(tutut) - Gerade wurde der von Adolf Hitler eingeführte arbeitsfreie Tag der Arbeit gefeiert, "Himmelfahrt" stammt offenbar nicht von ihn, lohnt es sich, von Günter Ederer in seinem Buch "Träum weiter, Deutschland! - Politisch korrekt gegen die Wand" an Nazierrungsschaften erinnert zu werden, denn die Verfolger der Elche sind meist selber welche. "Die Monstrosität der Naziverbrechen und die bedrückende Auseinandersetzung mit der Schuld, die damit eine Generation Deutscher auf sich geladen hat, ist möglicherwese ein Grund dafür, dass viele 'Errungenschaften' des Dritten Reiches bis in unsere Zeit erhalten bleiben konnten". Abgesehen von Arbeits- und Sozialgesetzen, auf die er auch eingeht, erinnert er an das, was gerade wieder zum dritten Mal Deutschland flutet: "Die klassenlose, nationalsozialistische Gesellschaft bekämpfte den 'egoistischen Individualismus', den der angelsächsische Kapitalismus verkörperte, sie verachtete 'anonyme ökonömische Nutzüberlegungen. Fritz Reinhardt formulierte e3s so: 'Es muss demgemäß im nationalsozialistischen Staat jedes Gesetz grundsätzlich der nationalsozialistischen Weltanschauung entsprechend und nach nationalsozialistischer Weltanschauung ausgelegt werden'. Dies war die Kampfansage gegen jede Form der individuellen Freiheit und damit auch gegen eine freie Marktwirtschaft. Damit bewegten sich die Nazis auf der Grundlage des internationalen Faschismus". Heute nennen sie das "unsere Demokratie" gegen andere und Menschenrechte. "Die Angst der Mittelklasse, vom übermächtigen, internationalen Kapital zerrieben zu werden, trieb viele Kleinunternehmen, Handwerksbetriebe und Selbständige in die Arme der Faschisten - Franco in Spanien, Mussolini in Italien und eben Hitler i Deutschland. Statt Verstaatlichung der Unternehmen wie in den Staaten, die vom zentralistischen Marxismus-Leninismus
beherrschr wurden, organisierten die Faschisten Syndikate, die wie in mittelalterlichen Zünften die Berufsgrppen vor Wettbeweb schützten. In Deutschland war dies die Geburtsstunde der Zwangsmitgliedschaften in den nach Berufen eingeteilten Kammern. Die Aufhebung der Zünfte 1808 in Preußen durch Freiherrn vom Stein wurde rückgängig gemacht". Nach dem Krieg lösten zwar die Amerikaner und Briten die Kammern auf, aber je länger die Bundesrepublik bestand, umso mehr Berufsverbände schafften es in den Adenauer-Jahren gegen den Widerstand von Ludwig Erhard wieder die alten Strukturen mit einigen Modefikationen wieder aufleben zu lassen. Auch die Handwerkskammern seien ein besonders negatives Beispiel wettbewerbsfeindlicher Auswirkungen des Syndikalismus. Die "Daseinsvorsorge" ist ebenso Nazi. Dieser Begriff, so Ederer, "machte in der DDR wie auch in der BRD Karriere". Die Menschen seien seit 1933 so daran gewöhnt, dass sie jetzt wie die Tentakel eines Kraken viele Gebiete unserers täglichen Lebens erreicht". Tausendfach wurde daraus "Politikerversorge". Die ist Politikern meist näher als jedes Hemd. Wenn Wahlverlierer an der Leidplanke aber wie Sieger aussehen - "Machtzentrum Klingbeil ... Abgesehen von Pistorius verdanken alle SPD-Minister ihre Position nun dem SPD-Chef Lars Klingbeil, der selbst als Finanzminister klar das Zentrum roter Macht in der Koalition ist. Für Friedrich Merz sind das nicht die schlechtesten Aussichten" - bleibt ihnen dann mehr als die Hoffnung? "Merz will 'die Dinge zum Guten wenden'“, "Alle 133 Kardinäle in Rom". Wikipedia meint "Kardinalfehler sind grundlegende oder schwerwiegende Fehler". Der Mann mit der schwarzen Maske gegen Corona warnt: "Mit Scan-Autos gegen Parksünder - Baden-Württemberg setzt als erstes Bundesland in einem Pilotprojekt Scan-Fahrzeuge zur Parkraumkontrolle ein. Dabei soll es nicht allein ums Abkassieren gehen, betont der Verkehrsminister". Die dritte, rechte Seite, ist einem gewidmet, der möglicherweise Rechts mit Links verwechselt: "Kolumnist des Magazins 'Cicero'. Der 48-Jährige ist Absolvent der Studiengänge Altgriechisch und Philosophie und war lange Jahre SPD-Politiker in Mecklenburg-Vorpommern. Ein Schwerpunkt seiner Arbeit war der politische Kampf gegen Rechtsextremismus, er gründete unter anderem das Online-Portal 'Endstation Rechts'. Ab 2011 war er zuerst Kultus- und später Finanzminister in Mecklenburg-Vorpommern. Seit seinem Abschied aus der Politik 2019 wirkt er als Publizist und beschäftigt sich in diesem Rahmen schon länger kritisch mit der Arbeit des Verfassungsschutzes. Im Jahr 2024 erschien sein Buch 'Gesinnungspolizei im Rechtsstaat?: Der Verfassungsschutz als Erfüllungsgehilfe der Politik. Sechs Fallstudien' im Verlag zu Klampen". Nun schreibt er: "Der deutschen Demokratie droht eine Zerreißprobe - Der Verfassungsschutz hält die AfD jetzt für 'gesichert rechtsextremistisch'. Unser Gastautor ... findet das einerseits richtig
– und andererseits hochproblematisch". Was versteht der denn nun unter "deutscher Demokratie"? Etwa so, wie wenn das in einer früheren rechtskonservativen Zeitung steht, die heute - ja, was ist? Ein Ex-Priester und Redakteur weist mit dpa daraufhin, was wohl Sache sein soll: "Jüngstes Gericht, neue Netzwerke und alte Riten - Ab Mittwoch geht es für die 133 wahlberechtigten Kardinäle ins streng abgeschirmte Konklave. Aber noch ist bei der Suche nach Papst Nummer 267 auch Zeit für Absprachen außerhalb - und für kryptische Andeutungen". Ex-Anzeigenblatter ganz im grünen längst gescheiterten Bereich: "Cteam beschleunigt die Energiewende - Neuer Umsatzrekord, 1600 Mitarbeiter, Großinvest am Standort, wichtige Umstrukturierungen sowie eine pfiffige Geschäftsidee: Die Cteam-Gruppe aus Ummendorf sorgt weiter für Schlagzeilen". So wie dpa mit "Biontech peilt Zulassung für Krebsmedikament im neuen Jahr an". War da nicht mal was - unaufgearbeitet? dpa horcht mit Blick nach oben: "Audi will die dunklen Wolken vertreiben - Obwohl der Umsatz deutlich gestiegen ist, verdient die VW-Tochter noch einmal weniger als im schwachen Vorjahresquartal. Jetzt hofft man in Ingolstadt auf die neuen Modelle". Woanders ist der Ofen aus: "Die Verbraucherzentralen fordern eine Preisobergrenze für Fernwärme. Die Kosten der Heizenergie überforderten manche Privathaushalte". Als "Kultur" landet die Kehrseite der schon mehrmals in Unfreiheit gescheiterten Bauernkriege: "Nicht nur ein knallharter Befehlshaber - Durch die Erinnerung an den Bauernkrieg vor 500 Jahren rückt auch der Truchsess von Waldburg wieder in das öffentliche Interesse. Eine Ausstellung in Bad Waldsee widmet sich dem Militär, das die Bauernheere vernichtend geschlagen hat". Als Bauernjörg ist er bekannt. Daheim, meint frau vielleicht, sterben sonst die Leut': "Ohne ausländische Ärztinnen ist der Klinik-Alltag nicht mehr möglich - Im Klinikum Tuttlingen hat jeder fünfte Angestellte keinen deutschen Pass. Damit weiter ausländische Ärzte hierherkommen, werden sie über das normale Maß hinaus unterstützt und gefördert". Läuft da vielleicht was falsch in abgeschafftem Land? Sie sagt's möglicherweise den Schafen: "Initiative ruft zu mähfreiem Mai auf - Den Rasen den ganzen Mai nicht mähen? Es gibt eine Initiative, die will genau das. Um den Insekten etwas Gutes zu tun. Berthold Laufer vom BUND ist davon nicht überzeugt". Und immer diese Männer: "Mann verletzt Kontrahent mit einem Messer", "Mann bedroht Polizei mit Hund", "Männer mit Waffe unterwegs". Was wäre Zeitung ohne Polizeipräsidium? Noch 'ne Demo: "Tag der Inklusion gefeiert - Auf dem Tuttlinger Marktplatz haben sich am Samstag viele soziale und lokale Einrichtungen für ein gemeinsames Ziel starkgemacht: Inklusion". Sie weiß sowas: "Aus 'Ich mach's a weng' ist fast ein halbes Jahrhundert geworden - Seine unkonventionelle Art brachte ihm den Namen 'Primtal-Rebell' ein, ein moderner Verein war stets sein Anspruch: Helmut Geiger blickt auf 49 Jahre als Vorsitzender der Gartenfreunde zurück". PM aus dem selben Ort: "Es geht nahtlos weiter: CDU-Ortsverband wählt neuen Vorsitzenden". Unterm Dreifaltigkeitsberg die einstige heimliche kleine Landeshauptstadt ganz groß: "Unter dem Motto 'Lebendige Orte', starke Gemeinschaften' lädt die Stadt alle Bürgerinnen und Bürger ein, aktuelle Projekte kennenzulernen, die mit Unterstützung von Bund, Land und Stadt umgesetzt wurden oder in Planung sind. Von 10 bis 15 Uhr erwartet die Besucher ein abwechslungsreiches Programm rund um den Marktplatz und die Innenstadt.... Ein Informationspfad mit Plakaten und QR-Codes bietet Einblicke in verschiedene Projekte, die beispielhaft für die Entwicklung Spaichingens stehen". Sagenhaft! Andere suchten auswärts ihr und einer Partei Heil: "Wallfahrt zum Lindenberg bei St. Peter Schwarzwald.. Im Kreuzweggebet und den dazu passenden Gedanken an den einzelnen Kreuzwegstationen, erflehten die Wallfahrer Gott um seinen Beistand. Dazu waren die Männer des Katholischen Männerwerks (KMW) aus dem Dekanat Schwarzwald-Baar mit ihren Familien und den Mitgliedern der Christdemokraten für das Leben (CDL) der Region Schwarzwald-Baar-Heuberg in den Schwarzwald gekommen. Abwechslungsweise trugen die Wallfahrer ein schlichtes Holz zu den einzelnen Kreuzwegstationen". Sie hatten es ökonomisch oder ökomenisch nicht so weit: "Sühnegang der Männer des katholischen Männerwerks - 'Pilger der Hoffnung': Unter dem Motto des Heiligen Jahres 2025 stand der traditionelle Sühnegang des Katholischen Männerwerks in Seitingen-Oberflacht. Eine stattliche Zahl von Männern konnte Dekanatsreferent Hans-Peter Mattes in der evangelischen Lukaskapelle in Seitingen begrüßen".
Nach Scheitern im Bundestag
Verantwortungslos? CDU-Abgeordnete prangert Verhalten ihrer Kollegen an
Denkzettel oder Abrechnung? Eine CDU-Bundestagsabgeordnete ist vom Scheitern Friedrich Merz' sehr überrascht und versteht das Verhalten ihrer Kollegen nicht...Mit in Berlin dabei ist Maria-Lena Weiss, CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Rottweil-Tuttlingen..
(Schwäbische Zeitimg. Von frau zu frau, was heißt hier eine? Artikel 38 Grundgesetz: Abgeordnete "sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen".)
So viel Baden-Württemberg steckt in der neuen Bundesregierung
Schauen wir nochmal auf die künftige Bundesregierung in Berlin, dieses Mal aber mit der BW-Brille: Die Landes-SPD bekommt keinen Ministerposten. Parteichefin Saskia Esken aus dem Wahlkreis Calw wechselt nicht ins Kabinett. Wer für SPD und CDU aus Baden-Württemberg dabei ist, haben wir euch in einer Bildergalerie zusammengefasst:...
(swr.de. Nicht alles drin, wo nur noch THE LÄND als Abgrund gähnt?)
Frauke Petry will mit neuer Partei bei BW-Landtagswahl antreten
Erinnert ihr euch noch an Frauke Petry? Die war AfD-Chefin nach Gründungs-Chef Bernd Lucke, trat wie Lucke aber schließlich aus der immer weiter nach rechts rückenden und seit Freitag vom Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuften Partei aus und versuchte den politischen Neustart. Ihre Blaue Partei scheiterte aber - doch aufgeben will Petry die politische Karriere wohl noch nicht so recht. ..
(swr.de. Dududu! Wer will nochmal, wer ist noch ohne?)
Neubaustrecke Wendlingen-Ulm:
Zugausfälle und Umleitungen
Auf der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm wird bis 16. Mai gebaut. Der Grund: Die Schnellfahrstrecke soll für die Zukunft an den neuen Stuttgarter Hauptbahnhof - besser bekannt als Stuttgart 21 - angeschlossen werden. Zehn Tage lang ist mit Zugausfällen und Umleitungen zu rechnen. Ein Ersatzverkehr mit Bussen ist aber eingerechnet. Betroffen sein wird sowohl der Fern- als auch der Regionalverkehr...
(swr.de. Alles neu macht der Merz. Bussi-Bussi.)
Merz scheitert im ersten Wahlgang bei Kanzlerwahl
(swr.de. Passt scho. Er ist nur 3. Wahl. Einer barzelt, der andere purzelt.)
(bild.de)
Merz-Desaster im Bundestag
AfD fordert Neuwahlen
Von Mario Thurnes
Friedrich Merz ist im ersten Wahlgang zur Kanzlerwahl durchgefallen. Noch ist unklar, wann der zweite und/oder dritte Wahlgang stattfinden. AfD-Chefin Alice Weidel fordert indes Neuwahlen..
(swr.de. Wählen, bis es stimmt?)
Drama im Bundestag
Merz scheitert bei Kanzlerwahl – heute kein zweiter Wahlgang
(welt.de. Braucht die SPD ihn denn?)
News-Redaktion
Kanzler Scholz geht in die Verlängerung
Friedrich Merz hat für eine Premiere gesorgt: Er ist der erste Kanzlerkandidat, der trotz ausgehandelten Koalitionsvertrags im ersten Wahlgang im Bundestag gescheitert ist. Auch eine Art von Politikwechsel..
(achgut.com. Deutschland hat den Zapfen ab.)
Hysterische Republik Deutschland
Friedrich Merz verdankt seine Wahl der SED
Dass heute ein zweiter Wahlgang möglich wurde, in dem Friedrich Merz schließlich doch noch zum Kanzler gewählt wurde, verdankt die Union unter Bruch eines Parteitagsbeschlusses der Unterstützung der SED, die sich momentan Linkspartei nennt – und zu der die Brandmauer längst gefallen ist.
VON Klaus-Rüdiger Mai
(Tichys Einblick. Demokratisch sieht nichts mehr aus, erst Gysi, dann Merz.)
Kanzlerwahl
Ex-Verfassungsgerichtspräsident Papier fürchtet Staatskrise
Von Redaktion
Verantwortlich für diese Lage seien in erster Linie die etablierten Parteien der Mitte. Sie hätten jahrelang die Bedürfnisse und Anliegen großer Teile der Bürger nicht hinreichend aufgegriffen, so der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier...
(Tichys Einblick. 3. oder 2. Wahl - gehupft wie gesprungen, wenn das Volk Alternativen will.)
=============
NACHLESE
Politische Sonderprovinz Hessen
Kanzlerwahltag ohne politische Perspektive
Von Fritz Goergen
Ob CDU-Merz oder SPD-Klingbeil Kanzler wird, ändert nichts daran, dass die nächste Bundesregierung die verschärfte Fortsetzung der katastrophalen Politik der Ampel sein wird..
(Tichys Einblick. German Angscht frisst alle Seelen auf, mit oder ohne Kümmel.)
===============
China: Viel heiße Luft!
Von PETER WÜRDIG
So will man die Energiewende zum Erfolg bringen, zumindest in China. Dort nämlich geht jetzt die „Größte Druckluftspeicher-Anlage der Welt“ ans Netz, wie die Plattform „t3n“ berichtet. Das könnte zumindest auf die Leistung zutreffen, die mit 300 Megawatt (MW) angegeben wird. Die Aufgabe: die sog. „Erneuerbaren“ liefern ihre Leistung nur wetterabhängig, also stark schwankend, mal kommt zu viel, das man nicht verwerten kann, mal kommt wenig oder gar nichts. Im elektrischen Netz muss aber in jeder Sekunde die verbrauchte Leistung mit der eingespeisten übereinstimmen, sonst gibt es technische Störungen bis hin zum Blackout. Also braucht man Speicher, die den notwendigen Ausgleich schaffen. Man beginnt zunächst mit kalter Luft, und bei einem Überangebot von elektrischer Leistung wird nun diese Luft in einem Kessel (oder in einer unterirdischen Kaverne) komprimiert, und dabei wird die Luft dann so richtig heiß. Das ist das Problem: bei der Komprimierung von Gasen, also auch von Luft, reagieren diese adiabatisch, das heißt also, die Gase werden warm, und ein Teil der Energie geht in die Erwärmung. Jeder kennt diesen Effekt, wenn man einen Fahrradreifen aufpumpt, wird auch die Pumpe wärmer. Die Chinesen haben dieses Problem zumindest in Teilen gelöst. Die entstehende Wärme wird abgeleitet und in einem Wärmespeicher aufbewahrt. Wenn nun Leistung fehlt und die Druckluft arbeiten soll, also Druck abgegeben wird, um einen Generator für die Rückverstromung anzutreiben, tritt der umgekehrte Effekt ein – die Luft kühlt sich stark ab. Nun wird, und das ist der Trick, die gespeicherte Wärme verwendet, um die Druckluft in einer brauchbaren Temperatur zu halten. Auf diese Weise wird ein Wirkungsgrad von 64 bis 70 Prozent erreicht, das ist ja schon mal ganz beachtlich. Zum Vergleich ist zu erwähnen, dass bei der jetzt in Deutschland propagierten Speicherung über Wasserstoff ein Wirkungsgrad von etwa 20 Prozent erreicht wird. Es kommt hinzu, chinesische Luft ist deutlich preiswerter als grüner Wasserstoff! Es bleiben aber Fragen offen. Der Wärmespeicher, dessen Wärme für die Rückerwärmung der Luft gebraucht wird, ist nicht verlustfrei isoliert. Das bedeutet, die Haltedauer für die Speicherung insgesamt ist auf wenige Stunden begrenzt, bei längerer Dauer müsste man dann von außen zusätzlich Wärme zuführen. Eine Dunkelflaute kann aber deutlich länger dauern und für die Versorgung von PV-Anlagen reicht es schon mal gar nicht. Denn bei diesen müsste man ja die elektrische Leistung, die im Sommer erreicht wird, für den Winter speichern. Über die Kosten der Speicherung erfährt man auch nichts, Betrieb und Wartung einer solchen Anlage ist nicht zum Nulltarif zu haben. Diese Kosten sind ja auch der Grund, warum es in Deutschland bisher nicht gelungen ist, auch nur eine kleine Insel vollständig mit erneuerbaren Energien zu versorgen. Erinnert sei hier an das Projakt „Smart region Pellworm“, die Versuche dort wuden schon nach zwei Jahren wieder aufgegeben, wie PI-NEWS berichtete. Nach dem Pariser Klima-Abkommen erhält China erhebliche Mittel aus der übrigen Welt (und auch aus Deutschland). Ob die dazu beigetragen haben, die Pressluftspeicher-Anlagen zu finanzieren, bleibt offen. Für die Kapazität dieser Anlage wird ein Wert von 1500 Megawattstunden (MWh) angegeben. Zum Vergleich dazu: das größte Pumpspeicherwerk Deutschlands, Goldisthal, hat eine Kapazität von 8480 MWh, also mehr als das fünffache, und der Wirkungsgrad liegt zwischen 85 und 90 Prozent. Dagegen sieht die „Größte Druckluftspeicher-Anlage der Welt“ doch vergleichsweise bescheiden aus. Dann muss man auch fragen, wie viele dieser „Größten Druckluftspeicher-Anlagen der Welt“ man in Deutschland bräuchte, um nur die Windkraft zu versorgen? Der elektrische Bedarf liegt bei etwa 60 GW, die Windkraft deckt davon die Hälfte, also 35 GW. Für den gesamten Bedarf muss man das noch mal mit fünf multiplizieren, macht 175 GW. Die Druckluft-Anlage hat eine Leistung von 300 Mega-Watt, also 0,3 GW. Das bedeutet, wir brauchen dann 583 Anlagen und man wird sich wohl nach anderen Lösungen umsehen müssen (oder die Energiewende aufgeben).
(pi-news.net)
****************
DAS WORT DES TAGES
Jetzt startet die Merz-Regierung.
(bild.de)
*****************
„Mit sofortiger Wirkung“
Neue Bundesregierung streicht Dutzende Stellen für Beauftragte und Koordinatoren zusammen
(welt.de. Die probieren's selbst, schlimmer geht immer.)
Europas neuer Schuldensünder
Friedrich Merz hat nicht nur die nationalen Schuldenregeln bis zur Wirkungslosigkeit gelockert – die Finanzpläne der schwarz-roten Koalition verstoßen auch gegen den EU-Stabilitätspakt. Die Gefahr ist groß, dass Berlin die Währungsunion in Turbulenzen treibt..
(welt.de. Wer ohne Schulden ist, der werfe das erste Sparschwein.)
Leon de Winter
Bin ich jetzt gesichert rechtsextrem?
Der niederländische Schriftsteller Leon de Winter stammt aus einer jüdischen Familie. Doch die Hysterie über die AfD-Zitate zur Migration kann er nicht nachvollziehen. Einigen der Aussagen stimmt der neue WELT-Kolumnist sogar zu. Den Deutschen rät er zu mehr Selbstbewusstsein..
(welt.de. Da fliegen die Löcher aus dem Käse.)
Peter Grimm
Merz, Klingbeil und die Neuordnung der Textbausteine
Der Koalitionsvertrag wurde gestern unterschrieben, heute folgen Kanzlerwahl und Amtsübernahme der neuen Regierung. Und was ist neu? Die Textbausteine. Der „Wumms“ ist weg...
(achgut.com. Legoland wird an einem Tag neu erbaut.)
Volker Seitz
Entwicklungspolitik als Zuckerl für die SPD
Die neue Ministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) ist nicht mit entwickungspolitischer Kompetenz aufgefallen. Das war für die Besetzung des Amtes wohl nicht entscheidend. Aber wird dieses Ministerium überhaupt gebraucht?.
(achgut.com. Braucht sie nicht das Geld?)
„No border, no Nation“
Im Umgang mit der AfD macht sich dieser Staat lächerlich
Von Roland Tichy
„Delegitimierung des Staates“ ist ein neu eingeführter Merkel-Begriff, um „Staatsfeinde“ zu identifizieren. Gerade delegitimiert sich der Staat selbst – mit Höchstgeschwindigkeit. Und das betrifft jeden, der noch Wert auf Rechtsstaatlichkeit und Demokratie legt und verteidigen will..
(Tichys Einblick. Freiheit, die sie meinte, wuchs hinter der Mauer und grünt jetzt in ihrem Buch.)
Mitgliederboom
Solidaritätseffekt: Über 1.000 Deutsche treten in die AfD ein
Nach der Hochstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ haben am vergangenen Wochenende so viele Menschen wie noch nie einen AfD-Mitgliedsantrag ausgefüllt. .
(Junge Freiheit. Sind Mitgliederkarteien nicht Friedhöfe von Untoten?)
Neues von „unserer Demokratie“
Wenn die Linke den Umsturz fordert und die AfD verboten werden soll
Linken-Chefin Reichinnek erklärt, ihre Partei wolle das System „stürzen“. Die AfD wird vom Verfassungsschutz als „rechtsextrem“ hochgestuft. Zwei Nachrichten kurz nacheinander zeigen, wie „unsere Demokratie“ funktioniert. Ein Kommentar.
(Junge Freiheit. Wer liegend schläft, stirbt früher.)
AfD-Hochstufung:
Das Ausland blickt verstört auf Deutschland
Mit einem Inlandsgeheimdienst, der die Opposition bekämpft, hat Deutschland ein Alleinstellungsmerkmal in westlichen Ländern. Entsprechend groß ist die Verwunderung, wie der Verfassungsschutz mit der AfD umgeht..
(Junge Freiheit. Nur wer die Nachtigall stört, ist ein größererVogel.)
Gesellschaftliche Folgen
Das AfD-Verbot und die Vorboten Weimars
Was passiert eigentlich, wenn die AfD erfolgreich verboten würde? Eine Antwort bleiben die Apologeten eines solchen Verfahrens schuldig. Denn sie wissen: Es würde die Bevölkerung verunsichern. Ein Kommentar von Henning Hoffgaard..
(Junge Freiheit. Sicher ist nur der Tod, von wem oder was auch immer.)
„Gesichert rechtsextremistisch“
Erstes Bundesland bringt AfD-Parteiverbot auf den Weg
Bremen macht Druck und will die AfD verbieten. Einen entsprechenden Antrag will die rot-rot-grüne Landesregierung auf den Weg bringen. Das sagen die Ministerpräsidenten anderer Bundesländer dazu. .
(Junge Freiheit. Linksextremistisch, an der Nabelschnur des Südens. Was ist aus der "Bremen" geworden? Erst das Blaue Band, dann ausgebremst. Eine Wracktonne erinnert an sie.)