(tutut) - Beim Adolf haben sich fast alle hinterher noch herausgeredet, seinen Krampf nicht gelesen zu haben. Ob sie nun CDU, SPD, FDP oder Grüne und Linke heißen, inzwischen stammen sie alle aus dem Block vom Karle Marx. X-mal probiert, nie funktioniert. Das angesagte Paradies ist ferner denn je. Gerd Habermann schreibt in seinem Handlexikon "Freiheit oder Knechtschaft" über den ewig klammen Marx: "Die Ikone des modernen Sozialismus. Die Folgen seiner vom Hass gegen Privateigentum, Arbeitsteilung und Individualität verzerrten Lehre waren so entsetzlich, dass man sich fragen muss, ob es nicht besser gewesen wäre, er hätte nie geschrieben. Die von ihm entdeckten angeblichen 'Entwicklungsgesetze des Kapitalismus' waren im Wesentlichen seine frommen Wünsche und seine Verklärung der kommunistischen 'Horde' (der 'Gattung', wie er schreibt) machte ihn zum Erzfeind der bürgerlichen Ordnung, auf der die moderne Zivilisation beruht. Wichtigste Marx-Kritiker sind Eugen von Böhm-Bawerk, Max Weber, Ludwig von Mises, Karl Popper, Fredrich August von Hayek und die jahrzehntelang demonstrierte Realität des untergegangenen Sozialismus des Sowjetimperiums und anderer sozialistisch beherrschter Länder (gegenwärtig noch besonders Kuba und Nordkorea"). Was ist das nun, dieser Sozialismus, um den sich die Blockparteien vergebens bemühen und dabei Deutschland zu Ruinen transferieren, aus denen aufzustehen bald unmöglich sein dürfte? "Ideologie, die die absolute Herrschaft des Kollektivs über den Einzelnen behauptet (nenne man dieses Staatskollektiv nun Klasse, Rasse, Nation oder wie sonst). Dies führt zur Vernichtung des Privatlebens, ja des Individuellen schlechthin, das nur insoweit noch geduldet wird, als es sich der allgemeinverbindlichen Zielsetzung der Horde unterordnet. Es handelt sich hier um eine reaktionäre Weltanschauung, die set dem Triumph der liberalen Persönlichkeitslehre dieselbe wie ein dunkler Schatten begleitet und im 20. Jahrhundert über ein Drittel der
Menschheit einen Triumpf feierte. der 80 bis 100 Millionen Menschen das Leben kostete. Der Sozialismus ist auch nach dem Zusammenbruch des Sowjetimperiums eine ständige Bedrohung der Freiheit, vor allem in der Form des 'schleichenden Sozialismus' im Wohlfahrtsstaat durch sozialisierte Einkommen und Einschnürungen der Vertragsfreiheit. Der 'Nationalsozialismus' ist auch Sozialismus in diesem Sinn". Und ist das Zeitung, wenn es da heißt: "Amerika hat gewählt"? Fußballer Sepp Herberger würde fragen: Wie ist's ausgegangen? Wohl dem, der Internet hat, wobei den Deutschen sogar ein langsames genügen soll. Denn schnell geht ihre Abschaffung, So merkt ein Wirtschaftsredaktionsleiter via Leidplanke auf: "Das Ende des Schlaraffenlands - Nach ZF, VW und vielen anderen Unternehmen in der Branche meldet jetzt auch der Zulieferer Schaeffler einen massiven Personalabbau. Dass es sich hier wie auch anderswo nicht nur um das Versagen einzelner Manager handelt, sieht man schon daran, wie sehr die gesamte Branche in der Krise steckt. Freilich gab es erhebliche Versäumnisse und Fehlentscheidungen in den Vorstandsetagen. Daneben hat die Politik Deutschland zu einem der unattraktivsten Standorte unter allen westlichen Industrieländern werden lassen". Welche Politik meint er denn, haben Täter keine Namen? Wer kann sich noch ein Leben leisten: "Letzte Ruhe, hohe Kosten - Der Tod gehört zum Leben, doch die Kosten für eine würdevolle Bestattung sind für viele ein Schock. Von Beerdigungskosten bis hin zu Friedhofsgebühren – warum ist das so?" Warum braucht ein Lokalchef eine halbe Seite, um eine tägliche Banalität mitzuteilen? "Seine Ideen haben und werden vielen Menschen helfen: Harald Stallforth wurde nun mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. Eine Ehre, die ihm nicht nur angenehm war. 'Ich stehe nicht so gerne im Mittelpunkt', meinte der gebürtige Bayer, der aus den Händen von Landeswirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut in der Aesculap-Kantine die hohe nationale Auszeichnung überreicht bekam". Hatte Steinmeier keine Zeit? Dafür schafft es dies sogar zweimal ins Blatt sogar auf gegenüber liegenden Seiten: "Donauversickerung nun offiziell Geopoint der Unesco - Neue Info-Pavillons und eine App informieren Besucher über dieses geologische Phänomen". Und für den 6. November ganz aktuell selbstgemacht: "Erntedankteppich Nendingen - Am ersten Wochenende im Oktober wurde in der Kirchengemeinde St. Petrus und Jakobus Maior das Erntedankfest gefeiert". Währenddessen meldet eine
Zeitung von nicht gestern oder vorgestern das in Deutschland herbeigebetete Kopf an Kopf-Rennen aktuell so: "'New York Times“ sieht Siegchance für Trump jetzt bei 90 Prozent". BILD weiß schon mehr: "Brutale Nacht für Harris: Trump führt in allen entscheidenden Staaten - Die Umfragen sagten ein Kopf-an-Kopf-Rennen bei den US-Wahlen voraus". Herausgekommen ist ein einseitiger Langweiler. "Doch die bisherigen Ergebnisse der Wahlnacht deuten darauf hin, dass es zu einer baldigen Entscheidung kommen könnte. Republikaner Donald Trump (78) liegt in wichtigen Bundesstaaten vor Demokratin Kamala Harris (60)".
Bild nach Koalitionsausschuss:
Ampel isch over
Der Koalitionsausschuss hat an diesem Mittwoch getagt. Wie die Bild nun berichtet, hat Christian Lindner für Anfang des nächsten Jahres Neuwahlen vorgeschlagen. Ob SPD und Grüne als Minderheitsregierung weitermachen, ist unklar.
(Tichys Einblick)
Scholz entlässt Finanzminister Lindner
„Ein solches Verhalten will ich unserem Land nicht länger zumuten“, sagt Scholz über Lindner
Olaf Scholz (SPD) entlässt Finanzminister Christian Lindner (FDP). Er begründet seine Entscheidung bei einem Pressestatement am Abend mit dessen „egoistischem und verantwortungslosem Handeln“. Kanzler Scholz will im Januar die Vertrauensfrage stellen –
(welt.de)
Neue Insa-Umfrage vor Ampel-Showdown:
Die absolute Mehrheit hat absolut die Nase voll
++ Mehrheit will Neuwahlen ++ Grüne sollen zuerst gehen ++ Steinmeier soll Machtwort sprechen ++
(bild.de)
Schulen haben keinen Einfluss
Oberbürgermeister kritisiert Türkisch-Unterricht
An elf Schulen in Tuttlingen gibt es einige Stunden Türkisch-Unterricht. An sich eine gute Sache, findet Oberbürgermeister Michael Beck. Doch eine Sache stört ihn gewaltig.Muttersprachlicher Unterricht an Schulen ist wichtig – aber er muss unter staatlicher Kontrolle geschehen. Mit dieser Forderung hat sich Oberbürgermeister Michael Beck jetzt an Ministerpräsident Winfried Kretschmann gewandt. Das schreibt die Stadt in einer Pressemitteilung..
(Schwäbische Zeitung. Ist hier die christliche Türkei? Kümmert er sich nicht selbst um seine Schulen? Landesverfassung Artikel 12: "(1) Die Jugend ist in Ehrfurcht vor Gott, im Geiste der christlichen
Nächstenliebe, zur Brüderlichkeit aller Menschen und zur Friedensliebe, in der Liebe zu Volk und Heimat, zu sittlicher und politischer Verantwortlichkeit, zu beruflicher und sozialer Bewährung und zu
freiheitlicher demokratischer Gesinnung zu erziehen.
(2) Verantwortliche Träger der Erziehung sind in ihren Bereichen die Eltern, der Staat, die Religionsgemeinschaften, die Gemeinden
und die in ihren Bünden gegliederte Jugend". Vom Islam, der Vereinsstatus hat, keine Rede. Wo sind eigentlich die bisherigen Briefe des OB gelandet?)
BILD:
Gewinner & Verlierer
Auszeichnung für Martin Herrenknecht (82), Chef des gleichnamigen Tunnelbohrmaschinenherstellers aus Schwanau (BaWü). Die Deutsche Verkehrswissenschaftliche Gesellschaft ehrte ihn mit dem Innovationspreis der Deutschen Mobilitätswirtschaft. Er macht weltweit Großprojekte möglich – von Unterwasserstraßen bis U-Bahnen. BILD meint: Mann mit Tiefgang!
(bild.de. "Demokratie ist das Bohren dicker Bretter, die man dem Volk vor den Kopf nagelt".)
Trump gewinnt Präsidentschaftswahl, Finanzminister befürchtet weniger Wohlstand in BW, Wirtschaft im Land in Sorge.
(swr.de. Noch weniger? Die Grünen haben doch abgeholzt.)
Viele haben Vertrauen in Politik verloren
Mannheim: Ukrainer blicken mit Sorge auf US-Wahl
Sollte Donald Trump bei den Präsidentschaftswahlen das Rennen machen, könnte die Ukraine-Politik der USA künftig anders aussehen. Mannheimer Kriegsflüchtlinge blicken voller Sorge auf die Wahlnacht..
(swr.de. Krieg in Mannheim? Ach ja, da war doch was. Nun ist hier Ukraine mit hunderttausenden Fahnenflüchtigen.)
Diese Busse und Bahnen fahren am Mittwoch und Donnerstag nicht
(swr.de. Wohl dem, der noch einen Zug erwischt oder ein Auto hat.)
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NACHLESE
Gastbeitrag von Gabor Steingart
Deutschland schafft sich ab - wir haben eine Worst-Case-Society gebildet
Wir haben Angst vor Putin, Angst vor Trump, Angst vor einem Atomkrieg. Wir erwarten die Zukunft nicht mehr freudig, sondern fürchten sie. Der Moment, um zu fragen: Wäre es nicht bekömmlicher, von Angst auf Neugier umzusatteln? Auch Nationen können in eine Midlife-Crisis geraten. Deutschland steckt mittendrin. Unsere Sinnkrise ist geprägt von der nostalgischen Verklärung der Vergangenheit und einem Feuerwerk düsterer Erwartungen für die Zukunft. Wir haben Angst vor Putin und noch mal Trump . Wir fürchten die Dominanz der Nato genauso wie die Idee, sie könnte sich aus Europa zurückziehen. Hinter jedem Schusswechsel an der Ostfront der Ukraine lauert der Atomkrieg. Der Klimawandel wurde von den Medien zur Klimakatastrophe umformatiert..
(focus.de. Das hat Sarrazin schon alles 2010 beschrieben, was Merkel ungelesen als nicht hilfreich befand, obwohl es sich anscheinend um ihr Strategiepapier handelte.)
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(Symbolbild)
Moldawien:
Die wahre Macht hinter Maia Sandus‘ Wahlsieg
Von ELENA FRITZ
Moldawien – ein kleines, aber strategisch bedeutsames Land zwischen Europa und der eurasischen Sphäre – hat eine Geschichte voller Brüche und Machtkämpfe. Doch die Wahlen vom November zeigen, dass das Land heute nicht nur zwischen Ost und West zerrissen ist, sondern auch von innen: zwischen einer urbanen Elite und einer Diaspora in Europa, die zunehmend das politische Schicksal Moldawiens bestimmt. Es ist ein Phänomen, das in post-sowjetischen Staaten immer deutlicher wird: die wachsende Rolle der Auslandsmoldawier in der Politik ihrer Heimat. In Maia Sandus Fall haben insbesondere die Stimmen der moldawischen Diaspora in der EU – vielerorts strategisch positioniert und leicht zugänglich – eine zentrale Rolle gespielt. Italien allein, wo pro-europäische Stimmen überwiegen, bot 60 Wahllokale, während für rund eine halbe Million Moldawier in Russland lediglich fünf Wahllokale geöffnet waren. Diese ungleiche Verteilung erscheint vielen als bewusste Strategie: Die Wahlen wurden nicht einfach nur „organisiert“ – sie wurden so gestaltet, dass sie ein klares politisches Ziel verfolgen. Viele moldawische Bürger sprechen deshalb von einer „Diaspora-Strategie“, die gezielt jene Stimmen in den Vordergrund rückt, die den pro-europäischen Kurs Sandus stützen.
Ein Land im Würgegriff der Geschichte
Historisch war Moldawien stets ein Zankapfel der Großmächte. Das heutige Moldawien, das stark von europäischen Fördermitteln abhängt und dessen Wirtschaft ohne die Überweisungen seiner Diaspora im Westen kaum lebensfähig wäre, sieht sich zwischen pro-europäischen Bestrebungen und einer treuen, oft russlandfreundlichen Basis gefangen. Es ist ein fragiler Balanceakt, und die Wahlbedingungen zeigen, dass diese Balance immer mehr zugunsten europäischer Interessen verschoben wird. Während in Moldawien selbst die Mehrheit für Stoianoglo, den Oppositionskandidaten, stimmte, drehte die Diaspora in Europa das Wahlergebnis zugunsten Sandus. In Pridnestrowien hingegen – einer abtrünnigen Region, deren Loyalität eher Russland gilt – war es den Bürgern nahezu unmöglich, an der Wahl teilzunehmen. Brücken über den Dnjestr waren angeblich „aus Sicherheitsgründen“ gesperrt, was vielen die Anreise zu den Wahllokalen unmöglich machte.
Ein Experiment in Manipulation?
Sandus Wahlsieg ist für viele in Moldawien nicht bloß ein Ergebnis. Er zeigt, wie sich Wahlen als Werkzeuge geopolitischer Einflüsse nutzen lassen. Die Diaspora-Politik, die gezielt das europäische Stimmengewicht einsetzt und gleichzeitig Russland-freundliche Wählerschichten marginalisiert, entlarvt ein zweifelhaftes Demokratieverständnis. Ist es wirklich die Mehrheit der Moldawier, die Sandu an der Macht hält – oder sind es die Interessen der Diaspora und der EU? Dieses Wahlmanöver erinnert an die Entwicklungen in der Ukraine, wo ebenfalls pro-westliche Diasporas in Kanada und den USA eine entscheidende Rolle spielten, die letztlich die politische Richtung des Landes bestimmten. Doch solche Manipulationen sind riskant. Denn sie untergraben nicht nur das Vertrauen der Wähler, sondern schaffen einen gefährlichen Präzedenzfall.
2025 – ein Scheideweg für Moldawien
Die kommende Parlamentswahl 2025 wird zeigen, wie tief die Spaltung tatsächlich reicht. Für Sandu geht es dabei nicht nur um den Machterhalt. Sollte ihre Partei verlieren, könnte ihre Rolle als Präsidentin stark eingeschränkt werden, ähnlich wie die Situation der georgischen Präsidentin Salome Surabischwili, die im Amt zwar repräsentiert, jedoch wenig Einfluss auf den politischen Kurs des Landes hat. Inzwischen sieht Sandu sich zunehmend als Präsidentin der pro-europäischen Diaspora – und nicht mehr aller Moldawier. Ihre Regierung zielt darauf ab, den pro-europäischen Kurs durch Verfassungsänderungen festzuschreiben, bevor die Opposition die Möglichkeit hat, an Einfluss zu gewinnen. Kritiker sprechen offen von einer „Mikro-Rumänien-Strategie“, bei der Moldawien immer mehr zum verlängerten Arm westlicher Interessen wird. Die Frage bleibt: Kann ein Land in derart offensichtlicher Abhängigkeit vom Ausland tatsächlich eine eigene Souveränität behaupten? Und was bedeutet das für die Demokratie als solche? Die kommenden Monate werden zeigen, ob Moldawien einen eigenen Weg findet – oder ob es in einem politischen Schachspiel zum Spielball bleibt.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Das ist dann wohl der extrem knappe Wahlausgang, der uns noch Tage oder Wochen auf den neuen Präsidenten warten lassen sollte!? Wieder einmal eine Riesen-Blamage für alle Wahlforscher und die linksgrünen Medien, die sich offenbar selbst in die Tasche gelogen haben. Warum ist es - vor allem in Deutschland - so schwierig, auch mal objektiv und unvoreingenommen zu berichten? All die aufgebauschten Themen wie Wokeness, Transgender, Gaza und Abtreibung haben offenbar nur winzigste Minderheiten wirklich interessiert.
(Leser-Kommentar, welt.de)
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Koalitionskrise spitzt sich zu
Ampel am Ende: Haushaltsberatungen eingestellt
Das Ende der Ampel scheint den drei Parteien so nah, daß sie nun die Haushaltsberatungen einstellen – obwohl die Zeit drängt. Es drohen Ausgabenstopp und der ungebremste Verfall Deutschlands..
(Junge Freiheit.
Corona-Urteile verteidigt
Die Unbelehrbare am Bundesverfassungsgericht
Von Jakob Fröhlich
Deutschlands ranghöchste Richterin hält die Corona-Entscheidungen aus Karlsruhe auch heute „absolut für richtig“. In einem verstörenden Interview führt Doris König vor, wie sehr sich unsere vermeintlichen Grundgesetzhüter als Teil der politischen Klasse verstehen – und wie wenig als Schutzschild der Bürger... „Viele Menschen scheinen von der Komplexität der Problemlagen überfordert zu sein, auch von der Rechtslage“... „Als Demokratie kann es nur eine liberale, eine freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie geben, wie wir sie kennen, wo zwar das Mehrheitsprinzip herrscht, wo aber Macht immer durch die Kontrolle durch unabhängige Gerichte und andere Einrichtungen begrenzt wird.“..Doch ihr fehlt erkennbar die Fähigkeit – und wohl auch die Bereitschaft – zur Selbstkritik, um zu erkennen, dass Deutschlands Justiz eben nicht unabhängig ist...
(Tichys Einblick. Demokratie, Menschenrechte? Deutschland - in was für einer Verfassung!)
Peter Grimm
Sachsen: Kretschmer spricht vertraulich mit der AfD
In der sächsischen CDU wächst der Unmut der Parteimitglieder, die sich gegen die Festlegung der Partei auf Linkskoalitionen richtet, nur um die Brandmauer gegen die AfD zu halten. Nun traf sich Ministerpräsident Michael Kretschmer mit dem sächsischen wfD-Vorsitzenden Jörg Urban..
(achgut.com. Warten auf neue Anweisungen von Trump?)
Jörg Michael Neubert
Die SPD im Steuerwunderland
Die SPD will die Reichsten stärker bei der Einkommensteuer zur Kasse bitten, die Vermögenssteuer wieder erheben und den Mindestlohn erhöhen. Was hätte das zur Folge?..
(achgut.com. Welche SPD?)
Mocro-Krieg an Rhein und Ruhr
Undurchdachte Cannabis-Legalisierung gefährdet die innere Sicherheit
Es hätte so schön werden können, wenn die Realität mitspielen würde. Tut sie aber nicht! Deshalb steht Nordrhein-Westfalen seit der Cannabis-Legalisierung vor bislang ungekannten Kriminalitätsproblemen. Das liegt ironischerweise auch am Versorgungsproblem. Ein Kommentar.
(Junge Freiheit. Wann wird Denken Voraussetzung für Politiker?)
Lauterbach heckt Pläne aus
Damit müssen Versicherte bei Pflegebeiträgen 2025 rechnen
Trotz jüngster Erhöhung drohen der Pflegeversicherung neue Defizite. Gesundheitsminister Lauterbach plant daher eine weitere Beitragsanpassung. Doch wie sehen die Pläne der Krankenkassen aus?.
(Junge Freiheit. Zeit der Heckenfeste noch immer nicht vorbei?)
Amerikas Misstrauensantrag gegen das Establishment
Von Ulf Poschardt
Chefredakteur
Donald Trump hat das Gesicht der bürgerlichen Rechten im freien Westen radikal verändert. Nie hat ihn jemand ernst genommen, die Attacken gegen ihn waren blindwütig. Jetzt wird er wieder Präsident der Vereinigten Staaten. Worauf sich der Westen nun einstellen sollte..
(welt.de. Sonst kommt die Kavallerie.)