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Gelesen 29.4.24

(tutut) - Harald Welzer hat gut reden, wenn er mit seinem Buch "Selbst denken"  (2013) ausgerechnet "Eine Anleitung zum Widerstand" anbietet, denn  schließlich tritt man ihm nicht zu nahe, wenn man den Soziologen, Sozialpsychologen und Publizisten eher links verortet, die TAZ rühmte dieses Menetekel als "ohne Zweifel das wichtigste Buch des Jahres, um es mal vorsichtig auszudrücken". Aber was heißt schon links oder rechts, wenn mal jemand was Richtiges sagt oder tut?  Um gleich zum Schlusspunkt zu kommen, seinen "12 Regeln für erfolgreichen Widerstand: 1. Alles könnte anders sein. 2. Es hängt ausschließlich von Ihnen ab, ob sich etwas verändert. 3. Nehmen Sie sich deshalb ernst. 4. Hören Sie auf, einverstanden zu sein. 5. Leisten Sie Widerstand, sobald Sie nicht einverstanden sind. 6. Sie haben jede Menge Handlungsspielräume. 7. Erweitern Sie ihre Handlungsspielräume dort, wo Sie sind und Einfluss haben. 8. Schließen Sie Bündnisse. 9. Rechnen Sie mit Rückschlägen, vor allem solchen, die von Ihnen selbst ausgehen. 10. Sie haben keine Verantwortung für die Welt. 11. Wie Ihr Widerstand aussieht, hängt von Ihren Möglichkeiten ab. 12. Und von dem, was Ihnen Spaß macht". Ob kommunal oder kontinental, ein besserer Wahlkampfführer ist nicht denkbar, denn wer sich auf Listen setzen lässt, muss auch B sagen und einverstanden sein mit List und Tücke ohne die Politik nicht auskommt. Welzer setzt auf die Zukunft, wenn er zum Widerstand aufruft, denn "heute ist klar, dass es nicht weitergehen kann wie bisher.. ein expanderender Konsum verzehrt alle Ressourcen, die Bürger sind politisch gelähmt. Das muss anders werden. Wir müssen uns wieder ernst nehmen und selbst denken". Heute kann jeder wissen, auch er müsste es zur Kenntnis nehmen, dass die linke Tour zur Weltauffrischung gescheitert ist. Auch dieser Soziologe hat den Menschen nicht als das verstanden, was er ist, sondern was er sein soll und dabei die lange menschliche Geschichte übersehen, wo Zivilisationen kommen und gehen, wenn er nach dem Zusammenbruch des Kommunismus im Kalten Krieg sich falschen Hoffnungen hingab: "Mit dem Ende des

Systemkonkurrenz begann nämlich auch das Ende der west-östlichen Hegemonie über die Welt. Die kapitalistische Wachstumswirtschaft breitete sich als fundierendes Prinzip über immer mehr Länder aus und zog sie, ganz unabhängig von ihrer politischen Verfasstheit, in eine bis heute anhaltende und sich noch beschleunigende Kurve von Modernisierung und Wohlstandserhöhung. Diese Kurve ähnelt der, die sich für die 1950er und 1960er Jahre für die westeuropäischen Nachkriegsgesellschaften zeichnen lässt; leider wuchs schon mit ihr  nicht nur der Wohlstand, sondern auch die Zerstörung der Umwelt. Dasselbe geschieht heute global, und in den Wirkungen ist alles entsprechend maßstabgerecht vergrößert". Will er nun, dass Deutschland Selbstmord vor dem Tod macht und sich als Opfer für die Sünden der Welt kreuzigt? Grünlinks hat  Deutschland zum Gespött der Welt, zur Lachnummer gemacht, denn nun sind einmal 8 Milliarden Menschen zu versorgen und nicht nur 1 Milliarde wie zum Anfang des 19. Jahrhunderts. Selbst denken bedeutet, Schlüsse aus der Realität zu ziehen für das eigene Überleben: "Bei den geographischen Umsortierungen, die der Aufstieg oder die Rückkehr von Ländern wie China oder Indien mit sich brachte, geraten die frühindustriealisierten Länder, also die des Westens, immer mehr unter Stress, zwar aus anderen Gründen, als es die 'Grenzen des Wachstums' 1972 prognostiziert hatten, aber mit denselben Folgen. Es geht inzwischen, inmitten von Finanzkrise, Klimawandel, Ressourcenkonkurrenz und Globalisierung der Wirtschaftskreisläufe, schon längst nicht mehr um die Gestaltung einer offenen Zukunft: Aller Schwung ist dahin. Es geht nur mehr um Restauration: um die Aufrechterhaltung eines schon brüchig gewordenen Status quo, in diesem Sinn nicht mehr um Politik, sondern um hektisches Basteln".  Wie das politische Gehampel namens Ampel zeigt, ist keine Zeit mehr zum Weiterbasteln, Deutschland ist in höchster Überlebensgefahr, und der Welt ist das egal, die freut sich höchstens, wenn andere den

Schaden haben. Dass Welzer  ausgerechnet den zur Zeit jubiläumshalber gefeierten Philosophen Kant anführt mit seinem Programm  des "Ausgangs des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit" übersieht wie Kant allerdings die nun einmal nicht wegzuleugnende  menschliche Dummheit. Eine Frage der Zahl: wie viele? Davon hängt es ab, ob Deutschland Zukunft hat. Der Windsack hängt schlaff herab. Wer von erneuerbaren Energien phantasiert, von Energiewenden und Zukunft in Märchenwelten, der wiederholt nur Fehler, die Einstein Wahnsinn nennt. "Der Zusammenbruch des Ostblocks hätte einen darüber belehren können, dass Systeme lange über ihr eigentliches Verfallsdatum hinaus weiterexistieren könen, um dann wie ein von Termiten  ausgehöhltes Haus geräuschlos zusammenzubrechen. Aber wir bewältigen den gegenwärtigen Erosionsprozess genauso wie die Breschnews, Ceausescus und Honeckers jener Zeit: durch souveränes Verachten der Wirklichkeit und durch Rücksichtsosigkeit gegenüber denen, an deren Zukunft man Raubbau betrieben hat". Da unterschätzt einer mit begrenztem Denken die Natur der Erde und ihrer Stetigkeit der Veränderung, wenn vor der Evolution einen Punkt setzen will. Der Club of Rome ist grandios gescheitert. Die Zukunft ist jetzt. "Die Wirklichieit , die besteht in dem schlichten Umstand, dass eine endliche Welt keinen Raum für unendliches Wachstum bereit ist, weshalb man konsequenterweise auch dazu übergegngen ist, nicht mehr, wie früher, im Raum, sondern in der Zeit zu expandieren".  Um noch einmal Albert Einstein zu zitieren: Die menschliche Dummheit ist unendlich. Ja, selbst denken tut Not. Zu beherzigen gilt Regel 10 für erfolgreichen  Widerstand: "Sie haben keine Verantwortung für die Welt". Wer Linksgrün folgt landet in der Höhle eines Steinzeitkommunismus mit Haudrauf. Selber denken fordert Hirn, aber nicht künstliches.

Schwindel, Übelkeit, Hörprobleme
Trotz starker Schmerzen: Patient wird einfach abgewiesen
Walter Mayer durchlebt ein Drama: Vergebliche Anrufe, unerträgliche Wartezeiten. Als er die Schmerzen nicht mehr aushält und in die Praxis fährt, kann er seinen Ohren kaum trauen... „Als ich der Dame am Empfang meine Symptome geschildert habe, lacht die mich dreckig an“, sagt der Immendinger - er sei ja gar kein Notfall, er könne ja noch laufen. Und nein, man könne ihn jetzt nicht dran nehmen...Dann solle er eben einen Krankenwagen rufen und sich ins Krankenhaus einweisen lassen, war ihr nächster Rat. Die HNO-Praxis äußert sich nicht zu dem Vorgang. Zunächst mit Verweis auf Datenschutzgründe. Als Walter Mayer dem Praxisteam eine schriftliche Bestätigung vorlegt, dass er sie von der Schweigepflicht entbindet, kommt diese Nachricht per Mail: „Aus ärztlicher Schweigepflicht und Datenschutz geben wir keine Auskunft über unsere Patienten an dritte Personen, Zeitungen oder sonstige Medien.“...
(Schwäbische Zeitung. Für Kranke ist bestmögliche versagende Gesundheitspolitik nicht vorgesehen, nicht wahr, Bürgermeister und Landräte? Statt sich ums Personal zu kümmern, schließen sie lieber Krankenhäuser und bauen sich noch größere neue.  Wann, wenn nicht jetzt zur Kommunalwahl, wachen die Bürger auf? Rettungswagen sind die heutigen Hausärzte, aber tagelang im Krankenhaus mit weggesperrten Betten wegen Personalmangels keinen Arzt zu sehen, das ist wohl schon regelgerecht. Wie hat der Patient von Tuttlingen das Problem gelöst? "Walter Mayer hat es nicht mehr ausgehalten und ist noch am Samstag der selben Woche in die HNO-Notaufnahme ins Schwarzwald-Baar-Klinikum gegangen. 'Der Pfropf wurde entfernt und ich bin wieder klar. Zeitaufwand: keine Minute', fasst er zusammen. Dort hat er darauf hingewiesen, dass es ihm fast schon peinlich ist, dafür die Notfallklinik zu belästigen. Und seine Erfahrungen mit seiner HNO-Praxis geschildert. Die Antwort der behandelnden Ärztin war, dass sie sich denken könne, welche Praxis er meine. Denn die sei ihnen durchaus bekannt".)

Bis zu 15 Jahre Haft
Irak stellt Homosexualität unter Strafe – „Struktur moralischer Werte verteidigen“
Das Parlament in Bagdad hat das Prostitutionsgesetz geändert. Wer eine homosexuelle Beziehung eingeht, kann im Irak jetzt bis zu 15 Jahre inhaftiert werden. Eine Geldstrafe kommt für die hinzu, die Homosexualität „in irgendeiner Weise“ fördern. Damit wolle man auch Kinder „schützen“..
(welt.de. Was sagt dazu der Ex-Priester und Redakteur der Schwäbischen Zeitung mit ihren Leserspenden im Irak?)

Die Offenburger Karstadt-Filiale bleibt der Innenstadt erhalten:
Am Lindenplatz haben Sektkorken geknallt. Die Filiale gehört nicht zu denen, die schließen müssen. Man sei hochmotiviert für die nun anstehenden Veränderungen.
(Badische Zeitung. Waren die Korken geladen und nicht die Flaschen?)

Einmann mit Machete auf Frühlingsfest festgenommen
Stuttgart-Bad Cannstatt (ots) - Polizeibeamte haben am Samstagabend (27.04.2024) auf dem Stuttgarter Frühlingsfest einen 19 Jahre alten Mann mit einer Machete festgenommen. Aufmerksame Beamte der Videobeobachtung konnten gegen 21 Uhr erkennen, wie der junge Mann auf dem Festgelände während einer körperlichen Auseinandersetzung mit anderen Personen ein längeres Messer zog und damit hantierte. Durch das schnelle Einschreiten der Einsatzkräfte konnte der Mann kurz darauf festgenommen werden. Die Machete wurde beschlagnahmt. Nach bisherigen Erkenntnissen wurde niemand verletzt. Die Ermittlungen zu den Hintergründen dauern an. Zeugen werden gebeten, sich an die Beamten des Polizeireviers 6 Martin-Luther-Straße unter der Rufnummer +4971189903600 zu wenden.
(Polizeipräsidium Stuttgart)

Wehrhafte Demokratie und "Graue Wölfe"
Diskussionen in CDU und SPD: Wie umgehen mit türkischen Extremisten?
Die baden-württembergische CDU will, dass Mitgliedschaften in extremistischen Gruppierungen wie den "Grauen Wölfen" künftig nicht mehr vereinbar sind mit einer Mitgliedschaft in ihrer Partei. Das geht aus einem Antrag hervor, über den am Samstag beim Landesparteitag der CDU in Ludwigsburg abgestimmt werden soll. Die Antragskommission hat den Delegierten empfohlen, dem Antrag zuzustimmen, allerdings war dies auch schon beim vergangenen Landesparteitag im November 2023 in Reutlingen der Fall gewesen. Damals konnte wegen der Neuwahl des Landesvorstands und der Parteispitze, aber auch wegen zahlreicher anderer Anträge nicht darüber abgestimmt werden - nun also die Wiedervorlage...
(swr.de. Das fragen Linksradikale? Wie blöd ist das denn? Kennen sie das Grundgesetz und ihre Amtseide nicht?)

Neue Betretungsregelungen - weniger Verbote
Mehr Freiheiten für Besucher im Nationalpark Schwarzwald geplant
Der Nationalpark Schwarzwald will sich seinen Besucherinnen und Besuchern noch mehr öffnen. Geplant sind neue Betretungsregeln und weniger Verbote. Das strenge Wegegebot wird gelockert...
(swr.de. Natur ist kein Menschenzoo, sondern die Macht des Stärkeren.)

Neue Polizeiverordnung der Stadt
Wegen Pferdeäpfeln: Aalen macht versehentlich Weidehaltung unmöglich
Die Stadt Aalen hat eine neue Polizeiverordnung beschlossen. Darin sollte es ursprünglich ausdrücklich auch um die Entsorgung von Hundehaufen und Pferdemist gehen...Auf Antrag der CDU-Fraktion verschwanden die Hunde und Pferde wieder aus der Verordnung, zugunsten der allgemeinen Bezeichnung "Tiere". Dafür wurde dieser Katalog allerdings um zwei Worte ergänzt und dann bei einer Enthaltung beschlossen. Das Haufen-Verbot gilt jetzt auch für "landwirtschaftliche Flächen". Und damit lautet Paragraph 13 der neuen Polizeiverordnung jetzt: Der Halter (…) eines Tieres hat dafür zu sorgen, dass dieses seine Notdurft nicht auf (…) landwirtschaftlichen Flächen (…) verrichtet...
(swr.de. Grüner Mist. Das Auto war einst die Rettung der Städte vor dem Versinken im Pferdemist.)

Hoher Besuch in Mannheim
Oberbürgermeister, Minister und König bei der Eröffnung des Maimarkts
...Mit dabei waren viele Gäste aus allen Bereichen des öffentlichen Lebens, darunter Landwirtschaftsminister Peter Hauk (CDU), die Mitglieder des Bundestages Malte Kaufmann (AfD) und Melis Sekmen (Grüne) und sogar seine Majestät Céphas Bansah, ghanaischer König der Bevölkerungsgruppe Hohoe Gbi...
(swr.de. Der Untertan huldigt der Obrigkeit, selbst wenn diese es sind, die sich als Volksvertreter geehrt sein müssten, dass sie dem Volk Ehre antun. Häuptlinge gibt es auch hier, nicht nur in Afrika.)

Kuscheln mit Wildtieren
Karlsruhe: Löwen, Tiger, Pferde - Circus Krone erntet auch Kritik
Der Zirkus aus München startet seine Sommertour 2024 in Karlsruhe, das Zelt steht schon seit Tagen auf dem Messplatz. Der, nach eigenen Angaben, größte Zirkus der Welt arbeitet in den Shows auch mit Wildtieren wie Löwen und Tigern. Tierrechtsaktivisten von PETA wollen in den nächsten Tagen bei Protestaktionen zeigen, dass sie nichts von Löwen und Tigern im Zirkus halten. Aber auch die Hunde des Circus Krone sind den Tierschützern ein Dorn im Auge: Überhaupt keine Tiere solle es mehr in der Manege geben. ..
(swr.de. Ohne Mandat, aber immer große Klappe. Inzwischen kann da jeder kommen, seit ein grüner Kommunist unter Sozikanzler die Regierung mit dem Verbandsklagerecht Vereinsmeiern überlassen hat, dem zum Abschied aus der Politik eine Ex-FDJ-Agitpropfunktionärin die Ehre antat statt ihrem eigenen C-Verein, welchen sie der Macht wegen mit der DDR austaushte.)

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Wer anderen eine Grube gräbt ...
Demokratie ist für alle da, oder für keinen
Von Roland Tichy
Deutschland erlebt einen erbitterten Kampf um die Macht: SPD und Grüne wollen ihre bröckelnde Mehrheit mit allen Mitteln sichern. Mit allen. Ihre wichtigsten Verbündeten sind die alten Medien...Nun hat ja jeder so seine Vorlieben für die eine Partei und freut sich diebisch, wenn die andere durchfällt. Das ist menschlich, aber nicht demokratisch. Eine Demokratie, die mit Wahlrechtsmanipulationen die Mehrheiten verändert, ist keine. Und vor dieser Frage steht das Land derzeit...i
(Tichys Einblick. Warum das Kind nicht beim Namen nennen? Dritte linke sozialistische Diktatur heißt es.)

Demoskometer-Nachrichten
Medienmehrheit statt Wählermehrheit als Machtbasis untergräbt die Demokratie
Von Fritz Goergen
Wer es noch nicht wusste oder wissen wollte: Es gibt gar keine Politik- oder Demokratie-Verdrossenheit. Am Angebot fehlt es, nicht an der Nachfrage. Mehrfach schon habe ich hier die einsame Ausnahme von der Umfragenorm präsentiert und tue es noch einmal. Eine einzige Antwort-Möglichkeit mehr beleuchtet bereits den in der politischen Arena ignorierten Nichtwähler. Jedes Prozentpünktchen rauf und runter wird unseriöserweise interpretiert, nicht selten gleich als „Absturz“ oder Superaufstieg, aber 21 Prozent Nichtwähler sind den Demoskopen keinen Blick wert...
(Tichys Einblick. Wer "Klimaschutz" über "Wirtschaft" stellt, verarscht entweder Umfrager oder ist selbst im Arsch.)

Demonstration
„Kalifat ist die Lösung“ – Mehr als 1000 Islamisten gehen in Hamburg auf die Straße
Die Gruppe „Muslim Interaktiv“ hat mehr als 1000 Menschen zu einer islamistischen Kundgebung in Hamburg mobilisiert. Die Teilnehmer forderten ein Ende der „Wertediktatur“ und der Unterstützung Israels. Hinter den Organisatoren steht eine Art islamistischer Influencer. ..
(welt.de. Moslems sind's, Islamisten gibt es so wenig wie Christisten. Grüne Demokratie. Noch Fragen? Im falschen Land.)

Gewalttat
Zwei Ukrainer in Bayern getötet – Russe dringend tatverdächtig
In der Kleinstadt Murnau sind am Samstagabend zwei ukrainische Staatsbürger umgebracht worden. Der Tatverdächtigte floh zunächst, aber die Polizei spürte den Mann aus Russland kurze Zeit später auf..
(welt.de. Kriege sind auch Feste der Kulturen.)

IHK-Chef warnt
Strom-Alarm: Auch in Berlin fürchten sich Unternehmen vor Engpässen
In Berlins Nachbargemeinde Oranienburg ist der Strom so knapp, dass keine neuen Unternehmen und Bewohner mehr aufgenommen werden können. Kann das auch der Hauptstadt passieren? Auch hier gibt es die Sorge vor Stromengpässen, sagt IHK-Präsident Sebastian Stietzel..
(focus.de. Stromabwärts der Höhle zu.)

Im Hintergrund: Blinken in Peking
Nord-Stream-Sprengung: China fordert internationale Untersuchung unter Leitung der UN
Von Matthias Nikolaidis
Anderthalb Jahre Nord-Stream-Sprengung, und noch immer mag offiziell keiner wissen, was wirklich geschehen ist. Nachdem Schweden und Dänemark die Sache abgegeben haben, wird das vor allem zu einer Blamage für die deutsche Justiz und den zuständigen Minister. Chinas Führung streut nun Salz in die Wunde – und will damit vermutlich nur den großen Rivalen treffen..
(Tichys Einblick. China setzt aufs demomkratische Pferd, welches Deutschland totgeritten hat.)

BLICK ZURÜCK – NACH VORN
Blackbox KW 17 – Die Schamlosen
Von Stephan Paetow
Beim Atomausstieg gelogen. 12-Punkte-Wirtschaftswende? FDPapperlapapp. Haldenwang-Agent als AfD-China-Spion? Bedenkenlos wird der Bürger aufs Kreuz gelegt … Noch zeigte sich der heißeste April aller Zeiten (grüne Klimaforscher) von seiner nasskalten Seite, da machte sich unser Genosse Präsident Frank-Walter lieber auf die Reise in die Türkei, wo er begeistert empfangen wurde. Beliebt ist er ja überall. Besonders gelobt wurde sein Gastgeschenk, ein Dönerspieß. ...El Presidente säbelte höchstpersönlich dermaßen lethargisch am Fleischspieß herum, 
dass sich die Türken fragten: Will er uns hypnotisieren oder aushungern? Wir mussten spontan an Olaf Scholzens Kampf mit dem Akkuschrauber in China denken. Gut, dass diese Spezialdemokraten im wahren Leben nicht arbeiten müssen. Christian Lindner von der Lindnerpartei bringt nun, seinem Amtseid gehorchend, einen „12-Punkte-Plan zur Beschleunigung der Wirtschaftswende“ auf den Weg, .. 
 Sie sollten nur die Liberallalas vor dem Bundesparteitag der FDP daran erinnern, wofür die Partei eigentlich mal stand. Deshalb ist Lindner-Kumpel Habeck auch nicht böse: „Für Parteitage schreibt man halt Papiere.“...
(Tichys Einblick. Satire darf alles, auch Politik.)

Nur das Deutsche Volk wurde bisher nicht gefragt.

Neben der Spur
Was Deutschland tun muss, damit der Laden nicht auseinanderfliegt
Von Harald Martenstein
Die CDU findet, ein Islam, der „unsere Werte“ ablehnt, gehöre nicht zu Deutschland. Das ist der falsche Ansatz: Salafisten und Hamas-Anhänger wollen gar nicht dazugehören – sondern ihre Ideologie anderen aufzwingen. Der Staat muss zwei Grundregeln des Zusammenlebens unmissverständlich durchsetzen. ,,
(welt.de. Die "cdu" hat die CDU und damit auch die AfD nicht verstanden und kennt das Grundgesetz so wenig wie den Koran.)

"Besonders wichtiger" Parteitag
FDP-Parteitag beendet – Pro-Atomkraft-Antrag abgelehnt
Von Redaktion
Die FDP hat ihren Parteitag beendet. Laut Generalsekretär Djir-Sarai sei es gelungen, „zentrale Fragen auch für unser Land nicht nur zu diskutieren, sondern hier auch Lösungen zu entwickeln“. Der von Kemmerich vorgestellte Antrag mit der Überschrift „Atomkraft? Ja, bitte“ wurde allerdings abgeschmettert..
(Tichys Einblick. Auch die FDP will zurück in die Höhle.)

Grüne Demokratie ist, wenn Frauen Listen anführen, und sei es nur eine Schülerin.

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NACHLESE
Verteidigung der Demokratie als grünes Wahlkampfthema
Demokratie svor Ort und in Europa: Das schreiben sich die Hamburger Grünen im Wahlkampf auf ihre Fahnen. Bei einem Landesparteitag warnt der Bundesvorsitzende vor der AfD. Mit dem Appell, die Demokratie in Deutschland und Europa gegen rechts zu verteidigen, hat der Grünen-Bundesvorsitzende Omid Nouripour seine Hamburger Parteifreude auf die bevorstehenden Wahlkämpfe eingestimmt. Bei der Europawahl am 9. Juni gehe es «um alles», sagte er am Samstag beim Landesparteitag der Grünen in Hamburg. Die AfD wolle die Europäische Union zerstören. Sie wende sich nicht nur gegen Migranten, sondern gegen alle Menschen, die sich für Freiheit und Menschenrechte einsetzten. «Alle diese Leute ins Visier zu nehmen, ist purer Faschismus», sagte Nouripour..

(welt.de. Facts verdrehen, hoffentlich merkt keiner die fakes? Wie sagte Ignazio Silone: "Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: 'Ich bin der Faschismus'. Nein, er wird sagen: 'Ich bin der Antifaschismus'". Ausgerechnet grüne Kommunisten wollen erklären, was Demokratie ist.)
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Blindes Huhn findet Korn:
NDR kritisiert Habecks Energiepolitik
Einmal im Jahr etwa hat der rote NDR einen kurzen lichten Moment und erlaubt sich das Benennen der Wahrheit oder eine kritische Meinung gegenüber den Grünen. Letztes Jahr war das im Juli, dieses Jahr schon Ende April. Thomas Berbner, sonst Hardliner, der Kritik an Mainstream-Medien geißelt, zum Beispiel im Fall Walter von Rossum, siehe Wikipedia, kritisierte am Freitag in einem Kommentar in den Tagesthemen die grüne, respektive Habecks, Energiepolitik. Die seltene Einsicht zitieren wir hier in voller Länge (ab Minute 13:29):***Wenn wir eines Tages auf die Liste der größten Fehler der Ampelkoalition zurückblicken, wird die Abschaltung der letzten drei deutschen Atomkraftwerke darauf einen prominenten Platz einnehmen. Denn schon 2022, als in Robert Habecks Wirtschaftsministerium eine angeblich „vorurteilsfreie Prüfung“ des Für und Wider einer Laufzeitverlängerung stattfand, war mir klar: Eher würden sich die Grünen selbst eine Hand abhacken, als das für Ideologen der Partei wichtigste Ziel zu gefährden, das endgültige Aus für die Atomkraft in Deutschland. Verdrehung von Fakten hat in der deutschen Anti-Atomkraft-Bewegung eine lange Tradition. Und mich wundert es überhaupt nicht, dass auch das von Robert Habeck geführte Ministerium offenbar so lange an den Stellungnahmen herumdoktert, bis das gewünschte Ziel herauskommt: Dass wir angeblich die letzten Atomkraftwerke nicht bräuchten, dass ein Weiterbetrieb nicht sicher sei und dass wir das ja alles durch einen Ausbau der erneuerbaren Energien lösen könnten. Als ob es so einfach wäre. Weltweit ist unbestritten: Solange wir Energie nicht in großem Ausmaß speichern können, werden wir für die Sicherung unserer Energieversorgung Kraftwerke brauchen, die auch funktionieren, wenn der Wind nicht weht und die Sonne nicht scheint. Manchmal hilft ja auch ein Blick über den deutschen Tellerrand. Nahezu alle großen Industrieländer verlängerten wegen der Herausforderungen des Klimawandels die Laufzeiten ihrer Atommeiler oder errichten neue Kernkraftwerke. In Frankreich und Finnland ist der Bau von Endlagern fortgeschritten, Kernkraft ist gut für Energiesicherheit und Klimaschutz. Nur bei uns behaupten grüne Minister weiter, die energiepolitische Geisterfahrt Deutschlands sei wissenschaftlich fundiert und notwendig. Robert Habeck ist Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz. Mit der Entscheidung zum Atomausstieg hat Habeck der Wirtschaft und dem Klima schweren Schaden zugefügt.*** Harter Tobak für grüne Spinner und linke Ideologen, Wahrheit tut weh. Deshalb haben sie auch umgehend reagiert und den (oben zitierten) Wikipedia-Artikel über den Kommentator sofort ergänzt. Ein „fanatischer Befürworter der Atomkraft“ sei Berbner jetzt, so der oder die Angefressene: „Berbner legte in den tagesthemen vom 26.04.2024 mit seiner Meinung zum neu aufgeflammten Atom-Streit offen, dass er ein fanatischer Befürworter der Atomkraft ist. Berbner behauptet dort zudem eine „energiepolitische Geisterfahrt Deutschlands“. Wie konnte er nur. Berbner, Mitglied im NDR, der grünen Sekte verpflichtet, kritisiert Habeck und die Grünen und ihre Regierung und verteidigt gar die Atomkraft. Wie gesagt, einmal im Jahr hat der NDR noch lichte Momente. Aber die Grünen arbeiten schon dran, dass das so schnell nicht wieder vorkommt.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Wenn die Bundesregierung Deutschland einen fundamentalen Richtungswandel in Richtung Rot-Grün vollziehen würde, dann wäre unsere Arbeit der letzten 40 Jahre umsonst gewesen....Das Leben der zukünftigen Generationen würde auf dem Spiele stehen...Wir stehen doch vor der Entscheidung: bleiben wir auf dem Boden trockener...bürgerlicher Vernunft und ihrer Tugenden oder steigen wir in das buntgeschmückte Narrenschiff Utopia ein, indem dann ein Grüner und zwei Rote die Rolle der Faschingskommandanten übernehmen würden.
(Franz Josef Strauß)
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Ärger aus Brüssel droht
Was Wissing tun kann, um Deutschland vor einer Milliardenstrafe zu bewahren
Die Fahrverbote sind vom Tisch – und die Sektorziele im Klimaschutzgesetz auch. Dennoch muss Verkehrminister Volker Wissing anfangen, sich an die Klimaziele auszurichten, mahnen Experten. Sonst drohen Deutschland milliardenhohe Strafzahlungen an die EU. Allerdings: Die Instrumente dafür sind bekannt...
(focus.de. Linkes Kaff. Wer regiert in einer Idiokratie Dummköpfe? Na eben!)

FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer
Nun bringt schon ein böser Satz die Regierung an den Rand des Nervenzusammenbruchs
Erst musste das Verfassungsgericht der Regierung den Versuch der Bilanzfälschung untersagen, jetzt wurden die Minister zur Achtung der Meinungsfreiheit ermahnt. Ist die Koalition von allen guten Geistern verlassen?..
(focus.de. Ein Gespenst geht um in Europa. Überraschung? "Deutschland ist ein Irrenhaus".)

Hamas-Angriff auf Israel
Das Buch, das den Terroranschlag vom 7. Oktober vorwegnahm
Im Gefängnis in Israel schrieb Hamas-Chef Sinwar ein Buch, das bis vor Kurzem kaum bekannt war. Unser Autor hat es gelesen und festgestellt, welch monströse Strategie dem Planer des 7. Oktobers vorschwebte. Doch einen entscheidenden Faktor in Nahost ließ er außer Acht. ..
(welt.de. Wer liest schon heilige Bücher mit Unheiligem?)

Dramatische Verluste bei Autogigant
Über 120.000 Euro Verlust je E-Auto bei Ford
Von Dr. Helmut Becker
Die Verlustmeldungen amerikanischer Autobauer bei Elektroautos schreiten munter voran: erst Tesla, jetzt Autogigant Ford, und auch GM könnte sich bald dazu gesellen. Problematisch bei Ford: Die Verluste aus dem E-Auto-Geschäft nehmen zu statt ab...
(Tichys Einblick. Exotenwirtschaft kostet.)

Europawahl
Und dann begrüßt Kühnert die AfD-Anhänger auf Russisch
(welt.de. Wer? Hat er doch was gelernt? Kasperlepartei.)

Lagebewertung der Polizei
Mai-Demo-Anmelder organisierte auch Kundgebung für RAF-Terroristen
Die 1. Mai-Demonstration soll erneut mitten durch Neukölln führen. In einer internen Lagebewertung rechnet die Polizei mit örtlich begrenzten Ausschreitungen. Besonders der Nahost-Konflikt könnte die Lage eskalieren. .
(welt.de. Links ist links. Wo ist der Unterschied?)

Dirk Maxeiner
Der Sonntagsfahrer: Ich sage nur China, China, China
Der chinesische Geheimdienst weiß in jedem Fall besser Bescheid über deutsche Regierungsvorlagen als der von der Berliner Falun-Gaga-Sekte informierte Wirtschaftsminister.
(achgut.com. Kiesinger wusste, was es bedeutet, Wahlen zu gewinnen und Verlierer zu sein.)

Die Not der Ukraine macht Soldaten erfinderisch
Wie dramatisch sich die zögerlichen Hilfslieferungen für die Ukraine an der Front auswirken, belegen Schilderungen der Soldaten und Videos. Aus Nachschubnot wird Erfindergeist. An einer Stadt wollen die russischen Angreifer ein historisches Exempel statuieren. Ein Lagebericht von Ferdinand Vogel.
(Junge Freiheit. Deutschland sammelt Niederlagen und ist wieder dabei.)

Politische Sprachpolizei
Prozeß gegen Höcke: Wahnsinn mit Methode
Alles erlaubt – nur nicht für Deutschland? Der Prozeß gegen den thüringischen AfD-Chef Björn Höcke treibt den Streit um die Grenzen des Sagbaren auf die Spitze des Absurden. Ein Kommentar von Thorsten Hinz.
(Junge Freiheit. Irrsinn. Fruchtbare Juristen?)

Charlotte Merz exklusiv im BILD-Interview:
Meine Ehe mit Friedrich Merz
Im Gespräch mit BILD erzählt Charlotte Merz, die Frau des CDU-Vorsitzenden, wie ihre Ehe 43 Jahre reibungslosfunktioniert hat, warum sie das Steuerrecht ändern würde und wann sie sich als Paar neuerfinden mussten...
(bild.de. Soll Deutschland dritte Wahl heiraten? Film von Habeck, Schmonzette von BILD, was kommt als Nächstes?)

Kein Bundespräsident aller Deutschen
Vom „Ich“ zum „Wir“ zum „Ihr nicht“ – Steinmeiers Delegitimierung der Bürger
Von Klaus-Rüdiger Mai
Derzeit versucht eine herrschende Gruppe mithilfe williger Medien, die Entwicklung vom Demokraten zum Untertanen zu erzwingen. Davon handelt auch das Buch „Wir“. Der Skandal besteht nicht darin, dass ein Herr Steinmeier das Buch geschrieben hat, sondern dass er es als Bundespräsident verfasst hat...
(Tichys Einblick. Kein Licht in Dunkeldeutschland. Wenn Habeck Kinderbücher schreibt, warum dann nicht auch Steinmeier? Ist Niveau doch eine weiße Salbe?)

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