Frankreichs Anerkennung eines imaginären palästinensischen Staates
Von Drieu Godefridi
(Englischer Originaltext: Diplomatic Terrorism?: France's Recognition of an Imaginary Palestinian State - Übersetzung: Daniel Heiniger)
Am 24. Juli 2025 verkündete Frankreich seine Entscheidung, die Existenz eines "palästinensischen Staates" im September anzuerkennen. Präsident Emmanuel Macron stellte diesen Schritt als einen Akt der "Gerechtigkeit" und des "Friedens" dar. In Wirklichkeit jedoch ist diese Anerkennung eine geopolitische Fiktion – sie widerspricht dem Völkerrecht, steht in krassem Widerspruch zu den Tatsachen und ist mit zutiefst schädlichen moralischen Implikationen behaftet.
1. Welcher Staat?
Das Völkerrecht – insbesondere Artikel 1 der Montevideo-Konvention von 1933 – definiert die Kriterien für einen Staat: eine ständige Bevölkerung, ein abgegrenztes Territorium, eine handlungsfähige Regierung und die Fähigkeit, Beziehungen zu anderen Staaten aufzunehmen. Doch keine der beiden palästinensischen politischen Einheiten erfüllt diese Kriterien.
Auf der einen Seite steht die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) unter Mahmud Abbas – ein schwacher administrativer Überrest, offenkundig korrupt, von seinem Volk verabscheut und ohne demokratische Legitimität. Seit 2005 hat keine Präsidentschaftswahl mehr stattgefunden. Die begrenzte Autorität der PA erstreckt sich nur auf einen Teil des Westjordanlands, und selbst dort operiert sie mit der bedingten Zustimmung Israels und unter der strengen Aufsicht des israelischen Militärs, auf das sie für ihre eigene Sicherheit angewiesen ist.
Auf der anderen Seite liegt der Gazastreifen, der von der islamistischen Hamas kontrolliert wird, die von der Europäischen Union, den USA, Kanada, Großbritannien, Australien und Japan als Terrorgruppe eingestuft wird. Die Hamas, die das Massaker vom 7. Oktober 2023 verübte, ist kein staatlicher Akteur, sondern eine theokratische Miliz. Sie führt nicht nur Krieg gegen Israel, sondern auch gegen Mahmud Abbas' Fatah-Fraktion. Im Jahr 2007 putschte die Hamas die Palästinensische Autonomiebehörde gewaltsam aus dem Gazastreifen. Der palästinensische Bürgerkrieg forderte im Laufe der Jahre Hunderte von Menschenleben.
Der "palästinensische Staat", den Frankreich angeblich anerkennt, besitzt daher keine einheitliche Regierung, kein Gewaltmonopol und keine effektive Souveränität. Er existiert lediglich auf den Papieren einiger diplomatischer Vertretungen – nicht in der Realität.
2. Welches Territorium?
Die Anerkennung eines Staates bedeutet die Anerkennung seiner Kontrolle über ein Gebiet – selbst wenn es an den Rändern umstritten ist. Doch auch hier herrscht Verwirrung, und das aus gutem Grund: Die palästinensischen Gebietsansprüche sind alles andere als schlüssig. Die Waffenstillstandslinien von 1949 (häufig, aber fälschlicherweise als "Grenzen von 1967" bezeichnet) wurden weder von Israel noch von wichtigen UNO-Resolutionen, einschließlich der Resolution 242 des Sicherheitsrats von 1967, jemals als internationale Grenzen anerkannt. Diese Resolution fordert den Rückzug auf "sichere und anerkannte Grenzen", lässt deren Definition jedoch offen.
Die Hamas hingegen lehnt jede Vorstellung einer Koexistenz mit Israel ab. Ihr Gründungspakt von 1988 (überarbeitet 2017) fordert weiterhin ausdrücklich die Zerstörung Israels, und die Revision von 2017 beansprucht das gesamte Land "vom Jordan im Osten bis zum Mittelmeer im Westen" – also ganz Israel, das Westjordanland und Gaza. Diese Vision führt zwangsläufig zur Auslöschung des Staates Israel und zur Vertreibung – oder Ausrottung – seiner Bevölkerung.
Die Anerkennung eines Staates ohne definiertes Territorium – dessen Gebietsansprüche ethnische Säuberungen beinhalten – bedeutet, einem Völkermordprojekt Legitimität zu verleihen.
3. Welche Autorität?
Seit dem Start der israelischen Operation "Eiserne Schwerter" als Reaktion auf das dschihadistische Massaker vom 7. Oktober 2023 hat die Hamas die Kontrolle über weite Teile des Gazastreifens verloren. Die israelischen Streitkräfte führen dort nun täglich Operationen durch und demontieren systematisch die militärische Infrastruktur und den Verwaltungsapparat der Hamas. Die sogenannte Hamas-"Regierung" verfügt weder über funktionierende Ministerien noch über ein Budget oder nennenswerte logistische Kapazitäten. Ihre Führung ist entweder tot, im Exil oder untergetaucht.
Im Westjordanland hat die Palästinensische Autonomiebehörde an Glaubwürdigkeit verloren. Sie wird weithin als korrupt, autoritär und Israel unterwürfig wahrgenommen. Sie kontrolliert weder Grenzen noch Ressourcen. In vielen Gebieten wie Dschenin und Nablus, die sich zu Hochburgen gesetzloser paramilitärischer Gruppierungen entwickelt haben, kann sie nicht einmal die öffentliche Ordnung aufrechterhalten.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass es keine palästinensische Autorität gibt, die souveräne Kontrolle über irgendein Gebiet ausübt.
Eine juristische Fiktion, ein moralisches Desaster
Nach Völkerrecht ist die Anerkennung eines Staates ein souveräner Akt – diskretionär, aber nicht willkürlich. Sie setzt grundsätzlich das Vorliegen objektiver Tatsachen voraus, die einen echten Staat im juristischen Sinne des Begriffs belegen. Indem Frankreich einen "palästinensischen Staat" anerkennt, der diese festgelegten Kriterien eindeutig nicht erfüllt, verstößt es gegen jegliches Völkerrecht. Macrons Erklärung ist keine Frage der juristischen Anerkennung, sondern eine politische Geste – ideologisch und wahlpolitisch – die sich als Diplomatie tarnt.
Der Zeitpunkt verschärft das Problem nur noch. Ein Jahr und acht Monate nach den Gräueltaten vom 7. Oktober 2023 – barbarischen Akten gegen Zivilisten, darunter Frauen, Kinder, ältere Menschen und sogar Babys – dient diese Anerkennung als Belohnung für Terrorismus. Sie bietet keinen humanitären Nutzen. Wie US-Präsident Donald Trump es ausdrückte: "Was Macron sagt, ist irrelevant – es wird nichts ändern." Das einzige konkrete Ergebnis ist die politische Legitimierung einer dschihadistischen, antisemitischen und völkermörderischen Bewegung.
Für diejenigen, die noch immer an dieser Realität zweifeln, haben die Hamas-Führer ihre Ziele mit erschreckender Klarheit formuliert. In einem Interview mit dem libanesischen Fernsehsender LBC am 24. Oktober 2023 erklärte Ghazi Hamad, ein Mitglied des Politbüros der Hamas:
"Wir müssen Israel eine Lektion erteilen und wir werden dies immer wieder tun. Die Al-Aqsa-Flut war nur das erste Mal und es wird eine zweite, eine dritte und eine vierte geben, denn wir haben die Entschlossenheit und die Fähigkeiten, zu kämpfen."
Auf die Frage, ob dies die Vernichtung Israels bedeute, antwortete er ohne zu zögern: "Ja, natürlich."
Wieder einmal steht Frankreich auf der falschen Seite der Geschichte. Nicht auf der Seite der Menschenrechte. Nicht auf der Seite des Friedens. Sondern auf der Seite der Lügen, der Schande und der Kollaboration mit den Feinden der Menschheit.
(Drieu Godefridi ist Jurist (Universität Saint-Louis, Universität Louvain), Philosoph (Universität Saint-Louis, Universität Louvain) und promovierter Rechtstheoretiker (Paris IV-Sorbonne). Er ist Unternehmer, CEO einer europäischen privaten Bildungsgruppe und Direktor der PAN Medias Group. Er ist Autor von "The Green Reich" (2020). Quelle: Gatestone Institute)
(tutut) - Es geht nicht um die Angst des Tormanns vor dem Elfmeter, aber ein bisschen aufpassen sollte Friedrich Merz schon, wenn er nicht auf Erasmus von Rotterdam hört, und meint, arabisch Botschaften in die Wüste schicken zu müssen.Wie schnell sitzt man weder auf Ochs oder Esel, sondern hoch zu Kamel. In seiner Satire "Das Lob der Torheit" rät der zeitweise Freiburger, später im Münster von Basel beigesetzte Erasmus - welchen Hintergedanken mögen sie dabei gehabt haben? - als Torheit: "Der Mann, der für staatliche Augaben bestimmt ist, mußte natürlich mit einem Quentchen mehr an Vernunft besprengt werden, damit er sie nach Kräften bewähre. Wie bei allem anderen zog er mich auch hier zu Rate , und ich beriet ihn nach meiner Weise; Er solle sich ein Weib nehmen, jenes ebenso dumme und läppische wie ergötzliche und reizvolle Wesen. Mit seiner Torheit sollte es in häuslicher Gemeinschaft die finstere Würde des männlichen Geistes würzen und versüßen. Denn mit seinem Zweifel, ob die Frau zu den vernünftigen oder zu den stumpfsinnigen Lebewesen zu zählen sei, wollte Platon nur die auffallende Torheit dieses Geschlechtes kennzeichnen. Ein Blaustrumpf ist also in Wirklichkeit nur doppelt töricht, wie wenn jemand ein Stück Rindvieh wider den offenbaren Willen der Minerva, wie man sagt, salben ließe. Es verdoppelt nur den Fehler, wer wider die Natur die Schminke der Tugend auflegt und seine Anlagen verfäscht. Wie nach dem griechischen
Sprichwort ein Affe immer ein Affe bleibt, und wenn er in Purpur gewandet wäre, so ist auch ein Weib immer Weib, das heißt töricht, welche Maske es auch immer aufsetzt". Eintrag im Rathaus genügt, und so wird Weib zum Mann und umgekehrt. Wer kennt sich da noch aus? Ob Merz den Koran Im Original studiert hat, wenn er jetzt wie nach dem Turmfall mit fremder Zunge spricht? "Es kann schlechthin keine Gemeinschaft, keine Lebensverbindung ohne mich erfreulich oder stetig sein", weiß die Torheit: "Das Volk erträgt den Fürsten nicht lange, der Herr seinen Knecht nicht, das Gesinde keinen Herrn, der Lehrer keinen Schüler, der Freund keinen Freund, der Gatte seine Gattin nicht, der Eigentümer keinen Pächter, der Hausgenosse und der Tischgenosse keinen Tischgenossen, wenn sie nicht gemeinsam bald irren, bald schmeickeln, bald einander weise durch die Finger sehen, bald sich gegenseitig den Honigder Torheit ums Maul schmieren. So einleuchtend das alles ist , ihr sollt noch Besseres hören". Wie sagt der Schwabe? Maulschellen gehen immer! ErSieEsDiv wäre kein linker Politiker, wenn sie nicht wüßte: Es kommt nur auf die Auffassungen an. Die menschlichen Verhältnisse sind nämlich so dunkel und verworren, daß klare Einsicht garnicht möglich ist. Das haben schon meine Akademiker, die unter den Philosophen am wenigsten überheblich sind, richtig erkannt. Wenn aber eine klare Erkenntnis möglich ist, stört sie meist die Behaglichkeit des Lebens. Der Geist des Menschen ist nun einmal so angelegt, daß der Schein ihn mehr fesselt als die Wahrheit. Wer den handgreiflichen Beweis dafür haben will, braucht sich in den Kirchennur die Predigten anzuhören. Sobald es dort um einen ernsten Gegenstand geht, schläft und gähnt alles voll Widerwillen. Wenn aber der Schreier - Verzeihung, ich wollte sagen der Redner - nach beliebtem Brauch auf eine abgedroschene Anekdote kommt, wacht man auf und hört mit offenem Munde zu". Wie beim Geschrei von AFP und epd: "9500 Zurückweisungen an den Grenzen - Die Einführung von härteren Kontrollen an den deutschen Grenzen zeigt Wirkung. In Sachen Migration setzt das höchste Gericht Europas indes Hürden bei der angedachten Auslagerung von Asylverfahren ins Ausland". Die Torheit hält Gericht? Hunderttausende kommen weiter herein, wozu wurde denn das Fliegen erfunden? Nach dem Murks am Bodensee erschallt nun der Ruf der Torheit nach sozialistischer Planwirtschaft: "Die IG Metall kann sich staatliche Hilfen für den kriselnden Zulieferer ZF vorstellen". Schließlich bissen sie an den Haken linksgrüner Weltneuerfindung mit E ohne Strom. Und in der Bütt an der Leidplanke folgt grinsend Ex-Anzeigenblattler aus einer Chefredaktion der Stimmung des Kartells: "Endlich gute Nachrichten ... Ist die Lage wirklich hoffnungslos? Nein! Um den Stimmungsregler etwas aufzudrehen, folgen an dieser Stelle ausnahmsweise nur gute Nachrichten".
Denn, Politik und ihre Medien machen tierisch Karneval: "Um nachdenklich zu schließen: Ohne positive Stimmung funktioniert unser Land nicht. Wenn sie aber da ist, kann sie Berge versetzen. Das sollten Politiker wissen, deren Sommerinterviews gerade eine betroffene, ernsthafte Schwere atmen. Man möchte ihnen zurufen: Lächelt mal!" Oh, wie schön ist Panama! Das erste Seeleuchten in Lahr war wohl ein nasses Wetterleuchten, und aus dem Kinzigtal meldet der Schwabo die Invasion: "Rumänen und Türken stark vertreten - So viele Nationen leben in den Kinzigtäler Gemeinden". Drei von dpa haben einen Nachruf nach Pakistan: "Garmischer Kirche richtet Gedenkort für Dahlmeier ein - Nach dem Unfalltod von Laura Dahlmeier herrschen weiter Trauer und Fassungslosigkeit. Der Tod der ehemaligen Biathletin ruft weiter viel Anteilnahme hervor". Kannitverstan? Schlimmer geht immer im Sommerloch mit Extraseite: "Der Schrecken vom Schrecksee - Der Schrecksee in den Allgäuer Alpen wird von sozialen Medien als absoluter Sehnsuchtsort gefeiert. Videoaufnahmen zeigen seine Schönheit. Doch das hat auch haarsträubenden Folgen". Torheit ruft: "Arbeitsministerin denkt an Steuererhöhungen". Ex-Priester und Redakteur ist auch wieder da. Mit dem jüngsten Gerücht? "'Wir wollen wachsen und wir können es' - Die Bundeswehr wächst wieder: In diesem Jahr wurde bereits 28 Prozent mehr militärisches Personal eingestellt als im gleichen Zeitraum des Vorjahres". Nun fehlen wohl nur noch Soldaten. "Konteradmiral Axel Schulz, Stellvertretender Abteilungsleiter Personal im Bundesministerium der Verteidigung, setzt auf Freiwilligkeit, klare Perspektiven und neue Präsenz in der Gesellschaft". Häs an! dpa ist dabei: "Patriot-Lieferung an die Ukraine kann anlaufen", "Wadephul warnt Israel vor Annexion des Westjordanlandes". Wirtschaftsredaktionschef macht den Bürgersitter: "Tipp vom Job-Profi: Machen Sie's wie ein Baby - Wer sich wie ein Baby verhält, kommt im Job voran und ist auch eine bessere Führungskraft. Was auf den ersten Blick verrückt klingt, ist für Stefan Rippler ganz offensichtlich". Daheim herrscht Luschtigkeit: "Wenn Orte gleich heißen - Möbel, die falsch geliefert werden und Lastwagen, die im falschen Ort landen: Wenn sich mehrere Gemeinden den gleichen Namen teilen, sind lustige Verwechslungen vorprogrammiert". Torheit auf dem Prüfstand: "Windräder ja oder nein - Nun entscheiden die Bürger - Sollen Windräder gebaut werden? Ein Bürgerentscheid am 12. Oktober wird zeigen, was die Menschen in Seitingen-Oberflacht wollen". Subventionen locken. Wenn Züge entgleisen oder gar nicht mehr kommen: "Eisenbahnfreunde Tuttlingen e. V. tagen - Rückblick auf 2024 und Grillfest 2025". Ob damit die Stadt der Töne Schule macht? "Start der Generalsanierung zieht sich weiter hin - 'Der Teppichboden ist ekelhaft', sagt die Schulleiterin. Und in die Toiletten dringen von außen Wurzeln ein. Doch bis zur Generalsanierung der Kellenbachschule dauert es noch. Christiane Freund findet deutliche Worte für den Zustand der Kellenbachschule in Schura". Seite 16 unten: "Zahl der Arbeitslosen steigt leicht an - Die Arbeitslosigkeit im Agenturbezirk Rottweil/Villingen-Schwenningen ist im Vergleich zum Vormonat gering, im Vergleich zum Juli 2024 deutlich gestiegen". Dafür darüber Botin unterm Dreifaltigkeitsberg wie in ihrem Element: "Nutella, Moritz und Zora verstehen die Kinder auch ohne Worte - Nutella saust eifrig hinter dem Ball her, den ihr ein Junge wirft. Ein Überraschungsbesuch bringt Leben und Lachen in diese Unterkunft. Er berührt dabei nicht nur Kinderherzen. 'Schon seit einer Woche sind alle ganz aufgeregt', sagt Siegbert Fetzer. 'Alle wollten vor allem wissen, ob eine Katze dabei ist', lacht der Integrationsmanager. Dass eine Katze ein überaus freiheitsliebendes Tier ist, ihren komplett eigenen Kopf hat und daher eher ungeeignet für einen Besuch in der Unterkunft ist, das hat er ihnen erklärt. Aber offenbar verbanden die Kinder diese am ehesten mit einem Streichelzoo. Denn genau dieser ist angekündigt. Allerdings ohne Katzen: Als der Wagen samt Hänger den kleinen Weg zur Gemeinschaftsunterkunft hinabrollt, sehen die Kinder des Containerhauses - seit Mai sind die Familien aus dem Klinikgebäude umgezogen - wie Nutella und Zora, Molly und Moritz, „Möhre“ und ein ganzer Stall voll Meerschweinchen ausgeladen werden". Wer braucht noch Wegweiser? Alle Welt findet Deutschland, die Daheimngebliebenen Führer: "Führung durch Schwenninger Moos", "Führung zur Donauversickerung". Nass oder trocken, wie's Zeitung beliebt. Selbsttore sind die schönsten.
Umgestürzte Bäume und Hochwasser 100 Feuerwehreinsätze in einer Nacht: Viele Unwetterschäden bei Offenburg Rund um Offenburg (Ortenaukreis) hat am Freitag zwischen 17 und 19 Uhr ein schweres Gewitter für leichte Überschwemmungen und umgestürzte Bäume gesorgt. Am Güterbahnhof stürzte ein Baum auf eine Oberleitung. Zwei Kinder wurden durch die Scherben einer zerstörten Fensterscheibe leicht verletzt. Die Feuerwehr hatte rund 100 Einsätze in nur einer Nacht.,
(swr.de. Baum- oder Menschenrettung, ist das in Offenburg die Frage?)
Schreiner bekommt Innovationspreis Eine Brücke fürs Freiburger Bächle ...Mittlerweile hat er 100 Brücken produziert und man kann sie in ausgewählten Spielzeugläden in Freiburg und natürlich in der Schreinerei kaufen. Das ist allerdings nicht ganz billig: 76 Euro kostet die Bächle-Brücke. ..Bei der Verleihung des Freiburger Innovationspreises hat die Bächle-Brücke den Sonderpreis der Handwerkskammer bekommen. Die Idee und der Freiburgbezug des Spielzeugs war den Juroren 3.000 Euro wert..
(swr.de. Es geht auch anders. Können Freiburger keinen Schritt mehr wagen?)
Streit um Windkraft Gemeinde und Bürger fürchten "Umzingelung": Bald 40 neue Windräder in Bartholomä? Der 2.000-Seelen-Ort Bartholomä im Ostalbkreis liegt genau zwischen den beiden Regionalverbänden Ostwürttemberg und Stuttgart. Und das könnte jetzt zum Problem werden: Beide Regionen planen Windkraftanlagen an der Grenze zu Bartholomä. 24 Windräder stehen schon, knapp 40 weitere könnten dazukommen. .
(swr.de. Den Hagel schauert es noch immer nicht?)
Übergangsfrist abgelaufen Pflicht zum digitalen Passfoto: Welche BW-Kommunen den Umstieg rechtzeitig geschafft haben Ausgedruckte Passfotos gehören in den Passämtern Baden-Württembergs der Geschichte an - zumindest offiziell. Der 1. August markiert nämlich das Ende der Übergangsfrist, zu der die Behörden nur noch die digitale Variante der Bilder annehmen dürfen. Hauptgrund für die Umstellung ist, die Bilder fälschungssicherer zu machen...
(swr.de. Glaubenssache. Dem Fälscher ist alles recht. Erst digital, dann halal.)
Zwangsweise entspannt an der A8 Mit E-Auto in den Urlaub: So funktioniert es stressfrei ..Es gibt einige freie Plätze an den Ladeparks in und um Pforzheim in der Nähe der A8...
(swr.de. Wen ruft Pforzheim?)
Klinikum soll für Investoren bereit sein Bodenseekreis will potenzielle Investoren für Medizincampus suchen
(swr.de. Ruf nach dem Schamanen?)
Ampelanlagen ausgefallen und Keller vollgelaufen Heftiges Unwetter in Mannheim: Baum stürzt auf fahrende Straßenbahn Heftige Unwetter über Karlsruhe: Feuerwehr mehr als 100 Mal im Einsatz
(swr.de. Baden geht baden.)
Taxistreit mit Konsequenzen Stadt Heidelberg bremst Uber und Co. durch Mindesttarife aus
(swr.de. Bloß keine Marktwirtschaft!)
Autos im Stau "Viermal länger als sonst gebraucht" Staus, Baustellen und Bahnchaos: Viele sind vom Verkehr rund um Stuttgart genervt
(swr.de. Warum nicht gleich nach Pforzheim?)
Dietmar Späth in der Klinik Beleidigungen und Anfeindungen: Baden-Badens OB fällt für Wochen aus Der Oberbürgermeister von Baden-Baden sieht sich seit Wochen heftigen Angriffen ausgesetzt. In der Kritik: seine Amtsführung, aber auch sein privater Lebensstil..In den vergangenen Monaten habe es massive persönliche Beleidigungen und Anfeindungen vor allem in den sozialen Netzwerken gegen ihn gegeben. Dies habe unter anderem auch auf seine Gesundheit geschlagen, weswegen er jetzt in eine Klinik gehe..
(swr.de. Zweimal Baden wohl zuviel für einen "Parteilosen".)
Weniger Gewerbesteuer-Einnahmen Stuttgart: Gemeinderat will mit "Haushaltsstrategie 2030+" Finanzdefizit bekämpfen
(swr.de. Hat er das nicht selber gemacht?)
============== NACHLESE «Sie werden dümmer. Das tut mir weh.» Die Jugendbuchautorin Jana Frey rechnet mit den jungen Frauen ab Mädchen würden nur noch Strassenschilder lesen und ihre psychischen Störungen seien für viele wie Trophäen, klagt die deutsche Autorin. Wie kommt sie zu einem so negativen Befund? Jana Frey beschreibt ihre Jugend in den 1980er Jahren als holpriges Unterwegssein. Man wird durchgeschüttelt: Da war man gerade noch atemlos glücklich, und schon will man wieder verzweifeln. Man wähnt sich allein auf der Welt, und plötzlich wirkt alles, was noch kommen wird, wie eine Verheissung..
(Neue Zürcher Zeitung. Dafür kriegen sie Quoten und sind immer mehr in Politik und deren Medien. Und wie sieht nun Deutschland aus?) ===============
Alice Weidel in Ungarn: „Wir alle müssen raus aus der EU!“ Die AfD-Vorsitzende Alice Weidel gab während ihres neuerlichen Budapest-Besuchs in dieser Woche der konservativen Youtube-Plattform „Patrióta“ ein Interview. Darin dankte Weidel einmal mehr der Orbán-Regierung für ihre rigorose Migrationspolitik. „Ungarn unter Viktor Orbán macht als einziges Land seinen Job zur Grenzsicherung“, sagte sie, doch anstatt Lob zu erhalten, werde Ungarn dafür bestraft (der EuGH hat dem Land eine einmalige Strafe von 200 Mio. Euro aufgebürdet, die täglich um 1 Mio. Euro steigt, so lange sich Budapest nicht dem Diktat der EU unterwirft). „Da kann ich nur sagen, die EU ist kaputt“, kommentierte die Co-Vorsitzende der AfD gegenüber „Patrióta“-Reporter Bohár Dániel. Am Beispiel des für Europa verheerenden Zoll-Deals der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit US-Präsident Donald Trump legte Weidel sodann nach: „Wir alle müssen raus aus der EU“, da diese nicht länger die Nationalstaaten und das Volk als den Souverän repräsentiere. Dabei zeige Viktor Orbán, wie vernünftige Politik für die Bürger geht. Die EU sei nur mehr ein „bürokratischer Laden“, den niemand brauche, mit Bürokraten, „die nur stören, überbezahlt sind und Vorschriften produzieren, die niemand haben will“. Orbán sei der Einzige, der dagegen aufstehe, weil für ihn die Bevölkerung des eigenen Landes an erster Stelle steht. Dann kam sie auf „den neuesten Coup aus der EU“ zu sprechen, einen Gegenkandidaten zu dem in Brüssel ungeliebten Orbán aufzustellen. Den Tisza-Chef Péter Magyar bezeichnete Weidel als „eine künstlich geschaffene Person, angeschoben vom grün-woken Brüssel, ohne jegliche Substanz“. Letztlich werde der Ministerpräsident jedoch gestärkt aus diesem Ringen hervorgehen, so wie die AfD aus dem Versuch des Verbotsverfahrens in Deutschland. In diesem Sinne antwortete Weidel auf die letzte Frage von Bohár Dániel, was sie tun würde, wenn die AfD die nächsten Bundestagswahlen gewinnt: „Ich würde am liebsten mit Viktor Orbán feiern.“ Sie finde ihn einfach großartig und sei überzeugt, Ungarn habe enormes Glück mit diesem Regierungschef. (Zuerst erschienen in der deutschsprachigen „Budapester Zeitung“) (pi-news.net)
********* DAS WORT DES TAGES Beziehungsarbeit, Erziehungsarbeit, Trauerarbeit - unser Leben ist ein einziges Schuften.
(Meike Winnemuth) *********
Descartes neu gedacht „Ich denke, also bin ich“ humorvoll aktualisiert Von Achijah Zorn René Descartes (1596-1650) sagte: „Ich denke, also bin ich“ („Cogito ergo sum“). Dass das Denken den Menschen wesentlich ausmacht, das ist heute überholt. 2025 wird der Mensch postmodern konstitutiert. Descartes-2025 für Rot-Rot-Grün: „Wir enteignen andere; also sind wir.“ Descartes-2025 für CDUler: „Wir haben Kanzler; also sind wir.“ Descartes-2025 für AfDler: „Wir werden diskriminiert; also sind wir.“..
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Realsatire mit Ursula von der Leyen Deal der Schmach Von Wolfgang Herles Trump verurteilt den Kontrahenten erst zum Tode, um ihn dann zu lebenslänglicher Zwangsarbeit zu begnadigen. Das Schlimmste ist vermieden. Da wirkt das Gegrinse der ohnmächtigen kleinen Blonden nur noch peinlich – mit dem Daumen nach oben steht sie neben dem mächtigen großen Blonden..
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Die Normalisierung von Extremismus Klima-Terroristen: Linke sind nicht nett Linksextremismus als geringeres Übel – und irgendwie doch auch legitim. In Deutschland ist es vielerorts üblich, Gewalt zu verharmlosen, wenn sie nicht aus rechtsextremer Ideologie resultiert. Das ist ein Fehler. Denn Linksextreme sind keine Rächer der Unterdrückten. Und sie sind nicht nett. VON Anna Diouf
(Tichys Einblick. Braune oder grüne Nazis, gehupft wie gesprungen.)
Der Schwarze Kanal "Das ist so ein fertiger Haufen": Fleischhauer knöpft sich SPD vor Bürgergeld, Renten-Starrsinn und jetzt auch noch eine Petition gegen die Union. Die SPD verschließt die Augen vor der Realität und ist damit ein Sicherheitsrisiko für die Regierung, so FOCUS-Kolumnist Jan Fleischhauer...Die Liste seiner Vorwürfe ist lang. Beim Bürgergeld blockiere die SPD dringend nötige Reformen, obwohl die Kosten explodieren: "Jetzt sind schon wieder 51 Milliarden eingestellt im Bundeshaushalt."...Auch außenpolitisch gebe die Partei ein fragwürdiges Bild ab. ..Hinzu komme die völlige Reformverweigerung in der Rentenpolitik. Demografie? Kein Thema. Alles soll bleiben wie es ist. "Das ist 'ne Partei, die in den Abgrund guckt und dann irgendwie daraus den Schluss zieht: An allem so festhalten." Besonders bizarr findet Fleischhauer die neue SPD-Petition gegen die CDU/CSU. Darin wird der Koalitionspartner beschuldigt, rechte Narrative zu befeuern und die demokratische Ordnung zu gefährden. "Das hat's noch nicht mal in der Ampelzeit gegeben – dass der eine Koalitionspartner mit Petitionen den anderen beschuldigt, Hass und Hetze zu verbreiten."..
(focus.de. Es lohnt sich gar nicht mehr, über die Wahlverlierer zu schimpfen, Merz muss wissen, was er mit der CDU als deren Anhängsel vorhat, bismehrMitglieder aufwachen.)
KSK-Soldat warnt: „Der letzte Sommer in Frieden!“ Der Bestsellerautor Stefan Schubert („Der geheime Krieg gegen Deutschland“) führt auf seinem Youtube-Kanal ein Gespräch mit dem ehemaligen Elitesoldaten André Schmitt über die Kriegsgefahr, in die Deutschland von verschiedenen Strippenziehern gestoßen wird. Durch seine umfangreichen Kontakte als Mitglied der Kommando-Spezialkräfte verfügt Schmitt über umfangreiche Interna. Insbesondere seine Informationen über die Hintergründe der „Kognitiven Kriegsführung“, der die Bevölkerung auch in der Corona-Krise ausgesetzt war, sind höchst brisant. (pi-news.net)
Gute Gene, böse Woke Die Zone mit heißen Blondinen fluten Von Don Alphonso Für den Kulturkampf reicht es heute, wenn eine Frau nicht dick und transs ist: Für die Jeansmarke American Eagle zahlt sich der Hass gegen das klassische Modell Sydney Sweeney voll aus..
(welt.de. Noch 'ne Windhose.)
Geschmacklos Linksjugend bedauert, daß Alice Weidel nicht tot ist Die Linksjugend Main-Taunus postet eine Fake-Todesanzeige von AfD-Chefin Alice Weidel. Gewaltverherrlichende Kommentare werden vom offiziellen Account mit Herzen versehen..
(Junge Freiheit. Die SED wie sie leibt und bebt? Wer lutscht sowas.)
Annette Heinisch Pleitestaat mit Förder-Lotterie Deutschland gibt viele Milliarden Euro mehr aus, als es einnimmt, und dennoch soll an allen Ecken das Geld fehlen. Doch wohin versickern die Milliarden? Ein Ausflug in die Wunderwelt der „Projektträger“ und Förder-Lotterien...
(achgut.com. Lotterleben ist auch ein Spiel.)
Milliardenhohe Schuldenberge Wie Bürgergeld und Personalkosten die deutschen Gemeinden in den Ruin treiben
(focus.de. Weg mit den Bürgern.)
Arbeitsmarkt Bas warnt vor Fachkräfteverlust durch harte Migrationspolitik Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat davor gewarnt, durch einen härteren Kurs in der Migrationspolitik Fachkräfte von der Aufnahme einer Arbeit in Deutschland abzuschrecken. „Wir müssen aufpassen, dass die schärfere Migrationspolitik nicht den Fachkräftemangel erhöht“, sagte Bas dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (RND). Es sei „nicht hilfreich, wenn Menschen mit einem Arbeits- oder Ausbildungsplatz abgeschoben werden. Diese Praxis führt auch dazu, dass Arbeitgeber Menschen mit unklarer Aufenthaltsperspektive gar nicht erst einstellen. Sie wissen ja nicht, wie lange diese Menschen bleiben können“..
(welt.de. Wie viele Millionen kommen noch? Baff!)
"So kann man sich nicht irren" US-Statistikbehörde veröffentlicht schlechte Arbeitsmarktzahlen - Trump feuert Chefin Präsident Donald Trump hat am Freitag die Leiterin der Behörde, die die monatlichen Arbeitsmarktzahlen erstellt, abgesetzt. Zuvor wurde ein Bericht veröffentlicht, in dem sich die Zahl der Neueinstellungen im Juli verlangsamt hat und im Mai und Juni viel schwächer ausgefallen ist..
(focus.de. Wusste schon Churchill: Selbstgefälschte Statistiken sind die besten.)
Asylpolitik „Dieser Schritt sollte alle beunruhigen“ – Meloni kritisiert EuGH-Urteil scharf Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) erhöht mit einem Urteil die Hürden für die Festlegung sicherer Herkunftsstaaten für beschleunigte Asylverfahren. Die EU-Länder dürfen solche Listen nur selbst erstellen, wenn sie die Quellen für ihre Einschätzung offenlegen. Zudem gilt derzeit, dass die gesamte Bevölkerung in dem Land sicher sein muss, entschieden die Richter in Luxemburg. .
(welt.de. Luxemburg ist Luxus, Argentinien Fußballweltmeister.)
Israel-Politik der Bundesregierung Bis zur Selbstaufgabe: Wie Merz die SPD-Linken in der Koalition halten will VON Mario Thurnes Aus den Reihen der SPD mehren sich prominente Stimmen, die für eine Anerkennung des Staates Palästina einstehen. Das zeigt: Die Union kann in Berlin nur mit der SPD regieren, wenn sie sich selbst bis zur Unkenntlichkeit aufgibt – oder Probleme liegen lässt. .
(Tichys Einblick. Was ist an Terroristen wie Hamas schön?)
Alles auf Pump Die Schuldenhauptstadt Berlin zahlt üppige Boni für die Leiter von Landesbetrieben Berlin ist der größte Nehmer aus dem Länderfinanzausgleich. Gespart wird aber nur bei Wichtigem. Schulen verfallen und die Infrastruktur verwahrlost. In 24 Berliner Landesbetrieben gibt es hingegen üppige Bonus-Regelungen. VON Josef Kraus
(ichys Einblick. Die Supersozialisten auf Kosten anderer sind Bettelkönige.)
Kulturgut Zigarette Die letzte Gauloise – Urlaub im Land des Rauchverbots Gut möglich, dass wir Deutschen stärker an manchen Klischees über Frankreich festhalten als die Franzosen selbst. Dazu gehört auch das Rauchen, das vielen bis heute als untrügliches Zeichen rebellischer Genusssucht gilt, die im krassen Gegensatz zum Langlebigkeitskult des Silicon Valley steht. Aber auch in Frankreich werden die Raucher weniger, auch wenn es noch immer überdurchschnittlich viele sind..
(welt.de. Noch lockt Deutschland jenseits der Grenze.)
Sekundärzölle Wegen Geschäften mit Russland: Trump droht Indien mit Sanktionen Die von US-Präsident Trump in den vergangenen Monaten errichteten Zollhürden hatten bislang eine ökonomische Begründung. Wenn er jedoch Russland damit droht, die Wirtschaftspartner des Landes mit Sekundärzöllen zu belegen, greift die Wirtschaftslogik Trumps nicht. VON Seyed Alireza Mousav
(Tichys Einblick. Dann ist die deutsche Entwicklungshilfe für die heilige Kuh weg.)
JF-Exklusiv Warum Borussia Dortmund Matthias Helferich abmahnt Schwarz-gelbe Wahlwerbung wird dem BVB zu bunt. Der Fußballverein stellt dem Dortmunder Abgeordneten Matthias Helferich eine Unterlassung zu. Der JUNGEN FREIHEIT liegt das Schreiben vor.
(Junge Freiheit. Ex-AfD zu rechts? Unter der Brücke endet der Regenbogen.)
Länderfinanzausgleich Umverteilung ist organisierte Verantwortungslosigkeit Wenn Bayern mal wieder verlangt, den Länderfinanzausgleich abzuschaffen, ist das bloß politische Folklore. Denn auch die Zahler profitieren letztlich von der Umverteilungsmaschinerie. Ein Kommentar von Michael Paulwitz..
(Junge Freiheit. Hauptsache Södergeschwätz.)
TE exklusiv Immer mehr Ausländer mit Geburtsdatum „01. Januar“: Papierlose Einreise – Identitätsbetrug Fast eine halbe Million im Ausländerzentralregister erfasste Personen führen den 1. Januar, meist mangels Ausweis, als offiziellen Geburtstag. Eine Zahl, die immer weiter ansteigt und Fragen aufwirft. Warum will man keine funktionierenden Mechanismen zur Identitätsfeststellung? VON Matthias Nikolaidis
(Tichys Einblick. Alles neu macht die Brezel.)
- Vom Investment von 10.000 DM bleiben ganze 500 Euro übrig
- Die Windräder lieferten kaum Strom, aber eine höhere Rente!
Kann sich jemand vorstellen, dass man Geld in die Windkraft steckt, aber damit eine höhere Rente erhielt, statt eine Kapitalverzinsung mittels Winderträgen? Wahrscheinlich nicht, aber …
Diese Story ist nicht erfunden, keine Glosse, sondern eine kuriose Geschichte von einem der auszog, ein ökologisches Vorbild zu werden. Weil sich meine Energieeinsparungsinvestitionen ins Eigenheim (thermische Solaranlage, Gebäudedämmung, bessere Heizung) richtig gut bewährten, beteiligte ich mich im Jahr 2000 mit 10.000 DM zusammen mit über 100 anderen Kommanditisten an einem neuen Windpark Ettenheim, einer Nachbargemeinde in der Nähe des Europa-Parks. Versprochen waren Winderträge, die über die Laufzeit der Windräder von 20 Jahren für meine Einlage von rund 5000 Euro ca. 12.000 Euro Ausschüttungen erwirtschaften sollte. In den ersten fünf Jahren jährlich jeweils 6 Prozent der Einlage, dann acht Jahre 9 Prozent und die letzten Jahre 20 Prozent!
Doch es kam anders. In keinem dieser 20 Jahre gab es auch nur einen Cent Ausschüttung. Wir Gesellschafter waren tief enttäuscht, weil die Winderträge trotz der hohen Einspeisevergütung jedes Jahr 30 bis 65 Prozent unter der Prognose lagen. Die Gründe waren ein geschöntes Gutachten der Windhöffigkeit, Konstruktionsfehler der Windräder und Kinderkrankheiten der ersten Generation. Ein Konstruktionsfehler war, dass man bei einer Windstärkeänderung die drei Windräder runterfahren musste, um auf eine andere Übersetzung umzuschalten. Der Windertrag ging in dieser Zeit verloren. Bei schwachem Wind liefen sie überhaupt nicht.
Schließlich wurde der Windpark nach Ablauf der Betriebsgenehmigung von 20 Jahren gesprengt. Ausgerechnet zu dem Zeitpunkt, als die Strompreise wegen der Sprengung von Nord Stream in die Höhe schnellten. Die Geschäftsführung wollte die drei Windräder zwar für einen Euro von einer Spezialfirma demontieren und in Osteuropa wieder aufbauen lassen. Aber auch in Norddeutschland erlosch für viele Anlagen die Betriebsgenehmigung, weshalb die dortigen Windräder aufgrund der kürzeren Wege eine neue Auferstehung in Osteuropa feierten. Eine Abrissfirma verschrottete schließlich unsere Windräder zum Wert des Metallschrotts und Betongranulats.
Die juristische Liquidierung, die faktische Beerdigung des Windparks fand diese Woche statt. Von 106 Kommanditisten kamen nur 11 zur letzten Gesellschafterversammlung. Mit einem Pfarrer wären es 12 „Apostel“ gewesen, die bis zum bitteren Ende an den Heilsbringer Windkraft glaubten. Von den Einlagen der Windkraftinvestoren sahen wir nicht nur keinen Cent Ausschüttung, sondern summa summarum nur noch zehn Prozent der Einlagen, 90 Prozent des Gelds ist futsch. Ende schlecht, alles schlecht? Den Tipp „Nicht verzagen, Künstle fragen“, machte ich mir selbst zunutze:
Die GmbH & Co. Beteiligungs KG war bis zum Schluss verschuldet. Damit die Banken nicht noch mehr absahnten, entschied ich mich ab 2011 mit wenigen Kommanditisten, dem Windpark riskante Nachrangdarlehen zu geben, auch um eine Insolvenz unseres Windparks zu verhindern. Diese Gesellschafterdarlehen stellten wir zu einem Zinssatz zur Verfügung, der unter dem Zinssatz der Hausbank lag. Es waren zwischen guten 6 und 4 Prozent Darlehenszins, allerdings mit dem Risiko verbunden, als Nachrangdarlehensgeber alles zu verlieren. Wegen meiner Höhe der Darlehen bis zum sechsstelligen Bereich kamen da jährlich einige Kröten an Zinseinnahmen zusammen, die meine Rente aufbesserten.
Was ich bis dahin aber nicht wusste: Diese Zinsen wurden nicht als Kapitaleinkünfte versteuert, was nach meiner Meinung richtig gewesen wäre. Gesellschafterdarlehen werden als gewerbliche Einkünfte, wie Arbeitslohn angesehen, obwohl ich keinen Finger krumm machte. Und solche Einkünfte waren bis zum 65. Lebensjahr rentenschädlich. Allerdings war ich aufgrund meiner Berufsbiographie als Gewerkschafter und Rechtssekretär auch sozialpolitisch beschlagen und intervenierte bei der Politik, sie möge doch diesen Unsinn abschaffen, dass sogar für „grüne Energie“ eingesetztes Geld Renten schmälern kann. Die Betreiber großer Photovoltaik-Anlagen hatten mit dem Stromverkauf dasselbe Problem. Mein Appell endete allerdings, wie wenn man einem Ochsen ins Horn kneift. Der nächste Versuch war dann, solche Zinseinkünfte aufs Jahr zu verteilen, nicht einzelnen Monaten, in den Geld zufloss. Denn wenn diese Einkünfte in einem Monat die zulässige Hinzuverdienstgrenze überstiegen, konnten die Renten auf zwei Drittel bzw. ein Drittel gekürzt oder ganz gestrichen wurden. Auch dieser Appell an die Politik verpuffte.
Berufsbedingt war ich auch ein Rentenfachmann und schlug die unbelehrbaren Polit-Bürokraten mit ihren eigenen Unzulänglichkeiten. Kaum war ich nach 47 (!) Rentenbeitragsjahren mit 10,8 Prozent Abschlägen in Rente, wurde die „Rente für besonders langjährige Versicherte“ mit geringeren Abschlägen eingeführt. Allerdings, wie bei den Kindererziehungszeiten für Mütter nicht für den Altbestand, sondern nur für Anwärter. Obwohl ich mehr Beitragsjahre hatte als „besonders langjährig Versicherte“ brauchten (45 Jahre) ging ich betreffs Abschläge leer aus. In meiner Wut schwor ich, „euch werde ich‘s zeigen“: So lies ich die Jahreszinsen aller Darlehen in einem einzigen Monat zufließen und überschritt damit meine höchstmögliche Hinzuverdienstgrenze. Das war der Rentenversicherung anzuzeigen. Dafür fiel meine Rente zwar für jenen Monat weg, aber ich konnte dann nachträglich die „Rente für besonders langjährig Versicherte“ mit weniger Abschlägen beantragen. Der Monat Rentenwegfall war bald kompensiert. Es dauerte ein halbes Jahr bis die Rentenversicherung begriff, welch unsinnigen Reglungen galten.
Als Ergebnis ist festzuhalten: Die Windkraft war ein Verlustgeschäft, aber sie wirkte in meinem Fall rentensteigernd. Die Politik lernte schließlich doch dazu. Die „Lex Künstle“ führte schließlich dazu, dass rentenschädliche Einkünfte aufs Jahr verteilt und nicht mehr dem Monat des Zuflusses zugerechnet werden. Warum nicht gleich?! Außerdem wird der Hinzuverdienst auch vor dem 65. Lebensjahr seit 2023 nicht mehr bestraft. Nach dem 65. gab es schon immer keine Grenzen. Alleine bei Erwerbsminderungsrenten und Witwenrenten gibt es noch Hinzuverdienstgrenzen. Letztere sind derselbe Unsinn, wie es die Anrechnung bei den Altersrenten war.
Hier noch ein größerer Flop: Zwei meiner Investitionen in Biogasprojekte der UDI Nürnberg in Höhe von 25.000 Euro sind verloren. Beide Gesellschaften wurden in eine wahrscheinlich betrügerische Insolvenz geführt. Jetzt überbieten sich Anwaltskanzleien den Geschädigten, die Verantwortlichen in Regress zu nehmen. Aber wie so oft muss man befürchten, schlechtem Geld noch mehr hinterher zu werfen. Für „Grüne Energie“ habe ich genug Lehrgeld bezahlt. Und selbst wenn sie sich lohnt, geht das zulasten der Verbraucher und Steuerzahler. Die heutigen Windräder haben keine Kinderkrankheiten mehr und werfen den Grundstückseigentümern und Investoren wirklich gute Renditen ab. Die Beteiligungsangebote an neuen Windrädern werden den Projektgesellschaften förmlich aus der Hand gerissen. Bezahlt werden jene Renditen mit hohen Einspeisevergütungen und anderen Garantien seitens des Staates. Also von uns, den Steuerzahlern – ein sauberes Geschäft? Kaum. Ich bin nicht mehr dabei.
Vorbehalt: Falls in diesem Artikel Strafbares enthalten sein sollte, distanziere ich mich prophylaktisch von solchen Unrechtsgrundlagen bzw. der Justiz, die darin evtl. Strafbares erkennen will.
Dieser Artikel ist ohne „KI“ ausschließlich mit Künstle-Intelligenz 😊 erstellt; zuerst erschienen bei https://ansage.org/
Die „Bild“-Zeitung schlägt Alarm – hinter der Bezahlschranke, damit die Kasse stimmt. Zu den Ergebnissen einer Umfrage bei Ausbildungsbetrieben in Deutschland gehört, dass immer mehr Auszubildende nur unzulänglich der deutschen Sprache mächtig sind. Das folgt dem bundesweiten Gesamttrend in Richtung Analphabetismus und wundert kaum jemanden wirklich.
Unerwähnt bleibt dabei, dass Sprachdefizite insbesondere bei Pflegekräften, von deren Tun und Lassen Menschenleben abhängen, voll durchschlagen. Dazu gibt uns die Studie „(Nicht) geteilte Erfahrungen von Auszubildenden hinsichtlich Sprache(n) in der Generalistischen Pflegeausbildung“ auf 44 Seiten in akzentfreiem Soziologen-Deutsch einen aktuellen Überblick, veröffentlicht in der „Zeitschrift für Rekonstruktive Fremdsprachenforschung“.
Die deutsche Sprachforschung wirkt mittlerweile wie aus der Zeit gefallen unter Verhältnissen, in denen nicht mehr nur der Dativ dem Genitiv sein Freund ist, sondern Millionen Menschen ihr sprachliches Tagesziel bereits erreicht haben, wenn sie es fehlerfrei zuwege bringen, „Guten Tag“ und „Auf Wiedersehen“ zu sagen. Viele Alltagsdialoge haben sich in eine minimalistische Richtung entwickelt.
Die Studie zur sprachlichen Kompetenz bei der Ausbildung von Pflegekräften dürfte von mehr als 90 Prozent der Gruppe jener Menschen, die sich derzeit in Deutschland aufhalten, nicht oder nur bruchstückhaft verstanden werden. Für ein grundsätzliches Verständnis der Forschungsergebnisse genügt es allerdings, sich vier leicht nachvollziehbare Überschriften auf deren Seite 27 anzuschauen. Sie lauten:
„Fachsprache ist schwierig.“
„Für eine mehrsprachige Person ist das Übersetzen schwierig.“
„Für Erklären braucht man Deutsch.“
„‘Ausländer‘ fühlen sich ausgegrenzt.“
Das reicht für ein grobes Lagebild. Und das sieht Pi mal Daumen so aus:
Nur noch ein ständig kleiner werdender Teil der Bevölkerung ist in der Lage, hochdifferenzierte Arbeits-Aufgaben zu erfüllen. Damit bricht Deutschland die frühere Grundlage seiner wirtschaftlichen Weltgeltung weg.
Sprachkompetente Menschen investieren einen größer werdenden Teil ihrer Arbeitszeit in Bemühungen, die Defizite anderer auszugleichen.
Wer die Probleme nicht versteht, kann sie auch nicht lösen.
Und wer das Chaos überleben will, hält besser die Klappe. Die Wahrheit zu sagen ist zumindest potentiell „ausländerfeindlich“.
Falls es uns nicht gelingt, die aus dieser Situation resultierende Abwärtsspirale zu stoppen und umzudrehen, wird Deutschland als wirtschaftliches Gesamtprojekt enden wie der Turmbau zu Babel. Die Sache geht immer gleich aus: Mit der Sprachverwirrung beginnt der Untergang. (pi-news.net)
Kollision von Energiepolitik, Ideologie und geopolitischen Interessen
Von David Cohnen
Nord Stream 2 ist längst mehr als nur eine Pipeline. Sie steht heute sinnbildlich für die Kollision von Energiepolitik, Ideologie und geopolitischen Interessen - und für die Frage, ob wir in Deutschland noch bereit sind, über unbequeme Themen offen zu sprechen.
Ich habe mich in den vergangenen Wochen intensiv mit der Geschichte und der politisch motivierten Blockade von Nord Stream 2 befasst. Mein Ziel war es nicht, die Pipeline zu glorifizieren oder Russlandpolitik pauschal zu kritisieren. Mir geht es vielmehr darum, eine sachliche, quellengestützte Debatte über ein Projekt anzustoßen, das einst die europäische Energieversorgung sichern sollte und heute ein Symbol für politische Fehlentscheidungen ist - an denen auch die Grünen und die Ampel-Regierung ihren Anteil haben.
Deshalb wandte ich mich mit einer präzise recherchierten Analyse an die Redaktion der Tagesschau. Die Antwort war ernüchternd:
"Wir bitten um Verständnis, dass wir Zuschriften, die nicht unser Programmangebot betreffen, nicht bearbeiten oder weiterleiten können."
Kein inhaltlicher Austausch, keine Gegenargumente - schlicht die Verweigerung, sich überhaupt mit dem Thema auseinanderzusetzen. Offenbar gilt dort der Grundsatz: Was nicht ins redaktionelle Raster passt, wird nicht diskutiert.
Genau das ist das Problem. Wenn selbst öffentlich-rechtliche Medien, die laut Auftrag Meinungsvielfalt abbilden sollen, sich nur noch auf ihre eigenen Themen konzentrieren, wird der demokratische Diskurs zur Einbahnstraße.
Es geht hier nicht um die Frage, ob man Nord Stream 2 befürwortet oder ablehnt. Es geht um die grundsätzliche Bereitschaft, Argumente zu prüfen - auch wenn sie unbequem sind.
Wer die Debatte verweigert, gefährdet den Diskurs. Wer den Diskurs vermeidet, schadet der Demokratie.
Ich lade ein, sich selbst ein Bild zu machen. Mein vollständiges Schreiben können Sie auf Anfrage erhalten. Urteilen Sie selbst, ob es wirklich zu viel verlangt ist, darüber ins Gespräch zu kommen
(tutut) - In letzer Zeit nistet sich der Aha-Effekt in der deutschen Politik ein. Wiederholungen häufen sich, Gustave Le Bon sieht in ihnen in seiner "Psychologie der Massen" eine wichtige Funkton der Propaganda. "Napoleon sagte, es gäbe nur eine einzige ernsthafte Redefigur: die Wiederholung. Das Wiederholte befestigt sich so sehr in den Köpfen, daß es schließlich als eine bewiesene Wahrheit angenommen wird. Man versteht den Einfluß der Wiederholung auf die Massen gut, wenn man sieht, welche Macht sie über die aufgeklärtesten Köpfe hat. Das Wiederholte setzt sich schließlich in den tiefen Bereichen des Unbewußten fest, in denen die Ursachen unserer Handlungen verarbeitet werden. Nach einiger Zeit, wenn wir vergessen haben, wer der Urheber der wiederholten Behauptung ist, glauben wir schließlich daran. Daher die erstaunliche Wirkung der Anzeige. Haben wir hundertmal gelesen, die beste Schokolade sei die Schokolade X, so bilden wir uns ein, wir hätten es häufig gehört und glauben schließlich, es sei wirklich so. Tausend schriftliche Zeugnisse überreden uns so sehr, zu glauben, das Y-Pulver habe die bedeutendsten Persönlichkeiten von den hartnäckigsten Krankheiten geheilt, daß wir uns am Ende, wenn wir selbst an einem derartigen Übel erkranken, versucht fühlen, es zu probieren". Kein Wunder, dass sich Ohrenzeugen sich an Goebbels erinnerten, als sie miterlebten, wie ein ARD-Interview in Berlin mit der AfD-Dame ins Sommerloch bugsiert wurde mittels Geschrei und Lautsprecherwagen. Es scheint sich dennoch um ein typisches deutsches Phänomen zu handeln. Wikipedia: "Aha-Erlebnis ist ein vom deutschen Psychologen Karl Bühler geprägter Begriff aus der Psychologie, der das schlagartige Erkennen eines gesuchten, jedoch zuvor unbekannten Sinnzusammenhanges bezeichnet. In der psychologischen Forschung zu Einsicht taucht es oft als Charakteristikum auf,
das sich nach einem vermeintlich vollendeten Erkenntnisprozess einstellt. Der Volksmund beschreibt das Auftreten eines Aha-Erlebnisses auch mit dem Satz 'Der Groschen ist gefallen'". Manche brauchen kürzer, andere länger, bis der Groschen Grund findet. "Ein neuerer theoretischer Ansatz des Aha-Erlebnisses geht von vier definierenden Merkmalen aus: Das Aha-Erlebnis kommt plötzlich Die Lösung eines Problems kann flüssig verarbeitet werden Das Aha-Erlebnis löst einen positiven Affekt aus (die von Bühler erwähnte Lustbetonung) Eine Person, die eine plötzliche Einsicht erlebt, ist von der Richtigkeit der Lösung überzeugt
Diese vier Merkmale sind nach diesem Ansatz jedoch nicht losgelöst, sondern miteinander verbunden, denn hohe Verarbeitungsflüssigkeit, vor allem wenn sie unerwartet und plötzlich auftritt, führt sowohl zu einer positiveren affektiven Bewertung wie auch zu Urteilen höherer Korrektheit oder Wahrheit von Aussagen. Das Erlangen einer Einsicht bzw. ein Aha-Erlebnis wurde lange als eine wichtige Phase des kreativen Schaffensprozesses gesehen. Inzwischen zeigten aber Studien, dass die Fähigkeit, Aufgaben durch Einsicht bzw. mit Aha-Erlebnis zu lösen, nicht positiv mit Kreativität korreliert. Obwohl das Aha-Erlebnis ein universales menschliches Phänomen ist, gibt es in vielen Sprachen keine Bezeichnung dafür. Der deutsche Begriff wird daher in andere Sprachen übernommen, so von dem französischen Psychoanalytiker Jacques Lacan in seiner Theorie des Spiegelstadiums. In der englischen Sprache werden die Begriffe 'Heureka effect' und 'aha effect' synonym verwendet". Bleiben wir beim Aha: "Jeder dritte Fernverkehrszug unpünktlich", "Wadephul trifft Palästinenserpräsident", "ADAC warnt vor langen Staus zu Ferienbeginn", "Tiefrote Zahlen bei ZF". So ist's halt, wenn man grün schreiben will. An der Leidplanke mit Grinseportrait der Wirtschaftsredaktionschef: "Jetzt geht es um die Jobs bei ZF - ZF hat ein mageres Halbjahr hinter sich - und blickt auch nur ausgesprochen verhalten nach vorn. Zu schwierig ist das derzeitige Marktumfeld, zu erdrückend sind die - zum Teil auch hausgemachten - Probleme. Doch noch viel wichtiger als die kurzfristige Absatz- und Umsatzentwicklung dürften die kommenden gut acht Wochen werden. Denn in dieser Zeit geht es um nicht weniger als die Zukunft des strauchelnden und einst so stolzen Industrieriesen vom Bodensee". Oha, er hält's mit Kriegsertüchtigung: "Der nächste Deal für Diehl - Diehl Defence macht weiter gute Geschäfte mit dem Luftverteidigungssystem IRIS-T SLM. Das Rüstungsunternehmen vom Bodensee verkauft die Raketenabwehr nun auch an Dänemark". Der Wetterbericht: "Am Bodensee verstärkt sich der „perfekte Sturm“. Das wäre doch was für sie: "Zahl der Arbeitslosen steigt im Juli auf fast drei Millionen". Über sieben müssen sie gar nicht gehen, eine könnte schon genügen, und wär's in TUT: "Bundestag gibt eine Milliarde Euro für Brückensanierungen frei". Oder so: "Eigentlich hätte sich die Gemeinde Immendingen das Projekt als einfachen Durchlass für den Talbach gewünscht. Nun wird daraus eine Betonbrücke auf Mikrobohrpfählen für 357.000 Euro". Zukunft ist immer gut: "Neues Leben in alten Ställen - Alte, nicht mehr genutzte Ställe haben in vielen Orten gerade in Oberschwaben die Dorfentwicklung gebremst. Das soll sich ändern - am 1. August läuft eine Übergangsfrist aus". Erst einmal mit frau eine Seite in die Ferien: "Welche Vorteile Früh- und Spätstarter haben - Wer wann in die großen Ferien darf, wurde zuletzt mal wieder hitzig diskutiert. Warum sich für manche der frühe Ferienstart lohnt – und welche Vorteile auf die Spätstarter warten". Und ab in den Osten, man weisse Bescheid: "Die frechsten Ausreden der Pickerl-Preller - Österreichs Autobahnen kosten Maut. Manche Autofahrer sparen sich den Kauf. Und werden, wenn die Asfinag sie erwischt, richtig kreativ". Kein Zug wird kommen? "Die Bahn saniert sich nur langsam". Daheim bei Aufundzu, sie mit "KLS Martin: Mitarbeiterzahlen sind exorbitant gestiegen - Das
Medizintechnikunternehmen investiert derzeit an mehreren Standorten im Kreis. Doch das bleibt nicht ohne Folgen". Kolleginn, nass, hat Spaß: "Zuschauer ziehen im Steintäle auch bei „Wasserschlacht“ durch - Mit Poncho und Regenschirm ausgestattet, trotzen die Zuschauer der Naturbühne dem Regen. Doch nicht alle Vorführungen konnten stattfinden. Nun gibt es ein Extra". Die Dritte im Bunde ruft: "Der Zirkus ist da - und die Kamele auch! Kamele, Lamas und Pferde tummeln sich derzeit am Tuttlinger Donauufer. Eigentlich ist ihr Platz aber in der Manege des 'Circus Renz'“. Oder in der heimischen Landwirtschaft. Nun platzt das Sommerloch auf einer über halben Seite, ihn gibt es noch: "'Statt uns gemeinsam stark zu machen, zerlegen wir uns' - Seit 22 Jahren ist Andreas Schwab Europaabgeordneter. Herausforderungen gibt es für ihn immer wieder. Eine der größten nennt er im Gespräch mit unserer Redaktion: Trump". Hat er etwa nichts mitbekomen? Kannitverstan soll es für sie nicht geben, die Landverschickung: "Künftige Ärzte machen sich fit für die Praxis - Medizinstudenten der Uni Freiburg haben sich nun auf ihr praktisches Jahr vorbereitet - bei der 'Summer School' in Tuttlingen". Botin unterm Dreifaltigkeitsberg ist auf die Katz gekommen: "Haustiersenioren Xena und Sissi dürfen leben - Die Hüfte tut weh. Und die Ohren und die Augen sind auch nicht mehr das. Es geht Tiersenioren nicht viel anders als Menschen. Doch: Was bedeutet das für Besitzer?" Nun sind sie mal da, frisch gegendert: "174 neue Lehrer gehen an den Start - Mit einer feierlichen Zeremonie in der Stadthalle Rottweil endete für 174 Lehramtsanwärterinnen und -anwärter am Montag ihre Ausbildung – ein bewegender Moment für alle Beteiligten. Die Absolventinnen und Absolventen, die in den vergangenen 18 Monaten ihre Ausbildung am Seminar für Ausbildung und Fortbildung der Lehrkräfte Rottweil (GWHRS) absolviert haben, werden künftig vor allem in den Landkreisen Rottweil, Schwarzwald-Baar, Tuttlingen und Konstanz wirken. Mit dabei sind 82 Lehrkräfte für die Grundschule, 82 für die Sekundarstufe I und 10 für das Lehramt Sonderpädagogik – ein bedeutender Zuwachs für die Schulen der Region". Waren das noch Zeiten, als Unsereins nach zweijährigem Studium für alles in wenigen Wochen schon Schulleiter machen musste! Ob frau und sie was verpasst haben? "Flugplätze sollen mehr in E-Ladesäulen investieren - Das Land will den Ausbau von E-Ladesäulen für Flugzeuge fördern. So stellt sich die Situation in Neuhausen ob Eck dar. E-Mobilität ist in aller Munde. Doch die meisten denken dabei an Autos, die wenigsten an Flugzeuge. Doch das Land Baden-Württemberg will nun die Errichtung von E-Ladesäulen für Flugzeuge fördern". Stromschlag im Mund? Auf die Füllung kommt es an.
Gedenken nach Zugunglück bei Riedlingen - Gottesdienst der Kirchen Angehörige, Politik und Kirchen gedenken am Vormittag der Toten und Verletzten des Zugunglücks bei Riedlingen (Kreis Biberach). Der SWR überträgt den Trauergottesdienst ab 11 Uhr live aus dem nahegelegenen Zwiefalten. Er wird gemeinsam von den Bischöfen Ernst-Wilhelm Gohl und Klaus Krämer gehalten. Erwartet werden unter anderem Bahnchef Richard Lutz, Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) und der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). .
(swr.de. Hinterher kann jeder. Ist Gott schuld?)
Sternschnuppen-Strom der Perseiden im August zu sehen "Abgeplatzte kleine Staubkrümel, die ursprünglich zu einem Kometen gehörten." So beschreibt mein Kollege Uwe Gradwohl schön plastisch, was die Perseiden überhaupt sind. Der Sternschnuppen-Strom wird im August am Himmel zu sehen sein. Während des Höhepunkts in der Nacht vom 12. auf den 13. August könnten bis zu 60 Meteore pro Stunde ausgemacht werden, aber auch schon früher kann man Glück haben. Abhängig ist das natürlich immer von der Wetterlage. ..
(swr.de. Dafür hat ER Späße?)
Unabhängigkeit der Justiz Michael Ballweg – Der erste politische Gefangene einer neuen Republik Das Urteil gegen Michael Ballweg zeigt, was eine politisch wirkende Staatsanwaltschaft anrichten kann. Und wie wichtig es ist, daß wenigstens die Richter unabhängig bleiben und dem Zugriff eines rachsüchtigen Systems entzogen werden..
(Junge Freiheit. Hinterlistige Gardinen in THE LÄND?)
Frau aus Lörrach lebt mit 40 Vogelspinnen zusammen Dass sich viele Menschen vor Spinnen fürchten, ist bekannt. Das galt lange auch für Anke Bühler aus Lörrach. Noch vor zweieinhalb Jahren bekam sie Herzrasen, Schweißausbrüche und Panik, wenn eine Spinne in ihrer Wohnung aufgetaucht ist. Als sie dann irgendwann eine Springspinne im Fernsehen sah, wandelte sich die Angst aber um. Es entstand eher Liebe und so leben mittlerweile 40 Vogelspinnen bei ihr zu Hause. ..
(swr.de. Eine spinnt wohl immer - von den 40.)
Keine Entspannung am Arbeitsmarkt in BW Der Arbeitsmarkt in Baden-Württemberg bleibt angespannt. Im Juli stieg die Zahl der Arbeitslosen im Vergleich zum Vormonat um 1,4 Prozent auf 293.263, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit in Stuttgart mitteilte. GEW protestiert gegen Sommerferienarbeitslosigkeit von Referendaren
(swr.de. Freizeit.)
Karlsruhe gegen invasive Ameisen - Bekämpfung wird ein "Marathon" Die Stadt Karlsruhe hat bei einem Informationsabend dargestellt, wie sie mit der invasiven Ameisenart "Tapinoma magnum" umgehen möchte. Umweltbürgermeisterin Bettina Lisbach (Grüne) kündigte einen "Marathon der Bekämpfung" an. Die Stadt habe extra eine neue Stelle geschaffen, die den Umgang mit invasiven Arten koordinieren soll - außerdem sollen noch zwei weitere Personen zur Unterstützung eingestellt werden, darunter eine Expertin oder ein Experte aus der Schädlingsbekämpfung. Auf privaten Grundstücken könne die Stadt allerdings nicht eingreifen:..
(swr.de. Erst haben sie groß gefestet, nun das. Gegen Arbeitslosigkeit.)
Große Gefahr für Pflanzen Japankäfer breitet sich aus - jetzt zieht erste deutsche Großstadt die Konsequenzen In Deutschland löst der Schädling Sorgen aus. Freiburg ist nun als erste Großstadt von Beschränkungen betroffen. Kann der Vormarsch des gefährlichen Insekts gestoppt werden? Um eine weitere Ausbreitung des gefräßigen Japankäfers zu verhindern, müssen sich Bürger in Teilen Freiburgs an Einschränkungen halten. In einer sogenannten Befallszone nördlich der Innenstadt dürfen etwa Rasen und Grünflächen in Sommermonaten nicht mehr bewässert werden, wie das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald mitteilte. Für die Ausfuhr von Pflanzen und Erde aus diesem Schutzbereich gelten zudem strenge Regeln. Freiburg ist als erste deutsche Großstadt von Beschränkungen dieser Art betroffen. ..
(focus.de. Die Invasion der Krabbeltiere. Sie sind mehr.)
"Bei unserem Kern bleiben“ Özdemir warnt vor Linksruck bei den Grünen Der Grünen-Politiker Cem Özdemir hat seine Partei vor einem Linksruck gewarnt und Mut zu einem „inhaltlichen Kurs der Eigenständigkeit“ gefordert. „Wir müssen weg von der Debatte, ob wir eine bessere CDU, eine bessere SPD oder gar eine bessere Linkspartei sind“, sagte der ehemalige Bundeslandwirtschaftsminister und Spitzenkandidat der Grünen bei der baden-württembergischen Landtagswahl 2026 dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Freitag). „Das heißt auch: Bei unserem Kern bleiben. Weg von Umverteilungsdebatten“, ergänzte er..
(welt.de. Hat er als Bildungsminister den Rechtsverkehr gelernt? Junge Freiheit: "Özdemir: 'Grüne sind die einzige bürgerliche Oppositionspartei“. Witzbold. Was versteht der von Deutschland?)
39 Prozent USA verhängen für die Schweiz einen der höchsten Zollsätze US-Präsident Donald Trump ordnet für Importe aus der Schweiz Zölle von 39 Prozent an. Sie sollen ab dem 7. August gelten... Der Bundesrat hat sich verschätzt Mit diesem Worst-Case-Szenario hat in Bundesbern niemand gerechnet. Kaum jemand in der Bundesverwaltung oder in der Politik ging davon aus, dass die Schweiz mit einem noch höheren Zollsatz abgestraft wird als mit den 31 Prozent, die US-Präsident Donald Trump am sogenannten «Liberation Day» angedroht hatte.Wurde die Schweiz als Kleinstaat, der nicht in einem grösseren Staatenbündnis und grösstenteils auf sich alleine gestellt ist, zum Spielball einer Grossmacht? Hatte der Bundesrat gar keine Chance auf einigermassen faire Verhandlungen erhalten? Oder hat die Landesregierung eben doch Fehler begangen in den Gesprächen mit der US-Seite? Diese Fragen werden die Innenpolitik in den nächsten Tagen stark beschäftigen. Selbst in der Bundesverwaltung waren schon am Donnerstag kritische Stimmen zu hören: Der Bundesrat habe sich zu lange darauf verlassen, mit den USA eine Absichtserklärung ausgehandelt zu haben. . Viel mehr Waren aus den USA zu importieren, um das von Donald Trump so stark kritisierte Handelsbilanzdefizit zu verkleinern, ist utopisch. Ein Land mit nur neun Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern kann gar nicht so viele Güter einkaufen, wie sich das der US-Präsident vorstellt.Handlungsspielraum gibt es theoretisch noch bei den Agrarzöllen. Der Bundesrat bot den USA Importerleichterungen für Orangen, Meeresfrüchte und Nüsse an – das klang von Anfang an etwas belanglos. Hier wären vielleicht grössere Zugeständnisse nötig, die allerdings innenpolitisch kaum durchsetzbar sind, weil die Bauern Zollsenkungen im Agrarbereich massiv bekämpfen würden. (srf.ch)
============== NACHLESE Es reicht“-Kampagne SPD löscht Satz über die Union und „rechte Narrative“ aus Online-Anzeige ..Unter der Überschrift „Es reicht!“ und mit offiziellem Parteilogo gelangte am Dienstag ein kurzer Text ins Netz. Darin hieß es zunächst unter anderem: „Richterinnen werden diffamiert. Wahlhelferinnen bedroht. Abgeordnete eingeschüchtert – was wir erleben, ist keine Serie von Einzelfällen. Es ist eine gezielte Strategie: Rechte Netzwerke wollen die demokratischen Institutionen angreifen – von der Justiz über die Parlamente bis in die Mitte unserer Gesellschaft. Und sie tun das mit System. Mit Desinformation, mit Hass, mit Einschüchterung.“ In der ursprünglichen Fassung der Anzeige folgte dann der Satz: „Oft befeuert von der Union, die rechte Narrative übernimmt, statt sich klar abzugrenzen. Doch wir sagen: Nicht mit uns.“..
(welt.de. Klingbeil mit dem Hackebeil gegen Merz, dem Brandmauerblümchen der Linken. Leser-Kommentar: "Wie sagte Strauß:"Irren ist menschlich, aber immer irren ist sozialdemokratisch.") ================
Auch die Merz-Koalition muss scheitern Von WOLFGANG HÜBNER Und das schon beim Frühstück: „Deutsche Wirtschaft schrumpft“ und „Kabinett legt Haushalt mit 174 Milliarden Schulden vor“, zudem jammern die kommunalen Spitzenverbände über die „größte Finanzkrise“. Und die Folgen der US-Zölle sind noch gar nicht abzusehen. Der einzige zuverlässige Stabilitätsgarant eines identitätsschwachen, ja zunehmend identitätslosen Staates Bundesrepublik Deutschland, nämlich seine wirtschaftliche Prosperität, wankt trotz aller politischer Beteuerungen und Schönrednereien bedenklich wie nie zuvor. Alle könnten wissen, warum die Misere über Deutschland gekommen ist, doch nur Teile der rechten, weitgehend ausgegrenzten Opposition sprechen darüber. Es sind nämlich die Folgen der von Exkanzler Olaf Scholz großmäulig angekündigten „Zeitenwende“ mit den Russland-Sanktionen, Ukrainehilfen und der vollständigen Unterwerfung unter die USA sowohl der Präsidenten Joe Biden wie auch Donald Trump. Zusammen mit der irrsinnigen Energiewende und der nicht weniger selbstmörderischen Asyl- und Kindervermeidungspolitik hat sich das Herzland der EU selbst in den Abgrund gesteuert. Wir haben an den deutschen Universitäten und Hochschulen rund 52.000 hauptberufliche Professoren, darunter nicht weniger als geschätzt 600 für Volkswirtschaftslehre. Hat man schon von öffentlich wahrnehmbaren Protesten dieser gutbezahlten, verbeamteten Akademiker gehört? Ihr beschämendes Schweigen kann nur als Einverständnis mit einer Politik gewertet werden, die viele Millionen arbeitende oder nach einem langen Berufsleben verrentete Menschen in eine mehr als ungewisse Zukunft treibt. Tagein, tagaus werden die Rufe der Kapitalfraktion nach harten sozialen Einschnitten lauter und aggressiver. Bei Konzernen und Unternehmen wächst nicht der Umsatz, steigt nicht die Produktivität, sondern geht nur noch die Hoffnung um, ebenfalls irgendwie an dem trügerischen Rüstungsboom profitabel teilhaben zu können. Selbst das Heidelberger Weltunternehmen für Druckmaschinen will nun auf den Zug aufspringen, der Richtung Krieg fährt. Die Anti-AfD-Koalition aus Union und SPD kann den deutschen Abstieg so wenig aufhalten wie das unter den jetzigen Umständen auch eine Koalition von Union und AfD könnte. Es muss und wird leider noch viel schlimmer kommen, bevor Besserung auch nur in Sicht kommt. Doch es kann auch schon bald selbst dafür zu spät sein. Es ist kein Pessimismus, der das zu sagen gebietet, sondern Realismus. Der ist nicht populär, behält aber in der Regel recht. (pi-news-net)
*********** DAS WORT DES TAGES Die Meinung ist die Königin der Welt, weil weil die Dummheit die Königin der Schwachköpfe ist.
(Chamfort) ***********
Linksextremismus Bekennerschreiben: Antifa feiert Anschlag auf die Bahn Von Richard Schmitt Auf der linksextremen Plattform Indymedia ist ein Bekennerschreiben zum Anschlag auf einen Kabeltunnel der Bahn bei Düsseldorf erschienen. Eine Gruppe namens „Kommando Angry Birds“ gibt darin an, die Tat verübt zu haben...
(Tichys Einblick. GAF. Wann stoppt der Staat linksgrünen Krieg gegen Deutschland mit Klappe zu?)
"Achtung, Reichelt!": Merz verfällt der Hamas-Propaganda „Achtung, Reichelt!“ zeigt Ihnen heute einige Videos aus Gaza, die Sie in den deutschen Medien sonst nicht zu sehen bekommen. In den Videos sind nicht Hungersnot und ausgemergelte Kinder zu sehen, so wie es die Hamas will, sondern ein ganz anderes Bild. Belegen diese Videos, dass es nirgendwo in Gaza Hunger oder gar hungernde Kinder gibt? Nein, natürlich nicht. Sie zeigen bloß ein vollkommen anderes Bild als in fast allen Medien vermittelt, das sich mit der Hamas-Propaganda von einer Hungerkatastrophe, die Hunderttausende hinzuraffen droht, kaum in Einklang bringen lässt. (pi-news.net)
Europäischer Gerichtshof urteilt Herkunftsstaaten nur sicher, wenn alle geschützt sind
Italien wollte Asylverfahren nach Albanien auslagern – der Europäische Gerichtshof stoppt das Modell. Die Richter verlangen Schutz für jede Bevölkerungsgruppe. Homosexualität wird jetzt zum Maßstab für sichere Herkunftsstaaten. Mit Auswirkungen für Deutschland. Luxemburger Urteil Höchstrichterliche Selbstaufgabe Europas Europa soll nicht mehr, entscheidet der Europäische Gerichtshof. Dieser Kontinent müsse alle aus Ländern ohne Minderheitenschutz empfangen. Den Richtern darf nicht gehorcht werden. Ein Kommentar..
(Junge Freiheit. Verrückt. Schwul das neue Normal? Diese Gerichtsanmaßung hat nichts zu sagen. Die Länder gehen sie in L einen Scheißdreck an. Alle Welt nach Luxemburg! Rette sich, wer kann aus dieser EUdSSR.)
Report der Handelskammer Viele Bewerber sind mental zu schwach für eine Ausbildung Jeder vierte Betrieb kürzt sein Angebot an Ausbildungsplätzen. Doch es ist nicht ausschließlich die wirtschaftliche Lage, die sie dazu zwingt. Es liegt an der “Leistungsstärke” der Bewerber – vor allem an der mentalen. VON Mario Thurnes ..Die Schulen bereiten die Kinder und Jugendlichen nicht mehr gut genug aufs Berufsleben vor. Die Bewerber könnten oft nicht ausreichend gut Lesen, Rechnen und Schreiben, erklärt Achim Dercks. Doch es mangele den Jugendlichen auch an “Basiskenntnissen und Kompetenzen, die praktisch für jeden Ausbildungsberuf notwendig sind”, sagt der stellvertretende Hauptgeschäftsführer der DIHK. Dazu zählten “Zuverlässigkeit, Lernbereitschaft oder Einsatzwille”. Die Schulen müssten sich wieder auf die grundlegenden Fähigkeiten ihrer Schüler..
konzentrieren...
(Tichys Einblick. BRD, Bunte Deppen-Republik?)
Reiseland Bundesrepublik „Luftverkehr wieder attraktiver machen“ – Der Regierungsplan für den Tourismus Die Reiselust Einheimischer und ausländischer Besucher, die in Deutschland Urlaub machen wollen, ist ungebrochen. 496,1 Millionen Übernachtungen verbuchten die Hotels und Herbergen hierzulande laut Bundeswirtschaftsministerium im vergangenen Jahr – ein Rekord. Und der Höhenflug hat im ersten Halbjahr 2025 angehalten. Reisebüros, Anbieter von Pauschalreisen sowie Messe- und Kongressveranstalter hierzulande melden ebenfalls eine hohe Nachfrage. Nach Angaben des Deutschen Reiseverbands werden allein die Ausgaben der Deutschen für Urlaubsreisen 2025 voraussichtlich um rund sechs Prozent auf rund 85 Milliarden Euro steigen. .
(welt.de. Nix wie weg.)
Ifo-Gutachten Umfassende Reform des deutschen Rentensystems ist „unausweichlich“ In der Debatte um das deutsche Rentensystem hat eine Gruppe von Ökonomen vor einer „dramatischen demografischen Herausforderung“ gewarnt und die Politik zu Reformen aufgefordert. „Eine umfassende Reform des deutschen Rentensystems ist unausweichlich. Bislang wurden die schweren Entscheidungen in die Zukunft verlagert, was jedoch die Problematik weiterhin verschärft“, hieß es in einem Papier der Gruppe um den Direktor des Ifo-Instituts in Dresden, Marcel Thum, und den Wirtschaftsweisen Martin Werding, das der „Rheinischen Post“ vorlag..
(welt.de. Finis in Germania.)
Lücken im Haushalt Steuererhöhungen? „Alles muss denkbar sein“, sagt der Finanzminister Es erinnerte an eine Blut-Schweiß-und-Tränen-Rede, zu der Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) mit Blick auf den Bundeshaushalt des Jahres 2027 ansetzte. „Das ist der Haushalt, der uns in der Regierung massiv fordern wird“, sagte er während der Präsentation seiner Finanzplanung für die Zeit bis 2029. Das habe er seinen Ministerkollegen am Morgen ganz klar gesagt. „Jeder, der am Kabinettstisch sitzt, wird sparen müssen.“ ..
(welt.de. Die Lücken haben Namen.)
Fünf neue Steuern in der EU Brüssels Beutezug: EU-Kommission forciert neuen Abgabenhammer Brüssel plant ein Steuerpaket mit fünf neuen Abgaben. Unternehmen würden mehr reguliert, Konsum weiter verteuert und die Bürokratie aufgebläht. Der EU-Apparat füttert seine Umverteilungsmaschinerie, bis nichts mehr zum Umverteilen da ist. VON Hannes Märtin
(Tichys Einblick. Affen tot, Klappe endlich zumachen. Seit wann darf dieser Verein Steuern erheben?)
Im Kulturkampf die Wendenwende Mit Merz-Klingbeil nach Vorarbeit Merkel-Scholz-Habeck in die Staats-Pleite Der Parteienstaat nimmt den Steuerzahlern immer mehr Geld weg, macht noch mehr Schulden, stopft ein Loch mit dem anderen, investiert nichts in die Zukunft, wurstelt sich über die Runden und das Land direkt in die Sintflut.. VON Fritz Goergen
(Tichys Einblick. Wer macht die Taube für die Arche?)
Pieter Cleppe EU: 17 Milliarden für Meinungs-Krieg? Nach neuen Enthüllungen von Europaabgeordneten beläuft sich der Gesamtbetrag, den die Europäische Kommission zwischen 2019 und 2023 für Subventionen an insgesamt 37.000 europäische NGOs und Lobbygruppen ausgegeben hat, auf gigantische 17 Milliarden Euro..
(achgut.com. Alles ist gut.)
Fossile Finanzpolitik Wie Merz und Klingbeil uns mit Schulden arm machen Von Alexander Heiden Die Wirtschaft stürzt ab, der Arbeitsmarkt kollabiert. Doch Schwarz-Rot gibt unverdrossen geliehenes Geld aus. So groß kann das Wirtschaftswachstum gar nicht sein, dass wir das je zurückzahlen können. Das Land ist strukturell pleite..
(Tichys Einblick. Versteinerungen halten ewig.)
Soziale Sicherung Die trostlose Bilanz nach zwei Jahren Bürgergeld
(welt.de. Geld und Bürger weg.)
Nach Weidel-Eklat Atomkraft-Befürworter wollen beim ARD-Sommerinterview gegen Grünen-Chef protestieren Das „Sommerinterview“ der ARD mit der Vorsitzenden der größten Oppositionspartei im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, hatte am 20. Juli für Schlagzeilen gesorgt – nicht unbedingt wegen des Inhalts, sondern wegen der äußeren Umstände. ..Diese Aktion findet am Sonntagnachmittag womöglich Nachahmer, wenn sich der Bundesvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen, Felix Banaszak, in diesem Interview-Format den Fragen von Matthias Deiß stellt, dem stellvertretenden Studioleiter und Chefredakteur Fernsehen im ARD-Hauptstadtstudio. Jedenfalls wurden am Ort der Aufzeichnung an der Paul-Löbe-Allee gleich zwei Demonstrationen angemeldet, bestätigt die Berliner Polizei gegenüber WELT...
(welt.de. Wetten, dass?)
Achgut.com Gruber und Broder: Individual-Verkehr Video. Monika Gruber und Henryk Broder machen bei ihrem „generationsübergreifenden Jourfix“ einen Ausflug durch die bunte weite Welt und kommen mächtig herum: Von Wrestling-Kämpfen in Gambia über das Schloss von Fürstin Gloria von Thurn und Taxis bis in polnische Lodz..
(achgut.com. Deutsch gut Geld.)
Brief an den Kanzler Kein klares Bekenntnis zu Israel? JU Hessen schießt gegen Merz Zoff wegen des Gaza-Krieges: Die Junge Union Hessen wendet sich mit einem Brandbrief gegen Bundeskanzler Merz – weil dieser sich nicht klar genug auf die Seite Israels stelle. Auch ein Tweet spielt dabei eine Rolle. .
(Junge Freiheit. Er ist Jurist.)
Migration Oberverwaltungsgericht stoppt Visum-Vergabe für Afghanen-Familie Die Bundesregierung muß einer afghanischen Familie nun doch kein Visum erteilen – fürs Erste. Zuvor hatte ein Gericht die Regierung dazu verpflichten wollen..
(Junge Freoheit. Hier ist nicht Hindukusch?)
Urteil in Potsdam CDU-Mitglied ermordet – Täter aus Guinea freigesprochen Im Januar ermordet ein Mann aus Guinea in Beelitz ein junges CDU-Mitglied – und geht mit einem Messer auf eine Frau los. Der Migrant gibt an, eine Stimme habe ihm die Taten befohlen. Nun ist das Urteil gefallen..
(Junge Freiheit. Eine Stimme genügt?)
