(tutut) - Während Deutschland zu Schilda verkommen ist, wo Linke gegen "Rechts" demonstrieren, also gegen sich selbst, denn rechts sind immer die, welche möglichst nichts verändern wollen. Die Bolschewiken wollen doch an ihrem Grünen Reich festhalten und meinen, genügend Idioten als ihre Jünger auf die Straße zu bringen. In Wirklichkeit ist es nur eine klitzekleine Minderheit, welche dumpfbackig hinther marschiert. Nicht einmal sowas kriegen sie hin wie zwei sozialistische Vorläuferdiktaturen. Dass eine wohlfeile Hure Demokratie sich in alle Richtungen stets bereitlegt, ist nicht neu, Demokratie ist für jeden zu haben. Ludwig Erhard glaubte noch, was ihm die Amis weismachten, als sie Demokratie als Kind Gottes den Deutschen unterschoben, welche stets Führern folgen, egal, ob diese ihnen vorher den Arsch verdroschen haben. "Durch unsere Wirtschaftspolitik haben wir das deutsche Volk befreit, wir haben aus Untertanen wieder frei eStaatsbürger werden lassen, aus Normalverbrauchern Konsumenten mit freier Konsumwahl, und wir haben das deutsche Volk aus der Hörigkeit einer blindwütigen Planungsbürokratie erlöst", träumte er am 14. März 1951 vor dem Deutschen Bundestag, während Wolfgang Schäuble 60 Jahre später unwidersprochen erklären konnte,dass Deutschland seit Ende des 2. Weltkriegs nicht mehr souverän ist. Dem Volk, das selbst von einer Kanzlerin und ihrem Gefolge nicht mehr als deutsch bezeichnet wird, kann dies wurscht sein. Hauptsache, es gibt auch ohne Arbeit was zu essen. Konsumieren will der Untertan. Oder wie der als Prophet eines Wirtschaftswunders hochgepriesene aber größtenteils in kulturloser Erinnerung vergessene Wirtschaftsminister Ludwig Erhard - kein Kinderbuchautor - bereits 1948 den Deutschen eine Zukunft
zugemutet hat, von der sie, wie sich herausstellte, überfordert sind bis heute: "Wir waren auf dem besten Wege, die Demokratie zu Tode zu kommandieren und die demokratischen Grundrechte unseres Volkes zu einer Schimäre werden zu lassen. Erst wenn diese Rechte wieder Ausdruck finden in einer freien Berufswahl, in der freien Wahl des Arbeitsplatzes und vor allem in der Freiheit des Konsums, können wir erwarten, dass das deutsche Volk an der politischen Gestaltung seines Schicksals wieder aktiven Anteil nimmt". Wer hat damals hingehört? Der hat ernst gemeint, was er sagte und dabei Bertold Brecht vergessen: Erst kommt das Fressen, dann die Moral. Nun geht das Fressen, und Moral findet als veganes Schnitzel statt, islamisch grün. Den Rest kriegt der Erhard zurückgeschenkt, der ist für die Galerie: "Der deutsche Staatsbürger wird erst dann wieder zu seiner Würde zurückfinden und sich aus innerem Erleben zur Demokratie bekennen können, wenn er in keiner Amtsstube mehr den Rücken zu krümmen braucht. Ihm dazu zu verhelfen, werde ich als meine vornehme Aufgabe ansehen". Ja, vornehm geht die Welt unter, welche manche geistig Verwirrte für Deutschland halten. Meinte er noch, "Demokratie und freie Wirtschaft gehören logisch ebenso zusammen wie Diktatur und Staatswirtschaft", so belehrt Wirtschaft das Land immer wieder, dass Diktatur einfach bequemer ist, es sei denn, sie wandert aus. Herrtschaft, sind das Zeiten, wo Busse als Schienenersatzverkehr zur Geisterfahrt auf der Autobahn wenden mit entsprechenden Folgen, ein Ex-Priester als Redakteur enttäuscht mit dem Leidpfosten winkt - "Synodaler Weg ist am Ende - Der jüngste Brief aus dem Vatikan an die deutschen katholischen Bischöfe bedeutet mehr als eine rote Linie: Er signalisiert den Oberhirten und auch den Vertretern der Laien, dass das deutsche Reformprojekt des Synodalen Weges zu Ende ist" - Luther wird nicht Papst und heilig gesprochen. Und dort, wo Lokaljournalismus anscheinend 150 Prozent statt nur die 99,9 Prozent Bockmist auf der Hinrichtungsskala von Martin Hecht schafft, ruft Redaktör zur grünkommunistischen Zeitenwende in einer einstigen rechtskonservativen CDU-Hochburg auf: unter Assistenz eines "cdu"-Bürgermeisters, - wäre das nicht ein Fall fürs Verwaltungsgericht, wenn der Staat gegen das Volk demonstiert? - der gleichzeitig den Fraktinsvorsitzenden einer führerlos gewordenen Vereinigung im Kreistag gibt: "Spaichingen steht auf für Demokratie und Menschenrechte - Ein breites überparteiliches Bündnis ruft zu Kundgebung am 1. März auf - Auch in Spaichingen wir es am Freitag, 1. März, eine Demonstration für Demokratie und Menschenrechte geben. Ein breites überparteiliches Bündnis ruft zu der Kundgebung auf". Auf Wolke 7 die Grünen über allen anderen, 12 Prozent führen Deutschland? "Seit Wochen gehen überall in Deutschland die Menschen in großen und kleineren Gemeinden gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Menschenrechte auf die Straßen, zuletzt Anfang Februar in Tuttlingen mit geschätzt 2500 Teilnehmern". Verwechslungsgefahr mit Karneval? "Um nicht mit dem Tuttlinger Termin und der Fasnet zu kollidieren, findet die Spaichinger Demo Anfang März statt. 'Aber das Thema ist natürlich so aktuell, dass es auch in den folgenden Wochen und Monaten noch relevant ist', so Hermann Polzer aus dem Orga-Team, das die Demonstration vorbereitet". Ein Journalist würde selbstverständlich nicht vergessen, darauf hinzuweisen, dass es sich bei diesem Herrn quasi um den Anführer der örtlichen Grünen handelt, als grüner Kreisrat sitzt er mit Kreistag. Mit dabei die üblichen Verächtigen eines linken Grünen Reichs der Zeitenwende: " Zum Organisationsteam gehören Vertreter der Initiative KZ-Gedenken Spaichingen, der Spaichinger Schulen, Fridays for Future, der katholischen und evangelischen Kirchen sowie Vertreter aus Grünen, SPD und CDU. 'Wir haben breite Unterstützung von allen erfahren', so Polzer. Auch auf die Vereine wie TV und SV ist man zugegangen, um den Termin zu verbreiten. Auch die Bürgermeister der Verwaltungsgemeinschaftsgemeinden wurden kontaktiert, damit diese in ihren Gemeinden darauf aufmerksam machen können". Es scheint sich um eine Art Demokratieersatzverkehr zu handeln mit den üblichen
Verdächtigen mit der Verwechslung von "Rechts" und "Links", was eine Bildungskatastrophe im grünen ÄLÄND geschafft hat, welches einst Baden-Württemberg hieß. So irrlichtern sie herum in der Stadt von Erwin Teufel, mitgenannt sein Freund, der lange Jahre die CDU in Spaichingen führte und für diese auch im Landtag saß. "Nach der Begrüßung... wird sich der Demonstrationszug über Hindenburg- und Danziger Straße zunächst über die Gartenstraße ziehen. Dieser Streckenabschnitt ist nicht zufällig gewählt, denn die Straße war während des NS-Regimes in 'Adolf-Hitler-Straße' umbenannt worden. Der Zug geht dann weiter über die Dreifaltigkeitsbergstraße zur Hauptstraße zurück zum Marktplatz. Dort wird Bürgermeister Markus Hugger die Kundgebung mit einem Grußwort eröffnen, bevor Ehrenbürger Franz Schuhmacher das Wort ergreift". Wird er dann wiederholen, was er vor Jahrzehnten schon in einer öffentlichen Veranstaltung sagte, "Der Sozialismus hat gesiegt"? Haben sie auf ihrem Marsch des linken Faschismus die Andreas-Hofer-Straße vergessen? Das NS-Regime, waren das etwa die Zentrumsstadträte, welche Ende 1933 in SA-Hemden mit Hakenkreuzbinden im Gemeinderat saßen oder von Null auf 350 Parteimitglieder 1938 oder ein stellvertretender Bürgermeister auf Wacht im Rathaus, vom Zentrum zur Partei der linken Nazis, - nach eigenem Bekenntnis eingetreten, um im Gemeinderat bleiben zu können, dann von den Franzosen suspendiert, CDU, Landtag und Ehrenbürger und tot mit 101. Das mit den Menschenrechten und Demokratie zu erklären, hat Zeitungsmann vergessen in der gewesenen schwarzen Hochburg. Kommt vielleicht
noch Zeitenwende zur allgemeinen Ratlosigkeit. Gerade findet auf Leser-Bastelseiten "Meine Heimat" selbstgemacht die Fasnet statt, - "Zunftball der Narrenzunft Mühlheim - Grandioses Programm und super Stimmung" - ihre Höhepunkte sind vielleicht Ostern zu lesen. Unter "Spaichingen" allerdings müht sich frau mit Nachricht für alle: "Martyrium am Arbeitsplatz - das hilft gegen Mobbing - Überlastung und körperliche Symptome ziehen eine Frau nieder - Ihre Geschichte ist ein Appell an andere". Lokalchef legt nach: "Oma und Opa gesucht! - Mit dem Großeltern-Service sollen junge Familien entlastet werden". Zeitenwenden noch und noch mit Vielfalt in Einfalt. Ob in Hochschulstadt Trossingen - "Filmauswahl soll Grenzen überwinden... 'Unser Hauptanliegen gilt der Vielfalt an Grenzen', erläutert KoKi-Vorsitzende Anke Weier die Filmauswahl. 'Die geografischen, sozialen und kulturellen, die sprachlichen und, nicht zu vergessen, die persönlichen Grenzen - wer Grenzen überwinden möchte, sollte sie zunächst in seinem Kopf brechen"". Entscheidend ist, was auch im Dorf hinten rauskommt? "Toiletten aus den 60ern sollen wieder eingebaut werden - Endlich wird das Rathaus saniert - Doch das Landesdenkmalamt hat kuriose Forderungen". Verwirrende Zeiten, nicht zum ersten Mal sieht einer was, das es nicht zu sehen gibt: "Großeinsatz nach angeblichem Flugzeugabsturz - Ein bei der Integrierten Leitstelle der Feuerwehr und des Rettungsdienstes am späten Sonntag kurz vor 17.30 Uhr eingegangener Notruf über einen vermeintlichen Absturz eines Segelflugzeuges hat zu einem Großeinsatz von Polizei, Feuerwehr und Rettungskräften geführt. Der Anrufer glaubte laut Polizeibericht, einen ins Trudeln geratenen Segelflieger über dem Flugplatz Klippeneck zu sehen sowie ein Teil, dass sich von dem Flieger gelöst hatte und betätigte daraufhin den Notruf. Die Überprüfung der sofort mit mehreren Fahrzeugen anrückenden Einsatzkräfte ergab, dass kein Flugzeug abgestürzt war. Vielmehr hatte der Anrufer vermutlich die herabfallende Schleppleine eines gerade gestarteten Segelfliegers und dessen Start beobachtet". Auf stehen, "Der Supermarkt der Zukunft - Der Handel tüftelt an neuen Formaten - Digital und teils ohne Personal - Expansion stößt noch an rechtliche Grenzen". Keine Grenzen kennt ein halber Kontinent, wo Demokratie und Menschenrechte bereits im Museum landen: "Europa im Einsatz gegen die Huthi-Terroristen - Brüssel beschließt gefährliche Militäroperation im Nahen Osten - Auch deutsche Marineeinheit soll im Roten Meer mitkämpfen", und Mann mit der schwarzen Maske betreibt Leserpflege: "'Das kindliche Immunsystem braucht Naturnähe' - Die Kinderärztin Erika von Mutius forscht am Helmholtz-Zentrum in München über den sogenannten Bauernhofeffekt. Demnach schützt das Aufwachsen in Nähe von Kuhställen vor Asthma und Allergien. Warum, ist bis heute nicht vollständig geklärt". Corona schon abgehakt? Oder Multikulti: "Wieder mehr Gewalt auf Straßen und Plätzen - Morde, Raubverbrechen und Vergewaltigungen in der Öffentlichkeit nehmen im Südwesten zu - FDP kritisiert Strobl". Und damit fremde Kulturen das Deutsche Volk verstehen, kommen sie auf sowas: "Eine Million Euro für Sprachförderung von ausländischen Pflegekräften - Um Pflegekräfte aus dem Ausland für eine Arbeit in Baden-Württemberg fit zu machen, will die baden-württembergische Landesregierung eine Million Euro in Sprachförderung investieren. Mit dem Geld sollen Deutschkurse für mögliche Pflegefachkräfte finanziert werden - und zwar bereits in deren Herkunftsland, teilte das baden-württembergische Sozialministerium am Montag mit". Zeitenende. Ohne Bildung ist alles nichts, würde Erwin Teufel sagen. Manchmal genügt auch ein Hemdenwechsel.
Deutschlandweit Millionenschaden:
Vier Rumänen in Haft
nach Einbrüchen in Metallbetrieben
Lkr. Tuttlingen u.a., gesamtes Bundesgebiet (ots) - Ermittlungserfolg der Kriminalpolizeidirektion Rottweil - bundesweit agierende Tätergruppierung zu Metalldiebstählen ermittelt. Seit November 2023 verübten bislang unbekannte Täter im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Konstanz zwei schadensträchtige Einbrüche bei metallverarbeitenden Firmen in Geisingen und Tuttlingen. Entwendet wurden bei den Taten Buntmetall und hochwertige Werkzeuge im Wert von über einer Million Euro.
Im Zuge intensiver und über mehrere Monate andauernden Ermittlungen gelang es nun Ermittlern der für Eigentumsdelikte zuständigen Kriminalinspektion 2 der Kriminalpolizeidirektion Rottweil vier männliche Täter einer bundesweit agierenden rumänischen Bande aus dem Bereich Gelsenkirchen und Hagen (Nordrhein-Westfalen) festzunehmen. Alle vier Täter befinden sich zwischenzeitlich in Haft. Bei den Ermittlungen ergaben sich Hinweise darauf, dass die Bande weitere gleichgelagerte Firmeneinbrüche in mehreren Bundesländern im Bundesgebiet verübte. In einer länderübergreifenden Kooperation mit Ermittlern der Kriminalpolizeidienststellen in Hagen und Gelsenkirchen konnten der Einbruchsserie 21 über das gesamte Bundesgebiet verteilte Taten, so in Eutingen im Gäu (Lkr. Freudenstadt), in Boxberg (Main-Tauber-Kreis), in Kempten (Allgäu), in Sinzig (Rheinland-Pfalz) in Eisenberg (Thüringen) und in Frankenberg (Sachsen) mit einem Gesamtdiebstahlsschaden von mehreren Millionen der Tätergruppierung zugeordnet werden. Über die ermittlungsleitende Staatsanwaltschaft Rottweil erfolgten nun durch die Kriminalpolizeidirektion Rottweil mit Unterstützung der Kriminalpolizeidienststellen Hagen und Gelsenkirchen mehrere Durchsuchungsmaßnahmen und schließlich die Festnahmen der vier dringend tatverdächtigen und aus Rumänien stammenden Männern im Alter von 22 bis 38 Jahren. Die bundesländerübergreifenden kriminalpolizeilichen Ermittlungen zu weiteren Taten und Tatbeteiligten dauern an.
(Polizeipräsidium Konstanz)
Angestellte dramatisch unzufrieden
„Läuft auf Katastrophe zu“: Das lebensbedrohliche Problem der deutschen Arztpraxen
Die Lage in den Arztpraxen dieses Landes ist ernst, da es überall an Medizinischen Fachangestellten mangelt. Diese ohnehin dramatische Situation dürfte sich mit der von Gesundheitsminister Karl Lauterbach angestrebten Klinikreform weiter zuspitzen. Ein Arzt warnt sogar vor einem „Riesen-Sicherheitsrisiko“ infolge dieser Entwicklung...
(focus.de. Die Katastrophe ist schon lange da, auch in den Kliniken, Gesundheitspolitik krank wie das ganze Land in der Hand von Stümpern und Dilettanten unter Neomarxismus.)
Krisenkoalition mit ungeliebten Partnern
Die FDP irrlichtert am Rande des Herzstillstands
Die FDP hat es nicht leicht. Die Zeichen stehen auf Niedergang. Aber statt den Koalitionsbruch zu vollziehen und Konsequenzen aus der Dauerkrisen-Ampelregierung zu tragen, sendet ihr Generalsekretär schizophrene Botschaften. Ein Kommentar von Sandro Serafin.
(Junge Freiheit. Gibt's in der Sesamstraße keine neue FDP? In der FDP-Hochburg Trossingen gibt's den Defibrillator sogar auf dem Friedhof.)
In Reichstalhalle:
Fastnacht verfassungsfeindlich?
Oberharmersbach (ots) - Nach mutmaßlich lautstarken Parolen bei einer Fastnachtsveranstaltung in der Nacht vom 3. Februar auf den 4. Februar ermitteln die Beamten des Polizeipostens Zell am Harmersbach nach einer vor wenigen Tagen anonym erhaltenen Anzeigeerstattung wegen des Verdachts der Verwendung verfassungsfeindlicher Äußerungen. Entsprechend des Anzeigenerstatters sollen insgesamt drei Personen in der Reichstalhalle in Oberharmersbach rechtsgerichtete und verbotene Parolen von sich gegeben haben. Die Ermittler konnten bereits zwei der drei Personen identifizieren. Es handelt sich um eine 20-Jährige sowie um einen 34 Jahre alten Mann. Zur Feststellung der dritten noch unbekannten Person hoffen die Beamten auf die Unterstützung von Zeugen. Die Veranstaltung sei zum Zeitpunkt der getätigten Ausrufe noch gut besucht gewesen..
(Polizeipräsidium Offenburg)
Wegen Grünen-Blockade
Erstes Land droht mit Aus für Bezahlkarte für Flüchtlinge
Die Bundesländer zünden gerade die nächste Stufe zur Einführung zur Bezahlkarte für Flüchtlinge. Wie BILD erfahren hat, startet die Ausschreibung noch diese Woche. Doch die Karte kann noch vor Einführung scheitern. Denn das erste Bundesland droht mit dem Ausstieg aus dem Projekt in der jetzigen Form. Und zwar ausgerechnet das grün-schwarz regierte Baden-Württemberg!..Wird die Karte ohne Gesetzes-Änderung eingeführt, können Flüchtlinge eine Geldauszahlung einklagen und das System zusammenbrechen lassen.Doch nicht alle Grünen stehen hinter der Blockade. Aus Kreisen der grün-schwarzen Regierung von Winfried Kretschmann (75, Grüne) in Stuttgart erfuhr BILD: Ohne Rechtssicherheit wird Baden-Württemberg die Bezahlkarte in der bisher angedachten Form nicht einführen!..
(bild.de. Ausgerechnet die Grünen wollen Recht, wegen falscher "Flüchtlinge", die nicht hier sein dürften, während nach Seehofer eine "Herrschaft des Unrechts" regiert?)
Mildes Wetter: Zecken-Saison in BW startet früher
Wegen des anhaltend milden Wetters sind die Zecken hierzulande bisher gut durch den Winter gekommen und schon sehr aktiv. "Es gibt keine Winterpause mehr. Ich habe bereits Proben erhalten, es gibt schon erste Infektionen. Die Zecken sind also schon früh dabei", warnte Ute Mackenstedt, Parasitologin an der Universität Hohenheim in Stuttgart. Bei einem Vorlauf von etwa vier Wochen bis zur Diagnose einer übertragenen Frühsommer-Meningoenzephalitis (FSME) müssen sich die Betroffenen demnach mitten im Winter infiziert haben. Das laufende Jahr könne ein ausgeprägtes Zecken-Jahr werden, sagte Mackenstedt. Die Forschung identifiziere auch - vor allem in Baden-Württemberg - immer mehr sogenannte Naturherde: räumlich begrenzte Gebiete mit Zecken, die den FSME-Erreger in sich tragen. .
(swr.de. Ohne Katastrophe geht THE ÄLÄND nicht in den Wald.)
Nach Protesten in Biberach:
Kretschmann fordert von anderen Parteien Solidarität ein
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sieht die teils gewaltsamen Proteste im Umfeld des politischen Aschermittwochs der Grünen in Biberach als Angriff auf die gesamte Gesellschaft. "Egal wen es im Einzelfall trifft - wenn das passiert, haben wir als freie Gesellschaft im Ganzen verloren", sagte der 75-Jährige gestern Abend. Von den anderen demokratischen Parteien forderte er Solidarität ein...
(swr.de. Maoam! Im Kommunismus stehen Ochs und Esel zusammen.)
Blick über die Landesgrenzen:
Anhörung von Assange in London
In London fängt heute Vormittag die Anhörung von Wikileaks-Gründer Julian Assange an. Er will sich gegen die geforderte Auslieferung an die USA wehren, wo ihm ein Spionageprozess droht. Assange hatte Dokumente veröffentlicht, die US-Kriegsverbrechen in Afghanistan und im Irak belegen. Die Organisation Reporter ohne Grenzen bezeichnet Assange als politischen Gefangenen. Wenn US-Behörden Assange nach Amerika holen und anklagen könnten, sei das alarmierend.
(swr.de. Noch ein Nawalny?)
Viel Verkehr in BW
Leider sehr viele rote Striche auf der Staukarte von Baden-Württemberg im Moment. Auch heute merkt man deutlich, dass die Ferien vorbei sind und wieder ordentlich Berufsverkehr unterwegs ist. Besonders voll ist es wie so oft rund um Stuttgart. Die B29 Aalen Richtung Stuttgart ist zwischen Remshalden-Grunbach und Weinstadt-Beutelsbach wegen eines Unfalls gesperrt, 6 km Stau ab Winterbach.
(swr.de. Genügen Schlaglöcher, Straßenschäden und Umleitungen noch immer nicht gegen den Verkehr?)
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AUF1-Vortragsveranstaltungen aus Sicherheitsgründen abgesagt
Es gibt sehr konkrete Anschlagsdrohungen gegen AUF1-Chef Stefan Magnet. Auf dringendes Anraten von Behörden und dem eigenen Sicherheitsdienst musste AUF1 die beiden nächsten, bereits bis auf Restplätze ausverkauften Vortragsveranstaltungen im bayerischen Greding und in Österreich absagen. Das Publikum selbst steht nicht im Fokus der auch im Darknet kursierenden Zielmarkierung. Dennoch hat AUF1 die geplante Vortragsreihe vorerst ausgesetzt, um jedes Risiko zu vermeiden. „Das ist die Saat des Systems!“, sagt AUF1-Moderator Thomas Eglinski. „Wenn Andersdenkende mit Propaganda ständig zum Hassobjekt gemacht werden, ruft das auch Fanatiker, Extremisten und Kriminelle auf den Plan.“ Dass es einen unmittelbaren Zusammenhang der aktuell verschärften Bedrohungslage mit der Aufklärungsarbeit von AUF1 und konkret mit jener von Chefredakteur Stefan Magnet gibt, liegt auf der Hand. „Keine zwölf Stunden nach meiner Sendung zum wahren Geheimplan des Systems erreichten uns bereits die ersten Warnungen und Infos über konkrete Anschlagsdrohungen.“ Für Stefan Magnet, der sich kürzlich erst – neben Tucker Carlson – auf einer ukrainischen Todesliste wiederfand, ist klar: „Ich mache weiter! Mein Team macht weiter! Wir lassen uns nicht einschüchtern. Das sind wir auch unseren Unterstützern schuldig!“
(pi-news.net)
Kommentar zur Flutkatastrophe
Wenn Ahrtal-Landrat ohne Prozess davonkommt, haben wir einen Justizskandal
(focus.de. Kommt die SPD-MP weiterhin davon?)
Verdächtige festgenommen
Ein Toter und vier Verletzte nach Auseinandersetzung in Berlin
Der Streit soll ersten Informationen zufolge gegen 2.30 Uhr zwischen mehreren Personen in einer Wohnung in der Koloniestraße begonnen haben. Dann verlagerte sich das Geschehen in den Innenhof und schließlich auf die Straße. Laut „B.Z.“ soll es sich um eine Messerstecherei gehandelt haben. Eine Mordkommission werde nun ermitteln, sagte eine Polizeisprecherin...
(focus.de. Aushängeschild Deutschlands?)
Erhöhung der Umsatzsteuer
Ampel wirkt: Gastgewerbe bricht im Dezember ein
Von Mario Thurnes
Die Ampel hat zum Jahreswechsel die Umsatzsteuer in der Gastronomie von 7 auf 19 Prozent erhöht. Das zeigt bereits erste Folgen. Kneipen und Restaurants brechen die Umsätze ein.
(Tichys Einblick. Schlechte Bürger, die nur zuschauen, wie ein Land ruiniert wird.)
Bundeshaushalt 2025
Lindner und Habeck kämpfen um neue Schulden - Ampel steht vor dem Knockout
Der eine will mit der Abrissbirne anrücken und das Land neu erbauen, der andere den bisherigen Weg mit noch mehr Geld fortsetzen. Der Kanzler indes schweigt bisher – und sieht sich in der Rolle des Therapeuten.
(focus.de. Wie lange guckt Deutschland noch Kasperle-Theater?)
Die Migrantifa erklärt das Hanau-Gedenken in Berlin-Neukölln zum „antirassistischen Kampftag“
Junge Deutsche mit Migrationshintergrund behaupten, sie erlebten den Staat nur als Unterdrücker. Andersdenkende werden etwa als „Picknick-Kanacken“ diffamiert. Am Ende stehen Festnahmen.
(welt.de. Müssten die sich mit psychischen Krankheiten nicht aukennen? Warum sind sie nicht gebieben, wo sie herkommen. Niemand hält ist.)
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NACHLESE
Mecklenburg-Vorpommern
Polizei findet Waffen in Antifa-Bus
Mit zwei Reisebussen tourt die bewaffnete Antifa durch Mecklenburg-Vorpommern und hält mehrere illegale Versammlungen ab. Als die Polizei sie kontrolliert ist das Geschrei groß – und eine Grünen-Abgeordnete prompt vor Ort. Laut Angaben der Sicherheitskräfte wurden die rund 60 Personen „aufgrund mehrfacher Verstöße gegen das Versammlungsgesetz bei Satow, in Güstrow und in Schwerin“ kontrolliert. Zu den konfiszierten Gegenständen gehören Zahnschutz, Messer, Schlagstöcke, Schlaghandschuhe und Pfefferspray sowie Vermummungsgegenstände. Darunter können Sonnenbrillen, Schals, aber auch Sturmhauben fallen. ..
(Junge Freiheit. Wann werden die Grünen verboten? Oder genießen die Narrenfreiheit?)
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WerteUnion: Ein Schiff wird kommen
Von MEINRAD MÜLLER
Am Samstag hat sich die Partei WerteUnion gegründet (PI-NEWS berichtete). Der Gründungsort kann allerdings nicht genau festgemacht werden. Der Gründungsakt fand auf einem fahrenden Schiff auf dem Vater Rhein statt. So viel weiß man: es soll sich in der Nähe der symbolträchtigen ehemaligen Bundeshauptstadt Bonn zugetragen haben.
Werteunion und AfD, wo sind die Unterschiede?
Beide Parteien plädieren für eine Politik, die deutsche Interessen in den Mittelpunkt stellt und eine kritische Haltung gegenüber der Europäischen Union einnimmt. Sie befürworten eine Rückkehr zu einer Politik, die sich stärker an nationaler Souveränität orientiert und die Kontrolle über die eigenen Grenzen wiedererlangt. Diese Positionen spiegeln eine tiefe Sehnsucht nach Stabilität und Sicherheit in einer Welt wider, die von rapiden Veränderungen und globalen Unsicherheiten geprägt ist. Die Forderung nach einer restriktiven Migrationspolitik und die Betonung der Notwendigkeit, die deutsche Leitkultur zu bewahren, stehen im Zentrum der Programme beider Parteien. Sie argumentieren, dass eine unkontrollierte Einwanderung die soziale Kohäsion bedroht und die Sicherheit des Landes untergräbt. Ebenso wird die EU oftmals als Einrichtung gesehen, die nationale Entscheidungsfreiheiten einschränkt und die Übertragung weiterer Kompetenzen an Brüssel kritisch betrachtet. Zudem legen AfD und WerteUnion großen Wert auf die Förderung der Wirtschaftspolitik, die sich durch weniger staatliche Eingriffe und mehr Freiraum für Unternehmertum auszeichnet. Sie sehen in der Stärkung der wirtschaftlichen Grundlagen eine essentielle Voraussetzung für die Unabhängigkeit und das Wohlstandswachstum Deutschlands. Die Betonung liegt auf der Schaffung von Arbeitsplätzen, der Senkung der Steuerlast für Bürger und Unternehmen sowie der Förderung des Mittelstandes, der als Rückgrat der deutschen Wirtschaft angesehen wird. Die Diskussion um die Bildungspolitik zeigt ebenfalls klare Differenzen zu progressiveren Parteien. Die AfD und die WerteUnion fordern eine Rückbesinnung auf Leistung und Exzellenz im Bildungssystem, mit dem Ziel, die nationale Identität zu stärken und jungen Menschen Respekt vor der deutschen Geschichte und Kultur zu vermitteln. In ihrer Gesamtheit repräsentieren die AfD und die WerteUnion eine Strömung innerhalb der deutschen Politik, die sich gegen die als überbordend empfundene politische Korrektheit und die Vernachlässigung konservativer Werte wendet. Ihre Programme und Positionen rufen nach einer politischen Kurskorrektur, die die Sorgen und Bedürfnisse eines Teils der Bevölkerung, der sich von der aktuellen politischen Richtung nicht repräsentiert fühlt, ernst nimmt und adressiert.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Von der Leyen ist eine absolute Katastrophe in ihrem Amt. Besonders ihr ist zu verdanken, dass die EU zu eine Bürokratiemonster verkommen ist, dass Europa im internationalen Wettbewerb um Jahre zurückwirft. Besonders mit den ganzen grünen Vorschriften, die vollkommen ins Detailversessene ausarten.
(Leser-Kommentar, welt.de)
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Sozialforscher Herteux:
Warum das Merz-Kuscheln mit den Grünen fatal für die Union enden könnte
Friedrich Merz liebäugelt mit den Grünen, obwohl er sie noch im letzten Jahr als Hauptgegner der CDU identifiziert hatte. Sozialforscher Andreas Herteux analysiert den Strategiewechsel. Am Ende könnten die Gedankenspiele Merz die Kanzlerschaft kosten und der CSU den Einzug in den Bundestag.
(focus.de. Über wie viele Atlantikbrücken will 3. Wahl noch gehen?)
Jan Fleischhauer
Ampel-Streit um Bezahlkarte
„Wir schauen einer dysfunktionalen Familie zu“
Die Ampel streitet wieder. Aktueller Anlass ist die Bezahlkarte für Flüchtlinge. „Wenn wir einfach nur das, was wir in den letzten Wochen erlebt haben, in die Zukunft verlängern, stehen wir vor der blockierten Republik“, fürchtet Kolumnist Jan Fleischhauer.
(welt.de. Welche Republik von Cäsar Olaf?)
Nancy Faesers Aktionsplan
Man kann die Demokratie nicht verteidigen, indem man am Rechtsstaat rüttelt
Es ist gleichgültig, ob man die AfD wählt oder sie verabscheut. Die Meinung ihrer Wähler zu kriminalisieren, kann nicht im Sinn des Grundgesetzes sein. Man bekämpft die Unzufriedenheit der Bürger nicht, indem man sie bespitzelt und drangsaliert, meint unsere Gastautorin Monika Maron.
(welt.de. Die weiß, was DDR ist.)
Putsch-Prozess 1924
Wie Hitler sich vor Gericht zum Retter Deutschlands stilisieren konnte
Eigentlich sollte der Hochverräter Adolf Hitler im Verfahren am Münchner Volksgericht im Februar und März 1924 bestraft werden. Doch dank eines nachsichtigen Richters schaffte es der NSDAP-Chef, seine Niederlage an der Feldherrenhalle in einen Sieg zu verwandeln.
(welt.de. Fruchtbare Justiz?)
Ulli Kulke
Als die Grünen jenseits der Brandmauer saßen
Der neueste Hit gegen die AfD heißt: Zielführendes Regierungshandeln, etwa in der Migrationspolitik, nutze nur der radikalen Opposition! Hätte man sich früher daran gehalten, gäbe es bis heute keinen Umweltschutz.
(achgut.com. Wenn Erinnerungskultur ihr Gedächtnis verliert.)
Martina Binnig
Deutschland sitzt im Wirtschaftsloch – EU gräbt weiter
Die EU gibt in ihrer Winterprognose zu: Die Wirtschaft schrumpft. Vor allem in Deutschland. Mit ihrem Green Deal, der mitverantwortlich für den Niedergang ist, will sie aber ungerührt weitermachen.
(achgut.com. Am Abgrund ist Deutschland stets einen Schritt weiter.)
Energie- und Wärmewende ade
Habeck, von Klimaminister zum Rüstungsminister, und Baerbock besiegt Putin
Nach dem Scheitern als Weltmarktführer bei Wind und Sonne Umstieg in die Rüstungsindustrie ++ Die EU-Konservativen wollen keine zweite Amtszeit von der Leyens ++ EU gegen Israel ++ Sachsens Freie Wähler gegen "Brandmauer" ++ Große wirtschaftliche Unsicherheiten bei Bauern und Transportunternehmen
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Total verfranzt, a Bissel was geht immer?)
Verstoß gegen das Vereinsrecht?
Werte-Union-Mitglieder fechten Parteigründung an
Ging bei der Umwandlung der Werte-Union vom Verein zur Partei alles mit rechten Dingen zu? Mitglieder, darunter ein Ex-CDU-Abgeordneter, klagen. Sie berufen sich auf das BGB.
(Junge Freiheit. Warum machen sie nicht eine NGO auf?)
Mit Bakterien verunreinigt
Krebserregend? Neue Diskussion um Corona-Impfstoffe
Die gängigen Corona-Vakzine enthalten Bakterien-DNA, wie Studien belegen. Dies erhöhe das Krebs-Risiko, sagt ein US-Forscher. Das Paul-Ehrlich-Institut wiegelt ab – geht den Vorwürfen aber nicht nach.
(Junge Freiheit. Können Bürgermeister und Landräte was dafür?)
„Widerlich“
FPÖ-Chef Kickl attackiert Böhmermann nach Gewaltaufruf
ZDF-Moderator Jan Böhmermann ruft in seiner Sendung zu Gewalt gegen die österreichische FPÖ auf. Deren Parteichef reagiert und schlägt zurück.
(Junge Freiheit. Rache für Adolf? Was erlauben kleindeutscher Staatsfunk?)
Starrköpfigkeit“ im Kanzleramt
Strack-Zimmermann will mit CDU und CSU für Taurus-Lieferung stimmen
(welt.de. Wann geht sie selbst an die Front?)
Niedergang und Fall des Bürgertums
Vom Landbesitzer zum Pächter auf Zeit
Von Don Alphonso
Früher war der eigene Garten der Stolz jeder Hausfrau, heute muss man froh um Restgrün vor dem Schachtelhaus sein: Kein Wunder, wenn sogar das spießige Gemüsebeet in unseren Zeiten als teurer Luxus dazu gemietet werden muss. Die Geschichte der Imperien ist die Geschichte des menschlichen Elends, sagte der Historiker Edward Gibbon, und er musste es wissen, denn er hat uns erfreulicherweise das Werk „The History of the Decline and Fall of the Roman Empire“ hinterlassen. Dasselbe ist zwar schon 250 Jahre alt und kann in mancher Hinsicht als überholt gelten, aber gewisse Aspekte der römischen Reichskrise des 3. Jahrhunderts sind evident: Das römische Imperium war nicht mehr in der Lage, sich gegen die vermehrt auftretenden Völkerwanderungen aus eigener Kraft effektiv zu wehren. Im Gegenteil, man sah sich gezwungen, statt eigener Legionen Fremdvölker, die sogenannten Foederati, gegen teures Geld als Grenzsicherung anzuwerben. Man kennt das heute von deutschen Politikern . . .
(welt.de. Da will doch sogar ein Minister eine deutsche Fremdenlegion einführen. Einfach mal auf Arte-Mediathek den Film über den Untergang Roms aschauen. Klima und Pandemie, also Natur, ließen das Weltreich den Bach hinunter, so wie heute den Westen.)