(tutut) - Damit bei all den Festfreuden und anderen verzweifelten Versuchen der sparsamen Papierverarbeitung in anhaltenden Coronamedienzeiten nach einem Wochenende kein Übermut aufkommt, darf ein Dämpfer von Thomas Wieczorek nicht fehlen: "Die Dilettanten - Wir unfähig unsere Politiker wirklich sind" (2009). Steigerungen sind nachhaltig möglich, wie sich jeder Zeitungsleser selbst überzeugen kann. Es war einmal, und so fangen keine Märchen an: "Erst sehen sie der Weltfinanzkrise tatenlos zu, dann machen sie alles noch schlimmer mit untauglichen Getzen und handwerklichen Fehlern beim Konjunkturpaket - und das ist nur die Spitze des Eisbergs. Befindet sich unser Staat in der Hand von ausgemachten Stümpern?" Er hat es erfasst und konnte noch nicht wissen, wie recht er er hat. "Parteienforscher Thomas Wieczorek
unterzieht unsere Politiker einem schonungslosen Eignungstest: Egal ob Regierung oder Opposition - Die Ergebnisse sind erschreckend. Fachliche Kompetenz? Fehlanzeige. Stattdessen Mittelmaß und Unfähigkeit, wohin man blickt. Und das kann schnell gefährlich werden". Gäbe es dagegen nicht inzwischen Bürgertests und Impfstoff für Staatswehwehchen. "Dieses Buch holt sie ans Licht: Die Wahrheit über unsere Volksvertreter". Dabei sind sie das Licht selber, Energiesparkerzen auf der Torte, regiert von einer Ampel mit grüner Welle. Aber ohne sie wären sie nichts, "ich bn in den Medien - also bin ich", darauf können sich Kommunal- und Kleineuropapolitiker heute schon freuen, wenn sie nächstes Jahr die Jagdzeit auf Wählerstimmen eröffnen und feststellen, dass kein Horn nach ihnen pfeift, falls sie Boten und Botinnen ihrer Monopolblättchen nicht gefallen. Natürlich kann jede Besenkammer ein Medienhaus ersetzen, aber welche der unzähligen Bürgervereine, auch mit verblichenen Parteinamen, hat schon eine Besenkammer? "Da auch die wählerfreundlichste Politik nichts nutzt, wenn sie der Wähler nicht als solche erkennt und folglich der Anschein von Kompetenz wichtiger ist als echte Kompetenz, kommt den Medien im Kalkül eigennütziger Politiker eine Schlüsselstellung zu. Daher ist die von vornherein also selbstgewählte 'Abhängigkeit
von den Medien 'identisch mit dem Einfluss auf die Wähler.' Beides kann eingebildet, vorgetäuscht oder real sein. Eingebildet ist der Einfluss der Medien häufiger als man bei Politikern vermuten möchte. Vor allem das Flaggschiff des Springer-Verlags wird maßlos überschätzt. Meistens nämlich haben 'Volkes Meinung' trotz grellster Schlagzeilen und 'Ganz Deutschand'-Floskeln nicht viel mit der Meinung des Volkes zu tun. Nach Studien des Zeit-Autors und Medienforschers Kai-Hinrich-Renner 'ist der Einfluss, den die Bild-Zeitung auf die politische Meinungsbildung ihrer Leser hat, eher marginal. Wichtiger noch: Bild ist, wenn es um zentrale Fragen der Politi geht, nicht mehr kampagnenfähig'". Wer kann sich eine Schlagzeile wie "Wir sind Scholz!" vorstellen? Nur Benedikt konnte Papst sein wie Wir, aber selbst was er dem Bundestag mit Gruß von
Augustinus ausrichtete, hat in den Hirnen von Volksvertretern keine natürliche Intelligenz belebt. "Würde zum Beispiel 'Volkes Stimme' Mehrheiten und nicht nur den geistig-moralischen Bodensatz der Bevölkerung repräsentieren, so hätte es niemals eine rot-grüne Bundesregierung und erst recht keine rot-rote Koalition in Berlin gegeben, dafür vermutlich deutsche Soldaten im Irak und mehr ausländische Jungendliche im Gefängnis. Überhaupt lässt shon die Unmenge an 'Presserats-Rügen für Bild' erahnen, wie ein Deutschland nach den Vorstellungen des Blattes aussähe". Nun, ein paar Jahre weiter, sehen alle Blätter linksgrün aus, die neuen Nazis sind Grünzis und wie die alten östelbischen Antfaschisten auch Faschisten. Während der Autor noch anprangert - "Dennoch reagiert die Politik selbst auf völlig willkürlich vom Zaun gebrochene Themen (Agenda setting) oft in hektischem vorauseilendem Gehorsam". - ist es heute umgekehrt. Wie die Pawlowschen Hunde hecheln Medien der Politik hinterher, nur im Kommunalen mangels Darstellern von wenigen Ausnahmen abgesehen, fühlen sich hin und wieder Selbstberufene auf dem Bock sitzend auserkoren, ins Einhorn des Pegasus zu blasen. "Willkommen im Dilettantenstadl!" heißt Thomas Wieczoreks Botschaft.
Überraschender Tod
Hunderte nehmen Abschied von Harald Niemann
Betroffen und tief traurig haben mehrere hundert Trauergäste aus Spaichingen, dem Landkreis und darüber hinaus am Freitag in einem Gottesdienst Abschied genommen von Harald Niemann. Der 56-Jährige war am Freitag der Vorwoche an einem aggressiven Tumor gestorben...Bürgermeister Markus Hugger ...saß noch im Rollstuhl. ..sprach nicht nur als Bürgermeister, sondern auch als enger Freund und verabschiedete sich mit den Tränen kämpfend mit „Tschüss, mein Bruder“, ...Die Fassungslosigkeit der Kreistagskollegen und des Landkreises über den plötzlichen Tod Harald Niemanns ...spiegelte Landrat Stefan Bär in seiner Ansprache wider...
(Schwäbische Zeitung. Am Montag schon im Blatt. Böser Krebs! Auch eine Botin unterm Dreifaltigkeitsberg sollte trotz Gefühlsduselei wissen, dass kein Tod überraschend ist, sondern 100-prozentig. Seneca: "Ein Leben lang muss man sterben lernen“.)
Steit um Klinik-Debatte
Lahrer SPD schießt gegen OB Markus Ibert
Die Lahrer Verwaltung will am Montag einen Grundsatzbeschluss zu einem Krankenhaus-Standort herbeiführen – nichtöffentlich. Das sorgt für Kritik. In diesem Vorgang steckt mächtig Zündstoff: Das Lahrer Rathaus hat am Donnerstag eine Vorlage für den nicht-öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung am kommenden Montag nachverschickt und die Tagesordnung damit um einen Punkt ergänzt...
(Lahrer Zeitung. Treffer oder daneben? So öffentlich ist Nichtöffentliches? Geht es um Gesundheitspolitik, dann sollte sich der OB zusammen mit dem Landrat als KRÄTSCH-Huldiger um das jetzige Krankenhaus kümmern, denn Politik in Land und Bund ist ziemlich krank.)
In vielen Fällen keine Rückmeldung
Corona-Soforthilfen: Ministerium in BW erhöht Druck auf Unternehmen
Mehr als 60.000 Unternehmen und Selbstständige in Baden-Württemberg haben sich noch nicht wegen einer möglichen Rückzahlung von Corona-Soforthilfen gemeldet. Es sei trotz Aufforderung in rund 60.000 Fällen keine Rückmeldung bei der L-Bank eingegangen, bestätigte das Wirtschaftsministerium der Deutschen Presse-Agentur auf Nachfrage. Deshalb plane man nun für diese sogenannten Nichtrückmelder ein zweites Rückmeldeverfahren. Sie würden noch einmal schriftlich zu einer Selbstauskunft aufgefordert. Es ist eine Art letzte Warnung: "Wird dem nicht nachgekommen, wird zur vollständigen Rückzahlung aufgefordert", teilte ein Sprecher mit...
(swr. Wann stellt sich Politik mit ihren Medien an den Pranger, wann werden die Bußgelder zurückgezahlt, wann folgen Polizei und Justiz?)
Erstes Wochenende auf dem Volksfest
Cannstatter Wasen: Die internationalen Besucher sind zurück
(swr.de. Kommen die nicht schon immer und bilden das neue Volk?)
Norden ist viel weiter
5G-Ausbau: Baden-Württemberg hinkt hinterher
(swr.de. Südländer halt.)
Unterkünfte für Flüchtlinge gesucht
Zoff im Zollernalbkreis: Landrat rüffelt Bürgermeister von Burladingen
(swr.de. Was erlauben" Im Gegensatz zu ihm ist der vom Volk gewählt. Sollte er mal in Grundgesetz und Landkreisordnung schauen.)
Regen im Frühjahr hat Äpfeln geschadet
Mostereien am Bodensee fehlt das Obst
Saft und Most vom Bodensee - damit sieht es 2023 teils deutlich schlechter aus. Mostereien und Safthersteller der Region Bodensee-Oberschwaben beklagen, dass ihnen das Obst fehlt.
(swr.de. Wozu dann die Folienlandschaften?)
Boris Palmer über Zuwanderung
„Wir können nicht dauerhaft Politik gegen zwei Drittel der Bevölkerung machen“
Über Deutschlands Asylpolitik wird hitzig diskutiert. Jetzt hat Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer einen langen Beitrag auf Facebook veröffentlicht. Er sagt: „Wir sind am selben Punkt wie im Herbst 2015.“
(focus.de. Macht er denn nicht mit, war er als Grüner nicht dabei gegen Deutschland?)
Azubis für die Energiewende
Mehr als jeder Dritte bricht Ausbildung ab
Hunderttausende neue Wärmepumpen sollen laut Regierung jedes Jahr installiert werden. Doch wer soll die einbauen? Fachkräfte fehlen - und viele Lehrlinge brechen die benötigte Ausbildung zum Anlagenmechaniker ab.
(tagesschau.de. Nicht alle sind so doof und glauben noch an gescheiterte Energiewende und Erde ohne Klima.)
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Ministerpräsident Boris Rhein für mehrere Koalitionen offen
Boris Rhein (CDU), Ministerpräsident von Hessen, spricht nach der Abgabe seiner Stimme per Briefwahl vor dem Wahlamt.
(focus.de. Was soll ein Wähler damit anfangen? Kurt Tucholsky: "Wer nach allen Seiten offen ist, der kann nicht ganz dicht sein".)
Die FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer
Fies, fieser, Faeser: Richtig Mobbing lernen mit unserer Innenministerin
Die Bundesregierung hat sich den Schutz der Arbeitnehmer vor zu viel Stress, Druck und übergriffigen Chefs auf die Fahnen geschrieben. Wie blöd, dass sich ausgerechnet die Bundesinnenministerin als deutsche Mobbing-Queen entpuppt. Stellen Sie sich vor, Ihr Chef will Sie loswerden. Sie haben sich nichts zuschulden kommen lassen. Im Gegenteil: Die Beurteilungen fielen immer zufriedenstellend aus. Sie sind auch nicht durch Illoyalität oder Obstruktion aufgefallen. Dennoch erreicht Sie aus heiterem Himmel der Anruf eines engen Mitarbeiters Ihres Chefs, dass man auf Ihre Dienste in Zukunft verzichten möchte.
(focus.de. Was war die denn vorher, oder ist sie jemand aufgefallen?)
Hintergründe unklar
Syrer in NRW erstochen - drei Verdächtige festgenommen
Ein 31 Jahre alter Mann ist am Samstag in Recklinghausen erstochen worden. Die Polizei nahm drei verdächtige Männer fest, wie sie mit der Staatsanwaltschaft Bochum in der Nacht zum Sonntag mitteilte. Ein 30 Jahre alter Mann habe sich im Laufe des Nachmittags bei einer Polizeiwache gestellt und wurde festgenommen. Am Samstagabend nahmen Spezialkräfte in der Nähe des Tatorts zudem einen 28-Jährigen und einen 54-Jährigen fest.
(focus.de. Dafür sind die Vordergründe klar?)
Bundeswehr
Jetzt steckt Pistorius in seinem ersten Rüstungsdesaster
Schwere Panne für den Verteidigungsminister: 34.000 Fahrzeuge der Landstreitkräfte sollen mit digitalen Funkgeräten ausgerüstet werden – insgesamt geht es um Milliardensummen. Die Lieferung läuft seit Januar. Nun stellt sich heraus: Eingebaut werden können die Geräte auf lange Sicht nicht.
(welt.de. Er ist Jurist, war ein halbes Jahr Rechtsanwalt.)
Neben der Spur
Ein Rätsel, wie so ein Staat auf Loyalität seiner gefrusteten Bürger hoffen kann
Von Harald Martenstein
Egal, ob es um die Wirtschaftskrise, den Umgang mit den Radikalen der „Letzten Generation“ oder die ungeregelte Migration geht: Die Regierung tut so, als ob sie das fast nichts anginge. Zugleich tritt der Staat seinen Bürgern immer autoritärer entgegen.
(welt.de. Es soll Leute geben, die halten Grün für die Hoffnung. Die Bürger abwer sind selbst der Staat., wenn es nicht DR oder DDR ist.)
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NACHLESE
5nach12
Bitte anschnallen – jetzt geht’s ab ins Tal!
Von Redaktion
Massenzuwanderung, Energieknappheit, Deindustrialisierung. Da braut sich was zusammen. Dennoch spüren viele Leute den Niedergang bisher nur als sanfte Neigung. In Wirklichkeit holt er aber kräftig Schwung. Vielleicht ist der Augenblick, den die letzte Generation 'Kipppunkt' nennt, schon ganz nah.
(Tichys Einblick. Die Uhr tickt in der Bombe.) Leser-Kommentar: "Armut lässt sich ertragen, wenn man daran gewöhnt ist. Man schaut vielleicht ein wenig neidisch auf diejenigen, denen es besser geht. Wirklich schmerzhaft ist, wenn man den selbstverdienten Wohlstand verliert und zuschauen muss, wie ein einstmals wohlhabendes Land nebst und durch die EU in den Ruin getrieben wird und man neidisch auf die restliche Welt schaut. Welche uns nicht nur überholen, sondern auch noch mit Schadenfreude beglücken. Und die Welt retten können wir auch nicht mehr, wir müssen um Hilfe bitten. Das wird für manche Narzissten besonders schmerzhaft werden!")
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Martin Reichardt:
„Unsere Kinder werden immer mehr zur Minderheit im eigenen Land“
Gemessen am Bruttoinlandsprodukt belegt Deutschland weltweit (noch) den vierten Platz der wirtschaftsstärksten Nationen. Warum müssen also in einem vergleichbar wohlhabenden Land Debatten über Kinderarmut geführt werden oder besser gesagt: warum müssen deutsche Kinder in Deutschland unter Armut leiden? Aktuell wird Politik so betrieben, dass man zunächst den gesamten Laden gegen die Wand fährt, um sich im Anschluss als den großen Retter vorspielen zu können. Ein Schmierentheater, was seinesgleichen sucht. Die CDU/CDU hat nun in der vergangenen Plenarwoche ein 10-Punkte-Kinderzukunftsprogramm in die Debatte eingebracht, was nicht nur als Konter zur Kindergrundsicherung der Ampelparteien rund um Ministerin Lisa Paus zu verstehen ist, sondern auch die selbst verursachte Verschlimmbesserung der Thematiken Bildung, Zuwanderung und Fachkräftemangel. Eine Partei, die selbst in den vergangenen 16 Jahren in Regierungsverantwortung war und somit den aktuellen Zustand maßgeblich mitzuverantworten hat, will nun ihre Fehlpolitik unter den Teppich kehren und mit guten Vorschlägen ins rechte Licht rücken. Martin Reichardt, familienpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, findet dazu eindeutige Worte: „Sie haben auch vergessen, dass Sie für die Zustände, die Sie hier anprangern, selbst Verantwortung tragen. [.] Sie haben mit Ihrer Politik der offenen Grenzen Kindern nicht nur die Zukunft, sondern auch das Leben genommen.“ Reichardt sprach dabei die in Vergangenheit durch Asylbewerber ermordeten und vergewaltigten Kinder an. Kinder, die von den Regierenden als sogenannte Einzelfälle bezeichnet werden. „Das beste Kinderzukunftsprogramm heißt; schützen wir mit Deutschlands Grenzen auch Deutschlands Kinder. [.) Unsere Kinder werden immer mehr zur Minderheit im eigenen Land. Sie werden gemobbt, verachtet und verhöhnt in den Schulen, weil sie Deutsche sind. Scharia statt Grundgesetz gilt in vielen Klassenzimmern.“ so der AfD-Abgeordnete weiter. Eine Vielzahl der Altparteien-Politiker schickt die eigenen Kinder auf Privatschulen und muss sich somit nicht mit der Realität auseinandersetzen. Wie in vielen Bereichen des Lebens, leben Politiker in ihrer eigenen Welt, ganz weit weg vom Volk. Aber bereits auf kommunaler Ebene stürzen die ersten (Brand)mauern ein. Viele Mandatsträger der CDU beklagen die Zustände vor Ort. Ungehinderte und vor allem unkontrollierte Zuwanderung hat die Lage in Städten und Kommunen unhaltbar gemacht, die Belastungsgrenzen sind nicht nur erreicht, sie sind überschritten. Frei nach dem Motto: Die Geister, die ich rief. Die CDU/CSU verhält sich wie so oft wie eine Fahne im Wind und mutiert zum Steigbügelhalter für Rot/Grün. Von Scheinheiligkeit nicht zu übertreffen, stimmte sie am Freitag gegen den Antrag der AfD-Bundestagsfraktion, Bundesinnenministerin Nancy Faeser von ihrem Amt zu entheben. Entsprechend muss dem Wähler klar sein: wer CDU/CSU wählt, bekommt eine links-ideologische Gesinnungspolitik, die Deutschland in den Abgrund treibt.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Deutschland wurde von Merkel hinter die Fichte geführt. Die etablierten Parteien sind unfähig, dies zu erkennen. Alle haben kräftig mitgeholfen. Und keiner ist in der Lage, Klartext zu sprechen. Deutschland wird systematisch ruiniert. Die Ampel „regiert“ am Volk vorbei. Und gibt es 10 Wege, die Ampel wählt den Weg, der die meisten Nachteile für das Land und seine Bürger bringt. Auf eine solche „Regierung“ kann man verzichten. Merz führt ein 3-Augengespräch mit dem Amnesie-Kanzler…Söder kündigt an, die bayerische Grenzpolizei bis 2028 stark aufzustocken… Wir schreiben das Jahr 2023.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Meerenge von Gibraltar
Pablo, der Menschenschmuggler
Nirgendwo liegen sich Afrika und Europa näher als an der Meerenge von Gibraltar. Dort floriert das Geschäft der Schleuser. Einer von ihnen erzählt, wie er für 8000 Euro pro Person den Express-Transfer nach Spanien organisiert.
(welt.de. Welche Armut ist da unterwegs nach Kleineuropa!)
Dirk Maxeiner
Der Sonntagsfahrer: Bundesregierung ohne Führerschein!
Die EU plant eine „Reform“ der Führerscheinregeln mit strengen Beschränkungen und Nach-Prüfungen. Und was ist mit denen, die das Steuer des Staates in der Hand halten? Sind sie körperlich und geistig tauglich zum Führen der Staatsgeschäfte? Ein Testprotokoll.
(achgut.com. Ist Führer nicht Nazi und verboten?)
Zahl untergetauchter Linksextremisten steigt
Die Zahl der untergetauchten Linksextremisten ist nach Informationen von NDR und WDR auf rund 20 Personen gestiegen. Sicherheitskreisen zufolge gelten manche von ihnen offenbar als gewaltbereit, einige führen Behörden als sogenannte Gefährder.
(ndr.de. Die anderen schwimmen.)
Blick zurück - nach vorn
Blackbox KW 38 – Blau statt Grün?
Von Stephan Paetow
Die CDU malt sich ganz neu an, Chef Olaf macht mit seinen Liebsten einen Ausflug nach New York, unser Genosse Präsident verplapperte sich in Italien, und der verrückte Professor Karl eröffnet Los Wochos Biontechos … Die SPD wollte herausfinden, warum sie keiner mehr mag und inzwischen sogar die AfD in Umfragen mehr Zustimmung erfährt als die Partei von Schulz & Scholz, von Nahles & Faeser, von Klingbeil & Kühnert, also fragte sie bei ihrer Ebertstiftung nach. Deren Parteiforscher lieferten schnell die passende Antwort: Alles Nazis da draußen.
(Tichys Einblick. Für Falschfahrer sind alle anderen Gespenster.)
Vor der Landtagswahl 2023
CSU-Parteitag: Söder mit 96,5 Prozent als Vorsitzender wiedergewählt
Von Josef Kraus
Vor zwei Tagen titelte die Bild: "Söder vor dem Sturz?" und zitierte süddeutsche Medien, die von einem schweren Stand Söders aufgrund fallender CSU-Werte bei Wählerumfragen berichteten. Auf dem Parteitag wurde Markus Söder nun mit 96,5 Prozent wiedergewählt - vor zwei Jahren waren es bei der Wahl zum Vorsitzenden noch 87,6%.
(Tichys Einblick. Erich heißt er noch nicht. Hinterher ist's wieder keiner gewesen.)
Interview
Rechtspolitiker Vinzenco Sofo: „Deutschlands schändliche Politik“
Läßt Deutschland Italien in der Migrationskrise im Stich? Schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung erhebt Vincenzo Sofo, EU-Abgeordneter der italienischen Regierungspartei Fratelli d’Italia und Ehemann der bekannten französischen Rechtspolitikerin Marion Maréchal, Nichte Marine Le Pens.
(Junge Freiheit. Hat die EUdSSR keine Kanonenboote?)
Buchbesprechung
Gender ist extrem links
Schon Ludwig Wittgenstein sagte: „Die Grenzen meiner Sprache bedeuten die Grenzen meiner Welt.“ Linke Gender-Verfechter fordern oft eine neue geistige Grenzziehung. In seinem neuesten Buch „Stolpersterne“ wagt Marcus Jay Ludwig eine Abrechnung mit den üblichen Argumenten der Befürworter.
(Junge Freiheit. Grünes Dummsprech ist nicht die Rede wert.)
Ein Jahrhundert BMW-Motorrad
Der Boxer aus Bayern
Heute vor 100 Jahren brachte BMW sein erstes Motorrad auf den Markt. Für die einen Kult, für andere unästhetisch. Denn eine Frage bleibt: Wie soll man an den ausladenden Boxerzylindern vorbei seine Beine cool nach vorne ausstrecken?
(Junge Freiheit. Heute boxt die Welt auf zwei Rädern.)
Faeser verweigert ihre Pflicht
Es ist eine Invasion
Wenn Deutschland den Roman „Das Heerlager der Heiligen“ nicht zur Realität machen will, muß es endlich den Migrationsmagneten abstellen. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.
(Junge Freiheit. Ohne Rechtsschutz gegen Krieg von Räubern.)