(tutut ) - "Der Mensch ist dem Menschen ein Wolf“ , dies dürfte einer der bekanntesten Sätze aus der politischen Tierkunde sein. Soweit ist ein als Bundestagswahlkampf propagiertes Geheule noch nicht. Der englische Thomas Hobbes würde in diesem Fall wohl eher das Streicheln von Meerschweinchen herauslesen, die werden u.a. in Peru, wo Deutschland Radwege stiftet, immerhin gegessen. Ansonsten hat sich nicht viel geändert, seit er den Gesellschaftsvertrag erfunden hat, damit nicht jeder jeden auffrisst. Jonny Thomson geht in seiner "Mini Philosophy" in diesem Fall von einem Tauschhandel aus, der eine will vom anderen Essen und bewacht dafür dessen Höhle. So würden wir noch heute auf Regierungen schauen. "In den Zeiten, als es noch keine Herrscher und souveräne Staaten gab, muss das Leben ein einziges Grauen gewesen sein, glaubte Hobbes. Und ohne eine ordnende Autorität
würden die Menschen bald wieder in diesen 'Naturzustand' zurückfallen und einen erbitterten Kampf um die knappen Resourcen führen, der das Leben des Einzelnen auf eine 'ekelhafte, tierische und kurze' Existenz reduzieren würde - The Walking Dead, Mad Max und Fallout in einem. Um dieses Elend abzuwenden, müssen wir unsere absolute persönliche Autonomie aufgeben und auf eine souveräne Regierung übertragen". Was also erlauben AfD, will sie die linken Spezialdemokraten verraten? "Dann können wir zwar nicht mehr stehlen und töten, wie es uns beliebt, dafür werden uns im Gegenzug Eigentumsrechte und Sicherheit garantiert". Wer sagt's den Missdemokraten? "Dank dieser Sicherheiten genießen wir größere Freiheten und Annehmlichkeiten - zum Beispiel können wir gefahrlos unser Haus verlassen, um gemeinschaftlich zu arbeiten, was die weitere Arbeitsteilung ermöglicht und damit den Fortschritt". Das Gegenteil erst durch Deutschland zu beweisen war? Wäre das nicht ein Fall für einen Philosophen, der mit Deutschland nichts anzufangen weiß? Der englische Kollege hat ihn gewarnt: "Hobbes war der Ansicht , dass der Einzelne den Vertrag niemals brechen solle, es sei denn, es gehe um sein Leben - er solle also dem Herrscher gegenüber loyal sein". Und wenn die
Regierung des Gesellschaftsvertrag bricht? Dann wäre da noch Artikel 20 des Grundgesetzes. Aber wer schon Artikel 16 nicht versteht und täglich bricht, wer fängt dann mit sowas an? "Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden. Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist". Wem das nicht passt, auf die Straße ihr Antidemokraten! Wenn dem Volk die Gewalt ausgeht, demonstriert der Staat selbst. Beispielsweise mit schlechtem Benehmen - "Heftiger
Schlagabtausch im Bundestag" - während der Mann mit der schwarzen Maske an der Leidplanke steht und mit dem Volk hadert - "XXL-Landtag nicht vermittelbar - Das Volksbegehren um den drohenden XXL-Landtag in Stuttgart ist gescheitert, das Thema aber noch lange nicht durch, und das ist auch gut so" - anstatt sich und Seinesgleichen zu frage, was er selbst dazu an Information und Kommentar geleistet hat, wenn darüber sie kreisen: "Melancholie für Millionen - .Sie lächeln – und bis heute zaubern die 'Peanuts' (Foto: Peanuts Worldwide LLC/dpa) vielen Menschen auf der ganzen Welt ein Lächeln ins Gesicht". Peanuts sind Erdnüsse, in Wirklichkeit aber geht's um Kopfnüsse, welche sich Politik und Medien ständig neu verdienen. Denn: "Das Vertrauen in die Demokratie, wie Studien belegen, schwindet, das Ansehen der Parteien sowieso, die Bürger wünschen mehr Mitbestimmung. Ein drohender XXL-Landtag passt da nicht in die Zeit, er passt nicht in die Gemütslage der Gesellschaft. Das kann nur bedeuten: Nach der Reform, ist vor der Reform. Diesmal aber bitte richtig". Maske ab! Peanuts wohl auch für den Evangelischen Pressedienst, der zwischen C und C kaum kleinen Unterschied sieht, wenn er einen Ex-Maoisten propagiert: "Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) schließt eine Zusammenarbeit von Union und Grünen in einer künftigen Bundesregierung trotz Differenzen beim Thema Migration nicht aus. 'Wir kommen je woanders her, aber dass wir meilenweit auseinanderliegen — ich meine, wir regieren hier auch zu diesem Thema — ich kann nicht sehen, dass wir da meilenweit auseinanderliegen', sagte er am Dienstag in Stuttgart. C wie Communism. Bloß nicht übermütig werden, eine Seite für Erinnerungskultur - "Sensationeller Fotofund entlarvt Massenmörder der NS-Zeit - Niemand in seiner Heimat hat geahnt, was für ein Mensch Johann Niemann war – bis ihn Fotos überführten, die das Lager Sobibor niemals hätten verlassen dürfen" - Iinke Ideologien sind mit die schlimmsten. Spät und erst auf Seite 4 einer, der Kanzler machen will in einem Deutschland, mit dem er nichts anzufangen weiß: "Bericht der Opposition spricht von 'Wegblocken' des Atomausstiegs - Ein Untersuchungsausschuss im Bundestag lässt erahnen: Das Aus für die deutsche Atomkraft wurde offenbar nicht 'ergebnisoffen geprüft'. Aus dem Bundeswirtschaftsministerium gab es klare Vorgaben". Selbst dpa kann nicht umhin: "Firmengründungen stark gesunken". Ex-Anzeigenblatter aus der Chefredaktion gibt linker Propaganda eine Plattform: "'Die CDU ist bei Energiethemen blank' - Gleicher Stundenlohn für Flüchtlinge, Energiepreise runter, Kapitalertragssteuer rauf – SPD-Generalsekretär Matthias Miersch vertritt im Interview klare Standpunkte". Wer kommt schon gegen Ochs und Esel an. Wirtschaftsredaktionschef sorgt für Schönwetter: "Warum Urlaub am Bodensee so beliebt ist - In Baden-Württemberg haben so viele Touristen übernachtet wie nie zuvor. Rund um den Bodensee steuern die Gäste ganz bestimmte Sehenswürdigkeiten an". Demokratieunser, was nicht jeder hat: "CDU nominiert Guido Wolf - Guido Wolf tritt erneut als Landtagskandidat im Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen an. Die CDU nominierte ihn in der Geisinger Stadthalle mit 100 Prozent der Stimmen. Der Mann war mal Spitzenkandidat gegen KRÄTSCH und auf verlorenem Posten. Was sagen Prozente, 100 Prozent wären es auch, wenn Wolf sich alleine wählte. Waren noch mehr da? Wer schreibt denn sowas? Einer, der damals sein Wahlkampfmanager war, ist nun Merz ganz nahe: "Bundestagsabgeordneter Thorsten Frei würdigte in seiner Rede die Arbeit von Guido Wolf und sein langjähriges Engagement für die Region. Er gab einen Einblick in die aktuelle politische Lage und stellte den Bezug zur Bundestagswahl her". Stell dir aber vor, ein Ermordeter in Trossingen, und niemand weiß was. "Getöteter 37-Jähriger: 5000 Euro Belohnung für erfolgreiche Hinweise". Peannuts? Kommt Zeit, kommt Dino? "An der Saurierfundstelle graben die Paläontologen jetzt weiter - An der Rutschete, der Dinosaurierfundstelle in Trossingen, tut sich bald wieder etwas. Das vermeldet die Stadt". Botin unterm Dreifaltigkeitsberg hat ein Problem, Klappe zu: "Seit Anfang Februar ist die Gaststätte auf dem Dreifaltigkeitsberg geschlossen. Der Fünf-Jahres-Vertrag, der Ende April ausläuft, wurde nicht verlängert. So geht es weiter....Sowohl die Wirtsleute als auch das Kloster wollen auf unsere entsprechenden Fragen nicht vertieft auf die Gründe der Schließung eingehen". Zum Trost gibt es ja sowas: "Naturtag des Kindergartens St. Raphael - Kindergartenkinder erklimmen Dreifaltigkeitsberg - Spaichingen Der Kindergarten St. Raphael bietet seit 2025 wieder einen Naturtag an. Immer montags macht sich eine feste Gruppe gemeinsam auf den Weg und entdeckt Spaichingen und die Umgebung. Nachdem die Kinder schon einmal im HEWI-Wald waren und auch schon bis Balgheim gelaufen sind, war diesmal das Ziel, den Dreifaltigkeitsberg zu erklimmen". Eine Erstbesteigung?
Mutmaßlicher Täter gefasst
37-jährige Psychotherapeutin
Mordopfer in Offenburg
Im Offenburger Stadtzentrum war am Dienstagabend eine 37 Jahre alte Frau schwerverletzt im Hinterhof eines Hauses gefunden worden. Laut Polizei stammte sie aus Frankreich und arbeitete in Offenburg als Psychotherapeutin. Sie war auf dem Nachhauseweg als der oder die Täter angriffen. In unmittelbarer Nähe des Tatorts war auch ihr Pkw abgestellt. .. Am Tag nach dem gewaltsamen Tod ist die Polizei einem möglichen Tatverdächtigen auf die Spur gekommen. .. "Der 42 Jahre alte Deutsche wurde am Mittwochmittag an seiner Wohnanschrift in der Offenburger Weststadt durch Spezialkräfte vorläufig festgenommen. Inwiefern der Tatverdächtige mit der toten Frau in Verbindung stehe, sei Gegenstand der weiteren polizeilichen Recherchen.
(swr.de. Mord und Totschlag in THE ÄLÄND. Wie viele Morde braucht Offenburg noch?)
Stromproduktion
Ärgerlicher Zufall oder Fehlplanung? Diese Pflanzen werden zum Problem
Eigentlich sollten mit der PV-Anlage die Stromkosten des Wasserwerks gesenkt werden. Die Investition zahlt sich aber nicht wie erhofft aus. Die Vegetation ist stärker als gedacht. „Wir wollten die Begrünung nicht. Aber das wurde gefordert“, sagt Andreas Schellhammer, Wassermeister der Stadt Geisingen. Nun müsse man schauen, wie man zu einer Lösung kommt. Eine Lösung für dieses Problem: Für das neue Wasserwerk des Zweckverbands Wasserversorgung Unteres Aitrachtal, das im Mai 2023 in Aulfingen für rund sechs Millionen Euro fertiggestellt worden war, war unterhalb einer PV-Anlage eine Dachbegrünung von den Zuschussgebern gewünscht worden...
(Schwäbische Zeitung. Diese grünen Schildbürger, ob der hier als Volksredakteur fungierende FDP-Fraktionsvorsitzende im Kreistag daraus was lernt? )
Glasfaserausbau in Tuttlingen
Stadt kündigt Verträge mit der Deutschen Glasfaser
Die Stadt Tuttlingen hat ihre Verträge mit der Deutschen Glasfaser gekündigt. Grund ist die Tatsache, dass bislang keine weiteren Schritte zum Ausbau eines Tuttlinger Glasfasernetzes erfolgt sind. Mittlerweile sucht die Stadt den Kontakt zu anderen Anbietern. „Wir warten seit Monaten – und auch auf persönliche Briefe bekomme ich keine Antwort“, so OB Michael Beck: Vor diesem Hintergrund hat die Stadt nun sämtliche Verträge gekündigt, die mit der Deutschen Glasfaser geschlossen waren. Dies betrifft nicht nur den Anschluss des Rathauses an ein künftiges Glasfaser-Netz, sondern sämtliche städtischen Liegenschaften – darunter auch alle Schulen. Alles in allem war es ein Paket mit 24 Verträgen. Während des letzten Jahres hatte die Deutsche Glasfaser in Tuttlingen mehrere tausend Verträge mit privaten und gewerblichen Glasfaser-Interessenten abgeschlossen und angekündigt, große Teil der Stadt mit schnellem Internet zu versorgen. Umgesetzt wurden diese Pläne bis jetzt nicht. ..
(Stadt Tuttlingen. Wie lange schauen Politik und Medien schon zu? "Deutsche Glasfaser" ist kein deutsches Unternehmen. Kriegt das Land nicht mehr zustande?)
"Nie wieder ist jetzt"
Auch in Lahr gibt es eine Demonstration für Demokratie und gegen den Rechtsruck
Nach 2024 wird der Rathausplatz erneut Schauplatz einer Demokratie-Demo. Sie findet am Samstag, 22. Februar, statt und beginnt um 10 Uhr. ..
(Badische Zeitung. Schon wieder auf dem linken Trip die einstige Nazihochburg. Aus Geschichte nichts gelernt. Die linke Diktatur hält sich das Volk mit Millionen als ihre Winkelemente. Kein Wunder, dass Lahr einer verurteilten kommunistischen Hochverräterin eine "Ehrentafel" widmet, auf der gewisse Fakten verschwiegen werden.)
Nach stundenlangen Einschränkungen
Nach Oberleitungsschaden: Rheintalbahn nach Störung wieder vollständig freigegeben
(swr.de. Neue Oberleiter braucht das Land.)
Wahlarena:
Schlagabtausch der BW-Spitzenpolitiker live aus dem Römerkastell
(swr.de. Wiederauferstehung der Gladiatoren?)
(swr.de)
Repräsentative Umfrage BW-Trend Februar 2025
Umfrage zur Bundestagswahl: CDU in BW klar vorne - Fast die Hälfte kann sich Zusammenarbeit mit AfD vorstellen
Umfrage zur Bundestagswahl: CDU in BW klar vorne - Fast die Hälfte kann sich Zusammenarbeit mit AfD vorstellen
(swr.de. Noch immer halten Leute die "cdu" für eine rechtskonservative CDU.)
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NACHLESE
„Rechtsstaat“ Bundesrepublik
Chemnitz-Mörder Alaa S.: Neuneinhalb Jahre Haft, nach sechs Jahren entlassen und dann keine Abschiebung
Von Josef Kraus
Einer der beiden Mörder von Daniel Hillig, der Iraker Farhad A., konnte untertauchen. Der andere wurde 2019 zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt. Nicht nur, dass Alaa S. nun früher aus der Haft entlassen wurde, der Syrer darf auch nicht abgeschoben werden...Der Bundestag debattiert folgenlos über solche Mordtaten. Zigtausende demonstrieren „gegen Rechts“ und Angela Merkel erklärt zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage, die Zuwanderung habe schon ihre Richtigkeit.
(Tichys Einblick. Dafür darf das Deutsche Volk die Wiederhoung der Wiederholung abnicken.)
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FPÖ-ÖVP-Koalitionsgespräche gescheitert – Intervenierte die CDU?
Von MEINRAD MÜLLER
Am 6. Januar erhielt Herbert Kickl, der Chef der rechten FPÖ, von Bundespräsident Alexander van der Bellen den Auftrag, eine Regierung zu bilden. Die FPÖ suchte daraufhin Gespräche mit der ÖVP, um eine Koalition zu schmieden. Ihr Ziel: Eine wirtschaftlich starke, migrationskritische Regierung, die Österreich an die Spitze Europas führen sollte. Die Verhandlungen liefen zunächst gut, besonders in Finanzfragen gab es Fortschritte – ein drohendes EU-Defizitverfahren konnte abgewendet werden. Doch inhaltliche Streitpunkte blieben bestehen, die auf Chefverhandler-Ebene hätten geklärt werden müssen. Anfang Februar zog sich die ÖVP plötzlich aus den Gesprächen zurück und stellte unerwartet neue Bedingungen. Am Mittwoch platzte die Koalition endgültig, als die ÖVP in eine neue Richtung steuerte. Herbert Kickl bedauerte diesen Abbruch, erklärte jedoch auf X, dass sein Auftrag zur Regierungsbildung damit beendet sei.
Was hat die deutsche CDU damit zu tun?
Es gibt Vermutungen, dass die deutsche CDU Einfluss auf die österreichische ÖVP ausgeübt hat. Die CDU ist traditionell eng mit der ÖVP verbunden, beide Parteien gehören zur europäischen EVP-Familie. Beobachter befürchten, dass die CDU der ÖVP dringend geraten hat, keine Koalition mit der FPÖ einzugehen – um zu verhindern, dass eine solche Zusammenarbeit vor der Bundestagwahl am 23. Februar als Modell für Deutschland dient. Denn eine FPÖ-ÖVP-Koalition in Österreich hätte das Narrativ befeuern können, dass eine AfD-CDU-Koalition in Deutschland ebenfalls denkbar wäre. Das würde die CDU unter massiven Druck setzen, sich nicht länger strikt gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD zu stellen.
Demokratische Brisanz
Wenn diese Einflussnahme tatsächlich so erfolgt ist, wäre es ein harter Eingriff in die Demokratie Österreichs. Der Vorwurf lautet: Die CDU will eine Regierung verhindern, die den Wählern in Deutschland die Möglichkeit einer AfD-CDU-Koalition als „normal“ erscheinen lässt. Kritiker sehen darin eine Strategie, um konservative Wähler in Deutschland zu steuern und eine AfD-Beteiligung an Regierungen weiterhin als Tabu darzustellen. Die Lage bleibt brisant – und die Folgen dieser gescheiterten Koalition in Österreich könnten weit über die Landesgrenzen hinausreichen.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Es ist und bleibt ein Rätsel wie eine Funktionärin ( für AgitProp?) des kommunistischen Jugendverbandes FDJ, der in der Bundesrepublik verboten war, nach der Wiedervereinigung in der CDU!! zur Kanzlerin aufsteigen konnte. Wer gab sich in der damaligen Ostzone ohne Not für so eine Funktion her? Kann es sein, dass es bei den CDU Funktionsträgern/Trägerinnen mit Intellekt und politischem Gespür nicht weit her ist? Und wie ist es möglich, dass diese Person, die vom VG bestätigt gegen das GG verstoßen hat immer noch hofiert wird und Ihre Meinung öffentlich verbreiten kann?
(Leser-Kommentar, achgut.com)
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„Viel Aufmerksamkeit“
Asteroid YR4 steuert Richtung Erde – ESA stuft Wahrscheinlichkeit des Einschlags hoch
Die Europäische Weltraumorganisation ESA stuft die Einschlagswahrscheinlichkeit für den Asteroiden YR4 noch einmal hoch. „Eine der höchsten Wahrscheinlichkeiten für einen Einschlag, die es je gab“, hatte zuvor schon ein Experte gesagt. Erste Vorbereitungen werden getroffen. Am 22. Dezember 2032 wird der Asteroid 2024 YR4 der Erde sehr nah kommen. Das Risiko eines Einschlags wurde von Astronomen der Europäischen Weltraumorganisation ESA jetzt auf 2 Prozent angehoben. Es lag Ende Januar bei 1,2 Prozent und wurde Anfang Februar schon einmal auf 1,6 Prozent gehoben. Nun also 2 Prozent, was immer noch eine geringe Wahrscheinlichkeit bedeutet. .
(welt.de. Einmal muss der Weltuntergang doch klappen.)
„Von enormer Bedeutung“
CSU meldet erste Ministeriumsansprüche an
(welt.de. Der Bürger ist schon erlegt, sein Fell wird bereits vor der Wahl abgezogen.)
15 Jahre "Deutschland schafft sich ab"
Die Bilanz einer Katastrophe
„Nicht hilfreich“, urteilte Merkel über Thilo Sarrazins Buch „Deutschland schafft sich ab“. Nach 15 Jahren haben sich seine Thesen allerdings bestätigt. Roland Tichy interviewt den Autor und diskutiert mit ihm über die Katastrophe, die Sarrazin schon damals vorhergesehen hat.
VON Redaktion
(Tichys Einblick)
Bestsellerautor im JF-Interview
Thilo Sarrazin: „Die haßerfüllten Anfeindungen haben den Erfolg noch gesteigert“
Am Mittwoch wird Thilo Sarrazin 80 Jahre alt – und stellt ein neues Buch vor. „Deutschland schafft sich ab – Die Bilanz nach 15 Jahren“. Im Gespräch mit der JUNGEN FREIHEIT verrät das Enfant terrible der deutschen Gesellschaftskritik, wo er recht behalten hat – und wo nicht. Was sagt er zu einer möglichen Regierungsbeteiligung der AfD?..
(Junge Freiheit. Weg ist weg, Deutschland "verreckt".)
FOCUS-Briefing von Tanit Koch
15 Jahre nach der Sarrazin-Debatte sind die Probleme nur größer geworden
Es ist noch nicht allzu lange her, da löste „Deutschland schafft sich ab“ die wohl heftigste gesellschaftliche Debatte aus, die ein Sachbuch in der Bundesrepublik je angestoßen hat. Heute, an seinem 80. Geburtstag, legt Thilo Sarrazin in Berlin eine Neuausgabe mit einem Zusatz vor. Damals, als ich gerade die Fahnen für einen „Bild“-Vorabdruck gelesen hatte, rief ich Thilo Sarrazin an. Ich sagte: Erstens macht das Buch richtig schlechte Laune, zweitens stimme ich nicht mit allem überein, drittens ist es ungemein wichtig. Er lachte: „Ach, Frau Koch, ich weiß gar nicht, ob ich noch mit allem übereinstimme.“ Diese akademische Leichtigkeit – Debatte anstoßen, Gegenargumente abwägen – wurde Sarrazin in den Monaten danach geraubt, zwischen Heiligenverehrung hier, Morddrohungen und medialen Hinrichtungsversuchen dort. Der „Alle gegen einen“-Talk bei Reinhold Beckmann damals war eines der handwerklich bescheidensten Kapitel des Journalismus.
(focus.de. Ja, und Merkel war Deutschland in keiner Weise hilfreich. Und wo ist der Journalismus jetzt?)
Interview mit Medienanalyst Roland Schatz
„Ohne die Öffentlich-Rechtlichen stünde die SPD noch schlechter da“
Von Alexander Wendt
Medienanalyst Roland Schatz spricht mit TE über die Schlagseite der Öffentlich-Rechtlichen, das taumelnde Image von Olaf Scholz und warum Robert Habecks mediale Inszenierung nicht in den Umfragen verfängt. Ein Gespräch über Wahlkämpfe, Meinungsmacht und Manipulation.. weder ARD, Deutschlandradio noch ZDF haben sich in der vergangenen 30 Jahren um einen wissenschaftlich validen Nachweis bemüht, dass sie die Leistungen tatsächlich erbringen, die die Staatsverträge von ihnen verlangen..
(Tichys Einblick. Staatsfunk = Staatspropaganda, nicht im Sinne des Erfinders.)
Europe is different – Ein Überblick
Migrationspolitik in fast allen EU-Ländern schärfer als in Deutschland
Von Gastautor Thomas Punzmann
Die meisten EU-Länder verfolgen eine schärfere Migrationspolitik als Deutschland. Nun könnte ein weiterer Partner der linken deutschen Regierung abspringen: Spanien. Die katalanische Unabhängigkeitspartei JUNTS fordert Sicherung der Grenzen sowie Zurückweisungen und Abschiebungen im großen Stil..
(Tichys Einblick. Den letzten Dummen holt der Nachtkrabb.)
Anullierung der Bundestagswahl droht
Weltweiter DealMaker Trump und EU-Europa schläft
Die Demoskopen melden keine Pegeländerungen außer Die Linke rauf, das BSW runter. Vice President JD Vance weist die regulierungswütige EU bei KI-Regulierung und Internet-Zensur in die Schranken. Trump rockt die Welt, Paris, Berlin und Brüssel schlafen.
VON Fritz Goergen
(Tichys Einblick. Wer pennt, hinterherrennt.)
Klare Ergebnisse
Umfrage zeigt: Was die Union im Westen, ist die AfD im Osten
Eine Insa-Umfrage belegt: Die AfD nimmt im Osten dieselbe Position ein wie die Union im Westen – und umgekehrt. Für eine Fortführung der Merkel-Politik gibt es nur noch bei einer bestimmten Partei größeren Rückhalt. .
(Junge Freiheit. Im Osten geht die Sonne auf.)
Umweltbundesamt warnt:
Nicht joggen!: Schlimmster Smog-Alarm seit Jahren
Die Umweltbehörden warnen vor dramatisch verdreckter Luft – flächendeckend im ganzen Land! Wegen der Inversionswetterlage kann die eigene Giftluft aus Kamin-Heizungen von Hausbesitzern, Industrie und Straßenverkehr nicht abziehen.
(focus.de. Wann wird zurückgesmogt?)
Marine-Inspekteur bestätigt
„Man testet uns“: Deutsche Kriegsschiffe bei Sabotage beschädigt
Der Inspekteur der Deutschen Marine bestätigt, dass Saboteure gezielt Schäden an deutschen Kriegsschiffen verursacht haben sollen. Er fordert deshalb mehr Tempo beim Schutz der Flotte..
(focus.de. Selbstversenkung?)
„Die Anstalt“
Kabarettist darf wegen Linken-Werbung nicht in ZDF-Sendung auftreten
Das ZDF lässt den Kabarettisten Max Uthoff wegen Parteiwerbung für die Linke im aktuellen Bundestagswahlkampf nicht in seiner Satiresendung „Die Anstalt“ auftreten. „Das ist korrekt“, bestätigte eine Pressesprecherin des ZDF entsprechende Medienberichte. Zuvor hatten unter anderem der Journalist Tilo Jung auf der Plattform X und „t-online“ berichtet. ..
(welt.de. Noch mehr links, das geht gar nicht.)
Großstörung bei NetCologne
Massive Netz-Ausfälle in vielen Städten – Internet und Kartenzahlung betroffen
In Deutschland kommt es derzeit in vielen Städten zu weitreichenden Netzstörungen, die sowohl Internet- als auch Mobilfunkdienste betreffen. Nutzer berichten über Verbindungsabbrüche, langsame Datenübertragungsraten und vollständige Ausfälle. Auch Supermärkte sind betroffen. .
(focus.de. Es geht auch ohne Krieg.)
„Jede Partei hat ihren Hofnarren“
CDU-Mann Chialo beleidigt: Kanzler Scholz leistet sich rassistischen Aussetzer
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich nach Informationen des Nachrichtenmagazins FOCUS einen rassistischen Aussetzer geleistet. Auf einem privaten Empfang in Berlin, auf dem auch FOCUS-Chefredakteur Georg Meck zu Gast war, hat er den schwarzen CDU-Politiker Joe Chialo als „Hofnarr“ der Union beleidigt..
(focus.de. Olaf weisse Bescheid?)
Russischer Parlamentspräsident kritisiert EU-Mehlwurmpulvergesetz
Der russische Parlamentspräsident Wjatscheslaw Wolodin hat das neue EU-Gesetz kritisiert, das die Verwendung von Insektenmehl in Lebensmitteln erlaubt. Der russische Parlamentspräsident Wjatscheslaw Wolodin hat das neue EU-Gesetz kritisiert, das die Verwendung von Insektenmehl in Lebensmitteln erlaubt. In seinem Telegram-Kanal erklärte er, dass europäische Politiker dies als alternative Proteinquelle propagieren, während er es als Folge der westlichen Sanktionspolitik gegen Russland ansieht. Laut Wolodin habe diese Politik Europas Wirtschaft in eine Krise gestürzt und zu landwirtschaftlichen Problemen geführt. Er betonte, dass in Russland Insekten nur als Tierfutter verwendet werden und warnte vor möglichen Gesundheitsrisiken durch den Verzehr von Insekten in großem Maßstab. Zudem warf er der EU vor, anstatt Landwirte zu unterstützen, Insektenprodukte als günstigere Alternative zu fördern.
(pi-news.net)
Facharzt nur mit Überweisung
Warum jetzt der Ruf nach dem Ende der freien Arztwahl laut wird
Ärzteverbände und Gesundheitsökonomen fordern, dass Versicherte künftig nicht mehr ohne Überweisung vom Hausarzt einfach zu einem Facharzt gehen dürfen – oder draufzahlen müssen. Auch in der Politik kursieren schon Überlegungen in diese Richtung. Was würde der Schritt für Patienten bedeuten?..
(welt.de. Der Sozialismus in seinem Lauf.)
Migranten am Jobmarkt
Die ehrliche Bilanz von Zuwanderung als Mittel gegen Arbeitskräftemangel
Die Boomer-Generationen hinterlassen bald eine riesige Lücke am Arbeitsmarkt. Sie soll durch Zuwanderung und mit den liberalisierten Gesetzen der Ampel-Regierung gefüllt werden. Auf wem ruht die Hoffnung und was sagen die Zahlen aus? Die bisherige Bilanz lässt Zweifel am Eigenlob der Politik aufkommen..
(welt.de. Wie viele Millionen fehlen noch?)
Kahlschlag zur Kostensenkung:
Commerzbank will Tausende Stellen abbauen
Bei der Commerzbank ist offenbar ein großer Stellenabbau geplant. Laut der Nachrichtenagentur Reuters, die sich auf Insider beruft, könnten zwischen 3000 und 4000 Stellen wegfallen. Insgesamt hat die Commerzbank noch 42.000 Mitarbeiter..
(bild.de. Deutschland braucht keine Facharbeiter.)
Georg Etscheit
Deutsche Ingenieurskunst: Geht doch!
Deutscher Fleiß, deutsche Gründlichkeit, deutscher Erfindergeist, deutsche Ingenieurskunst, das alles scheint es nicht mehr zu geben. Doch, es gibt sie noch. Und selbst Chinesen würden den Daumen recken. Eine Heldengeschichte aus der Provinz.. Das Wunder spielt sich in Müden ab, einem Moselörtchen, etwa 35 Kilometer vor der Mündung des Flusses in den Rhein. Am 8. Dezember vergangenen Jahres kollidierte ein schwer beladenes Güterschiff „mit Karacho“, so der „Trierische Volksfreund“, mit dem unteren Tor der dortigen Schleuse und zerstörte die beiden massiven Torflügel mitsamt ihren Verankerungen an den Schleusenwänden. Totalschaden. Und eine mittlere Katastrophe für die Schifffahrt auf diesem bedeutenden Wasserweg. „Monatelang“, so war zu lesen, sei der Fluss nun blockiert...Während sich die Schiffe auf Mosel und Saar zu stauen begannen, verschanzte sich die zuständige Wasser- und Schifffahrtsdirektion (WSA) Saar-Mosel-Lahn nicht hinter Dienstplänen, Personalmangel und anderen Unmöglichkeiten, sondern gab Vollgas. ..Am 1. Februar war das Werk vollbracht, weniger als acht Wochen nach der folgenschweren Havarie. Fast schon chinesische Verhältnisse.
(achgut.com. Damit hatte Habeck wohl nichts zu tun.)
Michael W. Alberts
Wird der rotgrüne Ruin Deutschlands von Merz fortgesetzt?
Deutschland und Europa sind verbissen in ihre selbstzerstörerische Politik. Und jetzt kommt auch noch Trump, der diese Art von Politik in den USA abräumt – und uns dadurch zusätzlich das Wasser abgräbt. Das ist nicht seine „Schuld“, es ist unsere Dummheit...
(achgut.com. Dümmer geht noch immer.)
News-Redaktion
Frankreichs renitente Landbevölkerung soll durch „Kreolisierung“ kuriert werden
Der linksradikale Politiker Jean-Luc Melenchon, Vorsitzender der Partei La France Insoumise (Unbeugsames Frankreich), will den „großen Austausch“ der französischen Land-Bevölkerung durch gezielte Ansiedlung von Migranten..
(achgut.com. Wie schon Merkel vorführte: Kommunisten schaffen das.)
Viele Jahre Haft drohen
War im spanischen Fußball-Kuß-Skandal alles ganz anders?
Wegen eines Kusses nach dem WM-Sieg der spanischen Fußball-Frauen steht der Ex-Verbandspräsident vor Gericht. Ihm droht langjährige Haft. Doch nun dreht sich der Fall spektakulär.MADRID. Der frühere spanische Fußballverbands-Präsident Luis Rubiales, der nach dem gewonnenen WM-Endspiel 2023 in Australien im Freudentaumel die Spielerin Jennifer Hermoso geküßt hatte, ist vor Gericht entlastet worden. Ein gerichtlich bestellter Gutachter, der taubstumme Lippenleser David Murillo, sagte, in einem Video sei zu erkennen, Rubiales habe vor dem Kuß um Erlaubnis gebeten..
(Junge Freiheit. Ballaballa?)
Flugliste des Scholz-Kabinetts
Das wurde aus Baerbocks Linienflug-Versprechen
Sie wollte Linie fliegen, um das Klima retten. Zum Amtsantritt versprach Außenministerin Baerbock viel. Der JF liegen die Flugdaten der gesamten gescheiterten Ampel-Regierung vor. AfD-Politiker Brandner nimmt nicht nur die Grünen in die Mangel. .
(Junge Freiheit. Ist sie mal irgendwo angekommen?)
Vorhaben gescheitert
Abtreibungen bleiben vorerst strafbar
Grüne, Linke und SPD müssen eine Schlappe einstecken. An der aktuellen gesetzlichen Regelung von Abtreibungen wird vorerst nichts geändert. Zum Jubeln ist es aber noch zu früh. .
(Junge Freiheit. Was gäbe es da zu jubeln?)
Auch Kinderpornos sichergestellt
Wegen IS-Propaganda verurteilt: Gericht setzt Iraker auf freien Fuß
Ein verurteilter IS-Propagandist und Besitzer von Kinderpornographie kommt in Wien mit einer Bewährungsstrafe davon – trotz „verheerenden Gesamtbilds“. Dabei hatten Ermittler brisante Spuren zu einem ganz besonderen Kontakt. .
(Junge Freiheit. Freiheit eines Islammenschen?)
Neutralitätsgebot:
Bezirksregierung stoppt Kölner Schulen!
Die Bezirksregierung Köln wirkt massiv auf Kölner Schulen aufgrund von Verstößen gegen die parteipolitische Neutralitätspflicht ein. Die AfD Köln ist auf mehrere Verstöße gegen das politische Neutralitätsgebot an Kölner Schulen aufmerksam gemacht worden. Vertreter der AfD sind nicht zu Podiumsdiskussionen des Heinrich-Heine-Gymnasium am 25. Januar in Köln-Ostheim und an der Katharina-Henoth-Gesamtschule am 13. Februar eingeladen worden. Nach Intervention der AfD-Köln bei der Bezirksregierung haben die Schulen vorgezogen, die Podiumsdiskussionen abzusagen und nicht wie gefordert den Vertreter der AfD einzuladen. Die Katharina-Henoth-Gesamtschule hat außerdem auf ihrem Internetauftritt zu einer Anti-AfD Demonstration am 25. Januar aufgerufen. Die Bezirksregierung Köln hat disziplinarrechtliche Maßnahmen eingeleitet. Darüber hinaus findet gerade die Aufklärung statt, warum die AfD-Köln nicht zu einer Podiumsdiskussion am 4. Februar an der Gesamtschule Holweide eingeladen wurde. „Die AfD Köln und ihre Vertreter stehen jederzeit für Gespräche und Diskussionen bereit. Wir werden es aber nicht zulassen, wenn Schüler einseitig indoktriniert werden. Das widerspricht ihrem Bildungsauftrag. Wir beobachten das sehr genau und freuen uns über immer mehr Schüler und Eltern, die uns informieren. Unsere Schüler haben Anspruch auf eine breit gefächerte politische Bildung“, erklärt Christer Cremer, Sprecher der AfD-Köln. „Offenbar ist man nervös, dass sich immer mehr junge Menschen von den Altparteien abwenden und uns zuwenden. Aber das ist kein Grund, unsere Schulen in Indoktrinierungsanstalten zu verwandeln“, so Cremer.
(pi-news.net)