Gelesen 14. 11. 26

(tutut) - Wie oft muss Marx noch wiederauferstehen, bis auch Baden-Württemberger merken, dass grüner Kommunismus Mist ist? Das Land ist seit 2011 nicht wiederzuerkennen. Staatliche Eingriffe in die Wirtschaft – wie etwa strenge Vorgaben im Umwelt- und Klimaschutz, regulatorische Vorgaben für die Industrie oder Verbote – gefährden die wirtschaftliche Freiheit und den Wohlstand des Landes .  Aus dieser Sicht werden solche Maßnahmen als Ausdruck einer übermäßigen Staatsgläubigkeit oder Planwirtschaft wahrgenommen. Befürworter:  einer eingebildeten Weltrettung betonen,  dass sich die Maßnahmen im Rahmen einer ökologisch-sozialen Marktwirtschaft bewegen. Sie argumentieren, dass staatliche Rahmenbedingungen und ökologische Leitplanken notwendig seien, um globale Herausforderungen wie den Klimawandel zu bewältigen, die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und die Wirtschaft durch Innovationen zukunftsfähig zu machen. Ein Bezug zu kommunistischen Ideologien oder dem klassischen Marxismus wird von ihnen entschieden zurückgewiesen, da das System auf marktwirtschaftlichen Prinzipien, Privateigentum und demokratischen Prozessen basiere. Letztlich bleibt die Bewertung, welche politischen und wirtschaftlichen Ansätze für das Land am besten geeignet seien.  Reine Glaubenssache. Wie wenn frau mal keine Kranke serviert, sondern "Das Traditionslokal öffnet wieder: Junges Team serviert Mittagstisch für sieben Euro
Jahrelang war zu, doch das Café in der Villa wurde wiedereröffnet. Die Stammgäste von damals sind zurück, und die Reservierungsliste ist lang". Traditionelle Werbung.

Uni Tübingen schon wieder gehackt
Angriff auf Mailsystem: Uni sperrt Accounts - was Studierende jetzt tun müssen
Nach einem Angriff auf das Mailsystem der Uni Tübingen sind zahlreiche Accounts gesperrt. Betroffene müssen sich jetzt um einen neuen Zugang kümmern..
(swr.de.Sollten Studenten dem Staatsfunk nicht Deutsch beibringen?)

Busse sind in Ladenburg ausgebrannt.
Keine Personen verletzt - Rund zwei Millionen Euro Schaden: Sieben Linienbusse brennen auf Firmengelände in Ladenburg aus
Einsatzkräfte der Polizei stehen vor einem Café in der Mannheimer Innenstadt
(swr.de. Das konnte den Rmern nicht passieren.)

Das Landeskriminalamt ermittelt
Schüsse in der Mannheimer Innenstadt: Eine Person getötet
Nach einem Streit in einem Café in den Mannheimer Quadraten ist eine Person tot. Der Tatverdächtige wurde festgenommen und wird medizinisch behandelt..
(swr.de. ÖZ' Wild-Südwest.)

Neues Geschäftsfeld für Zulieferer
Stoßdämpfer im Weltall? ZF Friedrichshafen steigt in Raumfahrtbranche ein
Die Automobilindustrie steckt in der Krise, so auch der Zulieferer-Konzern ZF. In einem neuen Geschäftsfeld sieht das Unternehmen nun "große Expansionsmöglichkeiten"..
(swr.de. Bumsautos für Sternenreisende?)

Haushaltskrise durch Agenda 2030
Grün-Rote Finanzmisere in München
Von Gastautor
Münchens Oberbürgermeister Dominik Krause (Grüne) warnt vor der größten kommunalen Finanzkrise seit dem Zweiten Weltkrieg: Bis 2030 sollen 1.650 Stellen eingespart werden, freie Stellen bleiben unbesetzt und Zulagen werden gestrichen.
.(Tichys Einblick. Überraschung?)

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NACHLESE
Und wir inmitten Potemkinscher Dörfer:
Wenn steigendes Wirtschaftswachstum auch den Abstieg verdeutlicht
Von Klaus-Rüdiger Mai
Die „Wirtschaftsweisen“ erwarten Wachstum, doch für 2027 kommt der Schub allein vom Staat. Zugleich fallen in der Industrie Tausende gut bezahlte Stellen weg. Hinter der Fassade der Konjunkturerholung steigen Preise und Schulden..
(Tichys Einblick. Wer von dieser Regierung ist so weise zuzugeben, dass er von Wirtschaft keine Ahnung hat)
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Merz‘ Ukraine-Milliarden spalten Deutschland und die EU
Von WOLFGANG HÜBNER
Immer mehr Deutsche sind gegen die endlosen Milliardenzahlungen aus Steuergeldern für das Regime in Kiew. Noch nicht einmal die Diskussion um Migration spaltet die Bevölkerung so sehr wie dieses Thema. Ob es überhaupt noch die in den Medien behauptete knappe Mehrheit für die Aufrechterhaltung der Zahlungsfähigkeit des ebenso korrupten wie längst insolventen Staates im Osten gibt, kann füglich bezweifelt werden.Das hindert aber den unpopulärsten aller Kanzler wenig daran, nicht nur die eigenen Landsleute in Haftung für seinen Ukrainewahn zu nehmen; Friedrich Merz will nun auch EU-Länder zu Tributzahlungen für seinen Knutschfreund Selenskyj erpressen. Der Ukrainekanzler droht, den EU-Haushalt zu blockieren, wenn einige Staaten sich nicht bereit zeigen, Kiew zu unterstützen. Wieder einmal hat der slowakische Ministerpräsident Robert Fico die Dinge beim Namen genannt und Merz Erpressung vorgeworfen. Nicht nur die kleine Slowakei, auch Tschechien, Ungarn oder Bulgarien wehren sich, das zu tun, was Merz und sein SPD-Kumpan Klingbeil den Deutschen zumuten: Dringende eigene Bedürfnisse zu vernachlässigen, um den Krieg in der Ukraine weiter zu finanzieren. Dass die Bundesregierung diese extremistische Politik noch immer betreiben kann und nun auch noch andere Völker unter Druck setzt, ist eine Schande für Deutschland. Insbesondere wird das hierzulande verantwortet von einem offenbar unbelehrbaren Bürgertum, das die deutsche Niederlage seiner Väter und Großväter gegen die Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg nicht verwunden hat. Es ist deshalb völlig richtig, wenn es Russland strikt ablehnt, Deutschland und die EU unter Führung des offen russenfeindlichen Duos Leyen/Kallas an den Ukraine-Verhandlungen in Abu Dhabi zu beteiligen. Es wird aus vielerlei Gründen höchste Zeit, die jetzige Bundesregierung wegen ständiger Schädigung der nationalen Interessen zu verjagen. Die völlig verfehlte, irrsinnig kostspielige Ukrainepolitik ist der wichtigste Grund. Die dafür verantwortlichen Kreise in Deutschland, aber auch in Europa und den USA haben keine größere Angst als vor einem Friedensschluss in der Ukraine. Denn die dann drohenden Enthüllungen werden eine politische Megakrise bisher unbekannten Ausmaßes hervorrufen – vor allem in Deutschland.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Der SPD ist weder zu trauen noch zu helfen. Sie wird die kopf- und hilflose Union mit in den Abgrund ziehen. Und Deutschland mit.
(Leser-Kommentar, welt.de)
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Linker Terror
Sie zünden Autos an – und nennen es Demokratie
Von Alexander Heiden
In Berlin wird der Wagen von Nius-Chef Julian Reichelt abgefackelt. Die Brandstifter werden seit Monaten öffentlich angefeuert. Und die große Gesinnungsgemeinschaft der selbsternannten Demokratieretter sieht angestrengt weg..
(Tichys Einblick. RAF lebt.)

"Heute Nacht mitgezündelt“
AfD macht Daniel Günther für Brandanschlag auf Reichelts Auto mitverantwortlich
Nach dem mutmaßlichen Brandanschlag auf das Auto von Nius-Chefredakteur Julian Reichelt erhebt die Berliner AfD schwere Vorwürfe gegen den CDU-Ministerpräsidenten....Der innenpolitische Sprecher der Berliner AfD-Fraktion, Martin Kohler (AfD), hat Schleswig-Holsteins Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU) nach dem mutmaßlichen Brandanschlag auf das Auto von Julian Reichelt scharf angegriffen. Kohler wirft dem CDU-Politiker vor, mit seiner Rhetorik gegenüber regierungskritischen Medien ein Klima geschaffen zu haben, das politische Gewalt begünstige. ..
(Junge Freiheit. CDU hat fertig.)

Energie-Krise
Kohlekraftwerke müssen reaktiviert werden – was kommt da auf uns zu?
Von Richard Schmitt
Die Bundesregierung muss offenbar Befürchtungen haben, dass Deutschlands Energie-Versorgung in diesem Winter gefährdet ist: Betreiber von Kohle- und Ölkraftwerken werden nun gesetzlich verpflichtet, im Krisenfall wieder einsatzbereit zu sein..
(Tichys Einblick.Politische Energie wie Dummheit hat die grauen Zellen verbrannt.)

Um Iran und Ukraine geht es nicht
America und China – Russland dazwischen: Europa im Abseits
Von Fritz Goergen / Thomas Punzmann
Die Großmächte America und China bemühen sich beständig, Russland wenigstens nicht ganz in den Einfluss der anderen Großmacht geraten zu lassen. In der Ukraine zeichnet sich unabhängig davon das Abnutzungsergebnis der sogenannten koreanischen Lösung ab..
(Tichys Rinblick.  Uschi auf dem Geißbock.)

Zehn Gründe, warum Rot-Grün-Rot garantiert scheitert
Von Thilo Sarrazin • Der Autor ist überzeugt, dass Rot-Grün-Rot demnächst die Macht in der Hauptstadt übernimmt. Er glaubt aber auch, dass diese radikale Linken-Regierung spätestens in zwei Jahren gegen die Wand fährt. Thilo Sarrazin (81) war mittendrin beim ersten Tabu-Bruch der Berliner SPD. 12 Jahre nach dem Mauerfall holten die Sozialdemokraten 2002 in der ehemals geteilten Hauptstadt Sozialisten mit SED-Erbe in die Regierung. .
(achgut.com. Marx hat nie funktioniert, da kann er auch Merz heißen.)

Kommentar
Der CO₂-Advokat: Friedrich Merz ist der wahre Klimakanzler
In der EU wächst die Kritik am teuren CO₂-Mechanismus. Das milliardenschwere Subventionsgeschäft mit den Emissionen zerstört die Realwirtschaft, hat aber wortmächtige Advokaten – zu diesen zählt auch der Bundeskanzler.
Thomas Kolbe
(apollo.news.net. Er ist Jurist.)

Werksschließungen drohen
Mercedes stoppt alle Investitionen in Deutschland
Es wird ein schwaches Jahr für die deutschen Autobauer
Das Management von Mercedes greift laut einem Bericht des „Handelsblatt“ zu harten Maßnahmen. Das Unternehmen will alle Investitionen in Deutschland stoppen..
(focus.de. Deutschland ist nicht die Welt.In der WELT allerdings schreibt Ulf Poschardt, dass  jetzt  der Geduldsfaden gerissen sei. Eine Industrie lasse sich schneller vertreiben als zurückholen. Deswegen  sei es richtig, dass Mercedes-Benz nun mutig in den Konflikt gehe.)

Platt und billig mit der Bauministerin
Von Peter Grimm • Verena Hubertz (SPD) soll das Problem der Wohnungsnot lösen. Sie versucht es mit ein paar billigen Ideen zum sparsamen Bauen und der Rückkehr zum Plattenbau. Doch gespart werden darf nur am Wohnkomfort, nicht an Ideologie-Vorgaben. .
(achgut.com. Wer?)

Haushalts-Debakel
Als Tanzbär der SPD macht Merz wieder Männchen
Für den sozialistischen Haushalt stellt die CDU eine Mini-Forderung. Die bügelt die SPD ab. Nun ist das Klagen groß. Aber noch größer ist die Frage: Wozu braucht man diese Union noch?
(Junge Freiheit. Nicht erwähnenswert.)

Haushalts-Verhandlungen
„Katastrophale Niederlage für Merz und seine Umfaller-Riege“
Die CDU ist wütend, wie sie sich beim Haushalt von der SPD über den Tisch ziehen ließ, und spricht von einem „Witz“. Die AfD reagiert fassungslos..
(Junge Freiheit. Wenn Frei einen Guido Wolf schafft,ist Merz kein Problem. Juristen unter sich.)

Neue Regelung
Führerscheinprüfung künftig auch auf Kurdisch möglich
Die Bundesregierung erweitert die Auswahl der Sprachen für die theoretische Führerscheinprüfung. Ab April kommen zwei weitere hinzu.
(Junge Freiheit. Ohne Kultur geht alles.)