Schreddert Trump den “Digital Services Act” der EU-Zensurindustrie?
Von CONNY AXEL MEIER
Donald Trump erweist sich wieder einmal, trotz aller berechtigter und unberechtigter Kritik an ihm, als glühender Verfechter der weltweiten Meinungs- und Pressefreiheit. Das ist eine gute Nachricht. Am Dienstag schrieb er auf seiner Plattform “Truth Social” (Übersetzung v. PI-NEWS):
“Als Präsident der Vereinigten Staaten werde ich mich Ländern entgegenstellen, die unsere großartigen amerikanischen Technologieunternehmen angreifen. Digitalsteuern, Gesetze zu digitalen Diensten und Vorschriften für digitale Märkte zielen alle darauf ab, amerikanische Technologie zu schädigen oder zu diskriminieren. Außerdem lassen sie, unerhörterweise, Chinas größte Technologieunternehmen völlig durchgehen. Das muss ein Ende haben, und zwar JETZT! Mit dieser WAHRHEIT weise ich alle Länder mit Digitalsteuern, -gesetzen, -regeln oder -vorschriften darauf hin, dass ich als Präsident der Vereinigten Staaten, wenn diese diskriminierenden Maßnahmen nicht beseitigt werden, erhebliche zusätzliche Zölle auf die Exporte dieser Länder in die USA erheben und Exportbeschränkungen für unsere hochgeschützte Technologie und Chips einführen werde. Amerika und amerikanische Technologieunternehmen sind weder das „Sparschwein“ noch weiterhin der „Fußabtreter“ der Welt. Zeigen Sie Amerika und unseren großartigen Technologieunternehmen Respekt, oder bedenken Sie die Konsequenzen! Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit in dieser Angelegenheit.
DONALD J. TRUMP, PRESIDENT OF THE UNITED STATES OF AMERICA”
Kriegserklärung an die Zensoren
Das ist eine Kriegserklärung an die Zensoren innerhalb und außerhalb der EU. Trump droht mit Sanktionen und Strafzöllen. Wer Trump kennt, der weiß: Er meint es ernst! Der “Digital Services Act” (DSA) wurde von Deutschland bereits 2025 verbindlich in nationales Recht umgesetzt. Seitdem drohen deutsche Ministerien im Schulterschluss mit der EU-Kommission den großen in den USA ansässigen Plattformen wie “X”, “Meta” (Facebook, Instagram, WhatsApp), Google (YouTube) unverhohlen mit Millionenstrafen, falls sie die sozialen Medien nicht im Sinne der EU-Kommission zensieren bzw. “regulieren”, wie sie es nennen. Dass so weltweit auch US-Bürger zensiert werden können, wäre für die US-Regierung ein Affront, der so nicht hinzunehmen sei.
Die noch im Aufbau befindlichen, halbstaatlichen Zensurbehörden, “Trusted Flagger” und “Faktenchecker” genannt, haben mit der Einführung des DSA vom Gesetzgeber das Recht erhalten, unabhängig von Tatsachen und legaler Meinungen, für viel Geld freihändig darüber zu entscheiden, was als sogenannte “Desinformation” und als “Hass&Hetze” einzustufen sei und von den Plattformen unverzüglich zu löschen sei. Dass die Zensur fast ausschließlich konservative, patriotische und regierungskritische Beiträge löscht, zeigen die bisherigen Erfahrungen, die kritische Bürger schon vor der Einführung des DSA mit Zensur und Verfolgung unliebsamer Meinungen machen mussten. Mit der Zensur werden nun von den Landesmedienanstalten vorwiegend linksextreme und islamophile NGOs betraut. Dass “Facebook” die inhaltliche Moderation durch “Correctiv” und Co. vorerst ausgesetzt hat, ist in Deutschland, im Gegensatz zu anderen Sprachräumen, in der Zensurpraxis noch nicht so richtig angekommen.
Brüsseler Arroganz rächt sich nun
Bereits vor einigen Tagen berichtete die Weltpresse darüber, dass künftig auch Behördenmitarbeiter, die mit der Umsetzung des DSA zu tun haben, mit persönlichen Sanktionen gegen sie selbst zu rechnen haben, wie zum Beispiel Visaverweigerung für die USA und der zeitweiligen Beschlagnahmung von Vermögenswerten.
Dass die EU-Kommission auf die Angebote der US-Regierung zu Verhandlungen über den DSA nicht eingegangen ist, rächt sich nun. Die an den Tag gelegte Arroganz der Brüsseler Ineptokraten korreliert mit ihrem diplomatischen Unvermögen. „Es findet hier in Deutschland keine Zensur statt“, erwiderte wahrheitswidrig der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer auf die Feststellung im Jahresbericht zur weltweiten Menschenrechtslage des US-Außenministeriums, der Mitte August veröffentlicht wurde, „Einschränkungen der Meinungsfreiheit“ und antisemitische Gewalt stellten „erhebliche Menschenrechtsprobleme“ in Deutschland dar. Derweil werden unliebsame Journalisten zu Gefängnisstrafen verurteilt wie in Nordkorea und in Russland-Sanktionslisten namentlich erfasst.
Kritik an ökosozialistischer Staatsideologie soll verhindert werden
Ohne die Regulierung sozialer Plattformen drohe Schaden für die Demokratie, behauptet der Meister der Wählertäuschung, Bundeskanzler Friedrich Merz. Schaden nimmt nicht die Demokratie, sondern allenfalls “UnsereDemokratie”. Das wäre gut so. Demokratie ist kein Besitzstand einer politisch genehmen Gruppe, sondern steht allen deutschen Bürgern laut Grundgesetz uneingeschränkt zu.
Nun zittern sie alle, die Trump-Hasser in den Belehrmedien, in den ökosozialistischen Kartellparteien, in der Bundesregierung und in den staatsfinanzierten NGOs, die sich schon freudig erregt darauf vorbereitet haben, den Steuersäckel zu plündern, um ihre feuchten Zensurträume wahr werden zu lassen. Sie alleine wollen entscheiden, was geschrieben, gesendet, gesagt und verbreitet werden darf und was nicht. Sie wollen entscheiden, wer gewählt werden darf und wer nicht. Keine Kritik an der ökosozialistischen Staatsideologie soll den Bürger mehr erreichen können und ihm eine “Alternative” anbieten dürfen.
DSA in der jetzigen Form muss abgeschafft werden
Keine Diskussion soll mehr stattfnden dürfen, keine Kritik mehr am politischen Islam, am andauernden Bevölkerungsaustausch, an der De-Industrialisierung, an flächendeckender Bevormundung und Tyrannei, an der Billionenverschuldung der Regierung, an der galoppierenden Islamisierung der Gesellschaft, am Gender-Unsinn, an der geforderten Regenbogen- und Transenanbetung, am lächerlichen Klima-Gedöns, am mutwilligen Zerfall von Bildung und Infrastruktur, an der Masseninvasion mohammedanischer Integrationsverweigerer, an der absurden Kriegstreiberei gegen Russland, an der Steuergeldverschwendung an linke Staats-Terroristen und andere NGOs, am organisierten Geldverbrennen in der Ukraine und an der virtuellen Bücherverbrennung im Internet.
Jetzt zieht der Donald Trump den Zensur-Politikern die Ohren lang und stellt die Bedingungen. US-High-Tech (z.B. Starlink, GPS, Chips, KI usw.) gibt es nur noch, wenn in Deutschland und im übrigen Europa künftig die Menschenrechte, auch die Rechte der politischen Opposition, eingehalten werden. Zusätzlich drohen Strafzölle für Exporte in die USA. Wer daran zweifelt, dass Trump das ernst meint, dem ist ohnehin nicht mehr zu helfen. Es ist höchste Zeit für Brüssel und Berlin, an den Verhandlungstisch zurückzukehren und Einsicht zu zeigen, dass der DSA in der jetzigen Form abgeschafft werden muss. Zum Wohle der Bürger!
(pi-news.net)