Kein Patriot kann und darf den NATO-Plänen zustimmen, sondern muss ihnen Widerstand leisten
Von WOLFGANG HÜBNER
Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Rolf Mützenich, hat plötzlich Bauchschmerzen bekommen. Denn die von der NATO ab 2026 geplante Stationierung von weitreichenden US-Waffensystemen in Deutschland hat die Gefahr eines verheerenden russischen Präventiv- oder Gegenschlags um ein Vielfaches erhöht.
Kanzler Olaf Scholz hat das nicht gestört, er hat den NATO-Plan bereits abgenickt (PI-NEWS berichtete). Doch Mützenich erkennt nun die „Gefahr einer unbeabsichtigten militärischen Eskalation“, die er als „beträchtlich“ einschätzt. Noch brisanter ist allerdings seine Äußerung: „Mir erschließt sich auch nicht, warum allein Deutschland derartige Systeme stationieren soll.“
Mützenich kann geholfen werden: Weil Deutschland wie im alten auch im neuen Kalten Krieg von den USA und der von ihr dominierten NATO als Abschussrampe und Schlachtfeld eines möglichen Krieges gegen Russland auserkoren ist. Dass in diesem Fall von Deutschland nichts übrigbliebe als eine verseuchte und zerstörte Landmasse, ist noch nicht ins Bewusstsein der Masse der Bevölkerung gedrungen und soll dorthin auch nicht gelangen. Die Systemmedien hierzulande schweigen die möglichen dramatischen Folgen einfach weg oder begrüßen sogar den NATO-Plan.
Russland hingegen lässt keinen Zweifel, dass Hyperschallwaffen und Marschflugkörper mit einer Reichweite von 2500 Kilometern, gestartet von Deutschland aus, wegen der zu geringen Vorwarnzeit eine existenzielle Bedrohung von Riesenstädten wie Moskau oder St. Petersburg darstellen. Selbst der bislang kanzlertreue Mützenich scheint das erkannt zu haben. Allerdings bleibt offen, ob seine kritischen Äußerungen irgendwelche Folgen haben werden. Die olivgrüne Außenministerin Baerbock hat jedenfalls sofort auf den Koalitionspartner reagiert, sie spricht von Verantwortungslosigkeit und Naivität.
Baerbock dokumentiert damit erneut die Lust ihrer Partei an Militarisierung und Kriegstreiberei. Das ist inzwischen nicht mehr verwunderlich. Absolut skandalös ist jedoch, dass die NATO-Pläne bislang weder im Bundestag noch der Öffentlichkeit diskutiert werden. Die Ampel-Regierung will keine Debatte, die den Vasallenstatus Deutschlands offensichtlich machen würde. Doch geht es bei den NATO-Plänen um nichts weniger als um die patriotische Nagelprobe, der sich keine politische Kraft entziehen darf.
Das entscheidende Problem dabei ist das, was Mützenich angesprochen hat: Warum soll allein Deutschland in Europa Stationierungsort der tödlichen US-Waffen werden, nicht aber Polen oder Dänemark? Warum bietet die Bundesregierung unser Land als Zielpunkt russischer Gegenschläge an? Wer hierzulande dieses Problem leugnet oder unter diesen Umständen die Stationierung sogar bejaht, handelt gegen elementare, zutiefst existenzielle Interessen Deutschlands und der Deutschen.
Deshalb muss bei diesem Problem eindeutig Farbe bekannt werden. Kein Patriot kann und darf den NATO-Plänen zustimmen, sondern muss ihnen Widerstand leisten. Björn Höckes Aufruf für eine parteiübergreifende Friedensbewegung ist ein erster wichtiger Schritt und zugleich ein Prüfstein für die Wagenknecht-Partei. Das Thema „NATO-Pläne“ muss bei der Bundestagswahl 2025 eine vorrangige Rolle innehaben. (pi-news.net)
- Der Preis für ihre Wiederwahl ist der Sargnagel für Europa
- Die Wirtschaft leidet bereits unter dem sog. „Green Deal“
- Dabei hat die Erderwärmung andere Ursachen als CO2
Von Albrecht Künstle
„Europa soll einen Gang hochschalten“ proklamierte die mehrfache Job-Versagerin und mutmaßliche Rechtsbrecherin, die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen in ihrer Bewerbungsrede zur Wiederwahl. Die Wirtschaft solle künftig noch grüner werden. Denn ihr Sofortprogramm enthält Zugeständnisse an die Grünen-Fraktion, ohne deren Stimmen sie keine Mehrheit erzielt hätte. Ein sauberes Geschäft, wenn eine Hand die andere wäscht? Oder eher ein Indiz dafür, wie korrumpiert die Politik inzwischen ist.
Wohl wissend, dass die bisherigen „Klimaschutzpläne“ Europa schadeten und Deutschland zum kranken Mann der Weltwirtschaft machten, wird die Klimapolitik nun umetikettiert zu Industrieplänen namens „Clean Industrial Deal“. VdL begibt sich in eine gewollte Geiselhaft der Grünen-Fraktionschefin Terry Reintke die meinte „Die EU muss massiv in eine grüne und klimaneutrale Industriepolitik investieren.“ Nur dann bliebe Europa wettbewerbsfähig und könne Zukunftsjobs sichern, glaubt diese militante Klimafetischistin.
Wäre sie keine Ideologin und würde sich der Realität und Wissenschaft nicht verschließen, müsste sie längst erkannt haben, dass grüne Politik nicht die Lösung, sondern die Ursache des Problems ist. Auch Habeck unterstützt den absehbaren Crash eins zu eins, er kommt schließlich aus dem gleichen Stall. Was die EU-CO2-Vorgabe für den Wohnungsbau bedeutet, die „Nullemissionsgebäude“, gilt auch für andere Wirtschaftsbereiche. Mit der Folge, dass immer mehr Unternehmen mit den Füßen abstimmen und die Koffer packen. Tausende Firmen schlagen woanders ihre Zelte auf – wenn sie nicht vorher insolvent werden. Und alles aufgrund irrgeleiteter grüner Politik wegen dieses Spurengases CO2.
Obwohl der CO2-Ausstoß in Deutschland seit 1990 fast halbiert wurde, wird es wärmer - wovon man im ersten Halbjahr 2024 allerdings nichts merkte. Höchste Zeit, dass es endlich Sommer wird. Die Temperaturen sind in den letzten 150 Jahren tatsächlich minimal gestiegen, die gemessenen Grade der letzten 20 Jahre nachweisbar. Soweit es aber einen Zusammenhang zwischen dem CO2 und der Erderwärmung gibt wird unterschlagen, dass die CO2-Entwicklung der Erderwärmung folgt, nicht wie behauptet umgekehrt. Und dass es neben CO2 mit Methan, FCKW und SF6, NF3 noch weitere_zum_Treibhauseffekt_beitragende_Stoffe gibt. Erwähnt sei hier insbesondere der Wasserdampf, der ein Rekordniveau erreichte (nicht gemeint ist der Wasserdampf in Form von „heißer Luft“ die insbesondere in Berlin aus bekannten Mündern und anderen Körperteilen abgesondert wird).
Es geht hier um den Rekord-Wasserdampf-in-der-Stratosphäre, verursacht durch die Hunga-Tonga-Vulkan-Auswirkung-auf-die-Rekord-Erwärmung. Vulkanausbrüche an Land verursachten eine Abkühlung, der unterseeische Vulkanausbruch aber eine Erwärmung, weil die entstandenen 100 Megatonnen Wasserdampf bis auf 58 km Höhe in die Stratosphäre geschleudert wurden und sich nach und nach über den gesamten Erdball verbreitetet. Obwohl sogar Wikipedia den Vulkanausbruch des Hunga Tonga 2022 problematisierte und bestätigt, dass die dadurch ausgelöste Erderwärmung dieses Jahrzehnt anhalten wird, fokussiert sich die ignorante Politik auf ihr Steckenpferd CO2 – in blinder Unterwerfung unter die Doktrin des selbsternannten Weltklimarates. Ergänzend noch ein kurzes Video zur Dramatik und den Folgen des Hunga-Tonga-Ausbruchs: https://www.youtube.com/watch?v=CimfrOxqYUU.
Die Frage sollte erlaubt sein, von wem diese CO2-Fetischisten ausgehalten werden, um alle Ursachen der Erderwärmung in den Wind zu schlagen, mit Ausnahme des für die Vegetation und damit das Leben der Menschheit wichtigen Kohlendioxids. Ist deren intellektuelle Aufnahmefähigkeit neuer Erkenntnisse abgeschlossen? Sind die Herrschaften wirklich nicht mehr lernfähig? Wenn doch, wären sie Verfechter einer dubiosen Verschwörungstheorie.
Sind diese Leute in der Lage, sich auf dem Laufenden zu halten und hängen dennoch ihren Prinzipien nach, dann wäre deren Politik subversiv – für unsere Gesellschaft zerstörerisch. In wessen Interesse und Auftrag? Europa befindet sich im weltweiten Vergleich im Abstieg und deutsche Politiker und Politikerinnen übernehmen dabei eine Führungsrolle. Die Herrschenden genießen für ihre Politik nur noch 30 Prozent Wählerzustimmung, verstehen sich aber mit allen Tricks an der Macht zu halten. Hierzu gehört, von der Leyen auf ihrem Thron zu belassen, obwohl sie am Tag zuvor vom Europäischen Gerichtshof wegen ihrer milliardenschweren geheimen Impfverträgen verurteilt wurde, siehe Pfizer-Gate.
Mich würde es nicht wundern, wenn die Ampelregierung in einem Jahr den Kriegszustand ausruft um die Wahlen im Spätsommer zu verhindern. Selenskyj hat es in der Ukraine vorexerziert. Wer solches für möglich hält läuft allerdings Gefahr, von der Innenministerin unschädlich gemacht zu werden. Eine Regierung, deren Innenministerin Journalisten und den Herausgeber einer Zeitschrift einfach zu einem Verein umdeklariert, um die freie Meinungsverbreitung zu unterbinden, hat das Prädikat „freiheitlich“ verloren. Einem Kanzler, der solche Machenschaften toleriert und seine Nancy Faeser nicht aus dem Verkehr zieht, dem ist leider alles zuzutrauen.
Dieser Artikel ist ohne „KI“ ausschließlich mit Künstle-Intelligenz 😊 erstellt; zuerst erschienen bei https://ansage.org/
Dass Angela Merkel am 17. Juli 2024 70 Jahre alt wurde, hat kaum einer bemerkt. Zwar lief auf ARD kurz vorher eine Doku, aber zu nachtschlafender Zeit. Zuschauerrekorde wurden jedenfalls nicht gemeldet. Die „Süddeutsche“ widmete der Ex-Kanzlerin eine ganze Seite 3 mit der Frage, ob Merkel eine große oder nur eine halbgroße Kanzlerin gewesen sei, listete aber ihre Fehlentscheidungen auf, die belegen, dass sie in Wahrheit die schlechteste Kanzlerin seit Bestehen der Bundesrepublik gewesen ist. Warum traut sich keiner, das zu sagen? Weil Merkel ein Medienprodukt ist, an dem die gesamte staatsnahe Presse mitgewirkt hat. Da müsste man sich eingestehen, am Desaster, das Merkel hinterlassen hat, beteiligt gewesen zu sein.
Kurz vor Merkels Jubiläum veröffentlichte der Anderwelt-Verlag eine „Biografie einer Unbekannten“, die „aus der Kälte kam“. Wieso Kälte? Merkel kam aus der DDR und unbekannt ist sie auch nicht. Sie hat sich durch die Politik, die sie betrieben hat, sehr kenntlich gemacht. Aber genau das ist das Defizit dieser x-ten Merkel-Biografie. Es erfolgt keine stringente Analyse von Merkels politischen Entscheidungen, die Autoren des Sammelbandes stochern, wie alle anderen Biografen im Privaten, versuchen herauszufinden, was der Großvater und der Vater ihr bedeuteten, wer sie wie prägte, als ob es dieser Analysen bedürfte. Es wird untersucht, ob Merkel eine irgendwie geartete Dissidentengeschichte hat, weil der Stiefsohn von Robert Havemann, Utz, der sich heute nach seinem Vater Havemann-von Trotha nennt, ihr Kollege am physikalischen Institut der Akademie der Wissenschaften war und sie anscheinend mal nach Grünheide, wo der bekannteste Dissident unter Hausarrest stand, mitgenommen hat.
Es wird viel berechtigte Kritik an den vielen Biografien geübt, die im Laufe der Jahre entstanden sind. Vor allem wird darauf hingewiesen, wie sehr die Autoren voneinander abgeschrieben haben. Alles nicht falsch, aber an der Legende, die mit großem Erfolg um Merkel von ihr und ihren Helfern herum gebaut wurde, wird nicht ernsthaft gekratzt. Welche Positionen hat Merkel vertreten? Immer nur die, die Erfolg in der Öffentlichkeit versprach. „Multikulti ist gescheitert, absolut gescheitert“, erklärte Merkel 2010 auf dem Deutschlandtag der Jungen Union, 2015 mit der unkontrollierten Masseneinwanderung war dasselbe Phänomen alternativlos.
Im Jahr 2010 nahm Merkel an der Siegesparade in Moskau anlässlich der Kapitulation Nazi-Deutschlands teil, wie übrigens jeweils 70 Nato-Soldaten aus Frankreich, USA, Großbritannien und Polen. Sie saß neben Putin und ließ sich für ihre häufigen Gespräche mit ihm loben. Heute wird behauptet, sie hätte immer eine Abneigung gegen Putin gehabt. Wenn, dann hat sie diese sehr gut verborgen. Mit Beginn des Ukraine-Konflikts wird Merkels Russland-Politik nicht nur von Friedrich Merz als „Scherbenhaufen“ bezeichnet, denn heute ist Putin der Unberührbare. Während Merkel auf der Tribüne in Moskau saß, wurde in Brüssel die No Bail Out-Klausel aufgehoben. Seitdem kommt Deutschland für die Schulden anderer Länder auf.
Als Chefin der schwarz-gelben Koalition ließ sie die Laufzeit der Atomkraftwerke verlängern, kurz darauf, nach dem Tsunami in Japan, der auch ein AKW beschädigte, wurde die Verlängerung kassiert und in einen beschleunigten Ausstieg umgewandelt. Das Desaster der „Energiewende“ geht auf Merkel zurück. Ebenso wurden alle falschen Entscheidungen der Corona-Politik bereits zu Merkels Zeiten getroffen. Das Standard-Argument, dass Entscheidungen aus dem Augenblick heraus beurteilt werden müssten – nicht ex post, also mit dem Wissen von heute, ist nicht valid, denn sowohl in der Energie- als auch in der Corona-Politik gab es alle Gegenargumente von Beginn an. Sie wurden nur vom Tisch gewischt.
Mit Merkels Regierungen ist auch die Erosion der Rechtsstaatlichkeit verbunden. „Für die Bundesregierung kann ich sagen, dass wir Recht und Gesetz einhalten wollen und werden und da, wo immer das notwendig ist, auch tun.“ Wenn es nicht „notwendig“ ist, wenn z.B. der Ministerpräsident von Thüringen demokratisch, aber mit den falschen Stimmen gewählt wurde, findet Merkel das „unverzeihlich“ und fordert, die Wahl „rückgängig“ zu machen. Ich vermisse in dem Buch eine Auflistung der Gesetze, die den Rechtsstaat unterhöhlen und von Merkel-Regierungen beschlossen wurden. Laut ihrer Integrationsbeauftragten Aydan Özoguz sollen wir die Regeln unseres Zusammenlebens täglich neu aushandeln müssen. Merkel stand, als das verkündet wurde, daneben.
Das alles ist nur eine kurze Auflistung dessen, was aus meiner Sicht eine Merkel-Biografie leisten müsste, aber auch hier kaum zu finden ist.
Am 27. November diesen Jahres soll Merkels Autobiografie „Freiheit. Erinnerungen 1954-2021“, für das sie in einem Outfit in AfD-Blau wirbt, in 30 Ländern gleichzeitig erscheinen. Man darf gespannt sein, welche Freiheit die Ex-Kanzlerin meint. Es wird höchste Zeit, der Merkel-Legende fundiert zu widersprechen.
Die Kanzlerin, die aus der Kälte kam, Anderwelt-Verlag 2024 (vera-lengsfeld.de)
Braucht Deutschland als erstes eine Entnancyfizierung, wie ein Leser bei Tichys Einblick schrieb, "sonst geht es mit Freiheit, Demokratie und Moral noch weiter bergab"?
(tutut) - "Die 'Hitlerdeutschen' waren ja keine Außerirdischen, sondern - je nach Generation - unsere Eltern, Großeltern und Urgroßeltern, und de wenigsten von ihnen haben Hitler aus ideologischen Gründen, etwa aus Judenhass oder um eine 'arische Rasse' hochzuzüchten, unterstützt. Sie glaubten schlicht, keine Alternative zu haben". So etwa wie ein Lahrer OB , der zur Rettung seiner linksgrünen cdu"-Welt in zwei Stadtteilen statt Tempo 40 nun Tempo 30 schildbürgern will, während ein Spaichinger "cdu"-Bürgermeister in Freistilpolitik Tempo 30 nachts des Gemeinderats zum Tag macht. Wie auch immer, ob Nazis oder Grünzis, Hauptsache links, ist es das Deutsche Volk in dessen Namen offiziell politisch und medial um- und herumgetrieben wird auch in der regionalen Politik, die oft mit der weltgeschichtlichen verwechselt wird. Deshalb Manfred Kleine-Hartlage weiter mit "BRD-Sprech" über Hitlerdeutschland: "Es ist eine Sache,diesen Irrtum zu kritisieren. Eine völlig andere ist es, ihretwegen die eigenen Vorfahren zu Monstern zu entmenschlichen und sie in einem selbsterfundenen 'Hitlerdeutschland' zu entsorgen, das mit der BRD und ihrem Volk nichts zu tun haben soll. Wer auf diese Weise, das heißt auf der Basis psychologischer Unaufrichtigkeit, seine Wurzeln, letztlich seine Identität verleugnet, um sich eine fadenscheinige ideologische Ersatzidentität zuzulegen, zwingst sich selbst dazu, diese Fiktion immer wieder aufs Neue zu untermauern und zu diesem Zweck Dinge zu tun oder zu befürworten, die im höchsten Maße irrational sind". Welcher Teufel mag das Deutsche Volk geritten haben,sich einen grünen philosophischen Kinderbuchautor zu leisten alsWirtschafts- und Klimaminister, Klima ist verrückt genug, welcher bekannt hat, nicht mit diesem Land am Hut zu haben: "Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht“. Dementsprechend ist die grüne Politstümperei von Dilettanten. Manfred Kleine-Hartlage: "Wer als Alternative zu einem totalitärenWahnsystem ein ihm entgegengesetzes, aber ebenso totalitäres Wahnsystem propagiert, riecht am Ende penetrant nach dem, was er zu bekämpfen glaubt. Die systematische Missachtung von Recht und Verfassung, von Anstand und Moral, von Verstand und Vernunft um vermeintlich höherer Ziele willen, die entmenschende Hasspropaganda gegen Regimegegner, das vom Staat usurpierte Wahrheitsmonopol, nicht zuletzt die Gewaltverherrlichung und Kriegsgeilheit nach außen, propagiert als gesellschaftliche Norm, überhaupt die allgegenwärtige hässliche Fratze des aggresiven Untertanen - all diese beklemmenden Parallelen des heutigen Deutschland mit 'Hitlerdeutschland' sind keine Äußerlichkeiten".
Das ist so eine Sache mit den Regierungschefs, selbst mit den aktuellen. Wie haben sie sich doch vergaloppiert mit Biden in Deutschland, seinen gesundheitlichen Stand nicht zur Kenntnis genommen, so dass Korrespondent mit Trump-Komplex an der Leidplanke zum Abschied ihn zum Staatsmann erklärt. "Bidens historische Entscheidung - Es hat lange gedauert. Und fast hätte Joe Biden mit seiner Sturheit das Erbe einer überaus produktiven Präsidentschaft riskiert. Doch am Ende machte er das Richtige. Der 81-Jährige zieht sich aus dem Rennen um das Weiße Haus zurück". Gleichzeitig wirbt er für dessen Vize, und Berlin-Korrespondentin erhöht diese gleich zur möglicherweise nachfolgenden Wahlkämpferin oder gar Präsidentin, über die in der Kontrafunk-Sonntagsrunde zu hören war, sie sei strunzdumm. "'Jetzt ist plötzlich Harris das junge, unverbrauchte Gesicht neben Trump' - Mit dem Rückzug von Joe Biden haben sich die Chancen der Demokraten im US-Wahlkampf verbessert, sagt der Politologe Georg Löfflmann. Und er erklärt, was für Kamala Harris spricht". Fakes statt Fakten, Propaganda, als wenn die eine Chance gegen Trump hätte. Die Amerikaner kennen sie."Georg Löfflmann, Politikwissenschaftler an der Queen Mary Universität in London, geht davon aus, dass Kamala Harris durchaus Chancen hat, Präsidentin der USA zu werden. 'Interessant wird das Wahlverhalten weißer Wähler in den Vorstädten', sagt Löfflmann im Interview mit der 'Schwäbischen Zeitung'. Sollte sie die Stimmen weißer Frauen bekommen, 'dann könnte es reichen'“. Immwerauf die Gänsefüßchen achten. Daheim aber kann das Grüne Reich nicht mit Geld umgehen. "Rechnungshof ruft Land zum Sparen auf - Die Finanzlöcher im Südwesten werden immer größer. Wo Geld ausgegeben wird, soll deshalb genauer geprüft werden". Mit Fahrrädern durch den Wald jagen, woran sich sogenannte Umweltschützer nicht stören, wird als "Erfolgreiche Projekte dank gelungenen Miteinanders" verkauft, "Immer mehr Menschen entdecken das Mountainbiken für sich. Wie kann die Ausweisung legaler MTB-Angebote im Wald gelingen, um der wachsenden Nachfrage gerecht zu werden? Wie bringt man verschiedene Interessen in Einklang? Solchen Fragen ging die Forstliche Versuchs- und Forschungsanstalt Baden-Württemberg (FVA) mit Teilnehmern des Dialogforums 'Miteinander Wald Erleben' nach. Kürzlich kam das Forum zur Sommersitzung in Spaichingen". Sie ist sicher, aber im internationalen Vergleich mickrig: "Rente wird zum Wahlkampfthema - Bei rund 1,08 von 5,40 Millionen Altersrenten mit mindestens 45 Versicherungsjahren lag der Rentenzahlbetrag Ende vergangenen Jahres demnach unter 1200 Euro im Monat. Das zeigt eine Antwort der Bundesregierung an Sahra Wagenknecht, Chefin der Bundestagsgruppe BSW. Der anstehende Bundestagswahlkampf wird nach der Erwartung Wagenknechts auch eine Volksabstimmung über die gesetzliche Rente". Eine SED-Kommunistin aus der DDR-Mangelwirtschadft muss es ja wissen. Dass einer hochbetagt noch lebt ist eine Extraseite wert? "Die Narben eines Lebens - Als 16-Jähriger war Heinz Riediger aus Albstadt Luftwaffenhelfer im Zweiten Weltkrieg. Jetzt ist er 96 – und seine Frau, seine einzige Tochter und seine einzige Enkelin sind tot". Was bei den Ravensburgern ein Spiel ist, "Hase und Igel", beschäftigt nun die Polizei: "Polizei sucht nach rund 80 Hasen in Südbaden - Rund 80 Hasen sind aus dem Gehege eines Hotels in Südbaden verschwunden. Die Polizei sucht nicht nur mögliche Diebe, sondern auch Zeugen der mutmaßlichen Tat in Löffingen im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald. Die Tiere gelten seit dem 15. Juli als verschollen. Erst jetzt sei die mutmaßliche Tat der Polizei bekanntgeworden, sagte ein Sprecher. Es gebe weder Ausbruch- noch Aufbruchspuren. Das mögliche Motiv gibt den Ermittlern jedoch Rätsel auf". Könnte es sein, dass hier ein Irrtum vorliegt, kaum denkbar, dass es sich um Hasen und nicht um Kaninchen handelt. Mal den Igel fragen! Die Badische Zeitung ist näher dran an der Wahrheit als dpa: "Verschwinden von 80 Kaninchen aus Löffinger Gehege gibt Rätsel auf - Das Kaninchengehege eines Löffinger Hotels wird am helllichten Tag leergeräumt. Erst vor kurzem wurde das Hotel für seine Tierhaltung kritisiert. Ein Teil der Tiere ist nun wohl in Lenzkirch aufgetaucht.
Jüngere deutsche Geschichte dokumentiert hier in Fotos im Elsass im Museum in Schirmeck und im Bunker in Marckolsheim.
Raubüberfall in Freiburg: Algerier (21) ersticht Rentner (77) in dessen Haus Am Sonntagmorgen, 14. Juli, hatten Angehörige den Rentner erstochen in seinem Haus am Freiburger Lorettoberg entdeckt. Inzwischen liegen der Kripo Videoaufzeichnungen vor, die den mutmaßlichen Mörder wenige Stunden später in der Innenstadt zeigen.Inzwischen wurde als mutmaßlicher Täter ein Algerier in Bern (Schweiz) festgenommen. Die Staatsanwaltschaft Freiburg hat seine Auslieferung beantragt.
(bild.de. Es grünt so grün...)
Eisenbahnmuseum Relikt aus dem Zweiten Weltkrieg bekommt neues Outfit Eine Schülergruppe der Konzenbergschule hat eine alte Dampflok auf Vordermann gebracht. ...Die 16 Jugendlichen der Konzenbergschule aus Wurmlingen haben sich dazu entschieden, der alten Lok ein neues Aussehen zu geben. Während der Projekttage versuchen sie, vor allem die Achse der Lok zu säubern, Moos und Rost zu entfernen und der Bahn anschließend einen neuen Anstrich zu verpassen...Die alte Lok wurde im Jahr 1942 erbaut. Diese Eisenbahn kommt aus Cottbus und war im Umkreis Görlitz im Einsatz. Sie gehört dem Modell 528057 an, das vor allem für den Russlandfeldzug im Jahr 1941 verwendet wurde.
(Schwäbische Zeitung. Eine Dampflok ist keine Eisenbahn, und was weiß Praktikantin vom Zweiten Weltkrieg? Gen Russland fahren? Damals ging es schon zurück aus Stalingrad.)
Großfeuer in Lahr Firmengebäude auf dem Flugplatz brennt komplett nieder
Die Halle der Rubin-Mühle brannte lichterloh. Beim Eintreffen der Einsatzkräfte stand das 1600 Quadratmeter große Gebäude bereits komplett in Flammen. Gegen 4 Uhr war der Brand einer Lagerhalle einer getreideverarbeitender Firma gemeldet worden... Millionenschaden.. (Lahrer Zeitung)
Tuttlingen hat einen AfDler als Bürgermeister-Stellvertreter
...Schon nach der Kommunalwahl am 9. Juni war klar: Die AfD wird im Tuttlinger Gemeinderat künftig deutlich mehr zu sagen haben. Drei Kandidaten statt nur einem waren ins Stadtparlament eingezogen, darunter Peter Stresing als Stimmenkönig (7058 Stimmen). Stresing ist nun auch einer von fünf ehrenamtlichen Bürgermeister-Stellvertretern aus dem Gemeinderat. Zum ersten Mal wurden die Stellvertreter in der Sitzung am Montag in geheimer Wahl gewählt., Um gewählt zu werden, brauchte ein Kandidat mehr als die Hälfte der 32 Stimmen. Stresing erhielt 17 Ja-Stimmen, acht Enthaltungen und sieben Nein-Stimmen. . (Schwäbische Zeitung. Es gibt doch noch Demokraten.) Kannitverstan muss ein Lohrer sein.)
Vorschläge abgelehnt Die AfD stellt im neuen Lahrer Gemeinderat keinen Stellvertreter des Oberbürgermeisters Der Lahrer Oberbürgermeister hat nun fünf Stellvertreter – einzig die AfD wird keinen stellen. Am Montag gab es für die beiden Vorschläge der zweitstärksten Ratsfraktion keine Mehrheiten.
(Badische Zeitung. Das nennt sich Demokratie, für die OB und Linksgrüne als Block auf die Straße gingen. Das erinnert an Zeiten, als die linken Nazis sehr früh in Lahr das Sagen hatten.)
SAP will mehr Jobs abbauen Europas größtes Software-Unternehmen SAP will noch mehr Arbeitsplätze streichen als bislang angenommen. Statt 8.000 sollen nun 9.000 bis 10.000 der derzeitigen Jobs abgebaut werden, hieß es gestern Abend aus der Firmenzentrale in Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis). SAP will mit dem Schritt Kosten einsparen. Ebenfalls bekannt wurde, dass das um Sondereffekte bereinigte Ergebnis vor Zinsen und Steuern im Jahresvergleich gewachsen ist: um ein Drittel auf 1,94 Milliarden Euro...
(swr.de. Abwärts immer.)
Zulassung abgelehnt - Das Aus für G9-Volksbegehren? Eine Elterninitiative für eine Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium steht mit ihrem Vorhaben eines Volksbegehrens für eine G9-Möglichkeit für alle Klassen womöglich vor dem Aus. Das Innenministerium in Stuttgart hat gestern Abend mitgeteilt, dass eine Zulassung abgelehnt wurde, weil die Durchführung des geplanten Volksbegehrens nicht verfassungskonform sei. Wenn das neunjährige Gymnasium so eingeführt werden würde, wie sich die Antragssteller das erhoffen, habe das erhebliche Auswirkungen auf den Landeshaushalt...
(swr.de. Grüne Bildung im tiefsten Tal fern aller Gipfel.)
Mögliche Folgen des US-Wahlkampfs für die Wirtschaft in BW Es ist DIE Nachricht des Monats: Der amtierende US-Präsident Joe Biden zieht seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl im November zurück. Stattdessen will seine Stellvertreterin Kamala Harris die Ersatzkandidatin der Demokratischen Partei werden. Die Folgen der Ereignisse vom späten Sonntagabend wirken noch immer nach: Die Frage, wer künftig ins Weiße Haus einzieht, könnte enorme Folgen auch für unsere Wirtschaft in Baden-Württemberg haben. Das Land sei darauf angewiesen, "dass der transatlantische Warenverkehr ohne große Einschränkungen läuft", erklärte beispielsweise der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter im SWR. Er sieht in Kamala Harris einen "Gewinn für die transatlantische Zusammenarbeit".
(swr.de. Wünsch dir was ist nicht Krieg, sondern Frieden. Hat er ("Den Krieg nach Russland tragen") das nicht verstanden?)
SWR-Sommerinterview BW-FDP-Fraktionschef Rülke macht CDU Avancen: "Hagel kann das Land führen"
(swr.de. Wem will er sich noch andienen, nachdem der KRÄTSCH ihn nicht wollte? 15 Jahre Fraktionsvorsitzender und noch immer nicht Minister.)
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Auf Steuerzahler-Kosten: Regierung flog für 531 000 Euro zu EM-Spielen Tickets umsonst – aber teure Anreise! Die Bundesregierung hat horrende Kosten verursacht, um Spiele der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland sehen zu können: 531 008,86 Euro! Das teilte die Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag mit, über die WELT (gehört wie BILD zu Axel Springer) zuerst berichtete. ..Grund für die hohe Summe: Die Ampel-Politiker – unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz (66), Gesundheitsminister Karl Lauterbach (61), Innenministerin Nancy Faeser (54, alle SPD) und Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (56, FDP) – nutzten den exklusiven Shuttle-Service der Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums. ..
(bild.de. Und sie schämen sich nicht. Sie halten sich für Solarkönige, aber der Wind wird sie wegfegen.)
Olympia-Star Harting kurz vor Spiele-Start „Leistung ist in Deutschland fast so verkommen, dass man sich schämen muss“ Ex-Diskuswerfer Robert Harting sieht Reformbedarf in der deutschen Leichtathletik. Er ist bereit, an einem Neustart mitzuarbeiten. Denn die Ergebnisse der letzten großen Meisterschaften waren eher enttäuschend...
(focus.de.Bunte Jugendspiele sind der deutsche Sport.)
Analyse von Ulrich Reitz: Scholz und Baerbock treffen eine brisante Entscheidung - einfach so, am Volk vorbei Olaf Scholz und Annalena Baerbock wollen eine neue Raketen-Nachrüstung in Deutschland durchsetzen. Das aber könnte Deutschland ins Fadenkreuz von Putin rücken. Eine Debatte darüber gab es bislang nicht. Nun regt sich Widerstand gegen den Plan. .
(focus.de. Als Volksvertreter sehen sich solche Sektenhäuptlinge nicht.)
Kommentar von Andreas Herteux: Sozialforscher erklärt: Warum in Deutschland vieles nicht mehr normal ist Deutschland hat sich verändert. Vieles, was vertraut erschien, scheint verloren gegangen zu sein. Orientierungslosigkeit und gesellschaftliche Zersplitterung sind die Folgen. Warum ist dem so? Sozialforscher Andreas Herteux analysiert Ursachen und zeigt Konsequenzen dieser Entwicklung auf...
(focus.de. In der alten Kulisse tummeln sich Orient und Afrika, was jeder sehen kann und befremdlich wirkt.)
Nachgehakt Rund 60.000 Euro für grünennahe NGO Von Olaf Opitz Was für ein Zufall: Erst kassiert Wikimedia vom Ampelstaat großzügige Unterstützung aus Steuergeld, dann brüskiert eine von den Grünen geladene Wikimedia-Referentin eine AfD-Bundestagsabgeordnete bei einer Anhörung im Digitalausschuss des Bundestages...Die Digitalexpertin der AfD-Bundestagsfraktion Barbara Benkstein wollte es von der Bundesregierung nach einem Eklat im Bundestagsausschuss genauer wissen, wer sie mit welcher Unterstützung bei einer öffentlichen Anhörung in herabwürdigender Weise behandelt hat.Während einer Sitzung des Digitalausschusses verweigerte die von den Grünen geladene Expertin von Wikimedia e.V., Aline Blankertz, im Rahmen einer öffentlichen Anhörung berechtigte Fragen der AfD-Bundestagsabgeordneten Barbara Benkstein mit den Worten: „Ich beantworte keine Fragen von der AfD-Fraktion. Ich stelle meinen Sachverstand nicht einer Partei zur Verfügung, die die Menschenwürde angreift.“... kommt jetzt heraus, dass Wikimedia, für das Aline Blankertz als von den Grünen geladene Expertin bei der Anhörung so unseriös aufgetreten ist, vom Bund mit exakt 61.043,66 Euro aus Steuermitteln von hart arbeitenden Bürgern unterstützt wird. ..
(Tichys Einblick. Politische Handwäsche.)
Enthüllte Geheimdokumente Corona: Die immer noch unterschätzte Staatsaffäre Was das Robert-Koch-Institut (RKI) unbedingt verhindern wollte, ist jetzt doch passiert: Aus dem inneren Kreis der Behörde sind vertrauliche Papiere, Einschätzungen und Vermerke ungeschwärzt an die Öffentlichkeit gelangt. Die 4.000 Seiten zeigen, wie sehr Regierung und Beamte das Volk belogen haben. VON Jakob Fröhlich
(Tichys Einblick. Wann gestehen Bürgermeister, Landräte und ihre Medien, dass sie ahnungslos mitgelogen haben?)
Protokolle enthüllen: Corona-Experten wussten, die Regierung lügt – und schwiegen! Es geht um Kritik an Ungeimpften und den Impfstoff Diese Corona-Enthüllung belastet die Regierung und ihre Berater! Und bestätigt viele Kritiker der Corona-Poltitik. Jetzt kommt heraus: Die Experten der Regierung WUSSTEN, dass die heftige Kritik an ungeimpften Bürgern falsch war. Doch sie entschlossen sich, zu schweigen. Ebenso wie zum Impfstoff, bei dem sie sich in einem zentralen Punkt geirrt hatten. Das beweist ein neues, ungeschwärztes Protokoll des Robert-Koch-Instituts...
(bild.de. Klappe zu, Herr Spahn. Sie haben fertig, Wehe, Talkshows laden ihn weiter als Unterhalter ein.
=========== NACHLESE Exporte Jetzt bröckelt die nächste Säule der deutschen Wirtschaft Deutschland verkauft weniger Waren nach China, in die USA und an andere Nicht-EU-Länder – obwohl die Wirtschaft dort gut läuft. Das Ausmaß ist so groß, dass manche Beobachter das komplette „Geschäftsmodell“ Deutschlands infrage gestellt sehen. .
(welt.de. Die Made ist in Germany.) =============
Ein Freistaat im freien Fall
Von RAINER K. KÄMPF Nun aber wirklich – der Frieden ist in Gefahr! Vorerst in Thüringen. In Apolda und im Weimarer Land kollabiert der in den verirrten Hirnen vieler Tagesschau-Konsumenten nicht real existierende Rechtsstaat. Es sind jedoch nicht die Russen, die sich über die weiten Höhen des Ettersberges heranrobben. Verzweifelte Thüringer, deren Bürgermeister und die Landrätin, rufen flehentlich Bodo Ramelow (Linke) an, sie vor einer weitaus größeren Gefahr zu befreien: ein frei drehender Asylbewerber. Besagte hyperneurotische Fachkraft gehörte zuvor in den Ilm-Kreis. Durch diesen vagabundierte er damals schon mit drei Identitäten und spielte mit den Behörden erfolgreich Hase und Igel. Immer wieder straffällig, galt und gilt er als nicht kontrollierbar. Folgerichtig, auf dem Papier, verlieh man ihm das Prädikat „ausreisepflichtig“ und schwups, war der Ilm-Kreis ihn los. Er wurde abgeschoben. Nach Apolda. Jetzt haben die den Schwarzen Peter und versuchen ihrerseits, ebenfalls eine Kommune zu finden, die Sinn für internationale Eventkultur hat und den Bürgern ein Highlight der woken Spaßgesellschaft zueignen möchte. Auf die Idee, den vielfach straffällig gewordenen Kriminellen in sein Herkunftsland abzuschieben, kommen die derzeit noch vor sich hinkadavernden Entscheidungsträger im Freistaat offensichtlich nicht. Wie wir sehen, braucht es nicht zig Divisionen von Russen, um die Simulation eines nicht wirklich funktionsfähigen Staates zu zerlegen. Es reicht, akribisch verteilt, ein Bataillon hartnäckiger Strauchdiebe und die Fata Morgana Bundesrepublik auf ihren tönernen Füßen implodiert wie eine überlagerte Knallerbse. So langsam beginne ich Mitleid zu haben mit Höcke und seinen Truppenteilen. Dieses Irrenhaus wieder einzunorden wird übermenschliche Anstrengungen erfordern. Dagegen wirken die Subbotniks der Trümmerfrauen wie eine feuchtfröhliche Tupperparty. (pi-news.net)
**************** Das Wort des Tages Eine einzige Tasse Absinth ersetzte ihm die Abendzeitung.
(Ernest Hemmingway in "For Whom mthe Bell Tolls") ****************
Jobst Landgrebe Die Entmachtung der Aufklärung Auch die aktuellen Voränge in USA sind Teil eines tieferliegenden und langfristigen Prozesses: Die neuen Macht-Eliten des Westens verabschieden sich spürbar von den dessen Grundlagen. Aberglaube und Ideologie werden mächtiger. Kann es zu einer kulturellen Erholung kommen?.
(achgut.com. Erst haben sie Biden angebetet, nun eine Nullnummer, Hauptsache frau und farbig?)
Peter Grimm Muss Scholz den Biden machen? Angeblich will nur ein Drittel der SPD-Mitglieder, dass Olaf Scholz zur nächsten Bundestagswahl als SPD-Spitzenkandidat antritt. Wollen die deutschen Sozialdemokraten jetzt dem Vorbild der US-Demokraten nacheifern, auch wenn sie derzeit keine Angst vor einem deutschen Donald Trump haben müssen?..
(achgut.com. Die Trumps sind aus Deutdsvhland ausgewandert.)
Achgut.com Die Leser haben die Achse des Guten gerettet Von Henryk M.Broder, Dirk Maxeiner und Fabian Nicolay. Am vergangenen Mittwoch haben wir an dieser Stelle einen dringenden Spendenaufruf gestartet, um die weitere Existenz der Achse des Guten zu ermöglichen. Die Resonanz war überwältigend. .. Bis zum Wochenende kamen 1.406 neue Paten für die Achse des Guten hinzu! Außerdem überwiesen über 3.200 Unterstützer eine Spende, von denen viele selbst nicht auf Rosen gebettet sind. Obwohl es noch zu früh für einen kompletten Kassensturz ist, steht jetzt definitiv fest: Die Achse des Guten kann ihre Arbeit fortsetzen und Antworten auf die technischen und journalistischen Herausforderungen der Zukunft finden..
(achgut.com. Wer noch für Zeitung zahlt, scheint auf Inhalt keinen Wert zu legen.)
Joe Biden wählt X Twitter alias X ist zäher als deutsche Kulturschaffende Von Mario Thurnes Ausgerechnet auf Twitter alias X hat US-Präsident Joe Biden sein politisches Aus verkündet. Jene Plattform, von der deutsche Journalisten und Kulturschaffende so beharrlich behaupten, sie sei tot. Jetzt hilft ihnen nur noch ein Verbot...
(Tichys Einblick. Nach dem Vereinsrecht ist in Deutschland nichts unmöglich.)
Steuergeld für Medien gestoppt Zeitungen haben jetzt ein eigenes Interesse am Ende der Schuldenbremse Von Mario Thurnes So eine Staatspleite hat auch ihre guten Seiten: Die Ampel hat vorerst den Plan gestoppt, Zeitungen mit milliardenschweren Subventionen zu pampern. Es fehlt an Geld. Trotzdem können Zeitungen jetzt nicht mehr neutral über Bundespolitik berichten... Nach einem Papier des Wirtschaftsministeriums waren anfangs weit über 200 Millionen Euro als Förderung vorgesehen. Diese jährliche Summe sollte bereits in wenigen Jahren auf über 600 Millionen Euro pro Jahr steigen...
(Tichys Einblick. Wer nicht mit Journalismus gegen Auflagenschwund arbeitet, hat vom Mediengeschäft nichts verstanden.)
Warum diese Stadt die Deutschlandfahne aus dem Freibad verbannt Jahrelang hängt in einem kleinen Freibad eine große Deutschlandflagge am Sprungturm. Doch damit ist nun Schluß: Weil sich Migranten provoziert fühlen könnten, muß Schwarz-Rot-Gold weg. Gegenüber der JF rechtfertigt sich die Stadt..
(Junge Freiheit. Finis Germania braucht keine Fahne.)
Abschiebung unwahrscheinlich Asylbewerberin löst 20 Polizeieinsätze in 15 Monaten aus In Achstetten in Baden-Württemberg sorgt eine alkoholsüchtige Asylbewerberin immer wieder für Ärger. Die Frau zieht sich nackt aus, wirft mit Steinen auf Kinder oder beschädigt Fahrzeuge. „Wie weit muß es denn eskalieren?“, fragen besorgte Anwohner. .
(Junge Freiheit. Wer verfolgt sie, wer hat sie reinglassen?)
Minderjähriger Intensivtäter Von Syrer geschlagen: „Spiegel“-Journalist beschwert sich über fehlende Sanktionen Weil er Zivilcourage zeigt, wird ein bekannter „Spiegel“-Journalist von einem 13jährigen Syrer an der Nordseeküste ins Gesicht geschlagen – und beschwert sich über fehlende Sanktionen. Der Polizei ist der Täter bestens bekannt. ..
(Junge Freiheit. Rassismus?)
Schleswig-Holstein Messerangriff in Wedel: Verdächtige sind schon wieder auf freiem Fuß An einer Volkshochschule nahe Hamburg wird ein Lehrer niedergestochen. Kurz darauf nimmt die Polizei vier syrische Brüder fest. Jetzt sind die Tatverdächtigen wieder auf freiem Fuß. Warum? ..Gegen die syrischen Brüder im Alter von 17, 19 und zweimal 21 Jahren liege kein dringender Tatverdacht vor, der einen Haftbefehl ermöglicht hätte, berichtet die Welt. .
(Junge Freiheit. Würden sie sonst herummessern?)
Festnahme in Apolda Syrer will nicht zahlen, weil er Araber ist Dürfen Araber in Deutschland in Geschäften alles mitnehmen, ohne bezahlen zu müssen? Ja, meint ein Syrer in Thüringen – und macht kurz darauf Bekanntschaft mit der Polizei. .
(Junge Freiheit. Wer neue Kulturen einlädt und feiert, darf sich über sie nicht wundern.)
Neue EU-Kommission Zweite Amtszeit für von der Leyen: Mit autokratischen Zügen In der EU läuft die Umverteilungsmaschiene auf Hochtouren. Die alte und neue Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, mag dabei noch so viele politische Maßnahmen ankündigen – ihr Ziel ist blanker Machterhalt. .
(Junge Freiheit. Hat mit Demokratie nichts zu tun.)
Queer-Feminismus am Berliner Verfassungsgerichtshof
Von MANFRED ROUHS
Manche Menschen wundern sich über die Urteile höherer Gerichte in Deutschland. Andere hoffen immer noch auf die Justiz, wenn es darum geht, Verhältnisse, von denen sie annehmen, sie seien aus dem Ruder gelaufen, wieder gerade zu rücken. Beide Gruppen scheinen nicht zu wissen, wer die personelle Besetzung der deutschen Verfassungsgerichte bestimmt.
Die ist nämlich Sache der Parlamente. Die Richter am Bundesverfassungsgericht wählt der Deutsche Bundestag und der Bundesrat. Die Richter an den Verfassungsgerichtshöfen der Länder wählt der jeweilige Landtag. Mit Zwei-Drittel-Mehrheit.
Diese Wahlverfahren brechen die Gewaltenteilung auf. Sie unterwerfen die Richterwahl den üblichen Mechanismen des parteipolitischen Klüngels, zu denen Quoten und Parteienproporz gehören. Das tut dem Richteramt nicht gut und einer zu wünschenden Entpolitisierung juristischer Verfahren auch nicht.
Nun hat das Berliner Abgeordnetenhaus die Rechtsanwältin Lucy Chebout nach einigem Hin und Her mit 81,3 Prozent der Stimmen in geheimer Wahl ins Amt einer Richterin am Berliner Verfassungsgerichtshof gewählt. Näheres zu den politischen und juristischen Hintergründen dieser Wahl berichtet die „Legal Tribune Online“, die auch etwas mitzuteilen weiß über Kritik aus dem akademischen juristischen Betrieb an dieser Personalie:
*** Diese Kritik kam vor allem von Rechtsprofessoren. Arnd Diringer, der an der Hochschule Ludwigsburg die Forschungsstelle Arbeitsrecht leitet, nannte Chebout „juristisch allenfalls ein Leichtgewicht“. Der Berliner Zivilrechtler Gregor Bachmann schrieb: „Dass man als Associate/Doktorandin in Berlin Verfassungsrichterin werden kann, ist bemerkenswert.“ *** (pi-news.net)
Der neue Chef des Unternehmensverbands Hafen Hamburg e.V., Ulfert Cornelius, spricht von einem „Transitionsprozess“ des Hamburger Hafens. Auf einem großflächigen Terminal kommen zurzeit Industrieanlagen für den Import, die Aufbereitung und den Weitertransport der „klimafreundlichen Energieprodukte“ Wasserstoff und Ammoniak in die Genehmigungsphase. Mittelfristig entsteht laut Cornelius ein Bedarf von etwa acht Millionen Tonnen Wasserstoff jährlich. Von dem vielseitig verwendbaren Energieträger Ammoniak müssten 40 Millionen Tonnen nach Deutschland importiert werden.
Das werde nur über mehrere Häfen möglich sein. Gasförmiges Ammoniak wird im Haber-Bosch-Verfahren aus „grünem“ Wasserstoff hergestellt, der an diversen Standorten im Ausland mit den dafür erforderlichen Unmengen von Strom aus Wind- und Solarenergie produziert werden soll. Verflüssigtes Ammoniak soll in großen Tankschiffen aus Saudi-Arabien nach Hamburg befördert werden. Ammoniak gilt neuerdings als „Superchemikalie“, da es leichter zu verflüssigen ist als Wasserstoff und auf weniger Raum größere Energiemengen über weite Strecken transportiert werden können. In einer Crackeranlage im Hamburger Hafen soll das Ammoniak wieder in die Bestandteile Wasserstoff und Stickstoff zerlegt werden. Die Investition des US-Industriegasproduzent Air Products und des Hamburger Energieunternehmens Mabanaft in den Aufbau der Verarbeitungsindustrien und einer Vertriebsinfrastruktur beliefen sich im Januar bereits 2023 auf eine Milliarde Euro.
Wegen zahlreicher Risiken und Unwägbarkeiten erscheint es fraglich, ob sich die getätigten Investitionen jemals rentieren werden. Sämtliche seit 2022 geschlossene Wasserstoffabkommen zwischen Deutschland und gut einem Dutzend Partnerländern wurden von den Eliten dieser Länder vereinbart. Offenbar wurde vorausgesetzt, dass sich die Einwohner vor Ort in Afrika, Lateinamerika und Kanada in das ihnen zugedachte Schicksal fügen und den Bau der gewaltigen Wind- und Solarparks hinnehmen würden, die für die Produktion von „grünem“ Wasserstoff und Ammoniak unverzichtbar sind. Und das ist wirklich erstaunlich.
In Port-au-Port und einer benachbarten Region im Südwesten Neufundlands (Kanada) müssten für die Realisierung des 2022 geschlossenen deutsch-kanadischen Wasserstoffabkommens durch das Projekt „World Energy GH2“ zwei gigantische Windparks mit 150 und 160 200-Meter-Windrädern entstehen. Nach der am 9. Juni bekannt gegebenen Genehmigung des Projekts durch die Provinzregierung prangern die Mitglieder des Vereins Environmental Transparency Committee Port-au-Port (ETC) in einem offenen Brief an die zuständigen Minister deren Zustimmung als unrechtmäßig an.
Die Genehmigung müsse zurückgenommen werden. Zwischenzeitlich sei das Projekt um weitere 150 Windräder aufgestockt worden. Es werden zahlreiche Mängel und Lücken bei der Umweltprüfung aufgelistet. Die Regierung habe kein Mandat zur Genehmigung von massivem Umweltfrevel auf Neufundlands Kronland. Es habe keine Kommunikation zwischen der Regierung und den betroffenen Einwohnern gegeben, auch nicht mit den Angehörigen der Qalipu-First Nation. Damit verstoße die Regierung gegen das Minderheitengesetz. „Wir sind Kanarienvögel in Kohlengrube. Wir singen weiter. Unser Kampf wird fortgesetzt, möglichst mit legalen Mitteln.“
Laut einem aktuellen Bericht von Hydrogeninsight nimmt auch in Namibia der Widerstand gegen die Umweltzerstörung infolge des Projekts „Hyphen Hydrogen Energy“ Fahrt auf. Die im Dachverband Namibian Chamber of Environmehr (NCE) organisierten Umweltschützer äußern öffentlich ihre „Wut auf die deutsche Regierung“, weil diese das 3 GW-Wasserstoffprojekt im streng geschützten Tsau Khaeb Naturreservat stark fördere. Der Plan, dort gewaltige 7-Gigawatt (GW) Wind- und Solarparks zu errichten, um den „grünen“ Strom bereitzustellen, sei „moralisch falsch“.
Aus dem ehemaligen Sperrgebiet an der Atlantikküste soll ab 2027 Ammoniak nach Deutschland exportiert werden. Der Tsau Kaeb Nationalpark ist ökologisch so wertvoll, dass dort nicht einmal Öko-Tourismus gestattet ist. Es sei davon auszugehen, dass die Industrialisierung den global wichtigen Biodiversitäts-Hotspot mit seinen zahlreichen seltenen Pflanzen und Tieren zerstören würde. Desgleichen prangert die unabhängige Denkfabrik Transnational Institute (TNI) die Wasserstoff-Projekte reicher Nationen wie Deutschland in Afrika an („Wer profitiert vom Grüne-Energien-Rausch?“). Diese Industrien würden internationalen Investoren öffentliche Gelder in die Tasche spülen, während die Gemeinschaften vor Ort durch die Ausbeutung ihres Lebensraumes schwerwiegende Beeinträchtigungen zu erleiden hätten. (vera-lengsfeld.de)
Was richtig und was falsch ist muss der Bevölkerungvorgegeben werden
Von David Cohnen
In einem Land namens Germanistan war bis vor einigen Jahren die Welt noch in Ordnung. Doch dann begann eine kleine Gruppe, die zusammen mit anderen am Hebel der Macht saß, die Politik immer mehr gegen den Willen der Bevölkerung zu gestalten. Zunächst bemerkten große Teile der Bevölkerung dies nicht, da einige Elemente dieser Politik durchaus ihren Ansichten entsprachen.
Nach und nach entfernte sich die politische Elite jedoch immer mehr von den Ansichten der Bevölkerung. Die etablierten politischen Gruppierungen wurden zunehmend radikaler in der Durchsetzung ihrer Ideen, und die oppositionellen Gruppen in Germanistan waren plötzlich nicht mehr als Opposition zu erkennen. Stattdessen verfolgten sie praktisch dieselbe Politik wie diejenigen, die die Macht innehatten.
Das Volk, inzwischen besser informiert als in der Vergangenheit und ausgestattet mit modernen Kommunikationsmitteln, wurde sich der Situation zunehmend bewusst. Seine Wünsche und Ziele wurden von den politischen Führern nicht mehr gewahrt und respektiert. Neue Gruppierungen entstanden und fanden große Zustimmung bei den Menschen.
Die etablierten politischen Gruppierungen und ihre Kommunikationssysteme sahen die Gefahr des Machtverlustes und agierten mit aller kommunikativen Macht, die sie kontrollierten, gegen die Bevölkerung und die neuen Gruppen. Um ihre Macht zu erhalten, setzten sie immer mehr staatlich erlaubte und unerlaubte Mittel ein, um diese neuen Gruppen zu diskreditieren. Sie bestimmten, was richtig und falsch war.
Dies führte dazu, dass sich immer mehr Menschen von den alten Gruppierungen abwandten und sich den neuen Gruppierungen zuwandten. Viele Menschen verweigerten aufgrund des Verhaltens der Etablierten ihre politische Teilnahme. Die alten Gruppierungen wollten ihre Politik jedoch nicht ändern. Das Volk wandte sich zunehmend von ihnen ab. Die Etablierten standen plötzlich mit dem Rücken zur Wand und wussten nicht mehr, was sie tun sollten. Sie sahen ihre Macht schwinden.
Um die Deutungshoheit, die sie allmählich zu verlieren drohten oder bereits verloren hatten, wiederzuerlangen, mussten sie ihre Kommunikationsmöglichkeiten verbessern und die der neuen Gruppierungen sowie des Volkes einschränken. Da kam ihnen eine bahnbrechende Idee. Sie erinnerten sich an die Funktionsweise einer Planfräsmaschine, die große Werkstücke durch präzises Fräsen in eine ebene Form bringt. Diese Maschine besteht aus einem stabilen Maschinenbett und einem rotierenden Fräswerkzeug, das Material abträgt, um präzise Ergebnisse zu erzielen. Die moderne CNC-Technologie ermöglicht dabei automatisierte und hochpräzise Bearbeitungen.
Die politische Elite adaptierte diese Technik und erfand den IAIOM (Inappropriate Artificial Intelligence Opinion Milling) – den „Meinungsfräser“. Dieser sollte alle abweichenden Meinungen auf die von ihnen vorgegebene Ebene herunterfräsen. Auch wenn beim Fräsen bekanntlich Späne fallen, war dies für die Etablierten ein akzeptabler Preis, um die Meinungen der Bevölkerung zu „bearbeiten“ und ihre eigene Macht zu erhalten.
