Macht braucht Kontrolle:- Von Hans Herbert von Arnim
Fesselnder Bericht über den aufhaltsamen Niedergang unserer Parteiendemokratie
Die »politische Klasse« gestaltet die Regeln, die sie eigentlich zügeln sollen, selbst und oft in ihrem Sinne. Den Parteien geht es meist weniger um die Lösung der Probleme als um die Sicherung ihrer Interessen an Macht, Posten und Einkommen.
Am deutlichsten wird die Missbrauchsgefahr, wenn die Parteien ihren eigenen Status festlegen. Das hat Folgen auf allen Ebenen: für die Auswahl des politischen Personals ebenso wie für die Qualität der Politik. Die Kluft zwischen Demokratie und Wirklichkeit wächst, politisches Unbehagen breitet sich aus.
Über 40 Jahre lang hat der als »Parteienkritiker« bekannte und gefürchtete Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim zahlreiche Fälle von Machtmissbrauch, viele unmögliche Gesetze der Parteien in eigener Sache aufgedeckt. Und er hatte durchschlagenden Erfolg: Diätenerhöhungen mussten zurückgenommen, überzogene Pensionsregelungen auf ein vernünftiges Maß reduziert, Mehrfachbezüge eingeschränkt werden, der Selbstbedienung aus der Staatskasse wurde ein Riegel vorgeschoben – vor dem Bundesverfassungsgericht hat er die Sperrklauseln bei Europawahlen gekippt, und seine Gutachten trugen zum Diäten- und zum Parteienfinanzierungsurteil bei.
Dank Arnim und einer wachgerüttelten Öffentlichkeit stießen Missbrauchs-Versuche – im Bund, auf Länderebene wie auch in der EU – auf empörten Widerstand. Doch mit den Jahren ließ die »politische Klasse« Kontrollen immer raffinierter ins Leere laufen und brachte sogar ganz offensichtlich missbräuchliche Gesetze durch.
Jetzt zeichnet Hans Herbert von Arnim die Ursachen dieser fatalen Entwicklung nach und zeigt, wie es dazu kommen konnte und warum die Öffentlichkeit müde geworden ist, dieser äußerst effektiven Aneignung der Macht durch die Parteien wirksam entgegenzutreten Er legt den Finger in die Wunde, deckt auf, woran es fehlt – und wie die notwendige Kontrolle der Macht wiederhergestellt werden kann.
Die faszinierende Bilanz eines Lebens für eine demokratische Gesellschaft. (Amazon)
Wann kümmern sich Lokalzeitungen wieder ums Lokalgeschehen statt um den Krankenstand Einzelner oder die Fixierung vorwiegend weiblicher Redaktionsmitglieder auf linksgrüne Extrem-Miiieus?
(tutut) - Geht Mann recht in der Annahme, dass Frauen einen besonderen Hang zum Kommunismus haben, liegt dies vielleicht an gewohnter Unterordnung gegeüber Herrschenden? "Nein, diese Annahme ist historisch und politikwissenschaftlich nicht korrekt, und die These einer gewohnten Unterordnung hält wissenschaftlichen Erkenntnissen nicht stand", meint KI. "Tatsächlich zeigt die Wahl- und Parteienforschung ein deutlich differenzierteres Bild, das stark von Geografie und Geschichte geprägt ist. Das Wahlverhalten von Frauen im Überblick - Historischer Konservatismus: Nach Einführung des Frauenwahlrechts in Europa (Anfang des 20. Jahrhunderts) wählten Frauen über Jahrzehnte hinweg mehrheitlich konservative und christdemokratische Parteien, nicht linke oder kommunistische. Der 'Modern Gender Gap': Seit den 1980er Jahren tendieren Frauen in westlichen Demokratien eher zu Mitte-Links-Parteien (wie Sozialdemokraten oder Grünen). Dies liegt vor allem an Bildungs- und Berufserfolgen sowie dem Wunsch nach sozialer Absicherung, nicht an einer Neigung zu autoritären Systemen. Distanz zum Extremismus: In der modernen Extremismusforschung zeigt sich konstant, dass Frauen sowohl rechtsextreme als auch linksextreme Parteien (darunter orthodox-kommunistische Gruppierungen) deutlich seltener wählen als Männer.mWarum die These der Unterordnung falsch ist - Emanzipatorischer Kern: Frauen, die sich historisch sozialistischen oder kommunistischen Bewegungen anschlossen (wie Rosa Luxemburg oder Clara Zetkin), taten dies meist aus Protest gegen bestehende patriarchale und
kapitalistische Strukturen, also um Unterordnung zu bekämpfen. Doppelbelastung in Realstaaten: In realsozialistischen Staaten (wie der DDR oder der UdSSR) war die staatlich verordnete Gleichstellung oft widersprüchlich. Frauen waren zwar voll berufstätig, trugen aber weiterhin die Hauptlast der Haus- und Sorgearbeit, was im Alltag oft zu Frustration statt zu blinder Ergebenheit führte. Autoritarismus-Forschung: Studien zu autoritären Persönlichkeitsstrukturen zeigen keine höhere Anfälligkeit von Frauen für diktatorische oder hierarchische Systeme im Vergleich zu Männern". Wenn Frauen nach KI keinen besonderen Hang für Links hätten, Ausnahme die rechte AfD, warum sind es in Deutschland fast ausschließlich Frauen, die linke Parteien anführen, wie die gewendete CDU, Grüne, Linke, SPD, BSW? "Frauen führen diese Parteien an, weil der Frauenanteil in den Mitgliedschaften der politischen Mitte und des linken Spektrums in den letzten Jahrzehnten stark gestiegen ist und diese Parteien verbindliche Frauenquoten bei der Postenvergabe nutzen. Strukturelle und strategische Ursachen - Parteiinterne Frauenquoten: Grüne, Linke und SPD nutzen strikte Quotenregelungen (oft 50 Prozent) für Parteifunktionen und Wahllisten. Doppelspitzen-Modell: Grüne, Linke, SPD und BSW besetzen ihre Führung oft bewusst mit einem Duo aus Frau und Mann, was die Sichtbarkeit von Frauen verdoppelt. Demografischer Wandel: Der Anteil gut ausgebildeter Frauen in städtischen Räumen – der Kernwählerschaft von Grünen und SPD – ist massiv gewachsen. Konservative Modernisierung: Die CDU führte unter Angela Merkel und durch spätere Reformen eine schrittweise Frauenquote ein, um für weibliche Wählerschichten attraktiv zu bleiben. Wahlerhalten und politische Ausrichtung - Der 'Gender Gap': Frauen wählen statistisch gesehen tatsächlich etwas häufiger Parteien der Mitte, Grünen oder der Linken als Männer. Kein rein linkes Phänomen: Frauen führen und führten auch rechte und konservative Parteien in Europa (z. B. Giorgia Meloni in Italien, Marine Le Pen in Frankreich oder Alice Weidel bei der AfD in Deutschland). Themenpräferenz: Frauen priorisieren in Umfragen häufiger soziale Sicherheit, Bildung und Gesundheit, was thematisch starke Schnittmengen mit Programmen der Mitte-Links-Parteien hat". Interessante Perspektive, wenn Links in der Mitte liegt, Darauf kann wohl nur KI kommen. Aber was ist vorne? Sollte das nicht Zeitung sagen oder wissen Leser mehr? O Heimat! "Meinung zählt! Der große Heimatcheck! Wie lebt es sich in Ihrer Stadt oder Gemeinde? In dieser Online-Umfrage (Dauer ca. 5 Minuten) bewerten Sie verschiedene Lebensbereiche Ihrer Stadt oder Gemeinde auf einer Skala von 1 bis 10 Punkten. Am Ende haben Sie die Möglichkeit, persönliche Anregungen und Wünsche mitzuteilen. Die Umfrage ist anonym. Nach Abschluss der Umfrage haben Sie die Möglichkeit, an unserem Gewinnspiel* mit Chance auf 20x 200 € teilzunehmen".
Evangelische Nachbargemeinde hilft nach "Schock" spontan aus An Fronleichnam: Gottesdienst in Heilbronn muss nach Brand ins Freie verlegt werden In der Heilig-Kreuz-Kirche in Heilbronn-Böckingen hat am Donnerstagmorgen ein Baldachin gebrannt. Der Tragehimmel war eigentlich für den Fronleichnam-Gottesdienst eingeplant. Durch das Löschwasser und den Brandgeruch musste der Gottesdienst kurzfristig ins Freie verlegt werden. ..Der Baldachin, der in einem Vorraum der Kirche stand, fing Feuer. Er war an einem Halogenstrahler abgestellt. Der Baldachin der katholischen Kirchengemeinde wurde vor wenigen Jahren erst durch eine Spendenaktion für mehrere tausend Euro finanziert...Allerdings könnte die Kirche nun wochenlang nicht nutzbar sein. Das Feuer wurde mit Löschpulver gelöscht. Dadurch wurden Sitzbänke und Stühle verunreinigt. Im schlimmsten Fall auch die Orgel.
(swr.de. Himmel in Flammen. Was sagt dies?)
Auch so ist Fronleichnam möglich, alle können mitmachen, und es muss ja nicht immer Donnerstag sein.
Klimasachverständigenrat Baden-Württemberg warnt Höhere Temperaturen sorgen für stärkere Verdunstung: Droht im Land Wassermangel? Durch den Klimawandel verdunstet immer mehr Wasser. Der Klimasachverständigenrat Baden-Württemberg schlägt deshalb nun Alarm. Experten forschen aber bereits an Lösungen..
(swr.de. Dummheit ohne Ende. Nachtwandel.Sie wissen nicht, was Klima ist.)
Wolken in Form von Sturzbächen Taubeneigroße Hagelkörner: Unwetter zog über Ostwürttemberg Ein Unwetter mit Sturm und Hagel zog am Dienstagabend über Ostwürttemberg. Taubeneigroße Hagelkörner und umgestürzte Bäume sorgten für Einsätze und Behinderungen..
(swr.de. Wozu sonst Wetterberichte?)
Der dauerbeleidigte Kanzler Merz, hab’ Eier! Die Flut an Anzeigen im Zusammen mit Bundeskanzler Friedrich Merz wegen böser Worte offenbart eine unglaubliche juristische Kleinkariertheit. Seine Vorgänger hätten die Beschimpfungen weggelächelt. Ein Kommentar von Peter Hahne.
(Junge Freiheit. Wer beleidigt wen? Warten auf den Eiermann.)
Raser ignoriert "Stopp Polizei" 17-Jähriger ohne Führerschein liefert sich Verfolgungsjagd mit Polizei durch die Ortenau Erst ein querstehendes Polizeiauto stoppte in der Nacht auf Mittwoch eine wilde Verfolgungsjagd eines 17-Jährigen durch die Ortenau. Es ist die zweite Verfolgungsjagd binnen Tagen..
(swr.de. Mit Schein geht's? Früher gab es Rallys.)
Eilverfahren gegen Parkraumbewirtschaftung Unmut über Parkgebühren - Physiotherapeut zieht gegen Stadt Tübingen vor Gericht Autofahrer müssen seit September in einem Tübinger Gewerbegebiet Parkgebühren zahlen. Hartmut Schölkopf wehrt sich dagegen. OB Boris Palmer kann das Vorgehen nicht nachvollziehen..
(swr.de. Was kann er denn nachvollziehen, wie war das mit Corona?)
Regel gilt seit 2021 Bis zu 5.000 Euro Bußgeld für nicht ausgefüllte Befragung der Stadt? Bürgerin ist empört Kürzlich flatterte bei Stuttgarter Bürgern Post von der Stadt in die Briefkästen. Sie sollen sich detailliert zu ihrer Wohnsituation äußern - sonst droht ein Bußgeld. Was steckt dahinter?.
(swr.de. Wer viel fragt und nichts weiß, auf die Hilfsschule. Wo steht im Grundgesetz, dass jeder lesen können muss?)
Verödung der Innenstädte Der stille Tod des Einzelhandels Von Thomas Kolbe Eine aktuelle Analyse von Creditreform bestätigt den schleichenden Rückzug des deutschen Einzelhandels und die weitere Verödung der Innenstädte. Anscheinend gibt unsere Gesellschaft den öffentlichen Raum preis...
(Tichys Einblick. Das kommen ratlose Kommunen auf die Idee, Studenten Pläne machen zu lassen, um das Ausbluten der Stadtzentren zu beenden, anstatt dass sie merken, dass sie DDR kriegen, wenn sie Sozialismus wollen auf dem Weg ins grüne kommunistische Paradies. Mal Dir was! Leser-Kommentar: "..Wo früher Tausende in das Oberzentrum zum Einkaufen fuhren, lassen sich heute nur noch wenige Dutzend Stadtbedienstete auf dem Weg zur Arbeit (Stauzeit 7:15-8:00 und 16:30-17:30 Uhr) gängeln. Selbstverständlich ist die letzte Tempo 30-Spur mittlerweile auch noch alle 300 Meter mit beampelten Fußgängerüberwegen (Grünphase Fehlanzeige) und alle 1500 Meter mit modernsten Blitzgeräten gespickt. Da soll ich freiwillig zum Einkaufen hin? Die Rotgrünschwarze Bagage soll ich wieder wählen? Nein Danke! Ich habe Alternativen. Der Einzelhandel hätte sich vereint politisch wehren können. Hat er aber nicht. Wer schon beim Wählen Pech hat, findet es im Business wieder".)
Framing bei deutschen Medien Von Gastautor • Ekaterina Quehl / Frenetische Artikel erweckten gerade den Eindruck, es kämen nur noch halb so viele Ausländer nach Deutschland. Die Wahrheit ist: Viele Deutsche wandern aus, so dass die Nettozuwanderungsrate bei hohen Migrationsraten sinkt. Ein typischer Fall von Framing. .
(achgut.com. Beschissmus.)
============= NACHLESE Ex-Bundesfinanzminister Christian Lindner arbeitet für die Börse Stuttgart Der ehemalige Bundesfinanzminister hat einen weiteren Job: Das macht der 47-Jährige bei der Börse Stuttgart Group...„Europa braucht starke und innovative Kapitalmarktakteure, die technologischen Fortschritt mit regulatorischer Exzellenz verbinden“, sagt Matthias Voelkel, CEO der Börse Stuttgart Group. „Christian Lindner bringt genau diese Perspektive mit: politisch erfahren, international vernetzt und mit einem klaren Verständnis für die Zukunft des europäischen und internationalen Kapitalmarkts.“ ..
(Stuttgarter Zeitung. Seine kriegt nichts ab? Was war der nochmal?) ==============
Die Welt braucht dieses Deutschland nicht Von WOLFGANG HÜBNER Der verhinderte Weltpolitiker Johann Wadepuhl weiß um den wahren Grund der deutschen Pleite bei den Vereinten Nationen: Es war die Missgunst “unseres ewigen Feindes“ Russland. Der Frust sitzt tief, denn wie gerne hätte sich der Merz-Domestike mit dem Knittergesicht als glanzvoller Sieger im Rennen um den Platz im Weltsicherheitsrat gesehen. Doch trotz aller Milliarden, die in dieses Projekt investiert wurden, um die Konkurrenz aus den Kleinstaaten Österreich und Portugal auszustechen, muss Wadepuhl registrieren: Die Welt braucht dieses Deutschland nicht. Es war eine fast schon sadistische Pointe der Entscheidung in New York, dass die diplomatische Katastrophe ausgerechnet von Annalena Baerbock bekanntgegeben wurde, Wadepuhls unvergesslicher Vorgängerin im Amt. Selbstverständlich ist der jetzige Außenminister der Bundesregierung unfähig und auch unwillig zu erkennen, warum Deutschland bei der UN so gedemütigt wurde. Der Mann, der ohne Kanzler Friedrich Merz immer noch ein grauer politischer Kleindarsteller geblieben wäre, kann mit seinem kleinkarierten CDU-Weltbild schlichtweg nicht begreifen, was geschehen ist. Deshalb kann er nicht wahrhaben, warum ein im rasanten Abstieg begriffener US-Vasall, der zum Angriffskrieg von Amerika/Israel gegen den Iran ängstlich jede Positionierung verweigert, kein Vertrauen verdient. Und was soll die Welt mit einem Deutschland anfangen, dass nach dem verlorenen Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion von 1941 bis 1945 abermals kriegsfähig gegen Russland sein will und keine Kosten scheut, die Kiew-Ukraine fürs Russentöten zu finanzieren. Es ist auch nicht mehr unbekannt auf der Welt, wie dieses Deutschland ohne Grenzen, aber mit einer faktischen Herrschaft des Parteienstaats heuchlerisch Demokratie propagiert, in der die inzwischen stärkste Partei samt Millionen Wählern systematisch diffamiert und ausgegrenzt wird. Und wer auf dem Globus ist nicht längst müde, sich ausgerechnet von den Politikern eines Landes über Moral und Werteordnung belehren zu lassen, dessen begabteste Jugend ans Auswandern denkt oder schon in die Fremde gegangen ist? Lange Zeit ist Deutschland immer wieder in den UN-Sicherheitsrat gewählt worden, weil das Herzland Europas und Finanzier der EU wirtschaftlich so bewundernswert erfolgreich war. Auch das ist vorbei. Sexy war der zweimalige Weltkriegsverlierer nie, doch zumindest geachtet. Warum aber noch länger Achtung, wenn sich Deutschland so sehr selbst verachtet, dass es auf keinen Fall wissen will, wer das Verbrechen der Pipeline-Sprengung in der Ostsee beging? Dieser Staat verdient keinen Platz in einem Gremium, in dem über Krieg und Frieden auf dem Globus gestritten wird. (pi-news.net)
************** DAS WORT des Tages Kann es vielleicht sein, daß Medienpräsenz und sogenannte „Umfragen“ dazu gebraucht werden, die Briefwahlergebnisse plausibel erschenen zu lassen?
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick) ***************
Abrissbirne Die Deindustrialisierungskanzlerin verteidigt ihren Vernichtungsfeldzug Die Deindustrialisierungskanzlerin tritt an der Seite von Maoist Trittin vor die Ruinen ihrer desaströsen Energiepolitik und verlangt noch immer Respekt für den Katastrophenweg, der Deutschland in den industriellen Ruin geführt hat. Keine Schimpfrede ist groß genug für diese Frau. VON Sofia Taxidis
(Tichys Einblick.Reitet sie Erichs Ochsen und Esel? Was war mit Schäuble und Kauder? Immer noch kein Fall für die Justiz diese Frau und die CDU?)
Wettbewerb um Aufmerksamkeit Mit Sprüchen statt Taten bewirtschaften Medien die öffentliche Vergesslichkeit Liegt die FDP bei Forsa, erfragt vom 26. Mai bis 1. Juni bei 2.502 Personen erstmals seit dem Ende der Ampel-Koalition wieder über fünf Prozent, beweist das nur, was Kommunikations-Kundige schon immer wissen: Medienpräsenz entscheidet. VON Fritz Goergen
(Tichys Einblick. Wie war noch die Frage, damit über 5 rauskommt?)
„Unseriös“ • „Halbseiden“ • „Auf den Geist" Lauterbach und Strack-Zimmermann fetzen sich bei Lanz Von Gastautor Brunhilde Plog Die Nerven blank. Bei Markus Lanz geraten die zwei verhaltensauffälligsten Vertreter ihrer Partei aneinander. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) und Karl Lauterbach (SPD) bekriegen und beleidigen sich aufs Übelste. Aus Angst vor der AfD und einem Fall der Brandmauer..
(Tichys Einblick. Gleich doppelt. Wie hoch ist das Schmerzensgeld für Augenzeugen beim ZDF?)
Lage ist „total verfahren“ Wenn Richter Energiepolitik machen: Der Rechtsstaat als Hebel der Deindustrialisierung Von Holger Douglas Für die Lockerung der Schuldenbremse und 500 Milliarden Euro Sonderschulden brauchte Merz die Stimmen der Grünen. Als Preis kam ein Klimaschutzartikel ins Grundgesetz: das Ziel, Deutschland bis 2045 klimaneutral zu machen. Staatsrechtler Vosgerau nennt das zugespitzt Deindustrialisierungsgebot..
(Tichys Einblick. Denn sie wissen nicht, was sie tun. Das hatten sie in Jura nicht, maßen sich aber fast alles an.)
„Lügenfritz“-Strafe Der Paragraf 188 muss weg! Von Ulf Poschardt 30 Tagessätze für einen Bürger, der Friedrich Merz als „Lügenfritz“ bezeichnet? In einem Land, in dem die Mächtigen nicht mehr kritisiert werden können, ist die Freiheit nicht gefährdet, sondern tot..
(welt.de. Ist die "Freiheit" nicht ein Buch von Merkel, und die lebt davon ganz gut?)
Das Brückendesaster Nordbrücke in Bonn gesperrt: Der Verkehrs-Kollaps in NRW geht weiter Von Holger Douglas Sofortige Vollsperrung der Rheinbrücke Bonn-Nord: Bei Untersuchungen wurden irreversible Schäden festgestellt. Über die Brücke führt die Bundesautobahn 565, die die A 61, A 555 und A 59 miteinander verbindet. Das Verkehrschaos ist vorprogrammiert..
(Tichys Einblick.Ganz schön wüst.)
BILD exklusiv: Verfassungsschutz-Chef warnt vor Unterwanderung durch Islamisten Beim Frühstück im Bundestag hinter verschlossenen Türen
(bild.de. Was ist an Stadtbildern exklusiv? Islam heißt das, Islamismus gibt es nicht, stupid!)
Exklusiv Antifa will AfD-Parteitag „mit massenhaften Blockaden“ verhindern –Staatsanwaltschaft sieht darin keine Straftat Das Antifa-Bündnis „widersetzen“ kündigt offen an, den AfD-Bundesparteitag in Erfurt mit „massenhaften Blockaden“ verhindern zu wollen. Doch die zuständige Staatsanwaltschaft kann darin keinen Aufruf zu Straftaten erkennen und lehnt Ermittlungen ab. Christopher Mang
(apollo-news.net. Hat das ihr die Antifa gesagt? Die Bildungskatastrophe ist nicht aufzuhalten, wenn linke Nazis als rechts bezeichnet werden.)
„Grundrechte der Natur“? Die nächste totalitäre Finte Von Gastautor • Frank Bothmann / Neben Zensur, Klima-Gängelung und Verbotsbestrebungen für Parteien findet ein weiterer Prozess zur Einschränkung der Grundrechte statt – und zwar aus dem Umwelt- und Naturschutz in Form eines „Grundrechts der Natur“. Der Autor sieht hier Grenzen überschritten, die im Widerspruch zum Grundgesetz stehen. Eine Betrachtung aus langjähriger beruflicher Praxis...
(achgut.com. Wenn weg, dann weg, das Grundgesetz. Mit Marx im Paradies.)
DER PODCAST AM MORGEN Das System kollabiert: Brauchen wir eine Regierung ohne Politiker? – TE-Wecker am 4. Juni 2026 Von Holger Douglas Die politische Landschaft in Deutschland bebt – doch im Epizentrum scheint es längst nicht mehr um Inhalte zu gehen, sondern um nacktes Überleben und lautstarke Inszenierung. ...Steuern wir auf dänische Verhältnisse mit einem zersplitterten Parlament zu? Und könnte ein radikal neuer Ansatz – wie eine völlig parteiunabhängige Regierung aus Praktikern der freien Wirtschaft – der langersehnte Rettungsanker sein? Ein Gespräch mit Fritz Goergen von TE...
(Tichys Einblick. Sein oder so scheinen.)
TV-Kritik „Deutschland ist im Jahr 2030 offiziell pleite“ Vom Gottseibeiuns bis zum Staatsbankrott – mit Beatrix von Storch bei Maischberger streift die Diskussion über die Wahl in Sachsen-Anhalt Endzeitphantasien. Doch an der Brandmauer wird kräftig gerüttelt, sogar von beiden Seiten. Gibt es also noch Hoffnung für Deutschland?.
(Junge Freiheit. Wer will Deutschland?)
EVP-Chef Weber bei Maischberger: „Europa muss jetzt militärisch Weltmacht werden“ Endlich Licht am Ende des Tunnels? Manfred Weber (53, CSU), Partei- und Fraktionsvorsitzender der EVP im Europäischen Parlament, hat bei Sandra Maischberger (59) neue Hoffnung auf ein Ende des Krieges in der Ukraine geweckt. Zwar müsse man, so der Außen- und Sicherheitspolitiker, realistisch sehen, dass Putin aktuell nicht bereit sei, Frieden zu schließen: „Wir haben die Realität, dass heute Nacht die schlimmsten Angriffe auf Kiew waren seit Jahren.“ Aber, so Weber, „es gibt im Moment eine Position, die ihn zum Frieden zwingen, Frieden bringen kann, und das ist die zugewonnene Stärke der Ukraine.“..
(bild.de. In Erdkunde gefehlt? Maischberger statt Leyen, Tingltangel statt Erdkunde. Wer? "Fachhochschulreife, Wehrdienst, Studium der Physikalischen Technik an der Fachhochschule München, Diplom-Ingenieur (FH)".)
Mediendozentur der Uni und des SWR Studios Tübingen USA-Korrespondent Elmar Theveßen spricht über "Trumps Angriff auf die Demokratie" Theveßen leitet das ZDF-Studio in Washington. Er will als Journalist nicht nur wiedergeben, was Trump sagt und tut. Er will die Folgen verdeutlichen. Auch wenn er angefeindet wird. .
(swr.de. Noch Fragen? Ihre Demokratie.)
New York Blamage für Wadephul: Deutschland wird kein Mitglied des UN-Sicherheitsrats Seit Jahren versucht Deutschland, wieder nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat zu werden. In der Generalversammlung hat die Bundesrepublik die nötige Zweidrittelmehrheit nun verfehlt. Stattdessen wurden für Europa Österreich und Portugal gewählt..
(apollo-news.net. Sie haben doch Annalena und das Geld.)
Blamage um UN-Sicherheitsrat Jetzt ist Merz auch als Außenkanzler gescheitert Seit fünf Jahrzehnten bewirbt sich Deutschland um einen Sitz im UN-Sicherheitsrat – jedes Mal erfolgreich. Doch ausgerechnet der selbsternannte „Außenkanzler“ scheitert. Eine Blamage für Friedrich Merz, die aber handfeste Gründe hat. Eine Einordnung..
(Junge Freiheit. Nicht erste Wahl.)
Eskalierende Einbürgerungszahlen Ziehen Sie die Notbremse, Herr Merz! Die Bundesrepublik hat im vergangenen Jahr so viele Ausländer eingebürgert wie noch nie. Zur „Migrationswende“, derer sich der Bundeskanzler rühmt, passt das nicht. Ein Kommentar..
(Junge Freiheit. Er kent nur noch Deutsche?)
Turbo-Einbürgerung In Wien wollen immer mehr Ausländer den österreichischen Pass Die Wiener Einwanderungsbehörde bekommt immer mehr Anfragen auf Einbürgerungen. Die österreichische Hauptstadt reagiert auf den Andrang – und entwickelt zwei Programme, mit denen die Verfahren noch schneller bearbeitet werden..
(Junge Freiheit. Noch ein Anschluss?)
Zürich Zeichen gegen Meinungsfreiheit: Transaktivisten prügeln auf Megafon-Piñata ein In Zürich haben Transaktivisten als Protest gegen eine Debatte über Transideologie symbolisch auf ein Megafon eingeschlagen. Sie wollten so ein Zeichen gegen die Meinungsfreiheit setzen..
(apollo-news.net. Was sind Aktivisten? Strauß hat sie anders genannt.)
Sorry, no jews allowed“ Deutschland 2026: Hotel in Bayern lehnt jüdischen Gast ab Von Richard Schmitt „Sind wir wieder in den 1930er Jahren?“, kritisiert Talya Lador-Fresher, Generalkonsulin Israels in Deutschland, die Haltung des Hotelpersonals in Lam in Bayern. Einem israelischen Gast wurde mitgeteilt, dass seine Buchung im Hotel „Zum Hirschen“ nicht erwünscht sei..
(Tichys Einblick. Schon wieder?)
THE POWER LIST 2026“ „Politischer Wille trifft auf handwerkliches Können“ – Alexander Dobrindt als „Person des Jahres“ geehrt Wer prägt Deutschland? Wer setzt die Themen, trifft die Entscheidungen und gestaltet den Wandel in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft? Antworten auf diese Fragen sucht „THE POWER LIST 2026“ der PREMIUM-Gruppe von Axel Springer..
(welt.de. Was wird aus der Dunninger Umfahrung?) „THE POWER LIST 2026“ „Elite“ ist kein Schimpfwort – Warum Deutschland seine Helden feiern muss ..
(welt.de. Und wenn es keine gibt, dann macht man sie eben. Schmoren im eigenen Saft.) „THE POWER LIST 2026“ Der Mann, der nicht einfach „mal weg“ ist In diesem Jahr erhält Hape Kerkeling im Rahmen der „POWER LIST“ den Sonderpreis für Zivilcourage. Ausgezeichnet wird seine Rede zum Jahrestag der Befreiung des KZ Buchenwald. WELT dokumentiert die Laudatio von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU)..
(welt.de. Ist's auch komischm , das Kartell hat immer recht.)
(gh) - Was Religionen nicht fremd ist, hat nun auch in der Politik Einzug gehalten. Ob C wie Communism oder S wie Sozalismus, links und linkisch wird Deutschland mit Marx zu Murks. KI weisse auf die Frage "Was sind Merkmale einer Sekte?" Bescheid. Wiedererkennungsmerkmale sind uunübersehbar dort, wo Merz darüber steht.
"Eine Sekte – in der Fachwelt oft als 'konfliktträchtige neureligiöse Gemeinschaft' bezeichnet – lässt sich vor allem an an strengen hierarchischen Strukturen, psychologischer Manipulation und einer extremen Abgrenzung nach außen erkennen. Es gibt keine einzelne Eigenschaft, die eine Gruppe zur Sekte macht, sondern immer das Zusammenspiel mehrerer Warnsignale.
Die wichtigsten Merkmale im Überblick:
👤 Führung und Organisation
Autoritärer Anführer: Eine charismatische Führergestalt steht an der Spitze, fordert absolute Loyalität und wird oft als unfehlbar oder göttlich verehrt.
Strenge Hierarchie: Die Organisation ist straff von oben nach unten strukturiert; Entscheidungen der Führung dürfen nicht hinterfragt werden.
Kritikverbot: Zweifel, kritisches Denken oder wissenschaftliche Gegenargumente sind strengstens untersagt und werden als böse oder schwach dargestellt.
🌐 Weltbild und Ideologie
Schwarz-Weiß-Denken: Die Welt wird extrem vereinfacht aufgeteilt in Gut (die eigene Gruppe) und Böse (alle Außenstehenden, die Gesellschaft, "Ungläubige").
Exklusivitätsanspruch: Die Gruppe behauptet, als einzige die absolute Wahrheit zu besitzen und den einzig wahren Weg zur Rettung oder Erleuchtung zu kennen.
Einfache Antworten: Für jedes komplexe persönliche oder globale Problem wird eine verblüffend einfache Pauschallösung präsentiert.
🛑 Umgang mit Mitgliedern (Alltag und Psyche)
Soziale Isolation: Mitglieder werden dazu gedrängt, den Kontakt zu "ungläubigen" Freunden und der eigenen Familie abzubrechen, um die Bindung zur Gruppe zu maximieren.
Love-Bombing: Neue Interessenten werden anfangs mit übermäßiger Aufmerksamkeit, Lob und Zuneigung überschüttet, um ein schnelles Zugehörigkeitsgefühl zu erzeugen.
Totale Kontrolle: Der Alltag, die Freizeit, Finanzen, Beziehungen und teils sogar die Intimsphäre werden durch strenge Verhaltensregeln und Verbote reguliert.
Angst und Schuld: Es wird psychischer Druck aufgebaut. Wer Fehler macht oder die Gruppe verlassen will, wird mit sozialem Ausschluss, Katastrophen oder ewiger Verdammnis bedroht".
Es muß ein seltsames Gefühl sein, das die Franziska Brantner zu beschleichen scheint. Das kriecht so ganz langsam und dennoch unaufhörlich am Rücken hoch. Offensichtlich hat genau dieses die Co-Vorsitzende der Grünen erwischt. Frei nach dem Bonmot: Warte, warte noch ein Weilchen…
Vorsichtig mahnt sie jetzt an, nicht „alles und jeden unter Generalverdacht zu stellen“. Genau das aber wird mit exponentieller Beschleunigung im Land betrieben. Irgendwann wird es dann eng, wenn das Futter auszugehen droht, das die diesmal woke Revolution in Form ihrer sinnbildlichen Kinder frißt.
Georges Danton und selbst Maximilien de Robespierre könnten ein Lied davon singen. Wobei es bei den Franzosen relativ einfach war, Nachschub für die Guillotine zu organisieren, da den Hardcore-Revolutionären vorwiegend einheimische Renegaten zur Verfügung standen.
Heutzutage und hier wäre das Auswahlverfahren ungleich schwieriger. Migrantische Abstammung, Christenfeindlichkeit, importierter Antisemitismus und sexuelle Verqueerungen würden so manchen potentiellen Delinquenten vor der Kopflosigkeit bewahren.
Genau da scheint Brantner das Problem zu verorten. Irgendwann werden die Opfer ausgehen. Diejenigen, die man freiweg denunzieren darf und muß, denen man die Konten sperrt oder gleich auf die Straße setzt. Man würde nicht mehr wissen, wer zum Kadi geschliffen werden soll, weil die angeblichen Schimpfworte knapp würden.
Zu guter Letzt wäre Brantner wohl noch selbst dran, irgendwie. Das gibt ihr sicher zu denken. Inwieweit sie sich auf künstliche Intelligenz orientieren sollte, um die von ihr zu erkennen geglaubte Machtfrage zu stabilisieren, wird berechtigte Fragen aufwerfen. Egal, wie man es drehen mag: KI hat expressis verbis was mit Intellekt zu tun. Und wird sich dahingehend ausrichten… (pi-news.net)
Arendts Überlegungen zu Privatheit, Öffentlichkeit, Freiheit und Politik in diesen beiden Aufsätzen (Der Mensch, ein gesellschaftliches oder ein politisches Lebewesen und Freiheit und Politik) sind hochaktuell.
In kritischer Auseinandersetzung mit der philosophischen Tradition entwickelt sie darin ein neues Menschen- und Politikverständnis: Freisein ist nur dem Menschen eigentümlich, eine Gabe, »die sich auch in anderen Tätigkeiten als den politischen äußern kann, die aber doch nur im Handeln sich die ihr angemessene weltliche Realität schafft«.
»Und von dieser Gabe hängt alles ab, »nämlich die Fortexistenz der Menschheit auf der Erde.« (Amazon)
(tutut) - Ein Marc Aurel ist zur Zeit an keiner Landesspitze zu entdecken. Dabei würde es nicht schaden, zumindest von den Römern zu lernen, denn Aufstieg und Niedergang dieses Weltreichs könnte auch kleinen und großen Politikern nicht nur zum Nachdenken anregen, sondern ihnen Lehrern vermittelm, auch wenn Geschichte sich meist aus Wiederholungen zusammensetzt. Die beherrschende Philosophie der Antike war zweifellos die Stoa, welche heute wieder in Politik, Wirtschaft, Militär und Sport eine Rolle spielt. Anscheinend noch zu wenig, aber
