Götz Kubitschek: Der Wähler versteht solche Intrigen nicht
Von GÖTZ KUBITSCHEK*
Wie sehr die AfD mit sich selbst beschäftigt ist, zeigt sich an ihrem Verhalten nach dem Wahlsieg vom Wochenende. Denn ein Wahlsieg war das ohne Zweifel, was sich am Sonntag ereignet hat.
Die AfD ist bundesweit zur zweitstärksten deutschen Kraft im künftigen EU-Parlament gewählt worden – gegen die geballte Macht aller Altparteien und etlicher Neuparteien, aller staatlich finanzierten Medien und zivilgesellschaftlichen Organisationen, Amtskirchen und Wirtschaftsverbände.
Man hatte auf Seiten der Gegner damit gerechnet, unter dem medialen und politischen Napalmteppich kaum mehr feindliches politisches Leben vorfinden, isolieren und bekämpfen zu müssen; das Widerlager aus alternativer Ansage, alternativem Medienangebot und elender Wirklichkeit ist aber mittlerweile so belastbar und so präsent, daß gerade in den Ostbundesländern kein Kraut mehr gegen den Wunsch nach neuer, anderer Politik gewachsen ist.
Innerparteilicher Machtkampf
Anstatt aber die Unruhe in die Reihen der Gegner zu tragen (denen die Mittel ausgehen), hat die AfD alle Aufmerksamkeit auf einen innerparteilichen Machtkampf gelenkt. Dieser Machtkampf ist schwerer zu durchschauen als jener, an dessen Ende Jörg Meuthen, Joana Cotar und Alexander Wolf viel zerschlagenes Porzellan zurückgelassen hatten und komplett gescheitert waren.
Niemand kann die Frage beantworten, warum die AfD bereits in der Nacht ihres Wahlsiegs über informelle Kanäle verbreiten ließ, man werde den Spitzenkandidat nicht nur ausbremsen (wie vor der Wahl), sondern gar nicht mehr mitmachen lassen. Und mehr: Schon in der Nacht stand fest, wer den Antrag auf Ausschluß Maximilian Krahs einbringen und wer an seiner Stelle zum Delegationsführer gewählt würde.
Über Hans Neuhoff und Rene Aust wird also zu sprechen sein, aber dies kann die Frage nicht beantworten, woher die Hast rührte, diese Eile, ein Signal abzusetzen, das in großen Teilen der AfD-Basis und ihrer Mandatsträger ebenso auf Unverständnis stößt wie unter den Wählern, vor allem den jüngeren.
Wiederaufnahme in die ID-Fraktion – koste es, was es wolle
Denn nichts wäre für den Unterhändler Hans Neuhoff anders, wenn es noch keine konstituierte AfD-Delegation gäbe – wenn die Partei also sich selbst gefeiert und die Wahlverlierer brüskiert, alles andere aber in der Schwebe gehalten und in Europa zunächst einmal sondiert hätte.
Was gibt es zu sondieren? Das erklärte Ziel Neuhoffs, Austs, Christine Andersons und anderer ist die Wiederaufnahme in die ID-Fraktion im EU-Parlament, aus der man auf Betreiben Le Pens gerade erst geworfen worden ist. Dieses Ziel anzusteuern ist legitim. Es ist ein Unterschied, ob man einer starken Fraktion angehört, die von den französischen, italienischen, vermutlich sogar ungarischen Rechts- und teilweise Regierungsparteien getragen wird – oder ob man sich an diejenigen wendet, die in diesen Ländern von rechts her gegen die Orbanisierung, Melonisierung und das System le Pen antreten und deutlich die zweite Geige spielen.
Aber natürlich muß sich jeder AfD-Unterhändler letztlich die Frage stellen lassen, was programmatisch keinesfalls auf der Strecke bleiben darf, wenn man mit Länderdelegationen verhandelt, die in der Lage waren, einem den Stuhl vor die Türe zu stellen.
Konfliktlinie von Hans Neuhoff
Dies ist die erste Konfliktlinie, die mit Krahs Ausschluß aus der AfD-Delegation sichtbar geworden ist und die vor allem von Hans Neuhoff gezogen wurde. Professor Neuhoff ist eine Kapazität auf dem Gebiet geopolitischer Analysen und stützt sich auf die sogenannte Realismus-Theorie der internationalen Beziehungen, für die im englischsprachigen Raum der Name Mearsheimer steht. Neuhoffs politische Arbeit gilt der Formulierung und Durchsetzung einer multipolaren Weltordnung, und konsequent sieht er im Ukraine-Krieg den Gipfelpunkt eines Konflikts, der über die Ukraine von den USA aus gegen die Rückkehr Rußlands in die Position einer Weltmacht angestiftet und geschürt wurde.
Das ist natürlich verkürzt dargestellt, reicht aber aus, um zu zeigen, warum sich Neuhoff nicht nur Höcke und den anderen Ostverbänden annäherte, sondern letztlich auch in unseren Einrichtungen Vorträge hielt und Interviews gab. Es erklärt auch, warum wir Neuhoff unterstützten, soweit dies für ein Projekt möglich ist, das nur im Umfeld einer Partei angesiedelt ist.
Neuhoff hat nun unmittelbar nach der Wahl, die auch ihm ein Mandat im EU-Parlament bescherte, den Antrag gegen den Ausschluß Krahs eingebracht und sich damit durchgesetzt. In einem Telefongespräch gab er an, es sei zwingend notwendig für die AfD, das Ohr dort zu haben, wo sich eine große Rechtsfraktion bilden werde. Zwar teile er deren transatlantische Ausrichtung nicht, aber eine Alternative zur Teilhabe sehe er recht eigentlich keine. Inhaltlich sei er aber nach wie vor und sogar noch gründlicher dort, wo wir einander kennten.
Mangel an politischem Gespür und Verständnis
Alles das ist bedenkenswert, aber es zeugt von einem eklatanten Mangel an politischem Gespür und Verständnis. Politik ist kein Akademiebetrieb.
Neuhoffs Verhalten ist eine politische Enttäuschung. Es muß im Zusammenhang mit seinen Attacken gegen den Dortmunder Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich gebracht werden: Man hat diesen Mann der Basis und der fundamentalen Opposition mit einem Parteiausschlußverfahren überzogen. Um Konkurrenz kann es dabei nicht gehen – Neuhoff hatte auch vor zwei Wochen sein EU-Mandat schon sicher in der Tasche, Helferich ist im Bundestag.
Die These lautet: Man will das Laute, das Ungeschützte, das Angriffslustige nicht, will seriös streiten, glaubt selbst dort ans Argument, wo schon hundertfach bewiesen wurde, daß es um Macht geht, um Anteile, Töpfe, Möglichkeiten – und nicht um Einsicht in die Gleichberechtigung der Argumente Neuhoffs in einem herrschaftsfreien Parlamentsdiskurs. Und weiter: Man glaubt an die Erfüllungspolitik dem Verfassungsschutz gegenüber, glaubt an den Effekt des Wohlverhaltens, glaubt an den gesunden Kern solcher Institutionen.
Der politische Gegner wird immer wieder Neue markieren
Neuhoff und andere begreifen im Kern nicht, daß auch sie zum Verfassungsfeind erklärt würden, und zwar persönlich, wenn sie denn die Rolle spielten, die das Spitzenpersonal spielt. Neuhoff und andere wollen sich nicht mehr rechtfertigen müssen für diejenigen, die das Gesicht der Partei sind, und begreifen nicht, daß der Gegner immer wieder Neue markieren wird, für die man sich dann zu rechtfertigen hätte. Gestern und immer Höcke, zwischendurch Weidel, ein bißchen Chrupalla, seit geraumer Zeit vor allem Krah, dazu Bystron – kein Wunder, es war Europa-Wahl …
Wer kennt schon Christine Anderson oder – die anderen halt? Sie sind da, aber nicht präsent. Niemand kennt sie, niemand reibt sich an ihnen, niemand gleicht seine Gewohnheiten und Präferenzen an ihnen ab, in niemandem wecken sie Hoffnung oder Sorge, niemand begreift durch sie den fundamentalen Unterschied, dessen es bedarf, wenn jemand sich weg vom Gewohnten, hin zum Neuen bewegen soll.
Aber Krah? Eben: Wer Massen mobilisieren will und muß, darf nicht mit “Hintergrund Politik” anrücken, sondern muß “Wer wird Millionär” drehen.
Krah kann Dinge, die kein anderer kann
Neuhoff steht prototypisch für diejenigen, die den exzentrischen Kampf, den an der Basis, am Stammtisch, den als zugleich verhaßte und angehimmelte Figur nicht führen wollen. Was man Neuhoff zugute halten muß: Im Gegensatz zu Jongen und anderen, die reine Parlamentspolitiker sind, agiert Neuhoff immerhin offen und an der Spitze.
Dies wäre indes nicht hinreichend dafür, daß man – ich wiederhole mich – hastig und ohne Not schon am Tag nach dem Sieg den Sieger absägte und alle Aufmerksamkeit auf diesen Vorgang lenkte.
Auch der Verweis auf die Exzentrik Krahs ist keinesfalls ein starkes Argument. Jeder, der schon mit ihm zu tun hatte, kennt diese Seite. Er ist eine sehr laute 1. Geige und er setzt dort ein, wo er einsetzen will. Er ist kein Mannschaftssportler. Aber er kann Dinge, die kein anderer kann. Das muß ich nicht wiederholen. Jedenfalls: In einer Partei gibt es jede Menge anderer Einbettungsmittel als den Ausschluß eines Spitzenkandidaten aus der Delegation.
Zu große Hosen
Damit kommt Rene Aust ins Spiel. Aust kommt aus Björn Höckes Stall. Er ist politisch in Thüringen groß geworden, galt dort als Spezialist auf dem Feld der Renten- und Sozialpolitik und mauserte sich als Angehöriger eines einflußreichen Netzwerks junger, professioneller, sehr flexibler Nachwuchspolitiker zum auf Platz drei gesetzten EU-Kandidaten.
Aust ist ehrgeizig und von sich selbst überzeugt. Das ist nichts Schlechtes, dasselbe kann man von Höcke und Krah ebenso sagen wie von Weidel, Chrupalla und vielen anderen Politikern, die sich im Gerangel um Mandate durchsetzen müssen und dies nur ungebrochen können, also nicht, während sie sich selbst etwa infrage stellten. Bloß eines darf der Ehrgeiz nicht machen: blind.
Irritierend an Aust ist seine inhaltliche Nähe zu den grundsätzlichen Positionen seines Landeschefs Höcke – und damit zu den Positionen derer, die Krah unterstützen. Was also ritt ihn? In der Partei kursiert der Spruch, er habe sich “vors Loch schieben lassen”. Das bedeutet nichts anderes, als daß er nun Hosen trage, die ihm zu groß sind und von denen nur diejenigen sagen, er sähe toll darin aus, die ihn genau dort haben wollen, wo er jetzt steht: an der Stelle, an der einer stand, den man als Konkurrenten wahrnahm und weghaben will.
Führungsproblem bei der AfD
Eine Partei, die das Potential eines Donald Krah nicht einbauen kann, hat ein Führungsproblem. Wie führen Chrupalla und Weidel diese Partei?
Es gibt einen Führungsstil, der von der Destruktion lebt. Dieser Stil kommt mit den acht Oktaven, die ein Klavier hat, nicht zurecht. Krah spielt auf Tasten, die für andere Hände zu weit ab liegen. Anstatt, daß sich diese Hände auf das konzentrierten, was sie besser können als der Exzentriker, verhindern sie sein Spiel. Sie spielen das Spiel des kleineren Übels. Auch so kann man an der Macht bleiben.
Die These lautet: Aust hat sich einsetzen lassen, aus redlicher Überzeugung vermutlich, etwas besser zu können als Krah. Fast rührend, aber eher doch peinlich ist seine Äußerung im Rahmen der Pressekonferenz am Morgen nach der Wahl: Es sei da nicht nur der eine auf Social media präsent, auch er habe viele Klicks, und Alice Weidel flankierte, indem sie von einer speziell auf Jungwähler zugeschnittenen Kampagne sprach.
Krahs Demontage geschickt eingefädelt
Daß nach diesen Äußerungen dem tatsächlich jungen Influencer-Umfeld nur Hohn und Spott einfiel, darf niemanden wundern. Die Verdienste Krahs in Sachen Mobilisierung auch noch kleinzureden – das ist, als sei einem derjenige peinlich, der die meisten Tore schoß.
Aust wurde gebeten und wäre gut beraten gewesen, den Schritt nicht zu gehen, sich nicht an der Ausbootung Krahs zu beteiligen, sondern die Dinge in der Schwebe zu lassen, mindestens. Aber er ging den Schritt, weil er sich etwas ausrechnete und Teil derer ist, die das vorbereitet haben und in diesem Rahmen nun über eine Mehrheit verfügen.
Das ist geschickt eingefädelt: Die Thüringer AfD muß seither zweigleisig fahren und kann sich nicht mit Wucht gegen die Demontage des grundsätzlichen, angriffslustigen, schnellen und unberechenbaren Spitzenmannes Krah werfen – denn es ist der eigene Spitzenmann für Europa, der seinen Weizen blühen lassen will.
Der Wähler versteht solche Intrigen nicht
Die Partei hätte den Druck nach außen ablassen können, hätte sich feiern und die vielen Gegner gleich mit der nächsten Kampfansage schockieren können. Stattdessen: quer laufende Bündnisse, Überzeugungen, Loyalitäten, Karrierepläne.
Die Partei hätte signalisieren können, daß ein Ausloten aller Möglichkeiten in der EU auch mit einem Krah in der Delegation oder eben zunächst ohne jede Delegation würde laufen können. Für jede Herangehensweise gibt es gute Gründe, niemand sollte dafür gescholten oder gleich zum Verräter gestempelt werden, daß er es moderat und nicht grundsätzlich probiert. Aber diese gemeinsame Suche nach dem gangbaren Weg wiegt fast immer weniger als die eigene Karriere.
Der Wähler versteht solche Intrigen nicht. Er will die Wende. Er will, daß derjenige, der präsent, potent, schlagfertig und klar das vertritt, worauf man hofft, gewinnt. Daß er nun gehen soll, begreifen zehntausend. Millionen verstehen es nicht. Bei ihnen bleibt nur Chaos, Unentschiedenheit und “Politik” hängen. Dabei wünschen sie sich eine andere Politik, wollen hoffen, Potenz spüren, nicht bloß das kleine Übel wählen.
An dieser Stelle wird Parteipolitik zu einem elenden Geschäft. Man hat das Zugpferd unter den eigenen Wagen geworfen. Das nimmt allen den Schwung, nur den paar nicht, die ihre Einzelkarriere für die große Wende halten. Noch nie war so oft wie in den vergangenen Tagen der Satz zu vernehmen, man wisse nicht genau, wer hier wen noch “ansteuern” könne.
Es freut sich das kleinere Übel.
*Götz Kubitschek leitet den Verlag Antaios. Der Artikel erschien zuerst auf sezession.de
(pi-news.net)
