Englischer Originaltext: Jihad on Churches in France, Übersetzung: Daniel Heiniger
Die christlichen Kirchen werden in ganz Westeuropa angegriffen, wie jüngst in Österreich, Deutschland, Italien und Schweden.
Kein westliches Land scheint jedoch so viele Angriffe auf seine Kirchen zu erleben wie Frankreich, das einst als "Älteste Tochter der Kirche" bekannt war.
Die Enthüllungsjournalistin Amy Mek twitterte am 1. Juli 2023:
"Angriffe auf Kirchen sind in Frankreich an der Tagesordnung. Täglich werden zwei Kirchen verwüstet – sie werden niedergebrannt, demoliert und verlassen, und ihre Anhänger werden auf dem Altar der politischen Korrektheit geopfert. Priester sind ständig bedroht. Wann werden Frankreichs Politiker der offenen Grenzen zur Verantwortung gezogen?"
Mit dieser letzten Frage werden ungewollt die Schuldigen identifiziert, nämlich Migranten aus der muslimischen Welt, in der Angriffe auf Kirchen nichts Ungewöhnliches sind.
Im Juli 2023 beispielsweise haben Muslime mehrere Kirchen in Frankreich angegriffen und geschändet, indem sie die Türen und Fenster einer Kirche einschlugen und Anti-Jesus- und Pro-Muhammad-Graffiti an die Wände sprühten. Die Männer fackelten auch mindestens zwei historische Kirchen ab – eine Kirche aus dem 16. Jahrhundert in Drosnay und die Kirche Saint-Georges De La Haye-Descartes aus dem 12. Jahrhundert – als es zu allgemeinen Unruhen gekommen war, nachdem die Polizei am 27. Juni den muslimischen Kriminellen Nahel Merzouk erschossen hatte.
Die französischen Behörden gaben nicht nur vor, dass diese beiden historischen Kirchen einfach "Feuer gefangen" hätten – "wahrscheinlich aufgrund eines Sturms" – sondern sie bestanden auch darauf, dass es die Tötung durch die Polizei war, die die ansonsten friedlichen Muslime zu den Unruhen veranlasste.
Wenn dies der Fall war, was ist dann von der Tatsache zu halten, dass Muslime seit Jahrzehnten Anschläge auf Kirchen in Frankreich verüben? Im Folgenden finden Sie eine Auswahl von Anschlägen, die vor den Schüssen auf Merzouk am 27. Juni verübt wurden:
26. Juni: Die Kirche Saint-Lazare, die in der Nähe einer anderen Kirche steht, die am 5. Juli von Muslimen stark verwüstet worden war, wurde geschändet und ausgeraubt.
20. Juni: Eine "Bande von Studenten" stürmt in die Saint-Roch-Kirche in Nizza, übergießt sich spöttisch mit Weihwasser und beginnt "Allahu akbar" zu rufen, was dem Bericht zufolge "regelmäßig bei islamistischen Anschlägen zu hören ist". Der erste stellvertretende Bürgermeister von Nizza, Anthony Borré, reagierte in einem Brief an seine offenbar gleichgültigen Vorgesetzten und forderte sie auf, solche Angelegenheiten ernst zu nehmen:
"Seit dem 29. Oktober 2020 und dem islamistischen Angriff auf die Notre-Dame-Basilika in unserer Stadt [als ein anderer "Allahu akbar" schreiender Muslim zwei französische Frauen – eine durch Enthauptung – und einen Mann in einer Kirche abschlachtete] wissen Sie, wie traumatisch es für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger sein kann, solche Äußerungen in einer Kirche zu hören, und welche schmerzhaften Erinnerungen sie wecken können. Angesichts dieser Versuche, die Gesellschaft zu destabilisieren, und angesichts der Angriffe auf unsere laizistische Republik müssen wir eine starke und gemeinsame Antwort geben."
23. Juni: Drei Muslime im Alter von 12 und 13 Jahren drangen während einer Nachmittagsmesse in die Kirche Saint-Joseph in Nizza ein und riefen "Allahu akbar". Es sei daran erinnert, dass in Nizza 2016 ebenfalls ein Muslim 84 Menschen ermordet hat.
12. Juni: Nachdem sie in die Kirche eingebrochen waren, schlug eine Gruppe von Muslimen – die nur als "Gruppe junger Leute" beschrieben wird – Pater Joseph Eid von der Pfarrei Notre-Dame-du-Liban brutal zusammen und beschimpfte ihn als "dreckigen Christen". Auf der Flucht vor eingreifenden Passanten stießen sie weitere "antichristliche Beleidigungen" aus.
Muslime verprügelten auch den 80-jährigen katholischen Priester von Saint Vincent de Paul in Saint-Étienne. Nachdem sie Pater Francis Palle zu Boden geworfen hatten, schlugen und traten sie weiter auf den Achtzigjährigen ein, bis er bewusstlos wurde (letzten Berichten zufolge befand er sich in kritischem Zustand). Obwohl sich dieser Angriff am 30. Juni, drei Tage nach der Tötung von Nahel Merzouk durch die Polizei, ereignete, erklärte die Diözese, der Zwischenfall habe nichts mit den Unruhen zu tun, sondern sei der ganz normale Umgang.
3. Juni: Die Kirche von Mailhac wird schwer verwüstet.
28. Mai: Mehrere "Unbekannte" brachen in die Kirche Saint-Laurent in Cugnaux ein, wo es eine starke muslimische Präsenz gibt, und verwüsteten sie: Sie verunstalteten ein Kruzifix, warfen Kerzen auf den Boden und beschädigten Ikonen, bevor sie die Kirche in Brand steckten. Ein Passant griff jedoch schnell ein und rief unter anderem die Feuerwehr, die schnell eintraf und die Flammen löschte. Albert Sanchez, der Bürgermeister von Cugnaux, rief daraufhin zu mehr "Dialog und Verständnis zwischen den verschiedenen religiösen und kulturellen Gemeinschaften unserer Stadt" auf, denn "Vielfalt ist unsere Stärke und unser Stolz".
4. Mai: "Es lebe der Islam" sowie arabische Schriftzeichen wurden an die Wände einer Kirche in Lieusaint in der Region Seine-et-Marne gesprüht. In dem Bericht heißt es weiter: "Es ist nicht das erste Mal, dass diese Kirche verwüstet wird... Mehrere Statuen wurden beschädigt und umgeworfen".
16. März: Ein Mann, der zuvor "wegen seiner islamistischen Radikalisierung aktenkundig" war, stürmte die Kirche Saint-Hippolyte in Paris und störte den Gottesdienst. Er stahl auch das sechs Fuß hohe Plexiglas-Kreuz der Kirche, das einen 400 Jahre alten hölzernen Christus getragen hatte. Später wurde es in der Nähe "in viele Teile zerbrochen" gefunden, so die Polizei.
8. März: Ein muslimischer Migrant betritt den Friedhof der Kirche Saint-Louis in Évreux und bricht die Kruzifixe, die an etwa 30 Gräbern angebracht sind, ab und schändet sie.
2. März: Ein Mann, der als "afrikanischer Typ" beschrieben wird, verübt Vandalismus in Saint-Eustache, einer der größten Kirchen von Paris, indem er mit einem Feuerlöscher das Schutzglas eines Altars zerschlägt. Der Bericht stellt fest, dass "der Modus Operandi des Verdächtigen ... vergleichbar [ist] mit dem [Vandalismus] der Saint-François-Xavier-Kirche, wo am Dienstag, dem 28. Februar, ein Schaden entstanden war".
Bei der Erörterung dieser Pariser Kirchenanschläge wurde in einem Bericht vom 17. März festgestellt, dass in den zehn Wochen zwischen Januar und Mitte März 2023 insgesamt acht Pariser Kirchen vandalisiert oder in Brand gesetzt wurden.
Wie bereits erwähnt, sind dies nur einige Beispiele: Die meisten Angriffe auf Kirchen in Frankreich werden von den lokalen Medien nicht einmal gemeldet. Die Enthüllungsjournalistin Sonja Dahlmans liefert weitere Details:
"Kruzifixe, Orgeln, Altäre und andere religiöse Symbole werden regelmäßig zerstört oder [aus den Kirchen Frankreichs] gestohlen. Auch Heiligenstatuen leiden darunter. In der Kirche von Angers wurden im April dieses Jahres sieben Heiligenstatuen geköpft oder amputiert. In der St. Martinskirche in Choicy-le-Roi wurde eine Marienstatue enthauptet. Auch die Glasfenster alter Kirchen werden regelmäßig von Vandalen zertrümmert, so auch in Guerlesquin. Extreme Gewalt wurde im vergangenen Oktober in der Kapelle Saint-Joseph in Saint-Pol-de-Léon angewendet. Dort schlugen Vandalen die Kirchentüren mit einer Axt ein und zerstörten alle Kirchenfenster. Alle Kruzifixe und andere religiöse Symbole wurden von den Tätern zerstört.
"Kirchliche Friedhöfe und Gräber bleiben von Vandalismus nicht verschont. In Velsy wurden im Juni 2022 150 Gräber beschädigt und ausgeraubt. Die Kreuze auf den Gräbern und andere religiöse Symbole wurden von den Tätern entwendet oder zerstört. Im Mai desselben Jahres wurden achtzehn Gräber in der Kirche von Rocquemont zerstört. Eine Marienstatue auf dem Friedhof von Guignicourt-sur-Vence wurde im August 2022 gestohlen."
Es hat den Anschein, als sei ein regelrechter Dschihad gegen die Kirchen in Frankreich im Gang, und die Führung des Landes schaut einfach weg.
Eine von Christianophobie.fr veröffentlichte Karte, auf der jeder Ort in Frankreich, an dem zwischen 2017 und 2018 eine Kirche angegriffen wurde, mit einem roten Stift markiert ist, sieht aus wie ein Kriegsgebiet. Praktisch die gesamte Karte Frankreichs ist rot eingefärbt. Sogar Snopes, das sich als letzte Instanz für die Beurteilung von echten und gefälschten Nachrichten präsentiert, gab die Richtigkeit der Karte zu, versuchte aber, ihre Ergebnisse herunterzuspielen:
"Während dieses Bild [die Karte] oft geteilt wird, als ob es alle Kirchen zeigt, die in Frankreich 'zerstört' wurden, dokumentiert diese Karte tatsächlich ein breites Spektrum an ruchlosen Aktivitäten, wie Vandalismus, Diebstahl und Brandstiftung, die sowohl an Kirchen als auch an Friedhöfen über eine scheinbare Spanne von zwei Jahren (nicht vier), die 2017 und 2018 umfassen, stattgefunden haben.
"Es sollte auch angemerkt werden, dass diese Karte zwar einige relativ schwerwiegende Straftaten wie Brandstiftung oder das Umstürzen von Kirchenstatuen dokumentiert, viele dieser Stecknadeln jedoch mit Graffiti in Verbindung stehende Vorfälle darstellen. Wir haben auch eine Stecknadel gefunden, die sich darauf bezieht, dass eine Person einfach einen Gottesdienst gestört hat."
Mit anderen Worten: Laut Snopes ist es nicht ernst genug, wenn dschihadistische, antichristliche Graffiti auf eine Kirche gesprüht werden oder wenn ein Gottesdienst von einem muslimischen Eindringling unterbrochen wird, der "Allahu akbar" brüllt.
Man fragt sich, ob sie auch so lässig wären, wenn ein Christ eine Moschee verwüstet oder in eine Moschee einbricht und dabei christliche Parolen brüllt?
Es sollte im Übrigen nicht überraschen, dass die offizielle Reaktion des Mainstreams auf den Dschihad an den französischen Kirchen in gespielter Ignoranz besteht, wie ein etwas surrealer Newsweek-Titel zeigt: "Katholische Kirchen werden in ganz Frankreich geschändet – und die Behörden wissen nicht, warum".
Während dieser Bericht die "Flut von Angriffen auf katholische Kirchen" – unter anderem durch "Brandstiftung", "Vandalismus" und "Schändung" – anständig zusammenfasst, tauchen die Worte "Muslime", "Migranten" oder gar "Islamisten" nirgendwo in dem Bericht auf. Vielmehr wird auf "anarchistische und feministische Gruppen" angespielt, die auf Kirchen wütend sind, weil sie "ein Symbol des Patriarchats sind, das abgebaut werden muss".
Inzwischen wird selbst durch deduktives Denken deutlich, dass Muslime den Löwenanteil der Angriffe auf Kirchen verüben. Dahlmans berichtet:
"Einem OSZE-Bericht aus dem Jahr 2022 zufolge gehört Frankreich zu den fünf europäischen Ländern mit den meisten registrierten antichristlichen Hassverbrechen. Die anderen Länder unter den ersten fünf sind Spanien, Deutschland, das Vereinigte Königreich und Schweden."
Diese fünf Länder haben noch etwas anderes gemeinsam: einen signifikant hohen muslimischen Bevölkerungsanteil. Anders ausgedrückt: Während Polen, Ungarn und andere osteuropäische Länder ihren Anteil an "anarchistischen und feministischen Gruppen" haben, gibt es dort nur sehr wenige Angriffe auf Kirchen – und noch weniger Muslime.
Natürlich gibt es "praktische" Gründe, warum all diese muslimischen Angriffe auf französische Kirchen massiv verschleiert und vertuscht werden. Stellen Sie sich zum Beispiel vor, wie der tragische Brand der Kathedrale Notre Dame im Jahr 2019 verstanden werden könnte, wenn allgemein bekannt wäre, dass unzählige Kirchen in jeder Ecke Frankreichs von der bedeutenden muslimischen Bevölkerung des Landes (von denen Hunderte es sich nicht nehmen ließen, schadenfroh zu sein, als Notre Dame in Flammen aufging) ständig angegriffen wurden und werden, auch durch Brandstiftung?
(Raymond Ibrahim, Autor von Defenders of the West, Sword and Scimitar, Crucified Again und The Al Qaeda Reader, ist Distinguished Senior Shillman Fellow am Gatestone Institute und Judith Rosen Friedman Fellow am Middle East Forum. Quelle: Gateastone Institute)
(tutut) - Was Samuel P. Huntington 1996 in seinem Buch "Kampf der Kulturen" eher prophetisch andeutet, hat heute klare Konturen: "Das Wiedererstarken des Islam und die wirtschaftliche Dynamik Asiens beweisen, daß auch andere Kulturen gesund und munter sind und zumindest potentiell eine Gefahr für den Westen darstellen. Ein großer Krieg , andem der Westen und die Kernstaaten anderer Kulturen beteiligt sind, ist nicht unvermeidlich, aber auch nicht unmöglich. Andererseits könnte sich der allmähliche, zögerliche Niedergang des Westens, der Anfang des 20. Jahrhunderts begann, noch jahrzehnte- oder gar jahrhundertelang fortsetzen. Oder der Westen könnte eine Periode der Erneuerung durchmachen, seinen Einfluß auf die Weltangelgenheiten wieder steigern und seine Stellung als führende Kultur behaupten, die andere Kulturen als Vorbild akzeptieren und der sie nacheifern". Im geschichtlichen Rückblick sieht der Autor im Westen keinen Ausnahmefall im Vergleich früherer Hochkulturen. "Die Entwicklung des Westens ist bis heute nicht signifikant von den entwicklungsgeschichtlichen Mustern abgewichen, die allen historisch bekannten Kulturen gemeinsam sind". Huntington greift auf Carroll Quigley zurück, weil dieser seiner Meinung nach wahrscheinlich die brauchbarste Periodisierung der Entwicklungsgeschichte historisch belegter Kulturen liefert. Seiner These nach nahm die westliche Kultur zwischen 370 und 750 n.Chr allmählch Gestalt an, indem sie Elemente der klassischen, der semitischen, der Sarazenen- unf der Barbaren-Kultur miteinander vermischte. "Die Periode der Reifung dauerte von der Mitte des 8. Jahrhunderts bis zum Ende des 10. Jahrhunderts; auf sie folgte ein führ Hochkulturen ungewöhnliches
Schwanken zwischen Phasen der Expansion und Phasen des Konflikts. Nach Auffassung Quigleys und anderer Kulturhistoriker scheint der Westen gegenwärtig dabei zu sein, aus einer solchen Konfliktphase herauszutreten.Der westliche Kulturkreis ist zu einer Sicherheitszone geworden; innerwestliche Kriege sind bis auf gelegenbtliche ökonomische Scharmützel buchstäblich undenkbar geworden. Der Westen entwickelt heute das Äquivalent eines Weltreiches in Form eines komplexen Systems von Staatenbünden, Bundesstaaten, Regimen und anderen Arten von Institutionen der Kooperation, die auf kultureller Ebene die Bindung des Westens an eine demokratisch-pluralistische Politik verkörpert. Der Westen ist, mit einem Wort, eine 'reife' Gesellschaft an der Schwelle dessen geworden, was künftige Generationen einmal als ein 'goldenes Zeitalter' betrachten werden, eine Periode des Friedens, die laut Quigley resultiert aus 'dem Fehlen rivalisierender Einheiten im Inneren der betreffenden Zivilisation und aus der Entferntheit oder dem Fehlen von Kämpfen mit anderen Gesellschaften außerhalb ihrer'". Lässt sich schon die Erfüllung der nächsten Prophezeiung erkennen? "In früheren Kulturen endete diese Phase eines seligen Goldenen Zeitalters mit ihren Unsterblicheitsvisionen entweder dramatisch und schnell mit dem Sieg einerfremden Gesellschaft oder langsam, aber nicht minder schmerzhaft durch inneren Zerfall.Was im Inneren einer Kultur vorgehe, ist für ihre Widerstandsfähigkeit gegen zerstörende Einflüsse von außen ebenso entscheidend wie für das Aufhalten des inneren Verfalls".In dieser Situation scheinen Deutschland und die von ihm abhängige EUdSSR zu sein. Noch aber
halten linksgrün der Regierung ergebene Medien diese für eine Ampel, übersehen aber, dass diese das Blinken nie gelernt hat. So wenn eine Berlinkorrespondentin mit dem Leidpfosten winkt,von Nachtarbeit die Rede ist, als wäre hier die Ukraine und nicht Deutschland: "Vier Wochen haben Scholz, Habeck und Lindner nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts um eine Einigung auf einen Haushalt 2024 gerungen. Vier Wochen, in denen bei Bürgern und Unternehmen die Zweifel wuchsen, ob diese Ampel-Koalition noch mehr verbindet als die Angst vor ihrem Ende in Zeiten desaströser Umfragewerte. Immerhin ein solches Bindeglied war am Mittwoch zu erkennen: die weitere Unterstützung der Ukraine mit insgesamt 14 Milliarden Euro - und auch mehr, wenn nötig, so Scholz. Diese Klarheit in der Ansage hätten die Bürger auch in anderen Politikbereichen verdient. Stattdessen wurden ihnen Zahlen und Einsparziele genannt, die zumindest zum Teil auf dem Prinzip Hoffnung zu beruhen scheinen". Journalismus Fehlanzeige. Bockmist. Wieder einmal sogar 150 Prozent untermDreifaltigkeitsberg, wo eine Botin ihr großes Weihnachtsrätsel vom Vortag über eine Umleitung, die keine mehr ist oder so, selbst auflöst: April, April. "B 14 ist erst ab nächster Woche befahrbar - Bei unserem Bericht über die Baustelle auf der B 14 hat sich durch ein Missverständnis ein Fehler ergeben: Nach dem Einbau des Asphalts in dieser Woche wird die Bundesstraße voraussichtlich erst ab Mitte nächster Woche befahrbar sein. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen".Wenn eine Mist baut, dann waren es "Wir" und Zeitung "unser"? Warum nicht gleich Kekse backen wie Kollegin? Dann kommt's aus dem Ofen und gehört nicht hinein: "Hier gibt es die besten Plätzchen-Rezepte - Weihnachten ohne Plätzchen ist undenkbar - Die Landfrauen haben exklusive Tipps - Von einfach bis raffiniert: Plätzchen backen gehört zur Adventszeit dazu". Steht's so in der Bibel? Und dort, wo Selbermachen Zeitung basteln dürfen, außer Politik, kriegt diese ein Plätzchen als "Meine Heimat". Der einstige "cdu"-Spitzenkandidat in THE ÄLÄND als Heimwerker: "Guido Wolf schwingt den rotarischen Auktionshammer - Der Rotary Club Hohenkarpfen-Tuttlingen überrascht - Äußerst zufrieden war die Präsidentin des RC Hohenkarpfen-Tuttlingen, Anna-Maria Ehrmann-Schindlbeck, mit dem Ergebnis der 'Auktion der unbezahlbaren Gelegenheiten'. Insgesamt konnte der Club 12 Stifter dafür gewinnen, eine einmalige, exklusive Gelegenheit zur Versteigerung anzubieten'. .. Nach ihrer Begrüßung übergab Präsidentin Ehrmann-Schindlbeck den Auktionshammer an Guido Wolf, MdL, der bereits bei der ersten Auktion dieser Art vor acht Jahren das Amt des Auktionators übernommen hatte und es wieder mühelos schaffte, die richtige Atmosphäre für den wohltätigen Kampf um den Zuschlag herzustellen". Da hat ein Politiker wohl seinen Job verfehlt: "Witzig und charmant stellte er die Gelegenheiten vor, pries die Vorzüge und gab sich erst zufrieden, wenn die Gebote entsprechende Höhen erreichten". Ein Hammerwitz? Eine Frage hätte da noch Kannitverstan: Wie machen die das bloß ohne Geld, dessen Fehlen jüngst gemeldet wurde? "Tuttlingen kauft das alte Landratsamt - Oberbürgermeister will Fehlentwicklung verhindern - Das Gebäude soll, wenn möglich, saniert werden", schellt frau aus. "Die Stadt Tuttlingen ist in Kauflaune: erst das Evangelische Gemeindehaus, nun noch ein zentrales Gebäude in der Stadt. Der Gemeinderat hat am Montag beschlossen, das alte Landratsamt an der Alleenstraße zu kaufen". Nun also am Donnerstag schon im Blatt. Einer, der mal wohl Politik studierte und nun Zeitung versucht, schlägt Alarm: "Eis am Gerüst kann lebensgefährlich sein - Die schmuck sanierte Grundschule Dürbheim ist später als geplant 'enthüllt' - Am Montagabend war das Gerüst dann abgebaut. Aufgrund der heftigen Schneefälle in den Tagen zuvor verzögerten sich die Arbeiten. Im kleinen Bild, aufgenommen am 1. Dezember, stand der meiste Schnee noch bevor" . Was für ein Wetter! Nun regnet's gar. Nun noch was für den Leserpflegedienst: "Netzwerkerin für die Gesundheit - Ehemalige Leiterin des Altenheims, Veronika Hermle-Wehl, ist jetzt Patientenlotsin - Vor allem mit zunehmendem Alter 'rutschen' Menschen oft unmerklich in eine neue Lebenssituation hinein, gesundheitliche Probleme nehmen zu, erster Pflegebedarf entsteht". Die Bürger selbst sind auf Einkaufstour - oder wissen sie etwa gar nicht, wer ihre Geschäftemacht? "EnBW übernimmt insolvente BMP Greengas - Karlsruher Energieriese reicht den Biogashändler an seine Tochter VNG weiter". Geschäft und Geschwätz, auch im Namen aller: "Eingefroren, aber nicht enteignet - EU will Gewinne aus Putins beschlagnahmten Milliarden abschöpfen - Ein Teil des Geldes soll an Kiew gehen". Und wenn ER sich das zurückholt, so verteidigungsunbereit Kleineuropa ist, Brüsselfrau? Was bei Qualitätsjournalisten längst lesbar war, nun auch fragend hier: "War der Biontech-Impfstoff verunreinigt? - MDR hat offenbar schädliche Fremdkörper in Chargen gefunden - Impfstoffhersteller wiegelt ab". Alles weiter im grünen Bereich mit Lauterbach - oder hat er die Strümpf ' verloren? "Ein Beitrag des
öffentlich-rechtlichen MDR sorgt für Aufsehen. Die Journalisten haben offenbar teils massive Verunreinigungen im Corona-Impfstoff Comirnaty des Herstellers Biontech entdeckt. Der MDR hatte dafür Brigitte König um Hilfe gebeten und fünf Chargen im Labor untersuchen lassen. Alle fünf Chargen wiesen Verunreinigungen auf. König ist Medizinerin, Chemikerin und Biologin sowie externe Professorin an der Medizinischen Fakultät der Universität Magdeburg. Das Ergebnis der Laboruntersuchung ist laut König besorgniserregend". Hätte die Impferei gar nicht stattfinden sollen? Was ist mit laufenden Prozessen, genügt Justiz, was amtlich war? "Schon in der niedrigsten nachgewiesenen Konzentration von Fremd-DNA wurde der laut Weltgesundheitsorganisation WHO erlaubte Grenzwert um das 83-fache übertroffen. Die höchste gefundene Konzentration betrug laut MDR die 354-fache Konzentration des erlaubten Grenzwertes. Laut König sei aber wichtig, dass der Grenzwert nicht überschritten werde. Ansonsten bestehe die Gefahr, dass die fremde DNA in die Zellen des Menschen eindringe, heißt es in dem Beitrag". Impfen, impfen, impfen und keine Fragen stellen? Eine Seite für den kleinen Kanton - "Im Land der Wasserkraft - Mit Hydrokraft produziert die Schweiz mehr als die Hälfte ihres Stroms. Auch das Wasser im Grimselsee dient der Energieerzeugung. Die neue Staumauer für den Grimselsee im Bau". Ein Bussi, Bussi in der "Herrschaft des Unrechts: "Busfahrer ergaunern mit nicht verbuchten Fahrkarten mehr als hunderttausend Euro - Die Staatsanwaltschaft Ravensburg ermittelt gegen mehrere Busfahrer im Raum Bodensee-Oberschwaben, die mehr als hunderttausend Euro durch nicht verbuchte Fahrkarten ergaunert haben sollen". Und wer's nicht besser und anders weiß, es gibt Journalismus, der sich mit dem begnügt, was Regierungsplropaganda ist, welche gerade in der Wüste scheiterte: "Lob für Klima-Kompromiss - Deutsche Wirtschaft begrüßt Einigung bei Dubai-Gipfel - Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) und der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) haben die Einigung der Staatengemeinschaft bei der Weltklimakonferenz in Dubai als positives Signal begrüßt - auch für die deutschen Unternehmen. Vor allem das Bekenntnis zum schnelleren Ausbau erneuerbarer Energien und zur Steigerung der Energieeffizienz könne deutschen Technologieanbietern weltweit neue Chancen eröffnen, sagte DIHK-Präsident Peter Adrian am Mittwoch". Haben die nichts mitgekriegt? Was eigentlich jeder weiß, denn Ukraine ist Fast-Dritte-Welt": Nur jeder fünfte Ukraine-Flüchtling erwerbstätig - Seit Anfang 2022 und dem Angriff Russlands sind nach Angaben des Statistischen Bundesamts rund eine Million Menschen aus der Ukraine nach Deutschland geflohen. Vier von zehn dieser Flüchtlinge waren Alleinerziehende oder Kinder von Alleinerziehenden, teilten die Behörde am Mittwoch mit. Trotz eines hohen Bildungsniveaus sei nur jeder fünfte aus der Ukraine zugewanderte Mensch aus der Altersgruppe 25 bis 59 Jahren erwerbstätig. Von den zugewanderten erwachsenen Ukrainern sind 70 Prozent Frauen und 30 Prozent Männer". Dasmit demNiveau ist wohl ein Scherz? Alles super! "44 Karten für die Messe 'hausplus“' - Der heutige 'Super Donnerstag' ist interessant für alle, die sich mit den Themen Bauen und Sanieren beschäftigen. Wir verlosen 44 Freikarten für die Messe 'hausplus' vom 26. bis 28. Januar 2024 in Ravensburg". Etwa mit dem Bus dorthin?
Bürgermeister spricht Klartext Platz für 50 Flüchtlinge: Mühlheim bekommt Gemeinschaftsunterkunft
(Schwäbische Zeitung. So klar we die Donau trüb ist.Frau ahnungslos in Rechtsfreistaat? Die Mühlheimer gemeinschaftlich in Baracken, die illegale Dritte Welt kriegt alles? Wann liet der BM mal das Grundgesetz, oder muss er das nicht, wenn er irgendwo seinen Eid abgelegt hat?)
Es könne losgehen Tuttlinger Bahnhof kann gebaut werden – doch es ist offen, wer ihn zahlt Der provisorische Busbahnhof ist geöffnet, der Umbau an Bahnhof und Vorplatz könnte starten. Der Investor zögert allerdings. Immerhin ist für ein Problem eine Lösung gefunden.. Insgesamt rund eine Million Euro hat es gekostet, den provisorischen Busbahnhof zu bauen. Die Fertigstellung des Bahnhofsareals ist 2026 geplant..
(Schwäbische Zeitung. Regiert Kannitverstan? Kommunalpolitik ist wohl nicht der Frauen Ding.)
Problem behoben E-Werk nennt Grund für Stromausfall am Donnerstagmorgen in Lahr Am frühen Donnerstagmorgen ist es zu einem Stromausfall in der Nordstadt in Lahr gekommen. Gegen 10 Uhr waren alle Kunden wieder versorgt, teilt das E-Werk mit. Aufgrund eines defekten Steckers und infolgedessen eines defekten Kabels ist um 4.35 Uhr am Donnerstagmorgen die Stromversorgung in der Lahrer Nordstadt unterbrochen worden. Das hat das E-Werk Mittelbaden in einer Pressemeldung mitgeteilt. "Durch die entstandene Rauchentwicklung in der Umspannanlage in Lahr wurde die automatische Brandmeldeanlage aktiviert", teilt das E-Werk mit. Die Feuerwehr war im Einsatz. "Zum Löscheinsatz kam es jedoch nicht", heißt es weiter. Laut Pressemeldung konnten durch Umschaltungen nach knapp einer Stunde rund 40 Prozent der betroffenen Kunden und um 9.50 Uhr wieder alle Kunden sicher mit Strom versorgt werden.
(Badische Zeitung. Hat nichts mit Nichts zu tun.)
Areal am Bahnhof Zieht das Ortenauer Landratsamt in ein Hochhaus? Offenburg soll am nördlichen Stadteingang ein neues repräsentatives Gesicht erhalten. Eine Preisjury hat dafür nun die Sieger eines Architektenwettbewerbs gekürt. Spannend dabei: Auch der Neubau des Landratsamts auf dem Areal ist im Gespräch.
(Lahrer Zeitung. Welcher Landrat strebt nicht nach Höherem?)
Neue Anwendungen sollen Prozesse erleichtern ZF Friedrichshafen baut auf Künstliche Intelligenz
(swr.de. Nachhilfe für den Seehas?)
Flutwelle im Mai Nach Felssturz: Waldenecksee in Sinzheim bleibt langfristig gesperrt
(swr.de. Haben Linksgrüne überall ein Ahrtal?)
Schwache PISA-Ergebnisse und Debatte um G9 Kritik an Bildungspolitik der BW-Landesregierung wächst
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Beispiele aus den Kreisen Ludwigsburg und Esslingen Warum Asylbewerber trotz Ausbildung abgeschoben werden
(swr.de. Ist das ein Beruf?Warum gehen die nicht mit, die sie hereingelassen haben gegen das Grundgesetz?)
Trotz hoher Nachfrage Warum Pflegeheim-Plätze in BW nicht belegt werden können Eine Umfrage der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft (BWKG) hat ergeben, dass Pflegeheime aktuell nur rund 93 Prozent ihrer Plätze vergeben. "Es ist und bleibt also extrem schwierig, einen Pflegeplatz für einen Angehörigen zu finden", so Heiner Scheffold, Vorstandsvorsitzende der BWKG. Normalerweise wären die Heime vollständig ausgelastet, aber den Heimen fehlt Personal.
(swr.de. Sie können nichts, die Linksgrünen, aber füllen trotzdem Deutschland rechtswidrig auf mit Nichtsnutzen aus aller Welt.)
25-Jähriger auf der Flucht Häftling flieht aus Klinikum Ludwigshafen: Großeinsatz der Polizei Nach Angaben der Polizei war der junge Strafgefangene nach einem Arztbesuch im Klinikum Ludwigshafen geflohen. Ein vermummter Komplize hatte "auf einem Roller am Krankenhaus gewartet, drohte mit einer Pistole den Justizbeamten und schoss in die Luft", wie die Polizei am Donnerstagmittag mitteilte. Der an den Händen gefesselte Flüchtige sei auf den Roller aufgesprungen und beide Männer weggefahren. Die JVA-Beamten hätten den Roller noch ein Stück verfolgt, ihn dann aus den Augen verloren.
(swr.de. Wann treten Strobl und Gentges endlich zurück?)
Rede über Israel und Antisemitismus Rhetoriker aus Tübingen zeichnen Habeck aus: "Rede des Jahres 2023" Die im November veröffentlichte Rede von Robert Habeck (Grüne) zur Verantwortung Deutschlands gegenüber der Sicherheit Israels und dem Kampf gegen Antisemitismus ist als "Rede des Jahres 2023" ausgezeichnet worden. Die Jury des Seminars für Allgemeine Rhetorik an der Universität Tübingen hat gewählt. Die fast zehnminütige Video-Ansprache sei ein Musterbeispiel für eine engagierte und bedeutsame politische Rede.
(swr.de. Hohoho. Ahnungslose Geschwätzwissenschaftler zeichnen Geschwätz aus. Mehr ist nicht zu erwarten. Wer hat's ihm aufgeschrieben? Auf den Inhalt kommt es an!)
Vorwurf von Kriegsverbrechen Rhein-Neckar-Kreis: Mutmaßliches Mitglied der Terrormiliz Hisbollah festgenommen
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DER PLEITEGEIER KREIST WEITER Erneuter Anstieg der Insolvenzen Die Insolvenzwelle hält an. Damit verbunden sind Stellenabbau und Gläubigerforderungen in zweistelliger Milliardenhöhe. Dass sich der negative Trend im kommenden Jahr fortsetzen wird, liegt auf der Hand. VON Redaktion
(Tichys Einblick. Wie das Volk so das Land.)
Krasser Satz zum Ampel-Deal Habeck-Ministerium rät Firmen zu WENIGER Gewinn Eine der wichtigsten Folgen der Ampel-Pläne: alle Plastikverpackungen sollen besteuert werden. 1,4 Milliarden Euro sollen bei Herstellern beziehungsweise Handel kassiert werden. Das Bundeswirtschaftsministerium von Robert Habeck (54, Grüne) verkündete die Ampel-Pläne auf X (früher Twitter) und erntete prompt kritische Kommentare. Ein Nutzer schrieb: „Abgabe heißt erst mal nur: Es wird für Verbraucher teurer, denn was nur in Plastik verpackt werden kann, wird weiter so bleiben, alles andere ist eh schon ohne Abgabe anders verpackt.“ Darauf antwortete das Wirtschaftsministerium mit einer kuriosen Empfehlung an die Wirtschaft: „Oder die Plastikhersteller verringern ihre Gewinne und gleichen so die neue Abgabe aus. Steuern oder Abgaben werden nicht zwingend 1:1 weitergegeben.“ ...
(bild.de. Wofür kriegen Amateure wie Habeck und Ko. Geld? Das ist ja nicht einmal ehrenamtlich, so könnten die ja wohl kaum einen Hasenverein führen.)
Kassenärztliche Bundesvereinigung Lauterbach wegen Corona-Panik massiv angezählt Während Experten inzwischen erkennen, daß Corona nicht so schlimm ist, verharrt Lauterbach in seiner Lockdown-Parallelwelt. Dem Kassenärzte-Chef reicht es jetzt. Er erklärt auch die Impfskepsis.
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Neuer RKI-Bericht Fast eine Million mehr Atemwegsinfekte! Welche Erreger jetzt auf dem Vormarsch sind Fast acht Millionen Menschen in Deutschland haben derzeit einen Atemwegsinfekt – rund 800.000 mehr als in der Vorwoche. Corona und Rhinoviren kursieren derzeit am häufigsten, doch auch RSV und Grippe sind auf dem Vormarsch. Wie Sie sich vor den kursierenden Erregern schützen.
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============= NACHLESE Kommunismus unter Deckmantel Klima Letzte Generation erklärt Weihnachtsbäumen den Krieg Von David Boos In einer landesweit koordinierten Aktion haben die Klimaextremisten der Letzten Generation Weihnachtsbäume im öffentlichen Raum mit oranger Farbe besudelt...Anstatt aber ihre Methoden zu hinterfragen, folgen sie der alten Definition von Wahnsinn, der darin bestünde, immer wieder dasselbe zu tun und dabei ein anderes Ergebnis zu erwarten. Die einzige Variable ist dabei die Eskalationsstufe ihrer Angriffe. ..
(Tichys Einblick. Hamburger Verhältnisse? Wie lange noch lässt sich ein Volk von seinen Vertretern vorführen? Zeit für Gulags.)
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Hurra, das Klima wird gerettet! Von WOLFGANG HÜBNER Der Sultan lacht, die Klimaparty in Dubai ist vorbei und die riesige deutsche Annalena-Delegation muss Abschied von ihren komfortablen Unterkünften im Wüstenmanhattan nehmen. Nach langem Ringen und Feilschen haben sich die Weltenretter in verträglich-harmonischer Weise darauf geeinigt, nicht einig zu sein. Also ein Resultat der Weltklimakonferenz, das auch mit einigen längeren Telefonaten sehr viel umweltschonender hätte erzielt werden können. Doch macht es sich natürlich besser, unter angenehmen klimatischen Bedingungen wieder mal alle zu treffen, gemeinsam zu palavern und feiern, um dann eine Schlusserklärung zu präsentieren, in der die Weltgemeinschaft zur Abkehr von fossilen Brennstoffen aufgerufen wird – selbstverständlich unverbindlich und folgenlos sowieso. Denn weder werden die stinkreichen Gastgeber darauf verzichten, ihr goldenes Öl und Gas aus dem Wüstenboden zu schürfen, noch werden Chinesen und Inder sich nach ampeldeutschem Vorbild atom-, gas- und kohlefrei machen. Die deutschen Medien, unerschütterlich klimabewegt und grünentreu, werden indessen nichts scheuen, um doch noch einen Erfolg in Dubai herbeizuschreiben. Schließlich waren genug Korrespondenten von Presse und Fernsehen dort, die sich jetzt schon auf die nächste Klimakonferenz und die Bekanntschaft mit neuen Luxushotels freuen. Annalena Baerbock aber kann sich nun wieder ganz dem Kampf gegen Putin und dem Einsatz für den ukrainischen Endsieg widmen. (pi-news.net)
************ DAS WORT DES TAGES Ehrlich gesagt, was kann man denn erwarten, wenn man den Bock zum Gärtner macht. Für unser Klima wäre es sicherlich besser gewesen, der COP28 hätte nicht stattgefunden. Ausser Spesen nix gewesen..
(Leser-Kommentar, welt.de) *************
Zeitenwende Jetzt setzt Deutschland in vollem Bewusstsein seine Existenz aufs Spiel Trump wird gewählt, die Nato zerfällt – und Putin greift Europa an. Schwarzmalerei? Nein, sondern schlicht der Worst Case in einem realistischen Szenario. Wie schnell dieses wahr werden kann, zeigt eine historische Analogie.
(welt.de. Die "cdu" hat nicht die Absicht, den von ihr in den Dreck gefahrenen Karren wieder herauszuziehen?) Rund 70 Politiker und Historiker kritisieren Ukraine-Kurs der Bundesregierung Eine Gruppe aus Historikern, Wissenschaftlern und Politikern appellieren in einem gemeinsamen Aufruf an die Bundesregierung, die Unterstützung für die Ukraine zu verstärken. Unter den Unterzeichnern sind auch der Grünen-Abgeordnete Anton Hofreiter und CDU-Politiker Norbert Röttgen.
(welt.de. An die Front mit ihnen! Was geht uns die Ukraine an?)
Frankreich Zwölfjährige will Englischlehrerin mit Messer töten Es geschah im französischen Rennes: Mitten im Unterricht soll ein zwölfjähriges Mädchen ein Messer aus der Tasche geholt und gedroht haben, die Lehrerin zu töten. Eine Messerattacke an einer Schule im Oktober hatte das Land aufgerüttelt, laut Staatsanwalt bezog sich das Mädchen in Rennes auf diesen Angriff. ."Hinweise auf eine Radikalisierung der Schülerin gebe es nicht, sagte Staatsanwalt Philippe Astruc.".
(welt.de. Wann wird Europa wieder Europa sein?) Meinungsfreiheit und Laizismus Lehrerin zeigt Muslimen Gemälde – nun fürchtet sie um ihr Leben Von Gastautor Eine Schule im französischen Dorf Issou wurde vorübergehend geschlossen. Die Lehrer blieben dem Unterricht fern. Zuvor hatte eine Kollegin muslimischen Schülern ein Gemälde aus dem 17. Jahrhundert gezeigt. Zu sehen war eine Szene der griechischen Mythologie mit nackten Frauen. Es folgten Proteste und Drohungen.
(Tichys Einblick. Wie viele Barbaren braucht Europa noch, um zu merken, wohin der Holzweg führt?)
Ulrike Stockmann Schlappe für Böhmermann Im September hatte Jan Böhmermann eine Satire-Sendung zum Thema „Rituelle Gewalt“ veröffentlicht, mit der er heftige Kritik erntete. Achgut.com berichtete. Nach mehreren Beschwerden hat der ZDF-Fernsehrat dafür gestimmt, die Folge zu löschen.
(achgut.com. Nur Satire darf alles, aber was kann der überhaupt?)
Goldgräberstimmung im Reinhardswald Windräder im Märchenwald Von Holger Douglas Trotz Einsprüchen: Die Windräder kommen in den Reinhardswald. Es gibt kein Aufbäumen der Naturschutzverbände, dafür handfeste wirtschaftliche Einzelinteressen. Da kann man auch mal autobahnähnliche Zufahrtswege durch den Märchenwald bauen.
(Tichys Einblick. Das ganze Deutschland muss kaputt sein.)
Volksverhetzungsparagraph Wüst will Leugnung des Existenzrechts Israels unter Strafe stellen Das Existenzrecht Deutschlands darf jeder anzweifeln. Wer künftig allerdings das Existenzrecht Israels bestreitet, soll nach dem Willen von Hendrik Wüst vor Gericht gezerrt werden – betroffen wären davon auch Juden.
(Junge Freiheit. Ist er selbst damit nicht auch dran, wen n er rechte AfD zu Nazis erklärt, die links waren? Wie viel Unbildung erlaubt Demokratie?) AfD-Chefin mit Hitler verglichen Die neuen Nazi-Thesen des Christian Wulff Nazi-Vergleich des Alt-Bundespräsidenten: Der „Müllermilch“-Chef lasse sich von Weidel einlullen, wie einst Krupp von Hitler. Die AfD werde aus Rußland unterstützt. Und sein Islam-Satz sei „Realität“, so Wulff.
(Junge Freiheit. Kann der für das viele Geld, das er für das bisschen Bupräses bekommt, nicht die Klappe halten, muss er zeigen, wo's ihm offenbar fehlt? Dreimal die selbe Frau geheiratet. Kein Grund, ihm den Soldztu streichen? Ist das nicht psycho? Wo hat er denn gelernt?)
AfD und Verfassungsschutz Demokratie als Problem Über mehrere Jahre versuchen die CDU- und SPD-geführten Innenministerien mit eskalierendem Druck das Phänomen AfD in den Griff zu bekommen. Vergeblich. Nun greift wieder der Verfassungsschutz ein – und das ist ein politischer Skandal erster Klasse. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
(Junge Freiheit. In welcher Verfassung ist der Schutz?)
In Nato-Luftraum eingedrungen Russische Drohnen lösen Alarmstart deutscher Eurofighter in Rumänien aus
(welt.de. Vom Hinduusch nach Rumänien?)
Hausgemachter Pullfaktor: WDR berät Migranten auf Arabisch über das Sozialsystem Von David Boos Familiennachzug der Zweitfrau? Erleichterte Einbürgerung ohne Sprachkenntnisse? Und wie viel Kindergeld bekommt man nochmal? Um das zu wissen, braucht man nicht einmal deutsch können, denn der WDR klärt diese Fragen auf Arabisch auf.
(Tichys Einblick. Irrsinn ohne Grenzen. Klappe zu! Hierfür ist eine Zwangsdemokratieasteuer an den Propheten zu bezahlen?)
Nach Auflösung der Linksfraktion AfD und CDU scheitern mit Rücktrittsforderung gegen Pau Sollte eine fraktionslose Abgeordnete entgegen der Bundestagsgeschäftsordnung Vizepräsidentin des Parlaments sein dürfen? CDU und AfD finden das nicht und fordern die Ex-Linksfraktionspolitikerin Petra Pau zum Rücktritt auf – erfolglos.
(Junge Freiheit. Nach welchen undemokratischen Regeln sitzt die SED mit unter 5 Prozent im Bundestag?)
Zeitenwende Ampel spart bei der Bundeswehr – zugunsten der Ukraine Deutschland rüstet auf – aber lieber die Ukraine als die Bundeswehr. Die Militärhilfen an das Land fließen künftig aus dem Bundeswehr-Sondervermögen. Die Union macht der Ampel schwere Vorwürfe.
(Junge Freiheit. Wo bleibt der Generalstreik für Deutschland?)
UN-Resolution ohne Hamas-Verurteilung: Auswärtiges Amt unter Baerbock: Sie haben es wieder getan Von Godel Rosenberg Annalena Baerbock vergoss Tränen bei ihrem ersten Besuch in Israel nach dem 7. Oktober. Heute wissen wir, es waren Krokodilstränen. Gut zwei Monate später nach dem Angriff der Hamas enthält sich das deutsche Außenministerium bei der UN-Abstimmung, die einen Waffenstillstand in Nahost fordert, ohne die Terror-Organisation zu erwähnen. ..Aller Kritik an der letzten Enthaltung am 30. Oktober zum Trotz hat das Auswärtige Amt unter der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock jetzt erneut ein X neben Deutschland auf der UN-Abstimmungstafel aufleuchten lassen. Und das bedeutet Enthaltung. Im Gegensatz dazu haben Österreich und Tschechien – zwei der zehn Nein-Länder – Berlin und der Welt gezeigt, wie man mit Terroristen zumindest bei Abstimmungen umzugehen hat. .. Wien und Prag haben der überwältigenden Mehrheit von 153 UN-Ländern politisch den Mittelfinger ausgestreckt. ..
(Tichys Ekinblick. Wer zwei linke Hände hat, kann keinen Mittelfinger zeigen.)
Vor einigen Tagen war am Ende eines Pressekommentars zu lesen: „Auch in Deutschland müssen sich die Prioritäten ändern. Es will keiner hören, aber hier wird man bald zwischen Sozialstaat und Verteidigung wählen müssen“. Damit ist die wichtigste Aufgabe der sogenannten „Zeitenwende“ klar benannt. Die SPD hat am Wochenende deutlich gemacht, nicht wählen zu wollen, sondern sowohl Soziales als auch Militarisierung mit riesigen Schuldenbergen gleichermaßen finanzieren zu können.
Am Montag hat die CDU den Entwurf für ihr neues Grundsatzprogramm vorgestellt (PI-NEWS berichtete), mit der sich die Merkel-Partei als die bessere „Partei der Zeitenwende“ präsentieren will. Die Bezeichnung Merkel-Partei ist keine Polemik, denn so lange sich die CDU von dieser für Deutschland so verhängnisvollen Ära nicht in aller Form personell und inhaltlich distanziert hat, bleibt sie diese Partei. Doch das wollen weder der Parteivorsitzende Friedrich Merz noch sein flotter Generalsekretär Carsten Linnemann wagen.
Beide möchten vielmehr den Eindruck erwecken, die 16 Merkel-Jahre seien irgendwie nie geschehen und nun könne die Partei allen Ernstes wieder von „Leitkultur“, Atomkraft und Asylverschärfung reden – alles Themen, die von der CDU jüngst noch radikal unter lautem Beifall ihrer Funktionäre abgeräumt wurden. Sogar christlich und auch konservativ will die neue „Zeitenwende“-Partei wieder sein. Doch sei jüngeren Zeitgenossen in Erinnerung gebracht, wie es nach 1982, dem Amtsantritt von Helmut Kohl, der von ihm zuvor versprochene „geistig-moralischen Wende“ ergangen ist: Die war schon wenige Monate später kläglich verdampft.
Und wenn sogar das Zentralorgan des Kapitals, die FAZ, die Formulierungen zur Wirtschaft im Grundsatzprogramm als „blutleer“ und „wachsweich“ bezeichnet, macht das deutlich: Die CDU hat nichts zu bieten. Da hilft es auch wenig, so pompöse wie fragwürdige Formulierungen in die Welt zu setzen wie: „Das Judentum hat die deutsche Kultur und Geschichte seit 1700 Jahren geprägt“ oder das Bekenntnis zum Existenzrecht Israels allen Ernstes zur Bedingung für den Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft machen zu wollen.
Bei der Vorstellung des Grundsatzprogramms war nicht die Rede von Außen- und Verteidigungspolitik. Aber kein Zweifel: Beides wird strikt transatlantisch im Sinne der USA ausgerichtet werden, das ist CDU-Tradition. Und die Konfrontation zu Russland sowie die Milliardenhilfen für Kiew dürften mit CDU-Kriegstreibern wie Röttgen und Kiesewetter als Ministern noch gesteigert werden. Die geäußerte Absicht im CDU-Grundsatzprogramm, das Rentenalter anzuheben, ist unter diesem Gesichtspunkt aufschlussreich.
Für diejenigen in der AfD, die sich deutlich von dem Parteienkartell und dessen Scheinparlamentarismus abgrenzen, stellt das CDU-Programm weder Verlockung noch Gefahr dar, im Gegenteil. Doch für die zahlreichen sogenannten „liberal-konservativen“ Kräfte außerhalb der AfD kommt nun die Stunde der Wahrheit: Zurück in den schleimigen Schoß der neuen „Leitkulturpartei“ CDU oder auf gut Glück die Gründung einer eigenen Partei riskieren.
Doch wer sich für keine dieser Alternativen entscheiden mag oder kann, sollte endlich nicht mehr penetrant Björn Höcke vorschieben, um sich vorm Bekenntnis zur derzeit einzig glaubwürdigen Opposition in Deutschland zu drücken. (pi-news.net)
Nicht nur einmal war in diesem Jahr von verheerenden Reizgasattacken an deutschen Schulen zu lesen, bei denen etliche Kinder und Jugendliche ärztlich behandelt werden mussten. Über die Täter schwieg sich die Systempresse aus gutem Grunde mal wieder aus: Während das ganze Land über die katastrophalen Resultate aus der letzten Pisa-Studie stöhnt, scheint es immer fraglicher, ob die Zukunft überhaupt noch in Bildung liegt – oder ob man einfach nur noch Tritte, Handkanten und den Umgang mit dem Springmesser beherrschen muss? Zumal die „Schulen ohne Rassismus“ immer mehr zu ethnisch-kulturellen Hexenkesseln gemacht werden, in die deutschen Kinder längst eine gemobbte und schikanierte Minderheit bilden.
In einem solchen „sozialen Schulprojekt“, der Gemeinschaftsschule Campus Efeuweg im Berliner Problemviertel Neu-Kölln, ist die Situation am Montagmorgen komplett eskaliert: 49 Verletzte sind das Resultat einer gewaltsamen Auseinandersetzung, bei der selbst die Schulleiterin eine gebrochene Hand erlitten hatte. Polizisten mussten Faustschläge einstecken während sich die Jugendlichen untereinander vertrimmten. Was zunächst als Keilerei unter drei 14- und 15-Jährigen begann, mündete in eine Attacke mit dem Pfefferspray, was sich wiederum zu einer Massenschlägerei entwickelte, wie man sie bislang nur aus den Freibädern kannte. Die Frage, ob unsere Lehranstalten bald die nächsten Orte sind, in denen ausländische Sippen und Banden ihre Gewaltphantasien ausleben, darf getrost in den Raum geworfen werden. Auch im Falle der besagten Gemeinschaftsschule waren bald Familienangehörige vor Ort, um tatkräftig mitzumischen. Der Grund für den Streit soll eher banal gewesen sein.
Liest man auf Google die Benutzerkritiken der nicht gerade berauschend bewerteten Bildungseinrichtung (2,3 von 5 Sternen bei 43 Bewertungen), so ist des Öfteren von Mobbing, Drogen, der Gewalt gegen katholische Kinder, dem Wegschauen der Lehrer, deren Inkompetenz, Psychoterror, schlechter Bildungsvermittlung, der Hilflosigkeit gegenüber Problemschülern und einer „Schande für das deutsche Bildungssystem“ die Rede. In Zeiten, in denen unsere Zukunft wirklich Achmed, Tolgay und Nasrollah zu heißen scheint, werden wir bald noch mit ganz anderen Fehlentwicklungen offen konfrontiert werden.
Erst im Frühjahr musste eine weitere Gemeinschaftsschule (Schillerschule) in der Kleinstadt Mühlacker bei Pforzheim nach Reizgasattacke komplett geräumt werden. Über 300 Schüler waren davon betroffen, 30 Kinder und Jugendliche erlitten Atemwegsreizungen. Sowohl Pforzheim als auch Mühlacker sind für einen exorbitant hohen Anteil an muslimischen Ausländern parallel zum katastrophal absinkenden Bildungs- und Sozialniveau bekannt. (beischneider.net)
Die Verfechter der Erhöhung berufen sich auf eine Formel Entspricht der Mindestlohn dem Existenzminimum? Wie wird das gleichzeitige Kindergeld verrechnet?
Die SPD beschloss auf dem Parteitag, an der automatischen Erhöhung des Bürgergeldes nicht zu rütteln. Bei den Grünen und ganz Roten rennt die SPD damit wie bei Sozialverbänden offene Türen ein. Dabei hat das Bürgergeld (das überwiegend Nichtbürger erhalten) bereits eine Höhe erreicht, die das „Existenzminimum“ deutlich überschreiten dürfte. Die SPD-Chefin Saskia Esken verplapperte sich bei Markus Lanz, man könne es sich mit-dem-Bürgergeld-wunderbar-gutgehen-lassen. Mit meinem letzten Artikel thematisierte ich die Verletzung des sogenannten Abstandsgebotes bei den Einkommen. Denn die BNN aus Karlsruhe listete einmal auf, wieviel Bürgergeld (überwiegend ausländische) Haushalte aller Größen ab Januar 2024 erhalten. Hier von mir im letzten Drittel durchgerechnet.
Daraufhin erreichte mich eine Anfrage, wie das Kindergeld berücksichtigt wird. Da Bürgergeld-Bezieher auch noch Mehrbedarfe angerechnet bekommen können, steigt der Satz etwa für Alleinerziehende abhängig von der Anzahl und dem Alter der Kinder. Das Kindergeld wird als vorrangige Leistung angesehen und entsprechend verrechnet. Deshalb sind obige Beispiele zutreffend, aber weil auch die Arbeitenden Kindergeld erhalten, werden hier zwei weitere Fälle berechnet, eines mit dem … durchschnittlichen Stundenlohn von 21,50 Euro: Das obige Ehepaar mit zwei Kindern verdient im Monat brutto 5.332 Euro (3.555 + 1.777), netto bleiben 3.620 Euro (2.301 + 1.319). Dazu 2 x 250 Euro Kindergeld macht 4.120 EUR Monatseinkommen. Daraus muss alles bestritten werden, auch die Miete. Die beiden erzielen durch ihre Arbeit 992 EUR mehr (4.120 – 3.128) als sie Bürgergeld erhalten würden. Teilt man diesen Mehrverdienst durch die 248 geleisteten Arbeitsstunden, bleiben unterm Strich 4,00 Euro/Stunde. Und das soll die Mühe wert sein zur Arbeit zu fahren? Wobei die Wegekosten auch noch zu veranschlagen sind. Wie zu erkennen ist, wird das Abstandsgebot mit Politikerfüßen getreten.
Dann noch das Beispiel einer Alleinerziehenden mit 2 Kindern: Ihr stehen laut der BNN 3.787 Euro im Monat zu (Bürgergeld, Zuschlag, Miete, Heizung). Sie müsste brutto 5.200 Euro erarbeiten, um 3270 Euro netto (und 500 Euro Kindergeld) zu haben. Deshalb werden Alleinerziehende seltener arbeiten, auch mit nur einem Kind nicht, nicht einmal halbtags. Alleine zu erziehen (auf dem Papier) lohnt sich also. Und die Bezugsfrist von Bürgergeld-Empfängern aus der Ukraine wurde noch einmal verlängert. Sie kommen überdies in den Genuss, keine GEZ und Autoversicherung zahlen zu müssen. Aber wer soll das alles finanzieren?
Andere Quellen wie hier listen die diversen Leistungen übersichtlicher auf. Aber nirgends wird ermittelt, wie viele Arbeitsstunden abgeleistet werden müssen, um dieselben Einkünfte zu erzielen. Entscheidend ist nämlich nicht, dass man mehr als die staatlichen Geldleistungen erarbeiten kann, sondern was von den Arbeitsstunden effektiv statt dem Unterhalt durch den Staat übrig bleibt. Diese Lücke schließe ich mit meinen Berechnungen. Ohne diese Berechnung bleibt das „Abstandsgebot“ nur heiße Luft und die hohen Transferleistungen eine Neiddebatte.
Bundesregierung: „Das sächliche Existenzminimum eines Erwachsenen beträgt 10.908 Euro. Für 2024 geht der von der Bundesregierung als Unterrichtung vorgelegte 14. Existenzminimumbericht (20/4443) von 11.472 Euro aus. Außerdem wird das sächliche Existenzminimum eines Kindes mit 6.024 Euro für 2023 und mit 6.384 Euro für 2024 angegeben…“ Wie ist einem normal denkenden Steuerzahler zu erklären, dass den Nichtsteuerzahlern mehr als das steuerliche Existenzminimum gewährt wird? Jedenfalls bei der Übernahme der Mieten und Heizkosten.
Noch ein Wort zur „Formel“, mit der die Erhöhung des Bürgergeldes gerechtfertigt wird. Es ist keine naturwissenschaftliche Formel wie etwa der Satz des Pythagoras oder die Winkelfunktionen, die unabänderlich sind. Ebenso wenig ist es die Rentenformel, mit der das Rentenniveau bezogen auf die früheren Einkünfte abgesenkt wird. Beides sind Ergebnisse politischen Willens – der durch Wahlen gebrochen werden kann. Formelfragen sind Machtfragen!
Dieser Artikel ist ohne „KI“ ausschließlich mit Künstle-Intelligenz ? erstellt und erscheint auch auf der Webseite des Autors. (beischneider.net)
(tutut) - Wer jetzt über Unterbildung deutscher Jugend schimpft, ignoriert, dass er sich eine als Ampel liebkoste Bundesregierung leistet, welche so bildungsfern ist wie noch nie eine staatliche Vertretung des Deutschen Volkes.Oder handelt es sich durch die Hinterbank nur um verkannte Bildungsblender? "Bildungsblender mit Ambitionen auf einen Sitz im Vorstand wissen, dass es gilt, die Unternehmergattin musisch zu becircen ('Er spielt ganz wunderbar Fagott!'), die Frau des Aufsichtsratsvorsitzenden mit vorgeblichen Interessen zu beeindrucken ('Mark Rothko drückt in seinen Farbfeldern so viele Emotinen aus') oder dem Eigentümer des Familienunternehmens mit 'Witzigkeit' auf vermeintlicher Augenhöhe begegnen zu können ('Mancher glaubt ja, bei Richard Strauss könnte man mit der Frau ohne Schatten Walzer tanzen'), um in höchste Positionen befördert zu werden". Was Roman Maria Koidl in seinem Buch "Blender - Warum immer die Falschen Karriere machen" für die Wirtschaft anspricht, gilt für Politik und ihre Medien natürlich nicht, denn dort wird immer geblendet. Womit ein Robert Habeck es allerdings zum Wirtschafts- und Klimaminister und eine Annalena Baerbock zur Außenminosterin geschafft haben, das entzieht sich wohl jeder wahrnehmbaren Blendung. Dabei hat er sogar einen echten Doktor in Philosophie und sie nicht einmal ein schulisch bezeugtes Plagiat. "Wir glauben gern, gebildete Menschen blendeten weniger, wir schreiben ihnen ethisches Vwerhalten zu, wo der Hallo-Effekt längst für sie arbeitet. So sind wir allzu rasch bereit, sogar einer ganzen Gruppe von Menschen einen positiven Wert zuzuschreiben. Beispielsweise an einem Ballettabend. an unterstellt gern, dass jene, die im großen Saal sitzen, von besserem Charakter, aufrichtiger, besonnener sind. Umso schockierender, wenn jemand dieses heilige Einvernehmen, in dem man sich kaum zu hüsteln traut, unterbricht. Zackiges William-Forsythe-Zappeln auf der Bühne und dann eine Übersprunghandlung angesichts der nackten Primadonna: 'Was für ein Dreck', schrie jedenfalls ein Mann durch die Frankfurter Oper, 'ich kann diesen Mist nicht mehr sehen!' 'Halt's Maul, oder du fliegst hier raus!' schallte es bedrohlich aus der anderen Ecke des Hauses.Die Zuschauer waren schockiert.Eigentlich ein harmloser Schlagabtausch, wie er in Werkshallen, Büros und auch Schulhöfen regelmäßig stattfindet. Und doch war das Publikum aus einem idealistischen Traum gerissen, dem Traum, es müsse unter Interlektuellen, wenigstens intelligenten Menschen, zivilisierter, gar harmonischer zugehen.Die heile Welt einesEinvernehmens, das nie bestand, ist in Sekunden zerbrochen". Unvorstellbar in einem Saal, welcher sich Bundestag nennt und wo frau Anstandswauwau mimt wie in einem Kindergarten, in dem mit Bildung allein schon die Anwesenheit verwechselt wird. Es muss ein Versehen sein, wenn unter den "Blendern" nicht der
der "Chefredakteur" auftaucht, sondern Roland Kaehlbrandt sich dieser Berufsspezies in seinem "Lexikon der unvermeidlichen Mitmenschen " als "Buntes Deutsches Bestarium" widmet.Denn das kann einer doch besser, wenn er sich schon an die Leidplanke wagt: "Konservativ im besten Sinne - Natürlich nicht ernst gemeint war der Vorschlag aus dem Kollegenkreis, den Kommentar zum aktuellen BaWü-Check mit der Überschrift 'Wir sind Kretschmann' zu versehe". Genieren statt blamieren? "Wobei: Die repäsentative Befragung von etwas mehr als 1000 Menschen durch das Allensbacher Institut für Demoskopie im Auftrag der baden-württembergischen Tageszeitungen zeigt, dass eine deutliche Mehrheit im Land so denkt, wie der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann oft in und von der Öffentlichkeit wahrgenommen wird: für Klima-, Natur- und Umweltschutz, aber gegen damit verbundene Dogmen, die einem Realitätscheck kaum standhalten". Wenn die Themen ausgehen, welche Regierungspropaganda treffen und Papier auf Presswerk wartet, dann ist mal wieder eine Umfrage fällig. Vor allem in Zeiten, da das Volk seine Vertreter nicht mehr will, der kriegt umgefragt ungefragt passende Antworten. 1000 in THE LÄND sprechen für über 11 Millionen ("Einigkeit beim Ziel, Skepsis bei der Methode - Klima-, Umwelt-- und Naturschutz sind den meisten wichtig - Bei der Umsetzung gibt es Bwefürchtungen". Meinen nun Zeitungen in THE ÄLÄND, was das Volk zu glauben und zu wollen hat. "Grundsätzlich senden die Befragten ein deutliches Signal an die Politik im Land und darüber hinaus: Auch in Zeiten allgegenwärtiger Krisen ist die Mehrheit der Menschen bereit, einen Beitrag zu leisten und für den Klima- und Umweltschutz neue, womöglich zunächst auch steinige Wege zu gehen. Umso bedauerlicher, dass es vor allem die Bundesregierung zuletzt nicht geschafft hat, den Menschen in Deutschland solche neuen Wege nachvollziehbar aufzuzeigen und einen weithin akzeptierten Rahmen beispielsweise für energieeffizientes Bauen, Wohnen und Sanieren zu setzen". Was fürein Gefasel. Weiß er nicht einmal, was Klima ist, glaubt ein Chefredakteur auch alles, was in der Zeitung steht? Von sich selbst behauptet er wohl auf linkedin.com: "Unabhängiger Journalismus ist wichtiger denn je. Journalismus ist aber auch unter Druck. Die traditionellen Workflows in den Redaktionen greifen zunehmend zu kurz, die traditionellen Geschäftsmodelle der Verlag bröckeln zusehends. Gefragt ist eine zielgerichtete Transformation des Content-Bereichs, die auf die Bedürfnisse der Userinnen und User abzielt - und zuallererst drei vermeintlich simple Fragen beantwortet: Wie sehen neue und neue alte Produkte aus? Wer ist die Zielgruppe? Welchen Nutzen stiften die Produkte? Genauso wichtig ist es, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch den Change-Prozess zu begleiten, ihnen neue Skills zu vermitteln und möglichst viele von ihnen als Unterstützer der Transformation zu gewinnen". Kann er das auch auf Deutsch? Wohl dem Leser, dass es auch noch Botin unterm Dreifaltigkeitsberg gibt, die zeigt, wie Papierverarbeitung geht, wenn sie auf über einer halben Seite meldet, illustriert mit ein paar kleinen Bildchen, was jeder sieht: "Nervige Umleitung ab dieser Woche vorbei - vorerst - Baustelle am Ochsenkreisel ist fast fertig - Weihnachtsüberraschung gibt es aber nicht - Die Behelfsumleitung wird über den Winter stillgelegt, bleibt aber vorhanden. Am Mittwoch wird eine provisorische Tragschicht eingebaut, die schon fast wie der Endzustand aussieht". Dazu, sonst fehlt ja was unter "Spaichingen", der Lokalchef: "Aesculap will weitere Fabrik in Tuttlingen bauen - Die Aesculap AG stärkt ihren Standort in Tuttlingen und erweitert die Produktionskapazitäten mit dem Bau einer neuen Fabrik. Die Entscheidung, nicht im Ausland zu investieren, hatte die Aesculap-Geschäftsführung von der Zustimmung und Zugeständnissen der Mitarbeiter vor Ort abhängig gemacht. Der Standortsicherungsvertrag, den das Medizintechnikunternehmen und die IG Metall vor Jahren geschlossen haben, wäre noch bis Ende 2025 gültig gewesen. Er wurde nun vorzeitig verlängert und um die millionenschwere Investitionszusage für den Standort Tuttlingen ergänzt. Das Papier gilt nun bis zum 31. Dezember 2030, mit der Option für zwei weitere Jahre". Und da behauptet Martin Hecht, Lokaljournalismus sei zu 99,9 Prozent Bockmist. Dabei sind doch auch 150 Prozent möglich, gebe es nicht Fluchtorte wie "Meine Heimat", wo Leser das Lokale selber basteln. Dazu frau aus linkem TUT: "Mehr Veranstaltungen, mehr Kooperationen und noch mehr Kultur. Der Tuttlinger Rittergartenverein hat für kommendes Jahr viel geplant - und das mit neuem Vorstand". Noch mehr Kultur, wo der Dorfheilige doch Kannitverstan ist? "Nachdem die ehemalige Vorsitzende
Christine Treublut zurückgetreten ist und Christof Manz die Geschäftsstelle geschlossen hat, stand dieser kurz vor dem Ende". Wie tritt eine Ehemalige zurück? Überall Frauenpower: "Neue Leiterin hat große Pläne - Die künftige Leiterin des Deutschen Harmonikamuseums, Katharina Hertfelder, ist am Freitag offiziell vorgestellt worden. Zum 1. Mai übernimmt sie die Museumsleitung und Geschäftsführung von Martin Häffner, der mehr als drei Jahrzehnte in Amt und Würden war. Eines der Ziele der 33-Jährigen ist es, die Attraktivität der Einrichtung weiter zu steigern und so noch mehr Besucher anzulocken". Dabei haben die doch schon die Dinos, welche die Erde ab und zu freigibt aus ihrem Grab. Wenn Redaktion es gut meint, wozu Aktuelles umfassend und wahrhaftig, fast eine Seite: "Das sind unsere Weihnachtsgeschenk-Tipps - Noch auf der Suche nach einem passenden Präsent unterm Baum? Bei unseren Anregungen ist für alle was dabei". Meint Chef vom Lokalen. Sonst aber Gefahren überall: "Der Prinz, der Putsch und der späte Prozess -
Ein Jahr nach der 'Reichsbürger' -Razzia erhebt die Bundesanwaltschaft Anklage - Unter den 27 Verdächtigen ist eine Frau vom Bodensee", schellt Berlinkorrespondentin aus, natürlich geht es nicht um stattgefundenen Putschs. Das Greinen gilt einer längst nicht mehr Überschätzten, die Welt weiß, was Deutschland an ihr nicht hat: "Dicke Luft in Dubai - Schon während des Gipfels hatte es Kritik an Sultan al-Dschaber gegeben. Doch die Abschlusserklärung, die der Präsident der Weltklimakonferenz in Dubai vorgelegt hatte, löste bei zahlreichen Delegationen Empörung aus - darunter auch der deutschen. In der Erklärung war nicht mehr vom Ausstieg aus fossilen Brennstoffen die Rede. Die Konferenz ging in die Verlängerung". Wie wüst lässt die Welt dich Deutschland links liegen. Eine Landeskorrespondentin hat's nicht mit den Zahlen, denn immer mehr kommen ins Land, nach dem Krieg war das Land mit über 5 Millionen, darüber echte Flüchtlinge, voll, nun sind es bereits doppelt so viel. "Strengere Vorgaben für neues Bauland - Mit aktualisiertem Landesentwicklungsplan soll der Flächenverbrauch reduziert werden". Im Ernst? "Die Anleitung für Baden-Württemberg heißt Landesentwicklungsplan (LEP). Weil dieser veraltet ist, schreibt Bauministerin Nicole Razavi (CDU) neue Regeln. Ein fast 60-seitiges Eckpunktepapier, das der 'Schwäbischen Zeitung' vorliegt, enthält unter anderem strengere Vorgaben für neues Bauland". Einfach mal so als Zeitung verteilen, weil's bei Ministerin sonst herumliegt? Was versteht die davon? Wikipedia: "Studium der Anglistik, Politologie und Sportwissenschaft in Tübingen und Oxford. 1991 legte sie das erste und 1993 das zweite Staatsexamen ab. Nach dem Studium arbeitete sie von 1993 bis 1995 als Assessorin und Studienrätin am Wirtschaftsgymnasium in Stuttgart-Feuerbach. Sie übernahm danach von 1995 bis 2001 die Leitung der Presse- und Marketingabteilung der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg. Von 2001 bis 2004 arbeitete sie als persönliche Referentin des Staatssekretärs im Ministerium für Umwelt und Verkehr Baden-Württemberg. Von 2004 bis 2005 war sie Leiterin des Ministerbüros. Mit dem Landtag von Baden-Württemberg hatte sie durch die Arbeit von 2005 bis April 2006 als Leiterin des Büros des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Stefan Mappus bereits Kontakt". Übrigens, zur Erinnerung: Mappus hatte 2011 38 Prozent, wer kriegt heute noch so viel, und KRÄTSCH drückte ihn weg vom Fenster nach der einfachen Machtformel: "Es ist zweitrangig mit wem. Entscheidend ist, dass wir regieren". Das Volk hat keine Wahl, am Schluss wird addiert. Was dabei herauskommt, nennt sich gerade Ampelgehampel.
Lange Diskussion Überraschung im Gemeinderat: Tuttlingen schafft Teilortswahl ab Tumultartige Abstimmung, eindeutiges Ergebnis: Die garantierten Sitze für die Ortsteile fallen bald weg. Wie es zu der Kehrtwende kam...Die Ortsteile Möhringen, Nendingen, Eßlingen und auch die Kernstadt haben bald keine garantierten Sitze mehr im Gemeinderat. Stichtag ist die Kommunalwahl am 9. Juni 2024.g...am Ende zählten die Verwaltungsmitarbeiter 23 Stimmen für die Abschaffung, zehn dagegen und eine Enthaltung..
(Schwäbische Zeitung. Bis frau mal zur Sache kommt, wenn's an Berichten geht. Die Ortschaftsräte waren nie als Dauereinrichtung gedacht, zumal sie nichts zu sagen haben und Ortsvorsteher weisungsabhängig vom Bürgermeister sind. In einer Räterepublik ist selbst Ratlosigkeit aller Ehrenkäsigkeit würdig.)
Warten auf die Karten Geburtstagsbriefe bleiben aus: Tuttlinger ärgert sich über die Post Briefe, Karten und Zeitschriften stapeln sich gerade bei der Deutschen Post. Sie hat sich in den vergangenen Wochen vor allem auf die Verteilung der Pakete konzentriert. Wie lange braucht eine Karte von Stuttgart nach Tuttlingen? Gut 14 Tage, sagt Reiner Raichle. Er wartet auf Post. Dabei stellen die Briefträger bestimmte Sendungen durchaus zu.
(Schwäbische Zeitung. Ja, hat er denn kein Internet? Kein Handy? Ohne finden Afrikaner doch nicht an die Tuttlinger Seebrücke.)
Innovation auf dem Land Erfindergeist zahlt sich aus: Unternehmen aus der Region werden belohnt
Die Firma Sprenger Chirurgietechnik in Frittlingen und die Firma Viktor Hegedüs in Wehingen wurden in die Förderlinie „Spitze auf dem Land! Technologieführer für Baden-Württemberg“ aufgenommen. Mit dieser sollen, wie Minister Peter Hauk verlauten ließ, „gezielt innovative Unternehmen im Ländlichen Raum unterstützt werden.“..
(Schwäbische Zeitung. Sind die so innovativ, dass sie der Steuerzahler stützen muss? Seit wann ist der nachhaltige Förster Wirtschaftsminister?)
Diskussion im Gemeinderat Die Frage nach Sinn von Ortsvorstehern erhitzt in Friesenheim die Gemüter In der Debatte um den Friesenheimer Haushalt hat Dietmar Kairies für viel Wind gesorgt. Er stellte die Notwendigkeit der Ortschaftsräte und Ortsvorsteher in Frage – und erntete dafür viel Kritik.
(Badische Zeitung. Richtige Frage nach Überflüssigkeiten wie ein Kropf.)
Entscheidung am Montag Kultur in Lahr soll teurer werden Die Stadtverwaltung will die Preise für die Abo-Reihen im Parktheater ab der Spielzeit 2024/25 um durchschnittlich 25 Prozent erhöhen. Die Preise seien seit 2004 nicht mehr angehoben worden, während die Künstlerhonorare und Produktionskosten gestiegen seien, heißt in der Vorlage für den Gemeinderat. Das Thema steht bei der Sitzung am Montag ab 17.30 Uhr im Rathaus 2 auf der Tagesordnung.
(Lahrer Zeitung. Kultur ist alles, was nicht Natur ist, und kostet. Karl Kraus: "Ich verlange von einer Stadt, in der ich leben soll: Asphalt, Straßenspülung, Haustorschlüssel, Luftheizung, Warmwasserleitung. Gemütlich bin ich selbst".
Wolfach Ehemaliges Vermessungsamt Wolfach wird zur Flüchtlings-Bleibe umgebaut
Vorerst 30 Personen will das Landratsamt im ehemaligen Vermessungsamt in Wolfach unterbringen. Die Sanitärcontainer, die bis zum Umbau des zuletzt als Bürogebäude genutzten Hauses zum Einsatz kommen sollen, stehen schon. Kreis und Land haben sich geeinigt: Wolfachs ehemaliges Vermessungsamt wird Flüchtlingsunterkunft. Wann die ersten Bewohner kommen ist noch offen, doch die Vorbereitungen laufen: Seit Wochenbeginn stehen vier Sanitärcontainer im Hof...
(Offenburger Tageblatt. Flüchtlingslüge. Wie lange wird dieses grundgesetzwidrige Treiben von Land und Kreis fortgesetzt? Wann ermittelt die Justizministerin gegen die Einwanderungsministerin?)
Auf Linienbus in Empfingen geschossen? Ein 67-Jähriger soll gestern Nachmittag in Empfingen im Nordschwarzwald auf einen Linienbus geschossen haben. Verletzt wurde bei dem Vorfall gestern niemand, wie die Staatsanwaltschaft Rottweil und das Polizeipräsidium Pforzheim mitteilten. Während des Vorfalls im Landkreis Freudenstadt befanden sich den Angaben zufolge der Fahrer sowie mehrere Fahrgäste im Bus oder außerhalb des Busses.
(swr.de. Wild-Südwest. Schlimm sowas, denn Millionen befanden sich außerhalb des Busses.)
Ex-Ministerpräsident nach Streit in Stuttgart "Träges Stuttgart": Oettinger sieht BW-Entwicklung weiter kritisch Der frühere Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Günther Oettinger (CDU), hat die Einladung von Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) angenommen und sich von ihm drei Vorzeigeprojekte in Stuttgart zeigen lassen. Beide Politiker äußerten danach viel Lob, aber zumindest Oettinger wiederholte auch einen Teil seiner Kritik. Er sprach unter anderem von "tiefer Sorge". Vorausgegangen war ein im Frühjahr öffentlich ausgetragener Streit, ob Stuttgart träge und verschlafen sei..
(swr.de. Hauptstadt von THE ÄLÄND. Was soll anderes dabei rauskommen als "tiefe Sorge". Der Tunnelbohrer bei Herrenknecht kennt sich da aus.)
Kehrtwende in der Bildungspolitik in BW? Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat gestern angekündigt, "offen für ein neues G9" zu sein. Damit wolle man den Anforderungen unserer Zeit gerecht werden. Jetzt soll also ein neues G8/G9-Modell erarbeitet werden. "In diesem Prozess werden unter anderem die möglichen Auswirkungen auf die anderen weiterführenden Schularten inklusive der beruflichen Gymnasien und das schulische Gesamtsystem berücksichtigt," so das Staatsministerium gestern. ..
(swr.de. Was offen ist, ist manchmal nicht ganz dicht. Nun arbeitensie daran, bis das ausgesuchte Volk vergessen und ein anderes gewählt wurde.)
Neue Bahnstreiks ab 8. Januar angekündigt Die Lokführergewerkschaft GDL hat neue und längere Streiks bei der Bahn angekündigt. Ab dem 8. Januar müsse mit längeren Arbeitskämpfen gerechnet werden, sagte GDL-Chef Claus Weselsky der "Augsburger Allgemeinen". Bahnreisende müssten sich zwar vorerst nicht auf einen unbefristeten Streik einstellen, jedoch auf einen längeren Stillstand als bisher. Letzte Woche haben die Lokführer 24 Stunden lang gestreikt und damit den Bahnverkehr größtenteils lahmgelegt.
(swr.de. Wann enden die alten? Oder fährt noch was?)
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Claudio Casula Die Ampelmännchen präsentieren das Sonderunvermögen ..Und am Morgen stieg der weiße Rauch auf: Die „Ampel“-Koalitionäre haben sich geeinigt, mehr dann um zwölf in der Pressekonferenz, die nicht wirklich mit Spannung erwartet wurde... Wir halten fest: Nicht betroffen von den Milliardenkürzungen sind der verfettete Staat und seine Diener, die illegalen Zuwanderer, die „Bürgergeld“-Bezieher („keine Reduzierung von sozialen Standards!“) und die Ukraine. Neue Belastungen kommen hingegen zu auf die arbeitenden und steuerzahlenden Bürger und auf die Industrie – also insgesamt ein, wie Lindner es ausdrückt, „ausgewogenes, gutes Paket, das unser Land voranbringt.“ Nach einer Viertelstunde ist es vollbracht, das Trio infernale zieht sich in seine Gemächer zurück, und die Journalisten packen, ohne eine einzige Frage gestellt zu haben, stumm ihre Siebensachen. So sieht es also aus, wenn eine demokratisch gewählte Regierung ihr Sonderunvermögen präsentiert. Jedenfalls in Berlin.
(achgut.com. Die Clowns im Weihnachtszirkus - Politik schööön!)
Durchbruch in der Nacht: Scholz, Habeck und Lindner einigen sich auf neuen Haushalt Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe hat ein Milliarden-Loch in den Haushalt gerissen. Nun haben sich die Ampel-Spitzen um Scholz, Habeck und Lindner auf einen neuen Haushalt geeinigt.
(focus.de. Wo brechen sie denn? Märchen aus zwei Jahren und einer Nacht.) Dazu ein Bild von Steinmeier mit Fahne.) Nicht klar, was er eigentlich will Nach 200 Stunden Verhandlung ist Scholz genervt von Lindner Seit knapp einem Monat suchen der Kanzler, sein Vize und sein Finanzminister einen Ausweg aus der Haushaltskrise, das FDP-Mitgliedervotum über ein Ampel-Ende erschwert die Gespräche zusätzlich. Nun könnte es an diesem Mittwoch ein Ergebnis geben - vielleicht.
(focus.de. Was sol die FDP noch dazu sagen? Seit wann haben Ampeln Spitzen? Kleine Flaschen passen auch ungespitzt in den Boden.)
Ampel einigt sich auf neuen Haushalt - Tanken und Heizen teurer, zwei neue Steuern! Jetzt soll auch Plastik besteuert werden
(bild.de. Wann kommt die Idiotensteuer, oder ist die Ampel da selbst zu betroffen?) Kommentar zu Scholz, Habeck, Lindner Sie tricksen einfach weiter!
Die vermeintliche Haushalts-Einigung zeigt nur eins: Sie können es einfach nicht
(bild.de. Stümper und Dilettanten können es nicht lassen, aber warum lässt das Volk sie?)
Ampel macht arm Regierung heizt Inflation an, um ihren Schuldenhaushalt zu finanzieren Von Roland Tichy Die Regierungskoalition will die Energiepreise drastisch erhöhen. Über die so ausgelöste Preissteigerung sollen die Einnahmen erhöht und die realen Einkommen reduziert werden. So soll der vom Verfassungsgericht kritisierte Schuldenhaushalt saniert werden – auf dem Rücken der Bürger...Die Koalitionäre einigten sich auf eine stärkere Erhöhung der CO2-Abgabe als bisher geplant. Heizen und Autofahren wird dadurch teurer. Und zwar gewaltig. Unternehmen und Haushalte zahlen für den Verbrauch fossiler Brennstoffe wie etwa Öl oder Gas seit 2021 eine CO2-Abgabe. Zum Jahreswechsel soll sie von 30 Euro auf 45 Euro pro freigesetzter Tonne CO2 steigen...
(Tichys Einblick. Wo bleibt die Bahnsteigkarte? Alle Macht den Doofen?)
Bei den Liberalen brennt der Baum Haushalt ist „rechtlich nicht durchsetzbar“ Kaum haben die Ampel-Spitzen ihre Einigung im Haushalts-Streit verkündet, brennt in der Regierungs-Koalition schon wieder die Hütte. Ganz besonders: in der FDP! Deren Haushaltsexperten hegen arge Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Einigung. Die Auslagerung von Milliarden-Zahlungen an Flutopfer sei verfassungsrechtlich wieder heikel. Die Einigung stehe auf verfassungsrechtlich dünnem Eis, so FDP-Haushälter Frank Schäffler (53) zu BILD.
(bild.de. Der Lindnerbaum ist kein Christbaum.)
Deutsche Entwicklungshilfe für Palästinensische Gebiete geht weiter Rund zwei Monate nach dem schlimmsten Verbrechen an Juden seit der Schoah fließen wieder deutsche Hilfsgelder nach Gaza. In der Begründung des BMZ hieß es, man betrachte das Engagement für die Palästinensischen Gebiete auch als Ausdruck der „besonderen historischen Verantwortung für die Sicherheit Israels“.
(welt.de. Wie lange und wohin entwickeln die sich außer zu barbarischem Terror? Die superreichen Brüder geben nichts? Leser-Kommentar: "Entwicklungshilfe für die Palastinenser, aber den Bürgern die Steuern erhöhen. Jetzt wird es aber immer verrückter. Diese Politiker müsste man wegjagen, Ausbeuter der Gesellschaft sind das".)
Der große Überblick Millionen betroffen! Was die CDU-Pläne für Rentner und Arbeitgeber bedeuten Mit neuen Grundsätzen stellen sich die Christdemokraten (CDU) inhaltlich neu auf. Im ersten Entwurf stecken viele wichtige Änderungen für Rentner, Arbeitgeber, Schüler und für Familien.
(focus.de. Regieren die konservativen christlichen Kommunisten denn schon?)
Söder gegen AfD-Verbot Bundesweite Einstufung als gesichert rechtsextrem „würde helfen“ Die Demokratie sei „in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie in so großer Gefahr wie jetzt“ gewesen, warnt der bayerische Ministerpräsident Söder mit Blick auf die AfD. Ein Verbotsverfahren hält der CSU-Chef jedoch für aussichtlos – und schlägt ein anderes Vorgehen vor.
(welt.de. Die Linksextremen schaffen das.)
Antisemitismus „Erleben ein Wiederauferstehen des Marxismus-Leninismus, also von autoritären Linken“ Ob an Hochschulen oder auf der Straße: Auch in Deutschland bricht sich seit dem Hamas-Anschlag am 7. Oktober linker Israelhass Bahn. Politikwissenschaftler Stephan Grigat beleuchtet die krude Ideologie, die dazu führe. Der politischen Linken wirft er vor, nicht hart genug einzuschreiten.
(welt.de. Söderitis?
Weihnachts-Symbole Wenn jetzt schon der Nikolaus verprügelt wird Von Ulf Poschardt Chefredakteur In deutschen Städten werden Weihnachtsbäume mit Farbe besprüht, in Kassel wird ein Nikolaus verprügelt. Die Täter haben zwar keine Ahnung von Geschichte, aber eine Abneigung gegen das, wofür das Christentum noch steht: ein sehr fragil gewordener Werteanker des Westens.
(welt.de. Immer feste druff von fremden Kulturen auf die deutsche. Wie lange schauen Medien ihren Politikern schon zu?)
========== NACHLESE Erster innerstädtischer Mini-Wald in Baden-Württemberg geplant Mannheim bekommt einen "Tiny Forest"
In Mannheim soll der erste "Tiny Forest" in ganz Baden-Württemberg entstehen. Dabei handelt es sich um einen sehr kleinen und komprimierten Wald, der mitten im Stadtgebiet liegt und sich positiv auf das unmittelbare Klima auswirken soll. Außerdem soll er Platz für Vögel und Insekten bieten und eine Bildungsfunktion erfüllen. Die Bürger-Interessen-Gemeinschaft (BIG) aus dem Mannheimer Stadtteil Lindenhof hat das Projekt initiiert..Der Name ist Programm, denn die ausgewählte Fläche erstreckt sich lediglich über rund 300 Quadratmeter. Ein Tennisplatz hat mehr mehr als die doppelte Grundfläche. . Die Stadt Mannheim teilte auf SWR-Anfrage mit, man schaue sich bereits nach anderen Flächen um. .
(swr.de. Bonsaipolitiker spinnen. In Deutschland gibt es so viel Wald wie noch nie selbst für Minigebildete.) ===========
Nicht überall wird abgebaut.
IW-Prognose: Rezession wird Dauerzustand in Deutschland Von MANFRED ROUHS Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat am Mittwoch eine düstere Prognose für die deutsche Wirtschaftsentwicklung im kommenden Jahr veröffentlicht. Die Wirtschaftswissenschaftler machen dafür unter anderem den politischen Dilettantismus der Ampelregierung verantwortlich und schreiben: „Als wären globale Krisen und hohe Zinsen nicht genug: Die aktuelle Haushaltskrise verschärft die Lage und stürzt Deutschland in ein weiteres Rezessionsjahr.“ Die deutsche wirtschaftliche Entwicklung ist international trendwidrig: "Die Arbeitslosigkeit wird im Jahresschnitt voraussichtlich auf sechs Prozent steigen. Mit diesen schlechten Wirtschaftsaussichten steht Deutschland unter den großen Ländern allein da: In den USA wird die Wirtschaft nach der IW-Auslandsprognose um 1 ¼ Prozent wachsen, in Frankreich um ¾ Prozent, in China sogar um 4 ½ Prozent.“ Die deutsche Gemengelage kann einen erschaudern lassen: Schulden werden als „Sondervermögen“ verschleiert, bis niemand mehr über den tatsächlichen Schuldenstand einen Überblick hat. Der Krieg in der Ukraine kostet jeden Tag deutsches Steuergeld. Millionen erwerbslose Zuwanderer werden in Deutschland volkswirtschaftlich sinnlos alimentiert, darunter Tausende Zuwanderer-Familien, die mehr als 5000 Euro monatliche Sozialleistungen erhalten. Hinzu kommen die hausgemachte Energiekrise und hohe Lohnkosten, von denen ein ständig wachsender öffentlicher Apparat gemästet wird. Der Vorstand der Deutschen Bahn symbolisiert die wirtschaftliche Grundstimmung: Ihr Laden funktioniert nicht, was an dessen Spitze aber niemanden stört. Stattdessen genehmigt sich die Bande rund fünf Millionen Euro Bonuszahlungen, die der Allgemeinheit aus der Tasche gezogen werden. Und das Schlimmste ist: Keiner der Beteiligten schämt sich dafür. Michael Hüther, der Direktor des IW, bringt es auf den Punkt: „Die schlechten Bedingungen im Welthandel sind nicht der einzige Grund für die fortgesetzte Rezession. An dieser Krise hat die Bundesregierung entscheidend mitgewirkt.“ (pi-news.net)
************** DAS WORT DES TAGES Ich frage mich immer wieder, ob diese Leute diesen offenkundigen Unsinn, den sie erzählen, wirklich glauben. Bei einem intellektuellen Totalschaden wie Annalena B. bin ich mir sicher, dass die von dem Blödsinn tatsächlich überzeugt ist. Bei Robert H. scheint doch eine gewisse Rest-Intelligenz vorhanden zu sein. Zumindest lässt die ihn umzingelnde Realität wohl eine gewisse kognitive Dissonanz aufkommen. Deutschland hat aktuell eben eine Krankheit: die grüne Pest. Aber auch das geht vorbei. Allerdings werden wir danach noch länger unter Long Habeck zu leiden haben.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick) **************
Abschiebewelle Im Mittleren Osten braut sich eine dramatische Flüchtlingskrise zusammen Pakistan, der Iran und die Türkei haben in den vergangenen Monaten zusammen hunderttausende Menschen nach Afghanistan abgeschoben. Die Lage an den Grenzen spitzt sich dramatisch zu – mit Folgen, die bis nach Europa reichen. Deutschland hat nun reagiert. Zumindest ein wenig.
(welt.de. Keine Brüder und Schwestern unter Allah?)
Verkehrspolitik Wenn Ideologen die autofreie Stadt durchsetzen wollen
(welt.de. Bürgerfeindlichkeit im Namen der Bürger fürdie tote Stadt.)
Jochen Ziegler Neue Probleme mit der COVID-„Impfung“ mRNA-„Impfstoffe“ können die Bildung unerwünschter Proteine begünstigen, zeigt eine neue Veröffentlichung in „nature“. Die Autoren wollen aber nicht sehen, wie besorgniserregend ihre Ergebnisse sind. Diese „Impfstoffe“ taugen nicht als prophylaktisches Prinzip, sondern müssen vom Markt genommen und verboten werden.
(achgut.com. Schimpf gegen Impf? Wozu dann der Rieseneinkauf?)
COP28: Aserbaidschan und Brasilien sollen nächste Klimakonferenzen ausrichten Während in Dubai um eine Abschlusserklärung gerungen wird, stehen die Gastgeber der COP29 und 30 fest. Damit wird die Klimakonferenz erneut in Öl-Ländern veranstaltet.
(zeit.de. Klima-Wanderzirkus, noch gibt es exotische Ziele.)
Antisemitismus-Schmieden Das Renommee von Elite-Universitäten ist zerstört Von Cora Stephan Nach Angriff und bestialischen Morden der Hamas auf und an israelischen Zivilisten, explodierte der Judenhass von Studenten an US-Elite-Universitäten. Deren Präsidentinnen mussten dem Kongress nun Rede und Antwort stehen - und lieferten ein Bild des moralischen Abgrunds und Bankrotts. Das Renommee der Elite-Universitäten ist für lange Zeit zerstört.
(Tichys Einblick. Keine Gewalt gegen Frauen! Können die das nicht selber?)
Preiserhöhung durch Mauterhöhung Wie die Ampel die Wirtschaft weiter zerstört Von Gastautor Samuel Faber Ab dem 1. Dezember erhöhte sich die LKW-Maut. Ziel ist es, dass Unternehmen vermehrt auf die Schiene setzen, obwohl weder die Bahn zuverlässig noch das Netz ausreichend ausgebaut ist. Sogar für Camper könnte es in Zukunft auch teurer werden. Bis ins Jahr 2027 wird die Maut immer weiter steigen.
(Tichys Einblick. Das Deutsche Volk ist zum Ausplündern freigegeben.)
Mitglied der „Hammerbande“ Fahndungserfolg: Linksextremer Budapest-Schläger in Berlin gefaßt Einen weiteren der linksextremen deutschen Gewalttäter von Budapest faßt die Polizei in Berlin. Der Mann aus dem Umfeld von Lina E. könnte nun nach Ungarn ausgeliefert werden.
(Junge Freiheit. Links?)
Israel-Resolution Rationale Geister können die Vereinten Nationen nicht mehr ernst nehmen Die UN-Vollversammlung hat einen sofortigen humanitären Waffenstillstand im Gaza-Streifen verlangt. Das von Ägypten eingebrachte Papier erreichte eine Zweidrittelmehrheit, Deutschland enthielt sich. Die Erklärung dafür ist absurd.
(welt.de. Deutschland ist nur noch ein Witz auf der Weltkarte.)
(Symbolbild)
Gegen Drohnen machtlos Das Fregatten-Fiasko der Bundeswehr Die neuen Fregatten der Bundeswehr offenbaren eine entscheidende Schwäche. Für aktuelle Krisen-Missionen wie etwa im Roten Meer fehlen ihnen die Abwehrraketen. Angriffe auf Handelsschiffe können sie nicht verhindern. Die Planer haben dieses Detail aufgrund falscher Annahmen eingespart.
(welt.de. Kaiserdonnerwetter.Zu viel Sekt am Steuer?)
Gefährliches Demokratiemissverständnis Belehren und Drohen, wie Bürger zu wählen haben Von Olaf Opitz Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) will den Wählern Brandmauern verordnen, damit sie nicht die Falschen wählen. Stattdessen soll eine Wiederauflage der Nationalen Front à la DDR das Erstarken der Alternative für Deutschland abwehren. Die Ampelregierung von SPD, FDP und Grünen baut Murks am laufenden Band, ersinnt freiheitsfeindliche Heizungsgesetze, plant verfassungswidrige Haushalte, und die genervten Bürger wehren sich mit ihrem Protest an den Wahlurnen. Kein Wunder, denn kein Kanzler war jemals unbeliebter als der gegenwärtige von der SPD. Nur jeder fünfte Bundesbürger ist laut ARD-Deutschlandtrend von Infratest mit der schlechten Arbeit von Olaf Scholz überhaupt noch zufrieden. Was hilft einer versagenden Politik, um von ihrem Pfusch abzulenken? Richtig – es müssen Angst und ein Feindbild geschürt werden. Zu solchen agitatorischen Maßnahmen griffen früher schon die Regierungen der sozialistischen Staaten. Der Feind stand rechts und kam aus dem Westen...
(Tichys Einblick. IQ oder AQ? Eine Zumutung. Leser-Kommentar: "...ganz nebenbei….die hohen Ausgaben die Frau Bas für Kosmetik und Körperpflege laut Medienberichten aus Steuermitteln ausgibt, haben wohl noch keine Wirkung gezeigt. Man sollte diese Ausgaben, jedenfalls bei den Leuten bei denen sie absolut keinen Sinn machen, sofort streichen….bei allen anderen übrigens auch….aber mir fällt keiner ein bei dem die steuerfinanzierte Schönheits-Kur gewirkt hätte".)
