(tutut) - Was regen sich die Leute eigentlich auf? Sie haben bekommen, was sie gewählt haben, 80 Prozent Sozialismus. Hätten sie Demokratie bevorzugt, bestünde nach Karl Popper die Chance, eine unerwünschte Regierung wieder abzuwählen. Frage an Radio Eriwan bzw KI: Ist das nicht Sozialismus, wenn es für immer mehr immer weniger gibt, bis auch die zweite DDR einen neuen Besitzer hat, und ist dieser etwa nicht schon eingewandert? "Die Begriffe 'Sozialismus' und 'DDR 2.0' werden in aktuellen Debatten oft metaphorisch genutzt, um Unmut über eine gefühlte soziale Schieflage oder staatliche Eingriffe auszudrücken. Rein ökonomisch betrachtet lässt sich Ihre Frage wie folgt einordnen: Verteilungsgerechtigkeit: Kritiker bemängeln, dass trotz Wirtschaftswachstum die Schere zwischen Arm und Reich weiter auseinandergeht. Tatsächlich sinkt die Wirksamkeit staatlicher Umverteilung durch Steuern und Transfers leicht, was dazu führt, dass die Armutsquote trotz stabiler Markteinkommen steigt. Der Vorwurf des 'Sozialismus': In der politischen Arena wird das Schlagwort oft verwendet, wenn Enteignungsdebatten (etwa bei Wohnraum) oder eine stärkere
staatliche Steuerung gefordert werden. Ökonomen wie jene vom Austrian Institute warnen dabei vor einem schwindenden Schutz des Privateigentums. 'Zweite DDR': Diese Metapher dient oft als Warnung vor einem vermeintlich neuen autoritären Staat oder einer Mangelwirtschaft. Historisch war der real existierende Sozialismus der DDR jedoch durch ein totalitäres Einparteiensystem und eine Planwirtschaft geprägt, die schließlich an ihrer eigenen wirtschaftlichen Ineffizienz scheiterte. Rolle der Zuwanderung: Einige Analysen sehen im Zuzug von Geflüchteten einen statistischen Faktor, der die Einkommensungleichheit kurzfristig erhöht, da diese Personengruppe zunächst oft über geringe Einkommen verfügt.Zusammenfassend lässt sich sagen: Während die Angst vor einem 'Abstieg' und einer 'DDR 2.0' medial präsent ist, unterscheidet sich die heutige soziale Marktwirtschaft trotz ihrer Verteilungsprobleme weiterhin grundlegend vom historischen DDR-System". Helmut Kohl würde sagen: Entscheidend ist, was hinten rauskommt. Wer sich einmauert wie Walter oder Friedrich hat Probleme. Wer also will wissen, ob und wie das Leben bunt sein kann? Nix Genaues weiß frau im April nicht: "Nachfolgeregelung . Überraschender Abgang: Der Amtsleiter ist plötzlich weg - John Paul Fobiwe ist zum 31. Januar 2026 als Leiter des Gesundheitsamtes Tuttlingen ausgeschieden. Gründe für den überraschenden Wechsel nach
etwas mehr als vier Jahren werden nicht genannt. Susanne Rebholz, Pressesprecherin des Landratsamts Tuttlingen, bestätigt den Weggang Fobiwes. Zu Gründen des Ausscheidens von Mitarbeitern äußere sich die Behörde grundsätzlich nicht, heißt es auf Anfrage dieser Redaktion". Was ist los? Wo ist er? Wollen das etwa Zeitungsleser wissen? "Derzeit gibt es keine öffentlich bestätigte Information, dass er nach seinem Ausscheiden zum 31. Januar 2026 bereits eine neue Position übernommen hat". Warten auf Zeitung. Warten auf die nächste Abfuhr. Es soll Leute geben, die tun dasnichtund lassen die Dinge selbst aus der Hand. "Wer wilden Müll entsorgen will, steht jetzt vor Schranken - Der Ort riegelt Waldwege ab, damit Umweltsünder dort nicht mehr mit dem Wagen illegal Müll entsorgen können. Ein Fund war besonders ungewöhnlich. Kein Durchkommen mehr für Müllfrevler: Schranken an mehreren Waldwegen rund um Schura sollen fortan verhindern, dass dort illegal wilder Müll entsorgt wird". Bevor Schranken in der deutschen Verkehrsinfrastruktur zunehmen, rührt sich das, was Presserk "Wirtschaft" nennt: "Für den größten Auftrag der Firmengeschichte kauft dieses Unternehmen ein neues Werk - Die Firma Straßenbau Storz aus Tuttlingen übernimmt das AWZ-Asphaltmischwerk in Zimmern ob Rottweil. Das hat einen bestimmten Hintergrund". Auflösung des Rätsels: "Die Storz-Unternehmensgruppe aus Tuttlingen übernimmt das AWZ Asphaltmischwerk Zimmern in Zimmern ob Rottweil von Gebrüder Stumpp aus Balingen. Die Übernahme erfolgt laut Pressemitteilung des Unternehmens zum 1. Mai. Mit diesem Schritt möchte Storz nach eigenen Angaben seine Aktivitäten im Verkehrswegebau entlang der A81 und in der Region stärken. Auf der A 81 hat das Unternehmen den größten Auftrag der Firmengeschichte gelandet: Es übernimmt den West-Abschnitt des sechsstreifigen Ausbaus der A 81 zwischen Sindelfingen-Ost und Böblingen-Hulb, gemeinsam mit der Firma Eurovia. 106 Millionen Euro beträgt die Auftragssumme". Wenn's um Bürgergeld geht, gut zu wissen, wo es landet. Aber Achtung, mit dem Klima ist nicht zu spaßen. "Meteorologin ist sich sicher: 'Tagsüber geht's rasant' - Der Südwesten erlebt Hochdruckwetter mit steigenden Temperaturen. Doch ganz stabil bleibt die Lage nicht". SWR munkelt ebnfalls: "Kalte Tage im Mai? - Vorsicht wegen Pflanzen und Frost: Wann die Eisheiligen 2026 kommen könnten - Kalt, warm, bewölkt, sonnig, trocken, nass - und das innerhalb weniger Stunden. Der April macht dem Begriff des April-Wetters alle Ehre. Und was bringt der Mai, Frost in der Nacht?" Übers Klima wissen sie alles, übr's Wetter nichts?
Vor dem Blick in die Karten muss ein Experte her, damit die Wähler wissen, wem sie ihre Stimme gegeben oder versagt haben: "Grün-Schwarz in Baden-Württemberg - 'Es fällt auf': Körpersprache-Experte entlarvt entscheidendes Detail bei Manuel Hagel - Die Koalitionsverhandlungen im Südwesten beginnen. Ein Fachmann ordnet Auftritte von Cem Özdemir und Manuel Hagel ein - und legt der CDU eine unbequeme Frage nahe...Welche Schwäche der Körpersprache-Experte bei Manuel Hagel erkennt, welches Signal Cem Özdemir aussendet und welche spannenden Einschätzungen Verra sonst zu Manuel Hagel und Cem Özdemir abgibt, sehen Sie oben im Video".Hier noch etwas Gutes, bevor ins Wasser geht: "Saisonstart - Freibad erhöht zum fünften Mal in Folge seine Preise - Bald beginnt die neue Saison. Neben den erhöhten Eintrittspreisen gibt es aber auch eine gute Nachricht". Nix verstehn? Dolmetscher machen das Leben leichter. "'Typisch Schwäbisch' - Wer versteht diesen schwäbischen Satz auf Anhieb? Tommy Heilig hat einen Satz auf Lager, den man selbst bei mehrfachem Hinhören kaum verstehen kann. Probieren Sie es aus! ´S isch niaz so niaz, dass es it fir nemmes guad wär. Wer diesen schwäbischen Satz direkt versteht, darf sich wahrlich als Parade-Schwabe bezeichnen. Wie dieser Satz übersetzt werden kann, ist in Folge 96 des Videoformats 'Typisch Schwäbisch' zu erfahren". Hier werden sienicht geflmt. Oder doch? "Verteidigung - Pistorius legt Militärstrategie für Deutschland vor - Russland, hybride Angriffe, Krieg mit Daten: Pistorius setzt auf eine Bundeswehr, die mehr können muss als bisher. Er stellt in Berlin seine Militärstrategie vor". Ein Ex-Gefreiter muss es ja wissen". Da soll es in Geschichte auch mal einen gegeben habn, der wurde Führer, obwohl ihm "die notwendigen Führungsqualitäten fehlten" und er deshalb nicht befördert wurde. Lieber marschieren als studieren? "Bildung - Hochschulverband beklagt Defizite bei Studienanfängern - Die Kritik: Oft brächten sie zu wenig Wissen mit. Lücken in Mathe, schlechtes Leseverständnis und mangelndes Ausdrucksvermögen bereiten den Unis Sorgen und Mehrarbeit". Nix Neues unter der Sonnenblume. Sie hat auch eine hinter den sieben Bergen: "Bevölkerungsschutz - Die nächste Katastrophe kommt bestimmt: Ist die Region darauf vorbereitet? ... Die Nachchfrage nach Mitarbeit ist zuletzt gestiegen, wenn auch moderat. 'Es ist nicht so, dass uns die Menschen die Bude einrennen', sagt Bernd Ardelt. 'Aber wir haben doch einige Anfragen bekommen'. Der 54-Jährige leitet den Bereich Bevölkerungsschutz im ASB der Region Tuttlingen – und möchte ihn weiter ausbauen. Dafür braucht er Ehrenamtliche. Die seien inzwischen etwas einfacher zu gewinnen: „Die Katastrophen weltweit haben einigen ins Bewusstsein gerufen, dass man sich im Zweifel selbst helfen muss.“
Am KIT entwickelt
Wäsche sortieren, Geschirr ausräumen: Humanoider Roboter ARMAR-7 lernt vom Menschen
Auf der Hannover Messe zeigt das KIT den humanoiden Roboter ARMAR-7. Er reagiert auf Sprache und Gesten und soll Menschen künftig im Alltag unterstützen..
(swr.de. Dabei kann nichts Gutes herauskommen.)
Landwirt aus St. Johann ist sauer
"Vollidioten machen Konzept kaputt" - Hofladen auf der Alb viermal ausgeraubt
Mehrere Male innerhalb kurzer Zeit schlagen Diebe im Hofladen von Simon Schnitzler in St. Johann zu. Jetzt hat der Landwirt die Bilder der Überwachungskamera veröffentlicht..
(swr.de. Für kriminell hält er das nicht?)
Spezialist sucht Wackelkandidaten
Mit dem Camper von Friedhof zu Friedhof: Warum ein Mann Grabsteine untersucht
Es sieht ein bisschen gefährlich aus, wenn Grabsteinprüfer Klaus Stolzenberger mit seinem piepsenden Messgerät auf Friedhöfen auftaucht. Doch wo er prüft, herrscht Sicherheit..
(swr.de. Jedem sein Hobby. Wie wär's mit Brücken?)
Höhere Beitragsbemessungsgrenze
Krankenkassen-Reform: Ein Viertel der gesetzlich Versicherten in BW müsste laut Studie mehr zahlen
Nach Plänen von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) soll die Beitragsbemessungsgrenze für gesetzliche Krankenkassen steigen. Wen das besonders belasten könnte - und wo...
(swr.de. Juristin weisse Bescheid?)
Oberbürgermeister Boris Palmer vermutet Vandalismus
Loch in Tübinger Fahrradbrücke geflickt - Täter und Motiv weiter unbekannt
Wie kam ein Loch in die Tübinger Fahrradbrücke? Und wer hat es verursacht? Klar ist: Der Brückenbelag ist repariert. "Zum Glück", teilt Oberbürgermeister Boris Palmer mit..
(swr.de. Schwaben, Vandalen sind ausgestorben? Was der alles zu tun hat.)
===========
NACHLESE
Mini-Reaktoren, Riesendebatte
Wie Deutschland die Kernkraft-Renaissance verschläft
Auf EU-Ebene zeichnet sich ein bedeutender Kurswechsel ab. Um die Klimaziele zu erreichen, sollen neuartige, modulare Kernkraftwerke gebaut werden. Deutschland möchte sich diesem Vorhaben jedoch nicht anschließen. Das wäre fatal..
(Junge Freiheit. Deutschland wählt Steinzeitsozialismus.)
============
Meinungsfreiheit
(gh) - In welchem Land außer Deutschland gibt es noch "Volksverhetzung" als Straftat? KI: "Den spezifischen Begriff 'Volksverhetzung' nutzt zwar primär Deutschland, doch vergleichbare Straftatbestände (oft unter Bezeichnungen wie „Verhetzung“ oder „Hassrede“) existieren in vielen anderen Ländern, insbesondere innerhalb Europas. Hier sind einige Länder mit ähnlichen Gesetzen: Österreich: Hier ist der Tatbestand als Verhetzung in § 283 StGB geregelt. Er bestraft das Aufstacheln zu Hass oder Gewalt gegen bestimmte Gruppen sowie das Billigen von Völkermord. Schweiz: Dort existiert die Rassendiskriminierung nach Art. 261bis StGB. Diese verbietet öffentliche Aufrufe zu Hass und Diskriminierung aufgrund von Rasse, Ethnie, Religion oder sexueller Orientierung. Frankreich: Der Code pénal enthält Bestimmungen zur Anstiftung zum Rassenhass (Provocation à la haine raciale).panien: Das spanische Strafrecht umfasst ebenfalls Normen, die mit der deutschen Volksverhetzung vergleichbar sind. Weitere EU-Länder: In Staaten wie Ungarn, Litauen und Lettland ist zudem das Leugnen von Völkermord unter Strafe gestellt. Außerhalb Europas: Auch in Ländern wie Israel, Australien, Neuseeland und Kanada gibt es Gesetze gegen das Leugnen des Holocausts oder ähnliche Formen der Hassrede.Im Gegensatz dazu kennt das US-amerikanische Strafrecht keinen vergleichbaren Tatbestand der Volksverhetzung, da dort die Meinungsfreiheit aufgrund des ersten Verfassungszusatzes extrem weit gefasst ist und selbst das Leugnen des Holocausts nicht strafbar ist".
***************
DAS WORT DES TAGES
Hauptsache „Klimaschutz“, Weltsozialamt und Öffentlicher Dienst nebst Anhang sind durchfinanziert.
(Leser-Kommentar,Tichys Einblick)
***************
Beeindruckende Bilder
Besser als Timo Boll? Roboter „Ace“ bringt Tischtennis-Profis ans Limit.
..Ein autonomes Robotersystem kann mit Unterstützung von künstlicher Intelligenz auf professionellem Niveau Tischtennis spielen. Bei Versuchsspielen konnte die Maschine fünf von sieben Partien gegen gute Amateure, die im Durchschnitt 20 Stunden pro Woche trainieren, gewinnen. Im Vergleich mit vier professionellen Tischtennisspielern hielt der Roboter namens Ace gut mit und gewann ein Spiel. Für reelle Siegchancen gegen Weltklasse-Spieler wie Timo Boll reicht es bislang nicht ganz. Die Studie eines Forschungsteams des japanischen Elektronikkonzerns Sony um Peter Dürr, Direktor von Sony AI in Zürich, ist in der Fachzeitschrift „Nature“ erschienen...
(welt.de. Dann spielt halt Ping gegen Pong, und der Mensch würfelt gegen Avatar, wer Kanzler spielen darf. Da hätte Merz keine Chance.)
Schule in Schleife: Nicht nur Porno und Gender-Gaga
Von Stephan Kloss • Wie jetzt bekannt wurde, läuft gegen den Schulleiter der in die Schlagzeilen geratenen Schule in Schleife ein Disziplinarverfahren. Aber nicht wegen der Porno-Bilder von Gender-Aktivisten, sondern wegen einer Werbeaktion und einer Werbetour für einen vor Ort hoch umstrittenen Windpark. ..
(achgut.com. Grüner Mist statt Pädagogik? Was hat der an einer Schule verloren?)
Stromversorgung im März
Kaum Rückenwind für die Energiewende
Kommt mit gutem Wetter im März auch viel Wind- und Solarstrom? Nicht ganz, wie eine Auswertung der Daten zeigt. Trotz drohender Energiekrise müssen Kohle und Gas weiter den Bedarf decken..
(Junge Freiheit. Importe werden es schon wenden.)
DER PODCAST AM MORGEN
Reicher Staat, armer Bürger: Der deutsche Staat schwimmt im Geld – TE-Wecker am 23. April 2026
VON Holger Douglas
+++ Nicht der Staat passt sich der Krise an, sondern die Bürger sollen sich an einen immer teureren Staat gewöhnen +++ Staatskritik als Risikoakte? Wer Falsches liest, gerät unter Verdacht +++ Brüssel plant Mangelverwaltung statt Kurswechsel +++ 90 Milliarden für Kiew – Europas Steuerzahler haften +++ Monaco-Megadeal: Ukrainischer Oligarch kauft Monaco-Palast für 471 Millionen, während Europa Milliarden nach Kiew schickt +++ Putins Kasse klingelt durch Öleinnahmen – aber die Wirtschaft stottert +++ TE-Energiewende-Wetterbericht: Mittags Strommüll, abends teurer Import – das Chaos im Netz +++..
(Tichys Einblick. Kann Deutschland mit seinen Bürgern noch Staat machen?)
Ex-Finanzminister
Steinbrück sieht Lage Deutschlands als beispiellos – und nennt einst ignorierte „Elefanten im Raum“
Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat die gegenwärtige Lage Deutschlands als beispiellos beschrieben und zugleich Selbstkritik an seiner eigenen Regierungsbeteiligung in der Merkel-Ära geübt. „Solange ich zurückdenken kann, habe ich eine solche Verdichtung von Herausforderungen nicht erlebt, und auch unvergleichlich in Erinnerung der Finanzmarktkrise 2008/09“, sagte Steinbrück im „Spiegel“‑Spitzengespräch mit Journalist Markus Feldenkirchen...
(welt.de. Stumpf.)
Analyse
Noch höhere Steuersätze: Mit diesem Konzept folgt die Union ohne Not der SPD in die Neiddebatte
Zwei junge Finanz- und Haushaltsexperten der Union wollen die Einkommensteuer um viele Milliarden senken. Doch ohne Not gehen sie gleich mehrere Schritte auf die SPD zu – und könnten die Steuersätze für Leistungsträger wie Handwerker weiter anheben...
(apollo-news.de. Verheben nennt's der Volksmund.)
Gesundheitsministerin
Wegen Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze: Warken rechnet mit Massenflucht in die private Krankenversicherung
Die Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze könnte rund 100.000 GKV-Versicherte in die PKV treiben und zu erheblichen Einnahmeverlusten führen. Zugleich fallen die erwarteten Mehreinnahmen der Reform deutlich geringer aus als ursprünglich prognostiziert...
(apollo-news.de. Sieht man's ihr nicht an?)
Ist Deutschland noch handlungsfähig?
Von Markus C. Kerber • Die anhaltende Verfassungsstörung durch eine Regierung, die nicht regieren will und ein Parlament, das kein Parlament sein möchte sowie ein Bundesverfassungsgericht, das nur zu gerne als Ersatzgesetzgeber interveniert, ist für die Handlungsfähigkeit des Staatsgebildes der Bundesrepublik Deutschland auf Dauer nicht tragbar. (achgut.com. Auf Flohmärkten soll der Handel flutschen.)
Studie zu Onlinehandel
Temu und Shein kosten deutschen Einzelhandel Milliarden und gefährden Zehntausende Jobs
Die beliebten Onlinehändler Temu und Shein schaden der deutschen Wirtschaft einer Schätzung zufolge erheblich. Dem Einzelhandel entgehen jährlich Umsätze in Höhe von 2,5 Milliarden Euro - weil Konsumenten Produkte bei den chinesischen Plattformen kaufen, statt bei Anbietern in Deutschland. Zu diesem Ergebnis kommt eine Analyse von IW Consult im Auftrag des Handelsverbands Deutschland (HDE)..
(welt.de. Handel, der nicht liefern kann, ist eben geliefert.)
Unionsfraktionschef
Jens Spahn nennt Wirtschaftswachstum die „Schicksalsfrage der Koalition“
Unionsfraktionschef Jens Spahn hat es als „Schicksalsfrage der Koalition“ bezeichnet, dass es in Deutschland wieder ein spürbares Wirtschaftswachstum gibt. Solange die Koalition es nicht schaffe, wieder Wachstum zu schaffen, werde es kein Vertrauen geben. Das sei die Frage, an der alles hänge, sagte der CDU-Politiker. .
(welt.de. Noch eine Kollision mit der Mauer?)
Der schwarze Kanal
Es fängt schon in der Schule an: Das Problem mit der deutschen Angepasstheit
Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer rät den Deutschen in der Spritpreiskrise, mal auf ein paar Pullover zu verzichten. Die „FAZ“ empfiehlt Pendlern den Umstieg aufs Fahrrad. Sind wir zu weich?
Eine Kolumne von Jan Fleischhauer..
(focus.de. Hart wie Schafwolle.)
IP-Adressen werden gespeichert
Bundesregierung beschließt Massenüberwachung aller Bürger
Die Bundesregierung will künftig die IP-Adressen aller Bundesbürger für drei Monate speichern lassen, auch wenn gar kein Verdacht einer Straftat vorliegt. Begründet wird dies mit dem Kampf gegen Kinderpornographie – und der Verfolgung von „Hasskriminalität im Netz“...
(Junge Freiheit. Ochs und Esel reiten für Deutschland.)
90 Milliarden Euro
Kreditfreigabe für Ukraine: Wadephul sieht Ungarn zurück in „europäischer Familie“
Nach wochenlangem Streit mit der Ukraine um die russischen Öllieferungen gibt Viktor Orbán ein Milliardendarlehen für Kiew frei. Außenminister Wadephul zeigt sich hocherfreut..
(Junge Freiheit. Was war der Mann eigentlich vorher?)
Im Visier des BKA
Sie lesen alternative Medien? Dann sind Sie rechtsextrem, sagt das Bundeskriminalamt
Von Roland Tichy
Das Bundeskriminalamt hat eine blamable Studie über neue Medien vorgelegt und rückt diese damit in den Zusammenhang von Terrorismus und Organisierter Kriminalität, die Aufgabenfelder des BKA. Gegen kritische Medien soll die Behörde „universalpräventiv“ vorgehen..
(Tichys Einblick. Unterdemokratie. Da ist links, aber böse, wenn einer zur Rechten Gottes sitzt?)
Kein Öl, kein Gas? Dann eben Steckdose
Brüssels Reaktion auf die Energie-Krise: Strafsteuer für Verbrenner
Die EU-Kommission hat zum Energiepreis-Schock ein Maßnahmenpaket vorgestellt – die „AccelerateEU"-Toolbox. Dabei ist ein Gesetz, das Sauberstrom in der gesamten EU künftig geringer besteuert als fossile Brennstoffe. Kein Öl, kein Gas? Dann eben Steckdose.
VON Richard Schmit
(Tichys Einblick. Wenn das Volk wie Marionetten an Ladekabeln hängt, fehlt nur der Strom in der Dose.)
Lage an Schulen
Wir dürfen uns nicht an den Skandal gewöhnen
Eine Organisation trimmt Kinder auf Sozialismus, infiziert sie mit der Gender-Ideologie – und wird dafür an Schulen geholt und auch noch üppig staatlich finanziert. Wie weit ist die Gesellschaft abgerutscht, dass sie das längst als normal empfindet? Ein Kommentar.
(Junge Freiheit. Normal ist, was der Lehrer sagt.)
„Pädagogik für den Sozialismus“: Wie ein linker Verband in die Schulen eindringt
Der Pornoskandal an einer sächsischen Schule lenkt den Blick auf eine Jugendorganisation, die schon länger mit „Projekttagen“ auf Schüler losgelassen wird. JF-Recherchen zeigen, welche Ideologie dabei die Klassenräume erobert – und wer das Ganze finanziert..
(Junge Freiheit. Was macht der Falke mit dem Grünfink?)
