(tutut) - Die Politik ist ein Kreisverkehr, wobei die Mitte neuerdings von Links für sich vereinnahmt wird, waa das Zerschellen am Zentrum des Kreisels bedeutet, wo nutzloses Zeugs herumsteht. In der Politikwissenschaft und der öffentlichen Debatte wird die 'politische Mitte' oft sehr unterschiedlich definiert und von allen Rändern beansprucht. Viele Parteien und politische Strömungen – sowohl aus dem linken als auch aus dem rechten Spektrum – versuchen traditionell, die 'Mitte' für sich zu reklamieren. Der Grund dafür ist pragmatisch: In einer Demokratie werden Wahlen meistens in der gemäßigten Mitte gewonnen, da dort die größte Wählergruppe vermutet wird. Konservative und wirtschaftsliberale Stimmen äußern häufig die Kritik, dass der Begriff der Mitte nach links verschoben wurde und klassisch bürgerliche oder wertkonservative Positionen dadurch an den Rand gedrängt werden.Demgegenüber betonen linke und progressive Akteure
oft, dass sich die gesellschaftliche Realität und die Herausforderungen (wie Klimawandel, soziale Ungleichheit oder Modernisierung) verändert haben. Aus ihrer Sicht sind ihre Konzepte die neuen, vernünftigen Lösungen für die breite Mehrheit der Gesellschaft – also die neue Mitte. Wo außer am Zentrum des Kreisels kann Politik gegen das Land am schnellsten zerschellen? Ideologischer Stillstand in Konturlosigkeit und , Handlungsunfähigkeit. Welcher Indianerhäuptling hat mal gesagt: Begrabt mein Herz in der Mitte des Kreisels? Am Ende bleibt die Definition, wo die Mitte liegt und wer sie repräsentiert, einer der am heftigsten umkämpften Punkte in jeder demokratischen Diskussion. Bei Friedrich Merz spielt eher die Länge eine Rolle. Wie lange noch? Das sollten sich auch Journalisten unterm Dreifaltigkeitsberg fragen, die offenbar Zeitprobleme haben, wenn sie ein Jubiläum fast ins Unendliche ziehen: "Kirchliches Leben - Zu einem ungewöhnlichen Jubiläum kehrt er auf den Berg zurück Gewirkt hat er als Claretiner-Pater vor allem in Wien. Doch um ein 60-jähriges Jubiläum zu feiern, ist Erwin Honer in seine Heimatstadt zurückgekehrt".
Wem das Land nicht passt, kann doch gehen
(gh) - Das Land wird links regiert, wer dagegen protestiert, ist also rechts. Die AfD ist nicht der Veranstalter, selbst dem Staatsfunk ist nicht klar, wem diese Halloween.Politikzu verdaanken ist, die den Steuerzahler teufer kommt, als hätte Polizei sonst nichts zu tun. Was sollte der ganze Quatsch?Das wusste der gendernde Staatsfunk auch nicht zu erklären. Protestanten halt, schließlicj ist Reformationstag. Ganz schn alt, die angekündigte Jugend,, das übliche linke Milieu.
Nach Ratten-Fund: Offenburger Parteien rücken zusammen
Nach dem Fund einer toten Ratte im Briefkasten von Jenny Haas vom Bündnis "Aufstehen gegen Rassismus", verurteilen nun auch die Fraktionen von CDU/FDP und Freien Wählern sowie deren Stadtverbände den Vorfall..
(Badische Zeitung. Linksgrüner Einheitsblock gegen Ratten?)
Grüne fordern dauerhafte Würdigung für Offenburgs Gastarbeiter mit einem Denkmal
In Offenburg fordert die Grünen-Ratsfraktion zum Jahrestag des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens ein sichtbares Denkmal für Gastarbeiter. Eine einmalige Jubiläumsveranstaltung greife zu kurz. Von BZ-Redaktion
(Badische Zeitung. Ahnungslos im Hier und Jetzt. Brauchen sie neue Wähler? Es ging um die Stabilisierung der Türkei in einer Wirtschaftskrise mit hoher Arbeitslosigkeit an der Ostflanke der Nato. Statistisches Bundesamt: "Nur ein Bruchteil der türkischen Immigranten ist nach Angaben des Statistischen Bundesamts zum Arbeiten nach Deutschland gekommen. Gerade einmal 15 Prozent der türkischen Einwanderer gaben die Arbeitssuche als Migrationsgrund an. Dies zeigt eine Auswertung des Statistischen Bundesamts anlässlich des 65. Jubiläums des Anwerbeabkommens mit der Türkei. Rund zwei Drittel gaben Familiennachzug oder Familiengründung als Grund an".)
Arbeitslosigkeit im Oktober 2026
Schwache Herbstbelebung – 44.000 Arbeitslose mehr als im Vorjahr
Von Redaktion
Knapp drei Millionen Arbeitslose, mehr Betroffene als vor einem Jahr: Der deutsche Arbeitsmarkt kommt nicht aus der Schwäche. Der Rückgang im Oktober bleibt dürftig. Saisonbereinigt steigt die Arbeitslosigkeit sogar weiter...
(Tichys Einblick. Wie viele arbeiten in Bildungs.NGOs?)
Weniger Arbeitslose in BW
Die Zahl der Arbeitslosen in Baden-Württemberg ist im Oktober zum ersten Mal seit Monaten wieder unter die Marke von 300.000 Menschen gesunken. Die zuständige Arbeitsagentur meldet eine Quote von 4,6 Prozent. Im Herbst gehen die Arbeitslosenzahlen in der Regel überall zurück - auch in Baden-Württemberg..
(swr.de. Glaubenssache.)
Geplantes Ende der Einspeisevergütung
Solarstrom ohne Förderung? So wichtig wird der eigene Speicher
Für Solaranlagen-Besitzer lohnt es sich immer weniger, Strom ins Netz zu verkaufen. Denn die Förderung soll mit der geplanten EEG-Reform auslaufen. Die Alternative: Strom speichern und selbst nutzen..
(swr.de. Sie kapieren nichts?)
Interview mit Michael Moser
Willkür vor Gericht: So werden SIE verurteilt
Von Maximilian Tichy
Wenn Sie nicht aufpassen, können Sie ganz schnell verurteilt werden. Denn Sie haben verfassungsfeindliche Symbole verwendet – und möglicherweise haben Sie es noch nicht einmal mitbekommen. Maximilian Tichy spricht mit Rechtsanwalt Michael R. Moser über ungleiche Justiz, Staatsanwaltschaften mit Verfolgungsdrang „gegen Rechts“ und die Fallen, vor denen Bürger sich in Acht nehmen müssen...
(Tichys Einblick. Gibt es nicht fast jeden Tag Hitlergrüße zu sehen, wofür die Grüßenden gar nichts können, weil sie gerade in einer bestimmten Armbewegung fotografiert wurde? Da hat wohl auch 2016 ein CDU-Spitzenkandidat in THE LÄND Glück gehabt, als ihn dpa veröffentlichte, oder?)
Stadt kauft historisches Gebäude trotz knapper Kassen
Millionen für ein Schloss: Wie kann sich Singen das leisten?
Während viele Kommunen sparen müssen, kauft Singen ein Schloss für rund drei Millionen Euro. Möglich macht das eine hohe Förderung des Landes. Doch was kostet es die Stadt?.
(swr.de. Schlösser nur für ÖZ?)
Neuer sozialer Trend in Heidelberg
Mit Fremden spazieren gehen – und neue Freunde finden
Über Instagram verabreden sich viele junge Menschen zum gemeinsamen Spaziergang durch Heidelberg. Viele kennen sich vorher nicht. Der Spaziergehclub soll neue Kontakte ermöglichen..
(swr.de. Nicht nur das Herz verloren.)
Warnung vor Spaziergängen im Wald
Gefahr im Wald: Warum jetzt Äste von Bäumen abbrechen können
Trockenheit und Herbststürme haben viele Bäume geschwächt. In Südbaden warnen Fachleute vor herabstürzenden Ästen, besonders bei Wind..
(swr.de.Hat Staatsfunk Angst vor der Rute?)
Beleuchtung sollte gestrichen werden
Kampagne sammelt rund 60.000 Euro und sichert Weihnachtsbeleuchtung in der Mannheimer Innenstadt
Wegen gestiegener Kosten tappte die Mannheimer Werbegemeinschaft "Mannheim City" im Dunkeln. Die Lösung für Lücken in der Finanzierung: Spenden sammeln..
(swr. de. Armes Baden. Geld in der Ukraine?)
Nach Kritik von Betroffenen
Hagel stoppt automatische Übermittlung von Geschlechtseinträgen
Geschlechtsänderungen im Melderegister sollten eigentlich vom 1. November an automatisch an die Polizei weitergegeben werden. BW-Innenminister Manuel Hagel (CDU) greift nun ein..
(swr.de.Kennt Hagel den kleinen Unterschied von Männli und Wiebli?)
Museum der Uni Tübingen
Spektakulär gut erhaltene Farben: So bunt war der ägyptische Tempel
Im Museum der Uni Tübingen hat eine neue Sonderausstellung eröffnet. Sie zeigt Fotos restaurierter Wand- und Deckenmalereien des Tempels von Esna in Ägypten..
(swr.de. Ägypten war bunt?)
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NACHLESE
Wohlstand und Freiheit vertreiben
Noch nie schmiss eine Regierung mehr Geld raus und löste kein einziges Problem
Von Fritz Goergen
Planlos verteilt der Funktionärsstaat Milliarden. Paradoxerweise nennt er sich Daseinsvorsorgestaat, dessen "Vorsorge" in unkontrollierter Schuldenmacherei auf Kosten kommender Generationen geht...
(Tichys Einblick. Geld schafft immer Probleme.)
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Gesinnungsjustiz in Berlin:
Paul Brandenburg in Moabit eingesperrt
Am Mittwoch griff die Bundespolizei am Berliner Flughafen zu: Der bekannte Corona-Maßnahmenkritiker und oppositionelle Youtuber Dr. Paul Brandenburg wurde festgenommen, als er seine zehnjährige Tochter zurückbrachte. Obwohl der in der Schweiz lebende Publizist wegen des Kindes regelmäßig in Berlin ist und dies auch der Polizei und Staatsanwaltschaft bekannt war, erließ man diesmal einen Haftbefehl mit der absurden Begründung, der 48-Jährige sei „flüchtig“. Seither sitzt der Arzt in der JVA Moabit in Untersuchungshaft. Vertreten wird Brandenburg von Rechtsanwältin Viktoria Dannenmaier und ihrem Kollegen Markus Haintz. Sie drängen auf umgehende Entlassung. Scheitert das, droht ein neuer Haftbefehl – schließlich ist er hinter Gittern nicht mehr flüchtig – und wochenlange Untersuchungshaft bis zur nächsten Prüfung oder Hauptverhandlung. Der Vorwurf: sechsfache Beleidigung des noch amtierenden Berliner Bürgermeisters Kai Wegner. Vier Fälle einfacher Beleidigung (§ 185 StGB) nach Strafantrag Wegners, zwei weitere als Verleumdung nach der Majestätsbeleidigungs-Vorschrift (§ 188 Abs. 2 StGB), die ohne Antrag verfolgt werden. Alle Äußerungen drehen sich um die wegen Kinderpornografie zu zehn Monaten auf Bewährung verurteilte Dragqueen „Jurassica Parka“ (Mario Olszinski). Trotz Verurteilung moderierte Parka am 14. Juli 2025 die Benefizgala „Gemeinsambunt“ im Theater des Westens – gegen Hasskriminalität, unter Schirmherrschaft der Polizeipräsidentin, mit Polizei Berlin (die Wegner untersteht), Polizeipräsidium Brandenburg, Bezirksamt und LSVD+. Parka stand mit Beamten auf der Bühne, das Polizeiorchester Brandenburg spielte, Fotos mit dem stellvertretenden Polizeipräsidenten entstanden. Medien wie „Welt“ und „Berliner Kurier“ berichteten über den Skandal – die Justiz jagt nun den Kritiker. Während also Dragqueens wie „Jurassica Parka“ mit der Polizei posieren, landet der, der es anspricht, in Untersuchungshaft. Willkommen in der Berliner Realität. Trotz der Festnahme von Initiator Paul Brandenburg findet die Konferenz „Freihafen 2026 Mallorca“ am Wochenende wie geplant statt. Das System will kritische Stimmen mundtot machen – doch die Zusammenkunft freier Geister auf der Insel lässt sich nicht stoppen. Die Organisatoren bestätigen: Das Treffen findet jetzt erst recht statt.
(Video oben: Oliver Flesch und Oliver Janich zur Festnahme von Paul Brandenburg)
(pi-nrws.net)
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DAS WORT DES TAGES
Elif Eralp ist das harmlose Gesicht des linken Faschismus.
(Henryk M. Broder, welt.de)
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Bürger, bewegt Euch!
Demokratie – und was dann?
Von Wolfgang Herles
Die Parteien halten die Macht fest, während ihnen das Vertrauen der Bürger entgleitet. Wer die Demokratie erneuern will, darf nicht auf ihre Selbstheilung warten. Die Bürger müssen sich bewegen. Europa wird in nächster Zeit mehrere Bewegungen erleben..
(Tichys Einblick. Wer liegend stirbt ist schon länger tot, und wenn es nur 1,93 m sind.)
Berlin-Koalition:
Verrät die SPD alles, wofür sie steht?
Kommentar von Paul Ronzheimer zum Linken-Skandal.Sie haben trotz der Antisemitismus-Skandale, die allesamt folgenlos blieben, einfach weiterverhandelt. Sie haben sich nicht dafür interessiert, wie tief das Clan-Netzwerk mit Teilen der Linkspartei verbunden ist, und sind in Sondierungen gegangen. Und jetzt ist ihnen auch egal, dass die mögliche Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Elif Eralp, selbst Angst vor Terror-Sympathisanten hat, die ihre eigene Partei unterstützen und mit Politikern aus ihrer eigenen Partei freundschaftlich verbunden sind...
(bild.de. Bundeskanzler nicht zuständig?)
Energiewende
Beim Windkraftausbau auf hoher See herrscht Flaute
Die Offshore-Windkraft sollte zur tragenden Säule der Energiewende werden. Doch der Ausbau stockt. Seit zwei Jahren wurden keine neuen Projekte mehr vergeben. Auch milliardenschwere Windparks, die bereits in Planung sind, stehen auf der Kippe..
(Junge Freiheit. Ideologie zu windig.).
Tod durch Zertifikat
Wie das Umweltbundesamt Betriebe in die Pleite treibt
Von Alexander Heiden
Fast 150 Jahre lang hat Tullau Pappen jede Krise überstanden und auch Weltkriege überlebt. Doch jetzt scheitert das Unternehmen an der Deutschen Emissionshandelsstelle. Die Klima-Kirche geht über Firmenleichen..
(Tichys Einblick. Religionen und ihre Götter statt Gelehrte.)
Bundesversammlung
„Aus voller Überzeugung“: CDU Schleswig-Holstein nominiert erkel für Wahl des Bundespräsidenten
Die CDU Schleswig-Holstein hat Angela Merkel „aus voller Überzeugung“ für die Bundesversammlung nominiert. Ihr Heimatlandesverband Mecklenburg-Vorpommern, der Merkel für die Bundesversammlung 2022 nominierte, kann dies nicht mehr tun, da die CDU dort nicht mehr im Landtag vertreten ist.
Von Redaktion
(apollo-news.net.Weiter so, in Meck-Pom ist die CDU schon weg.)
Analyse von Ulrich Reitz
Plötzlich ist der Begriff „Linksfaschismus“ wieder aktuell
Vordergründig geht es um eine Regierung für Berlin. Oder Gen-Z-Demos. Im Hintergrund tobt ein Kampf der Ideologien. Wo ziehen Linke ihre „roten Linien“? .
(focus.de. Kennt er Fakten nicht? Faschisten waren in Italien und links und kungelten mit dem Führer.)
Christian Lindner
„Merz wickelt Erbe von Frau Merkel nicht ab. Im Gegenteil treibt er Fehlentwicklungen voran“
Ex-Finanzminister Lindner (FDP) wirft dem Kanzler einen fundamentalen Fehler vor: Er spiele die wirtschaftliche Erneuerung Deutschlands gegen andere Themen aus – mit fatalen Folgen..
(welt.de. Wo ist die FDP jetzt? Da kann Merz noch was lernen.)
Regieren mit der Genossin Angst?
Von Peter Grimm • Elif Eralp, die als Regierende Bürgermeisterin Verfassungsschutz und Polizei reduzieren wollte, hat plötzlich Angst vor Islamisten und Clan-Kriminellen? Dem Spiegel schickte die Partei nach einem Interview bekanntlich entsprechende interne Vermerke zu. Ein Irrtum? Oder gezielte Demontage durch Genossen, die sie gerne auswechseln würden, nachdem die Wahl gewonnen ist?..
(achgut.com. Noch mehr Laien in der Politik, schlimmer geht immer.)
Der Weltklimarat muss sich warm anziehen
Von Uta Böttcher • Die USA zahlen nicht mehr für den IPCC, und Deutschland füllt die Lücke nicht wie versprochen. Jetzt muss wohl tatsächlich bei dessen aufwändiger Ideologieproduktion gespart werden. Ein Anlass, sich die Ausgaben des Weltklimarats einmal anzusehen..
(achgut.com. Wer sagt ihnen, was Klima ist?)
Degrowth olé!
Weniger Züge für mehr Pünktlichkeit: Auf dem Weg in die sozialistische Mangelwirtschaft
Von Sofia Taxidis
Der Staat will die Bürger seit Jahren mit aller Macht auf die Schiene drängen. Nun will die Bahn Züge streichen, um pünktlicher zu werden. Was wie ein Aprilscherz im Herbst klingt, ist bittere Realität. Die Strecke heißt Degrowth – Sozialistische Mangelwirtschaft. Bitte alle aussteigen..
(Tichys Einblick. Bald fährt kein Zug nach Nirgendwo.)
65 Jahre Anwerbeabkommen
Nur die wenigsten Türken kamen, um zu arbeiten
Die Lüge, Türken hätten Deutschland aufgebaut, hält sich weiter in der öffentlichen Debatte. Eine neue Studie zeigt nun, warum die meisten Türken wirklich nach Deutschland kamen..
(Junge Freiheit. Und woher kam ein Außenminister mit Märchen aus 1000 und 1 Nacht?)
Fall Elif Eralp
Wenn Täter-Opfer-Umkehr zur „Medienethik“ umgelogen wird
Gestohlene AfD-Mails werden als „Sieg der Transparenz“ gefeiert. Die Enthüllungen zur Bedrohung einer Linken-Frontfrau durch eigene Genossen sind dagegen ein „Problem“. Verlogener könnten die Medien kaum agieren. Ein Kommentar von Ulrich Clauß.
(Junge Freiheit.Alles getürkt?)
Sonderparteitagsantrag
Jetzt bekommt Elif Eralp Polizeischutz für den Linken-Parteitag
Mit Polizeieskorte zum eigenen Parteitag: Berliner Linkspartei-Spitzenkandidatin Elif Eralp bekommt wegen einer Palästina-Demo vor der Versammlungshalle Personenschutz. Auch sonst dürfte es am Samstag hitzig werden..
(Junge Freiheit. Noch Fragen?)
Einwanderung in die Sozialsysteme
Über zwei Drittel der Rumänen in Hagen leben von Grundsicherung
Eine Reportage zeigt, wie stark deutsche Städte durch die Armutsmigration aus Südosteuropa belastet werden. Ein Bürgermeister in Rumänien bezeichnet die deutschen Leistungen ganz offen als „Schatz“..
(Junge Freihrit. EUdSSR.)
Um Migranten zu besänftigen?
„Unglaublich kontraproduktiv“ – Frankreich verbietet Remigrations-Konferenz
Eine Konferenz über Remigration darf in Paris nicht stattfinden. David Engels, der als Redner angekündigt war, kritisiert das Verbot gegenüber der JF – und äußert einen schwerwiegenden Verdacht..
(Junge Freiheit. Meinungs- und Pressefreiheit? Da kann nicht jeder kommen, außer illegale. Ja, wenn er nur plündern hätte wollen.)
