(tutut) - Wenn links die Mitte ist, wie KI selbst die CDU einordnet, was bleibt dann noch rechts, wo Franz Josef Strauß neben der Union niemand haben wollte? "Die politische Landschaft Deutschlands hat sich seit den Zeiten von Franz Josef Strauß stark verändert. Wenn man die CDU in ökonomischen, gesellschaftlichen oder ökologischen Fragen heute als Teil oder nah an der politischen Mitte wahrnimmt, bleibt im traditionellen Rechts-Links-Spektrum rechts von ihr vor allem Raum für Akteure, die sich explizit als konservativ, rechtspopulistisch oder nationalkonservativ definieren", meint KI. "Im aktuellen Parteiensystem betrifft das vor allem folgende Kräfte: AfD (Alternative für Deutschland): Sie besetzt heute den Raum rechts der Union, den Strauß damals verhindern wollte. Sie positioniert sich in der Migrations-, Klima- und Europapolitik deutlich rechts von der CDU. Die Heimat (ehemals NPD) und Kleinstparteien: Am äußersten, rechtsextremen Rand des Spektrums. Werteunion: Eine jüngere Parteiabspaltung, die sich explizit gegründet hat, um den aus ihrer Sicht verlassenen konservativen Markenkern der traditionellen CDU wiederzubeleben. Freie Wähler: In einigen Bundesländern (wie Bayern) besetzen sie eine bürgerlich-konservative Nische rechts der Mitte, grenzen sich aber scharf nach ganz rechts außen ab. Das berühmte Zitat von Strauß lautete: "Rechts von der CSU darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben." Heute argumentieren Politikwissenschaftler meist, dass die Modernisierung der CDU unter Angela Merkel (z. B. Atomausstieg, Aussetzung der Wehrpflicht, Migrationspolitik 2015) rechts von der Union ein Vakuum hinterlassen hat, das zur Etablierung neuer Parteien in diesem Segment führte". Da Rechts ursprünglich gut bedeutete, scheint sich nun zu bewahrheiteten, dass die CDU links böse enden wird. In MeckPomm hat sie schon mal angefangen, obwohl dort alles 50 Jahre später kommen sollte. Eine Ex-Gesundheitsministerin, sie ist Juristin, versucht sich angeichts des Fachkräftemangels als Merz-Ausruferin: "Kanzleramtschefin ruft Koalition zu Tempo bei Reformen auf - Nach den Landtagswahlen deuten sich Konflikte innerhalb der schwarz-roten Koalition an. Die Wirtschaft verliert die Geduld. Die Kanzleramtschefin verspricht: Die Bundesregierung hält Kurs". Der Eisberg wartet schon.
Tatverdächtige sollen zwischen 20 und 30 Jahre alt sein
Vom Fahrrad gerissen: 21-jährige Frau in Offenburg mutmaßlich sexuell bedrängt
Eine 21 Jahre alte Frau ist am späten Dienstagabend in Offenburg nach eigenen Angaben von vier Männern angegriffen und bedrängt worden. Die Polizei ermittelt wegen des mutmaßlichen sexuellen Übergriffs.Wie die Frau angab, war sie gegen 23:40 Uhr mit ihrem Fahrrad im Bereich der Zähringerbrücke in Offenburg unterwegs. Beim Abbiegen in die Wilhelmstraße sollen vier Männer sie vom Fahrrad gerissen und anschließend körperlich angegangen sowie unsittlich berührt haben.Die 21-Jährige wehrte sich laut Polizei heftig und schrie um Hilfe. Daraufhin sollen die vier Männer von ihr abgelassen haben und zu Fuß in Richtung Philosophenweg geflüchtet sein...
(swr.de. Räuberland. und nicht Stadt der Freiheit?)
Weniger E-Autos und PV-Anlagen in AfD-starken Regionen
Studie aus Freiburg: Wie der Erfolg der AfD die Energiewende ausbremst
In Kommunen mit starker AfD-Zustimmung schreitet der Ausbau von klimaschonenden Technologien wie E-Autos und Solaranlagen langsamer voran. Das zeigt eine Studie der Uni Freiburg..
(swr.de. Dümmer geht immer. Die AfD ist schuld an grünem Komminismus. Halleluja!)
Gründer der Stuttgarter Hilfsorganisation STELP sitzt im Gefängnis
Stuttgarter Serkan Eren im Iran zu zehn Jahren Haft verurteilt - Özdemir fordert Freilassung
Die Hilfsorganisation berichtet, ein Gericht im Iran habe Eren wegen angeblicher Kontakte zu einem verfeindeten Land verurteilt. Prominente Freunde des 42-Jährigen sind bestürzt..
(swr.de. Wenn sich ein Stuttgarter in der Fremde in Gefahr begibt, kann er darin umkommen.)
Unterwegs mit der Pilzexpertin
Trockenheit im Schwarzwald: Fällt die Pilzsaison dieses Jahr aus?
Der Herbst ist eigentlich Pilzzeit. Doch nach dem heißen, trockenen Sommer gibt es in der Schwarzwaldregion bisher deutlich weniger Pilze als in früheren Jahren..
(swr.de.Böse Natur?)
Polizei hat Anruf bekommen
Heißluftballon sorgt für Aufregung: Knapp am Kirchturm von Bad Urach vorbei
Wer am Dienstag in Bad Urach in den Himmel geblickt hat, mag die Luft angehalten haben: Ein Heißluftballon schwebte über die Dächer und näherte sich einem Kirchturm..
(swr.de.Wo war Ehrenbürger Özdemir?)
Mobilitätsmesse in Berlin
Stuttgart bekommt neue Stadtbahnen - so sehen sie aus!
Von 2028 an sollen in Stuttgart neue Stadtbahnen unterwegs sein. In Berlin hat die SSB die Modelle auf der Messe InnoTrans vorgestellt. Was ist neu an den Fahrzeugen?..Von außen sehen sie aus, wie man es von Stuttgarter Stadtbahnen kennt: gelbe Fahrzeuge mit schwarzen Rahmen um den Fenstern. Die Neuheiten offenbaren sich beim Einstieg. So ist der Boden laut SSB drei Zentimeter tiefer als bei den Vorgängermodellen. Das soll Personen, die auf Rollstühle angewiesen sind, Radfahrerinnen und Radfahrer sowie Menschen mit einem Kinderwagen das Einsteigen erleichtern... Die Produktion und einen Großteil des Testbetriebs erfolgt bei der Schweizer Firma Stadler in Berlin..
(swr.de. Wäre die Schweiz nicht näher als Berlin?)
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NACHLESE
Suche nach Mehrheiten
Die akzeptierte geistige Geiselhaft
Von Anna Schneider
Während die AfD wächst und die CDU schrumpft, werden neue Mehrheiten noch immer behandelt wie eine demokratische Zumutung. Der Politikbetrieb verteidigt seine Tabus bis zuletzt..
(welt.de. Erwachsene Parteipolitiker brauchen Märchen.)
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Sichtbar gemachte Freiheit!
Von SELBERDENKER
„Die Freiheit ist (…) die Macht, durch welche die Furcht bezwungen wird.“ So schreibt es Ernst Jünger in seinem „Waldgang“. Das Titelbild zeigt einen Textausschnitt aus dem originalen Exemplar von Hannah Arendt. Digitalisiert abrufbar ist es hier im Bard College in den USA. Die besagte Stelle wurde von Arendt mit Bleistift doppelt angestrichen und mit einem Fragezeichen versehen.Wer mit Furcht herrschen muss, kann also schlecht auf der Seite der Freiheit stehen. Nach Jünger muss Freiheit dem freien Menschen nicht gewährt oder zugeteilt werden, sie wohnt ihm als Maßstab bereits inne. Ist es nicht so, dass ein Mensch mit solchen Prinzipien auch die Freiheit Anderer achten wird? Denn tut er es nicht, ist er doch nur ein Gauner. Daran müssen auch Politiker gemessen werden. Freiheit wird „sichtbar gemacht (…) im Widerstand“, schreibt Jünger weiter. Danach ist PI-NEWS auf eine Weise auch sichtbar gemachte Freiheit! Vor fast zwei Jahrzehnten durfte ich auf diesem Blog meinen ersten Text veröffentlichen. Damals störten mich bestimmte gesellschaftliche Entwicklungen, doch was mich dazu brachte, Texte zu verfassen, war die Beunruhigung darüber, dass man über bestimmte Dinge nicht sprechen durfte. Dieser Blog hielt sich nicht an politisch korrekte Sprechverbote und war damit zur damaligen Zeit noch einzigartig. Inzwischen gibt es viele freie Medien und Einzelpersonen, die „politisch inkorrekte“ Felder beackern. Die AfD verspricht als Partei heute politische Repräsentation. Geld und Macht winken. Die neue Partei sollte sich ein dickes Fell zulegen, denn was Geld und Macht mit Idealen machen können, das sehen wir am aktuellen Zustand von CDU und FDP. Das ist wahrscheinlich mein letzter Artikel und ich bin PI-NEWS dankbar für die Möglichkeiten zur Veröffentlichung und Diskussion. Das war für mich eine Reise zu bestimmten Erkenntnissen, auf der ich frei diskutieren konnte, was ich diskutieren wollte. Heute habe ich verstanden, dass es bei dieser Reise am Ende um das Thema Freiheit ging. Totalitär gesinnte Menschen herrschen bekanntlich gerne mit Angst und Spaltung. Es sind meiner Erkenntnis nach nicht Länder oder Hautfarben oder Geschlechter die Feinde, sondern Gegner der Freiheit des Menschen. Die Gefahr für die freie Welt geht von kollektivistischen Ideologien aus, wozu man meiner Ansicht nach auch den Islam zählen muss. Die Gegner der Freiheit finden immer neue Wege, Macht über Menschen und Zugriff auf deren Eigentum zu erlangen. Sie agieren mit ihrem Einfluss heute aus verschiedensten Ländern heraus. Entsprechend sollten wir darauf reagieren, denn vielleicht gibt es am Ende nur zwei Seiten, die wirklich relevant sind: Hier die Seite der Freiheit, da die andere. Zu diesem Thema habe ich zum Abschied noch eine kleine dystopische Novelle in Form eines Thrillers geschrieben, die sich mit Entwicklungen befasst, die womöglich in der Zukunft immer relevanter werden könnten. Ich bin der Überzeugung, dass verschiedenste freiheitsliebende Menschen letztlich an einem Strang ziehen müssen, wenn es um die Verteidigung unserer Prinzipien geht. Davon handelt die Geschichte „Die Gute Wacht“. Es kommen spannende Zeiten! Allen Lesern, Machern, Unterstützern und Autoren von PI-NEWS alles Gute.
Sapere aude.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Die deutsche Partei des Niedergangs ist die CDU.
(Julian Reichelt, NIUS Live)
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„Robin Wood“
Linksextreme besetzen CDU-Zentrale, „um den Aufstieg der rechtsextremen AfD zu stoppen“
Mitglieder der Klima-NGO „Robin Wood“ besetzen das Dach des Konrad-Adenauer-Hauses und spannen ein großes Banner auf. Die Linksextremen verlangen von der CDU eine „klare Kante gegen rechts“..
(Junge Freiheit. Bildungskatastrophe hat eine Hausnummer.)
Frust über Friedrich Merz wächst
Das Ende der Unionsfraktion: Als Fraktion der Volkskammer würde sie taugen
Von Klaus-Rüdiger Mai
..Man fragt sich, wie weit die CDU-Spitze von der Lebenswirklichkeit des Landes entfernt sein muss, wenn Merzens Abteilungsleiter für die Unions-Fraktion, Thorsten Frei, die Wähler der AfD nicht mehr einfach nur als Protestwähler abtun konnte, sondern eingestehen musste, „dass darüber hinaus eben auch der Fingerzeig auf bestimmte thematische Leerstellen gegeben worden ist“. Nur ein paar „thematische Leerstellen“? Wirklich? Wie sein Kanzler ist auch der Mann, den sein Kanzler an die Spitze der Unionsfraktion stellte, eine Ansammlung „thematischer Leerstellen“, allerdings im teuren Anzug..
(Tichys Einblick. Pleiten kennt Frei schon aus THE LÄND.)
AfD-Anfrage deckt auf
Bundesregierung gibt mehrere Millionen Euro für Eigen-PR aus
Die Bundesregierung gibt Millionen für Veranstaltungen, Broschüren, Videos und Podcasts in eigener Sache aus. Besonders teuer wird der Tag der offenen Tür – doch nicht alle Kosten legt die Regierung offen..
(Junge Freiheit. Das Produkt wird dadurch nicht besser.)
Protest gegen Brüssel
Wutbrief gegen Von der Leyens Bürokratie
Von Richard Schmitt
Es reicht – zumindest 15 der 27 EU-Mitgliedstaaten: Ein Jahr lang soll die EU-Kommission vorrangig alte Regeln entrümpeln anstatt neue zu schreiben. Österreichs Europaministerin Claudia Bauer (ÖVP) brachte diese Forderung im Rat für Allgemeine Angelegenheiten ein, auch Deutschlands Bundesregierung unterstützt den Protest gegen die EU-Bürokratie..
(Tichys Einblick. Wer hat denn vdl dort hingesetzt?)
Analyse
Heizkosten steigen um bis zu 28 Prozent – CO2-Abgabe verschärft die Lage
Heizen wird für viele Haushalte in diesem Winter deutlich teurer: Für Heizöl und Pellets müssen Verbraucher bis zu 28 Prozent mehr zahlen. Neben steigenden Energiepreisen treibt auch die CO₂-Abgabe die Kosten in die Höhe.
Hannes Märtin
(apollo-news.net. Klima, Klima.)
Rot-Grün-Rot in Berlin?
Özdemir fordert, bei der Linken die gleichen Standards wie bei der AfD anzulegen
Ministerpräsident Özdemir will eine harte Auseinandersetzung mit Antisemitismus in der Linkspartei – und warnt seine Grünen vor einer Koalition in Berlin. Man müsse bei der Linken den gleichen „Maßstab“ anlegen wie bei der AfD..
(swr.de. Wenn das sich nicht verboten anhört. Mit grünen Kommunisten und Nazis kennt der sich aus ohne Abi?)
Nach den Wahlen
„Die politische Mitte hat den Menschen mehr anzubieten“ – Frank-Walter Steinmeier in Sorge
(welt.de. Das sagt ein Linker.)
Ein Transparenz-Preis für Issa Remmo
Von Peter Grimm • Der berühmt-berüchtigte Berliner Clan-Chef mag viel auf dem Kerbholz haben, aber dieser Tage hat er ein gutes Werk getan und für Klarheit gesorgt. SPD und Grüne in der Hauptstadt können sich die Berliner Linke nicht mehr schadlos bis zur Koalitionsreife schönreden. .
(achgut.com. Dummschwätz im Gerede.)
Intifada auf Rädern und Düsseldorf schweigt
Von Peter Herrmann • Islamisten und Biker machen für eine „Palästina-Massendemo" am Samstag in Düsseldorf mobil. Teilnehmern aus Berlin wird die nach Geschlechtern getrennte Anreise im „Intifada-Bus" angeboten. Juden reagieren entsetzt - Medien, Politik und Stadtgesellschaft aber tun bislang so, als ob nichts wäre..
(achgut.com. Wo sind die Kamele?)
Kanzler bleiben als einziges Ziel
CDU: Rechts antäuschen und Links tun lassen, was es will
Für einen Dauer-Wahlkampf bis zu den Landtagswahlen in Baden-Württemberg am 8. und Rheinland-Pfalz am 22. März 2027 spricht mehr als für Kanzler Merz' Hoffnung, sich erst mal Luft verschafft zu haben.
VON Fritz Goergen
(Tichys Einblick. Ein Land wird abgekanzelt.)
JF-Exklusiv
Bund weiß nicht, wohin die E-Auto-Prämien fließen
Bis zu 6.000 Euro zahlt der Staat beim Kauf eines E-Autos. Doch die Bundesregierung weiß nicht, wie viel Fördergeld an Hersteller mit Produktionsstätten im Ausland geht, wie die JF erfuhr..
(Junge Freiheit. Hauptsache gegen Deutschland.)
