(Wikipedia)
(tutut) - "Träum weiter, Deutschland!", dies musste Günter Ederer 2011 nur einmal sagen, und so geht es weiter "Politisch korrekt gegen die Wand". Prof. Hans-Olaf Henkel lobte das Buch: "Endlich mal wieder eine kraftvolle Stimme für die Freiheit". Was ist daraus geworden? Ein Stimmchen aus der DDR, welches gerade "Freiheit" ankündigt, wie sie sie meint. Überflüssig wie ein Kropf, ein Buch, mit dem man gute Feinde ärgern kann, denn Karl-Heinz Paqué, Vorstandsvorsitzender der "Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit" hat in einem Grußwort zur Veranstaltung "70 Jahre Volksaufstand vom 17. Juni 1953. Vergangenheit verstehen, Zukunft gestalten“ bereits alles gesagt, während eine Angela Merkel sowohl die Freiheit des Studierens in Moskau ebenso genießen konnte wie Reisen in den Westen. "'Wir wollen freie Menschen sein!' – Dieser Ruf klingt nach der friedlichen und erfolgreichen Revolution von 1989. Zu vernehmen war er aber schon im Jahr 1953, keine vier Jahre nach der Staatsgründung der DDR. Was sich in den Junitagen jenes Jahres ereignete, war eine breite, vom Freiheitswillen der Menschen getragene Volksbewegung gegen das SED-Regime. Ausgelöst vom Streikzug der Berliner Bauarbeiter des Renommierprojektes der 'Stalinallee' entluden sich Wut und Unzufriedenheit der Menschen explosionsartig in Massenprotesten. 'Das war eine ganz elementare Empörung – die Leute wollten keinen Sozialismus, sondern ein normales Leben', so erinnern sich Zeitzeugen. Hunderttausende gingen am 16. und 17. Juni spontan auf die Straße, Demonstrationen gab es in über 700 Städten und Gemeinden, in Leipzig, Dresden, Görlitz und sehr stark auch in Magdeburg, worüber wir heute noch genauer hören werden. Ich bin dankbar, dass Heinz-Josef Sprengkamp uns in einer Lesung – mit Schülerinnen und Schülern sowie Zeitzeugen zusammengestellt – die Dramatik und zugleich Tragik der damaligen Tage zu Gehör bringen wird. Am Ende dieser Junitage war wohl rund eine Million Menschen auf der Straße gewesen, aus allen Schichten der Bevölkerung. Die Menschenmassen forderten die Ablösung der SED-Herrschaft, freie Wahlen, das Ende von Willkür und sozialistischer Planwirtschaft. Der Aufstand war keineswegs auf die Städte beschränkt; er fand im ganzen Land statt, in kleinen Gemeinden ebenso wie in Dörfern. Anlass war der von der SED im Sommer 1952 beschlossene und verschärfte 'planmäßige Aufbau des Sozialismus'. Der Druck auf fast alle Gruppen der Gesellschaft war allgegenwärtig. Handwerker und Selbständige verloren ihre Existenz, flüchteten oder wurden vertrieben, Betriebe wurden verstaatlicht und Bauern in die Kollektivierung gezwungen. Die Folgen blieben nicht aus: Der Produktionsrückgang verschlechterte die Lebensbedingungen dramatisch; an Wohlstand, der in Westdeutschland schon Einzug gehalten hatte, war nicht zu denken. Die dramatische Lage war auch ein Ergebnis des fehlgeleiteten Wirtschaftssystems: Alle 'Reformen' der ostdeutschen Wirtschaft – erzwungen durch das DDR-Regime unter Walter Ulbricht – liefen darauf hinaus, die staatliche Kontrolle der Wirtschaft zu sichern und die Verstaatlichung voranzutreiben. Die DDR befand sich mit rasanter Geschwindigkeit auf dem Weg in die zentralisierte Planwirtschaft. Während in Westdeutschland das 'Wirtschaftswunder' Ludwig Erhards Aufschwung verhieß, herrschte im Osten Knappheit, Mangel und zum Teil Elend. Hinzu kamen die drastische Verschärfung des Strafrechts und dessen willkürliche Praxis, die Verfolgung von Menschen aus politischen Gründen. Vielen, gerade auch jungen Leuten, blieb nur die Flucht in den Westen. Bis die DDR-Machthaber diesen Weg mit dem Mauerbau 1961 versperrten, sollten knapp drei Millionen das Land verlassen haben. Es half da auch nicht, dass Walter Ulbricht im Juni 1953 auf Geheiß Moskaus Fehler eingestehen musste und im 'Neuen Kurs' halbherzige Erleichterungen verkündete. Es war zu spät; die Kursänderung wirkte nun wie ein Signal der Schwäche, das Regime schien zu wanken. Neue Hoffnung keimte bei den Menschen und stärkte den aktiven Protest. Überraschend war vielleicht die gewaltige Dimension des Aufstandes im ganzen Land, nicht jedoch, dass Unmut und Wut die Menschen umtrieb: Viele hatten sich seit langem gegen die Einschränkungen der Meinungsfreiheit und Selbstbestimmung gewehrt, individuell oder in Gruppen Widerspruch gewagt, es gab Flugblätter und Losungen an den Wänden; erste Streiks in den Betrieben bereits im Herbst 1952, und auch in den Tagen nach Niederschlagung des Aufstandes endete der Protest auf dem Land nicht sogleich. Unter den Bedingungen des Kalten Krieges konnte der Volksaufstand nicht erfolgreich sein – anders als bei der Friedlichen Revolution 1989: Zwar waren 1953 in manchen Orten die SED-Spitzen bereits aus den Rathäusern vertrieben worden, ganze Betriebsbelegschaften hatten sich den Protesten angeschlossen. Doch die Sowjetunion fürchtete um ihren Einflussbereich. So rollten gerade einmal acht Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges wieder Panzer durch die Straßen, viele Menschen bezahlten ihr Eintreten für Freiheit und Selbstbestimmung mit Haft oder gar mit ihrem Leben. Überrascht war man vom Ausmaß der Unruhen auch im Westen. Wenige Tage danach fand der damalige Bundespräsident Theodor Heuss aber eindrucksvolle Worte. Er sprach von einem 'unübersehbaren Plebiszit' der Menschen gegen den Anspruch der DDR als 'Arbeiter- und Bauernstaat' und forderte: 'Gebt dem Menschen das Recht zu seiner Freiheit'. Zugleich regte er ein nationales Gedenken an. Fortan begleitete das SED-Regime die Angst vor einem neuerlichen 'Tag X'. Die Loyalität der Bürgerinnen und Bürger ließ sich auch mit der – von Erich Honecker nach 1971 verfolgten – Politik der zum Teil auf Pump finanzierten sozialen Wohltaten nicht erkaufen. Die für die Menschen fortdauernde Unfreiheit endete 1989 schließlich im Protest derer, die sich um ihre Lebenschancen und Optionen gebracht sahen. Dabei ist der '17. Juni' nicht nur ein deutscher Erinnerungsort, er steht in einer osteuropäischen Dimension des Ringens um Selbstbestimmung: 1953 strahlte der Aufstand bis in die sowjetischen Straflager nach Workuta aus, 1956 folgte Ungarn, 1968 der 'Prager Frühling', 1980 die polnische Gewerkschaftsopposition Solidarność. Alle Bewegungen wurden gewaltsam niedergeschlagen, doch zeigen sie uns eindringlich die Freiheitssehnsucht der Menschen und die Hoffnungen auf Demokratie, Recht und Selbstbestimmung, die sich endlich 1989 erfüllten. Die Erinnerung an diesen Tag, den 17. Juni 1953, und die Aufklärung über die SED-Diktatur sind heute wichtiger denn je. Erinnern wir uns an den Mut vieler Menschen, ihr Leben für den freiheitlichen Verfassungsstaat einzusetzen, gegen Unmenschlichkeit und Zwangsherrschaft. In diesem Jahr begehen wir auch den 175. Jahrestag der Revolution von 1848, die eine breite Protestbewegung in zahlreichen europäischen Ländern gewesen war mit vielfach ähnlichen Forderungen. Die Diskussionen in der Paulskirche
um eine Verfassung und den bis heute gültigen Katalog von Grundrechten erlauben zu Recht, von einer 'Erfolgsgeschichte' einer eigentlich 'gescheiterten Revolution' zu sprechen (Alexandra Bleyer). Gehört auch der Volksaufstand des 17. Juni, an den wir heute hier gemeinsam erinnern, zu einer europäischen Tradition des Ringens um Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung? Ich meine ja. Sicher wird dies ein Thema des nachfolgenden Podiumsgesprächs sein, welchen Ort in der Demokratiegeschichte dieses Beispiel von Zivilcourage und Mut bis hin zum Widerstand gegen Unrecht hat. Zunächst aber wollen wir uns ein Bild dieser Junitage machen, eintauchen in das Jahr 1953 in Magdeburg. Heinz-Josef Sprengkamp, der Landesschülersprecher Moritz Eichelmann und Werner Heller, der damals als eben 18-Jähriger Schüler selbst am Aufstand teilnahm, werden die dramatischen Geschehnisse lebendig werden lassen". Was erlauben Karl-Heinz Paqué, wer ist diese Friedrich-Nauann-Stiftung für die Freiheit? Schlaueier Wikipedia: "Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit (FNF) ist eine von sieben parteinahen Stiftungen auf Bundesebene und davon die einzige, bei der es sich der Rechtsform nach tatsächlich um eine Stiftung handelt. Sie wurde 1958 gegründet und hat ihren Sitz in Potsdam-Babelsberg. Die Stiftung steht der FDP nahe und ist nach dem liberalen Politiker Friedrich Naumann (1860–1919) benannt. Sie ist Mitglied im Netzwerk Europäische Bewegung Deutschlandund im European Liberal Forum. Seit 2007 ist der Zusatz 'für die Freiheit' Bestandteil des Stiftungsnamens". Ob Christian Lindner das weiß? Zurück zu Günter Ederer, der gegen Träumereien an deutschen Kaminen kämpft, denn Gas und Strom gibt's immer seltener: "Da sind zwei Züge in den Siebzigerjahren auf demselben Gleis losgefahren, die irgendwann in den nächsten 15 Jahren zusammenstoßen werden. Der eine Zug heißt Bevölkerungsentwicklung, der andere Staatsverschuldung. Mit zunehmendem Tempo steigt die Zahl der Rentner rapide an, und wenn dann die Jahrgänge von 1960 bis 1970, die geburtenstärksten, die es je in DDeutschland gab, aus dem Arbeitseben ausscheiden, fehlen jährlich bis zu 600 000 Menschen, die die Lücken füllen könnten., Im Fünfjahresrhythmus sind es dann drei Millionen Beschäftigte weniger, die Steuern zahlen und die Sozialsysteme finanzieren können. Zahlen, die heute schon unumkehrbar feststehen. Nicht anders verhält es sich mit dem anderen Zug-Ungetüm, das auf uns zurollt: den unvorstellbaren Schulden, die Deutschland angehäuft hast. Mehr als zwei Billionen Euro cash und noch einmal sieben Billionen Euro in Gesetzen festgeschriebene Ausgaben, für die es keinen Cent Rücklagen gibt". Nun, seit 2021 sind die Retter erstanden, als Bremser auf der E-Lok unter einer Ampel, an der alle drei Lichter durchgebrannt sind, dem Prellbock zurasend, hinterher ein Deutsches Volk der Unfreiheit mit Winkelementen. 17. Juni, die Wiederholung. Vorher sollen sie aber alle am 9. Juni zum Wählen gehen, sie haben ja keine Wahl. Und wo sind die Warnhinweise, zu welchen Medien allein der gesetzlichen Sorgfaltspflicht wegen angehalten werden, statt Propaganda zu verbreiten aus meist ein und der selben Quelle? Wer's christlich meint, der höre auf Nicolás Gómez Dávila: "Es ist nicht einfach zu unterscheiden, ob der zeitgenössische Journalismus das zynische Vorhaben ist, sich zu bereichern, indem man den Menschen herabwürdigt, oder eine 'kulturelle' Mission unheilbar ungebildeter Hirne". Johannes Menath fragt in seiem Buch "Moderne Propaganda": "Wie können wir uns vor Indoktrination durch einseitige Berichterstattung schützen?" Hierzu muss diese überhaupt erkannt werden. Viele Medien verbreiten die selben oder ähnlichen Meinungen, leeren die vorselektierten Krüge weniger dominierender Presseagenturen. Und allen geht's ums Geschäft. Was oder überhaupt denkt sich jemand ,der sowas verbreitet: "In einem Berliner Wohnhaus des AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron hat die Polizei nach Informationen der 'Welt' Seriennummern mehrerer Goldbarren, Bargeld in Umschlägen sowie Kontoauszüge aus Tschechien und Liechtenstein gefunden. Bystron, gegen den wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit und der Geldwäsche ermittelt wird, soll die Funde gegenüber der Zeitung bestätigt haben. Demnach sollen die Wertsachen jedoch mehrheitlich seiner Mutter gehören..." Wo ist die Nachricht? Wer dazu mehr erfahren will, nicht von dpa, lese den den gestrigen Bericht in der NBZ. Alle schreiben von einem ab? Krieg der Sternschnuppen gegen die AfD. Wo aber bleibt Aktualität, umfassende Berichterstattung, wenn das, was nicht alle haben, am Mittwoch nach Pfingsten erst erscheint: "Tausende auf dem Trossinger Pfingstmarkt - Viele Highlights und gutes Wetter sorgten für ein erfolgreiches Wochenende!". Da allein 15 000 dort wohnen, sind es immer Tausende. Im einstigen Bildungszentrums Spaichingen geht Kultur ganz losgelassen neue Wege: "Tabak-Ausstellung weicht dem Trauzimmer - Jahresbericht des Gewerbemuseums - Das Gewerbemuseum Spaichingen zieht vor allem bei wechselnden Sonderausstellungen und Veranstaltungen Menschen an, wie aus dem Jahresbericht hervorgeht, den Larissa Menssen von der Stadtverwaltung jüngst dem Gemeinderat vorgestellt hat". Ist das die neue Museumsleiterin? "Die Zahl der Besucher des Museums ist 2023 auf 3001 gestiegen und hat damit das Vor-Corona-Jahr 2019 mit 2312 Besuchern übertroffen". Meiden die Einwohner ihre schönste Stube? etzt rechnen sie schon mit Corona, statt hierzu mal Bürgermeister, Landrat , Kreistag und Gemeinderat eine Abrechnung vorlegen zu dem, was sie sich alles einfallen ließen, um Willkürakte durchzusetzen, die wenig mit dem zu tun hatten, was sie angeblich unter Demokratie und Menschenrechten propagieren. Ansonsten nichts Neues unter der Sonnenblume: "Die Aussichten sind 'bedrückend' - Wirtschaft kommt nicht in Schwung - BWIHK-Präsident sieht
'frustrierende Rahmenbedingungen' - Betriebe investieren lieber im Ausland", schellt ein Wirtschaftsredaktionsleiter aus. Dafür glauben Toren an Tore und Wunder: "3,8 Milliarden Euro Extra-Umsatz wegen Heim-EM erwartet - Viele Menschen in Deutschland möchten sich anlässlich der Fußball-Europameisterschaft im eigenen Land mit allerlei Produkten eindecken. Die Einzelhändler rechnen mit zusätzlichen Umsätzen in Höhe von 3,8 Milliarden Euro, wie der Handelsverband Deutschland (HDE) mitteilte. Die Schätzung stützt sich auf eine repräsentative Umfrage von HDE und dem Marktforschungsunternehmen Appinio". Wie viele von 84 Millionen mit immer weniger Geld haben sie denn gefragt? Der tägliche Ritt an und über ihn im immer noch Deutschen Reich muss sein, es gibt nicht nur die Fischerin: "Die 'Reichsbürgerin' vom Bodensee - In Frankfurt steht mit Prinz Reuß der mutmaßliche Kopf gewaltbereiter Umstürzler vor Gericht. Auch Johanna Findeisen aus Frickingen im Bodenseekreis angeklagt". Er darf auch das Wichtigste vom Tage sein, dabei kennen die Menschen in diesem unseren Lande ganz andere. "Prinz Reuß will 'kein Rädelsführer' sein - Verteidigung bestreitet Vorwürfe bei 'Reichsbürger'-Prozess - Eine Verdächtige vom Bodensee". Ist das nicht irre? Mehr? mfd lese "1984". Vor Nachdenken wird gewarnt: "Ein Austritt Deutschlands aus der EU, der sogenannte Dexit, würde nach Einschätzung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) Millionen Arbeitsplätze kosten und den Wohlstand deutlich schmälern. In einer Analyse legten die Autoren dar, dass ein Dexit schon nach fünf Jahren zu einem um 5,6 Prozent niedrigeren realen Bruttoinlandsprodukt führen würde. Damit würde Deutschland in dieser Zeit 690 Milliarden Euro an Wertschöpfung verlieren. Zudem sei man als Exportnation vom Handel mit anderen Staaten abhängig, vor allem mit anderen EU-Ländern, warnten die Autoren in der Studie des arbeitgebernahen Instituts. Unternehmen und Verbraucher bekämen die Folgen daher 'hierzulande deutlich zu spüren' und es würden rund 2,5 Millionen Arbeitsplätze verloren gehen". Wie viele sind dennnoch da? Steht das nicht schon bei Nostradamus? Heute schon die Steckdose inspiziert? Vielleicht steckt U.v.d.L. drin und nicht in einem großen Schlamassel. "EU reformiert Strommarkt - Brüssel erhöht Schutz vor ausufernden Preisen". Frau aus Brüssel grinst und schreibt die Wiederholung an die Leidplanke: "Geld allein macht nicht glücklich - Ein Austritt aus der Europäischen Union käme Deutschland offenbar teuer zu stehen. Forscher des Instituts der Deutschen Wirtschaft übertrugen die Zahlen, die inzwischen über den Brexit vorliegen, von britischen auf deutsche Verhältnisse. Um 5,6 Prozent würde hierzulande das Bruttoinlandsprodukt innerhalb von nur fünf Jahren schrumpfen, prognostizieren sie - das wären die Effekte der Corona-Pandemie und der kriegsbedingten Energiekrise zusammengenommen". Glaubenssache, wie Glückskeks und eine "Europawahl", die weder mit Europa noch mit Demokratie zu tun hat. Was das Geld betrifft, kannte sich einer der reichsten und einflussreichsten Römer besser aus. Seneca: "Deshalb sollte man bedenken, dass es sehr viel weniger schmerzt, nichts zu besitzen, als etwas zu verlieren... Jedenfalls sollten wir unser Hab und Gut begrenzen, um vor den Übergriffen des Schicksals besser geshützt zu sein. Der beste Vermögensstand ist der, welcher weder der Armut verfällt, noch weit von der Armutsgrenze entfernt ist.. Unsere Blödheit zeigt sich wohl auch darin, dass wir nur das als wertvollen Kauf ansehen, wofür wir Geld bezahlt haben, und die Dinge für umsonst halten, für die wir mit unserer Person aufgekommen sind".
Kerze führt zu Explosion in Spaichingen - ein Schwerverletzter
(swr.de. Wumms! Wunderkerze in Spaichingen? Was will diese Botschaft sagen? Könnten sie nicht einmal fragen, bevor sie Meldung machen ohne die sechs W?)
Party und Musik
Verlosung: Gewinnt 8 x 1 Ticket für das Southside Festival
In gut vier Wochen steigt in Neuhausen ob Eck das Southside Festival. Ihr wollt eure Stars wie Sido, Avril Lavigne und Ed Sheeran vor Ort feiern? So könnte es klappen!
(Schwäbische Zeitung. Brauchtst du da noch Wahlberichterstattung? Gott wird die Linken und die Rechten schon erkennen.)
Ungewöhnlich viele Vorhaben
Bauboom bei Kirchengemeinden: Weitere Großprojekte sind geplant
Moscheebau, Kirchenraum in Fitnessstudio - nun steht in Trossingen das dritte Vorhaben binnen Wochen an. Doch das Parkplatzproblem könnte zum Verkehrschaos führen..
(Schwäbische Zeitung. Seit wann ist der Islam eine Kirche? Nix "christliche Kultur und Politik"?)
„Von Gott gegebene Ressourcen“
Vorreiter-Land für grünen Strom erwägt jetzt wieder den Einsatz von Öl und Gas
70 Prozent Wasserkraft, 100 Prozent erneuerbare Energien: Die Stromproduktion von Costa Rica ist zum weltweiten Vorbild geworden. Doch ausgerechnet der Klimawandel wird zum Problem für die Versorgung - der Präsident denkt nun über den Einsatz von Öl und Gas nach. Ein europäisches Land dient dabei als Vorbild...
(focus.de. Ob die Lahrer auch wieder von Ochs und Esel absteigen und von Costa Rica mit der Flagge C wie Capitulation lernen, wo sie sich eine Partnerstadt geangelt haben, wer wer will nicht als Gemeinderat und Rathaus schön in der Welt herumreisen? Gerade waren sie in Japan auf Blumen- und Götterschau, dafür können sie sich Weihnachten nicht mehr leisten. Wer erklärt Herrn Burda, dass es keine "erneuerbare" Energie gibt?)
Junge Störche leiden unter Dauerregen
Der ewige Regen stresst nicht nur uns Menschen, auch für Tiere und deren Nachwuchs kann er zum Problem werden. Besonders jungen Störchen setzen die Wassermassen zu. Das sagen die Storchenbeauftragten aus dem Kreis Rastatt. Unter anderem, weil sich das Daunenkleid der Tiere mit Wasser vollsaugt. Dadurch trocknen sie nicht mehr richtig aus und können an Unterkühlung sterben...
(swr.de. Und dass in dieser Staatsfunk-Dürre. Was haben die bloß immer gegen die Natur?)
Digitaler Knoten Stuttgart auf der Kippe: Warum die Folgen gravierend wären
Milliarden fehlen im Bundeshaushalt, deshalb muss die Bahn sparen und stoppt eventuell geplante Projekte. Auch der Ausbau des digitalen Knotens in Stuttgart könnte betroffen sein..
(swr.de. Die ganze grüne Politik ein Furzknoten?)
Drei Badeseen in BW nach Tests gesperrt
Regelmäßig wird die Wasserqualität der Badeseen im Land getestet. Die überwiegende Mehrheit davon hat eine sehr gute Wasserqualität. Nur sieben Badeseen, alle im Nordosten des Landes, haben lediglich eine ausreichende Wasserqualität. Nicht zum Baden geeignet sind dagegen nur drei Badeseen. Wegen mangelhafter Wasserqualität sind der Sunthauser See (Schwarzwald-Baar-Kreis) und der Metzisweilerweiher (Kreis Ravensburg) gesperrt, der Bömbachsee (Kreis Calw) hingegen derzeit wegen Wassermangels...
(swr.de. See ohne Wasser trotz Regens - das geht nicht!)
Nachfolger für Feuerwerkhersteller Zink gefunden
Der Feuerwerkhersteller Zink in Cleebronn (Kreis Heilbronn) hat offenbar einen Nachfolger gefunden. Die Familie Zink hatte im Januar angekündigt, aus persönlichen Gründen die Produktion einzustellen. Wirtschaftlich sei das Unternehmen in einem guten Zustand, hieß es damals. Jetzt werde der Betrieb unter neuer Führung weiterlaufen, hat Geschäftsführer Arne von Bötticher auf SWR-Anfrage bestätigt. Die Mitarbeitenden könnten bis auf eine Ausnahme weiter beschäftigt bleiben..
(swr.de. Silvester gerettet. Aber was ist mit dem Fahrrad, das gerade in Stuttgart umgefallen ist?)
Suche nach vermisstem 23-Jährigen im Bodensee wird fortgesetzt
Zahlreiche Einsatzkräfte haben auch gestern im Bodensee vor Friedrichshafen großflächig nach einem Vermissten gesucht - ohne Ergebnis. Heute soll die Suche laut Polizei mit einem Hubschrauber weitergehen. Gesucht wird nach einem 23 Jahre alten Mann, der nach bisherigen Erkenntnissen im Bereich der Hafeneinfahrt der Bodensee-Schiffsbetriebe (BSB) von einem Tretboot aus ins Wasser gesprungen und nicht mehr aufgetaucht ist.
(swr.de. Vielleicht sitzt er in der "Saentis" und wartet auf die Bergung?)
Volksverhetzung? Anzeige wegen Wahlplakat der AfD
In Stuttgart wirbt der AfD-Politiker Thomas Rosspacher im Wahlkampf um die Kommunalwahl am 9. Juni mit dem Slogan: "Schnelle Remigration schafft Wohnraum". Das sorgte beim Linken-Stadtrat Luigi Pantisano für Unmut - er erstattete Anzeige wegen Volksverhetzung. "Dieser Begriff der Remigration ist spätestens seit den 'CORRECTIV'-Recherchen zu dem Potsdamer Geheimtreffen klar konnotiert mit der Forderung der AfD, Menschen aus Deutschland zu deportieren", sagte Pantisano. Er fordert, die Plakate abzuhängen...
(swr. Fakes statt facts? "Die Zeitung ist eine Lügnerin".)
Klaus Schwab
Gründer des Weltwirtschaftsforums zieht sich von der Spitze zurück
Beim Weltwirtschaftsforum steht eine Reform an: Gründer Klaus Schwab gibt seinen Posten als geschäftsführender Vorsitzender ab. Eine Nachfolge wurde noch nicht offiziell benannt, jedoch brachte sich der ehemalige Außenminister Norwegens ins Gespräch.,
(welt.de. Der Ravensburger Mohr hat seine Schuldigkeit getan, nun stecken sie im Morast, ein Fall für Trolle. Die Nato haben sie ja schon.)
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Georg Etscheit
Windkraft und ihre verheerenden Folgen für Mensch und Natur
Die rücksichtslose Art und Weise, wie die Windkraft in Deutschland durchgesetzt wird, erinnert an die brutale Art und Weise wie die „Betonfraktion“ in der Nachkriegszeit vielen deutschen Städten den Rest gab. Eine Windwahn-Bestandsaufnahme..
(achgut.com. Die Franzosen wissen es, Deutschland erneuert sich.)
Claudio Casula
Jodeln statt Jodl: Klettermaxe gegen rechts
Jetzt hat sich auch der Deutsche Alpenverein klar gegen Rechtsextremismus und für Offenheit, Vielfalt und Akzeptanz ausgesprochen. Darauf haben wir alle gewartet! Jetzt wird alles gut..
(achgut.com. Hatten die nicht schon Lieblinge unter den linken Nazis? Einfach senkrecht! Nach unten fallen sie immer.)
Sudan
Die „schlimmste Katastrophe“, vor der immer mehr Menschen nach Europa fliehen
(welt.de. Keine Schwestern und Brüder im Islam? Ja, mit den Menschenrechten haben sie es nicht, deshalb kommen sie wohl zu deren Abschaffung.)
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Man sieht: Es geht doch
Born to be Wilders
Von Cora Stephan
Der Erfolg von Geert Wilders zeigt vor allem eines: Das Wegducken vor dem immer größer werdenden Problem der Migration hilft ebenso wenig wie das Ausgrenzen einer Partei, die sich dieses Themas annimmt. Es sind nun einmal nicht ausschließlich friedliche Hilfsbedürftige, die einwandern. Selten war deutlicher, dass Deutschland auf einem Sonderweg unterwegs ist. Und langsam begreifen immer mehr unserer Nachbarn, dass die Bundesrepublik zwar noch immer der größte Nettozahler der EU sein mag, ein Geschenk, das viele gern entgegennehmen, aber insbesondere mit seiner Asyl- und Migrationspolitik Europa schadet. Das Land hat sich zum größten Anziehungspunkt für alle gemacht, die eine günstige Gelegenheit suchen, sich nicht nur Unterkunft und Geld, sondern auch ärztliche Versorgung zu verschaffen. ..
(Tichys Einblick. Und eine "Gesundheitskasse", die von Krankheit lebt, erklärt einem, dass das Gesetz es so will, wenn es im Falle eines Falles weniger gibt, denn der Deutsche ist ja kein Illegaler. Dabei heißt es schon im "Lexikon der populären Irrtümer!: "Die deutschen Krankenkassen vertreten in erster Linie ihre eigenen Interessen: möglichst hohe Gehälter für die Funktionäre, und möglichst viele Mitgieder, die diese Gehälter zahlen. Die Interessen bzw. der Geldbeutel der Patienten sind einer deutschen Krankenkasse einerlei".)
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Die AfD als Prügelknabe für Marine Le Pens Macht-Ambitionen
Von WOLFGANG HÜBNER
Nein, zum Bruch zwischen Marine Le Pens Partei und der AfD haben weder das Thema Remigration noch Äußerungen von Maximilian Krah geführt. Das sind vorgeschobene Gründe, die nicht überzeugen können. Die Bruchstelle ist woanders zu suchen: Le Pens „Rassemblement National“ (RN) ist primär eine französische Partei und dann erst eine rechte Partei – genau in dieser Reihenfolge. Ebenso ist die AfD primär eine deutsche Partei und dann erst eine rechte oder rechtskonservative Partei – auch in dieser Reihenfolge. Akzeptiert und versteht man das, wird schnell klar, warum es erhebliche Differenzen zwischen RN und AfD gibt. Denn das sind Differenzen zwischen französischen und deutschen Interessen sowie zwischen Parteiinteressen in Frankreich und in Deutschland. RN-Führerin Le Pen will endlich die nächste Präsidentenwahl in ihrer Heimat gewinnen. Stand heute sind ihre Aussichten darauf gut. Um ihre Chancen zu wahren, braucht die Französin nicht die Sympathie oder Unterstützung der AfD, sondern der Wähler unseres Nachbarstaates. Eines der Ziele von RN und Le Pen ist die stärkere Abgrenzung von Deutschland und spezifisch deutschen Interessen. Darüber macht man sich in Berlin übrigens keinerlei Illusionen. Aber Le Pen ist längst noch nicht Präsidentin, die das wirtschaftlich stärkere Deutschland ärgern kann. Doch an der weit weniger mächtigen deutschen AfD lässt sich, so spekuliert sie offenbar mit Blick auf ihr launiges Wahlvolk, diese Abgrenzung schon mal exemplifizieren. Falls die AfD-Führung und nicht wenige Deutsche hinsichtlich der französischen Rechtspartei jemals Illusionen vom gemeinsamen Kampf hegten, sind diese jetzt geplatzt. Das mag bedauerlich sein, aber kein Grund, jetzt in Klage oder Selbstbezichtigung auszubrechen. Eine deutsche Partei ist nicht verpflichtet, Themen oder Äußerungen danach auszurichten, ob sie Madame in Paris gefallen. Leider ist zu erwarten, dass jetzt auch in der AfD Stimmen laut werden, die einmal mehr von mangelndem nationalen Selbstbewusstsein zeugen. In unserem Vasallenstaat des US-Imperiums ist Selbstbehauptung alles andere als eine verbreitete nationale Tugend. Zumindest für Patrioten sollte aber gelten: Zum Prügelknaben für die Macht-Ambitionen einer französischen Politikerin lassen wir uns nicht machen!
(pi-news.net)
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Das Wort des Tages
Die meisten Deutschen haben immer noch nicht verstanden, dass es einen Zusammenhang gibt zwischen dem Kreuzchen auf dem Stimmzettel und der real gemachten Politik.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Annette Heinisch
Warme Worte und die Unfähigkeit, sich zu verteidigen
Angesichts der Beileidsbekundungen für den umgekommenen iranischen Präsidenten stellt sich die Frage, welches Verhalten der Westen gegenüber dem Bösen pflegt – und ob beispielsweise Deutschland sich überhaupt noch verteidigen kann und will.
(achgut.com. Nur wer stehend stirbt, lebt länger.)
Historikerverband kommt ins Schleudern
Wenn „Wissenschaftler:innen“ den Antisemitismus salonfähig machen
Mehr als eintausend Universitätsangehörige solidarisieren sich mit einem antisemistischem Protestcamp. Dafür erhalten sie Kritik. Der Historikerverband verteidigt die Aktion. Nun ist Peter Hoeres – begleitet von einigen Kollegen und jüdischen Nachwuchswissenschaftlern – aus dem Verband ausgetreten.
VON Josef Kraus
(Tichys Einblick. Geschichte lehrt, wie man sie fälscht, auch unter Hysterikern.)
Kriminelle Vereinigung?
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen „Letzte Generation“
Seit Jahren nötigt die selbsternannte „Letzte Generation“ die Bürger durch illegale Straßenblockaden, Farbanschläge auf Gebäude oder Sachbeschädigung von Kunstwerken. Oft kommen sie glimpflich davon – die Staatsanwaltschaft Neuruppin will das ändern.
(Junge Freiheit. Recht statt Räuberbanden? Grüße von Augustinus.)
Einig mit Le Pen
Jetzt wendet sich auch Salvini von der AfD ab
Nun geht es Schlag auf Schlag: Nach dem französische Rassemblement National wendet sich auch die italienische Lega nach SS-Äußerungen von Maximilian Krah von der AfD ab. Die Partei steht vor einem Scherbenhaufen..
(Junge Freiheit. Echt? Nichts ist Gold, was in der Politik glänzen will. Alle gegen Deutschland, das war schon immer so. Immer eine Frage des Geldes.)
Höcke zeigt an
Strafbare Parole? So entscheidet die Staatsanwaltschaft über Cathy Hummels
Die Staatsanwaltschaft München hat bekanntgegeben, daß sie nicht gegen die Moderatorin Cathy Hummels ermitteln wird. Die 36jährige hatte unlängst für eine Werbe-Kooperation zur Fußball-EM auf ihrem Instagram-Profil geschrieben, sie freue sich auf ein 'grandioses Erlebnis. Ihren Beitrag beendete sie mit dem Satz: 'Alles für Deutschland'.
(Junge Freiheit. Politik macht Platzanweiser. Sie ist doch nicht AfD.)