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Gelesen 22.3.24

(tutut) - Es irrt der Sartre, wenn er Ehre für die Gewalt fordert, weil "sie nichts anderes (ist) als der neu sich schaffende Mensch". Edith Eucken-Erdsiek setzt sich mit solcher Art des "Neuen Anarchismus" in ihrem Buch "Die Macht der Minderheit" auseinander: "Mit unübertrefflicher Eindeutigkeit offenbart sich damit ein Irrglaube, der nach und nach einen Teil unserer öffentlichen Meinung schon so weit erobert und uns an seine Unverfrorenheit so gewöhnt hat, daß das Ausmaß der Paradoxie nicht einmal bemerkt wird: Der Terror, die verkörperte  Ungerechtigkeit, tritt im Namen der Gerechtigkeit auf. Im Zeichen der Demokratie besteht er darauf, der Mehrheit seinen Willen aufzuzwingen. Und unter ständiger Berufung auf die Menschheit betreibt er die Entwüridgung des Menschen". Wenn wir Seite an Seite mit dem Terror leben sollten hieße das, uns zu seinem Komplicen zu machen. "Es liefe darauf hinaus, gleichsam mit verschränkten Armen zuzusehen, wie neben uns irgendein Wehrloser physisch und psychisch fertiggemacht wird und wie man ihn nur losläßt, um sofort den Nächsten zu packen. Wir alle sind beteiligt, gleichviel welcher Richtung das Opfer angehört, ob es ein Verteidiger der Ordnung ist oder einer jener Progressiven, die den Anfängen der Aufrührer einmal nahestanden, heute aber oft zu ihrer bevorzugten Zielscheibe werden". Edith Eucken-Erdsiek, verheiratet mit dem bekannten Nationalökonomen Walter Eucken, greift bereits 1970 auf, was inzwischen nach langem Marsch durch alle Institutionen Deutschland abschafft: Neomarxismus in Form von Anarchismus, sie nenen es Demokratie und Menschenrechte, Antirassismus und Buntheit in Vielfalt, was die grünen Kommunisten halt so drauf haben in ihrem Flötenspiel. Auch dort, wo es breiten Massen gut geht, und sie von einem Umsturz nichts wissen wollen. Der Protest gegen die Wohlstandsgesellschaft werde zum Aufruhr innerhalb der jungen Generation, zur Kampfansage gegen die besthende Ordnung, zur Kulturrevolution. Die Autorin bringt die Frage auf den Punkt, welche heute mehr denn je über Sein und Nichtsein entscheidet, und die quasi wie ein Prinz aus Dänemark ein Wirtschafts- und Klimaminister gegen Deutschland entschieden hat: "Wollen wir an unserer freiheitlichen Ordnung feshalten oder nicht? Sie klingt so einfach, daß sie wie alle elementaren Fragen nur zu leicht aus dem Bewußtsein von Menschen verdrängt wird, deren Köpfe von morgens bis abends in unserer arbeitsteiligen Welt durch die vielfältigsten Einzelprobleme beansprucht werden. Und doch ist es gar nicht solange her, daß die Menschen in unserem Lande einem 'Führer' bis in den Verderb hinein zu folgen und dem strengen Blick ihres Blockwarts standzuhalten hatten. Vergessen sind Angst und Grauen. Der Schreck ist wieder aus den Gliedern gefahren". Was den Konservativismus betrifft, von dem sich Parteien wie auch die CDU gen Marx entfernt haben, warnt die Autorin vor dem Trugschluß, im Konservativismus nur dessen Beschränktheit auf das Bewahren zusehen. Den großen politischen Denkern sei es mit ihrer konservativen Idee "nicht nur um notwendige Erhaltung, sondern auch um die Fähigkeit zu notwendigem Wandel" gegangen, und im Grunde galt ihnen nur der Mensch als konservativ, der zugleich liberal war. Nun, Verwandlungsfähigkeit kann der "cdu" nicht abgesprochen werden, so wie sie von rechts nach links sich gewendet hat, wenn auch Umfragen dies ignorieren, die  Zeitungen immer dann zur Verbreitung einfallen, wenn für sie Ende Gelände ist. Glaubenssache wie damals, als Prognosen in die Hosen gingen. Beispielsweise bei der ersten Volkskammerwahl nach der DDR-Wende gen Westen: Die meisten Umfragen tippten für die SPD auf rund  50 Prozent, Ergebnis: 21,9 Prozent. Die Bürger, waren es ja so gewöhnt, antworteten den Fragern nach dem Mund. Genauso daneben ging es bei den Landtagswahlen 1996, wo das SPD-nahe Institut Forsa in Baden-Württemberg, Schleswig-Hollstein und Rheinland-Pfalz die FDP scheitern sah, diese aber bequem in alle drei Landesparlamente einzog. Nun durfte  wieder gewürfelt werden von 1000 Baden-Württembergern für über 11 Milionen, und schon gibt's einen Titel mit voller dritter Seite "christliche Kultur und Politik", ein Fall für den Sportchef: Spiel, Satz und was? "CDU im  Südwesten klar vor den Grünen - Exklusive INSA-Umfrage belegt AfD-Gewinne - Özdemir bei Kretschmann-Nachfolge vorn". Ätsch, dies haben alle anderen nicht! Dem linksgrünen Block in THE ÄLÄND wird's gefallen. Ihrer Kundschaft ebenso: "Grüne und CDU einigen sich auf Sockelbetrag für Beamte". Und an der Leidplanke glimmt Heu statt immer wieder frisches Grün sprießt: "Große grüne Fußstapfen - Winfried Kretschmann macht als Ministerpräsident zum Ende der Wahlperiode 2026 Schluss - das hat das Urgestein der Grünen schon vor Monaten angekündigt. Kretschmann erkennt, dass es Zeit für frischen Wind im Land ist. Der 75-Jährige wirkt in seiner dritten Amtszeit müde. Seine Partei, der Kretschmann vor fünf Jahren noch ein Rekordergebnis beschert hatte, büßte auch im Südwesten deutlich an Zuspruch ein". Erwachsene mögen Märchen. Ob sie den Putsch von 2011 schon vergessen haben? Mappus hieß der vermeintliche Sieger mit 38 Prozent. Aber Hauptsache regieren, egal mit wem, die Addition

CDU-Kunscht 2012.

macht die Koalition. Egal, ob SPD oder CDU unter dem Bett, auch die FDP würde dort gerne mitstrampeln. Umfragen  sind keine Wahlen.  "In der exklusiv für die 'Schwäbische Zeitung' vom Meinungsforschungsinstitut INSA erstellten Umfrage kommen die Grünen auf 23 Prozent und die Christdemokraten auf 30 Prozent. Damit würden sich die Stimmanteile im Vergleich zur Landtagswahl 2021 quasi umkehren. Die Grünen, die 2026 ohne Zugpferd Kretschmann auskommen müssen, verlieren demnach gut jeden dritten Wähler. Damals holte die Partei 32,6 Prozent, die CDU mit Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann 24,1 Prozent". Die Zeitung aus dem Süden in Meck-Pomm sieht links-rechtes Gewackel, wo's den Leuten mit DDR-Vergangenheit um Erinnerungskutur geht: "Schlechte Wirtschaftspolitik stärkt nationalistische Strömungen - Neue Studie sieht Zusammenhang zwischen Armut und rechtsextremem Wählerpotenzial in Deutschland - Effekte im Osten stärker". Von Führern aber haben die schon genug gehabt und setzen wohl nicht auf solche Leidpfosten: "Kretschmanns Erbe anzutreten, wird eine schwere Aufgabe - egal, wer sich am Ende durchsetzt. Sein Nachfolger sollte wissen, dass die Menschen im Südwesten einen meinungsstarken und integren Landesvater schätzen". Glaubenssache. Wer will schon jeden Tag wie von einem Murmeltier gegrüßt werden? Dabei gibt's den Keks ganz woanders, denn wer Finnland nicht kennt, mal schwedische, dann russische Provinz, glaubt auch diesem Keks: "Hier wohnt das Glück - Es gibt sehr viel wunderschöne Natur in Finnland - etwa im Pallas-Yllästunturi-Nationalpark, wo bis in den April hinein Polarlichter den arktischen Nachthimmel erleuchten. Wirklich verwunderlich ist es somit nicht, dass die Finnen nun bereits zum siebten Mal in Folge die glücklichsten Menschen auf diesem Planeten sind. Deutschland hingegen ist im alljährlich veröffentlichten Weltglücksbericht weiter zurückgefallen - und zwar auf Rang 24". Wer vergleicht sonst noch Zwerge mit Riesen? Alles vielleicht nur Halluzination oder Vision, ein Bundeskanzler von der SPD gab hierfür einen Rat. Ihm von der FDP schwant wohl Schlimmes: "Wissing gegen zu strenge Cannabis-Regeln im Verkehr - Verkehrsminister gegen

THC-Grenzwert von 0,0 - Deutlich längere Nachweiszeit als bei Alkohol". Noch aber ist die Wirtschaft nicht verloren, glüht das Lämpchen: "Der Werkzeugmaschinenhersteller Hermle aus Gosheim (Kreis Tuttlingen) hat im vergangenen Jahr ein Umsatzplus von zwölf Prozent verzeichnet. Damit stieg der Umsatz des Konzerns auf gut 532 Millionen Euro, wie es in einer Pressemitteilung des Unternehmens heißt. Mit diesen Zahlen übertraf Hermle die eigenen Erwartungen. Grund hierfür sei die überraschende, lang anhaltende gute Nachfrage". Und: "Mercedes baut weiter Verbrenner". Was nicht alle haben, sei's ihnen geschenkt, Botin unterm Dreifaltigkeitsberg - "Hier und jetzt statt höher, schneller, weiter - Zum Welt-Down-Syndrom-Tag erzählen zwei Mütter vom Leben mit ihren besonderen Kindern" ebenso wie ihr: "45 Jahre im Dienst der Kinder - Ruth Kauderer hat mehrere Generationen Spaichinger durch den Kindergarten begleitet". Wie viele Jahre hat eine Generation? Der "Sozialverband VdK" sagt's so: "Forscher entdecken: Abstand ist größer als 25 Jahre - Lange ging man davon aus, dass eine Generation durchschnittlich 25 Jahre umfasst – von der Geburt eines Elternteils bis zur Geburt eines Kindes. Forscher haben aber herausgefunden, dass Generationen möglicherweise länger sind, als bisherige Schätzungen vermuten ließen. Über die Veränderung in der Generationendauer in der Menschheitsgeschichte berichtet etwa 2023 die Zeitschrift 'Externer Link:Geo'. Mehrere Studien zeigen, dass Generationen der männlichen Linie, vom Vater zum Sohn, durchschnittlich länger sind als die auf der weiblichen Seite, von der Mutter zur Tochter. Für männliche Linien ergibt sich demnach eine Generationenspanne von etwa 33 Jahren und für mütterliche Linien von etwa 29 Jahren. Dass sich die Dauer von Generationen im Laufe der Zeit verändert, ist nicht neu und hängt vor allem damit zusammen, wie alt Eltern bei der Geburt eines Kindes sind". In Spaichingen scheint alles anders, schließlich wurde der Umfragekönig dort geboren: "Man mag Kretschmanns Politikstil als pragmatisch bezeichnen. Fakt ist aber: Seine Meinungen sind selten getrieben von Ideologie, nicht immer auf Parteilinie - und damit für viele Menschen glaubwürdig". Eben Glaubenssache. Ob Mao oder Pol Pot. Noch'n Gedicht, pflegte Heinz Erhard zu sagen. Schließlich ist "Welttag der Poesie".

Soldaten im Einsatz
Feuer frei: Hier schießt eine Panzerhaubitze 2000
Kanoniere der Albkaserne in Stetten müssen ihr Können am Artilleriegeschütz unter Beweis stellen. Auf diesen Moment haben sie monatelang hingearbeitet - mit Video... Gegen 15 Uhr ist Schluss. Die Kanoniere haben etwa 30 Schuss abgegeben - eine nicht zu unterschätzende Lärmbelästigung. Deswegen finden am Standort Vogelbühl lediglich vier bis fünf Einsätze pro Jahr statt. Die Kanoniere haben eine wichtige Etappe hinter sich gebracht, für die meisten geht die Ausbildung aber weiter...
(Schwäbische Zeitung. Und das in Reichweite von "Mutter Europa" und ihrer Kapelle. Wikipedia: "Die Panzerhaubitze 2000 (kurz PzH 2000) ist eine selbstfahrende, gepanzerte Kanonenhaubitze, die von den deutschen Unternehmen Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall produziert wird. Sie ist das Standard-Geschütz der Artillerietruppe der Bundeswehr und ersetzte dort die Panzerhaubitze M109. Die Panzerartillerie der Bundeswehr erhielt in den Jahren 1998 bis 2003 insgesamt 185 Stück; weitere PzH 2000 wurden an einige europäische NATO-Mitgliedstaaten geliefert. Die PzH 2000 ist zwar mehr als doppelt so schwer wie die M109, hat ihr gegenüber aber zahlreiche Vorteile. Insbesondere wurden die effektive Schussweite, Zielgenauigkeit, Schussfolge, Panzerschutz, eigenständige Operationsfähigkeit sowie das Leistungsgewicht, die Reichweite, Geschwindigkeit und Fahrkomfort der Panzerhaubitze bedeutend verbessert. Sie kann sowohl im konventionellen Einsatz als auch in asymmetrischen Gefechtsszenarien zur indirekten Feuerunterstützung eingesetzt werden. ..Mitte August 2022 waren alle zehn PzH 2000, welche die ukrainische Armee erhalten hatte, nach intensiver Nutzung an der Front nicht mehr einsatzfähig. Es fehlte an Ersatzteilen. Die Pulverrückstände in den Rohren waren nach der hohen Schussbelastung erheblich und führten zu technischen Schwierigkeiten. Auch gab es Bedienfehler. Da die technische Fernunterstützung durch die Artillerieschule nicht ausreichte, wurden einzelne PzH 2000 in Litauen instand gesetzt. Dabei ergaben sich Probleme bei Ersatzteilen, die weder durch die Industrie noch durch die Bundeswehr kurzfristig geliefert werden konnten. 2023 traten durch die intensiven Einsätze weitere Verschleißerscheinungen auf..")

Rätsel gelöst
UFOs über Tuttlingen? Rätsel gelöst - Behörde steckt dahinter
Öffentliche Behörden belächeln UFO-Sichtungen normalerweise. In diesem Fall aber veröffentlicht das Landratsamt sogar Augenzeugenberichte als Video. Und das hat einen Grund..
(Schwäbische Zeitung. Grüne Frauchen und Männchen aus dem Sternbild des kleinen oder großen Bären? Einfach mal den Landrat fragen!)

(Screenshots ©2024 ufos-landkreis-tut – eine ÖPNV-Kampagne des Landkreises Tuttlingen)

Neues Speisekonzept
Lahrer Schüler sollen weniger Fleisch und Fisch essen
(Lahrer Zeitung. Bloß keine Gehirnnahrung! Zwangsverpflegung. Seit wann ist Schulspeisung Pflicht? Nach der Nazihochburg nun Grünzireich der Neuen DDR? Wann lernen die Lohrer aus der Geschichte? Oder gibt es die gar nicht mehr - wer sich so umschaut, nur noch Buntland?)

Ortenau
Neue Unterkunft für bis zu 100 Geflüchtete
Im Gebäude des ehemaligen Finanzamts in der Martinstraße in Achern werden demnächst die ersten Geflüchteten untergebracht. Der Ortenaukreis hat dort eine neue Unterkunft für bis zu 100 Geflüchtete..
(baden online. Volksverdummung ohne Ende. Wer vor der Wahrheit flüchtet, lügt.)

Versuch startet nach Osterferien
Zu müde zum Lernen? Schüler in Plochingen dürfen länger schlafen
Am Gymnasium Plochingen (Kreis Esslingen) können sich die Schüler und Schülerinnen der Klasse 7a nach den Osterferien zwei Mal in der Woche aussuchen, ob sie um 7.50 Uhr oder um 9.40 Uhr zum Unterricht kommen möchten. Das Gleitzeit-Modell soll nach Angaben der Schule sechs Wochen lang erprobt werden...
(swr.de. Wann schaffen die Grünen Schule ganz ab?)

Wahlkampf und Künstliche Intelligenz
AfD Göppingen wirbt mit einem Fake-Gesicht
Die AfD Göppingen wirbt mit dem Gesicht einer Frau, die es so nicht gibt. Das Bild wurde mithilfe einer KI erstellt, analysieren Experten und warnen vor Auswirkungen auf Wahlen.
(swr.de. Was ist schlimmer, ein Fake-Gesicht oder fakes in Politik und Medien ohne natürliche Intelligenz? Wer sind Baerbock und Co. ohne ihre Visagisten und Fotografen in Wirklichkeit? Aliens?)

Förderstopp des Bundes
"Wir haben keine Zeit zu verlieren" - BW-Ministerin fordert Genehmigung von Wasserstoffprojekten
Bis 2040 will Baden-Württemberg klimaneutral werden. Dafür setzt das Land auch auf Wasserstoff. Ein Schlüsselprojekt hängt nun laut Umweltministerium in Berlin fest.
(swr.de. Facts oder fakes? Was versteht die davon?)

Fachgespräch zeigt Standpunkte
Diskussion um Lkw-Maut auf Landes- und Kreisstraßen in BW
Speditionen müssen mehr für den Kilometer bezahlen. Die Landesregierung möchte auch eine Maut auf Landes- und Kreisstraßen einführen. Die Positionen dazu liegen weit auseinander.
(swr.de. Nicht immer kommt Geld, wo gehobelt wird.)

Spatenstich für Großprojekt
Bau von schwimmender Solaranlage auf See in Bad Schönborn beginnt
In Bad Schönborn startet am Donnerstag offiziell der Bau einer schwimmenden Solaranlage. Laut Betreiber wird es die leistungsstärkste Anlage in Deutschland. Das Potenzial am Oberrhein ist groß.
(swr.de. Mehr Po als Zial.)

Schule will sich gegen Fremdenhass wehren
Hakenkreuze und Rasierklingen: Unbekannte attackieren Realschule in Backnang
Unbekannte haben die Max-Eyth-Realschule in Backnang binnen weniger Tage zwei Mal mit Hakenkreuzen beschmiert. Außerdem wurden Aufkleber mit Rasierklingen angeklebt.
(swr.de. Was haben die gegen Finnland und Buddhisten und die alten Römer wie die neuen Lahrer?)

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Irre Zustände:
Fallschirme aus den 50ern, Campingstühle im Flieger: So kaputt ist die Bundeswehr
Trotz Zeitenwende und Milliarden-Sondervermögen sei die Bundeswehr in teils „desaströsem“ Zustand, so die Wehrbeauftragte Eva Högl. In ihrem Jahresbericht 2023 listet sie unfassbare Mängel auf – selbst in einer schnellen Eingreiftruppe für weltweite Nato-Einsätze.
(focus.de. Frauensache.)

Deutschland soll aufrüsten
Habeck will Europa auf Landkrieg vorbereiten – koste es, was es wolle
Russlands Überfall auf die Ukraine hat den Krieg zurückgebracht. Gut vorbereitet darauf ist Europa aber nicht. Für Vizekanzler Robert Habeck ist klar: Europa müsse wieder aufrüsten – koste es, was es wolle. Lösungen bietet Habeck keine an – nur Schulden und Verknappung.
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Wer noch alles kann wie er nichts mit Deutschland anfangen? Wann zeigt ihm das Volk, wo Grenzen offene Türen nach draußen haben?)

In Brüssel
30 Staaten kündigen beschleunigten Ausbau von Atomkraft an
Beim Atomgipfel in Brüssel verpflichten sich rund 30 Staaten, „das Potenzial der Nuklearenergie voll auszuschöpfen“. Sie sprechen sich für den Bau neuer AKW und die Verlängerung der Lebenszeit bestehender Anlagen aus. Umweltschutzaktivisten störten das Treffen, dem Deutschland fern blieb. ..
(welt.de. Wo soll Deutschland sonst Strom kaufen?)

Vogesen.

Wegen Lärmbelästigung
Windräder in Frankreich nicht mehr genehmigt – auch rückwirkend
In einer sensationellen Entscheidung wurden in Frankreich sämtliche Genehmigungen für Windräder aufgehoben. Grund: Die Bürger würden in unzumutbarer Weise vom Lärm belästigt. Dort messen die Richter den akustischen Beeinträchtigungen der Windräder einen erheblich höheren Einfluss auf die Gesundheit der Anwohner bei als in Deutschland.
VON Holger Douglas
(Tichys Einblick. Frankreich lebt im Jetztzeitalter und reitet nicht mit Don Quijote zurück ins Mittelalter.)

Schwarzwald.

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Telekom, BASF und E.ON verzweifeln
Die Politik zeigt der Wirtschaft keinen Respekt
Von Maximilian Tichy
Demonstrativ stellen Verkehrsminister Wissing (FDP), CDU-Generalsekretär Linnemann und die Grünen ihr Desinteresse an Industrie und Wirtschaft zur Schau. Die Situation ist schlimm genug, so dass sogar die Großindustrie nicht mehr nach Subventionen, sondern nach Veränderung ruft. Die Politik hat kein Interesse an den Problemen des Landes. Das ist der Eindruck, der sich den Besuchern der Tagung „Sanierungsfall Deutschland? Für eine Infrastrukturwende“ aufdrängen muss. Die einflussreiche Stiftung Marktwirtschaft hatte zu einer Podiumsdiskussion eingeladen. Einige hundert Zuhörer waren zur Veranstaltung am Dienstagabend gekommen. Für die Politik ist die Anreise kurz: Fand sie doch im Reichstagsgebäude, im Fraktionssaal der CDU/CSU-Fraktion statt...
(Tichys Einbick. Wer erwartet von der Ampel und ihrer Oppositionskerze irgendwelchen politischen Kenntnisse, die über die tägliche Stümperei hinausreichen?)

Steigende Beiträge
Arbeitgeber halten Rentenpaket für unbezahlbar
Deutschlands Arbeitgeber haben das geplante Rentenpaket der Regierung als unbezahlbar kritisiert. „Das geplante Rentenpaket II wäre das teuerste Sozialgesetz dieses Jahrhunderts“, heißt es in einer am Mittwoch in Berlin verbreiteten Stellungnahme der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA). Das Rentenpaket nehme einseitig Partei für die Rentenbezieher. „Ihnen wird das Rentenniveau garantiert, während der Beitragssatz künftig unbegrenzt steigen kann“, kritisiert die BDA. „Nachdem die Koalition bereits eine Anhebung des Rentenalters ausgeschlossen hat, gehen damit künftig alle Lasten aus der Alterung auf Kosten der Beitragszahler.“.
(welt.de. Die Lebensdauer der DDR 2.0 wird die des Vorgängermodells von Murks mit Marx nicht erreichen.)

Der Elefant im Raum
Bosch: Das E-Auto frisst die Arbeitsplätze der Zulieferungsbranche
Von Marco Gallina
Tausende Jobs bei Bosch sind bedroht. Das gilt auch für andere Autozulieferer in Europa. Dabei sagen Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter selbst, dass es am E-Auto hängt. Böse Zungen skandieren bereits: Statt vor den Fabriken sollten die Arbeiter vor der Grünen-Zentrale protestieren...
(Tichys Einblick. Ursache und Wirkung verwechselt.)

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NACHLESE
Landtagswahlen im Osten
Die CDU bereitet sich auf eine Koalition mit den Linken vor
Von Mario Thurnes
Die Wahlen in Ostdeutschland zwingen die CDU zu einer Entscheidung, vor der sie sich seit fünf Jahren drückt: Geht sie in eine Koalition mit der Linkspartei? Die Zeichen sind eindeutig...Die Partei von Konrad Adenauer in einer Regierung mit der Partei von Walter Ulbricht. Es wächst zusammen, was nicht zusammengehört..
(Tichys Einblick. Verrat vom C wie Chritianism zu C wie Communism. Was nicht zusammengehört, gehört sich nicht - mit der Mauerschützenpartei!)
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Das Ende der Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung
Von RAINER K. KÄMPF
Wenn Historiker in der Zukunft den Untergang der Bunten Republik Deutschland an einem Ereignis festmachen sollten, kämen sie nicht umhin, die Vorgänge am Richard-Wossidlo-Gymnasium in Ribnitz-Damgarten (Mecklenburg-Vorpommern) in Betracht zu ziehen. Es ist die Umkehr von demokratisch und von freiheitlich überhaupt. Was im Artikel 5 des Grundgesetzes verbrieft ist, wird bekämpft. Nun wird manch einer sagen: Im Westen nichts Neues. Stimmt, neu ist der vielfache Bruch des Grundgesetzes nicht. Fast schon alltäglich, woran sich viele Mitmenschen leider zu gewöhnen scheinen. Eine neue Qualität ist dennoch geschaffen: Ein Schuldirektor macht sich zum Inquisitor des Systems. Anstatt sich um seine ureigenste Aufgabe zu kümmern, seinen Schülern Bildung zu vermitteln, spitzelt er einen jungen Schutzbefohlenen aus, verrät das unumstößliche nötige Vertrauen einer Schülerin in die Einrichtung Schule. Welcher Schüler wird noch einem Lehrer vertrauen? Mit welchen zwiespältigen Gefühlen werden die Eltern in Zukunft die Kinder zum Unterricht gehen lassen? Was soll das für ein Staat sein, in dem die Exekutive gerufen wird, um gegen die freien Gedanken eines jungen Menschen vorzugehen, der von diesem pervertierten Gemeinwesen verunsichert ist? Warum spielen die Polizisten mit? Auf eben die FDGO vereidigt, lassen sie sich missbrauchen, gegen die verbrieften Rechte vorzugehen! Es liegt im Ermessen des Beamten vor Ort, einzuschätzen, ob er ein Ereignis feststellt, das staatliches Einschreiten erfordert. Die Schuldigen in der Gesinnungsdiktatur sind unter uns. Der Lehrer, der Polizist, der Journalist, der Nachbar und der Kollege. Macht keiner mit, kollabiert das System. Von Übel ist eben, dass immer wieder Menschen willfährig dem Unrecht folgen. Die Hoffnung stirbt zuletzt und vielleicht ist Loretta das Mädchen aus dem Märchen, das uns erkennen lässt, wie nackt die Diktatoren sind.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Also, das primäre Interesse der Vereinigten Staaten durch das letzte Jahrhundert hindurch – also im Ersten, Zweiten und im Kalten Krieg – sind die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland gewesen, denn vereinigt wären diese beiden die einzige Macht, die uns bedrohen könnte – und daher sicherzustellen, dass das nicht passiert.
(George Friedman)
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Zunehmende Tendenz
Das ganze Ausmaß der dauerhaften Abwanderung aus Deutschland
Jahr für Jahr verlassen Hunderttausende Deutsche das Land – es kehren aber auch viele von ihnen bald wieder zurück. Nun liegen Zahlen vor, die offenbaren, wie viele sich dauerhaft aus der Republik verabschieden. Ein Langzeitvergleich zeigt, dass die Abwanderung in den vergangenen Jahren wächst..
(welt.de. Das Deutsche Volk macht Deutschland, nicht irgendein Volk.)

Katholische Kirche
„Opportunismus“ – Kardinal Müller verurteilt Anti-AfD-Erklärung der Bischöfe
„Die Deutsche Bischofskonferenz darf nicht als Wahlhelfer der Ampel auftreten“, rügt der ehemalige Bischof von Regensburg, Kardinal Müller. Offenbar wollten sich Deutschlands führende Geistliche angesichts der vielen „Demos gegen Rechts“ dem Zeitgeist anbiedern,.
(welt.de. Einer der letzten christlicher Art. Die anderen geben dem Kaiser ihr letztes Hemd.)

Robert von Loewenstern
Nur die Guten dürfen verraten
Das geplante Selbstbestimmungsgesetz für Transsexuelle enthält eine Gesinnungsregelung, deren Ungeheuerlichkeit bisher offenbar niemandem auffiel. Informieren Sie Ihren Abgeordneten, bevor es zu spät ist....Damit sind wir beim wahren Kern des Offenbarungsverbotes. Es ist ein Gesinnungsgesetz. Nicht dass Sie ein Geheimnis verraten, wird bestraft, sondern wie Sie es verraten. Das Verbot wird nicht für Transidente eingeführt, sondern gegen Kritiker. Es soll den öffentlichen Diskurs beeinflussen, ihn in die regierungsgenehme Richtung lenken – oder am besten gleich ganz ersticken.Aus den genannten Gründen dürfte die Regelung in mehrfacher Hinsicht verfassungswidrig sein – wegen unzulässiger Beschneidung der Meinungsfreiheit, wegen Verstoßes gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz und wegen Verstoßes gegen das Gebot der Verhältnismäßigkeit. Schließlich fehlt es bereits an der Eignung, den proklamierten Schutzzweck hinreichend zu erfüllen...
(achgut.com. Der gute Zweck heiligt jedes böse Mittel.)

Gericht spricht Unternehmer frei
Plakatstreit: Sieg für die Meinungsfreiheit, Niederlage für die Grünen
Von Redaktion
Darf man grüne Politiker auf Plakaten öffentlich verspotten? Nachdem die Polizei diese einkassiert hatten, gab es dazu eine lebhafte Diskussion. Nun hat ein Gericht entschieden: ja, man darf! Jedenfalls noch...Die Verteidigung hielt dagegen, dass, wenn die Karikaturen verletzend wären, man überhaupt keine Karikaturen mehr machen dürfte. Das Urteil war am Ende eindeutig: Freispruch. In Deutschland darf man sich also weiterhin über die Grünen lustigmachen. Noch. Denn nach den von Nancy Faeser geplanten Gesetzen wird zukünftig auch verfolgt, wer unter der Strafbarkeitsschwelle die Regierung kritisiert..
(Tichys Einblick. Meinungsfreiheit gibt's noch? Drei Juristen, zehn Meinungen.)

Diskussion bei Maischberger
„Unser Wirtschaftsmodell crasht und fliegt uns um die Ohren“
„Verteidigung an die Amerikaner, Wachstum an die Chinesen und billige Energie an die Russen ausgelagert“ – bei Maischberger blitzt kurz das ganze Desaster unserer Wirtschaft auf. Aber keiner hört hin, der SPD-Generalsekretär spielt toter Mann und erzählt wieder vom „Dachdecker“.
(Junge Freiheit. Sekretär, der ein General sein will. Müsste er nicht vorher was lernen?)

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte  Straßburg.

Bericht zu Hamas-Überfall
„Sie mordeten systematisch von Tür zu Tür“
Nach der ersten Terror-Welle, in der Bewohner des Kibbuz Nahal Oz vergewaltigt und ermordet wurden, kamen Zivilisten aus Gaza mit ihren Kindern, um zu plündern. Das berichten zwei junge Männer, die das Hamas-Massaker am 7. Oktober überlebt haben und derzeit in Düsseldorf zu Gast sind.
(Junge Freiheit. Bruchlinienkrieg im Kampf der Kulturen, Römer und Barbaren.).

Insa-Umfrage
Mehrheit der Deutschen mißtraut dem Verfassungsschutz
Verfassungsschutz-Chef Haldenwang stellt seine Behörde gern als neutral und sachlich dar. Doch eine Mehrheit der Deutschen glaubt ihm nicht und hält den Inlandsgeheimdienst für politisch mißbraucht, wie nun eine Umfrage zeigt. Nur Anhänger einer Partei trauen der Faeser-Behörde noch.
(Junge Freiheit. Wer traut schon Geheimpolizei?)

Hannover
Verdi will AfD-Personalrat rauswerfen
Ein Kraftfahrer bei der städtischen Müllabfuhr in Hannover gewinnt eine Personalratswahl. Er ist AfD-Mitglied. Nun will die Gewerkschaft Verdi ihn rauswerfen. Auch in der Arbeitnehmervertretung wird der AfD-Personalrat diskriminiert.
(Junge Freiheit. Demokratie und Menschenlinke, die sie meinen.)

Woke Capitalism und Fußball
Das gebrochene Versprechen des DFB
Nach der woken WM-Blamage in Katar gelobte der DFB Besserung. Pustekuchen! Mit dem pinken Trikot zur Heim-EM beschreitet er den Diversitäts- und Vielfaltsweg weiter. Schützenhilfe gibt es von Adidas. Ein Kommentar von Boris T. Kaiser.
(Junge Freiheit. Drei Streifen für einen Ballermann?)

ID und EKR
EU-Rechtsparteien steuern auf Rekordergebnis zu
Rechtsruck in Europa? Der Albtraum der Linken könnte wahr werden. Laut einer Umfrage legen die beiden konservativen Fraktionen im Parlament zu. Doch nicht alle Parteien profitieren gleichmäßig von dem Umfragehoch.
(Junge Freiheit. Was hat die EUdSSR mit Europa und Demokratie zu tun?)

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