Der Wirbel um die geplante Heizungsordnung hat eine positive Seite: Nun wird für Millionen davon betroffenen Menschen der totalitäre Charakter von „Klimaschutz“ und „Energiewende“ offensichtlich. Denn die dazu von der Regierung samt der Scheinopposition von CDU/CSU beabsichtigten oder schon durchgeführten Maßnahmen kosten Wohneigentümern und Mietern gigantische Summen, sind mit schwerwiegenden Eingriffen ins Eigentumsrecht verbunden und haben brutale Eingriffe bei Naturschutz und Landschaftsgestaltung zur Konsequenz.
Die schöne Vision von der deutschen Idylle mit erneuerbaren Energien und „Klimaneutralität“ von Flensburg bis Konstanz wird in offenem staatlichen Druck und Terror gegen alle enden müssen, die sich dem widersetzen. Und untrennbar verbunden mit dieser Entwicklung ist das größte und teuerste Staatsverbrechen im Europa des 21. Jahrhunderts, nämlich die Sprengung der Ostsee-Pipeline. Dass diese mit Billigung der Bundesregierung erfolgt ist, kann längst nicht mehr ausgeschlossen werden.
Hat es vor vielen Jahren wegen des Ausbaus der Kernenergie in Deutschland hysterische, doch nie bewahrheitete Ängste vor einem nicht mehr kontrollierbaren „Atomstaat“ gegeben, so ist die sich immer deutlicher abzeichnende Klimadiktatur nun auch deshalb kaum noch zu stoppen, weil Politik, Medien und weite Teile der Wirtschaft entschlossen sind, um jeden Preis den einzigen großen Industriestaat des alten Kontinents in die Zwangsjacke einer weltweit beispiellosen „Energiewende“ zu stecken.
Über 80 Millionen Menschen werden damit einem Experiment ausgesetzt, das die Energieversorgung nicht sicherer machen, aber das Land verunstalten und seine Bewohner ärmer an Geld, Besitz und Rechten machen wird bzw. schon macht. Im Vergleich dazu sind selbst einige autokratisch regierte Staaten geradezu noch Refugien subjektiver Rückzugsmöglichkeiten. Im totalitären „Klimaschutz“-Staat wird es diese nur noch mit gebrochenem Rückgrat oder in ausgestoßener Isolation geben. (pi-news.net)
Ampel-Regierung ignoriert Gefährdungslage und Unterwanderung weiterhin beharrlich
Von Alex Cryso
Gäbe es Schulnoten für das Fach der „Realitätsverweigerung“, so würde die derzeitige Ampel-Regierung eine Eins mit Sternchen erhalten. Vor allem das nur noch krankhafte Festhalten am Islam in Deutschland lässt tiefe Zweifel aufkommen, in welchen ideologischen wie geistigen Umlaufbahnen sich unsere Politiker abseits der AfD bewegen.
Erst vor wenigen Wochen hat der Bundestag zwei Gesetzesentwürfe zur Bekämpfung des politischen Islams in Deutschland abgelehnt. Die Vermutung liegt deshalb nahe, dass Linke und Muslime ein krummes Ding im ganz großen Stil miteinander planen, zumal unsere Neuankömmlinge selbst jetzt noch als so schützenswerte wie unterdrückte Gruppe deklariert wurden. Stattdessen soll die Islamophobie weiter bekämpft werden, eine hochkarätige Expertengruppe zum politischen Islam wurde schon vor einen halben Jahr von der SPD aufgelöst.
Man darf sich also getrost fragen, was hier noch alles passieren muss, bevor die Leute endlich aufwachen? Hingegen ist die Befürchtung der Ampel, die Muslime könnten zu gesellschaftlichen Außenseitern degradiert werden, größer als die des Zerfalls der Demokratie und des sozialen Zusammenhalts. Dabei schätzt der Verfassungsschutz die Zahl der radikalen, zu allem bereiten Islamisten in Deutschland auf über 30.000 Personen ein, wobei die Dunkelziffer sogar noch höher liegt. Die Rolle Deutschlands als trojanisches Pferd und Einfallstor in Europa ist derweil größer denn je: Über 20 militante islamische Organisationen wie etwas die Al-Quaida, die Hamas, die Hisbollah, der IS, Milli Görös, der Taliban oder die Muslimenbruderschaft sind laut dem Verfassungsschutz daran, hierzulande Fuß zu fassen, wenn sie schon längst nicht getan haben. Alle diese Gruppierungen unterhalten globale Netzwerke vorwiegend in den Nahen Osten, nach Afrika und nach Asien. Der Kontakt zu anderen radikal-islamischen Organisationen ist längst hergestellt; nicht wenige Regierungen und Parteien, die solche Terrorgruppen auch noch finanziell unterstützen.
Werden die Muslime auch weiterhin unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit geschützt werden, lehnen diese Meinungsfreiheit, westliche Werte und Gleichberechtigung ab, um sich nicht nur für die Abschaffung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung einzusetzen, sondern auch das Grundgesetz auszuhebeln und die Trennung von Staat und Religion aufzuheben. Trotz der eindeutigen Bedrohungslage, welche durch offene Grenzen oder bürokratische Vereinfachungen sogar noch geschürt wird, wurden am 16. März zwei Gesetzesentwürfe im Bundestag abgelehnt: So forderte beispielsweise die AfD, die Finanzierung des Islamismus (Anmerkung: laut Erdogan gibt es nur einen Islam) in Deutschland trocken zu legen und auch Beamte und Behörden sollten mehr Befugnis erhalten, um gegen die Bedrohungslage vorgehen zu können. Die Auslandsfinanzierung der Moscheen in Deutschland müsse zudem auf einen erheblich schwereren Prüfstand gestellt werden.
Beide Anträge wurden abgelehnt, obwohl Sachverständige wie Mouhanad Khorchide (Leiter des Zentrums für islamische Theologie an der Universität in Münster) warnten, der Islam plane eine schleichende Machtübernehme, in dem er die hiesigen Rechtssysteme ausnutze oder gar missbrauche. Ein weiterer Sachverständiger (Guido Steinberg von der Deutschen Stiftung für Wissenschaft und Politik) bestätigte hingegen, dass Deutschland bereits seit den Neunzigern ein Problem mit den muslimischen Zuwanderern habe. Zudem gäbe es keine rechtlichen Hürden, um ausländische Regierungen daran zu hindern, Islam in Deutschland zu finanzieren.
SPD-Politikerinnen wie etwa Peggy Schierenbeck entgegneten den berechtigten Einwänden, es würden nur Vorurteile gegen Andersgläubige geschürt und Muslime stigmatisiert. Auch Grünen-Politikerin Lamya Kaddor meldete sich mit ein paar schlauen Phrasen zu Wort, um gleichzeitig den Islam-Unterricht an deutschen Schulen ausweiten zu wollen. Im Gegenzug wird der Ampel-Koalition vorgeworfen, das Thema Islam bisher sträflich vernachlässigt zu haben. Buntesinnenministerin Nancy Faeser wurde dafür kritisiert, bei der Fußball-WM in Katar eine Armbinde für Toleranz und Menschenrechte zu tragen, um gleichzeitig als weltweit größte Spenderin für die Muslimenbruderschaft zu fungieren, wenn es um Geldflüsse von Katar nach Deutschland geht. Zudem löste Faeser den besagten Expertenkreis im November letzen Jahres auf. Dem religiösen Extremismus und demokratiegefährdender Strömungen sei damit Tür und Tor geöffnet, so hieß es.
Aus dem Englischen: https://www-meforum-org.translate.goog/64291/germany-leftist-government-refuses-to-confront?_x_tr_sl=en&_x_tr_tl=de&_x_tr_hl=de&_x_tr_pto=sc https://www.meforum.org/64291/germany-leftist-government-refuses-to-confront (beischneider.net)
(tutut) - "Wie auch immer aber wir mit Gefahren umgehen, ob stoisch, ob hysterisch, ob offenen Auges oder die Gefahr verdrängend, ob kaltblütig abwartend oder heißblütig aufbegehrend, wie müssen auf jeden Fall mit ihnen leben (und irgendwann als Folge einer der Gefahren sterben", stellen Walter Krämer und Gerald Mackenthun gleich im Vorwort, wo es vom Ende her gedacht hingehört, ihres Buches "Die Panik-Macher" aus dem Jahr 2001 fest. 22 Jahre später ist der Weltuntergang noch immer im Gang. Das kann noch 1 Milliarde Jahre so dauern bis zum natürlichen Ende, falls die Menschheit nicht vorher Selbstmord macht aus Angst vor dem Tod. "Das ist in zwei Zeilen die Botschaft dieses Buches. Die Frage ist nur, wie mit ihnen leben. Dabei hilft es, etwas mehr zu tun , als nur à la Obelix die Götter anzuflehen, dass uns der Himmel nicht auf den Kopf herunterfallen möge. Wir können zwischen großen und kleinen Gefahren unterscheiden, wir können hier etwas das Risiko erhöhen, um anderswo das Risiko zu reduzieren, wir können aus großen Gefahren kleine, aber auch aus kleinen Gefahren große machen. . Das einzige, was wir nicht können, ist: alle Gefahren auf einmal ausschalten Und wir sollten es auch gar nicht erst versuchen". Aus dem Irrtum dieses Versuchs aber besteht aktuelle deutsche Politik. Ganz im Gegensatz zum 5. Buch Moses, Kapitel 28, Verse 65-66, wo es heißt: "Denn der Herr wird dir dort ein bebendes Herz geben und erlöschende Augen und eine verzagende Seele, und dein Leben wird immerdar in Gefahr schweben: Nacht und Tag wirst du dich fürchten und deines Lebens nicht sicher sein". Heute bekannt als German Angst. Nachdem das Volk in hysterischer Endzeitstimmung vergessen hatte in einer politischen Pandemie, dass Nebenwirkungen zu jeder Medizin gehören, und auch der Physiker Stephen Hawking nun wohl im Jenseits auf die Erfüllung seiner Prognose "Menshcheit vom Aussterben bedroht" wartet, sattelt die Wissenschaft jedes Trojanische Pferd, das ihr in die Quere kommt. "Je apokalyptischer, desto besser". (Norbert Hinske). Wer erinnert sich nicht an den damaligen Kriminologen und niedersächsischen Justizminister Christian Pfeiffer - lange nichts mehr von ihm gehört: "Überbevölkerung, Ökokatastrophen, Krieg und Terror bedrohen das Leben auf der Erde". Und so fragen die Autoren: "Wie realistisch sind Abstiegs- und Endzeitvisionen"? Antwort: "Nachdem der Wald nicht gestorben ist, sondern sich wandelt, die Menschheit trotzMännern mit der Mentalität von Kampfhunden noch lebt und sich fröhlich vermehrt, ferner das Gespenst eines atomaren Schlagabtauschs zur Erleichterungaller vorerst gebannt ist, wollen wir hier in Ruhe fragen, unter welchen Bedingungen ein Sterben von einigen Milliarden Menschen , die Auslöschung der Spezies Mensch oder gar die Verwandlung der Erde in einen unbelebten Steinhaufen überhaupt möglich wäre". Vom Klimawandel, dem grünen Nachtkrabb Nr.1, ist das nicht zu erwarten, denn den gibt es schon seit 4,6 Milliarden Jahren. "Der Treibhauseffekt als solcher, der die befürchtete globale Erderwärmung antreiben soll, ist nicht nur unschädlich, er ist für die Menschheit lebenswichtig". Optimistisch geben sich die Autoren und glauben an den "Erfindungsreichtum des menschlichen Geistes und an die mentale und politische Stärke all jener Menschen , die guten Willens sind. Realtiv hilflos sind wir alle noch gegenüber jenen, die glauben, mit zerstörender Eroberung und reinem Egozentrismus die Partikularinteressen ihres Stammes oder ihrer Nation durchsetzen zu müssen". Heute ist das z.B. Deutschland, aber auch morgen ist es keineswegs die Welt. Geschichte ist, was die Leute am Ende erzählen, zwischen Dichtung und Wahrheit. Ob es umstrittener Umgang mit Geschichten und Fakten ist, wie es wieder einmal in Spaichingen passierte, wo unter dem Titel "Gefühle können auch vererbt werden - Eva Kiss, Tochter eines KZ-Häftlings in Spaichingen, stellt im Rathaus-Foyer Bilder, Textil- und Stickarbeiten aus" ein "Freier" Fragen zu Antworten werden lässt, und ein Bürgermeister, offenbar mit der Vergangenheit seiner Stadt nicht sonderlich vertraut scheint, zitiert wird:"'Mit dem Rathaus als Ausstellungsort haben Sie die richtige Wahl getroffen', so Bürgermeister Markus Hugger in seinem Grußwort. Sprich jenes Gelände, auf dem einst die KZ-Baracken standen". Wie meinen? "Mit Blick auf eine vielerorts waffenstarrende Zeit erinnerte er daran, dass Freiheit nicht selbstverständlich ist. Und die Demokratien in unserer angespannten Zeit und ihren unsäglichen Polarisierungen weltweit unter Druck kommen". Worüber spricht da einer, was versteht er von Demokratie und Rechtsstaat, als "cdu"'ler mit "grünem Herzen", der auch Fraktionsvorsitzender im Kreistag ist und damit auf dem Papier mächtigster Kommunalpolitiker einer Partei, welche sich von rechtskonservativ in linken Sozialismus gewendet hat, wo einst zwei linke Diktaturen in Deutschland ihren Murks von Marks her hatten. Hat er nicht mitgemacht beim Corona-Wahnsinn, wo noch immer die Bürger eine Aufarbeitung der maßgeblich Beteiligten erwarten dürften? Auf welchem Niveau Zeitung sich tummelt, wenn es nicht ums Basteln von "Meine Heimat" geht mit Sprachklopsen à la "Erziehungsschnitt und Anti-Aging Kur - Frühjahrs-Schnittkurs bei den Gartenfreunden Spaichingen" oder eine Zweifrauenreportage wie "Krebse und Schnecken oder dauerhafte Haarentfernung? - In Tuttlingen haben einige neue Läden aufgemacht - Ein Überblick, was sich in der Geschäftswelt tut", wobei sich die Frage stellt, ob Papierzeitungsleser erst bedient werden, wenn Veröffentlichungen im Internet Tage abgehangen sind. Was wollte eine "Freie" hiermit sagen: "Sarggräber sind jetzt günstiger als Urnennischen - Immendingen geht neue Wege bei Bestattungskosten - Gemeindert mehrheitlich für Erhöhung", etwa, dass Gräber teurer sind als Urnennischen?Ob das das richtige Thema ist für eine "freie" Literaturwissenschaftlerin? "Häppchenlieblinge im eigenen Buch - Reiner Frank veröffentlicht Ratgeber - Erkrankung zwingt ihn zur Ernährungsumstellung". Und dann der fast tägliche wissenschaftliche Offenbarungseid mit dem unbekannten Klima. Diesmal von einer Botin unterm Dreifaltigkeitsberg mit einem "Energiemanager" facts ignorierend: "Mit einem guten Plan das Klima retten - Michael Esslinger ist Energiemanager von fünf Gemeinden - Er hat viel Erfahrung mit Management - Zuhause im Büro arbeitet Michael Esslinger, wenn er nicht in den betreuten Kommunen oder auf Schulung ist".Eine Geschichte aus der fabelhaften Welt der Linksgrünen, als hätte Pippi Langstrumpf Regie geführt: "Der Mann hat einen Plan, das merkt man im Gespräch. Auch wenn er ganz offensichtlich nicht der große Redenhalter ist. Der Plan ist: Für die fünf Gemeinden der N-Region so viel Wissen und Abläufe zu organisieren, dass sie die gesetzlichen Vorgaben einhalten und bis 2030 insgesamt 65 Prozent weniger Treibhausgase ausgestoßen und bis 2040 gar keine mehr verursacht werden. Die Öffentliche Verwaltung soll bereits 2030 Klimaneutral wirtschaften. Michael Esslinger, Jahrgang 1967, ist seit Mitte Januar neuer Energiemanager der N-Region mit ihren Gemeinden Aldingen, Deißlingen, Denkingen, Frittlingen und Wellendingen". Aus, aus, aus, das Spiel ist aus.
Wird denn niemand mehr ernst in diesem unseren Lande, das sich gerade selbst zerlegt mit solchen Schildbürgerstreichen: "Wie ein Kernkraftwerk zerlegt wird - In wenigen Tagen werden die letzten drei deutschen Atommeiler abgeschaltet - Der Abriss dauert Jahrzehnte". Hinterm Ofen brüllt 'ne Maus: "FDP weiter für Atomkraft - Liberale kritisieren Ausstiegspläne von SPD und Grünen". Wer ist der Superklimamann, dem anscheinend das Wissen fehlt über das, was Klima ist? Sie fabuliert: "Was nicht herein kommt, darf auch nicht ausgegeben werden. Und so müssen sich in einigen Jahren die Ausstöße und das Aufnehmen von Treibhausgasen zum Beispiel durch mehr Begrünung die Waage halten. Manche Städte sind sogar so weit, dass sie einen Plan dafür haben, das Zuviel an CO2 wieder aus der Atmosphäre herauszuziehen, zum Beispiel durch Bepflanzungen von Dächern und Fassaden oder Wiederbewässerung von Mooren und anderes. Diese Maßnahmen nennen sich dann klimapositiv und nicht nur klimaneutral". Weg mit den Wolken, französischen, die den Hagel bringen vom Atlantik! Er hat's gewusst: "Wahn, spricht der Prediger, Wahn nur Wahn, alles ist Wahn!" Und wer ist er? Er lernt wohl noch: "Derzeit ist Esslinger, der aus Aldingen stammt und erst jüngst aus privaten Gründen zurück gekehrt ist, auch an einem Tag die Woche in Donaueschingen, wo er eine Schulung zum Energieberater macht. .. Denn Esslinger ist nicht nur ursprünglich, also Ende der 80er-Jahre im heimischen Betrieb ausgebildeter Elektroinstallateur und hat sich zum Informatik-Kenner weiter gebildet, sondern hat auch einschlägige Managementerfahrungen, war rund 35 Jahre im Bayrischen Betriebsleiter, hat Audits gemacht unter anderem bei einem weltweit tätigen Labor für Krebs- und Malariaforschung, hatte Personal-und Fachveranwortung für ein Team und Budgets von bis zu 40 Millionen, betreute in der IT Branche Konzerne und Großbanken, so erzählt er. Und so versteht man auch, warum er einen so klaren Plan hat, als Energiemanager vorzugehen". Was stört das linksgrüne Klima? "Der Faktor Mensch ist bei möglichst standardisierten Abläufen immer etwas unsicher. Wenn zum Beispiel in einer Turnhalle der Gang auf absolut ausreichende 17 Grad geheizt wird, die Umkleiden aber auf 20, und jemand vergisst, die Tür zuzumachen, dann geht Energie verloren". Da dürfen sie nicht vergessen werden fürs prima Klima: "Natürlich - es braucht Fachleute, die diese Dinge überwachen. Aber das sind die Hausmeister zum Beispiel der Kommunen ja auch. Sie müssen nur regelmäßig für die Erfordernisse der CO2-Einsparung geschult werden". Sie weisse Bescheid: "Wenn man Esslingers Pläne sieht, wie er sie auch den Kommunen vorgestellt hat, hat man keinen Zweifel, dass das gelingt". Nicht frau, wenn schon herumgegendert wird? Was meldet derweil ein Lokalchef? Wer Nichtschwimmern das Schwimmen beibringt, was tut der? "Leben retten, bevor etwas passieren kann - Mit Sophie Faude und Kyra Palinkas leiten zwei Bufdis Schwimmkurse für Kinder - DLRG sucht Freiwillige". Hierfür: "Im Wasser hat sich Sophie Faude schon immer wohl gefühlt. Deshalb wundert es auch nicht, dass sich die 22-Jährige nach dem Abitur für den Bundesfreiwilligendienst bei der DLRG Tuttlingen gemeldet hat. Mehrmals in der Woche bringt sie Kindern das Schwimmen bei. 'Das macht megaviel Spaß. Die Kinder geben einem so viel zurück', sagt sie. Durch ihre Aufgabe bei der DLRG hat sich auch eine neue berufliche Perspektive eröffnet". Auch Spaichingen gibt denen wieder zurück, was sie einmal weggeworfen haben, darf eine "Freie" aus Nachbarkreis tasten: "Halb Spaichingen macht Frühjahrsputz - 'Sie haben die menschliche Sauerei aus der Natur geholt!' - Zehn Kubik für den Container". Da wird mal wieder Kultur mit Natur verwechselt. Nun fehlen nur noch funktionierende Züge statt Gäubahn und Ko: "Hohe Nachfrage zum Verkaufsstart des 49-Euro-Tickets". Die Geisterbahn ist nicht gemeint zum Gruseln mit einem grünen Wirtschafts- und Klimaminister im Kriegseinsatz, denn auch mit deutscher Hilfe wird gegen das Klima geschossen: "Habeck im Keller des Grauens - Vizekanzler trifft bei Ukraine-Besuch Augenzeugen russischer Kriegsverbrechen - Minister will Energiepartnerschaft neu aufsetzen". Auch bei dpa sollte Allgemeinwissen sein, dass es keine Vizekanzler gibt, allenfalls Witzekanzler. Deutsche Medien, wie sie fremdgehen: "Robert Habeck tröstet eine Frau neben Wolodymyr Selenskyj (links), Präsident der Ukraine, und Wjatscheslaw Tschaus (Zweiter von rechts), Gouverneur von Tschernihiw Oblast, die Augenzeugin mutmaßlicher Kriegsverbrechen nordöstlich von Kiew geworden ist". Ist Krieg nicht allein schon ein Verbrechen? Daheim fällt der Apfel nicht weit von Baum, auf eine ganze Seite Papier. Zum Einwickeln? Krieg ist überall: "Ein ländlicher Überlebenskampf - Streuobstwiesen zieren die Landschaft und dienen dem Artenschutz. Wirtschaftlich haben sie aber immer weniger Bedeutung. Ohne Hilfe ist deshalb ihre Zukunft ungewiss". Wer hilft dem Apfel auf den Baum? Nun noch Sozialismus wie er leibt und lebt von Landeskorrespondentin : "Ein Maulkorb für Eltern? - Volksantrag für neunjähriges Gymnasium darf bei Elternabend nicht auf die Tagesordnung - Soll die Neutralität der Schulen gewahrt bleiben? Oder den Eltern ein Maulkorb verpasst werden? Seit Monaten sammelt die Initiative 'G9 Jetzt' Unterschriften für eine Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium in Baden-Württemberg, was die grün-schwarze Koalition ablehnt. Auf der Tagesordnung von Elternabenden, die aktuell landauf, landab stattfinden, habe dieses Thema nichts zu suchen, erklären Schulbehörden". Was grün ist, muss grün bleiben. Wo aber kommen die Schüler her? "Die Geburtshilfe in den Krankenhäusern in Baden-Württemberg wird in den Jahren 2023 und 2024 mit jeweils rund 15,65 Millionen Euro gefördert. Diese zusätzlichen Bundesmittel sollen die Geburtshilfe unabhängig von der leistungsorientierten Fallkostenpauschale finanziell absichern und die Fachabteilungen für Geburtshilfe in den Krankenhäusern unterstützen, teilte das baden-württembergische Gesundheitsministerium am Montag mit". Und wo holt der Lucha das Geld hierzu? Genau! Ansonsten Wahnsinn: "Regierung auf Reisen". "Wärmewende kostet neun Milliarden Euro - Bund rechnet mit hohen jährlichen Kosten für die Bürger - Eigentümerverband alarmiert". Jede Spinnerei hat ihren Preis. Was verdient denn so ein "Energiemanager"? Wohin es geht, zeigt der Wegweiser am Leidpfosten: "Orientierungslos in den Abgrund". Halt, halt, halt das Wichtigste im Land ist sein Schlusslicht in der Bundesliga: "Als der VfB Stuttgart im Dezember Bruno Labbadia als neuen Trainer präsentierte, war die Verwunderung groß. Nicht über den Namen, schließlich hatte Labbadia zuvor schon mehrfach bewiesen, dass er strauchelnde Clubs vor dem Abstieg bewahren kann. Sondern vielmehr über den Vertrag, mit dem der Trainer bei seinem zweiten Engagement am Wasen ausgestattet wurde. Das Arbeitsverhältnis sollte eigentlich bis Juni 2025 laufen - und den VfB dauerhaft zurück zum Erfolg bringen. Aus beidem wurde nichts. Labbadia stürzte mit dem Verein von Platz 16 ans Tabellenende. Aus zweieinhalb Jahren wurden vier Monate". Schöner gepresst Ostereier nie waren.
Gemeinde in Baden-Württemberg Ostelsheimer wählen syrischen Flüchtling zum Bürgermeister Bewohner der schwäbischen Gemeinde Ostelsheim haben einen syrischen Einwanderer zum Bürgermeister gewählt. Ryyan Alshebl, der 2015 als Flüchtling nach Deutschland gekommen war, erhielt mit 55,41 Prozent die Mehrheit der Stimmen. Damit ist er wohl der erste syrische Bürgermeister im Südwesten der Bundesrepublik. Der 29jährige war als parteiunabhängiger Kandidat angetreten. Privat ist er Mitglied bei den Grünen, wie er auf seiner Internetseite erklärt, wo er auch seinen Lebensweg und die Flucht aus seinem Heimatland skizziert. In der 2.500-Einwohner Gemeinde Ostelsheim lebt Alshebl indes gar nicht. Er arbeitet in der Nachbargemeinde Althengstett als Verwaltungsangestellter im dortigen Rathaus. Nach eigenen Angaben will er aber bald in das zum baden-württembergischen Landkreis gehörende Dörfchen ziehen, dem er nun vorsteht.Damit löst der Syrer den bisherigen Amtsinhaber Jürgen Fuchs ab. Bei der Wahl setzte er sich zudem gegen die ebenfalls parteilosen Kandidaten Marco Strauß und Mathias Fey durch. (zit)
(Junge Freiheit. Trägt Palmers Baum Früchte, eine neue Masche. Wo Grün drin ist, außen Tarnnetz? B'scheißerle gehen immer.)
Kosten für neue Software deutlich gestiegen IT-Umstellung: Baden-Württemberg hat Probleme beim Zahlungsverkehr
(swr.de. In der 1.Klasse werden Zahlen gelehrt, verpasst?)
Nach Haftprüfungsverfahren Haftbefehl gegen "Querdenken"-Gründer Ballweg aufgehoben Seit neun Monaten sitzt der Gründer der "Querdenken"-Initiative Michael Ballweg in Untersuchungshaft. Jetzt dürfte er frei kommen."Querdenken"-Gründer Michael Ballweg hat gute Chancen, nach neun Monaten aus der Untersuchungshaft in Stuttgart-Stammheim frei zu kommen. Das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart hat am Dienstag den Haftbefehl gegen eine Auflage aufgehoben. Das OLG hat die Aufhebung des Haftbefehls mit der Verhältnismäßigkeit begründet. Die zu erwartende Strafe im Falle einer Verurteilung sei geringer, deswegen bestehe eine Fluchtgefahr nun nicht mehr.
(swr.de. Bestrafe einen, treffe alle.)
(Symbolfoto)
Querdenken-Gründer Michael Ballweg aus Gefängnis entlassen Endlich! Nach neun Monaten U-Haft ist der politische Gefangene und „Querdenken“-Gründer Michael Ballweg (48) heute Nachmittag aus dem Gefängnis in Stuttgart-Stammheim entlassen worden. Zuvor waren mehrere Beschwerden gegen die Untersuchungshaft ins Leere gelaufen. Das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart hat am Dienstag den Haftbefehl gegen eine Auflage aufgehoben. Das OLG hat die Aufhebung des Haftbefehls mit der Verhältnismäßigkeit begründet. Der „Fluchtanreiz“ sei im Hinblick auf die zu erwartende Strafe im Falle einer Verurteilung geringer. Ballweg saß seit Ende Juni in Haft. Bei einer Durchsuchung hätten sich laut Behörden-Angaben Anhaltspunkte dafür ergeben, dass Ballweg sich mit seinen Vermögenswerten ins Ausland absetzen wollte. Ihm wird versuchter Betrug in Höhe von 640.000 Euro vorgeworfen, außerdem Geldwäsche mit einem Betrag von 430.000 Euro. Ballweg bestreitet die Vorwürfe in vollem Umfang. Die AfD-Abgeordnete Dr. Christina Baum zeigte sich in einem ersten Statement hocherfeut über die Ballweg-Freilassung: „Bei fast allen Demos der letzten Monate, auf denen ich sprach, forderte ich „FREIHEIT für Michael“ und bezeichnete ihn als politischen Gefangenen, der er für mich immer war. Erst gestern hörte ich mir ein langes interview seines Verteidigers Herrn Christ zu den neuen Vorwürfen an, die allesamt an den Haaren herbeigezogen waren. Die Staatsanwaltschaft in Deutschland hat sich „im Fall Ballweg“ als das entlarvt, was sie ist: ein Gefüllungsgehilfe der regierenden Parteien, ähnlich dem Verfassungsschutz. Ich danke den Richtern, die die Freilassung von Michael veranlasst und damit die Ehre der deutschen Justiz gerettet haben. Vor allem danke ich dem tapferen Michael für alles, was er im Coronawiderstand geleistet hat. Er ist mein persönlicher Held und ich bin sicher, dass er den Platz in den Geschichtsbüchern finden wird, der ihm gebührt“. (pi-news.net)
Diskussion um Finanzierung Kretschmann nimmt bei Modernisierung der Schulen Kommunen in die Pflicht
(swr.de. Wer soll es wie immer bezahlen, was er und seine Dipl.- Soziologin verbocken?)
Volocopter eröffnet Hangar Volocopter in Bruchsal: Wie weit sind wir noch vom Flugtaxi entfernt?
(swr.de. Totgeburt?)
WLAN soll Nachtruhe nicht stören Zwei oberschwäbische Städte gehen nachts offline In den oberschwäbischen Städten Wangen im Allgäu (Kreis Ravensburg) und Ravensburg soll es in den Nachtstunden kein öffentliches WLAN mehr geben. In Wangen ist das freie Internet bereits ab 23 Uhr abgeschaltet. Die Stadt wolle den Menschen, die sich vom WLAN negativ betroffen fühlen, eine störungsfreie Nachtruhe ermöglichen, so die Begründung. Eine Bürgerinitiative hatte sich dafür stark gemacht. In Ravensburg gibt es ähnliche Pläne, bestätigte der Sprecher der Stadt auf SWR-Anfrage. Es gebe dafür mehrere Gründe: Menschen, die sich als elektrosensibel empfinden, sollen vor Strahlen geschützt werden, außerdem würden Stromkosten gespart..
(swr.de. Geht es nicht in erster Linie auch um ruhestörende Geschwätzigkeit auf Kosten aller?)
Auszeichnung für Spitzengastronomie In Karlsruhe werden Michelin-Sterne verliehen
(swr.de. Auch für Continental-Reifen?)
Zu viele Verstöße beim Abstellen der E-Roller Heilbronn will feste Parkplätze für Leih-E-Roller
(swr.de. Gibt's die nicht bei LIDL?)
Busfahrer leicht verletzt Linienbus bei Elztal-Auerbach umgestürzt Auf der Bundesstraße bei Elztal-Auerbach (Neckar-Odenwald-Kreis) ist ein Linienbus von der Straße abgekommen und umgestürzt - ohne Fahrgäste. Der Busfahrer wurde leicht verletzt.
(swr.de. Linien-Leerfahrt?)
Ärzteverbände fordern Lehren aus der Pandemie
(swr.de. Medizin statt Politik?)
Neues Herdenschutzkonzept Bei mehrfachen Angriffen auf Rinder: Abschuss von Wölfen in Baden-Württemberg künftig möglich
(swr.de. Mit bewaffneten Cows?)
Hoher Besuch Merz und Strobl zu Gast am Karlsruher KIT ...Als Wunsch äußerte Merz eine verstärkte Interaktion zwischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, der Politik und der Wirtschaft. Hier seien alle drei Seiten in der Bringschuld...Nach seinem Besuch fühle Friedrich Merz sieht sich nun in seiner Grundhaltung bestätigt, dass das "Problem Klimawandel" nicht durch Verbote und Regulierungen gelöst werden könne..
(swr.de. 1,98 m hoch ist Merz. Bei Strobl wurde noch kein Maß angelegt.Der Dritte im Bunde war Kannitverstan. Mehr künstliche statt natürliche Politik zwischen Mann und Frau im Genderwahn 3.Wahl? Wann hat der zuletzt eine C-Bibel gelesen über die Schöpfung?)
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Einstieg in staatliche Zeitungen Politik soll Verlegern 630 Millionen Euro im Jahr schenken Von Mario Thurnes Der Staat soll privaten Zeitungs-Verlegern Gewinne sichern. Schon übernächstes Jahr sollen sie 630 Millionen Euro im Jahr erhalten. Das empfiehlt ein Papier aus Robert Habecks Wirtschaftsministerium...In Auftrag gegeben hatte es allerdings noch Habecks Vorgänger als Wirtschaftsminister, Peter Altmaier (CDU)... Der Staat soll die Medien nicht kontrollieren. Das ist eine der wichtigsten Lehren, die Deutschland nach der Diktatur der Nationalsozialisten gezogen hat. Doch schon seit Jahren arbeitet die Politik daran, dieses Gebot zu umgehen. In ARD und ZDF sowieso, aber zunehmend auch in den Zeitungen. Zu den Treibern gehört die SPD – aber auch und ganz besonders – die CDU...
(Tichys Einblick. Staatsfunk plus Staatszeitung = DDR 2.0. Allerletztes Deutschland.)
Besuch in der Ukraine: Habecks Ukraine-Show auf Kosten des Steuerzahlers Von Klaus-Rüdiger Mai Habecks Reise in die Ukraine dürfte vor allem eine PR-Maßnahme für ihn selbst sein, die ihn menschlich, solidarisch, nachdenklich, zupackend erscheinen lassen soll. Nur weiß niemand, wie viel seine Versprechungen den deutschen Steuerzahler am Ende kosten.
(Tichys Einblick. Der Mann hat Deutschland selbst den Krieg erklärt. Olafs Gehampel muss gehen. Wann handelt der Verfassungsschutz? Leser-Kommentare: "Es wird Generationen dauern, den Schaden den Habeck und seine grün-woken Taliban in kürzester Zeit angerichtet haben, auch nur annähernd zu beheben. Wenn das aufgrund der schwere der Schäden überhaupt möglich sein sollte. Der Deutsche schaut aber ÖRR, ignoriert seine prekäre Situation oder bejubelt sogar noch die Zerstörer, während Millionen Franzosen wegen weit weniger auf den Straßen sind. Das wird nicht gut ausgehen". "Ein Land, das die eigene Infrastruktur verfallen lässt, während es andere Länder wieder aufbauen will, wird entweder von Verbrechern oder Idioten regiert".)
============ NACHLESE Asylanzahl überfordert deutsche Landkreise Kommunalpolitiker fordern Grenzkontrollen, Abschiebungen und Sachleistungen Von Erstaufnahmen führt der Weg über Turnhallen zum seriellen Bauen auf der grünen Wiese. Anders sind die neuen Asylbewerber nicht mehr unterzubringen. Friedrich Merz will den Kommunen neue Hoffnung geben und flirtet heftig mit Grenzkontrollen à la USA. Traut er sich, Olaf Scholz einen bösen Brief zu schreiben?
VON Matthias Nikolaidis
(Tichys Einblick. Dazu haben die vom Club der grünen Herzen als Überlebende der schwarzen Aktivisten mit dem niederen C keinen Mut. Brandbriefe verbrennen schon mit der Zeitung, die sie veröffentlicht.) =============
„Querfront“ – können Rechte und Linke die Kriegstreiber stoppen? Wenn „Querdenker“ das Wort des Jahres 2020 war, so hat 2023 „Querfront“ das gleiche Potenzial. Dass der Weg bis dahin noch weit ist, zeigten im Februar zwei große Veranstaltungen in Berlin und München, die unterschiedlicher nicht sein konnten. Während für erstere der Medienhype um Wagenknecht und Schwarzer trommelte, musste München ohne all dies auskommen. Sahra Wagenknecht als Hoffnungsträgerin für viele hatte in Berlin mehr damit zu tun, sich von allem Möglichen abzugrenzen als inhaltlich neue Akzente zu setzen.Auch gegen die Zeitschrift COMPACT schoss die Dame im Gucci-Aufzug scharf. Deutschlandfahnen waren ebenso verboten wie allzu patriotisch gesinnte Parolen. Offenbar ist die schöne Sahra immer noch ihrem linksliberalen Klüngel verschrieben als für echten Aufbruch zu sorgen. Dass Querfront das Gebot der Stunde ist, und wie man es richtig macht, zeigte einmal mehr der gigantische Erfolg in München. Über 20.000 strömten auf den Königsplatz. Von Abgrenzung keine Spur. Der Friedenswille aller war das einigende Band. Querfront eben. Zum Thema „Querfront“ und zur April-Ausgabe von COMPACT diskutieren im Video Anselm Lenz (Demokratischer Widerstand), Oliver Kirchner (Co-Fraktionsvorsitzender AfD im Landtag Sachsen-Anhalt), Manfred Kleine-Hartlage (Buchautor „Querfront! Die letzte Chance für die deutsche Demokratie“) und Jürgen Elsässer. » COMPACT 4/2023: Querfront – » Kleine-Hartlages Buch „Querfront! Die letzte Chance für die deutsche Demokratie!“ (pi-news.net)
************ DAS WORT DES TAGES Das kann man nicht glauben! Die Ukraine steht mit dem Rücken zur Wand, und der Robert faselt was von „Einladung zur Dekarbonisierung“. Wenn die Alarmglocken jetzt nicht beim Letzten läuten, dann kann man wohl nur noch abhauen.
(Leser-Kommentar, welt.de) *************
Claudio Casula Corona-Ticker: Wie das Narrativ kollabiert (6) Das Corona-Narrativ zerfällt wie ein Soufflé, wenn man zu früh die Backofentür öffnet. Kaum eine Behauptung, die nicht früher oder später widerlegt wäre. Die Medien müssen langsam umsteuern. Hier einige Meldungen aus den letzten Tagen und Wochen.
(achgut.com. Ist bei Bürgermeristern und Landräten noch nicht angekommen.Noch immer der Todeswanderung im Donautal hinterher?)
Wiederaufbau Habeck nennt konkrete Investitionspläne deutscher Firmen in der Ukraine Der deutsche Pharma- und Chemiekonzern Bayer wird nach Angaben von Wirtschaftsministers Habeck (Grüne) 60 Millionen Euro in die Ukraine investieren. Zudem werde die Baustofffirma Fixit ihre Kapazitäten in der Baustoff-Produktion „in der Ukraine erweitern, quasi verdoppeln“, sagte Habeck. Der Bundeswirtschaftsminister sichert deutschen Unternehmen zudem zu, dass der Staat für Kriegsschäden haften werde.
(welt.de. Macht er auch Staubsaugervertreter?Geht er dann in den Knast der neuen Planwirtschfts-DDR oder ins Asyl nach Dänemark als Hamlet II.? Was ist sein? )
Ukraine-Krieg „Wenn es um Frieden geht, würde ich auch mit dem Teufel verhandeln“, poltert Franz Alt Bei „Hart aber Fair“ liefert sich der ehemalige Reporter und Friedensaktivist Franz Alt einen Schlagabtausch mit dem SPD-Politiker Michael Roth. Es geht um die altbekannte Debatte: Verhandlungen oder Waffenlieferungen. Entsprechend gering ist der Erkenntnisgewinn...Auf die Frage „Können wir Krieg?“ antwortete der 84-jährige Franz Alt entschieden: „Dass Deutschland Krieg kann, hat die Welt auf furchtbare Weise zweimal erlebt. Wichtiger wäre, dass wir Frieden können.“. Im Laufe der Sendung betonte Alt immer wieder, wie wichtig Frieden statt Aufrüstung sei: „Dass Soldaten einen ganz schweren Beruf ausüben, für den sie Anerkennung brauchen, ist das eine“, sagte er. „Dass aber Politiker mehr über Verhandlungen als über Krieg nachdenken müssen – das ist die eigentliche Lehre aus unseren bisherigen Kriegen.“ ..Gleichzeitig sprach er sich dafür aus, Putin eben nicht zu verteufeln: „Wie kann man Putin an einen Tisch kriegen? Nicht dadurch, dass man sagt: ‚Mit Putin kann man nicht reden.‘“
(welt.de. BumBumm-Grüne lassen lieber schießen.)
Wolfgang Meins Schulbesuch ist nicht gleich Lernen Die wissenschaftliche Empirie ist manchmal unerbittlich. Entgegen den expliziten Absichten ihrer Konstrukteure bilden PISA-Tests und vergleichbare Instrumente zur Erfassung des Bildungsstandes im Wesentlichen nichts anderes ab als die allgemeine Intelligenz der betroffenen Schüler. Gerade das sollte doch aber vermieden werden.
(achgut.com. Das Corona-Experiment zeigt: Warum Schule nicht einfach ausfallen lassen? Schon steigen die Abi-Noten.)
Peter Grimm Die neuen Grenzen der Volljährigkeit Früher war es leichter: Mit 18 Jahren war man volljährig und wahlberechtigt. Im modernen Deutschland darf man schon mit 16 wählen, ist aber erst mit 80 mündig genug, frei über seine Heizung zu entscheiden...Nun regiert ein Bündnis, das sich selbst zur Fortschrittskoalition erklärt hat. ..Begründet wird dies damit, dass Sechzehnjährige heutzutage reif genug fürs Wählen seien. Das mag ja sein, aber es mutet merkwürdig an, dass die Regierenden im Jahr 2007 der Ansicht waren, mit 16 wäre man noch nicht reif genug, eigenverantwortlich zu entscheiden, ob man rauchen möchte, was Sechzehnjährige bis dato laut Jugendschutzgesetz konnten. Wer aber zu unreif ist, Risiken und Nebenwirkungen des Tabakkonsums zu erkennen, soll reif genug sein, die Konsequenzen einer Wahlentscheidung abschätzen zu können? Halten die Regierenden eine Entscheidung bei Parlamentswahlen, die einst als „Hochamt der Demokratie“ gepriesen wurden, inzwischen für belangloser, als die Frage, ob man zur Zigarette greift oder nicht?..
(achgut.com. Für Dämlichkeit ist es nie zu früh, ab 18 Bürgermeister in THE ÄLÄND passt scho.)
Grüner Sieg – nicht Niederlage Robert Habeck führt seine Inszenierung in der Ukraine fort Von Klaus-Rüdiger Mai Der Wirtschaftsminister ist mit einer Delegation in die Ukraine gereist. Es dürfte ihm vor allem um die Bilder von sich selbst gehen.
(Tichys Einblick. Auf heimischen Bühnen ist sein Stück abgesetzt, zu starke Bilder.)
Urteil des Verwaltungsgerichtshofes Glyphosat in Luxemburg wieder zugelassen Von Redaktion Luxemburg hatte das Pflanzenschutzmittel als erstes EU-Land verboten und wurde daraufhin von Bayer verklagt. Der Verwaltungsgerichtshof entschied nun in zweiter Instanz, dass das Mittel wieder verwendet werden darf.
(Tichys Einblick. Alles was Recht ist, muss es bleiben.)
Mögliche Bündnisse Kubicki teilt gegen „hinterhältige“ CDU aus Einem schwarz-gelben Bündnis erteilt FDP-Vize Wolfgang Kubicki eine saftige Absage. Die CDU sei „hinterhältig“ und „unzuverlässig“.
(Junge Freiheit. Vordereinlader nach Sylt von Major d. Reserve sind auch schon lange überflüssig.)
Aggressionen wegen Hitze WDR präsentiert Klimawandel als mögliche Ursache von Freibad-Randalen Sind die Massenschlägereien in deutschen Freibädern vergangenen Sommer womöglich nur eine Folge des Klimawandels? Diesen Eindruck erweckt ein Beitrag des WDR, der einen Zusammenhang zwischen extremer Hitze und aggressivem Verhalten skizziert.
(Junge Freiheit. Zu warm gebadet in der momentanen Eiszeit.)
Wahlumfrage Grüne schmieren hinter Erfolgskurs der AfD ab Während die Grünen mit einem Abwärtstrend zu kämpfen haben, verbucht die AfD Zustimmungswerte in Rekordhöhe. Selbst den Sozialdemokraten ist die Oppositionspartei mittlerweile dicht auf den Fersen. Beim Insa-Meinungstrend im Auftrag der Bild-Zeitung steht sie derzeit bei 16 Prozent. Und zieht damit an den Grünen vorbei.
(Junge Freiheit. Nach Sondervermögen nun auch Sondererfolg? Was nützen Wahlumfragen ohne Wahl? Grün regiert mit nur 10 Prozent. )
Berliner Koalition: Kapitulation der Merz-CDU Von Peter Hahne Das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen kommt einer Kapitulationsurkunde der Union gleich. Nun ist klar, wo sich die Merz-CDU positioniert: Sie übernimmt einfach die Rolle der Grünen aus der alten, eigentlich abgewählten Koalition...Die Berliner Morgenpost titelte ihren Leitartikel: „Wo bleibt die CDU?“ Gemeint waren die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD, also des Dreamteams Wegner/Giffey. Man merkte bescheiden an, dass die vom Wähler abgestrafte Partei der Promotions-Plagiateurin dabei war, eine CDU-Position nach der anderen abzuräumen...
(Tichys Einblick. Flaschen leer.)
Koalitionsvertrag in Berlin Danke, CDU! Wer CDU bestellt, bekommt auch CDU-Politik geliefert. Egal, ob mehr Gender-Politik, mehr Klima-Dirigismus oder weniger Abschiebungen: Der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD macht deutlich, wohin die Reise der Merz-CDU am Ende gehen wird. Ein Kommentar.
(Junge Freiheit. Grünkommunistischer die Schwarzen nie waren.)
Migrationskrise Dresdner Bürgermeister: Asyl wird durchgesetzt, „egal ob es der Mehrheit schmeckt“ Bei einem Bürgerdialog in der Hauptstadt Sachsens vergleicht der Dresdner Bürgermeister Kritik an der Unterbringung von Asylbewerbern mit dem DDR-„Unrechtsstaat“. Die Ansichten der Mehrheit seien ihm dabei egal, verkündet der FDP-Politiker freimütig.
(Junge Freiheit. Frei von Demokratie. Klappe auf, Rechtsstaat und Freiheit tot.)
Schulwesen Jogginghosen an Schulen: Es geht um Regeln, nicht um Ästhetik In Deutschlands Schulen liegt vieles im Argen. Eine Sekundarschule in Wermelskirchen hat nun zumindest einen Ordnungsversuch gestartet und verbietet ihren Schülern in Jogginghosen zum Unterricht zu erscheinen. Ein Schritt in die richtige Richtung, findet Laila Mirzo. Dabei geht es gar nicht um das Beinkleid an sich. Ein Kommentar.
(Junge Freiheit. Deutschland trägt Trainingsanzug.)
Jugendgewalt Erfurter Polizei äußert sich zu neuem Mädchen-Prügelvideo Wieder sorgt ein Video in den sozialen Netzwerken für Aufregung, wieder zeigt es Gewalt zwischen Mädchen. Die Polizei Erfurt gab nun bekannt, daß sie über den Vorfall informiert ist. Die beiden Täterinnen sind jedoch nicht im strafmündigen Alter.
(Junge Freiheit. Ist Straffreiheit von Straftaten Rechtsstaat?)
Nach „Tagesschau“-Shitstorm Öffentlich-Rechtliche nennen Frauen „menstruierende Menschen“ Das GEZ-Jugendnetzwerk „funk“ hat offenbar ein Problem mit Frauen. Während die „Tagesschau“ noch versucht, sich aus dem Shitstorm um eine Gender-Formulierung herauszuwinden, tritt das öffentlich-rechtliche Jugendangebot aufs woke Gaspedal.
(Junge Freiheit. Dummheit ist eine natürliche Begabung.)
Kriminalität Großbritannien will Herkunft von Sextätern stärker in den Blick nehmen Immer öfter werden „verwundbare, weiße englische Mädchen von britisch-pakistanischen Gangs verfolgt, vergewaltigt, unter Drogen gesetzt und verletzt“. Die britische Regierung will die Herkunft von Sexualstraftätern nicht länger ausblenden.
(Junge Freiheit. Aufgemerkt?)
Es ist quasi naturgesetzlich, dass politischer Irrsinn im großen Maßstab zu Irrsinn in vielen kleineren Bereichen führen muss. Da die deutsche, weltweit einzigartige Energiewende zweifellos ganz großer Irrsinn ist, nämlich eine abartige Mischung aus Ideologie und staatlicher Anmaßung, kann es nicht verwundern, wenn nun eine extrem komplizierte, extrem teure Heizungsordnung die Bürger quälen soll. Denn es ist bereits klarer geworden, was die selbsternannte „Fortschrittskoalition“ aus SPD, Grünen und FDP bei ihrer jüngsten Krisenklausur vereinbart hat: Ein bürokratisches Monster.
Um zu verschleiern, wie sehr sich die grünen Volksumerzieher in Sachen Heizordnung durchgesetzt haben, soll das künftige Gesetz eine ganze Menge verwirrender Förder- und Ausnahmeregelungen beinhalten, die angeblich die mit der neuen Heizungsordnung verbundenen Zumutungen erträglicher machen sollen. Doch welcher Ungeist in dem ganzen „Ampel“-Krampf waltet, lässt sich schon daran erkennen, dass sich Menschen über 80 Jahre auch nach 2024 noch Gas- und Ölheizungen einbauen lassen dürfen. Zynischer geht es nicht mehr, denn wer über 80 ist, so die Politikerkalkulation, stirbt sowieso bald und hinterlässt den jüngeren Nachkommen dann Geräte, die von diesen binnen kurzer Zeit für viel Geld ersetzt oder umgerüstet werden müssen.
Wer sich sowas ausdenkt und dem Publikum auch noch als „Linderung“ der grünen Strafaktion gegen Haus- und Wohnungseigentümer verkaufen will, hat jede Schamgrenze längst überschritten. Einer, der dazu ohnehin bereit ist, der FDP-Finanzminister Lindner, redet ungeniert von großzügig gewährten „sozialen Komponenten“ für die Armen, hat aber offenbar kein Problem damit, genau diejenigen zu bestrafen, die als brave Steuerzahler im Vertrauen auf die Politik sich für viel Geld Heizungsanlagen angeschafft haben, die nun angeblich der Rettung des Weltklimas im Wege stehen. Doch für Lindner gilt: Lieber den schönen Ministerposten retten als sich den grün-roten Erpressungen zu widersetzen.
Soviel steht fest: Der Bundesregierung der „Zeitenwende“ ist nichts zu teuer, denn sie kommt selbst ihren Wählern jeden Tag teurer zu stehen. So wird mit „Ampel“-Heizungen die Zukunft ökosozialistisch korrekt verheizt. Und Habecks Grüne triumphieren. (pi-news.net)
Jetzt will Habeck, Häuptling vom Stamm der Deutschland hassenden Grünlinge, Immobilienbesitzer zwingen, teure und problematische Wärmepumpen mit fragwürdiger Energie-Bilanz einzubauen anstelle von Öl- und Gas-Heizungen, die verboten werden sollen.Bei Zuwiderhandlung wird mit hohen Geldstrafen gedroht, das kennen wir jetzt schon.
Nach Plänen der Bundesregierung sollen jährlich 500.000 Geräte installiert werden, pro Arbeitstag also rund 2500, damit bis zum Jahr 2030 insgesamt 6 Millionen Wärmepumpen im Einsatz sind.
Und ist ´s auch Wahnsinn, so hat es doch Methode, das ist anscheinend das Motto deutscher reGIERender Grünschwätzer*ininnen, Klima-Paniker und sonstiger Vernunftsresistenter.
Fachkräftemangel und Sinnlosigkeit
Einwände gegen diese erneut unzählige Milliarden verschlingende Zwangsmassnahme werden mal wieder niedergebügelt, obwohl sie gravierend sind:
Nicht nur, dass der für massenhaft verordnete Wärmepumpen zusätzlich erforderliche Strom nicht zur Verfügung steht, dass so viele Geräte in absehbarer Zeit gar nicht hergestellt werden können, dass der Einbau technisch sehr aufwändig ist und viel Arbeit durch fehlende Fachkräfte erfordert, auch die Energie-Bilanz der Wärmepumpen-Technologie ist fragwürdig bis negativ.
Wirtschaftliches Heizen mit Wärmepumpen funktioniert bei Bestandsimmobilen nämlich auch dann oft nicht, wenn weitere teure Massnahmen erfolgen wie Fenster-Austausch, zusätzliche Dämmung der Aussenwände und Dächer, Lüftung mit Wärmerückgewinnung, Fussbodenheizung etc. Jetzt kommen auch noch weitere Zweifel an diesem aktuellen grünen Hirnfurz auf:
Nicht nur sinnlos, sondern gesundheitssschädlich
Die eingesetzten Kältemittel enthalten meist gefährliche gesundheitsschädliche Gase*, die sogar in Verdacht stehen Krebs auszulösen.
Bislang wurden die zum Betrieb von Wärmepumpen benötigten, umstrittenen Bestandteile der Kältemittel kaum beachtet. Nach Berichten des ARD-Magazins Panorama handelt es sich um sogenannte F-Gase*, die der PFAS-Gruppe zuzuordnen sind. Diese Gase entweichen auch nach aussen und stehen im Verdacht, Krebs zu verursachen, unfruchtbar zu machen und das Immunsystem anzugreifen.
Irgendwie kommen uns solche „Nebenwirkungen“ staatlich gepushter „sicherer und wirksamer“ Zwangsmassnahmen aus der allerjüngsten Vergangenheit bekannt vor …
Bestimmt ist es aber wieder nur eine weitere paranoide Verschwörungstheorie, wenn man Vermutungen anstellt, ob Pharmaproduzenten oder WEF-Propagandisten der Bevölkerungsreduktion solche gesundheitsschädlichen „side effects“ durchaus recht sein könnten …
Nicht nur gesundheitsschädlich, sondern auch korrupt
Interne Dokumente sollen nach Recherchen von Fernsehjournalisten zeigen, dass der „Bundesverband Wärmepumpe“ gegen ein mögliches Verbot der gefährlichen Gase Lobbyarbeit betreibt (NDR). Ohne F-Gase seien laut Bundesverband die Klimaziele der Bundesregierung nicht zu erreichen. Wärmepumpen seien beim Kältemittel auf die giftigen Gase angewiesen.
Zwar sehen das einige Hersteller von Wärmepumpen anders: Der Umstieg auf natürliche Kältemittel sei möglich, es gebe bereits entsprechende Modelle. Propan gilt als beste Alternative zu F-Gasen, wie zum Beispiel Forscher des Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme (ISE) in Freiburg glauben.
Wenn es wirklich klappen sollte, dass Propangas die gefährlichen, aus Erdöl gemachten F-Gase ersetzt, würde das eins der vielen Probleme der Wärmepumpen-Technologie lösen, supi !
Aber Moment mal, scharf nachdenken liebe Grünhirnis, ist Propangas eigentlich nicht auch wieder ein ganz, ganz, pööser fossiler Energieträger ? Wie, wo und wann soll der für die vielen Wärmepumpen zusätzlich erforderliche Strom erzeugt werden? Bringt der Masseneinsatz von Wärmepumpen trotz der erforderlichen aufwändigen Technik und Dämmung überhaupt eine nennenswerte Einsparung von Primär-Energie?
Außerdem, selbst wenn die Energie-Einsparung funktionierte, was nützt das, wenn ein Vielfaches der eingesparten Energie in Kriegen verballert wird?
*Mit mehr als 4 700 chemischen Stoffen sind per- und polyfluorierte Alkylverbindungen (PFAS) eine Gruppe von künstlich hergestellten Chemikalien, die sich im Laufe der Zeit im menschlichen Körper und in der Umwelt anreichern. Sie sind unter der Bezeichnung „langlebige“ bzw. „persistente“ Chemikalien bekannt, da sie sehr lange nachweisbar sind.
Sie können zu Gesundheitsproblemen wie Leberschäden, Schilddrüsenerkrankungen, Fettleibigkeit, Fruchtbarkeitsstörungen und Krebs führen. Weitere Informationen im Briefing zum Thema Emerging chemical risks in Europe – PFAS (Neu aufkommende chemische Risiken in Europa – PFAS).
https://www.eea.europa.eu/de/help/haeufig-gestellte-fragen-faq/was-sind-pfas-und-inwiefern Im Video erklärt ein Energie-Berater das Für und Wider der Wärmepumpe und stellt die Frage, unter welchen Voraussetzungen Wärmepumpen wirtschaftlich und energiesparend sein können. (beischneider.net)
Das Weltwirtschaftsforum und der nächste Akt des Westens
Von J.B. Shurk
(Englischer Originaltext: The World Economic Forum and the West's Next Act? Übersetzung: Daniel Heiniger)
Wenn Sie ein heutiger Verbraucher sind, ist die Inflation nur eines der Probleme, die Sie belasten. Während die Preise steigen, sinkt die Qualität konstant. Was die meisten Geschäfte Ihnen anzubieten haben, könnte man grob als "billigen Mist" bezeichnen. Tatsächlich hat der Wirtschaftsautor Charles Hugh Smith wiederholt davor gewarnt, dass die "Crapification" der US-Wirtschaft (also die Entwickung zu einer "Schrottwirtschaft") das natürliche Ergebnis eines "neoliberalen Hyper-Finanzierungs-Hyper-Globalisierungs-Modells" sei, in dem Quasi-Monopolisten Waren mit den billigsten Komponenten in Massenproduktion herstellen, während die Kunden, die kaum andere Kaufoptionen haben, gezwungen sind, zu akzeptieren, dass nur wenige Käufe von Dauer sind.
"Geplante Obsoleszenz" in Verbindung mit einem "nur dem Namen nach" freien Markt schafft ein manipuliertes System, in dem die nachgelagerten Verbraucher gezwungen sind, im Laufe der Zeit mehr zu bezahlen, während sie nur wenig besitzen, das seinen Wert über längere Zeit behält. Geräte, die früher jahrzehntelang funktionierten, überstehen heute kaum noch die gesetzlich vorgeschriebenen Garantiezeiten. Metallwerkzeuge, die von einer Generation an die nächste weitergegeben werden konnten, verrosten heute oft, bevor sie für mehr als eine Handvoll Arbeiten verwendet werden konnten. Wenn teure elektronische Geräte mehr als zwei Jahre überleben, atmen Haushalte mit knappem Geldbeutel auf. So gut wie jeder, der alt genug ist, um sich an die Terroranschläge vom 11. September 2001 zu erinnern, kann eine Geschichte über ein Produkt erzählen, das viel billiger, aber auch viel zuverlässiger war, als es vor langer Zeit gekauft wurde.
Auch der Kundendienst ist so erbärmlich wie nie zuvor. Versuchen Sie einmal, mit einem echten Menschen am Telefon zu sprechen. Es ist fast unmöglich. Automatisierter Support hat die persönliche Interaktion aus den meisten Kauferfahrungen eliminiert. Tankstellen, Fast-Food-Restaurants und Supermärkte haben menschliche Kassierer durch kamerabestückte Automaten ersetzt, die für Selbstbedienung ausgelegt sind. Selbst der Besuch eines Lebensmittel- oder Haushaltswarengeschäfts erfordert heute routinemäßig die Benutzung eines Selbstbedienungs-Kiosks, um einen Einkauf zu tätigen. Es ist ganz normal geworden, Menschen dabei zu beobachten, wie sie sich abmühen, alles aus ihren Einkaufswagen zu heben, jeden Artikel zu scannen und die Ladung in Tüten zu packen, bevor sie alles wieder in den Wagen werfen, bezahlen und davonschlurfen. Es ist etwas verwirrend, wenn man bedenkt, dass vor nicht allzu langer Zeit hilfsbereite, lächelnde Angestellte hart gearbeitet haben, um all diese Dienste als Teil der normalen Beziehung zwischen einem Geschäft und seinen Kunden zu erledigen.
Der Wegfall der Kosten für zusätzliche Mitarbeiter, deren Stundenlöhne durch Mindestlohngesetze, mit denen die Arbeitnehmer an die steigenden Kosten für alles angepasst werden sollen, immer höher getrieben werden, könnte dazu beitragen, dass die ohnehin schon überhöhten Preise nicht noch weiter steigen, aber es fällt schwer, Kunden dabei zuzuschauen, wie sie Aufgaben übernehmen, die früher von bezahlten Arbeitnehmern erledigt wurden, ohne zu dem Schluss zu kommen, dass der "Fortschritt" die Markterfahrung an einen Ort gebracht hat, der sich eher wie ein "Rückschritt" anfühlt.
Die Politiker scheinen sich in eine ähnliche Richtung zu bewegen. Der Beruf des Politikers war schon immer dafür bekannt, dass er mindestens ebenso viele ehrgeizige "leere Anzugträger" anzieht wie Führungspersönlichkeiten mit Substanz. Dennoch scheinen die großen Schriftsteller, Redner und Denker, die in der Vergangenheit gelegentlich zu politischer Prominenz aufstiegen, die Bühne definitiv verlassen zu haben.
Winston Churchill führte nicht nur Grossbritannien im Zweiten Weltkrieg zum Sieg, sondern erhielt 1953 auch den Nobelpreis für Literatur "für seine meisterhafte historische und biografische Beschreibung sowie für seine brillante Redekunst bei der Verteidigung erhabener menschlicher Werte."
Daniel Patrick Moynihan vertrat nicht nur New York als US-Senator, sondern stützte sich auch auf sein eigenes soziologisches Fachwissen, als er im Arbeitsministerium tätig war, um einen gründlichen Bericht über die endemischen Ursachen der systemischen Armut in Amerika und mögliche Abhilfemaßnahmen zu erstellen.
Präsident Abraham Lincoln war nicht nur maßgeblich an der Erhaltung der Staatenunion beteiligt, sondern studierte auch sein ganzes Leben lang fleißig; er bewahrte die Werke von William Shakespeare auf seinem Schreibtisch im Weißen Haus auf.
Im Gegensatz dazu steigen heute nur wenige tiefgründige Denker in hohe Ämter auf. Es gibt keine großen Staatsmänner, die in den Augen der breiten Öffentlichkeit aus der Herde der egozentrischen und zynischen politischen Lemminge herausragen. Nur wenige Berufspolitiker, insbesondere in den Vereinigten Staaten, sind überhaupt in der Lage, längere Zeit aus dem Stegreif vor einem Publikum zu sprechen. Zu viele sind auf die Hilfe von Telepromptern oder ähnlichen Geräten angewiesen, die ein exaktes Skript für jede öffentlich gesprochene Äußerung liefern, ganz gleich wie trivial oder informell sie auch sein mag – was darauf hindeutet, dass entweder sie oder ihre Mitarbeiter dem nicht trauen können, was ihnen sonst über die Lippen kommen könnte.
Anstatt ein politisches Amt anzustreben, nachdem sie in anderen Bereichen Großes geleistet haben, wählt die überwiegende Mehrheit der heutigen Amtsinhaber die Politik als Berufung fürs Leben. Das Ergebnis ist, dass die westlichen Regierungen bis oben hin mit Menschen gefüllt sind, denen es an praktischer Erfahrung oder an Fachwissen fehlt.
In den letzten Jahrzehnten war im Westen ein deutlicher Trend zu beobachten, möglichst junge und unerfahrene Politiker in möglichst hohe Ämter zu hieven.
Viele der berühmtesten Politiker von heute haben kaum einen einzigen Wahlsieg errungen, als ihre Kollegen begannen, sie in Regierungsämter an der Spitze der politischen Hierarchie zu drängen. Der ehemalige US-Präsident Barack Obama, der kanadische Premierminister Justin Trudeau, der französische Präsident Emmanuel Macron, der britische Premierminister Rishi Sunak, die finnische Premierministerin Sanna Marin, die ehemalige neuseeländische Premierministerin Jacinda Ardern und ihr Nachfolger Chris Hipkins stiegen alle außergewöhnlich früh in ihrer Karriere in den Zenit der nationalen Macht auf.
Wenn man sich die Abgeordneten, Präsidenten und Premierminister ansieht, die heute die westlichen Nationen auf der Weltbühne führen, könnte man zu dem Schluss kommen, dass der schnellste Weg zur politischen Macht darin besteht, in der realen Welt wenig zu erreichen, während man in der politischen Pyramide nach oben klettert, bevor man Zeit hat, Fehler zu machen oder daraus zu lernen. Ein solches System, in dem diejenigen, die sich am wenigsten bewährt haben, mit Aufgaben betraut werden, die selbst diejenigen, die sich immer wieder bewährt haben, auf die Probe stellen würden, erscheint kaum ideal.
Auf der anderen Seite steht jemand wie US-Präsident Joe Biden, der Älteste, der dieses Amt je bekleidet hat. Während Bidens fast ein halbes Jahrhundert in einem nationalen Wahlamt ihm sicherlich die Möglichkeit gegeben hat, viele Fehler zu machen und zu korrigieren, ist er jetzt so "erfahren", dass kaum eine Woche vergeht, in der nicht irgendeine Publikation entweder seine geistige Kompetenz, seine Fähigkeit, mit den Strapazen eines so anspruchsvollen Jobs Schritt zu halten, oder den Verschleiß des "Einflusses", mit dem er möglicherweise hausieren ging, in Frage stellt.
Kürzlich wurden zwei Geschichten über die Echtheit einer Präsidentenrede bekannt, die für das "zu-Schrott-werden" von Produkten stehen. Im ersten Fall zeigte ein mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstelltes Fake Video, wie Biden die Einführung des Selective Service Act und die bevorstehende Einberufung junger Amerikaner, die an einem bestimmten Datum geboren wurden, zum Militärdienst ankündigte. Angesichts der zunehmenden Spannungen mit Russland und China nahmen viele Amerikaner, die das Video sahen, fälschlicherweise an, dass die Vereinigten Staaten offiziell in den Krieg gezogen seien.
In dem anderen Video wurde Bidens recht reale, aber etwas verwirrende und mäandernde Erzählung während einer Rede über die Gesundheitsfürsorge von so vielen Zuschauern fälschlicherweise als "manipuliert" oder "gefälscht" bezeichnet, dass Twitter sogar eine Bescheinigung hinzufügte, die besagt: "Dies ist in der Tat unbearbeitetes legitimes Material von einer Rede von Joe Biden, die am 28.2.23 stattfand. Es liegt auf der Hand, dass in einer Welt, in der gefälschte Videos erstaunlich einfach zu erstellen sind, die Glaubwürdigkeit und der Ruf eines jeden gefährdet sind.
Billige Produkte und billige Politiker sind nichts Neues. Ob beim Geldausgeben oder bei der Stimmabgabe, es gilt der caveat emptor-Grundsatz: Der Käufer soll aufpassen. Dennoch lohnt es sich, darüber nachzudenken, ob die politischen und wirtschaftlichen Imitationen, die heute die westlichen Märkte überschwemmen, etwas gemeinsam haben.
Ein nigerianisches Sprichwort warnt vor kleinen singenden Vögeln mit lauten Stimmen, denn sie haben fast immer viel stärkere Beschützer, die sich hinter dicken Blättern verstecken. Was den heutigen westlichen politischen Führern an langjähriger Erfahrung oder vertrauenswürdiger Rhetorik fehlen mag, machen sie mit bombastischen Äußerungen wieder wett.
Seit den Anfängen von COVID wird der Slogan "Build Back Better" von den "jungen globalen Führern" wiederholt, die zum Weltwirtschaftsforum von Klaus Schwab in Davos (Schweiz) pilgern. Als Schwab und seine WEF-Kumpanen die COVID-Tragödie als Chance für einen "Great Reset" nutzten, der die globalen Märkte, die Regierungsführung und die Machtverhältnisse verändern würde, stimmten fast alle westlichen politischen Führer zu. Die Synchronizität reicht aus, um sich zu fragen, ob eigentlich und tatsächlich die eigene Nation oder das Weltwirtschaftsforum die Führung hat. Vielleicht, so warnt ein nigerianisches Sprichwort, zwitschern die westlichen politischen Führer von heute so laut von "Build Back Better", weil die Finanz-Haie von Klaus Schwab direkt hinter ihnen im Gebüsch stehen.
Wenn das so ist, dann ist der Westen zu einer Oligarchie von Finanz-"Eliten" geworden, egal wie oft seine politischen Führer die Tugenden der "Demokratie" preisen. Eine Finanzoligarchie über der politischen Macht ist wie ein Produktionsmonopol über der wirtschaftlichen Macht: Auf beiden Märkten werden Waren in Massenproduktion mit den billigsten Komponenten hergestellt. Das Ergebnis ist, dass die Dinge leicht kaputt gehen und die Systeme nicht lange halten. Wenn westliche Politiker heutzutage genauso zweitklassig zu sein scheinen wie das, was die Kunden allzu oft in den Geschäften vorfinden, gibt es dafür vielleicht einen einfachen Grund: Internationale Finanzriesen produzieren, verkaufen und besitzen beides... und planen vielleicht, auch Sie zu besitzen.
(JB Shurk schreibt über Politik und Gesellschaft. Quelle: Gatestone Institute)
