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Gelesen 10. 10. 26

(tutut) - Wer Palästina haben will, ist der nicht in Deutschland falsch und in Berlin ganz besonders? Singen neue linke Nazis nun das Lied gegen Juden wie die alten und machen Berlin zur neuen Haptstadt Palästinas? Da eiert KI gleich wieder herum, denn ihre Rede ist nicht Ja oder Nein. "Die Debatte über israelbezogenen Antisemitismus und pro-palästinensische Proteste in Teilen der politischen Linken, insbesondere innerhalb der Berliner Linkspartei, wird derzeit intensiv und kontrovers geführt. Während Kritiker vor einer Verharmlosung antisemitischer Tendenzen an der Parteibasis warnen, weisen die Parteispitze sowie einige Wissenschaftler den Vorwurf eines strukturellen Antisemitismus zurück. Berlin ist und bleibt rechtlich wie politisch die Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland. Nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl im September 2026, bei der Die Linke mit Spitzenkandidatin Elif Eralp als stärkste Kraft hervorging, geriet die Partei wegen ihres Umgangs mit dem Nahostkonflikt in die Kritik. Politische Gegner sowie der Zentralrat der Juden in Deutschland äußerten Besorgnis über Vorfälle im Umfeld der Partei. Dazu gehörten der Auftritt eines Rappers, der israelfeindliche Parolen rief, sowie die Präsenz umstrittener propalästinensischer Aktivisten auf einer Wahlparty. Kritiker werfen Teilen der linksradikalen und antiimperialistischen Szene vor, unter dem Deckmantel der Israelkritik antisemitische Ressentiments zu bedienen. Elif Eralp und die Landesvorsitzenden betonen ein klares Schutzversprechen für jüdisches Leben in Berlin und distanzieren sich von Antisemitismus. Gegenwärtig verhandeln Linke, SPD und Grüne in vertraulichen Vorgesprächen über gemeinsame rote Linien zur Bekämpfung von Antisemitismus als Voraussetzung für mögliche Koalitionssondierungen. Die Einordnung des Phänomens unterscheidet sich je nach Perspektive: Der Berliner Verfassungsschutz prüft Berichten zufolge einzelne Strömungen und Arbeitsgemeinschaften innerhalb der Partei auf extremistische oder antisemitische Tendenzen". En Witz gefällig? "Statistiken des Bundeskriminalamts zeigen jedoch, dass die Gesamtzahl antisemitischer Straftaten in Deutschland weiterhin primär dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet wird, gefolgt von ausländischer und religiöser Ideologie". Auf sowas kann nur kommen, wer Links mit Rechts verwechselt. KI's Eiertanz geht weiter: "Forscher des Zentrums für Antisemitismusforschung der TU Berlin bestätigen zwar punktuelle Probleme mit israelbezogenem Antisemitismus an der Parteibasis, bewerten die aktuelle Debatte in Teilen jedoch auch als politisch motivierte Kampagne, um eine linke Regierungsbildung zu erschweren. Rechtslage bei Demonstrationen. Die Behauptung, Berlin werde zu einer 'Hauptstadt' eines anderen Staates gemacht, ist eine rein polemische Formulierung. Deutsche Behörden und Gerichte greifen bei pro-palästinensischen Demonstrationen in Berlin restriktiv ein, wenn strafbare oder verfassungsfeindliche Parolen genutzt werden. So hat die Berliner Staatsanwaltschaft das Verwenden bestimmter Slogans wie 'From the river to the sea' unter Strafe gestellt und verbietet Versammlungen, bei denen volksverhetzende Äußerungen oder die Billigung von Terrorismus zu erwarten sind". Hinter künstlicher Intelligenz steckt immer natürliche, und da dreht der Wind aus bestimmten Richtungen die Räder. Dann kann schon einmal sowas dabei herauskommen: "Sterben wird teurer in dieser Gemeinde - Die Gemeinde Deilingen hat die Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen leicht erhöht. Das Defizit, das die Kommune tragen muss, wird dadurch aber nicht wesentlich kleiner". Seit wann ist in Deutschland Sterbehilfe erlaubt, Herr Lokalchef?

Kretschmann wollte dort nicht wohnen
Özdemir zieht in Dienstvilla auf der Stuttgarter Solitude
Neben Schloss Solitude liegt der künftige Wohnsitz von Ministerpräsident Özdemir und seiner Frau. Was es mit der Villa auf sich hat - und warum die Kretschmanns dort nicht wohnten..
(swr.de. Wem dient er dort?)

Grüne, CDU und SPD lassen AfD-Kandidaten geschlossen durchfallen
Ob Rundfunkrat, Kontrollgremium oder Stiftungsaufsicht: Die Kandidaten der AfD finden im Stuttgarter Landtag keine Mehrheit. Die Nichtwahl sorgt bei der Fraktion für Empörung..
(Junge Freiheit.CDU und Demokratie sind over. Es regiert der Kommunismus wie in Berlin.)

Staatsanwaltschaft erhebt Anklage
Untreue, Bankrott: Schwere Vorwürfe gegen ehemaligen Schatzmeister der Freien Wähler BW
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat nach SWR-Informationen Anklage gegen den ehemaligen Schatzmeister der Freien Wähler erhoben. Das sind die Vorwürfe..
(swr.de.Parteien vorbei, NGO lohnen sich.)

Diskussion um radikale Botschaften
Freikirche "Gospel Forum" lädt nach Kritik Redner von der "Holy Spirit Night" aus
Radikale Christen aus Australien sollten in Stuttgart bei Gottesdiensten der "Holy Spirit Night" auftreten. Nach Kritik im Netz hat das "Gospel Forum" die Redner wieder ausgeladen..
(swr.de. Sind Götter nicht immer radikal?)

Drei Jahre nach dem 7. Oktober:
Was macht der Krieg mit uns?
(swr.de. Keine Erinnrungskultur? Friedhöfe sind voll davon.)

Lebensräume teils für immer verloren
Tödliche Krebspest: Invasive Krebse verdrängen heimische Arten am Bodensee
Die heimischen Krebse am Bodensee sind fast vollständig verschwunden. Das liegt an invasiven Arten, die eine tödliche Seuche einschleppen. Lässt sich das Sterben noch aufhalten?
(swr.de. Erst kein Wasser, dann noch das.)uche einschleppen. Lässt sich das Sterben noch aufhalten?)

Bald Drohnen aus Karlsruhe weltweit im Einsatz?
Drohnen und Drohnenabwehr: In Karlsruhe entsteht ein neues Zentrum
Zwei Fraunhofer-Institute und das Karlsruher Institut für Technologie haben ein Drohnenzentrum (IZEDD) gegründet. Im Fokus steht unter anderem die Abwehr feindlicher Drohnen. .
(swr.de.KA gegen die Welt?)

Pläne für Energiestandort Mannheim
Bekommt Mannheim ein Gaskraftwerk?
In Mannheim könnte ein neues Gaskraftwerk entstehen, das später komplett mit Wasserstoff laufen soll. Die EnBW will.
dafür auf dem Gelände des Großkraftwerkes Mannheim bauen..
(swr.de. Die EnBW gehört dem Volk. Weiß dies das?)

Mitgliederversammlung beim Bundesligisten
"Vereinshistorische Spielzeit": SC Freiburg stößt in neue Sphären vor
Beim SC Freiburg läuft es nicht nur sportlich hervorragend. Der Bundesligist kann den Mitgliedern beeindruckende Zahlen vorlegen. .
(swr.de.Machen statt schwätzen. Schlechter war der deutsche Fußball noch nie.)

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NACHLESE
In 18 MONATEN VON 20 auf 30 Prozent
Wie lange, bis alle Parteien zusammen weniger haben als die AfD?
Von Fritz Goergen
Von 20,8 Prozent bei der Bundestagswahl im Februar 2025 auf demoskopisch 30 jetzt brachten alle anderen Parteien zusammen die AfD in eineinhalb Jahren. Bei den nächsten Wahlen geht es weiter..
(Tichys Einblick. Andere Parteien zu wählen, verbietet sich von selbst.)
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High Noon am Spreebogen
Von RAINER K. KÄMPF
„Die Lust am Untergang“ titelte Friedrich Siegburg 1954 die Sammlung kulturkritischer Essays.Was wir zurzeit erleben, rechtfertigt in jedem Fall eine Neuauflage oder besser gleich die aktuelle Fortsetzung. Man muß nicht unbedingt zum Galgenhumor fähig sein, um eine gewisse Befriedigung an der Faszination der Apokalypse zu verspüren. Es ist die Einmaligkeit, also nicht an sich, doch aber ist nicht jede Generation gesegnet, eines solchen Schauspiels teilhaftig zu werden. Wenn dann allerdings gleichwohl, ist es schwer, sich der fesselnden Anziehungskraft zu entziehen.Unsere Akteure anno 2026 versetzen uns in ekstatische Spannung, indem sie den sehnlich erwarteten Höhepunkt in unendlich scheinende Ferne verlagern. Jeder Drehbuchschreiber diverser Seifenopern findet in Berlin seine Meister. Nachdem in der Provinz das Kartell gerupft wird wie ein Suppenhuhn, kommt der Knall in der Zentrale der Anstalt offenbar nicht an oder er verhallt ungehört. Während sich die üblichen selbst erhobenen Inquisitoren des Dramas daran abarbeiten, geheimen Wahlen das ihnen innewohnende Geheimnis zu entlocken, gehen sich die Protagonisten der Tragödie aus schierer Verzweiflung augenscheinlich gegenseitig ans Leder.Im Pay-TV der Zeitpunkt für die Werbepause und für den Zuschauer die Gelegenheit, Bier und Chips nachzuladen. Selbst ein Asbach-Uralt bietet sich an.
High Noon am Spreebogen! Wetten werden noch angenommen.
(pi-nes.net)

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DAS WORT DES TAGES
Frauen sind politisch im Durchschnitt nicht radikaler als Männer, allerdings lässt sich insbesondere in westlichen Demokratien ein wachsender „Gender Vote Gap“ (politischer Geschlechtergraben) beobachten. Frauen tendieren – vor allem in den jüngeren Altersgruppen – deutlich stärker nach links und wählen progressiver, während junge Männer sich zunehmend konservativer positionieren oder nach rechts orientieren.
(KI)
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Grenzüberschreitung
Fico: Der nackte Trump als Zeichen des Verfalls der EU
Von Richard Schmitt
Zur offiziell von der Europäischen Union genehmigten Verspottung des US-Präsidenten im EU-Parlament kommt jetzt noch mehr Kritik: Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico bezeichnet die Trump-Statue als Zeichen des Verfalls der gesamten Union..
(Tichys Einblick. Was haben die von Leyen erwartet? Wer hat die denn gewählt?)

Keine Umkehr möglich
CDU im Realitätsverlust: Voigts Doktor-Blamage zur Heldentat umgedichtet
Mario Voigt gibt den Kampf um den aberkannten Doktortitel auf und verkauft die Niederlage als großen Dienst an Thüringen. Kretschmer und Wüst feiern ihn als vorbildlichen Staatsmann. „Inside CDU" war noch wohlwollend. Der Realitätsverlust der CDU nimmt hoch irritierende Züge an.
VON Sofia Taxidis
(Tichys Einblick. Merken die nichts in der CDU?)

Dreiklassengesellschaft
Berlin schützt vor Deepfakes und gegen Vergewaltiger hilft Kotzen
Von Sofia Taxidis
Für digitale Gewalt und alles, was noch darunter subsummiert wird, schaffen SPD und CDU neue Straftatbestände. Frauen hingegen, denen reale sexuelle Gewalt droht, lernen bei der Polizei: Finger in den Hals stecken und erbrechen. Einrichten im Kontrollverlust – willkommen im Irrenhaus Deutschland..
(Tichys Einblick. Es klapst die Mühle.)

Tobias Rausch
„Völlig unangebracht“ – Klöckner fordert AfD-Landtagspräsident zu Verzicht auf Parteiamt auf
Der neu gewählte Landtagspräsident Tobias Rausch will Generalsekretär der AfD in Sachsen-Anhalt bleiben – diese Entscheidung kritisiert Bundestagspräsidentin Julia Klöckner als „befremdlich“...
(welt.de.Für wen hält die sich?)

DER PODCAST AM MORGEN
SPD und Grüne unter einer Decke mit SED-Linken und Islamisten – TE-Wecker am 9. Oktober 2026
Von Holger Douglas
+++ Tor zur Macht für die SED/Linke: SPD und Grüne öffnen in Berlin den Pakt +++ Der große Deal hinter Deutschlands Rücken: USA und Russland verhandeln über Nord-Stream-Zukunft und Deutschlands Energieversorgung +++ Aufschwung auf Pump: Regierung hebt Prognose an, während die Preise für Bürger weiter steigen +++ Vom Rabatt kommt nur ein Bruchteil an: Neues DIW-Gutachten belastet Tankstellen-Kunden +++ Massive Erhöhung beschlossen: Die Kohle-her-Koalition macht das Rauchen drastisch teurer + Internationaler Vertrauensschaden: Was an den schweren Vorwürfen gegen Ex-BND-Chef Hanning dran ist +++ Weckruf aus Athen: US-Außenminister Rubio rechnet hart mit dem schlafenden Westen ab +++ TE-Energiewende-Wetterbericht +++
(Tichys Einblick. Wer stellt den Wecker?)

Bröckelnde Kulturbauten – Stuttgart 21 ist überall
Von Georg Etscheit • Die zahlreichen Theater- und Oper-Ruinen der Republik werden mit gigantischem Aufwand saniert, ständige Verzögerungen und Verteuerungen bis hin zum Doppelten und Dreifachen inklusive. Und das alles für eine oft eintönige künstlerische Szene, die dem Zeitgeist hinterherläuft wie die Baufirmen der Fertigstellung..
(achgut.com.Alles nur noch Bahnhof.)

Warum der Osten nicht mehr zuhört
Von Arnold Vaatz • Arnold Vaaz. Die Ostdeutschen haben erlebt, wie ein politisches System seine Glaubwürdigkeit verliert. Heute erkennen viele von ihnen Muster wieder, die sie längst überwunden glaubten – und wenden sich von sich selbst delegitimierenden Parteien, Medien und Institutionen ab. ..
(achgut.com. Durch Wiederholung wird Falsches nicht richtig.)

Politbarometer
Mehrheit für mögliche AfD-Kooperation und gegen Parteiverbot – Merz auf neuem Tiefstwert
53 Prozent der Deutschen wollen eine Zusammenarbeit mit der AfD von Fall zu Fall prüfen, 51 Prozent lehnen ein Parteiverbot ab. Bundeskanzler Friedrich Merz erreicht bei der persönlichen Bewertung einen neuen Negativrekord.
Von Redaktion
(apollo-news.net.Warum fragen, was jeder sieht und spürt?)

Verkehrsminister Bilger
„Das Verbrennerverbot war ein großer Fehler“
Der Verkehrsminister verteidigt den zweiten Tankrabatt, hält E-Autos längst für marktfähig und wirbt in Europa für eine Rücknahme des Verbrenner-Aus. Bei der Bahn kündigt er harte Jahre an, bevor es besser wird..
(welt.de.Oder umgekehrt?)

Kommentar
Rubio schafft das, was kein deutscher Politiker kann: Im Westen mehr zu erkennen als nur „unsere Demokratie“
Der intellektuelle Horizont der deutschen Politik befindet sich auf einem Tiefpunkt – man denke nur an Steinmeiers „unsere Demokratie“-Parolen. Gerade deshalb ist es bemerkenswert, wenn US-Außenminister Rubio in einer Rede das Wesen der westlichen Zivilisation erfasst, wie es ein deutscher Politiker schon gar nicht mehr könnte..
(apollo-news.net. Deutsche Politiker müssen nichts können.)

Vorwürfe im Kanzleramt
„Sie haben die demokratische Mitte zerstört“ – Merz rechnet mit Schwesigs Wahlkampf ab
Eigentlich sollte Manuela Schwesig nach ihrem Wahlsieg in Mecklenburg-Vorpommern Glückwünsche entgegennehmen. Doch Bundeskanzler Friedrich Merz soll ihr stattdessen schwere Vorwürfe gemacht haben. Die Reaktion von Schwesig? Scharf!.
(welt.de. Wann wird Merz merken, wo ermit seiner Untergangspartei mittendrin steckt?)

Elifs Plan für die Juden
Von Henryk M. Broder • Linke, Grüne und SPD einigten sich gestern auf Regeln gegen Antisemitismus. Dabei hat Elif Eralp doch schon einen „5-Punkte-Plan“ dazu. Der toppt alles. Man mag es Dummheit oder Naivität nennen, es ist eine Ahnungslosigkeit, die sich mit jedem Satz selbst überbietet. .
(achgut.com. Eine Türkin in Berlin.)

Hamburg
Staatliches Gymnasium verpflichtet Schüler zur Teilnahme an Anti-AfD-Demo
Das Hamburger Goethe-Gymnasium zwingt Schüler dazu, an einer Anti-AfD-Demonstration teilzunehmen. Die Veranstalter sind gut im linksradikalen Milieu vernetzt. Die Schule sieht in dem Treiben eine „Form demokratischen Handelns“..
(unge Freiheit.Ist Goethe jetzt Kommunist? Sind die Lehrer schon rausgeschmissen?)

Haltung statt Leasing
BMW steigt in die Politik ein: Kein Dienstwagen für die AfD
Von Richard Schmitt
Der bayerische Autobauer riskiert in seiner wirtschaftlichen Krise nun auch eine offene Gegnerschaft zur AfD: Der eben gewählte Landtagspräsident von Sachsen-Anhalt, Tobias Rausch, soll keinen Dienst-BMW fahren dürfen. Aktuell leben fast 20 Millionen AfD-Sympathisanten in Deutschland...
(Tichys Einblick. Kein blöder Land in dieser Zeit.)

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