Landesmuseum.
(tutut) - Gerade wurde ein Dorfbürgermeister in sein Amt verpflichtet, und schon versucht er sich im allgemeinen Palaver. Um ja keinen Fehler zu machen, plappert er von Demokratie und Solidarität, als sei er politisch in der neuen Deutschen Demokratischen Republik angekommen. "Das populäre Lexikon der ersten Male" verweist alle Demokratieaufsager in das alte Griechenland: "Das Wort selbst bedeutet 'Herrschaft des Volkes' und außerdem alles, was ihm Politiker und Journalisten sonst noch an Bedeutungen unterschieben. Vielleicht mit Ausnahme der Schweiz sind die modernen Staaten keine echten Demokratien, denn die Rolle des Volkes besteht in der Regel darin, in Wahlen einer kleinen Zahl von Menschen ein Mandat zu erteilen. Aus demselben Grund verdienen auch viele alte Staaten, die nach dem heutigen Sprachgebrauich als Demokratien gelten könnten, diese Bezeichnung nicht. Demokratie im eigentlichen Sinn des Wortes wurde 508/507 v. Chr. vom griechischen Staatsmann Kleisthenes in seiner Heimatstadt Athen eingeführt. Seine Verfassung legte die Macht in die Hände einer Volksversammlung , in der alle männlichen Bürger Athens über 18 Jahre Stimmrecht hatten. Die Volksversammlung trat nur in unregelmäßigen Abständen zusammen und konnte nicht alles regeln. Deshalb verfügte der Rat der Fünfhundert, der die Sitzungen vorbereitete und viele der weniger wichtigen, Dinge entschied, über großen Einfluss. Kleisthenes teilte die Bürgerschaft in zehn unterschiedlich zuusammengesetzte Gruppen, die jeweils 50 Mitglieder in den Rat entsandten. Sein System war allerdings immer noch mit einigen undemokratischen Aspekten behaftet: So durften nur die Bürger wählen, einige Posten, wie die höchste Gerichtsbarkeit, standen nur den Wohlhabenden offen, und Frauen waren von der politischen Mitbestimmung ganz ausgeschlossen. 46 Jahre später reformierte Ephialtes , ein Landsmann des Kleisthenes, die Verfassung und machte sie noch demokratischer". Dass das, was täglich in diesen Landen als "Demokratie" heruntergebetet wird, mit Demokratie nichts zu tun hat, jeder bedient sich ihrer nach Lust und Laune von Mao bis Gaddafi, zeigt auch KRÄTSCHS ÄLÄND, was es von Demokratie hält, auch wenn es selbst keine ist: "Leitfaden Demokratiebildung (LFDB)". Vorsicht,
Stadtmuseum.
Verwechslungsgefahr! Unter der Oberhoheit einer grünen Dipl.-Soziologin heißt das u.a. noch nach ihrer CDU-Vorgängerin Eisenmann, seit der letzten Wahl ist diese "CDU-Spitzenkandidatin" verschwunden, Strobl aber noch immer da: "Angesichts der aktuellen Diskussion um die politische Bildung und mögliche Defizite in dieser staatsbürgerlich wichtigen Debatte kommt der Demokratiebildung an Schulen eine noch bedeutendere Rolle zu. Schulen sind als zentrale Orte des Kompetenzerwerbs von Kindern und Jugendlichen daher gefordert, die Demokratiebildung wieder mehr in den Fokus zu rücken". So wird einfach mal behauptet: "Baden-Württemberg gilt europaweit als Musterland von lebendiger Demokratie und Bürgerbeteiligung". Das gemeine Volk glaubt's, der Weise hält's für falsch, die herrschenden Grünen für nützlich. "Die Landesregierung setzt sich konsequent dafür ein, dass mehr Menschen an unserer Demokratie teilhaben können. Bürgerbeteiligung ist daher die Regel und nicht die Ausnahme." Corona lässt grüßen. Da fiel das ganze Kartenhaus Demokratie in Scherben., welche Polizei und Gerichte dann folgsam aufsammelten. Das hat keine Ähnlichkeit mit dem demokratischen Scherbengericht, welches Kleisthenes benützte, damit das Volk die Verfassung vor Mitbürgern schützen konnte, die versuchten, sie auszuhöhlen. "Es wurde 487 n. Chr. eingeführt und funktionierte wie eine geheime Abstimmung. Die Bürger konnten eine Person, die sie für gefährlich hielten, aus Athen verbannen. Wenn eine Mehrheit von mindestens 6000 Stimmen dafür war, mußte die betreffende Person Athen für mindestens zehn Jahre verlassen". Bis heute ist von keinem Bürgermeister und Landrat zu hören, dass über ihn nach Corona ein Scherbengericht veranstaltet wurde. Aber das, von dem dauernd geredet wird, die "Demokratie", liegt in Scherben, und nur wenige haben die Absicht, sie wieder zusammenzusetzen. Einer, Priester und Redakteur, sonst Experte fürs Militärische, verhebt sich immer wieder an der Katholischen Kirche wie der vergebens steinwälzende Sisyphos, als müsste er was wiedergutmachen. Da hätte er schon dabei bleiben und Papst werden müssen. Wiederholung der Wiederholung der Wiederholung als Montagsläuten an der Leidplanke. Wen juckt's? "Betroffene warten auf Aufklärung - Vor genau fünf Jahren endete 'die alte Zeit', wie mancher katholische Bischof sagt: Die am 25. September 2018 veröffentlichte wissenschaftliche Untersuchung über 'Sexuellen Missbrauch an Minderjährigen durch katholische Priester, Diakone und männliche Ordensangehörige' wies 1670 Täter in der Zeit zwischen 1946 bis 2014 nach, denen mindestens 3677 Kinder und Jugendliche gegenüberstehen, die von sexuellem Missbrauch betroffen waren. Schockwellen folgten. Seither wird fast wöchentlich ein neuer Fall bekannt. Den Kardinälen Lehmann (Mainz), Meisner (Köln), Wetter (München), Degenhardt (Paderborn) und Erzbischof Zollitsch (Freiburg), die die deutsche Kirche von den 1980er- bis in die 2000er-Jahre führten, wird Vertuschung vorgeworfen. Auch Papst Benedikt XVI. holte der Skandal ein. Und in den vergangenen Tagen wurden erstmals direkte Missbrauchsvorwürfe gegen einen deutschen Kardinal bekannt: den 1991 verstorbenen Essener Bischof Hengsbach". Immer noch überrascht, dass es menschelt wo Menschen sind? Reiner Moralismus. Und womit lässt sich eine ganze Montagsseite füllen? Gutmensch mit der schwarzen Maske , es wäre Zeit, mal in sich zu gehen, ist dabei:, wo's angeblich kei Sünd' gibt: "Alte Almen in Gefahr - Die traditionelle Alpwirtschaft steht unter Druck wie kaum zuvor. Auch weil es Städtern, Sportlern und Touristen am Wissen um Wert und Wichtigkeit dieser Kulturlandschaft fehlt. Ortstermin auf der alten Sennalpe Batzen in Vorarlberg". Also aufie, Literaturwissenschaftlerin mit Doktor ist dabei: "Einmal zu Fuß quer über die Alpen - Die 72-jährige Annemarie Beckereit schafft trotz widrigen Wetters den Weitwanderweg E5 - Glück mit dem Wetter hatten sie dabei keines". Womit Papier noch verarbeiten? Unter "Spaichingen" nicht
Tot oder lebendig?
Zutreffendes bietet frau das: "So erging es den Landwirten nach den Bränden - Versicherungen kommen nach Brandstiftungen nicht für alles auf - Asbest-Fall belastet Mühlheimer Familie - In Tuttlingen brannte im Sommer 2022 eine Scheune, in Mühlheim ein Silo. Für diese und weitere Brände sollen zwei Männer verantwortlich sein, die sich derzeit vor dem Landgericht Rottweil verantworten müssen. Zu beiden Bränden kamen am dritten Verhandlungstag vor der 1. Großen Strafkammer weitere Details zutage." Am Wochenende? So brennend heiß wie dieses Thema, das sie auftischt, während noch immer auf den Zauberer gewartet werden muss, welcher Klima schützen kann: "Wie Uzin Utz vom Klimaschutz profitieren will - Die Zwillingsbrüder Julian und Philipp Utz führen den Hersteller von Bodenklebstoffen in vierter Generation". Stellen sie etwa her, womit linksgrün verirrte Menschlein zu Straftätern werden? Nichts Neues aus einem Land, das rückwärts an die Wand gefahren wird: "Wirtschaftsflaute schlägt auf den Arbeitsmarkt durch -Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland wird im laufenden Jahr im Vergleich zum Vorjahr einer Prognose zufolge um durchschnittlich 190.000 steigen. Als Ursache sieht das Nürnberger Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) die hohe Inflation, steigende Zinsen sowie eine schwache Auslandsnachfrage. Die Faktoren hätten die wirtschaftliche Entwicklung gedämpft, teilte das Forschungsinstitut der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg mit. Die Bundesagentur hatte die Zahl der Arbeitslosen im August mit 2,7 Millionen angegeben". Zahlen. mit denen es jeder wie seller auf dem Dach halten kann. Oder mit Jan Kluge und seinem Buch "Unliebsame Wahrheiten - Was Politik, Wirtschaft und Medien uns verschweigen" (2013). Da wäre "Unliebsame Wahrheit 99: Arbeitslosenstatistik - Die deutsche Arbeitslosenstatistik wird weniger gefälscht alsin anderen europäischen Ländern. .. Wichtig ist jedoch die richtige Lesart der Statistiken. Wer die Gesamtzahl der Menschen ohne Arbeit in Deutschland wissen möchte, darf sich nicht von der Zahl der Arbeitslosen blenden lassen, sondern muss auf die Zahl der Unterbeschäftigung schauen, die die Bundesagentur für Arbeit ebenfalls angibt. In der Zählung zur Unterbeschäftigung tauchen nämlich all die Menschen auf, die zuvor vom Gesetzgeber aus der Arbeitslosenstatistik getrickst wurden". Noch ein Häppchen Demokratie zum Wochenanfang? "Demokratische Grauzone - Die Bundesregierung gönnt sich 42 Sonderbeauftragte - Abgeordnete mit Regierungsamt - Sie haben Namen und Bezeichnungen, die fast gleichzeitig aufhorchen und einschläfern lassen: 'Sonderbeauftragte(r) der Bundesregierung für die Umsetzung der internationalen Initiative für mehr Transparenz im rohstoffgewinnenden Sektor' oder 'Bundesbeauftragte(r) für die Behandlung von Zahlungen an die Konversionskasse' oder 'Beauftragte(r) der Bundesregierung für den Berlin-Umzug und den Bonn-Ausgleich' - die Bundesregierung besteht nicht nur aus 15 Ministerien mit Zehntausenden von Mitarbeitern, sie leistet sich auch noch 42 Sonderbeauftragte". Irgendwo muss ja Schluss sein mit Ahnungslosigkeit. Wo bleibt derdiedas Demokratiebeauftragter? Gibt es schon jede Menge: "Um auch im eigenen Landesverband Ansprechpartner zur Verfügung zustellen, hat jeder Landesverband im Deutschen Schützenbund einen 'Demokratie-Beauftragten' ernannt, der die Tätigkeit des Landesverbandes koordiniert, eigene Maßnahmen auf Landesverbandsebene organisiert und durchführt, im Rahmen des Netzwerkes sich mit den anderen Demokratie-Beauftragten abstimmt und die Themen rund um 'Extremismus, Vielfalt und Demokratie' im eigenen Landesverband bearbeitet". Die linke GEW, Gewerkschaft Eriehung und Wissenschaft, ist dabei und zitiert: "Forscher Fauser, heute im Ruhestand, zeigt sich ernüchtert. In Sachen Demokratieerziehung sei 'nichts Einschneidendes passiert'. 'Wir brauchen bezahlte Zeit für Lehrkräfte – damit sie sich qualifizieren können und Arbeitszeit für Aktivitäten in der Schule haben'. Er plädiert dafür, an jeder Schule einen 'Demokratiebeauftragten' einzustellen". Mehr Demokratie wagen! Willy Brandt hieß er, der hierzu aufforderte, und er war von der SPD.
Ausgegangen.
Trotz Rot und schließender Schranken
40-Tonner gegen Zug
26-jähriger Lkw-Fahrer stirbt, Lokführer schwer, drei Passagiere leicht verletzt
Geisingen-Gutmadingen (ots) - Bei einem schweren Bahnunfall auf dem Bahnübergang in der Hans-Kramer-Straße sind am Montagein Lastwagenfahrer tödlich, ein Triebwagenfahrer schwer und drei Fahrgäste leicht verletzt worden. Nach aktuellem Stand fuhr ein 26-jähriger Fahrer mit einem Sattelzug gegen 12.30 Uhr auf der Hans-Kramer-Straße ins Gewerbegebiet und überquerte den Bahnübergang trotz Rotlicht und in der Folge schließender Schranken. Der auf den Gleisen rangierende Sattelzug wurde in der Folge von einem herannahenden Regio-Express der Deutschen Bahn, der von Konstanz kommend in Richtung Karlsruhe unterwegs war, erfasst. Der 26-Jährige Lastwagenfahrer - (aus Slowenien )- wurde aus dem Führerhaus geschleudert und erlag noch an der Unfallstelle seinen schweren Verletzungen. Durch die Wucht des Aufpralls verletzte sich der 23-jährige Lokführer ebenfalls schwer. Er musste mit einem Rettungshubschrauber in eine Klinik geflogen werden. Von den 136 Fahrgästen zogen sich drei leichte Verletzungen zu. Eine sofortige medizinische Behandlung war jedoch nicht erforderlich. Unverzüglich nach dem Notruf rückten Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei mit einem Großaufgebot an die Unfallstelle aus. Die Einsatzstelle musste für den Straßen- und Bahnverkehr weiträumig gesperrt werden. Die Fahrgäste wurden aus dem Zug evakuiert. Notfallseelsorger waren zur Betreuung vor Ort. ..Vorläufigen Schätzungen zufolge dürfte sich dder Schaden über 150 000 Euro belaufen.
(Polizeipräsidium Konstanz)
Pressevielfalt
Drei Zeitungen - eine Meinung
Lahrer Anzeiger
So liefen "Lahrer Herbst" und Radkulturtag
Endrik Baublies
BadischeZeitung
Voller Erfolg am Samstag
Lahrer Herbst und Radkulturtag bringen viel Leben in die Stadt
Von Endrik Baublies
Lahrer Zeitung
Einzelhändler zeigen neuste Mode
Lahrer Herbst lockt hunderte Besucher in die Innenstadt
Endrik Baublies
Zufriedene Organisatoren und Sonnenschein am letzten Tag
"Supertolles Ergebnis": Fast 500.000 sahen Gartenschau in Balingen
(swr.de. Ob so viele Lahr 2018 für die große Landesgartenschau dank umstrittenen Mangements schaffte? Sie arbeiten noch immer daran.Gerade wird der See gefüllt. Zahlenspielerei: "Die Dauerkartenbesitzer wurden mit einem wöchentlichen Besuch angesetzt. Macht rund 530 000 Besucher. Plus die 290 000 Tagesgäste kommt die LGS auf die Zielmarke von mehr als 800 000 Besuchern der Schau".)
Berechnungen von Eberhard Jurgalski haben Folgen
Himalaya-Experte aus Lörrach sorgt dafür, dass Reinhold Messner zwei Rekorde im Guinness-Buch verliert
Bislang wurde der Bergsteiger Reinhold Messner im Guinness Buch der Rekorde als der erste Mensch, der alle 14 Achttausender der Welt bestiegen hat, gelistet. Und das ohne Hilfe von Sauerstoff aus der Flasche. Doch Berechnungen des Himalaya-Experten Eberhard Jurgalski aus Lörrach haben dafür gesorgt, dass Messner zwei Titel in dem berühmten Buch verloren hat. In der neuen Ausgabe wird dem US-Amerikaner Ed Viesturs Messners Rekord zugeschrieben, so die Organisatoren auf ihrer Homepage..-Messner selbst reagierte gelassen auf die Ankündigung und sagte der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag zu der Entscheidung: "Das interessiert mich nicht, ob mein Name im Guinness-Buch steht." Der 79-Jährige habe zeit seines Lebens nie einen solchen "Weltrekord" für sich reklamiert. "Einen Rekord, den ich nie in Anspruch genommen habe, kann man mir auch nicht nehmen."
(swr.de. Wer ist Jurgalski?)
Vor der Wahl zum Vorsitzenden
CDU in BW steht vor Generationenwechsel: Strobl soll für Hagel weichen
Bei der BW-CDU deutet sich ein Wechsel an. Parteichef Strobl soll dem Fraktionsvorsitzenden Hagel weichen. In dem Fall dürften auch für Grün-Schwarz neue Zeiten anbrechen...
(swr.de. Nun fehlt nur noch die CDU, welche den Grünen das Klima verhageln könnte, deren Zeit seit 2011 läuft.)
Eilmeldung
BW-Innenminister Strobl kündigt Rückzug als CDU-Landeschef an
Nach massivem Druck aus Partei und Fraktion ist Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl bereit, den CDU-Landesvorsitz abzugeben. Das erfuhr der Südwestrundfunk (SWR) aus Parteikreisen. Als Nachfolger steht demnach der junge Fraktionschef Manuel Hagel bereit. Strobl führt die Landes-CDU bereits seit zwölf Jahren. Der neue Vorsitzende wird offiziell beim Landesparteitag am 18. November in Reutlingen gewählt.
(swr.de. Was bleibt ihn nun noch außer Schwiegervater und KRÄTSCH, die Wähler daheim wollten ihn ja nicht. Macht der Hagel nun den nächsten Spitzenkandidaten zum Aufnimmerwiedersehen, die Blasmusikpräsidentschaft ist aber bereits vergeben?)
Porträt des designierten CDU-Landeschefs
Mission Rückeroberung: Hagel will CDU nach Kretschmann-Ära wieder nach oben führen
Die CDU wittert Morgenluft. Noch gut zwei Jahre, dann tritt der grüne Ministerpräsident Kretschmann ab. Der junge CDU-Fraktionschef soll die Partei in Baden-Württemberg zu altem Glanz zurückbringen...
(swr. de. Auch leere Eimer glänzen. Büblein auf dem Eis. Wie denn? Ein Ex-Filialdirektor der Sparkasse in Ehingen wird rechnen können. 38 Prozent wird er nicht erreichen, die aber genügten Mappus nicht, um KRÄTSCH zu verhindern. Ehingen hat noch was, das Lahr nicht mehr hat, einen überdimensiononalen Löwen als Kriegerdenkmal des Lahrer Bildhauers Sieferle, auch wenn dieser am Schluss der Arbeiten in Ehingen ausgebootet wurde". Noch ist Hagel ein Mietzekätzhen und kein Löwe. Nun wird es langsam Zeit, dass die "cdu" in Lahr aufwacht und die penetrante Grünen-Werbung des OB auf der webseite der Stadt beendet.)
Fristen, Förderungen und Klima-Geschwindigkeitsbonus
Neue Heizung geplant? Daruf müssen Sie in Baden-Württemberg achten
(swr.de. Der Ofen ist aus.)
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CDU-Chef
Merz nennt Zusammenarbeit mit AfD „unvorstellbar“
(welt.de. Wann beendet CDU Vorstellung von Merz?)
„Würden unsere Seele verkaufen“
Merz verbittet sich Zusammenarbeit mit AfD
„Unvorstellbar“ findet CDU-Parteichef Friedrich Merz, daß seine Partei je mit der AfD zusammenarbeiten wird. Die Christdemokraten würden damit ihre Seele verkaufen. Ein Parteikollege äußert sich unterdessen in eine ganz andere Richtung...Der Vorsitzende der CDU-Grundwertekomission Andreas Rödder hatte in einem Stern-Interview vergangene Woche auch eine von der AfD geduldete Minderheitsregierung der CDU nicht ausgeschlossen. „Die entscheidende Frage wäre: Ist es eine Minderheitsregierung, die sich ihre Mehrheit immer wieder neu suchen muß? Dann ist es völlig in Ordnung“, bekräftigte der Historiker damals. (fw)
(Junge Freiheit. Ist die Seele nicht längst verpfändet und Merz auf der Resterampe?)
Steuerplan in Landau
Wer seine Wohnung leer stehen lässt, soll zahlen
Dachziegel fallen, Einsturz droht: Als erste deutsche Kommune bereitet Landau in der Pfalz die Einführung einer Leerstandsteuer für verfallende Immobilien vor. Ein heikles Instrument, mit dem der Bürgermeister gegen Spekulanten vorgehen möchte. Andere Städte beobachten das genau.
(welt.de. Die Demokratie ist eine Räuberin.)
Der Marktausblick
Habeck: „Globalisierung am Ende“
Von Redaktion
„Ich glaube, die Globalisierung, wie wir sie in den letzten drei Jahrzehnten kannten, ist zu Ende gegangen“. Weiter: „Das Versprechen, dass es jeder mit harter Arbeit allein schaffen kann, gilt nicht mehr.“ Dass das mit überbordenden Steuern, Abgaben und der bürokratischen Lähmung des Landes zu tun haben könnte, kommt dem Klimaminister nicht in den Sinn.
(Tichys Einblick. Enden nun Annalenas Rundreisen über Hunderttausende von Kilometern zwischen zwei Orten?)
Streit um Visa-Affäre
Polens Außenminister wirft Kanzler Scholz Einmischung in Wahlkampf vor
(welt.de. Wird zurückgeworfen?)
Absatzhemmnisse am Elektro-Markt
Gebrauchte Elektroautos werden zum Ladenhüter
Von Dr. Helmut Becker
Mit sinkenden E-Neuwagen-Preisen kommt auch der Gebrauchtwagenmarkt für Stecker-Autos unter Druck. Ein Elektroauto aus zweiter Hand zu kaufen, ist jetzt günstiger als vorher, findet aber nur selten statt: zu teuer, zu wenig Reichweite, veraltete Technik, zweifelhafte Rest-Lebensdauer der teuren Batterie.
(Tichys Einblick. Elektro-Schrott. Leser-Kommentar: "Hätte die deutsche Automobilindustrie nicht diese peinliche Appeasement-Politik gegenüber der Grünen Bundesregierung, nicht diesen unwürdigen Kotau Richtung Brüssel gemacht, sondern klipp und klar gesagt, daß sich die Politik ihre e-Flottenvorgaben, ihre unsinnigen Abgaswerte wieder dorthin stecken kann, aus die sie sie gezogen hat, oder sie wandert geschlossen ab … Tja, dann würde sie nicht vor dem Scherbenhaufen stehen.")
Baugipfel im Kanzleramt
Die Platte kehrt zurück
Kanzler Olaf Scholz und Bauministerin Klara Geywitz (beide SPD) haben die Baubranche zum Krisengipfel eingeladen. Zwei Verbände sind aus Protest ferngeblieben. Ein Fest für Ost-Nostalgiker: Die Platte kehrt zurück.
VON Mario Thurnes
(Tichys Einblick. Walter und Erich klatschen in ihren Gräbern.)
1500 Euro im Monat für Aufnahme eines Flüchtlings in Wohnung
Von MEINRAD MÜLLER
Mithilfe neuer Mitbewohner einfach mal öfter syrisch, nigerianisch oder afghanisch kochen, das könnte bald in jeder Wohnung Realität werden. Bunte Wohngemeinschaften sind politisch gewollt und machen in jeder Hinsicht mehr „Spaß“. Die tatkräftige Durchsetzung des staatlichen Gewaltmonopols haben wir mit Ausgangssperren und Lockdowns bereits erlebt. So verwundern die jüngsten Überlegungen zur Unterbringung von Flüchtlingen in Einfamilienhäusern und Wohnungen nicht. Wenn die Kinder ausgezogen sind, stehen oft 40 bis 50 Prozent des Wohnraums leer. Gleiches gilt für 100 bis 150 Quadratmeter große kommunale Wohnungen, die vor 40 Jahren günstig an Beamte vermietet wurden, heute aber oft nur noch von einer Witwe bewohnt werden. 40 Quadratmeter und ein Bad seien für Alleinstehende ausreichend, teilte der Berliner Senat am 14. September mit. nFlüchtlinge privat untergebracht, klappt doch. Die 14 Millionen Vertriebenen aus den deutschen Ostgebieten wurden nach dem Zweiten Weltkrieg zwangsweise in Privatwohnungen als Untermieter eingewiesen. Einspruch war nicht möglich. Um Platz zu schaffen und die Zuweisungsquote zu erfüllen, wurden auch vier Kinder in einem Zimmer untergebracht. Größere Abstellräume und Dachböden wurden schnell hergerichtet.Die rechtliche Grundlage für die Zwangseinquartierung von Vertriebenen nach dem Zweiten Weltkrieg war in verschiedenen Gesetzen und Verordnungen verankert, die im Zusammenhang mit der alliierten Besatzung standen. Was die Alliierten damals durchsetzen konnten, könnte demnächst von der WHO oder der UNO verpflichtend reguliert werden.
1500 bis 2200 Euro monatlich steuerfrei
Es heißt, dass die aktuelle Flüchtlingssituation heute eine einmalige Chance für gesellschaftliche Solidarität böte. Gerade Ältere und Einsame erführen neuen Optimismus. Um die Bereitschaft zu fördern, könnte Hausbesitzern und Mietern ein steuerfreies Einkommen angeboten werden. Zum Beispiel 1500 Euro monatlich für einen meist männlichen Mitbewohner, 2200 Euro für zwei Personen. Das wäre eine Lösung, von der alle profitieren: die Flüchtlinge, die Hausbesitzer und der Staat. Gerade ältere Eigenheimbesitzer hätten aufgrund ihrer geringen Rente ohnehin Schwierigkeiten, die Heiz- und Instandhaltungskosten zu schultern.
Wir schaffen das.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Aber es sind ja nicht diese Altlasten, die den neuen Mief verbreiten. Wir staunen jetzt über Netzwerkdurchsetzungsgesetz und Führerscheinrichtlinienreform, die Transformation und und und ... während der Medienmainstream, der sich über Haltung und Belehrung definiert, statt über objektive Information uns berieselt. So war es in der DDR und zwar Tag und Nacht, Monat, Jahr, ein Leben lang. Und so praktizieren es inzwischen auch Ideologen im neuen Deutschland. Mir kommt das bekannt vor. Klar, mit dieser Kritik komme ich nicht in einen Knast, doch wie lange hält diese Sicherheit noch an?
(Gunter Weißgerber, achgut.com)
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Reaktion auf Baubranchen-Krise
Habeck rückt von strengeren Vorgaben zur Dämmung von Neubauten ab
(welt.de. Aus welchem Kinderbuch hat er das?)
Russische Öllieferungen und Einnahmen steigen trotz Sanktionen
(welt.de. Deutschland Selbstschuss.)
Weniger Demoskopie wagen
Wer Umfragen zur wahren Volksmeinung erklärt, schadet der Demokratie
(welt.de. Glaubenssache.)
Die Vertreibung der Freiheit
Von Christopher Walther
Er ist einer der herausragenden Journalisten Deutschlands. Aber Boris Reitschuster wohnt nicht mehr hier, sondern im Ausland. Über die Gründe für seine Auswanderung hat er jetzt ein Buch in der Achgut-Edition geschrieben. Es wirft ein hartes Schlaglicht auf die ideologische Zersetzung unseres Landes.
(achgut.com. Deutschlands Volksauswanderung ist im Gang.)
Peter Grimm
Kurzkommentar: Söders letzter Sieg?
Markus Söder wurde vom Parteitag mit einem Rekordergebnis zum CSU-Vorsitzenden gewählt und präsentierte sich, als sei er damit auch sicher auf der Siegesstraße zur Bayern-Wahl. Doch halt, hatte nicht schon mal ein Mann mit Rekordergebnis seinen Parteivorsitz gewonnen, dann aber doch eine Wahl vergeigt und war ein Jahr später in der politischen Bedeutungslosigkeit verschwunden?
(achgut.com. Anschluss unter dieser Nummer?)
Neue Schuldenregeln der EU:
Die EU will Schuldenmachen belohnen und Sparsamkeit bestrafen
Von Klaus-Rüdiger Mai
Kleine, von der Öffentlichkeit weitestgehend unbemerkte Änderungen in der "Gesetzgebung" der EU haben nicht selten größte Auswirkungen. Aktuell will die EU-Kommission bis Ende des Jahres den Stabilitäts- und Wachstumspakt reformieren. Demnach könnten sich Länder, die hochverschuldet sind, noch höher verschulden, während die sparsameren Länder noch mehr sparen sollen.
(Tichys Einblick. Unterm Strich eine Nullnummer.)
„Ideologischer Ansatz in der Migrationspolitik“
Italien reagiert empört auf Millionen für Initiativen wie Sea-Watch
„Deutschland verhält sich nicht wie ein freundliches Land.“ Italiens Verteidigungsminister Guido Crosetto (Fratelli d’Italia) rechnet mit der deutschen Migrationspolitik ab. Besonders brisant: Deutschland will selbsternannte Seenotretter fördern. Es geht um Millionensummen.
(Junge Freiheit. Schiffe versenken ist nicht nur ein Spiel.)
JF-Serie:
„Guter Sold schlägt den Feind“
Erste Triumphe der Landsknechte und blutige Lektionen
Ende des 15. Jahrhunderts bildete der römisch-deutsche König Maximilian I. von Habsburg aus deutschen Spießknechten eine neue schlagkräftige Truppe: die Landsknechte. Doch nicht der Habsburger, sondern Georg von Frundsberg begründete ihren Ruhm als bestes Fußvolk Europas.
(Junge Freiheit. Heute auf der Flucht?)
Debatte um Islam in Deutschland
Moslems in Deutschland – ein unsichtbarer Konservatismus
Moslems und der Islam werden von Konservativen in Deutschland überwiegend als Problem, wenn nicht Gefahr gesehen. Gibt es in bestimmten Fragen vielleicht mehr Gemeinsamkeiten, als bisher wahrgenommen? Ein Debattenbeitrag von Hermann Rössler
(Junge Freiheit. Der echte Moslem ist im Mittelalter.)
„Wildbienen“
Die „Letzte Generation“ und ihr radikaler Flügel
Unter dem internen Code-Namen „Wildbienen“ agieren die fanatischsten Anhänger der „Letzten Generation“. Wem festkleben nicht reicht und wer keine Berührungsängste mit der Antifa hat, ist hier richtig. Die JF war undercover vor Ort.
(Junge Freiheit. Warum Kinder des Terrors nicht beim Namen nennen?)
Wenn Milliarden keine Rolle mehr spielen
Wunderwaffe Wasserstoff: Das große Nichts
Von Holger Douglas
In der Chemieindustrie weiß man, wie teuer und unsinnig eine Produktion mit Hilfe der Elektrolyse ist. Wasserstoff wird deshalb aus Erdgas hergestellt, das sowohl die Energie als auch den Ausgangsstoff dafür liefert. Freiwillig investieren will niemand in solche Utopien. Deshalb werden Elektrolyse-Pilotanlagen mit Steuergeldern finanziert.
(Tichys Einblick. Bluff und Puff!)
Apotheker wehren sich
Mit Kassenbons gegen Lauterbach
Von Christopher Walther
Eine Quittung als Protestnote: Ihren Unmut über den Bundesgesundheitsminister bringen zwei Pharmazeuten aus Niedersachsen jetzt subversiv unters Volk. Beim Widerstand gegen die Ampel werden die Bürger zunehmend einfallsreich. „Im Übrigen sind wir der Meinung, dass Karl Lauterbach als Minister untragbar ist.“ Das steht jetzt auf jeder Rechnung, die die Kunden der Janssen-Apotheke in Bad Lauterberg nach ihrem Einkauf bekommen – schwarz auf weiß gedruckt auf Thermopapier und gleich unter dem Hinweis, dass Medikamente vom Umtausch ausgeschlossen sind. Für das Apotheker-Ehepaar Marina-Luisa und Boris Janssen hat ein besonders selbstgefälliger Lauterbach-Auftritt im ARD-Morgenmagazin das Fass zum Überlaufen und den Satz auf den Kassenbon gebracht. Im Internet erklären sie ihre Idee als Notwehr auch gegen die vielen Zeitungsinterviews des SPD-Politikers...
(Tichys Einblick. Es gibt viele Möglichkeiten, Zeitung unters Volk zu bringen.)
Frankreich
Le Pens Partei feiert Erfolg bei Senatswahl
Der rechtsgerichteten Partei Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen ist es bei den Senatswahlen am Sonntag gelungen, drei Sitze zu erobern. Zuvor war der RN nicht im französischen Oberhaus im Palais du Luxembourg vertreten. ..Macrons Partei erleidet dagegen eine weitere demütigende Niederlage. ..Der Senat wird nicht direkt von den französischen Bürgern gewählt, sondern von etwa 79.000 Wahlleuten, vor allem Bürgermeistern, Kommunal- und Regionalpolitikern. Durch dieses Verfahren hatte der RN bislang wenig Chancen, da er von den anderen Parteien weitgehend ausgegrenzt wird. Am Sonntag wurden 170 der 348 Senatssitze neu bestimmt. ..Der Vorsitzende des Rassemblement, Jordan Bardella, feierte den Erfolg. Die Partei sei „stärkste Oppositionskraft in der Nationalversammlung, steht vor einem Sieg bei den Europawahlen, und jetzt macht der RN weitere Fortschritte und stößt die Tür zum Senat auf“, schrieb Bardella auf X (früher Twitter). .
(Junge Freiheit. Seitenwende überall.)