(tutut) - Sich selbst preisend mit Geschwätz über unhaltbare Zustände in einem Deutschland, welche sie selbt geschaffen haben zu dessen Abschaffung. Das war wieder der Nationalfeiertag zum Vergessen einer Nation, von der sie nichts wissen wollen und für Entsatz sorgen durch Umvolkung, in einem besetzten Land, welches seit Kriegsende nicht souverän ist, wie der damalige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble erklärt hat. Die HNA, Hessische/Niedersächsische Allgemeine, schrieb am 22. November 2011: "Finanzminister Schäuble stellt Souveränität Deutschlands in Frage - Es war nur eine etwa 40-minütige Rede vor einem ausgewählten Publikum. Ihr Inhalt aber hatte es in sich. Finanzminister Wolfgang Schäuble sagte am Freitag beim European Banking Congress vor 300 Gästen aus der Bankwirtschaft: 'Und wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen.'. Wie bitte? Schäuble bezieht sich in seiner Argumentation auf die Präambel des Grundgesetzes, wo es heißt: 'Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen (...)'. Schäuble interpretiert diese Präambel so, dass Deutschland erst in einem vereinten Europa souverän sei. Eine zumindest gewagte Interpretation. Schäuble-Sprecher Johannes Blankenheim auf HNA-Nachfrage: 'Dies ist lediglich ein Hinweis auf die eingeschränkten Hoheitsrechte eines Staates innerhalb der Europäischen Union. Diese Lage bestand auch schon nach der deutschen Wiedervereinigung, dies ist insofern keine Neuigkeit sowohl für die Zukunft als auch die Vergangenheit'. Ein historischer Rückblick: Der Deutschlandvertrag von 1955 war Bestandteil der Pariser Verträge und machte aus der BRD einen souveränen Staat - mit Ausnahmen. So ließen sich die Alliierten, die Deutschland besetzten, weiterhin das Besatzungsrecht zusichern. Erst mit den Zwei-Plus-Vier-Verträgen von 1990 wurde Deutschland wirklich souverän, es gab auch kein Besatzungsrecht der Alliierten mehr. Werner Heun, Staatsrechtler der Uni Göttingen: 'Deutschland ist seitdem genauso souverän wie alle anderen europäischen Staaten. Die Aussage von Schäuble ist somit weder falsch noch richtig'. Denn laut dem Bundesverfassungsgericht gibt es für die Bundesrepublik die Möglichkeit, aus der Europäischen Union auszusteigen und damit die vollkommene Souveränität wiederzuerlangen". Was die Souveränität betrifft, muss der Staatsrechtler wohl korrigiert werden durch Tatsachen, angefangen bei der Feindstaatenklausel seit Kriegsende gegen Deutschland oder - um nur einen Namen zu nennen: Ramstein . Wie Bruno Bandulet in "Beuteland - Die systematische Plünderung
Deutschlands seit 1945" feststellt:´, "wie das Land nach der Niederlage 1945 von den Siegermächten regelrecht ausgeplündert wurde, und warum das Ausmaß der Reparationen bis heute krass unterschätzt wird. Was hinter dem Projekt der europäischen Integration steckt uind wie dem Steuerzahler die Rolle des EU-Zahlmeisters aufgezwungen wurde. Wie der Euro zum Enteignungsprogramm verkam und warum die Rechnung für die Katastrophenwährung immer noch nach oben offenist. Und, nicht zuletzt, warum die ruinöse Masseneinwanderung unter der Flagge des Multikulturalismus als Produkt einer 'offenen Verschwörung' der Eliten eingestuft werden muss". Manche in Deutschland verkaufen das als "Befreiung". Da haben sie recht. Deutschland ohne alles. Bandulet: "Obwohl Deutschland 1990 mit der Wiedervereinigung völkerrechtlich souverän wurde, sind Überreste des Besathzungsrechtes nach wie vor in Kraft, wurden die berüchtigten Feinstaatenklauseln nicht gestrichen, bleibt der Spielraum der deutschen Außenpolitik eng begrent. Die Regierung Adenauer kämpfte noch um Souveränitätsgewinne, seit Kohl und Merkel läuft der Film rückwärts". Dies erklärt wohl auch, dass es völlig wurscht ist, wer unter den USA als Bundesregierung herumstümpern darf. Mit dem ausländischen Auge sieht man Deutschland besser. Le Figaro vergleicht den Maastricher Vertrag, der die Bundesbank entmachtete und den Euro auf den Weg brachte, mit dem Vertrag von Versailles , dies erwähnt schon der Klappentext des Buch wie den Hinweis: "Anatole Kaletsky , der Kommentator der Financial Times, sprach von der 'dritten Kapituation Deutschlands'". Was also ist von der Nation geblieben, vom Deutschen Volk, welches das Grundgesetz erwähnt, während Kulturenfestveranstalter Kulturlosigkeit ausrufen? Gerd Habermann definiert in seinem "Handlexikon für liberale Streiter" mit dem Titel "Freiheit oder Knechstschaft" die Nation als "Gruppe von Menschen, die sich durch gemeinsame Sprache, Schicksale und Erinnerungen verbunden fühlen und in der Regel organisatorisch als ein 'Staat' oder sonstige Herrschaftssysteme aufgestellt sind. Als kulturelle und politische Gegebenheit wichtigste Trägerin der Vielfalt und des anregenden internationalen Wettbewerbs. Nationen untergliedern die Menschheit, die sich damit von einem Ameisenhaufen unterscheidet und verteilen so die Macht . Für einen 'Weltstaat' fehlen dagegen die Voraussetzungen, und dieser ist auch wegen der dann notwendigen extremen Zentralisierung der Macht nicht wünschenswert, so wenig wie 'Imperien' mit ihrer nivellierenden und verödenden Wirkung. Freilich sollten die Nationen sich neutralen Streitschlichtungsverfahren unterwerfen , um gewaltsame Konflikte auszuschalten, und im Übrigen durch Freihandel starke, die Grenzen überschreitende Solidarinteressen schaffen. Dies war schon das Ideal Immunuel Kants". Nun, Kant hat auch definiert, was er unter Aufklärung versteht. Von der sind die Völker Nationen der Welt einschließlich Deutschland wieder meilenweit entfernt: "Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit. Unmündigkeit ist das Unvermögen, sich seines Verstandes ohne Leitung eines anderen zu bedienen".
„Grenzen des Machbaren“
Massenzuwanderung: Städte schreiben Brandbrief an Kretschmann
Von Redaktion
Auf Dauer ist die Wirklichkeit stärker als der Wunsch. Großstädte und Landkreise in Baden-Württemberg senden einen massiven Hilferuf an den grünen Ministerpräsidenten: Der lasse sie in der Flüchtlingskrise „völlig alleine“.Solche Töne gegen den Landesvater hat man im inzwischen durch und durch grün gewirkten Ländle lange nicht mehr gehört. Die Lage sei „äußerst prekär“, die Ideen der Stuttgarter Landesregierung dazu seien „nicht zielführend“: Auf sechs Seiten zerlegen Bürgermeister und Landräte in Baden-Württemberg die Politik – genauer: die Nicht-Politik – der grün-schwarzen Koalition angesichts der neuen Rekordzahlen an Flüchtlingen. Das Schreiben ist ein dramatischer Brandbrief. Und sogar noch mehr als der Ton überraschen die Absender: Unterzeichnet ist der Hilferuf von den Bürgermeistern der drei Großstädte Freiburg, Karlsruhe und Mannheim sowie von den Landräten der vier großen und wichtigen Kreise Breisgau-Hochschwarzwald, Konstanz, Lörrach und Ortenaukreis..
(Tichys Einblick. KRÄTSCH und Ko. sind die Krise, nicht falsche "Flüchtlinge". Neue "Badische Revolution" im 175. Jubiläumsjahr? Die Württemberger gucken wie 1848 mal wieder zu, wollen ihrem König nichts antun. Warum haben die Briefschreiber bisher mitgemacht?)
Enthüllt
Spaichinger „Munilager“ war einst Teil des Westwall-Systems
...Die zwölf Gebäude, von denen noch zehn stehen, wurden um 1938/39 im Rahmen der „Luftverteidigungszone West“ der Nationalsozialisten gebaut. Sie sind seit dem 5. September 2023 eingetragene Kulturdenkmale. Der geschichtsinteressierte Spaichinger Zdenko Merkt, Mitglied der Heimatbrief-Redaktion und Stadtrat, hat seine Recherchen seit 2012 zum „Franzosenlager“ den Buchautoren Friedrich, Florian und Felix Wein sowie dem ehrenamtlichen Beauftragten des Landesdenkmalamts, Dipl.-Ing Patrice Wijnands, zur Verfügung gestellt. Zuvor hatte er von niemandem gehört, dass das Lager bereits von den Nazis erbaut worden war...Die Nationalsozialisten planten Krieg im Osten. Deshalb sollte die Flugabwehr möglichst verhindern, dass von Frankreich aus der deutschen Armee „in den Rücken gefallen“ hätte werden können...
(Schwäbische Zeitung. Botin von unterm Dreifaltigkeitsberg dient rechtzeitig zum Nationalfeiertag mit "Nazis", irgendwoher von fremdem Stern, wenn es sonst wohl am Geschichtswissen mangelt, mit einem ihrer Lieblingsautoren, einem Grünen oder so vom Populismus, der bei der Grünen-Fraktion ausgezogen ist, denn Lokalblatt zur Eigenpropaganda genügt ja wie die linksgrünen Selfies mit linken nationalen Sozialisten. Hat er denn Abitur, würde Franz Josef Strauß fragen. Tut er sich in einfachen Dingen nicht manchmal schwerer? Wo ist nun die Nachricht? Wie war das noch etwa mit dem "Holocaust in Spaichingen"? Sind das etwa Flakgranaten aus Spaichingen, die in einem Maginot-Bunker bei Marckolsheim stecken, den Hitler selbst besichtigte? Wann war er zuletzt in Spaichingen gewesen? Neue Geschichten können spannend sein. Wollen es die Grünen diesmal gen Osten besser machen?)
Champlife-Gründer Nino Haralambidis
Nacktfotos im Internet: Trossinger an sexueller Ausbeutung beteiligt?
..Zwei Brüdern aus Trossingen wird vorgeworfen, anderen Männern im Internet beigebracht zu haben, wie sie Frauen ausbeuten können. Am 12. September erschien ein Video auf dem YouTube-Kanal von „STRG_F“, einem Format des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Der Titel: „Inside Champlife: So drängen sie Frauen auf Onlyfans“. Bei Champlife handelt es sich um ein kostenpflichtiges Coachingprogramm, gegründet von Nino und Elias Haralambidis aus Trossingen...
(Schwäbische Zeitung. Hat Trossingen da noch Töne, was fällt Frau zum Nationalfeiertag ein?)
Autobahn bei Lahr zu
Brennender Transporter mit E-Autos - rund 360 000 Euro Schaden
Lahr - Am Montag, kurz nach 17 Uhr, teilten mehrere Verkehrsteilnehmer einen rauchenden und brennenden Autotransporter auf der Autobahn A 5 in Höhe Lahr mit. Der Fahrer des Transporters bemerkte dies selbst und hielt auf dem Beschleunigungsstreifen der Anschlussstelle Lahr an. Von der alarmierten Feuerwehr Lahr konnte der Brand unter massivem Einsatz von Löschwasser und Löschschaum gelöscht werden. Für die Zeit der Löscharbeiten musste die Autobahn von der Autobahnmeisterei Freiburg in Richtung Süden voll gesperrt werden. Es bildete sich ein Rückstau von 10 km Länge, der von Einsatzkräften des Technischen Hilfswerks abgesichert wurde. Der Autotransporter hatte Neufahrzeuge, fünf Pkw Hybridfahrzeuge und zwei Elektro-Pkw, geladen. Davon brannten vier Fahrzeuge aus, zwei wurden stark beschädigt. Allein der Schaden an den Pkw beträgt 280.000 Euro. Bis zur Bergung des Autotransporters durch eine Spezialfirma wurde ein Fahrstreifen der Autobahn geöffnet, um den massiven Stau abzubauen. Aktuell ist die Autobahn in Richtung Süden zur Bergung wieder voll gesperrt. Die Bergung dürfte bis gegen 4 Uhr dauern. Brandursache dürfte mit hoher Wahrscheinlichkeit ein technischer Defekt an dem Autotransporter gewesen sein. Die Ermittlungen dauern an. Der Anhänger des Autotransporters brannte aus und wurde total beschädigt. Der Schaden dürfte hier nochmals 80.000 Euro betragen.
(Polizeipräsidium Offenburg) ---Anmerkung: Man stelle sich vor, sowas passiert mitten in Lahr oder anderen Orten, wo solche Autotransporter fast pausenlos unterwegs sind. Elektroautos sind eine Gefahr für die Allgemeinheit geworden.)
1923 Totalausfall in Lahr, was ist da los? Interessiert die Stadt und ihre Medien dies nicht? Zwar sind der DITIB und seine Moscheen nicht der ganze Islam in Deutschland, aber doch nach Martin Hecht 99,9 Prozent Bockmist Lokaljournalismus und 100 Prozent Erdogan. Auch an Freitagen fällt auf, dass der einstige Andrang sich offenbar verdünisiert hat. Dabei scheint der jahrelange Bau am Haus noch immer nicht fertig zu sein, welcher mal zur Landesgartenschau 2018 fertig sein sollte. Schließlich hat die Stadt ja das Gelände zur Verfügung gestellt.
Ein Eis geklaut
Einbruch in Tankstelle, Verdächtiger identifiziert und vorläufig festgenommen
Offenburg (ots) - In der Nacht auf Sonntag kam es zu einem Einbruch in eine Tankstelle in der "Freiburger Straße". Gegen 3:10 Uhr verschaffte sich ein bis dahin Unbekannter gewaltsam Zutritt zum Verkaufsraum. Nachdem der Eindringling ein Eis erbeutete, verließ er das Gebäudeinnere wieder. Die Tat wurde per Videoüberwachung aufgezeichnet. Aufgrund einer vorausgegangen Personenkontrolle der Bundespolizei am Bahnhof in Offenburg konnte der mutmaßliche Dieb, ein 28 Jahre alter Mann, jedoch schnell identifiziert und in der Folge vorläufig festgenommen werden. Ihn erwartet ein Strafverfahren wegen eines besonders schweren Fall des Diebstahls. Der entstandene Sachschaden kann derzeit noch nicht beziffert werden.
(Polizeipräsidium Offenburg)
Erkältungssaison startet
Steigende COVID-Fallzahlen - Was Sie zum Thema Impfen jetzt wissen müssen
Pünktlich zum Herbst sind neue Corona-Varianten im Anmarsch. Wer sich jetzt boostern lassen sollte und was man bei Impfterminen beachten muss.
(swr.de. Weiter so mit Unfug? Erkältungen gab's schon immer, ihre Ursachen sind bis heute unbekannt. Was hat Gentherapie mit Impfen zu tun? Nichts gelernt in den letzten drei Jahren.)
Aktion für bessere Radwege
Hundeattrappe bellt Fahrradfahrer auf Gehweg in Esslingen an
In Esslingen werden Radler, die auf dem Gehweg fahren, jetzt von einem Plastikhund angebellt. Denn: Der Platz ist zu eng. So wollen die Akteure für ein besseres Radnetz werben.
(swr.de. Wie wär's mit Olaf-Attrappe fürs Land? Achso...)
(Symbolbild)
Alleinstehenden und kleinen Familien Wohneigentum ermöglichen
Gegen Wohnungsnot: Neckarsulm startet Experiment zu "Tiny Houses"
Wohneigentum für Alleinstehende und kleine Familien: Die Stadt Neckarsulm will der Wohnungsnot etwas entgegensetzen und startet ein Modellprojekt mit sogenannten "Tiny Houses".
(swr.de. Hundehütten fürs Volk, das Land für die Welt?)
Ausstieg aus Kohleenergie bis 2030
TransnetBW fordert Ausbau von bis zu 15 größeren Kraftwerken in BW
Um die Energiewende voranzutreiben, braucht es laut TransnetBW mehrere größere Kraftwerke in BW. Sie sollen als "Backup" dienen. Andernfalls könnte es teuer für Verbraucher werden.
(swr.de. Noch teurer? Wo lassen die schlafen, während Kraftwerke abgeschaltet werden in gescheiterter Energiewende? Perpetuum Mobile erfunden?)
Reise abgebrochen
Wertheimer OB von finanzieller Schieflage der Rotkreuzklinik überrascht
Der Wertheimer Oberbürgermeister hat eine Reiseabgebrochen: Ihn hatte die Nachricht von der finanziellen Schieflage der Rotkreuzklinik auf dem Weg nach Bautzen überrascht...
(swr.de. Den Senf gibt's auch hier.)
Öffentlicher Festakt in Stuttgart
Baden-Württemberg feiert den Tag der Deutschen Einheit
..In Stuttgart gibt es einen öffentlichen Festakt der Stadt zum Feiertag. Festredner wird der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht Udo Di Fabio sein. Er wird zur Identität der Deutschen vor dem Hintergrund ihrer Geschichte sprechen.
(swr.de. Das ist der Mann, welche Bayern ein Gutachten erstellt hat, nach dem Horst Seehofer im Februar 2016 als MP sagte: "Wir haben im Moment keinen Zustand von Recht und Ordnung. Es ist eine Herrschaft des Unrechts“.)
3.200 Kilometer geschafft
Waldrappe vom Bodensee am Zielort in Andalusien angekommen
Die Waldrappe vom Bodensee sind am Montagabend am Ziel ihrer menschengeführten Migration in Andalusien angekommen. Das letzte Stück des Weges mussten sie mit dem Auto gefahren werden...Unterwegs war es immer wieder spannend. Denn immer wieder gingen Tiere verloren, mussten wieder gesucht und eingefangen werden. Doch nun haben all 35 Tiere die Migration erfolgreich bestanden.
(swr.de. Sowas nennt sich Natur. Bei Migranten, ein Kunstwort für Ausländer, geht ohne Auto nichts. Können die nicht zu Fuß, wenn sie keine Lust aufs Fliegen haben?)
(www.pro-heuchelberg.de)
Hauk Junior gegen Hauk Senior
Wenn der Minister böse Anti-Windkraftbriefe von seinem Sohn bekommt
Familienkrach im Hause Hauk. Der Sohn führt dem Vater vor Augen, welche Gefahren die Windkraft mit sich bringt. Letzterer ist als Minister der CDU verantwortlich dafür, Windkraft in Baden-Württemberg sorglos auszubauen.
VON Charlotte Kirchhof
Mitten im Waidachswald in Baden-Württemberg will die Landesregierung mit dem Energiekonzern Vattenfall einen Windpark bauen. Die Bürger der Gemeinde sind darüber besorgt. Sebastian Hauk ist einer von ihnen und hat sich in einem offiziellen Schreiben an Politiker der Landesregierung gewandt. Brisant: Darunter ist auch sein Vater, der Minister für ländlichen Raum, Peter Hauk (CDU). Hauk junior erklärt seinem Vater und dessen Kollegen in dem 13-seitigen Schreiben, welche Risiken und Nachteile die Windkraft birgt. Er appelliert an die Verantwortung der Politiker, sich „ausgiebig und unabhängig“ mit den Risiken und Nachteilen der Windkraft zu beschäftigen und diese bei ihrer Entscheidung zu beachten, ehe sie den Windpark zwischen den Gemeinden Adelsheim, Schefflenz und Roigheim bauen...
(Tichys Einblick. Leider ist aus dem Bericht nicht zu erfahren, wer Sebastian Hauk außer Sohn des zum dritten Mal verheirateten Försters mit Doktor ist, drei Kinder, zwei erwachsen, welcher wohl als Landwirtschaftsminister kaum mehr Ahnung von der Materie hat als die linksgrünen Ideologen mit ihrer gescheiterten Energiewende und den bis heute nicht erfundenen "erneuerbaren Energien". Dummes Propagandageschwätz. Da könnte der Vater wohl vom Sohn einiges lernen.)
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Der andere Blick
Deutschland ist an der Vergangenheitsbewältigung gescheitert – mal wieder
Drei Dekaden nach der Wiedervereinigung muss eine bittere Bilanz gezogen werden: Die Aufarbeitung der sozialistischen Diktatur kommt nicht voran, die Ost-West-Debatte gerät zum identitätspolitischen Dauerkrampf.
Johannes C. Bockenheimer, Berlin
...Was bleibt? Schon die Aufarbeitung des deutschen Terrors, den das «Dritte Reich» über die Welt gebracht hat, verlief holprig. Die Aufarbeitung aber der zweiten deutschen Diktatur ist, Stand heute, krachend gescheitert. Und darauf können wir Deutsche wahrlich nicht stolz sein.
(Neue Zürcher Zeitung. Dafür kommt die sozialistische Diktatur voran. Nun also der dritte Versuch bis zum Wahnsinn. Aufarbeitung ist eine Lüge, wie Politik und Medien. Was ist von dort anderes zu erwarten? Wem's nicht passt, kann sich einen andere Stadt für Berlin suchen oder ein anderes Land.)
Vom Volk des Grundgesetzes
Feiertag Deutsche Einheit
Das Volk, von dem das Grundgesetz ganz unbefangen spricht, lässt sich so schnell jedoch nicht unterkriegen. Glücklicherweise nicht, denn es ist klüger als seine Vertreter. Das Volk glaubt diesen Volksvertretern nicht, weil es nicht mit Dienstwagen oder im Flugzeug unterwegs ist, sondern in der U-Bahn, wo man kein Deutsch mehr spricht.
Von Konrad Adam
...Schon einmal, beim Treffen der G-20-Staaten in Hamburg, hatten sie Gelegenheit dazu. Seither wissen wir, was es bedeutet, wenn die jeunesse dorée zum Demonstrieren, Zeichen setzen, Haltung zeigen und so weiter auffordert. Hamburg: Bewerbung als Europas Hauptstadt des Linksextremismus
Als die Regierenden damals, vor elf Jahren, beim Abendessen saßen, durfte die rote, die grüne und die bunte Jugend Jagd auf die Regierten machen. Sie führte Krieg gegen die Polizei, plünderte Läden und setzte Autos in Brand – die autonome Linke meint es ernst, wenn sie ihre Leute dazu aufruft, Feuer und Flamme für diesen Staat zu sein. Zwar hatte sie schon damals ihre Absichten öffentlich kundgetan, aber was hilft das schon, wenn Angela Merkel und Olaf Scholz – sie damals Kanzlerin, er Bürgermeister in Hamburg – sich in den Kopf gesetzt haben, Machthaber aus aller Welt in ihrer Heimatstadt zu begrüßen? Dann müssen die Erwartungen, die Ansprüche, die Rechte der Bürger zurückstehen. Und so geschah es denn auch...
(Tichys Einblick. Damit kennen sie sich aus, die Angelas und Olafs. Selbst Lokalblätter haben mit Ukrainern , den lustigen, gefeiert. Leser-Kommentar: "Niemand, den ich kenne, begeht den 3. Oktober als Fest. Selbst die ukrainischen Flüchtlinge haben ihren Nationalfeiertag im August selbst hier bei uns lauter gefeiert als wir den unsrigen. Es ist wirklich traurig, wie wenig Interesse beim Bürger besteht und wie stark die Politik beeinflusst, dass wir uns an unserem nationalen Feiertag nicht glücklich fühlen sollen".)
Qualifikation verpasst
Turn-WM: Olympia in Paris ohne deutsche Turnerinnen-Riege
Die deutschen Kunstturnerinnen haben bei der WM in Antwerpen die Qualifikation für den Team-Wettbewerb bei Olympia 2024 in Paris knapp verpasst. Das Quintett des Deutschen Turner-Bundes (DTB) kam bei den Welttitelkämpfen auf den 13. Platz, nur die besten zwölf Teams sind bei Olympia startberechtigt. ."Ich bin bollenstolz", sagte dennoch Teamsprecherin Sarah Voss, noch ehe die Entscheidung feststand, im Gespräch mit SWR Sport: "Wir können uns nichts vorwerfen, hatten die durchwachsenste Vorbereitung, die man sich überhaupt vorstellen kann."..
(swr.de. Mord am Sport in Deutschland, und das auch noch an der eigenen Erfindung. Turnvater ist ja Nazi. Turnhallen sind zum Wohnen und Schlafen da für Flüchtige aus aller Welt.)
Neuer „Klimazoll“
Unbemerkt startet die EU jetzt ihren größten „Klima-Coup“
Start für den „Klimazoll“: Die EU will künftig den Import gewisser CO2-intensiver Produkte mit einer neuen Abgabe belegen. Die Maßnahme soll das Klima schützen - und die europäische Industrie. Am Sonntag ist jetzt die Testphase gestartet. Die EU hat am Sonntag die erste Phase zur Einführung des EU-Klimazolls auf ausländische Industrieprodukte gestartet, auch bekannt als CO2-Grenzausgleichsmechanismus (CBAM). Dieser Mechanismus soll die europäische Industrie klimafreundlicher gestalten, ohne ihre Wettbewerbsfähigkeit zu gefährden...Der „Klimazoll“ ist Teil des umfassenden EU-Pakets „Fit for 55“. Mit dem Programm will die Europäische Union bis 2030 ihren CO2-Ausstoß um 55 Prozent im Vergleich zu 1990 zu reduzieren, im Jahr 2050 soll die vollständige Klimaneutralität erreicht sein. Experten betonen jedoch, dass noch größere Anstrengungen erforderlich sind, um die Klimaziele zu erreichen, insbesondere in Industrieländern wie Deutschland...
(focus.de. Irrer geht immer, wann wird die Sonne verboten, denn die macht das "Klima"? In Schwaben werden sie schon mit 40 schlauer.)
Ampel-Koalition widerspricht
Merz schlägt milliardenschwere Steuerreform vor
Wenn es nach Friedrich Merz geht, soll es in Deutschland eine einzige Steuer für Unternehmen geben. Dies werde den Staat zwar zunächst bis zu 30 Milliarden Euro kosten, sich aber langfristig lohnen, argumentiert der CDU-Vorsitzende. Auch die Besteuerung von Privatpersonen müsse angepasst werden.
(welt.de. Wovon versteht der eigentlich was, außer Arbeit für Amis?)
2015 war mit Aschenbrödel alles vorbei?
„Das Außenbild der Bundesregierung ist desolat“
Kommunikationsexperte Olaf Hoffjann bescheinigt der Ampel-Koalition einen verheerenden Stil im politischen Streit. Beleidigungen und Diffamierungen hätten eine neue Qualität. Der Eindruck entstehe: Statt der Suche nach Lösungen gehe es um Profit aus der Eskalation. Das nütze vor allem der AfD.
(welt.de. Wie viele Experten brauchen die, um keine eigene Meinung haben zu müssen? Innen legt Schwarmintelligenz Ampeln lahm: BZ: "Beim Lahrer Stadtpark - Ameisen legen die Ampel lahm - Der Stadtpark ist stolz auf seine Tiere. Besonders die Erdmännchen haben es vielen angetan. Die sitzen brav in ihrem Gehege und machen keine Probleme. Anders verhält es sich mit tierischen Stadtpark-Anrainern". Selbst die Süddeutsche hat die Weltbeherrscher erkannt: "Ameisen legen Ampel lahm: Höllisch gefährlich - Dachau - Ameisen legen regelmäßig Ampeln an der Kreuzung der B 304 in Karlsfeld lahm. Sie krabbeln in Schaltkästen und verursachen einen Kurzschluss".)
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NACHLESE
Wirtschaft im Abwärtstrend
Deutschland droht zum „Industriemuseum“ zu werden
Von Redaktion
Die Republik wartet auf das „grüne Wirtschaftswunder“. Stattdessen steigt die Arbeitslosenquote, werden Strom und Gas teurer und wollen Unternehmen Preise erhöhen. Der Einzelhandel schrumpft. Der BDI-Präsident Russwurm findet klare Worte... Aktuell gehen Ökonomen mehrheitlich davon aus, dass Deutschlands Wirtschaft 2023 im Gesamtjahr um 0,6 Prozent schrumpft und 2024 allenfalls schwach wächst. Der deutschen Wirtschaft droht eine anhaltende Stagflation, also eine Stagnation der Wirtschaftsleistung bei gleichzeitig hoher Inflation... Vor einigen Tagen legte der BDI-Chef in einem WELT-TV-Gespräch nach: „Das Risiko ist, dass wir in Deutschland zum Industriemuseum werden“. Kurz darauf griff Russwurm die Ampel-Koalition frontal an: „Eine weitere politisch induzierte Verteuerung von elektrischem Strom, während etliche Branchen in extreme Bedrängnis geraten und den Glauben an die Zukunftsfähigkeit ihrer deutschen Standorte verlieren, macht Unternehmerinnen und Unternehmer einfach nur fassungslos“, ..
(Tichys Einblick. Wie lange schaut die Wirtschaft schon zu bei ihrer Umquartierung in Museen?)
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Slowakei:
Wenn die „Falschen“ gewinnen
Von CONNY AXEL MEIER
Es ist jedesmal das Gleiche: Wo immer in der westlichen Welt demokratische Wahlen stattfinden, kommen die Propagandisten um die Ecke und die sogenannten Demoskopen aus der Versenkung und prophezeien ein „Kopf-an-Kopf-Rennen“ und einen „engen“ Ausgang mit leichten Vorteilen der Globalisten, der Transatlantiker und der Klimabewegten. So war es in Ungarn letztes Jahr. So war es in Italien, in Schweden und jetzt auch in der Slowakei. Nach mehreren Skandalen regierte zuletzt eine sogenannte „Experten-Regierung“, was nichts anderes bedeutet, dass das Land unter Kuratel der Brüsseler Eurokraten gestellt wurde. Die vorschnelle Einführung des Euro, der zu Verwerfungen für die Bürger führte und der bedingungslose Beitritt zur Anti-Russland-Koalition mitsamt Sanktionen und Waffenlieferungen an die Ukraine zeugten von einer vollkommenen Unterwerfung unter die EU-Diktatur. Das hat nun ein Ende. Trotz Dauerberieselung mit EU-Propaganda darch die öffentlichen Medien und Warnungen vor der Wahl der „Populisten“ durch niederländische und tschechische Regierungsvertreter, was andernorts als Wahleinmischung verstanden würde, gewann die Partei „Smer-SSD“ von Robert Fico mit 23 Prozent die Parlamentswahl deutlich vor den Brüssel-Marionetten von der „Progressiven Slowakei“ mit 17 Prozent und Fico wird wohl erneut Ministerpräsident. Die Meinungsforscher sind entsetzt und pöbeln in der gewohnten Weise gegen die Linkspopulisten Ficos. Ja, richtig gelesen: Linkspopulisten. Aus historischen Gründen gelten die slowakischen Populisten als links. Das Links-Rechts-Schema ist brüchig. Erklärbar ist das nur durch die ursprünglich sozialdemokratische Herkunft der Partei. Ähnlich wie in Dänemark haben auch die dortigen Sozialdemokraten eine Häutung, eine Rundumerneuerung erfahren. Jetzt werden sie von der beleidigten Mainstream-Presse als Putin-Freunde (FAZ) und als Orban-Freunde (WELT) bezeichnet. Ersteres ist glatt gelogen. Dass Robert Fico mit Viktor Orbán befreundet ist, ist kein Geheimnis. Ungarn wird künftig neben Polen und Italien einen weiteren Partner haben, um der Übergriffigkeit der EU-Kommission Einhalt zu gebieten. An potentiellen Koalitionspartnern hat Fico freie Auswahl. Brandmauern kennt man in der Slowakei nicht. Peter Pellegrini mit seiner Partei „Stimme – Soziale Demokratie“ (Hlas, 15 Prozent) steht ebenso zur Verfügung wie die rechtsliberale SaS von Richard Sulík und die rechtsextreme SNS, mit der Fico früher schon einmal zusammen regiert hat, sofern sie die Fünf-Prozent-Hürde knacken, wonach es aussieht. Nun ist die Slowakei ein vergleichsweise kleines Land, aber die Wahlen im Norden der Slowakei, in Polen, werfen ihre Schatten voraus. Dort steht die beim Volk beliebte aber bei den EU-Bonzen verhasste PiS mit Ministerpräsident Mateusz Morawiecki zur Wiederwahl. Es ist kaum zu erwarten, dass danach in Brüssel die Champagner-Korken knallen. Ein sicheres Zeichen dafür ist, wenn die einschlägigen Experten ein Kopf-an-Kopf-Rennen voraussagen.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Zeige mir die deutsche Stadt, in der die Menschen am 03.10.2023 fröhlich tanzend durch die Straßen ziehen. Zeige mir die deutsche Stadt, in der auf öffentlichen Plätzen am 03.10.2023 frohgesinnt und stolz die deutsche Nationalhymne gesungen wird. Zeige mir die deutsche Stadt, in der freie Bürger am 03.10.2023 die deutsche Bundesfahne schwenken oder hissen. Das alles wirst du nicht finden und es sagt alles über den Zustand unserer Nation aus…
(Leser-Kommentar, achgut.com)
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35. Todestag von Franz Josef Strauß
Sentenzen und Erkenntnisse über die Zeit hinaus
Strauß war kein Heiliger, aber einer der seltenen messerscharfen politischen Analytiker und mitreißenden Redner, die man heute in Zeiten eines Fachkräftemangels selbst auf den Regierungsbänken vermisst. Nachfolgend eine kleine Auswahl von Sentenzen und Sprüchen des FJS.
VON Josef Kraus
(Tichys Einblick. "Ich habe nie beschlossen Politiker zu werden, aber ich bin es unter dem Zwang der Stunde geworden, um vielleicht in Erfüllung meiner instinktiv verstandenen Pflicht meinen Beitrag dafür zu leisten, dass die deutsche Politik nie wieder auf schreckliche Irrwege kommen solle, wie wir sie erlebt haben und dass dem deutschen Volk eine dritte Katastrophe im gleichen Jahrhundert und später erspart bleiben möge“.)
Hasskriminalität
Diese Gruppen sind bei Übergriffen auf Schwule und Transpersonen überrepräsentiert
Eine Aufstellung der Bundesregierung offenbart Zahlen zu hassmotivierten Straftaten gegen Homosexuelle und Transpersonen: Bei den Tatverdächtigen sind unter anderem Personen ohne deutsche Staatsangehörigkeit überrepräsentiert – gemessen an ihrem Anteil an der Gesamtbevölkerung.
(welt.de. Meinen die etwa importierte Ausländer?)
Erster Weltkrieg
UC71 versenkte 61 Schiffe. Dann verschwand es
„Ein einzigartiges Stück deutscher Geschichte“: Zu den 30 erfolgreichsten U-Booten der kaiserlichen Flotte gehörte UC71. Auf der Fahrt zur Übergabe an die Briten ging es im Februar 1919 vor Helgoland unter. Nun wird das Wrack digital rekonstruiert.
(welt.de. Müssen Geschichten nun neu geschrieben werden?)
Martina Binnig
Was „Desinformation“ ist, bestimmt die EU-Kommission
Die EU-Kommission schwingt sich zum obersten Wächter über die Definition von „Desinformation“ im Netz auf. Dies ist gerade im Vorfeld der Europawahl im kommenden Jahr mehr als fragwürdig.
(achgut.com. Mal damit beginnen: Ursula von der Leyen ist Präsidentin der Europäischen Kommission...)
Sabine Drewes
Nein, ich will Deutschland nicht einfach aufgeben!
Zum Tag der Deutschen Einheit: Viele Deutsche empfinden heute einen Heimatverlust, ohne aus ihrer Heimat physisch vertrieben worden zu sein. Das steigende Entsetzen zeigt: den Deutschen bedeutet ihr Land mehr, als sie zuzugeben bereit sind.
(achgut.com. Was ist aus dem Deutschen Volk geworden, seit es Merkel neu erschaffen hat?)
Von 51 Prozent SPD 1966 auf 15 % 2023?
TV-Triell: Faeser bleibt bei der Hessenwahl Statistin
Von Josef Kraus
Eine Woche vor der Landtagswahl in Hessen versuchen die Kandidaten von CDU, Grünen und SPD noch einmal in Stellung zu bringen: Boris Rhein distanziert sich von Merz-Wortwahl, Tarek Al-Wazir weicht von der Parteilinie ab und Nancy Faeser faesert.
(Tichys Einblick. Wo ist sie nicht Statistin?)
Fake-Nuss:
Wie die ARD ein Thema framed, die Statistik dazu aber nicht liest
Von Alexander Wendt
Die Grünen, heißt es im Presseclub des WDR und in anderen Medien, würden so häufig Opfer von Attacken wie niemand sonst. Schuld seien Union und überhaupt rechte Kräfte. Ein tieferer Blick in die Statistik zeigt: Das stimmt so nicht. In den Zahlen lauert eine große Überraschung...In der Vergangenheit, beispielsweise in dem für den Vergleich hervorragend geeigneten ersten Halbjahr 2022 trafen sowohl Angriffe gegen Parteieinrichtungen und Übergriffe auf Politiker noch am häufigsten die AfD. Nur bei der Beschädigung von Plakaten lag sie auf Platz zwei – hinter der CDU. Einen Presseclub nach dem Muster „AfD – Feindbild statt Volkspartei“ gab es damals selbstredend nicht. Auch keine Beitragsserien quer durch die Presselandschaft über die AfD als Opfer samt Vermutungen über die Verantwortlichen im Hintergrund. Im Gegenteil...
(Tichys Einblick. Grünbraun ist die Haselnusss.)
Wer beschmutzt hier was?
Die Klimaradikalen, das Brandenburger Tor und die Identitäre Bewegung
Das Brandenburger Tor leuchtet – in Gelb und Orange. Am Tag der Deutschen Einheit gibt das Wahrzeichen ein absurdes Bild ab. Wie wertvoll ist es uns wirklich? Ein Kommentar
(Junge Freiheit. Das Symbol ist längst ein Jahrmarktstreff.)
Panik bei den US-Demokraten
Trump und Kennedy setzen Biden unter Druck
Ärger in Washington D.C.: In einer neuen Umfrage führt Ex-Präsident Donald Trump haushoch vor Amtsinhaber Joe Biden. Für zusätzliche Konkurrenz sorgt derzeit auch Robert F. Kennedy Jr. – und zwar für beide potenzielle Kandidaten.
(Junge Freiheit. Politik aus dem Altenheim?)
Polizei rückt an
Halle: Kurden-Fußballer lassen Spiel eskalieren
Eskalation in der Fußball-Stadtliga von Halle. Spieler eines kurdisch-syrischen Vereins greifen Gegner und Schiedsrichter an. Die Polizei kann die Übergriffe schließlich beenden. Unter den Opfern ist auch der Sohn eines bekannten SPD-Politikers.
(Junge Freiheit. Nur Deutsche sind ein Verein.)
Behördenversagen
Hamburg: Abschiebeskandal um mutmaßlichen Auftragsmörder
Ein mutmaßlicher Auftragsmörder hätte vor seiner Tat längst abgeschoben werden können. Doch gleich mehrfach versagten Hamburger Behörden.
(Junge Freiheit. Deshalb Nationalfeiertagszentrum?)
Neues Asylgesetz soll die AfD ausbremsen
Die Ampel sucht ihr Heil im europäischen Asylsystem
Von Roland Springer
Angesichts drohender Wahlerfolge der AfD versucht die Ampelregierung mit Hilfe einer Reformierung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) eine neue Brandmauer gegen Rechts zu errichten. Doch auch dieser Versuch wird wohl eher scheitern als gelingen.
(Tichys Einblick. Außer Linksgrünland interessiert das niemand. Wer allen maßlos zahlt, kriegt alle.)
Spielzeughersteller in der Krise
Playmobil streicht Hunderte Stellen
Nach zwei umsatzschwachen Jahren streicht der Hersteller der Spielzeugmarke Playmobil weltweit 700 Stellen, etwa die Hälfte davon in Deutschland. Auch Kündigungen plant das Unternehmen.
(tagesschau.de. Wo kriegt dann Deutschland die Nothelfer her?)
Das süße Geld der Steuerzahler
Grüne Ministerin gibt in nur 48 Stunden 12.000 Euro für Fotos aus
Von Gastautor
Die eine (Baerbock) gibt aus Steuerzahlermitteln ein Vermögen für Hairstylisten und Garderobe, der andere (Habeck) für Fotografen, einen weiteren Vogel schoss die grüne Parteifreundin Familienministerin Lisa Paus ab mit 12.000 Euro an Steuergeld für Fotos ihrer zweitägigen Sommerreise zum “Wahlvolk”.
(Tichys Einblick. Genügt Photoshop nicht, um schöner zu werden? Wer will das haben?)