(tutut) - Für Konrad Adenauer war die Kommunalpolitik das Fundament der Demokratie und die wichtigste „Schule auch für die große Politik“. Karl Marx hat keine systematische Theorie der Kommunalpolitik im heutigen Sinne als kommunale Selbstverwaltung im bürgerlichen Staat verfasst. Für ihn stand die grundlegende Umwälzung der gesamten Gesellschaft und die Überwindung des Nationalstaats im Vordergrund". Die CDU hat er erfasst. "Nun darf einmal geraten werden, wer von beiden heute deutsche Politik bestimmt. Während Landes- und Bundespolitiker gerade Urlaub in Sommerlöchern machen, auch noch bevor sie angefangen haben zu arbeiten, scheinen Kommunalpolitiker im Dauerurlaub zu stecken. Dies mag einmal daran liegen, dass niemand außerhalb linksgrünen Kommunismus' mit abweichender Meinung auffallen will, könnte ja beruflich schaden, zum anderen, dass das Hauptorgan einer Gemeinde, der Gemeinderat, Platz gemacht hat dem Bürgermeister, obwohl der eher die Funktion eines Bliddarms hat, denn gelernt haben muss der nichts, ist manchmal zum Wohle einer Gemeinde eher verzichtbar. "Die rechtliche und tatsächliche Machtverteilung in einer deutschen Gemeinde ist gesetzlich strikt geregelt und konzentriert sich entgegen diesem Eindruck maßgeblich auf den Gemeinderat", betontKI. Aber weiß der dies? "Der Gemeinderat ist das Hauptorgan der Gemeinde und entscheidet über alle grundlegenden Angelegenheiten. Satzungshoheit: Nur der Gemeinderat kann lokale Gesetze (Satzungen) und den kommunalen Haushaltsplan beschließen. Kontrollfunktion: Er überwacht die gesamte
Gemeindeverwaltung und die Amtsführung des Bürgermeisters. Der Bürgermeister leitet zwar die Verwaltung, ist dabei aber an die Beschlüsse des Gemeinderats gebunden. Eigene Zuständigkeiten: Er entscheidet selbstständig nur über laufende Angelegenheiten der täglichen Verwaltung oder vom Gemeinderat übertragene Aufgaben". So die Theorie. "Für das Amt des Bürgermeisters gelten je nach Bundesland formale Voraussetzungen (wie ein Mindestalter oder die Wählbarkeit), eine spezifische Ausbildung im Verwaltungsrecht ist jedoch gesetzlich nicht zwingend vorgeschrieben, da es sich um ein politisches Wahlamt handelt. Feierabendpolitik: Kommunalpolitiker im Gemeinderat arbeiten in Deutschland fast ausnahmslos ehrenamtlich neben ihrem Hauptberuf. Fraktionsvielfalt: Die Zusammensetzung der Räte spiegelt das lokale Wahlergebnis wider und umfasst je nach Gemeinde ein breites Spektrum von konservativen, liberalen, linken, grünen sowie parteilosen Wählervereinigungen". Ja, richtig, Politik für Deutschland hat Feierabend. Da kann Lokalblatt nicht abseits stehen am Sommerloch. Botin unterm Dreifaltigkeitsberg zieht's nach auswärts: So eine hat's
nicht leicht. "Reise-Horror - Nass bis auf die Haut und zermürbt bleiben mir bei der Reise nur noch zwei Optionen - Der Urlaub ist die schönste Zeit des Jahres - die Anreise oft nicht. Die Autorin berichtet, wo ihr der Weg in die Ferien besonders viel Geduld abverlangt hat. Hier: Eine sehr nasse Radtour". Geschafft. Merkt's denn keiner? "So viele Sonntags- und Feiertagsdienste! Und wer weiß, ob man so alt wird, mit den aufgelaufenen freien Tagen den Rentenbeginn um ein paar Monate zu verkürzen? Wenn ich vorher sterben würde, würde ich mich ganz schön ärgern. Das waren die Vorüberlegungen. Das Resultat dann eine viermonatige Radreise nach Zypern". Todesmutig. Schwimmen kann sie also auch. Sind Lokalredaktionen Auslaufmodelle, wie wär's mit einem anderen Beruf gewesen und ewig leben? Das war's, zwei Schlußsätze: "Mit dem Bus durchs Kosovo und Nordmazedonien (wo es auch regnen sollte) bis Thessaloniki. Letzteres war die beste Entscheidung überhaupt. Und Thessaloniki: ein Traum. Wie Urlaub. Und kein Regen mehr, über 2000 Kilometer weit". Urlaub wie Urlaub. Wer hätte das gedacht. Nur - wo ist die Nachricht?
In THE LÄND
Das Kultusministerium Baden-Württemberg plant laut aktuellen Berichten der Schwäbischen Zeitung ein landesweites, einheitliches Verbot der privaten Handynutzung an Schulen. Unter dem Grundsatz „Wenn Schule ist, hat das Handy Pause“ soll der private Gebrauch digitaler Endgeräte an öffentlichen Schulen drastisch eingeschränkt werden.
(Anmerkung: Was früher jeder Lehrer konnte, nämlich Spielereien im Unterricht zu verbieten, muss heute ein Jurist als Kultusminister machen?)
Zwischen Kontinuität und Krise
100 Tage neue Landesregierung: So schlägt sich Ministerpräsident Özdemir bislang
(swr.de. Mit wem?)
Letzter Vergrämungsversuch im Herbst geplant
Letzte Rettung für den Hornisgrinde-Wolf? Nationalparkranger: "Meiden Sie das Gebiet"
Der Hornisgrinde-Wolf nähert sich auch nach der Ranzzeit Menschen. Die Ministerin droht mit Abschuss. Im Herbst sind weitere Vergrämungsversuche geplant. Der Erfolg ist fraglich..
(swr.de. Wölfe statt Menchsen, das neue Deutschland.)
Streit um Fassadenbegrünung
Vorzeigeprojekt vor dem Aus? Warum das Fassadengrün am Freiburger "Greenhouse" entfernt werden soll
Die Fassade von Freiburgs Greenhouse im Rieselfeld soll entgrünt werden. Das hat die Eigentümergemeinschaft beschlossen, doch viele Mieter kämpfen für den Erhalt..
(swr.de.Was gibt's in Freiburg noch außer Fassaden?)
Reise ins spanische Winterquartier
Nach Start umgedreht: Flug der jungen Waldrappe abgebrochen
Die 30 jungen Waldrappe, die im Kreis Konstanz von Hand aufgezogen worden sind, sind kurz nach ihrem Start ins Winterquartier am Mittwochmorgen umgedreht. Grund war der starke Wind..
(swr.de. Jedes Jahr dieses Kasperletheater.)
Nach tausenden Hitzetoten
Bundes-SPD will Hitzeschutz im Grundgesetz - nur wenige BW-Kommunen haben Hitze-Aktionsplan
Die Bundes-SPD fordert einen nationalen Hitzeaktionsplan. In Baden-Württemberg gibt es bislang nur Pläne einzelner Kommunen. Die Landesregierung will jetzt nachbessern..
(swr.de. Dummes Zeug. Grüne Märchen. Nix verstehn von Natur und Mensch?)
Patiententransport muss umgeplant werden
Wegen defekten Aufzugs: Hubschrauber muss vor Stuttgarter Oper landen
Ursprünglich sollte der Hubschrauber einen Patienten von einer Klinik in eine andere Klinik verlegen, teilt die DRF Luftrettung auf Anfrage mit. Der Hubschrauber sei auch wie geplant auf dem Klinikdach gelandet, jedoch habe der Aufzug zu dem Landeplatz dann nicht funktioniert. Daher musste der Transport des Patienten kurzfristig umgeplant werden. .
(swr.de. THE LÄND nun als Oper?)
Tiefbahnhof Stuttgart 21
Braucht S21 keine Klimaanlage? Forscher ist unsicher
In einem Video erklärt die Bahn, Stuttgart 21 bekomme keine Klimaanlage - und erntet Hohn im Netz. Doch braucht der Tiefbahnhof überhaupt eine?.
(swr.de. Hat er kein Thermometer? Die Hölle ist unten und heiß.)
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NACHLESE
2,3 Millionen Kunden betroffen
Krankenkasse erhöht Beitrag – Kündigungsfrist läuft jetzt ab
Die IKK classic hat ihren Zusatzbeitrag deutlich erhöht. Millionen Versicherte können noch wechseln. Doch eine wichtige Schutzregel für Kassenpatienten ist gerade weggefallen...Die IKK classic mit rund 2,3 Millionen Mitgliedern hat ihren Zusatzbeitrag zum 1. August 2026 von 3,40 auf 3,85 Prozent angehoben. Zusammen mit dem allgemeinen Beitragssatz von 14,6 Prozent ergibt sich damit ein Gesamtbeitrag von 18,45 Prozent.Wer wegen der Beitragserhöhung die Krankenkasse wechseln möchte, kann das noch bis zum 31. August 2026 tun. Künftig könnte es für Versicherte schwieriger werden, solche Erhöhungen rechtzeitig mitzubekommen. Denn seit dem 30. Juli 2026 müssen gesetzliche Krankenkassen ihre Mitglieder nicht mehr persönlich per Schreiben über eine Erhöhung des Zusatzbeitrags informieren..
(focus.de. Weniger Krankenkssen wären mehr, in erster Linie arbeiten sie für sich selbst. Sind sie nicht mitverantwortlich, dass das Geundheitssystem nicht richtig funktioniert?)
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Zu viel Bundesrepublik, zu wenig Deutschland
Von WOLFGANG HÜBNER
Die Unruhe vor den Wahlen im Osten ist groß. Ein junger AfD-Politiker wird als angeblich „gefährlichster Mann“ Deutschlands von einem Hamburger Gerüchtemagazin mit Fahndungsfoto zur Unschädlichmachung ausgeschrieben. Und in Thüringen kann ein überführter Betrüger und Dieb geistigen Eigentums nun nur nochmit Gnade der SED-Nachfolger den CDU-Ministerpräsidenten spielen. Schon droht ein in Regensburg geborener FAZ-Leitartikler mit „Wehe, wenn die Langmut im Westen endet“ den ungehorsamen Mitteldeutschen politische und wirtschaftliche Strafe an, wenn sie nicht endlich so wählen, wie es sich für brave Deutsche gehört. Man kann sich über all das und noch viel mehr erregen, kann intelligente oder ignorante Texte und Bücher dazu schreiben. Doch über den Ursprung der Misere, die keineswegs allein im innerdeutschen West-Ost-Verhältnis zu suchen ist, wird selten gesprochen. Meiner Meinung nach ist die missglückte Wiedervereinigung der Ursprung der gegenwärtigen und auch künftigen Probleme. Dass diese Wiedervereinigung unter den bekannten Umständen der Jahre 1989/90 faktisch die Einverleibung der gescheiterten DDR in den erfolgreicheren amerikanischen Vasallenstaat BRD darstellte – wahrscheinlich war das realpolitisch unvermeidlich.Ganz und gar vermeidlich hingegen war der Umgang mit dem unverhofften historischen Geschenk für die Deutschen. Denn es bestand nicht nur die Möglichkeit, sondern gemäß Artikel 146 des Grundgesetzes sogar die politische Verpflichtung, das Grundgesetz durch eine Verfassung zu ersetzen, „die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“ Die Realisierung dieser Verpflichtung steht bis heute aus. Vor allem deshalb, weil der Parteienstaat der BRD keinerlei Interesse hatte und hat, das unter Aufsicht der westlichen Besatzer formulierte Grundgesetz von einer Verfassung abzulösen, die dem Volkswillen Rechnung trägt. Bekanntlich genießt das Grundgesetz inzwischen geradezu kultische Verehrung. Besonders gilt das für seinen Artikel 1, wonach die Würde des Menschen „unantastbar“ sein soll. Spätestens seit den Corona-Zeiten haben aber viele Deutsche erfahren müssen, dass ihre Würde sehr wohl antastbar ist. Und mit den neuen Repressionsgesetzen der Merz/Klingbeil-Regierung dürfte die Würde für widerständige Bürger noch deutlich antastbarer werden. Auch das aus politischem Kalkül sakralisierte Grundgesetz ist alles andere als unantastbar: Denn es wurde seit seiner Verabschiedung im Jahr 1949 bislang nicht weniger als 69-mal durch Änderungsgesetze modifiziert oder ergänzt. Die von mir zu Hilfe gezogene KI weiß, dass das Grundgesetz „mittlerweile 197 Artikel“ umfasst, obwohl die Nummerierung offiziell weiterhin bei Artikel 146 endet. Und auch das spricht Bände: „Der Textumfang hat sich im Vergleich zur Urfassung von 1949 mehr als verdoppelt.“ Veranlasst hat das nicht das deutsche Volk „in freier Entscheidung“, sondern je nach Bedarf der Parteienstaat. Wäre das anders, würde zum Beispiel der so folgenreiche Artikel 16a „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“ kein Unheil und astronomische Kosten mehr anrichten. In Wahrheit ist das Grundgesetz nur Menschenwerk, das durch anderes Menschenwerk, nämlich eine gesamtdeutsch vom Volk bestimmte Verfassung, abgelöst werden kann.Die sich immer deutlicher abzeichnende innere Zerrissenheit in Deutschland würde bedeutend gemildert, wenn dieses und eine Menge anderes Zuviel an alter BRD endlich überwunden werden könnte. Schon die Diskussion einer das Grundgesetz ersetzenden Verfassung dürfte das versteinerte Land in die Aufbruchstimmung versetzen, zu der der Parteienstaat definitiv nicht mehr fähig und willens ist.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
...im umstrittenen öffentlich-rechtlichen Rundfunk...
(FAZ)
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DER PODCAST AM MORGEN
Paukenschlag vor der Wahl: CDU-Bürgermeister ruft zur AfD-Wahl auf – TE-Wecker am 20. August 2026
Von Holger Douglas
+++ 10.000 Euro für die AfD: Der offene Aufstand in der CDU +++ Deutschlands Industrie verliert den Anschluss +++ Milliarden für Abhängigkeit: Volker Seitz fordert Ende der Entwicklungshilfe +++ Heimaturlaub statt Obdachlosigkeit: Gericht stoppt Berliner Vollversorgung +++ Filmreife Festnahme: Nord-Stream-Verdächtiger am Drehort des Hollywood-Thrillers gefasst +++ TE-Energiewende-Wetterbericht: Rekordstrom auf dem Papier, Hochkosten auf der Rechnung +++..
(Tichys Einblick. Abgeschafft.)
Nein, die AfD ist nicht wie die frühe NSDAP
Von Henryk M. Broder
Charlotte Knobloch setzt die AfD praktisch mit der NSDAP gleich. Das ist eine Frivolität, die man weder mit ihrem Alter noch mit ihrer Leidensgeschichte entschuldigen kann. Vor allem aber ist es kontraproduktiv..
(welt.de. Alter schützt vor Torheit nicht.)
„Wir sind der Deich“ –
SPD macht Wahlkampf mit Nazi-Hymne
Während die SPD in Sachsen-Anhalt drei Wochen vor der Landtagswahl mit der Kampagne „Wir sind der Deich“ gegen die „blaue Flut“ der AfD mobilmacht und Spitzenkandidat Armin Willingmann warnt, das Land dürfe nicht „blau überflutet“ werden, weil „wenn der Deich bricht, trifft es alle“, wirkt die Metaphorik wie eine moderne Nazi-Hymne: emotional, ausgrenzend und mit dem Gestus der moralischen Überlegenheit. Man rettet die „Demokratie“, indem man die größte Volkspartei im Osten zum Naturkatastrophen-Risiko sti)isiert – und das Ganze als Wahlkampf verkauft...
(NIUS-LIVE)
Nach Wahl
„Widersprecht! Organisiert euch!“ – Berliner GEW ruft zum „Widerstand“ gegen AfD-Amtsträger auf
Der Berliner GEW-Chef ruft 30.000 Bildungsbeschäftigte dazu auf, Anweisungen von möglichen AfD-Amtsträgern nach der Abgeordnetenhauswahl nicht zu folgen. Gökhan Akgün warnt vor Eingriffen in Kitas, Jugendzentren und Projekte zur sexuellen Vielfalt..
(welt.de. Wer? Woher kommt bloß der Bildungsnotstand?)
Neue Ärzteblatt-Studie
Messerattacken treiben Zahl Schwerverletzter in deutschen Kliniken hoch
Messerverletzungen durch Gewalttaten nehmen in deutschen Kliniken spürbar zu. Vor allem dichtbesiedelte Städte sind betroffen. Ärzte warnen deswegen vor einer besonderen Herausforderung..
(Junge Freiheit. Zurück zur Höhle.)
Strommangel in Deutschland:
Wann kommt der Blackout? – Stefan Spiegelsberger im Interview
Die verfehlte Energiewende bringt Deutschlands Wirtschaft in eine immer gefährlichere Lage: Schon in wenigen Jahren droht vielen Unternehmen Strommangel, bereits jetzt muss das Netz täglich hunderte Male vor dem Kollaps gerettet werden. Der Energie-Journalist Stefan Spiegelsberger erklärt die Mechanismen dahinter..
(apollo-news.net. Eine Kreisklassen-Regierung in THE LÄND kann nur noch von der Bundesliga BW träumen.)
Zu viele Anreize für keine Ausbildung
Schieflagen: Die Pseudoakademisierung erschlägt die Berufsbildung
Von Josef Kraus
Die Bildungsmisere wirkt sich fatal auf die deutsche Wirtschaft und Zukunftsfähigkeit aus: Auszubildende fehlen, an den Unis sammeln sich Studenten, die für eine akademische Laufbahn nicht geeignet sind – und immer mehr junge Menschen befinden sich weder in Ausbildung noch in Beschäftigung..
(Tichys Einblick. Wie viele Doktoren braucht die Politik noch.)
Ex-Bundespolizist
„Dann haben wir einen Bürgerkrieg in deutschen Großstädten“
Seit 2015 habe sich de facto nichts geändert: Jan Solwyn, Sicherheitsanalyst und ehemaliger Bundespolizist, warnt davor, dass Europa an der Migration zerbricht. ..
(welt.de. Invasion ist Krieg, was ist daran neu? Ein Falll für die Bundeswehr.)
Schulen mit 90 Prozent Migrationsanteil
Ist jetzt bunt genug oder die Kapitulation von Lehrpersonal
Von Sofia Taxidis
Jahrzehntelang predigt ein rotgrün dominierter Bildungsbetrieb „Vielfalt“ und „Willkommenskultur“. Jede Gefahr: ausschließlich von rechts. An einer Ludwigshafener Realschule lässt sich besichtigen, wie die Theorie immer wieder endet: in täglicher Gewalt, Polizeieinsätzen und bei Lehrern, die sich nicht mehr in die Schule trauen..
(Tichys Einblick.Falsche Lehrer, falsche Schüler, Deutschland ist von seinen Politikern gegangen worden.)
Geht so nicht weiter
Entwicklungshilfe beenden – sonst wird Afrika nie auf eigenen Füßen stehen
Von Volker Seitz
Die Entwicklungshilfe muss beendet werden, fordert Volker Seitz. Seit sechs Jahrzehnten soll sie sich selbst überflüssig machen. Entstanden ist eine milliardenschwere Industrie, die Versagen finanziert, Korruption begünstigt, Abhängigkeit zementiert und Eigenverantwortung erstickt..
(Tichys Einblick. Bei dieser Ministerin.)
Elektro-Wahn
Brüssel fährt jetzt auch die Lastwagen-Industrie gegen die Wand
Von Alexander Heiden
Für Ursula von der Leyens Ziel einer kompletten Dekarbonisierung der Wirtschaft in der EU müssen Opfer gebracht werden. Die neuesten Opfer sind unsere Lkw-Hersteller. Und die chinesische Konkurrenz lacht sich schlapp..
(Tichys Einblick. Wovon hat die eigentlich Ahnung?)
