(tutut - Wer in der Politik nichts anzubieten hat, kämpft ständig gegen etwas. Meist gegen einen Gegner, aber wer wählt sowas? Ob die CDU und andere des linken Blocks noch merken werden, dass so kein Pfifferling zu gewinnen ist? "Der dauerhafte Fokus auf reine Abgrenzung und den Kampf gegen politische Gegner führt in der Tat oft dazu, dass eigene positive Visionen und politische Angebote in den Hintergrund rücken", stimmt KI zu. "Dieses Phänomen wird in der Politikwissenschaft und der Medienanalyse regelmäßig diskutiert: Wenn Parteien primär über das definieren, was sie verhindern wollen, anstatt eigene konkrete Lösungen anzubieten, führt das bei vielen Wählerinnen und Wählern zu Frustration. Die Dynamik, die Sie beschreiben, lässt sich aus verschiedenen Perspektiven betrachten: Warum Parteien oft auf Konfrontation setzen - Die Empörungsfalle: Medien und politische Debatten funktionieren heute stark über Zuspitzung und Emotionen. Der Angriff auf einen Gegner erzeugt oft mehr mediale Aufmerksamkeit als ein komplexes, 20-seitiges Sachprogramm. Negative Partisanship: In der modernen Wahlforschung zeigt sich zunehmend, dass Menschen nicht mehr nur für eine Partei stimmen, weil sie deren Inhalte teilen, sondern gegen eine andere Partei, die sie ablehnen. Taktisches Wählen basiert oft auf dieser Logik. Ob die CDU/CSU oder Parteien des linken und Mitte-Links-Spektrums (wie SPD, Grüne, Linke) sowie neuere Akteure wie das BSW diese Dynamik durchbrechen können, ist eine der zentralen Fragen aktueller Wahlkämpfe. Kritiker dieser Strategie argumentieren genau wie Sie: Wer nur eine 'Brandmauer' oder Abgrenzung in den Mittelpunkt stellt, macht
den Gegner ungewollt zum Hauptthema und verpasst es, die eigenen Wähler durch überzeugende Konzepte in der Wirtschafts-, Migrations- oder Sozialpolitik zu motivieren. Befürworter der Abgrenzung betonen hingegen, dass eine klare Kante gegenüber Kräften, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft werden, eine demokratische Pflicht sei, um die Institutionen zu schützen. Was führt zum Erfolg? Langfristig zeigt die politische Erfahrung, dass reine 'Dagegen-Politik' selten dauerhafte Mehrheiten sichert. Wähler suchen in Zeiten von wirtschaftlicher Unsicherheit und gesellschaftlichem Wandel nach konkreten Zukunftskonzepten – etwa verlässlichen Arbeitsplätzen, einer funktionierenden Infrastruktur und sozialer Sicherheit. Parteien, die es schaffen, diese Angebote klar zu formulieren und die Sorgen der Bürger ernst zu nehmen, haben letztlich die besten Chancen, politisch zu gewinnen". Im anderen Fall gibt's ja die braune Tonne, wie frau erinnert: "Papiertonne, Gelber Sack, Restmüll und Bioabfall - Müll wird in Deutschland getrennt. Zumindest in der Theorie. Doch nicht immer landet auch alles in der richtigen Tonne. Weil sich gerade in der braunen Tonne für Bioabfälle zu viele, sogenannte Störstoffe befinden, kontrolliert das Landratsamt Tuttlingen seit Mitte August die Tonnen". Was sollen sie auch sonst tun? Im Müllen sind die Deutschen Weltmeister. Auch wenn in der übrigen Welt an diesem Wesen niemand genesen will. Dafür Heckenfeste ohne Unterlass, Jubel-Trubel nicht ohne linksgrünen Vielfaltsstempel. Was es da bloß dauernd zu feiern gibt?
Gefährdete Patientensicherheit
Notaufnahmen am Limit: Fast jede zweite Klinik meldet Überlastung
Von Redaktion
Deutschlands Notaufnahmen geraten an ihre Grenzen: Fast jede zweite ist überlastet, in einigen Kliniken ist sogar die Patientensicherheit gefährdet. Es fehlen Betten, Ärzte und Pflegekräfte. Die Lage hat sich binnen eines Jahres weiter verschärft..
(Tichys Einblick. Merz ist doch Doktor. In Not.)
Wir können alles. Außer Klimatisieren.
Von Gastautor • André D. Thess / Während Baden-Württemberg im Sommer über Hitzepläne schwadroniert, enthalten die dortigen Vorschriften de facto ein Verbot von Klimaanlagen in landeseigenen Gebäuden. Eine Petition fordert die Abschaffung der Vorschriften und eine flächendeckende Installation von Klimaanlagen..
(achgut.com. In Krankenhäusern schmorten die Patienten, Ventilatoren wurden wegen "Feuergefahr" verweigert, allerdings nicht fürs Personal.)
Gemeinderat ringt um Zukunft des Festes
Horber Ritterspiele vor dem Aus? Bevölkerung und Einzelhändler sind gespalten
Der Horber Gemeinderat überlegt, die Ritterspiele wegen zu hoher Kosten zu streichen. Eine Initiative kämpft für ihren Erhalt. Was sagen die Horber?..
(swr.de. In voller Rüstung?)
Nach Wahlschlappen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin
CDU-Sozialflügel fordert: Union muss Reformen sozial abfedern und SPD entgegenkommen
Trotz der erneuten Wahlpleiten für die CDU will Bundeskanzler Friedrich Merz den Reformkurs fortsetzen. Doch nicht nur die SPD stellt das infrage - auch der CDU-Arbeitnehmerflügel..
(swr.de. In der falschen Partei.)
Strecke zwischen Stuttgart und Aulendorf
Hitzeschäden an Bahngleisen: Züge seit Wochen verspätet
Seit Wochen sind die Züge zwischen Stuttgart und Aulendorf massiv verspätet oder fallen aus. Ein Ende ist laut Bahn noch nicht absehbar. Gründe sind Hitze und fehlende Baumaschinen..
(swr.de. Wann wird es endlich Winter?)
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NACHLESE
Löschung von SMS
Von der Leyens Chat-Praxis: Nur ein Achselzucken für die Kritik
Von Richard Schmitt
Der Europäischen Kommission ist Kritik an ihrem Handeln offenbar herzlich egal: Trotz einer förmlichen Rüge der EU-Bürgerbeauftragten Teresa Anjinho weigert sich Brüssel, die automatische Löschung von SMS und Signal-Nachrichten der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu beenden..
(Tichys Einblick. Die Wüste lebt.)
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Berlin-Wahl: Wie gesät, so geerntet!
Von WOLFGANG HÜBNER
Aufregung und Empörung über die linken Wahlsieger in Berlin sind verwunderlich: Was am Sonntag in der Bundeshauptstadt geschah, wird in vielen deutschen Groß- und Mittelstädten in unterschiedlichen Varianten noch folgen. Auch dort wird der Anteil der migrantischen oder migrantisch geprägten Bevölkerung immer größer, das sich – vereint mit dem massenhaft vom desolaten deutschen Bildungssystem produzierten akademischen Prekariat – zu einer politisch durchsetzungsfähigen Macht entwickelt. Diesen Prozess haben weder Kommunisten, Islamisten oder Antisemiten zu verantworten, sondern die vom deutschen Souverän lange so vielgeliebte „Zivilgesellschaft“ der sogenannten „demokratischen Mitte“, repräsentiert in den Parteien CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP. Wobei die FDP inzwischen im Stadium des unheilbaren Pflegefalles angelangt ist, die SPD keine Volkspartei mehr darstellt, obwohl die Mehrheit hierzulande sozialdemokratisch tickt, und CDU/CSU nur noch eine geistig-ethisch total verkümmerte, leerlaufende Machtmaschine mittelmäßiger Juristen ist. Einzig die Grünen haben bessere Überlebensaussichten, weil sie von Wählerfluchten von den drei vorgenannten Parteien besonders in der alten BRD profitieren. Die AfD hingegen wird schon bald mit der schwierigen Aufgabe konfrontiert, zugleich das Kapital und die besitzende Schicht einigermaßen ruhig zu stellen, ohne den massenhaften Sozialdemokratismus in den Deutschen vor den Kopf zu stoßen. All das muss unter immer miserableren demografischen Bedingungen geschehen. Zwar haben bislang mit Hannover, Dortmund und Frankfurt nur drei wichtige Großstädte migrantisch geprägte Oberbürgermeister, doch Berlin wird wohl folgen. Diese Tatsache spiegelt noch keineswegs die reale Bevölkerungsentwicklung wider, die selbst mit massenhafter Remigration nicht anerkannter oder krimineller Flüchtlinge kaum wesentlich zu verändern ist. Den größten Beitrag dazu hat Angela Merkel (CDU) geleistet, über die kürzlich der Kolumnist Matthew Syed in der englischen „Times“ schrieb, sie sei „die wahre Extremistin unserer Zeit“. Genauer hätte man das unheilvolle Wirken und Erbe dieser Politikerin, die kürzlich beim Brötchenkauf in Berlin mit zwei gepanzerten Limousinen gefilmt wurde, nicht beschreiben können. Merkel genießt gleichwohl weiter großes Ansehen nicht nur in der CDU und sammelt allerhöchste Orden ein. Sie ist allerdings bei Weitem nicht die Einzige, die das gesät hat, was nun im selben Berlin die linke Front aus Radikalsozialisten, jungem akademischen Prekariat und orientalischer Migration ernten kann. Möge jeder Leser dieses Textes darüber nachdenken, wie lange er oder sie ohne Gegenwehr zugeschaut hat, wie alles so werden konnte, wie es künftig immer mehr werden wird.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Und das ist nur der Anfang. 19. Juli 2016 - Wie heißt es in dem religiösen Gedicht: "Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten". Man stelle sich mal vor, eine deutsche christliche Bürgermeisterkandidatin in Ankara?
(Leser-Kommentar, welt.de)
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BILD liegt Geheimpapier vor:
AfD plant, wie sie Deutschland mitregieren kann
Die AfD diskutiert über die Macht im Bund. In einer internen Sitzung sprache die Spitze der Bundestagsfraktion über Bedingungen für eine Zusammenarbeit mit der CDU/CSU, falls es zu einer Minderheitsregierung kommt. Wie sie aussehen und welche Punkte der AfD besonders wichtig sind, lesen Sie mit BILDplus. .
(bild.de. Was ist geheim, wenn es in BILD steht? Die können viel erzählen. Selber gemacht?)
Kanzlerdämmerung
Friedrich, sei gnädig – geh‘!
Von Alexander Heiden
Der Bundeskanzler ist zu einer Belastung geworden. Nicht nur für seine Partei, die er in die außerparlamentarische Opposition führt, sondern für das ganze Land. Wenn er seinen Amtseid ernst nimmt, muss er sein Amt aufgeben..
(Tichys Einblick. Er kann's nicht.)
F-TV-Interview
Politikexperte Werner Patzelt: Diese zwei Wege bleiben der CDU jetzt noch
Nach der Wahlniederlage ist für die CDU vor der Wahlniederlage. Im JF-TV-Interview entwirft der Politikwissenschaftler Werner Patzelt zwei Szenarien, wie es mit der Union und Friedrich Merz jetzt weitergehen könnte. Noch taumelt der Kanzler. Aber es ist nur eine Frage der Zeit, bis er fällt. Wie es für die Unionsparteien jetzt weitergehen könnte und welche Konsequenzen das für die politische Gesamtlage hätte, berichtet der bekannte Politikexperte Werner Patzelt im Interview mit JF-TV...
(Junge Freheit. Holzwege.)
Reformkurs
„Gerechtigkeitsproblem“: Merz erwägt offenbar die Abschaffung der Gesetzlichen Krankenversicherung
CDU-Chef Friedrich Merz stellt das duale Krankenversicherungssystem plötzlich offen infrage. Ein konkretes Reformmodell legte er nicht vor. Bislang hatte die CDU immer wieder auf den Bestand der privaten und gesetzlichen Krankenversicherung gepocht..
(apollo-nes.net. Wen interessiert er noch?)
Kommentar
Schluss mit dem Mitte-Wahn: Deutschland braucht wieder Lagerwahlkämpfe
SPD und Grüne sind keine Parteien der Mitte. Und die Deutschen haben auch gar keine Lust mehr auf Mitte. Das muss die Union begreifen, wenn sie überleben will. Deutschland braucht wieder klar getrennte politische Lager..
(apollo-news.net. Für Lager ist Deutschland Spezialist.)
An Fünf-Prozent-Hürden gescheitert
Das BSW hat Wahlkampf nicht verstanden
Zwei Niederlagen an einem Abend für das BSW. Doch dass die Partei an den Fünf-Prozent-Hürden scheitert, ist kein Zufall. Sie versteht die Wähler nicht und kann sich mit weichgespülten Phrasen nicht gegen ihre authentische Konkurrenz durchsetzen. Ein Kommentar von Mike Siemens..
(Junge Freiheit. Braucht niemand.)
Mecklenburg-Vorpommern
Nach historischem Wahldebakel: CDU-Abgeordnete erhalten bis zu 156.250 Euro Übergangsgeld innerhalb von drei Jahren
Die CDU ist mit 4,9 Prozent erstmals aus einem Landesparlament geflogen. Schon Abgeordnete, die nur eine Legislaturperiode im Landtag saßen, können jetzt bis zu drei Jahre Übergangsgeld beantragen – pro Person sind das mehr als 156.000 Euro..
(apollo-news.net. Wofür?)
Mein türkisches Berlin-Trauma
Von Ahmet Refii Dener • Sollte die gute Elif in Berlin tatsächlich das Sagen bekommen, muss ich einfach nur ein, zwei Jahre den Mund halten. Danach wird sich das Problem durch die harte Realität von selbst erledigt haben. Dann kann man in Berlin nämlich überhaupt nichts mehr schönreden. Dann ist das Kind im Brunnen. Und der Brunnen ist längst enteignet. .
(achgut.com. Nach dem Abendland Orient.)
Moslems wählen Die Linke
Wer jung ist und gegen die Staatsparteien, wählt in der Großstadt Die Linke und sonst AfD
Die CDU verliert eine Wahl nach der nächsten, weil Merz der SPD nachgab, das will Merz nun immer tun. AfD in MeckPomm wählten alle Altersgruppen, SPD die Ü70. In Berlin wählten Linkspartei die U25 und Moslems.
VON Fritz Goergen
(Tichys Einblick. Extremismus.)
Wahlurne unterm Minarett
In dieser Berliner Moschee holt die AfD 34,4 Prozent
Der Imam der Khadija-Moschee in Pankow hatte vor der Wahl vor einem Erstarken der AfD gewarnt. Nach dem Ergebnis in seiner unmittelbaren Nachbarschaft zeigt er sich besorgt. .
(Junge Freiheit. Bonn war noch Deutschland.)
