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Gelesen 19.8.23

(tutut) - Die nächste Wahl kommt bestimmt, und da gilt eine eiserne Regel: "Du sollst den Wähler für dumm verkaufen - Die 10 ungeschriebenen Gebote der Politik". Haben Ulf C. Goettges und Martin Häusler nicht in die Bibel, sondern 2013 ins Taschenbuch geschrieben. Beide Autoren sind geübte Journalisten und wissen, worüber sie schreiben, so mal frei weg von der Leber. Am Nacktlaufen von Politik und Medien hat sich nichts geändert, zumal Kleidung immer teurer und rarer wird: "Mobbing, Bestechlichkeit, Beschlüsse nach Parteiräson und immer wieder Polemik statt Sachverstand: Das Ansehen der Politik ist miserabel. Eine junge Abgeordnete sagt; 'Wenn die Menschen wüssten, was wirklich in der Politik gespielt wird, gäbe es eine Revolution'". Wenn sie sich da mal nicht täuscht, denn 1. will kaum noch jemand von dem wissen, was in der Politik grundsätzlich nicht läuft, und 2. geht Revolution schon allein wegen der Bahnsteigkarte nicht. "Aussteiger, namhafte Politiker, Wissenschaftler und Politik-Experten reden Klartext und gewähren überraschende Einblicke hinter die Kulissen der Macht. Doch sie  machen auch Vorschöäge zur Erneuerung - ein unverzichtbares Buch zum Wahljahr!". Welches auch immer. Wir wär's gleich mit dem 10. Gebot, ein Dauerthema, einst ins tägliche Gerede geraten, heute ist sie so gut wie vergessen. "Du sollst die Verfassung nicht so ernst nehmen - benutze sie, wie du sie brauchst". Eigentlich ist dss Grundgesetz schon verbraucht, aber sie tun noch immer so, als wäre es in Gebrauch, damit es jeden Tag kräftig übers Knie gebrochen werden kann. Das inzwischen ins ÄLÄND ummontierte einstige südliche Überraschungseiland liefert  den Anreißer: "Was sich im Jahr 2012 in Baden-Württemberg zutrug, ist normalerweise ein Stoff, der sämliche Klischees für einen deutschen Wirtschaftsthriller erfüllt - nur ohne Leiche. Ansonsten war alles dabei: ein machtbesessener Politiker, ein Buddy im Bankenbusiness, ein Milliardendeal inklusive Verfassungsbruch. Am Ende musste der Politiker seine Amtsstube räumen, weil das zornige Volk ihn abwählte und stand zu guter Letzt noch im Verdacht, um mögliches Beweismaterial vernichtet zu haben. Aber von Anfang an".  Das mit dem Abwählen stimmt so nicht, heute heißt es:  egal mit dem, Parteien des Einheitsblocks addieren sich. Dabei wurde der, um den es 2010 in Paris geht, 2011 noch mit 38 Prozent für die CDU belohnt, wovon Parteien heute nur noch träumen können. Ministerpräsident Stefan Mappus kaufte damals von der EdF  den landeseigenen Energiekonzern EnBW zurück, von dem Erwin Teufel 1999 den Franzosen einen Aktienanteil von 25,01 Prozent verkauft hatte, wodurch der EdF-Anteil an EnBW auf 45,01 Prozent stieg. Das Parlament blieb bei diesem  Deal von Mappus mit geldberatendem Studienfreund  im Luxusrestaurant außen vor.  Wer Mappus nachtrauert und all denen, welche mit ihm an Würde, aber nur ein bisschen Amt verloren, da war nicht nur ein MdL aus  dem Ortenaukreis betroffen - DER SPIEGEL: "Der Druck war wohl zu groß: Baden-Württembergs Landtagspräsident Stächele tritt zurück. Erst vor wenigen Tagen hatte ihm der Staatsgerichtshof in Stuttgart Verfassungsbruch bescheinigt - weil er als Finanzminister im Zuge des EnBW-Rückkaufs das Haushaltsrecht des Parlaments umging".  MdL Wahlkreis Kehl. Die Stuttgarter Zeitung schrieb: "Der frühere CDU-Staatsminister Helmut Rau gibt Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus vor dem Untersuchungsausschuss volle Rückendeckung". MdL Wahlkreis Lahr. Die  Autoren regt auf: "Mit der Affäre hat kein Geringerer als ein Ministerpräsident einmal mehr demonstriert, wie sich die Politik der Wirtschaft vollkommen ausliefert, wie persönliche Machtinteressn vor das Allgemeinwohl gestellt und gesetliche Bestimmungen arrogant missachtet werden. Insofern gibt es dochein paar Leichen bei diesem Schauspiel: die Moral, das Recht und schleßlich den Wähler, der sich nur als hintergegangener Idiot fühlen kann". Heute pflastern  Leichen Friedhofswege. Wer redet noch über Mappus, während Deutschland seine Kommunisten kennenlernt? Wieder darf ein Priester

und Redakteur an die Leidplanke, der, welcher gerne auf dem Markenkenkern der deutschen katholischen KIrche herumkaut, nun aber mit dem Sprung  "Der Streit schadet der Demokratie", garantiert auf dem Bettvorleger landen, denn weiß er etwa mehr von Demokratie als eine Deutsche Demokratische Republik? Gelaber frei! "Die Ampel-Koalitionäre haben in der Sommerpause nichts gelernt: Sie streiten munter wie im Frühjahr weiter, blockieren sich gegenseitig. Nach dem Zoff um das Heizungsgesetz geht der Konflikt in die nächste Runde: Um die Kindergrundsicherung, das Wachstumschancengesetz und das in der Nato abgesprochene Ziel, jährlich mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben, wird gerungen". Avanti Dilettanti! Wenn nichts mehr hilft, müssen Umfragen her, zur Sache würde nur Journalismus etwas einfallen, nämlich den Rückitritt der linksgrünen Stümperei gegen Land und Leute fordern. Das aber hieße Meinungsfreiheit. Nach Peter Scholl-Latour: ""Wenn Sie sich einmal anschauen, wie einseitig die hiesigen Medien, von TAZ bis Welt, über die Ereignisse in der Ukraine berichten, dann kann man von einer Desinformation im großen Stil berichten, flankiert von den technischen Möglichkeiten des digitalen Zeitalters, dann kann man nur feststellen, die Globalisierung hat in der Medienwelt zu einer betrüblichen Provinzialisierung geführt“. Er aber wedelt mit dem Christbaum: "Durch ihre Egotrips schaden die Koalitionäre der Demokratie: Wenn das Vertrauen in den Staat schwindet, wie erst jüngst Umfragen bestätigen, muss dies zum Umdenken und zu handwerklich sauberer Regierungstätigkeit führen. Versprechen, die im Bündnis getroffen werden, sind einzuhalten. Radikale Parteien wie die AfD freuen sich, dass sie die Demokratie gar nicht selbst zersetzen müssen. Das erledigen die Demokraten quasi selbst". Gibt's denn Radikaleres als grünen Kommunismus? Tusch! Narrhalladurchmarsch: "Nun ist Führung gefragt: Kanzler Olaf Scholz gilt aber bei drei Vierteln der Deutschen als durchsetzungsschwach. Der SPD-Politiker hat nun noch zwei Jahre, um die weit überwiegende Mehrheit vom Gegenteil zu überzeugen. Diese Zeit muss er nutzen". Solange Unzumutbares zumuten? Als was gilt er denn für einen Prediger von belanglosem Geschwätz? Deshalb gleich zur Heimat in TUT, wo er einst Regie für ein Blatt mit drei Namen führen durfte: "Schwaissblech erobert die Bühnen der Region - Blasmusik-Band aus Fridingen erhält vermehrt Anfragen - Im Repertoire sind Rock- und Pop-Songs - Schwaissblech, das sind 15 Musikerinnen und Musiker, die auch alle bei der Stadtkapelle Fridingen spielen". Drei mehr als im Impressum, aber das steht für eine anscheinende Coronanotzeitung ohne Ende. Schreib dir deine Zeitung selbst - "Meine Heimat" und knips dir dazu eine ganze Seite: "Ihr schönstes Whatsapp-Urlaubsfoto - Schicken Sie uns Ihr schönstes Urlaubsfoto! Dieser Bitte sind schon einige Leser nachgekommen. Da geht in der zweiten Augusthälfte aber sicherlich noch mehr. Alle, die jetzt in den Urlaub fahren oder zuhause tolle Erlebnisse haben, haben weiterhin die Chance, durch Zusenden ihres schönsten Urlaubsfotos an der Verlosung eines ProTUT-Einkaufsgutscheins teilzunehmen". Also ran, wer will denn in TUT etwa nicht einkaufen? Wer's hineinschafft, dem stehen alle Läden offen - oder? "Auf dieser Seite sehen Sie eine Auswahl der Fotos, die wir bereits zugesendet bekommen haben. Weitere Aufnahmen veröffentlichen wir in den kommenden Tagen". Was fällt frau zu "christlicher Kultur und Politik" aus dem Steinbruch der Kirchen ein? "Interview: 'Evangelische Kirche wird kleiner, älter und ärmer' - Viele Gemeindemitglieder sterben oder treten aus - Auch Pfarrer gibt es immer weniger - Die Martinskirche (links) wird verkauft. Es ist nicht das einzige Gebäude, von der sich die evangelische Kirche trennen wird. Trotz vieler Austritte begleiten die Pfarrerinnen und Pfarrer immer noch viele Menschen bei Lebensstationen wie Taufe, Heirat, Konfirmation". Vom Reichtum der Kirchen scheint sie keine Ahnung zu  haben, sondern zu glauben, was in der Zeitung steht. So backt auch Spaichingen, die einstige heimliche Landeshauptstadt, kleine Brotkrümel in der Hoffnung, den Anschluss an kulturelle, Kladderadatsch nicht ganz zu verlieren, weshalb sie sich selbst ausstellen im einstigen Bildungszentrum, das sich Gewerbemuseum nennt und an königliche Tage mit Steinbeis erinnert. Botin unterm Dreifaltigeitsberg unter dem Motto Quantität ist auch Qualität  laufen die Worte über, denn Papier muss verarbeitet werden: "Interview: 'Es sind sehr emotionale Tage' - Axel Kästner zu der derzeit laufenden Sonderausstellung 150 Jahre Fünfzigerfest - Auch wenn über die Sommerferien bis zum 31. August die Türen geschlossen sind, weil der Heimatverein die Aufsichten für die Sonntagsöffnungszeiten im Gewerbemuseum nicht sicherstellen konnte: Die derzeitige Sonderausstellung - sie läuft bis 24. September - ist ein Magnet. Warum? das erklärt Axel Kästner, der zusammen mit Frieder Schwenk diese Sonderausstellung 150 Jahre 50er-Fest zusammengestellt hat." Und ist die Seite dann noch nicht voll, hat sie gleich noch einen langen Riemen, viele, viele Worte mit Lust auf Zukunft um Nichts: "Die nächste B14-Sperrung

steht im September an - Letzter Abschnitt der Primdolen-Sanierung steht in Spaichingen an - Umleitung für Autofahrer über die Balgheimer Straße", dazu ein Riesenplan, haben sie denn keine Schilder mehr? "Umleitung" ist der bekannteste Ort in Deutschland. Gebrauchsanleitung für den, der nicht auch andere Wege kennt, die in die Stadt hinein und wieder hinaus führen: "Eigentlich hätte das große Spaichinger Umleiten schon im Mai anfangen sollen. Doch zum Glück für Pendler zwischen Rottweil und Tuttlingen und gleichzeitig auch zum Pech für diese wird die Stadt beziehungsweise werden der Bund und die Stadt zusammen den letzten Abschnitt der Primdolen-Sanierung erst ab September beginnen. Bis zum Winter soll gebaut werden. Eine einspurige Führung macht es zumindest nicht nötig, die Balgheimer Straße in gleich zwei Richtungen als Ausweichstrecke zu nutzen". Kannitverstan?  Das grüne Land eine einzige Baustelle: "Glück, weil die große Baustelle bei Wurmlingen, wo derzeit die B 14 gesperrt und der Verkehr - mit vielen Staus vor allem vor der Ferienzeit - umgeleitet wird, Anfang September fertig sein soll. Pech, weil es natürlich bei wieder anrollendem Berufs- und Schulverkehr wieder Staus in und vor Spaichingen geben wird. Es sei denn, die Berufspendler steigen aufs Rad oder den Zug um". Wie soll da jemand das vom Bürgermeister in eigener Machtanwandlung verhängte Tempo 30 erreichen, das der Gemeinderat gar nicht beschlossen hat? Noch fast eine Seite - wer kennt schon den ollen Griechen Epikur mit seinem Rat, den einst auch Journalisten lernten: "Man muss beachten, dass eine lange und eine kurze Rede auf dasselbe heraukommen". Wie sollen denn die nur noch paar Seiten voll werden? Also, für Pfennigfuchser: "Interview: 'Bitcoin schützt vor staatlichem Machtmissbrauch' - Ökonom Philipp Sandner über die Zukunft der Kryptowährung und ihre Vorteile - Als die Welt im Herbst 2008 am Rande einer globalen Finanzkatastrophe stand, tauchte der Bitcoin als Gegenentwurf zum traditionellen Finanzsystem auf.  In Deutschland ist der Bitcoin bisher nur eine Randnotiz". Nun also fast eine ganze Seite. Randnotizen? Gibt es auch: "Gleiche Netzentgelte wären schlecht für den Süden". "Was im Sommer alles teurer geworden ist". "Kartellamt beobachtet 'Auffälligkeiten' im Spritmarkt - Wettbewerbshüter haben besonders die Entwicklung des Dieselpreises im Blick - Verbraucher sollen vergleichen". Sind da Nachtgwächter zugange? Wer ist denn der Staat - nicht mehr der Bürger? Wer dreht denn an den Preisschrauben? Er  selbst in Gestalt seiner Vertreter.  Hier gibt es dazu nichts zu lesen, weitergehen! Etwas für die Zunft der Allesgläubigen, zum Beispiel für die, welche glauben, der Islam gehöre zu Deutschland: "Brennende Kirchen in Pakistan - Polizei nimmt nach Angriff auf Christenviertel mehr als 100 Tatverdächtige fest - Mob von Islamisten angestachelt". Her Kauder, übernehmen sie! Wann werdensie Erdogan abnehmen, dass es nur einen Islam, aber keinen Islamismus gibt?Daheim stirbt auch die Welt, auch wenn's Bayern ist: "Wie das Donaumoos gerettet werden soll - Das 18.000 Hektar große Naturareal brauchte Jahrtausende, um sich zu entwickeln. Jetzt will Bayern 200 Millionen Euro für den Schutz dieses ökologischen Erbes ausgeben. Dabei geht es auch um den Schutz des Klimas. Doch die Uhr tickt". Und schreit "Kuckuck"? Was flötet das Martinshorn? "Polizei im Südwesten testet E-Autos auf 24/7-Tauglichkeit - Zum Schutz des Klimas soll auch die Polizei in Baden-Württemberg des Öfteren mit einem E-Fahrzeug zum Einsatz düsen. Um herauszufinden, welche Modelle sich für den Dauerbetrieb 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche, eignen, testet das 'Innovation Lab' (iLab) in Kehl (Ortenaukreis) nach Angaben des Innenministeriums fünf silber/blau uniformierte, batterieelektrisch betriebene Fahrzeuge. Auf Basis der Ergebnisse werde das Landespolizeipräsidium über neue Käufe entscheiden. Reine Elektrofahrzeuge im Rund-um-die-Uhr-Betrieb seien eine Herausforderung, erklärte Minister Thomas Strobl (CDU) am Donnerstag". Kein Mensch kann Klima schützen, aber der Strobl kann alles. Ist  das nicht auch sein Sach? "Drei Männer mit Messer verletzt,Tatverdächtige sitzen in U-Haft -  Bei einer Auseinandersetzung sind am Mittwochabend in Sigmaringen drei Männer mit einem Messer leicht verletzt worden. Drei Tatverdächtige wurden unmittelbar nach der Tat festgenommen, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Weil möglicherweise das Handy eines 40-Jährigen geklaut worden war, soll es zum Streit zwischen zwei Dreiergruppen gekommen sein. ... Die andere Dreiergruppe, ein 18-, 19- und 26-Jähriger, waren zunächst geflohen und wurden nach einer Fahndung noch in Tatortnähe festgenommen". Mannomann, wer hat sie hereingelassen? Woher kamen sie? Ist wohl Staatgeheimnis Frau Justiz- und Einwanderungsministerin?  Und sowas gibt es auch:  "Mutmaßliche Schleuser im Landkreis Rottweil festgenommen - Die Bundespolizei hat am Donnerstag drei mutmaßliche Schleuser festgenommen. An der Aktion in vier Bundesländern, darunter Baden-Württemberg, waren 170 Einsatzkräfte beteiligt. Die Beschuldigten im Alter zwischen 23 und 50 Jahren stehen im Verdacht, 2022 gemeinsam in mehreren Fällen Ausländer von Ungarn beziehungsweise Österreich nach Deutschland eingeschleust zu haben. Die Einsätze fanden nach Polizeiangaben unter anderem in Dornhan (Landkreis Rottweil) statt". Warum können die nicht einfach selbst illegal über die Grenze kommen und "Asyl!" rufen, und schon wird ihnen weiter herein geholfen. Wohl dem, der kein Krankenhaus mehr hat. Oder wie ist das zu verstehen von deutscher Gesundheitspolitik? "Tausende Behandlungsfehler - 3221 Fälle im vergangenen Jahr - Hohe Dunkelziffer". Kein Wunder in Dunkeldeutschland. Wie befahl der katholische Demokrat? "Nun ist Führung gefragt". Geht das so einfach ohne Führer?

Sommer im Park
Gaukler und Akrobaten sind in Tuttlingen zu Gast
(Schwäbische Zeitung. Sind die nicht immer da?)

Tierschützer vs. Eisdiele
Kritik an Leberwursteis: Peta verleiht Negativpreis an Tuttlinger Eisdiele
(Schwäbische Zeitung. Muss es nicht dem Hund, sondern Peta schmecken?)

Nach heftiger Kritik an Slogan zur Lehrergewinnung in BW
Werbekampagne für Lehrkräfte war laut Ministerium ein Erfolg
Das baden-württembergische Kultusministerium wertet die Werbekampagne für Quereinsteiger im Lehramt trotz des Ärgers mit Bildungsverbänden wegen eines Plakats als Erfolg. Seit dem Kampagnenstart Mitte Juli sei die entsprechende Internetseite mehr als 60.000-mal besucht worden. Dabei habe es 32.000 Weiterleitungen auf die Lehramts-Einstellungsseiten gegeben, teilte das Kultusministerium auf SWR-Anfrage mit. Rückmeldungen der Hotline zeigten zudem, dass unter den Interessierten passende Kandidaten für den Quereinstieg ins Lehramt seien. Auch im Portal für Vertretungslehrer gab es laut Ministerium 300 Registrierungen mehr als im Durchschnitt der letzten drei Jahre...
(swr.de. Achtung Lehrer! Sie haben gewarnt.)

"Das Tier ist ein Konsumgut geworden"
Tierheime in Baden-Württemberg vor dem Kollaps
Viele Tierheime im Land sind nach Auskunft des Landestierschutzverbands Baden-Württemberg am Anschlag - und das nicht nur in den Sommerferien. Inzwischen seien die Tierheime ganzjährig durch ausgesetzte Tiere mehr als ausgelastet, so die wissenschaftliche Mitarbeiterin Martina Klausmann. "Das ist ein Dauerbrenner, der sich auf das ganze Jahr ausweitet." Die Anfragen bei Tierheimen seien massiv angestiegen. Viele Einrichtungen seien voll, manche könnten keine Tiere mehr aufnehmen..
(swr.de. Nicht nur das ganze ÄLÄND kollapst.)

Höchstes Preisniveau seit Jahresbeginn
Teurer Sprit: Warum Autofahrer an der Zapfsäule tief in die Tasche greifen müssen
Die Spritpreise in Baden-Württemberg sind derzeit so hoch wie seit Monaten nicht. Welche Gründe es dafür gibt und was Autofahrer tun können, erklärt ein Experte des ADAC.
(swr.de. Nicht nur Haschisch in den Taschen?)

Klimaschützer gegen Anwohner
Warum die neue Gauchachtalbrücke im Schwarzwald vorerst nicht gebaut wird
Die B31 für Autos und LKW ist eine wichtige Ost-West-Verbindung durch den südlichen Schwarzwald. Deswegen soll dort die Gauchachtalbrücke bei Döggingen im Schwarzwald-Baar-Kreis um eine neue zweite Brücke erweitert werden. Angedacht ist das Bauprojekt seit Jahrzehnten: Die Planfeststellung dazu erfolgte bereits Anfang der Neunzigerjahre. Im Sommer 2023 sollte der Bau endlich losgehen. Nun wurde das Projekt mit einer Klage und einem Eilantrag ausgebremst. Ein Eilantrag vom südbadischen Ableger des Verkehrsclubs Deutschland vor dem Verwaltungsgerichtshof Mannheim war erfolgreich. Die Umweltverträglichkeit der Brücke soll demnach noch einmal nach heutigen Maßstäben geprüft werden...
(swr.de. Ab in die Hilfsschule! Der größte Helfer des grünen Kommunismus ist das Klima, von dem sie nicht wissen, was es ist. Grün ist die Farbe der Dummheit.)

Erholung für belastete Familien
Bund will Zuschüsse für Familien-Feriendörfer streichen
Die Bundesarbeitsgemeinschaft Familienerholung hat eine Petition gegen die geplante Streichung der Zuschüsse für Familiendörfer gestartet. Die Mittel des Bundes über rund 1,9 Millionen Euro sollen ab dem kommenden Jahr komplett eingestellt werden, teilte das Familienerholungswerk der Diözese Rottenburg-Stuttgart mit. Ein entsprechender Kabinettsbeschluss liege vor. In Baden-Württemberg sind elf Feriendörfer von unterschiedlichen Trägern betroffen. Dort können einkommensschwache Familien günstig Urlaub machen. Bundesweit wurden bisher 87 gefördert.
(swr.de. Gibt's für Deutsche kein Asyl? Der Bund sind sie doch selbst.)

Studie der Uni Konstanz
Corona: Kinder und Jugendliche litten unter Schulschließungen
Kinder und Jugendliche haben während den Schulschließungen aufgrund der Corona-Pandemie vor allem in der ersten Wellen stark gelitten. Das zeigt eine Studie der Uni Konstanz. Die psychische Gesundheit von Jugendlichen hat sich durch Schulschließungen während der ersten Welle der Corona-Pandemie massiv verschlechtert. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung der Universität Konstanz in Zusammenarbeit mit dem Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf. Für die Untersuchung nutzte das Team unter anderem Daten aus der Copsy-Studie (Corona und Psyche) des Klinikums. Darin war die psychische Gesundheit und Lebensqualität von Kindern und Jugendlichen während der Pandemie untersucht worden. Diese Daten brachte die Gruppe in den Kontext der Schulschließungen in den 16 Bundesländern...
(swr.de. Ganz was Neues. Zeit und Geld verplempert. Das wissen schon Drittklässler. Wann stehen die Schuldigen vor Gericht?)

Lärm am Augustinerplatz
Gerichtsurteil: Stadt Freiburg muss Nachtruhe gewährleisten
(swr.de. Weiß das Rathaus nichts selber?)

Vor fünf Jahren erste Proteste
Fridays for Future: "Kampf für Klimagerechtigkeit ist ein Marathon"
Im Herbst 2019 schließt sich Valeria Anselm das erste Mal dem Protest der Klimabewegung Fridays for Future an. Seitdem hat die Bewegung sie nicht mehr losgelassen und die 19-Jährige hat zahlreiche Demos in Stuttgart selbst mitorganisiert.
(swr.de. Linksextremistische unendliche Dummheit sendereif?)

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EU-Betrug des Jahrhunderts
ÖRR entdeckt sehr spät: Von der Leyen kaufte zu viele Pfizer-Dosen zu teuer ein
Von Matthias Nikolaidis
Ursula von der Leyen hat also viel zu viele Pfizer-Dosen zu einem zu hohen Preis in skandalös geheimnisumwitterter Weise eingekauft. Das fällt nun auch einem ARD-Wirtschaftsmagazin auf, obwohl es eigentlich schon zu spät ist. 4,6 Milliarden Dosen der mRNA- und Vektorstoffe hat die EU insgesamt bestellt. Das sind – und das ist für Nicht-ARD-Nutzer keine neue Nachricht – etwa zehn Dosen pro EU-Bürger. Verbraucht wurde aber laut dem plusminus-Magazin bisher nur ein Fünftel der Ampullen. Die EU-Kommission spricht von knapp 500 Millionen Pfizer-Dosen, die bisher an die Mitgliedsstaaten geliefert wurden, das wären eher zehn Prozent. Skandalös ist zudem – aber auch das weiß man schon seit geraumer Zeit –, dass die ungewählte Kommissionschefin Ursula von der Leyen die Verhandlung über 1,8 Milliarden Biontech-Pfizer-Dosen selbst übernahm, mit privaten SMS, die sie an Bourla schrieb und die natürlich unauffindbar sind. Eines wurde aber klar durch diesen entspannten Austausch: „Pfizer hat vielleicht noch mehr Dosen, die es dem Block anbieten könnte – viel mehr. Und die Europäische Union würde sich freuen, sie zu bekommen.“ (New York Times)
(Tichys Einblick. Reicht sie noch immer nicht? Totengräberin der EUdSSR.)

Vor Rede bei Unternehmertag wird Scholz heftig ausgebuht
In der Ampel rumort es nach der Blockade des Wachstumschancengesetzes von den Grünen weiter. Olaf Scholz machte beim Unternehmertag in NRW eine klare Ansage. Vor seiner Rede wurde er jedoch heftig ausgebuht. Bundeskanzler Olaf Scholz will den Streit in der Koalition rasch beenden. „Wir beschließen noch in diesem Monat ein Wachstumschancengesetz“, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch auf dem Unternehmertag in NRW in Düsseldorf. Es gehe darum, Unternehmen angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen auf breiter Front zu entlasten.
(focus.de. Wann kommt Kasperle und rettet alle?)

Treffen ohne Einigung
Migrationskrise: Uckermark verzweifelt am „Kontrollverlust“
Die Prenzlauer wehren sich gegen ein Migrantenheim. Die AfD sammelt massenhaft Unterschriften für einen Bürgerentscheid. Da kommt Brandenburgs CDU-Innenminister und macht ein Eingeständnis...Doch der CDU-Politiker Stübgen will an dem Projekt unbedingt festhalten. Er gestand laut BZ aber auch ein: „Die Menschen spüren, daß wir die Kontrolle über die illegale Migration verloren haben.“ Die große Zustimmung zum AfD-Bürgerentscheid zeige, „wie aufgeheizt die Situation in der Bevölkerung ist“. Die Verantwortung schob er nach Berlin: Die Bundesregierung unternehme nichts gegen die Masseneinwanderung, so sein Vorwurf...
(Junge Freiheit. Jeder Bürgermeister kann, ja muss, stoppen, was ungesetzlich ist. Merkel vor Gericht!)

„Diskriminierend“
WDR zeigt Warnhinweis vor alten Otto-Shows - jetzt spricht der Komiker
Weil sie „heute als diskriminierend“ zu betrachten wären, zeigt der WDR jetzt in der eigenen Mediathek Warnhinweise vor alten Shows von und mit Otto Waalkes. Darauf hat der eine einfache Antwort..."Das folgende Programm wird, als Bestandteil der Fernsehgeschichte, in seiner ursprünglichen Form gezeigt. Es enthält Passagen, die heute als diskriminierend betrachtet werden".., Otto Waalkes selbst hat sich in einem BILD-Interview dazu geäußert: „Das ist nun ein halbes Jahrhundert her. Die Moralvorstellungen haben sich seit 1970 gewandelt, jede Zeit hat ihre eigenen Tabus. Komik hat ja immer etwas Anstößiges, weil sie alltägliche Regeln verletzt. Ich war damals Student und habe Scherze gemacht, von denen sich vor allem Autoritäten verletzt fühlten.“ Weiter sagt er: „Als ob es keine anderen Probleme gäbe als alte Otto-Scherze.“..
(focus.de. Der Kommunist versteht keinen Scherz, denn beim Lachen fühlt er Schmerz.)

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NACHLESE
Kanzler der Trickserei und Erinnerungslücken
In Sachen LNG-Terminals und Geldwäsche braut sich um Scholz ein veritabler Skandal zusammen
Von Josef Kraus
Olaf Scholz erklärte LNG zur Chefsache. Zu diesem Zweck hat er sich auf zwei Newcomer auf dem Energiemarkt eingelassen. Von Energiegeschäften dürften sie außer einem Geldriecher wenig Ahnung haben. Dafür stehen sie wegen des Verdachts der Geldwäsche in der Kritik. Unser großer Transformationskanzler Olaf Scholz (SPD) taugt zum echten Anführer: „Wer Führung bestellt, der kriegt sie auch.“ Das hat er schon vor gut zwölf Jahren gesagt, also er Erster Bürgermeister von Hamburg werden wollte (und auch wurde). Ob er heute auch noch so denkt? Ob er sich angesichts so manch typisch Scholz‘scher Erinnerungslücken (siehe die Affäre um die Warburg-Bank und die Cum-Ex-Geschäfte) an diesen Spruch erinnert? Ob heute überhaupt noch jemand Führung von ihm haben will? Wenn es nach der aktuellen Laune der Wähler geht, dann ist es maximal noch jeder Sechste. Das gilt wohl auch für sein Kabinett, wo so ziemlich jeder macht, was er will: Mag er Habeck, Baerbock, Lindner, Faeser usw. heißen. Also bleibt Olaf nichts anderen übrig, als im Hintergrund zu wirken...
(Tichys Einblick. Wann schämt sich Deutschland für dieses Dilettanten-Ensemble?)
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ZdK-Chefin will keine kirchlichen Laienämter für AfD-Mitglieder
Irme Stetter-Karp ist eine dieser Funktionäre innerhalb der Katholischen Kirche, die sich mutmaßlich mit jedem noch so totalitären Zeitgeist ins Bett legen würden. Die Vorsitzende des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), dem höchsten Gremium der Katholiken in Deutschland, fordert aktuell nichts weniger als eine Gesinnungsprüfung an der Kirchentür. Denn: Die 67-jährige Vollzeitkatholikin will laut dem „Neuen Ruhrwort“ AfD-Mitglieder von den Laienämtern der katholischen Kirche ausschließen. Es sei “eindeutig, dass antisemitische, rassistische, menschenverachtende Haltungen und Äußerungen keinen Platz in einer katholischen Organisation haben“, so Frau Doppelname im Portal kirche-und-leben.de, die neben ihrem unchristlichen Ansinnen dann tatsächlich noch die Dreistigkeit hat, zu bejammern: “Das Ausmaß an plumper Vereinfachung, die Zementierung des Althergebrachten, die Verweigerung, sich Fragen der Zeit ernsthaft zu stellen und die Hetze von rechts haben erkennbar zugenommen”. Glaubensbrüder und Schwestern, die nicht dem links-woken Zeitgeist von Stetter-Karp folgen wollen, tituliert die Sozialwissenschaftlerin als “Rechtskatholiken”. Eines der Themenfelder dieser “Rechtskatholiken” sei laut Stetter-Karp als “die Abwehr von Demokratie und Gewaltenteilung”. Als “Rechtskatholik” im Sinne der totalitären Funktionärin Stetter-Karp wird ein Katholik bezeichnet, der mit “rechtskonservativen oder gar rechtsradikalen Organisationen, Parteien und Verbänden sympathisiert, zusammenarbeitet oder hier sogar Mitglied ist”. Historisch gesehen waren dies etwa diejenigen – so definiert es jednefalls ihr katholischer Gesinnungsgenosse, der Politikwissenschaftler Andrea Püttmann -, die sich in der Weimarer Republik in der katholischen Zentrumspartei nicht zu Hause fühlten und zur Deutschnationalen Volkspartei gingen, die einen eigenen Katholikenausschuss hatte. Fragt sich an dieser Stelle nur, wohin genau dann so eine Gestalt wie Irme Stetter-Karp zu verorten ist. Daran schließt sich sofort die Frage an: Was bewegt Menschen, immer noch Mitglieder dieser kaputten, links-woken Organisation zu sein, in der mittlerweile die Anti-Christen das Sagen haben? Harsche Kritik an den Aussagen von Stetter-Karp übte die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix Storch gegenüber PI-NEWS: „Für diese Dame habe ich eigentlich nur noch Mitleid übrig. Wer die Kirche politisiert, dem Zeitgeist nachplappert und sich in seiner eigenen Hypermoral badet, dem ist einfach nicht mehr zu helfen. Das ZdK vertritt keine christlichen Werte oder Interessen mehr, sondern ist zum Instrument von Politik und Ideologie verkommen.“
(Im Original erschienen auf unserem Partnerblog journalistenwatch.com)
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Unsere unveräußerlichen Grundrechte, die als Abwehrrechte gegenüber einem übergriffigen Staat im Grundgesetz verankert sind, werden uns nur noch nach Gutdünken der Obrigkeit gewährt. Das gilt im besten Deutschland allerdings nur so lange, wie es den Guten und Gerechten ein Wohlgefallen ist. Andernfalls wird ein Notstand (Klima, Virus etc.) herbeigeredet und wir werden von der Polizei verprügelt, wenn wir das Grundgesetz hochhalten und nach Freiheit rufen. Anschließend kommen willfährige Richter und verurteilen uns wegen illegalen Schlittenfahrens oder der Teilnahme an einem Spaziergang zu hohen Geldstrafen. Anstatt einer Aufbereitung dieser dunklen Jahre, werden ungehorsame Bürger immer noch verurteilt.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Neue Nasa-Studie enthüllt:
2042 reißt die Welt wichtige Klima-Marke - wie die Erde dann aussieht
Das Reißen der 2-Grad-Marke erreicht die Menschheit schneller als erwartet. Wie eine neue Nasa-Studie nun enthüllte, wird bereits in den 2040er Jahren die wichtige Klima-Marke reißen. Mit Supercomputern modellieren die Forscher, wie die Welt dann aussieht. Der Blick in die Zukunft trübt.
(focus.de. Das wusste Nostradamus schon besser ohne Computer. BLIXA: "Wer nicht checkt, dass wir bald alle am Arsch sind, ist bescheuert".)

Dushan Wegner
Zugeben, wenn es kein Zurück mehr gibt
In der ARD wird plötzlich über Skandale rund um den mRNA-Impfstoff berichtet, so über die Affäre von der Leyen (EU) und Albert Bourla (Pfizer). Während der Panik hetzte man übel gegen Kritiker. Lässt man etwas Druck vom Kessel, um später sagen zu können, man sei ja auch kritisch gewesen?
(achgut.com. Der Endsieg ist noch immer in Sichtweite.)

Deutsche „Meldestellen“
Die Rückkehr des Denunziantentums
Das Hinweisgeberschutzgesetz der Ampel verpflichtet Firmen, Meldestellen für Straftaten einzurichten. Informanten dürfen anonym bleiben, Falschmeldungen bleiben straflos. Unser Autor ist Historiker. Und warnt vor einer Vergiftung des sozialen Klimas, wie man sie von Unrechtsstaaten kennt.
(welt.de. In der Herrschaft des Unrechts ist der Untertan gerne der größte Lump.)

Kliodynamik
„Leider sind Bürgerkriege sehr wahrscheinlich“
Mithilfe dynamischer Modelle berechnet Peter Turchin gesellschaftliche Entwicklungen. Demnach steht Amerika vor dem Kollaps und der Westen vor schweren Krisen. Im Gespräch erläutert der Mathematiker die verhängnisvolle Rolle der Eliten, den Fluch der „Wohlstandspumpe“ – und seine Furcht vor 2024.
(welt.de. Das wusste Enzensberger schon 1993 ohne KI, allein durch natürliche Intelligenz.)

 

Melitopol nicht erreichbar
Ukraine verfehlt laut Bericht Hauptziel ihrer Gegenoffensive
(welt.de. Verkauft Ikea Panzer?)

Fake Nachrichten durch RTL
Frauke Petry: „Manipulationen vernichten die öffentliche Debatte und zerstören den Menschen“
Mit einem Fake-Tweet hat RTL die Ex-Chefin der AfD, Frauke Petry, diskreditiert: Angeblich habe sie sich rassistisch geäußert. Jetzt hat der Sender zwei Unterlassungserklärungen unterschrieben. Gegenüber TE erzählt Petry, wie es dazu kam – und was der Fall für die Medienlandschaft bedeutet.
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Bertelsmann macht's auch unmöglich?)

Transformation in welche Richtung?
Cherbourg, Lola, Enzo: Frankreich in Spirale aus bestialischer Brutalität und Entsetzen
Von Matthias Nikolaidis
Nach einer brutalen Vergewaltigung steht Frankreich unter Schock. Der Fall reiht sich in eine Kette ähnlicher Gewaltverbrechen ein. Und die Statistiken belegen: Die Zahl der Taten nimmt nicht nur zu, auch die Profile von Tätern und Opfern zeigen ein Muster. Die Politik reagiert hilflos.
(Tichys Einblick. Von Frankreich nichts lernen, heißt: weiter so, Deutschland?)

Massive Stromausfälle in Brasilien
Ärger im Musterland der erneuerbaren Energien
Von Mario Thurnes
Brasilien ist das Musterland der erneuerbaren Energien. Deutschland unterstützt den Ausbau massiv. Nun ist in Brasilien landesweit der Strom ausgefallen.
(Tichys Einblick. Fehltentwicklungsländer unter sich.)

Politischer Extremismus
Heillos zerstritten: Die letzten Tage der „Letzten Generation“?
Ein interner Streit über Antisemitismus könnte die „Letzte Generation“ zerreißen. Eine Gruppe tritt jetzt in den Streik, ein prominentes Mitglied probt den Aufstand. Die autoritäre Führung droht.
(Junge Freiheit. Ist das nicht Terror und muss beim Namen genannt werden?)

Gesundheitsminister auf Tour
Wie sich Lauterbach mit seiner Indien-Reise blamiert
Der Gesundheitsminister der Ex-Techniknation fliegt nach Indien – um sich zu informieren, wie man Schlaganfälle behandelt. Dann malt sich Lauterbach auch noch einen roten Punkt auf die Stirn - und erntet Häme.
(Junge Freiheit. Minister? Zwergenland mit Zwergenverstand.)

Studie der Körber-Stiftung
Deutsche verlieren den Glauben an die Demokratie
Mehr als die Hälfte der Deutschen hat wenig oder gar kein Vertrauen mehr in die Demokratie. Das Mißtrauen wächst rasant. Insbesondere den Parteien schlägt es entgegen. Könnte mehr direkte Demokratie helfen?
(Junge Freiheit. Von Demokratie reden heißt, von Demokratie nichts wissen, so ist's halt mit dem Aberglauben.)

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