Lasst uns an Julian Assange denken und für ihn beten. Gedanken, Gefühle und die Sprache haben Macht. Die Machthaber beweisen uns dies jeden Tag mehr mit ihren Gesetzen zur Gedankenpolizei. Es folgt der Brief von Julian Assanges Mutter zu seinem 50. Geburtstag:
„Als ich vor fünfzig Jahren als junge Mutter zum ersten Mal entband, dachte ich, dass es keinen größeren Schmerz geben könnte. Aber er war schnell vergessen, als ich meinen wunderschönen Jungen in den Armen hielt. Ich nannte ihn Julian.
Jetzt weiß ich, dass ich mich geirrt habe. Es gibt einen größeren Schmerz.
Der nicht enden wollende Schmerz, die Mutter eines mehrfach ausgezeichneten Journalisten zu sein, der den Mut hatte, die Wahrheit über die Verbrechen und die Korruption auf höchster Regierungsebene zu veröffentlichen.
Der Schmerz, mit ansehen zu müssen, wie mein Sohn, der versucht hat, wichtige Wahrheiten zu veröffentlichen, unaufhörlich weltweit verleumdet wird.
Der Schmerz, mit anzusehen, wie mein Sohn, der sein Leben riskierte, um Ungerechtigkeit aufzudecken, immer wieder festgenommen und ihm ein faires Gerichtsverfahren verweigert wird.
Der Schmerz, mein gesundes Kind langsam verkümmern zu sehen, weil ihm jahrelang in der Haft eine angemessene gesundheitliche und medizinische Versorgung verweigert wurde.
Die Qualen, die ich erleiden musste, als ich sah, wie mein Junge grausam psychologisch gefoltert wurde, um seinen großen Willen zu brechen.
Der ständige Alptraum, dass er an die USA ausgeliefert wird und für den Rest seines Lebens in extremer Einzelhaft lebendig begraben wird.
Die ständige Angst, dass die CIA ihre Pläne zu seiner Ermordung umsetzen wird.
Der Anflug von Traurigkeit, als ich sah, wie sein gebrechlicher, erschöpfter Körper nach einem Mini-Schlaganfall bei der letzten Anhörung aufgrund von chronischem Stress in sich zusammensackte.
Viele Menschen sind auch traumatisiert, wenn sie sehen, wie eine rachsüchtige Supermacht ihre unbegrenzten Ressourcen einsetzt, um einen einzelnen wehrlosen Menschen zu tyrannisieren und zu zerstören.
Ich möchte allen mitfühlenden, anständigen Bürgern auf der ganzen Welt danken, die gegen die brutale politische Verfolgung von Julian protestieren.
Bitte erhebt weiterhin eure Stimmen gegenüber euren Politikern, bis sie es nicht mehr hören können.
Sein Leben liegt in euren Händen.“
Christine Assange (beischneider.net)
Das 1x1 des Staatsterrors: Der Neue Faschismus, der keiner sein will - von Ullrich Mies, Ernst Wolff
Es geschieht vor unseren Augen, doch viele sehen es nicht. Die Demokratie ist weitestgehend abgeschafft, aber die meisten Menschen scheinen blind dafür zu sein. Hausdurchsuchungen, Kontensperrungen, Überwachungskameras überall, Zensur, politische Justiz. Das Ganze entstammt keinem dystopischen Film, sondern ist unsere Realität.
Ullrich Mies taucht tief in die schleichenden Veränderungen ein, die in den westlichen Gesellschaften stattfinden.
Viele glauben, der Faschismus sei eine Angelegenheit der Geschichte. Völlig klar ist jedoch, dass der Faschismus nie wieder im alten Gewand auftreten würde. Tatsächlich ist er nicht verschwunden – er hat sich lediglich modernisiert. Der Neue Faschismus, der keiner sein will, tritt als globales Projekt in die Welt, als transnationaler biopolitischer Sicherheitsstaat, Stakeholder-Kapitalismus und Global Governance.
Er bedient sich massiver Propaganda, moderner Technologien und raffinierter psychologischer Operationen. Die Eliten, korrupte Wissenschaftler und manipulative Medien ziehen alle am selben Strang.
Mies enthüllt ihre Machenschaften und nennt sie »Globalfaschisten«.
Er zeigt auf, wie sie getarnt als Retter tatsächlich nur ihre eigene Macht und ihren eigenen Profit suchen. Dabei gehen sie so weit, sogar die menschliche DNA als Geschäftsmodell zu sehen! Diese Transformation ist wie eine schleichende Krankheit, die sich immer weiter ausbreitet. Doch das darf nicht so weitergehen!
Mies ruft uns alle auf, wachsam zu sein, kritisch zu hinterfragen und nicht einfach alles hinzunehmen. Er möchte nicht, dass wir in einer Welt aufwachen, die wir nicht wiedererkennen. Dieses Buch ist ein Weckruf. Ein Ruf zur Wachsamkeit. Und es liegt an uns, darauf zu hören. (Amazon)
(tutut) - Dr. med. Gunter Frank, Allgemeinarzt in Heidelberg und Autor, der auch während der politischen Pandemie Corona als Aufklärer sich einen Namen machte, hat bereits 2012 in seinem Buch "Schlechte Medizin - Ein Wutbuch" den Ankläger versucht: "Es ist besser, wenn Sie krank sind - für unser Gesundheitssystem. Zur Not werden Sie für krank erklärt". Ohne Gesundheit ist alles nichts, um ein Wort von Erwin Teufel abzuwandeln, und so weist der Arzt darauf hin, dass Millionen Menschen in Deutschland falsch behandelt werden."Und zwar systematisch. Besonders auf dem Gebiet der Präventivmedizin und der großen Erkrnkungen, von Herz-Kreislauf über Diabetes und sogar bei Krebs, setzen sich immer mehr nutzlose Medikamente und Therapien durch, die durch ihre Nebenwirkungen in erster Linie erheblich schaden". Dr Frank nimmt den Medizinbetrieb aufs Korn, wo Gier, Ideologien und Inkompetenz die Regeln guter Medizin verdrängten. Die Rechnung bezahle der Patient, mit Schmerz, Leid und viel zu oft mit seinem Leben. Was müsste nach seiner Meinung passieren? "Die 3 strukturellen Hauptfeinde guter Mediezin lassen sich folgendermaßen beschrieben: vollkommen falsche finanzielle Anreize, Korruption und immer mehr Markt, die häufige Selbstüberschätzung von Ärzten, die zur Ausgrenzung wichtigen Wissens anderer Fachgebiete führt, ein Wissenschaftssystem, welches Irrtümer zementiert, nichtssagende Forschung fördert und echte Innovation unterdrückt". Viele Schritte seien notwendig, um schlechte Medizin besser bekämpfen zu können. Wichtig sei die Offenlegung der finanziellen und personalen Beziehungen zwischen den Herstellerfirmen von Medizinpodukten und den Autoren medizinischer Leitlinien, die diese Produkte beurteilen sollen. "Des Weiteren ein Vergütungssystem, welches Anbieter nicht zu einem immer breiteren Einsatz vonMedikamenten und Verfahren führt, sondern belohnt, wenn Therapien nur da eingesetzt werden, wo sie nützlich sind. Eine Hightechmedizin, die ausdrücklich gefördert, aber erst dann breit eingesetzt werden darf, wenn ihr Nutzen in kontrollierten Studien belegt wurde. Keine Interpretation von medizinischen Studien ohne für alle (auch für den Chefarzt) bindende Beurteilung durch einen Statistikexperten. Das Verbot von Sponsoring im Fortbildungsbereich. Sehr wirksam wäre eine
unabhängige Beschwerdestelle nach dem Vorbild des IQWiG (Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen) ... Die Besetzung von Lehrstühlen muss nach veränderten Kriterien erfolgen.." Ein Punkt erscheint ihm besonders wichtig: "Vor allem muss aber endlich eine öffentliche Debatte über diese Misstände geführt werden. Die katastrophalen Zustände in der meizinischen Wissenschaft müssen endlch thematisiert werden, so dass sich die dafür verantwortlichen Professoren nicht mehr hinter der 'bösen' Industrie verstecken können".Interessanterweise deutet der Autor bereits 2012 auf einen Mann, welchen die Medien und vor allem Talkshows inzwischen als Bundesgesundheitsminister und Lebensstilmoralisten wie einen Guru ins ewige Dauergeschwätz bringen. Über 20 000 Wissenschaftler unterschrieben eine offenen Brief an die Bundeskazlerin wegen der Causa Guttenberg und einer Doktorarbeit, welche sich als Plagiat herausstellte. "Prof. Dr. med. Karl Lauterbach, Mediziner, Wissenschaftlerund gesundheitspolitischer Sprecher der SPD, sagte in einem Redebeitrag im Deutschen Bundestag: 'Dann können wir die wissenschaftliche Arbeit einstellen, ich kann doch niemals mehr einem Studenten irgendetwas vorwerfen, wenn wir das durchgehen lassen ... Das wird langfristig den Wissenschaftsstandort in Deutschland massiv beschädigen ... es geht auch um die Grundlage unserer Wissenschaftsrepublik ... wir können nicht einen Bildungs- und Wissenschaftsbetrüger im Amt belassen'. Führende Vertreter der Wissenschaft nehmen also eine geschummelte Doktorarbeit zum Anlass, den Wissenschaftstandort bedroht zu sehen? Auch wenn diese Doktorarbeit voneinem ehemaligen Minister stammt, ist es doch vielentscheidender für den Wissenschadftsstandort Deutschland, ob die führenden Repräsentante deutcher Universitäten ordentlich arbeiten. Denn ihre Arbeit verstaubt nicht in irgendwelchen Archiven, sondern ist der Maßstab für die Ausbildung Tausender Nachwuchswissenschaftler und in der Medizin für die tägliche Behandlung von Patienten. Ganz entscheidend für die Medizin ist daher die Frage, wie die wissenschaftlche Grundlage von Diagnostik und Therapie, gemeinhin als Lehrmeinung bezeichnet, entsteht". Kein
Zeitungswenden, wenn unter blühenden Krokussen und Schlehenbüschen aus neu grünenden Wiesen ein Nebel steigt, der selbst erklärte rechts-konservative Blätter zu undemokratischen linken Kampfpostillen erröten lässt mit mutmaßlichem Plagiat sogar aus dem Nachbarkreis von Kannitverstan: "Rottweil zeigt Flagge gegen AfD-Landesparteitag - Geplant sind eine Kundgebung neben der Stadthalle und ein Kulturfest in der gesamten Innenstadt". Die üblichen Verdächtigen: "Geplant sind an beiden Tagen Lesungen, Kabarett, Konzerte unterschiedlicher Ensembles aus den Bereichen Klassik, Rock und Pop, Kunstaktionen und Mitmachworkshops in Lokalitäten, darunter Zimmertheater und Heilig-Kreuz-Münster sowie Predigerkirche. Sonntag spielen auf einer großen Bühne in der Oberen Hauptstraße durchgehend Bands von 11 bis 18 Uhr. Alle Detailinformationen zu einzelnen Locations und Mitwirkenden sind aufgelistet unter www.rottweilbleibtbunt.de". Propaganda, Propaganda, Propaganda. Die Römer würden staunen, was aus ihrem Kind geworden ist., das sie hinter den sieben Bergen an der Kinzigstraße als Familienaltar für den Kaiserkult der Flavier errichteten, und auch das spätere Heilige Römische Reich würde das wohl alles für wenig majestätisch halten. Wau! Wer da an einen Cicero oder Seneca denkt mit ihrer Rhetorik, müsste beiseite legen, womit einWirtschaftsredaktionschef rhetorisch versucht die Leidplanke einzureiben:weiße Salbe. "Es geht um jeden einzelnen Job -Der große Jobabbau läuft. Immer mehr Autozulieferer kündigen inzwischen an, Arbeitsplätze abbauen zu wollen - vornehmlich in Deutschland: 3000 bei Bosch, 7100 bei Continental, 1500 bei Michelin, 1800 bei Goodyear und 2000 bei Mahle. Bei ZF kursiert sogar die Zahl 12.000, auch wenn diese bisher noch nicht offiziell bestätigt worden ist. Im Südwesten arbeiten 250.000 Beschäftigte direkt am Auto, im weiteren Sinne sind es sogar 480.000. Im schlimmsten Fall könnten bis zu 30 Prozent dieser Stellen wegfallen". Weil die Rechten regieren? Unter der Monstranz "christlicher Kultur und Politik" kann es sich nur um ein Himmelsereignis handeln. Niemand hat mit Nichts zu tun. So also geht Wirtschaft. "Fakt ist: Ein deutlicher Jobabbau wird stattfinden. Entscheidend ist dabei die Frage, ob dieser dann doch relativ moderat ausfällt oder ob er geradezu verheerend sein wird". Fakes. Warum nicht berichten was ist? Wie meinte noch ein Chefredakteur an dessen Stelle mehrere gerückt sind, einer allein kann sowas wohl nicht: "Unabhängiger und gut recherchierter Journalismus ist ein Pfeiler der Demokratie. Die ... sortiert in der Zeitung und im Digitalen die Meldungsflut: Sie ordnet dabei Handlungen und Entscheidungen in der
Politik wie Wirtschaft für ihre Leserinnen und Leser seriös ein. Bei gezielten Falschinformationen ist professioneller Journalismus das beste Gegenmittel". Alles beruht nur auf Meinung, sagte Marc Aurel. Früh krümmt sich, was im Grünen Reich Staatsbürger werden soll: "In Deutschland wird viel vom Baby erwartet - Die Gosheimerin Astrid Weber hat sich zur Familienbegleiterin ausbilden lassen". "Tuttlingen bietet Schulungen für Dolmetscher an - Sprach- und Kulturdolmetscher sind Ehrenamtliche, die dabei helfen, sprachliche Hürden in öffentlichen Einrichtungen zu überwinden. So unterstützen sie Menschen mit geringen Deutschkenntnissen bei Gesprächen in Behörden, Beratungsstellen, Schulen sowie Kindergärten und sorgen so dafür, dass bestehende Termine und Unterstützungsangebote wahrgenommen und Missverständnisse vermieden werden können. Wer sich zu einem solchen ausbilden lassen will, für den bietet die Stadt Tuttlingen Schulungen an, wie die Stadt in einer Pressemitteilung bekanntgibt". Immer mehr kommen in sozialistische Hängematten, weil sie Ausländer sind, und Deutschland die Mühseligen und Beladenen ruft auch ohne Recht: "Kreis stellt Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete zur Verfügung - Außerdem werden im Technischen Ausschuss ein paar Fragen aus der Bürgerfragestunde aufgegriffen", schellt Botin unterm Dreifaltigkeitsberg aus. Glaubenssache. Wie diese: "Lebensmittelsicherheit im Fokus - Gastronomie, IHK und Landkreis intensivieren Zusammenarbeit im 'Haus der Wirtschaft' - Eine gute Hygiene im Betrieb stärkt das Vertrauen bei Gast und Bürger. Dieses Fazit zogen Vertreter des regionalen Gastgewerbes und der Industrie- und Handelskammer (IHK) Schwarzwald-Baar-Heuberg im Austausch mit den Fachleuten des Landratsamtes Schwarzwald-Baar-Kreis". Wie lange mag es noch gewohnte Gastronomie geben? Die DDR kam auch ohne aus. Und weil Brauch ist, was sowieso niemand braucht, ein Betthupferl: "Weniger Bürokratie für Vereine - Kleinere Brauchtumsveranstaltungen erhalten auch mehrjährige Genehmigungen -' Für Vereine ist das ein sehr zentrales Thema', so Steffen May, Präsident der Narrenzunft Deichelmaus und Vorsitzender des Schneeschuhvereins Spaichingen. Erst jüngst haben seine Deichelmäuse mit dem großen Umzug am Fasnetsonntag eine Großveranstaltung gestemmt, die jedes Jahr eine Reihe von Genehmigungen und Auflagen mit sich bringt - 'Aber die Vereine leben auch von solchen Veranstaltungen, mit denen sie ihr Tagesgeschäft finanzieren'. Wenn dann bürokratische Auflagen die Durchführung von Veranstaltungen erschweren oder sogar ganz unmöglich machen, bedeutet das für die Vereine eine schwere Beeinträchtigung". Tagesgeschäft? So wie eine linksgrüne Veranstaltung gegen Demokratie, pardon: gegen Rechts? Was für ein Glück hat die grüne CDU, dass sie nicht mehr gemeint sein kann. Die Wahrheit der Ente: Quak. "E-Autos bleiben ein Nischenprodukt - Die Neuwagenzulassungen in der EU sind zu Jahresbeginn weiter gestiegen. Verkauft wurden knapp 852.000 Autos, das waren rund zwölf Prozent mehr als im Januar 2023, als der Absatz allerdings sehr schwach war. Die Zulassungen liegen weiter deutlich unter den Zahlen von 2019 vor der Corona-Krise. Der Marktanteil der Elektroautos sank im Januar auf rund elf Prozent; 2023 hatte er 14,6 Prozent erreicht". Alarm für Veganer: "Margarine mit Beigeschmack - Produktion von Palmöl in Guatemala offenbar unter menschenunwürdigen Bedingungen - Aldi sperrt einen Vorlieferanten". Ex-Priester mit Neigung zum Militärischen schraubt sich in die Lüfte: "Retter, die der Himmel auch mitten in der Nacht schickt - Hubschrauber und Flugzeuge des ADAC und der DRF heben täglich zu 240 Einsätzen ab. Mehr Menschen könnten gerettet werden, wenn Innovationen konsequent und schneller eingeführt würden". Landeskorrespondentin versucht einen Vergleich wie aus dem Favhbuch "Niveau ist keine Hautcreme - Gepflegte Sprüche für alle Lebenslagen: "Wer hat Angst vorm bösen Hund? - Haustiere richten in Baden-Württemberg deutlich mehr Schaden an als wilde Wölfe". Sie hätte auch sinnfrei sagen können: "Je tiefer das Loch, desto plumps" oder "Alle Tage sind gleich lang, nur verschieden breit". oder "Nachts fährt die Straßenbahn schneller als auf Schienen". Schmerz, lass nach!
Stadtfest wird zum Drei-Städte-Fest Auch die Partnerstädte machen 2024 mit Das Stadtfest am 14. und 15. September wird in diesem Jahr gleichzeitig ein großes Fest der Städtepartnerschaften. Dem Grobkonzept stimmte der Verwaltungsausschuss des Gemeinderates am Montag zu. Eine lebendige Innenstadt, eine friedvolle Atmosphäre, durchweg gute Stimmung und dann noch traumhaftes Wetter – für das Stadtfest 2023 gab es viel Lob. „Nach dem großen Erfolg des Vorjahres werden wir auf diesem Konzept aufbauen“, so Wirtschaftsförderer Martin Wycisk in der Sitzung am Montag, „aber es wird auch noch einige Änderungen und Verbesserungen geben.“..m Rahmen des Stadtfestes werden in diesem Jahr auch die Jubiläen der Städtepartnerschaften mit Bex (45 Jahre) und Draguignan (35 Jahre) gefeiert...und auch das Angebot an Toiletten soll optimiert werden. Noch offen ist die Frage, ob man das Fest noch wetterfester machen könnte – „denn auf so ein Traumwetter wie letztes Jahr“, so Martin Wycisk, können wir uns leider nicht verlassen..
(Stadt Tuttlingen. Entscheidend ist, was hinten rauskommt. Können sie denn nicht Klimaschutz? Winkelemente für alle nicht vergessen bei einer Feierplanwirtschaft.)
Rheintalbahn 5 Jahre lang soll zwischen Hohberg und Kenzingen kein Zug halten:Kommunen fordern Ersatzbahnhöfe Die Kommunen im Lahrer Umland bemühen sich für die Zeit des Ausbaus der Rheintalbahn um mehr als nur Schienenersatzverkehr. Die Stadt Lahr fordert einen provisorischen Bahnhalt. ..
(Badische Zeitung. Nix verstehn? Züge fahren an Bahnhöfen vorbei. An Lahr ging auch schon früher der Zug der Zeit vorbei, dafür aber hatten sie ja zwei Gleise, für eine Klein- und eine Nebenbahn. Warum nicht mal fliegen auf dem großen Herrenknecht-Flughafen?)
Oberlandesgericht Karlsruhe hebt Freispruch für Klimaaktivisten auf Wie sehr darf Protest von Klimaschützern stören, wann sind Straßenblockaden als Nötigung strafbar? Das Oberlandesgericht in Karlsruhe hatte erstmals mit dieser Frage zu tun - und hat einen Freispruch wegen Nötigung im Falle einer Straßenblockade durch einen Klimaaktivisten aufgehoben. Das Urteil des Amtsgerichtes Freiburg sei lückenhaft. Eine grundsätzliche Entscheidung könne auf dieser Grundlage aber nicht getroffen werden, so die Richterin. Es müssten nun neue Feststellungen einer anderen Kammer des Amtsgerichtes getroffen werden. Der Fall wurde zurück ans Amtsgericht verwiesen.
(swr.de. Freiburger können auch anders, zum Beispiel zuschauen, wie Preußen badische Revoluzzer mitten in der Stadt standegrichtlich erschießen.)
Vor Wahl zur "Miss Germany": Altersgrenze aufgehoben Am Wochenende wird im Europa-Park in Rust (Ortenaukreis) entschieden, wer in diesem Jahr zur "Miss Germany" gewählt wird. Und diese Wahl ist bereits im Vorfeld ein Politikum geworden, denn unter den zehn Finalistinnen ist unter anderem eine Teilnehmerin aus Hamburg, die mit ihren 42 Jahren für ein Novum sorgt. Die bisherige Altersgrenze von 39 Jahren sei aufgehoben worden, wie der Geschäftsführer der Miss Germany Studios, Max Klemmer, betonte..
(swr.de. Wann heben sie Männerdiskriminierung auf?)
Kretschmann: Ereignisse von Biberach müssen eine Ausnahme bleiben Die politische Aufarbeitung der Ereignisse von vor einer Woche am Politischen Aschermittwoch der Grünen in Biberach geht heute weiter. Im Landtag wollen die Parlamentarier Innenminister Thomas Strobl (CDU) zum Ablauf und zum Einsatz der Polizei befragen. Bereits im Vorfeld hatte sich Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) zu Wort gemeldet. Die teils gewaltsamen Proteste dürften sich aus seiner Sicht nicht wiederholen: "Dass der Ministerpräsident in seinem eigenen Land eine Traditionsveranstaltung seiner Partei nicht durchführen kann, muss einmalig bleiben", sagte er gestern. ..
(swr.de. Demokratie und Rechtsstaat mit Grundgesetz Artikel 20 eine Ausnahme?)
Grünen-Landeschefin: Haben das "Besserwisser-Image" mitzuverantworten Der politische Unmut im Land ist groß. Und keine Partei bekommt das derzeit mehr zu spüren als die Grünen, das haben ja nicht zuletzt die Ereignisse in Biberach oder Schorndorf heute vor einer Woche gezeigt. Harscher Protest kommt von den Bauern, von Rechtsaußen sowieso, aber auch aus der bürgerlichen Mitte. Interessante Aussagen kommen diesbezüglich jetzt von der Landesvorsitzenden der Grünen, der Ulmer Stadträtin Lena Schwelling. Sie gestand im Gespräch mit dem SWR Fehler ein. Das Image der "Besserwisser-Partei" hätten die Grünen mitzuverantworten. Viele Menschen befürworteten den Klimaschutz, so Schwelling. Aber die Partei habe auf dem Weg zu entsprechenden Maßnahmen viele Menschen verloren.
(swr.de. Die Dummen sind immer die anderen.Wer? Wikipedia: "...studierte sie an der Universität Stuttgart Germanistik und Geschichte. Nach ihrem Abschluss war sie einige Monate für den Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg tätig und arbeitete vier Jahre für das öffentlich-rechtliche IT-Unternehmen Komm.ONE, zuletzt in der Stabsstelle für Digitalisierung in Stuttgart. Seit April 2021 leitet sie als Geschäftsführerin die Geschäftsstelle der Gemeinderatsfraktion der Grünen in Ulm. Ab 2019 studierte sie berufsbegleitend an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg mit dem Abschluss 2022 Master of Public Management. Sie war von Oktober 2018 bis Herbst 2021 mit dem Grünen-Politiker Michael Joukov verheiratet". Klimaschutz ist Ahnungslosigkeit, denn sowas gibt es nicht. Von Besserwissen keine Spur bei Grünen.)
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Laut Ökonomen Folgen des Ukraine-Kriegs kosten Deutschland bislang mehr als 200 Milliarden Euro ...„Vor allem die hohen Energiekosten haben das Wachstum in Deutschland im Jahr 2022 um 2,5 Prozentpunkte oder 100 Milliarden Euro und im Jahr 2023 bis heute um eine ähnliche Größenordnung nochmals reduziert“, sagte der DIW-Chef. Dabei handele es sich jedoch nur um die „direkten finanziellen Kosten“. Weitere Kosten würden durch die wegen des Krieges „eskalierenden geopolitischen und geoökonomischen Konflikte, vor allem mit China“, entstehen. Diese würden besonders Exportunternehmen hart treffen, erläuterte Fratzscher...
(welt.de. Ist das kein Loch von Landesverrat? Leser-Kommentar: "Warum beschränkt man sich auf Energiekosten und Folgen für die Wirtschaft? Interessant wäre auch die Summe an Aufwendungen pro Monat für die "Kriegsflüchtlinge", sprich Bürgergeld, Unterkunft, Arztbesuche, usw., usw. Und wie viele werden wohl weiterhin Bürgergeld kassieren, obwohl sie gar nicht mehr hier sind? Von maximaler Fehlerhäufigkeit, teilweise auch vorsätzlich, darf in Dt. Behörden ausgegangen werden".)
Ukraine aufrüsten Waffensysteme für Kiew – Koalitionsfraktionen üben Druck aus Die Fraktionen wollen, der Chef hat Zweifel: Die Ampel-Koalition legt einen Antrag vor, der die Lieferung von Langstreckenwaffen in die Ukraine vorsieht. Auch andere Maßnahmen gegen Rußland sollen verstärkt werden.
(Junge Freiheit. Wie lange braucht eine Rakete von Königsberg nach Berlin?)
Scholz will „jeden Quadratmeter“ Nato-Gebiet verteidigen Der Bundeskanzler und seine estnische Kollegin Kaja Kallas haben bei einem Festessen in Hamburg ihre Unterstützung der Ukraine bekräftigt. Deutschland werde Kiew „so lange wie nötig“ helfen, sagte Scholz. Kallas warnte: Nicht Widerstand provoziere Russland, sondern Schwäche. .
(welt.de. Wie in Hamburg? Für das Innere sind aber Polizei und Bundeswehr zuständig. Hat er denn gedient?)
Zwei Jahre nach dem Rückzug Afghanistan-Aufarbeitung: Ein vernichtendes Zeugnis Bericht zum Afghanistan-Einsatz: Die Enquete-Kommission des Bundestages spricht von einem „strategischen Scheitern“. Die dort vertretenden AfD-Mitglieder erheben schwere Vorwürfe gegenüber den Verantwortlichen.
(Junge Freiheit. Wann steht Merkel endlich vor Gericht?)
In Frankreich droht ärztlichen Corona-Kritikern Gefängnis Von Edgar L. Gärtner Im Frankreich Macrons werden Mediziner, die alternative Behandlungsmethoden anbieten, als Sekten-Gurus verfolgt – jetzt drohen ihnen sogar Gefängnisstrafen.
(achgut.com. Es gibt nur einen Napoleon oder zwei oder drei.)
Radikalisierung der Klimaextremen Zunehmende Radikalisierung: Vom Klimakleben zum Klimaterror Von Matthias Nikolaidis "Klimaterroristen" war das "Unwort des Jahres 2022". Seit einiger Zeit häufen sich nun die Anschläge – auf Baustellen, Autos und die Bahn, sogar auf Sport und Freizeit. In Bekennerschreiben dazu ist u.a. vom „Switch Off“ die Rede – vom großen Abschalten... Letztes Jahr wurde es noch zum Unwort gekürt, zumindest, wenn man der bekanntlich linksdrehenden Jury dieses Nach-unten-Wettbewerbs glauben wollte: „Klimaterroristen“. Doch jetzt scheint der Begriff, binnen Jahresfrist, Realität geworden zu sein. Die Berliner Zeitung schreibt offen von kriminellen Klimaterroristen, die seit geraumer Zeit auch bundesweit Anschläge verüben...
(Tichys Einblick. Passt scho. DDR und RAF standen sich nahe.)
Moralbewirtschaftung Die Anmaßung des großen Wir Von Ulf Poschardt Chefredakteur Das Kollektiv der selbst ernannten moralisch Guten in diesem Land hält sich für die Mehrheit. Es spricht von „Vielfalt“ und „Inklusion“, grenzt aber weite Teile der Gesellschaft aus. Immer mehr Menschen wollen weder „Zusammenland“ noch „Wir-Brandmauer“ sein.
(welt.de. In welcher Besenkammer schreibt denn der, hat er mit der linksgrüner Propaganda-WELT nichts zu tun?)
Kein Ehrenamt Katholische Bischöfe wollen AfD-Mitglieder ausgrenzen Mißbrauchsskandal, Kirchenflucht und Priestermangel: Die Katholische Kirche in Deutschland steckt in einer massiven Krise. Mit einem noch schärferen Anti-Rechts-Kurs will man sich nun offenbar wieder ins Gespräch bringen.
(Junge Freiheit. Worin bestehen Ehren in diesem Verein?)
Bundesagentur für Arbeit Aus der Fachkräfte-Einwanderung wird ein Hilfskräfte-Import Trotz Massenzuwanderung fehlt es der Wirtschaft an Hilfsarbeitern. Die Bundesagentur für Arbeit will deshalb nun zehntausende Migranten zusätzlich nach Deutschland holen.
(Junge Freiheit. Warum nennt Einstein die Wiederholung von Fehlern Wahnsinn? Könnte so ein Import nicht auch die Leiterin ersetzen?)
============== NACHLESE Roger Letsch Die Risiken und Nebenwirkungen des Trump-Urteils In New York ist Donald Trump zu einer bemerkenswert hohen Strafzahlung verurteilt worden. In dem Eifer, Trump zu schaden, riskieren die Akteure eine verhängnisvolle Entwicklung...Die Vorwürfe sind bizarr und verwirrend. Denn einerseits wirft man Trump prinzipiell vor, er würde lügen, stehlen und Steuern hinterziehen, weil er nun mal Trump sei. Andererseits ist der Kern der Anklage ausgerechnet die absichtsvolle „Aufblähung“ des Wertes seiner Immobilien. ...auf einer Veranstaltung des New Yorker Geschäftsmanns John Catsimatidis gefragt, ob man sich nun Sorgen machen müssen, denn wenn man sowas mit Trump machen kann, könne es ja jeden anderen auch treffen, meinte (Gouverneurin) Hochul, das sei schon ein außergewöhnlicher Umstand und sie [also der Rest der Immobilienbranche] seien ja ganz anders als Donald Trump. Soll wohl heißen, wer keine MAGA-Cap auf dem Kopf hat und genug Abstand zu Trump hält, ist vorerst sicher. ..Mehr als das halbe Land zuckte angesichts der Konsequenzen des New Yorker Urteils erschrocken zusammen – und zwar ausdrücklich nicht nur die Parteigänger Trumps. So auch Kevin O’Leary, ein kanadischer Investor in einem Interview bei CNN, einem nicht gerade Trump-affinen Sender: „Wenn man in diesem Fall klagt und gewinnt, muss man auch jeden Immobilienentwickler überall verklagen. Also ich glaube nicht, dass diese Sache jemals ein Berufungsverfahren überstehen wird. Das macht überhaupt keinen Sinn.“
(achgut.com. Immer eine Frage der Macht, egal mit wem.) ===============
Es geht aufwärts mit der deutschen Wirtschaft! Von WOLFGANG HÜBNER Es ist rätselhaft, warum sich sowohl Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck als auch Finanzminister Christian Lindner um den Zustand der deutschen Ökonomie sorgen. Wissen die nicht, dass die Aktienkurse von Rüstungsunternehmen in der letzten Woche schon wieder steil angestiegen sind? Rheinstahl um 15,33 Prozent, Hensoldt gar um 17,1 Prozent oder Renk um bis zu 15,3 Prozent. Wenn sich jetzt die grüne Außenministerin mit der Forderung nach Verdoppelung des „Sondervermögens“ für die Bundeswehr oder gar CDU-Kriegsfan Roderich Kiesewetter nach einer Verdreifachung durchsetzen, dann kann bald niemand mehr bestreiten, dass es wieder gut in Buntland wird!Was künftig zählt, ist nicht mehr sozialer Firlefanz, der die Deutschen verweichlicht und in Angststarre vor den asiatischen Putin-Horden versetzt. Dieses Land braucht endlich wieder Panzer, Munition und Raketen zuhauf, die der Bevölkerung das gute Gefühl geben, zwar ständig ärmer, aber immer sicherer aufzuwachen und einzuschlafen. Es ist anerkennenswert, wie sehr sich ARD und ZDF in ihren Nachrichtensendungen nun bemühen, ihrem greisen Publikum mit den Niedrigrenten in die Köpfe zu hämmern: Wenn ihr immer noch ein paar Jahre ohne Atomtod die Staatskasse belasten wollt, dann brauchen Olaf, Boris, Annalena, Robert und der flotte Christian jede Menge Kohle. Das, so predigen Tagesschau und Heute-Journal ihren Senioren, müsst ihr vorrangig euren noch wertschöpfenden Kindern und Enkeln nahebringen: Wenn wir nicht unter russischem Joch die Zukunft verbringen sollen, müssen wir jetzt Opfer bringen. Die Aktionäre von Rheinstahl, Hensoldt oder Renk haben auch viele Jahre darben müssen, bis sie jetzt wieder ein wenig Geld machen können. Wir sind schließlich alle eine Volksgemeinschaft, vereint gegen AfD, Rassismus und Putinismus! Und wenn es daran Zweifel geben sollte – gibt es schließlich Nancy Faeser und ihren Haldenwang… (pi-news.net)
************* DAS WORT DES TAGES Alles, was die Werteunion fordert ist sehr vernünftig, was leider aber auch heißt, dass es in Deutschland wohl nicht durchsetzbar sein wird. Die Mehrheit im Land glaubt immer noch an Energiewende, Verkehrswende, Wärmewende und wie die vielen Wenden sonst noch so heißen. Unserer links-grün indoktrinierten Mehrheit müsste man durch praktische Politik verdeutlichen, dass der liberal-konservative Weg der einzige ist, der den Ruin unseres Landes noch verhindern kann. Aber dazu müssten AfD und Werteunion in Regierungeverantwortung gewählt werden. So etwas ist derzeit nicht in Sicht. Die Talfahrt wird also weitergehen.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick) **************
Skandal bei Holocaust-Film Berufsschüler applaudieren, als die Zahl ermordeter Juden genannt wird Dabei besuchten rund 60 Berufsschüler zusammen mit drei Lehrern ein Kino und sahen sich dort den Film „Wannseekonferenz“ an. Dabei geht es um das Treffen hochranginger NS-Funktionäre am 20. Januar 1942, bei dem der Holocaust an den Juden geplant wurde. Gegen Ende des Films kam es dann zu einem Eklat. Nachdem der Satz „Sechs Millionen Juden wurden unter der Herrschaft der Nationalsozialisten ermordet“ eingeblendet wurden, sollen mehrere Schüler applaudiert haben. So berichtet es die „Bild“. Die Schule habe auf diesen Vorfall umgehend reagiert und die betroffenen Schüler zwei Wochen vom Unterricht ausgeschlossen. Zudem ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung..
(focus.de. AQ ist größer als IQ. Unterrichtsausschluss. Wer merkt den Fehler?)
Stephan Weil Bei der Beschwerde über junge Migranten geht ein Raunen durch die Kneipe Mit diesem Bürgerforum sollen explizit Fragen derjenigen beantwortet werden, die komplett unzufrieden sind mit der etablierten Politik. Stephan Weil versucht, die verhärteten Fronten ein wenig aufzubrechen. Das gelingt dem niedersächsischen Regierungschef von der SPD nur zum Teil. .
(welt.de. Eine Frage des Politiker-IQ?)
Aussichten „dramatisch schlecht“ Habeck stellt Jahreswirtschaftsbericht vor Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck stellt den Jahreswirtschaftsbericht für 2024 vor. Der Grünen-Politiker hatte bereits zuvor angekündigt, dass die Bundesregierung ihre Konjunkturprognose für das laufende Jahr deutlich senken wird.
(welt.de. Das neueste Kinderbuch?)
Roger Letsch Googles neue Gedankenpolizei „Stichsäge“, so heißt eine interne Abteilung, die bei Google den „Kampf gegen Desinformation“ führen soll. Ab März wird sie ihre Nutzer auch in Deutschland vor falschen Inhalten warnen.
(achgut.com. Das Richtige steht in "1984" von George Orwell.)
Wirtschaftswende statt Energiewende Faeser vor Fragen nach V-Leuten in der AfD und „virtuellen Agenten“ in Social Media Laut Süddeutscher Zeitung soll die Justiz „demnächst entscheiden“ müssen, „ob der Verfassungsschutz die Partei weiter ausforschen darf“. Es geht um V-Leute in der AfD und „virtuelle Agenten“, „die in sozialen Netzwerken mit gefälschten Accounts als Rechtsextreme posieren“. VON Redaktion
(Tichys Einblick. Echt? Gibt es überhaupt Deutschland nach dessen Abschaffung?)
Diversität statt Freiheit Kinderehen – eine Frage an unser Kulturverständnis Von Anna Diouf Zwar ist der Schutz von Minderjährigen noch ein Konsens, den man ohne allzu „kulturkämpferisches“ Gepräge pflegen kann. Doch auch dieser Minimalkonsens wird unterhöhlt: Werden fragwürdige kulturelle Praktiken um der Illusion grenzenloser Freiheit und Diversität willen legitimiert?
(Tichys Einblick. Nichts ist unmöglich mit Kindern an der Macht.)
Verteidigungs-Schriftsatz „Correctiv“ will den Hauptvorwurf nie erhoben haben In der juristischen Auseinandersetzung um seinen Bericht wählt „Correctiv“ eine überraschende Verteidigungsstrategie. Den Vorwurf, über den Deutschland seit Wochen spricht, habe man nie erhoben...Doch in der juristischen Auseinandersetzung mit dem Staatsrechtler und CDU-Mitglied Ulrich Vosgerau, der an der Veranstaltung teilnahm, gibt sich das Journalisten-Netzwerk vor dem Landgericht Hamburg nun kleinlaut. In einer Stellungnahme „in eigener Sache“ schrieb „Correctiv“ am Dienstag zwar erneut von einer „rechtsextremen und rassistischen Veranstaltung, auf der über die Vertreibung von Millionen Menschen gesprochen wurde“. Im Schriftsatz, aus dem die Welt zitiert, liest sich das allerdings anders. Man habe nie geschrieben, in Potsdam sei davon geredet worden, „unmittelbar und sofort ‚deutsche Staatsbürger mit deutschem Paß auszuweisen“.
(Junge Freiheit. Die Journaille war's! Juristen pflegen sich vor Haarspaltereien festzuschnallen.)
Was bleibt vom Potsdamer "Geheimtreffen"? Correctiv legt vor Gericht Erklärungen vor, die auf Hörensagen beruhen Die erste juristische Entscheidung über die Geschichte vom „Geheimtreffen“ steht bevor. Die Medienplattform beruft sich auf eine anonyme Quelle – und kassiert ganz nebenbei eine zentrale Behauptung ihrer Story ein. VON Redaktion
(Tichys Einblick. Neuer Journalismus.)
Geburtswehen der neuen Partei Krall und Otte weg: Jetzt spricht Werte-Union-Chef Maaßen Mit Markus Krall und Max Otte verliert die Werte-Union zwei prominente Mitglieder. Parteichef Maaßen beklagt gegenüber der JF ein „Ultimatum“. Er kritisiert den Verlust von „Maß und Mitte“.
(Junge Freiheit. Zange oder Kaiserschnitt?)
Gemeinsamkeiten ausgelotet Spitzentreffen in Paris: Was Weidel und Le Pen besprochen haben Zuletzt war das Verhältnis zwischen Le Pen und der AfD – auch wegen vermeintlicher Vertreibungspläne – angespannt. Nun haben sich die Frontfrauen der beiden Parteien getroffen. Was sagt Alice Weidel über das Treffen?
(Junge Freiheit. Tratsch und Klatsch unter Stumpfen.)
Klimahype vorbei? JPMorgan, State Street und Blackrock ziehen Billionen Dollar aus Klimaschutzinitiative Von Marco Gallina Zeichnet sich das Ende der grünen Blase ab? Vermögensverwalter wie JPMorgan und Blackrock ziehen rund 14 Billionen aus einer Klimaschutzinitiative ab, die darauf abzielte, Unternehmen zur Emissionsminderung zu drängen. Offenbar orientiert man sich in der Finanzwelt um..
(Tichys Einblick. Der nächste Glaube kommt bestimmt.)
Posse in Frankfurt am Main Rassismus oder Humor? SPD-Politiker muß zurücktreten In der SPD lösen der Name des Karnevalssängers Ernst Neger und der Schlager „Zigeunerjunge“ Schnappatmung aus. Sein Humor kostet den kulturpolitischen Sprecher in Frankfurt den Posten.
(Junge Freiheit. Kultur ist, wenn man nicht lacht.)
Bayern-Aus beschlossen Tuchel muss im Sommer gehen!
(bild.de. Private Wette gewonnen. Aber warum dauert die Woche in Bayern so lang? Gibt's noch mehr zu verlieren? )
Schade. Es kam, wie es kommen musste. Die eben gegründete Partei „WerteUnion“ ist schon am Ende, bevor sie sich irgendwo zur Wahl stellen konnte. Oder um an einen anderen PI-NEWS-Artikel anzuschließen: Ein Schiff wird wohl nicht mehr kommen. Es ist kurz nach dem Stapellauf havariert.
Die angekündigten Parteigründer der Werteunion dachten sich eine Lücke in der Brandmauer zwischen AfD und CDU aus, die sie füllen wollten. Mit einer Partei, die das AfD-Programm zu 98 Prozent übernimmt, aber koalitionsfähig sein sollte und die Union aus der selbstgestellten „Brandmauer“-Falle befreien wollte. Es gibt dort aber keine Lücke. Das haben schon Lucke, Petry, Meuthen und andere mühsam erfahren müssen. Jenseits der ökosozialistischen Brandmauer gibt es parlamentarisch nur die AfD als einzige nicht-ökosozialistische Partei. Eine Partei des gesunden Menschenverstandes. Die einzige Partei, die die Interessen des Landes vertritt. Dort läuft auch nicht alles rund, aber das ist in allen Parteien so.
Gallionsfigur Hans-Georg Maaßen lud zur Parteigründung nur einige handverlesene, ihm treu ergebene Jünger auf einen Ausflugsdampfer, die ihn erwartungsgemäß einstimmig zum Vorsitzenden wählten. Kurz darauf erklärte Maaßen die CDU zu seinem „Premium-Koalitionspartner“. Markus Krall, der kaltgestellte, ursprüngliche Gründungspartner, kommentierte Maaßens „Besorgnis über den Aufstieg der AfD“ richtig: „Sex mit der Ex!“
Am Dienstag, drei Tage nach der Gründung, verließ nicht nur Markus Krall, sondern auch Max Otte, Maaßens Vorgänger als Vorsitzender im Verein „Werteunion“, selbige. Krall erklärte seinen Austritt schriftlich und gab sieben plausible Gründe für seinen Austritt bekannt. Er bemängelte vor allem, dass die Werteunion den Anspruch hatte, eine neue, bürgernahe Politik zu vertreten. Der Vorstand bestehe aber aus abgetakelten CDU- und FDPlern, die einen Platz an der Sonne suchen, ohne viel dafür tun zu müssen. Das Parteiprogramm bestehe aus Copy & Paste-Texten anderer Parteien, vom ursprünglichen Konzept sei nichts mehr übrig und seine Ideen wurden allesamt nicht berücksichtigt. Kann man verstehen. Die Kollegen von Jouwatch waren so freundlich, das Kündigungsschreiben von Markus Krall im Wortlaut zu veröffentlichen.
Es bestand schon vor Wochen die Einschätzung, dass die WerteUnion gegebenenfalls nur ein Auffangbecken der Ökosozialisten für AfD-Wähler sei, die dem massiven Druck der Verfolgung, der gesellschaftlichen Ausgrenzung und Bespitzelung nicht standhalten können. Ein AfD-Verbot steht noch immer im polit-medialen Interesse des Altparteienkartells und wird vermutlich schon aus Selbsterhaltungsgründen der linksgrünen Kaste kommen. Der „Kampf gegen die AfD“ nimmt teilweise groteske Züge an. Eine neue Partei, die sich als Schrottplatz für Altparteien-Politiker, die im Wesentlichen gar keine Veränderung wünschen, sondern nur erneut Zugang zum Futtertrog suchen, braucht außer der Regierung und der Systemopposition niemand. Es braucht auch keine Alternative zur Alternative.
Im September 2023 schrieb ich auf PI-NEWS „Braucht Deutschland eine AfD-light?“. Nein, braucht sie nicht. Alle meine damaligen Befürchtungen haben sich erfüllt. Die Werteunion ist, wie sie sich vier Tage nach der Gründung darstellt, nur ein weiteres Teil im ökosozialistischen Setzkasten. Die Wähler werden es am eigenen Leid spüren. Sie merken es, wenn die Öko-Diktatur das Land zugrunde gerichtet hat, Industrie und Landwirtschaft vernichtet und der Lebensstandard auf Drittwelt-Niveau abgerutscht ist. (pi-news.net)
Lange Entwicklung eines universellen Menschenrechts
Von David Cohnen
Von 1980 bis 2024 erlebte die Meinungsfreiheit bedeutende Veränderungen. Der Aufstieg des Internets brachte einen grundlegenden Wandel mit sich, der die Verbreitung von Meinungen und Informationen erleichterte. Dies führte zu einer breiteren Meinungsvielfalt, begleitet von einer verstärkten Verbreitung von Fehlinformationen.
Historisch gesehen hat das Recht auf freie Meinungsäußerung als universelles Menschenrecht eine lange Entwicklung durchlaufen, gestärkt durch die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 und völkerrechtliche Normen der Vereinten Nationen. Trotz rechtlicher Verankerung gibt es in Ländern wie Deutschland Diskussionen über die tatsächliche Wahrnehmung und Ausübung der Meinungsfreiheit, basierend auf Studien, die eine abnehmende gefühlte Meinungsfreiheit aufgrund des Medienklimas und gesellschaftlicher Kontrolle zeigen.
Vor 1980 erfolgte die Verbreitung von Meinungen auf traditionelle Weise durch politische Akteure über etablierte Medien. Bürger hatten begrenzte Möglichkeiten zur Meinungsäußerung, da Online-Netzwerke und Online-Plattformen nicht existierten. Interaktion und Meinungsaustausch fanden im persönlichen Umfeld und bei Veranstaltungen statt. Politiker, Gewerkschaften, Parteien und Wirtschaftsverbände beeinflussten und beeinflussen immer noch die Meinungsbildung durch enge Beziehungen zu den Medien, insbesondere zu den öffentlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten, während Einzelbürger begrenzte Kontakte und Möglichkeiten zur Meinungsbildung und Verbreitung hatten und haben.
Mit dem Aufkommen des Internets und digitaler Kommunikationsmöglichkeiten können Bürger vermehrt an politischen und gesellschaftlichen Diskussionen teilnehmen. Die Digitalisierung ermöglicht es, Ansichten über verschiedene Plattformen zu verbreiten, was zu einer breiteren Beteiligung an gesellschaftlichen Diskussionen führt. Die Internetbeteiligung der Bürger wird positiv betrachtet, doch es bleibt die Frage, ob finanzstarke Akteure das Internet ähnlich wie in früheren Zeiten zu ihrem Vorteil nutzen können. Dies wirft die Frage auf, ob eine breitere Verbreitung der Meinungen erfolgt oder ob wenige die Deutungshoheit behalten.
In vielen westlichen Demokratien haben starke Umbrüche stattgefunden, teilweise mit dem Verschwinden oder der erheblichen Verkleinerung einst großer politischer Parteien. Diese Umbrüche sind auf verschiedene Faktoren zurückzuführen, darunter die moderne Meinungsbildung und Verbreitung von Meinungen. Politische Akteure sind zunehmend beunruhigt, sowohl aufgrund der gesteigerten Möglichkeit der Verbreitung von Meinungen durch Einzelpersonen als auch durch die verstärkte Verbreitung von Meinungen durch finanzstarke Akteure oder Gruppen von Akteuren. Die Rolle des Internets und Online-Netzwerke bei der Verbreitung von Meinungen und deren potenziellen Einfluss auf die Meinungsbildung bleibt weiterhin Gegenstand anhaltender Diskussionen.
Versuche politischer Parteien und Regierungen unter dem Vorwand des Persönlichkeitsschutzes die Meinungsfreiheit im Internet einzuschränken, könnten das Recht auf freie Meinungsäußerung erheblich gefährden. Dies betrifft auch Landesverfassungen, die die freie Meinungsäußerung als hohes Gut hervorheben. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein Grundpfeiler des demokratischen Prozesses und muss geschützt werden, um eine faire Gesellschaft zu gewährleisten.
Die Strategie für die Internationale Digitalpolitik der Bundesregierung zielt gemäß ihrer Aussage darauf ab, die Menschenrechte im Internet zu schützen und die Beteiligung verschiedener Akteure, einschließlich der Bürger, sicherzustellen. Bei der Absicht, Regeln für das Internet aufzustellen, geht es vordergründig darum, Falschinformationen und Fake News zu unterbinden. Jedoch können Regierungen Informationen und Meinungen genauso effektiv verbreiten wie Falschmeldungen, wenn nicht sogar effektiver, als Einzelpersonen. Ein Beispiel hierfür sind die Argumente der US-Regierung, die maßgeblich waren für den Beginn des Irakkrieges. Wie man sieht, sind Regierungen und die Politik im Allgemeinen durchaus in der Lage, Falschinformationen zu verbreiten, und dies sogar mit weitreichenderen Folgen als Privatpersonen.
Dennoch werden immer wieder Überlegungen angestellt, wie man Fehlinformationen insbesondere durch Privatpersonen verhindern kann. Einzelne Personen könnte man, wenn die entsprechenden Gesetze dafür vorhanden wären, zur Rechenschaft ziehen. Eine US-Regierung, eine russische Regierung oder eine chinesische Regierung wird man kaum bestrafen können, wenn sie etwas Falsches berichtet. Wer bestimmt letztlich, was richtig und falsch ist? Sollen das diejenigen sein, die glauben, die richtige Meinung zu haben? Sollen diejenigen, die nicht mit dieser Meinung übereinstimmen, von der Darlegung ihrer Meinung ausgeschlossen werden?
Es stellt sich die Frage, ob der Zustand vor 1980 wiederhergestellt werden soll.
Die Diskrepanz zwischen dem Anspruch auf Meinungsfreiheit und Toleranz und der tatsächlichen Anwendung dieser Prinzipien innerhalb politischer und gesellschaftlicher Gruppen ist ein häufig diskutiertes Thema. Oftmals zeigen diese Gruppen Toleranz und Meinungsfreiheit nur innerhalb ihrer eigenen Reihen, während sie gegenüber anderen eher intolerant sind und versuchen, deren Meinungsfreiheit einzuschränken. Diese Doppelmoral ist Gegenstand anhaltender Debatten.
Voltaire, ein Verfechter der Meinungsfreiheit, wird das Zitat zugeschrieben: "Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst." Dieser Ausspruch unterstreicht die Bedeutung der Meinungsfreiheit und des Respekts vor abweichenden Meinungen, selbst wenn man nicht mit ihnen übereinstimmt. Die Diskussion über Meinungsfreiheit und Toleranz in der heutigen Gesellschaft wirft Fragen zur demokratischen Teilhabe und zum Umgang mit abweichenden Ansichten auf. Es ist entscheidend, dass diese Prinzipien universell und konsequent angewandt werden, um tatsächlich eine offene und tolerante Gesellschaft herzustellen.
Unser Grösaz Böhmermann (Größter Satiriker aller Zeiten) hat einen neuen Hit gelandet. Am Ende seiner neuesten Show gab er seinen Zuschauern das Folgende auf den Weg: »Liebe 3sat-Zuschauer*innen, bitte nicht vergessen: Nicht immer die Nazikeule rausholen, sondern vielleicht einfach mal ein paar Nazis keulen.«. Das unsichtbare Studiopublikum johlte, vielleicht waren es ja nur Tonkonserven, die für einen heiteren Abgang sorgten.
Selten so gelacht, aber ein paar total humorlosen Zeitgenossen fiel ein, dass „keulen“ töten bedeutet. Spätestens seit der Rinderwahn-Hysterie war das Wort in aller Munde. Obwohl es im Ursprungsland England nur 10 Fälle der Kreuzfeld-Jacob Krankheit gab und bei keinem einzigen nachgewiesen wurde, dass sie von einer Ansteckung bei einem Rind herrührte, und in Deutschland kein einziger Fall bekannt war, wurden in Deutschland tausende Rinder „gekeult“. Tagelang wurde über das Keulen auf allen Kanälen berichtet. Man wollte damit das für sensible Seelen verstörende Wort töten vermeiden. Die betroffenen Bauern wurden so entschädigt, dass sie sich der Verordnung der damaligen Verbraucherministerin Renate Künast, ohne zu protestieren anschlossen.
In der Jägerei keult man die angeschossenen Tiere, aber das ist Jägerlatein und kein Allgemeinwissen.
Unser Grösaz fühlte sich aber erwischt und zu einer Rechtfertigung veranlasst. Er hat verinnerlicht, dass Angriff die beste Verteidigung ist. Also twitterte er:
„Humorlose Bauernfänger“ würden die Bedeutung des Wortes keulen „nicht kennen“. Es entstamme der Jugendsprache und stünde für männliche Masturbation. Keule sei „das Synonym für Penis als (sich selbst) befriedigen, masturbieren, onanieren.
Bloß, wie um Himmels Willen onaniert man einen Nazi? Ich habe Böhmermann um Aufklärung gebeten, aber keine Antwort erhalten. Wie bedauerlich, nun kann ich beim besten Willen keinen Nazi keulen.
Böhmermanns Team scheint der Widerspruch aufgefallen zu sein. Deshalb wurde ein Satz weiter (sich selbst/jemanden) befriedigen nachgeschoben. Das macht die Sache nicht besser, sondern sorgt für noch mehr Verwirrung. Beim Böhmermann-Klientel galt bisher „Kein Sex mit Nazis“. Nun will der Meister dazu aufgerufen haben, Nazis mit Sex zu beglücken? Ernsthaft?
Da fällt mir nur ein:
Manche meinen lechts und rings
