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Seinen Glücksstern kennen

Von Baltasar Gracián

Niemand ist so hilflos, daß er keinen hätte: und ist er unglücklich; so ist es, weil er ihn nicht kennt. Einige stehen bei Fürsten und Mächtigen in Ansehn, ohne zu wissen, wie oder weshalb, als nur, daß eben ihr Schicksal ihnen diese Gunst leicht machte, wobei der Bemühung bloß das Nachhelfen blieb.

Andere besitzen die Gunst der Weisen. Mancher fand bei einer Nation bessere Aufnahme als bei der anderen und war in dieser Stadt lieber gesehen, als in jener. Ebenso hat man oft mehr Glück in einem Amt oder Stand, als in den übrigen; und alles dieses bei Gleichheit, ja Einerleiheit der Verdienste.

Das Schicksal mischt die Karten, wie und wann es will. Jeder kenne seinen Glücksstern, eben wie auch sein Talent: denn hiervon hängt es ab, ob er sein Glück macht oder verscherzt.

Er wisse seinem Stern zu folgen, ihm nachzuhelfen und hüte sich, ihn zu vertauschen: denn das wäre, wie wenn man den Polarstern verfehlt, auf welchen doch der nahe kleine Bär hindeutet.
(Aus Baltasar Gracián, "Handorakel und Kunst der Weltklugheit")

Anscheinend ist das Land überfordert, seine Zukunft in Freiheit zu gestalten

(gh) - Hernán Cortés schaffte mit nur 300 Spaniern den Untergang des Aztekenreiches. Genügt eine "arabische Invasion" (Papst Franziskus), um das mit ein paar Millionen Muselmannen gegen Deutschland zu schaffen? Geschieht, was eine Kanzlerin verkündete?

Der "Untergang des Abendlandes" ist schon lange beschrieben worden. Nun scheint es keine Utopie mehr zu sein, sodern Realität. Die einen hielten für Götter, was sie vernichtete, die anderen für Kulturbereicherer.  "Träum weiter Deutschland - Politisch korrekt gegen die Wand" (2010 )fragt Günter Ederer im Schlusskapitel "Der Abschied der Deutschen - ein Nachruf": "Ist es wirklich ein Verlust für Europa, wenn ein Volk, das sich nicht mit der Freiheit anfreunden kann, wenn dieses Volk in der Mitte Europas keine prägende Rolle mehr spielt?"

Die Geschichte der letzen hundert Jahre habe es mit Deutschland nicht gut gemeint. Ederer: "Sie war brutal". Mal Täter, mal Opfer in solch extremen Ausmaßen, "dass die Menschen in tiefe Scham verfielen oder ihre Geschchte ausblenden wollten. Noch immer sind wir weit von einer Normalität entfernt". Anscheinend sei das Land überfordert, seine Zukunft in Freiheit zu gestalten.

Die Berliner Republik vereine die Überheblichkeit der herrschenden Klassen im Kaiserreich, die ihre Privilegien mit einem unterwürfigen Glauben an die Staatsautorität sicherten, die demkratische Unsicherheit im Umgang mit Wirtschaftskrisenwie in der Weimarer Republik, die vom Staat organisierte Verteilung sozialer Wohltaten während der NS-Zeit als Bestechung des Volkes, damit es den Wahn bis hin zum totalen Krieg mitmache, sowie die sozialistische Gleichmacherei einer utopischen Staatsidee wie in der DDR.

Ederers Fazit: "Aber wir haben die Schnauze von Untertanengeist und Staatswirtschaft immer noch nicht voll. Wir verschulden den Staat wieder bis hin zum Offenbarungseid. Die sich selbst als Elite betrachtenden Akteure suggerieren: Noch mehr Macht in ihren Händen wäre die Lösung", und forderten noch mehr soziale Wohltaten und Staatseinfuss und machten, wo sie könnten,noch mehr Schulden. Die sich "bürgerlich" nennenden Gesellschaftsschichten wollten nur, dass sie ungeschoren die Schuldenlawine überstehen, als "kraft- und ideenlose Egosten". Karl Marx und die Frankfurter Schule hätten die geistige Führung übernommen. "Die Idee der Freiheit, des eigenverantwortlichen Menschen, die enmal kurz zu Ludwig Erhards Zeiten aufblitzte, wird nur noch von einer einflusslosen Randgruppe hochgehalten", stellt der Autor fest.

Wenn ein einstiges Kulturvolk sich zum Suppenkasper von Barbaren macht, ist sein Untergang wohl programmiert und das Natürlichste in der Weltgeschichte. "Was ein Volk, eine Einheit, ein Block bildet, wird zuletzt ein Haufen zusammenhangloser einzelner, die nur noch künstlich durch Überlieferungen und Einrichtungen zusamengehalten werden. Dann geschieht es, dass die Menschen, die durch ihre Neigungen und Ansprüche voneinander getrennt sind, sich nicht mehr regieren können. und danach verlangen, in den unbedeutendsten Handlungen geführt zu werden, und dass der Staat seinen verzehrenden Einfluss ausübt... Die Kultur ist ohne jede Festgkeit und allen Zufällen preisgegeben. Der Pöbel herrscht, und die Barbaren dringen vor.

Noch kann die Kultur glänzend scheinen, weil sie das äußere Ansehen bewahrt, das von einer langen Vergangenheit geschaffen wurde, tatsächich aber ist sie ein morscher Bau, der keine Stütze mehrt hat und beim ersten Sturm zusammenbrechen wird. Aus der Barbarei von einem Wunschtraum zur Kultur geführt, dann, sobald dieser Traum seine Kraft eingebüßt hat, Niedergang und Tod - in diesem Kreislauf bewegt sich das Leben eines Volkes". Was Gustave Le Bon 1899 in seiner "Psychologie der Massen" als Erkenntnis geschrieben hat, scheint in Deutschland nicht angekommen zu sein, welches sich in die Hände einer (Ex)?-Kommunistin und offenbar ihr ergebenen politischen Eunuchen ergeben hat und damit nach dem Mauerfall einen Treppenwitz der Geschichte zur Pyramide ausbaut, unter der die BRD ihr Grab findet.

Anarchotyrannei
Von Schattenmacher

Unter dem Pseudonym Schattenmacher ist dieser Autor im Internet eine feste Größe. Nun legt er endlich sein erstes Kaplaken vor. Schattenmacher beschreibt die Anarchotyrannei als Zustand moderner Gesellschaften, in denen von oben der Maßnahmenstaat drückt, während sich unten jeder selbst zu helfen hat.

Aber natürlich beläßt es Schattenmacher nicht bei der Beschreibung. Er formuliert einen Ausweg!

Schattenmachers Kaplaken ist Teil einer Staffel, die aus seinem und den Essays von Michael Henkel und Thor v. Waldstein besteht. Diese Staffel kann man zum ermäßigten Preis komplett bestellen. Abonnenten werden sowieso beliefert. (Antaios)

Wer kennt noch nicht das berühmte Zitat über den "königlichen Landgerichtsrat Alois Eschenberger", das da lautet "Er war  ein guter Jurist und auch sonst von mäßigem Verstand“ vom Schriftsteller und Juristen Ludwig Thoma aus seiner Erzählung "Der Vertrag", die eine satirische Spitze gegen den Berufsstand der Juristen ist?

Im Zeichen des Widders
Das Horoskop ab dem 4. April 2026 steht ganz im Zeichen des Widders (21. März – 20. April), was für viele Sternzeichen Aufbruchsstimmung und neuen Schwung bedeutet.Besonders für die Tage um das Wochenende (Samstag, 4. April, und Sonntag, 5. April) sowie die darauffolgende Woche ab dem 6. April zeigen die Sterne folgende Tendenzen:
Wichtige astrologische Einflüsse
  • Vollmond-Effekt: Ein bevorstehender oder wirkender Vollmond im Zeichen Waage beeinflusst die Zeit ab Anfang April und bringt besonders für Schützen positive Impulse.
  • Tatendrang: Die Woche ab dem 6. April verspricht laut Brigitte für drei Sternzeichen besonderen Tiefgang und viel Energie.
  • Glückstag-Potenzial: In der Numerologie gilt der 4. April oft als Tag mit strukturierter und bodenständiger Energie, der zum Handeln im Hier und Jetzt einlädt.
Kurz-Prognosen für ausgewählte Zeichen (Woche bis 5. April)
Laut aktuellen Wochenhoroskopen von Quellen wie SWP und Blick Aktuell:
  • Widder: Du befindest dich in deiner Power-Phase; nutze das Wochenende für persönliche Projekte.
  • Waage: Der Fokus liegt auf Beziehungen und Ausgleich, verstärkt durch die Vollmond-Energie.
  • Steinbock: Struktur ist dir wichtig, doch die Sterne raten dazu, auch mal lockerzulassen.
  • Jungfrau & Skorpion: Die erste Aprilwoche fordert euch heraus, Prioritäten klarer zu setzen.

(tutut) - Der heutige 4. April ist legendär. Kein Zufall, dass dies beispielsweise in Spaichingen an der Prim ein Datum ist, an dem die  Widerstandsfähigkeit von gemanischen Eichensstämmen  getestet wird, auf denen die erste Stadthalle gebaut wurde, heute schlicht alte Turnhalle genannt, in die immer wieder der Glanz alter Tage einzieht.  Was sonst noch, KI? "An einem 4. April fanden in der Geschichte bedeutende politische, wissenschaftliche und kulturelle Ereignisse statt. Besonders prägend waren die Gründung der NATO und das Attentat auf Martin Luther King  jr.Historische & Politische Ereignisse - Gründung der NATO (1949): In Washington D.C. unterzeichneten zwölf westliche Staaten den Nordatlantikpakt zur kollektiven Verteidigung. Ermordung von Martin Luther King Jr. (1968): Der US-Bürgerrechtler wurde in Memphis, Tennessee, auf dem Balkon des Lorraine Motels erschossen. Tod von William H. Harrison (1841): Nur 31 Tage nach seinem Amtsantritt starb Harrison als erster US-Präsident im Amt; er hat bis heute die kürzeste Amtszeit. Befreiung des ersten KZ auf deutschem Boden (1945): US-Truppen erreichten das Außenlager Ohrdruf des KZ Buchenwald. NATO-Erweiterung (2023): Finnland wurde offiziell als 31. Mitglied in das Verteidigungsbündnis aufgenommen.Wissenschaft & Technik - Gründung von Microsoft (1975): Bill Gates und Paul Allen gründeten das Unternehmen in Albuquerque, New Mexico. Mosaic Communications (1994): Marc Andreessen und James H. Clark gründeten die Firma, aus der später Netscape hervorging.Gedenk- und Feiertage - Internationaler Tag der Minenaufklärung: Ein von den Vereinten Nationen ausgerufener Tag, um auf die Gefahren von Landminen aufmerksam zu machen. Namenstage: Der 4. April ist der Gedenktag für Isidor von Sevilla und Ambrosius von Mailand.Berühmte Geburtstage - Bettina von Arnim (1785): Deutsche Schriftstellerin der Romantik. Heath Ledger (1979): Australischer Schauspieler (bekannt als 'Joker'). Bastian Pastewka (1972): Deutscher Komiker und Schauspieler. Sami Khedira (1987): Ehemaliger deutscher Fußballnationalspieler".Fachfirma nimmt sie unter die Lupe - Sie hat Schäden: Wichtige Autobrücke wird abwechselnd gesperrt - Die Wöhrdenbrücke in Tuttlingen weist Betonschäden auf. Wie kritisch die Schäden sind, wird nach Ostern untersucht. Dass die Tuttlinger Wöhrdenbrücke schadhaft ist, ist schon länger klar. Wie groß die Schäden sind, wird im April untersucht. Das hat Auswirkungen auf den Verkehr. 'Die Brücke ist aus den 1970er-Jahren, und trotz einer Generalsanierung um 2000 kommt Spannbeton in diesem Alter in eine kritische Phase“, teilt der Baudezernent der Stadt Tuttlingen, Florian Steinbrenner, in einer Pressemitteilung mit". Wie haben das bloß die alten Römergemacht in den 70er-Jahren nach Chr?  Alles nicht mehr so einfach, wer brät heute noch einen Storch, wenn draußen herumsitzt, wo es derNeuzeit nicht gefällt. "Infrastruktur - Nach Verzögerung: Telekom nimmt neuen Mobilfunkmasten in Betrieb - Ein Storchenpaar hat den Ausbau des Mobilfunks verzögert. Jetzt werden die Menschen von dort mit 4G und 5G versorgt. Die Telekom plant weitere Standorte... Bereits im Oktober 2024 hatte die Deutsche Funkturm GmbH, sie errichtet die Mobilfunkstandorte im Auftrag der Telekom, mit dem Bau des Mobilfunkstandorts im Bereich 'Höfe' in Emmingen-Liptingen begonnen. Über diesen neuen Mast versorgt

die Telekom jetzt die Umgebung von Emmingen-Liptingen mit 4G und 5G, teilt eine Unternehmenssprecherin mit". Wer sonst mobil ist, steht nicht einfach als Mastin der Gegend herum. "Freizeit - Projekt auf der Zielgeraden: So lange müssen sich Bikefans noch gedulden - Mühlheim - Erdmassen sind bewegt worden, um den Bikepark zu bauen. Die Strecke steht. Jetzt steht fest, wann der Fahrspaß voraussichtlich beginnen kann". Andere stellen ihr Auto ab, denn 12 Uhr mittagsin Deutschland ist für Politiker High Noon, was  einen Ex-Anzeigenblattler an die Leidplanke treibt: "Die gescheiterte 'Spritpreisbremse' dokumentiert das Versagen der Politik". Das sieht dann so aus: "Fünf vor 12 und fünf nach 12: An der Jet-Tankstelle in Tuttlingen lässt sich die neue Regelung für Benzinpreise gut beobachten. 2,15 Euro kostete der Liter Super am Mittwochvormittag, fünf Minuten vor 12 Uhr mittags, an der Jet-Tankstelle in Tuttlingen. Zehn Minuten später war er, schwups, satte sieben Cent teurer. Beim Diesel betrug der Anstieg sogar zehn Cent. Der Grund ist klar: Seit 1. April dürfen Tankstellen nur noch einmal täglich die Preise erhöhen, und zwar mittags um 12". Wer hat denn was gegen Aprilscherze? Deutschland lacht ab. Fahren und fahren lassen. Frau hat nachgeguckt. "Rund 44,7 Millionen Übernachtungen auf Campingplätzen wurden im vergangenen Jahr deutschlandweit gezählt - ein neuer Rekord. Der Camping-Boom ist ungebrochen. So auch die Nachfrage nach den günstigeren Wohnmobilstellplätzen. "Die Auslastung des Geisinger Stellplatzes ist gut". Für daheim muss esvnicht immer Zeitung sein. "Bilder, Anekdoten und Geschichte: Das neue Trossinger Jahrbuch ist da - Von Kleinstadt-Idylle bis hin zu „heiklen Themen“: Das Trossinger Jahrbuch hat zahlreiche interessante Texte zu bieten".  Natürlich nicht dies: "Diebstahl - Schock am frühen Morgen: Der Holzofen-Bäcker steht plötzlich vor dem Nichts... Um 2.30 Uhr stand der 28-jährige Burladinger auf, bereitete Teig vor, formte Dinnete, Seelen und Baguettes. Alles wie immer. Gegen 4.50 Uhr war er in Weigheim, wo er seinen Verkaufswagen samt integriertem Holzofen beladen wollte, um sich auf den Wochenmarkt in Trossingen vorzubereiten. Doch: 'Der Anhänger war weg', sagt Nizic". Wer hängt denn noch am Sprit, wenn Politik die Krise hat?  "Die Spritpreisbremse ist krachend gescheitert. Ein Scheitern mit Ansage, denn: Experten hatten im Vorfeld lautstark gewarnt. .. Faktisch nutzen Mineralölkonzerne die tägliche Erhöhungsmöglichkeit um 12 Uhr für einen 'Risikozuschlag' – und rufen Mondpreise auf, die im Laufe des Tages nur marginal fallen. Einzige Weg: Steuern runter". Erst einmal wollen vier auf dem Mond nach den Preisen schauen. Runter, irgendwie, kommen die immer. 

Vorbild für andere Städte?
Reutlingen beschließt Pferdesteuer - und die Reiterszene ist verunsichert
Der Stadt fehlt Geld. Deshalb will der Gemeinderat neue Steuern einführen. Künftig sollen auch Pferdebesitzer zahlen. Reutlingen wäre die erste Stadt im Land, die Pferde besteuert.,,
(swr.de. Wer da wiehert,ist auch dran. Wann wird ein Pferde Ministerpräsident?)

Fans müssen sich selbst organisieren
WM 2026: Kein Public Viewing von der Stadt Stuttgart
Für die Fußball-WM im Sommer wird die Stadt Stuttgart diesmal kein Public Viewing ausrichten. Gaststätten haben dafür mehr Rechte für Live-Übertragungen unter freiem Himmel..
(swr.de. Wer macht den Anfang? Public Viewing heißt Leichenaufbahrung.)

Welt-Autismus-Tag
Keine Schule für Autisten? Betroffene Mutter aus BW sieht "Systemversagen"
Das Autismus-Spektrum ist breit, viele brauchen Unterstützung. Doch oft fehlt Begleitung - ein Schulbesuch ist teils nicht möglich. Dabei sind Bildung und Inklusion Menschenrechte...
(swr.de. Alle haben ihre Tage, und dann sollen andere es ihnen besorgen.)

Insassen können sich retten
Wohnmobil rollt in Rhein und legt Schifffahrt bei Karlsruhe zeitweise lahm
Ein Wohnmobil ist bei Rheinstetten im Landkreis Karlsruhe in den Rhein gerollt und abgetrieben. Die Schifffahrt musste kurzzeitig eingestellt werden...
(swr.de. Zu viel Wasser im Rhein?)

Dritte Sondierung nach Landtagswahl
Özdemir sieht Abschluss der Sondierungsgespräche
Grüne und CDU führen aktuell das dritte Sondierungsgespräch. Cem Özdemir sagte, die Gespräche könnten bald zu Ende gehen - damit würden die Koalitionsverhandlungen zeitnah starten..
(swr.de. Affentheater, alternativlos.)

Mehrere Straftaten in Folge
Frauen auf Uni-Toilette gefilmt: Mann muss in Psychiatrie
Ein 26-Jähriger hatte auf einer Mannheimer Uni-Toilette heimlich Frauen gefilmt. Außerdem griff er eine Joggerin an. Jetzt muss er in die Psychiatrie..
(swr.de. Wind- und Klapsmühlen.)

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NACHLESE
Wer setzt die Preise für Nylonstrümpfe fest?
Kriegswirtschaft ist Planwirtschaft
Von Frank Lübberding
Mit dem Ukrainekrieg begann der beispiellose Abstieg der deutschen Volkswirtschaft. Mit dem Irankrieg drohen jetzt auch die letzten Dämme zu brechen. In diesen Zeiten wird viel von Kriegswirtschaft gesprochen. Sie ist nichts anderes als Abschaffung der Marktwirtschaft durch eine staatliche Planwirtschaft..
(Tichys Einblick. Quatsch. Mit Merkel-Sozialismus  und mutmaßlichen Barbaren-Invasionen begann der Flohmarkt Deutschland.  Die Kunst des Krieges verstehen sie trotzdem nicht nach zwei verlorenen Weltkriegen.)
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Verrat an Deutschland
Die CDU wurde zur Migranten- und Islam-Partei
(gh) - Wenn es um die Macht geht, frisst der Teufel Fliegen. Wer sich in diesen Tagen fragt: Was ist bloß aus der CDU geworden, wo ist sie denn geblieben?, der muss auf die "cdu" schauen. Ein Blick in die Geschichte zeigt, dass gerade sich "christlich" gebende Politiker und die sie begleitenden Medien dem Chamäleon gleich sehr wandlungfähig sind, wenn es darum geht, sich um der Macht Willen anzupassen. Bis hin zur Selbstverleugnung. Vom Zentrum zu den nationalen Sozialisten und zurück vorwärts zur CDU, das war kein Problem. Darüber kann vor allem in lokalen Geschichtsbüchern nachgelesen werden. Vorausgesetzt, diese haben keinen Blackout in der Zeit vor, im und nach dem Tausendjährigen Reich. Ausfälle passieren zufälligerweise gerade oft, wenn es wieder heißt,irgendeine aufgefundene Klosterurkunde als Ortsjubiläum zu feiern. Unbeachtet der Tatsache, dass Klöster besonders große Fälscherwerkstätten waren. Wer konnte sonst noch lesen und schreiben? Der noch amtierende grüne Ministerpräsident Baden-Württembergs, Winfried Kretschmann, hat klar gesagt, warum es in die Politik geht. Um die Macht. Denn ohne die ist alle Politik nichts. "Es ist zweitrangig mit wem. Entscheidend ist, dass wir regieren". Kretschmann ehrlich. Die ebenfalls kommunistisch politisch eingefärbte Angela Merkel kennt dieses System des Alles oder Nichts auch. Angesichts ihrer schwindsüchtigen sogenannten Wahlerfolge heißt es: Rette uns, wer kann! In der Not frisst der Teufel nicht nur Fliegen, sondern die Gottesanbeterin auch ihren Gatten. Die Grünen als Ausländerpartei sind zur Zeit erfolgreich mit ihrer Kombination Gutmenschen, denen zu wohl ist, und echten und falschen Migranten. Die SPD dagegen wird von Links, Grün und Schwarz als Aas und Restepartei "spd" verputzt. Das hohe "C" in der CDU ist noch Monstranz auf dem Altar der Senioren, deren zeitliche Segnung nahe liegt. Woher Wähler nehmen, wenn nicht von den anderen? Sieht das C nicht wie ein Halbmond aus? Muselmannen und -frauen willkommen in der IDU! Wenn schon Verrat an Deutschland, wie von der nun Ex-Vorsitzenden und Kanzlerin und ihrem Hof oft demonstriert wird, dann richtig. Weg mit dem alten Plunder. Allahu Akbar ist die eine oder andere Moschee wert. Unterm Schleier angeblicher christlicher Werte, die sowieso niemand kennt, lässt sich jedes goldene Kalb verstecken. Ja, die Kanzlerin hatte einen Plan. Ja, darin kommt die CDU vor. Ja, sie verkommt dabei. Nun ist sie mal weg. Ist IHR doch egal. Die konservative rechte CDU ist zur linksradikalen "cdU" geworden. Und kaum einer hat's bemerkt. Beliebig war sie immer, Hauptsache Macht. Die Bedienungsanleitung hat ein "cdu"-MdB namens Kai Wegner aus Berlin geschrieben. Sie heißt "'Die großen Städte zurückerobern' - Strategiepapier des Großstadtbeauftragten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur erfolgreichen Arbeit der CDU für urbane Räume". Darin heißt es: "Mit Ausnahme der über Sechzigjährigen gelingt es nicht in ausreichendem Maße, die großstädtischen Wähler von den Angeboten der CDU zu überzeugen. Dieser Befund gilt nicht nur für Jung- und Erstwähler. Vielmehr schneidet die Union in allen Alterskohorten bis 59 Jahre unterdurchschnittlich ab. Was sind die Gründe hierfür?" Nun, dass die CDU in Großstädten kaum Oberbürgermeister stellt, liegt vor allem daran, dass es sich um Persönlichkeitswahlen handelt. Das Strategiepaper hat allerdings die Gesamtsituation im Blick, das Wählerreservoir der Zukunft. Und das ist bunt und vielfältig, es wächst gegenüber den Deutschen sehr stark und ist vor allem jung. Auf die mehrheitlich islamisch und durch autoritäre Strukturen geprägten zukünftigen Wähler kommt es an. Das sind Blockwähler. Entscheidend für eine Partei, die an der Macht ist oder kommen will sind für sie die Anführer des Blocks oder deren Blöcke. So hat die "cdu" still und leise eben beschlossen, islamisch zu werden. Das Land ist es laut Kanzlerin ja schon. Christlich, islamisch? Der Macht ist das scheißegal. Die fragt ja bis heute nicht einmal: Wer ist Merkel, woher kommt sie, was will sie? "Zu den beschriebenen neuen Milieus hat die Union den Anschluss aber noch nicht in ausreichendem Maße gewonnen". Ran an die Stimmen! Rein in de kunterbunte Vielfalt: "Große Städte sind jedoch so heterogen, dass andererseits über die Stammklientel hinaus auch andere gesellschaftliche Gruppen thematisch gezielt angesprochen werden sollten. Das Ziel der Union muss es sein, die urbane Vielfalt umfassend abzubilden und in der politischen Arbeit angemessen zu berücksichtigen". Die Strategie gibt fern jeglicher Realtät vor, die CDU sei "die Rechtsstaatspartei für Sicherheit und Ordnung. Das entschiedene Eintreten für diese Grundwerte ist gerade in großen Städten mit heterogenen Einwohnergruppen, in denen Lebenswirklichkeiten und gesellschaftliche Konflikte besonders hart aufeinanderprallen, unerlässlich. Das Leben ohne Angst, also ein hohes individuelles Sicherheitsgefühl, ist die Grundlage allen gesellschaftlichen Zusammenlebens. In einer verdichteten Lebenswelt mit hoher Bevölkerungskonzentration brauchen wir ausreichend Polizisten auf den Straßen.... heruntergekommene, verwahrloste Straßenzüge, die als Keimzellen der Kriminalität fungieren, wieder auf Vordermann zu bringen". Um es noch einmal deutlicher zu machen, wohin die Beliebigkeit der "cdu" strategisch führt, weist das Wählerfangnetz der Zukunft daraufhin, wo gefischt werden soll: "Menschen mit unterschiedlichsten sozialen, kulturellen und religiösen Hintergründen machen die großen deutschen Städte zu Orten der Vielfalt. Um ihrem Anspruch als Volkspartei gerecht zu werden, sucht die CDU den Dialog auch mit denjenigen Bevölkerungsgruppen, die bisher nicht der christdemokratischen Stammklientel zugerechnet werden. So stehen wir im engen Austausch mit den Moscheegemeinden und führen mit ihnen einen intensiven Diskurs. Schwule und Lesben betrachten wir als selbstverständlichen Teil der Lebensrealität und setzen uns für eine weitere rechtliche Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebensformen ein". Natürlich geht noch mehr Linksgrünsozialismus. Verrat an Deutschland, an der CDU, alles hat seinen guten Zweck: die Macht. Was sollen da Werte? "Der Klimawandel ist eine der zentralen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Wir möchten die Energiewende weiter vorantreiben und unsere Städte zu Referenzorten für ökologisches Wirtschaften entwickeln". Rechtsverstößen zu verknüpfen. Übertragen auf die CDU heißt das: Einerseits bekennen wir uns offensiv zur gesellschaftlichen Vielfalt und begreifen den Wandel als Chance. Jeder soll ohne diskriminierende Einschränkungen nach seiner Façon selig werden. Wir sind weltoffen und tolerant. Unser Lebensgefühl ist modern statt spießig. Dementsprechend ist auch unsere Politikvermittlung kreativ statt langweilig. Andererseits zeigen wir aber klare Kante bei Ordnung und Sicherheit. Wir sagen der öffentlichen Verwahrlosung den Kampf an und schützen die Bürgerinnen und Bürger wirksam vor Verbrechen. Hierfür setzen wir das Recht auch bei Ordnungsdelikten konsequent durch". Uswuswusw. Weg ist sie, die CDU. Abgeschafft ist sie. Abgeschafft ist Deutschland. Die "cdu" arbeitet weiter daran. Bei den Türkischstämmigen hat die Strategie schon Erfolg. In zwei Jahren ist soll der Zuspruch zur Union von 6,1 auf 32,9 Prozent gstiegen sein.Die islamische CDU-MdB Cemile Giousouf sagt u.a. die AKP sei die Schwesterparti der CDU, wenigstens wie die AKP früher war. Da stellt sich dann schon die Anschlussfrage: Wer die CDU einmal war, das weiß sie wohl nicht? Als CDU-MdB wäre sie sicher nicht denkbar gewesen. im November bei der Konrad-Adenauer-Stiftung über "Parlamentarismus im Spannungsverhältnis von Globalisierung und nationaler Souveränität“ sagte Merkel: "Das Volk sind die Menschen, die dauerhaft in einem Land leben und nicht eine Gruppe, die sich als Volk definiert“. Damit hat sie Grundgesetz, Amtseid, Deutsche und Deutschand in einem Zug abgeschafft. Was ist dies anderes als Verrat an Deutschland? Welche Interessen vertritt sie? Diese: "Deshalb werde ich … dafür werben, dass wir ein Parlament sind, das … weiß, das deutsche Interessen dann besser vertreten sind, wenn man sich um die Interessen anderer auch noch kümmert und nicht seine eigenen Interessen für absolut setzt“.

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DAS WORT DES TAGES
Dummheit frisst, Intelligenz säuft, das Genie macht beides.
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Heißhunger auf Rinde:
Fressanfall von Biber-Familie in Thüringen
Ganze Arbeit geleistet: Der Biber war aktiv in seinem Revier am Tonndorfbach in ThüringenAm Ufer des kleinen Flusses sieht es aus wie auf einem Schlachtfeld. Erlen und Weiden liegen kreuz und quer durcheinander. Mindestens 12 Bäume wurden in kurzer Zeit niedergemacht, als hätte hier ein Holzfäller auf Speed gewütet. Doch das Massaker hat Familie Biber angerichtet...
(bild.de. Grüne lieben Biber. Platz für neuen Senkrechtmüll.)

Lückenlos?
Das Grenztheater ist wieder mit einem neuen Stück unterwegs, welches in der Lokalpresse pflichtgemäß bejubelt wird. KI gefragt: Worum geht es in dem Theaterstück "Ach, diese Lücke, diese entsetzliche Lücke" von Baden-Alsace? "In dem Theaterstück 'Ach, diese Lücke, diese entsetzliche Lücke', das unter anderem vom Theater Baden-Alsace aufgeführt wird, geht es um die humorvolle und zugleich melancholische Selbstfindung des jungen Joachim Meyerhoff.

Das Stück basiert auf dem gleichnamigen autobiografischen Bestseller-Roman.
Zentrale Handlungspunkte - Aufbruch nach München: Der zwanzigjährige Joachim zieht von Hamburg nach München, um dort eine renommierte Schauspielschule zu besuchen. Das Leben bei den Großeltern: Während seines Studiums wohnt er bei seinen exzentrischen Großmutter und Großvater in einer herrschaftlichen Villa. Der Alltag dort ist geprägt von starren Ritualen, reichlich Alkohol und einer tiefen gegenseitigen Zuneigung. Herausforderungen an der Schauspielschule: Joachim fühlt sich im Unterricht oft fehl am Platz und muss skurrile Übungen überstehen (z. B. 'Lächeln mit den Brustwarzen'), um seine Hemmungen zu verlieren und als Schauspieler zu wachsen.

Die 'Lücke': Der Titel bezieht sich auf den schmerzhaften Verlust seines Bruders, der bei einem Unfall ums Leben kam. Das Stück thematisiert, wie Joachim versucht, mit dieser Trauer und der inneren Leere umzugehen.

Charakter des Stücks - Die Inszenierung wird als eine 'Liebeserklärung an das Theater, das Leben und die Großeltern' beschrieben. Sie verbindet komische Momente aus dem Schauspielalltag mit tiefgreifenden Reflexionen über das Älterwerden, den Tod und das Ankommen im Leben".

Interview mit der „Neuen Zürcher Zeitung“
„Es ist ein Wahnsinn“: Safranski rechnet mit Brandmauer-Politik ab
..Der bekannte Philosoph und Schriftsteller Rüdiger Safranski hat die Brandmauer-Politik gegen die AfD scharf kritisiert. Wenn es im Herbst zur Situation komme, dass es bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt oder Mecklenburg-Vorpommern eine AfD-Mehrheit gibt, komme man in eine „absurde Situation“, sagte Safranski im Interview mit der NZZ. „Dann wird die Brandmauer zur neuen Berliner Mauer, bloß vom Westen her errichtet – eine Brandmauer, die gegen die neuen Bundesländer steht.“ Es sei „ein Wahnsinn“, in den man sich dort hineingeben habe, warnte der 81jährige. „Die Politik der Brandmauer ist absolut fatal.“ Der CDU warf er vor, sich in „Geiselhaft“ der SPD begeben zu haben. Die Union müsse deswegen „eine SPD-Politik machen, weil sie keine andere Option hat“, kritisierte Safranski...
(Junge Freiheit. Diktatur des Kommunismus gegen Demokratie ud Freiheit.)

Interview mit Fritz Vahrenholt
Die Energiekrise ist politisch gemacht: Deutschland hat genug Gas für 25 Jahre
Von Maximilian Tichy
Die Spritpreise explodieren, Arbeitsplätze gehen verloren, die Inflation zieht an: Die Sperrung der Straße von Hormus treibt Deutschland tiefer in die Krise. Doch: Deutschland muss nicht in der Krise sein; eine Förderung von Öl und Gas wäre in Niedersachsen möglich. Wenn die Politik es nur erlauben würde...
(Tichys Einblick. Nachtwächter wollen den Untergang des Abendlandes, um nie mehr aufzuwachen.)

Deutschland in der Mega-Krise:
Wie bestellt, so geliefert
Von Gastautor • Rocco Burggraf/ Zur hausgemachten Wirtschaftskrise und der irren Kraftwerks-Zerstörungs-Orgie kommen jetzt noch die Folgen des Irankrieges hinzu. Die sich abzeichnenden Maßnahmen sind dazu angetan, das Problem weiter zu verschärfen..
(achgut.com. Verwählt?)

Phänomen „Toxische Weiblichkeit“
Warum viele Männer keine Frau mehr wollen
Die Single-Epidemie wütet überall im Westen. Viele Frauen wollen einen Partner, der finanziell oberhalb der „eigenen Liga“ spielt. Immer mehr junge Männer geraten in Zeiten allgemeiner Gleichbehandlung unter die Räder..
(Junge Freiheit. Puppenparade ist Deutschland.)

Phänomen „Hypergamie“
Warum viele Frauen keinen Mann mehr finden
Viele Frauen bleiben lieber Single, als einen Durchschnittsmann zu daten. Das sorgt für Frust auf beiden Seiten, hat aber einen Grund: Die weiblichen Instinkte führen Krieg mit der modernen gesellschaftlichen Realität..
(Junge Freiheit. Links ist nicht geradeaus.)

Landgericht Schweinfurt
Berufung abgeschmettert: Corona-Kritikerin zeigte Lauterbach mit erhobenem rechten Arm – und soll 1.800 Euro zahlen
Weil sie Karl Lauterbach mit erhobenem rechten Arm zeigte, soll eine Frau 1.800 Euro Strafe zahlen. Ihre Berufung wurde nun vom Landgericht abgewiesen. Die Staatsanwaltschaft forderte eine noch höhere Strafe und trickste vor Gericht bei Zeugenaussagen..
(apollo-news.net. Armes Deutschland, auf die richtige Petze kommt es an?)

Angebliche Naziparole
Wegen Artikel über „Alles für Deutschland“: Hessen gegen Hetze und das BKA gehen gegen Achse des Guten vor
Die Achse des Guten hat im Mai 2024 einen Artikel über die Verwendung des Satzes „Alles für Deutschland“ durch SPD-Politiker veröffentlicht. Ein dazugehöriger X-Post wurde jedoch von Hessen gegen Hetze gemeldet und vom BKA als strafrechtlich relevant eingestuft. Der Fall liegt jetzt bei der Staatsanwaltschaft in Augsburg...
(apollo-news.net. Humor ist, wer trotzdem lacht.)

Polizeieinsatz in Siegburg
Maskierter in ICE warf Böller und wollte "Leute abstechen"
Polizisten sind am Donnerstagabend bei einem massiven Polizeieinsatz am Bahnhof Siegburg (Nordrhein-Westfalen). Die Fahrgäste eines ICE wurden bereits aus dem Zug evakuiert, wie "Bild" meldet. .
(focus.de. Kein schöner Zug.)

Krieg in Nahost
„Sofort und bedingungslos“ – Rund 40 Staaten fordern Öffnung der Straße von Hormus
Seit Ende Februar greifen Israel und die USA den Iran an. Nuklearanlagen und Militäreinrichtungen wurden zerstört, Führungsfiguren des Regimes in Teheran ausgeschaltet. An der Staatsspitze folgt Modschtaba Chamenei auf seinen getöteten Vater Ajatollah Ali Chamenei. Die iranischen Streitkräfte und Revolutionsgarden nehmen Israel und die Golfstaaten unter Beschuss und blockieren die Straße von Hormus, durch die rund ein Fünftel des weltweiten Öl- und Flüssiggastransports verläuft...
(welt.de. Ist Krieg, und sie wollen dorthin?)

„Artemis 2“
„Offiziell auf dem Weg zum Mond“ – Astronauten haben Erdumlaufbahn verlassen
Erstmals seit 1972 sind in der Nacht zum Donnerstag wieder Menschen in Richtung Mond gestartet. Im Rahmen der „Artemis 2“-Mission sind drei Männer und eine Frau an Bord einer „Orion“-Kapsel mit dem Raketensystem „Space Launch System“ (SLS) vom Weltraumbahnhof Cape Canaveral im US-Bundesstaat Florida um 00:35 Uhr MESZ (18:35 Uhr Ortszeit) abgehoben. In der Nacht zum Freitag verließen die Crew die Erdumlaufbahn und nimmt nun Kurs auf den Mond...
(welt.de. Unter vertrauten Sternen.)

Einstieg in den Energie-Lockdown?
Von Martina Binnig • Die Internationale Energieagentur (International Energy Agency (IEA), die die strategischen Ölreserven ihrer Mitglieder verwaltet, schlägt in einem Bericht Maßnahmen zur „Entlastung der Verbraucher“ angesichts der hohen Ölpreise vor. Die Planspiele klingen verdammt ähnlich wie zu Anfang der Corona-Zeit. .
(achgut.com. Masken auf die Augen?)

DER PODCAST AM MORGEN
Strommüll auf Kosten der Bürger: Reiche legt sich mit der Windlobby an – TE-Wecker am 3. April 2026
Von Holger Douglas
Stellen Sie sich vor, ein Bäcker produziert Brötchen, die keiner kauft – und verlangt trotzdem Geld dafür. Jeder würde ihn für verrückt erklären.
 Genau so aber funktioniert derzeit ein Teil unserer Energiepolitik. Wind- und Solarstrom, den niemand braucht, wird dennoch von allen bezahlt. Jetzt will Wirtschaftsministerin Reiche diesen Irrsinn begrenzen. Prompt läuft die Lobby Sturm. Es geht um Milliarden. Der Streit um die Pläne von Reiche zeigt, wie krank und gefährlich das System der Energiewende inzwischen geworden ist. Ein Gespräch mit RA Thomas Mock...
(Tichys Einblick. Können syrische Ärzte ncht helfen?)

Verdreifachung seit der Wiedervereinigung
Gesundheitsausgaben klettern auf Rekordhoch
Jahr für Jahr steigen die Kosten im Gesundheitsbereich. Nachdem sich dieser Trend auch 2024 fortsetzte, hat das Statistische Bundesamt die Ausgaben für 2025 geschätzt: Die Zahlen sehen nicht besser aus..
(Junge Freiheit. Links ist kommunistisch und krank.)

Vom Tempolimit zum Lockdown
Den Covid-Lockdown liebten alle Sozialisten – der Energie-Lockdown zieht sie mächtig an
In der politischen Atmosphäre hängt ein dichter Dunst wie Saharastaub, aus dem es stark nach Lockdown 2.0 riecht. Die Besessenheit die Classe Politique im Covid-Lockdown lässt ahnen, was da drohen kann.
VON Fritz Goergen
(Tichys Einblick. Wer einmal aus dem Blechnapf fraß, setzt ihn sich immer auf.)

WELT Kaufberater
Das sind die besten Mähroboter im Test
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Die “Letzte Generation” wäre unbarmherziger als Nazis und Kommunisten zusammen!

Von Michael van Laack

Nein, selbstverständlich verbietet sich jeder Vergleich mit der FDJ oder gar der HJ. Denn beide waren im Gegensatz zu den Klimaklebern und Suppenverschüttern der sich selbst als “Letzte Generation” bezeichnenden von Kadern der vorletzten und vorverlegten Generation gesteuerten inoffiziellen Vereinigung hierarchisch organisierte und später auch staatstragende Parteiorganisationen.

Und dennoch weist die “Letzte Generation” einige Merkmale der genannten Parteiorganisationen auf, weshalb aus meiner Sicht “linksfaschistisch-ökosozialistische multipolitische Vorfeldorganisation” die zwar kompliziert klingende aber die Ideologie der Kaderführer doch recht treffende Beschreibung für diesen nur auf den ersten Blick als harmlosen Spinnerhaufen erscheinende Bewegung darstellt.

In jedem Fall halte ich den begriff „wohlstandverwahrloste Jugend“ für nicht zutreffend, vor allem aber für gefährlich verharmlosend.

Demokratie ist klimafeindlich
Demokratie ist auf jeden Fall nicht ihr Ding. Sie gelüstet es nach Bürgerräten, in denen die handverlesenen durch gesteuerten Zufall gelosten Mitglieder alle das gleiche Ziel haben und zu den gleichen Ergebnissen kommen hinsichtlich der hohen Geschwindigkeit, mit der diese Ziele rücksichtslos umzusetzen seien. Das erinnert an die Französische Revolution, vor allem aber an die Jakobiner, die von ihrer Meinung Abweichendes als störend bis gefährlich einstuften, weshalb für sie auch nur der als echter “Bürger” galt, der sich klaglos ihren Forderungen und Vorgaben unterordnete.

Zudem besitzen sie (wie alle politischen Sekten, denen z.B. auch die NSDAP zuzurechnen ist) eine Ideologie, die zwei Wege als Szenarien an die Wand malt: Ein goldenes Szenario, das Wohlstand und ein besseres Leben für einen sehr langen Zeitraum garantiert, wenn die Bevölkerung zahlreiche Opfer zu bringen bereit ist bzw. zum Erbringen genötigt wird – und ein schwarzer Weg, der den totalen Niedergang bedeuten und das Leid aller vergrößern und verlängern wird. Leid, dass durch einen äußeren oder inneren Feind verursacht ist, dem es nur darum geht, seine Macht zu sichern, seinen Einfluss zu vergrößern, die Bürger in ihrer bisher falschen Haltung zu bestärken oder zumindest den status quo zu erhalten.

Das Feindbild ist klar und detailreich
Die Feinde der NSDAP waren das internationale Judentum mit seinem Zentrum in den USA und das Kapitalismus begünstigende demokratische System. Die Feinde der SED waren der internationale Kapitalismus mit seinem Zentrum in den USA und das Christentum als Opium des Volkes und Machtinstrument der Pseudodemokratien westlicher Prägung.

Die Feinde der “Letzten Generation” sind ebenfalls der Kapitalismus (weil ohne ihn nie eine Industrialisierung hätte stattfinden können, und die Gier vieler zum jetzigen Zustand des Weltklimas geführt habe) und die Demokratie, weil in diesem System dringend notwendige radikale Veränderungen kaum möglich seien. Alles gehe zu langsam oder werde von Lobbys und bürgerfernen Parteien verhindert.

Die Einzigen, die einen Ausweg anbieten könnten, weil sie die notwendigen Maßnahmen erkennen, für nahezu alle Bereiche einfache Lösungen anzubieten hätten und die zeitnahe Umsetzung mittels Bürgerräten und Zivilgesellschaft anpacken würden, sei eben die „Letzte Generation“. Ihr gälte es, absolute Macht über die anderen Generationen zu verleihen, da diese die Alleinverantwortung dafür trügen, dass Deutschland und der Rest der Welt ohne einen radikalen Staats- und Gesellschaftsumbau (System Change) keine Chance mehr hätten, das Überleben der Menschheit zu sichern.

Eingriff in alle Bereiche
Was die Menschen essen, ob und welche Fahrzeuge sie fahren, welche Kleidung sie tragen, wie zu heizen ist, wie viele Kinder geboren werden dürfen, welches Wissen Schülern und Studenten zu vermitteln sei… all das und noch mehr könnte nur die „Letzte Generation“ im Sinne des Wohles aller entscheiden.

Zum ersten Mal in der Geschichte sehen wir in Deutschland den Versuch, aus dem scheinbar unpolitischen, weil parteiunabhängigen Vorfeld heraus nicht mit der mittelalten oder alten, sondern der jungen Generation die Macht zu ergreifen. Freilich wäre jene, die uns danach regieren möchten, nur selten jünger als 40. Aber das ist dann vollkommen egal. Wenn das alte System erst einmal geschliffen ist, beginnt in faschistischen und kommunistischen Systemen immer sehr schnell das Sterben der nützlichen Idioten.

So könnte es auch in Deutschland kommen, wenn die Generationen über der “Letzten Generation“ nicht bald Härte zeigen, den Hochgeschwindigkeitsmarsch der Ökofaschisten durch die Institutionen verhindern und sich darauf besinnen, das Bewährtes zwar nicht in Stein gemeißelt ist, aber Veränderungen immer nur planvoll geschehen dürfen, nachdem sie vom Ende her bedacht wurden.
Vom Ende her denken? Klar, wir sind ja das Ende!

Die „Letzte Generation bedenkt – auch wenn sie anderes vorgibt – nichts vom Ende her. Denn sie sieht sich als das letzte Glied einer historischen Kette, die mit Ausnahme eben dieses letzten Gliedes nicht einzuschmelzen, sondern zu vergraben sei. Sie wollen dann das erste Glied einer neuen Kette sein, einer Kette, der selbstverständlich im Lauf der neuen Geschichte unendlich viele Glieder hinzugefügt werden sollen, denn ihre Haltung und ihr Denken werden ab jetzt ewig währen.

Und so stimmt es vermutlich doch nicht so ganz, was ich am Beginn des Artikels schrieb. Es gibt sehr wohl Parallelen zwischen der „Letzten Generation“ und der HJ: Man glaubt an den Endsieg des Guten. Ebenso gibt es Schnittmengen mit der FDJ: Man glaubt an den Sieg der Gerechtigkeit, die einzig dem Sozialismus innewohnt.

Wenn man die Klimakleber der „Letzten Generation“ nicht zeitnah von den Straßen reißt (ohne jegliche Rücksicht), wenn die Gerichte nicht mit harten Urteilen bis an die Grenzen des Ermessensspielraums gehen, und wenn Bundes- und Landespolitik die führenden Mitglieder dieser Truppe weiter hofieren und sie als nächste Mandatsträger-Generation protegieren, wird es in zehn Jahren ein neues “Nie wieder” geben.

Denn die “Letzte Generation“ wird in der Frage des Durchsetzens ihrer Ideologie im Fall der Machtoption wesentlich konsequenter und umfassender (unbarmherziger) sein, als es die mittelalten bis alten des 1000-jährige Reichs und die DDR regierenden Generationen waren.
(conservo.blog) -- 2023

...zum Schutz der Verfassung

Artikel 20 des Deutschen Grundgesetzes

Artikel 20 des Deutschen Grundgesetzes (© picture alliance/chromorange)

Das Grundgesetz ist für den „Alltag“ gemacht. Seine Artikel – und die Gesetze, die auf ihnen fußen, finden jeden Tag Anwendung. Anders ist es jedoch mit Artikel 20 Absatz 4, dem Widerstandsrecht. Es ist für den Ausnahme- und Notfall gemacht und wird auch nur dann wirksam. Doch was heißt Notfall? Worum geht es eigentlich genau bei diesem Widerstandsrecht im Grundgesetz? Wer hat das Recht zum Widerstand? Und: Wann ist dieser legitim, wann nicht?

Adressat sind die Bürger

In Artikel 20 Absatz 4 der Verfassung heißt es: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Gemeint ist die Ordnung der parlamentarischen Demokratie, des sozialen und föderalen Rechtsstaates, die in Artikel 20 Absatz 1 bis 3 genannt werden.

Der Widerstandsartikel richtet sich an die Bürger – ganz anders als die Regelungen, die gleichzeitig als Notstandsverfassung ins Grundgesetz eingefügt wurden. Während diese die Handlungsfähigkeit des Staates in Krisensituationen stärken sollen, ermächtigt Artikel 20 Absatz 4 ausdrücklich die Bürger.

Geschützt wird der Verfassungsstaat

„Sie sind das letzte Aufgebot zum Schutz der Verfassung. Wenn nichts anderes mehr hilft, drückt diese ihnen die Waffe des Widerstandsrechts in die Hand, um ihr eigenes Überleben zu sichern“, schreibt der Staatsrechtler Josef Isensee in seinem Aufsatz „Widerstandsrecht im Grundgesetz“ im 2013 erschienen „Handbuch Politische Gewalt“.

So setze das Widerstandrecht private Gewalt frei und durchbreche die Bürgerpflicht zum Rechtsgehorsam. Das Ziel: Es geht in Artikel 20 Absatz 4 um eine Nothilfe der Bürger zu dem Zweck, Angriffe auf die Verfassung und die grundgesetzliche Ordnung abzuwehren. Das Schutzgut ist damit eng umrissen: der Verfassungsstaat.

„Der Widerstandsfall ist ein Staatsstreich“

Doch in welchen Situationen ist der Widerstand durch Artikel 20 Absatz 4 legitimiert? Laut Isensee geht es um Angriffe, die sich gegen die Verfassung als Ganzes richten und die grundgesetzliche Ordnung als solche von Grund auf bedrohen. „Der Widerstandsfall ist ein Staatsstreich“, schreibt er.

Der Widerstandsfall trete nicht ein, wenn „bei einer Bundestagswahl Unkorrektheiten“ auftauchten, die Regierung Grundrechte verletze oder der „Bundespräsident den Bundestag zu Unrecht“ auflöse, argumentiert der frühere Bonner Rechtsprofessor. Das allein sei nicht ausreichend.

Artikel 20 rechtfertigt keinen zivilen Ungehorsam

„Das Widerstandsrecht reagiert nicht auf einzelne Rechtsverstöße, für die ohnehin Abhilfe besteht.“ Daher decke es auch nicht den zivilen Ungehorsam, der sich gegen einzelne Handlungen oder Einrichtungen richte, die als „rechtswidrig, unmoralisch gefährlich“ empfunden würden – die Abschiebung eines Ausländers etwa, ein Verkehrsprojekt oder der Transport von Nuklearmaterial.

Um die Frage zu beantworten, wann denn Widerstand im Sinne des Artikel 20 gerechtfertigt ist, geben die letzten sechs Wörter Aufschluss: „..., wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Es geht also um den absoluten Ausnahmefall: Es müssten „alle Mittel der Normallage“ versagen, um die Gefahr abzuwehren, ehe die Bürger zu den „heiklen Mitteln des Rechtsbruchs und der Gewaltsamkeit greifen“, betont Isensee. Doch solange „Konflikte noch in zivilen Formen“ ausgetragen werden können, das demokratische System intakt ist und solange „friedlicher Protest noch Gehör“ finden kann, dürften sie es nicht.

„Staat soll handlungsfähig bleiben“

Fast 20 Jahre fehlte ein solcher Widerstandsartikel in der deutschen Verfassung. Vom Parlamentarischen Rat 1949 mit großer Mehrheit zunächst abgelehnt, da man ihn als eine „Aufforderung zum Landfriedensbruch“ (Carlo Schmid) ansah, fand er seinen Weg ins Grundgesetz erst 1968 – gemeinsam mit der Notstandsverfassung, den als Zusatz zum Grundgesetz vom Bundestag verabschiedeten Notstandsgesetzen.

Diese sollen die Handlungsfähigkeit des Staates in Krisensituationen wie dem Katastrophen-, Verteidigungs- und Spannungsfall sichern und dürfen vorübergehend auch Grundrechte einschränken. Aus Furcht vor Missbrauch dieser Notstandsbefugnisse durch die Staatsgewalt war schließlich 1968 auch das Widerstandsrecht eingefügt worden. Doch den Ausnahmefall, die Voraussetzung, die es braucht, um überhaupt greifen zu können, hat es seitdem nicht gegeben. (sas/11.12.2013)
(bundestag.de)

 

Tousi TV: Mullah-Regime zerbricht unter Trumps Ultimatum

Am 31. Tag der militärischen Auseinandersetzung im Nahen Osten zeichnet sich im Iran laut des Londoner Exil-Iraners Mahyar Tousi („Tousi TV“) ein dramatisches Bild der Auflösung ab. Das Mullah-Regime in Teheran, das jahrzehntelang mit Terror und Unterdrückung regierte, steht vor dem Zusammenbruch, und das nicht nur durch äußere Schläge, sondern vor allem durch innere Zersetzung.

Zahlreiche Videos aus dem Land zeigen iranische Soldaten, die offen über die katastrophal niedrige Moral in den eigenen Reihen klagen: Befehle bleiben aus, Kommandeure sind verschwunden und die Truppen warten sinnlos in Kasernen, die zu leichten Zielen für israelische und amerikanische Angriffe geworden sind. Ein übergelaufener Soldat fordert die Führung eindringlich zur sofortigen Kapitulation auf, weil niemand mehr weiß, worauf er eigentlich wartet.

Währenddessen hält US-Präsident Donald Trump unbeirrt an seiner Frist bis zum 6. April fest und hat diese in einer Erklärung noch einmal verschärft. Er spricht von „ernsten Gesprächen mit einem neuen, vernünftigeren Regime“ und droht unmissverständlich damit, im Falle eines Scheiterns sämtliche Stromerzeuger, Ölquellen, Kharg Island und die gesamte Energieinfrastruktur ins Visier zu nehmen.

Tage der Ayatollahs sind gezählt
Gleichzeitig kündigt Washington an, die vollständige Kontrolle über die Straße von Hormus zu übernehmen, notfalls mit multinationalen Verbänden und Marines, um die freie Schifffahrt zu sichern. Die Houthis bleiben dabei weitgehend irrelevant, ihre wenigen Raketen werden abgefangen oder verfehlen ihr Ziel.

Hinzu kommt die totale Internetsperre im Iran, die bereits den 31. Tag andauert. Wer keinen Satellitenempfang hat, ist allein auf die Staatspropaganda angewiesen und weiß nicht, wie nah das Ende tatsächlich ist. Die wenigen, die über Starlink oder oppositionelle Kanäle informiert sind, verbreiten die Wahrheit von Mund zu Mund. Das Regime, das einst unbesiegbar schien, wirkt paralysiert.

Das Fazit des Exil-Iraners Mahyar Tousi: Was wir hier erleben, ist kein gewöhnlicher Konflikt mehr, sondern der Beginn des Endes eines 47-jährigen Albtraums. Ob durch gezielte Defektionen, inneren Verrat oder schlichten Zusammenbruch – die Tage der Ayatollahs sind gezählt. Die iranische Bevölkerung wartet nur auf den Moment, in dem sie selbst die Straße erobert.
(pi-news.net)