Bei der bunten Wehr wird es noch lange dauern, bis Pistorius und Rheinstahl die marode Truppe wieder kriegsfähig (zumindest gegen Luxemburg) gemacht haben. Die deutsche Infrastruktur hingegen ist schon zwei Etappen weiter und in einem Zustand, als ob der Krieg bereits in deutschen Landen gewütet hätte.
Nach Mitteilung des Bundesverkehrsministeriums wurden bei der jüngsten Zustandserfassung in den Jahren 2021/22 nicht weniger als 7112 Kilometer Autobahnstreifen als sanierungsbedürftig eingestuft. Bei der vorhergehenden Erfassung vier Jahre zuvor waren es noch 5797 Kilometer gewesen. Immerhin gibt es wenigstens in dieser Beziehung noch Wachstum in Deutschland.
Wie düster es um den Zustand vieler Land-, Neben- und Kommunalstraßen bestellt ist, kann jeder Bürger täglich selbst erfahren. Die Zahl der sanierungsbedürftigen Autobahnbrücken beträgt 8000, wirkliche Besserung ist nicht in Sicht. Auch nicht bei der Bahn, wo die Zahl der zu sanierenden Bahnstrecken auf 17.326 anwuchs.
Ebenso die Zahl der desolaten Bahnbrücken, die nun 1160 millionenschwere Reparaturprojekte beträgt. Für einen Staat, der mit freigiebig verteilten Steuermilliarden alle Welt erfreut, nicht zuletzt den Korruptionsschlund Ukraine, ist das ein Offenbarungseid. Doch an solche haben sich die Buntländer längst gewöhnt. (pi-news.net)
Hat Riccarda Lang Ihr Plakätchen geschrieben, Herr Wüst?
Von Michael van Laack
Es ist eigentlich schon peinlich genug, dass Ministerpräsidenten der Bundesrepublik Deutschland an Demos teilnehmen, deren Motiv nur vordergründig der Protest gegen Gewalttaten ist, die sich gegen Politiker aller Parteien und deren Helfer im Wahlkampf richten, tatsächlich aber das Hauptziel haben, die AfD zu diskreditieren und die Verantwortung für so ziemlich alles, was leider in den letzten Monaten vermehrt auf Deutschlands Straßen geschieht, dieser Partei möglichst zu 100 % in die Schuhe zu schieben.
Doch NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst hat nicht nur auf Demos keine Berührungsängste mit Linksextremisten, die permanent den Staat verhöhnen und die ihn repräsentierenden Polizisten nicht selten körperlich attackieren, auch wäre er wie sein Schleswig-Holsteinischer MP-Kollege Daniel Günther jederzeit bereit, mit den Rechtsnachfolgern der Mauerschützenpartei zu koalieren, wenn dies die einzige Option wäre, seiner Partei und damit auch ihm Macht zu erhalten.
Machtoption für die CDU? Nicht gegen Ökosozialisten und Muslime!
Auch verteilt Wüst gern an Friedrich Merz den ein oder anderen öffentlichen Milzhaken – z. B. wegen dessen Haltung in der Asyl- und Migrationspolitik. Der der gute Hendrik hat verstanden, dass man in Deutschland schon bald nicht mehr am neu eingebürgerten muslimischen Wählerklientel wird vorbeiregieren können und zudem die grünen Deindustrialisierer als Koalitionspartner verlöre, sobald man nicht mehr mit ihnen unter bunten statt der schwarz-rot-goldenen Flaggen freudig und nur geringfügig vom Original abweichend die Strophe des Gedichts ” Trutz, Blanke Hans” von Detlef von Liliencron aufsagen würde:
Deutschland ist reich und wird immer reicher, kein Korn mehr fasst der grösseste Speicher. Wie zur Blütezeit im alten Rom, staut hier täglich der Menschenstrom. Die Sänften tragen Syrer und Mohren, mit Goldblech und Flitter in Nasen und Ohren…
Darüber hinaus gehört sein Wording mit zum Schäbigsten, das man in dieser weiß Gott an übelstem Populismus reichen Zeit aus dem Mund von Unionspolitikern zu hören bekommt. So z. B. seine Aussage, die AfD sei eine Nazi-Partei, weil Höcke ein Nazi sei. Und zwar einer, der wie die Nazis Behinderte aussortieren würde, weil er Inklusion in Schulen ablehne. Der gleiche Herr Wüst unterstützt übrigens die eugenische Indikation als Abtreibungsgrund, also die Abtreibung eines nach medizinischer Einschätzung nachgeburtlich körperlich und/oder geistig behinderten Menschen.
Situationsethiker wie Wüst hätten vielleicht in der NSDAP Karriere gemacht
Und so durfte es niemanden wundern, dass er auch gestern bereitwillig an einer Demo teilnahm und dort auch eine flammende Rede hielt, zu der im Vorfeld hauptsächlich Ökosozialisten, Linksextremisten und Antizionisten aufgerufen hatten.
Allerdings hat er sich dort mit einem Plakätchen ablichten lassen, das auf der einen Seite peinlich ist wegen des ins Auge springenden Rechtschreibfehlers (Infinitiv: säen, 3. Pers. Singular: sät), auf der anderen Seite gefährlich und verräterisch.
Gefährlich, weil der Satz “Wer Hass sät, erntet Gewalt.” vor allem mit Bezug auf die regierungsseitig angestrebte Bekämpfung von Hass durchaus als Aufforderung verstanden werden kann, AfD-Repräsentanten auch körperlich anzugreifen.
Gefährliche Worte
Verräterisch, weil Wüst sich – wenn wir den Spruch wörtlich verstehen würden – über Gewalt gegen Sozialdemokraten, Grüne und Unionspolitiker nicht beschweren dürfte. Denn auch der NRW-MP unterstützt moralisch oder gar durch Anwesenheit seit dem “Remigrationsskandal” anlässlich der “Wannseekonferenz 2.0” alle Demonstrationen, auf denen u. a. “Ganz Deutschland hasst die AfD!” skandiert wird.
Tja, dann sollte sich doch eigentlich niemand beschweren, wenn “Nazis” ihm oder ihr mal so richtig auf die Fresse geben würden, oder? – Wenn die Worte nicht stimmen, stimmen die Begriffe nicht! (conservo.blog)
Je edler und vollkommener eine Sache ist, desto später und langsamer gelangt sie zur Reife
Von Arthur Schopenhauer
Mit den Mädchen hat es die Natur auf Das, was man im dramaturgischen Sinne, einen Knalleffekt nennt, abgesehen, indem sie dieselben, auf wenige Jahre, mit überreichlicher Schönheit, Reiz und Fülle ausstattet, auf Kosten ihrer ganzen übrigen Lebenszeit, damit sie nämlich, während jener Jahre, der Phantasie eines Mannes sich in dem Maße bemächtigen könnten, daß er hingerissen wird, die Sorge für sie auf Zeit Lebens, in irgend einer Form, ehrlich zu übernehmen; zu welchem Schritte ihn zu vermögen, die bloße vernünftige Ueberlegung keine hinlänglich sichere Bürgschaft zu geben schien. Sonach hat die Natur das Weib, eben wie jedes andere ihrer Geschöpfe, mit den Waffen und Werkzeugen ausgerüstet, deren es zur Sicherung seines Daseins bedarf, und auf die Zeit, da es ihrer bedarf; wobei sie denn auch mit ihrer gewöhnlichen Sparsamkeit verfahren ist. Wie nämlich die weibliche Ameise, nach der Begattung, die fortan überflüssigen, ja, für das Brutverhältniß gefährlichen Flügel verliert; so meistens nach einem oder zwei Kindbetten, das Weib seine Schönheit; wahrscheinlich sogar aus dem selben Grunde.
Dem entsprechend halten die jungen Mädchen ihre häuslichen, oder gewerblichen Geschäfte, in ihrem Herzen, für Nebensache, wohl gar für bloßen Spaß: als ihren allein ernstlichen Beruf betrachten sie die Liebe, die Eroberungen und was damit in Verbindung steht, wie Toilette, Tanz u. s. w.
Je edler und vollkommener eine Sache ist, desto später und langsamer gelangt sie zur Reife. Der Mann erlangt die Reife seiner Vernunft und Geisteskräfte kaum vor dem acht und zwanzigsten Jahre; das Weib mit dem achtzehnten. Aber es ist auch eine Vernunft danach: eine gar knapp gemessene. Daher bleiben die Weiber ihr Leben lang Kinder, sehn immer nur das Nächste, kleben an der Gegenwart, nehmen den Schein der Dinge für die Sache und ziehn Kleinigkeiten den wichtigen Angelegenheiten vor. Die Vernunft nämlich ist es, vermöge deren der Mensch nicht, wie das Thier, bloß in der Gegenwart lebt, sondern Vergangenheit und Zukunft übersieht und bedenkt; woraus dann seine Vorsicht, seine Sorge und häufige Beklommenheit entspringt. Der Vortheile, wie der Nachtheile, die Dies bringt, ist das Weib, in Folge seiner schwächern Vernunft, weniger theilhaft; vielmehr ist derselbe ein geistiger Myops, indem sein intuitiver Verstand in der Nähe scharf sieht, hingegen einen engen Gesichtskreis hat, in welchen das Entfernte nicht fällt; daher eben alles Abwesende, Vergangene, Künftige, viel schwächer auf die Weiber wirkt, als auf uns, woraus denn auch der bei ihnen viel häufigere und bisweilen an Verrücktheit grenzende Hang zur Verschwendung entspringt. Die Weiber denken in ihrem Herzen, die Bestimmung der Männer sei, Geld zu verdienen, die ihre hingegen, es durchzubringen; wo möglich schon bei Lebzeiten des Mannes, wenigstens aber nach seinem Tode. Schon daß der Mann das Erworbene ihnen zur Haushaltung übergiebt, bestärkt sie in dem Glauben. – So viele Nachtheile Dies alles zwar mit sich führt, so hat es doch das Gute, daß das Weib mehr in der Gegenwart aufgeht, als wir, und daher diese, wenn sie nur erträglich ist, besser genießen, woraus die dem Weibe eigenthümliche Heiterkeit hervorgeht, welche sie zur Erholung, erforderlichen Falles zum Troste des sorgenbelasteten Mannes eignet.
In schwierigen Angelegenheiten, nach Weise der alten Germanen, auch die Weiber zu Rathe zu ziehn, ist keineswegs verwerflich: denn ihre Auffassungsweise der Dinge ist von der unsrigen ganz verschieden und zwar besonders dadurch, daß sie gern den kürzesten Weg zum Ziele und überhaupt das zunächst Liegende ins Auge faßt, über welches wir, eben weil es vor unserer Nase liegt, meistens weit hinwegsehn; wo es uns dann Noth thut, darauf zurückgeführt zu werden, um die nahe und einfache Ansicht wieder zu gewinnen. Hiezu kommt, daß die Weiber entschieden nüchterner sind, als wir; wodurch sie in den Dingen nicht mehr sehn, als wirklich da ist; während wir, wenn unsere Leidenschaften erregt sind, leicht das Vorhandene vergrößern, oder Imaginäres hinzufügen.
Aus der selben Quelle ist es abzuleiten, daß die Weiber mehr Mitleid und daher mehr Menschenliebe und Theilnahme an Unglücklichen zeigen, als die Männer: hingegen aber im Punkte der Gerechtigkeit, Redlichkeit und Gewissenhaftigkeit, diesen nachstehn. Denn in Folge ihrer schwachen Vernunft übt das Gegenwärtige, Anschauliche, unmittelbar Reale eine Gewalt über sie aus, gegen welche die abstrakten Gedanken, die stehenden Maximen, die festgefaßten Entschlüsse, überhaupt die Rücksicht auf Vergangenheit und Zukunft, auf Abwesendes und Entferntes, selten viel vermögen.
Demgemäß wird man als den Grundfehler des weiblichen Charakters Ungerechtigkeit finden. Er entsteht zunächst aus dem dargelegten Mangel an Vernünftigkeit und Ueberlegung, wird zudem aber noch dadurch unterstützt, daß sie, als die schwächeren, von der Natur nicht auf die Kraft, sondern auf die List angewiesen sind: daher ihre instinktartige Verschlagenheit und ihr unvertilgbarer Hang zum Lügen. Denn, wie den Löwen mit Klauen und Gebiß, den Elephanten mit Stoßzähnen, den Eber mit Hauern, den Stier mit Hörnern und die Sepia mit der wassertrübenden Tinte, so hat die Natur das Weib mit Verstellungskraft ausgerüstet, zu seinem Schutz und Wehr, und hat alle die Kraft, die sie dem Manne als körperliche Stärke und Vernunft verlieh, dem Weibe in Gestalt jener Gabe zugewendet.
Die Verstellung ist ihm demnach angeboren, deshalb auch fast so sehr dem dummen, wie dem klugen Weibe eigen. Von derselben bei jeder Gelegenheit Gebrauch zu machen ist ihm daher so natürlich, wie jenen Thieren, bei Angriff, sogleich ihre Waffen anzuwenden, und empfindet es sich dabei gewissermaßen als seine Rechte gebrauchend. Darum ist ein ganz wahrhaftes, unverstelltes Weib vielleicht unmöglich. Eben deshalb durchschauen sie fremde Verstellung so leicht, daß es nicht rathsam ist, ihnen gegenüber, es damit zu versuchen. – Aus dem aufgestellten Grundfehler und seinen Beigaben entspringt aber Falschheit, Treulosigkeit, Verrath, Undank u. s. w. Der gerichtlichen Meineide machen Weiber sich viel öfter schuldig, als Männer. Es ließe sich überhaupt in Frage stellen, ob sie zum Eide zuzulassen sind. – Von Zeit zu Zeit wiederholt sich überall der Fall, daß Damen, denen nichts abgeht, in Kaufmannsläden etwas heimlich einstecken und entwenden.
Weil im Grunde die Weiber ganz allein zur Propagation des Geschlechts da sind und ihre Bestimmung hierin aufgeht; so leben sie durchweg mehr in der Gattung, als In den Individuen, nehmen es in ihrem Herzen ernstlicher mit den Angelegenheiten der Gattung, als mit den individuellen. Dies giebt ihrem ganzen Wesen und Treiben einen gewissen Leichtsinn und überhaupt eine von der des Mannes von Grund aus verschiedene Richtung, aus welcher die so häufige und fast normale Uneinigkeit in der Ehe erwächst.
Das niedrig gewachsene, schmalschultrige, breithüftige und kurzheinige Geschlecht das schöne nennen konnte nur der vom Geschlechtstrieb umnebelte männliche Intellekt: in diesem Triebe nämlich steckt seine ganze Schönheit. Mit mehr Fug, als das schöne, könnte man das weibliche Geschlecht das unästhetische nennen. Weder für Musik, noch Poesie, noch bildende Künste haben sie wirklich und wahrhaftig Sinn und Empfänglichkeit; sondern bloße Aefferei, zum Behuf ihrer Gefallsucht, ist es, wenn sie solche affektiren und vorgeben. Das macht, sie sind keines rein objektiven Antheils an irgend etwas fähig, und der Grund hievon ist, denke ich, folgender. Der Mann strebt in Allem eine direkte Herrschaft über die Dinge an, entweder durch Verstehen oder durch Bezwingen derselben. Aber das Weib ist immer und überall auf eine bloße indirekte Herrschaft verwiesen, nämlich mittels des Mannes, als welchen allein es direkt zu beherrschen hat. Darum liegt es in der Weiber Natur, Alles nur als Mittel, den Mann zu gewinnen, anzusehn, und ihr Antheil an irgend etwas Anderem ist immer nur ein simulirter, ein bloßer Umweg, d. h. läuft auf Koketterie und Aefferei hinaus.
Sie sind sexus sequior [das geringere Geschlecht], das in jedem Betracht zurückstehende, zweite Geschlecht, dessen Schwäche man demnach schonen soll, aber welchem Ehrfurcht zu bezeugen über die Maßen lächerlich ist und uns in ihren eigenen Augen herabsetzt. Als die Natur das Menschengeschlecht in zwei Hälften spaltete, hat sie den Schnitt nicht gerade durch die Mitte geführt. Bei aller Polarität ist der Unterschied des positiven vom negativen Pol kein bloß qualitativer, sondern zugleich ein quantitativer. – So haben eben auch die Alten und die orientalischen Völker die Weiber angesehen und danach die ihnen angemessene Stellung viel richtiger erkannt als wir mit unsrer altfranzösischen Galanterie und abgeschmackter Weiberveneration, dieser höchsten Blüthe christlich-germanischer Dummheit, welche nur gedient hat, sie so arrogant und rücksichtslos zu machen, daß man bisweilen an die heiligen Affen in Benares erinnert wird, welche, im Bewußtsein ihrer Heiligkeit und Unverletzlichkeit, sich Alles und Jedes erlaubt halten.
Muss man sich als Deutscher in Deutschland dauernd entschuldigen und Bittbriefe schreiben, wenn es um selbst Erarbeitetes geht, statt einfach als Illegaler Ansprüche auf alles zu haben?
(tutut) - Am blauen Zeitungsmontag fehlen meist die Worte im Kampf gegen den Leserschwund. Daran ändert auch eine Ampel nichts, die sie mit Aladins Wunderlampe verwechseln und jeden Tag Märchen in Wiederholungen auftischen. So ist es wichtig beim Ausschellen von Propaganda der Herrschenden, auf Sprache zu achten. Nichts geht über Genderei des neuen Deutsch. Oder wie Dieter E. Zimmer in "Redensarten" (1986) hervorhob: "Die politische Auseinandersetzung ist, unter anderem, auch ein Sprachstreit. Nicht ein Streit mit Hilfe von Worten, sondern ein Streit um Worte. Jenem Machthaber gehöre die Zukunft, der neue Sprachregelungen durchsetzen könne, schrieb Nietzsche einmal. Und Friedrich Heer: 'Jeder weltgeschichtliche Kampf ist Kampf um Machtübernahme in der Sprache'". Denn Wörter, vor allem die großen Wörter, die gefühlssatten Kolossalbegriffe wie Freiheit, Frieden, Demokratie, Volk, Sozialismus, bezeichneten nicht nur, warum gestritten werde. Sie seien nicht nur Mittel. Sie gehörten selber zum Besitz, seien Teil der Sache, um die die Auseinandersetzung gehe. Der Streit um Worte sei nicht ein Streit nur um Worte und als solcher überflüssig, er sei ein Streit um ein Stück Eigentum der streitenden politischen Faktionen, also der Untergruppe einer Partei oder politischen Organisation, um ihr verbales Eigentum. Zimmer: "Dieses verbale Eigentum ist der Gruppe so wichtig,weil es Gemeinsamkeit schafft, ganz wie anderes immaterielles Eigentum, Fahnen, Lieder, Gesten, Embleme, Kleidung. Sehr genau hat dies der Philosoph Hermann Lübbe einmal gesehen und beschrieben: 'Es handelt sich ... keineswegs um schlechterdings sinnleere sprachliche Elemente; sie alle haben Deutlicheit genug, um Freund-Feind-
Gruppierungen sichtbar zu machen oder zu stiften. Man ist in Solidaritäten eingewiesen. Es sind politische Kategorien, die zu sagen erlauben was man solle und wer man sei, und sie treffen wichtige Unterscheidungen. Dabei ist die geringe Präzision dieser Begriffe kein Mangel, sondern Bedingung ihrer politischen Wirksamkeit. Ihre hohe Allgemeinheit erlaubt es nämlich, sie durch geeignete Interpretationen an Unvorhergesehenes anzupassen ... Der Kampf gegen den politischen Gegner wird nicht zuletzt geführt als Kampf gegen seinen politischen Sprachgebrauch'". Der Autor erinnert an den Bundestagswahlkampf 1976, in den die CDU/CSU mit dem Slogan Freiheit statt Sozialismus einzog. "Sehr sinnvoll war seine Aussage nicht. Zum einen, weil es Begriffe sehr unterschiedlicher Dimension waren, so daß ihre Gegenüberstellung klang wie Sommerurlaub statt Scheuersand. Zum anderen, weil er unterstellte, der politische Gegner strebe sozialistische Sklaverei an - eine Verdächtigung, die selbst der schwärzeste Unionswähler für eine gelinde Verkennung der Realität gehalten haben muß. Dennoch war der Slogan vermutlich wirkungsvoll. Er war nämlich gar keine Aussage , sondern eine Schaustellung. Eine Gruppe marschierte auf und führte vor, daß sie im Besitz der Wortfahne Freiheit war; dem Gegner heftete sie den Wortwimpel Sozialismus an den Rücken.
Der Politologe Wolfgang Bergsdorf notiert dazu, daß in demoskopischen Umfragen des gleichen Jahres Freiheit der als mit Abstand sympathischtepolitische Begriff dastand - 93 Prozent der Deutschen zogen ihn jedem andern vor. Dagegen hatte Sozialismus den Deutschen seit 1961 immer negativer in den Ohren geklungen. Die Parole konfrontierte nicht zwei politische Programme. Mit ihr reklamierte eine Partei einen in diesem Zusammenhang nahezu sinnleeren, aber jedenfalls hochsymphatischen Großbegriff, der bis dahin allen gehört hatte, für sich allein. Die SPD antwortete mit Freiheit und Sozialismus und gab damit kund, daß sie sich das Logo Freiheit nicht wegnehmen lasse". Wer sich die neuerdings plakatierten Slogans anschaut, kann sehen, dass die Begriffe jeglicher Art fast unterschiedslos von allen Parteien und politischen Organisationen besetzt und vereinnahmt werden. Alle gegen einen im Krieg der Worte. Die Guten gegen das Böse.
Schuidfrage noch ungeklärt Sanierung der Gymnasien: Große Panne auf der Großbaustelle Eine Panne führt dazu, dass ganze Wände abgerissen werden müssen. Doch das ist nicht der einzige Grund, warum alles um Millionen teurer wird...Ein allgemeines Gerichtsurteil hatte für unzulässig erklärt, im Falle einer Sanierung asbesthaltige Teile in der Dachdämmerung zu belassen. Wie Stefan Hermann vom Hochbau und Gebäudemanagement der Stadt jüngst im Technischen Ausschuss ausführte, handelte es sich beim OHG konkret um die Dampfbremse, eine Schicht innerhalb der Dachdämmung. Bei der Untersuchung des Dachs und den weiteren Bauarbeiten passierte es offenbar: Die Dachabdichtung wurde schwer beschädigt. Die Stadt Tuttlingen vermutet, dass es bei Rückbauarbeiten der Kiesschüttung geschah, doch bislang konnte die Schuldfrage offiziell nicht geklärt werden. Als es Ende Februar/Anfang März stark regnete, drang Wasser ins Gebäude ein. ..
(Schwäbische Zeitung. Murks as Murks can. Maden überall in Germany.)
Mit vielen Fotos Spaichinger Flohmarkt ist wieder Publikumsmagnet Voll war es am Samstag in der Innenstadt. Hier gibt es die Fotos dazu.
(Schwäbische Zeitung. Knipszeitung? Auch Ramsch zur Kommunalwahl dabei?)
Straftat Unbekannte sind ins Rathaus in Talheim eingebrochen. Unbekannte sind ins Rathaus in Talheim eingebrochen. (Foto: DPA/Müller) Der Sachschaden ist offenbar erheblich. Die Verwaltungsbüros waren aber nicht das Ziel der Täter...,Durch ein Fenster im Untergeschoss stieg die Täterschaft ins Gebäude ein, öffnete im Inneren gewaltsam mehrere Türen und gelangte so in die Räumlichkeiten der Volksbank, teilt die Polizei mit. Dort gelang es den Tätern allerdings nicht, den Geldausgabeautomaten zu öffnen..
(Schwäbische Zeitung. Was nützt's, wenn der größte Sohn des Dorfes "Die Wacht am Rhein" dichtet.)
Stadt Lahr tritt der Arbeitsgemeinschaft zum Erhalt und zur Pflege des Deportiertenfriedhofs bei Gedenken in Gurs unterstützen Die Stadt Lahr tritt zum 1. Mai 2024 der Arbeitsgemeinschaft zum Erhalt und zur Pflege des Deportiertenfriedhofs in Gurs bei. Dort befinden sich 1073 Gräber, die an die Opfer des nationalsozialistischen Terrors erinnern – darunter auch Menschen aus Lahr und Umgebung. Am 22. Oktober 1940 wurden mehr als 6500 badische, pfälzische und saarländische Bürgerinnen und Bürger jüdischer Abstammung festgenommen, in Sonderzügen nach Frankreich gebracht und im Internierungslager Gurs am Fuße der Pyrenäen eingesperrt. Alle registrierten Jüdinnen und Juden, die irgendwie transportfähig waren, mussten mitkommen: kleine Kinder, alte und gebrechliche Menschen, Männer und Frauen. Nur wer mit einem „arischen“ Partner oder einer „arischen“ Partnerin verheiratet war, konnte bleiben...
(Stadt Lahr. Die Nazis waren Deutsche, und Lahr war schon vor 1933 eine Hochburg der linken Nazis. Namen sind bekannt, werden aber nicht genannt? Mit jährlichen Falschwiederholungen wird Geschichte nicht richtiger. Es war ein französisches KZ, in dem die Deportierten landeten. Dann sollen sich auch die Frazosen mit um das kümmern, was sie als Helfer des Nazis angerichtet haben. Es wäre an der Zeit, dass der heutige Lahrer OB eine Hilfsschule besucht, um wenigstens grundlegende Fakten deutscher Geschichte zu lernen. Er hat davon nichts begriffen, wenn er Links und Rechts verwechselt und nun für eine kommunstisch gewordene "cdu" kandidiert. "'Am 3. Februar dieses Jahres haben sich etwa 4.000 Menschen aus Lahr und der gesamten Umgebung auf dem Rathausplatz versammelt, um Rechtsextremismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit eine klare Absage zu erteilen. Hierfür setzt die Stadt Lahr mit ihrem Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft zum Er'alt und zur Pflege des Deportiertenfriedhofs in Gurs nun ein weiteres Zeichen', betont Oberbürgermeister Markus Ibert".Wie sagte Stanislaw Jerzy Lec: "Die Geschichte lehrt, wie man sie fälscht". Wann besucht der OB in seinem Heimatdorf Wallburg die sogenannte Friedensstätte?)
Stadt- und Industriegeschichte Das Lotzbeck-Palais in Lahr war die Zentrale einer Schnupftabak-Dynastie Walter Caroli Das Lotzbeck-Palais in Lahr wurde von der gleichnamigen Lahrer Familie erbaut. Es zeigt den Reichtum der Schnupftabakindustrie und ist noch dazu ein einzigartiges Bauwerk. .
(Badische Zeitung. Wenn schon Walter Carolis Geschichten, dann aber richtig aus jüngster Zeit. Wann erzählt er mal die Geschichte vom Besuch von Spezialdemokraten wie ihm und Fritz Rinderspacher, beide inzwischen Namenspartone von Wegen und Straßen in Lahr, als sie 1979 den Verleger der Lahrer Zeitung besuchten als diese noch eine Lahrer Zeitung war und ihn von Pressefreiheit überzeugen wollten wie sie sie meinten?)
Ein Jahr 49-Euro-Ticket Digitales Deutschlandticket in BW - Wer mobil sein will, muss digital sein Für 49 Euro mit Bus und Bahn - das Deutschlandticket jährt sich. Seit dem Jahreswechsel gibt es das Abo nicht mehr in Papierform. Das stößt bei Teilen der Bevölkerung auf Kritik. ..
(swr.de. Fahren und fahren lassen. Und was ist mit der Deutschland-Card, gibt es ohne sie bei Edeka bald nichts mehr zu essen? Wann kommt endlich THE ÄLÄND-Karte für BW?)
Niemand wurde verletzt Defekte Wasserbahn im Karlsruher Zoo: Sieben Personen gerettet Im Karlsruher Zoo ist am frühen Samstagabend die Gondoletta-Wasserbahn ausgefallen. Die Feuerwehr, der Rettungsdienst und und die Wasserrettung der Deutschen Lebensrettungs-Gesellschaft (DLRG) rückten mit einem Großaufgebot zum Zoo in der Südweststadt gegenüber des Hauptbahnhofes aus. Sieben Menschen wurden unverletzt gerettet..Die Gondoletta-Bahn ist eine Bahn, zu der mehrere Boote gehören, die mit einem unter der Wasseroberfläche geführten Seil über den See geführt werden. In den Booten saßen mehrere Menschen fest, die dann gerettet wurden. Weil sich ein Kind in einem der Rettungsboote verschluckte, wurde es an die Rettungskräfte übergeben. ..
(swr.de. Was für Menschen werden dort im Zoo ausgestellt, etwa Rääächte?)
Geruch ist harmlos Verdächtige Post: Entwarnung nach Großeinsatz bei ZF Friedrichshafen In einer Briefsendung ist am Samstagvormittag beim Automobilzulieferer ZF in Friedrichshafen (Bodenseekreis) ein verdächtiger Geruch aufgefallen und sorgte für einen Großeinsatz von Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei. In der Post hatten Mitarbeitende gegen 9 Uhr einen auffälligen Geruch wahrgenommen und diesen der Polizei gemeldet...Nachdem der Umschlag unter entsprechenden Sicherheitsvorkehrungen geöffnet wurde, stellte sich laut Polizei heraus, dass ein öliger Gegenstand für den stechenden Geruch verantwortlich war. Eine Gefahr bestand somit nicht..
(swr.de. Öl am Bodensee ist noch seltener als Post.)
Umzug in Nachbar-Park verhindert Polizei beendet Party mit 350 Menschen in Reutlinger Stadtpark Mehrere Streifenwagen und eine Hundestaffel der Polizei haben im Reutlinger Volkspark eine Feier mit rund 350 Menschen beendet. Menschen aus der Umgebung hatten sich in der Nacht zum Samstag wegen des Lärms beschwert. Nach Angaben des Polizeipräsidiums Reutlingen wurden die Feiernden mit Lautsprecherdurchsagen und persönlichen Gesprächen dazu gebracht, den Park zu verlassen. .
(swr.de. Verdächtig, in Deutschland gibt es weder was zu spazieren noch zu feiern.)
Unternehmer nimmt Verlust in Kauf Reinhold Würth: "Brief gegen AfD kostete Millionen-Umsatz" In einem Brief an die Belegschaft des Würth-Konzerns hatte der Künzelsauer Unternehmer Reinhold Würth dazu aufgefordert, nicht die AfD zu wählen. Dieser Brief hatte offenbar Konsequenzen. Einige Kunden hätten angekündigt, nicht mehr bei Würth zu kaufen, so der 89-jährige Künzelsauer (Hohenlohekreis) im Handelsblatt-Interview. Aber darum sei es ihm nicht gegangen. Wahrscheinlich habe man deutlich mehr Aufträge aus Sympathie dazubekommen...Lob dafür bekam er unter anderem von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Der Brief sei "eine sehr abgewogene Haltung eines lebenserfahrenen Menschen". Bundespräsident a.D. Christian Wulff (CDU) bezeichnete die Positionierung gegen die AfD als vorbildhaft. ..
(swr.de. Wer zu viel hat, kann auf dem Altar der Linksgrünen opfern. Einbildung ist auch Bildung. Wofür steht Wulff als Vorbild?)
Großer Rettungseinsatz an Sporthalle im Rems-Murr-Kreis Remshalden: Vier Kinder bei Sturz durch ein Dachfenster schwer verletzt In Remshalden-Grunbach (Rems-Murr-Kreis) sind am Samstagabend vier Kinder im Alter von 13 Jahren durch das Dach einer Turnhalle gestürzt und schwer verletzt worden. Sie waren vermutlich zum Spielen auf das Dach geklettert, wie die Polizei dem SWR sagte. Aus bislang unbekannten Gründen stürzten sie durch ein Oberlicht des Daches in die Halle auf den Boden, also etwa acht Meter in die Tiefe. ..
(swr.de. Wo war die Aufsicht?)
46-Jähriger Gambier stirbt durch Schüsse der Polizei Nienburg Am Samstagnachmittag demonstrierten in der Stuttgarter Innenstadt etwa 50 Menschen gegen gewaltsames und rassistisches Handeln der Polizei. Auslöser für die Demonstration ist der Tod des Gambiers Lamin Touray. Er starb am Karsamstag durch mehrere Schüsse bei einem Polizeieinsatz im niedersächsischen Nienburg. Die Demonstrierenden wollten darauf aufmerksam machen, dass die Polizeigewalt zunähme, so der Veranstalter Rex Osa..
(swr.de. Ist hier Niedersachsen? Gambier haben kein Demonstrationsrecht und in Deutschland nichts verloren, ihr Land wirbt um deutsche Urlauber.)
Durchmarsch von der Regionalliga SSV Ulm schafft den Aufstieg: Riesenparty in Schwarz-Weiß Der SSV Ulm 1846 Fußball schafft die Sensation und marschiert nach einem 2:0 gegen Köln in die 2. Fußball-Bundesliga. Und die Fans? Verwandeln das Stadion in eine schwarz-weiße Partymeile. Ulm feiert seine Spatzen: Der SSV Ulm 1846 Fußball steigt in die 2. Fußball-Bundesliga auf. Der SSV ist nach dem Sieg gegen Viktoria Köln sogar vorzeitig Meister der 3. Liga - und die Stadt macht Party..
(swr.de. Wann kriegen sie Farbe? Jeder Spatz der oben ist, kommt auch wieder runter. Nach dem Aufstieg in die 1. Bundesliga 1999 unter Trainer Ralf Rangnick, der gerade FC Bayern einen Korbgegeben hat, folgte direkt der Abstieg in die 2. Bundesliga. und weiter und durch eine Insolvenz sogar der Zwangsabstieg in die fünfte Liga! Die zweite und dritte Insolvenz kamen dann 2008 und 2014.)
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Neu-Hinzukommende Verschwindet Deutschland und wird zum Kalifat? Von Roland Tichy Die Deutschen werden weniger und die wenigen sind bald überaltert. Zuwanderer übernehmen das Land, spätestens ihre Kinder. Verschwindet Deutschland einfach so? Schulen sind vielfach längst Orte, in denen der Islam vorherrscht und Anpassung erzwingt: In Fragen der Religion, Kleidung, Sport“, schildert der deutsch-türkische Islamkritiker Ali Utlu im TE-Wecker das Geschehen an Schulen, die längst nicht mehr mehrheitlich deutsch sind und in denen sich auch türkische Kinder längst dem arabischen Steinzeitislam als verbundene Kraft anschließen. Es geschieht schleichend, auf dem Schulhof, unter Gleichaltrigen. Um dem Druck zu entgehen, treten auch deutsche Kinder zum Islam über, warnt selbst der in der Hinsicht eher verschlafene Verfassungsschutz...
(Tichys Einblick. Deutschland ein Schnäppchenmarkt.)
Energiekonzerne widersprechen Darstellung Robert Habeck hat gelogen – und die ganze Welt weiß es Von Marco Gallina Das Wirtschaftsministerium manipuliert Dokumente, um den Atomausstieg durchzusetzen. Robert Habeck behauptet, die Betreiber hätten sowieso zugestimmt. PreussenElektra und E.on widersprechen dieser Darstellung - und überführen ihn damit der Lüge. Die Affäre Atomausstieg wird zur Affäre Habeck.
(Tichys Einblick. Die Lüge ist grün.)
Interview Joachim Steinhöfel: „Leichtmatrosin Baerbock und Roßtäuscher Habeck“ Abstürzende Umfragewerte, offensichtliche Inkompetenz, erwiesene Lügen – woher nehmen Grüne wie Baerbock und Habeck die Chuzpe für ihr selbstherrliches Auftreten? Das fragen wir den Polit-Kommentator, Polemiker und Medienanwalt Joachim Steinhöfel: Eine Abrechnung.
(Junge Freiheit. Grüne Frauchen und Männchen von einer anderen Welt.)
Neben der Spur Andere zu Unberührbaren zu erklären, widerspricht der christlichen Nächstenliebe Von Harald Martenstein Der Präsident des evangelischen Sozialverbands Diakonie erklärt, dass dort AfD-Wähler nicht mehr als Arbeitnehmer erwünscht sind. Was würde Jesus dazu sagen? Aus meinem – katholischen – Religionsunterricht ist mir als wichtigste Botschaft die Nächstenliebe in Erinnerung. Ein Christ hasst nicht. .
(welt.de. Solche Leute hätte Jesus mutmaßlich zum Teufel gejagt.)
FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer Kampf gegen Islamismus - Gott schütze uns vor Nancy Faeser Warum wir uns nach Meinung der Innenministerin nicht so sehr vorm Islamismus fürchten müssen? Weil der Islamismus anders als der Rechtsextremismus nicht das System stürzen wolle. Mon Dieu! Es sind nicht die Rechten, gegen die man aufrüstet. Es sind die muslimischen Wirrköpfe, die man fürchtet, junge Leute mit Pali-Schal und Hamas-Gesinnung, die meinen, sie müssten ein Zeichen setzen, indem sie eine jüdische Schule attackieren...Man muss ja nur nach Hamburg schauen, wo sich die Freunde des Kalifats so sicher fühlen, dass sie für die Ausgrenzung aller Ungläubigen, angefangen bei den Juden, den Feministinnen und den Schwulen, offen demonstrieren..
(focus.de. Wenn sie doch endlich nicht Islam mit einem unbekannten Islamismus verwechseln würden, den es so wenig wie Christentumimus gibt.)
Blick zurück - nach vorn Blackbox KW 18 – Die Leiter und die Leiterin Von Stephan Paetow Die Kirchen rüsten sich für die Wahlen, Muslime fürs Kalifat, Faeser und Haldenwang schlafen den Schlaf der Gerechten, und wir haben endlich den Sinn des Genderns verstanden...Anfangs völlig unbehelligt marschierten hunderte Radikalislamisten (das ZDF nannte sie „Rechtsextreme“) durch Hamburg und forderten aggressiv die Errichtung eines Kalifats, während in Stuttgart neun Männer vor Gericht stehen, die den laut infantilen Journos „größten Umsturz in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“ geplant haben sollen. Mit einer Armbrust! Die Stuttgarter Richterinnen verschanzen sich entsprechend verängstigt hinter panzerdickem Glas und umgeben sich mit schwerbewaffneten Polizisten. Ach, wenn es doch nur ein Musical wäre!..
(Tichys Einblick. Sing-Sing. Ist Stammheim noch frei?)
============= NACHLESE Modemasochismus Die linke Selbstversklavung vor dem Kalifat Von Don Alphonso Seit Jahrzehnten bettelt die deutsche Linke islamistische Terroristen um Liebe an – und das, obwohl wir in Deutschland viel bessere, reichere, friedliche und sexpositive Restkalifate hätten. Das Schwert des Islam ist winzig gegen den mächtigen Maibaum der Bayern. .
(welt.de. Nix Kultura.) ================
Wolfgang Herles: Delegitimierung ist Kernaufgabe von Journalisten „Es braucht Widerstand gegen einen Staat, der zunehmend reguliert und gängelt“, sagt Wolfgang Herles, langjähriger Leiter des ZDF-Hauptstadtstudios in Bonn. Im Gespräch mit Martin Müller-Mertens bei „Berlin Mitte AUF1“ geißelt der ehemalige Moderator zahlreicher ZDF-Sendungen und Buchautor die heutige Politik. Er analysiert die Zeit der Bonner Republik und stellt sie den jüngsten Fehlentwicklungen gegenüber: „Früher machte man noch Polit-Karriere aufgrund rhetorischer Fähigkeiten.“ „Anarchie ist ein anderes Wort für Freiheit“, sagt Herles. Und er zitiert Immanuel Kant: „Aufklärung ist die Befreiung aus der selbstverschuldeten Unmündigkeit.“ Bereits in den 80er-Jahren begann Herles‘ Karriere beim ZDF. Trotz seiner CDU-Nähe war Herles kritisch gegenüber Helmut Kohls Kurs im Zuge der Wiedervereinigung. Herles sagt: „Das ist für mich Anarchie. Dass der mündige Bürger seinen Kopf benutzt und nicht alles mit sich machen lässt.“ In diesem Zusammenhang weist Herles auf das Schweizer Modell der direkten Demokratie hin. „Die direkte Demokratie hat den größten Vorteil darin, dass die Bürger gezwungen sind, sich mit Politik auseinanderzusetzen.“ „Das Schlimme ist die Gesellschaft, die sich herausnimmt, allen vorzuschreiben, was das richtige Leben ist“, sagt Wolfgang Herles über die grüne Partei. Der Mensch werde als Zerstörer der Natur angesehen „von dieser grünen, woken Partei, die den Menschen hasst!“. Die Partei befinde sich in einem Kampf um Identitäten, Gendern und Wokeness. „Ich lasse mich nicht in eine Identitätskiste stecken!“. Die Umfragewerte zeigten den schwindenden Zuspruch für die Grünen. Zu der Aufgabe der alternativen Medien sagt Herles, der selbst für ein solches schreibt und Autor mehrerer Bücher ist: „Es wäre ein Riesenfehler, wenn wir immer nur für die eigene Blase produzieren.“ Und weiter: „Wir müssen auch für die Menschen, die die Mainstream-Medien lesen und schauen – und das ist nun mal die Mehrheit – Ansprechpartner und diskussionsfähig sein.“ Der öffentlich-rechtliche Rundfunk müsse sich wieder seiner Aufgabe besinnen und nicht auf Quoten und Marktführerschaft schielen, so Herles. „Das hat mit Programmauftrag nichts zu tun!“, sagt der ehemalige Hauptstadt-Studioleiter. (pi-news.net)
************ DAS WORT DES TAGES Glaubt wirklich irgendein hoch bezahlter Volljurist im höheren Staatsdienst daran, ein Häuflein grotesker Reichsbürger wäre dazu in der Lage, die hiesige Demokratie gewaltsam auszuhebeln? Pardon wird hierzulande nur echten Demokratiefeinden gegeben. Staatsdiener setzen immer noch auf Toleranz gegenüber einem entfesselten politischen Islam. Die Frage ist gestattet: Wie verrückt muss sein, wer immer noch Parallelgesellschaften subventioniert, eine großzügigere Einbürgerungspraxis fordert, auf jegliche Ausbürgerungspraxis verzichtet und statt dessen lieber Islamkonferenzen veranstaltet?
(Wolfgabg Herles, Tichys Einblick) **************
Vor CDU-Parteitag „Angela Merkel fehlt der Politik insgesamt“, findet Ministerpräsident Günther Daniel Günther gilt innerhalb der CDU als dafür aufgeschlossen, mit den Grünen zusammenzuarbeiten. Kurz vor dem Bundesparteitag legte der Ministerpräsident aus Schleswig-Holstein nach und bekennt sich zur Politik von Angela Merkel.
(welt.de. Büblein im Eis. Fehltihm mihre Brust? Das von ihr abgeschaffte Deutschland fehlt ihgm nicht? C wie Communism.)
Löcher und Propaganda 25 Jahre Staatsbürgerschaftsreform: Wer ist Deutscher? Vor einem Vierteljahrhundert entschied sich die rot-grüne Regierung, die Staatsbürgerschaft viel leichter zu vergeben; mit verheerenden Folgen. Heute will die Ampel die Fehler der Vorgänger wiederholen. Ein Kommentar von Ulrich Vosgerau.
(Junge Freiheit. Der Prophet wird die Seinen schon erkennen.)
Dirk Maxeiner Der Sonntagsfahrer: Schiffbruch im Oderbruch Katrin Göring-Eckardt wurde mit ihrem Dienstwagen von der Landbevölkerung stillgelegt. Das findet sie prinzipiell gut, nur nicht bei sich selbst. Im Deutschen gibt es so schöne Worte wie Umbruch, Aufbruch, Ausbruch und Dammbruch. Außerdem haben wir den berühmten Arzt Doktor Ferdinand Sauerbruch, der eine künstliche Hand entwickelte. Und dann ist da noch das Oderbruch. Es wird von aktuellen Schulabgängern für eine weder männliche noch weibliche Art der Mathematik gehalten, weil bei das Oderbruch das Ergebnis mal so oder mal so ausfallen kann. ..
(achgut.com. Wer hat sie denn gefahren, als sie noch FDJ-Agitprop-Funktionärin war einer Partei mit 2 Millionen Mitgliedern wie die politgrüne Angela, welche die "cdu" so vermisst? Der Fachkräftemangel in der Politik ist gewaltig, wenn eine Katrin Göring-Eckardt ohne Ausbildung mit dem 5. Platz in ihrem Wahlkreis und 11,8 Prozent einen Bundestagsvizepräsidentenposten ergattern darf. Listenwahlen haben nichts mit Demokratie zu tun.)
Haushalt 2025 25 Prozent mehr Etat – diese Minister verstoßen gegen Lindners Sparvorgaben
Für den Bundeshaushalt 2025 hat der Finanzminister die Ampel zum Sparen aufgefordert. Doch mindestens drei Ministerien wollen sich nicht an seine Vorgaben halten. Vor allem die Offensive von Entwicklungsministerin Svenja Schulze überrascht. .
(welt.de. Wer? Däumling unter Zwergen.)
Von „Chayas“ und „Azzlacks“ Migranten-Wörterbuch: „Lo, diese Sharmuta macht den 31er“ „Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch“, lautet eine bekannte Weisheit in der Einwanderungsgesellschaft. Das gilt insbesondere für die deutsche Sprache, die immer stärker von Migranten geprägt wird. Die JF stellt die neuesten Ausdrücke und ihre Bedeutung vor.
(Junge Freiheit. Kannitverstan ist Ehrengeselle in Tuttlingen.)
Das Recht auf Widerstand zum Schutz der Verfassung
Das Grundgesetz ist für den „Alltag“ gemacht. Seine Artikel – und die Gesetze, die auf ihnen fußen, finden jeden Tag Anwendung. Anders ist es jedoch mit Artikel 20 Absatz 4, dem Widerstandsrecht. Es ist für den Ausnahme- und Notfall gemacht und wird auch nur dann wirksam. Doch was heißt Notfall? Worum geht es eigentlich genau bei diesem Widerstandsrecht im Grundgesetz? Wer hat das Recht zum Widerstand? Und: Wann ist dieser legitim, wann nicht?
Adressat sind die Bürger
In Artikel 20 Absatz 4 der Verfassung heißt es: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Gemeint ist die Ordnung der parlamentarischen Demokratie, des sozialen und föderalen Rechtsstaates, die in Artikel 20 Absatz 1 bis 3 genannt werden.
Der Widerstandsartikel richtet sich an die Bürger – ganz anders als die Regelungen, die gleichzeitig als Notstandsverfassung ins Grundgesetz eingefügt wurden. Während diese die Handlungsfähigkeit des Staates in Krisensituationen stärken sollen, ermächtigt Artikel 20 Absatz 4 ausdrücklich die Bürger.
Geschützt wird der Verfassungsstaat
„Sie sind das letzte Aufgebot zum Schutz der Verfassung. Wenn nichts anderes mehr hilft, drückt diese ihnen die Waffe des Widerstandsrechts in die Hand, um ihr eigenes Überleben zu sichern“, schreibt der Staatsrechtler Josef Isensee in seinem Aufsatz „Widerstandsrecht im Grundgesetz“ im 2013 erschienen „Handbuch Politische Gewalt“.
So setze das Widerstandrecht private Gewalt frei und durchbreche die Bürgerpflicht zum Rechtsgehorsam. Das Ziel: Es geht in Artikel 20 Absatz 4 um eine Nothilfe der Bürger zu dem Zweck, Angriffe auf die Verfassung und die grundgesetzliche Ordnung abzuwehren. Das Schutzgut ist damit eng umrissen: der Verfassungsstaat.
„Der Widerstandsfall ist ein Staatsstreich“
Doch in welchen Situationen ist der Widerstand durch Artikel 20 Absatz 4 legitimiert? Laut Isensee geht es um Angriffe, die sich gegen die Verfassung als Ganzes richten und die grundgesetzliche Ordnung als solche von Grund auf bedrohen. „Der Widerstandsfall ist ein Staatsstreich“, schreibt er.
Der Widerstandsfall trete nicht ein, wenn „bei einer Bundestagswahl Unkorrektheiten“ auftauchten, die Regierung Grundrechte verletze oder der „Bundespräsident den Bundestag zu Unrecht“ auflöse, argumentiert der frühere Bonner Rechtsprofessor. Das allein sei nicht ausreichend.
Artikel 20 rechtfertigt keinen zivilen Ungehorsam
„Das Widerstandsrecht reagiert nicht auf einzelne Rechtsverstöße, für die ohnehin Abhilfe besteht.“ Daher decke es auch nicht den zivilen Ungehorsam, der sich gegen einzelne Handlungen oder Einrichtungen richte, die als „rechtswidrig, unmoralisch gefährlich“ empfunden würden – die Abschiebung eines Ausländers etwa, ein Verkehrsprojekt oder der Transport von Nuklearmaterial.
Um die Frage zu beantworten, wann denn Widerstand im Sinne des Artikel 20 gerechtfertigt ist, geben die letzten sechs Wörter Aufschluss: „..., wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Es geht also um den absoluten Ausnahmefall: Es müssten „alle Mittel der Normallage“ versagen, um die Gefahr abzuwehren, ehe die Bürger zu den „heiklen Mitteln des Rechtsbruchs und der Gewaltsamkeit greifen“, betont Isensee. Doch solange „Konflikte noch in zivilen Formen“ ausgetragen werden können, das demokratische System intakt ist und solange „friedlicher Protest noch Gehör“ finden kann, dürften sie es nicht.
„Staat soll handlungsfähig bleiben“
Fast 20 Jahre fehlte ein solcher Widerstandsartikel in der deutschen Verfassung. Vom Parlamentarischen Rat 1949 mit großer Mehrheit zunächst abgelehnt, da man ihn als eine „Aufforderung zum Landfriedensbruch“ (Carlo Schmid) ansah, fand er seinen Weg ins Grundgesetz erst 1968 – gemeinsam mit der Notstandsverfassung, den als Zusatz zum Grundgesetz vom Bundestag verabschiedeten Notstandsgesetzen.
Diese sollen die Handlungsfähigkeit des Staates in Krisensituationen wie dem Katastrophen-, Verteidigungs- und Spannungsfall sichern und dürfen vorübergehend auch Grundrechte einschränken. Aus Furcht vor Missbrauch dieser Notstandsbefugnisse durch die Staatsgewalt war schließlich 1968 auch das Widerstandsrecht eingefügt worden. Doch den Ausnahmefall, die Voraussetzung, die es braucht, um überhaupt greifen zu können, hat es seitdem nicht gegeben. (sas/11.12.2013) (bundestag.de)
Am 7. Mai erscheint das neue Buch von Stefan Schubert „Der geheime Krieg gegen Deutschland. Unser Land im Fadenkreuz globaler Eliten“. Mit dem mehrfachen Spiegel-Bestsellerautor setzt sich erstmals ein ehemaliger Polizist und international anerkannter Sicherheitsexperte mit den verborgenen Machenschaften einer globalen Elite auseinander. Seine Rechercheergebnisse sind gleichermaßen brisant und besorgniserregend. Durch sein analytisches Vorgehen ist es Schubert gelungen, geheime Netzwerke und deren Finanzierungen offenzulegen und einen immer wiederkehrenden Modus Operandi zu ermitteln.
Die multiplen Krisen unserer Tage sind alles andere als schicksalhafte Zufälle; sie sind von Netzwerken inszeniert, wurden von langer Hand geplant und werden systematisch forciert. Denn eine globale Elite führt einen geheimen Krieg gegen die Bürger. Zu dieser Elite gehören Big Tech und Big Pharma, die Finanzindustrie, aber auch Organisationen wie die UN, die EU oder das WEF. Zu den Globalisten zählen Milliardäre wie Bill Gates und nicht zuletzt NGOs und die US-Geheimdienste CIA und NSA. Das Ziel der Eliten ist die Abschaffung der demokratischen Rechte und Freiheiten sowie die Installation einer Weltregierung.
Die große Transformation läuft bereits auf allen Ebenen und greift die Menschen in ihren privatesten Lebensräumen an:
• BlackRock: Der Berliner Politikbetrieb wird zu einer Filiale der globalen Finanzindustrie
• Grüne Milliardäre: das perfide Geschäftsmodell der Klimaeliten
• Wer sind die tatsächlichen Hintermänner der WHO und des Great Reset?
• Der WHO-Pandemievertrag: globaler Staatsstreich im Namen der Pharmaindustrie
• Massenmigration als Waffe: Welche Rolle spielt Deutschland?
• Weltsicherheitsrat und NATO: Klimawandel als Kriegsgrund
• Ist Correctiv eine geheime Stasi der SPD?
• Palantir: die Überwachungssoftware der US-Geheimdienste im Einsatz bei der deutschen Polizei
• US-Geheimdienste agieren in Deutschland nach Besatzungsrecht
• Nord Stream, die CIA und Bundeskanzler Scholz
Jeder Mensch auf diesem Planeten gerät dadurch ins Fadenkreuz. Dies zu erkennen und sich der Folgen bewusst zu werden, ist der erste Schritt, um die Angriffe auf ein freies und selbstbestimmtes Leben abzuwehren. Es ist an uns allen, aufzustehen – für die Menschheit und für die Freiheit!
Mit dem vorherigen Text bewirbt der Verlag unter anderem das brisante Enthüllungsbuch und ein Blick auf die ersten Seiten verdeutlicht die explosiven Rechercheergebnisse vom Beststellerautor Stefan Schubert. Denn wir leben in einer Zeit, in der dem Bürger vorsätzlich die Möglichkeit geraubt wird, in Ruhe über Ereignisse nachzudenken und Geschehnisse einzuordnen. In atemlosem Galopp geht es in den Nachrichtenbeiträgen vom Kriegsgeschehen in der Ukraine über den Konflikt im Gazastreifen bis hin zu den staatlich orchestrierten Anti-Rechts-Demonstrationen und wieder zurück. Während die Protagonisten der letztgenannten Veranstaltung zur Ausgrenzung von politisch Andersdenkenden und zum Hass gegen die AfD und Millionen ihrer Wähler aufrufen, framen die Mainstream-Medien und die politischen Machthaber die Demonstrationen als einen wichtigen Beitrag im sogenannten Kampf gegen Hass und Hetze.
Wir erleben im »besten Deutschland aller Zeiten« eine Wiederauflage des bekannten Herrschaftsprinzips divide et impera (lateinisch für »teile und herrsche«). Die Machthaber spalten die Bevölkerung in unterschiedliche Gruppen auf, hetzen diese sodann aufeinander und können mithin in Ruhe ihre eigentlichen Pläne vorantreiben. Und es ist dieser Krieg gegen den Souverän, seine Rechte und seine Freiheiten, der die mit Abstand größte Bedrohung für die Menschen seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges darstellt.
Dieses Buch deckt auf und analysiert, wie umfassend der Angriff der globalen Akteure und deren Netzwerke auf Deutschland und seine Bürger mittlerweile abläuft. Die Politik schützt nicht etwa ihre Bevölkerung, sondern liefert sie den Machteliten schutzlos aus – Akteuren, die sie obendrein mit Milliarden von Steuergeldern versorgt. Vergessen Sie die verbreiteten Narrative von Klimarettung, grüner Energie oder Nachhaltigkeit – diese Schlagworte dienen nur der Ablenkung von einer gigantischen globalen Umverteilungsmaschinerie von unten nach oben. Die Abschaffung demokratischer Rechte steht ebenso auf der Agenda wie die Installierung einer Weltregierung.
Der vorbereitete WHO-Pandemievertrag ist dabei nichts Geringeres als ein globaler Putsch gegen die Menschheit. Dieses totalitäre Gebaren kommt auch zur Anwendung bei der »Agenda 2030«, die eine systematische Zerstörung der Landwirtschaft betreibt, um durch eine globale Planwirtschaft die Lebensmittelversorgung zu kontrollieren und höchste Profite mit Laborfleisch und Insektennahrung zu generieren. Bei den Recherchen wurde erschreckenderweise deutlich, wie weit das Berliner Regierungsviertel bereits von international tätigen Finanzunternehmen wie BlackRock unterwandert und fremdgesteuert wird.
Ist dies auch der Grund, aus dem der ehemalige BlackRock-Statthalter für Deutschland, Friedrich Merz, die AfD dämonisiert und mehr oder weniger unverhohlen eine Regierung mit den Grünen vorbereitet? In diesem Buch erhalten Sie die Antwort.
» Stefan Schubert: „Der geheime Krieg gegen Deutschland. Unser Land im Fadenkreuz globaler Eliten“ » Telegramm-Kanal von Stefan Schubert: Schuberts Lagemeldung (pi-news.net)
Wir müssen das Recht auf freie Meinungsäußerung gegen alle Versuche, es einzugrenzen, immer wieder erstreiten
Von Gastautor Peter Schewe
Vera Lengsfeld und ich folgten einer Einladung des Freiberger Forums zu einem Gesprächsabend im Festsaal der Stadt Freiberg.
Freiberg, die Silberstadt Sachsens ist immer eine Reise wert. Ihrer Entstehung verdankt sie dem Berggeschrei im 12. Jahrhundert, jedem stand es frei, nach Silber zu graben. Der Berg war freigegeben für jedermann, in Zeiten der feudalen Leibeigenschaft keine Selbstverständlichkeit. Diese Idee von Freiheit hat sich in der Bürgerschaft bis heute erhalten und die Stadt und ihre Bürger über manch dunkle Zeiten hinweggeholfen. Das Freiberger Forum e.V., ein Zusammenschluss Freiberger Bürger, die sich der Meinungsfreiheit und der Suche nach der Wahrheit verpflichtet fühlen, steht heute noch oder wieder dafür.
Dass die Stadtväter, allen voran ihr Oberbürgermeister, den städtischen Festsaal trotz mancher Anfeindungen der Medien dafür zur Verfügung stellen, ohne auf Inhalte des dort geäußerten Einfluss zu nehmen und auch ein russischer Botschaftsrat nebst Herrn Baab dort auftreten durfte, ist für mich in heutigen Zeiten ein hoffnungsvolles Zeichen bürgerlicher Freiheit, auch wenn ich persönlich zu Putin und dem Krieg eine andere Meinung vertrete. Traurig nur, dass es nicht mehr zu den Selbstverständlichkeiten unserer Zeit gehört, unbehelligt seine Meinung äußern zu können. Umso mehr sind die Aktivitäten des Freiberger Forums anzuerkennen.
Freiberg hat einiges zu bieten: Die älteste Bergakademie Deutschlands, heute TU, das älteste Stadttheater der Welt, das Schloss mit der größten Mineraliensammlung, der Dom mit Tulpenkanzel und Goldener Pforte, die wunderbaren Renaissancefassaden mit ihren Eingangsportalen und Fenstergewänden und nicht zuletzt der Stein am Obermarkt, der den Ort markiert, wo der Prinzenräuber Kunz von Kauffungen hingerichtet wurde. Abgesehen davon, dass es einer Stadt nicht zustand, einen Adligen ins Jenseits zu befördern, wie anders wäre die Geschichte Sachsens verlaufen, wenn den beiden Erbprinzen Ernst und Albrecht dabei etwas zugestoßen wäre. Die spätere Teilung wäre Sachsen evtl. erspart geblieben oder die Erbteilung hätte auch das albertinische Sachsen in eine unbedeutende Kleinstaaterei geführt, so wie es mit Thüringen nach Ernst dem Weisen geschah. Am Obermarkt findet alljährlich die große Bergparade statt. Ich habe sie vor einigen Jahren selbst erlebt, und es ist schon ein ergreifendes Gefühl, wenn das Steigerlied „Glück auf Glück auf…“, die Hymne des Erzgebirges, aus tausenden Kehlen erklingt. Wie oft habe ich selbst im Freitaler Männerchor zur Mettenschicht dieses berührende Lied gesungen.
Was uns als Gäste des Freiberger Forums erwartete und was die Freiberger von uns erwarteten, blieb für mich zunächst unklar. Als Motto einigte man sich auf den Begriff ‚Parallelen‘. Es galt, Erfahrungen aus der DDR-Vergangenheit mit heutigen Zeiterscheinungen zu vergleichen und ggf. Parallelentwicklungen aufzuzeigen. Dazu dienten mir meine 2021 verfassten Erinnerungen (Mein Leben in der DDR – Erinnerungen 1950-1990), Vera Lengsfeld schöpfte aus ihrem politisch bewegten Leben. Sie verglich das Agieren des Verfassungsschutzes heute mit dem der Stasi damals und kam zu dem Schluss, nicht DDR 2.0 sondern DDR 4.0 wäre hier zutreffender, wenn Herr Haldenwang meint, ‚falsche‘ Denkmuster schon bekämpfen zu müssen, ehe sie sich artikulieren und öffentlich verbreiten können.
Auch über die Rolle der Kirchen damals und jetzt wurde gesprochen. Während in der DDR sich die Kirchen noch vom Staat distanzierten, dienen sie sich jetzt eher dem Mainstream an und verlieren damit mehr und mehr an Bedeutung.
Natürlich kam auch die angeblich menschenverursachte Klimakatastrophe als neues Narrativ des Kampfes gegen den Kapitalismus zur Sprache und vieles andere, was derzeit faul ist im Staate Dänemark. So auch zum Beispiel die weitere Pervertierung unseres Wahlsystems durch die jüngste Wahlrechtsreform und dem daraus noch stärker erwachsenen Einfluss der Parteien auf das politische Geschehen. Zum Thema Klima wäre den Freibergern ein gesonderter Gesprächsabend zu empfehlen.
Nicht gut vorbereitet war ich auf die mehrfach vom Publikum aufgeworfenen Frage, wie man denn etwas ändern könne an den derzeitigen Verhältnissen, nur eine andere Partei zu wählen, das bringe ja wohl auch nichts. Und wie schwer es ist, als Parteiloser eine Wahl selbst auf kommunaler Ebene zu gewinnen, auch dafür wurden Beispiele genannt.
Mit unserer Empfehlung, immer und überall offen und jedem gegenüber seine Meinung zu vertreten und auf die Missstände hinzuweisen, sich dabei des eigenen Verstandes zu bedienen und alles kritisch zu hinterfragen, liefen wir wohl beim Freiberger Forum eher offene Türen ein. Aber ob das allein ausreicht, bestehende Machtstrukturen zu ändern und dem Individuum mehr Freiheit und Gewicht zu verschaffen, das blieb offen.
Wir müssen uns das Recht auf freie Meinungsäußerung gegen alle Versuche, es einzugrenzen, immer wieder erstreiten. Es reicht eben nicht, es nur in der Verfassung stehen zu haben. Auch die DDR hatte eine geschriebene Verfassung, weshalb ja immer noch einige meinen, sie könne deshalb kein Unrechtsstaat gewesen sein. Während man sich hier im alten Westen anlässlich des 75. Jubiläums der Verfassung im Wohlgefühl moralischer Überlegenheit badet, sollte man nicht vergessen, dass eine Verfassung allein weder Demokratie noch Rechtsstaat garantiert. Ohne das Vertrauen einer großen Mehrheit in die Organe der Verfassung nützt die beste Verfassung nichts.
Insgesamt war es für mich eine angenehme Erfahrung, vor ca. 150 Leuten meine Ansichten zur gegenwärtigen politischen Entwicklung darlegen zu dürfen und damit offenbar auf Zustimmung zu stoßen. Auch dass die 11 mitgebrachten Exemplare meines Buches im Handumdrehen verkauft waren, lässt auf weitere Nachfrage hoffen.
Zum Abschluss des Abends wurde gemeinsam das Steigerlied gesungen, auch das gehört zum Ritual des Freiberger Forums.
Die Veranstaltung wurde aufgezeichnet und kann jederzeit auf youtube unter https://youtu.be/QV-4_ezgeUk verfolgt werden. Regenstauf, den 22.04.2024 (vera-lengsfeld.de)
