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Von Heinrich Heine

Denk ich an Deutschland in der Nacht,
Dann bin ich um den Schlaf gebracht,
Ich kann nicht mehr die Augen schließen,
Und meine heißen Tränen fließen.

Die Jahre kommen und vergehn!
Seit ich die Mutter nicht gesehn,
Zwölf Jahre sind schon hingegangen;
Es wächst mein Sehnen und Verlangen.

Mein Sehnen und Verlangen wächst.
Die alte Frau hat mich behext,
Ich denke immer an die alte,
Die alte Frau, die Gott erhalte!

Die alte Frau hat mich so lieb,
Und in den Briefen, die sie schrieb,
Seh ich, wie ihre Hand gezittert,
Wie tief das Mutterherz erschüttert.

Die Mutter liegt mir stets im Sinn.
Zwölf lange Jahre flossen hin,
Zwölf lange Jahre sind verflossen,
Seit ich sie nicht ans Herz geschlossen.

Deutschland hat ewigen Bestand,
Es ist ein kerngesundes Land,
Mit seinen Eichen, seinen Linden
Werd ich es immer wiederfinden.

Nach Deutschland lechzt' ich nicht so sehr,
Wenn nicht die Mutter dorten wär;
Das Vaterland wird nie verderben,
Jedoch die alte Frau kann sterben.

Seit ich das Land verlassen hab,
So viele sanken dort ins Grab,
Die ich geliebt - wenn ich sie zähle,
So will verbluten meine Seele.

Und zählen muß ich - Mit der Zahl
Schwillt immer höher meine Qual,
Mir ist, als wälzten sich die Leichen
Auf meine Brust - Gottlob! Sie weichen!

Gottlob! Durch meine Fenster bricht
Französisch heitres Tageslicht;
Es kommt mein Weib, schön wie der Morgen,
Und lächelt fort die deutschen Sorgen.

Anmerkung zur Wortwahl in einer Nachrichtensendung

Von David Cohnen

ich möchte eine allgemeine Anmerkung zur sprachlichen Gestaltung eines Beitrags in den WDR-Nachrichten vom 1. Oktober 2026 um 18:00 Uhr machen.

In der Anmoderation beziehungsweise im anschließenden Dialog fielen sinngemäß die Formulierungen:

„Was schmeckt der Union denn nicht?“

und:

„Da weicht der Klingbeil ein bisschen von ab.“

Unabhängig vom behandelten politischen Thema empfinde ich diese Wortwahl in einer Nachrichtensendung als problematisch. Die erste Formulierung wirkt spöttisch und stellt die Union bereits im Einstieg als problematische oder unangemessen reagierende Seite dar. Die zweite Formulierung relativiert gleichzeitig die Abweichung von Herrn Klingbeil durch das Wort „ein bisschen“.

Dadurch entsteht schon vor der eigentlichen Darstellung der Fakten ein bestimmter Deutungsrahmen: Die Union erscheint als verantwortlich oder kleinlich, während die Position Klingbeils sprachlich abgeschwächt und eher geschützt wird.

Mir geht es ausdrücklich nicht um das politische Thema des Beitrags und auch nicht um eine formelle Programmbeschwerde. Ich möchte lediglich darauf hinweisen, dass bereits wenige wertende Wörter am Anfang eines Nachrichtenbeitrags die Wahrnehmung des gesamten Berichts beeinflussen können. Das gilt besonders für Menschen, die Nachrichten nur nebenbei hören, etwa während der Autofahrt.

Aus meiner Sicht sollte eine Nachrichtensendung gerade in der Einleitung auf eine möglichst neutrale und sachliche Wortwahl achten. Eine Formulierung wie „Welche Punkte kritisiert die Union an dem Vorschlag?“ wäre beispielsweise deutlich offener und informativer gewesen.

Ich wollte diese Beobachtung lediglich als allgemeine Rückmeldung weitergeben.

(tutut) - Wo will die CDU mit Merz und Marx hin, was haben Adenauer und Erhard vom Sozialismus gehalten? KI scheint Deutschland Wurscht zu sein. "Die aktuelle Ausrichtung der CDU unter Bundeskanzler Friedrich Merz steht in einem spannenden historischen und programmatischen Kontext, wenn man sie mit den wirtschaftspolitischen Debatten der Gründerväter vergleicht. Bei der Frage nach 'Merz und Marx' muss man differenzieren: Friedrich Merz führt die CDU als Bundeskanzler und Parteivorsitzender, während der Name Marx in diesem Kontext meist für Kardinal Reinhard Marx (den prominenten katholischen Erzbischof) steht, der die Debatten um die Christliche Soziallehre stark prägt. (Hinweis: Karl Marx wird von der CDU naturgemäß strikt abgelehnt).Merz verfolgt das Ziel, die Wirtschaft durch Steuersenkungen, Bürokratieabbau und marktwirtschaftliche Anreize wieder auf Kurs zu bringen. Er fordert eine klare Leistungs- und Reformorientierung (z.B. härtere Regeln beim Bürgergeld). Merz betont zwar stets die Soziale Marktwirtschaft, setzt den Fokus jedoch stark darauf, dass der Staat erst erwirtschaften muss, was er verteilt.Die CDU beruft sich in ihrer Programmatik (wie dem Grundsatzprogramm) traditionell auf die katholische Soziallehre, für die Kardinal Marx eine wichtige Stimme ist. Marx fordert regelmäßig, einem 'überdrehten Kapitalismus' Grenzen zu setzen und den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen.Das Ziel der heutigen CDU: Die Partei versucht unter Merz, eine Brücke zu schlagen. Sie will weg von staatlichen Eingriffen und hin zu mehr Wettbewerb (Wirtschaftsliberalismus nach Erhard), muss aber gleichzeitig das soziale Versprechen der sozialen Marktwirtschaft (die christlich-soziale Komponente nach der Soziallehre) halten, um breite Wählerschichten anzusprechen.Weder Konrad Adenauer noch Ludwig Erhard waren Sozialisten. Ihre Haltung zum Sozialismus war jedoch von unterschiedlichen strategischen und ideologischen Nuancen geprägt. Ludwig Erhard sah im Sozialismus den sicheren Weg in die Unfreiheit und Planwirtschaft.Das Ahlener Programm (1947) stimmte zähneknirschend zu, um den linken CDU-Flügel einzubinden. Betonte jedoch, dass damit der Kapitalismus und der Marxismus überwunden werden.Lehnte die planwirtschaftlichen und verstaatlichenden Tendenzen des Programms komplett ab.Setzte auf die Soziale Marktwirtschaft vor allem als Fundament für gesellschaftliche Stabilität und Wahlerfolge. Erhard gilt als 'Vater der Sozialen Marktwirtschaft'. Für ihn war der Markt selbst das soziale Element ('Wohlstand für alle'). Konrad Adenauer war der pragmatische Antikommunist. In der unmittelbaren Nachkriegszeit war die Stimmung in Deutschland stark antikapitalistisch geprägt, da viele den Kapitalismus mit dem Aufstieg der Nationalsozialisten verknüpften. Das schlug sich 1947 im Ahlener Programm der CDU nieder, das den berühmten Satz enthielt: 'Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden'. Adenauer war jedoch ein bürgerlicher Konservativer. Er verhinderte, dass das Wort 'Sozialismus' im Programm auftauchte, und deklarierte das Programm als einen 'dritten Weg', der sowohl den ungezügelten Kapitalismus als auch den Marxismus überwindet. Sobald sich die wirtschaftliche Lage durch die Währungsreform stabilisierte, drängte Adenauer den linken, gewerkschaftlichen Flügel der CDU zurück und korrigierte den Kurs klar in Richtung einer bürgerlich-marktwirtschaftlichen Ordnung. Er lehnte den Sozialismus der SPD zeit seines Lebens als planwirtschaftlich und freiheitsfeindlich ab.Der kompromisslose Marktwirtschaftler Ludwig Erhard (der parteilos war, bevor er später für die CDU Kanzler wurde) hatte eine

noch entschiedenere Haltung. Er hielt jede Form von Sozialismus, Planwirtschaft oder auch nur starker staatlicher Lenkung für gefährlich.Für Erhard war der freie Wettbewerb das beste Mittel zur sozialen Gerechtigkeit. Sein Credo war: Je freier der Markt und je größer der Wettbewerb, desto mehr Güter werden produziert, desto günstiger werden sie, und desto höher steigen die Löhne. Erhard warnte zeitlebens vor dem 'Versorgungsstaat'. Er war der Überzeugung, dass sozialistische Ideen die Eigenverantwortung der Bürger ersticken und unweigerlich in die Ineffizienz führen. Das Ahlener Programm überwand er folgerichtig 1949 mit den Düsseldorfer Leitsätzen, welche die Soziale Marktwirtschaft endgültig als DNA der CDU verankerten".  Tuttifrutti finito. Dort, wo sie sich einst als Erfolgsrezept hinter den sieben Bergen rühmten, ist  nun offenbar der Krückstock das neue Zepter: "
"Antragsanstieg - Wenn diese Frau geht, wird es für Tausende kompliziert - Mit rund 16.500 schwerbehinderten Menschen im Landkreis Tuttlingen ist immerhin jeder neunte Landkreisbewohner betroffen. Und ein Problem wächst bereits im Hintergrund. Dem Landkreis steht aktuell lediglich eine fest angestellte Ärztin mit einem Stellenumfang von 0,5 Vollzeitstellen zur Verfügung. Sie wird im zweiten Halbjahr 2027 in den Ruhestand gehen. Ob die Stelle anschließend wieder besetzt werden kann, sei ungewiss". 

Unberechtigte Zahlungen an TSG Balingen
Aufklärung gefordert: Coronahilfen durch Vitamin B zur BW-Wirtschaftsministerin?
Nach der Rückforderung von Coronahilfen an die TSG Balingen sorgt eine brisante Liste im Wirtschaftsministerium für neue Fragen - die SPD fordert Aufklärung. Was steckt dahinter?
Hat ein Fußballverein wegen seiner engen Beziehung zur baden-württembergischen Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) in der Coronazeit eine Vorzugsbehandlung bekommen? Die TSG Balingen erhielt während der Pandemie rund 125.000 Euro staatliche Unterstützung. Heute steht fest: Der Verein muss das Geld zurückzahlen, die Hilfen wurden unrechtmäßig ausgezahlt. Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) und die oppositionelle SPD dringen auf Aufklärung. Das Wirtschaftsministerium ist sich keiner Schuld bewusst...
(swr.de. Wie war dasnoch mit der Schau inArabien, ist diese Ministerin niht schonzu lange im Amt, we tief darf die Wirtschaft noch fallen?)

Zukunft ungewiss
Insolvenzverfahren bei Windkraftpionier SOWITEC gestartet: Keine Chance gegen "Billigheimer aus China"
Das Insolvenzverfahren für den baden-württembergischen Windkraftpionier SOWITEC ist gestartet. Laut Insolvenzverwalter haben sich rund 60 Millionen Euro Schulden angehäuft..
(swr.de. Gegenwart statt Zukunft. Stromimport.)

Frühe Sprachförderung
So sind die Pläne für das verpflichtende Kita-Jahr - BW-Kultusminister im Interview
Viele Kinder haben vor dem Schulstart Sprachdefizite. Im Interview erklärt BW-Kultusminister Andreas Jung (CDU), wie wichtig die frühe Förderung im Kindergarten ist..
(swr.de. Er ist Jurist und ganztägige Kita betreuung gab's vorwiegend in der DDR.)

WG-Zimmer fast so teuer wie eine kleine Wohnung
MLP-Studentenwohnreport 2026: Heidelberg bleibt ein teures Pflaster
Höhere Mieten, weniger Wohnungen - für viele Studierende ist die Lage auf dem Immobilienmarkt zum Start des Wintersemesters dramatisch. In Heidelberg ist es besonders teuer..
(swr.de. Zuhause lernen für die Welt, welche hier wohnen will.)

Niedrigwasser am Bodensee
Zu wenig Wasser in den Häfen am Bodensee: Für viele Segler endet die Saison früher
Der niedrige Wasserstand macht vielen Seglern am Bodensee zu schaffen. Boote mussten früher aus dem Wasser, eine Regatta wurde abgesagt. Hafenmeister blicken mit Sorge auf die kommenden Jahre..
(swr.de.Nur noch Boden ohne See.)

Trotz Energiewende
Gasspeicher so leer wie lange nicht mehr im September: Warum das in BW zum Problem wird
Bis November sollen die deutschen Gasspeicher zu 80 Prozent gefüllt sein. Doch die sind ungewöhnlich leer. Laut Experten könnte die Zeit knapp werden - mit Folgen für BW..
(swr.de. Nix wendet sich, wer erwartet denn von Özhag was?)

Mannheimer Traditionsunternehmen am Ende
Eichbaum-Brauerei stellt Produktion ein: "Für mich stirbt auch die Marke"
Die Mannheimer Traditionsbrauerei Eichbaum hat die Produktion eingestellt. 180 Beschäftigte verlieren ihre Arbeit. Betriebsrätin Vanessa Crucetta spricht vom Ende der Eichbaum-Ära..
(swr.e. Welcher Baum ist nun dran?)

Bodensee-Airport: Flugzeug stößt mit Feuerwehr zusammen
Was für ein Start in den Urlaub: Am Flughafen Friedrichshafen ist gestern Abend eine Boeing 737 auf dem Weg zur Startbahn bei einem Wendemanöver mit einem Feuerwehrfahrzeug zusammengestoßen. Das bestätigte die Polizei auf SWR-Anfrage. Verletzt wurde nach Angaben der Polizei niemand, der Sachschaden wird auf rund 300.000 Euro geschätzt. Eigentlich sollte es von Friedrichshafen nach Antalya gehen, aber daraus wurde erstmal nichts, denn die Tragfläche der Boeing wurde bei dem Zusammenstoß erheblich beschädigt. Rund fünf Stunden später ging es dann mit einem Ersatzflugzeug doch noch in die Türkei...
(swr.de. Feuerwehr zu schnell?)
Nur ein halbes Jahr nach neuer Regelung
Tempo 30 bremst Feuerwehr aus - Friedrichshafen will auf Tempo 40 umschwenken
(swr.de. Rummms.)

Zugausfälle, Umleitungen und Ersatzbusse am Wochenende
Rheintalbahn zwischen Freiburg und Basel gesperrt: Das sind die Reisealternativen
Wegen Bauarbeiten fahren auf der Rheintalbahn am ersten Oktoberwochenende zwischen Freiburg und Basel keine Züge. Reisende müssen mit Ersatzbussen und längeren Fahrzeiten rechnen...-
(swr.de.Puff-Puff.)

Rettungseinsatz im Kreis Konstanz
Frau sinkt am Bodenseeufer bis zum Bauch im Schlamm ein
Eine 74-Jährige ist am Bodensee bis zum Bauch im Schlamm eingesunken. Passanten eilten ihr zu Hilfe. Die Frau blieb unverletzt..=
(swr.de.Nicht gesund?)

"Ich bin hier Stammkunde, seitdem ich 12 bin."
Vom verstaubten Image zum Lieblingsort: Darum ist diese Bibliothek im Trend
Die Stadtbibliothek Pforzheim will ihr verstaubtes Image loswerden und bietet mehr als nur Bücher. Aber auch die sind wieder im Trend - gerade bei Jugendlichen. ..Überall an Tischen, in Sitzecken oder am PC sitzen junge Leute zwischen 14 und 18 Jahren. Sie quatschen, lesen oder machen Hausaufgaben...
(swr.de. Heimatlos?)

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NACHLESE
Machtverschiebung ohne Vertragsänderung
Brüssel plant den Abbau nationaler Vetos
Von Redaktion
Brüssel plant den Abbau nationaler Vetos und will dafür den Lissabon-Vertrag nicht neu verhandeln. Die EU-Kommission greift zu bestehenden Brückenklauseln – mit weitreichenden Folgen für die Macht der Mitgliedstaaten..
(Tichys Einblick.EUdSSR - Deutschland futsch.)
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Den Ämtern den Puls gefühlt haben
Ihre mannigfaltige Verschiedenheit zu kennen, ist eine meisterliche Kunde, die Aufmerksamkeit verlangt. Einige erfordern Mut, andere scharfen Verstand. Leichter zu verwalten sind die, wobei es auf Rechtschaffenheit, und schwerer die, wobei es auf Geschicklichkeit ankommt. Zu jenen gehört nichts weiter als ein rechtlicher Charakter: für diese hingegen reicht alle Aufmerksamkeit und Eifer nicht aus. Es ist eine mühsame Beschäftigung, Menschen zu regieren, und vollends Narren oder Dummköpfe. Doppelten Verstand hat man nötig bei denen, die keinen haben. Unerträglich aber sind die Ämter, welche den ganzen Menschen in Anspruch nehmen, zu gezählten Stunden und bei bestimmter Materie: besser sind die, welche keinen Überdruß verursachen, indem sie den Ernst mit Mannigfaltigkeit versetzen; denn die Abwechselung muntert auf. Des größten Ansehens genießen die, wobei die Abhängigkeit geringer, oder doch entfernter ist. Die schlimmsten aber sind die, wegen derer man in dieser und noch mehr in jener Welt schwitzen muß.
(Baltasar Gracian. Handorakel und Kunst der Weltklugheit)

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DAS WORT DES TAGES
Ein AfD-Politiker erhält bekanntermaßen im „Hohen Hause“ (dessen „Niveau“ anand der dokumentierten Äußerungen von Köktürk eindrucksvoll beschrieben ist) wegen jeder Kleinigkeit einen Ordnungsruf. Nun ja, Frau Präsidentin, wenn Sie meinen. Ich sag’s mal so: Als Weinkönigin haben Sie eine gute Figur gemacht.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Berliner Linke
„Frau Eralp kann all ihre Pläne in die Tonne treten“
Bei „Meine WELT - Meine Meinung“ spricht BILD-Politikchef Jan W. Schäfer von einem „Katastrophentag für Elif Eralp“. Die Wahlsiegerin der Berliner Linken gerät gleich von mehreren Seiten unter Druck..
(welt.de.Warum fällt dies alles erst nach der Wahl ein?)


TE-Interview
Potsdam: 40-köpfige Migranten-Bande terrorisiert Stadt – Saskia Ludwig über Staatsversagen
Von Redaktion
Nach einem brutalen Angriff einer 40-köpfigen migrantischen Gang auf einer Party in Potsdam, liegt ein Jugendlicher bewusstlos im Krankenhaus. Die CDU-Abgeordnete Saskia Ludwig spricht im Interview mit Roland Tichy und Klaus-Rüdiger Mai über das Ohnmachtsgefühl der Bürger und das Versagen der Politik..
(Tichys Einblick. Bürgerkrieg kennt keine Zuschauer.)

Kampf gegen Demografiekrise
China setzt auf Roboter statt Massenzuwanderung
Die Zeiten, als die Furcht vor der „gelben Flut“ aus China umging, sind längst vorbei. Auch das Reich der Mitte kämpft seit Jahren mit Geburtenrückgang und den wirtschaftlichen Folgen. Doch anders als Europa, setzt man in Fernost auf Technik statt Massenmigration.-
(Junge Freiheit. Ob China liefert, wenn Deutschland geliefert ist?)

Der Anti-Ostdeutsche:
Hendrik Wüst holt sich Wahlkampfhilfe in der Türkei
Von Klaus-Rüdiger Mai
Offiziell besucht Wüst die Türkei zum 65. Jahrestag des Anwerbeabkommens. Tatsächlich braucht der Ministerpräsident mit Kanzlerambitionen Erdoğans Wahlkampfhilfe: 900.000 Einwohner Nordrhein-Westfalens haben türkische Wurzeln. Doch sollte die CDU Wüst zum Kanzler machen, gäbe es die CDU in Ostdeutschland nicht mehr..
(Tichys Einblick.Dabei haben Ungebildete in der CDU doch verbreitet, dass Türken das deutsche Wirtschaftswunder geschaffen haben. Die Anwerbung drückten die USA durch, damit die Türkei Nato-Raketen aufstellen ließ.)

An 416 Schulen
„Diese Gewalt ist unsäglich“ – Schülerproteste in Frankreich eskalieren, Polizei nimmt Hunderte fest
Bei den teils gewaltsamen Schülerprotesten in Frankreich sind am Dienstag nach Angaben der Regierung 440 Menschen festgenommen worden, überwiegend Minderjährige. Das Bildungsministerium meldete zugleich 31 Verletzte unter Schülern und Beschäftigten. Mindestens zehn Beschäftigte des Bildungswesens seien verletzt worden, erklärte Bildungsminister Édouard Geffray...Am Dienstag stand in Frankreich außerdem ein nationaler Streiktag im öffentlichen Dienst an. Dieser dreht sich um befürchtete Einsparungen im Haushaltsentwurf für das kommende Jahr, den Premier Sébastien Lecornu am Donnerstag vorlegen will. Nötig sind Milliardeneinsparungen, da Frankreichs Staatsverschuldung inzwischen auf einen Rekordwert angestiegen ist..
(welt.de. Auf sowas kommt das Volk in Deutschland nicht wegen Sondervermögens?)

DER PODCAST AM MORGEN
VW kündigt Tarifverträge – über 100.000 Beschäftigte betroffen – TE-Wecker am 1. Oktober 2026
Von Holger Douglas
+++ Berlin: Sitzt künftig die Rote Hilfe im Roten Rathaus? +++ Nach Remmo-Kontakten: Linken-Abgeordneter Koçak verlässt Innenausschuss +++ VW wirft die Tarifverträge über den Haufen – jetzt geht es ans Eingemachte +++ 17 Cent weniger Steuer – aber wird Tanken tatsächlich billiger? +++ Tankrabättle gegen Sprit-Schock +++ leichte Entspannung am Ölmarkt +++ Naher Osten: mutmaßlicher Anschlagsversuch im Cockpit +++ TE-Energiewende-Wetterbericht +++..
(Tichys Einblick. Der Kübelwagen wartet?)

AfD-Verbotsverfahren
„Beschönigende Haltung gegenüber der NS-Diktatur“: Hape Kerkeling wütet im Thüringer Landtag gegen die AfD
Beim ersten öffentlichen Anhörungsverfahren zu einem AfD-Verbot im Thüringer Landtag forderte Hape Kerkeling ein rigoroses Vorgehen gegen die Partei ein. Die AfD würde ihre Existenz „aus der Schürung von Hass gegen Minderheiten“ speisen..
(apollo-news.de. Wer? Ist das nicht komisch, Rechte zu linken Nazis zu erklären? Und dasin einem Parlament, wo man wissen sollte, was Linksdiktatur bedeutet.)

Gewerkschaft der Polizei
„Dann fällt nicht nur die Hauptstadt, dann fällt ganz Deutschland“
Nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin herrsche Unruhe bei der Polizei, so Polizeigewerkschafter Benjamin Jendro: „Ich hoffe, dass SPD und gerade die Grünen ganz genau wissen: Es geht hier um die Sicherheitslage in der Hauptstadt.“..
(welt.de. Hat nun nicht ganz Berlin Kommunismus gewählt?)

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„Die Brüsseler Tyrannei“: EU-Kritik von links
Von Martina Binnig • In seinem neuen Buch „Die Brüsseler Tyrannei – oder Der diskrete Staatsstreich“ bringt Thomas Fazi das Dilemma des EU-Imperiums in Brüssel und insbesondere der EU-Kommission auf den Punkt: Bei der zunehmenden Machtübernahme der EU handelt es sich im Grunde um einen Staatsstreich, den zunächst niemand bemerkt..
(achgut.com. Noch mehr UdSSR wagen?)

Dürfte Elif Eralp in Niedersachsen Bürgermeisterin werden?
Von Peter Grimm • Niedersachsens SPD-Innenministerin hat bekanntlich dafür gesorgt, dass einigen AfD-Mitgliedern die Kandidatur für Bürgermeister- und Landtagsposten entzogen wurde. Sie würde so auch mit anderen Extremisten verfahren, sagte sie einmal. Ihre Berliner Genossen offenbar nicht. .
(achgut.com. Wenn's dem Ziel dient, das Marx beschrieben hat?)

Das Schicksal des Philipp Amthor
Warum ein harmloser Strandkorb zum Desaster werden konnte
Jung, aber altbacken. Karriere statt Volksnähe. Philipp Amthor gehört zum Typ Berufspolitiker, der nicht ankommt. Deshalb konnte aus einem selbstbezahlten Strandkorb eine Affäre werden. Psychogramm über eine „Nachwuchshoffnung“, die keine Hoffnung verbreitet..
(Junge Freiheit. Deutscher Humor ist, wenn keiner lacht.)

Neue Umfrage
In Hamburg wird die CDU laut einer neuen Umfrage nach hinten durchgereicht. Auch die SPD verliert stark. Die AfD dagegen verdoppelt ihr letztes Wahlergebnis..
(Junge Freiheit. Hafen und Häfele.)

 

Boris Rhein denunziert seine eigene Partei

Von WOLFGANG HÜBNER

Die CDU ist verzweifelt. Das sieht auch Boris Rhein so, ihr hessischer Ministerpräsident in Wiesbaden. Er wohnt in Frankfurt, also in der auf ihre ethnische Vielfalt stolzen Finanzmetropole. Hier hat er seine politische Karriere begonnen, hier hat er 2012 die Oberbürgermeisterwahl ausgerechnet gegen die SPD-Skandalnudel Peter Feldmann verloren. Was zwar für Frankfurt unerfreulich wurde, doch nicht für Rhein, der bald darauf CDU-Landtagsabgeordneter wurde und über mehrere Stationen zum Ministerpräsidenten aufstieg.

Nun wird er sogar als möglicher Nachfolger des unbeliebten Bundeskanzlers Friedrich Merz gehandelt. Ob Rhein Ambitionen auf das Amt hat, sagt er nicht, doch er will sich für den Fall der Fälle im Gespräch halten. Deshalb hat er nun ein Thema wieder in die Diskussion gebracht, an dem sich Kanzler Merz vor einiger Zeit ziemlich die Finger verbrannt hat: Nämlich das sogenannte „Stadtbild“, das offenbar beiden CDU-Politikern nicht gefällt. Im Klartext geht es um die offensichtliche Überfremdung der Bevölkerung in deutschen Städten und Gemeinden.

So konkret wollen allerdings weder Merz noch Rhein über diese Entwicklung reden. Vielmehr möchten sie nur etwas Honig saugen aus dem Topf, der für den Erfolg der AfD von großer Bedeutung ist. Was allerdings weder der Kanzler noch der hessische Ministerpräsident wahrhaben wollen: Mit jedem Finger, mit dem sie auf das „Stadtbild“ deuten, zeigen sie mit den anderen vier Fingern der Hand auf sich selbst und ihre Partei zurück!

Denn es war die CDU, die in langen Regierungsjahren entscheidend dafür verantwortlich zeichnete, zum Beispiel Rheins Heimatstadt mit ganzen Heerschaaren von billigen ausländischen Reinigungskräften für die Bankentürme in der City zu versorgen. Das ausgesprochen „bunte Stadtbild“ Frankfurts ist eine Folge davon. Gerade Boris Rhein kann das nicht verwundern, war er doch mal Ordnungsdezernent in der früheren Römer-Koalition von CDU und Grünen. Politisch gehört er zu denen, die unsere heutigen „Stadtbilder“ aktiv mitbewirkt haben.
(pi-news.net)

(tutut) - Warum werden von sogenannter Kartellpresse vor Bürgermeisterwahlen Kandidaten immer mit ihren Wünschen vorgestellt, obwohl sie im Amt das zu machen haben, was ihnen ein Gemeinderat als Hauptorgan der Kommune vorgibt? "Bei Bürgermeisterwahlen stellen Medien die Kandidaten und ihre persönlichen Ziele, Wünsche und Programme vor, weil der Bürgermeister in deutschen Kommunen eine Doppelrolle einnimmt: Er ist nicht nur Vollstrecker der Gemeinderatsbeschlüsse, sondern auch ein eigenständiges Organ mit weitreichenden Kompetenzen", entdeckt KI ihr Herz für diese Masche der Lokalpresse, welche oft selbstmitzumischen versucht. "Der Begriff 'Kartellpresse' ist ein politischer Kampfbegriff; die journalistische Berichterstattung folgt hierbei verfassungs- und kommunalrechtlichen Logiken". Ums Geschäft geht es gar nicht? "Der Bürgermeister ist keineswegs nur ein reiner Befehlsempfänger des Gemeinderats. Er leitet die Gemeindeverwaltung und hat das Recht, eigene Anträge und Vorlagen in den Gemeinderat einzubringen. Mit welchen Themen und Projekten er das Gremium konfrontiert, hängt stark von seinen persönlichen Prioritäten ab.Vorsitz im Gemeinderat: Der Bürgermeister ist in den meisten Bundesländern stimmberechtigtes Mitglied und gleichzeitig der Vorsitzende des Gemeinderats. Er gestaltet die Tagesordnung und kann dadurch maßgeblich beeinflussen,

welche Themen wann und wie intensiv diskutiert werden.  Ein Bürgermeister fungiert oft als Brückenbauer und Moderator. Durch geschickte Verhandlungen und eigene Schwerpunktsetzungen kann er Mehrheiten im Gemeinderat für seine Visionen gewinnen. Seine politischen 'Wünsche' sind also der Kompass für die Richtung, in die er die Kommune steuern möchte. Repräsentation und Außenwirkung: Als Leiter der Verwaltung repräsentiert der Bürgermeister die Gemeinde nach außen. Wie er die Stadt gegenüber Investoren, dem Landkreis oder dem Bundesland vertritt, wird stark von seinen persönlichen politischen Vorstellungen geprägt.Direktwahl durch die Bürger: Da Bürgermeister in Deutschland direkt von den Bürgern gewählt werden, benötigen die Wähler eine Entscheidungshilfe. Würden Medien nur den formalen Aufgabenbereich beschreiben, gäbe es für die Wähler keine Unterscheidungsmerkmale zwischen den Personen. Die Vorstellung von Wünschen und Plänen macht die politischen Unterschiede der Bewerber erst sichtbar.Zusammenfassend lässt sich sagen: Der Gemeinderat ist zwar das Hauptorgan und entscheidet über den Haushalt und Satzungen, doch der Bürgermeister ist der Motor der Kommunalpolitik, der diese Beschlüsse maßgeblich vorbereitet, lenkt und eigene Akzente setzt. Deshalb ist es für eine fundierte Wahlentscheidung unerlässl". Das mit dem Brückenbauer ist gut. Wenn überall Brücken zusammenkrachen, was bleibt da anderes übrig, sie wieder aufzubauen? Was Visionen betrifft, hat Helmut Schmidt einen Arztbesuch empfohlen. Ja, Focus weiß vielleicht sogar warum: "In Grafing bei München - Bürgermeister bricht während Sitzung zusammen und stirbt". Neues vom schiefen Turm Deutschlands gefällig? "Auszeichnung - 'Aufgabe mit Bravour gemeistert': Das ist eine der besten Schulen Deutschlands - Die Berufsschule hat in Berlin den Deutschen Schulpreis 2026 erhalten. Bei der Preisverleihung im Beisein von Bundeskanzler Friedrich Merz zählte die gewerbliche Schule zu den bundesweit sieben ausgezeichneten Schulen und darf sich über ein Preisgeld von 30.000 Euro freuen". Dafür kann Steinbeis nichts.  Der wird gerade in Spaichingen gefeiert, wo die Berufsschule nach Erwin Teufel benannt ist.

Mitarbeiter informiert
Palmer nennt BioNTech-Aus in Tübingen "erschreckend" - und bangt um Arbeitsplätze
BioNTech will sich aus Tübingen zurückziehen. OB Boris Palmer bangt wegen des jetzt bestätigten Rückzugs vom früheren CureVac-Standort um hochqualifizierte Arbeitsplätze.-
(swr.de. Waren seine Äußerungen zu Corona nicht erschreckender?)

Schockanrufer leeren Vereinskonto
Ulmer Verein "Gute Clowns" verliert 30.000 Euro an Trickbetrüger
Die Künstler vom Verein "Gute Clowns" heitern Menschen in Pflegeeinrichtungen, Hospizen und Palliativstationen auf. Jetzt wurde ihr Vereinskonto von Trickbetrügern geleert..
(swr.de.Luschtigkeit ohne Grenzen.)

Betriebsversammlung bei Mercedes-Benz
Vorstand: Mercedes-Beschäftigte sollen mehr arbeiten - ohne Lohnausgleich
Mercedes muss sparen. Deshalb sollen die Mitarbeitenden künftig für das gleiche Geld länger arbeiten. Das bekräftigte der Vorstand von Mercedes bei einer Betriebsversammlung..
(swr.de. Sternuntergang?)

Stadtzentren für Besucher wieder attraktiver
Die Innenstädte sterben aus? Studie kommt zu einem anderen Ergebnis
Eine neue Studie sieht deutsche Innenstädte im Aufwind - und am Bodensee und Oberschwaben bestätigt sich das. Woher kommt die neue Stärke der Zentren?.
(swr.de. Erwachsene brauchen Märchen.)

Invasive Art
Unter dieser deutschen Stadt wütet eine Ameisen-Superkolonie – und macht Menschen depressiv
Die Große Drüsenameise, Tapinoma magnum, verbreitet sich in Deutschland rasant. Eine Superkolonie der invasiven Art unterhöhlt in Süddeutschland einen ganzen Stadtteil. Der Kampf erscheint so hoffnungslos, dass erste Bewohner kapitulieren. Es zischt und dampft. Richard Blantz vom Gartenbauamt Karlsruhe hält eine Sprühlanze auf die Steinmauer und spült im Stadtteil Neureut mit 110 Grad heißem Wasser die Lücken zwischen den Steinen und den sandigen Untergrund, auf dem die Mauer steht. ..Inzwischen liege die Zahl der in Baden-Württemberg betroffenen Kommunen, in denen das Tier nachgewiesen wurde, bei fast 90, sagen das Umweltministerium und Ameisenexperte Manfred Verhaagh. Der Südwesten mit seinem für die Ameisen angenehm mediterranen Klima und teils sandigen Böden in der Rheinebene hat damit Verhaaghs Angaben zufolge die bundesweit deutlich höchste Anzahl an von den Tieren heimgesuchten Gemeinden...
(welt.de. Wer A wie Ameise sagt, muss auch B wie Bekämpfen sagen.)

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NACHLESE
Rhein, Wüst, Söder oder noch öder?
Das Grundrauschen bleibt: Der Kanzler-Countdown geht weiter
Als Alexander Heiden den TE-Wecker gegen 02:30 abschloss, feilschte die Nichtregierungkoalition im Kanzleramt nach wie vor ergebnislos über's Stopfen des akut acht Milliarden Euro Finanzloches in der Pflegekasse – von Pflegereform nicht zu reden.
VON Fritz Goergen
(Tichys Einblick. Gehupft wie  gesprungen.)
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Landtagswahl in NRW:
Es tobt der größte Moschee-Wahlkampf aller Zeiten
In Nordrhein-Westfalen tobt derweil im Vorfeld der Landtagswahl der größte Moschee-Wahlkampf aller Zeiten, bei dem muslimische Netzwerke und Parallelgesellschaften massiv mobilisieren, während die Altparteien wegschauen und die demografische Veränderung vorantreiben.
(NIUS-LIVE)

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DAS WORT DES TAGES
Bitte den Staatsfunk einfach mal ein paar Wochen abdrehen.
Das wäre eine Wohltat.
(Leser-Kommentar, welt.de.)
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Bob Hanning
„Lässt mich die Frage stellen, ob diese Frau überhaupt regieren darf“
Handball-Koryphäe Bob Hanning tobt, nachdem Elif Eralp die Olympia-Bewerbung Berlins abgeräumt hat. Ihr Verhalten sei durch nichts zu rechtfertigen. So seien die Chancen für ganz Deutschland gesunken..
(welt.de.Sie ist Juristin und auch Türkin.)

Scharfe Warnung der OECD
Energiewende: Wegmarken zum Ruin – und die Rettungsoption
Von Gastautor Dipl. Physiker Dr. Werner Huber
Die OECD warnte mit der NEA-Studie die deutsche Regierung unüblich deutlich: Erneuerbare Energien würden ohne Kernkraftwerke aufgrund extremer Systemkosten „finanziell untragbar“. Dies umso mehr angesichts stark steigendem Strombedarf. ..
(Tichys Rinblick. Dies dürfte für Dorfbürgermeister zu hoch sein, die Naturvermietungen nachjagen.)

Politfeudalismus
Amthors Strandkorb fliegt aus dem Kanzleramt
Von Sofia Taxidis
Philipp Amthors Strandkorb muss das Kanzleramt wieder verlassen. Das Möbel war allerdings nur der sichtbarste Teil einer politisch entkoppelten Parallelwelt aus Luxuslimousinen, Designerinventar und großzügigen Sachleistungen. Die CDU hat kein Glaubwürdigkeitsproblem mehr. Ihre Glaubwürdigkeit ist komplett zertrümmert..
(Tichys Einblick. C wie Clowns.)

Berlin
Linken-Politikerin Elif Eralp war jahrelang Mitglied der linksextremen „Roten Hilfe“
Die Linken-Politikerin Elif Eralp, die Regierende Bürgermeisterin werden könnte, war jahrelang Mitglied im Verein „Rote Hilfe“. Die linksextreme Gruppe zahlt Bußgelder für verurteilte Täter und setzt sich auch für die „Hammerbande“ ein.
Von Redaktion
(apollonews.net. Wer sowas wählt, gehört verboten. Soll sie in der Türkei machen.)

Vorfall in Bayern
„Allahu Akbar“ in der Kirche:
Wie kann das Abendland da noch gerettet werden?
In Bayern lädt eine Pfarrerin einen Imam in die Kirche ein – der vor dem Altar prompt das „Allahu Akbar“ ausruft. Die Szene erklärt beispielhaft, warum das christliche Abendland untergeht. Dem lässt sich nur eines entgegensetzen. Ein Kommentar..
(Junge Freiheit.Dummheit ist grenzenlos, Paulus und Luther haben Frauen den Weg gewiesen.)

Gemeinsame Erklärung
„Lehre aus unserer Geschichte“: SPD beschließt Vorstoß für AfD-Verbotsverfahren
In einer gemeinsamen Erklärung fordern die SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag und in den Landesparlamenten die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe soll dafür Material sammeln und systematisch auswerten.
Von Redaktion
(apollo-news.net. Wer Links und Rechs verwechselt, hat nichts gelernt. Willi Brandt 1932: "Das sozialistische Element im Nationalsozialismus im Denken seiner Gefolgsleute muss von uns erkannt werden“.)

Grausame Schilderungen vor der Corona-Enquetekommission
Von Gunter Frank • In die 10. Sitzung der Thüringer Corona-Enquetekommission zog plötzlich die Wirklichkeit ein. Vertreter verschiedener Verbände erinnerten an grausame Zustände: Vom Wegsperren alter Menschen in Kellerräume, wo sie isoliert wurden, bis hin zu Berichten über behinderte Kinder, denen brutal Teststäbchen in den Gaumen gezwungen wurden..
(achgut.com.Die Würde des Menschen ist nicht deutsch?)

Holzklasse nach Istanbul: Wie Hendrik Wüst den Staatsmann probt
Von Ahmet Refii Dener • Hendrik Wüst sprach und eine ziemlich große Entourage aus Medien und Wirtschaft bei Recep Tayyip Erdoğan vor. Der gewährt eine solche Gnade nicht umsonst. Und jetzt hoffen alle, dass der Sultan bei den türkischen Wählern in NRW ein gutes Wort für den Gast aus Düsseldorf einlegt. .
(achgut.com. Wer? Sucht wohl Segen des Propheten.)

Nix Renten-, nix Pflege-, nix Steuerreform
503 Tage Polit-Pflegefall Merz
Seit der Regierungserklärung am 14. Mai 2025 sind 503 Tage vergangen. Eine Rentenreform, die diesen Namen verdient, ist nicht in Sicht. Eine Pflegereform nicht und schon gar keine Steuerreform.
VON Fritz Goergen
(Tichys Einblick.Totalausfall.)

Partei am Abgrund
Die „Aber-Politiker“ fahren den CDU-Karren immer tiefer in den Dreck
Die CDU kann noch so tief stürzen: die Verantwortlichen finden trotzdem ein „Aber“, um sich im Amt zu halten. Sven Schulze zum Beispiel will uns weismachen, er sei in Wahrheit eigentlich beliebt. Ein Kommentar..
(Junge Freiheit. Abrahams Erben?)

Luisa Neubauer soll steuerfinanzierten Preis erhalten
Luisa Neubauer ist für die Verantwortlichen des Preises „Das unerschrockene Wort“ vorgesehen. Ein internes Dokument, das der JF vorliegt, nennt sie „eine prägende Stimme vieler junger Menschen“. Das Preisgeld ist großzügig..
(Junge Freiheit. Klappe zu.)

Wir sind alle nur „Vulgärdemokraten“!

Von WOLFGANG HÜBNER

Frank-Walter Steinmeier ist kein glücklicher Bundespräsident. Das Ende seiner zweiten und letzten Amtszeit vor Augen, weiß er schon, nie etwas Bleibendes in zehn Jahren gesagt, getan oder gemahnt zu haben. Und vom Volk geliebt wird der einstige Linksradikale, der zur Verkörperung eines kalten Politbürokraten wurde, auch ganz und gar nicht. Da kann einem Spitzendemokraten wie ihn schon einige Verzweiflung packen. Das muss der Grund sein, warum Steinmeier den Festakt zum 75-jährigen Bestehen des Bundesverfassungsgerichts zur Volksbeschimpfung nutzte.

Der Bundespräsident hat nämlich herausgefunden, dass es neben Sozialdemokraten, Christdemokraten, Freidemokraten, Gründemokraten oder Linksdemokraten auch die immer größer werdende Gruppe von „Vulgärdemokraten“ gibt. Womit er zweifellos diejenigen Zeitgenossen meint, von denen sich Bundestrainer Jürgen Klopp die Fahne zurückholen möchte. Welcher Partei solche „Vulgärdemokraten“ zuneigen, wollten weder Klopp noch Steinmeier klar sagen. Aber das weiß ja jeder sowieso.

War es wirklich nur Zufall, was fast zeitgleich Bundestagspräsidentin Julia Klöckner der Öffentlichkeit kundtat? Die blonde Weinkönigin mit royalem Selbstbewusstsein droht an, künftig die gesamte AfD- oder Linksfraktion von einer Sitzung des Bundestages bei ungebührlichem Betragen auszuschließen. Auch wenn das eine harte Maßnahme wäre, könnte damit doch in die deutsche Politik wieder jene Harmonie einziehen, die von Existenzängsten gepeinigten Parteien wie denen von Klöckner und Steinmeier neuen Lebensmut einflößen mag!
(pi-news.net)