(tutut) - "Was verlangen wir von einem Staat?" fragt Sir Karl Popper, einer der großen Philosophen des 20. Jahrhunderts und Anhänger der liberalen Demokratie, den Helmut Schmidt und Helmut Kohl gleichermaßen bewunderten. Nun stellt er sich nicht dumm wie in der "Feuerzangenbowle", denn der Staat ist keine Dampfmaschine, auch wenn er manchmal alles unter sich zusammenwalzen will, sondern: "Was fordern wir als gesetzliche Verpflichtung eines Staates? Ich verlange Schutz für meine Freiheit und für die Freiheit anderer. Ich möchte nicht einem Menschen ausgeliefert sein, der die größeren Fäuste oder die besseren Maschinenpistolen besitzt. Mit anderen Worten: Ich wünsche gegen die Angriffe anderer geschützt zu werden. Ich bin zu gewissen Einschränkungen meiner Freiheit durch den Staat völlig bereit, vorausgesetzt, daß die mir verbleibende Freiheit durch den Staat geschützt wird, denn ich weiß, daß einige Einschränkungen notwendig sind; so zum Beispiel muß ich meine 'Freiheit', andere anzugreifen, aufgeben, wenn ich wünsche, daß der Staat meine Verteidigung gegen Angriffe unterstützt.Aber ich verlange, daß der fundamentale Zweck des Staates nicht aus dem Auge verloren werde; nämlich der Schutz jener Freiheit, die den anderen Bürgern keinen Schaden zufügt. Daher fordere ich, daß der Staat die Freiheit der Bürger auf möglichst gleiche Weise einschränke, aber nicht mehr, als nötig ist, um eine gleiche Begrenzung der Freiheit zu erreichen". Eine genaue Bestimung des Ausmaßes an Freiheit, das den Bürgern gewährt werden könne, ohne diejenige Freiheit zu gefährden, die der Staat zu beschützen habe, sei sicher sehr schwierig. Aber die Erfahrung, das heiße, die Existenz demokratischer Staaten, hätte bewiesen, daß dieses Ausmaß zumindest annähernd bestimmt werden könne. Popper scheint ein gutgläubiger Mensch zu sein, denn die Wirklichkeit ist anders als das, was er für Demokratie hält:, "nämlich das Recht der Menschen zu urteilen und ihre
Regierung zu entlassen, ist das einzige bekannte Mittel, mit dessen Hilfe wir versuchen könnten, uns gegen den Mißbrauch der politischen Gewalt zu schützen, sie ist die Kontrolle der Herrscher durch die Beherrschten, der Regierenden durch die Regierten". Wurde jetzt nicht das Gegenteil durch eine "Bundestagswahl" bewiesen? Agenturen lassen verkünden: "Künftige Regierung uneins beim Fleischpreis - Noch hat die SPD nicht einmal ihre Minister benannt, doch es gibt bereits erste Irritationen - um eine mögliche Anhebung der Mehrwertsteuer auf Fleisch. Der designierte CSU-Agrarminister Alois Rainer hält davon gar nichts". Noch regiert eine abgewählte Ampel ohne Licht. Unsere vegane Demokratie. Jahre zugeschaut, nun überwältigt ein Berlinkorrespondentin an der Leidplanke der Mut: "Bei Esken endet die Solidarität - Wenn es um das eigene Personal geht, hört bei den Sozialdemokraten die Solidarität mit Schwächeren auf. Das beweist aktuell die Debatte um die Zukunft der Parteivorsitzenden Saskia Esken". Wer über wen? Ein Kartell kreißt: "Die Union mag zwar mehr Wählerstimmen bekommen haben, aber die SPD fühlt sich mit ihr gleichauf. Für die Koalition könnte das zur Belastung werden. Doch noch ist Hoffnung. Im Bestfall wenden sich die Parteien nach der Kanzlerwahl von sich selbst ab – und den Problemen zu. Darauf haben die Wähler lange genug gewartet". Die Wählerinnen vergessen? So sehen Sieger aus. Wikipedia: "... Als Erste in ihrer Familie habe sie eine Universität besucht, das Studium an der Universität Stuttgart dann 'nach vier Semestern Germanistik und Politik' abgebrochen. Esken tourte fortan als Straßenmusikerin mit der Gitarre durch Süddeutschland, schlief in ihrem Auto, kellnerte in Kneipen und lieferte Pakete aus, war Chauffeurin und Schreibkraft an der Uni Stuttgart.Zudem arbeitete sie als Produktionshelferin. Esken schloss am Berufskolleg für Informatik der Akademie für Datenverarbeitung Böblingen eine Ausbildung zur staatlich geprüften Informatikerin ab und arbeitete anschließend in der Softwareentwicklung, bis sie ihre Berufstätigkeit nach der Geburt ihres ersten Kindes im Jahre 1994 beendete. Über die ehrenamtliche Elternvertretung kam sie zur Bildungspolitik und war von 2012 bis 2014 als stellvertretende Vorsitzende des Landeselternbeirats Baden-Württemberg tätig.... Nach der Wahl von Saskia Esken in den Deutschen Bundestag zogen sie von Bad Liebenzell nach Calw. Esken gibt an, dass sie wegen einer Hirnhautentzündung in ihrer Kindheit, durch die der Gehörnerv im linken Ohr abgestorben sei, nur auf dem rechten Ohr höre und daher bei Gesprächen oft links außen sitze...." Schlimmer geht immer: "Fasnet durch Terror-Anschläge bedroht - Auch die traditionsreiche schwäbisch-alemannische Fasnet ist durch Anschläge bedroht. Dachverbände der Narren haben nun über die Absicherung ihrer Veranstaltungen diskutiert". Zu viele Kulturen und keine Kultur mehr möglich? Woran mag das wohl liegen? Er hat noch dies - als Maienstecken? "Die Schweiz arbeitet sich am Hitlergruß ab -
Noch ist der öffentliche Hitlergruß in der Schweiz unter gewissen Umständen erlaubt. Die Regierung arbeitet aber an einem generellen Verbot von NS-Symbolen. Dies gestaltet sich komplizierter als gedacht". Allez hopp! Oder Narri! Narro!
Wenn sonst nichts mehr einfällt zu Deutschland, dann hat frau Jahrgang 1966 von dpa, wobei die Herkunft wohl vergessen wurde, ja dies: "Befreiung, Niederlage – oder beides? - Der von Deutschland entfachte Zweite Weltkrieg endete 1945 mit der Kapitulation. Morden und Diktatur waren vorbei. Warum tun sich bis heute so viele schwer damit?" Geschichten sind keine Geschichte. epd - sind die nicht auf dem Kirchentag und bejubeln Merkel? - liefert das: "Gehälter von Topmanagern steigen stärker". Das haben die sich vermutlich verdient. Vom Heuberg liefert frau Wirtschaft: "Doch nicht so schlecht wie gedacht - Auch Hermle bekommt die schwache Konjunktur deutlich zu spüren. Doch ein Umstand federt den Umsatzrückgang beim Maschinenhersteller vom Heuberg ab. Nach dem Corona-Einbruch 2020 hatte die Maschinenfabrik Berthold Hermle AG aus Gosheim (Kreis Tuttlingen) eigentlich zu einem neuen Höhenflug angesetzt. 2023 stand mit 532 Millionen Euro Umsatz ein Höchstwert in der Jahresbilanz. 2024 ist der jedoch schon wieder vorbei: Hermle verzeichnet einen Rückgang auf 487,9 Millionen Euro im Jahresumsatz". Woher weiß sie dies? "Auch höhere Personalkosten, ein hoher Krankenstand und wachsende bürokratische Anforderungen hätten Einfluss auf das Ergebnis gehabt, heißt es von Hermle in einer Pressemitteilung zum Jahresabschluss.." Ein "Freier" beim Maienstecken: "Forderung nach mehr Menschlichkeit und Lob für künftige Regierung - Solidarität, Menschlichkeit und Frieden haben die Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) am Donnerstag geprägt". Wie kommt er darauf? Nix nit Waldesruh und Geröhre, frau statt Jgdhorn: "Bürger sind verärgert: Ausgesetztes Damwild soll vermehrt geschossen werden - Man sieht die Tiere häufiger in der Region, nun sollen sie vermehrt geschossen werden: Damwild. Das sind die Gründe". Hoch sollen sie leben: "Wer wollte schon immer einmal lernen, wie man richtig klettert und sichert? Ein Kurs des DAV Tuttlingen macht es möglich". Donauversickerung ist zwar die Attraktion, trotzdem oder deshalb: "Kostenloses Wasser für die Bürger - Ein Netzwerk an Stationen, an denen Bürgerinnen und Bürger ihre Wasserflaschen auffüllen können, will die Stadt Tuttlingen aufbauen". Folgt bald ein zweiter Streich? "Luftqualität in Möhringen wird geprüft". Was einst als "Krottenloch" begann, nun ganz vorne bei den Badengehenden: "Das ändert sich jetzt: Am Samstag öffnet das Freibad Spaichingen - Als eines der ersten Freibäder der Region öffnet am Samstag, 3. Mai, das Spaichinger Freibad die Pforten. Dabei ist einige in diesem Jahr neu - auch die Hausordnung". Es muss nicht immer der böse Trump sein: "Pläne im Nachbarkreis geplatzt: Jetzt soll dieser Ort einen millionenschweren Neubau bekommen - Eines von elf Zoll-Trainingszentren sollte in Hüfingen entstehen. Altlasten auf dem Gelände ließen das Projekt scheitern. Davon profitiert nun eine Gemeinde im Kreis Tuttlingen". Nachtkrabb fliegt, sie schellt aus: "Auf den Spuren eines Mordes im Donautal - Am 16. Mai findet die erste Krimi-Wanderung im Donautal statt. Noch gibt es freie Plätze". Oder lieber dies? "Gemeinsame Gedenkgänge um Frieden - Seitdem im Jahr 1951 am Christkindle-Eck auf dem Leutenberg ein Kreuz errichtet wurde, ist es am 8. Mai, dem offiziellen Tag des Kriegsendes, Ziel eines traditionellen Gedenkgangs." Au dabei? "Auch dieses Jahr konnte der VdK Trossingen wieder einen kostengünstigen Ausflug in den Europapark nach Rust anbieten.. Durch die Aktion 'Frohe Herzen' des Europaparks können soziale Einrichtungen nach erfolgreicher Bewerbung freie Eintritte ausgestellt bekommen. So ging es am 10. April 2025 mit einem voll besetzen Bus in den beliebten Vergnügungspark, der dieses Jahr seinen 50. Geburtstag feiert". Sie sind offenbar auch wieder zurück zum Osterglockenläuten: "Schneeglöckchen wanderung am Sonntag 16.03.2025 im Donautal". Was ist mit dem Maienstecken? Wenn Deutschland sich abschafft, ist das kein Scherz!
Tierische Maiwanderung: Entenküken fallen in Schacht
Nach den ganzen - mehr oder weniger - schlechten Nachrichten hier mal eine kleine Geschichte fürs Herz: In Talheim (Kreis Heilbronn) ist die Feuerwehr gestern ausgerückt, um eine Entenfamilie aus einem Schacht zu retten. .
(swr.de. Die schönsten Enten sind Zeitungsenten.)
Vermisster Radfahrer tot aufgefunden
Ein Radfahrer wurde am Mittwoch von seinen Angehörigen im Zollernalbkreis bei der Polizei als vermisst gemeldet, die daraufhin eine großangelegte Suchaktion starteten - mit einem tragischen Ende. Bei der Suchaktion, bei der unter anderem eine Drohne und ein Rettungshubschrauber zum Einsatz kamen, sei die Leiche des Mannes schließlich in einem abgelegenen Waldstück nahe Bisingen gefunden worden, teilte die Polizei mit...Nach bisherigen Ermittlungen war der Mann mit seinem E-Bike in unwegsamem Gelände unterwegs, als er einen Abhang hinunter stürzte und an seinen Verletzungen infolge des Sturzes starb.
(swr.de. Das ganze Leben ist lebensgefährlich.)
Zwei Schwerverletzte bei Fahrradunfall in Freudenstadt
Leider gab es noch einen weiteren schlimmen Fahrradunfall: Zwei E-Bike-Fahrer sind gestern bei einer Kollision in Freudenstadt schwer verletzt worden. Laut Polizei fuhren die 59 und 67 Jahre alten Männer nach bisherigem Ermittlungsstand mit ihren Pedelecs hintereinander eine abschüssige Strecke. Womöglich aufgrund eines technischen Defekts kollidierten die beiden Räder, die Fahrer stürzten.
(swr.de. Ghosträder nehmen zu.)
Gewerkschaften fordern sichere Arbeitsplätze in BW
..In Heidelberg appellierte der DGB-Landesvorsitzende Kai Burmeister an die Arbeitgeber, die Arbeitsplätze an den Standorten im Land zu sichern und hier zu investieren. Auch in anderen Städten gab es Veranstaltungen. Landesweit nahmen laut der Organisatoren rund 24.000 Menschen teil...
(swr.de. Schön, dass sie mal wieder über die DDR gesprochen haben.)
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NACHLESE
Verschärfte Grenzkontrollen
Polen schickt deutliche Warnung an Merz – Dobrindt spricht von „sofortigen Entscheidungen“
Vom ersten Tag seiner Kanzlerschaft werde die neue Regierung die Kontrollen an den deutschen Außengrenzen verschärfen, hatte Merz angekündigt. Sein designierter Außenminister bekräftigt die Pläne. Der polnische Botschafter warnt...Der designierte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) kündigte derweil schnelle Maßnahmen gegen illegale Migration an. „Es wird sofort Entscheidungen geben“, sagte Dobrindt der „Süddeutschen Zeitung“. „An meiner Entschlossenheit gibt es keinen Zweifel.“ Allerdings machte Dobrindt auch deutlich: „Es werden keine Grenzen geschlossen, aber sie werden stärker kontrolliert.“ ..
(welt.de. Nun wird sofort zurückgeschickt?)
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Wissen, das was schafft
Aus dem britischen Moralkodex
WISSENSCHAFT : "[1] fachliches Können und Sorgfalt zur Grundlage Ihres wissenschaftlichen Arbeitens zu machen und dafür zu sorgen, dass die eigenen Fertigkeiten und die von Mitarbeitern stets dem neuesten Stand entsprechen.
[2] Schritte zu unternehmen* um schlechte wissenschaftliche Praxis und Verstöße gegen die Professionalität zu verhindern sowie Interessenkonflikte offenzulegen.
[3] ein Bewusstsein dafür zu entwickeln, inwiefern Forschung auf der Arbeit anderer aufbaut und diese zugleich beeinflusst, sowie die Rechte und den Ruf anderer zu respektieren.
[4] zu gewährleisten, dass die eigene Arbeit rechtmäßig und gerechtfertigt ist.
[5] etwaige negative Auswirkungen der eigenen Forschungsarbeit auf Menschen, Tiere und die Umwelt zu minimieren und ggf. stichhaltig zu begründen.
[6] danach zu streben, die Herausforderungen der Wissenschaft für die Gesellschaft zu diskutieren sowie die Hoffnungen und Bedenken anderer ernst zu nehmen.
[7] andere nicht bewusst in Bezug auf wissenschaftliche Erkenntnisse irrezufuhren bzw. zu verhindern, dass andere irregeführt werden, sowie wissenschaftliche Fakten, Theorien oder Interpretationen ehrlich und genau darzustellen und zu prüfen".
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DAS WORT DES TAGES
Die BRD ist ein Rechtsstaat, in dem auch politische Rechte in der Verfassung verbrieft sind. Durch Gesetzgebung (Netz-DG, DSA), Strafrecht (§ 188 StGB) und verfassungswidrige NGO-Finanzierung sind diese Grundrechte gefährdet. Dies zeigt auch der Abstieg Deutschlands im Ranking der Pressefreiheit. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch wirkt aufgrund von deren Folgen fast wie ein faktisches Oppositionsverbot. Die eigentliche Gefährdung unserer Demokratie kommt von innen. Frau Faeser gibt ihr ein Gesicht.
(Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel, Achgut-Autor)
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Geheime Abstimmung im Bundestag
Zitterpartie: Schafft Friedrich Merz die Kanzlermehrheit?
Am Dienstag soll der Bundestag Friedrich Merz zum Kanzler wählen. Die Abstimmung ist geheim. Schwarz-Rot hat zwölf Stimmen Vorsprung. Kommt es zum Eklat? Der CDU-Chef hat Gründe, sich Sorgen zu machen. Und was passiert, wenn er scheitert?..
(Junge Freiheit. Gemach, es geht nicht um Merz, sondern ums eigene Geld der Bundestagelöhner.)
Enorme Kosten erwartet
Die Grundsteuer und das falsche Versprechen von Scholz
Die Grundsteuerreform sorgt für Unmut unter Eigentümern und betroffenen Mietern. Dabei hatte Olaf Scholz – damals noch Bundesfinanzminister – einst das Blaue vom Himmel versprochen..
(Junge Freiheit. Er hat doch recht gehabt, die Blauen sind mehr.)
Reporter ohne Grenzen
Deutschland fällt in der Liste der Pressefreiheit aus den Top Ten
Einmal im Jahr veröffentlicht „Reporter ohne Grenzen“ eine Liste zur Situation der Medien. Das Fazit ist diesmal bitter: Die weltweite Lage der Pressefreiheit sei auf historischem Tiefstand. Und auch Deutschland fällt zurück..
(welt.de. Ohne Grenzen nach allen Seiten offen.)
1. Mai in Berlin
Als eine Grußbotschaft der Ex-Terroristin verlesen wird, klatscht die Menge
(welt.de. Wer klatscht Berlin?)
Evangelischer Kirchentag gegen "Rechts"
Mit allen ins Gespräch kommen – nur nicht mit den Falschen
Auf dem Evangelischen Kirchentag übt man sich in der Quadratur des Kreises: Weltoffen und dialogbereit will man sein. Aber mit Menschen sprechen, die nicht der eigenen Meinung sind? Das wäre dann doch zu viel des Guten.
VON Anna Diouf
...esseren Anschauungsunterricht über die negativen praktischen Auswirkungen der protestantischen Theologie, die „allein den Glauben“ als notwendig, und „Werke“, also das Handeln, als unnötig betrachtet, kann es kaum geben: Der Glaube an die eigene „Gutheit“ reicht aus, gutes Handeln unterbleibt, und es unterbleibt natürlich vor allem dort, wo man es als unangenehm empfindet. Und mit „Rechten“ reden? Das ist unangenehm, schließlich verlässt man damit die eigene Komfortzone..
(Tichys Einblick. Ochs und Esel in ihrem Lauf hält kein Kommunist auf.)
Meinungsfreiheit
Die Freiheit der Anderen
Es steht nicht gut um die Meinungsfreiheit – nicht in Trumps Amerika, aber auch nicht in Deutschland. Immer öfter wird versucht, das eigene Freiheitsverständnis mit dem Verbot anderer Meinungen durchzusetzen..
(welt.de. Neu unter der Sonnenblume?)
Nancy Faesers Abschiedsgeschenk
Verfassungsschutz stuft AfD als rechtsextremistisch ein
Von Mario Thurnes
Zwei Arbeitstage vor ihrem Ausscheiden aus dem Amt verkündet Innenministerin Nancy Faeser: Der Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft – die eigenen Hände wäscht die Sozialdemokratin in Unschuld...
(Tichys Einblick. Wie die alten Nazis auch die Jungen sungen? Wie klagte Hitler im Februar 1945: "Wir haben die linken Klassenkämpfer liquidiert, aber leider haben wir dabei vergessen, auch den Schlag gegen rechts zu führen. Das ist unsere große Unterlassungssünde“. Hat Links daraus gelernt?)
Verfassungsschutz
Die abenteuerliche Argumentation gegen die AfD: Extremist ist, wer von einem historischen Volk spricht
Überraschend kommt weder die Verfassungsschutz-Einstufung der AfD als „rechtsextrem“ – noch der zentrale Gedanke darin: der Volksbegriff. Die Engführung des Dienstes ist bizarr und tief widersprüchlich.
VON Alexander Wendt
(Tichys Einblick. Wann wird das Grundgesetz verboten?)
Kommentar vom BILD-Politikchef:
Ein AfD-Verbot löst das Problem nicht!
Der Verfassungsschutz zeigt der AfD die Rote Karte! Die Partei gilt nun offiziell als rechtsextrem. Eine Überraschung ist das nicht. Zu oft fielen AfD-Politiker wie Björn Höcke oder Maximilian Krah mit verstörenden Aussagen auf – ohne parteiinterne Konsequenzen. Die AfD-Spitze hat sich diese derbe Polit-Klatsche insofern selbst zuzuschreiben...
(bild.de. Alles Demokratie und Menschenrechte im linksgrünen Kartell? )
Hilfe beim Hausbau
Wenn die KI die Steckdosen besser plant als der Elektriker
(welt.de. Ist Merkel KI?)
Wir wollten unserem Staat etwas zurückgeben
Von Martin Toden
Der Autor ist ein Kind der Boomer-Jahre und hat in den frühen 1980ern seine Wehrpflicht absolviert. Wir stellen heute zwei ganz unterschiedliche Sichtweisen zur Diskussion..
(achgut.com. Genug geschwätzt.)
Kein Pflichtsterben für diesen Staat
Von Max Leonard Remke
Ich gehöre zu den Letzten, die noch nach der alten Wehrpflicht eingezogen wurden und dann verweigert haben. Hier steht, warum..
(achgut.com. Heute verweigert der Staat und nicht der Bürger.)
Grenzenlos abwärts mit Merkel bis Merz
Auswanderungsland, Wirtschaftsabstiegsland, Geheimhaltungsland, kein Papstland
Einem Land, in dem Angela Merkel sich von einem Evangelischen Kirchentag feiern lassen kann wie eine dort nicht vorgesehene Heilige, ist nicht zu helfen..
VON Fritz Goergen
(Tichys Einblick. Viele bunte MM'chen.)
Veranstaltung in Hannover
Kirchentag: Darum sind weiße Kinder unerwünscht
Vor Gott sind alle Kinder gleich – nicht aber auf dem Kirchentag. Da dürfen weiße Kinder nicht „mutig und stark“ sein. Die Kirche schließt sie ausdrücklich vom entsprechenden Workshop aus..
(Junge Freiheit. VOLKSVERHETZUNG? Weiß ist Kapitulation, Bunt ist schwarz-rot-goldener Regenbogen.)
Der nächste Landkreis flaggt ganzjährig
Deutschland-Fahne auf Siegeszug in Sachsen-Anhalt
Nach dem Beschluß im Jerichower Land hißt nun ein weiterer Landkreis vor Dienstgebäuden und Schulen ganzjährig die Deutschland-Fahne – diesmal ganz ohne AfD-Antrag..
(Junge Freiheit. Ohne Hammer und Zirkel? Wenn das die Frühaufsteher sind, wo pennen denn die anderen?)
