(tutut) - Wenn schon niemand herausfindet, was Erkältungen sind, ist es verständlich, dass auch kein Mensch Leben erklären kann. Ab ins "Lexikon des Unwissens" damit, es sei denn, die Bibel gnügt als Erklärbär. "Auch heute noch ist vollkommen unklar, wie das Leben auf die Erde kam. Obwohl sich ganze Legionen von Astronomen, Geologen, Chemikern und Biologen mit dieser Frage befassen, sind wir einer Antwort 'nicht viel näher als die alten Griechen', wie die Astrophysiker Eruc Gaidos und Franck Selsis in einer Zusammenfassung der Lage feststellen. Weil wir nur ein Beispiel für Leben im Universum kennen, nämlich das auf der Erde, muss sich die Forschung zwangsläufig auf diesen einen Spezialfall beschränken. Das ist etwas riskant, denn die Betrachtung eines solchen Spezialfalls kann zu völlig falschen Schlüssen führen, aber es bleibt nchts anderes übrig. Ob wir eine typische Form von Leben sind oder eine .eher exotische Entwicklung, sollen künftige Generationen herausfinden". Kein Wunder, dass die Amis gerade wieder versuchen, Außerirdische zum Vergleich heranzuziehen. Ob die Bibel - "Da formte Gott, der HERR, den Menschen aus Staub vom Erdboden, und blies in seine Nase den Lebensatem. So wurde der Mensch zu einem lebendigen Wesen. Dann legte Gott, der HERR, in Eden, im Osten, einen Garten an und setzte dorthin den Menschen, den er geformt hatte." - oder Seneca "Über das glückliche Leben"", denn auf das Wie kommt es an, wenn es schon mal da ist und nicht Merkel oder Scholz heißt: "Glücklich ist also ein Leben in Übereinstimmung mit der eigenen Natur, das nur gelingen kann, wenn die Seele erstens gesund ist, und zwar in dauerndem Besitz ihrer Gesundheit, sodann tapfer und leiden - schaftlich; ferner auf schöne Weise leidensfähig, den Zeitumständen gewachsen, um den ihr zugehörigen Körper und was mit ihm zusammenhängt besorgt, aber ohne Ängstlichkeit; ferner in Bezug auf die anderen Dinge, die zur Lebensgestaltung dienen, gewissenhaft, aber ohne übertriebenes Interesse für irgend-etwas; willens, die Geschenke des Glücks zu nutzen, nicht aber, ihnen zu dienen. Du kannst erkennen, auch wenn ich es nicht eigens hinzufüge, dass bestän-
dige Seelenruhe und innere Freiheit folgen, wenn einmal die Dinge vertrieben sind, die uns reizen oder schrecken; denn wenn Lust und Schmerz verachtet werden, dann tritt an die Stelle jener Dinge, die unbedeutend und brüchig und sogar durch Schandtaten schädlich sind, eine große Fröhlichkeit, die unerschütterlich ist und gleichmäßig, ferner Friede und Harmonie der Seele und Größe verbunden mit Milde; denn jegliche Ungebärdigkeit gründet auf Schwäche". Wie schwach ist das,
wenn einer von jenseits des Ozeans mit dem Leidpfosten winkt, weil ihm jemand nicht passt, aber hier die Auflage sinkt, und Geschwätz das Geschäft stört? "Vorteil Trump - Der Sieger der republikanischen Kandidatenkür in Iowa stand so rasend schnell fest wie die Wahlnacht eisige Rekorde brach". Blitzeis? Nach nicht einmal 30 Minuten riefen die US-Medien Donald Trump zum klaren Gewinner der ersten Vorwahlen der Republikaner aus. Obwohl der Ex-Präsident mehr Zeit mit seinen Prozessen verbracht hatte als im Wahlkampf, deklassierte er das Feld". Und auch er mit der Luxus-Villa in der Toskana und mutmaßlich Schäfchen in der Karibik im Trockenen darf bei den Spinnern von der Weltregierung einerMinderheit über die Menschheit Platz nehmen: "Selenskyj bittet in Davos um Gehör - Auftritt in eigener Sache in den Alpen: Beim Weltwirtschaftsforum in Davos hat Wolodymyr Selenskyj die im Schweizer Skiort versammelten Vertreter aus Wirtschaft und Politik vor Wladimir Putin und einem Einfrieren des Konflikts gewarnt. Russlands Präsident sei ein Raubtier, 'das sich nicht mit gefrorenen Produkten zufrieden gibt', sagte der ukrainische Präsident. Kurz vor dem zweiten
Jahrestag des russischen Überfalls rief er den Westen auf, die Finanz- und Waffenhilfen fortzusetzen". Das ist zwar ein Fake, aber: Ski heil! Politik ist ein Kindergarten. Da machen sie auch daheim weiter mit dem, was nicht ist, sondern im Grünen Reich sein soll nach dem Glauben einer 12-Prozent-Sekte: "Gespräche über Gemeinschaftsunterkunft laufen - Landratsamt verhandelt mit privatem Anbieter wegen Gebäude in Fridingen - Das Thema Migration beschäftigt die Kommunen im Landkreis Tuttlingen auch im neuen Jahr. Mühlheim hat sich schon für eine Gemeinschaftsunterkunft (GU) bereiterklärt. Die Hälfte des Solls für den Bereich des Gemeindeverwaltungsverbands Donau-Heuberg (GVV) ist damit erfüllt. Doch wie steht es um die andere Hälfte?" Wo steht das geschrieben? In der Bibel nicht, denn dort geht es um Nächstenliebe, nicht aber um Fernsten- und Fremdensamariterschaft, - "5000 Christen wegen ihres Glaubens getötet - Lage hat sich 2023 laut Verfolgungsindex weiter verschlechtert - Situation vor allem in Nigeria kritisch" - sollte sich auch unter denen herumsprechen, die meinen, "christliche Kultur und Politik" unpassenden Kulturen opfern zu müssen. So scheint auch das ein Irrläufer zu sein, wenn die Katholische Kirche für die Region ein Sterbezentrum betreibt, sich aber ein Verein, dem gewisse Verwandtschaft mit Freimaurerschaft nicht abzusprechen ist, anscheinend bemüßigt fühlt, hierfür Spenden zu sammeln: "Lions-Club Tuttlingen spendet 50.000 Euro ans Hospiz - Gemeinschaftsraum im neuen Anbau soll damit finanziell werden - Die Spende für das Hospiz wurden durch Spenden der Mitglieder in den beiden Jahren der genannten Präsidenten ermöglicht, berichtet der Lions Club Tuttlingen. Mit dem Betrag unterstützt der Lions Club bereits zum dritten Mal das Spaichinger Hospiz in bedeutender Höhe". Zwar liegt es im Tal, denn auf der Höhe des Dreifaltigkeitsbergs versuchte sich gerade ein Gemeinderat mit äußerst dünner kommunalpolitischer Luft - oder lag es am Versuch einer Botin, darüber ihren Sinnen nach zu berichten? Ansonsten nichts Neues unter der Sonnenblume. Das Panikorchester spielt "Blitzeis" als Himmelsgabe, "Inflation weiterhin auf hohem Niveau - Preise für Energie und Lebensmittel sind auch 2023 teilweise deutlich gestiegen - Teuerungsrate im Jahresschnitt bei 5,9 Prozent. Das Leben
in Deutschland hat sich im zweiten Jahr in Folge deutlich verteuert", und da. lauert eine Gefahr von rechts oder gar Nazi, was wikrlich daheim los ist, wer weiß das schon, soll bloß niemand wissen: "Lokale Bauernverbände planen weitere Proteste - Aktionen am Freitag in Biberach, Laupheim, Ochsenhausen und Baustetten - Fünf-Punkte-Plan übergeben". Irgendwo hermuss immer ein Lichtlein flackern: "Aussichten für die Konjunktur leicht verbessert". Scherz muss sein: "Kleine Schritte zum grünen Stahl - Beim Weltwirtschaftsforum von Davos versprechen Unternehmen, klimaneutrale Produkte einzukaufen - Immer mehr Unternehmen wollen auf grünen Stahl umstellen. Dieser wird nicht mehr mit Kokskohle produziert, sondern mit Strom aus erneuerbaren Quellen". Eine Weltregierung wird auch das erfinden. Ist da nicht eine Zauberin? "Interview: 'Die Politik ist gut beraten, neue Allianzen zu schließen' - Geoökonomin Katrin Kamin über deutsche Im- und Exporte sowie die China-Strategie der Bundesregierung - Die Geoökonomin Katrin Kamin fragt sich beim Weltwirtschaftstreffen in Davos, ob es eine globale Energiewende überhaupt gibt. Um den aktuellen Konflikten entgegenzuwirken, empfiehlt sie Kooperation unter anderem mit Südamerika. 'Wenn wir das nicht machen, macht es China'". In der Bibel aber steht geschrieben: "Die Zauberinnen sollst du nicht leben lassen" (2.Mose 22:18 ). Sie aber auch nicht (5. Mose 18:10 ): "Daß nicht unter dir funden werde, der seinen Sohn oder Tochter durchs Feuer gehen lasse, oder ein Weissager oder ein Tagewähler, oder der auf Vogelgeschrei achte, oder ein Zauberer,.." Und widmen sie ausgerechnet einem Iraeli zur Erinnerung eine Seite, welcher auh in Deutschland eine Hysterie auslöste, welche seinerzeit ibn pausenlosen Anrufen in der Lokalredaktion gipfelte, weil sich schon wieder irgendwo auf dem Dorf eine Gabel krümmte. Wenn nbichts los in toter Hos, muss der Mann mit der schwarzen Maske ran: "Krummes Ding - Als Uri Geller vor 50 Jahren im Fernsehen Gabeln und Löffel verbog, versetzte er Deutschland in Aufruhr. Der Glaube an Okkultes und Esoterisches boomt bis heute. Ein Gespräch mit dem Freiburger Parapsychologen Walter von Lucadou". Das Lebensrad rollt. Manchmal ist es Kunscht.
Gefahrenlage noch nicht vorbei
Glatteis: Fast 40 Unfälle innerhalb von zwei Stunden
Landkreis Tuttlingen
Mehr als 100.000 Euro Sachschaden sind am Mittwochmorgen entstanden. Sogar Räumfahrzeuge sind ins Rutschen geraten. Wo es am meisten gekracht hat.
(Schwäbische Zeitung. Glauben die Menschen nicht, was vorher in der Zeitung steht?)
Unendliche Geschichte
Erst Grabungen, dann geschützte Vögel: Gewerbegebiet vor Herausforderungen
Die Feldlerche war Vogel des Jahres 1998 und 2019. Auf der Fläche für ein neues Gewerbegebiet in Tuttlingen fühlt sie sich wohl. Monatelang wurden im Gänsäcker römische Überreste ausgebuddelt. Für die Feldlerche wurde das Gebiet dadurch attraktiv. Nun muss die Stadt ein neues Problem lösen.
(Schwäbische Zeitung. Gell frau, es war die Feldlerche und nicht die Nachtigall, welche die Römer hat wegtrapsen hören.)
SPD-Stellungnahme und Özügnec-Demo
Demonstration am Samstag in Offenburg gegen AfD-Deportationspläne
Wenn Rechtsradikale die Deportation von ihnen missliebigen Menschen mit Migrationshintergrund planen, kann das nicht unbeantwortet bleiben. Die Offenburger SPD positioniert sich dagegen. Eine Demo ist für Samstag geplant.
(Badische Zeitung. Wird durch Wiederholung mutmaßlicher Lügen Wahrheit?)
Lastwagen schiebt wegen Glatteis Auto auf den Urteilsplatz in Lahr
Ein Auto ist aufgrund von Glatteis am Mittwochmorgen von einem Lastwagen auf den Urteilsplatz geschoben worden. Verletzt wurde niemand.
(Badische Zeitung. Trotz Schrittgeschwindigkeit und zwei Radarsäulen? Zwei Autos. Woher? Wer schreibt solche Dichtkunst?)
Thema kommt in den Gemeinderat
Warum das Schulessen in Lahr vegetarischer werden soll
Die Stadt Lahr stellt sich beim Schulessen neu auf. Fleischlose Menüvarianten sollen künftig stärker berücksichtigt werden.
(Badische Zeitung. Vom Grünen Reich konnten die einst Lahr beherrschenden nationalen Sozialisten mit ihrem Eintopfsonntag nur träumen.)
Die Lahrer Nabu-Ortsgruppe ist seit 50 Jahren Anwalt der Natur
Der Naturschutzbund Lahr (Nabu) hat sich aus einer kleinen Gruppe zum Umweltverband mit 1800 Mitgliedern entwickelt. Jetzt feiert er sein 50-jähriges Bestehen.
(Badische Zeitung. Wo bleibt neben ideologischer Vereinsmeierei das Fachliche und Praktische zur Natur?)
Unfallhäufung: A5 zwischen Rastatt und Baden-Baden gesperrt
Aufgrund der aktuellen Wetterlage sperrt die Polizei die A5 in beide Richtungen zwischen den Ausfahren Rastatt und Baden-Baden. Besonders in diesem Bereich sei es zu Unfallhäufungen gekommen.
(baden online. Wer nicht fährt, macht nichts verkehrt, alte 68er-Weisheit.)
„Es ist spiegelglatt“
Die südliche Ortenau liegt unter einem Eispanzer
(Lahrer Zeitung. Während der Eiszeit kam es hier schon mal dicker, Geschichte statt Geschichten.)
Steinacher Bahnhof
So viel Geld wird im Haushalt für den barrierefreien Zugang eingeplant
Das Steinacher Gremium hat am Montagabend im Etat Anpassungen im Unterhalt der Gemeindestraßen vorgenommen. Ein großer Diskussionspunkt war die Frage, wie viel Geld für den barrierefreien Zugang zum Bahnhof eingeplant werden soll...
(Schwarzwälder Bote. Während anderswo - beispielsweise in Spaichingen (oben) - seit Jahren um Himmelsgeschenke irgendwelcher Steuerzahler gebettelt wird, könnten Bürger auch selbst auf die Idee kommen, sich zu helfen.)
Kundgebung gegen Rechtsextremismus
Politische Jugend in Freiburg demonstriert gemeinsam gegen Rechts
Tausende Teilnehmende werden in Freiburg erwartet - deshalb ist die Kundgebung am frühen Mittwochabend (17:30 Uhr) bereits im Vorhinein auf den Platz der Alten Synagoge verlegt worden. Verschiedene politische Jugendorganisationen aus Freiburg haben sich zusammengeschlossen und zur Demonstration aufgerufen: Gemeinsam wollen sie ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen...
(swr.de. Grünndumm, keine Ahnung von Geschichte, nach den Nazis nun die Grünzis. "Platz der Alten Synagoge" - passt scho auf Freiburg. Grünfunk immer mit dabei in Unbildung.)
Angst um Arbeitsplätze ZF Friedrichshafen:
Tausende protestieren gegen Werksschließungen
(swr.de. Ist das nicht ein schwäbischer Musterbetrieb linksgrüner Ausnahmeklasse?)
Auch 2024 wenig Neubau erwartet
Wieder nur wenige neue Windräder in BW gebaut - Kretschmann ist unzufrieden
Erst wollte Grün-Schwarz bis 2026 1.000 neue Windräder bauen - doch 2023 wurden nur wenige Windräder in Betrieb genommen. Auch für dieses Jahr könnten es weniger als 100 werden. Im vergangenen Jahr sind in Baden-Württemberg erneut nur wenige neue Windenergieanlagen in Betrieb genommen worden. Wie Branchenverbände am Dienstag in Berlin unter Berufung auf vorläufige Daten der Bundesnetzagentur mitteilten, wurden im Land im vergangenen Jahr 15 Windräder neu errichtet.
(swr.de. Wenn es um "Energiewende" und "Erneuerbare" geht gibt es nur einen Sieger: Don Quijote.)
Wie geht es euch heute mit dem Blitzeis?
Musstet ihr heute Morgen schon auf die Straße und wie ist es euch dabei ergangen? Schreibt uns an newsticker-bw@SWR.de. Fotos könnt ihr uns über dieses Formular zusenden: Mit einem * markierte Felder müssen ausgefüllt werden.
(swr.de. Tote sind von der Teilnahme ausgeschlossen?)
Es wird glatt im ganzen Land, Unfälle und Flugausfälle
(swr.de. Von allen Gipfeln rutschen sie.)
Besondere Rutschgefahr auf Freiburger Kopfsteinpflaster
Das Kopfsteinpflaster rund um den Freiburger Münsterplatz und auch in Teilen der Altstadt gilt als besonders gefährlich bei Glatteis. Die vereisten, glatten Steine können es Fußgängerinnen und Fußgängern sehr schwer machen. Auch Radler sollten gegebenenfalls einen Gang runterschalten. Vorsicht ist auch bei eisernen Kanaldeckeln und Brückenbereichen geboten. Von den Altstadt-Dächern könnten Eisplatten herabfallen.
(swr.de. Köpfe pflastern ihre grünen Wege.)
Ruhige Lage in Ostwürttemberg
Die Polizeidienststellen aus Ostwürttemberg, Ulm und auch den angrenzenden bayerischen Landkreisen melden einen für die Wetterlage ruhiges Unfallgeschehen ..
(swr.de. Ruhe war schon immer des Württembergers Pflicht. Keine Heckertik.)
Grüne kritisieren CDU wegen Gender-Verbot
Die Grünen im Landtag haben den Koalitionspartner CDU im Streit um das Verbot von Gendersprache heftig kritisiert. "Im Gegensatz zu Minister Strobl haben wir nicht die leiseste Absicht, uns von den Verbots-Ideologen treiben zu lassen", machte der Grünen-Innenpolitiker und Fraktionsvize Oliver Hildenbrand deutlich...,
(swr.de. Kauderwelsch statt Deutsch, grüne Ideologenpflicht.)
Unternehmer fassungslos:
Premium-Renten für Politiker ab 57 Jahren sind blanker Hohn
Warum dürfen Spitzenpolitiker bereits mit 57 Jahren mit üppigen Pensionen in den Ruhestand gehen, während alle anderen bis 67 arbeiten sollen? Für Wirtschafts-Experte und Unternehmer Martin Limbeck ist das ein verheerendes Signal für unsere Gesellschaft.. In Baden-Württemberg beispielsweise können Mitglieder der Regierung mit 57 Jahren in Rente gehen, wenn sie mehr als acht Jahre Teil des Kabinetts waren. Wer nur sieben, sechs oder fünf Jahre dabei ist, muss ebenfalls nicht in die Röhre schauen, sondern darf mit 58, 60 beziehungsweise 62 Jahren in den Ruhestand. Ähnlich sieht es in anderen Bundesländern aus: In Thüringen oder Mecklenburg-Vorpommern gibt es ab 60 Jahre ein lebenslanges Ruhegehalt für ehemalige Minister und Ministerinnen. ... Nur mal ein Beispiel von vielen: Nicole Hoffmeister-Kraut (50, CDU), Wirtschaftsministerin von Baden-Württemberg, sitzt seit sieben Jahren im Kabinett. Damit hätte sie bereits jetzt einen Anspruch auf 6.800 Euro ab ihrem 58. Geburtstag. Und das monatlich. Und für jedes weitere Jahr im Amt kommen nochmal um die 445 Euro obendrauf..
(focus.de. Hat sie sich das nicht in der Wüste mit viel Steuergeld verdient? Wie naiv darf ein Volk sein in einer Diktatur?)
Nach Urteil: Rabbi hofft auf Abschreckung
Nach dem Ende des Prozesses um den Brandanschlag auf die Ulmer Synagoge hofft Rabbi Shneur Trebnik darauf, dass das Urteil potentielle Täter abschreckt. Die versuchte Brandstiftung an der Synagoge hatte bei der jüdischen Gemeinde Ängste und Sorgen ausgelöst. Ein 47-jähriger Ulmer mit türkischem Pass wurde gestern am Landgericht zu zwei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt.
(swr.de. Religionskriege haben eigene Regeln.)
Uni Tübingen: Afrika könnte 80 Prozent erneuerbare Energie bekommen
Afrika könnte der erste Kontinent werden, der nicht mehr von Kohle und Gas abhängig ist. Das hat eine Studie herausgefunden, an der die Universität Tübingen mitgearbeitet hat. Voraussetzung ist, dass alle derzeit geplanten Anlagen auch gebaut werden. Dadurch könnten viele afrikanische Länder das fossile Zeitalter überspringen. ..
(swr.de. Wer erfindet die "Erneuerbaren", afrikanische Künstliche Intelligenz?)
Transferleistungen
Etwas läuft falsch im Verhältnis zwischen Staat und arbeitender Bevölkerung
Von Boris Palmer
Wer arbeiten kann, der soll das auch tun. Sich ganz auf die Gemeinschaft zu verlassen, wenn man sich selbst versorgen könnte, ist unsolidarisch. Ausgerechnet ein sozialdemokratischer Kanzler hat diese Ordnung aufgegeben. Und riskiert damit die Gefahr eines Fundamentbruchs.
(welt.de. Sind Bürgermeister nicht ausgelastet? Ja, etwas läuft da falsch.)
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SONNTAGSFRAGE
Forsa
CDU/CSU: 31 %
AfD: 22
Grüne: 14
SPD: 13
FDP: 4
Die Linke: 4
FW: 3
Sonstige: 9
INSA
CDU/CSU: 31 %
AfD: 23
SPD: 14
Grüne: 12
FDP: 5
Die Linke: 4
FW: 3
Sonstige: 8
Ulrike Stockmann
Presserat missbilligt Migrationslügen
Ein ungewöhnlich anmutender Vorgang wurde am Montag von der Süddeutschen Zeitung in eigener Sache veröffentlicht. Der Presserat sieht bei zwei Artikeln des Blattes, die die Folgen der illegalen Migration beschönigen, Verstöße gegen den Pressekodex...heißt es vonseiten der SZ: „Der Beschwerdeausschuss des Deutschen Presserates hat entschieden, dass er durch den Artikel die Sorgfaltspflicht nach Ziffer 2 des Pressekodex verletzt sieht, und daher eine Missbilligung ausgesprochen. Im Bildtext eines Fotos hatte es geheißen, Flüchtlinge kämen ‚manchmal‘ ohne Pass an. Nach Ansicht des Beschwerdeausschusses erzeuge das den falschen Eindruck, dass nur ein geringer Teil der Flüchtlinge in Deutschland ohne Pass ankomme. Tatsächlich seien dies mehr als 50 Prozent, gemäß offiziellen Statistiken.“ Beim zweiten monierten Artikel handelt es sich um den Text „Welche Täter mit der ,Affektwaffe‘ angreifen“ (ebenfalls hinter der Bezahlschranke), der am 7. September 2023 online und am 8. September 2023 gedruckt erschienen war. Die SZ schreibt: „Der Bericht hatte die Frage erörtert, ob Messerattacken in Deutschland zugenommen hätten, und dabei auch argumentiert, es gebe keinen Zusammenhang mit der Herkunft der Täter, weil die Anteile migrantischer und nichtmigrantischer Täter in etwa gleich seien.“..
(achgut.com. Kennt der Presserat das alte deutsche Sprichwort nicht? "Die Zeitung ist eine Lügnerin". Leser-Kommentare: "Die dickste Lüge ist der Begriff 'Flüchtlinge'”. "Man staunt, sollte sich der Wind langsam drehen? Nach Karlsruhe jetzt der Presserat? Oder sind die Lügen zu offensichtlich? Oder will man sich schon mal vorabsichern, getreu dem Motto, wir haben schon damals dagegen geredet?")
SPD-Chef
Klingbeil ruft Bürger zu öffentlicher Kritik an AfD auf
„Es geht um das Gesicht unseres Landes“: SPD-Parteichef Lars Klingbeil hat die Deutschen dazu aufgerufen, öffentlich die AfD zu kritisieren. Über AfD-Chefin Weidel sagt er: „Sie ist eine Rechtsextreme.“
(welt.de. Ein Narrenmaskenball. Politisch pervers: Eine Regierung dreht das Grundgesetz und demonstriert gegen das Volk, und nun ruft eine regierende Splitterpartei das Volk gegen das Volk auf. Wann erklärt den DDR-Genossen 2.0 ein Verwaltungsgericht, was Demkokratie ist?)
Bildung, Innovation, Zuwanderung:
Jetzt holt Manager-Legende Kaeser zum großen Rundumschlag gegen die Ampel aus
Bildung, Innovation, Zuwanderung
Siemens Energy schreibt tiefrote Zahlen – ausgerechnet in der Windkraft-Sparte. Zeit für eine Abrechnung von Aufsichtsratschef Joe Kaeser – mit internen Problemen, aber auch der Ampel.
(focus.de. Hat er den ganzen grünen Käse geglaubt?)
FDP-Vize
Kubicki gibt Ampel „ein Vierteljahr“, um Stimmungswende zu schaffen
„Die Grünen wollen die Welt retten, die SPD will immer mehr aus dem staatlichen Füllhorn verteilen“, sagt Wolfgang Kubicki (FDP) und äußert damit seine Zweifel an der Ampel-Koalition. Fehler entstünden, weil es sich um drei verschiedene Parteien mit völlig unterschiedlichen Vorstellungen handle. --
(welt.de. Mitgehangen. Hat er nichts damit zu tun? Wann sagt er's dem Lindner?)
„Gekaperte“ Bauernproteste
Das Märchen vom guten Robert Habeck
Seit einer Woche halten die Proteste deutscher Landwirte die Republik in Atem. Parallel ist eine linke Desinformationskampagne, die versuchte, die Proteste durch den Vorwurf einer feindlichen Übernahme von Rechtsaußen zu diffamieren, spektakulär gescheitert. Wurde der Bauernprotest „gekapert“ oder nicht doch eher die Meinungsfreiheit?
(Junge Freiheit. Mit Kommunisten ist nicht zu diskutieren, sonst geben sie sich als gläubige Ideologen selbst auf.)
„Faschistischer Staat“
Habeck will „systematisches Vorgehen der Sicherheitsbehörden“ gegen AfD
Da die AfD Deutschland angeblich zu „einem Staat wie Rußland machen“ wolle, fordert der Grünen-Politiker nun ein hartes Einschreiten von Geheimdiensten, Polizei und Staatsanwälten.
(Junge Freiheit. Auf welcher Hilfsschule war der?)
Robert Habeck
AfD will aus Deutschland einen „Staat wie Russland machen“
(welt.de. Glaubt der seinen Märchen? Da er mit Deutschland nichts zu tun hat, will er die UdSSR? Leser-Kommentar: "Nach diesen Kriterien müssten die Grünen ja als erste verboten werden!")
Zu wenig Reichweite
Hamburgs Bürgermeister schafft E-Auto frustriert wieder ab
Selbst eine vollelektrische Luxus-Karosse von Mercedes hat für Hamburgs Ersten Bürgermeister Tschentscher zu wenig Reichweite. Der SPD-Politiker steigt völlig desillusioniert wieder um.
(Junge Freiheit. Warum fährt er nicht Fahrrad oder Bus?)
Regierungskrisensoli
Was der Staat nimmt, kehrt niemals mehr zurück zu Dir
Von Don Alphonso
Nur noch Özdemieren anstelle von lustvollem Dinieren: Die Regierung will in ihrer Finanznot und aus Furcht vor den Bauern die Ernährung noch mehr besteuern. Mit der „Tierwohlabgabe“ kommen goldene Zeiten mit Getreidebrei für die Armen und allen Optionen für die grünen Neofeudalisten.
In vollen Zügen trinken wir die schmeichelnde Lüge, aber nur tropfenweise schlucken wir die bittere Wahrheit hinunter, schrieb der französische Philosoph Denis Diderot ganz sicher nicht über die Ampelregierung, denn 1. lebte er noch unter der relativ gerechten Herrschaft des Absolutismus, und 2. gedenken die Machthaber zu Berlin gar nichts zu schlucken: Stattdessen …
(welt.de. Wann blecht die Ampel einen Deppensoli?)
Reform Karl Lauterbachs
Betreiber: Deutlich mehr Kliniken müssen dieses Jahr in die Insolvenz
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft warnt: Dieses Jahr könnten 80 Kliniken in die Insolvenz gehen müssen. Karl Lauterbach und die Länder kommen ihnen nicht schnell und entschieden genug zur Hilfe. Es fehlt an Geld. Bereits das zurückliegende Jahr brachte einen negativen Rekord mit sich: 29 Insolvenzen, wie die Krankenhausgesellschaft berichtet. Betroffen waren davon 13.500 Beschäftigte an 34 Standorten. Zu der Strategie Lauterbach gehört es, dass ein Krankenhaussterben den Fachkräftemangel mildert: Gibt es weniger Kliniken, kann sich das verbleibende Personal besser auf die restlichen verteilen. ..
(Tichys Einblick. Wie kann eine bestmögliche Gesundheitsversorgung der Bevölkerung insolvent werden? Liegt es daran, dass eine Regierung nicht das tut, worauf sie einen Eid geleistet hat?) Wer etwas Einblick in Kliniken hat, weiß, dass schon lange was schiefläuft und überall Personal fehlt, vor allem einheimisches.)
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NACHLESE
Sozialsystem
Ifo-Institut fordert, den Rentenbeginn an die Lebenserwartung zu koppeln
Das Ifo-Institut plädiert für die Kopplung des Rentenalters an die Lebenserwartung. Die Niederlande, Schweden und Finnland hätten das bereits beschlossen, sagte Ifo-Rentenexperte Joachim Ragnitz am Dienstag. Die Niederländer müssten bei einer Verlängerung der Lebenserwartung um drei Jahre zwei Jahre länger arbeiten, ein Jahr länger bekämen sie Rente. Das Verhältnis von Rentnern zu Erwerbstätigen bleibe damit stabil bei rund 40 Prozent, statt auf fast 50 Prozent zu steigen, schrieben die Dresdner Wirtschaftsforscher in einem Aufsatz...
(welt.de. Genau! Aufsatz 6. Ab zum Arzt oder selber würfeln. Wie wär's mit einer Auslosung? Wer früher stirbt, hat Pecht gehabt.)
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Warum hat Weidel ihren Berater Roland Hartwig entlassen?
Von GÖTZ KUBITSCHEK*
(Video: MARTIN SELLNER)
Alice Weidel hat sich von ihrem Berater Roland Hartwig getrennt. Offiziell heißt es, man habe das Arbeitsverhältnis einvernehmlich und mit sofortiger Wirkung aufgelöst. Als Grund dafür wurde Hartwigs Anwesenheit beim sogenannten Potsdamer Geheimtreffen angegeben: Eine Teilnahme daran hätte ihm nicht passieren dürfen. Ich würde gern den handfesten Grund erfahren, nicht so eine Phrase hören. Denn ich kann mir nicht vorstellen, daß die Spitze der AfD nur Bauchgefühlen folgte und daß diese Bauchgefühle einvernehmlich waren. Das Signal nämlich ist dreifach schlecht:
1. Die Trennung von Hartwig erfolgt Tage nach der Enthüllung des vermeintlichen Skandals, also nicht reflexartig, sondern nach Erwägungen. Meines Wissens nach liegen die Bausteine von Anfang an bereit, und es ist kein neuer dazugekommen: An Inhalten interessierte Leute aus Parteien, Publizistik und Aktivismus treffen sich auf Einladung, um in gediegener und privater Atmosphäre politische Themen zu besprechen. Martin Sellner war angekündigt und spricht über politische, juristische, organisatorische und moralische Aspekte einer möglichen Remigration nicht-assimilierter Ausländer. Die Medien machen daraus ein “Geheimtreffen” im Stile der Wannsee-Konferenz und unterstellen Pläne zur blutigen Vertreibung von Millionen. Die “Enthüllung” wird eitlich als Ablenkungsthema neben die Bauernproteste gestellt und wuchtig aufgeladen. Die Runde wurde mit Geheimdienstmethoden ausgespäht, aber dieser Umstand wird später in der Presse nicht skandalisiert werden. Wie also konnte es nach Tagen und reiflicher Überlegung zu so einer Entscheidung kommen? Am Stimmungsbild, das die Mitglieder des Bundesvorstands auf ihrer Montags-Sitzung zeichneten, kann es nicht gelegen haben.
2. Am Montag hat die “Sprachkritische Aktion Unwort des Jahres” den Begriff Remigration zum Unwort 2023 gewählt, und dies, obwohl der Begriff seine Aufladung erst vor Tagen erfuhr. Sogar der Bayerische Rundfunk schreibt in seiner Meldung: Im wissenschaftlichen Kontext, im Rahmen der Migrationsforschung freilich hat der Begriff seit langem eine andersgeartete, nämlich neutrale Bedeutung: Hier versteht man darunter meist die freiwillige Rückkehr oder Rückwanderung ins Herkunftsland. Die Fraktionsvorsitzenden der fünf Ostverbände der AfD haben unter Bezugnahme auf die Jury-Entscheidung am Montag gemeinsam eine klare Stellungnahme zur Notwendigkeit einer umfassenden Remigration abgegeben und zur Entgiftung dieses nun toxischen Begriffs beigetragen. Weidels Entscheidung torpediert diese vernünftige Linie und öffnet einen Spalt in einem Moment, in dem die Partei geschlossen Proteste einbinden und wegweisende Wahlen zu bestehen hat.
3. Die Cancel Culture hat ihre Erfinder und Betreiber zu Getriebenen und zugleich Eingesperrten gemacht: Wer nicht mehr frei und ungeschützt sprechen kann, beginnt, um sich zu kreisen und verkleinert seinen geistigen Raum. Wer einmal zu Canceln begann, muß rechtfertigen, warum er es nicht mehr tut, wenn der nächste Fall ähnlich gelagert ist. Mit Hartwigs Entlassung hat die Partei die Tür geöffnet für Forderungen von außen und für den daraus entstehenden Rechtfertigungs- und Erklärungsdruck. Unter diesem Druck steht die Partei sowieso schon – die meinungsbildende Klasse ist nicht auf ihrer Seite, verzichtet auf keine Unterstellung und läßt keine verleumderische Frage ungestellt. Es gibt kein Verhalten, das den Gegner dazu brächte, die Entscheidung einer VS-Einstufung und das Gerede von Parteiverboten zu revidieren und den Konkurrenten um Stimmen, Gelder, Mandate und Macht ins faire Demokratiespiel einzuladen. Um einen alten Satz zu wiederholen: Es gibt keine Alternative im Etablierten. Dieses “Etablierte” muß zu den Bedingungen der Alternative verändert werden. Geschieht das nicht, verschwindet an der AfD das Alternative ebenso wie das Grüne der frühen Grünen verdampfte, bis am Boden des Topfes eine Baerbock sichtbar werden konnte. Weidels Entscheidung ist Altparteienverhalten und hat dem Gegner Munition geliefert.
*Im Original erschienen auf sezession.de
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Es wird nicht zu Neuwahlen kommen. Grün/Rot/Woke weiß, daß sie nicht wiedergewählt werden. Also Augen zu und durch und so viel Schaden wie möglich anrichten. Das ist das Ziel der Ampel.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Folge von Einwanderung und Bürgergeld
Ampel drängt Geringverdiener aus Wohnungsmarkt
Das „Bündnis Soziales Wohnen“ hat eine Studie vorgestellt. Nach der zahlt der Staat Mieten über dem Schnitt für Asylbewerber und Empfänger von Bürgergeld. Das verdrängt Menschen mit geringem Einkommen vom Wohnungsmarkt.
VON Mario Thurnes
(Tichys Einblick. Ist das Deutsche Volk abgeschafft?)
Henryk M. Broder
Der Unsinn, aus dem Antisemitismus-Beauftragte gebacken werden
Gleich nach dem Influencer, dem Eventmanager und dem Insolvenzberater ist „Antisemitismusbeauftragter“ ein Beruf mit Zukunft. Der Antisemitismus hat Hochkonjunktur, und da braucht man Experten, die den Antisemitismus, sachkundig begleiten.
(achgut.com. Sind die Beauftragen nun für alle Semiten zuständig zwischen Arabien, Israel, Malta, Zypern oder wissen die gar nicht, was Semiten sind, rein rassistisch, obwohl es keine Rassen gibt?)
„Erniedrigende Behandlung“
Wenn Geisel-Angehörige nicht in den Bundestag dürfen
Angehörige der Hamas-Geiseln werden zunächst nicht in den Reichstag gelassen. Ein Termin mit CDU-Chef Merz verkürzt sich deshalb auf fünf Minuten. Nun steht die Bundestagspräsidentin in der Kritik.
(Junge Freiheit. Hat Links was mit Recht zu tun?)
Gunter Weißgerber
Erst Wärmepumpenzwang, dann Strompreiserhöhung
Die Polit-Transformatoren schaffen Probleme, die es ohne sie nicht geben würde. Jetzt wird der Strom für die verordneten Wärmepumpen teurer. Ein Problem besonders für die, bei denen eine solche Technik ohnehin wenig Sinn macht. Genau wegen solchen Irrsinns gehen immer mehr auf die Straße.
(achgut.com. Regierung gegen das Volk.)
Erkenne deinen Gegner, statt ihn zu füttern
Die Hybris der Entwicklungshelfer
VON Cora Stephan
Die 900 Millionen, die man den Bauern abknöpfen will, sind Peanuts. Woanders ist weit mehr zu holen. Etwa beim Bau des Kanzleramts. Bei Einsparungen in der Migration. Bei der Entwicklungshilfe. Oder bei der Fördung klimafreundlicher urbaner Mobilität in Indien. Von der Unterstützung der heimischen Landwirtschaft hätten wir mehr.
(Tichys Einblick. Gutmenschen sind die Feinde Deutschlands.)
Massenexodus seit Kanzler Scholz
Mitgliederschwund: Wie schlecht steht es um die SPD?
Miserable Umfrageergebnisse und ein unbeliebter Kanzler: Die SPD hat es derzeit nicht leicht, und jetzt rennen ihr auch noch die Mitglieder davon. Die Zahlen sind dramatisch. . Im zweiten Jahr seit Amtsantritt von Bundeskanzler Olaf Scholz verlor seine Partei rund 14.700 Mitglieder – ein Rückgang von 3,9 Prozent, wie der Tagesspiegel berichtete. Bereits 2022 verloren die Sozialdemokraten etwa 14.000 ihrer Genossen, was einem Verlust von 3,5 Prozent entspricht. Somit reduzierte sich die Mitgliederzahl der SPD im Vergleich zum Ende des Jahres 2021 um etwa 30.000 Mitglieder und zählte zum Jahresabschluß 2023 nur noch 365.190 Beitragszahler. .
(Junge Freiheit. Wo sind die 2 Millionen SED-Mitglieder? Bei den Demos von Links gegen Rechts?)
SPD-Chef
Klingbeil ruft Bürger zu öffentlicher Kritik an AfD auf
„Es geht um das Gesicht unseres Landes“: SPD-Parteichef Lars Klingbeil hat die Deutschen dazu aufgerufen, öffentlich die AfD zu kritisieren. Über AfD-Chefin Weidel sagt er: „Sie ist eine Rechtsextreme.“
(welt.de. Politisch pervers: Eine Regierung dreht das Grundgesetz und demonstriert gegen das Voklk, und nun ruft eine regierende Splitterpartei das Volk gegen das Volk auf. Wann erklärt den DDR-Genossen 2.0 ein Verwaltungsgericht, was Demkokratie ist?)
AfD-Diskussion
Höcke die Bürgerrechte entziehen? Das ist hilflos
Die AfD kommt in Umfragen auf bis zu 30 Prozent. Viele Menschen gehen aktuell auf die Straße und fordern ein Verbot der Partei. WELT-Chefkommentator Jacques Schuster über die Chancen eines solchen Verbotsantrags. Eine Internet-Petition will erreichen, dass der AfD-Politiker Björn Höcke sich nicht mehr zur Wahl stellen darf. Das ist der falsche Weg. Stattdessen sollte die Ampel endlich die drängendsten Probleme angehen. So hält man den rechten Rand klein.
(welt.de. Braucht die WELT ein linkes Deutschand, zwei Diktaturen dieser Art genügen nicht? Springer rotiert im Grab, wenn er kann. Ein SPD-Kanzler mit dem grünen Kind kommt nur noch knapp über 20 Prozent. Warum darf der regieren bzw.so tun?)
Wegen Bundeswehr-Geheimplan gegen Russland
Putin-Freund droht Deutschland mit Atomschlag
Krasse Drohung aus Moskau! Wegen eines BILD-Berichtes wendet sich ein enger Putin-Vertrauter direkt an die BILD-Autoren – droht mit „Vergeltungsmaßnahmen“ der „Atommacht“ Russland, sollte das Szenario Realität werden.
(bild.de. Nach dem Eisblitz der Atomblitz gegen BILD. Und Dunkeldeutschland leuchtet.)
Attal und die Ohrfeige der Realität
Wie Macron seine neue Regierung behutsam auf rechts dreht
Am Dienstagabend lud Macron die Franzosen zu einer Fernsehansprache ein, was sie nicht ablehnen konnten. Mit seinem neuen Premier Attal und teils neuen Ministern versucht er einen Rechtskurs zu inszenieren, mit dem man deshalb noch nicht rechnen muss. Eines belegen aber auch diese Winkelzüge: Der politische Wind im Nachbarland hat sich gedreht.
VON Matthias Nikolaidis
...Die konkrete Situation im Land ist das eine, das die Regierenden interessiert, ihre Reflexion in der Pariser Blase das andere. In Deutschland zeigt sich diese Distanz gerade an den Bauernprotesten und der hilflos-angewiderten Reaktion der politischen Klasse. In Frankreich hat dieses Ungleichgewicht schon eine längere Geschichte, die sich etwa in den Gelbwesten-Protesten und der harten Reaktion des Staates zeigte.
(Tichys Einblick. Ein Regierungschef dessen Außenminister der Expartner ist.)
Frankreich
Staatsbürgerkunde, Nationalhymne, Schuluniform – Macron plant „zivile Wiederbewaffnung“
Emmanuel Macron geht in die Offensive. In einer aufsehenerregenden Pressekonferenz beschwört er Werte wie Respekt und Ordnung. Der Jugend bescheinigt er, dass ihr die „Riten der Nation“ abhandengekommen seien – und plant einen radikalen Kurswechsel in der Schulpolitik.
(welt.de. Vive Napoleon! Und Deutschland redet nur noch vom Wetter und verwechselt es mit Klima.)
Korruptions-Krimi in der EU:
Eva Kaili droht Verlust ihrer Immunität
Die unter Betrugs- und Korruptionsverdacht stehende Europaabgeordnete Eva Kaili hat im Kampf gegen die Aufhebung ihrer parlamentarischen Immunität eine Niederlage erlitten.
VON Gastautor exxpress.at/
(Tichys Einblick. Unwählbar dieser Verein.)
Weltwirtschaftsforum
Der Iran nutzt seinen Auftritt in Davos für 35 Minuten ungezügelte Hetze
(welt.de. Und sie schämen sich nicht? Da ist die richtige Bagage zusammen. Fehlt nur noch die Hamas. Der Westen isch over.)