(tutut) - Alle reden darüber, niemand weiß, was das ist. Immer weniger gibt es sie: die Demokratie. Der Österreicher Hans Kelsen (1881-1973) gilt als einer der bedeutendsten Rechtswissenschaftler des 20. Jahrhunderts, brachte im Staatsrecht und im Völkerrecht herausragende Beiträge hervor, auch gilt er als exzellenter Rechtstheoretiker. Schon 1920 erklärte er den Respekt gegenüber Minderheiten als 'höchsten Wert' einer repräsentativen Demokratie. Er ist Architekt der im selben Jahr geschaffenen österreichischen Bundesverfassung, die bis heute noch großteils in Kraft ist. Wer, wenn nicht er, kann Demokratie erklären? In seiner Schrift "Vom Wesen und Wert der Demokratie" . In den Vorbemerkungen stellt er fest: "D e m o k r a t i e ist das die Geister im 19. und 20. fast allgemein beherrschende Schlagwort. Gerade darum aber verliert es - wie jedes Schlagwort - seinen festen Sinn. Weil man es - dem politischen Modezwang unterworfen - zu allen möglichenh Zwecken und bei allen möglichen Anlässen benützen zu müssen glaubt, nimmt dieser missbrauchteste aller politischen Bwegriffe die verschidensten , einander oft sehr widersprechenden Bedeutungen an, sofern ihm nicht die übliche Gedankenlosigkeit des vulgär-politischen Sprachgebrauches zu einer keinen bestimmten Sinn mehr beanspruchenden, konventionllen Phrase degradiert". Da zwinge die durch den 1. Weltkrieg ausgelöste soziale Revolution zu ener Revision auch dieses politischen Wertes. "Aber nicht nur die Di k t a t u r des P r o l e t a r i a t e s , theoretisch begründet von der neukommunistischen Doktrin und praktisch realisiert von der Partei des russischen B o l s c h e w i s m u s , steht gegen das Ideal der Demokratie auf. Der gewaltige Druck, den diese Bewegung des Proletarites auf Geist und Politik in Europa ausübt, erzeugt als Gegendruck auch eine antidemokratische Haltung der B o u r g e o i s i e. Sie findet im italienischen F a s z i s m u s theoretischen wie praktischen Ausdruck. Demnach wird Demokratie, wie ehedem gegenüber der m o n a r c h i s c h e n Autokratie, so heute genüber der P a r t e i diktatur - von links und rechts - zum Problem". Für Hans Kelsen sind in der Demokratie "zwei Postulate unserer praktischen Vernunft" vereinigt, "drängen zwei Urinstinkte des geselligen Lebewesens nach Befriedigung. Fürs erste die Reaktion gegen den aus dem gesellschaftlichen Zustande fließenden Zwang, der Protest gegen den fremden Willen, dem sich der eigene beugen muss, gegen die Qual der Heteronomie. Es ist die Natur selbst, die sich in der Forderung der F r e i h e i t gegen die Gesellschaft aufbäumt". Aus der Annahme, dass wir in der Idee gleich seien, könne wohl die Forderung abgeleitet werden, dass einer den anderen nicht beherrschen solle. "Allein die Erfahrung lehrt, dass wenn wir in der
Wirklichkeit gleich bleiben wollen, wir uns beherrschen lassen müssen. Darum verzichtet die politische Ideologie keineswegs darauf, Freiheit und Gleichheit miteinander zu verbinden. Gerade die Synthese beider Prinzipien ist für die Demokratie charakteristisch". Kelsen vertritt das Prinzip von Mehrheit und legitimer Opposition im Sinne eines modernen Pluralismus mit dem Relativismus von weltanschaulichen Überzeugungen. Gegen die sowjetische Form der Diktatur, die sich ihm als 'Absolutismus eines politischen Dogmas' und eine 'dieses Dogma vertretende Parteiherrschaft'“ darstellt, erklärt er als "höchsten Wert“ der Demokratie, dass sie "den politischen Willen jedermanns gleich einschätzt" und "jeden politischen Glauben, jede politische Meinung gleichermaßen achtet". Die für die Demokratie so charakteristische Herrschaft der Majorität unterscheide sich von jeder anderen Herrschaft dadurch, dass sie eine Opposition als Minorität ihrem innersten Wesen nach nicht nur begrifflich voraussetzt, sondern auch politisch anerkenne und in den Grund- und Freiheitsrechten, im Prinzip der Proportionalität schütze. Die Politik der Demokratie sei eine Politik des Kompromisses. Da irrt der der Rechtswissenschaftler. Wo Mehrheit
als Zahl entscheidet, hat Minderheit keine Mitsprache. Parlamente beweisen es. Eine sogenannte Opposition könnte zuhause bleiben und dem Steuerzahler viel Geld sparen. Kelsen hat wohl selbst gemerkt, dass die Rechnung ohne Volk zwischen Wahlen nicht aufgeht: "Wenn es auch aus sozialtechnischen Gründen nicht möglich ist, die staatliche Ordnung in allen ihren Stufen unmittelbar durch das Volk bilden zu lassen, so ist es doch möglich, das Volk an der Gesetzgebung in einem höheren Maß zu beteiigen, als dies in dem System des Parlamentarismus der Fall ist, wo das Volk auf den Akt der Wahl beschränkt bleibt. Es kann nicht geleugnet werden, dass die Regelung mancher Frage anders ausfallen würde, wenn nicht bloß das Parlament darüber zu beschließen hätte". Seltsam, die Schweizer können das, die Deutschen sollen dies nicht dürfen. Und was ist aus Zeitung geworden, wenn sie am Wochenende Internet nicht nutzt zum Transport von Nachricht, die nie schläft? Versprochen: "News aus aller Welt gibt's überall. Die News aus Ihrer Welt gibt's bei uns". Wie meinen? "Meine Heimat" von Lesern selbstgemacht. Dazu ein Freier mit "Hip-Hop-Fans verwandeln Skatepark in Tanzfläche - Partyvolk feiert Jubiläum der kulturellen Bewegung lautstark aber friedlich an drei Standorten - Die Hip-Hop-Anhänger haben am vergangenen Wochenende passend zum 50-jährigen Jubiläum dieser kulturellen Bewegung Tuttlingen unsicher gemacht". Frauensache: "Von Selbstverteidigung bis zu Sprachkurse für Hundebesitzer - Tuttlinger Volkshochschule veröffentlicht ihr neues Programm - 947 Kurse werden angeboten". Manchmal täten Sprachkurse auch Menschen gut. Und was hat dies unter "Spaichingen" verloren? "100.000 Bäckertüten als Gedächtnisstütze - Viele Kunden haben Probleme mit Demenz - Aufdruck informiert und bietet Hilfe - Christa und Daniel Link (Mitte) geben die Brezeln und Brötchen in den kommenden Wochen in diesen Tüten aus. Marion Lang (links) und Marianne Thoma sind Ansprechpartnerinnen, wenn es um Hilfen beim Thema Pflege und Demenz geht". Was wollen frau und man damit ihren Lesern sagen? Sonst noch was aktuell, umfassend und wahrhaft als Berichterstattung vom Wochenende? Er; "Wespennester muss man nicht unbedingt gleich entfernen - Fachberater für Wespen- und Hornissenfragen erläutert, warum diese meist harmlos sind - Die Feuerwehr hat jüngst ein Wespennest am Stadion Unterbach entfernt. Das war aber noch lange nicht so groß wie das, welches Manuela Schilling auf ihrem Dachboden in Mahlstetten gefunden hat (rechts). (Foto: FF Spaichingen / privat) - Und News aus aller Welt von und für überall? "Ministerpräsidenten trommeln für einen Industriestrompreis - Die EU-Kommission soll es nach dem Willen der deutschen Ministerpräsidentenkonferenz den nationalen Regierungen ermöglichen, einen Industriestrompreis einzuführen. Das fordern die Regierungschefinnen und -chefs der 16 deutschen Bundesländer in einer 'Brüsseler Erklärung', wie das 'Handelsblatt' am Sonntag berichtete. Die gestiegenen Energiekosten seien ein 'akutes Hemmnis für die Erholung der Konjunktur', heißt es demnach in dem Entwurf, der diese Woche veröffentlicht werden soll". Volksverarschung, denn das arbeitende Volk soll bezahlen, was Politik anrichtet, Planwirtschaft der Mängel subventionieren. Und während die einen den Wald seit Jahrzehnten sterben sehen, noch nie gab es davon in Deutschand so viel wie heute, halten andere für Natur, was nur Kultur ist: "Verband warnt vor unbewirtschafteten Wäldern - Der Hauptverband der Deutschen Holzindustrie hat davor gewarnt, Wälder unbewirtschaftet zu lassen. Werde der Wald nicht gepflegt, 'kann es sein, dass die Bäume gar nicht über das Dickicht hinauskommen. Es reicht also nicht, anzupflanzen und den Wald sich verjüngen zu lassen. Man muss auch durchforsten und zum Beispiel auch Wildschutz betreiben', sagte Verbandspräsident Johannes Schwörer. 'Von verschiedener Seite wird in letzter Zeit verstärkt argumentiert, die Bäume müssten noch viel älter werden'. Tatsächlich würden sie dann aber sehr schnell anfällig für Krankheiten und weniger stabil". Nur der junge Baum ist nützlich? Bevor sie ganz vergessen ist, tote Hose am Montag, darf sie mal wieder was erzählen, denn für ihre nicht geringe Pension sorgt das Volk: "'Es gibt keinen gerechten Krieg' - Die ehemalige evangelische Landesbischöfin Margot Käßmann war lange eine der beliebtesten Kirchenfrauen, bis sie mit Alkohol am Steuer erwischt wurde. Über ihre Trunkenheitsfahrt, den Krieg in der Ukraine und das Leben als Oma". Dabei wird den Leuten doch immer erzählt, dass eine totale Kapitulation eine Befreiung gewesen sei. Propaganda muss sein: "Jetzt hat die siebenfache Großmutter ein
Buch über die Freuden des Omaseins geschrieben. Im Interview spricht sie über ihre Enkel, die 'Letzte Generation', Donald Trump, die AfD, Waffenlieferungen für die Ukraine, den eigenen Tod, die Alkoholfahrt, die zu ihrem Rücktritt führte, und warum sie nichts bereut". Wer soll das wissen? Einer, der meist mit dem Radl da ist, räumt weiter im Verkehr auf, als wenn da noch mehr Luft wäre zwischen den Zügen: "'Wir lassen mehr Luft im Fahrplan' - Südwest-Verkehrsminister Hermann will Umsteigezeiten eher länger als kürzer machen und umsteigefreie Verbindungen aus dem deutschen Bodenseeraum nach Vorarlberg schaffen". Die gescheiterte Energiegauklerei wird fortgesetzt, Schulden sind wohl Staatsziel im grünen Kommunismus: "Förderprogramm für Solarstrom - Das Förderprogramm zur Eigenerzeugung und Nutzung von Solarstrom für Elektrofahrzeuge an Wohngebäuden startet nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums am 26. September. Wie das Ministerium am Sonntag mitteilte, können Eigentümer selbst genutzter Wohnhäuser bei der staatlichen Förderbank KfW einen Investitionszuschuss von bis zu 10.200 Euro beantragen". War da nicht schon mal ein heutiger Finanzminister Kunde? Und was ist daraus geworden? Wikipedia weiß es. An der Leidplanke nichts Neues von einer Bundesregierung, welche hinter einen Namen versteckt wird, der grüne Welle versprechen soll: "Genügend Zeit zur Vorbereitung - Es ist das bisher wohl umstrittenste Gesetz der Ampel-Koalition. Das Gebäudeenergiegesetz, meist Heizungsgesetz genannt, will die Klima-Emissionen bei der Heizung von Gebäuden entschlossen reduzieren. Statt Öl- und Gasheizungen sollen mittelfristig Wärmepumpen und kommunale Wärmenetze für angenehme Raumtemperaturen sorgen. Doch weil lange Zeit unklar war, wie schnell die Verpflichtung für welche Gruppen kommt und welche staatliche Förderung es gibt, war der Widerstand zeitweise groß". Wer murkst da herum und sollte von der Bühne abtreten wegen nachgewiesener Unfähigkeit? Darüber schweigt des Schreibers Höflichkeit, statt zu kommentieren."Am Freitag sind eineinhalb Stunden Debatte angesetzt - am helllichten Tag und nicht versteckt in der Nacht. Hier wird nichts durchgepeitscht. Dass die Ampel an ihrem schwierigen Kompromiss festhält und die Debatte nicht wieder von vorn beginnt, ist ihr gutes politisches Recht. Auch die Bevölkerung will endlich Rechtssicherheit". Tusch! Narrhalladurchmarsch". Murks mit Marx. Der Bäcker ruft. Hat eine Ex-Bischöfin vergessen, was in der Bibel steht? " Ich glaube, jeder - außer vielleicht Donald Trump und die AfD - hat mittlerweile begriffen, dass es eine Klimakatastrophe gibt und wir etwas dagegen tun müssen". Wo ist die Tüte? Denn Mose sagt, was Omama noch wissen sollte: "Solange die Erde steht, soll nicht aufhören Saat und Ernte, Frost und Hitze, Sommer und Winter, Tag und Nacht". Mit Verlaub, Madame: Trump und die Afd haben noch keine Kriege geführt, im Gegensatz zu den Grünen. Nachfragen fällt einem "Freien" und "Mitglied des Korrespondenten-Netzwerkes www.weltreporter.net" dazu nicht ein?
Mobil in der Stadt
Mit Kindern und Einkäufen: Diese Tuttlingerin erledigt alles per Lastenrad
Lina Nordhues mit den Kindern Karl und Leonie und dem E-Lastenrad. Die Familie erledigt das Meiste mit dem Rad. Seit Juli gibt es auch ein Lastenrad-Verleihsystem in Tuttlingen. Nur die Autofahrer machen Lina Nordhues das Leben schwer. Wer ein E–Lastenrad mal ausprobieren will: Wir verlosen einen Zwei–Stunden–Slot...
(Schwäbische Zeitung. Nicht alles, liest sie ihren eigenen Text nicht? TUT ist nicht die Welt. Linksgrüne Albernheit muss sein. Warum preist frau das nicht fürs Medienhaus oder für die deutsche Wirtschaft an?)
Traurige Entwicklung
Mehr Leerstand in der Stadt: Warum so viele Tuttlinger Läden schließen
In Tuttlingen macht aktuell ein Geschäft nach dem anderen dicht. Die Gründe dafür sind vielfältig, doch ein Trend ist nicht von der Hand zu weisen.
(Schwäbische Zeitung. Gegen linksgrüne Bürgerunfreundlichkeit und Autofeindschaft der Citys hilft nur weiträumige Umfahrung, weiß frau das nicht?)
Die Partyszene findet Zulauf
Jugendgangs und Asylbewerber machen Stuttgart unsicher
Von Matthias Nikolaidis
Die Stuttgarter Innenstadt wird von gerade angekommenen Einwanderern und dubiosen Jugendgangs aus dem Umland heimgesucht. Man weiß noch nicht, wie man sie wieder loswerden soll. Bei vielen Asylbewerbern scheint die Abfolge „Einreise, Asylantrag, 49-Euro-Ticket“ zu sein...Die größten Probleme hat die Polizei angeblich mit „jungen, meist beschäftigungslosen männlichen Einwanderern, die sich erst seit wenigen Wochen in Deutschland aufhalten“. Sie reisen oft aus umliegenden Landkreisen nach Stuttgart, da auch von einer Residenzpflicht nicht mehr die Rede sein kann. Aber warum eigentlich Stuttgart? Um sich vom Landleben zu „erholen“? Zum „Chillen“? Oder geht es doch direkt schon um Kriminalität? Die Polizei sollte das eigentlich wissen und danach handeln. 40 Prozent der Straftäter aus „dieser Klientel“ wohnen in Flüchtlingsunterkünften im Umland. Die etablierte Abfolge scheint so zu sein: illegal einreisen, „Asyl“ sagen, sich ein 49-Euro-Ticket ausstellen lassen und nach neuen „Freunden“ suchen. Diese Abfolge könnte die Politik daran erinnern, was sie ändern muss. Aber was will man von den regierenden Grünen (mit verschiedenem Parteibuch) in dieser Frage schon erwarten?..
(Tichys Einblick. Grünschwarz ist die Schwabennuss, Wer gibt dem Deutschen Volk Asyl vor umvolkender Verfolgung? Leser-Kommentar: "Das Abstoßende meiner Meinung nach liegt nicht so sehr daran, dass diese eingeschleppten Jugendgangs der Kriminalität frönen und eben tun, was vergleichbar Raubtiere in der freien Wildbahn so tun. Sondern daran, wie der OB reagiert: Fassungslos, überrascht, angewidert, von einer Szene, die er offenbar das erstemal sieht. Im Originalbeitrag des SWR kommt das noch viel besser raus, natürlich ungewollt. Aus welcher 'gated community' kommt der Typ eigentlich, physisch und intellektuell? Das ist die neue gemerkelte CDU Politikertype, die in ihrer woken Bubble ohne Fremdbezug dahin wabert".)
Photovoltaik-Pflicht gilt, Windräder fehlen
Hälfte der Legislaturperiode: Grün-Schwarz in BW zieht Bilanz
Zweieinhalb Jahre ist die letzte Landtagswahl in Baden-Württemberg her. Zur Halbzeit ziehen die Fraktionen von Grünen und CDU Bilanz. Viel Nachholbedarf gibt es bei der Windkraft...Bei der nächsten Landtagswahl 2026 darf dann schon mit 16 Jahren gewählt werden. Zudem gibt es zwei Stimmen wie bei der Bundestagswahl. ..
(swr.de. Dies wäre Journalistenpflicht. Wo sind sie geblieben? Dafür: Ihr Kinderlein kommet. Damit Bürger keine Wahl mehr haben, werden Listen das hinrichten.)
Einschränkungen für Zugreisende und Pendler
Zugausfälle auf der Höllentalbahn
Weil die Züge der Breisgau S-Bahn unerwartet oft in die Werkstatt müssen, fehlt ein Drittel der Fahrzeugflotte. Ab Montag fährt auf der Höllentalstrecke teils gar kein Zug.
(swr.de. Noch Fragen zur Regierungbilanz? Was ist ein "teils gar kein Zug"?)
ARD-Thementag #besserBahnfahren
Viele in Baden-Württemberg machen negative Erfahrungen mit der Bahn
(swr.de. Viel fährt der Bauer mit dem Wagen. Geschwätz as Geschwätz can.)
Abschuss des Wolfs
Die Schlacht der Grünen gegen die Realität
Von Mario Thurnes
Umweltministerin Steffi Lemke will den Abschuss des Wolfs erleichtern. Ein Beispiel dafür, wie die Realität die Grünen überrumpelt - aber die führen noch eine erbitterte Abwehrschlacht. Die Ansiedlung des Wolfs in Deutschland war das grüne Vorzeigeprojekt schlechthin: rückwärtsgewandt. Die Überwindung eines zivilisatorischen Fortschritts, die Grüne als zivilisatorischen Fortschritt feiern. Das Hinwegsetzen über Bedenken: Mal durch Wegwischen, mal durch Skandalisieren – immer aber getragen von der typisch grünen Arroganz. Dann die Weltfremdheit. Das Klein- und Schönreden des Scheiterns. In der Ansiedlung des Wolfs steckt alles, was grüne Politik ausmacht. Nun gibt Umweltministerin Steffi Lemke den Wolf zum Abschuss frei. Eine Parteisoldatin der Grünen, die bisher nur durch das Nichtauffallen aufgefallen ist. ..
(Tichys Einblick. Wann rührt sich in THE ÄLÄND der Pate, Guido der Wolf, und mobilisiert seinen Basmusikverband gegen die grünen Einhörner, die woh nie dachten, das der Wolf kein Märchen ist, sondern auch Grünkäppchen frisst, wenn Großmütter ausgehen?)
Rund 200 Teilnehmer wollen Zeichen setzen
Nach Hakenkreuz-Schmierereien: Kundgebung gegen Hass in Baden-Baden
Nach den Hakenkreuz-Schmierereien in Baden-Baden haben bei einer Kundgebung am Sonntag rund 200 Menschen ein Zeichen gegen Hass gesetzt. Vertreter von Stadtspitze, Parteien sowie Bürgerinnen und Bürger nahmen teil.
(swr.de.Die üblichen Verdächtigen. Was machen die restlichen 55 000 Baden-Badener? Kreuze haben ihre Haken, was haben die Linken gegen die linken Haken? Schon Prediger Salomo wusste, was sie nicht wissen wollen: "Zerreißen hat seine Zeit, zunähen hat seine Zeit; schweigen hat seine Zeit, reden hat seine Zeit; lieben hat seine Zeit, hassen hat seine Zeit; Streit hat seine Zeit, Friede hat seine Zeit".)
Zweite Halbzeit der Ampel-Koalition
Die Dringlichkeitsliste der Bürger und die Prioritäten der Ampel – zwei Welten
Von Redaktion
In ihrer Halbzeit erreicht die Koalition ihren demoskopischen Tiefstwert. Kein Wunder: was ihr wichtig scheint, interessiert die meisten Wähler nicht. Und umgekehrt. Laut Umfrage von Insa bekäme die Ampel nur noch 38 Prozent der Stimmen, wenn jetzt gewählt würde. Die Kanzlerpartei SPD liegt demnach bei 18, die Grünen bei 13 und die FDP bei 7 Prozent. Die Freidemokraten kämpfen um ihr politisches Überleben. Olaf Scholz sieht sich mit einer erneuten Strafanzeige wegen möglicher Falschaussage in Sachen Cum Ex und Warburg-Bank konfrontiert. Und kein Ampel-Politiker verlor in den vergangenen Monaten so viel an Zustimmung wie Robert Habeck...
(Tichys EInblick. SPDGRÜNEFDP: Grünkommunistische Anti-Deutschland-Kollision.)
Bildungsverlust
Im grünen Baden-Württemberg beklagt man nun, dass der Bildungsstand dort so stark zurück geht wie in keinem anderen Bundesland. Aber nur so bleibt die Regierung stabil grün, nämlich indem die Bevölkerung mindestens so schnell verblödet, wie die Unfähigkeit der Grünen zu Tage tritt, damit die das nicht merken. Ich gönne das Baden-Württemberg aus tiefstem Herzen. Hoffentlich erlebe ich das noch, dass die so richtig bei Null aufschlagen und ich dann die Trümmer besichtigen kann. Das ist der Vorteil von Berlin. Was man nicht hat, kann man nicht verlieren.
(danisch.de)
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Felix Perrefort
Corona-Aufarbeitung: Ein Unschuldsengel vor dem Untersuchungs-Ausschuss
Ein offizieller Corona-Untersuchungsausschuss brachte Lothar Wieler und eine Vertreterin des Paul-Ehrlich-Instituts ins Schwitzen. CDU und AfD quetschten die beiden Zeugen aus. Nicht möglich? Im Brandenburger Landtag durchaus. Die Achse war vor Ort....Der entscheidende und seit Langem dokumentierte Umstand, den man gar nicht hoch genug hängen kann, besteht für mich allerdings darin, dass laut RKI-Statement die „Pandemie“ „auf Bevölkerungsebene“ nicht „wahrnehmbar“ war. Denn es handelte sich um eine durch irrationales Massentesten erzeugte Pseudo-Pandemie, die in medizinischer Hinsicht zu keinem Zeitpunkt das jahresübliche Grippegeschehen überstieg und diese Gesellschaft dennoch um ihren bürgerlichen Verstand und ihre Moral brachte.
(achgut.com. Ein Kartenhaus stürzt ein. Schläft der Landtag weiter? Warum verweigern Bürgermeister und Landräte, um unten anzufangen, noh immer die Aufarbeitung von ihnen erzeugter Massenhysterie? Warum laufen in Kliniken noch immer Mediziner mit FFP2-Masken herum, obwohl diese Arbeitsschutzmasken gegen Viren nichts taugen, wie gerade Lidl (oben) zur Reklame für Heimwerkerzeug?)
Neuss
Garage mit E-Auto explodiert: Feuerwehr zeigt Fotos und schafft Fakten
(focus.de. Wann kommen Warnschilder und Abstandspflicht für die Elektrischen?)
Verschlechterung des Bildungswesens
Die Fluten des Pruth – ein Blick in den Abgrund
Der Historiker Jochen Thies rechnet in seinem neuen Buch mit der deutschen Innen- und Außenpolitik ab. Gerade im Bezug auf die Migrationspolitik fällt sein Urteil deutlich aus. Urteil: lesenswert.
(Junge Freiheit. Wohl dem, der noch lesen kann.)
Hessen-SPD startet ihren Wahlkampf – Faeser sieht noch offenes Rennen
(welt.de. Hat sie sich nicht schon genug verrannt?)
Bundesregierung
Zweite Halbzeit für die Ampel – und die FDP legt jede Zurückhaltung ab
Die Beliebtheit der Ampel ist im Keller. Der Kanzler will, dass die restliche Legislatur konfliktfreier verläuft – doch er blendet die schwierige Lage bei Grünen und FDP aus. Die Liberalen wollen konsequent auf Provokation setzen und an die bei den Partnern ungeliebte Agenda 2010 anknüpfen.
(welt.de. An- oder aufknüpfen, das ist die Frage. Was hat die FDP sonst noch?)
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NACHLESE
Europa wehrt sich – Berlin sperrt sich
Belgien: Keine Unterkünfte mehr für allein reisende männliche Migranten
Schweden will die „Schattengesellschaft“ der Illegalen zerschlagen. In Großbritannien versucht Sunak es weiter. Andere europäische Länder ziehen ihre Regelungen an oder gar die Notbremse – die deutsche Bundesregierung glänzt durch Untätigkeit.
VON Matthias Nikolaidis
(Tichys Einblick. Der Ortenauer Landrat bemüht sich sogar, Kinder unterzubringen, die angeblich verfolgt werden. Die Feinde Deutschlands sind anscheinend des Volkes gewählte Vertreter.)
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Bayern: Grüner Missbrauch weißer Kinder
Von WOLFGANG HÜBNER
Dass die Grünen sich für die einzig richtige Zukunft des Siedlungsgebiets Deutschland und eigentlich auch für die ganze Welt halten, wissen wir ja schon länger. Und dass diese unselige Partei vor nichts zurückschreckt, um das im Namen der Intoleranz allen Gegnern deutlich zu machen, ist auch klar. Deshalb kann es auch niemand wundern, wenn die Grünen ihren beginnenden Abstieg mit allen Mitteln verhindern zu suchen. Dabei wird von nun an offenbar sogar von politischem Kindesmissbrauch nicht zurückgeschreckt. Denn wie anders sollen die Plakate der Grünen im bayerischen Wahlkampf gewertet werden, auf denen hübsche weiße Kinder die Wähler anflehen: „Papa, bitte wähl für mich!“ oder „Oma, bitte wähl für mich!“. So belustigend es ist, Grüne in ihrer politischen Not bei der Wiederentdeckung der angeblich doch so repressiv-faschistoiden weißen Normalfamilie zu beobachten: Es ist eine schamlose, skrupellose Instrumentalisierung von Kindergesichtern für die eigenen politischen Zwecke. Und es ist natürlich anmaßend, diese Kinder an Mama, Papa, Oma oder Opa appellieren zu lassen, weil nur deren Stimmen für die Grünen dem Nachwuchs eine gute Zukunft zu garantieren versprechen. Das verbreiten ausgerechnet jene, die alles verraten haben, was sie einst versprachen, um an die Macht und fette Diäten zu gelangen. Also jene, die sich bei Corona unbedenklich als schlimme Feinde der Kinderseelen profiliert haben und nun ganz vorne bei verantwortungsloser Kriegstreiberei dabei sind, die in der möglichen Konsequenz allen Kindern in Deutschland überhaupt keine Zukunft mehr lassen könnte.Wer eine solche Partei wählt, macht sich gemein mit ihrer Verderbnis und Menschenverachtung. Und Eltern, die – ob für Geld oder aus politischer Überzeugung – die Gesichter ihrer Kinder dafür zur Verfügung stellen, handeln verachtenswert.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Das Ausmaß des heutzutage verbreiteten hochgebildeten Unsinns ist unbeschreiblich.
(Roland Baader)
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Familiennachzug
Jetzt kommen die afghanischen Zweitfrauen mit Kindern
Trotz des Bigamie-Verbots holt die Bundesregierung nach den Erstfrauen nun die Zweitfrauen von Afghanen mit zahlreichen Kindern ins Land. m Hochsauerlandkreis sind jetzt zwei Familiennachzüge bekanntgeworden, in denen die Bundesregierung aktiv Zweitfrauen und deren Kinder von afghanischen Migranten ins Land geholt hat. Das örtliche Ausländeramt bestätigte der Westfalenpost zwei dieser Fälle von Bigamie, die in Deutschland eigentlich verboten ist. Wie viele solcher Vielehen es in Deutschland insgesamt gibt, ist unklar. Demnach durften zwei Ortskräfte, die während des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr für diese arbeiteten, ihre Zweitfrauen mit deren Kindern nachholen. Die Entscheidung habe die Bundesregierung getroffen...In einem Fall des Familiennachzugs handelt es sich um einen Afghanen mit zwei Gattinnen, der nur mit einer Ehefrau und drei Kindern zusammenlebt. Die Zweitfrau wohnt nun in einer separaten Wohnung mit weiteren sieben Kindern...
(Junge Freiheit. Wie lange geht's so weiter? Drei für Olaf, sieben für Annalena. "Deutschland ist ein Irrenhaus!" - Henryk M. Broder Die Leute lieben Mittelalterspiele. Lahrer Zeitung: "Geschichte erleben - Das bot das Mittelalterfest in Hornberg". "Burgfest auf der Geroldseck - Das Mittelalter sorgt für Begeisterung - Auf der Hohengeroldseck ist am Sonntag die Zeit zurückgedreht worden: Das Mittelalter hielt wieder Einzug. Die Besucher erlebten inmitten der historischen Kulisse das Leben vergangener Zeit mit altem Handwerk, Feuerzauber und Minnegesang". Ahnungslos im Hier und Jetzt.)
Wechsel in Kiew
Ukrainischer Verteidigungsminister Resnikow wird entlassen
Mitten im Krieg entlässt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj seinen Verteidigungsminister Oleksij Resnikow. Die Entscheidung war seit langem erwartet worden. Ersetzt werden soll Resnikow durch Rustem Umerow, Leiter des staatlichen Vermögensfonds.
(welt.de. Wenn Komiker regieren. Was ist das eigentlich für ein Krieg?)
Birgit Kelle
Drag-Queen für Kinder – wenn es zu bunt wird
Das Thema „Trans“ an Kinder zu bringen, ist ein Trend, der nicht ohne Wirkung bleibt und sehr offensichtlich vor allem auch medial gepusht wird. Auch in Deutschland finden zum Beispiel mehr und mehr Draglesungen für Kinder statt.
(achgut.com. Sie wissen nicht, wer sie sind und was sie tun.)
Für eine Renaissance des Leistungsprinzips
Gilt für Bildungs- und für Sportnation: Kein Erfolg ohne Anstrengung!
Wer Leistung und Anstrengung zu Missgunst-Vokabeln macht – „Leistungsstress“, „Leistungsdruck“, „Leistungsterror“ –, versündigt sich an der Zukunft unserer Gesellschaft. Denn wer das Leistungsprinzip bereits in der Schule untergräbt, setzt eines der revolutionärsten demokratischen Prinzipien außer Kraft.
VON Josef Kraus
(Tichys Einblick. Nichtleistung wird belohnt, Deutschland ruft die Welt, die nichts kann.)
Exportweltmeister in der Krise
Deutscher Export gibt im Juli nach
Von Redaktion
Im Juli sind die deutschen Exporte um 1,4 Prozent gesunken. Obwohl sie in der EU leicht gestiegen sind, macht insbesondere die chinesische Konkurrenz der deutschen Wirtschaft zu schaffen. Ein Außenhandelsexperte macht die hohen Strompreise verantwortlich.
(Tichys Einblick. Statt Sachen raus kommen Menschen rein.)
„Meldestellen“ gegen Meinungsfreiheit
Denunziation: Viel Steuergeld für Hilfsscheriffs
Um unliebsame Äußerungen zu erfassen, entstehen bundesweit Meldestellen. Fällig ist schon, wer sagt, es gebe nur zwei Geschlechter. Berlin gibt für die Überwachung viel Geld aus – und arbeitet unseriös.
(Junge Freiheit. Lumpenbälle sind nur an Fasnet seriös.)
Regierung bestätigt - Studie zu Corona-Toten: Egal, ob geimpft oder ungeimpft
Die Corona-Impfung habe viele Menschenleben gerettet, so Lauterbach. Doch sein Ministerium gibt nun zu, daß in der wichtigsten Studie ein Vorteil für Immunisierte „wissenschaftlich nicht feststellbar“ sei.
(Junge Freiheit. Ist Deutschland gegen Lauterbach immun?)
Reaktionen auf Söder-Entscheidung
Aiwanger geht in den Angriffsmodus – SPD und Grüne toben
Noch während Söder die Öffentlichkeit informiert, daß er Aiwanger nicht entlassen wird, läßt der sich von hunderten Anhängern feiern. Währenddessen verstehen SPD und Grüne die Welt nicht mehr und schlagen wild um sich.
(Junge Freiheit. Schiefgegangen.)
Grün-Rote Medien sind nicht übermächtig
Sieben Regeln, wie sich woke Kampagnen überleben lassen
Von Mario Thurnes
Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat die grün-rote Kampagnenmaschine besiegt. Es geht also. Diese sieben Regeln gilt es zu beachten, wenn jemand für nicht-grüne Positionen vernichtet werden soll...1. Nicht zurücktreten..2. Die Unterstützer mobilisieren..3. Dinge auf den Tisch legen..4. Das Kreuz durchdrücken..5. Sich beraten lassen..6. Den Feind meines Feindes suchen..7. Optimistisch bleiben..
(Tichys Einblick. "Presse" von hinter der Fichte? Einfach ignorieren. Seneca: ""Wenn aber der Weise einen Backenstreich bekommt, was wird er dann tun?" Was Cato tat, als er ins Gesicht geschlagen wurde: er brauste nicht auf, er rächte sich nicht für die Beleidigung, er verzieh sie nicht einmal, sondern erklärte sie für überhaupt nicht geschehen".)
Degrowth-Kanzler Scholz
Das falsche Versprechen eines neuen Wirtschaftswunders
Vor einem halben Jahr versprach Kanzler Scholz ein neues Wirtschaftswunder, ausgelöst durch die Energiewende. Doch mit den „Scholzonomics“ erlebt Deutschland nun das Gegenteil. Daran wird sich wenig ändern, solange Scholz nicht die Lebenslüge der deutschen Klimapolitik abräumt. „Wegen der hohen Investitionen in den Klimaschutz“, glaubt Olaf Scholz, „wird Deutschland für einige Zeit Wachstumsraten erzielen können, wie zuletzt in den 1950er- und 1960er-Jahren geschehen“. Die Scholz’sche Wirtschaftswunder-Prognose wird jetzt erst ein halbes Jahr alt. Man glaubt es kaum, denn . . .
(welt.de. Er hat sein Versprechen gehalten, alle Welt wundert sich über Deutschlands Wirtschaft.)
Grimme-Chefin fordert
Bald kein Fußball mehr bei ARD und ZDF?
Frauke Gerlach, Geschäftsführerin des hoch angesehenen Grimme-Instituts in Marl, ist dagegen, dass ARD und ZDF weiter Fußball senden. So sollen die Anstalten ihre Akzeptanz bei den Bürgern erhöhen. Gerlach sagte der „Neuen Ruhr/Rhein Zeitung“ wörtlich:„Wir brauchen die Akzeptanz, und Fußball verbindet. Aber das ist etwas, was der öffentlich-rechtliche Rundfunk sich perspektivisch nicht mehr leisten kann und nicht mehr leisten wird.“
(bild.de. Hühneraugenhöhe. Noch mehr Feste der Kulturen bitte! Wahnsinn mit Methode auf Räuberobolus.)
