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Die Rolle von CO2 und anderen Faktoren im Kontext des globalen Temperaturanstiegs Eine kritische Betrachtung

Von David Cohnen

"Der Erste, der in einer Sache vor Gericht das Wort ergreift, hat Recht - bis sein Gegner kommt und ihn hinterfragt."
- Sprüche 18,17 (Lutherbibel)

Die Diskussion über die Ursachen des globalen Temperaturanstiegs ist ein zentrales Thema, das zunehmend die politische, gesellschaftliche und wissenschaftliche Agenda bestimmt. In dieser Debatte wird CO? oft als Hauptursache für die sogenannte "Erderwärmung" identifiziert, wobei diese Sichtweise in den Medien und der Politik fast unangefochten bleibt. Doch was, wenn diese Fokussierung auf CO? ein zu enges, vereinfachtes Bild eines äußerst komplexen Prozesses liefert? Dieser Aufsatz zielt darauf ab, diese Frage zu stellen und andere oft vernachlässigte Einflussfaktoren ins Spiel zu bringen, um einen differenzierteren Blick auf das Klimageschehen zu ermöglichen.

Der dominante Fokus auf CO2 eine vereinfachte Sichtweise?
Es steht außer Frage, dass CO2 die physikalische Fähigkeit besitzt, Wärmestrahlung in der Erdatmosphäre zu speichern und somit zum Treibhauseffekt beizutragen. Doch war die frühzeitige Konsensbildung, CO? als Hauptverursacher des Temperaturanstiegs zu betrachten, möglicherweise auch das Resultat einer wissenschaftspolitischen Alternativlosigkeit. In der politischen Diskussion wurden und werden fossile Brennstoffe und die Abholzung der Wälder als Hauptquellen von CO2-Emissionen hervorgehoben, was CO2 zu einer zentralen Ursache der Klimapolitik gemacht hat. Diese Reduktion auf ein einziges Gas lässt jedoch die Vielfalt anderer klimarelevanter Faktoren außen vor.

Ein Aspekt, der in vielen Debatten oft zu kurz kommt, ist der unzureichend untersuchte Einfluss von Mikroklimata, die durch lokale Gegebenheiten - wie etwa den Bodenbelag oder Vegetation - entstehen. Diese Mikroklimata können die Messwerte regionaler Temperaturen erheblich verzerren. Beispielsweise kann die Veränderung von Landnutzung und Vegetationsbedeckung einen direkten Einfluss auf das regionale Temperaturregime haben, der in globalen Modellen nicht ausreichend berücksichtigt wird.

Der Urban Heat Island-Effekt - Ein häufig unterschätzter Faktor
Ein oft unbeachteter, aber wichtiger Einfluss auf die globalen Temperaturmessungen ist der Urban Heat Island-Effekt. In städtischen Gebieten, wo dichte Bebauung und asphaltierte Flächen vorherrschen, werden große Mengen an Wärme gespeichert und nur langsam wieder abgegeben. Diese Temperaturerhöhung durch den Urban Heat Island-Effekt verzerrt nicht nur lokale Temperaturmessungen, sondern beeinflusst auch die Langzeittrends des globalen Temperaturverlaufs. Besonders hervorzuheben ist, dass viele Temperaturmessstationen in urbanen Regionen angesiedelt sind, deren Werte durch diesen Effekt systematisch erhöht werden. Wenn man ländliche Stationen hinzuzieht, die weniger von städtischen Einflüssen betroffen sind, zeigen diese einen geringeren Erwärmungstrend. Satellitengestützte Temperaturdaten bestätigen diese Beobachtungen und legen nahe, dass der tatsächliche Temperaturanstieg global möglicherweise weniger dramatisch ausfällt als die bodengestützten Messungen suggerieren.

Naturereignisse und geophysikalische Prozesse - Ein oft übersehener Einfluss
Neben den menschlichen Einflüssen gibt es auch natürliche geophysikalische Prozesse, die das Klima erheblich beeinflussen können, wenn auch meist nur vorübergehend. Ein Beispiel dafür sind die Ausbrüche des Mount Pinatubo im Jahr 1991, die eine mehrjährige globale Abkühlung zur Folge hatten, indem sie Schwefelverbindungen in die Atmosphäre freisetzten. Ähnliche Effekte könnten auch von unterseeischen Vulkanen und Erdbeben ausgehen, die nicht nur Tsunamis auslösen, sondern auch Aerosole und Wasserdampf freisetzen, die das Klima beeinflussen können. Unter Wasser können diese vulkanischen Aktivitäten wie ein "Heizofen" wirken und die Meerestemperaturen beeinflussen.

Ein noch oft übersehener geophysikalischer Einfluss liegt in den meeresbasierten Phänomenen, die durch vulkanische Aktivitäten oder tektonische Verschiebungen entstehen. So könnten z. B. meeresgeologische Prozesse, die mit den Ozeanströmungen und deren Erwärmung zusammenhängen, eine erhebliche Rolle bei der Klimaschwankung spielen. Der Einfluss solcher natürlichen Prozesse auf die Temperaturregulation der Ozeane ist schwer zu quantifizieren, könnte jedoch eine größere Auswirkung auf die langfristige Klimaentwicklung haben als bislang angenommen.

Waldbrände und deren doppelte Rolle - Ein verstärkender Faktor
Ein zunehmend relevanter werdender Aspekt sind großflächige Waldbrände, wie sie in den letzten Jahren in Australien, Kanada, Kalifornien und dem Amazonasgebiet auftraten. Die meisten dieser Brände haben natürliche Ursachen, wie etwa Blitzschläge. Während Waldbrände CO? freisetzen und somit in der Klimadiskussion als negative Faktoren gelten, haben sie eine zusätzliche, oft übersehene Wirkung: Sie zerstören CO?-Speicher und beeinflussen den Strahlungshaushalt der Erde durch die Emission von Rauchpartikeln. Der damit verbundene Effekt auf Temperaturverläufe, Niederschläge und Wolkenbildung wird häufig unterschätzt. Darüber hinaus erschwert der natürliche Ursprung vieler dieser Brände die Diskussion über ihre Rolle im Klimawandel.

Eine kritische Betrachtung dieses Aspekts könnte aufzeigen, dass die multidimensionale Wirkung von Waldbränden nicht nur kurzfristige Temperaturspitzen beeinflusst, sondern auch langfristige CO2-Puffer zerstört, die in Wäldern gebunden sind. Der Verlust dieser natürlichen Kohlenstoffsenken stellt einen zusätzlichen Stressfaktor für das globale Klimasystem dar.

Die Rolle der Sonnenaktivität - Ein natürlicher Einfluss, der oft unterschätzt wird
Ein weiterer Faktor, der häufig in der Klimadebatte zu kurz kommt, ist die natürliche Schwankung der Sonnenaktivität. Sonnenfleckenzyklen und Veränderungen in der solaren Strahlung können das Klima ebenfalls beeinflussen. Während diese Einflüsse in Klimamodellen berücksichtigt werden, wird ihre Bedeutung oft unterschätzt. Historische Analysen zeigen eine enge Korrelation zwischen der Sonnenaktivität und bestimmten Klimaphasen, wie den Wechseln zwischen Eiszeiten und Warmzeiten, die in den letzten Millionen Jahren immer wieder auftraten. Dieser natürliche Einfluss sollte nicht vernachlässigt werden, da er möglicherweise eine größere Rolle im Klimawandel spielt, als vielfach angenommen.

CO? als Lebensspender - Ein vergessener Aspekt
In der Diskussion um CO2 wird oft vergessen, dass es auch eine lebenswichtige Funktion im natürlichen Kreislauf erfüllt. CO2 ist ein zentraler Baustein der Photosynthese und ohne es gäbe es kein Pflanzenwachstum. In Gewächshäusern wird CO2 gezielt erhöht, um das Pflanzenwachstum zu fördern, was den positiven Aspekt dieses Gases unterstreicht. Eine ausgewogene Klimadebatte muss auch diese duale Rolle von CO2 anerkennen und nicht nur auf die negativen Effekte fokussieren.

Fazit: Für eine differenziertere Klimadebatte
Der globale Temperaturanstieg ist ein komplexes Phänomen, dessen Ursachen weit über die Emissionen von CO2 hinausgehen. Eine einseitige Konzentration auf CO2 wird der Komplexität des Klimas nicht gerecht. Eine wissenschaftlich fundierte und verantwortungsbewusste Klimadebatte muss alternative Einflussfaktoren einbeziehen: vom Urban Heat Island-Effekt bis hin zu geophysikalischen Prozessen, Waldbränden, der Sonnenaktivität und den positiven Aspekten von CO2 Nur ein umfassender Ansatz kann zu Lösungen führen, die sowohl der Realität als auch der globalen Verantwortung gerecht werden.

Der globale CO2-Anteil Deutschlands von weniger als zwei Prozent und die massive Emission von CO2 in anderen Ländern wie China und Indien werfen die Frage auf, ob nationale Klimaschutzmaßnahmen wirklich den gewünschten globalen Effekt haben können. Es stellt sich die Frage, ob die deutsche Klimapolitik angesichts dieser globalen Ungleichgewichte nicht einen teuren Sonderweg eingeschlagen hat, der die Gesellschaft über Gebühr belastet, während er im globalen Maßstab keine spürbare Auswirkungen hat.

"Für jedes Problem gibt es eine Lösung, die einfach, klar und falsch ist." - H.L. Mencken

Schlussbemerkung
Angesichts dieser Überlegungen könnte es sinnvoller sein, den Fokus auf Innovation, nachhaltige Forschung und internationale Diplomatie zu legen, anstatt mit gesetzlich verordneten Maßnahmen die eigene Bevölkerung zu belasten. Denn, wie Voltaire es formulierte: "Le mieux est l'ennemi du bien" - "Das Bessere ist der Feind des Guten."

Vor diesem Hintergrund stellt sich abschließend die Frage, ob es der deutschen Bevölkerung tatsächlich zugemutet werden kann, für die Umstellung der Heizungsanlagen und die damit verbundene gebäudetechnische Sanierung eine Summe von rund einer Billion Euro aufzubringen - zumal sich die Gesamtkosten der angestrebten Energie- und Klimawende aktuellen Schätzungen zufolge auf über drei Billionen Euro belaufen dürften. Angesichts der in diesem Aufsatz aufgezeigten Zweifel an der eindimensionalen CO2-Fokussierung sowie der begrenzten globalen Wirksamkeit nationaler Alleingänge erscheint es zumindest berechtigt, diese Zumutbarkeit grundsätzlich infrage zu stellen.

Ein Guter hälts aus: - Von Florian Schröder

23. Dezember. Michael Berger ist auf dem Weg in die Heimat. Sein Ziel: Eine kleine Gemeinde auf der Schwäbischen Alb. Dort, im Epizentrum der Tristesse, verspricht sich der von Schreibblockaden geplagte Autor den lange herbeigesehnten Kuss der Muse.

Ein bedeutendes literarisches Werk will Berger schreiben. Die ganz große Nummer will er abliefern. Der neue Thomas Bernhard will er werden oder mindestens der neue Houellebecq. Doch leider fehlt ihm dafür nicht nur das nötige Talent, sondern auch die zündende Idee. Familienzusammenkünfte. Traditionstermine. Verlegenheitsbesuche. Im Kampf gegen die Langeweile lässt Berger keine Chance auf Inspiration ungenutzt.

Doch als er seine alten Freunde wiedertrifft und sich am Silvesterabend eine Rechnung offenbart, die unbedingt beglichen werden muss, wird die sonst so besinnliche Zeit zwischen den Jahren zur skurrilen Achterbahnfahrt.

Eine Geschichte von Freundschaft, synthetischen Drogen und Drum ‘n Bass. Von einer Jugend auf dem Land, knallharten Typen und dem wahren Geist der Weihnacht. EIN GUTER HÄLTS AUS ist nach SAGE MIR DEINE FREUNDE der zweite Roman von Florian Schröder und eine tiefschwarze Liebeserklärung an Baden-Württemberg, die niemals zugeben würde, dass sie eine ist. (Amazon)

Da die DDR gesichert linksextremistisch war, muss deshalb ein öffentlich von Zwangsgebührenzahlern gefütterter Rundfunk in der abgeschafften BRD voll den Platz einer Aktuellen Kamera im Sinne von Marx und Murks einnehmen, wie gewisse Frauen und ihnen anhängende Männer mit Bildungsproblem weismachen wollen?

(tutut) - Dumm gelaufen, wenn ein Merz als linker Klassensprecher durchfällt? Könnte es nicht an den Löchern liegen, die er nicht auslässt wie ein kleiner Junge, welcher freudig in jede Pfütze stapft? "Auch Dummheit will gelernt sein", erklärt Michael Schmidt-Salomon in seiner Streitschrift "Keine Macht den Doofen". Nun sind sie mal da, wird sich Angela auf der Tribüne gedacht haben. "Schon Sigmund Freud wunderte sich über den 'betrübenden Kontrast zwischen der strahlenden Intelligenz eines gesunden Kindes und der Denkschwäche des durchschnittlichen Erwachsenen'. Einen der Hauptgründe für diese 'relative Verkümmerung' sah er in der 'religiösen Erzeihung'.  Freud kritisierte, dass man die Kinder schon zu einem Zeitpunkt mit religiösen Lehren konfrontiere, an dem sie die Tragweite dieser Lehren noch nicht begreifen könnten. Konsequenz der frühen Indoktrination: 'Wenn dann das Denken des Kindes erwacht, sind die religiösen Lehren bereits unangreifbar geworden'- Ebendies führt nach Freud zu einer nachhaltigen Reduktion  des Denkvermögens: 'Wer sich einmal dazu gebracht hat, alle die Absurditäten, die die religiösen Lehren ihm zutragen, ohne Kritik hinzunehmen, dessen Denkschwäche braucht uns nicht arg zu verwundern'." Deshalb habe der Vater der Psychoanalyse gefordert, die traditionelle Erziehung zu Illusion und Denkschwäche  durch eine "Erziehung zur Realität" zu ersetzen. Dies sei zwar ein utopisches Ziel, doch irgendwann, da war er sich sicher, werde sich die "leise Stimme der Vernunft" durchsetzen: "'Der Primat des Intellekts liegt gewiss in weiter, weiter, aber wahrscheinlich doch nicht unendlicher Ferne'".  Von einer "Erziehung zur Realität, so der Autor, seien wir noch immer meilenweit entfernt, noch immer beeinträchtigten religiöse Absurditäten das Denkvermögen, noch immer würden Kinder im frühesten Alter schon mit den absurdesten religiotischen Hirnwürmern infiziert, Nicht nur Kinder, wie ein Friedrich Merz gerade zu beweisen versuchte. Oder dachte er etwa, er sei ein Himmelsgeschenk für Deutschland?  Um dies zu verstehen, müsse der Mensch den Zusammenhang von Natur und Kultur kapieren, denn er komme weder als unbeschriebenes Blatt zur Welt noch als Gren-Robo, der vorgegebene Programme abspule, sondern sei ein Kulturwesen von Natur aus. Ewig irrt wohl der Mensch, der Verschiedenes auf einen Nenner zu bringen vermeint. Die Preisfrage sei: "Was also ist der wesentliche biologische Unterschied zwischen Mensch und Schimpanse?"  Antwort und "für das Verständnis der menschlichen Kultur von großer Bedeutung. Der Mensch ist der Affe, der am besten nachäffen kann". Auch wenn die Klappe zu ist? Hier: "Auch bei BMW bricht der Gewinn stark ein". Und da: "Zulieferer ZF verkürzt Arbeitszeit". Politische Pleitiers unter sich: "Pläne für Atomschirm - Bei seinem Besuch im Élysée-Palast hat Frankreich Friedrich Merz eine mögliche Ausweitung des nuklearen Schutzes angeboten. Der neue Kanzler kündigt Gespräche an". Und ein Jungspund tönt als Chefredakteur an der Leidplanke ,statt berichten was war und ist: "Hört auf die Zeitzeugen! - In vielen Medien kamen zum 80. Jahrestag des Kriegsendes noch einmal die wenigen Zeitzeugen zu Wort, die es noch gibt. Die Berichte dieser alten Menschen sollten sich bei allen Jüngeren, die zum Glück keinen Krieg mehr erlebt haben, einbrennen. Wer sich aus erster Hand erzählen lässt, wie es sich anfühlt, im Luftschutzkeller zu sitzen und Bomben fallen zu hören, seine nächsten Angehörigen an der Front zu verlieren oder gar selbst die Waffen gegen andere Menschen erheben zu müssen, der kann sich zumindest eine grobe Vorstellung davon machen, wie entsetzlich Krieg ist". Glaubenssache. Hat er noch nie miterlebt, was für Zeugnisse abgelegt werden wenn es an der Straßenecke gekracht hat? Das ist wie "Verärgerung über türkische Hochzeiten", Zeitungsschreiber wissen auch nicht mehr? Neues von der Tierschau zwische Has und Igel: "Zarte Annäherung zwischen CDU und Linken - Nachdem sich der politische Pulverdampf verzogen hat, wird deutlich, wer Friedrich Merz am Dienstag wirklich ins Kanzleramt gehievt hat". Wo sind hier die Zeitzeugen? Und da: "Rüstungsboom treibt Hensoldt an". Aus keiner der dortigen vielen Kirchen kommt dies: "CHG-Meridian boomt weltweit - Mieten statt kaufen - das Prinzip verfängt bei immer mehr Mittelständlern und Konzernen. Der Technologiefinanzierer CHG-Meridian aus Weingarten macht damit gute Geschäfte".  Piep, piep, piep, nun habt euch alle lieb:

"Naturschützer rufen zur Zählung von Gartenvögeln auf". Nicht das Allerneueste vom Lokalredakteur: "Der Knall war weit hörbar, der Tatort die pure Zerstörung: Vor fünf Jahren wurde ein Geldautomat der Commerzbank gesprengt. Das ist jetzt zu dem spektakulären Überfall bekannt". Das schrumpfende kleine linke Europa geht auf die Straße: "Überparteiliche Europa-Union veranstaltet Kundgebung am Europatag -  Zum offiziellen Europatag am Freitag, 9. Mai, 18.30 Uhr, veranstaltet die überparteiliche Europa-Union, Kreisverband Tuttlingen, eine Kundgebung auf dem Tuttlinger Rathausplatz, an der sich sechs Parteien – CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Volt und die Partei der Humanisten (PdH) – mit Redebeiträgen beteiligen. .. Dabei soll herausgestellt werden, was die Europäische Union zurückliegend und aktuell im Hinblick auf ein friedliches Zusammenleben unter den derzeit 27 Mitgliedsstaaten bewirkt hat und welche wegweisenden Aufgaben anstehen, um Frieden, Freiheit und Wohlstand auch zukünftig zu sichern, heißt es in einer Pressemitteilung". Was tut's, gestern war "Weltrotkreuztag". Noch 'nen Geburtstag: "Vor einem Jahr, am 1. Mai 2024, startete im Landkreis Tuttlingen mit Hey! Move ein neuartiger Ansatz im öffentlichen Nahverkehr. Ein Jahr später zeigt sich: Der Bedarf ist da". Frau alarmt: "Ups - der Akku brennt! Doch hier schlummert die größere Gefahr... Vor allem Wasserkocher, Waschmaschine und vor allem Wäschetrockner würden regelmäßig für Feuerwehreinsätze sorgen". Unterm Dreifaltigkeitsberg macht das einstige Bildungszentrum mit Portaits von Steinbeis, Königspaar und größtem Schultes aller Zeiten eine Rolle rückwärts: "Gewerbemuseum präsentiert die Schau 'Schule

macht Mode' ...Vom 25. Mai bis zum 20. Juli 2025 können Besucher die Werke von Schülerinnen und Schülern der Schillerschule, der Realschule und des Gymnasiums Spaichingen bestaunen. Die Vernissage findet am 24. Mai um 17 Uhr statt. Darauf weist die Stadt Spaichingen hin". Wer's höher liebt: "Edelweiß-Echo auf Dreifaltigkeitsberg - Am Sonntag, 11. Mai, findet wieder eine Maiandacht auf dem Dreifaltigkeitsberg in Spaichingen statt. Beginn ist um 14.30 Uhr mit einem Rosenkranz. Anschließend können Besucher ab 15 Uhr bei der Maiandacht gemeinsam alte Marienlieder singen und die Stille des Mais genießen. Musikalisch umrahmt wird die Andacht vom Edelweiß-Echo". Sprachlich eine Quetschkommode: "Besucher aus aller Welt bei Akkordeon Grenzenlos - Internationales Akkordeonfestival in Trossingen ist aus der internationalen Akkordeonwelt nicht mehr wegzudenken". Tatütata: "Zu einem historischen Blaulichttag mit neuen und alten Einsatzfahrzeugen lädt am Internationaler Museumstag, am 18. Mai, das Freilichtmuseum ein. Der Eintritt ist frei". Noch eine Frage: "Hilft der Glaube bei der Bewältigung von Problemen? - Frau Dr. Stegmann-Seiterich bei Liptinger Senioren". Nicht glauben, zweimal lesen, auf Seite 19 und 20: "SV Durchhausen Teams stürmen Hoffenheimer Rasen... Vergangenen Sonntag, 13. April, ging es für viele Jungs und Mädels des SV Durchhausen auf große Fahrt in Richtung Hoffenheim, zum Bundesliga Spiel der TSG-Damen gegen RB Leipzig.." Wie empfahl ein Chefredakteur: ""Hört auf die Zeitzeugen!" Kommt Zeit, kommt Ratlosigkeit.

US-Kardinal Robert Francis Prevost zum Papst gewählt
Leo XIV. zeigt sich auf dem Balkon
Weißer Rauch, Jubelrufe und Tränen auf dem Petersplatz: Tausende Gläubige feiern das neue Oberhaupt der katholischen Kirche: den Amerikaner Robert Prevost. Der 69-Jährige gab sich den Papstnamen Leo XIV..
(welt.de. Ein Augustiner.)

Blamage für Faesers Verfassungsschutz
AfD: Nicht „gesichert“ rechtsextrem – Schlappe für Schlapphüte
Von Roland Tichy
Es ist eine sensationelle Schlappe für die gewesene Innenministerin Nancy Faeser, kaum wurde sie aus dem Amt gedrückt: Ihre sensationelle Festlegung, die AfD sei gesichert rechtsextrem, ist so nicht gesichert. Vorerst..
(Tichys Einblick. Wo ist der mutmaßlich gewählte Kanzler?)

Vor dem Verwaltungsgericht Köln
Verfassungsschutz nimmt Hochstufung der AfD vorerst zurück
Von Alexander Heiden
Gegen die Einstufung als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die AfD Einstweiligen Rechtsschutz beantragt. Das Amt knickt jetzt ein – vorläufig. Das BfV hat gegenüber dem Verwaltungsgericht in Köln eine sogenannte Stillhaltezusage abgegeben. Darin erklärt der Inlandsgeheimdienst, dass er die „Alternative für Deutschland“ AfD vorerst nicht mehr als „gesichert extremistische Bestrebung“ einstuft.
Das Amt gibt auch die Selbstverpflichtung ab, vorläufig keinerlei entsprechende öffentliche Äußerungen mehr zu treffen. Das hat AfD-Anwalt Christian Conrad von der Kölner Kanzlei Höcke gerade bekanntgegeben:..
(Tichys Einblick. Hauptsache, es bleibt was hängen. Ist der Verfassungsschutz gesichert linksextremistisch. Wer kennt nicht den alten Witz "Auf der Rennbahn":
A: Aaach, ist das schööön… Ach, ist das schööön… Ach, ist der Rasen schön grün!
B: Ach, ist der Rasen schön grün… Ach, ist der Rasen schön grün… Also, wissen Sie, seien Sie mir nicht böse, aber Sie sind ein selten dämlicher Hund!
A: Wer?
B: Sie!
A: Ich?
B: Ja!
A: Nehmen Sie das eventuell zurück?
B: Wer?
A: Sie!
B: Ich?
A: Ja!
B: Nee!
A: Na, dann ist die Sache für mich erledigt.)

Aktuelle Umfrage Creditreform
Mittelstand rutscht in die Rezessionsfalle: Personalabbau erreicht höchsten Stand seit 15 Jahren
Von Hannes Märtin
Die anhaltende Rezession in der Bundesrepublik bekommt vor allem der Mittelstand zu spüren. Eine neue Umfrage der Creditreform zeigt nun, wie stark sich die Lage wirklich eingetrübt hat...Die Aussichten für den deutschen Mittelstand bleiben düster: Von einer wirtschaftlichen Erholung fehlt weiterhin jede Spur. Der Abbau von Arbeitsplätzen hat sich Anfang des Jahres noch einmal deutlich verschärft. Besonders brisant ist diese Entwicklung angesichts der Schlüsselrolle, die mittelständische Betriebe für den Standort Deutschland spielen: Mit über drei Millionen Unternehmen bilden Klein- und Mittelständische Unternehmen (KMU) das Rückgrat der deutschen Wirtschaft und sind unverzichtbar für Innovation, Beschäftigung und Wachstum...
(Tichys Einblick. Und der kleine Häuptling fliegt zum großen und will ihm eine Feder ausrupfen.)

BW zahlt Prämie für Umzug in kleinere Wohnung
Gerade für Familien ist die Suche nach einer passenden - und vor allem großen - Wohnung in Städten oft ein langwieriger Prozess. Die Landesregierung möchte deshalb einen Anreiz schaffen, Mieter und Mieterinnen, die in großen Wohnungen leben, zum Umzug in eine kleinere Wohnung zu überzeugen. Dafür sollen Kommunen eine Prämie erhalten. Pro Wohnungswechsel können bis zu 7.500 Euro Wohnflächebonus beantragt werden. Voraussetzung dafür: Der Mieter zieht in eine kleinere Wohnung im Gemeindegebiet und der Wohnungswechsel kam durch Beratung oder Vermittlung der Kommune zustande. ..
(swr.de. Macht Platz, die Dritte Welt kommt.)

Städte in BW beklagen Probleme bei Umstellung auf digitale Passfotos
Seit dem 1. Mai brauchen Bürger und Bürgerinnen, die ein neues Ausweisdokument beantragen wollen, ein digitales Passfoto - das hatten Bundestag und Bundesrat bereits 2020 beschlossen. Nur wenige Tage nach der Umstellung auf digital bestätigen mehrere große Städte in Baden-Württemberg gegegenüber dem SWR, dass der Service noch nicht vollumfänglich zur Verfügung stehe. ..
(swr.de. Nicht nur Ana log, auch andere lügen in Politik und ihren Medien.)

Grüne fordern systematische Überprüfung von AfD-Beamten – und ihrer Waffenerlaubnis
Die Grünen in Baden-Württemberg fordern die Landesregierung auf, AfD-Mitglieder im Staatsdienst systematisch auf ihre Verfassungstreue zu überprüfen, um den Staat vor Verfassungsfeinden in den eigenen Reihen zu schützen. Auch beim Waffenrecht sehen die Grünen Handlungsbedarf...
(welt.de. Wann werden die Grünen verboten, wann zuletzt wurde KRÄTSCH überprüft?)

Dobrindt ordnet schärfere Grenzkontrollen und Zurückweisungen an
Nicht mehr alle sollen in Zukunft so einfach die deutsche Grenze passieren dürfen. Kaum im Amt kündigt Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) an, dass tausende weitere Bundespolizisten künftig die Landesgrenzen überwachen sollen und Asylsuchende auch zurückweisen können. Lobende Worte dafür gibt es vom BW-Innenminister. ..
(swr.de. Wiederholung der Wiederholung. Wer glaubt sowas?)

Gedenken in BW: Zweiter Weltkrieg endete vor 80 Jahren
Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg. Daran wird heute auch in Baden-Württemberg mit mehreren Veranstaltungen erinnert - etwa in Stuttgart und Mannheim. Baden-Württembergs Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) rief zum 80. Jahrestag des Kriegsendes dazu auf, die Demokratie gegen ihre Feinde zu verteidigen. ..
(swr.de. Eine grüne Muslimin weisse Besheid?)

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NACHLESE
Neue Bundesregierung
„Wir arbeiten mit solchen Parteien inhaltlich nicht zusammen“, sagt Linnemann über die Linke
..CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann bekräftigt, dass der Unvereinbarkeitsbeschluss mit der Linken nicht aufgeweicht wird. „Wir arbeiten mit solchen Parteien inhaltlich nicht zusammen“, betont er in der ARD-Talkshow „Maischberger“. Ein Parteitagsbeschluss der CDU schließt „Koalitionen und ähnliche Formen der Zusammenarbeit“ mit der AfD wie mit der Linken aus.Nachdem Parteichef Friedrich Merz bei der Kanzlerwahl im ersten Anlauf gescheitert war, ging die Union aber auf die Linke zu – denn um einen zweiten Wahlgang am gleichen Tag zu ermöglichen, war im Bundestag eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Linnemann rechtfertigte dieses Vorgehen damit, dass es nicht um Sachfragen gegangen sei, sondern lediglich um Verfahrensfragen: „Das ist völlig normal.“ ..
(welt.de. Wenn die CDU mit der SED - hinter der Mauer völlig normal.)
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Befreiung feiern ohne die Befreier
Von MANFRED ROUHS
Vor 80 Jahren reichten sich US-amerikanische und sowjetische Soldaten über den Trümmern des militärisch besiegten und weitgehend zerstörten Deutschland die Hände. Hitler war tot, die deutschen Städte glichen Mondlandschaften, Millionen deutsche Soldaten gingen in Kriegsgefangenschaft, und für die deutsche Zivilbevölkerung begann eine Zeit, die von Not und Ungewissheit über ihre Zukunft geprägt war. Der Hungerwinter 1946/47 kostete mehrere hunderttausend Deutsche das Leben. Eine staatliche Ordnung, die die Grundversorgung mit dem Nötigsten hätte sicherstellen können, gab es nicht mehr. Erst ab dem Frühjahr 1947 ging es aufwärts. Deutschland war in Zonen aufgeteilt und militärisch besetzt. Die Besatzungsmächte aber – hier die Sowjetunion, dort die USA mit ihren westeuropäischen Verbündeten – zerstritten sich. Bereits 1946 führten sie in Indochina einen ersten, ideologisch geprägten Stellvertreterkrieg zwischen Kapitalismus und Kommunismus, der bis 1954 anhielt und der nahtlos in den Koreakrieg von 1950 bis 1953 mit erneut Millionen Toten und zerbombten Städten nach dem Vorbild des Zweiten Weltkriegs überging. Ab 1947 wurden die Deutschen im Ost-West-Konflikt gebraucht und von ihrer jeweiligen Hegemonialmacht aufgepäppelt, um als Prellbock gegen den ideologischen Feind in Stellung gebracht zu werden. Wer von dieser Zeit an zur zunächst kleinen Minderheit jener Deutschen gehörte, die bereit waren, sich noch vor irgendeinen politischen Karren spannen zu lassen, dem blieb nichts anderes übrig, als seine jeweilige Besatzungsmacht gut zu finden und ihrem ideologischen Vorbild nachzueifern. Der „Tag der Befreiung“ am 9. Mai wurde erstmals 1950 in der DDR als offizieller Feiertag begangen – selbstverständlich zusammen mit Vertretern der siegreichen Sowjetunion und der Roten Armee. In der westdeutschen Bundesrepublik tat man sich mit dem Befreiungsdenken schwer, war aber stets gerne zur Stelle, wenn beispielsweise in der Normandie die Westalliierten ihren militärischen Erfolg vom Juni 1944 feierten und westdeutschen Politikern die Gelegenheit gaben, vom Festbuffet mitzuessen und sich neben ordensgeschmückten Kriegssiegern fotografieren zu lassen. Am 8. Mai 1965, anlässlich des 20. Jahrestag des Kriegsendes, melancholisierte Bundeskanzler Ludwig Erhard, „wenn mit der Niederwerfung Hitler-Deutschlands Unrecht und Tyrannei aus der Welt getilgt worden wären, dann allerdings hätte die ganze Menschheit Grund genug, den 8. Mai als einen Gedenktag der Befreiung zu feiern“. Seit dem Jahr 1985 und einer kontrovers diskutierten Rede des damaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker war dann auch die westdeutsche politische Klasse mehrheitlich bereit, den DDR-Jargon vom „Tag der Befreiung“ anzuerkennen und mitzutragen. Gerade jetzt, wo der „Kampf gegen rechts“ zur gesamtdeutschen Staatsräson geworden ist, wäre die Zeit günstig dafür, die Geschichte zu bemühen, den Schulterschuss mit den Befreiern von 1945 zu suchen, sich als Sieger der Geschichte in Szene zu setzen und sich dadurch der eigenen Rechtschaffenheit zu vergewissern.Aber daraus wird nichts werden. Denn die Siegermacht im Osten, Russland, steht imagemäßig vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine wieder da, wo sie für die deutsche Propaganda zuletzt im Juni 1941 stand. Und die wichtigste Siegermacht im Westen, die USA, hat sich von der politischen Klasse der Bundesrepublik Deutschland abgewandt und kommt deshalb für die Mehrheitsströmung deutscher Politiker und Medienschaffender als bewundernswerter Leuchtturm für Freiheit und Demokratie nicht mehr in Betracht. So erledigen sich die großen, emotionalen, hitzigen Debatten von gestern einfach dadurch, dass der Lauf der Geschichte über sie hinweggeht: Den billig und gerecht denkenden Deutschen sind die Befreier abhandengekommen. Sie suchen ihr Heil in der internationalen Isolation statt in der Zusammenarbeit mit ihren großen Vorbildern. Auch das ist ein Akt der Befreiung, der den Weg zu deutscher Normalität und innerer Souveränität ebnet. Die Einzelheiten hierzu werden wir Deutschen mit uns selbst ausmachen müssen.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Man kann zu Trump stehen, wie man will. Aber eines hat er: „Eier in der Hose“. Wir in Deutschland haben aber bald ein neues Schloss Gespenst im Kanzleramt, das ängstlich durch die Gänge huscht.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Friedrich Merz
„Das ist unsere Sache. Darüber entscheiden wir und nicht eine amerikanische Regierung“
Im Flugzeug von Paris nach Warschau gab Bundeskanzler Friedrich Merz WELT ein Interview. Darin erklärt er seine außenpolitischen Prioritäten, was er von seinem Telefonat mit US-Präsident Trump erwartet und an welcher Stelle er sich eine Einmischung aus Washington verbittet..
(welt.de. Macht er jetzt die Annalena? Welches Pferd reitet er?)

Transatlantischer Zwist um AfD-Einstufung
Nach AfD-Gutachten: US-Geheimdienste reduzieren Kooperation mit Deutschland
Schwerwiegende Folgen des Verfassungsschutz-Gutachtens: Der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses des US-Senats fordert, die Zusammenarbeit mit dem deutschen Verfassungsschutz vorläufig auszusetzen – zumindest in Fällen, die sich gegen die AfD richten könnten..
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Ab ins Reservat.)

Experte lobt Dobrindts Asyl-Stopp:
Merkel-Ära vorbei: „Neuer Innenminister liefert sofort!“
(bild.de. Merz' Verkündigungshaus. Hannes Messemer: "Experten sind Leute, die andere daran hindern, den gesunden Menschenverstand zu gebrauchen".)

Gesichert undemokratisch
Verfassungsschutz im Dienst der Ächtung
Geheime Einstufung, selektive Leaks, kein Recht auf Einsicht – der Verfassungsschutz wird zur politischen Waffe gegen die Opposition. Über die AfD hinaus wird ein ganzes demokratisches Meinungsspektrum unter Verdacht gestellt. Ein Kommentar von Dieter Stein.
(Junge Freiheit. Rechtshaberstaat.)

Kriminalisierung von Bargeld
In Spanien wird die Nutzung von Geldautomaten zum Risiko
Die Kriminalisierung der Bargeldnutzung in Europa wird auf eine neue Stufe gehoben. Vorreiter ist Spanien. Wer mehr als 3.000 Euro abhebt, muss dies Tage vorher beim Staat anmelden. Das allgemeine Vermögensregister rückt näher und unser Geld wird im Bankensystem eingesperrt. Von Norbert Häring
VON Gastautor Norbert Häring
(Tichys Einblick. Wem kommt die EUdSSR noch nicht spanisch vor?)

„Unverantwortlicher Rechtsbruch“
Grünen-Fraktionschefin kritisiert verschärfte Grenzkontrollen
(welt.de. Demokratieunser grün?)

Bericht
Trump lässt Grönland ausspionieren – Dänemark will Klärungsgespräch mit US-Botschafter
(welt.de. Wer hat die Macht?)

Hubertus Knabe
Kein „Tag der Befreiung“
Heute, am 8. Mai, gedenkt die Bundesrepublik des Kriegsendes vor 80 Jahren. Politik und Medien erwecken dabei den Eindruck, als gehörte auch Deutschland zu den Opfern der Nationalsozialisten. Das stellt die Geschichte auf den Kopf...
(achgut.com. Deutschland eine Fälschung.)

Helmut Ortner
Keine „Stunde Null“
Der Tag des Kriegsendes am 8. Mai 1945 gilt heute als Chiffre für den Beginn unserer Demokratie. Doch die „Stunde Null“ ist auch Beginn des kollektiven Verdrängens und der stillschweigenden Integration der Täter in der Nachkriegszeit...
(achgut.com. Zu viele Nullen.)

Erstmals seit Oktober 2021
Deutsche Unternehmen überraschen mit kräftigem Produktionsplus
Die deutsche Wirtschaft hat ihre Produktion im März so kräftig gesteigert wie seit dreieinhalb Jahren nicht mehr. Industrie, Bau und Energieversorger stellten zusammen 3,0 Prozent mehr her als im Vormonat, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. Ein stärkeres Wachstum gab es zuletzt im Oktober 2021..
(welt.de. Gott würfelt doch! Nun müssen sie nur noch Käufer finden,)

Sabine Beppler-Spahl
Wenn der Inlandsgeheimdienst sich als Richter aufspielt
Wenn ein Geheimdienst entscheidet, wie weit der Diskurs reichen darf, sagt die Demokratie leise Servus...
(achgut.com. Das kann man gut laut sagen.)

War der Blackout in Spanien nur der Anfang?
So gestaltete sich das Strom-Dilemma im April
Mal Strom im Überfluß, mal teurer Import: Die Auswertung der Stromdaten für April 2025 offenbart, wie stark Deutschland auf wetterunabhängige Erzeugung angewiesen ist – und wie sehr Nachbarländer von Preisverwerfungen profitieren. .
(Junge Freiheit. Blackred ist nicht der Deutschen Farbe ohne Weiß.)

ZDF-Doku „Inside CDU“ bietet eine gefällige Reality-Show
Ganz nah dran sein soll der Zuschauer dank „Inside CDU“ an der Partei des ins Kanzleramt gerumpelten Friedrich Merz. Neben Fremdschammomenten bietet die ZDF-Dokureihe auch vielsagende Einblicke ins Seelenleben der Parteiführung. Eine TV-Kritik von Laila Mirzo.
(Junge Freiheit. Kasperles Puppenparade.)

 

 

 

 

 

Überfällige Entmachtung des deutschen Parteienstaates und seiner Profiteure

Von WOLFGANG HÜBNER

Die letzten Monate und nicht zuletzt der Dienstag Tag waren keine Werbung für die parlamentarische Demokratie. Die mit gegenseitigen Beschuldigungen der Koalitionspartner geplatzte „Ampel“-Regierung; der weitgehend inhaltslose, mit Phrasen geführte vorzeitige Wahlkampf, der eher ein Krampf war; das unbefriedigende Ergebnis mit der Konsequenz einer weiteren unpopulären Koalition; die größte Wählertäuschung seit Gründung der Bundesrepublik durch die Unionsparteien samt dem nunmehrigen Lügenkanzler – eine negative Abfolge.

Weiter der finanzielle Staatsstreich mit der Mehrheit des bereits abgewählten Bundestages; die Faeser-Attacke auf die ohnehin diskriminierte größte Oppositionspartei; schließlich das Gemurkse um die Kanzlerwahl mit dem Fall der CDU/CSU-Brandmauer gegen die Linkspartei – all das und noch einiges mehr zeugt nicht von einer lebendigen, im Volk gelebten Demokratie, sondern von deren Missbrauch durch Parteien. Das wiegt umso schwerer, da die Wahlbeteiligung am 23. Februar hoch wie schon lange Jahre zuvor nicht mehr war.

Doch die Bürger, die in so großer Zahl wählten, hatten auf all das, was sich vorher und nachher parlamentarisch abspielte, nicht den geringsten Einfluss. Die reale deutsche parlamentarische Demokratie ist fürs Volk bloß eine Zuschauerveranstaltung mit äußerst mäßigem Unterhaltungswert. An dieser Stelle werden nicht wenige Leser sagen: Wie soll es denn anders sein? Wie soll es denn anders gehen? Diese Fragen sind verständlich, signalisieren aber schon Einverständnis oder Resignation in Anbetracht von Realitäten, die von immer mehr kritischen Menschen als unbefriedigend angesehen werden.

Als jemand, der fast 16 Jahre einem Großstadtparlament als Vertreter einer freien, also parteilosen Wählergemeinschaft angehört hat, entstammt meine Antwort auf die Fragen nicht theoretischen Erwägungen, sondern ist die Konsequenz vieljähriger Erfahrungen: Es kann und muss anders gehen! Unabdingbare Voraussetzung dafür ist die längst überfällige Entmachtung des deutschen Parteienstaates und seiner Profiteure. Die sogenannten „Parteien der demokratischen Mitte“, wie sich das faktische Kartell gerne zu nennen pflegt, haben sich den Staat und damit den Ertrag von Millionen Steuerzahlern zur Beute gemacht. Sie haben die Justiz, die Massenmedien, Amtskirchen, Gewerkschaften sowie fast alle wichtigen gesellschaftlichen Institutionen geradezu durchseucht.

Das hat zu der immer breiteren Gegenöffentlichkeit in den alternativen Medien geführt. Doch gerade deren Existenz beweist das Bedürfnis nach einer anderen Art Demokratie, nämlich der möglichen viel stärkeren Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungen, die für ihr Leben und Zukunft von Relevanz sind. Brauchbare Vorschläge dafür gibt es schon lange. Doch nichts bekämpfen die Parteien so unerbittlich wie auch nur die geringsten Bestrebungen für Volksentscheide und Volksinitiativen.

Die „Parteien der demokratischen Mitte“ wollen den reduzierten Bürger, der einmal alle vier Jahre seine Stimme abgibt und im Moment danach sie auch schon wieder verloren hat. Das mag in früheren Zeiten nicht so hochentwickelter technischer Kommunikationsmöglichkeiten begründbar gewesen zu sein. Heute ist diese eingeschränkte Möglichkeit der Teilnahme an der Demokratie durch die Massen nur noch armselig.

So lange das nicht verändert wird, wird es zum Beispiel gelingen, selbst eine kriegsunlustige Gesellschaft wie die deutsche zu militarisieren oder einer digitalen Diktatur zu unterwerfen. Der jetzige Parlamentarismus wird uns vor beidem nicht bewahren, im Gegenteil. Es lohnt also, über Alternativen zu diskutieren!
(pi-news.net)

Deutschland fällt schon wieder in die Hände von totalitären Ideologen

Von CONNY AXEL MEIER

Demokratie bedeutet Volksherrschaft, also die „Herrschaft des Volkes“. Das deutsche Volk ist der Souverän, nicht die Abgeordneten, nicht die Regierung und erst recht nicht der Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“. Das deutsche Volk wählt seine Stellvertreter, seine Abgeordneten, auf Zeit. Gewählt wird, wem die meisten Wähler am ehesten zutrauen, ihre Interessen glaubhaft zu vertreten. Die Abgeordneten sind formal gleich stimmberechtigt und nur ihrem Gewissen verantwortlich, nicht iherer Partei oder ihrer Fraktion. Sie wählen ihrerseits eine Regierung auf Zeit. Sie wählen einen Bundeskanzler, dem sie zutrauen, den Interessen ihrer Wähler gerecht zu werden. Sie erarbeiten Gesetzentwürfe und stimmen für Gesetze, die nicht ihrem eigenen Wohlergehen dienen, sondern im Interesse derer liegen, die sie gewählt haben. Die politischen Parteien wirken bei der politischen Willensbildung mit. Geheimdienste dürfen das selbstredend nicht. Das steht noch immer im Grundgesetz. So weit die Theorie.

In der Praxis sieht das so aus: Das ökosozialistische Parteienkartell, das alle in den Parlamenten vertretenen Parteien hinter der selbsterrichteten „Brandmauer“ umfasst, hat die Volksherrschaft, die tatsächliche Demokratie, durch „UnsereDemokratie“ ersetzt und ad absurdum geführt. Keine Bundestagsrede der Brandmaurer kommt ohne die Phrase „UnsereDemokratie“ aus. Sie betrachten die Demokratie als ihr Eigentum und schließen damit „die Anderen“, also ein Fünftel bis ein Viertel der Wähler, aus. „UnsereDemokratie“ ist für sie gleichlautend mit „Herrschaft über das Volk“, nicht aber mit „Herrschaft des Volkes“, des „Deutschen Volkes“. Dass es für Bundestagskandidaten wichtiger ist, einen sicheren Platz auf den Landeslisten der jeweiligen Parteien zu erobern als das tatsächlich erzielte prozentuale Wahlergebnis im Wahlkreis nach der Wahl, ist demokratisch ohnehin bedenklich.

„Dem deutschen Volke“ heißt die Inschrift am Reichstag in Berlin, die dort seit 1916 in großen Lettern prangt. Im Reichstag versammeln sich die Bundestagsabgeordneten, die der Souverän, das deutsche Volk, auf Zeit gewählt und entsandt hat und dafür fürstlich entlohnt. Die sich selbst zum Souverän aufgeschwungenen Parteisoldaten des ökosozialistischen Parteienkartells missachten den Wählerwillen und schließen sich hinter der „Brandmauer“ zusammen, um die parlamentarische Opposition aus allen Gesetzesvorhaben, aus allen wichtigen Gremien und aus allen repräsentativen Aufgaben auszuschließen. Die Kernaufgabe ihrer Regierungstätigkeit in wechselnden Koalitionen ist nicht mehr die Vertretung der Interessen ihrer Wähler, sondern die Vernichtung der parlamentarischen Oppositionspartei „Alternative für Deutschland“ (AfD) um jeden Preis.

Regierungsziel: Die AfD kleinkriegen
Eine neue Partei, die als glaubwürdige politische Kraft außerhalb des Kartells reüssiert, betrachten die Vertreter von CDU/CSU/SPD/Grüne/Linke nicht als demokratischen Wettbewerber, sondern schon deren blanke Existenz als Zumutung und als persönliche Beleidigung. Dementsprechend sind die Reaktionen der „schon länger Regierenden“. Ausgrenzung, Verleumdungen, Angriffe auf AfD-Politiker und ihre Familienangehörigen, Zerstörung von Eigentum, Beleidigungen und Diffamierungen sind ihnen nicht genug. Der Kanzlerstellvertreter Lars Klingbeil (SPD) hat deutlich gemacht, dass es eine der Hauptaufgaben der neualten Regierung sein wird, die AfD „kleinzukriegen“. Die Tagesschau zitiert ihn wie folgt:“Neben dem juristischen Umgang mit der AfD hat diese Koalition die Verantwortung, die AfD kleinzukriegen“.

Diese Ankündigung erinnert an den bereits vor Amtsantritt als „Lügenkanzler“ überführten Friedrich Merz (CDU), der 2018 versprach, die AfD zu halbieren. Seitdem hat sich die AfD verdoppelt. Nun erneuerte sein Parteifreund Jens Spahn dieses Versprechen der AfD-Halbierung.

Auch der dümmste Konsument der Staatsmedien weiß, dass die Geister, die Merkel rief, sich durch Beschwörung so nicht vertreiben lassen. Auch die abgedroschene Phrase, die AfD inhaltlich stellen zu wollen, zeigt keine Wirkung. An das anhaltende Trommelfeuer aus den Öffentlich-Belehrenden hat sich der Zuschauer schon längst gewöhnt, ohne dass das nur irgendwelche wesentliche Auswirkungen auf die AfD-Wähler hätte. Ein Parteienverbot muss also her. Was „UnsereDemokratie“ nicht schafft, soll das Bundesverfassungsgericht richten, deren „unabhängige“ Mitglieder das Altparteienkartell selbst sorgfältig ausgewählt hat.

Ist Deutschland eine Tyrannei?
Was der störrische AfD-Wähler, der partout nicht reumütig zu den „Richtigen“ zurückkehren will, nicht tut, sollen die Richter erledigen: Einfach die lästige Konkurrenz verbieten. Falls nicht, soll wenigstens der AfD der Geldhahn zugedreht werden und sie von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden, so die Zyniker und selbsternannten Wächter „UnsererDemokratie“. Das wäre für sie „demokratisch“ und die „Lehre aus der Geschichte“. Das behauptet das Auswärtige Amt auf „X“ in Antwort auf die nicht aus der Luft gegriffene Einschätzung von Marco Rubio, dem US-amerikanischen Außenminister, Deutschland wäre keine Demokratie mehr, sondern eine Tyrannei.

Rubios Stellvertreter, Vize-Außenminister Christopher Landau, hat nun nachgelegt und ist schockiert: Er könne „nicht einmal ansatzweise die Empörung und den Groll ausdrücken“, den er empfinde, wenn deutsche Regierungsvertreter den „US-Außenminister über die Notwendigkeit belehren, die politische Opposition auszuspionieren und zu zensieren“.

Deutschlands Ansehen im Ausland leidet massiv
International hat sich die deutsche Regierung mit ihrer Stigmatisierung der Opposition als „gesichert rechtsextrem“ ins Abseits gestellt. Die Opposition dem Inlandsgeheimdienst zum Fraß vorzuwerfen und als „verfassungsfeindlich“ zu verleumden, hilft dem Ansehen Deutschlands in der Welt nicht. Im Gegenteil! Die Welt ist Zeuge, wie ein einst demokratisches Deutschland schon wieder in die Hände von totalitären Ideologen fällt und erneut dem Wahnsinn frönt. Nicht nur der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbàn fragt, was zur Hölle in Deutschland los sei und versichert der AfD-Co-Vorsitzenden Alice Weidel seine Solidarität. Unter anderen meldete sich der italienische Vize-Ministerpräsident Matteo Salvini zu Wort und bezweifelt, dass das Vorgehen den demokratischen Prinzipien entspricht. Es erinnere ihn an Frankreich und Rumänien, Länder, in denen in den letzen Monaten auch Richter und EU-Institutionen den Wählerwillen ignoriert und ersetzt haben.

Es ist müßig über die vorgeblichen Argumente zu diskutieren, die das weisungsgebundene Bundesamt für Verfassungsschutz vorhält, um mit einer derart unverschämten Anmaßung über die Demokratietauglichkeit von 20 bis 25 Prozent der Wähler entscheiden zu wollen. Allenfalls projezieren sie auf die AfD genau das, was die Koalitionäre selber tun. Die Aussage der Brandmaurer, die AfD wolle die Demokratie abschaffen, glaubt nicht mal mehr die „Oma gegen Rechts“. Bestenfalls schafft die AfD „UnsereDemokratie“ ab und ersetzt sie durch Volksherrschaft. Darüber und über andere Schauermärchen wurde hier schon ausführlich geschrieben.

Es reicht aus zu wissen, dass nicht nur die großen Kirchensteuerempfänger, sondern auch die zwangsgebührenfinanzierte ARD brav Männchen macht und auch in vorauseilendem Gehorsam das AfD-Verbot fordert. Das Ausmaß und die Folgen sind dennoch noch nicht abzusehen. Eine Tendenz zeichnet sich aber ab. Dass die AfD wegen der Verbotsforderungen einen weiteren Mitgliederzuwachs unter dem Motto „Jetzt erst recht!“ verzeichnen wird, nehmen die einfältigen Vielfältigen genauso in Kauf wie die massenhaften Kirchenaustritte. Frustrierte Mitarbeiter und V-Leute, die unzufrieden und enttäuscht sind und das Unrecht, das sie auftragsgemäß anderen Menschen angetan haben, erkennen und es bedauern, wenden sich deshalb neuerdings vermehrt vertrauensvoll an Autoren der „Freien Medien“.

Eines wird offensichtlich: Am 2. Mai wurde in Deutschland die Demokratie nachhaltig beschädigt und möglicherweise sogar zerstört. 92 Jahre nach dem Ermächtigungsgesetz wurde die Demokratie, die Herrschaft des Volkes, durch eine Pseudo-Demokratie, „UnsereDemokratie“ genannt, in Wirklichkeit eine „Herrschaft über das Volk“, eine neuerliche Willkürherrschaft, ersetzt.
(pi-news.net)

Das Spektrum der Nützlichkeit

Von Gastautor Hans Hofmann-Reinecke

Wie kommt es, dass unsere Politiker von ihren Aufgaben in fachlicher und ethischer Hinsicht ganz offensichtlich total überfordert sind? Warum merkt man das erst so spät? Ein bisschen Physik kann hier Klarheit schaffen.

Das blaue Licht
Hat Ihr Zahnarzt schon einmal mit so einer grellen blauen Lampe in Ihrem Mund gewütet? Wozu soll das gut sein? Nun, er bringt da gerade an den Zähnen plastisches oder sogar flüssiges Füllmetarial an, das ab jetzt und für den Rest Ihres Lebens fest halten soll. Die Hersteller haben in diese Materialien eine Chemikalie eingemischt, die bei genau diesem blauen Licht sofort hart wird, die sich aber von der normalen Beleuchtung des Alltags nicht beeindrucken lässt; sonst wäre sie ja schon vorher hart. User weißes Tageslicht besteht aus einer Mischung von Farben, aber nur ein winziger Ausschnitt aus diesem Regenbogen-Spektrum von Rot bis Violett, nur diese blaue Spektrallinie bewirkt die Härtung des Füllmaterials, nur die ist nützlich. Und genau diese Linie liefert besagte Lampe.

Man könnte vergleichender Weise sagen, dass auch Lebewesen ein Regenbogenspektrum an Eigenschaften haben, aus dem ganz bestimmte Spektrallinien für bestimmte Aufgaben notwendig sind. Ein Rettungshund, der im Schnee oder Schutt nach vermissten Personen suchen soll, braucht Ausdauer und guten Geruchssinn, wie etwa der Labrador; und ein Hütehund soll seine Herde zusammenhalten und vor Räubern schützen; der braucht Intelligenz und Selbstständigkeit, wie der sympathische Border Collie.

Links und Rechts
Der Homo Sapiens hat vermutlich ein noch breiteres Spektrum an Eigenschaften, und auch hier bestimmt die Ausprägung gewisser Spektrallinien die Eignung für eine bestimmte Rolle. Eine Lehrerin braucht andere Linien als ein Feuerwehrmann und der wiederum andere als ein Ingenieur. Wer mit den falschen Spektrallinien in seinem Beruf landet, der wird keinen guten Job machen und der wird auch nicht glücklich sein. Ein Fluglotse etwa, dessen Spektrallinie „Orientierungssinn“ schwach ist, der links und rechts oder Ost und West verwechselt, der wird bald auffällig werden und muss sich dann einen anderen Job suchen, so wie hier. Dieses Manko kann in einem anderen Beruf, etwa als Opernsänger oder Anlageberater, völlig irrelevant sein.

Wie ist das in der Politik? Welche Spektrallinien sind hier erforderlich? Hier ist zunächst eine Unterscheidung notwendig: Um Karriere in der Politik zu machen ist das Spektrum vom Typ „A“ Voraussetzung, um dem Land dienen und es vor Schaden bewahren zu können das Spektrum „B“. Wie es in diesen Tagen wieder einmal deutlich wird, haben A und B kaum etwas gemein. Dieses fatale Phänomen soll hier aber nicht thematisiert werden. Schon das Spektrum B für sich allein genommen ist interessant genug.

Die Spektrallinien K E I F
Hier gibt es die Linie K = „Korrektheit, Integrität“, welche sicherstellt, dass ein Politiker die ihm gewährten Privilegien nicht zum persönlichen Nutzen missbraucht. Die Linie „E“ bezeichnet „Empathie, Engagement“ und Aufopferung für das Land, Linie „I“ Intelligenz und „F“ Fachwissen. Nehmen wir einen Außenminister unter die Lupe: Der wird gemäß K seinen Zugriff auf den Flugdienst der Bundeswehr nicht zum eigenen Spaß missbrauchen, er wird gemäß „E“ dafür sorgen, dass ein Besuch im Ausland ein klares Ziel zum Nutzen Deutschlands verfolgt, um das zu entwickeln er „I“ einsetzt und zu dessen Umsetzung er F = Kenntnis des Landes, seiner Gebräuche und Geschichte benötigt. Und es bedarf der Beherrschung der Sprache der Diplomatie, die ist heute die englische.

Wie stark ausgeprägt waren diese Linien etwa bei Herrn Genscher? Und wie bei Frau Baerbock? Beurteilen Sie das selbst, und Sie werden vermutlich in letzterem Fall keine einzige der geforderten Linien entdecken. Und trotzdem haben Sie vielleicht einmal gesagt: „Die macht Ihre Sache doch ganz gut, die wächst mit ihren Aufgaben, etc.“ Wie kommt so eine abwegige Meinung zustande?

Das weiße Licht
Haben Sie im Tageslicht oder im Licht der Nachttischlampe schon einmal die Farben Rot, Orange, Gelb, Grün, Blau, Indigo und Violett beobachtet? Vermutlich nicht – Sie haben nur den weißen Schein wahrgenommen, die Mischung aus all den verschiedenen Spektrallinien. Und diese Mischung haben Sie vielleicht als angenehm oder auch als zu hell oder zu schwach empfunden. Und ähnlich ist unsere Wahrnehmung auch bei unseren Mitmenschen. Wir sehen nur das Gemisch aus all ihren Spektrallinien und kommen dann zum Urteil „sympathisch“, „attraktiv“ oder „arrogant“ etc.

Das ist sicher ein wichtiges Urteil im Privatleben, im Freundeskreis. Aber anderenorts sollte man das Prisma anlegen, um die relevanten Spektrallinien zu sehen. Schon beim Zahnarzt sollte man bessere Kriterien haben als sympathisch und gutaussehend, und bei Politikern auf jeden Fall. Aber die Wirklichkeit ist eine andere: Da sagt sich vielleicht eine Wählerin: „Der Habeck, das ist mein Typ! Dem geb‘ ich meine Stimme. Ich wähle Grün.“ Und vor 20 Jahren sagte die Wählerschaft: „Der Merkel kann man vertrauen, die ist bescheiden und sachlich. Ganz anders als dieser fürchterliche Trump.“

Dieser Artikel erscheint auch im Blog des Autors Think-Again. Der Bestseller Grün und Dumm, und andere seiner Bücher, sind bei Amazon erhältlich.
(vera-lengsfeld.de)

Meine Vertreibung - Von Boris Reitschuster
Dies ist die autobiografische Aufarbeitung von Erlebnissen des Journalisten Boris Reitschuster, der nichts anderes tat als kritisch zu berichten, um nicht – wie andere – wegzuschauen und deshalb geächtet wurde.
Ein Sittenbild Deutschlands, wo Zermürbung, Zersetzung und Vertreibung wieder zu anerkannten Mitteln im Kampf um die Meinungshoheit geworden sind. (Amazon)