Monat: April 2025

(tutut) - Die "cdu" hat sich bis zur letzten Wahl gut als grüner Filialableger getarnt, zumindest bei ihren antiken Mitgliedern, bis Fredrich Merz Klartext lallte. Nun muss sie der AfD Platz machen, dem Original. Keine "Bravmenschen und Planetenretter", sondern schlicht alle für Deutschland. Dietmar Wischmeyer wird vergeblich eine Antwort auf die Frage in seinem Buch "Deutsche sehen dich an - Reise zu den Quellen des Irrsinn" bekommen. "Warum nur lassen sich erwachsene Menschen, die immerhin in der Lage sind, sich ihren Vornamen ohne iPhone zu merken, warum lassen sich diese Primaten jeden noch so dämlichen Bären aus der esoterischen Heilkunde aufbinden?" Erste Antwort: Der Mensch sei unheibar blöd, da würden auch keine Pillen oder kalte Umschläge helfen, das hätte schon der sonst so gewtzte Volksmund gewusste. Zweite Antwort; Bachblütentherapie klinge einfach besser als Chemotherapie . Es sei bestimmt auch angenehmer, sich von einem Esoterikzausel die angewärmte Hand in den Schlüpfer schieben zu lassen als vom Proktologen den kalten Stahl ins Arschloch. Die Spinnerbuden mit den Heilsteinen, den Schüsslersalzen und Globoli seien auch kuscheliger als die Schlechthöfe der Apparatemedizin. Und wenn heute sogar Schulmediziner alternativ zum Geschnippel und den Chemobomben hie und da ein winziges Nädelchen in den eingebildeten Meridian setzten, dann müsse doch schon was dran sein an der Alternativmedizin. "Hauptsächlich dran ist was am Geschäftssinn des niedergelassenen Quacksalbers. Wenn die Doofen es nicht anders wollen, dann schiebt er ihnen eben die Stopfnadel

unter die Epidermis, pustet ihnen heißes Öl ins Rektum oder verschreibt 'ne Wundertüte voll Placebos." Der Wunderglauben, wer weiß es nicht, Weltreligionen fußen darauf, ist so alt wie die Menschheit. Neu sei die Gottheit, die angerufen werde, und der noch lebende Verstand einem diffusen Begriff von Natur geopfert. "'Naturheilkunde' nennt sich das ganze Geschwurbel.." Wer  hätte gedacht, dass daraus eine neue Religion wird, die eines großen grünen Männchens, das in Wirklichkeit eine Frau ist. Es gibt mehr Aliens, als wir glauben, verkündete dieser Tage die BILD aus den USA. Frau Springer muss es wissen, denn die ist nicht nur frischgepresste Ehrenbürgerin von Berlin, sondern ihr gehören auch Presswerke jenseits des Atlantiks. Und wenn Menschen menscheln und Politiker tun, was sie sollen, nämlich miteiander reden und verhandeln im Sinne ihrer Auftraggeber, der Völker, dann fällt ein Chefredakteur offenbar aus allen Volken des Unheils, falls der Drache noch immer nicht tot ist: "Das kann ins Unheil führen - Wenig deutet bislang darauf hin, dass Trump sich von den Turbulenzen der Märkte beeindrucken lässt. Dabei gibt es in Europa eine Art Blaupause für eine Regierung, die über einen ähnlichen Vorgang stürzte: Im Jahr 2022 musste die britische Premierministerin Liz Truss nach gerade einmal 44 Tagen im Amt zurücktreten – zwar nicht wegen ihrer Zollpolitik, aber wegen einer radikalen Steuersenkung für Besserverdiener und Unternehmer, die in ähnlicher Form auch in Trumps Programm steht. Den Rückzug von Liz Truss erzwangen vor allem anhaltende Kapriolen an den Finanzmärkten, die Großbritanniens gesamte Volkswirtschaft ins Wanken brachten". Was ist passiert? "Brüssel bietet Trump Deal im Zollstreit an - Das XXL-Zollpaket von US-Präsident Donald Trump sorgt weltweit für ein Börsenbeben. Nun bietet EU-Chefin Ursula von der Leyen ihm einen Freihandelsdeal an: die gegenseitige Aufhebung aller Zölle auf Industriegüter". Hat die was zu sagen, Chefin von was? Daheim stirbt die Politik: "In der CDU rumort es - In der Südwest-CDU wächst der Ärger über den Verlauf der Koalitionsverhandlungen in Berlin. Und auch die Wirtschaft macht Druck" - dabei herrscht Schweigen im Walde, hat Mann mit der schwarzen Maske Sorge? Dazu noch dies: "Attacken auf Reporter sprunghaft angestiegen - Schläge, Tritte, Pfefferspray: Fast 90 tätliche Angriffe auf Medienschaffende haben Menschenrechtler im Vorjahr in Deutschland gezählt. Besonders Nahost-Demos waren ein gefährlicher Einsatzort". Deutschland Hamas? Merinungsfreiheit an- und ausgezählt. Der Förster auf der Walz: "Minister Hauk sorgt sich um Biogasanlagen". Dazu noch dies: "Weniger Asylanträge - Im ersten Quartal 2025 rund 45 Prozent weniger Erstanträge im Vergleich zum Vorjahr. Damit ist Deutschland erstmals seit Jahren nicht mehr Asyl-Spitzenreiter in der EU". Glaubenssache. Volk darfst ruhig sein, was einst schon Heintje besang, nun mit Extraseite für Werbung, schließlich geht es auch um ein Geschäft: "Das Schloss als Schlüssel zum Erfolg - Prächtige Pflanzen, bunte Blüten, herrliche Gartenanlagen - für Menschen in Deutschland und darüber hinaus ist die Mainau schlicht und ergreifend die Blumeninsel im Bodensee. ..  Die barocke Anlage, vor der es dieser Tage bepflanzte Ostereier zu bewundern gibt, wird vermehrt für Gäste geöffnet".  Ist denn der Bodensee noch da und keine Trockenwüste zu den Katastrophen der Welt? Was wäre, wenn Vereine nicht Deutschland regierten, so wie bei Kannitverstans in TUT. Frau meldet aus dem Kartell: "Gegen Autobahnbau und Froschschenkelessen: Der BUND feiert 50-jähriges Bestehen - Seit fünf Jahrzehnten setzt sich der BUND für die Natur und für Umweltschutz ein. Im Rathaus gibt es eine Ausstellung über die Projekte aus diesen 50 Jahren". Jubel, Trubel, Heiterkeit: "Seit fünf Jahrzehnten gibt es den BUND Tuttlingen. Seit seiner Gründung sind die Mitglieder die Stimme der Natur. Diese fünf markante Zahlen zeigen das Engagement, das die Mitglieder für die Umwelt leisten". Saagenhaft! Da muss Mensch natürlich warten und staunen, schließlich ist er wohl keine Natur. Wie konnte ein MP Erwin Teufel sagen: Umweltschutz ist Menschenschutz. Etwa so? Ausgeschellt: "Provisorischer OP-Saal: Die Arbeiten beginnen - Mehrere Monate warten auf eine Operation? Das Krankenhaus will das vermeiden. Und baut deshalb einen OP-Saal, der aber wieder abgerissen wird. Das sind die Gründe dafür... Die Kosten dafür belaufen sich auf einen niedrigen siebenstelligen Betrag, so das Klinikum". In einem reichen Land. Diese Frau hat auch Sorge in TUT, meint frau, Bericht aus einem mutmaßlich reichen Land: "Gravierende Zustände: Mutter muss mit ihren Kindern in renovierungsbedürftiger Wohnung leben..Diese Frau hat auch Sorge in TUT: "Gravierende Zustände: Mutter muss mit ihren Kindern in renovierungsbedürftiger Wohnung leben... Da sie alleinerziehend ist, arbeitet die junge Mutter momentan nicht". Während anderswo Schwarz-Rot-Gold umstritten ist, ein Strobl Kriegsminister mimt, hier die totale Kapitulation: "Weiße Fahnen für den Frieden – Diese Anwohner können mitmachen -  Am 21. April jährt sich die Befreiung Tuttlingens durch französische Truppen zum 80. Mal – ein historisches Datum, das die Stadt Tuttlingen

gemeinsam mit der Initiative Stolpersteine mit mehreren Veranstaltungen würdigt. Ein zentrales Element: weiße Fahnen mit Friedensbotschaften - gestaltet von Schülerinnen und Schülern der Jugendkunstschule Zebra". Weiße Salbe ist kein Niveau. Irgendwas haben sie nicht verstanden. Im Krieg  gibt es Sieger und Besiegte. Von Befreiung keine Spur. Als diemFranzosen schon früher einmal vor der Stadt standen, zerstörten die Verteidiger ihre Fesung selbst. Tritratrulala: "Besucher feiern bei der Tuttlinger Kneipentour bis tief in die Nacht - In zahlreichen Bars und Kneipen wurde bis weit nach Mitternacht gefeiert". Aus der Abteilung Aufundzu und außerdem: "'Danke sagen': Afghanische Familie eröffnet eigenen kleinen Supermarkt", "Hier zeigt sich, dass es bei diesem Unternehmen gut läuft", "Staffelstabübergabe bei Technology Mountains". "Die Zahnarztpraxis von Ingo Lange bekommt Verstärkung". "Botin unterm Dreifaltigkeitsberg steigt auf die Alb: "Wirt bekommt Krebsdiagnose - aber auf 'seine Jungs' kann er sich verlassen". Ein alkoholfries Prosit: "Trend hat sich geändert: Brauerei investiert eine halbe Million Euro für eine besondere Anlage". Warum eigentlich häufen sich Falschmeldungen? "In der Berichterstattung über die Bürgermeisterwahl in Deilingen in der Montagsausgabe ist uns ein Fehler unterlaufen. Wahlsieger Albin Ragg geht bereits in seine fünfte Amtszeit, nicht erst in die vierte. Wir bitten, diesen Fehler zu entschuldigen". Wann übernimmt KI? Kultur für die, welche keine Erinnerung haben, aber Vereine regieren das Land immer mehr: "Der Verein 'KZ-Gedenken in Spaichingen' lädt zur Gedenkveranstaltung '80 Jahre Räumung des KZ Spaichingen und Todesmarsch' am Samstag, 12. April, um 16.30 Uhr im evangelischen Gemeindehaus. Botin unterm Berg und hiesige Nachkommende weissen Bescheid. "Musikalisch umrahmt wird die Veranstaltung von 'Arrabiata' mit Schlüsselfiedel und Trommel". Wer oder was war eigentlich? Geschichte lehrt, wie man sie fälscht. Wen interessiert's. Kriegsertüchtigung schlägt die Stunde. "Schwerstkranke Kinder aus der Region sollen Glücksmomente haben - und so funktioniert das. Zum Beispiel das Mädchen aus Polen". Halleluja! "Pater Anselm Grün ist für seine vielen Bücher bekannt. Nun war er in

Mühlheim zu Besuch. Anlass war der Bau einer neuen Kapelle". Davon gibt's hier schon mehrere, aber vorher: "VHS Spaichingen: Positiv ins Älterwerden gehen.. Im Gymnasium Spaichingen hielt Prof. Dr. Hans-Werner Wahl, Psychologe, Altersforscher und Buchautor aus Heidelberg, einen aufschlussreichen Vortrag zum Thema 'Positiv ins Älterwerden gehen – eine wissenschaftliche Fiktion oder empirisch belegbar?'“ Zuerst aber, wenn sonst nichts läuft: "Bleifuß oder Bremse - Zum Tempolimit gibt es ganz unterschiedliche Studien – deshalb streiten bereits Generationen von Autofahrern und Politikern über ein Tempolimit. Jetzt gibt es eine neue Entscheidung... Die Ausgangsposition ist klar – das geht aus dem Papier hervor, das die Arbeitsgruppe Verkehr und Infrastruktur, Bauen und Wohnen mit ihren Unterhändlern zu Beginn der Koalitionsverhandlungen notiert hat. Demnach lehnt die Union ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen ab. Die SPD dagegen ist für die Einführung eines generellen Tempolimits von 130 km/h auf Autobahnen". Der Merz fliegt. Wo ist das Problem? In der gelben Pfütze Suche nach Leben: "'Ich bin nicht Christian Lindner' - Zwölf Jahre lang führte Christian Lindner die FDP. Nun will sein enger Vertrauter Christian Dürr seine Nachfolge antreten, die Liberalen zur 'modernsten Partei in Deutschland' machen und zurück in den Bundestag führen".Womit denn? Mensch lebt gefährlich: "So viele Hinrichtungen wie seit zehn Jahren nicht - Mehr als 1500 Menschen sind 2024 in 15 Ländern hingerichtet worden. Für den zuletzt drastischen Anstieg sind vor allem drei Länder verantwortlich, wie Amnesty International berichtet". Prima Klima? "Ostalb-Schrott für Österreichs Klimaziele - Der Essinger Schrotthändler Scholz wurde 2016 von Chinesen gekauft. Deren Kalkül ging zwar schief, für das Unternehmen und seine Belegschaft war die Übernahme dennoch ein Glücksfall". Aus Riesen werden Zwerge. "Produktion in Deutschland schrumpft weiter - Wie das Statistische Bundesamt gestern in Wiesbaden mitteilte, lag die Produktion im Vergleich zum Februar vergangenen Jahres sogar um vier Prozent niedriger. Im Dreimonatsvergleich von Dezember bis Februar habe die Produktion dagegen um 0,1 Prozent höher gelegen als in den drei Monaten davor". Rucke die Kuh, dpa sieht Blut im Schuh: "Das Börsenbeben wird heftiger - Donald Trumps Zollpolitik erschüttert die Aktienmärkte. Das wiederum wirkt sich auf die Realwirtschaft aus. Die möglichen globalen Verwerfungen sind schon zu erahnen". Kommen die Erdbeben näher?

Neue Imagekampagne geplant
"DialektLänd": So will die Landesregierung baden-württembergische Dialekte fördern
...Vier Ministerien und das Staatsministerium wollten außerdem, dass Dialekte an Schulen und in Kindertagesstätten stärker genutzt werden. Dialekte müssten als wertvolle sprachliche Ressource erkannt werden, heißt es in dem Papier. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hatte zuletzt bei der Verleihung des ersten Dialektpreises erklärte, Dialekte seien weit mehr als nur Sprache. "Sie sind Ausdruck von Identität, Zusammenhalt und Heimatverbundenheit. Sie schaffen ein Gefühl der Zugehörigkeit und sind ein gesprochenes Zeichen unseres kulturellen Reichtums", so der Ministerpräsident.Nach einer Studie der Universität Tübingen sprechen nur noch 11 bis 15 Prozent der Grundschülerinnen und Grundschüler Dialekt. .
(swr.de. Nix deutsh. Damit retten die Grünen sich und BW auch nicht mehr. Wohlstands war, als  Dialektiker in Schulen verpönt waren.  Wie sollen invasive Völker sich mit den Einheimischen verständigen?)

BW plant Waffenverbot in Bussen und Bahnen
Immer wieder kommt es zu Angriffen mit Messern in Baden-Württemberg. Künftig sollen in Bussen und Bahnen in Baden-Württemberg keine Messer oder andere Waffen mehr getragen werden dürfen. Eine entsprechende Verordnung will Innenminister Thomas Strobl (CDU) heute ins Kabinett einbringen, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) erfuhr..
(swr.de. Kommt der Russe mit Bus und Zug?)

Mann weiter auf der Flucht
...Bei dem Opfer des Messerangriffs am vergangenen Freitag sowie dem mutmaßlichen Täter handelt es sich laut Polizei um afghanische Staatsangehörige. .
(swr.de. Überraschung!)

Niedrigwasser am Bodensee: Wie dramatisch ist es wirklich?
Im Moment ist wenig Wasser im Bodensee. Ein Grund zur Sorge? Im Februar und März sei nur ein Drittel des sonst am Bodensee üblichen Regens gefallen, sagt Susanne Henn von der SWR Umweltredaktion. Gleichzeitig habe die Sonne sehr häufig geschienen, so dass zusätzlich Wasser verdunstet sei. Eine weitere Ursache für das Niedrigwasser ist laut Henn die geringere Schneeschmelze. .
(swr. Wo ist die Südsee, aus der die Alb erstanden ist?)

Audi setzt Export von Autos in die USA aus
Mehreren Medienberichten zufolge will Audi vorerst keine neuen Autos mehr in die USA liefern. Der Autobauer mit einem Werk in Neckarsulm (Kreis Heilbronn) reagiert damit auf die Zölle der Trump-Regierung. Demnach sind noch 37.000 Fahrzeuge in den USA bei den Händlern auf Lager, die nicht von den Zöllen betroffen sind. Sie sollen noch abverkauft werden. Zuerst hatte die "Automobilwoche" berichtet. .
(swr.de. Ätsch! Jetzt kriegen die halt keine gescheiten Autos.)

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NACHLESE
COMPACT-TV: Todesfalle
Was will die Bundeswehr an der Ostfront?
Die Bundeswehr läuft an der Ostfront in eine Todesfalle! Seit Dienstag ist erstmals seit dem zweiten Weltkrieg eine Panzerbrigade in Litauen direkt an der russischen bzw. weißrussischen Grenze stationiert. Aber auch was die Ukraine angeht, wird über die Entsendung deutscher Truppen gesprochen. Wie brandgefährlich diese Entsendung ist, darüber sprechen COMPACT-Chef Jürgen Elsässer und der frühere Bundestagsabgeordnete Robert Farle..
(pi-news.net. Wollen sie meine Geburtstadt befreien mit dem einzigen Grenzübergang und ohne Friedensvertrag seit Kriegsende?)
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Gelingt Trump die Rettung der USA?
Von WOLFGANG HÜBNER
Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall hat an der Börse schwere Verluste erlitten, der DAX sinkt, helle Aufregung darob selbst in linken Kreisen. Will ausgerechnet der Milliardär und Immobilienhai Donald Trump den liebgewonnenen westlichen Wertekapitalismus ins Unglück stürzen mit seiner Zollpolitik? Man möchte den aufgeregt-hysterischen Gemütern in Politik und Medien zurufen: Nun beruhigt euch mal wieder! Was der amerikanische Präsident – ob bewusst oder eher instinktiv – unternimmt, ist ein riskanter, keineswegs erfolgssicherer Versuch, die USA vor dem drohenden künftigen Staatsbankrott und die Welt vor dem vernichtenden Behauptungskrieg einer untergehenden Weltmacht zu retten. Die USA haben Staatsschulden in der astronomischen Höhe von 36.000 Milliarden, also 36 Billionen Dollar. Und diese Schulden steigen unaufhörlich an, die fälligen Zinsen dafür selbstverständlich auch. 2024 betrug allein die Zinslast deutlich über eine Billion Dollar. Und kein Ende in Sicht. Warum ist das so? Weil die USA viel zu viel importieren, auch aus Deutschland, aber viel zu wenig exportieren. Das geht lange gut, aber nicht ewig. Trump hat begriffen, dass sich die USA endlich dieser Situation stellen müssen. Die Alternative dazu siehe oben. Biden, Harris und den Demokraten war das offenbar egal. Trump aber möchte Amerika wieder gesunden lassen. Da er den Dollar als Art unverzichtbare Weltreservewährung und mächtigste Waffe amerikanischer Politik nicht mit einer Abwertung so wenig opfern will wie den viel zu teuren weltweiten Militärapparat, greift er nun zur Zoll-Waffe. Damit will Trump nicht nur Exporte teurer machen, um staatliche Einnahmen zu erzielen. Wichtiger ist sein Bestreben, Industrien in die USA zurückzuholen, die in Länder mit billigen Arbeitskräften ausgewichen sind, um höhere Profite zu kassieren.Sowas verärgert zwar weite Kreise des Kapitals und tut Börsen nicht gut. Breite Massen der US-Bevölkerung werden davon auch nicht erfreut sein. Denn bestimmte exportierte Produkte sind dann kaum noch erschwinglich, auch die Inflation dürfte steigen. Doch nur mit dieser Rosskur kann Trump (vielleicht) erreichen, dass die USA wieder industrialisiert werden und gute Produkte selbst herstellen können. Das wiederum wird nur möglich sein, wenn in Amerika nicht nur woke Juristen und Finanzleute ausgebildet werden, sondern genügend solide Ingenieure wie in Russland und China. Scheitert Trump mit diesem heroischen Versuch, die USA vorm Absturz zu retten, entweder am Widerstand des Großkapitals und/oder an der Ungeduld im Volk, dann sind die zwei negativen und gefährlichen Alternativen Staatsbankrott oder Krieg programmiert. Nicht schon im nächsten Jahr, doch unabwendbar in überschaubarer Zukunft. Es gibt gerade in Deutschland, das selbst im Niedergang befindlich ist, Grund genug, Trump Erfolg zu wünschen. Dass die deutschen Meinungsmacher dafür zu ahnungslos oder zu verhetzt sind, lässt allerdings nichts Gutes ahnen.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Der Mann, der damals Steine gegen das „Schweinesystem“ geworfen hat, würde also im Rückblick nun doch zur Bundeswehr gehen. Montag bis Freitag Bundeswehr um uns vorm bösen Russen zu schützen, Samstag und Sonntag Randale gegen Staat und Kapitalismus mit dem Spruchband „Soldaten sind Mörder!“ in der Hand. Alles klar!
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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7,4 Milliarden Euro
EU-Rechnungshof kritisiert intransparente EU-Gelder für NGOs
Milliarden an NGOs – doch keiner weiß genau, wohin das Geld fließt. Der Europäische Rechnungshof rügt die EU wegen intransparenter Vergabe und warnt vor Vertrauensverlust in die Institutionen..
(Junge Freiheit. Was wäre ohne Regierungsvereine?)

Keine Aufarbeitung der Wahlpleite
Die Aussichten für die Grünen sind düster - es droht der Bedeutungsverlust
Auch sechs Wochen nach der Wahlniederlage rätselt die Partei über die Gründe und arbeitet sich stattdessen an der Konkurrenz ab. Die mangelnde Aufarbeitung könnte sich rächen..
(focus.de. Was stört den Burda daran? Grün all überall, 11 Prozent sind 90 Prozent.)

Politische Kultur
Der Unternehmer, Staatsfeind Nr. 1
Nur 37 von 630 Abgeordneten im neuen Bundestag sind Unternehmer. Das passt zu einer Politik, die den krisengebeutelten Arbeitgebern einen toxischen Mix aus Abgaben verordnen will. Das hat reale Folgen für viele Familienunternehmen..
(welt.de. Diese Unternehmer gehören vorwiegend der AfD an...)

Die Teufelspakte der CSU
Das zwangsläufige Ende der Brandmauer in bayerischen Dörfern
Von Don Alphonso
Rechts, weit rechts, ganz rechts: Zwei Drittel der Wähler im Freistaat wollen kein Rot-Grün, dem sich Merz unterwirft. Kein Wunder, wenn im Lokalen am Abbruch der Brandmauer gearbeitet wird.
(welt.de. Haben die den Unterschied zwischen rechts und links gemerkt?)

Chaim Noll
Die „Brandmauer“ als Symbol einer Geistesverwirrung
Psychologisch gesehen, ist die „Brandmauer“ ein Zeichen tief sitzender Unsicherheit. Offenbar haben manche Deutsche solche Angst davor, sie könnten wieder Nazis werden, dass sie rigide Schutzmaßnahmen ergreifen..
(achgut.com. Wer kein Herz hat, hat Angst vor brechenen Mauern.)

FOCUS-Briefing von Tanit Koch
Friedrich Merz macht große Verhandlungsfehler - so wie viele mächtige Menschen
Verlaufen die Verhandlungen nach Plan, dürfen wir uns Ende dieser Woche auf einen Koalitionsvertrag freuen. (Ich gebe den Optimismus erst auf, wenn ich ihn vor mir habe.) Noch hakt es – Gruß zurück ans Murmeltier – bei Migration, Wehrpflicht und Wirtschaft. .
(focus.de. Die Länge macht die Macht?)

Martina Binnig
EU-Kommission: Her mit dem Ausnahmezustand!
Die EU-Kommission ist ganz scharf auf Krisen, von Pandemie über Klimawandel bis Krieg, denn im Ausnahmezustand herrscht es sich leichter. Ein undurchsichtiges Netz von Institutionen und NGOs mit weitreichenden Befugnissen wurde bereits installiert..
(achgut.com. Ist EU nicht nur Europa, sondern Leyens Welt?)

Handelskonflikt
Trump zerschlägt jegliche Hoffnung auf ein schnelles Ende des Zoll-Chaos
Nach einem turbulenten Tag an der Börse hätte Trump mit einem deutlichen Signal der Entspannung für Beruhigung sorgen können. Stattdessen hält er an seinen Zöllen fest. Brüssels Angebot der Null-für-Null-Zölle sei „nicht genug“. Stattdessen müsse die EU etwas anderes tun..
(welt.de. Daheim im Politik- und Medienkartell herrscht Chaos.)
Gastkommentar
Europas Hochmut – und die Vernunft des Donald Trump
Der Westen ist längst ein Sanierungsfall, findet unser Gastautor Holger Friedrich, Verleger der „Berliner Zeitung“. Mit Zöllen gegen den Rest der Welt hat die zweite Regierung Trump einen Bruch des vertrauten Systems herbeigeführt. Die Maßnahmen sind spektakulär. Doch die Geschichte zeigt: Oft ist ein radikaler Kurswechsel nicht nur Notwendigkeit, sondern auch Chance..
(welt.de. Springer läasst andere hüpfen: Das Ehepaar Silke und Holger Friedrich.)

Forsa-Umfrage
Jeder vierte Kommunalpolitiker beobachtet „demokratiefeindliche Tendenzen“ in der eigenen Gemeinde..
(welt.de. Wer kann sich unter Kommunalpolitikern Mut zu demokratischen Tendenzen leisten im grünen Meer der Binsen?)

Immer mehr Volksfeste werden in Deutschland abgesagt
Meist werden zu teure Sicherheitsvorkehrungen gegen Anschläge als Gründe genannt. Doch auch andere Auflagen sowie hohe Energiekosten machen den Kommunen zu schaffen. .
(achgut.com. Ohne Volk kein Fest.)

Welthandelsordnung dort, Rampelstimmung hier
Schulden und Steuern rauf, Staatsleistungen für Bürger runter
Von Fritz Goergen
Trump senkt die Staatsausgaben bei aufgeblähten Behörden und globalen Geldgeschenken radikal. Die Rotschwarzgrünwoken wollen Bürokratie nicht ab-, sondern ausbauen, das deutsche Schulden-Perpetuum-Mobile weiter rotieren lassen..
(Tichys Einblick. PlemPlem geht Deutschland unter.)

Sieben Thesen
Trumps Zollpolitik: Warum Politiker aus Brüssel und Berlin nicht schwimmen können
Von Roland Tichy
Medien und EU-Politik folgen dem alten Witz: „Donald Trump geht über Wasser wie einst nur Jesus“, meldet Fox-News. ARD/ZDF/Spiegel/SZ/FAZ melden wortgleich: „Trump zu doof zu schwimmen.“ Sieben Thesen zur US-Zollpolitik.,
(Tichys Einblick. Erst 95 machen eine neue Kirche.)

Bald an der Union vorbei?
AfD setzt Umfragehöhenflug ungebremst fort
Höher, schneller, weiter: In gleich zwei neuen Sonntagsfragen erreicht der AfD-Balken einen neuen Höchstwert. SPD-Chefin zeigt sich entsetzt...
(Junge Freiheit. Erst 50,01 Prozent schaffen den Kommunismus ab. Balken in den Augen, Splitter im Hintern. Was ist los im Nordschwarzwald, Frau Esken?)

 

Empörung über Didi Hallervorden

Von MANFRED ROUHS

Früher haben wir alle einmal angenommen, nur in einer Diktatur müssten Menschen für unbedachte Äußerungen ins Gefängnis gehen. Heute können wir uns nicht mehr so ganz sicher sein, wo die Meinungsfreiheit aufhört und die Diktatur anfängt. Vor jeder öffentlichen Äußerung steht die Schere im Kopf – rein vorsichtshalber.

Nancy Faeser ein virtuelles Schild mit der Aufschrift „Ich hasse die Meinungsfreiheit“ in die Hand zu drücken, das geht gar nicht. Darauf stehen sieben Monate Haft (für den Erststäter, wenn er Glück hat, auf Bewährung). Diese Erfahrung musste David Bendels vom „Deutschland-Kurier“ machen, den das Amtsgericht Bamberg am Montag dementsprechend verurteilt hat. Hätte man sich das vor kurzem noch denken können?

Wahrscheinlich nicht. Dagegen ist völlig klar und allgemein bekannt, dass niemand von uns das Recht hat, einfach so „Zigeunerschnitzel“ oder „Negerkuss“ zu sagen. Das weiß auch Dieter Hallervorden, der in einem Beitrag für die Sendung „75 Jahre ARD – Die große Jubiläumsshow“ für Äußerungen dieser Art im Fernseh-Knast schon mal Probe gesessen hat. Wohlwissend, dass sie ihn (wahrscheinlich) deshalb nicht wirklich einsperren, sondern es mit einen anschwellenden Bockgesang des gutmenschlichen Jammerns und Wehklagens belassen werden.

Und so kam es auch. „Gerade ein Mann mit Intellekt und Lebenserfahrung müsste den kleinen aber feinen Unterschied kennen zwischen dem Kampf für Meinungsfreiheit und Respektlosigkeit und Minderheiten-Bashing,“ maßregelt ein Autor des „Stern“ den 89-Jährigen.

Hallervorden hält dagegen: „Woke Menschen von heute versuchen ängstlich, nicht aus der Reihe zu tanzen, befolgen akribisch alle Social-Media-Gebote, um keine Likes aufs Spiel zu setzen und verstehen keine Satire mehr, weil Satire aus Angst vor Missverständnissen nicht mehr vorkommt.“

In diesen Tagen brechen die Börsenkurse ein. Die Bundeswehr wird aufgerüstet, und NATO-Strategen planen mit 5.000 Toten täglich an der Ostfront im Fall eines Krieges gegen Russland. Da geraten nachgeordnete Werte wie beispielswiese die Meinungsfreiheit unter die Räder.

Didi Hallervorden denkt vorausschauend und weiß: Knast in besser als Ostfront. Leider verdichten sich die Anzeichen dafür, dass uns allen das Schlimmste erst noch bevorsteht.
(pi-news.net)

(Statstisches Landesamt)

Inside: Gewinnen - Verlieren - Neu beginnen – 10. September 2025 - Von Boris Becker, Dieter Fuchs (Übersetzer)

Offen, emotional und bewegend: Boris Becker über seine Zeit im Gefängnis und wie er sich selbst davor bewahrte, abzustürzen
Wimbledon-Sieger mit 17, sechsfacher Gewinner bei Grand-Slam-Turnieren, Weltranglistenerster: Boris Becker hat in seiner Tenniskarriere fast alles erreicht. Doch im April 2022 kam der Sturz ins Bodenlose: Wegen des Vorwurfs von Insolvenzstraftaten wurde er zu 30 Monaten Haft verurteilt.

Jenseits von Ruhm und Reichtum musste sich Becker als Häftling A2923EV in einer völlig neuen Welt zurechtfinden. In seinem Buch Inside. Gewinnen, verlieren, neu anfangen schildert er sein Leben hinter Gittern – von der brutalen Realität in zwei der härtesten Gefängnisse Englands bis hin zu neuen Freundschaften und unerwarteten Lektionen in Sachen Resilienz, die sein Leben aufhellten.

Sein Buch ist mehr als eine Überlebensgeschichte: Es ist die ergreifende Story einer umfassenden Zäsur. Offen erzählt Becker von den Entscheidungen, die ihn ins Gefängnis geführt haben; er reflektiert seine Fehler und den Preis des Ruhms. Und er beschreibt, wie er durch neue Beziehungen, hart erlernte Überlebenstechniken und die Philosophie des Stoizismus beginnt, sein Leben und seinen Ruf wieder aufzubauen. (Amazon)

40 Messerstechereien, 35 Vergewaltigungen pro Tag, ist das unser Deutschland?

(tutut) - "Der Schreiber muss bereit sein, sich zu plagen!" fordert der gewesene  Journalismus-Papst Wolf Schneider in "Deutsch fürs Leben" und hat dabei die Rechnung ohne Schreiberinnen gemacht und wohl auch nicht erwartet, dass Geschriebenes zur Leserplage geworden ist. "Faust ist ein Narr, wenn er behauptet: 'Es trägt Verstand und rechter Sinn mit wenig Kunst sich selber vor'. Ob ein Augenzeuge den Hergang eines Verkehrsunfalls schildert oder ein Rentenfachmann den Inhalt der Rentenreform vorstellt - sie liefern für gewöhnlich gestammelte oder verblasene Scheußlichkeiten. Die Mehrzahl aller auf deutsch gedruckten  Texte ist hingehudelt, ohne Rücksicht auf die Wünsche und Bedürfnisse der Leser, meist ohne Kenntnis dieser Wünsche und oft mit hochmütiger Ignorierung derselben". Vergessen, dass es hier um ein Geschäft geht, Die Ware Nachricht gegen viel Geld. Frisch sollte sie auch sein. "Am Anfang also muss die Einsicht stehen: Da  noch nie irgend etwas sich von selbst vorgetragen hat, bedarf der Schreiber eines hohen Könnens - und des Willens, sich so  lange zu plagen, bis die Kunst entstanden ist. Für alle Texte, die Leser  suchen, gilt, was der Historiker Hermann Hempel sagte, als er den Sigmund-Freud-Preis für wissenschaftliche Prosa entgegennahm: 'Wissenschaftliche Prosa ist genau, also unbequem für den Autor, und einfach, also bequem für den Benutzer'". So schlampen sie herum, immer mehr und öfter, und kennen wohl auch einen Karl Popper nicht, denn sonst würden ihnen die Leser nicht abhanden kommen. "Wer's nicht einfach und klar sagen kann, der soll schweigen und weiterarbeiten, bis er's klar sagen kann". Arthur

Schopenhauer meinte, "dass die Gedanken insofern das Gestz der Schwere befolgen, als sie den Weg vom Kopf auf das Papier viel leichter als den vom Papier zum Kopf zurücklegen, daher ihnen hierbei mit allen uns zu Gebote stehenden Mitteln geholfen werden muss". Ob digital oder analog ist gehupft wie gesprungen, auf den Inhalt kommt es an und nicht auf die Fassung. Wer Georg Christoph Lichtenberg folgt, hält sich an die Letzten der Leser, von denen es immer heißt, sie bräuchten die Papierzeitung als Frühstück, um zu erfahren, ob sie schon gestorben sind. An sie dachte Lichtenberg: "Man hat den Deutschen vorgeworfen, dass sie bloß für die Gelehrten schrieben; ob nun dieses gleich ein höchst gesuchter Vorwurf ist, so habe ich mich doch danach gerichtet und überall für den geringen Mann mitgesorgt".  Denn unter den Geringsten dieser Welt kann nichts klein genug sein, um nicht als groß zu erscheinen. "Christliche Kultur und Politik"  gefällig? "Freude über Papstbesuch - Papst Franziskus hat sich am Sonntagmittag überraschend auf dem Petersplatz gezeigt. Am Ende eines Gottesdienstes wurde er im Rollstuhl zum Altar vor der Fassade des Petersdoms gefahren, wo er den Segen erteilte". Ihm aber gibt's die Agentur: "Massenproteste gegen Musk und Trump". An der Leidplanke ein Demokratieunser wie daheim von einem, den "Deutschlandfunk kultur" als USA-Korrespondent so vorstellt: "Über einen Mann zu berichten, der 'das Prinzip Lüge als politisches Mittel eingeführt hat.. sei eine extreme Herausforderung gewesen. Als langjähriger Journalist habe er seine Arbeit noch einmal überdenken müssen. Die üblichen Standards, unter Trump wären sie kaum anwendbar gewesen". Nun also: "Fieberkurve in den USA steigt - Jetzt tut sich doch etwas. Es brauchte zehn Wochen, Hunderte von Präsidialerlassen und Abertausende von Entlassungen, bis das andere Amerika aufbegehrte. Nun rührt sich Widerstand, landesweit und flächendeckend. Den Amerikanern ist ihre Demokratie doch noch etwas wert". Wer käme da auf Friedrich Merz? Dazu Elfprozenter gegen Deutschland: "Grüne Kampfansage - Die Grünen müssen sich neu erfinden: als Oppositionspartei. Ziel scharfer Kritik ist die Union". Sind in Stuttgart schon Barrikaden aufgebaut? In der Heimat frau mit Remmidemmi aus Aufundzu: "Aesculap räumt auf - und verkauft unter anderem ein Krankenhaus - Während sich kleinere Medizintechnikunternehmen schwertun, läuft es bei den großen gut. Bei Aesculap auch deshalb, weil es radikal ausgemistet hat". Ein neuer Bauernkrieg? Er hat: "Nach fast 35 Jahren: Trossinger Unternehmen ist insolvent - Das Unternehmen CNC-Fertigung Glöckler GmbH & Co. KG ist insolvent - knapp 35 Jahre nach der Gründung. Doch es gibt Hoffnung für die Beschäftigten". Sie dagegen huldigt nicht dem Gemeinderat als Hauptorgan einer Gemeinde: "Das ist für Ralf Sulzmann das A und O - Eine lockere, warmherzige, motivierende Rede, wunderbare und ebenso mitreißende Musik. Wenn diese Feier ein Omen ist, dann

geht Aldingen einer guten Zukunft entgegen.  Formell eine öffentliche Gemeinderatssitzung, tatsächlich eine große Feier: Der neue Aldinger Bürgermeister Ralf Sulzmann am Freitag (ist!) in sein Amt eingesetzt worden". In der Nachbarschaft die Endschau: "Auberlehaus zeigt das Skelett eines T-Rex - Das Trossinger Auberlehaus hat sich für die nächste Zeit spannende Projekte vorgenommen". Müssen sie dafür nicht anbauen? "Das Skelett des jugendlichen Dinosauriers ist über 6 Meter lang und wird derzeit vom Team des Auberlehauses auf die Ausstellung vorbereitet". Auch ein Dino fängt klein an. Ostern dann ein Ei? Hoffentlich war damals alles in Ordnung. "Erschlagene Schwäne, vergiftete Hunde, Schüsse auf Tauben mit Luftgewehren: Von erfassten Taten wie diesen wurden nur rund zwei Drittel aufgeklärt. Die Zahl der Verstöße gegen das Tierschutzgesetz sind laut Landeskriminalamt im vergangenen Jahr zurückgegangen. 808 Verstöße seien registriert worden und damit 41 weniger als 2023 - rund 4,8 Prozent. Allerdings lagen die Zahlen in den Jahren davor nochmals deutlich niedriger". Auch Menschen spielt das Schicksal eine Seite mit: "Im Herzen immer Ulmerin geblieben - Mit ihrer Familie floh die Jüdin Ann Dorzback vor den Nationalsozialisten nach Amerika. Doch sie hat nie aufgehört, ihre Geburtsstadt Ulm zu lieben. Im Alter von 103 Jahren ist sie jetzt in Kentucky gestorben. Aus dem Leben einer außergewöhnlichen Frau". Zwei machen die Merkel und grüne Propaganda, eine 11-Prozent Partei regiert weiter: "'Geschlossene Grenzen sind wirtschaftspolitischer Irrsinn' - Mit 100 Milliarden Euro für den Klimaschutz haben die Grünen der neuen Regierung ihren Stempel aufgedrückt. Was haben sie nun vor? Katharina Dröge über Wehrdienst und Migration. Katharina Dröge ist erst 40 Jahre alt, aber schon lange genug im Bundestag, um zu wissen, dass Stimmungen sich schnell wieder ändern". 25 Jahre schon bei den Grünen, vorher bei deren Jugend. "Nach ihrer Wutrede an die Adresse von Friedrich Merz gilt sie als neue starke Frau der geschrumpften Grünen-Bundestagsfraktion. Im Interview spricht sie über ihre Enttäuschung über die bisherigen Verhandlungsergebnisse von Union und SPD. Der Klimaschutz werde rückabgewickelt". Wann erklärt mal jemand, was Klima ist, das kein Mensch schützen kann? Wer ist laut dpa am Merz-Schlamassel schuld? "Steigende AfD-Werte überschatten Koalitionsverhandlungen". Und hat auch er sie als Schuldige im Blick? "'Es muss sich etwas ändern in Deutschland', sagte der Präsident des Zentralrats der Juden. 'Hochschulen sind immer noch Orte der Angst für jüdische Studierende, die Kulturpolitik hat immer noch kein wirksames Mittel gegen die Förderung von Antisemitismus gefunden, und die Indifferenz der außenpolitischen Praxis der Bundesrepublik ist weiterhin erschreckend'“. Hat er etwa was gegen die beliebten Kulturenfeste? dpa schaut genau hin: "Spargelernte läuft langsam an". Eile mit Weile, nicht immer fährt ein Zug nach Nirgendwo: "Trotz Bahn-Aufrüstung brauchen Reisende viel Geduld - Zu Ostern wird der Verkehr ausgedünnt. Für Urlauber gibt es aber auch zusätzliche Züge direkt in die Feriengebiete". Trotzdem, Zukunft kann kommen, meint epd: "200-Tonnen-Puzzle für die Kuppel - Seit einem Jahr wird die Münchner Lukaskirche saniert und für die Zukunft fit gemacht". Wird der  Papst evangelisch?

Welche Rolle spielt das Tanklager der NATO in Bodelshausen?
Die NATO möchte militärisch aufrüsten und die bereits bestehende unterirdische Rohrleitung durch Deutschland ausbauen. Damit könnten zum Beispiel Kampfjets mit Treibstoff versorgt werden. Das hat das Verteidigungsministerium dem SWR bestätigt. Von Kehl in Richtung Aalen gibt es bereits ein Röhrensystem, das nun erweitert werden könnte. Das Tanklager bei Bodelshausen ist Teil des Systems.
(swr.de. SWR kriegstauglich? Unterirdisch sieht der Russe nichts.)

Junge Union droht mit "Nein" zum Koalitionsvertrag
Die Junge Union droht mit einem "Nein" zum Koalitionsvertrag, falls dort der von der Union versprochene Politikwechsel nicht vereinbart wird. Junge-Union-Chef Johannes Winkel geht es vor allem um die Themen Migration, Wirtschaft und Bürokratieabbau. In der "Süddeutschen Zeitung" sagte Winkel, einen sozialdemokratisch dominierten Koalitionsvertrag werde man nicht akzeptieren..
(swr.de. Fragt die jemand? Haben die ein Glück.)

Maßregelvollzug in Baden-Württemberg am Limit
Der Maßregelvollzug in Baden-Württemberg bleibt trotz geplanter Neubauten überlastet. Das Sozialministerium in Stuttgart rechnet schon jetzt damit, dass der bereits geplante Ausbau an Plätzen nicht ausreichen wird. Um die Verdichtungsmaßnahmen wie etwa Stockbetten und die Umnutzung von Räumlichkeiten in den Einrichtungen zurücknehmen zu können, brauche es noch einen weiteren Standort, hieß es vom Ministerium. .. Straftäter kommen in den Maßregelvollzug, wenn ein Gericht sie als psychiatrisch auffällig einstuft und deshalb erneut Taten zu erwarten sind.
(swr.de. Immer mehr psycho, oder was?)

#Metoo-Fall in BW
Kommt da noch was? Früherer Polizei-Inspekteur wieder im Rampenlicht
Der frühere Inspekteur der Polizei wird voraussichtlich die Aussage verweigern. Das darf der 51-Jährige, weil die Staatsanwaltschaft auch dreieinhalb Jahre nach Bekanntwerden der Vorwürfe noch immer gegen ihn ermittelt - wegen Bestechlichkeit. Dahinter steht die Frage, ob er einer jüngeren Hauptkommissarin eine Beförderung versprochen hat, wenn sie sich mit ihm einlässt.Es ist der #Metoo-Fall mit dem bislang ranghöchsten Beschuldigten in Deutschland: Die Affäre um den Ex-Inspekteur der Polizei BW. Jetzt soll er als Zeuge im U-Ausschuss aussagen..
(swr.de. Sagt-Er nix.)

Ausspäh-Drohnen, Cyberattacken, "Wegwerf-Agenten"
BW-Kommandeur der Bundeswehr: Beobachten täglich hybride Angriffe
Cyberangriffe, Ausspäh-Drohnen und sogenannte Wegwerf-Agenten: Der Chef des Landeskommandos der Bundeswehr geht davon aus, dass Deutschland Ziel von Attacken Russlands ist..
(swr.de. Was hat der Putin bei den Besuchen von Erwin Teufel gemacht?)

Protest der Aktivistengruppe "End Cement"
Leimen: Aktivisten blockieren Zufahrt von Heidelberg Materials
Aktivisten der Gruppierung "End Cement" haben am Montagmorgen die Zufahrt des Baustoffherstellers Heidelberg Materials blockiert. Zwölf Menschen klebten sich auf der Straße fest..
(swr.de. In der DDR waren kriminelle Machenschaften nicht das Tun von "Aktivisten".)

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NACHLESE
Deutscher Landkreistag
„Politiker in Berlin müssen die Augen öffnen“ – Kommunen für Aufnahme-Stopp von Kriegsflüchtlingen
Der Deutsche Landkreistag (DLT) regt einen generellen Aufnahme-Stopp für Menschen aus Kriegs- und Krisengebieten an. „Wir stellen letztlich infrage, ob wir Bürgerkriegsflüchtlinge überhaupt aufnehmen müssen, oder ob diese Menschen nicht besser in angrenzenden Bereichen der Krisenregionen verbleiben sollten“, sagte DLT-Präsident Achim Brötel (CDU) im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). „Auch die Politiker in Berlin müssen die Augen öffnen und sehen, dass wir nicht mehr grenzenlos weitere Flüchtlinge aufnehmen und vor allem auch integrieren können.“.
(welt.de. Wenn auch sie sich nicht an das Grundgesetz halten wollen, dann alle Landräte und Bürgermeister wegen Unfähigket abschaffen und in den Kreißsaal schicken.)
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Neuer Anlauf für ein AfD-Verbot
Von MANFRED ROUHS
Zweifellos bewerten viele politische Akteure in den Chefetagen der Altparteien die AfD als eine ernstzunehmende politische Konkurrenz mit guten Erfolgsaussichten bei den kommenden Wahlen. In aktuellen Umfragen liegt die AfD mit der CDU/CSU in etwa gleichauf. Sie könnte bald zur stärksten politischen Partei in Deutschland werden – und weist man die Stimmenanteile von CDU und CSU in den bundesweiten Umfragen getrennt auf, dann ist sie es schon längst. Dem „Durchmarsch“ der AfD soll ein Parteiverbot vorbeugen. Die Partei sei „eine Gefahr für Leib und Leben“ von Menschen, zitiert der „Tagesspiegel“ einen Vertreter der aus Steuermitteln unterstützten Amadeu Antonio Stiftung. Noch aber fehlt ein Gutachten des Bundesamtes für „Verfassungsschutz“, das die benötigte Munition für das AfD-Verbotsverfahren liefern soll. Wer dieses Gutachten weiter verzögere, „macht sich mitverantwortlich für Bedrohungen, Angriffe und die Normalisierung von Hass und Gewalt“, können wir im „Tagesspiegel“ nachlesen. Die deutsche politische Klasse befürwortete das Mehrparteienprinzip, solange die Wahlergebnisse sie legitimierten. Jetzt, wo ihr Zuspruch schwindet, streben sie einen Systemwandel an und wollen den Wahlzettel verkürzen. Das ist leicht zu durchschauen – und offenbar undemokratisch. Ist unser Staat, die Bundesrepublik Deutschland, ein demokratischer Rechtsstaat mit belastbaren Verfassungs-Prinzipien? Oder die Beutegemeinschaft derer, die gerade oben sitzen? – Die letzte Antwort auf diese Frage gibt früher oder später das Bundesverfassungsgericht.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Die deutschen Bürger bezahlen Steuern, damit der Staat sich um ihre Sicherheit kümmert. Das ist eigentlich die Hauptaufgabe eines Staates. Aber was macht er? Läßt Millionen von illegalen Migranten ins Land, ungeprüft, kennt noch nicht mal die wahren Identitäten, und läßt zu, daß genau von diesen Menschen überproportional Gewalttaten und kriminelle Aktivitäten ausgehen. Und nun sollen die Deutschen, nachdem sie all diese Illegalen alimentieren, noch mehr Steuern, bezahlen, um sich ihre Sicherheit zu ermöglichen? Ich kann es einfach nicht mehr mit meinem Hirn erfassen, was die meisten Deutschen denken, was sie sich alles gefallen lassen. Es geht ihnen einfach noch zu gut?
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Jämmerlich, jämmerlicher, CDU
Die CDU schafft sich ab
Von Klaus-Rüdiger Mai
Unter Merkel entkernt, unter Merz entwürdigt: Wer auf einen Aufbruch gehofft hatte, erlebt nun die Wiederauferstehung des Opportunismus im Maßanzug. Das Erbe Angela Merkels als Bundeskanzlerin besteht in einem heruntergewirtschafteten und tief gespaltenen Land. Einem Land, in dem das Grundgesetz aufgeweicht wird, Meinungsfreiheit und Bürgerrechte zunehmend zum Beobachtungsfall für einen Verfassungsschutz werden, der seit Merkels und Faesers willigem Helfer Haldenwang zur politischen Polizei umgebaut wird. Als Vorsitzende hinterließ Merkel eine Partei, die nur einen Kompass kennt: Opportunismus. Man gibt sich bürgerlich und ist letztlich grün. Posten statt Positionen. Die Brandmauer gegen die SED, die sich inzwischen Linkspartei nennt, die eigentlich nie ernsthaft bestanden hat, wie der Vorsitzende der Brandenburger CDU, Redmann, unlängst zugegeben hat, fällt inzwischen vollkommen in sich zusammen..
(Tichys Einblick. Wo nichts ist, kann nichts bleiben.)

Staatsbesuch Netanjahus
Wenn Orbán Rückgrat zeigt und die Grünen ihre Maske fallen lassen
Wer Netanjahu nach dem Massaker der Hamas an Juden mit einem Haftbefehl belegt, aber zum Mordaufruf Erdogans gegen Israel schweigt, hat kein Völkerrecht im Sinn. Die Grünen demonstrieren wieder einmal ihr Verhältnis zu Israel in heimlicher Feindschaft.
VON Josef Kraus
(Tichys Einblick. Nazis, Grünzis - linksherum dreht sich das Sozi-Karussell.)

Guter Protest – böser Protest
Überfälle auf landwirtschaftliche Höfe: Terror, der Protest genannt wird
Staatlich finanzierte NGOs terrorisieren einen bayrischen Politiker und seine Familie. Medien verherrlichen und verniedlichen die „Aktion“. Die Polizei macht Dienst nach Vorschrift. Es hat ja auch niemand Schwachkopf gesagt. Noch schlimmer in Österreich: versuchte Anschläge auf das Leben von Herbert Kickl.
VON Holger Douglas
(Tichys Einblick. Kein Rechtsstaat, der den linksgrünen Irrsinn stoppt?)

Unterstützung "Rote Hilfe"
Mit Linksextremen Seit’ an Seit’: Wie sich Politik und Extremismus verbünden
Die „Rote Hilfe“ ist laut Verfassungsschutz das wichtigste linksextreme Unterstützernetzwerk in Deutschland – organisiert Solidarität für Gewalttäter und verharmlost linke Straftaten als „Gesinnungsjustiz“. Politiker von SPD, Grüne und Linke unterstützen oder verteidigen die Organisation – bis hinein in Bundestag, Ministerien und Kanzleramt.
VON Josef Kraus
(Tichys Einblick. Die rote Krätze kriegt das Land durch Zuschauen nicht los.)

(bild.de. Helm auf, Ronzheimer!)

Die Jagd auf AfD-Mitglieder
Wenn das Waffenrecht zur Waffe verkommt
In Sachsen-Anhalt stuft ein Verwaltungsgericht zwei AfD-Mitglieder und ein Ex-Mitglied als „waffenrechtlich unzuverlässig“ ein – eine Schikane mit fadenscheiniger Begründung, die allen Sorgen bereiten sollte. Ein Kommentar von Walter Schulz..
(Junge Freiheit. Wegen was saß der linke Hitler nach wohlwollender Verurteilung?)

Mitglieder sind bedeutungslos wie Wähler
Friedrich Merz oder die Kunst, selbst beim Versagen zu scheitern
Von Roland Tichy
Viele Schlagzeilen melden einen Aufstand der CDU-Basis gegen Friedrich Merz. Klar, er wrackt den Laden völlig ab. Aber die Parteimitglieder sind dagegen so machtlos wie der Rest der Wähler. Aber Merz scheint auch das doppelt- und dreifach abgesicherte Machtmonopol zu verspielen. Er kann es nicht..
(Tichzys Einblick. Er tut eben was er kann.)

Wegen Rußland-Politik
„Schwaches Land“: Estland will Ungarn EU-Stimmrecht entziehen
Estlands Außenminister verhöhnt Ungarn als „schwaches Land“ und will der Regierung in Budapest wegen deren anderer Meinung zum Ukraine-Krieg das Stimmrecht entziehen. Auch mit dem eingefrorenen Geld der russischen Zentralbank schmiedet der Baltenstaat schon Pläne..
(Tichys Einblick. Es gibt ein paar Länder, die haben in der EWG nichts verloren.  Deutschland raus und Neuanfang.)

Thilo Sarrazin
Geld ist kein Universalpflaster
Viel eher als neue Schulden braucht Deutschland eine mentale Neubesinnung auf Leistung und Anstrengung. Die dafür notwendigen Mentalitäten fallen nicht vom Himmel, sie sind vielmehr ein Produkt des gesellschaftlichen Klimas...
(achgut.com. Deutschland hat sich seinen Linken folgend abgeschafft, was soll's?)

Ulli Kulke
„75 Jahre ARD“: Rundfunk gewordene Ignoranz als Jubiläumssendung
Ganz Deutschland diskutiert über die schwindende Beliebtheit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. In den neun Fernsehanstalten plus Phoenix und Deutsche Welle scheint man von dieser Krise noch nichts gehört zu haben..
(achgut.com. Jeder zahlt's, niemand braucht's.)

"Caren Miosga“
„Trump zerstört mutwillig die Welt, in die ich hineingeboren bin“, klagt Joschka Fischer
2016 hat Joschka Fischer das nahende Ende des Westens prophezeit. Bei „Caren Miosga“ erklärt der Grünen-Politiker, warum es mit der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten nun tatsächlich so weit sein könnte..
(welt.de. Das ist der Richtige, wenn es um die Apokalypse der grünen Krieger gegen Deutschland geht.)

Trump vs. Elite-Unis
„Mit den Universitäten will Trump ein Machtzentrum der Linken zerstören“
Bei seinen Drohungen, amerikanischen Universitäten Fördermittel zu entziehen, geht es Trump nicht in erster Linie darum, Antisemitismus zu bekämpfen. Warum die Mehrheit in den USA ihren Hochschulen misstraut und in welchem Dilemma die Elite-Unis gefangen sind, erklärt der Politologe Yascha Mounk..
(welt.de. Trump-Hetze ohne Ende. Was zerstören die Linken, zu denen der "Politologe" gehört, der in der ARD Propaganda für ausländische Invasion Deutschlands machen durfte?)

Sketch in ARD-Show
„Woke Menschen verstehen keine Satire“ – Hallervorden wehrt sich gegen Kritik
(welt.de. Er hat Neger gesagt! An der Humorlosigkeit sind die Linken zu erkennen.)

Polizei NRW
Mehrere Schulen in Duisburg bleiben wegen Bedrohungslage geschlossen
Wegen einer Bedrohungslage in Duisburg bleiben alle Sekundar- und Gesamtschulen in der Stadt am Montag geschlossen. Eltern und Schüler in Duisburg müssen umplanen: Das Polizeipräsidium Duisburg schließt für Montag mehrere Schulen. Grund ist eine Bedrohungslage, die die Behörden aber nicht näher ausführten..
(welt.de. Die nächste linksgrüne Pandemie?)

News-Redaktion
Bosch investiert in USA, Musk will Freihandelszone
Die US-Zölle treffen ohnehin durch Europas „Green Deal“ schwer geschädigte Unternehmen, die jetzt ihre Produktion verlagern. Elon Musk plädiert für eine Freihandelszone..
(achgut.com. Dunkeldeutschland geht keine Zündkerze auf.)

Mit Rotschwarzgrün in den Ruin
Die Welt ordnet sich neu, Europa ist nicht dabei
Alle Vorzeichen für die mutmaßliche rotschwarz(grüne) Rampel stehen schlecht. Mit dem Zoll-Stock als Verhandlungs-Öffner hat Trump die USA in die Vorhand bei der Neuordnung von Welthandel und Geopolitik gebracht.
VON Fritz Goergen
(Tichys Einblick. Wie viel Zoll sind 1,98?)

„Mußten uns halbnackt aufstellen“
So geht Österreichs Justiz gegen deutsche Linksextreme vor
Nach dem Angriff auf einen Burschenschafter in Wien greift der Staat durch: Hausdurchsuchungen, U-Haft und Abschiebeandrohungen gegen Linksextremisten. Der Vorwurf: schwerer Raub durch eine kriminelle Vereinigung..
(Junge Freiheit. Haben die ihre Lehren aus der Vergangenheit gezogen?)

Je suis Martin Luther King
Proteste in Paris gegen Schuldspruch von Le Pen
Tausende demonstrieren für Marine Le Pen. Sie nennt das Urteil gegen sich eine „Hexenjagd“ – und vergleicht ihren Kampf um 2027 mit dem von Martin Luther King. .
(Junge Freiheit. Dämmert den Franzosen 1789?)

Digitalisierung als Gefahr
Technik, die entgeistert
Künstliche Intelligenz und digitale Medien bieten viele Chancen, aber auch große Gefahren. Das gesamte Zusammenleben könnte durch die Technik umgestoßen werden. Eine Analyse von Felix Dirsch.
(Junge Freiheit. Nach Karl May nun Karl Marx: "Im Land der Avataren".)

Fanatismus
„Animal Rebellion“ – Terror für angebliche Tierrechte
Tierrechte, Terror und ein nächtlicher Stallsturm: Nach dem Angriff der Gruppe „Animal Rebellion“ auf den Präsidenten des Bayerischen Bauernverbandes, ist die Ratlosigkeit groß. Wer steckt hinter der Gruppierung, die Tierhaltung verbieten, den Fleischkonsum kriminalisieren und zur Not auch Hochsitze ansägen will? ..
(Junge Freiheit. Ein Tier frisst das andere, nur der Mensch ist kriminell.)

 

Wann erinnert der Deutsche Presserat Kartellmedien an Trennung von Werbung und Redaktion?

(gh) - Der Deutsche Ptresserat hat vor unendlichen Zeiten mal einen Pressekodex erarbeitet, welcher offensichtlich in manchen Medienhäusern verlorengegangen ist. Erinnerungskultur wäre, sich täglicher Grenzüberschreitungen bewusst zu sein, nicht zuletzt auch angesichts zunehmender Staatsförderung für Medien. Unter "Ethische Standards für den Journalismus" fällt natürlich zunehmende Geschäftsreklame in redaktionellen Berichten, für die normalerweise Anzeigenrubriken reserviert waren. Unter Ziffer 7 im Pressekoex "Trennung von Werbung und Redaktion" heißt es u.a.:

"Die Verantwortung der Presse gegenüber der Öffentlichkeit gebietet, dass redaktionelle Veröffentlichungen nicht durch private oder geschäftliche Interessen Dritter oder durch persönliche wirtschaftliche Interessen der Journalistinnen und Journalisten beeinflusst werden. Verleger und Redakteure wehren derartige Versuche ab und achten auf eine klare Trennung zwischen redaktionellem Text und Veröffentlichungen zu werblichen Zwecken. Bei Veröffentlichungen, die ein Eigeninteresse des Verlages betreffen, muss dieses erkennbar sein.

Richtlinie 7.1 – Trennung von redaktionellem Text und Anzeigen
Bezahlte Veröffentlichungen müssen so gestaltet sein, dass sie als Werbung für den Leser erkennbar sind. Die Abgrenzung vom redaktionellen Teil kann durch Kennzeichnung und/oder Gestaltung erfolgen. Im Übrigen gelten die werberechtlichen Regelungen.

Richtlinie 7.2 – Schleichwerbung
Redaktionelle Veröffentlichungen, die auf Unternehmen, ihre Erzeugnisse, Leistungen oder Veranstaltungen hinweisen, dürfen nicht die Grenze zur Schleichwerbung überschreiten. Eine Überschreitung liegt insbesondere nahe, wenn die Veröffentlichung über ein begründetes öffentliches Interesse oder das Informationsinteresse der Leser hinausgeht oder von dritter Seite bezahlt bzw. durch geldwerte Vorteile belohnt wird.

Die Glaubwürdigkeit der Presse als Informationsquelle gebietet besondere Sorgfalt beim Umgang mit PR-Material.

Richtlinie 7.3 – Sonderveröffentlichungen
Redaktionelle Sonderveröffentlichungen unterliegen der gleichen redaktionellen Verantwortung wie alle redaktionellen Veröffentlichungen.
Werbliche Sonderveröffentlichungen müssen die Anforderungen der Richtlinie 7.1 beachten.

Richtlinie 7.4 – Wirtschafts- und Finanzmarktberichterstattung
Journalisten und Verleger, die Informationen im Rahmen ihrer Berufsausübung recherchieren oder erhalten, nutzen diese Informationen vor ihrer Veröffentlichung ausschließlich für publizistische Zwecke und nicht zum eigenen persönlichen Vorteil oder zum persönlichen Vorteil anderer.

Journalisten und Verleger dürfen keine Berichte über Finanzinstrumente und/oder deren Emittenten in der Absicht veröffentlichen, durch die Kursentwicklung des entsprechenden Finanzinstrumente sich, ihre Familienmitglieder oder andere nahestehende Personen zu bereichern. Sie sollen weder direkt noch durch Bevollmächtigte Finanzinstrumente kaufen bzw. verkaufen, über die sie zumindest in den vorigen Wochen etwas veröffentlicht haben oder in den nächsten zwei Wochen eine Veröffentlichung planen.

Um die Einhaltung dieser Regelungen sicherzustellen, treffen Journalisten und Verleger die erforderlichen Maßnahmen. Interessenkonflikte bei der Erstellung oder Weitergabe von Anlageempfehlungen oder Anlagestrategieempfehlungen sind in geeigneter Weise offenzulegen".

 

„Die USA sitzen bei Zöllen am längeren Hebel“

Von PROF. HARALD WEYEL

Die USA sitzen am längeren Hebel, weil deren Außenhandelsabhängigkeit beim vor allem industriell geprägten Warenhandel gerade mal 21 Prozent ausmacht, bei Deutschland 78 Prozent, bei Japan 26 Prozent, bei China 35 Prozent und bei Russland 38 Prozent. Kann man internationale Arbeitsteilung auch übertreiben? Ja, kann man sehr wohl!

Warum machen die USA das?
Senkung des notorischen Außenhandelsdefizits (über eine Billion USD)
Rückholung auch von besser bezahlten Industriejobs!
Eventuelle Übersimplifizierung gewisser Zusammenhänge sowie allgegenwärtiges Politmarketing?

Und natürlich wird bei Zollerhöhungen alles teurer für alle — für Händler, Produzenten und Konsumenten! Die eventuelle Problematisierung eines nationalen und generellen „Bullshit-Job“-Problems, tatsächlicher „Fehlallokation“ oder aber der Tatsache, dass viele Leute eh nichts mit ihrer „Freizeit“ anfangen können — außer sich mit was auch immer zu Tode zu konsumieren — kann an dieser Stelle leider nicht erfolgen. Auch nicht die eventuell fatale Rolle, die ein denaturiertes nationales Bildungs- oder Ausbildungs- und Sozialversicherungssystem etc. dabei spielen.

Was kann man dagegen tun?
Nun, eine Retorsion (vulgo „Rache“) über die Sanktionierung von US-Beef oder Harley Davidsons etc. kann zwar einen gewissen internen US-Lobby-Druck fördern, ändert aber nichts daran, wer hier wohl am längeren Hebel sitzt. Und eine Sanktionierung von US-Tech-Konzernen oder gar Rüstungsgütern wäre wohl erstmal wieder selbstschädigend, da die EU und Deutschland ja nichts Vergleichbares aufzubieten haben.

Die Probleme von Deutschland und der EU sind wohl weniger die Zölle anderer Leute als vielmehr die nationale und „europäisierte“ Unwilligkeit oder Unfähigkeit, eine letztlich selbstverordnete Überbürokratie, international-hysterische und Lobby-verseuchte Fehlentscheidungsstruktur inklusive CO2-Religion etc. sofort wirksam zurückzuschneiden.
(pi-news.net)