Autor: tutut

Der ehemalge FDP-Landtagsabgeordnete und Kommunalwahlkämpfer Leo Grimm über Aufgaben von Bürgerpolitik

Von Jochen Kastilan

Eins muss ich diesem Interview mit Leo Grimm, Maschinenbaufabrikant in Spaichingen, FDP-Landtagsabgeordneter von 2011 bis 2014 und Fraktionsvorsitzender der FDP im Gemeinderat Spaichingen , wohl dessen Erfahrenster und Ex-Parteichef,  Rat im Kreistag, u.a. auch langjähriger Vorsitzender des heute über 160 Jahre alten Gewerbevereins sowie u.a. zweimal Präsident des FC Villingen, vorausschicken: Wir kennen uns! Wir sind uns begegnet, als ich 20 Jahre bis 2001 mit Eintritt in den "Ruhestand" die Redaktion der Schwäbischen Zeitung in Spaichigen leitete, dort, von wo aus Erwin Teufel 14 Jahre Baden-Württemberg als Ministerpräsident führte, und wir begegneten uns wieder anlässlich des groß gefeierten 150. Jubiläums des Gewerbevereins Spaichingen und dann im selben Jahr als Wahlkämpfer 2011 für den Landtag, wo Leo Grimm es als einziger FDP-Kandidat von ganz Südbaden mit seinen 14 Wahlbwzirken  auf Anhieb ins Parlament schaffte. Dort waren wir dann wie auch im Wahlkreis weiterhin zusammen und damit in ganz Südbaden unterwegs. Also kein weiteres Drumherumreden, gleich zur Sache!

?? Warum tun Sie sich, Jahrgang 1962, in Ihrer in Jahrzehnten aufgebauten erfolgreichen Fabrik haben sie mehr als genug zu tun, weiterhin Politik an?

!! Leo Grimm: Angesichts der täglich beschriebenen Krisen, welche von Politik verursacht und deshalb auch gelöst werden müssen, müssen wir uns alle fragen: Wissen wir noch, was wir tun? Wissen es die Kandidaten, welche sich erfreulicherweise zur Verfügung stellen, um für uns Bürger mehr zu tun, als das, was allein schon der Alltag von uns fordert.

?? Wissen Sie es?

!! Leo Grimm: Ich könnte nun sagen: Das Gesetz befiehlt es uns. Auf die eine oder andere Weise. Da ich mich schon lange auch lokalpolitisch engagiere, ist Kommunalpolitik für mich das Wichtigste, die Basis wie wir miteinander leben wollen. Wir feiern gerade den 75. Geburtstag des Grundgesetzes. Mir fällt dabei ein anderes Gesetz ein, ohne dass auch das Grundgesetz nichts ist.

?? Und das wäre?

!! Die Gemeindeordnung. Denn darin steht die Bedienungsanleitung für uns Bürger in der Kommunalpolitik, ohne die keine Kreis-, Landes-, Bundes- oder Europapolitik. In der Gemeindeordnung sagt Artikel 24 Gemeindeordnung, das ist Gesetz, was gerne vergessen und übersehen wird:

Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest und entscheidet über alle Angelegenheiten der Gemeinde, soweit nicht der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist oder ihm der Gemeinderat bestimmte Angelegenheiten überträgt. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung seiner Beschlüsse und sorgt beim Auftreten von Missständen in der Gemeindeverwaltung für deren Beseitigung durch den Bürgermeister.

Wir, die wir kommunalpolitisch tätig sind oder es werden wollen, müssen uns immer fragen: Tun wir, was das Gesetz befiehlt? Schauen wir genau hin, was aus unserem Willen beispieisweise im Rathaus gemacht wird, oder ist nach der Wahl Pause bis zur nächsten Wahl? Alle fünf bzw. vier Jahre wieder. Wenn Wahlen nicht überflüssig sein sollen, dann vertritt der Gemeinderat die Bürger. Er ist die Nr. 1 auch in Spaichingen und überall.

?? Was ist für Sie, um bei diesem malerischen aber unbestimmten Bild des Gesetzestextes zu bleiben, das Hauptorgan einer Gemeinde?

!! Leo Grimm: Was muss für jeden Menschen das Hauptorgan sein? Ich sage: der Kopf! Da hilft auch kein schwäbisches Gebet: "Herr, wirf Hirn ra!" Es geht um Ihren Kopf, liebe Mitbürger, es geht um unseren Kopf, es geht um den Kopf Spaichingens und aller anderen Kommunen, wo Menschen erfolgreich zusammenleben und sich vertragen sollen. Es geht um unser aller Köpfe.

?? Wenn manfraudiv sich umschauen, dann sind da jetzt überall Köpfe, welche Land und Stadt dekorieren. Auf welchen Kopf kommt es an, woran denken Sie, der Sie selbst mit Ihrem Kopf dabei sind?

!! Leo Grimm: Ich denke, das gilt für uns alle, die wir den Bürgern als ihre Vertreter uns anbieten mit Versprechungen, welche wir einhalten müssen für alle und nicht nur für uns behalten bis zur nächsten Wahl. Jede Medaille hat zwei Seiten. Wie eine Gemeinderatswahl. Wie eine Gemeinde. Ohne Kopf keine Zahl. Unser Spaichinger Erwin Teufel hat gesagt:"Arbeit ist nicht alles, aber ohne Arbeit ist alles nichts". Ich sage: Ohne Kopf keine Zahl. Kopf und Zahl gehören zusammen. Wenn wir kein Tal des Jammers sein wollen, müssen wir unsere Köpfe anstrengen, um Zählbares zu erreichen. Zahl heißt Geld, Zahl heißt Wirtschaft. Auf die Köpfe kommt es an! Dann klappt es auch mit der Zahl! Ohne Geld sind alle Wünsche nichts, die wir uns gönnen wollen. Ich hoffe, dass alle, welche sich jetzt den Bürgern als ihre Vertreter anbieten, daran denken. Dazu ist ja nun mal der Kopf da, hoffe ich.

?? Wie heißt es immer so schön? Wir danken für das Gespräch! Hoffentlich auch alle, welche jetzt ihren Kopf hergeben an Laternen und Plakatwänden.

(Deutscher Turnerbund)

(tutut) - Mt dem heutigen "Welttag des Purzelbaums" nähert sich der Wahlkampf fast unbemerkt seinem Höhepunkt. Ob Kleineuropa oder Triebingen, von hinter den Fichten wird das Letzte herausgeholt und neue Purzelbäume  gepflanzt, denn Klima ist nachtragend bis  zur allerletzten Generation. Laurence J. Peter, der Erfinder des "Peter-Prinzps - oder die Hierarchie der Unfähigen" erinnert sich im gleichnamigen Buch, das er mit Raymond Hull geschrieben hat: "Als kleiner Junge hörte ich, dass hoch gestellte Persönlichkeiten stets genau wissen, was sie tun. 'Peter', sagte man mir, 'je  mehr du weißt, umso mehr erreichst du'. Also blieb ich auf der Schule bis hin zum College-Examen, und als ich ins Berufsleben trat, klammerte ich mich krampfhaft an jene Vorstellung und meine frische Lehrbefugnis. Während meines ersten Unterrichtsjahres regte ich mich darüber auf, dass eine Anzahl Lehrer, Schuldirektoren, Schulräte und Oberschulräte keine Ahnung von ihren beruflichen Pflichten zu haben schien und sich als unfähig erwies, ihre Aufgaben zu erfüllen".  Und was  hat das mit dem Purzelbaum auf sich? Kann den etwa jeder rauf und runter, außer denen, welche gerade an Laternen hängen? Das müssen die Allerfähigsten sein, denn viele üben sich im Purzelbaum rückwärts. Wer weiß denn noch, was sie vor fünf Jahren versprochen und angekündigt haben und nun einfach wiederholen wollen? "Berufliche Unfähigkeit gibt es überall. Haben Sie es schon bemerkt? Wahrscheinlich haben wir alle das schon festgestellt. Wir sehen wankelmütige Politiker, die sich in der Pose des entschlossenen Staatsmannes gefallen, und die 'amtliche Quelle', die für ihre falschen Informationen die 'gegebenen Unwägbarkeiten' verantwortlich macht. Zahllos sind die Angestellten der öffentlichen Hand, die frech und träge sind; die militärischen Befehlshaber, deren feiges Benehmen ihr Geschwätz von Heldentaten Lügen straft; die Gouverneure, deren angeborene Servilität sie hindert, wirklich zu regieren. Wir sind schon so verdorben, dass es für uns den unmoralischen Geistlichen, den korrupten Richter, den inkonsequenten Anwalt, den Autor, der nicht schreiben, und den Englischlehrer, der das Alphabet nicht kann, einfach nicht gibt. An den Universitäten beobachten wir, wie Verlautbarungen von Verwaltungsbeamten autorisiert werden, deren eigene Amtsmitteilungen hoffnungslos verworren sind; wir hören Vorlesungen von Lehrern, die nur murmeln können oder unverständliches Zeug reden". Was folgte diesem geistigen Purzelbaum? "Nachdem ich so Unfähigkeit auf allen Stufen jeder Hierarchie  - ob in der Politik, im Justiz-, im Erziehugswesen oder in der Industrie - beobachtet hatte, stellte ich die Hyplothese auf, dass der Grund irgendwo in den Regeln zusuchen sein müsse, nach denen die Beschäftigten auf die verschiedenen Positionen verteilt werden. So begann meine ernsthafte Erforschung des Problems, auf welche Weise Angestellte in den Hierarchien aufsteigen und was mit ihnen nach einer Beförderung geschieht". Ergebnis: So führte mich mein Studium vieler hunderte Fälle beruflicher Unfähigkeit zur Formulierung des Peter-Prinzips: In einer Hierarchie neigt jeder Beschäftigte dazu, bis zu seiner Stufe der Unfähigkeit aufzusteigen". Peter hat eine neue Wissenschaft, die Hierarchologie, das Studium der Hierarchien begründet. Da Politik ein Beruf ist, vor allem auch für sonst Unfähige, muss Politik wohl doch zu den Wissenschaften gezählt werden, zumal es so viele, die in der Politik nach dem Peter-Prinzip landen, studiert haben innerhalb der Geschwätzwissenschaft. Hoch die Purzelbäume! "Peter Purzelbaum (bürgerlich: Alexander Karl Anton Prusz von Zglinitzki (* 14. Dezember 1884 in Potsdam; † 8. Februar 1957 in Lübeck-Travemünde) war Offizier,  Militärschriftsteller, Erzähler und Verfasser von Anekdoten und humoristischen Schriften. Alexander von Zglinitzki war ein Sohn des späteren preußischen Obersts Karl von Zglinitzki (1854–1924) und Agnes, geb. Ebeling (1860–1933). Zahlreiche seiner Werke standen auf der Liste der

auszusondernden Literatur der 'Deutschen Verwaltung für Volksbildung in der sowjetischen Besatzungszone'. Er heiratete am 8. November 1920 in Lüneburg Maria von Zglinitzki (* 1897), Nachfahrin von Karl von Zglinitzki (1815–1883)". Das kann es nichts, lieber Wikipedia.  Warum ein Purzelbaum für die Welt einen ganzen Tag? Turnvater Jahn hat das Purzeln nicht erfunden, trotzdem weiß der Deutsche Turnerbund Bescheid: "Ganz egal ob Purzelbaum, Rolle vorwärts oder unter den Könnern ein Salto. Die Bewegungsform des Rollens über den Rücken ist eine der Grundbewegungen der motorischen Schulung und des Turnens. Doch nicht nur im klassischen Turnsport ist sie zu finden. Abwandlungen des Purzelbaums oder der Rolle finden sich auch in Sportarten wie Judo oder Wassersspringen. Der kindliche Begriff des Purzelbaums stetzt sich aus zwei Wortbausteinen zusammen: (1) sich aufbäumen und anschließend sich kleinmachen und (2) purzeln. Je nach regionalem Dialekt wird er oftmals auch als Kobolz, Kalabums, Kopsterbölter, Kusselkopf, Pusselkopp oder Kisselköpper bezeichnet. Und nicht nur im deutschen Sprachgebrauch gibt es eine verkindlichte Bezeichnung. In Schweden heißt der Purzelbaum übrigens 'Kullerbytta'. Die Deutsche Turnerjugend (DTJ) nutzt den Tag des Purzelbaums, um mit der Aktion 'Purzelbäume um die Welt' auf die Bedeutung von Bewegung und das Kinderturnen aufmerksam zu machen. Dafür werden unteranderem auch in einem neuen Vereinswettbewerb Purzelbäume für eine Weltumrundung gesammelt. Noch jemand, der sich bereits sehr früh mit dem Purzelbaum beschäftigt hat, war der deutsche Dichter Christian Morgenstern. Bereits 1905 schrieb er das Gedicht 'Der Purzelbaum':

Ein Purzelbaum trat vor mich hin
und sagt: "Du nur siehst mich
und weißt, was für ein Baum ich bin:
Ich schieße nicht, man schießt mich.

Und trag ich Frucht? Ich glaube kaum;
auch bin ich nicht verwurzelt.
Ich bin nur noch ein Purzeltraum,
sobald ich hingepurzelt."

"Je nun", so sprach ich, "bester Schatz,
du bist doch klug und siehst uns; -
nun, auch für uns besteht der Satz:
wir schießen nicht, es schießt uns.

Auch Wurzeln treibt man nicht so bald,
und Früchte nun erst recht nicht.
Geh heim in deinen Purzelwald,
und lästre dein Geschlecht nicht."

Dieses Gedicht war der geistliche Anstoß zum "Welttag des Purzelbaums":. dertagdes.de/: "Jörg Wilkesmann-Brandtner ist evangelischer Pfarrer und betriebt einen eigenen Blog. Am 27. Mai 2009 postete er ein Gedicht von Christian Morgenstern. Dieses überschrieb er mit „Welttag des Purzelbaums“. Und schon war es passiert! Ein weiterer Aktionstag war geboren. Zum fünfjährigen Bestehen 2014 brachte der SWR einen Beitrag über den Aktionstag. Die Augsburger Allgemeine und die Ruhr-Universität Bochum widmeten dem Tag gar ernstgemeinte journalistische Beiträge. Jörg Wilkesmann-Brandtner wünscht sich inzwischen, den Tag seinem Großvater zugeschrieben zu haben. Es war schließlich nur ein Scherz! Wobei es zum Purzelbaum ein paar durchaus spannende Fakten gibt. ... Historisch taucht der Purzelbaum erstmals 1571 auf. Die Wortschöpfung entstand dabei aus purzeln (Sturz) und bäumen (sich aufbäumen). Im Grunde handelt es sich um eine Rolle vorwärts oder rückwärts über den Kopf. Salti sind Purzelbäume in der Luft. Für die saubere technische Ausführung muss das nach vorne (oder hinten) Stürzen optimal mit dem Ab-Rollen koordiniert sein. Zu den Risiken und Nebenwirkungen zählen Schwindelgefühl und Orientierungslosigkeit. Herzlichen Dank an die Ruhr-Universität Bochum für diesen nützlichen Hinweis! Besonders häufig treten die vorgenannten Nebenwirkungen auf, wenn Hobby-Sportler mehrere Purzelbäume hintereinander ausführen. Durch gleichmäßiges Atmen lassen sie sich eindämmen. Ansonsten hilft nur hinsetzten, den Blick auf einen Punkt fokussieren und tief ein- und ausatmen...."

Mehr Selbstbewusstsein
Diese Kampfsportschule bietet Kickboxen für Dreijährige an
Die „Buschkamp Bros“ aus Tuttlingen leiten eine Kampfschule. Dort unterrichten sie aber nicht nur Erwachsene, sondern auch mehrere hundert Kinder..
(Schwäbische Zeitung. Mutig, mutig frau, in die neue Woche mit dem Purzelbaum.)

(Symbolbild)

Aufenthaltsqualität in der Stadt
Was macht die Innenstadt attraktiver: Bäume oder Parkplätze?
Wie kann man die Spaichinger Innenstadt und das Einkaufen dort attraktiver machen? Die Meinungen gehen auseinander..
(Schwäbische Zeitung. Warum nicht mal die Passanten fragen: Sprechen Sie Deutsch?)

Anklage wegen Volksverhetzung
Übler Facebook-Post bringt Frau vor Gericht
Eine Trossingerin verfasste einen Post auf Facebook, in dem sie Ausländer beschimpfte, und landete vor Gericht. (Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa)
In einer öffentlichen Meldung in den sozialen Medien hat eine 59-Jährige gegen Ausländer gehetzt. Das hat jetzt Konsequenzen.. Die Angeklagte muss nun 40 Tagessätze je 90 Euro zahlen..
Kommentar
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum
Eine Trossingerin muss wegen Volksverhetzung eine Geldstrafe zahlen. Das ist die richtige Entscheidung, findet Redakteurin Katharina Schaub..
(Schwäbische Zeitung. Frau weisse Bescheid. Wie warnte der Dichter des "Lieds der Deutschen", das Heinrich Hoffmann von Fallersleben auf dem britischen Helgoland schrieb und ein SPD-Reichspräsident 1922 zur Nationalhymne machte? "Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant". Wie hat gerade die SPD gepostet und dann zurückgezogen? "Deutschland den Deutschen, die unsere Demokratie verteidigen".)

Du, Lahrer SPD, was willst Du  zur Kommunalwahl gendern  mit Rindviechern und einem mittelalterlichen Ruinenrest, auf dem aktuell Störche nisten, und den es nur noch gibt, weil er zuletzt Gefängnis war?

Sahra Wagenknecht stellt Programm für Europawahl in Mannheim vor
Sahra Wagenknecht hat am Samstagnachmittag in Mannheim für ihre neugegründete Partei BSW geworben. Rund 700 Menschen versammelten sich auf dem Alten Messplatz.
(swr.de. Die DDR ist überall. Hier war schon einmal Uraufführung von "Die Räuber". Staatsfunk mit "Aktueller Kamera" kommunistisch?)

Wie Urlauber sparen können
Kassensturz: So teuer ist Urlaub am Bodensee
Der Bodensee zählt zu den beliebtesten Urlaubsregionen Deutschlands und lockt jährlich Millionen Touristen an. Doch wie teuer ist so ein Urlaub am See? Und wo kann gespart werden?
(swr.de. Baggersee über alles, der Bodensee istnichteinmal deutsch.)

Heidenheim spielt europäisch
Nach Leverkusens Sieg im DFB-Pokal Conference League: Heidenheim spielt erstmals europäisch - Hoffenheim in der Europa League
(swr.de. Mit Links? Und wo ist Freiburg mit dem grünen Streich?)

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Neben der Spur
Der Westen sieht seinem Abstieg tatenlos zu
Von Harald Martenstein
Die Erfolgsjahre des liberalen und demokratischen „Westens“ sind wohl vorbei. Er wehrt sich kaum gegen seine Feinde, denn er glaubt nicht mehr an sich selbst. Das fängt schon an, dass Kindern kaum noch Ehrgeiz oder Leistungswille vermittelt werden...
(welt.de. Wenn sie mit 16 schon bezahlte politische Ämter übernehmen und mit 18 Bürgermeister werden dürfen im Grünen, was sollen die da noch mit Bildung Zeit verplempern?)

BLICK ZURÜCK – NACH VORN
Blackbox KW 21 – In denkbar schlechter Verfassung …
Von Stephan Paetow
… befindet sich nicht nur das Land, sondern auch das Grundgesetz, seit Rot-Grüne überall die Axt anlegen. Die Mehrheit der Bevölkerung fühlt sich nicht mal mehr frei, ihre Meinung zu äußern...Ist das jetzt besonders frech oder nur charmant, dass Ukraine-Selenskyj unserer Annalena ausgerechnet den „Orden des Fürsten Jaroslaw des Weisen“ überreicht hat? Wo Annalena doch im von Gerichten zu klärenden Verdacht steht, mitnichten die weiseste aller Außenministerinnen zu sein?
(Tichys Einblick. Ohne Meinungsfreiheit kein Grundgesetz und seit 1990 weiterhin keine Verfassung.)

Beim Fest der „Demokratie“
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) gibt die Hardlinerin
Von Josef Kraus
Bas fordert die Höchststrafe für die besoffenen Gröler in einer Sylter Bar. Im Grundgesetz (GG) steht: „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“ Die „Ampel“-Exponenten scheinen das anders zu sehen. Sie wollen diesen GG-Artikel delegitimieren, da ihre Forderungen zu einem Zwei-Klassen-Strafrecht führen...
(Tichys Einblick. Wer? Wurden denn die Wanderer im Donautal etwa aufgehängt, auch wenn Politik seinerzeit mutmaßlich verrückt spielte wegen einer politischen Pandemie, über deren Übergriffigket gegen das Grundgesetz bis heute keine Rechenschaft abgelegt wurde?)

Strukturprobleme in Deutschland
600 Milliarden Investitionslücke – Trotzdem liegt es nicht am Geld
Die Staatseinnahmen sind auf Rekordhoch – trotzdem tut sich eine milliardenschwere Investitionslücke auf. Das Problem liegt nicht am Budget, sondern am Umgang damit. JF-Autor Ulrich van Suntum analysiert das Dilemma – und zeigt, wie es besser gehen könnte.
(Junge Freiheit. Der Facharbeitermangel ist's.)

Überraschendes Bekenntnis
Und dann spricht Habeck über den Heizhammer: „Ein Test, wie weit die Gesellschaft bereit ist“
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat bei einem Bürgerdialog zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes in Berlin auch über das Heizgesetz gesprochen, das im vergangenen Jahr für große Diskussionen sorgte. Er gestand ein, dass das Gesetz zu weit gegangen sei. In seiner Rede zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes sorgte Wirtschaftsminister Robert Habeck (54, Grüne) für Erstaunen mit offener Selbstkritik. Der Politiker räumte ein, dass er mit den Maßnahmen des Heizgesetzes über das Ziel hinausgeschossen sei. „Ich bin zu weit gegangen“, bekannte Habeck während eines Bürgergesprächs, wie „Politico“-Reporter Hans von der Burchard auf „X“ berichtet. Der Vizekanzler sagte weiter: „Die Debatte um das Gebäudeenergiegesetz, also wie heizen wir in Zukunft, war ja auch ehrlicherweise ein Test, wie weit die Gesellschaft bereit ist, Klimaschutz — wenn er konkret wird — zu tragen.“..
(focus.de. Einen Vizekanzler gibt es nicht. Kann es sein, dass diese Ampel Deutschland für einen Experimentierpark hält, in dem von kleinen grünen Frauchen und Männchen ausprobiert wird, wie weit Volksverblödung gehenkann, ohne dass die Betroffnen etwas merken? "Wirtschaftsminister" und "Klimaschützer" Habeck als Philosoph aus einer Tonne?)

Hochwasser
Vom Unterwerfungsritual zur Klimaapokalypse
Von Don Alphonso
Mit jedem Hochwasser kommen auch die Klimaapokalyptiker und verlangen Umkehr und Verbote. Dabei könnte man durchaus Sinnvolles tun, wie der Blick auf weise Entscheidungen vergangener Jahrhunderte zeigt. .
(welt.de. Regenschirme gegen den Himmel!)

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NACHLESE
Kindische Politiker
Eine Elite der beleidigten Leberwürste
Von Maximilian Tichy
Annalena Baerbock verklagt Einen, der sie „dumm“ genannt hat. Robert Habeck geht gegen einen Anderen vor, der ihn als „Idiot“ betitelte. Friedrich Merz schickt seine Charlotte vor, um ihn gegen Satiriker abzuschirmen. Die Mächtigen wollen über das Schicksal von Millionen entscheiden – und können die Schmähungen der Schwachen nicht ertragen...Allzu oft sind Land und Leute vermessen, arrogant und größenwahnsinnig. Aber es wird regiert von Leuten, die es nicht ertragen, als Dampfwalze persifliert zu werden.
(Tichys Einblick. Bolschewismus ist kein Spaß, sondern harte Arbeit von AQ gegen IQ. Alle Macht den Doofen.)
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Presse und Altparteien beim Hornberger Schießen
Von JONNY CHILL
In der gut erhaltenen Burgruine im schönen Städtchen Hornberg liegt eine alte Kanonenkugel. Wer diese berührt, dem soll das gute Pulver niemals ausgehen. Die Geschichte, warum sich die Hornberger darum sorgen, dass ihnen das Pulver ausgehen könnte, ist wohlbekannt. Als im 16. Jahrhundert der Besuch des Herzogs Christof von Württemberg angekündigt war, verschossen die Hornberger all ihr Pulver bei Salutschüssen voreilig, weil sie Postkutschen und Wagen von Händlern für den Tross des Herzogs hielten. Als der Herzog endlich eintraf, gab es kein Pulver mehr, um Salut zu schießen. Aktuell verschießen Presse und Altparteien all ihr Pulver gegen die AfD wegen der Europawahl, lange bevor die tatsächlich relevanten Wahlen in diesem Jahr stattfinden. Wie bei jeder Wahl zauberten Geheimdienste und Staatsanwaltschaften allerlei Skandälchen rund um die Spitzenkandidaten aus dem Hut. Hausdurchsuchungen wurden gemacht, und diese und jene Teile der AfD wurden wieder einmal für gesichert rechtsextrem erklärt. Das Nazigebrülle der Altparteipolitiker und Journalisten hat diesmal ein Ausmaß angenommen wie nie zuvor. Dabei ist die Europawahl für die deutschen Bürger die unwichtigste Wahl dieses Jahres, noch hinter den Kommunalwahlen in Thüringen. Für die Parteien selbst ist die Wahl natürlich sehr wichtig, denn es gibt Posten zu besetzen und hunderte von Millionen Euro an Diäten und Parlamentsmitarbeitergehältern einzukassieren. Für die Bevölkerung in Deutschland und die Politik der AfD sind die Anzahl der Sitze, die gewonnen werden, zweitrangig. Die Gesetzgebung der EU ist nicht demokratisch und das Parlament hat noch nicht einmal die Gesetzesinitiative. Gesetzesvorlagen werden von Lobbyisten und Bürokraten in Hinterzimmern ausgedacht und entworfen. Ob die AfD fünf Prozent mehr oder weniger bekommt, hat darauf kaum Einfluss. Das EU-Parlament ist ein politischer Selbstversorgungsverein und eine zahnlose Quatschbude. Eine Reformation der EU von Innen ist ausgeschlossen. Selbst der große Nigel Farage wusste, dass er zwar im EU-Parlament Lärm machen konnte, die Befreiung Großbritanniens aus der EU aber nur von außerhalb erfolgen konnte. Durch den Dauerbeschuss der AfD durch Medien, Altparteipolitiker, Geheimdienste und Staatsanwaltschaften ist die AfD in nur wenigen Monaten um bis zu acht Prozent in den bundesweiten Umfragen gefallen. Allerdings haben die aktuellen bundesweiten Umfragen keine Relevanz, denn die nächste Bundestagswahl ist erst in über einem Jahr. In den Umfragen zur Europawahl kommen die Linken, die FDP und Freien Wähler deutlich unter fünf Prozent und die AfD ist zweitstärkste Partei mit Zugewinnen zwischen sechs und acht Prozent im Vergleich zur Europawahl 2019. Ob tatsächlich sieben Prozent so dumm sind, die Personenpartei BSW zu wählen, oder ob es sich um einen Umfragescheinriesen handelt, wird sich zeigen. Heute werden in Thüringen die Bürgermeister, Landräte, Kreisräte und Stadträte gewählt. Da diese im Gegensatz zu den EU-Parlamentariern tatsächlich lokal wichtige Entscheidungen für die Bevölkerung treffen, ist dies nicht nur die wichtigere Wahl, sondern auch das erste Stimmungsbarometer dafür, ob die AfD tatsächlich sturmreif geschossen wurde oder ob sich die Umfrageinstitute nur vom Medienwahnsinn beeinflussen ließen. Die wichtigsten Wahlen dieses Jahres sind allerdings die Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. In allen drei Bundesländern ist die AfD laut Umfragen nicht nur die bei weitem stärkste Partei und könnte den nächsten Ministerpräsidenten stellen, sondern alle drei Wahlen finden erst im Herbst dieses Jahres statt. Skandälchen, die für angehende EU-Politiker hochgekocht wurden, beeinflussen Wahlentscheidungen für Landtage im Osten Deutschlands nur gering. Vor allem dann nicht, wenn sie Monate zurückliegen. Die Medienwelt ist heutzutage schnell und nichts ist älter als die Zeitung von gestern. Vor allem aber kann man nur soundso oft das gesichert rechtsextremistische Kaninchen aus dem Hut zaubern und zufälligerweise genau vor einer Wahl eine Geheimdiensterkenntnis veröffentlichen. Das wird auch für den Durchschnittsbürger schnell verdächtig und vor allem langweilig. Die Altparteien und ihre Freunde von der Presse haben vor der Europawahl aus Gier auf Parlamentssitze und Diäten aus allen Rohren auf die AfD geschossen, Monate bevor die für Deutschland und die AfD tatsächlich relevanten Wahlen stattfinden. Das Pulver ist jetzt verbraucht. Heute Abend werden wir sehen, ob sich die Thüringer von all dem Geballer beeinflussen ließen.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Es gibt Leute, die davon ausgehen, dass wir es in Deutschland mit einer “Demokratiesimulation” und in Sachen EU mit einer Art “EUdSSR” zu tun haben. Deutschland wäre also nur ein Satelliten-“Staat” - wie einst die DDR ggü. Moskau. Und über der EUdSSR, einem Moloch, wären - so behaupten diese Leute - wiederum noch andere Machtkreise angeordnet, etwa NATO (also USA/UK), UN, WHO und dergleichen. Ich möchte derartige Hypothesen nicht bejahen, aber darüber gemeinsam mit anderen zu diskutieren, ist nach gegenwärtiger Rechtslage wohl noch zulässig. Es gibt auch theologisch Fachkundige, die die Bedingungen gemäß der genannten Hypothesen als “satanisch” bezeichnen - wiederum möchte ich derartige Annahmen nicht bejahen. Mithin halte ich Satan für ein real existierendes Wesen und die EU-Kommissionspräsidentin für eine fragwürdige Person mit fragwürdigem Hintergrund. Eine Person im wahrsten Sinn des Wortes (Maske).
(Leser-Kommentar, achgut.com)
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Vorwürfe nach Besetzung in Berlin:
Jüdischer Student: „Die Humboldt-Uni ist zu einem rechtsfreien Raum geworden“
An der renommierten Humboldt-Universität in Berlin herrschen massive Spannungen. Nach einer Besetzung unter anderem durch pro-palästinensische Aktivisten erhebt der jüdische Student Noam Petri schwere Vorwürfe gegen die Hochschulleitung..
(focus.de. Namensschändung?)
Nach Besetzung
Humboldt-Uni verbietet Mitarbeitern Fotoaufnahmen von Anti-Israel-Parolen
(welt.de. Was ist, darf und kann nicht sein. Humboldt hat auch gezeichnet.)

„Exodus“ aus dem Paradies
Der Niedergang Kaliforniens kennt einen großen Gewinner
Nach Jahrzehnten des Booms verliert Kalifornien Einwohner und Wirtschaftskraft. Weil Drogen- und Obdachlosenkrise eskalieren, liebäugeln viele im eigentlich demokratischen Staat mit einer Rückkehr Trumps. Wer nicht reich ist, für den ist das Leben im Golden State zur Zumutung geworden. .
(welt.de. Noch schlimmer als Schland?)

Kommunalwahlen in Thüringen
Die Inflation oder Migrationspolitik „sind keine kommunalen Themen“
Der Städte- und Gemeindebund und Thüringens linker Ministerpräsident Ramelow, äußerten Sorgen vor den Kommunalwahlen am Sonntag. Während der Städte- und Gemeindebund anmerkt, dass nicht internationale Politik im Fokus stünde, weist Ramelow auf die Vielzahl fehlender Kandidaten hin. .
(welt.de. Die DDR ist DDR, was jeder sieht und spürt ist Fata Morgana.)

Dirk Maxeiner
Der Sonntagsfahrer: Vorsicht geschmierter Radweg
In diesem Text geht es um den Fahrrad-Märchenpark von Lima, die Weltmeisterschaft in Korruption („Good Governance-Spiele 2024“), 14 Rolex-Uhren und einen Condor, der vorbeifliegt. Trost im Desaster spendet ein Zweirad namens Buffalo....Für die Buffalo-Kunden in Afrika ist das Fahrrad ein erster Schritt auf dem Weg hin zum eigenen Auto – für die Grünen sind Radwege in Peru der erste Schritt weg vom eigenen Auto. Und vor allem: Die Segnungen des Buffalo kommt unmittelbar bei den Betroffenen an und nicht bei Leuten mit 14 Rolex-Uhren, die drei davon bei einem Betonmischer geliehen haben. Welche Idee wird wohl nachhaltiger funktionieren? Und wo wir gerade dabei sind: Wann kommt das Buffalo-Auto? Basic, einfach, billig, praktisch, wenig Elektronik, garantiert ohne Standleitung zu Uschi. Kauf‘ ich sofort.
(achgut.com. Wer fährt denn mit Rucksack in Deutschland Fahrrad?)

Claudio Casula
Wird der Hamas-Terror mit einem Staat belohnt?
In der Stunde der Not steht Israel allein da. Die Unterstützung im Westen schwindet, schon weil Millionen Moslems hier leben, die man sich nicht zum Feind machen will. ..
(achgut.com. Terror all überall. Wie sagte ein Gutmensch als Berserker, in "Unterleuten", Juli Zeh, ZDF-Mehrteiler? "Ich weiß jetzt,  warum die  Leute Gewalt so toll finden: weil Gewalt funktioniert".)

Großes Beschweigen
Linksradikale stürmen Rathaus von Göttingen
Von Josef Kraus
Linksradikale Vermummte stürmten das Neue Rathaus in Göttingen, randalierten, drangen in Büros ein, beleidigten Mitarbeiter als „Nazis“ und bedrohten sie – und nennen ihren Hausfriedensbruch auf Flugblättern „antirassistische Inspektion“. Die Stadt hat Anzeige erstattet, die Staatsanwaltschaft ermittelt..
(Tichys Einblick. Stadt der  Gänseliesel hört nichts trapsen?)

Migrationskrise im Westen
Die NRW-CDU und die Schleuser-Affäre: Im Sumpf ersoffen
Illegale Migration, Parteispenden, verhaftete Politiker und nun der Verdacht gegen den CDU-Innenminister Herbert Reul: Die Schleuser-Affäre in Nordrhein-Westfalen ist nur eine Konsequenz der bisherigen Migrationspolitik. Ein Kommentar von Frank Hauke.
(Junge Freiheit. Darum schreit wohl die "cdu" auf Plakaten nach Demokratie und Freiheit.)

 

Kriegskamarilla vor der bitteren Alternative, weiter, um den Schein zu wahren oder STOP

Von RAINER K. KÄMPF

Wohin steuert der viel gepriesene Wertewesten? Das fragen wir uns schon lange. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán sieht die NATO und die EU in der Phase der Vorbereitung auf den, aus Sicht des Westens, konsequenten militärischen Schlagabtausch. Und verkündet vorsorglich, dass sich Ungarn da raushalten werde. Das ist nicht nur staatsmännisch, sondern auch vernünftig und sicher im Sinne der meisten Ungarn.

Für mich stellt sich die Frage, welchen Standpunkt denn unsere Regierungsdarsteller zu diesem Thema vertreten. Da der Krieg in der Ukraine nicht zur Zufriedenheit der Transatlantiker verläuft, die Erwartungen von Hofreiter, Baerbock und Strack-Zimmermann nicht erfüllt werden und mittlerweile allzuviel Volksvermögen fehlinvestiert wurde, steht die Kriegskamarilla vor der bitteren Alternative, weiter, um den Schein zu wahren oder STOP. Was zweifellos die ideologische Kapitulation bedeuten wird.

Sollte Orbán denn recht behalten, eröffnet das neue Perspektiven. Nach dem Motto: Nichts kann so schlecht sein, als dass es nicht auch was Gutes hätte. Die Diskussion dürfte dann obsolet werden, ob nun Dexit, Volksabstimmung darüber oder nicht doch lieber stromlinienförmig drinbleiben, weil es bequemer ist. Der Russe nimmt uns die Entscheidung ab. Zyniker werden sagen: wie üblich.

Das Migrationsproblem klärt sich in affenartigem Tempo, da die gemeine Fachkraft unruhige Lebensumstände verabscheut. Remigrationstagungen der nächsten Generation haben keine Geschäftsgrundlage mehr, weil hier schon ansässige Umvolkungsverbände den Stationierungsraum, vom natürlichen Selbsterhaltungstrieb genötigt, fluchtartig verlassen.

Die Diskussion über die Wehrpflicht erübrigt sich, weil auch das letzte Wesen der 58-Geschlechter-Community in die Heimatverbände Flak-Zimmermich gepresst wird. Die höchste Form der ersehnten universellen Gleichheit. Diverse Einhornverbände schreiben Militärgeschichte, die von Schweizer Kulturkompanien unter den Restbeständen der dann nomadisierenden „Werte“-Europäer verbreitet wird.
(pi-news.net)

Die Geschichte scheint sich in vielen Aspekten in modernen westlichen Gesellschaften zu wiederholen

Von David Cohnen

Der Turmbau zu Babel ist eine biblische Erzählung aus Genesis 11:1-9 im Alten Testament, reich an Symbolik und vielfältig interpretiert. Diese Geschichte kritisiert menschliche Hybris, betont die Notwendigkeit von Demut und erklärt die Vielfalt der Kulturen und Sprachen. Nach der Sintflut, als die Menschen noch eine gemeinsame Sprache sprechen, beschließen sie, in Schinar eine Stadt und einen Turm zu bauen, der bis in den Himmel reicht, um ihre Einheit zu sichern. Diese Phase der Menschheitsgeschichte ist durch eine einheitliche Sprache gekennzeichnet, was die Zusammenarbeit und den gemeinsamen Fortschritt ermöglicht.

Gott sieht ihre Arroganz und entschließt sich, ihre Sprache zu verwirren, sodass sie einander nicht mehr verstehen können, und zerstreut sie über die ganze Erde. Durch diese göttliche Intervention wird die ursprünglich einheitliche Sprache in viele verschiedene Sprachen aufgeteilt. Die Geschichte warnt vor Überheblichkeit und betont die Bedeutung von Vielfalt, Kommunikation und gegenseitigem Verständnis.

Der Turm symbolisiert das menschliche Streben nach göttlicher Macht und die Illusion, durch vereinte Anstrengungen göttliche Höhen erreichen zu können. Die Bestrafung Gottes, die in der Verwirrung der Sprache und der Zerstreuung der Menschen über die Erde besteht, zeigt die Vergänglichkeit menschlicher Werke ohne göttliche Zustimmung und markiert den Beginn der sprachlichen und kulturellen Vielfalt. In der modernen Welt bleibt die Geschichte relevant als Mahnung vor den Gefahren von Stolz und als Aufruf zur Anerkennung kultureller Vielfalt und Grenzen.

Der Turmbau zu Babel könnte jedoch auch anders interpretiert werden. Es ist anzunehmen, dass die Menschen, die in dieser Region lebten, zwar eine einheitliche Sprache gesprochen haben, allerdings auch einer Gruppe oder Sippe angehört haben. Es ist dann davon auszugehen, dass in einer Zeit des Umbruchs - als die Menschen sesshaft wurden, Ackerbau und Viehzucht betrieben und sich in großen Städten niederließen - immer mehr Menschen aus verschiedenen Regionen aufeinandertrafen. Diese Menschen sprachen unterschiedliche Sprachen, handelten miteinander und lebten in einer neuen, vielfältigen Gesellschaft.

Diese Interpretation bietet eine alternative historische und soziokulturelle Perspektive auf die Erzählung des Turmbaus zu Babel. Sie betrachtet die Geschichte weniger als göttliches Eingreifen und mehr als Reflexion der tatsächlichen sozialen und kulturellen Dynamiken während einer entscheidenden Periode der Menschheitsgeschichte.

Während der neolithischen Revolution, in Mesopotamien, dem heutigen Irak, und im östlichen Mittelmeerraum etwa um 10.000 v. Chr., als Menschen begannen, sesshaft zu werden, Landwirtschaft und Viehzucht zu betreiben um städtische Zivilisationen zu entwickeln, kam es zu bedeutenden gesellschaftlichen Veränderungen. Diese Zeit war geprägt von einem enormen Wachstum der Bevölkerungen und der Entstehung von Städten, die als Knotenpunkte für Handel und kulturellen Austausch dienten.

In solchen frühen urbanen Zentren trafen Menschen aus verschiedenen Regionen mit unterschiedlichen Sprachen, Traditionen und Kulturen aufeinander. Der Handel erforderte Kommunikation und Kooperation zwischen verschiedenen ethnischen Gruppen. Dies führte zu einer intensiven Auseinandersetzung mit sprachlichen und kulturellen Unterschieden.

Die Integration unterschiedlicher Sprachen und Kulturen in einer einzigen Gesellschaft brachten erhebliche Probleme mit sich. Missverständnisse, Konflikte und die Schwierigkeit, eine einheitliche gesellschaftliche Identität zu finden, könnten zu Spannungen geführt haben. Solche Spannungen könnten den Zusammenhalt der Gemeinschaft destabilisiert und enorm erschwert haben.

Diese Spannungen und Konflikte aufgrund der kulturellen und sprachlichen Vielfalt könnten symbolisch im Turmbau zu Babel dargestellt sein. Der Turm, der als einheitliches Projekt begonnen wurde, scheitert letztlich an der Unfähigkeit der Menschen, miteinander zu kommunizieren und zusammenzuarbeiten. Dies könnte ein Sinnbild für die Herausforderungen und das Scheitern bei der Schaffung einer einheitlichen Gesellschaft inmitten großer Diversität sein.

In diesem Licht könnte der Turmbau zu Babel als eine symbolische Erzählung verstanden werden, welche die tatsächlichen Schwierigkeiten und das Scheitern menschlicher Bestrebungen zur Schaffung einer einheitlichen Gesellschaft in Zeiten des Umbruchs reflektiert. Es ist eine Erinnerung daran, dass große gesellschaftliche Projekte und Visionen oft an den realen Problemen der Diversität und Kommunikation scheitern können.

Diese Interpretation hat auch eine moderne Bedeutung. In einer globalisierten Welt, in der Menschen aus unterschiedlichsten kulturellen und sprachlichen Hintergründen zusammenkommen, stehen wir vor ähnlichen Problemen. Die Notwendigkeit, Wege zur Integration und zum Verständnis zu finden, bleibt immer noch eine weitgehend ungelöste zentrale Aufgabe. Die Erzählung könnte uns lehren, die Komplexität und die Bedeutung die mit der sprachlichen und kulturellen Vielfalt verbunden ist zu erkennen.

Die Erzählung vom Turmbau zu Babel lässt sich auch als historische Reflexion auf die Schwierigkeiten bei der Bildung von Gesellschaften in Zeiten großen Wandels und kultureller Diversität interpretieren. Diese Perspektive ergänzt die traditionelle Interpretation der Geschichte als Warnung vor menschlichem Größenwahn, Selbstüberschätzung, Überheblichkeit und Hochmut und bietet wertvolle Einsichten in die Dynamiken und Probleme des Zusammenlebens in vielfältigen Gemeinschaften.

Anhand des Turmbaus zu Babel wird schließlich dargestellt, dass die babylonische Gesellschaft an diesen Problemen gescheitert ist.

Die Geschichte des Turmbaus zu Babel scheint sich nun vor allen Dingen in den westlichen Gesellschaften zu wiederholen

Sie bietet in der Tat eine beeindruckende Parallele zu vielen Entwicklungen und Problemen, denen westliche Gesellschaften heute gegenüberstehen.

Wie in der Erzählung vom Turmbau zu Babel sehen wir heute eine enorme kulturelle und sprachliche Vielfalt innerhalb der westlichen Gesellschaften, die durch Globalisierung und Migration verursacht wird. Menschen aus verschiedenen Teilen der Welt leben und arbeiten zusammen, was zu einer gewissen Vielfalt, aber auch zu enormen Problemen im Bereich der Integration und Kommunikation führt.

Ähnlich wie in der biblischen Geschichte, in der unterschiedliche Sprachen zu Missverständnissen und Störungen führten, erleben moderne Gesellschaften soziale Spannungen, die aus kulturellen Unterschieden und Kommunikationsbarrieren resultieren. Die Integration von Migranten und die Schaffung einer kohärenten, Gesellschaft sind sehr problematische Prozesse.

Der Turm zu Babel symbolisiert das menschliche Streben nach göttlicher Macht und Kontrolle. In der modernen Welt manifestiert sich dieses Streben in der Technologie und Wissenschaft. Projekte wie die Erforschung des Weltraums, die Entwicklung von Künstlicher Intelligenz und die Manipulation der Genetik zeigen den Wunsch, die Grenzen des Menschseins zu überschreiten und eine neue Art von Macht zu erlangen.

Wie die biblische Erzählung warnt, können solche Bestrebungen auch Risiken und Grenzen mit sich bringen. Die Selbstüberschätzung, Vermessenheit und der Hochmut, die mit dem Glauben an unbegrenzte menschliche Fähigkeiten einhergehen, könnten zu unerwarteten Konsequenzen führen. Diese könnten in Form von Konflikten zwischen verschiedenen moralischen Werten, technologischen Fehlentwicklungen oder sozialen Ungleichheiten auftreten, die durch den technologischen Fortschritt verstärkt werden.

Die Verwirrung der Sprache im Turmbau zu Babel kann als Metapher für die heutige politische und gesellschaftliche Fragmentierung gesehen werden. In westlichen Gesellschaften gibt es eine zunehmende Polarisierung und Konflikte um Identität, Werte und Überzeugungen. Diese Spaltungen machen es schwierig, gemeinsame Ziele zu verfolgen und eine einheitliche Gesellschaft zu bilden.

Die Gegenreaktionen auf diese Fragmentierung manifestieren sich oft darin, die eigene Identität stärker und vehementer zu schützen und das Bestreben zu verstärken, eine einheitliche Identität sowie eine einheitliche nationale Sprache und Kultur zu bewahren oder wiederherzustellen.

Die Erzählung vom Turmbau zu Babel kann auch als Kommentar zu den ökonomischen Ungleichheiten und den Spannungen, die aus globalen Wirtschaftsverbindungen resultieren, interpretiert werden. Während einige Gruppen enorme Fortschritte und Reichtum genießen, bleiben andere marginalisiert und benachteiligt.

Diese ökonomischen Ungleichheiten können zu sozialen Unruhen und Unzufriedenheit führen, die die Stabilität und Kohäsion westlicher Gesellschaften bedrohen. Der Traum von globalem Fortschritt und Wohlstand kann an den Realitäten sozialer Ungerechtigkeit und der ungleichen Verteilung von Ressourcen und Chancen scheitern.

Die Geschichte des Turmbaus zu Babel scheint sich in vielen Aspekten in modernen westlichen Gesellschaften zu wiederholen. Die Probleme der Integration und Kommunikation in einer vielfältigen Gesellschaft, die Risiken des technologischen Fortschritts, die politische und gesellschaftliche Fragmentierung sowie die ökonomischen Ungleichheiten spiegeln die zentralen Themen der biblischen Erzählung wider. Diese Parallelen bieten wertvolle Einsichten und Mahnungen, wie wir mit den komplexen Dynamiken unserer Zeit umgehen können, um die Zukunft zu gestalten.

 

Dieser Staat verschwendet Geld in gigantischen Dimensionen aber bietet schauerliche Kälte

Von Gastautor Frank Kästner

Der Autor war politischer Häftling in der DDR, Lektor und freier Journalist. Zudem engagierte er sich beim von Bärbel Boley und Altkanzler Kohl ins Leben gerufenen Bürgerbüros an der Bernauer Straße.

Am 13.05.2024 vermeldet Tagesschau online, das ab Juli 2024 die Gehälter der Bundestagsabgeordneten um sechs Prozent erhöht werden, was einer monatlichen Steigerung von 635 Euro entspricht. Am 15.05.2024 meldete Tagesschau online, das Bundesjustizminister Buschmann eine Anpassung der SED-Opferrente plane. Was für viele ehemalige politische Häftlinge der DDR zunächst als gute Nachricht erschien, entpuppte sich bei genauerer Betrachtung als symbolpolitische Mogelpackung. Die durch alle Schlagzeilen galoppierenden “Verbesserungen für SED-Opfer” sind nur ein Sturm im Wasserglas und für die Ampelregierung ein willkommener Anlass das leidige Thema DDR-Unrecht endgültig zu beerdigen.

Die FDP, SPD und die Grünen handeln in dieser ernsthaften Angelegenheit nach dem Motto, was kümmert uns unser Geschwätz aus dem Koalitionsvertrag. In diesem standen noch hoffnungsvolle Worte der Zuversicht um endlich nach 35 Jahren Mauerfall ein verkorkstes SED-Unrechtsbereinigungsgesetz zu korrigieren. Diese Chance wurde nun vertan, der in der Sache kenntnislos wirkende Justizminister Buschmann legte einen Gesetzesentwurf vor, der in der Substanz würdelos ist und keine Verbesserungen für die SED-Opfer bringt.

Schon das bestehende Unrechtsbereinigungsgesetz ist nur bürokratische Makulatur. Weder handelt es um eine wie im Volksmund genannte „Opferrente“ noch um eine „Ehrenpension“ als Anerkennung für erlittenes Unrecht. Die Zahlungen sind an die Bedürftigkeit gekoppelt ähnlich wie im Sozialrecht. Eine Erhöhung der Zuwendung von 330,- Euro wird es nicht geben. Seit fünf Jahren ohne jegliche Änderung wird mit der Gesetzesänderung damit der Betrag eingefroren. Ebenfalls traurig sehen die Anerkennungsquoten bei gesundheitlichen Schäden aus. Versorgungsämter, Gutachter und Sozialgerichte lassen die Menschen über Jahre hinweg am langen Arm verhungern.

Justizminister Buschmann will ab 1. Juli 2025 die Zahlung an die Rente koppeln, dies „werde die wirtschaftliche Lage der Betroffenen deutlich verbessern“. Das sieht die Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, vermutlich anders. Denn sie sagte der dpa am 19. Mai 2024, das die Renten nicht weiter steigen können, weil “wir” uns das nicht leisten können. Das weiß auch Buschmann. Deshalb ist sein Verweis auf „die angespannte Haushaltslage“ mit anerkannten DDR-Opfern in Verbindung zu bringen instinktlos und schäbig. Dieser Staat verschwendet Geld in gigantischen Dimensionen, wenn es jedoch um eine überschaubar kleine Gruppe von Menschen geht, die in ihren Leben tatsächlich Haltung zeigten, zeigt der Staat eine schauerliche Kälte. Hier zeigt sich auch die ganze Geschichtslosigkeit, die Denkfaulheit und Ambivalenz dieser neuen Politikerkaste.

Sie kennen nur imaginäre Zerrbilder der Wirklichkeit, das der Planet brennt und uns die Radwege in Peru aus der Dunkelheit helfen werden. Für den Kampf gegen Rechts, den Klima-Kampf und den zum Popanz aufgeblasenen Feldzug gegen Hass und Hetze werden atemberaubende Summen verbrannt, aber den namenlosen Gespenstern aus den Katakomben des real existierenden Sozialismus versagt man ein würdevolles Zubrot zum Lebensende. Und all jene, die verstrickt oder offensiv den Menschenzoo in den Haftanstalten kontrolliert haben, erfreuen sich heute an höheren Renten und Pensionen.

Der ethisch und moralische Kompass der alten Bundesrepublik Deutschland hatte wenigstens noch Schutzmechanismen gegen solche Entgleisungen. Noch vor 30 Jahren wäre kein Politiker mit diesem Zynismus durchgekommen. Damalige Politiker, egal ob links oder konservativ, besaßen noch dieses Gespür für Geschichte und Zusammenhang. Alle wußten, das die Zuchthäuser, all die Schinderhütten, das ganze Gefängnissystem der DDR echt waren. Einzelhaft, Isolationshaft, Zwangsarbeit, die Zersetzung und Zurichtung, all das war echt.

Über Dekaden mussten sich ehemalige politische Häftlinge die Sontagsreden über Demokratie anhören. Lobgesänge von Anerkennung und Respekt, alles für die Galerie. Wer in Cottbus, Bautzen oder Brandenburg als “Politischer” saß, hatte andere Dinge zu ertragen als Herr Buschmann, Steinmeier oder Scholz. Die Vergangenheit dieser Leute ist bekannt, ihre Treffen und Reisen auch. In ihrer Welt sind ehemalige politische Häftlinge des real existierenden Sozialismus bizarre Fremdkörper und Störenfriede, die bis heute noch nicht verstanden haben, das der Sozialismus direkt ins Paradies führt. Dies ist der wahre Grund, die wirklichen Opfer zu vergessen. Die Biologie wird den Rest erledigen. Es ist eine große Schande und hat keine Würde.
(vera-lengsfeld.de)

Fällt noch immer nicht auf, dass die Farbe des Proheten grün ist?

Liebes Abendland

Schon dein Wortklang stimmt mich wehmütig. Es ist wohl an der Zeit, adieu zu sagen, leise, denn man muss Provokationen vermeiden, wer weiss, wer da gerade von der Sprachpolizei um die Ecke kommt.

Wir – die in deinem Zauber gewachsenen europäischen Vaterländer – hatten eine glorreiche Zeit, danke dafür. Du hast uns, wurzelnd im Christentum, die gotischen Kathedralen geschenkt und Schönheit mit Michelangelos «Pietà» und Mozarts «Krönungsmesse». Und wir haben dich verteidigt, 732 vor Poitiers, 1571 in einer wunderreichen Seeschlacht bei Lepanto, 1683 vor Wien, ja wir waren durchaus abwehrbereit, vor allem gegen islamische Heere. Wir verdanken dir die Demokratie, die wissenschaftlichen Durchbrüche und die Gleichberechtigung der Frau.

Damit ist nun Schluss. Wir haben die Grenzen geöffnet. Messermorde und Vergewaltigungen sind an der Tagesordnung. Unsere durchaus korrupten Eliten haben dich und uns buchstäblich ans Messer geliefert. Ein Vorgang scheint mir symptomatisch: Die niederländische Kleinstadt Dordrecht, die ein neues Asylzentrum eröffnet hat, schenkt jedem Einwohner tausend Euro, damit er sich zu seinem Schutz aufrüsten kann. Der Feind ist intra muros und fordert das Kalifat!

Ein die Deutschen verachtender Funktionär der Grünen forderte gerade auf X: «Zuwanderung bis zum Volkstod». Irre, denn die, die dann am Drücker wären, würden ihn und seine LGBTQ-Freunde sofort vom nächsten Hochhaus schmeissen. Unser Verteidigungsminister fordert «Verteidigungsbereitschaft», aber von wem und wofür? Für das Recht auf sechzig Geschlechter und freie Drogen? Für einen Chansonwettbewerb, der zum judenhassenden Hamas-Fetischfestival geworden ist? Will er Kerle mit Hundemasken und rosa Röcken gegen humorlose Bärte in den Krieg schicken?

Liebes Abendland, wir sind in einer alles nivellierenden Disney World gelandet, mit Grundverblödeten, die sich einer ewigen Gegenwart hingeben möchten, abgeschnitten von allen Wurzeln. Um es mit einem berühmten Spruch von Wolfgang Schäuble zu sagen, Abendland: «Isch over!»
(Gefunden auf matthias-matussek.de)
(pi-news.net)

Wahlen sind Geschäft und Geschwätz, ihre Sprüche ähneln sich, nicht aber das Angebot.

(tutut) - Natürlich ist eine Wahl kein Alleinstellungsmerkmal von Demokratie, denn sonst wäre die Menschheit nicht auf dem Planeten der Affen versammelt, sondern gäbe ein Wimmelbild ab von Demokratie für alle zwischen Kommunismus und chaotischer Anarchie, zwischen Berg und Tal auf einer Insel der Unglückseligen.  Mainau oder Fidschi, das ist keine Frage, wer dem Schulmädchenreport folgt  im Grünen Reich. Das Buch der Bücher hält sich nicht groß auf mit Wäjlerei, dafür  Gottes selbsternanntes Bodenpersonal umso mehr. In Römer 9,11 von Paulus heißt es: "Ehe die Kinder geboren waren und weder Gutes noch Böses getan hatten, da wurde, auf dass Gottes Vorsatz der Wahl bestehen bliebe – nicht aus Werken, sondern durch den, der beruft –, zu ihr gesagt: 'Der Ältere wird dem Jüngeren dienen', wie geschrieben steht: 'Jakob habe ich geliebt, aber Esau habe ich gehasst'". Im selben Brief  11,5 mailed er: "So geht es auch jetzt zu dieser Zeit: Ein Rest ist geblieben, der erwählt ist aus Gnade. Ist’s aber aus Gnade, so ist’s nicht aufgrund von Werken; sonst wäre Gnade nicht Gnade.  Wie nun? Was Israel sucht, das hat es nicht erlangt; die Erwählten aber haben es erlangt. Die Übrigen wurden verstockt,  wie geschrieben steht: 'Gott hat ihnen gegeben einen Geist der Betäubung, Augen, dass sie nicht sehen, und Ohren, dass sie nicht hören, bis auf den heutigen Tag'.  Und David spricht: 'Ihr Tisch soll ihnen zur Falle werden und zu einer Schlinge und zum Ärgernis und zur Vergeltung. Ihre Augen sollen finster werden, dass sie nicht sehen, und ihren Rücken beuge allezeit'". Kennt damit der  Christnichtschon das Wahlergebnis? In Apostelgeschichte 15,40 wird ein Wahlgeheimnis enthüllt: "Paulus aber wählte Silas und zog fort, von den Brüdern der Gnade Gottes befohlen. Er zog aber durch Syrien und Kilikien und stärkte die Gemeinden". Und jetzt sind sie alle hier? Bleibt also nur Philipper 1,22 als Briefwahl von Paulus, oder wie die "cdu" sagt: "Ab die Post": "Wenn ich aber weiterleben soll im Fleisch, so dient mir das dazu, mehr Frucht zu schaffen; und so weiß ich nicht, was ich wählen soll. Denn es setzt mir beides hart zu: Ich habe Lust, aus der Welt zu scheiden und bei Christus zu sein, was auch viel besser wäre;  aber es ist nötiger, im Fleisch zu bleiben um euretwillen.  Und in solcher Zuversicht weiß ich, dass ich bleiben und bei euch allen sein werde, euch zur Förderung und zur Freude im Glauben,  damit euer Rühmen in Christus Jesus größer werde durch mich, wenn ich wieder zu euch komme". Luther hat sich so ein Geschwurbel geschenkt, auch wenn er dem etwas seltsamen Paulus vieles abkaufte, aber AfD und Ko. würe er sicher zurufen: "Aus einem verzagten Arsch kommt kein rechter Furz!" Und was ist mit denen, die sich auf Listen wiederfinden, den vor der Wahl Auserwählten? Da ist Paulus ebenfalls im Brief an die Römer dabei, 8,33: "Wer will die Auserwählten Gottes beschuldigen? Gott ist hier, der gerecht macht. Und in 11,7 schreibt er: "Wie nun? Was Israel sucht, das hat es nicht erlangt; die Erwählten aber haben es erlangt. Die Übrigen wurden verstockt.." In 2. Timotheus 10

"Eine Lügenzunge haßt die von ihr Zermalmten, und ein glatter Mund richtet Verderben an". 

verkündet er: "Darum dulde ich alles um der Auserwählten willen, auf dass auch sie die Seligkeit erlangen in Christus Jesus mit ewiger Herrlichkeit".  Apropos, stehen eigentlich auch die Bibeltreuen Christen zur Wahl? Die gingen 2015 im Bündnis C – Christen für Deutschland auf. Diese sind am 9. Juni dabei, sozusagen als Minderheit im einst christlichen Abendland: "Damit wird Bündnis C mit allen 13 Kandidaten bei der Europawahl bundesweit wählbar sein und – neben CDU/CSU – die einzige christliche Partei auf dem Wahlzettel…" Die Bundeszentrale für politische Bildung als gehobenes Sprachrohr der Ampel erklärt: " Die Partei „Bündnis C – Christen für Deutschland“ (Bündnis C) entstand 2015 aus einer Fusion unterschiedlicher christlichen Parteien, darunter die 'Partei Bibeltreuer Christen' (PBC) und 'AUF – Partei für Arbeit, Umwelt und Familie – Christen für Deutschland' (AUF). Im Fokus ihrer Politik liegen Themen, die eng mit christlichen Werten und dem biblischen Menschenbild verbunden sind. Sie tritt ein für die Förderung der traditionellen Familie bestehend aus Mann und Frau, lehnt Schwangerschaftsabbrüche ab und möchte die Umwelt zur „Bewahrung der Schöpfung“ schützen. Die Partei versteht den Menschen als freies Wesen, das vom Staat geschützt, aber nicht bevormundet werden soll. Hierzu fordert Bündnis C unter anderem ein bedingtes Grundeinkommen, das bei Krankheit, Arbeitslosigkeit und im Alter ausgezahlt wird. Landesverbände hat die Partei in neun Bundesländern. Zum ersten Mal zu einer Wahl trat sie 2016 bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg an. Bei den Bundestagswahlen 2017 und 2021 trat sie jeweils in einigen Bundesländern mit Landeslisten an. 2019 nahm sie zum ersten Mal bei der Europawahl teil. Vorsitz (Bundesverband): Karin Heepen, Mitgliederzahl (Bundesverband): 1.000, Gründungsjahr (Bundesverband): 2015, Wahlergebnis 2019: 0,2 % (nach Angaben der Partei).  Für die Europawahl 2024 hat Bündnis C ein Wahlprogramm unter dem Titel 'Frieden in Einheit mit starken Nationen' veröffentlicht. Es zielt auf eine als 'biblisch fundiert' bezeichnete Veränderung der europäischen Politik. Die Partei fordert eine 'Rückbesinnung auf christliche Wurzeln' und sieht die Würde des Menschen als Grundlage für ihre programmatische Ausrichtung". Alle anderen mit dem C als Marschallstab im Tornister frönen offensichtlich dem C wie Communism. Vom Dreifaltigkeitsberg läutet es bereits Dank und muss spanisch vorkommen, denn denn dort ist vor hundert Jahren ein Missionsorden gelandet  als die Not groß war. Ein Pater erinnert: "Wenn am Dreifaltigkeitssonntag das Glockengeläut der höchstgelegenen Kirche im Dekanat Tuttlingen/Spaichingen zum Gottesdienst einlädt, tut es dies aus mehrfachem Grund: zum einen laden sie zum Dreifaltigkeitsfest, zum anderen feiern die Claretiner 175 Jahres ihrer Gründung und gleichzeitig die Ankunft der ersten deutschen Patres, die in Spanien ihre Ausbildung erfuhren und auf dem 'Berg' ihre erste deutsche Wirkungsstätte bezogen. Dazu wird an demselben Tag auch noch ein junger Sri Lankaner zum Diakon geweiht werden. Daher feiern wir voller Dankbarkeit in diesem Jahr ein Fest. Mit großem Dank wissen wir uns dem

Der Heilige Claret auf dem Dreifaltigkeitsberg, am  Horizont der Hegau.

Dreifaltigen Gott nahe, dass wir an diesem Kraftort so lange wirken und das Evangelium als Diener des Wortes in den Menschenherzen verankern durften. Zum anderen, dass von hier aus die Kongregation der Claretiner in Deutschland, Österreich und der Schweiz wuchs und auch vielfältige Ausbreitung in Afrika, Indien und Sri Lanka erfuhr". Ja, es gibt sie noch, Christen in Deutschland und in der Welt, obwohl die immer mehr dem Islam gehören und der Gründer der Claretiner kein Linker war.  Wikipedia: "Die Claretiner (offizieller Name Söhne des unbefleckten Herzens der seligen Jungfrau Maria, oft auch Herz-Marien-Missionare genannt; Ordenskürzel CMF) sind eine weltweit tätige, römisch-katholische Kongregation, die 1849 im katalanischen Vic in den Wirren des Zweiten Carlistenkriegs vom heiligen Antonius Maria Claret y Clará gegründet wurde.  Antonius Maria Claret weihte die neue Gemeinschaft dem Herz Mariens und nannte sie (lateinisch) 'Cordis Mariae Filii', auf deutsch übersetzt 'Söhne des Herzens Mariens'. Im allgemeinen Sprachgebrauch werden die Ordensmitglieder nach dem Namen des Ordensgründers als Claretiner bezeichnet. Die Anfangsbuchstaben des lateinischen Namens ergeben die Abkürzung CMF. Diese tragen die Ordensmitglieder als Namenszusatz, also zum Beispiel 'Pater Antonius Claret CMF'. Antonius Maria Claret wollte ursprünglich Kartäuser werden. Nach seiner Priesterweihe 1835 wurde er Pfarrer in seiner Heimatstadt Sallent de Llobregat. 1839 wollte er in die Mission gehen und sich dem katalanischen Bischof Vilardell in Rom anschließen, welcher vor kurzem zum Bischof von Libanon geweiht worden war. Als dieser bei Clarets Ankunft in Rom schon abgereist war, wandte sich Claret erst an den für die Propaganda Fide zuständigen Kardinal, den er jedoch ebenso nicht antraf. So entschloss sich Claret, seine jährlichen Exerzitien durchzuführen und suchte zu diesem Zweck den Jesuitenkonvent Il Gesù in Rom auf. Dort wurde ihm vorgeschlagen, Jesuit zu werden. Auf sein Gesuch beim General der Jesuiten wurde er aufgenommen und absolvierte deshalb vom 2. November 1839 bis zum 29. Februar 1840 ein Noviziat bei den Jesuiten. Aus diesem schied er offiziell aus Krankheitsgründen aus, inoffiziell entließ man ihn jedoch, damit er Volksmissionen in Katalonien halten konnte. Zurück in Spanien begann er bald erfolgreich mit den Volksmissionen, die zu seiner zentralen Aufgabe wurden. Wegen Verfolgungen aufgrund der politischen Situation in Spanien musste er bei der Durchführung seines Vorhabens immer wieder zurückstecken. Da Missionen in diesem Gebiet unerwünscht waren, wurden sie teilweise auch Novene genannt. Von 1843 bis 1847 durchwanderte Claret predigend ganz Katalonien. Wegen neuer Verfolgungen verlagerte er von 1848 bis 1849 seine Tätigkeit nach Gran Canaria, wo er in fast jeder Gemeinde Volksmissionen hielt. 1849 kehrte Claret von den Volksmissionen nach Katalonien zurück. In Vic verwirklichte Claret dann seinen Traum und gründete im Priesterseminar von Vic zusammen mit fünf weiteren Diözesanpriestern .. nach Absprache mit dem Bischof der Diözese ..  die Gemeinschaft der Söhne des unbefleckten Herzens der seligen Jungfrau Maria. Dieser stand er dann als Generaloberer vor bis zu seiner Abreise ins Erzbistum Santiago de Cuba, zu dessen Bischof er ernannt wurde. 1850 gründete er noch die 'Töchter des unbefleckten Herzens Mariens' als Säkularinstitut und als Bischof von Kuba schließlich 1855 dort die 'Missionarinnen vom unbefleckten Herz Mariens' (Claretinerinnen). Wenige Tage nach Gründung der Kongregation 1849 wurde Pater Claret zum Bischof von Santiago de Cuba berufen. .. Nachdem Pater Claret nach Madrid an den Hof zurückgekehrt war, unterstützte er den Generaloberen und die junge Kongregation in vielfältiger Weise. Unter anderem verfasste er auch die Konstitution des Ordens, die von Rom 1870 angenommen wurde. In dieser Zeit erfuhren die Claretiner eine rasante Ausbreitung: Pater José begann mit einem Haus und zehn Mitgliedern, bei seinem Tod hatte die Kongregation 61 Häuser in mehreren Ländern und 1.300 Mitglieder. Die Stellung des Gründers Claret als Beichtvater und engster Berater der Königin, der ihr viele Entscheidungen einflüsterte und das korrupte isabellinische System unterstützte, war seinem Orden eine große Hilfe, machte ihn aber politisch angreifbar und führte letztlich zu Problemen: Nach der Revolution von 1868, mit der die Königin gestürzt wurde, wurde nicht nur Claret vom Hof vertrieben, sondern alle Claretiner mussten aus Spanien nach Frankreich fliehen; die Kongregation hatte hier auch ihren ersten Märtyrer zu verzeichnen. Pater Claret selbst starb in dieser Verbannung in Südfrankreich. Während dieser Zeit schufen die Claretiner Niederlassungen in vielen Ländern Südamerikas und Afrikas. Im 20. Jahrhundert ging die Ausbreitung weiter. Es gab aber auch Rückschläge und Not. Allein während

des Spanischen Bürgerkrieges wurden 271 Missionare getötet (1992 wurden 51 von ihnen als „Märtyrer von Barbastro“ seliggesprochen). 1949 wurden alle Missionare aus China vertrieben. Die Heiligsprechung des Ordensgründers Antonius Maria Claret im Jahr 1950 sowie das Zweite Vatikanische Konzil brachten eine Erneuerung für die Kongregation. Zum 15. Dezember 2013 zählt die Kongregation 19 Bischöfe, 2.155 Priester, zwei ständige Diakone, 164 Brüder, 5553 Studenten mit Profess und 120 Novizen, verteilt auf 487 Gemeinschaften in 64 Ländern.  In Rom gibt es ein Päpstliches Institut der Theologie des geweihten Lebens, das 'Claretianum' (ital. L’Istituto Pontificio di Teologia della Vita Consacrata Claretianum). Die 1971 gegründete Einrichtung ist integriert in die Lateranuniversität und befasst sich theologisch mit dem Auftrag der Kleriker in der katholischen Kirche. Papst Franziskus verlieh ihm am 23. Januar 2023 den Zusatz 'Päpstlich'. Zu Anfang des 20. Jahrhunderts warben die Claretiner in Deutschland mit Anzeigen in Zeitungen und Zeitschriften um Nachwuchs, durften aber hier keine Niederlassung gründen. Interessierte Jugendliche machten sich auf nach Spanien und traten dort bei den Claretinern ein. Ihre Perspektive war der Einsatz in der Mission, besonders auch in der Seelsorge für deutsche Auswanderer in Lateinamerika. Erst als in der Weimarer Republik das aus dem Kulturkampf stammende Verbot der Gründung von Ordensniederlassungen abgeschafft wurde, war an eine Rückkehr nach Deutschland zu denken. 1924 gründeten die Claretiner auf dem Dreifaltigkeitsberg in Spaichingen eine Niederlassung und übernahmen die dortige (seit 1415 bestehende) Wallfahrt. .. Von Deutschland aus wurden weitere Niederlassungen und Missionen in der Schweiz, in Österreich, in Polen, in den Niederlanden, im Kongo, in Indien und in Sri Lanka gegründet". Angesichts solcher Höhenflüge ist es banal, vom bekanntesten Berg  der Schwäbischen Alb von 985 Metern ins Tal hinab zu steigen, wo gerade ein Kampf um Europa und Spaichingen, wie immer es auch heißen mag, stattfindet, frau aber ein Problem meldet: "Drogen bei Jugendlichen - Das können Eltern tun - Wie kann man Heranwachsende schützen? Die neun wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick", während Lokalchef sich einem anderen widmet: "Bußgelder verärgern Waldbesitzer - Um die Ausbreitung des Borkenkäfers zu stoppen, sollen Waldbesitzer Ordnung schaffen". Ob's Wahlkampfist, wenn der Fraktionsvorsitzende der FDP im Kreistag den Lokalreporter macht, zumal er vor Ort auch eine Gemeinschaft mit den Freien Wähern in Geisingen anfüihrt? "Start für ein Millionenprojekt - Der Umbau der Kirchtalhalle hat nach etlichen Verzögerungen nun begonnen - Auf der Zielgeraden ist man noch nicht, aber auf einem guten Weg. Für die rund 3,5 Millionen Euro teure Sanierung der Kirchtalhalle Kirchen-Hausen fand nun der Spatenstich statt". Volontär, des Lokalen sicherlich wenig mächtig, bringt die Politik untern Dreifaltigkeitsberg zurück: "Interview: 'Angst können diese Menschen als Schwäche sehen' - Die jüngsten Kandidaten Spaichingens über ihre noch jüngeren Politikkarrieren und ihre Pläne". Kinderkram. "Mika Veress feiert am 6. Juni seinen 16. Geburtstag - drei Tage später will er Gemeinderat werden. Er von der CDU und Stefanie Eski von den Grünen sind die beiden jüngsten Kandidaten für die Gemeinderatswahl am 9. Juni. Veress könnte sogar der jüngste Kandidat in Baden-Württemberg sein. Verifizieren ließ sich das nicht. Baden-Württemberg hat bei dieser Kommunalwahl als erstes Bundesland eingeführt, dass auch 16-Jährige gewählt werden dürfen". Nicht geschäftsfähig, aber Gemeinderat, der über Millionen bestimmt? Kein Thema ist solches Kuckucksei in THE ÄLÄND. Hofften die Grünen, sich ein neues Anhängerreservoir zu verschaffen? Umfragen besagen genau das Gegenteil. Wer will schon einer politischen Sekte der Entsagung allen gewohnten deutschen Wohlstands angehören?  Aber Wahlwerbung muss sein: "Interview: 'Wirtschaft braucht verlässliche Konzepte' - Grünen-Europawahlkandidat Michael Bloss über Herausforderungen für die EU, Energieversorgung und den Antrieb der Industrie".  Wer? Wikipedia: "Nach dem Abitur an der Freien Waldorfschule Uhlandshöhe in Stuttgart absolvierte Bloss seinen Zivildienst bei der

Ein immer auch politisch streitbarer Weltbohrer.

Baobab Children Foundation in Ghana. Von 2008 bis 2011 studierte er an der Technischen Universität Dresden Internationale Beziehungen, anschließend absolvierte er ein Masterstudium in Globalisation and Development an der School of Oriental and African Studies in London. Zwischendurch war er im Auslandssemester an der Universität Daressalam in Tansania und an der Universität Wien. Er arbeitete als Berater bei der Entwicklungsgruppe der Vereinten Nationen und war von 2014 bis 2018 politischer Referent für Ska Keller im Europaparlament. Bis 2019 arbeitete er im Landtag von Baden-Württemberg. So murkst ein kleinerer Teil des Kontinents herum: "Europa regelt seine Lieferketten - EU beschließt nach langem Ringen Richtlinie zum Schutz der Menschenrechte von Beschäftigten - Strengere Regeln für ausländische Zulieferer hiesiger Firmen". Obwohl jeder das Gegenteil lesen und erleben kann Wahlpropaganda von der Agentur: "Deutsche Wirtschaft nimmt wieder an Fahrt auf - Nach einem leichten Wirtschaftswachstum zu Jahresbeginn scheint ein Ende der Konjunkturflaute in Deutschland in Sicht. 'Nachdem das BIP zum Jahresende 2023 zurückgegangen war, startete die deutsche Wirtschaft mit einem positiven Vorzeichen ins Jahr 2024', erläuterte die Präsidentin des Statistischen Bundesamtes, Ruth Brand, am Freitag".  Dienerin ihrer Herrinnen und Herren? Glaubenssache. Volksmission mit Hirtinnenbrief. Ex-Anzeigenblattler signalisiert Gegenstimmung: "Interview: 'Die hohe Lkw-Maut ist eine Katastrophe' - Der Laupheimer Spediteur Markus Barth klagt über Kostenexplosionen in der Branche - Er fordert den Ausstieg aus der E-Mobilität". Reportage aus anderen Ländern: "Eine Röhre als Jahrhundertwerk - Österreicher und Italiener arbeiten gemeinsam am Brenner Basistunnel. Von den Deutschen ist man enttäuscht". Ist es Journalismus, wenn der wichtigste Beitrag dabei vergessen wird, und der kommt aus Deutschland?  Den Brenner-Basistunnel bohren Maschinen des größten Spezialbetriebs der Welt, von der Firma Herrenknecht aus Schwanau im Ortenaukreis. Die AG informiert: "'Ein Projekt, das verbindet', lautet der Schriftzug über den beiden großen Löchern, die zu Halbkreisen geformt sind und in den Berg hineinführen. Und: 'Hier entsteht der Brenner- Basistunnel'.  Es ist der südliche Eingang in Südtirol hinein in die Röhre, die durch die Alpen gebohrt wird und nach 64 Kilometern bei Innsbruck in Österreich wieder herauskommt. Hier, beim Ort Franzensfeste, ist das Südportal, auf Italienisch heißt es: 'Portal Sud Fortezza'. Eine Statue der Heiligen Barbara darf nicht fehlen, sie ist Schutzpatronin der Bergleute... Insgesamt fräsen sich vier Herrenknecht-TBM für das Projekt durch den Brenner. . Der Brenner Basistunnel entsteht vom Portal Tulfes bei Innsbruck bis nach Fortezza im italienischen Südtirol über eine Länge von insgesamt 64 Kilometern und wird mit seiner Fertigstellung die längste unterirdische Eisenbahnverbindung der Welt sein. Er bildet das Herzstück des skandinavisch-mediterranen Trans-European Networks (TEN) von Helsinki (Finnland) nach Valletta (Malta)". Ihm wird's nicht zum ersten Mal zu heiß auf dem Stuhl,  warum erlöst ihn niemand? "Lauterbach kämpft gegen Hitzewellen - Gesundheitsminister sieht tödliche Gefahren - Pläne für Kliniken und Heime vorgestellt". Die grüne Sekte erfindet die Familie neu, - haben sie nicht gerade das Grundgesetz gefeiert? - "Familien-Reform kommt - Ampel will Entwurf noch vor Sommerpause vorlegen - Die Ampel plant die Modernisierung des Abstammungs- und Kindschaftsrechts. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will noch vor der Sommerpause einen Gesetzesentwurf vorlegen. 'Das Familienleben ist in den letzten Jahren weitaus vielfältiger geworden. Das Familienrecht hat davon noch nicht wirklich Notiz genommen', sagt der Ravensburger FDP-Abgeordnete Benjamin Strasser. Die Reform soll unter anderem die Rechte von gleichgeschlechtlichen Paaren stärken". Sonntagsläuten mit der Leidplanke voneinem 26-jährigen Volontär: "Kindeswohl steht nicht im Fokus - Die Ampel traut sich, den intimsten Rückzugsort der Menschen neu zu regeln: die Familie. Der erste Gesetzentwurf des Kindschafts- und Abstammungsrechts soll noch vor der Sommerpause kommen und die Rechte gleichgeschlechtlicher Paare und Patchworkfamilien stärken". Was erlauben "christliche Kultur und Politik"? "Grundsätzlich ist das richtig, denn teilweise hinkt die aktuelle Rechtslage der Realität hinterher. So ist es überfällig, dass Kinder, die in einer Partnerschaft von zwei Frauen oder Männern aufwachsen, nicht schlechter gestellt sein dürfen als Kinder, die in eine Partnerschaft von Mann und Frau geboren werden". Heiliger Bimbam! "Die angestrebte Reform scheint aber Familien einen Freifahrtschein für jegliche Konstellationen zu geben. Mit dem sogenannten kleinen Sorgerecht können zwei weitere Personen sorgerechtliche Befugnisse für ein Kind erhalten - sei es der neue Partner, die Nachbarin oder der Kegelkumpel. Die Ampel weicht zwar rechtlich nicht vom Zwei-Eltern-Prinzip ab - in der Realität verliert ein Vierjähriger aber durchaus den Überblick, wenn ihn morgens der erste Papa in den Kindergarten bringt und abends der zweite Papa wieder abholt. Es muss für ein Kind klar sein, wer seine Eltern sind, da sind sich Familienforscher einig".  Wissen sie noch was sietun und schreiben? 99,9 Prozent Bockmist oder 150 Prozent?

Milliardenlücke im nächsten Haushalt
Steuerzahlerbund BW warnt vor Griff in den Pensionsfonds für Beamte
Die baden-württembergische Landesregierung muss im nächsten Haushalt eine Milliardenlücke stopfen. Der Bund der Steuerzahler warnte jetzt vor Kürzungen beim Pensionsfonds..
(swr.de. Ran dafür an die Rentner, denn die haben schon viel weniger?)

Mit Hammer und Messer aufeinander losgegangen
Versuchtes Tötungsdelikt: Streit in Bad Mergentheim eskaliert
In Bad Mergentheim ist am Freitag ein Streit eskaliert. Am Ende gingen zwei Männer mit einem Messer und einem Hammer aufeinander los. Einer wurde schwer verletzt..Schon am Freitagvormittag sollen demnach zwei Männer auf dem Betriebsgelände der Firma Würth auf dem Drillberg in Bad Mergentheim gestritten haben - zunächst verbal. Doch der Streit eskalierte wohl.
(swr.de. Handwerker?)

Mit 16 in den Gemeinderat
Wie Nachwuchspolitiker die Kommunalpolitik in BW erobern wollen
Bei der Kommunalwahl in Baden-Württemberg sind jetzt 16-Jährige wählbar. Das ist bundesweit einmalig. Zwei Jugendliche sehen dadurch ihre Chance, junge Themen voranzubringen. .
(swr.de. Kinder an der Macht? Hat sich Grün ohne Bildung ausgedacht.)

Abstürze behoben - trotzdem noch Probleme
E-Rezept: Wie es inzwischen in den Apotheken läuft
(swr.de. Ampelkrampf.)

Wiederansiedlungsprojekt ist in Gefahr
Unbekannte Drohne stört Waldrappe in Überlingen beim Brüten
(swr.de. Angst um Nachtkrabb? Drohnen stechen nicht.)

Sicherheitspartnerschaft mit BW gestärkt
Wie die Stadt Freiburg sicherer werden soll
(swr.de. In jeder Beziehung zu grün?)

Große Preisunterschiede
Luxusgut Erdbeere - lohnt sich der Anbau bei Bruchsal?
Mit den Preisen der ausländischen Erdbeeren können die heimischen Früchte nicht mithalten. Der Anbau bei Bruchsal (Kreis Karlsruhe) lohnt sich trotzdem..
(swr.de. Doch lieber  gleich Gold?)

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Terrorismus
Die Hamas nimmt auch Berlin als Anschlagsziel ins Visier
Die palästinensische Terrormiliz operierte bislang nur im Nahen Osten. Nun nimmt sie offenbar Ziele in Deutschland ins Visier. Darunter waren die israelische Botschaft und eine US-Militärbasis, wie Recherchen von WELT AM SONNTAG zeigen. ..
(welt.de. Islam gemein zu Deutschland? Aber Israel soll sie laufen lassen?)

Lästige Demokratie
Wahlkrampf ist!
Von Wolfgang Herles
Es erscheint zum Glück derzeit immer wirkungsloser, Politik weiter zu moralisieren und damit die Gesellschaft weiter zu spalten. Selbst der gute alte deutsche Pazifismus weiß nicht mehr ein und aus. Ja, die EU-Wahl, für die sich kaum ein Mensch wirklich interessiert, gibt es auch. Sie ist aber nur Auftakt und erste Etappe im großen Gefecht um den Bundestag im übernächsten Herbst. Deutschland ist jetzt bis dahin im Wahlkampfmodus..Unvermutet ist die Ausgangssituation eine andere. Die von allen anderen Parteien zum Hauptgegner bestimmte AfD steckt plötzlich in einer tiefen Krise. Sie hat derzeit nur sich selbst zu fürchten und ihre Freunde. Wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde mehr. Gut, ein wenig bemüht sich auch die deutsche Justiz...
(Tichys Einblick. Hoch auf dem Weihnachtsbaum ruft überem Kuckucksnest der Friedensteufel "Demokratie".)

FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer
Was wählen? Jan Fleischhauer sagt Ihnen, wie Sie jetzt keinen Fehler machen
Das EU-Parlament ist das einzige Parlament der Welt, das keine eigenen Gesetze vorschlagen darf. Jeder Beamte in Brüssel hat mehr Macht als ein Abgeordneter. Dennoch hängt das Land voll mit Wahlplakaten. Was soll man tun?...Einige Leser rieten dazu, am 9. Juni für „Die Partei“ zu stimmen. Vielleicht sollte ich das wirklich tun. An der Seite von Martin Sonneborn tritt die Schriftstellerin Sibylle Berg an. Ich bin mit ihr seit Jahren freundschaftlich verbunden. „Billige Mieten, billige Energie, billige Versprechen“: Das übertrifft außerdem in seiner Schlagkraft noch die Plakate von Volt. Also: alle Stimmen für Martin und Sibylle. Manchmal kann einen nur noch der Humor retten.
(focus.de. Humor ist das Letzte, worauf Politikkrise käme.)

Phrasen der Demokratie
Herzlich willkommen beim betreuten Wählen in Europa
Im Vorfeld der Europawahl tönt es allenthalben, man solle „die Demokratie“ wählen, jedenfalls aber die „richtigen“ Parteien. Dabei wird kaum auf die Struktur der EU geblickt, die nur entfernt mit Demokratie im eigentlichen Sinn zu tun hat. Vielleicht ist die Angst vor dem Wähler doch größer als der Wunsch nach Vielfalt. .
(welt.de. Antidemokraten sagen, sie seien Demokraten.)

Fünf Jahre danach
Angebliche „Hetzjagden“ in Chemnitz 2018: Prozeß geplatzt
Es ist eine der Lieblingslügen der Linken: In Chemnitz soll es 2018 Hetzjagden auf Ausländer gegeben haben. Obwohl es dafür keine Beweise gibt, erhob die Staatsanwaltschaft Anklage – und kassiert nun eine peinliche Niederlage. Am Ende bleibt ein von einem Ausländer ermordeter Deutscher. .. Das Landgericht Chemnitz hat die Eröffnung einer Hauptverhandlung gegen neun Männer abgelehnt, die 2018 an einer vermeintlichen Hetzjagd in der Stadt auf Ausländer beteiligt gewesen sein sollen. Die Staatsanwaltschaft Chemnitz hatte den Beschuldigten „Landfriedensbruch in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung in elf tateinheitlichen Fällen im Stadtzentrum“ vorgeworfen, berichtet die Bild-Zeitung. Dies konnte die 1. Strafkammer des Landgerichts jedoch „bei vorläufiger Tatbewertung auf Grundlage des Ermittlungsergebnisses nicht feststellen“. .
(Junge Freiheit. Merkel und Ko. wissen es doch besser.)

Wann fährt der nächste Bus nach Nutria-Land?

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Habecks lautloser Angriff:
Die Zerstörung der Sozialen Marktwirtschaft
Habeck will „Leitmärkte für klimafreundliche Grundstoffe“ schaffen, mithilfe von Subventionen auf Kosten der Steuerzahler. Die grüne Transformation in die sogenannte klimaneutrale Gesellschaft, die am Ende nur eine wirtschaftsneutrale Gesellschaft sein wird, ist die größte Umverteilung in der Geschichte.
VON Klaus-Rüdiger Mai
(Tichys Einblick. Alles mit Ankündigiung. Wann steht das Volk auf und verteidigt sich und das Grundgesetz gegen Feinde Deutschlands?)

Migrationspolitik
Fachkräfte bestellt und Bürgergeldempfänger bekommen
Die Zahlen sind ernüchternd. Die Wirtschaftsmigranten, die es nach Deutschland zieht, werden immer ungebildeter. Das ist keine Hilfe, um den Fachkräftemangel zu beheben, sondern ein wachsendes Heer von Bürgergeldempfängern. Ein Kommentar von Laila Mirzo.
(Junge Freiheit. Wenn der IQ weiter sinkt, dann wird es auch mit Arbeit nichts, nicht nur mit dem Unvrständnis von Zeit und Welt-)

Diskrepanz
Schiefes Rechtsverständnis, Verdrängung, Kitsch: die Grundgesetz-Feier der Berliner Elite
Von Redaktion
(Tichys Einblick. Nix Kultura. Niveau ist ihre weiße Salbe.)

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NACHLESE
Gesundheit als undemokratisches Spiel
WHO-Chef Tedros: Vom gebilligten Völkermord zum Pandemie-Notstand
Von Matthias Nikolaidis
Tedros Adhanom Gebreyesus galt als „Neuanfang“ an der Spitze der WHO. Tatsächlich gehörte er zwölf Jahre einer undemokratischen Junta an, der zahlreiche Verbrechen bis hin zum Völkermord vorgeworfen werden. Heute dient Tedros als Bauer der Pharma-Lobby.Der neue Pandemievertrag und die reformierten Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) werden der Weltgesundheitsorganisation (WHO) eine nochmals größere Macht und mehr Kompetenzen geben. Schon jetzt kann der Generaldirektor eine Pandemie ausrufen, was der aktuelle Amtsinhaber bis jetzt zwei Mal getan hat: einmal für Covid. einmal für die Affenpocken. ...In beiden Fällen lagen wichtige Bedingungen nicht vor. Natürlich hatte es zudem Probeläufe gegeben, etwa SARS, EHEC, MERS oder die Schweinegrippe, doch keiner gelang so perfekt wie der Lauf von Covid-19...
(Tichys Einblick. Deutschland unterkriecht und beißt jeden grünen Teppich der Diktatur.)
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Lieber AfD-Landtagsabgeordneter Markus Fuchs,
Von WOLFGANG HÜBNER
Sie haben am Donnerstag auf meinen Text „So nicht, AfD“ mit der Nachricht reagiert, ich würde mich irren. Sie haben das, als professioneller Politiker mit zwei Mandaten sicher in ewiger Zeitnot, nicht begründet, sondern auf einen langen Artikel von Marco Gallina bei „Tichy‘s Einblick“ verwiesen, mit dessen Inhalt, so verstehe ich Sie, ihr Einverständnis vorausgesetzt werden kann. Selbstverständlich habe ich mir diesen Artikel von Gallina durchgelesen und habe dabei eine bedeutende, wenngleich nicht überraschende Erkenntnis gewonnen: Der AfD-Politiker Markus Fuchs sympathisiert deutlich mit der „Melonisierung“ seiner Partei. Denn Gallinas etwas weitschweifige Argumentation kommt zu dem Schluss, dass erst diese „Melonisierung“ die AfD so richtig politik- und koalitionsfähig machen wird. Woraus nun bestünde künftig diese deutsche Variante der „Melonisierung“: Organisatorisch doch wohl in der Trennung von der „Rechten“ in der AfD samt Leuten wie Krah, Höcke und einer ganzen Menge anderer Funktionäre, Mandatsträger und Mitglieder. Denn die alle wären unerwünschte, unbequeme Störfaktoren auf dem Weg zu Ministerposten in künftigen Koalitionen. Doch halt: Wer kommt für solche Koalitionen überhaupt in Frage? Die Grünen wohl nicht, die SPD auch nicht, die FDP ist zu klein, bliebe also nur CDU samt CSU. Um das, zumindest theoretisch, zu ermöglichen, müsste die Meloni-AfD eine ganze Menge inhaltliche Korrekturen durchführen: Ja zur Wehr- und Kriegsfähigkeit; Ja zur NATO und zur festen transatlantischen Verankerung; Ja zur Unterstützung Kiews; uneingeschränktes Ja zur EU; Nein zu guten Beziehungen zu Russland und China; Nein zur Multipolarität; Ja zur weiteren Bevölkerungsumstrukturierung, wenngleich etwas abgemildert; Ja zum Ab- und Umbau des Sozialstaats samt höheren Rentenalter zwecks Finanzierung der Aufrüstung; Ja zum Verfassungsschutz als Systemschutz und so weiter und so weiter. Nur: Was bliebe dann noch übrig von der „Alternative“ im Namen Ihrer Partei? Mein Konfirmationsspruch lautete: „Was hülfe es dem Menschen, so er die ganze Welt gewönne und nähme doch Schaden an seiner Seele“. Ich frage deshalb: Was sollte es der AfD nutzen, wenn sie so austauschbar würde wie die anderen im Parteienkartell? Sie werden als Landtagsabgeordneter vielleicht sagen: Aber nur wenn wir in der Regierung, ob im Land oder Bund, politische Macht als Regierungsmacht gewinnen, können wir etwas ändern, etwas bewegen? Und nicht wenige werden Ihnen spontan zustimmen. Mir jedoch gibt es die Gelegenheit, nicht nur Ihnen ein anderes Verständnis von jetzt und in noch absehbarer Zukunft richtigem und nützlichem ‚rechten‘ patriotischen Parlamentarismus darzulegen. Eine Vorbemerkung sei mir gestattet, lieber Herr Fuchs: Sie wie auch die drei anderen bei der letzten Kommunalwahl in Frankfurt in den Römer gewählten drei AfD-Stadtverordneten sind bei der Landtagswahl 2023, die unter günstigen Bedingungen für die AfD stattfand, quasi im Schlafwagen zu gutdotierten Mandaten und vielen Privilegien gekommen. Ich gönne Sie ihnen und den anderen schon deshalb, weil ich alle kenne und schätze. Doch niemand von euch Vieren sollte ernsthaft glauben, dieses Wahlglück sei die Frucht bemerkenswerter Leistungen in der Kommunalpolitik gewesen. Vielmehr habt ihr von Unzufriedenheit und Unwillen vieler Wähler mit den etablierten Parteien profitiert. Diese Wähler haben der AfD-Liste in Hessen nur einen Vertrauensvorschuss geschenkt. Dem müsst ihr gerecht werden. Das könnt ihr nur, wenn ihr euch nicht in Politikspielen und Machtfantasien betätigt, sondern als Abgeordnete nützlich für diese Wähler arbeitet. Nützlich, ich habe das kürzlich in einem viel gelesenem Text ausdrücklich gelobt, ist zum Beispiel der AfD-Antrag auf einen Corona-Untersuchungsausschuss des Hessischen Landtags. Nützlich wäre es auch, sich nicht im parlamentarischen Kleinklein zu verlieren, sondern einen Gutteil der Zeit damit zu verbringen, Kontakt zu den Bürgern und ihren Problemen zu suchen. Damit komme ich auf ein zentrales Problem der AfD überhaupt zu sprechen: Die Partei hat noch längst nicht eine gesicherte gesellschaftliche Basis im Wahlvolk aufgebaut. Gewiss, das ist eine ungeheuer mühsame Aufgabe, die im bequemen Abgeordnetensessel nicht zu schaffen ist. Doch ohne diese Vertrauensbasis, ohne dieses Mobilisierungspotential bleibt politische „Macht“ nur eine Scheinmacht, die von den so zahlreichen Gegnern und Feinden leicht zu zerstören ist. Niemand, sicher auch nicht Markus Fuchs, wird behaupten wollen, diese gesellschaftliche Basis schon erreicht zu haben. Tatsache ist doch: Wenn demnächst ein Verbotsverfahren gegen die AfD eingeleitet werden sollte, dann würde es Massendemonstrationen zur Unterstützung geben, aber keine über 1000 Teilnehmer dagegen. Das kann und muss man aus unserer Sicht bedauern, ist aber die graue Realität. Zu dieser gehört auch der hochgefährliche Kriegskurs des gesamten Parteienkartells. Er wird von vielen Menschen in Deutschland nicht geteilt. Was hat die AfD, was hat die hessische AfD-Fraktion, was hat Markus Fuchs bislang unternommen, um diese Menschen zu unterstützen? Mir ist nichts bekannt. Dabei ist nichts wichtiger als das. Opposition ist nicht Mist, wie ein SPD-Politiker einmal klagte, sondern Chance und Verpflichtung. Wenn Gallina schreibt: „Was nützen einem 30 Prozent der Stimmen, wenn man mit niemand regieren kann“, sage ich: „Was nützen einem 30 Prozent der Stimmen, wenn man dann mit Kräften regiert, denen man erst seine politische Identität und Glaubwürdigkeit opfern muss, um mitregieren zu können?“. Ich war immer in meinem aktiven politischen Leben Opposition, aber wegen meiner Initiative in dieser Opposition gibt es heute die so populäre Neue Altstadt, nicht wegen der Regierenden.
Deutschland und die Deutschen sind zweifellos politisch krank, doch schwerer wiegt, dass Deutschland und die Deutschen gesellschaftlich und kulturell tief geschädigt sind. Das würde sich durch die Regierungsbeteiligung einer melonisierten AfD nicht ändern, sondern eher noch verschlimmern. Außerdem: Was im hochverschuldeten, von demographischer Katastrophe bedrohten Italien möglich ist oder auch vielleicht nur möglich scheint, das ist im EU-Kernland und ökonomischen EU-Riesen Deutschland noch lange nicht möglich. Zudem hat Italien wenigstens eine beschränkte Souveränität und ist nicht besetzt, Deutschland ist hingegen nicht souverän und noch immer faktisch besetzt.
Lieber Markus Fuchs, also besser nicht von einer Meloni-AfD träumen, sondern für eine AfD Oppositionspolitik machen, die jetzt und in Zukunft möglich und notwendig ist. Neue Perspektiven für Deutschland werden sich erst ergeben, wenn es international zu weitreichenden Veränderungen kommt. Und dann mag sich hoffentlich auch für die AfD die Machtfrage stellen. In dieser Hoffnung beste Grüße von Wolfgang Hübner
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Wir sind eine starke Demokratie. Aber unsere Demokratie ist auch unter Druck – durch extremistische Bedrohungen im Inneren ebenso wie durch äußere Bedrohungen wie die russische Aggression. Diejenigen, die in unserer Gesellschaft Wut und Hass säen, sind lauter geworden. Der Hass im Netz ist weiter explodiert. Putins Regime versucht, dies durch Lügen, Propaganda und Einflussnahme noch zu verstärken. Das alles sind Bedrohungen, denen wir uns als Rechtsstaat und Demokratie sehr deutlich entgegenstellen. Gerade jetzt in diesen Tagen, in denen unser Grundgesetz 75 Jahre alt wird und wir unsere Demokratie zu Recht feiern werden, gilt es, unsere Demokratie zu schützen. Wir müssen unser Zusammenleben in Freiheit und Sicherheit aktiv verteidigen. Damit dies gelingt, muss unsere Demokratie wehrhaft bleiben und ihren Feinden effektiv begegnen. Dafür haben wir heute die gemeinsame Strategie der Bundesregierung für eine starke Demokratie und gegen Extremismus beschlossen. Damit bündeln wir viele unserer Maßnahmen und richten sie so aus, dass wir den aktuellen Bedrohungslagen effektiv begegnen.
(Nancy Faeser, Bundesinnenministerin )
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„Kulturlichter“ 2024
Claudia Roth überreicht Kulturpreis für arabische Musik an Schulen
Deutsches Kulturgut war gestern. Der hochdotierte Bildungspreis „Kunstlichter“ geht dieses Jahr an eine Initiative zur Förderung arabischer Musik an Schulen. Kulturstaatsministerin freut sich über das Berliner Projekt. „Maqam“ will die gleichnamige Liedkultur in der Breite vermitteln..
(Junge Freiheit. Grüne Kultur nix deutsh?)

Gewerkschaft gegen Arbeiter - Weil er in der AfD ist:
Verdi schließt Personalrats-Wahlgewinner aus
AfD-Mann Jens Keller erzielt bei der Personalratswahl bei Hannovers Müllentsorgungsbetrieb AHA das beste Wahlergebnis und soll jetzt aus der Gewerkschaft ausgeschlossen werden. Das kann zum Bumerang für Verdi werden.
(Junge Freiheit. Grundgesetz und Demokratie waren am 23. Mai, jetzt ist alles einerlei.)

Schaden in Millionenhöhe befürchtet
Energieversorger soll tausende Kunden betrogen haben - Ermittlungen laufen
Der Billig-Anbieter von Ökostrom und Ökogas, die Stadtenergie GmbH, soll Tausende von Strom- und Gaskunden betrogen haben. Der entstandene Schaden könnte im Millionenbereich liegen. Die Staatsanwaltschaft wurde zudem schon informiert..
(focus.de. Hat nichts mit Politik zu tun?)

Militärhilfe
Hofreiter will europäischen Verteidigungsfonds mit 500 Milliarden Euro
Europas Sicherheit ist bedroht. Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter schlägt nun einen europäischen Verteidigungsfonds vor, aus dem Rüstungsprojekte finanziert werden, aber auch die Infrastruktur. Er hat eine Idee, woher das Geld kommen soll. .
(welt.de. Führt ein ungedienter Grüner die Kavallerie voran?)

Freiwillige Ausreise
Wie Migranten finanzielle Rückkehrhilfen in großem Stil missbrauchen
Statt Abschiebungen forciert die Bundesregierung freiwillige Ausreisen und bietet Rückkehrern dafür Anreize. Wie interne Dokumente zeigen, wird das ausgenutzt: Migranten reisen gezielt ein, um Fördergelder zu erhalten. Länder schlagen Alarm – vor allem eine Gruppe steht im Fokus.
(welt.de. Blödland für die ganze Welt.)

Iris-T
Deutschland liefert weiteres Luftabwehrsystem an die Ukraine
Wolodymyr Selenskyj hat wiederholt den Mangel an Waffen zur Verteidigung seines Landes beklagt. Nun ist ein weiteres Iris-T-System aus Deutschland in der Ukraine eingetroffen. Derweil kündigen die USA weitere Militärhilfen in Millionenhöhe an. .
(welt.de. Wir können alles, außer siegen.)

Geheimdienste
Haldenwang vor dem Rückzug – Eine Frau soll oberste Verfassungsschützerin werden
Haldenwangs mögliche Erbinnen: Justizsenatorin Badenberg (links), Polizeipräsidentin Slowik
(welt.de. Frauen machen alles noch besser?)

Joachim Nikolaus Steinhöfel
Wie David Schraven Correctiv mit Kaffee und Immobilien finanziert
David Schraven ist nicht nur selbsternannter Rechtsextremismusexperte, sondern auch Finanzexperte. Um seine Firma langfristig am Leben zu halten, hat er sich einen cleveren Schachzug ausgedacht. Kann es sein, dass Markus Wiegand schon 2017 völlig richtiglag, als er in „Märchenstunde mit David Schraven“ auf kress.de schrieb („Kress hat sich erlaubt, das Rechercheportal Correctiv kritisch zu hinterfragen. Dann traf uns der Zorn des Gründers“): „Früher hatte ich den Eindruck, dass er ein aufrechter Kämpfer für den investigativen Journalismus in Deutschland ist. Heute habe ich den Eindruck, dass David Schraven vor allem ein aufrechter Kämpfer für seine Eigeninteressen ist und sich mit vielem, was er tut, im Widerspruch zu dem bewegt, wofür er in den Augen vieler steht: Freiheit der Presse, Fairness gegen Kollegen, Unabhängigkeit.“..
(achgut.com. Schach hat Regeln.)

Cora Stephan
Toxische Weis(s)heit: „Röschen deichselt das“
Ursula von der Leyen war bereits als Verteidigungsministerin in Deutschland ein voller Erfolg. Als EU-Kommissionspräsidentin übertrifft sie sich selbst...Nicht alle europäischen Nationalstaaten schätzen es, Befehlsempfänger einer undurchsichtigen Bürokratie zu sein. Das gilt auch für deren Bürger. Sie wenden sich von der EU ab, nicht von Europa, und von der Leyens Verhalten bestärkt sie in der Überzeugung, dass die EU eine durch und durch korrupte Veranstaltung ist. Wie wird wohl die Wahlbeteiligung am 9. Juni aussehen? Sie hat 2019 EU-weit bei 50,6 Prozent gelegen...
(achgut.com. Auch Stumpfes kann Spitze sein.)

Der perfekte Kandidat
Georg Restle: Hoffnungsträger für den WDR-Chefsessel
Georg Restle kandidiert als WDR-Intendant. Gut so! Kaum ein Journalist fasst alle Eigenschaften des zeitgenössischen öffentlich-rechtlichen Journalisten so gut zusammen: Publikumsverachtung und missionarischer Auftrag treffen auf Regierungstreue.
VON Marco Gallina
(Tichys Einblick. Das Deutsche Volk will es so, deshalb kriegt es auch keine Verfassung.)

Frühsexualisierung
„Nichts anderes als ein Sexraum für kleine Kinder“
Eine Kita in Hannover richtet einen sogenannten Rückzugsraum ein, damit die Kinder ihren Körper „erkunden“ können. Die JF hat mit einem betroffenen Vater über den Fall gesprochen. Erster Teil der Reportage über ein Netzwerk, das Kinder zu sexuellen Wesen machen will. .
(Junge Freiheit. Grüner Islam an der Leine?)

Öffentlich-Rechtliche
„Ich bin Hannah“ – Der Trans-Kult erreicht den Kinderkanal von ARD und ZDF
Die KiKA-Serie „Ich bin Hannah“ bringt Kindern das Trans-Sein näher. Am Ende lieben alle das junge Trans-Mädchen. Jegliche Sorgen und Kritik am Trans-Kult werden vom Kindersender von ARD und ZDF ausgeblendet..
(Junge Freiheit. Ist das nicht irre? Wird ein Volk total versendet?)

Linke und die muslimische Gewalt
Humboldt-Universität: Wenn der akademische Pöbel herrscht
Ein judenfeindlicher Mob, der tagelang ein Institut besetzt. Eine Universitätsleitung, die den „Dialog“ sucht und sich später entschuldigt, die Räumung sei „von oben“ durchgesetzt worden. Willkommen an der Humboldt-Universität zu Berlin. Ein Kommentar von Fabian Schmidt-Ahmad.
(Junge Freiheit. Islamische Bildung?)