(tutut) - Und wo bleibt das Positive? wurde Erich Kästner einst gefragt. Ja, wo bleibt das Positive zu Wochenbeginn, wenn eine Regierung, zur Ampel verhampelt, ihre linken Vereine gegen das Deutsche aufmarschieren lässt? Die Antwort weiß kein Wind, der im Schwarzwald Flügel mit dem Strom dreht und kein Solarpark, dem nachts das Licht ausgeht. Erich Kästner hat die Frage 1930 mit einem Gedicht beantwortet, wer sucht, der findet es, obwohl schon tot, bleibt bei ihm noch immer das Urheberrecht. Also nur dies:
Habt Sonne in sämtlichen Körperteilen
und wickelt die Sorgen in Seidenpapier!
Doch tut es rasch. Ihr müßt euch beeilen.
Sonst werden die Sorgen größer als ihr.
Die Zeit liegt im Sterben. Bald wird sie begraben.
Im Osten zimmern sie schon den Sarg.
Ihr möchtet gern euren Spaß dran haben ...?
Ein Friedhof ist kein Lunapark.
Kurt Tucholsky dagegen lebte nicht so lange, aber intensiver, er sah im Tunnel immer auch den Gegenverkehr und würde heute den Verirrten auf der Straße zurufen: "Man muss draußen stehen, man darf nicht dazugehören", denn von der Welt außerhalb ihrer geschlossenen Anstalt hätten die Kommunisten "keinen Schimmer“. So hielt er's mit Links und
Rechts. Gar nichts Positives, Herr Tucholsky? "1984" treibt gerade jeder, der wen zu beherrschen hat. Tucholsky war schon ein Jahr weiter, 1926 unter dem Pyeudonym Kaspar Hauser in der Weltbühne mit seinem "Gruß nach vorn. Lieber Leser 1985 –! Durch irgendeinen Zufall kramst du auf der Bibliothek in dieser Zeitschrift, findest die Jahreszahl, die du eben erst geschrieben hast – wenn sie bis dahin nicht einfach 85 heißt –, stutzt und liest. Guten Tag. Ich bin sehr befangen: du hast einen Anzug an, dessen Mode von meinem sehr absticht, auch dein Gehirn trägst du ganz anders ... Ich setze dreimal an: jedes Mal mit einem andern Thema, man muß doch in Berührung kommen ... nicht wahr? Jedesmal muß ichs wieder aufgeben – wir verstehen einander gar nicht. Ich bin wohl zu klein; meine Zeit steht mir bis zum Halse, kaum gucke ich mit dem Kopf ein bißchen über den Zeitpegel ... da, ich wußte es: du lächelst mich aus. Alles an mir erscheint dir altmodisch: meine Art, zu schreiben, und meine Grammatik und meine Haltung ... ah, klopf mir nicht auf die Schulter, das habe ich nicht gern. Vergeblich will ich dir sagen, wie wir es gehabt haben, und wie es gewesen ist, neumodisch Gesalbtes und altmodisch Vergessenes ... Nichts. Du lächelst, ohnmächtig hallt meine Stimme aus der Vergangenheit, und du weißt Alles besser. Soll ich dir erzählen, was die Leute in meinem Zeitdorf bewegt? Genf? Shaw-Premiere? Thomas Mann? Das Fernsehen? Eine Stahlinsel im Ozean als Halteplatz für die Flugzeuge? Du bläst auf Alles, und der Staub fliegt meterhoch, du kannst gar nichts erkennen vor lauter Staub. Schmeicheleien? Leider nicht. Selbstverständlich habt Ihr die Frage: »Völkerbund oder Pan-Europa« nicht gelöst; Fragen werden von der Menschheit nicht gelöst, sondern liegen gelassen. Selbstverständlich habt Ihr fürs tägliche Leben dreihundert wichtige Maschinen mehr als wir, und im übrigen seid Ihr genau so dumm, genau so klug, genauso modern wie wir. Was ist von uns geblieben? Wühle nicht in deinem Gedächtnis nach, was du grade in der Schule gelernt hast. Geblieben ist, was zufällig blieb; was so neutral war, daß es herüberkam; was wirklich groß ist (davon ungefähr die Hälfte, und um die kümmert sich kein Mensch – nur am Sonntagvormittag ein bißchen, im
Museum): wir verstehen uns wohl nicht recht. Es ist das Selbe, wie wenn ich heute mit einem Mann aus dem Dreißigjährigen Krieg reden sollte. 'Ja, gehts gut? Bei der Belagerung Magdeburgs hats wohl sehr gezogen ...?', und was man so sagt. Ich kann nicht einmal über die Köpfe meiner Zeitgenossen hinweg ein erhabenes Gespräch mit dir führen, so nach der Melodie: wir Beide verstehen uns schon, denn du bist ein Fortgeschrittener, gleich mir. Ach, mein Lieber: auch du bist ein Zeitgenosse. Höchstens, wenn ich 'Bismarck' sage und du dich erst erinnern mußt, wer das war, grinse ich heute schon vor mich hin: du kannst dir gar nicht denken, wie stolz die Leute um mich herum auf dessen Unsterblichkeit sind ... Na, lassen wir das. Außerdem wirst du jetzt frühstücken gehen wollen. Guten Tag. Das Papier ist schon ganz gelb geworden, gelb wie die Zähne unsrer Landrichter, da, jetzt zerbröckelt dir das Blatt unter den Fingern ... nun, es ist auch schon so alt. Geh mit Gott, oder wie Ihr das Ding dann nennt. Wir haben uns wohl nicht allzuviel mitzuteilen, wir Mittelmäßigen. Wir sind zerlebt, unser Inhalt ist mit uns dahin gegangen. Die Form war Alles. Ja, die Hand will ich dir noch geben. Wegen Anstand. Und jetzt gehst du. Aber das rufe ich dir noch nach|: Besser seid Ihr auch nicht als wir und die Vorigen. Aber keine Spur, aber gar keine -". Das sehen natürlich die in der Herde, lauter Ärsche vor sich, anders. "Wieder Proteste gegen AfD". Und ein Expriester und Redakteur an der Leidplanke, Sonntag war's, wer schafft da sonst, schürt Angst vor dem Russen. "Bedrohung endlich ernst nehmen - 56 Milliarden Euro: Mit dieser jährlichen Finanzierungslücke rechnen Bundeswehr-Planer ab 2028. Sollten die Milliarden fehlen, so kann die Truppe kaum ihren Grundbetrieb sichern: Investitionen in neue Waffensysteme, Munition, modernere Kasernen wären nicht finanzierbar. Geplant sind bis 2028 zunächst 52 Milliarden Euro pro Jahr, über weitere Pläne muss die Politik entscheiden. Doch fehlt die Bereitschaft, den Verteidigungshaushalt substanziell zu stärken". Deutschland allein im europäischen Haus? Was machen die eigentlich aus 50 Milliarden und mehr jährlich? Gleichheit ohne was, findet die Verschrottung in der Ukraine statt? "Bundeswehr in Finanznot - Im Wehretat fehlen in wenigen Jahren Milliardenbeträge". Die Russen mit Geld zuschmeißen? Warum plädiert er nicht für die Aufrüstung der Schweizer Garde? Stalin hat schon mal gefragt, wie viele Divisionen der Papst hat. Der nächste Kreuzzug muss her. Zuerst aber ruft der Wald, dort, wo Deutschland Radwege baut: "Furcht um den Forst - Die EU will den Regenwald stärker schützen - Was das für Unternehmen bedeutet - Für Importe nach Europa werden in anderen Teilen der Welt die Wälder - wie hier im Amazonasgebiet in Südamerika - massiv gerodet. Dagegen will die EU jetzt vorgehen". Nach der Kern- nun die Holzspaltung abschaffen, denn deutsches Holz braucht China. Prima ist auch nicht das Klima, eben erst entdeckt, aber niemand weiß, was das ist, dafür ist dasGeld weg: "Klimageld soll es frühestens ab 2026 geben - Die Bundesministerien für Finanzen und für Wirtschaft rechnen nicht mehr damit, dass das geplante Klimageld noch in dieser Legislaturperiode ausgezahlt wird. Die Bürger könnten die Leistung frühestens 2026 erhalten, sagte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) der „Welt am Sonntag“. Auch der Parlamentarische Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Michael Kellner (Grüne), hält eine Auszahlung bereits 2025 für nicht mehr realistisch". Unendlich ist nur diemenschliche Dummheit, Albert Einstein wusste Bescheid: "Kommunen setzen auf eigene Apps - In Fridingen zieht man nach drei Monaten ein positives Fazit - Wurmlingen steht vor der Einführung - Fast 700 Menschen haben sich beim Dorffunk in Fridingen registriert. Ein Erfolg, findet das Organisationsteam", tastet frau.
Tusch! "Bubsheimer Habermuszunft feiert - 26 Zünfte beim Umzug - Zunftmeister Stier: 'Erwartungen wurden weit übertroffen“. Auf dem Heuberg war schon immer Hexentanzplatz. Weiß frau das? Kein Dur ohne Moll: "Konstituierende Sitzung des Zweckverbands - Zusammenarbeit der Landkreise Schwarzwald-Baar, Rottweil und Tuttlingen - Neuer Verband Regionale Deponie - Der Vorsitzende Landrat Stefan Bär mit seinem Stellvertreter Landrat Sven Hinterseh (Schwarzwald-Baar-Kreis) und dem Ersten Landesbeamten Hermann Kopp (Landkreis Rottweil) sowie den Mitgliedern des Zweckverbands und den Geschäftsführern Christian Simon und Joachim Koch. - Von einer denkwürdigen Sitzung sprach Landrat Stefan Bär bei seiner Begrüßung. 'Wir können erneut stolz sein auf die kollektive Zusammenarbeit der Landkreise Schwarzwald-Baar, Rottweil und Tuttlingen. Ich danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der drei Landkreise für die vertrauensvolle und gute Kooperation. Durch die Gründung des Zweckverbands sind wir auf dem Weg in die Zukunft', so Bär. Der Zweckverband hat die Aufgabe, den Erweiterungsabschnitt der Deponie Talheim zu planen und zu bauen sowie nach Verfüllung des Bestandsabschnitts den Deponiebetrieb vom Landkreis Tuttlingen zu übernehmen". Als Herbolzheimer müsste er eigentlich wissen, dass nebenan der Ortenaukreis mit Müll mehr anzufangen weiß als zu lagern. Die Welt lernt von ihm. Wenn tote Hos' am Wochenende, Fasnet hat immer Konjunktur: "Mit PV-Anlage 26.000 Euro pro Jahr sparen - Ab März beginnen Arbeiten am Landratsamt - Die Anlage wird kleiner und günstiger - Auch auf dem Dach des Landratsamts werden demnächst Solaranlagen aufgebaut". (Wozu gibt's den Steuerzahler für den höchsten Strompreis in der Welt? Fakten, Fakten, Faktenundimmer an den Leser denken: "'Jede Ähnlichkeit mit lebenden Personen ist frei erfunden' - Viele Geschichten aus Spaichingen und darum herum haben es in Narrenblättle geschafft". Soll sowas überleben, wenn esnicht nur einmal im Jahr erscheint, müssen heulen die Sirenen: "Verleger befürchten Verlust von Abos - Vor einer Bundesratssitzung zur Postgesetz-Reform haben Zeitschriftenverleger den Verlust von Abonnenten beklagt, weil die Post immer wieder erst verspätet Magazine zustelle. Der Bundesgeschäftsführer des Medienverbands der freien Presse (MVFP), Stephan Scherzer, sagte: 'Wenn die Zustellqualität nicht stimmt, verlieren die Verlage bei verspäteter Zustellung Abonnement'". Pressefreiheit ist immer die Freiheit der Verleger. Schlielich geht es ums Geschäft mit Geschwätz. "Die Zahl der Beschwerden nehme dann massiv zu. 'Es gibt Phasen, in denen die Zustellung nicht funktioniert'. Auch der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) kritisierte den Plan, wonach die Pflicht zur Zustellung der meisten Sendungen (80 Prozent) binnen eines Tages entfallen soll. Dies werde dazu führen, dass nicht mehr alle Haushalte täglich beliefert werden, warnte der Verband. Jahrzehntelang sei es Teil des Anspruchs an den Universaldienst der Deutschen Post gewesen, dass alle Menschen in Deutschland die Presseprodukte ihrer Wahl am Erscheinungstag, täglich und zu einem erschwinglichen Preis erhalten. Dies werde nun infrage gestellt". Wie viele Subventionen soll es denn noch sein? Muss noch immer der Wald von hinter der Fichte Zeitung liefern, bevor auch in Neuland Internet entdeckt wird? Wohl bekomms! "Es ist angerichtet - Noch bis Mittwoch findet in Stuttgart Deutschlands größte Gastronomie-Fachmesse statt. Auf der Intergastra wird die Zukunft des Essens außer Haus verhandelt. Und die Frage, ob Hunde auf Eiscreme stehen". Wau! Wau! Oder besser doch: Narri! Narro! Narrenblättle lesen: "Viele Stunden vergnüglichen Lesevergnügens sind garantiert, erfährt man doch - unter anderem - über gefährliche Glatteiserfahrungen im Hotelzimmer, wie vermutlich leicht benebelte Lehrer für einen Großeinsatz der Feuerwehr sorgten oder über eine geheime Botschaft im Schließfach". Konkurrenz schläft nicht. Nur Kinder und Narren sagen die Wahrheit.
Tumult
Eklat bei Kühnert-Besuch: Polizei muss Demonstrant aus dem Saal geleiten
Ohne Protest konnte der Auftritt des SPD-Generalsekretärs wohl nicht enden. Neben hupenden Landwirten vor der Halle wurde die Veranstaltung auch im Saal massiv gestört. Draußen hupende Landwirte, drinnen pöbelnde Bürger: Der Besuch von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beim Neujahrsempfang der Sozialdemokraten in der Tuttlinger Stadthalle ist massiv gestört worden. Der Höhepunkt war, dass Polizisten eingreifen mussten, um Demonstranten des Saales zu verweisen..
(Schwäbische Zeitung. Gibt's denn sowas? Protest des Pöbels gegen Links! Spezialdemokraten sind immer gegen Rechts. Was erwartet die "spd" von einem wie Kühnert, ohne Abschluss, ebenso von einer MdB ohne Abschluss? Tun sich da Abgründe von Bildung auf?)
OB von Kehl: Brand bei Fastnachtsumzug beispiellos
(swr.de. Kehler Original.)
Fallzahlen des Ortenau Jobcenter auf neuem Höchststand
Im Januar haben 9.019 Familien bzw. Haushalte Bürgergeld bezogen. Damit haben die Fallzahlen des Jobcenters im Vergleich zum Vormonat um 2,5 Prozent und im Vergleich zum Vorjahresmonat sogar um 5,4 Prozent zugenommen. „Dies ist der höchste Stand zu Jahresbeginn seit Bestehen des Jobcenters. Insgesamt haben wir damit einen neuen Höchststand seit Juli 2006 erreicht“, kommentiert Silvia Kimpel, die Leiterin des Ortenau Jobcenter, die aktuelle Situation. Die Zahl der Arbeitslosen im Rechtskreis des SGB II ist im gleichen Zeitraum um 6,8 Prozent angestiegen. „Konjunkturelle Herausforderungen und teilweise mangelnde Bereitschaft der Arbeitsaufnahme sind Indikatoren für diese Entwicklung“, führt Silvia Kimpel weiter aus. Im Januar haben 83 Arbeitsuchende eine sozialversicherungspflichtige bzw. selbständige Erwerbstätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt aufgenommen. Hinzu kommen 13 Arbeitsaufnahmen auf dem sogenannten „zweiten“ Arbeitsmarkt. Es handelt sich überwiegend um gemeinnützige Beschäftigungsverhältnisse, die durch staatliche Zuschüsse geschaffen worden sind. Insgesamt haben somit im Berichtsmonat 96 Arbeitsmarktintegrationen stattgefunden. Derzeit erhalten 19.148 Personen Leistungen des Jobcenters, 5.223 von ihnen gelten gemäß den gesetzlichen Kriterien als arbeitslos und 4.521 als arbeitsuchend. Die Gesamtzahl der dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehenden Leistungsberechtigten beträgt somit 9.744. Hinzu kommen 5.688 nichterwerbsfähige Leistungsberechtigte, 2.804 reine Leistungsbeziehende, die z. B. als Alleinerziehende Kinder unter drei Jahren betreuen oder sich in einer Schul- oder Berufsausbildung befinden, sowie 912 Personen ohne Anspruch auf Regelleistungen. Dies sind u. a. Personen, die Leistungen für Bildung- und Teilhabe erhalten oder Familienmitglieder mit Anspruch auf BaföG oder Altersrente, die von den Leistungen ausgeschlossen sind.
(ortenaukreis.de)
Traditionsveranstaltung
Redoute der Althistorischen Narrenzunft Offenburg belegt: "Die Fasent ist bunt und nicht braun"
Die Reithalle war am Sonntag bei der Redoute, der närrischen Leistungsschau der Althistorischen Narrenzunft Offenburg, ratzfatz ausverkauft. Die Zunft bringt Humorqualität und eine Hundertschaft auf die Bühne.
(Badische Zetung. Farbenblind. Wie dumm ist das denn?)
Vorwurf der Heime
Lauterbach und die Ampel verschließen Augen vor den Nöten der Pflegebedürftigen
Von Mario Thurnes
Der Haushalt ist verabschiedet, Geld für NGOs und Radwege in Peru gesichert. Da fällt der Ampel ein, was sie alles vergessen hat: etwa die Wirtschaftsförderung. Die Pflege hat die Regierung von Olaf Scholz komplett vergessen.
(Tichys Einblick. In Krankenhäusern sieht es nicht besser aus, viele Betten, kein Personal. Also heißt die Botschaft: keine Betten frei. Und an Wochenenden müssen Ärzte freimachen, da gibt es keine Kranken.)
Sparpläne der Bahn: Verkehrsminister warnt vor "Schildbürgerstreich"
Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) hat die Sparpläne der Deutschen Bahn (DB) kritisiert. Er warnte gestern davor, die nötigen Mittel für die Digitalisierung des Schienenknotens in Stuttgart nicht bereitzustellen. "Sollte der DB-Vorstand beschließen, die dringend notwendigen Mittel für die Digitalisierung des Schienenknotens Stuttgart zu blockieren, wäre das ein Schildbürgerstreich", sagte Hermann.
(swr.de. Für Schildbürgerstreiche ist ja er mit dem Radl da. Zahlen tun immer die anderen.)
Mittwoch: Flugausfälle und Verspätungen bei der Lufthansa
Die Gewerkschaft ver.di hat heute früh einen ganztägigen Warnstreik des Bodenpersonals bei der Lufthansa angekündigt. Los gehen soll es am Mittwoch um 4 Uhr morgens. Betroffen sind die Lufthansa-Standorte Frankfurt/Main, München, Hamburg, Berlin und Düsseldorf. Die Gewerkschaft rechnet mit größeren Flugausfällen und Verzögerungen, "da alle Bodenbeschäftigten von der Wartung bis zur Passagier- und Flugzeugabfertigung zum Warnstreik aufgerufen werden", so ver.di in einer Mitteilung.
(swr.de. Kann die alte JU nicht mehr?)
Tunesier versetzen Regensburg in Angst und Schrecken
Eltern haben Angst um ihre Kinder, Einzelhändler werden ausgeraubt, Frauen vergewaltigt. In Regensburg sorgen die mehrheitlich tunesischen Bewohner einer Asylunterkunft für unfaßbare Zustände. Jetzt wird es auch der CSU zu bunt.
(Junge Freiheit. Invasionen sind Krieg und bringen Plünderungen mit sich. Hat die "csu" nichts gelernt aus der Geschichte?)
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Peter Grimm
Vergessenes Verfassungsbruch-Jubiläum?
Heute vor vier Jahren erfolgte ein Verfassungsbruch, wie das Bundesverfassungsgericht den Aufruf der Bundeskanzlerin, die Wahl des FDP Ministerpräsidenten Kemmerich rückgängig zu machen, bezeichnete. Es war ein geschichtsträchtiger Tag, dieser 5. Februar 2020. Ihm folgte eine bis dato in der Bundesrepublik unbekannte Demokratie-Verachtung. Daran muss erinnert werden, wo doch allenthalben die Demokratie „verteidigt“ werden soll und alle nach Antworten suchen, warum denn die AfD so stark geworden ist...
(achgut.com. Wann steht Merkel vor Gericht wegen mutmaßlich div. grundgesetzwidriger Vergehen?)
Studie belegt
Links-Drall bei ARD und ZDF
Wie ausgewogen berichten ARD und ZDF wirklich? Eine neue Studie kommt zum Ergebnis: Die Programme sind sehr regierungsfreundlich und haben einen Links-Drall. Für die Studie werteten Wissenschaftler der Universität Mainz 47 Medien aus und verglichen ihre Inhalte. Darunter neun Formate des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (u. a. die Tagesschau, ZDF-Heute-Nachrichten). Insgesamt sahen sie sich 9389 Beiträge an. ERGEBNIS: In den Sendungen von ARD und ZDF gab es einen „sehr deutlichen Sichtbarkeitsvorsprung der Regierungs- gegenüber den Oppositionsparteien“, stellen die Forscher fest. Demnach wurde vor allem über die SPD und Grüne berichtet. „Mit einigem Abstand folgte die CDU/CSU als größte Oppositionspartei und die FDP. Über AfD und Linkspartei wurde dagegen kaum berichtet.“
(bijld.de. Was ist daran neu unter der Sonnenblume? Das weiß sogar ein blinder Fernsehgucker. Hierfür brauchen die teuer bezahlte "Wissenschaftler"?)
Alexandra Föderl-Schmid
Plagiate: Vize-Chefin der „Süddeutschen“ zieht sich zurück
Chaostage bei der „Süddeutschen“. Die Vize-Chefin des Blattes nimmt sich nach Plagiatsvorwürfen eine Auszeit. Bitter für die Zeitung: Sie hatte erst vor kurzem selbst Abschreib-Vorwürfe gegen eine prominente AfD-Politikerin erhoben.
(Junge Freiheit. Kann sie nicht fliegen? Welche Nachricht ist kein mutmaßliches Zeitungsplagiat?)
Joachim Nikolaus Steinhöfel
Broder siegt über Faeser
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg attestiert Verfassungsministerin Faeser einen Grundrechtseingriff zu Lasten von Henryk M. Broder. Das Innenministerium wurde mit gerichtlicher Hilfe gezwungen, diesen Rechtsbruch und die Verletzung der Persönlichkeitsrechte zu beenden. ..In dem Beschluss heißt es: Mit der vom Antragsteller [Broder] gerügten Passage wird nicht nüchtern dargestellt und analysiert, sondern in einer Weise paraphrasiert und bewertet, die die Grenze zur Überzeichnung überschreitet und geeignet ist, den Antragsteller herabzusetzen... Darin liegt ohne weiteres das stillschweigende Anerkenntnis, dass die Bundesrepublik die vom Antragsteller gerügte Passage in einer eigenen amtlichen Äußerung so nicht hätte verwenden dürfen. Das ist zu unterstreichen… Der allgemein anerkannte öffentlich-rechtliche Anspruch auf Unterlassung einer Äußerung setzt voraus, dass ein rechtswidriger hoheitlicher Eingriff in grundrechtlich geschützte Rechtspositionen… erfolgt ist… Diese Voraussetzungen liegen hinsichtlich der Veröffentlichung des Berichts mit der beanstandeten Passage ohne hinreichende inhaltliche Distanzierung vor.“ Der Beschluss ist unanfechtbar...
(achgut.com. Recht muss Recht bleiben.)
Im Kampf gegen Rechts
„Höchste Zeit“ fürs Demokratiefördergesetz, sagt Ministerin Faeser
(welt.de. Wohin geht sie dann, wenn die Demokratie kommt?)
„Lasst uns doch die Quadratur des Kreises probieren“, schlägt Habeck vor
Robert Habeck beschwört bei Caren Miosga einen imaginären Stuhlkreis und präsentiert seine Vision für den Haushalt. Den Vorwurf, „Bestechungsgeld“ an die Halbleiterindustrie zu zahlen, weist der grüne Wirtschaftsminister zurück.
(welt.de. Was sagen Ärztinnen und Apothekerinnen dazu? Spring mal im Quadrat?)
Realitätsferne Energiepolitik
Die „Energiewende“ ist und bleibt unbezahlbar
Von Redaktion
Energieerzeuger warten auf Vorgaben der Regierung für Investitionen in Backup-Kraftwerke bei Dunkelflaute. Die aktuelle Versorgungslage ist sicher, aber die Verwerfungen im System nehmen immer größere Ausmaße an. Indes hat die Bundesnetzagentur vorgelegt, wie teuer die „Energiewende“ werden wird...Wenn es nicht klappt mit den 60 Milliarden für die Backup-Gaskraftwerke, dann müssen eben sämtliche Kohlemeiler wieder hochgefahren werden. Andererseits steht ja auf der grünen Agenda, bis 2030 komplett aus Kohlestrom auszusteigen...
(Tichys Einblick. Wer beendet die allgemeine staatsfeindliche Stümperei in Berlin und anderswo durch Politikier, die von Berufswegen nichts können müssen?)
Kölner Karneval war mal obrigkeitskritisch
Faeser will das betreute Demonstrieren mehr finanzieren – das „Neue Normal“ empört
Von Redaktion
Das "Demokratiefördergesetz" soll die organisierte "Zivilgesellschaft" mehr und dauerhaft finanzieren und damit die Zahl der direkt und indirekt von der Zuteilung von Steuergeldern abhängigen Personen zugunsten der grünen Klientel vergrößern - und die rotgrüne Herrschaft gegen ungehorsame Bürger absichern.
(Tichys Enblick. Hessen wollte sie nicht, nun Karnevalsdiktatur gegen Deutschland?)
Friedrich Merz und das Ultimatum an die FDP
CDU-Chef Merz fordert die FDP indirekt dazu auf, die Ampel platzen zu lassen – sonst werde man den Liberalen bei nächster Gelegenheit die Wähler ausspannen. Merz hat für seine Drohung gute Gründe. Er will nicht enden wie Olaf Scholz.
(welt.de. Ein Regierungsverweigerer. Wie viele Wahlen braucht der, um etwas zu merkeln?)
18 pro Stunde
SUV-Parkgebühren in Paris verdreifacht – Grüner für Erhöhung auch in Deutschland
Paris hat die Parkgebühren für SUV von Besuchern drastisch erhöht. Ähnliche Forderungen gibt es – zum Teil seit Jahren – auch hierzulande, etwa von Grünen wie Hannovers OB Belit Onay. Kritisch gesehen wird es von ADAC und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund. ..Die Beteiligung an der Abstimmung lag allerdings nur bei knapp sechs Prozent. Einwände, dass das Ergebnis damit kaum repräsentativ sei, wollte die Stadtverwaltung nicht gelten lassen. Schließlich hätten Zehntausende Menschen die Möglichkeit der direkten Bürgerbeteiligung genutzt..
(welt.de. Muss da noch jemand hin? Totenstädte. Wie lange dulden Völker Diktaturen von Idioten?)
Bei Caren Miosga: Strompreise kennt er nicht
Robert Habeck hält Taiwan für Thailand, aber wer wird denn so kleinlich sein
Von Charlotte Kirchhof
Bei Caren Miosga bringt Robert Habeck einiges durcheinander: Zum Beispiel sei Thailand Weltmarktführer für Halbleiter. Habeck braucht sich aber keine Sorgen zu machen, dass sein Gegenüber ihn aus seinen grünen Träumen aufweckt: Dem hat er schließlich erst kürzlich eine Milliarde Euro überreicht.
(Tichys Einblick. Wenn dem KRÄTSCH sein Auto gescheit ist, muss das genügen.)
Neue Rechtsform
Justizminister Buschmann legt Eckpunkte für Verantwortungsgemeinschaft vor
Die Bundesregierung will Alleinstehende, die gemeinsam wohnen wollen, besser rechtlich absichern. Justizminister Buschmann legt nun Eckpunkte für die neue Rechtsform vor. Es sei keine „Ehe light“, betont er, sondern ermögliche es, „so etwas wie eine Wahlverwandtschaft herzustellen“. ..
(welt.de. Es wird immer toller. Leser-Kommentar: "Vier Frauen und ein Mann schließen eine Verantwortungsgemeinschaft. Klingt dann auch viel besser…!")
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NACHLESE
Bruder von Shahak Shapira
„Voller Hass“: Muslimischer Student der FU Berlin verprügelt jüdischen Kommilitonen
Geschlagen, ins Gesicht getreten: Der Berliner Student Lahav Shapira ist in Mitte von einem Kommilitonen angegriffen worden – offenbar weil er Jude ist und Propalästina-Aktionen an der FU kritisierte. Die brutale Attacke am Freitagabend auf einen jüdischen Studenten der Freien Universität Berlin (FU) am Rosenthaler Platz in Mitte hat eine weitaus größere Dimension als bislang bekannt. Er soll von einem muslimischen Kommilitonen schwer verletzt worden sein. Offenbar wurde der 30-jährige Lahav Shapira von einem 23-jährigen arabischstämmigen FU-Studenten erkannt, wie Angehörige des 30-Jährigen erklärten. Denn Shapira hatte nach dem Massaker der islamistischen Hamas am 7. Oktober in Israel gegen propalästinensische Aktionen an der FU und die Verharmlosung des Terrors protestiert, aber auch an die von den Hamas entführten Israelis erinnert. . Der Bruder des Opfers, der Comedian Shahak Shapira, teilte beim Twitter-Nachfolger X mit: „Es gab keinerlei politische Debatte. Er wurde vom Angreifer in der Bar erkannt, dieser ist ihm und seiner Begleitung gefolgt, hat sie aggressiv angesprochen und ihm dann unangekündigt ins Gesicht geschlagen.“ ..
(focus.de. Gute Nacht, Abendland. Nix Kultura, nur immer feste druff. Barbarische Zeiten. Gehören zu Deutschland.)
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Merz will Koalition mit Grünen
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hält sich für die Zeit nach der nächsten Bundestagswahl Koalitionen mit der SPD, der FDP, aber auch den Grünen offen – unter Führung seiner Partei. Ausgeschlossen sei lediglich eine Koalition mit der AfD: „Sie steht als rechtsradikale Partei außerhalb jedes denkbaren Spektrums für uns“, schrieb der CDU-Chef in seinem am Samstagabend veröffentlichten wöchentlichen Newsletter „MerzMail“. Vor der Wahl werde sich die Union nicht auf einen Koalitionspartner festlegen, betonte der Parteichef. Als Ziel gab Merz aus, dass die CDU im nächsten Bundestag mindestens doppelt so stark wird wie SPD und Grüne. Dann wäre die Partei in einer guten Ausgangslage, einen „Politikwechsel“ in Deutschland umzusetzen. Eine feste Koalitionsaussage vor der Wahl dürfe es nicht geben. „Auch eine Koalition darf nicht alternativlos werden“, schrieb Merz. Wenn die Union dann nach der Wahl mit mehreren potenziellen Partnern Koalitionsgespräche führen könnte, würde dies ein „Ausloten um den besten Erfolg im Sinne der CDU“ ermöglichen. Merz verwies auf die hessische CDU, die nach der Landtagswahl im Herbst mit SPD und Grünen jeweils „im Größenverhältnis zwei zu eins“ verhandelt habe und letztlich im Regierungsbündnis mit der SPD ihre Handschrift durchgesetzt habe. Es sei damals richtig gewesen, dass die Hessen-CDU nicht – wie von vielen Mitgliedern gefordert – von vornherein eine Koalition mit den Grünen ausgeschlossen hatte. Der CDU-Chef ließ in seiner Mitteilung jedoch eine Präferenz für eine Koalition mit der FDP erkennen. Mit ihr „ließe sich eine bürgerliche Koalition am ehesten verwirklichen“, schrieb er, fügte aber hinzu: „Fraglich ist aber, ob sie als Partei überlebt.“ In diesem Falle blieben nur SPD und Grüne. „Keine besonders verlockende Aussicht“, schrieb Merz, „aber eine regierungsfähige Mehrheit muss es geben“.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Natürlich ist „Klima“ nicht mehr als über längere Perioden aggregierte Wetterdaten mit etwas mehr Statistik in der „Aufbereitung“. Dass irgendwelche „Klimabewegte“ selbst aus solchen Trivialitäten großes Tamtam machen, ist ja nur ein weiteres Indiz für die erschreckende Blödheit dieser Spezies. Und je blöder der Pöbel, umso breiter sein Einfluss in dieser Micky-Mouse-Gesellschaft.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Es geht um Milliarden
Chaotische Energiewende – Der deutsche Strom wird immer teurer
Der energiepolitische Irrweg wird fortgesetzt. 2030 sollen 80 Prozent des Stroms aus erneuerbaren Quellen stammen. Auf die Deutschen kommen weiter steigende Strompreise zu.
(Junge Freiheit. Deutsche können sich Deutschland nicht mehr leisten. Der Bolschewismus reitet Ochs und Esel.)
Ansgar Neuhof
Correctiv: was verheimlichen die noch alles?
Ist Correctiv Partner auf dem Weg in den Staatsjournalismus? Zusammenschlüsse von Staat, Medienkonzernen und sogenannten zivilgesellschaftlichen Organisationen werden auffällig. Und dabei spielt Correctiv eine Rolle – eine ungeklärte und geheimgehaltene.
(achgut.com. Wir sind der Staat, sagen Medien schon lange.)
Änderung der eigenen Vita
Die gestrichenen Wörter – heute: „Erfinde Geschichten“ verschwindet von Correctiv-Autor-Homepage
Auf seiner Webseite hatte Correctiv-Autor Jean Peters davon geschrieben, er "erfinde Geschichten", um in das politische Geschehen "einzugreifen". Beim ARD-Magazin "Kontraste" fungierte er als Kronzeuge für das Potsdamer Treffen. Nun hat er diesen Passus gestrichen.
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Was gibt's da zu krrigieren? "Die Zeitung ist ene Lügnerin".)
Weltweit sollen 2000 Jobs wegfallen
Miele plant Mega-Stellenabbau
Der Hausgeräte-Hersteller Miele plant einen weltweiten Stellenabbau. Einem Bericht des „Manager Magazins“ zufolge will das Familienunternehmen aus Gütersloh 2000 Stellen streichen. Ende des Jahres hatte das Unternehmen wegen rückläufiger Nachfrage bereits einen Abbau für das Stammwerk in Gütersloh verkündet. Dort waren zuletzt 1300 Menschen beschäftigt. Nach einem Rekordumsatz im Jahr 2022 (5,43 Milliarden Euro) war der Umsatz 2023 eingebrochen.
(bild.de. Was gibt's in Haushalten noch zu tun?)
Oberbürgermeister bestätigt es
Deutsche Stadt eröffnet Einreiseverbotsverfahren gegen Martin Sellner
Der Kampf gegen Rechts geht weiter. Eine deutsche Landeshauptstadt leitet ein Einreiseverbotsverfahren gegen Martin Sellner ein. Der Österreicher kündigt an, dagegen vorzugehen...Die Stadt Potsdam hat ein Einreiseverbotsverfahren gegen den Kopf der Identitären Bewegung, Martin Sellner, eingeleitet. Das bestätigte ein Sprecher der Stadt am vergangenen Sonntag. Bereits einen Tag vorher hatte Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) bei einer Kundgebung gegen rechts gesagt, daß ein solches Verfahren eingeleitet werde. „Wir wollen mit allen rechtsstaatlichen Mitteln verhindern, daß er seine Hetze hier verbreiten kann.“..
(Junge Freiheit. Tore hoch, wor sind das Mittelalter!" Eine verbotene Stadt nun auch in Deutschland? Das Mauern nicht verlernt. Alles zurück vor 1989. Dürfen sie behalten.)
„Lächerlich“
Dynamo Dresden-Fans spotten über Trans-Urteil vom DFB
Die Fans von Dynamo Dresden legen sich mit dem DFB an. Daß der Verband in der vergangenen Woche Bayer Leverkusen für vermeintlich „transfeindliche“ Fan-Transparente zu einer Geldstrafe verurteilt hatte, lassen die Sachsen nicht unkommentiert.
(Junge Freiheit. Letzte deutsche Fußballtage mit Regenbogenbinden.)
Zwischen Verdächtigung und Denunziation
Der Dogmatismus „unserer Demokratie“
In der Postdemokratie bilden die modernen Tyrannen der Mehrheit eine Einheitsfront, um sich lästiger Konkurrenz zu entledigen. Dabei setzen die Mächtigen heutzutage weniger auf die Peitsche als auf tausend kleine Nadelstiche. Ein historischer Exkurs.
(Junge Freiheit. Die Klimanachtwandler drehen durch.)
Außenpolitik
Im Nebel der versprochenen „Zeitenwende“
Der verheißene „Paradigmenwechsel“ in der Außen- und Sicherheitspolitik, den Kanzler Olaf Scholz vor zwei Jahren angekündigt hat, ist weitgehend ausgeblieben. Doch wie ernst kann man die bekanntesten Verfechter der „Zeitenwende“ unter den Experten nehmen? Auch eine klare gesellschaftspolitische Agenda sticht bei ihnen hervor.
(Junge Freiheit. Das Land der Dichter und Denker macht nur noch Witze.)
Marode Sicherheit in Berlin
Ein Land, das aus den Fugen gerät
Von Mario Thurnes
Es gibt noch Wachstum in Deutschland. Die Zahl der Angriffe auf Sanitäter, Pflegekräfte und Feuerwehrleute steigt. Das Beispiel Berlin gibt ein gutes Bild davon, warum Menschen in Deutschland unzufrieden sind.
(Tichys Einblick. Nur Bonn war bon.)
Schweden
Große Anti-Rundfunk-Demonstration zieht durch Stockholm
Teile der schwedischen Gesellschaft trauen ihrem öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht. Sie tragen ihren Ärger auf die Straße. Eine Demonstration in Stockholm wirft den Sendern Einseitigkeit vor und möchte nicht mehr dafür bezahlen.
(Junge Freiheit. Die haben den Hauptlügner erkannt.)
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AUS DER GESCHICHTE
Nicolae Ceaușescu wurde am 25. Dezember 1989 zusammen mit seiner Frau von einem von General Victor Stanculescu, dem kommissarischen Verteidigungsminister, eilig zusammengestellten Militärgericht unter anderem des Völkermords und der Schädigung der Volkswirtschaft angeklagt und im Schnellverfahren zum Tode verurteilt. Die Durchführung dieses Verfahrens hatte Nicolae Ceaușesc unmittelbar vor seiner Festnahme durch die Einsetzung des nationalen Ausnahmezustandes ermöglicht. Kurz vor 15 Uhr Ortszeit wurde Nicolae Ceaușescu gemeinsam mit seiner Frau Elena Ceaușescu von den Offizieren Ionel Boeru, Octavian Gheorghiu sowie Dorin Cârlan erschossen. Kurz bevor Nicolae und Elena Ceaușescu mit Dutzenden von Schüssen hingerichtet wurden, rief Ceaușescu „Tod den Verrätern, die Geschichte wird uns rächen“, und sang die Internationale. Der Prozess wurde gefilmt und zusammen mit einem Teil der Hinrichtung und den Aufnahmen der Toten schnell landesweit und international mit der Begründung verbreitet, dadurch die Position der Einheiten der rumänischen Armee zu beeinflussen und so einen drohenden Bürgerkrieg abzuwenden. Tatsächlich traten die regulären Truppen in den folgenden Tagen geschlossen auf die Seite des Volkes über.Im Ausland wurde der Sturz Ceaușescu allgemein erleichtert aufgenommen.
(wikipedia. Was es nicht alles schon gab. Wer die Vergangenheit nicht kennt, hat keine Zukunft.)
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