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(tutut) - Nikolaus, Weihnachtsmann, Jesus - was für eine Männerwirtschaft. Dabei löst sich der ganze Götterhimmel mitsamt, - nicht zu vergessen -  der  Hölle, auch völlig weiblich denken. Und nicht nur das. Lebenserfahrung zeigt, vom kleinen Bub angefangen, dass es Weiblichkeit ist, welche bei Irrungen und Wirrungen bis hin zum Todesende mit Klageweibern hilft. Die Frage: Ist Gott weiblich?  ist nicht reine Theorie, sondern berechtigt und praktische Antwort. chrismon.de, eine monatlich erscheinende Zeitschrift der Evangelischen Kirche in Deutschland,findet nichts dabei, zu fragen: "Ist Gott eine Frau?" und als fact festzzustellen: "Eine Frau erschuf die Welt, eine Mutter lenkt ihre Geschicke - mit dieser Vorstellung tun sich viele schwer. Doch die Bibel lässt Raum für beides: weibliche Weisheit und männliche Macht". Zitert wird der Schweizer Schriftsteller und Pfarrer Kurt Marti, welcher im Jahr 1980 ein Gedicht veröffentlichte, das mit den Worten begann: "unser vater der du bist die mutter die du bist der sohn..." Warum so kompliziert? frage man sich. "Was sollen diese revolutionären Umdeutungen der Bibel? Muss Gott denn unbedingt ein Mann sein, der als Frau zugleich ihr eigener Sohn ist?" Das Anliegen des Dichters sei allerdings weniger zweifelhaft als sein Gedicht. Denn Anstoß zu diesen Zeilen sei die Erkenntnis gewesen, dass die fast ausschließlich männlichen Gottesvorstellungen in unserer Kultur nicht der Weisheit letzter Schluss sein könnten. Dass Gott in Gebeten unweigerlich als "Er" angesprochen, dass unsere Köpfe voll seien mit männlichen Rollenbeschreibungen und Kompetenzen, das habe ihn herausgefordert.  Im Alten und teilweise im Neuen Testament der Bibel erscheine Gott als allmächtiger Vater, Herr der Heerscharen, als König, Richter, Krieger und Hirt, als Herr aller Mächte und Gewalten. Und die

volkstümlichen Traditionen setzten noch eins drauf: Sie verpassten Gott einen langen, weißen Bart. Dass Gott männliche Eigenschaften zugeschrieben würden, lasse  sich historisch erklären: Es wären überwiegend Männer, die ihre religiösen Erfahrungen und Geschichten in der Bibel verewigten. Einerseits spiegelten sich darin die männlich dominierten sozialen Verhältnisse ihrer Zeit, andererseits die Bestrebungen der jüdischen Religion, sich gegen die heidnischen Fruchtbarkeitskulte Kanaans, also gegen weibliche Religionen, abzugrenzen. Bunte, vielfältige Vorstellungen über Gott sollten sein, solange man sie nicht überinterpretiere. Genau in diesem Sinn dürfe man Gott als Frau verstehen. Es sei sogar wünschenswert, den weiblichen Zügen Gottes mehr Aufmerksamkeit zu schenken.  Eiserne Grundregel für das Sprechen über Gott sollte sein, keine Gleichungen aufzustellen, sondern allenfalls Vergleiche. Eine Definition der Art: "Gott ist..." müsse scheitern. "Ist Gott eine Frau? Offensichtlich nicht. Aber es spricht vieles dafür, dass er wie eine Frau ist". Schlaumeier KI: "Die Bibel verwendet verschiedene Bilder, um Gott zu beschreiben, einschließlich solcher, die mit mütterlicher Sorge oder Gebärfreudigkeit verbunden sind, wie zum Beispiel die Metapher von Gott als einer Gebärenden, die schreit (Jesaja 42, 14). Die Aussage kann auch als eine Möglichkeit gesehen werden, traditionelle männliche Gottesbilder in Frage zu stellen und die Vielfalt der göttlichen Eigenschaften zu betonen. In der biblischen Tradition wird die Weisheit oft als weiblich dargestellt". Einige Interpretationen sähen in der Aussage eine bewusste Infragestellung des traditionellen, männlich geprägten Gottesbildes. Die Aussage könne dazu dienen, die Vielfalt der göttlichen Eigenschaften zu betonen und die Vorstellung zu erweitern, dass Gott auch weibliche

Eigenschaften besitzen könne, wie Fürsorge und Geborgenheit. Das germanische Wort für Gott, "guda," sei sächlich, weder männlich noch weiblich, um ein "göttliches Wesen" zu bezeichnen. Es gebe ein Gebot in der Bibel, das besage, sich kein Bild von Gott zu machen, weder männlich noch weiblich. Einige Interpretationen hielten Gott weder für Mann noch Frau, und die Zuschreibung eines Geschlechts würde Gott zu sehr einschränken, um die gesamte göttliche Kraft und Macht zu verstehen. Die Aussage "Gott ist eine Frau“ sei eine Interpretation, die verschiedene Aspekte des göttlichen Bildes beleuchte und traditionelle Gottesvorstellungen herausfordere. Während sie im Judentum und Christentum keine offizielle Lehre sei, könnten biblische Metaphern und kulturelle Interpretationen dazu verwendet werden, die Vielfalt der göttlichen Eigenschaften zu betonen, einschließlich mütterlicher Fürsorge und Weisheit. Letztendlich werde die Vorstellung von Gott als eine Frau oder ein Mann als eine einschränkende Kategorie betrachtet, da Gott jenseits des menschlichen Geschlechts liege. Pfarrer Achijah Zorn im "Vorwort zum Sonntag" auf Tichys Einblick würfelt nicht: "Mann und Frau - Das Spiel der Geschlechter beim Schachspiel und im Neuen Testament - Patriarchat oder auch Matriarchat sind oberflächliche Etiketten, hinter denen sich vielfältige, diffizile und differenzierte Austarierungen im Spiel der Geschlechter verbergen".

40.000 Besucher erwartet
Comicmesse Comic Con in Stuttgart gestartet
Jedi-Ritter mit Lichtschwertern, Schauspieler aus bekannten Filmen und Zeichner - am Wochenende findet in Stuttgart die Comic Con 2025 statt. Neu in diesem Jahr: ein Horror-Bereich..
(swr.de. Komisch, zieht die Demo von Gießen um? Dort waren es allerdings nur 25 000 statt  der angekündigten 50 000.)

Schwerpunkt auf Wirtschaft
Grüne starten Landtagswahlkampf: Das Programm heißt Özdemir
Zum Wahlkampfauftakt der Grünen in Baden-Württemberg gilt: Der Mann ist das Programm. Polit-Promi Cem Özdemir soll es richten. Überzeugen will er vor allem mit dem Thema Wirtschaft..
(swr.de. Grüne Kita für THE LÄND?)

Nachwuchs der SPD
Juso-Kongress in Mannheim: SPD-Chefin Bas nennt ihre Partei "zu langweilig"
Bei ihrem Bundeskongress teilen die Jusos unter anderem gegen die Junge Union aus. Parteichefin Bärbel Bas betont derweil, die SPD brauche wieder mehr Energie.
(swr.de. Bas Neckar. Mehr Murks mit Marx wagen?)

Landtagswahl Baden-Württemberg im März 2026
Grünen-Parteitag: Mit Klimaschutz zum Wahlsieg?
Die Grünen treffen sich in Hannover und setzen einen Schwerpunkt auf ihr Kernthema, den Klimaschutz. Doch werden sie so Vertrauen zurückgewinnen?..
(swr.de. Alle Macht den Doofen, die wie der Staatsfunk nicht wissen, was Klima ist?)

"Vorfahrt statt Verbotspolitik"
Lockerungen beim Verbrenner-Aus: BW-Politik zufrieden mit Einigung im Koalitionsausschuss
Die Koalition hat sich auf einen gemeinsamen Kurs in Bezug auf das geplante Verbrenner-Aus geeinigt und plädiert für Lockerungen. Im Autoland BW begrüßt man die Entscheidung..
(swr.de. Blöder mit EUdSSR geht immer.)

Tausende Steine für Europäischen Kultursommer
Fellbach sammelt kistenweise Lego
Für ein Café-Projekt zum europäischen Kultursommer nächstes Jahr können Menschen in Fellbach (Rems-Murr-Kreis) ihre alten Lego-Steine spenden. Dazu hat das Kulturamt aufgerufen..
(swr.de. Viel Legosteine gibt's und wenig Brot.)

Spendenaktion zum Advent
"Brot für die Welt": Bäckerei backt Laugenherzen für den guten Zweck
In Karlsruhe startet am Sonntag die bundesweite Spendenaktion "Brot für die Welt" mit einem Fernsehgottesdienst in der ARD. Eine regionale Bäckerei unterstützt die Aktion.,,
(swr.de. Gizig, gizig isch die Evangelische Kirche?)

Rund um Ellwangen und Crailsheim wird es laut
Tiefflüge von Kampfjets wieder erlaubt: Früherer Pilot erklärt, warum sie wichtig sind
Die Bundeswehr darf wieder Tiefflüge üben - bis auf 80 Meter Höhe. Betroffen ist auch die Gegend rund um Crailsheim und Ellwangen. Ein früherer Kampfpilot schildert, warum solche Flüge wichtig sind..
(swr.de. Gehen Tiefflieger sonst in die Politik?)

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NACHLESE
AfD-Treffen in Gießen:
So sieht in Deutschland eine „friedliche“ Demo aus
Die AfD-Jugend trifft sich zur Neugründung. Der Gegenprotest eskaliert. Es gibt Dutzende Verletzte
Gießens Oberbürgermeister Frank-Tilo Becher (62, SPD) hatte zu friedlichem Verhalten aufgerufen: Gewalt könne gerade denen in die Karten spielen, die die Gesellschaft spalten wollen. Sein Wunsch für das Wochenende: der „größte friedliche Aufzug für Freiheit und Demokratie“. Doch daraus wurde nichts.Stattdessen: Chaos, Straßenblockaden, Polizei, Wasserwerfer, Schlagstöcke. Die Gründung der AfD-Jugendorganisation versank am Samstagvormittag im Tumult..
(bild.de. Unter allerlei Klatsch und Tratsch die Springer-Welt. Schuld kann nur die AfD sein, hatte der Sozi-OB doch vor Rechts gewarnt.)
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Die unschönen Bilder aus Gießen
Von WOLFGANG HÜBNER
Das wichtigste zuerst: Allen Widrigkeiten, Blockaden und Gewaltaktionen zum Trotz ist am Samstag in Gießen der neue Jugendverband der AfD, „Generation Deutschland“, demokratisch gegründet worden. Diese Tatsache widerspiegelt die erste Niederlage derjenigen, die genau diese Gründung verhindern oder zumindest skandalisieren wollten. Ihre zweite Niederlage ist nicht weniger bedeutsam: Nicht nur in Deutschland, sondern auch in Washington, Moskau und der ganzen Welt wurde klar, wie miserabel es um die angeblich regelbasierte UnsereDemokratie™ hierzulande steht. Denn es mussten tausende Polizisten in die Schlacht mit militanten Linksterroristen und ihren vielfältigen Unterstützern geschickt werden, um die Teilnehmer der angemeldeten Versammlung vor körperlichen Schäden zu schützen und die Durchführung der Veranstaltung zu gewährleisten. Weder die verantwortlichen Politiker noch die sonst so eifrige Gesinnungsjustiz waren willig und fähig, die öffentlich angekündigte Attacke gegen grundgesetzlich garantierte Rechte bereits im Vorfeld mit entsprechenden Auflagen zu verhindern. Hatte Angela Merkel 2015 durch die Grenzöffnung noch „unschöne Bilder“ von Konfrontationen mit dem Heer der Invasoren verhindern wollen, so gab es am Samstag eine Flut von aufschlussreichen Bilddokumenten. Diese beweisen die Anmaßung einer staatlich geförderten Minderheit von der kriminellen Antifa über Linksjugend, Jungsozialisten bis DGB und die grüne Amtskirche, die einmal evangelisch war. Wenn Bundeskanzler Merz von einer „Auseinandersetzung zwischen ganz links und ganz rechts“ fabuliert, dann verfälscht er das wahre Geschehen in Gießen ebenso wie alle Medien, die von „meist gewaltfreien Protesten“ gegen die AfD berichten. Das sind die gleichen Medien, die mit aufpeitschenden Vorberichten über bis zu 50.000 Demonstranten zu einer Mobilisierung des demokratiefeindlichen Pöbels beitragen wollten. Tatsächlich war bestenfalls nur die Hälfte dieser Zahl zur Stelle, um einmal mehr um 92 Jahre verspätet den „Faschismus zu verhindern“. Auch die Masse der 94.000 Einwohner Gießens hatte nicht die geringste Lust, an diesem nasskalten Novembertag ihre Wohnungen in der von linken Regierungen missgestalteten Stadt zu verlassen. Sie müssen es allerdings hinnehmen, dass der Ruf Gießens nicht besser geworden ist.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
...jede Diktatur beginnt mit Selbstermächtigung, damit, dass man sich ermächtigt zu entscheiden, was andere dürfen und was nicht. Die Jusos haben eben nicht das Recht, darüber zu befinden, ob die AfD eine Jugendorganisation haben darf oder nicht. Macht sie das, steht sie gegen das Grundgesetz und sind ihre Vorstellungen schlicht verfassungsfeindlich. Auch der Innenminister Hessens hat eben nicht Verständnis dafür aufzubringen, wenn man gegen die AfD demonstriert, wie es genauso falsch und undemokratisch ist, gegen die CDU, CSU, SPD, Grüne, Linke, BSW und FDP zu demonstrieren. Zu entscheiden hat nicht die Straße, sondern der Wähler. ..Und auch Friedrich Merz, der beste Kanzler, den die Jusos je hatten, irrte wie immer, wenn er beim Landesparteitag der sachsen-anhaltischen CDU in Magdeburg ausrief: „Sie werden heute Abend Fernsehbilder aus der Stadt Gießen sehen, die alles andere als erfreulich sind, eine Auseinandersetzung zwischen ganz links und ganz rechts.“ Es hat eben keine Auseinandersetzung zwischen ganz links und ganz rechts stattgefunden, sondern die Linken, auch die im Bundestag, mit denen Merz kokettiert, haben zur Verhinderung der Gründung der Jugendorganisation einer Partei aufgerufen. ..
(Tichys Einblick)
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Shopping-Deal mit FOCUS online
Premium Messer-Set von Küchenkompane zur Black Week stark reduziert
(focus.de. Burda schärft?)

FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer
Der Felix Krull im Kanzleramt: Bei diesem Minister ist alles etwas gemogelt
Alle regen sich furchtbar über Wolfram Weimer auf, den Felix Krull der deutschen Politik. Aber Hand aufs Herz: Was ist ein Hochstapler wie Weimer gegen die Hochstapelei der Bundesregierung? ..Woher man so genau im Bilde ist? Weil die Weimer Media Group so unvorsichtig war, ihr Angebot in Wort und Bild festzuhalten. Dummerweise bekamen die Redakteure des Medienportals "Apollo News" Wind von der Sache. Deshalb weiß man jetzt, dass man sich beim "Davos am Tegernsee" nicht nur die Teilnahme am Panel samt freundlicher Befragung erkaufen kann, sondern vertrauliche Begegnungen mit Ministern zwecks "Einfluss auf politische Entscheidungsträger" gleich mit. Die Hälfte des Bundeskabinetts sei vor Ort, hieß es auf Nachfrage. Hoffen wir für die Gipfel-Kunden, dass es nicht die falsche Hälfte des Kabinetts ist..
(focus.de. Till Eulenspiegel, Münchhausen sind noch immer Helden der Gegenwart.)

Staatlich erzeugter Terror
Die Saat der linken Gewalt ist aufgegangen
Von Redaktion
In Gießen kann man sehen, was jahrelang mit staatlicher Unterstützung herangezüchtet wurde. Ein linker Straßenmob, der sich moralisch legitimiert fühlt, aber längst selbst zum Abbild dessen geworden ist, was er zu bekämpfen vorgibt. Staatliche Förderung, mediale Begleitmusik und politisches Schweigen haben eine Szene gestärkt, die Andersdenkende bedroht..
(Tichys Einblick. Warnen die Toten von Stalin und Mao nicht?)

Linke Ausschreitungen in Gießen
Nicht die AfD radikalisiert sich, sondern ihre Gegner
Polizisten, Journalisten und AfD-Mitglieder werden in Gießen zum Freiwild. Die von langer Hand geplante Sabotage der Gründung einer AfD-Jugendgruppe zeigt, in welches hysterische Endstadium der Kampf gegen die Partei eingetreten ist. Ein Kommentar von Henning Hoffgaard.
(Junge Freiheit. Deutschland verrückt?)

Blick zurück – nach vorn
Blackbox KW 48 – Das war erst das „Warm-up“
Von Stephan Paetow
Klingbeil seift den Kanzler ein, der rote Mob randaliert auf den Straßen. Man möchte den Unionisten und ihren Wählern am liebsten Kästners Gedicht schenken: „Was auch immer geschieht: Nie dürft ihr so tief sinken, von dem Kakao, durch den man euch zieht, auch noch zu trinken.“...Übrigens. Gäbe es wirklich die vielbeschworene rechte Gefahr, würden sich die roten Narren in Gießen kaum in die Stadt wagen...
(Tichys Einblick. 11.11.verpasst.)

Union: Eine Partei auf Abruf
In Gießen versammelten sich 25.000 Antidemokraten – Eine Nachbetrachtung
Von Klaus-Rüdiger Mai
Die Demokratie in Deutschland ist aus der Balance geraten. Schuld dafür tragen nicht die Linken oder Grünen, sondern die SPD und vor allem CDU und CSU. Die Union hat unter Merkel die Mitte geräumt, unter Merz ist zur Erfüllungsgehilfin der Vereinigten Linken geworden. Die Union hat das Bürgertum verraten, sie hat vor der Geschichte versagt..
(Tichys Einblick. Erst die Partei ruiniert, dann der Ruf daneben, ungeniert.)

Der wahre US-Plan für den Frieden:
Trump-Team bereitet Big Business mit Russland vor
„Make Money not War“ – Recherche enthüllt die Milliarden-Projekte mit Moskau
„Make Money not War“ – Recherche enthüllt die Milliarden-Projekte von Trumps Umfeld mit Moskau. .
(bild. Da gucken die Indianer im Reservat Deutschland blöd aus dem Wigwam.  Politik fürs eigene Land und nicht gegen es.)

Staats-Baumeister mit Humor
Von Gastautor • Rocco Burggraf/ Irgendwo in der Tiefe des Turmbaus zu Babel und der Waschmaschine liegen die Gemächer von Ursula von der Leyen und Friedrich Merz. Wer es in das Hochtal der politischen Könige geschafft hat, gelangt in diesen Bauten zum pharaonischen Status. .
(achgut.com. Flache Türme sind Reihenhäuser.)

Verharmlosung der Gewalt in Gießen
Die Republik verliert ihre Maßstäbe und ihre demokratischen Prinzipien
Merz verharmlost die Ausschreitungen in Gießen als „Auseinandersetzung zwischen ganz links und ganz rechts“. Es war keine „Auseinandersetzung“, sondern Linke waren bereit, die Gründung der Jugendorganisation einer Partei mit allen Mitteln zu verhindern. Die Gewalt ging auch nicht von „ganz“ links aus, sondern von links.
VON Klaus-Rüdiger Mai
(Tichys Einblick. Gibt Schlimmeres. 70 Messer pro Tag, ist das nichts?)

Parteitag
Grüne fordern Taurus-Lieferung an die Ukraine und Anerkennung Palästinas
Ein Antrag der Grünen Jugend auf Freiwilligkeit bei der Musterung erhielt keine Mehrheit. Die Grünen sprachen sich für die verpflichtende Musterung aus, forderten die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine und die Anerkennung Palästinas..
(welt.de. Jeder grüne Furz ist die Welt?)

Ostbeauftragte
„Wir müssen uns die Frage stellen, wie Vermögen in Deutschland anders verteilt werden kann“
(welt.de. Die ist SPD, verschweigt aber das Blatt. Mehr kommunistisches Paradies wagen. Nun ist auch noch der Bundesbürger schuld am Untergang der ersten DDR.)

CEO Florian Huettl
„Made in Germany ist eines der besten Labels“
Ein neues Elektroauto „Made in Germany“ und ein CO₂-neutraler Campus: Opel-CEO Florian Huettl spricht im Video-Interview am Rande des Future Pioneers Summit über die Zukunft der Elektromobilität und den Wandel des Standorts Deutschland..
(welt.de. Macht er dann die Zündkerze aus?)

Judenhass-Skandal in Berlin:
Weihnachtsmarkt-Stand löscht Israel aus Landkarte
An diesem Stand auf dem Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Alexanderplatz „Last Christmas“ schallt über den Weihnachtsmarkt auf dem Alexanderplatz in der Hauptstadt. Besucher essen kandierte Äpfel, trinken Glühwein und schauen sich an Ständen um. Mittendrin: Ein Stand, auf dem Schmuck mit dem Umriss von Israel angeboten wird – doch der jüdische Staat ist von der Landkarte gelöscht, stattdessen wird die gesamte Fläche den Palästinensern zugeschlagen. Direkt am Eingang des Weihnachtsmarktes befindet sich der Palästinenser-Stand. .
(bild.de. Letzte Messe. Wie heißt das Land, in dem sowas stattfindet?)

Wohnpolitik
Warum das Eigenheim unbezahlbar wird
Der Traum vom Eigenheim bleibt für immer mehr Deutsche genau das: ein Traum. Die Gründe dafür reichen von politischer Überregulierung, Corona – und dem strukturellen Aufbau des deutschen Finanzwesens.
(Junge Freiheit. Container werden es schon hinrichten.)

Der Sonntagsfahrer: Die Zukunft der Rente ist elektrisch
Von Dirk Maxeiner • Der Satz „Die Zukunft des Autos ist elektrisch“ wurde am vergangenen Freitag wieder von unserer Regierung bemüht. Der Satz ist genauso sinnfrei wie "Die Zukunft der Rente ist elektrisch" oder "Die Zukunft des Autos ist katholisch". Es ist halt schwer, einen kollektiven Irrtum einzugestehen...
(achgut.com. Zukunft war schon mal besser.)

Wolfram Weimer:
Tatverdacht der Bilanzfälschung erhärtet
Von Ansgar Neuhof • Am 20.11.2025 stellte Achgut.com in einem Beitrag die Frage: "Wolfram Weimer – jetzt auch noch Bilanzfälschung?" Am 25.11.2025 veröffentlichte die Weimer Group GmbH einen berichtigten Jahresabschluss für das betreffende Jahr 2022. .
(achgut.com. Genügt nicht Merz'Bilanz?)

Erfolgreicher Influencer „Ex-Muslim“
Islamkritiker Arabpour: Im Visier der Islamisten
Islamkritiker leben gefährlich. Das zeigt einmal mehr der Fall des erfolgreichen Influencers Amir Arabpour, der auf TikTok als „Ex-Muslim“ populär ist. Sogar ein Mordkomplott hat er schon überlebt. .
(Junge Freiheit. Islamisten gibt es nicht. Wer lesen kann, der lese: den Koran.)

Selenskyj in der Klemme?
Wieso die Korruptionsvorwürfe der Ukraine gefährlich werden könnten
Korruptionsvorwürfe gegen Selenskyjs engste Vertraute erschüttern die Ukraine – mitten im Abwehrkampf gegen Rußland. Das könnte den Zusammenhalt des Landes gefährden. Denn gerade im Umgang mit Korruption, wollte es sich von Rußland unterscheiden..
(Junge Freiheit. Was klemmt im mutmaßlich korruptesten Land Europas?)

Bundeszentrale für politische Bildung
Die ewigen Kulturkampfverweigerer der Union
Mit der Bundeszentrale für politische Bildung überläßt die Union abermals eine wichtige Institution den Linken. Die weiße Flagge im Kulturkampf hat sie aber schon viel früher hochgezogen – aus Opportunismus. Ein Kommentar von Karlheinz Weißmann.
(Junge Freihet. Nix Kultura.)

 

Trump: Massenmigration existenzielle Bedrohung für den Westen

Schlechte Zeiten für Merz: Das US-Außenministerium hat eine Anweisung an US-Botschaften und Konsulate veröffentlicht. Diese sollen die Migrationspolitik anderer Länder - unter anderem Deutschlands - überwachen und unter Umständen auch in sie eingreifen.

Schlechte Zeiten für Merz: Das US-Außenministerium hat eine Anweisung an US-Botschaften und Konsulate veröffentlicht. Diese sollen die Migrationspolitik anderer Länder - unter anderem Deutschlands - überwachen und unter Umständen auch in sie eingreifen.

Ist das nicht eigentlich rührend? In den USA interessiert man sich noch immer für Europa, ach was, sogar für Deutschland. Es gibt in der US-Regierung offenbar sentimentale Seelen, die von Europa und der einstigen Lokomotive Deutschland nicht lassen wollen. Dabei hat die ganze Welt zugesehen, wie wenig die deutsche Regierung etwa für den Frieden in der Ukraine hat bewirken können. Als ob Annalena Baerbock noch immer Außenministerin wäre, hält man Werte hoch, statt realpolitische Kompetenz zu erkennen zu geben. Aber gut – die Europäer spielen international längst keine Rolle mehr.

Doch das scheint man in den USA keineswegs auf die leichte Schulter zu nehmen. In einem Statement vom 21. November sorgte sich das State Department über eine existentielle Bedrohung der westlichen Zivilisation und fürchtete um die Stabilität der wichtigsten amerikanischen Verbündeten: Man fordere die Regierungen auf, mutig vorzugehen und die Bürger zu schützen. Gegen was? Gegen die Bedrohung durch Massenmigration. Und dann, mit leicht drohendem Unterton: Man werde auch beobachten, wo gegen Bürger vorgegangen wird, die sich gegen anhaltende Massenmigration aussprechen.

Anweisung von Außenminister Marco Rubio
Man werde Verbrechen dokumentieren, die von Menschen mit Migrationshintergrund begangen werden. Und man werde nachprüfen, ob westliche Nationen Migranten milde behandeln und gegenüber den eigenen Bürgern bevorzugen. Dazu gibt es eine Anweisung von Außenminister Marco Rubio an US-Botschaften und Konsulate. Diese sollen die Migrationspolitik europäischer Länder überwachen und unter Umständen auch in sie eingreifen. Zitat: „US-Beamte werden Regierungen dazu drängen, mutig zu handeln und Bürger gegen die Gefahren der Massenmigration zu schützen.“

Ooooh! Was für eine Anmaßung! Die Amis wollen sich einmischen? Deutsche Moral und unseren guten Willen in Frage stellen? Außenminister Wadephul hat doch soeben wieder seine tiefe Menschlichkeit demonstriert, als er verkündete, man könne Syrer nicht zurück nach Syrien schicken, da sei zu viel zu kaputt. Ach, die armen traumatisierten Syrer. Kein Wunder, dass sie zehn Mal öfter einer Straftat verdächtig sind als Deutsche, sie liegen damit an der Spitze – noch vor den Afghanen.

Es gibt einen neuen Sheriff in der Stadt
Nein, wir wollen nicht hetzen. Doch man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass man in Europa und vor allem in Deutschland noch immer nicht begriffen hat, dass es einen neuen Sheriff in der Stadt gibt und dass dieser eine eigenartige Vorliebe für so rückständige Sachen wie Traditionen, Geschichte und Kultur hat. In der amerikanischen Regierung gibt es kein Verständnis dafür, dass Regierungen wie die deutsche bereit sind, ihren kulturellen und ethnischen Zusammenhalt zu opfern für eine kindliche Vorstellung, derzufolge niemand illegal ist.

Werden nun also amerikanische Botschafter und Konsularmitarbeiter regelmäßig bei der deutschen Regierung vorstellig werden und „Macht endlich die Grenzen dicht“ fordern? Ach, das wäre schön. Doch manch einer wundert sich vielleicht, dass derlei autoritäre Anwandlungen ausgerechnet aus einem Land kommen, das sich als „Melting Pot“ (oder auch nur als Salatschüssel) sieht, ein Land, das Scharen von europäischen Menschen aufgenommen hat, die dort Freiheit, auch im Sinne von Religionsfreiheit, suchten.

Viele US-Präsidenten mit deutschen Wurzeln
Doch genau das ist der Punkt: Es waren Europäer. Die Verbindung ist noch immer da. Etwa bei Donald Trump: Frederick Trump wurde 1869 als Friedrich Trump im deutschen Kallstadt geboren. 1885 wanderte der 16-jährige Friedrich in die Vereinigten Staaten aus, änderte seinen Namen und umging somit den Dienst für das deutsche Militär. Deutsche Wurzeln hatten auch Präsident Dwight D. Eisenhower oder der Klavierbauer Heinrich Steinway und der Gründer des Bierimperiums Eberhard Anheuser. Und vergessen wir nicht Elvis Presley! Sein Vorfahre Johann Valentin Pressler wanderte 1709 aus einem südpfälzischen Dorf nach Amerika ein.

Man könnte sich also auf den großen Verbündeten USA berufen, wenn man endlich damit anfinge, nicht nur straffällig gewordene Migranten abzuschieben, sondern auch all jene, von denen man hierzulande nichts weiß, weil sie keine Papiere vorweisen können. Amerikas Segen hätten wir. Aber während Präsident Trump seine Deals macht, vertrauen wir auf unsere höhere Moral, auch wenn sie nicht in unserem Interesse ist. Aber Interesse ist ja nur ein schmutziges Wort.
(Zuerst erschienen am 26.11. in Kontrafunk Aktuell)
(pi-news.net)

US-Außenminister: kein Recht auf Studentenvisum

Von David Cohnen

Außenminister der Vereinigten Staaten, Marco Rubio, betont, dass niemand ein Recht auf ein US-Studentenvisum hat. Es handelt sich weder um ein verfassungsmäßiges Recht noch um einen gesetzlichen Anspruch. Täglich lehnen Konsularbeamte weltweit Visa ab - aus unterschiedlichsten Gründen, etwa weil sie vermuten, jemand könnte im Land bleiben oder familiäre Verbindungen zu kriminellen Gruppen haben. Die Behauptung, die USA müssten Visa ausstellen, auch ohne rechtliche Grundlage, sei falsch; die Beweislast liege beim Antragsteller.

Wenn bei einem Visainterview bekannt würde, dass jemand radikale Positionen vertritt - etwa die Unterstützung von Hamas -, würde diese Person nicht einreisen dürfen. Sollte dies jedoch erst nach der Einreise sichtbar werden, behält die US-Regierung das Recht, das Visum zu widerrufen. Visa können immer dann entzogen werden, wenn neue Erkenntnisse zeigen, dass der Betroffene eine Gefahr für nationale Sicherheit oder außenpolitische Interessen darstellt.

Es sei nicht im Interesse der USA, Personen an Universitäten zuzulassen, die extremistische Bewegungen unterstützen oder terroristische Organisationen entschuldigen, die Gewalt gegen die USA oder andere Zivilisten befürworten.

Neben sicherheitsrelevanten Gründen gibt es auch andere Anlässe für Visa-Widerrufe, etwa wenn Studierende in den USA Straftaten begehen. Viele Menschen wüssten nicht, dass eine solche Straftat automatisch ein Grund für den Verlust des Visums sein kann. Lange sei das nicht konsequent überprüft worden, nun aber beginne man, diese Regeln systematisch anzuwenden.

Rubio stellt klar, dass Personen, die eindeutig Unterstützer ausländischer Terrororganisationen sind, aus dem Land entfernt werden. Es sei "verrückt", Menschen im Land zu behalten, die auf dem Campus Unruhen verursachen, Universitäten lahmlegen oder den Lehrbetrieb unmöglich machen. Kein anderes Land würde ein solches Verhalten zulassen, und die USA sollten es ebenfalls nicht zulassen.

Ein Beispiel für Deutschland.

Ich-habe-mitgemacht… Das Archiv des Corona-Unrechts
Die unsäglichen Äußerungen der willigen Vollstrecker staatlicher Willkür
Die Webseite als Buch – Das Original
– Ein Dokument zum Aufheben –

Die Webseite „ich-habe-mitgemacht.de“ wurde nach zwei Jahren Corona-Unrecht gegründet, um verschiedene Formen des Zivilisationsbruchs für die Nachwelt festzuhalten. Als das amtliche Lügen-Narrativ zu bröckeln begann und absehbar wurde, dass die Täter jegliche Beteiligung abstreiten werden und den Mantel des Schweigens darüber ausbreiten wollen, galt es, Beweisstücke zu sammeln, zu sichten und zu sichern.

Aus einer Privatinitiative entstand so ein zivilgesellschaftliches Medienprojekt ohne jegliche Verbindung zu irgendeiner politischen Partei oder Gruppierung. Die Kontrafunk AG in der Schweiz unterstützte die Arbeit durch technische Infrastruktur und sorgte für die kontinuierliche Erreichbarkeit der Webseite, deren Textgehalt im vorliegenden Buch dokumentiert wird.

Kurzübersicht
Ich-habe-mitgemacht… Das Archiv des Corona-Unrechts
Kontrafunk Edition
3. Auflage
Herausgeber: Burkhard Müller-Ullrich
Paperback, ‎ 550 Seiten
ISBN 978-3-9525739-0-7
Preis: 44,00 € / CHF (https://shop.kontrafunk.radio/)

(tutut) - Wenn eine Zeitung für sich in Anspruch nimmt, "christliche Kultur und Politik" zu verbreiten, so zielt sie auf den Markenkern einer Religion. Jesus verkörpert diesen, indem die Bibel  ihn als "der Weg, die Wahrheit und das Leben" bezeichnt. Vor Pilatus sagt er laut Johannes, der nicht dabei war, Er sei in die Welt gekommern, "dass ich für die Wahrheit Zeugnis  ablege. Jeder, der aus der Wahrheit ist, hört meine Stimme". Auf die Frage von Pilatus "Was ist Wahrheit?" bleibt er allerdings die Antwort schuldig. Um sie bemüht sich"Der Fünf-Minuten-Philosoph" von Gerald Benedict. "Wörtlich, muss etwas, das wahr ist, mit den Tatsachen oder der Realität übereinstimmen. 'Richtig' und 'wahr' sind Begriffe, die eng miteinander zusammenhängen, aber keine Synonyme sind. Eine Aussahge kann richtig oder wahr oder beides sein. Wenn es wahr ist, ist es auch richtig, aber wenn eine Aussage richtig ist, ist sie nicht unbedingt wahr: Ich kann beweisen, dass ich nicht auf dem Mond, in der Antarktis oder in Taschkent bin. Wenn ich nicht an diesen Orten bin, dann bin ich anderswo, und wenn ich anderswo bin, bin ich nicht hier. Als Aussage ist dieses Wortspiel richtig, aber nicht wahr". Wenn man untersuche, ob etwas wahr sei, könne man auch entgegen den stärksten Argument darüber aussagen,  dass es für mich wahr sei. Eine persönliche Erfahrung könne nie durch das Argument eines anderen widerlegt werden.Wenn man behaupte, Kopfschmerzen zu haben, könne keiner widersprechen. Da stelle sich die Frage, ob Wahres auch ganz subjektiv sein könne und ebenso eine weitere, ob nämlich etwas, das nicht überprüfbar sei, als wahr gelten könne. Hier sei anzumerken, dass wir auch dann mit Gewissheit wissen könnten, dass etwas wahr sei, wenn es sich nicht beweisen lasse. Das Programm Jesu bedeute, dass er zu uns gekommen sei, um die Wahrheit zu bezeugen. Nun stelle sich allerdings die Frage, welche Wahrheit Jesus bezeuge. "Wie wir  seine Lehre auch verstehen und deuten, die Wahrheit, die er vertrat, kann als eine absolute oder letztgültige gelten, eine, die uns zwingt, über den Sinn und Zweck des Lebens vor dem Hintergrund der Ewigkeit nachzudenken. Alle Religionen legen Zeugnis über eine absolute Wahrheit ab, über etwas, das uns über die von Wittgenstein definierte relative Wahrheit der Realität hinaus in ein Reich führt, das er als inhaltsleer erachten würde. Werner Heisenberg (1901-1976) , der sich mit theoretischer Physik befasste, sagte dazu, es werde 'niemals möglich sein, durch rationales Denken allein zu einer absoluten Wahrheit zu kommen'". Wenn ales deutsches Sprichwort sagt "Die Zeitung ist eine Lügnerin", dann kann Berlinkorrespondentin auch Sportberichterstatterin an der Leidplanke sein, wenn sie schlotzt, was nicht alle sehen: "Weiterhin auf dünnem Eis - Es ist etwas paradox: Da verkünden drei politische Schwergewichte – Bundeskanzler Friedrich Merz, Vizekanzler Lars Klingbeil und CSU-Chef Markus Söder – etwas übermüdet, aber scheinbar zufrieden die Ergebnisse ihrer Verhandlungen. Und jeder Zuschauer weiß: Am Ende könnten 18 junge Abgeordnete der Unionsfraktion darüber entscheiden, ob diese Koalition nach sieben Monaten Regierungszeit bereits infrage steht". Eiertänzerin - dabei geht es um Tod oder Leben Deutschlands, aber der Kanzler hat fertig, ist 70 und kann in Rente fliegen. Die Oberschwäbin muss BW für THE LÄND halten, mit all seiner linksgrünen Exotik, wenn sie X für ein E hält und in jedem Baum eine Steckdose sieht, obwohl diese Gewächse gerade senkrechtem Müll Platz machen sollen. Ihr Himmelfahrtskommando: "Über die Ergebnisse zur Elektromobilität dürften sich insbesondere die CDU/SPD-Wahlkämpfer in Baden-Württemberg freuen. Dass die Koalition einerseits für Lockerungen beim Verbrenner-Aus kämpft und andererseits den Kauf von Elektroautos fördern will, ist zumindest ein sanfter Rückenwind aus Berlin – wenn er tatsächlich so kommt".  Hat sie schon mal von einem Kurt Georg Kiesinger gehört? "China, China, China!" hat der gerufen. Und es gekommen.

Gewaltig. Sogar mit Eisbrechern. Kein Platz für multiple Orgasmen im Ländle. "Haushalt beschlossen - Das Budget der schwarz-roten Regierung für 2026 steht. Die Opposition kritisiert die hohe Schuldenaufnahme und sieht falsche Prioritäten". Wer sthend stirbt, lebt länger? Was zu beweisen wäre. "Warten auf Weihnachten" verkünden gezündete Kerzen über "christlicher Kultur und Politik" als erhofften sie sich den Schienenersatzverkehr, während auf der zweiten Seite ein Berg kreißt - "Restauriertes Gipfelkreuz zurück auf der Zugspitze" - und auf der dritten Furcht aus kleinen Kanton kriecht: "Vom Schweizer Raser fast zu Tode erschreckt - Wehe, sie werden freigelassen: Mancher Schweizer Pkw-Fahrer trainiert auf deutschen Autobahnen seinen Gasfuß. Ein Brennpunkt eidgenössischer Raserei ist die A81 zwischen dem Hegau und Stuttgart". Während gerade Bengel statt Engel einen Deutschen für den Mond ankündigten, dabei sind schon viele dahinter, scheinen andere längst abgehoben zu sein in ihrem Spieleland: "Schwäbisch Media feiert galaktisch -Zur vierten Ausgabe des 'Jahreshock' hat sich das Ravensburger Medienhaus in ein Raumschiff verwandelt". Ein neues Kapitel von kleinen grünen Männchen? Da haben sie nichts zu lachen: "Jagd auf Biber und Krähen entzweit Gemüter im Südwesten". Langes Herumgeeire mit Geschwätz über längst gescheiterte "Energiewende" und bis heute nicht erfundene "Erneuerbare" mit ihren Volkssubventionen für noch immer unbekanntes Klima: "Für die Landwirtschaft bietet das Konzept Chancen, aber auch Herausforderungen. Landwirte können zusätzliche Einnahmen erwirtschaften, ihre Flächen klimaresilienter machen und Akteure der Energiewende werden. Doch sie müssen auch lernen, mit neuen Strukturen auf dem Feld umzugehen. Traktoren, Erntemaschinen und Bewässerungssysteme müssen mit den Modulreihen kompatibel sein. Auch ackerbaulich erfordert das Konzept andere Herangehensweisen". Das Kartell hat doch recht? en. Das Beispiel aus Schlier zeigt indes, dass es funktioniert". Keine Gewalt! Oder doch? "Landwirt erlebt Überraschungen mit PV-Anlage auf dem Acker - In Schlier bei Ravensburg steht eine der größten Agri-PV-Anlagen Deutschlands. Lassen sich auf solchen Äckern auch auskömmliche Ernten einfahren? Eine Antwort auf diese Frage gibt Energiebauer Severin Batzill". Einen Scherz wollten sie machen? Zur Sache mit den Schätzchen: "Arbeitsmarkt bleibt angespannt", "ADAC räumt mit Mythen um gebrauchte E-Autos auf". Ex-Anzeigenblattler meint: "Demokratie lebt vom Streit". Den linken Mob in Gießen scheint er nicht gemeint zu haben. Wem sagt er dies? "Demokratie lebt vom Streit um die besten Inhalte, nicht vom Schweigen. Deshalb sollte jeder Unternehmer die AfD und die Linken mit an den Tisch holen – schon aus eigenem Interesse". Lesen Millionewn AfD- Wähler für Deutschland keine Zeitung? Daheim hat frau mit Aufundzu ein Problem: "Notlösung statt neue Urologen-Praxis - Der alte Mietvertrag ist gekündigt, der neue längst unterschrieben: Doch statt des geplanten Umzugs muss eine Tuttlinger Urologen-Praxis vorerst mit einer Notlösung klarkommen". Brennende Sorge: "Feuer zerstört mehrere Oldtimer". Sie hat Grenzübergang: "'Grenzgängerin' Sibylle Laufer stirbt überraschend - Viele kannten sie als Stadtführerin oder aus dem Freilichtmuseum, andere als Verkäuferin auf dem Wochenmarkt - nun ist die Tuttlingerin Sibylle Laufer unerwartet gestorben". Ein Pastor berichtet aus anderer Welt: "Inflation: Wer soll das bezahlen?...Bei Gott ist es anders. Vor ihm verlieren wir nicht unseren Wert. Er misst uns nicht nach Preisen oder Leistungen, sondern sieht uns mit Liebe an. Egal, welche Vergangenheit wir mitbringen oder wie wenig wir beitragen können". ..Weihnachten zeigt es neu: Dieser Wert bleibt, auch wenn alles andere schwankt". Glaubenssache. Es werde Licht: "Kindergarten Sonnenschein braucht mehr Platz", "Schwedenfeuer zieht Tausende in die Innenstadt". Als damals die Schweden kamen, hieß es: nichts wie fort. Sie preist an: "Zum Ersten, zum Zweiten... hier kann man Christbäume ersteigern". Das Sprichwort über Zeitung hat eine Fortsetzung: "Tobias Keller: 'Vorwürfe entsprechen nicht der Wahrheit' - In der Ausgabe vom 22. November haben wir ein Interview mit Morris Stoupal, Bürgermeister von Bärenthal, abgedruckt. Zu den darin enthaltenen Äußerungen nimmt sein Vorgänger, Tobias Keller, (Bürgermeister 2011 bis 2023) wie folgt Stellung:.." Ja, die Wahrheit. Wenn Erinnerungskultur nicht wäre an einem 29. November: "Die schon seit Jahren traditionelle Geistliche Abendmusik fand am 2. Novembersonntag unter dem Motto 'Meine Seele ist stille in dir' statt". Das Gedicht "Denk′ es, o Seele“ stammt übrigens von Eduard Mörike. Und wer ist als Mörike-Kenner bekannt? Erwin Teufel. Seit er für einen Fragebogen den Dichter genannt hatte, war er d e r Kenner und Anstoß die Gründung einer Mörike-Gesellschaft e.V. 2002.  Nichts als die Wahrheit. 

Dokumentation Gießen
Der Angriff auf Tichys Einblick: DGB hetzt Mob auf das TE-Team
Von Redaktion
Ungeheure Eskalation in Gießen: Sprecher des DGB fordern auf der Bühne zur Jagd auf das TE-Kamera-Team auf, das dort dreht. Zwei Dutzend, meist vermummte DGB-Schläger, kreisen daraufhin das Team ein und schlagen mit Fäusten auf die TE-Mitarbeiter ein. DGB-Sprecherin Lisa Merz verweigert einen Kommentar wegen angeblich schlechter Verbindung. Wir werden Strafanzeige wegen Angriffs auf Pressemitarbeiter und Volksverhetzung stellen. Eine größere Polizeieinheit hat unser Team aus der Menge der DGB-Schläger herausgeholt und an einen sicheren Ort eskortiert. Wir versuchen, das Team aus Gießen zu befreien, was wegen der kompletten Blockade des Ortes und der überforderten Polizei schwierig sein wird..
(Tichys Einblick.Das Deutsche Volk schaut weiter zu? Bürgerkrieg ist, der Staat hat seine Existenzberechtigkeit verloren. Links verbieten.)

Polizei schützt TE vor DGB-Schlägern
Eine Demokratie kapituliert – vom DGB aufgehetzte Schläger greifen TE-Team an
In Gießen zeigt sich das neue, von linksradikalen Terrorgruppen dominierte Deutschland: eine planlos agierende Polizei, willfährige Gerichte, ein Bürgermeister, der den Angriff auf die Stadt koordiniert, und ein Grundgesetz ohne Gültigkeit. Der DGB hetzt vonseiten der Bühne Schläger auf TE-Team. Polizei-Kordon durchbrochen.
VON Roland Tichy
(Tichys Einblick. Wo ist die Bundeswehr? Sie macht ihre Arbeit nicht. Diese mutmaßlich undemokratische kommunistische Regierung muss zurücktreten.)

Symbolbild.

Gründung der AfD-Jugend
Proteste gegen AfD in Gießen eskalieren / Polizei verliert Kontrolle
Es ist einer der größten Polizeieinsätze in der Geschichte der Bundesrepublik. Tausende Linksextremisten wollen heute in Gießen die Gründung einer neuen AfD-Jugendorganisation verhindern. .
(Junge Freiheit. Abgeschafft. Wann ist wieder 1848?)

Parteipolitische Aufrufe
Wenn Gewerkschaften gegen Grundrechte agitieren
Der Großteil der Arbeiter wählt längst AfD, rote Hochburgen werden zu blauen. Dennoch klammert sich eine Funktionärskaste an einen imaginierten Antifaschismus. Wohin das führt, sehen wir jetzt in Gießen. Ein Kommentar. .
(Junge Freiheit. Faschisten sagen, sie seien Antifaschisten.)

Wenn die Demokratie im Belagerungszustand der Antidemokraten zu versinken droht
Während die größte Oppositionspartei ihre Jugendorganisation gründet, eskaliert in Gießen die Lage: Straßenblockaden, Gewalt gegen Journalisten, massive Polizeieinsätze, eingeschlossene Delegierte. Wer hier gegen die Versammlung vorgeht, stellt sich nicht gegen eine Partei, sondern gegen das Grundgesetz selbst.
VON Klaus-Rüdiger Mai
(Tichys Einblick. Was muss noch passieren, bis der linke Mob gestoppt wird?)

Historische Momente
Gießen und die Aushöhlung der Verfassung
Von Gastautor Arian Aghashahi
Es gibt Augenblicke in der Geschichte eines Volkes, in denen die Maske fällt. Der 29. November 2025 in Gießen ist ein solcher. Wie der Staat seine Grundrechtsverpflichtung verlagert. ...Wenn der Staat nicht mehr in der Lage ist, oder nicht mehr willens ist, die Straße selbst zu kontrollieren, dann kontrollieren sie andere. Dann entsteht ein Raum, in dem die Gewalt von privaten Gruppen ausgeübt wird, aber mit stillschweigender Unterstützung des Staates. Das ist nicht Anarchie. Das ist die schlimmste Form der Ordnung: die Herrschaft privater Gewalt mit staatlicher Billigung...Jetzt gehen nicht Demonstranten auf die Straße. Jetzt geht ein bewaffneter Mob auf die Straße...Der Staat erließ kein Verbot. Der Staat finanziert und organisiert Gruppen, die genau diesen Effekt erzielen. Der Staat wird zum mittelbaren Akteur, ohne die Hand selbst zu regen...
>>>Arian Aghashahi ist Jurist und Geschäftsführer des Centre for Trade & Cooperation in Berlin. Er ist Visiting Fellow des Danube Institute in Budapest und Senior Advisor der Denkfabrik TRENDS Global Advisory in Abu Dhabi.
(Tichys Einblick. Zeit zum Widersand. Artikel 20 GG. Genug geschwätzt.)

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Vorteile und Risiken
Tracking-Apps: Sollten Eltern immer wissen, wo ihre Kinder sind?
Ein Blick aufs Smartphone und schon zeigt die Tracking-App, wo sich das Kind aufhält. Viele Eltern finden das praktisch. Wie sehen Schüler das? Und was sagt ein Medienpädagoge dazu?.
(swr.de. Apps den Affen?)

Nach Netflix-Doku "Babo"
Debatte um Rapper Haftbefehl: Jugendbeirat BW fordert Aufnahme in Lehrplan
(swr.de. Wo ist eigentlich die grüne Kultusministerin?)

Trotz Entspannung des Lehrkräftemangels
Schulleitungen aus BW sind unzufrieden mit der Bildungspolitik
(swr.de. Selbermachen!)

Lawine in Skigebiet reißt Wintersportler mit
21-Jähriger aus Zollernalbkreis von Lawine in Tirol verletzt
(swr.de. So jung, und schon so berühmt.)

Arbeitsmarktstudie zu Inklusion
Mehr Menschen mit Behinderung sind arbeitslos
Die schwierige wirtschaftliche Lage führt laut "Aktion Mensch" zu einem drastischen Rückschlag für die Inklusion. Dabei sind Unternehmen eigentlich an gesetzliche Quoten gebunden..
(swr.de. Wer behindert die anderen Arbeitslsen?)

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NACHLESE
AfD-Jugendkongress in Gießen
Eine Demokratie kapituliert
Von Roland Tichy
In Gießen zeigt sich das neue, von linksradikalen Terrorgruppen dominierte Deutschland: eine planlos agierende Polizei, willfährige Gerichte, ein Bürgermeister, der den Angriff auf die Stadt koordiniert, und ein Grundgesetz ohne Gültigkeit. Schon Stunden vor dem geplanten Beginn des AfD-Jugendkongresses in Gießen zeigt sich der Staat hilf- wie wehrlos: Alle Zufahrten nach Gießen sind blockiert; selbst kleinste Nebenstraßen sind abgesperrt. Polizisten werden vom vermummten Mob angegriffen. Ein Angriff auf ein Umspannwerk kann gerade noch verhindert werden. Ein Polizist wird dabei verletzt. Hunderte von Bengalis werden abgebrannt. Auf der Bundesstraße 249 setzt die Polizei zwei Wasserwerfer ein, die allerdings Polizei wie Schläger nur freundlich berieselt...
(Tichys Einblick. Deutschland abgeschafft, RAF regiert.)
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Warum die Debatte über das Erbrecht gefährlich ist
Von MANFRED ROUHS
Die Deutschen sterben aus. Bevor die Party vorbei ist, wird sie für einen nicht unerheblichen Teil der Bevölkerung insbesondere in Westdeutschland noch einmal spannend, denn es gibt Einiges zu erben – das dann je nach Neigung bewahrt oder verprasst werden kann. Da mag der Staat nicht im Abseits stehen, und deshalb ist in der schwarz-roten Regierungskoalition eine wilde Debatte über eine Reform des Erbrechts ausgebrochen. Das verheißt nichts Gutes. Die politische Klasse hat es in den letzten 30 Jahren hervorragend verstanden, die Axt an die Grundlagen des deutschen Wohlstands zu legen, den sie – absichtlich oder aus Dummheit – allmählich zunichtemacht. Dafür bietet das Erbrecht ein grundlegendes Potential, das häufig unterschätzt wird.In vormoderner Zeit waren die islamischen Länder über mehrere Jahrhunderte in ihrer Entwicklung dynamischer als das christliche Europa, bevor nach der Entwicklung des Buchdrucks in Deutschland und der Dampfmaschine in Großbritannien das Abendland gegenüber dem Orient ein Übergewicht gewann, das im 21. Jahrhundert wieder verlorenzugehen droht. Einen im deutschen politischen Diskurs in diesem Zusammenhang zu wenig beachteten Aspekt hierbei machen die Unterschiede im christlichen gegenüber dem islamischen Erbrecht aus.  Das Christentum macht dem Staat keine Vorschriften, wie er Erbschaften zu regeln hat. Der Koran dagegen ist gleichmacherisch orientiert und schränkt die Möglichkeiten wohlhabender Muslime für testamentarische Regelungen stark ein. Er schreibt die Aufteilung des Vermögens des Verstorbenen unter dessen nächsten Verwandten vor. Hatte der Verstorbene ein größeres Unternehmen aufgebaut, dann wurde es nach seinem Tod zerschlagen. Mit der Folge, dass die islamische Wirtschaft in ihren Entwicklungsmöglichkeiten gegenüber Europäern, die über Generationen hinweg große Unternehmen aufbauen konnten, stark zurückfiel. Das islamische Erbrecht ist eine der „3 Ursachen des Versagens der islamischen Welt“ (Video oben). Eine Änderung des deutschen Erbrechts in einer gleichmacherischen, dem islamischen Recht ähnlichen Art und Weise, wie sie jetzt zur Diskussion steht, kann dem Wirtschaftsstandort Deutschland den Rest geben. Leider gibt es in diesem Zusammenhang nichts, was den schwarzen und roten politischen Totengräbern unseres Wohlstands nicht zuzutrauen wäre!
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Der Mensch, der nichts hat, baut auf, der alles hat, zerstört.
(Richard Salis)
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In den Räumen der FU
An Berliner Uni: Antifa bietet Kurse für Diebstahl und Sachbeschädigung an
Von Alexander Heiden
Die Freie Universität Berlin versteht sich offenbar als Ausbildungszentrum für militante Linksextremisten. Offiziell veranstaltet die Antifa dort Schulungen, wie Nachwuchsverbrecher Reklame von Bundeswehr und Polizei vernichten können..
(Tichys Einblick. Zumachen!)

Schweigen für die Staatssicherheit
Deutsche sollen besser nicht wissen, wenn sie über marode Brücke fahren
Von Mario Thurnes
Wie marode sind die deutschen Eisenbahnbrücken? Die Antwort auf diese Frage macht die Bundesregierung zur Geheimsache. Um die Staatssicherheit zu schützen. Angeblich. Die größte Oppositionspartei im Lande? Die fünfte Kolonne Moskaus, die verboten werden soll. Kritische Medien? Verbreiter von Fehlinformationen im Sinne der hybriden Kriegsführung, die als Medien ebenfalls verboten oder wenigstens im Internet an der Verbreitung ihrer Beiträge behindert werden sollen. Jetzt der schlechte Zustand von Bahnbrücken, der im Sinne der Staatssicherheit verschwiegen wird. Die Bedrohung durch Russland wird für die schwarz-rote Regierung immer häufiger zu einem Vorwand, die Unzulänglichkeiten ihrer Politik zu überspielen..
(Tichys Einblick. Und alle singen: "Somewhere Over The Rainbow”.)

Herles fällt auf
Vorläufige Bilanz eines enden wollenden Kriegs
Die Europäer glauben mit der Hingabe wahrer Moralisten an Frieden unter den Bedingungen westlicher Demokratie. Sie können sich dabei in Zukunft nur noch auf sich selbst verlassen. Verlassen können sie sich darauf, ein ums andere Mal auch auf dem Gebiet der Geopolitik zu versagen.
VON Wolfgang Herles
Als ob das Wünschen jemals geholfen hätte. Ein Friedensplan folgt dem nächsten: Hektischer Zuversicht antworten russische Bomben. Lähmende Resignation und Illusionen wechseln einander ab. Von Waffenstillstand kann noch keine Rede sein, geschweige denn von Frieden. Russland hat noch immer zwei Optionen: Krieg oder Frieden. Die Ukraine hat nur noch eine Option: Der Krieg ist keine mehr..
(Tichys Einblick. Klein Europa hält sich für groß.)

DER PODCAST AM MORGEN
Wie F. Merz der SPD das Tafelsilber der CDU in den Rachen wirft … – TE-Wecker am 29. November 2025
VON Holger Douglas
..Der große Verrat: Wie CDU-Kanzler Merz die SPD-Rentenpolitik durchwinkt – und die Junge Union verheizt. Es geht nicht mehr um Rente, es geht um Enteignung! Kanzler Friedrich Merz liefert das Tafelsilber der CDU an die SPD aus. Denn die geplante Rentenpolitik bedeutet die Totalverstaatlichung privater Vermögen. Durch die geplante „Rentensteuer“ auf Mieten, Dividenden und selbstständige Honorare wird auch der Halbteilungsgrundsatz des Verfassungsgerichts gebrochen. Das ist die Zerstörung des klassischen Mittelstands. Die Junge Union als Bettvorleger?..
(Tichys Einblick. Wann merken sie die DDR als Wiedergänger?)

Rente à la SPD, und Merz darf einen Brief schreiben
Peter Grimm • Die SPD setzte sich im Koalitionsausschuss wie erwartet wieder durch: Der Renten-Gesetzesentwurf bleibt unverändert. Das kleine Zuckerl für die CDU: Eine neue Kommission, und der Bundeskanzler darf einen Brief an Ursula von der Leyen schreiben, in dem er die EU um eine Lockerung des Verbrenner-Verbots bittet. .
(achgut.com. Ausschuss halt.)

EU-Gerichtshof schreibt Masken-Irrsinn fest
Von Gastautor • Thomas Wagner/ Ich wurde zur Zahlung einer Geldbuße wegen des Betretens eines Bahnsteiges unter freiem Himmel in Bayern am 2. September 2020 ohne eine Mund-Nasen-Bedeckung verurteilt. Mit meiner Beschwerde zog ich bis vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, der sie jedoch abschmetterte. .
(achgut.com. Wer steckt eigentlich unter der Leyen?)

Die Kriminalisierung der Meinung
Von Fabian Nicolay • Wir stehen vor der Abwicklung der Aufklärung, deren Kern die bewusste Abkehr des Individuums von der Bevormundung des Staates und kirchlicher Institutionen war. Stattdessen bietet man heute wieder obrigkeitsstaatliche Glaubensgrundsätze an: Vertraue Vater Staat, verhalte dich ruhig, sprich nach, was man dir beigebracht hat. Wie konnte es so weit kommen? .
(achgut.com. Zu Bette gegangen in Klosterruinen.)

Kurswechsel
Grüne lehnen Homöopathie als Kassenleistung ab
Die gesetzlichen Krankenkassen sollen homöopathische Behandlungen nach dem Willen der Grünen künftig nicht mehr erstatten. Das hat der Bundesparteitag in Hannover beschlossen. „Die Solidargemeinschaft soll nicht für Therapien aufkommen, deren Wirksamkeit über den Placeboeffekt hinaus wissenschaftlich nicht belegt ist“, heißt es in dem verabschiedeten Antrag aus Berlin...
(welt.de. Gegen Doofheit helfen keine Kügelchen? Da braucht's wohl andere Kaliber.)

Trübe Aussichten
Bürokratie, Lohnkosten und Fachkräftemangel – Mittelstand bremst Investitionen
Keine Entwarnung im Mittelstand angesichts der anhaltenden Konjunkturflaute: Zwar bewerten die Unternehmen ihre aktuelle Geschäftslage erstmals seit dem Frühjahr 2023 wieder etwas besser als ein halbes Jahr zuvor. Dafür trübten sich in der Herbstumfrage von DZ Bank und Bundesverband Deutscher Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) die Erwartungen der Mittelständler für die nächsten sechs Monate ein..
(welt.de. Alle auf Unterstand?)

Kiew unter schwerem Beschuss –
ein Toter, sieben Verletzte, darunter ein Kind
(welt.de. Da gibt's in Deutschland ganz andere Verkehrsunfälle.)

Kritik an Führung um Merz
Ausdruck einer grundsätzlichen Entfremdung innerhalb der Union
(welt.de. CDU heißt jetzt AfD.

Schwarzer Filz
Zwei Union-Länderchefs im System Weimer
Von Sofia Taxidis
Hessen wollte für ein Weimer-Event in Frankfurt ursprünglich 300.000 Euro in die Hand nehmen, Bayern zahlte 700.000 Euro für den Tegernseer Gipfel und beide Ministerpräsidenten posierten als Schirmherren. Die Frage steht im Raum, wie sehr beide Länderchefs selbst Teil der Weimer-Geschichte geworden sind..
(Tichys Einblick. Deutsche Geschichten der Gegenwart.)

Sebastian Ostritsch
Katholische Hochschule rechtfertigt Ausladung von katholischem Philosoph
Die katholische Hochschule für Philosophie begründet die Ausladung des Philosophen Sebastian Ostritsch. Linke Studenten hatten Stimmung gemacht. Dadurch sei der sichere Verlauf der Veranstaltung gefährdet gewesen, heißt es nun..
(Junge Freiheit. Blinder Glaube philosophiert nicht.)

Grüner unterliegt AfD
Gericht kippt AfD-Diskriminierung in Pankow
Jahrelang kürzte der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung in Berlin-Pankow, ein Grüner, der AfD-Fraktion ihre Fraktionszuschüsse. Über 3.000 Euro. Zu Unrecht? Die Partei klagte dagegen – und bekommt recht..
(Junge Freiheit. Einst sagte mir ein Vopo in Wismar: "Den Pfingstmontag haben sie uns noch gelassen", heute lassen sie ab und zu noch ein bisschen Recht.)

Nach Boykottaufrufen
„Ritualisierte Empörung“: Palmer nimmt Familienunternehmer in Schutz
Seit Tagen orchestrieren Linke und Linksextreme eine Hetzkampagne gegen den Verband der Familienunternehmer. Nun stellt sich Tübingens Oberbürgermeister Palmer vor den Verband. Viele Mitarbeiter von Familienunternehmen wählten schließlich die AfD..
(Junge Freiheit. Wenn alle Stricke reißen, schwingt er am Glockenseil.)

 

 

Deutschland braucht Remigration statt Immigration

Von PROF. EBERHARD HAMER 

Schon seit Jahren will eine wachsende Mehrheit der Deutschen keine weitere Immigration mehr. Nun hat der Machtwechsel in Syrien neue Tatsachen geschaffen: 90 Prozent der syrischen Asylbewerber behaupteten, durch das Assad-Regime in Lebensgefahr gewesen und vor ihm geflohen zu sein. Tatsächlich hat Assad nach seinem Sieg über die Islamisten diese zum Teil brutal verfolgt. Wer also vor Assad fliehen musste, waren die Islamisten. Nun aber haben die Islamisten von Idlib aus mit türkischer Unterstützung das Land zurückerobert, sind also die nach Deutschland geflohenen Islamisten nicht mehr in Gefahr und könnten in ihre Heimat zurück.

Das deutsche Asylrecht ist ein Schutzrecht nur für Verfolgte. Sind die Anspruchsteller nicht mehr verfolgt, haben sie kein Schutzrecht mehr und endet der Asylschutz. Es besteht deshalb keinerlei Grund mehr, dass deutsche Leistungsträger Ausländer, die nicht mehr aus Not, sondern nur aus Lust bleiben wollen, mit hohen Rundumversorgungen unterhalten müssen. Der deutsche Steuerzahler hat Anspruch darauf, dass die Gäste sich entweder selbst unterhalten oder wieder zurückfahren.

Syrien braucht für Wiederaufbau die Flüchtlinge zurück

Syrien ist zerstört und hat einen dramatischen Fachkräftemangel. Syrien braucht also für den Wiederaufbau dringend die Flüchtlinge zurück. Würden die mehr als eine Million Syrer wieder in ihr Land zurückkehren, würde dies in Deutschland nicht nur eine Entlastung von ca. 25 Milliarden Euro plus ihrer auch fürs Nichtstun in Deutschland erworbenen Rentenansprüche bedeuten, sondern auch

• Entlastung der überfüllten Flüchtlingsunterkünfte
• Entspannung des Wohnungsmarktes mit Mietsenkungstendenz
• Steigende Sicherheit vor allem in den Innenstädten
• Entspannung der Krise unseres Gesundheitssystems
• Entlastung vor allem der Kommunen um ca. 150.000 dann überflüssige Sozialarbeiter.

Ob die Remigration und ihre Entlastungen aber überhaupt politisch durchgesetzt werden können, bleibt fraglich. Die Grünen haben immer Protest gegen jede Remingration eingelegt, wollen jede Rückwanderung verhindern (weil sie glauben, damit künftige Wähler zu verlieren). Kirchen, Sozialorganisationen, Flüchtlingsverbände, Anwälte und Berufsbetreuer und andere indirekte Nutznießer der Sozialindustrie protestieren gegen den Verlust ihres lukrativen Flüchtlingsgeschäfts. Im Kampf zwischen den Realpolitikern und Ökonomen gegen weitere Immigration und den Willkommenshumanisten ist für Letztere mit Wegfall des Fluchtgrundes auch die Anwesenheitsrechtfertigung weggefallen, zumal 70 Prozent der Syrer es ablehnen, ihren eigenen Unterhalt hier zu verdienen, sondern Vollunterhalt im Sozialparadies beanspruchen.

Auch Ukrainer müssen nach Kriegsende zurück in ihr Land

Wie sich Deutschland den rückkehrpflichtigen Syrern gegenüber verhält, wird bald auch für die 1,3 Millionen bei uns lebenden Ukrainer zutreffen. Der Ukraine-Krieg geht dem Ende zu, wird in den nächsten Monaten erst mit Waffenstillstand und dann mit Friedensschluss enden. Sobald die Waffen schweigen, besteht für die Ukraine-Flüchtlinge keine Gefahr mehr, fällt auch für sie das Asylrecht weg, sind sie nur noch Gäste der deutschen Regierung und Bevölkerung ohne Grund.

Auch die Ukrainer sind nicht nach Deutschland geflohen, um hier sich etwa selbst zu unterhalten, sondern lehnen zu über 80 Prozent Arbeit ab, um Vollkasko als Parasiten vom deutschen Sozialsystem zu leben. Aber auch für die Ukraine trifft zu, dass die eigenen Bürger nach Ende der Kriegshandlungen für den Wiederaufbau der Ukraine dringend notwendig wären und bereits von der ukrainischen Regierung aufgefordert worden sind, zurückzukommen. Die ukrainische Regierung braucht ihre geflohenen Landsleute für den Wiederaufbau dringend zurück. In Deutschland will aber die Sozialindustrie, wollen Vermieter, Sozialbetreuer und die grün beherrschten Medien die Ukraine-Flüchtlinge nicht verlieren. Ihnen ist das Geschäft auch mit diesen Flüchtlingen wichtiger als die dafür jährlich vom Bürger zu zahlenden Kosten von mehr als 30 Milliarden Euro.

In Afghanistan herrscht kein Krieg mehr

Aber auch in Afghanistan herrscht kein Krieg mehr. Die Baerbock-Clique hat wöchentlich 1000 Afghanen von sexuell queeren und grün-ideologischen NGOs in Afghanistan nur deshalb aussuchen lassen, weil diese nicht etwa in Gefahr sind, sondern nur in ihrer sexuell-queeren Lebensweise sich dort nicht mehr wohlfühlen. Mit Asylgrund hatte das ohnehin nichts zu tun. Die eine Million bei uns lebenden Afghanen sind zudem die problematischsten und integrationsresistentesten Immigranten, also über eine Million Sozialleistungsforderer, die kein Asylrecht mehr haben, also nur noch geduldete und bezahlte Gäste, die die grüne Regierung ins Land geholt hat. Auch sie wären aber für den Wiederaufbau des zerstörten Afghanistans dort wichtiger als hier. Wir schaden also Afghanistan und uns gleichermaßen, solange wir sie arbeitslos hier lassen und nicht zurückschicken.

Die vierte und größte Gruppe von Immigranten aber sind die Türken. Soweit sie sich auf das Asylrecht berufen, wird die Gefahr vom Erdogan-System behauptet, welches NATO-Partner und Europa-Aufnahmekandidat ist und mit vier Milliarden von Europa jährlich dafür unterstützt wird. Die meisten immigrierten Türken kommen nämlich nicht ins Asyl, sondern als Familiennachzug nach Deutschland. Sie sind eine wesentliche Bürgergeld-Gruppe. Dass immer noch eine kontinuierliche Türken-Einwanderung mit oder ohne Asylbehauptung stattfindet, liegt jedenfalls soweit nicht im Interesse Deutschlands, wenn es sich um Einwanderung in das Sozialsystem handelt. Auch hier würde ein Stopp aller Leistungen für türkische Immigranten mehrere Milliarden Sozialkosten jährlich ersparen.

Teurer Fehler ungehinderter Massenimmigration

Für mehr als sechs Millionen Einwanderer hat sich also durch den Umsturz in Syrien, durch Kriegsende in der Ukraine, durch Wegfall von der Bedrohung und politischer Verfolgung in Afghanistan und durch die Akzeptanz von Türken durch unsere deutsche und europäische Politik der Bleibe- und Sozialanspruch geändert. Sie sind keine Asylbewerber mehr, sondern nur Gäste, die aus eigener Kraft leben müssten, statt vom Sozialsystem leben zu wollen, solange sie hierbleiben wollen. Wir stehen also längst vor der Frage, ob wir den teuren Fehler ungehinderter Massenimmigration rechtlich und human durch Remigration wieder beenden oder den Geschäftsinteressen der Sozialindustrie und der Ideologie von Schwarz-Rot-Grün von der Öffnung unseres Sozialsystems für alle Welt folgen wollen.

Für den Ökonomen ist die Entscheidung einfach: Die Rückwanderung der Asylbewerber würde über 70 Milliarden Euro jährlich einsparen, die wir in unsere marode Infrastruktur und das Gesundheitssystem stecken könnten. Die Weiterzahlung der Gäste ohne Grund ist ökonomisch nicht zu rechtfertigen. Aber ökonomische Gründe haben weltfremde Regierungen noch nie gestört. Man kann ja weiter Schulden machen. Hätten wir die Ablehnungsquote von über 90 Prozent unserer Gerichte gegen die Asylbegehren ernstgenommen, wüssten wir, dass der Grund für die Massenimmigration nach Deutschland eigentlich überhaupt nicht in den verschiedenen Ausländern liegt. Es wird immer viele Millionen Menschen in den Ländern geben, die scheitern, nicht arbeiten wollen, nichts gelernt haben und sich deshalb in ihrer Gesellschaft nicht durchsetzen können. Das war immer so und wird so bleiben.

Pull-Faktor zieht Massen nach Deutschland

Zum ersten Mal kann man aber überall in der Welt seine Situation verbessern, wenn man den Verlockungen von Medien, Sozial- oder Schlepperorganisationen folgt, die ein besseres Leben ohne Arbeit in Europa versprechen, insbesondere in Deutschland. Warum wollen wohl 90 Prozent der Asylforderer nach Deutschland? Nicht, weil sie zu Hause verfolgt sind, sondern weil sie auch als Analphabeten, sexuelle Queere und Arbeitsverweigerer in Deutschland den höchsten Lebensstandard der Welt erwarten können. Der von unserem Sozialparadies für alle in der Welt ausgehende Pull-Faktor ist es, der die Massen nach Deutschland zieht.

Solange unsere Medien, Sozial- und Schlepperorganisationen die Menschen in der ganzen Welt aufklären, dass man selbst als Arbeitsverweigerer in Deutschland besser leben kann als mit Arbeit zu Hause, wenn man nur das Wort Asyl rechtzeitig ausspricht, wird der Zustrom aus der ganzen Welt nach Deutschland anhalten und eine Remigration aus dem Sozialparadies nicht freiwillig geschehen. Der Magnetismus des Sozialparadieses muss beendet werden, um die Last der Immigranten zu reduzieren. Dazu darf es keine Vollkasko-Rundumversorgung geben für jeden, der zu uns kommt, müssen also Immigranten in Aufnahmelagern gesammelt, nicht mit Geld, sondern nur mit Sachmitteln unterhalten werden und sofort von eigener Arbeit leben müssen. Eine wirkliche Remigration nicht mehr gefährdeter Ausländer wird nicht geschehen, solange die Vollkaskoversorgung reibungslos läuft.

Freiwillige Remigration

Wir müssen deshalb dafür sorgen, dass die Millionen von Gäste, deren Fluchtgrund weggefallen ist, nun auch wieder zurückkehren. Dies geschieht nur, wenn wir die Vollkaskoversorgung reduzieren. Der beste Vorschlag war bisher: Jeden Monat zehn Prozent der Versorgung reduzieren, so dass die Ausländer gezwungen werden, sich entweder selbst durch eigene Arbeit zunehmend zu unterhalten oder eben wieder in ihr Heimatland zurückzukehren. Nur mit Reduzierung des Pull-Faktors „Vollkaskoversorgung“ werden wir eine freiwillige Remigration erreichen.

Dazu gehört auch, dass die Anwaltskosten der massenhaft klagenden Asylanten auf 300 Euro gedeckelt und das Klagerecht auf eine Instanz reduziert wird. Dies würde tausende überflüssige Klagen bei den Verwaltungsgerichten vermeiden. Würden die über eine Million Syrer, die 1,2 Millionen Ukrainer, die eine Million Afghanen und die ins Sozialsystem immigrierten mehr als 1,5 Million Türken durch Stopp der Sozialleistungen unser Land verlassen,

  • würden wir jährlich über 70 Milliarden Sozialleistungen einsparen
  • würde unser Gesundheitssystem entspannt und wieder bezahlbar
  • würden unser Wohnungsmarkt entspannt, die Mieten sinken und unsere eigenen Bürger wieder Wohnungen finden
  • würden unsere Innenstädte wieder entproletarisiert und wie früher zu Zentren des mittelständischen Einzelhandels, der Gastronomie und Kultur werden können
  • würde unser Bildungssystem nicht nur entlastet, sondern wieder qualitätsverbessert
  • und würde Deutschland vor allem für Frauen auch wieder sicherer werden.

Die Weichenstellung in der Asylpolitik im nächsten Jahr wird also unsere Zukunft entscheiden.

(pi-news.net)

150 bis 160 Milliarden für Krieg und "Flüchtlinge"

Von David Cohnen

Der CDU-Politiker Kiesewetter erklärte jüngst in der Talkshow bei Markus Lanz, dass Deutschland der Ukraine mit insgesamt 70 Milliarden Euro geholfen habe, inklusive militärischer Unterstützung, finanzieller Hilfen an den ukrainischen Staat und Kosten für die ukrainischen Flüchtlinge in Deutschland. Diese Zahl mag auf den ersten Blick hoch erscheinen, doch bei näherer Betrachtung zeigt sich, dass die tatsächliche Belastung des deutschen Staatshaushalts noch deutlich größer sein dürfte.

Allein die Kosten für die rund eine Million ukrainischen Flüchtlinge, die seit 2022 in Deutschland leben, summieren sich über vier Jahre konservativ auf etwa 100 Milliarden Euro. Berücksichtigt werden dabei Lebensunterhalt, Unterkunft, Energie, Krankenversicherung, Bildungsangebote, Integrationsmaßnahmen und die damit verbundenen Verwaltungskosten. Hinzu kommen militärische Leistungen im Wert von rund 40 Milliarden Euro sowie zusätzliche finanzielle Hilfen an die ukrainische Regierung, die auf Basis seriöser Schätzungen zwischen 10 und 20 Milliarden Euro liegen. Zusammen ergibt das eine Gesamtbelastung für den Bundeshaushalt von mindestens 140 Milliarden Euro, mit realistischen Szenarien von 150 bis 160 Milliarden Euro.

Wenn man die 160 Milliarden Euro (40 Milliarden pro Jahr über vier Jahre) auf die ärmeren 10 Millionen Rentner verteilt, könnten diese - rein hypothetisch - monatlich um 333 Euro mehr Rente erhalten.

Die Bundesregierung betreibt damit ein asymmetrisches Finanzmanöver: Sie gibt Milliarden aus, ohne die breite Öffentlichkeit klar über die Dimensionen der Belastung zu informieren, während gleichzeitig über andere Haushaltsausgaben - etwa Renten - diskutiert wird. Mit einer asymmetrischen Diskussion kann man darauf antworten: Nicht nur einzelne Posten wie Renten oder Sozialleistungen sind teuer, sondern die größten Belastungen entstehen durch die Ukraine-Unterstützung und andere Fremdleistungen, deren Kosten den Staatshaushalt über Jahre stark strapazieren.

Würde man alle Finanzierungen für Fremdleistungen - etwa die fortlaufende Migration oder Auslandszahlungen, die nicht unbedingt notwendig sind - einsparen und diese Mittel stattdessen vollständig in die Renten investieren, so hätten wir, betrachtet man nur diese hier verknüpften Problematiken, kein Rentenproblem mehr.