
Monat: Mai 2026
Gelesen 17. 5. 26

(tutut) - Selbstverständlich ist das Leben eines der schwierigsten. Sprüche darüber gibt es viele. Der Sinn des Lebens ist es, dem Leben einen Sinn zu geben. "Verstehen kann man das Leben rückwärts; leben muss man es aber vorwärts". (Søren Kierkegaard)." Genieße den Augenblick, denn der Augenblick ist Dein Leben". (unbekannt). "Am Ende wird alles gut. Wenn es nicht gut ist, ist es noch nicht das Ende". (Oscar Wilde). "Es sind nicht die Jahre Deines Lebens, die zählen. Was zählt, ist das Leben innerhalb dieser Jahre". (Abraham Lincoln) . "Wer einmal sich selbst gefunden, kann nichts auf dieser Welt mehr verlieren". (Stefan Zweig). Ist der Umgang mit Vergangenheit und Zukunft nicht am leichtesten, wenn man erkennt, dass das Leben jetzt ist? Welche Philosophie zeigt diesen Weg, KI? "Ja. Die Erkenntnis, dass das Leben ausschließlich im gegenwärtigen Moment stattfindet, löst die Bindung an Vergangenheitsreue und Zukunftssorgen auf. Mehrere philosophische und spirituelle Denkschulen stellen diesen Weg in das Zentrum ihrer Lehre: 1. Zen-Buddhismus - Kernkonzept: Die Lehre von der Leerheit (Shunyata) und dem ständigen Wandel. Fokus: Das reine Gewahrsein des aktuellen Augenblicks ohne filternde Gedanken. Praxis: Zazen (Sitzmeditation) schult das Geist-Präsent-Sein im Alltag. Wirkung: Vergangenheit und Zukunft werden als bloße mentale Konstrukte entlarvt. 2. Stoxismus (Stoa) - Kernkonzept: Die Unterscheidung zwischen Kontrollierbarem und Unkontrollierbarem (Dichotomie der Kontrolle). Fokus: Nur das eigene Handeln im Jetzt ist kontrollierbar. Zitat (Marc Aurel): 'Bedenke, dass der Mensch nur in der Gegenwart lebt, in diesem kurzen Augenblick'. Wirkung: Befreit von Angst vor der Zukunft

und Groll über die Vergangenheit. 3. Advaita Vedanta & Westliche Nondualität - Kernkonzept: Das Konzept der Nicht-Dualität und des reinen Bewusstseins. Fokus: Die Zeit ist eine Illusion des Verstandes; das Ich existiert immer nur Jetzt. Bekannte Vertreter: Eckhart Tolle ('Jetzt! Die Kraft der Gegenwart') prägte diesen Ansatz modern. Wirkung: Psychologische Zeit wird transzendiert, was tiefen inneren Frieden bringt. 4. Existenzialismus - Kernkonzept: Der Mensch ist zur Freiheit verdammt und erschafft sich selbst. Fokus: Die Vergangenheit ist fixiert, die Zukunft ungewiss; Relevanz hat nur die aktuelle Wahl. Vertreter: Jean-Paul Sartre, Albert Camus. Wirkung: Radikale Eigenverantwortung im gegenwärtigen Moment", Wenn gerade Franzosen dran sind,die haben zur Zeit nichts zu lachen, im Elend sind sie Deutschland voraus, dafür deckt ihre Presseagentur Deutschland den Tisch ab: "Wirtschaftszweig in der Krise - Energie-Schock in Deutschland: Mehr als 50.000 Jobs weg – ganze Industriezweige brechen ein".Ätsch, das kommt davon. Wer jagt schon seine Atomkraftwerke in die Luft. Andererseits, lassen sich mit dem umeltfreundlichen Strom rheinquer gute Geschäfte machen. "Die energieintensiven Industriezweige in Deutschland - Hersteller etwa von Zement, Glas oder Papier - haben wegen höherer Kosten in den vergangenen vier Jahren die Produktion stark zurückgefahren und zehntausende Jobs gestrichen. Von Februar 2022 bis März 2026 schrumpfte die Produktion um 15,2 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Die Zahl der Beschäftigten sank um 6,3 Prozent oder 53.300".

Größte Reiterprozession Europas
So war der Blutritt in Weingarten
Rund 1.800 Reiterinnen und Reiter sowie tausende Pilger: Sie sind alljährlich beim Blutritt in Weingarten dabei. Am Freitagvormittag sind sie wieder durch die Stadt gezogen. Im Mittelpunkt der Prozession stand eine Reliquie, die der Überlieferung nach einen Blutstropfen Jesu enthält. Sie wurde vor der Weingartener Barockbasilika, die Teil des ehemaligen Weingartener Klosters ist, dem Heilig-Blut-Reiter übergeben...
(swr.de. Glaubenssache.)

Mit 25 Kilometer pro Stunde auf Langstreckentour
Mit dem Mofa auf dem Schneckenweg von der Alb nach Wien
(swr.de. Neue Mobilität?)

Drei Windräder bei Burladingen-Melchingen drehen sich noch immer
Ältester Windpark im Land liefert seit 30 Jahren Strom - doch die Zukunft ist ungewiss
Der Windpark bei Melchingen ist eine Pionierleistung und der älteste Windpark in Baden-Württemberg, der noch läuft. Doch der Standort auf dem Himmelberg ist problematisch..
(swr.de. Lauter Glaubenssachen.)

Raubfisch stört das Gleichgewicht
Jagd auf Welse in Walldorf: So wollen Angler die Population reduzieren
Der Hochholzer See in Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis) ist ein wertvolles Biotop. Doch zu viele Welse gefährden die biologische Vielfalt. Der Angelverein versucht gegenzusteuern.
(swr.de)
"Bitte nicht füttern"
Waschbären in Eberbach werden zunehmend zum Problem
Die Stadt Eberbach möchte die Waschbären-Population im Ort eindämmen. Diese Maßnahmen schlägt sie vor..
(swe.de. Naturpfuscherei?)

Mose 15,16: "Angst und Schrecken überfällt sie alle. Vor deiner großen Macht erstarren sie zu Stein...

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NACHLESE
Franziska Brantner
Warum die Grünen das „unvorhersehbare Deutschland von 2035“ im Voraus „beschränken“ wollen
An der Oxford-Universität spricht die Grünen-Chefin von wachsendem Unbehagen in Europa über die deutsche Aufrüstung – auch angesichts der AfD. Daraus leitet Brantner weitreichende Forderungen für das Deutschland von morgen ab...
(welt.de. Hat, ach, jahrelang Politik studiert. Wie das mit Palmer ausgeht, wusste sie nicht?)
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Der alltägliche Wahnsinn
Von RAINER K. KÄMPF
Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, geht bei Caren Miosga mit ihrer Partei, der SPD, ins Gericht. In Hinsicht auf die sinnbefreiten Entgleisungen ihrer Parteichefin Bärbel Bas, deren Zeichens Bundesministerin für Arbeit und Soziales, kommt sie allerdings deutlich ins Rudern. Die jedenfalls sorgte in der Bunten Republik für allgemeine Entzückung mit der Verleugnung von Einreisen in unser Sozialsystem. Eine dermaßen realitätsferne Halluzination, daß selbst die Mitarbeiter der Jobcenter offen gegen die verbale Diarrhö der Arbeitsministerin meutern. Während nun die kompetente Frauenpower der deutschen Sozialdemokratie ihren eigenen Laden öffentlich ad absurdum führt, macht sich der Bundesminister der Verteidigung, Boris Pistorius, der ebenfalls diesem quirligen Verein SPD angehört, wohlweislich aus dem Staub. Er tourt derweilen durch Kiew, wartet auf den standardisierten öffentlichkeitswirksamen Luftalarm und bereitet sich darauf vor, gemeinsam mit der todgeweihten Truppe in der Bankowa Europas größte Rüstungsschmiede aus der Taufe zu heben. Unterdessen zerlegt die zum Ausführen verdammte Gefolgschaft der inkompetentesten Koalition aller Zeiten (iKaZ) den Kanzlerdarsteller auf offener Bühne nach allen Regeln der Kunst. Nach einer Marketingkampagne, der mehrheitlich somnambulen Wählerschaft einen Vertrag zu Lasten Dritter als großen Wurf der Interimsregierung zu verklickern, erfreut man sich höchster Entzückung, wie man durch diese Luftnummer den Zauberlehrling entzaubert hat. Falls es noch irgendjemanden geben sollte, der mit der aktuellen Führung des Landes sowas wie Kompetenz, sei es die der Richtlinie oder auch nur eine grundlegend erforderliche zum Staatenlenken, verknüpfen wollte, fühlt der sich ebenso ernüchtert. Szenen, die zu Zeiten Molières noch als wohlig gruseliges Kammerspiel für tosenden Applaus gesorgt hätten, gehören im heutigen Deutschland zum ganz normalen täglichen Wahnsinn. Leider nur und ausschließlich außerhalb der geschlossen, dafür prädestinierten Einrichtung.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Die Koalition der Unwilligen simuliert lediglich Politik, um so gut es geht von der größten Bürgerausplünderung aller Zeiten abzulenken. Bis jetzt mit Erfolg, denn der Großteil der Wähler schluckt es immer noch.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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DER PODCAST AM MORGEN
Trump bei Xi Jinping: Washington und Peking stecken ihre Claims ab – TE-Wecker am 16. Mai 2026
Von Holger Douglas
Zwei Tage Peking, roter Teppich, Staatsbankett, große Gesten: Donald Trump wurde von Xi Jinping empfangen wie ein Staatsmann, der nicht nur zu Besuch kommt, sondern mit dem über die nächste Ordnung der Welt gesprochen wird. Nach außen: Lächeln, Händedruck, warme Worte. Unter der Oberfläche: knallharte Machtpolitik. Denn dieser Besuch war kein gewöhnlicher diplomatischer Termin. Er war ein Blick auf die neue Weltlage. Nicht mehr Brüssel und schon gleich gar nicht mehr Berlin sitzen im Zentrum der Entscheidungen. In Peking saßen sich die beiden Mächte gegenüber, die über Krieg und Frieden, Handel und Sanktionen, Taiwan und Iran, Ölwege und Chipproduktion tatsächlich etwas zu sagen haben..
(Tichys Einblick. Zwerge haben ihren Kirchentag.)

Irres Wetterphänomen:
Uns drohen zwei brutale Hitze-Sommer
Meteorologen warnen vor „Super-El-Niño“
(bild.de. Oder auch nicht. Wenn die Würfel fallen.)

Frankreich rüstet auf
„Das ist ja stylish" — wenn 13-Jährige Kampfdrohnen lenken
Während deutsche Jugendliche gegen die Musterung demonstrieren, zeigen französische Offiziere dortigen Schülern, wie man militärische Drohnen lenkt. Eine Reportage über ein Land, das seine Kinder auf einen Krieg vorbereitet, den es für möglich hält – und über die Frage, ab wann Vorsorge in Indoktrination kippt..
(focus.de. Und wohin fliegen dann die cheibe Drohnen? Über 'n Rhein.)

"Die Kultur des Miteinander"?
Die Sargnägel der Woche
Von Wolfgang Herles
Am Ende dieser Woche glauben die meisten Mainstreammedien, etwas Positives zu erkennen. Sie verwechseln Ankündigungen der CDU-SPD-Koalition mit konkretem Handeln. Zu beobachten sind zwei Selbstmordkandidaten, die nebeneinander am Abgrund stehen und darauf warten, dass der jeweils andere zuerst springt: „Bitte nach Ihnen!“.In dieser Woche beschwor der schwarz-rote Kanzler in seiner Not „die Kultur des Miteinander“. Bei genauerem Hinhören war aber nur ein Klopfen zu vernehmen, verursacht von zwei weiteren Sargnägeln, die ins Holz getrieben wurden...
(Tichys Einblick. Ebenso pocht der Holzwurm im Pfosten des grünen Betts of THE LÄND.)

Sarah Bosetti
„Zu doof für die Demokratie“ – ZDF-Moderatorin empört über AfD-Höhenflug
Sarah Bosetti rechnet in ihrer ZDF-Sendung mit der AfD Sachsen-Anhalt ab: Es handele sich um eine Partei, die nur von „reichen, weißen Nazis“ gewählt werden könne. Die geplante Abschaffung der Schulpflicht sei lediglich ein kalkuliertes Manöver..
(welt.de. Wer doof ist und offenbar nichts über Geschichte gelernt hat, wird sich doch herausstellen lassen. Filmregie hat sie in Brüssel studiert.)

Judenfeindlichkeit auf dem Vormarsch
Adolf Hitler akbar
Von Alexander Wendt
Gewalttaten gegen Juden gehören in Deutschland wieder zum Alltag, dank einer festen Allianz aus Islamisten, Hilfslinken und Wegseh-Medien..
(Tichys Einblick. Nathan dem Weisen entsprungen?)

Fast 9 Milliarden für LGBT und Antixenophobie
EU schafft Milliarden-Fonds, um die Europäer über „Vielfalt“ und Antirassismus zu belehren
Von Matthias Nikolaidis
Der zuständige EU-Ministerrat – samt Weimer als deutschem Vertreter – hat den neuen Propaganda-Topf AgoraEU durchgewunken. Gesorgt sein soll so dafür, dass Kultur und Medien sich für die Werte dieser EU engagieren: also „Vielfalt“, Antirassismus und verschriebene Islamophilie..
(Tichys Einblick. Die EUdSSR ist keine Demokratie, das sogenannte Parlament hat nichts zu sagen.)

Steuerzahler zahlen Konzern Rekordgewinne
Energiewende: RWE „Übergewinne“ nur durch Subventionen
Von Holger Douglas
RWE verdient nicht an Wind und Sonne, sondern an garantierten Erlösen, Marktprämien und staatlichen Entschädigungen. Die Energiewende wird zur Renditemaschine auf Kosten der Bürger..
(Tichys Einblick. Volksb'scheißerle. Wie sollte sonst der teuerste Strom der Welt entstehen?)

Besuch auf Katholikentag
„Würde meinen Kindern heute nicht empfehlen, in die USA zu gehen“, sagt Merz
Bei einer Diskussionsrunde auf dem Katholikentag in Würzburg hat Kanzler Merz mit Blick auf die USA davon gesprochen, dass seine Bewunderung für das Land nicht gerade zunähme. „Ich würde meinen Kindern heute nicht empfehlen, in die USA zu gehen“, so Merz wörtlich..
(welt.de. Er hat drei, ein Philosoph, eine Ärztin und eine Anwältin. Wann arbeitet der eigentlich für Deutschland?)

Deindustrialisierung
Die Weltfremdheit des DGB erfordert einen Aufstand der Arbeiter
Von Ulf Poschardt
Woke Gewerkschaftsfunktionäre treiben Deutschland durch ihre Blockaden in den wirtschaftlichen Ruin. Den massenhaften Verlust von Arbeitsplätzen nehmen sie in Kauf. Die Arbeiter müssen sich endlich wehren..
(welt.de. Sich wehren? Das wollen sie auch nicht und demonstrieren dagegen.)

Chatkontrolle
Datenschutzbehörden warnen EU vor anlassloser Massenüberwachung
Private Nachrichten könnten künftig automatisiert überprüft werden – auch in verschlüsselten Messengern. Die Datenschutzbehörden schlagen nun Alarm und warnen die EU vor einer „anlasslosen Massenüberwachung“..
(apollo-news.net. Diktatur geht immer.)

Bürgerproteste
Der Widerstand gegen Rechenzentren treibt Deutschland ins digitale Abseits
In zahlreichen deutschen Regionen stoppen Initiativen den Ausbau von Rechenzentren. Das schreckt Investoren ab. Trotz Rekordeinnahmen von Start-ups reichen die Gelder nicht aus, um mit den Großen mitzuhalten..
(Junge Freiheit. Nach Lesen und Schreiben gehört auch Rechnen abgeschafft, das Mittelalter ruft.)

Berliner Alltagsgewalt
Syrer sticht Mann lebensgefährlich in den Nacken – nur Stunden später folgt der nächste Überfall
Von Sophia Juwien
Messergewalt, Raubüberfälle und islamistische Attacken: Gewalt wird Berliner Alltag. Menschen werden auf offener Straße niedergestochen, Gruppen treten auf Opfer ein, Täter flüchten unerkannt oder waren den Behörden längst bekannt. Immer deutlicher wird, wohin Kontrollverlust und jahrelang verfehlte Sicherheits- und Migrationspolitik führen..
(Tichys Einblick. Heimat ohne Sterne.)

Steuerstreit
ifo-Präsident sieht Neuwahlen als Option bei fehlender Reformfähigkeit
ifo-Präsident Clemens Fuest sieht die Bundesregierung unter Druck. Gelinge keine Einigung auf Reformen, seien Neuwahlen aus seiner Sicht sinnvoll. Zugleich fordert er Steuerentlastungen zur Stärkung der Konjunktur..
(welt.de. Und was sehen Blinde?)

US-Flugzeughersteller
Boeing bestätigt Großauftrag aus China über 200 Flugzeuge – „weitere Zusagen folgen“
Boeing hat eine Bestellung aus China über 200 Flugzeuge bestätigt. Während einer China-Reise von Donald Trump wurde zudem eine mögliche Ausweitung auf bis zu 750 Maschinen in Aussicht gestellt. Der Deal soll den US-Konzern stärken..
(welt. de. Bussi-Bussi Airbus. So geht Politik.)

Der Hanta-Hype
Von Jochen Ziegler • Panik wegen des bei Kreuzfahrt-Passagieren aufgetretenen Hanta-Virus ist nicht angesagt, genauso wenig wie bei COVID. Während COVID endemisch, aber weitgehend harmlos war, sind Hantaviren zwar sehr gefährlich, aber eben auch sehr selten. Keine Panik wegen Hanta – und auch keine Impfung! .
(achgut.com.Wieviele Kreuzfahrr sterben sonst so oder gehen von Bord? Manchmal reicht ja schon ein Baum in der Kurve vor dem Dorf.)

Linksextremistische Bus-Tour
Das Schulhof-Tribunal für ein AfD-Verbot
Das linksradikale „Zentrum für politische Schönheit“ nimmt Schulen ins Visier. So soll der Nachwuchs mit entsprechender Propaganda gegen die AfD in Stellung gebracht werden. Dazu steckt man dann eine Weidel-Puppe in den Käfig und inszeniert ein peinliches Verhör..
(Junge Freiheit. Wo laufen denn Ochs und Esel?)

Personelle Neuaufstellung
Kubicki übernimmt FDP-Führung: Höne zieht Kandidatur zurück
Der FDP-Machtkampf um die Parteiführung ist abgesagt. Kubicki soll die Liberalen nach dem Rückzug seines Konkurrenten Höne führen. Doch das gefällt nicht allen..
(Junge Freiheit. Reicht er bis zum Lichtschalter?)

„Kompetenzzentrum Rechtsextremismus“
Hessen: Verfassungsschutz nimmt vermehrt Schulen ins Visier
Der hessische Verfassungsschutz geht regelmäßig in Schulen, um vor Rechtsextremismus zu warnen. Jetzt veröffentlicht das Innenministerium das Ausmaß der Sache. Auch mit einer fragwürdigen NGO wurde dafür kooperiert..
(Junge Freiheit. Marx, Mao, Merz?)

Der Riss geht durch die Herzen
Der politische „Gender-Gap“ entzweit Mann und Frau
Politisierung polarisiert. Gerade zwischen Mann und Frau kommt es aufgrund des Wahlverhaltens zu schier unüberbrückbaren Gegensätzen. Eine familienfeindliche Propaganda verschärft die Krise der Geschlechter zusätzlich. Ein Kommentar von Laila Mirzo..
(Junge Freiheit.Eva links?)

Koalitionsstreit
Merkel verteidigt Grenzöffnung und stellt Medien an den Pranger
Über die unzähligen Streitigkeiten innerhalb der Großen Koalition ist überall zu lesen. Für die frühere Bundeskanzlerin Merkel ist das ein Problem, an dem besonders die freien Medien schuld seien. Zudem blickt sie auf die „Grenzöffnung“ zurück..
(Junge Freiheit. Müsste sie nicht vor Gericht stehen?)

Katholikentag
Klöckner mahnt die Kirche zur Rückbesinnung
Regelmäßig greifen die deutschen Kirchen in tagespolitische Fragen ein. Laut Bundestagspräsidentin Klöckner sollen sie sich aus den Diskussionen zurückziehen und sich stattdessen an ihre eigentliche Aufgabe erinnern..
(Junge Freiheit. Eine Ex-Weinkönigin weisse nicht Bescheid. Die Kirchen sind die mit Abstand größten NGO. Mehr Wein statt Weinen. )

Kjartan


Angst vor der Demokratie?
Der anhaltinische Teufelskreis
Von RAINER K. KÄMPF
Wenn das Wasser Oberkante Unterlippe steht, wird offensichtlich das Denkvermögen motiviert, bisher ungeahnte Erkenntnisprozesse in Gang zu setzen. So jedenfalls scheint das bei Juli Zeh zu sein, Schriftstellerin und ehrenamtliche Richterin am Verfassungsgericht im Land Brandenburg. Pfingsten, Fest des Heiligen Geistes, wirft seinen erhellenden Geist voraus.
Demzufolge nun prophezeit Juli Zeh einen „schrecklichen Teufelskreis“, der nach den Landtagswahlen im Herbst über das Land hereinbrechen wird. Was Frau Zeh allerdings als Teufelskreis befürchtet, ist nichts weiter als die Realität des Faktischen und somit Hoffnung und Ziel der Menschen im Land, die an dessen Zukunft glauben wollen. Sich für diese Zukunft einsetzen und mitunter die eigene Existenz riskieren.
Zeh ist wohl klar geworden, daß die AfD, jetzt schon bei 42 Prozent in den Wählerumfragen, die besten Chancen auf eine absolute Mehrheit hat und wohl ohnehin Sachsen-Anhalt regieren wird. Um dem entgegenzuwirken, orakelt Zeh, müßten die anderen tatsächlich so etwas wie UnsereAbwehrfront™ organisieren, um der Scheindemokratie damit schlußendlich den letzten Rest zu geben. Daß damit der jetzt schon real existierenden Dysfunktionalität die gerade noch funktionierenden Rudimente der Gesellschaft geopfert würden, hat Zeh realisiert.
Genau das gäbe der Blauen Partei wiederum den Auftrieb, den das Establishment wie der Teufel das Weihwasser fürchtet. Ergo, wie man es auch wendet, am Erstarken der AfD führt kein Weg vorbei, es sei denn, so Zeh, die leider noch an den Schaltstellen hockenden Politamateure befleißigten sich, für’s eigene Volk zu arbeiten.
Das, liebe Frau Zeh, wird niemals geschehen. Es wäre die Einsicht in die Notwendigkeit. Dazu sind sie nicht mehr fähig. Die einzige Einsicht, die nach Ihrer absolut zutreffenden Lagebeurteilung erfolgen müßte, wäre die bedingungslose Kapitulation vorm Volk und somit vor der deutschen Geschichte.
(pi-news.net)
Leselust?

Allahs mutige Kritiker: -
Von Dr. Ralph Ghadban
Kritik an der eigenen Religion und ihren führenden Protagonisten ist untrennbar mit der Geschichte des Islams verbunden. Ebenso aber auch ihre vehemente Zurückweisung, Eindämmung und schließlich völlige Unterdrückung durch konservative und reaktionäre Kräfte.
Mit dem Scheitern sowohl des arabischen Nationalismus wie auch des politischen Islams hat sich spätestens seit dem Arabischen Frühling eine neue innerislamische Islam- und Religionskritik herausgebildet.
Ralph Ghadban erläutert ihre Wurzeln, nennt ihre Protagonisten und erklärt ihre Themen. Und er zeigt, warum es gerade für uns im Westen äußerst wichtig ist, diese Stimmen wahrzunehmen. (Amazon)
Gefragt
Wäre es nicht wichtiger angesichts einer gescheiterten "Energiewende", nicht Photovoltaikanlagen abzuschalten, sondern stattdessen Hirn einzuschalten, falls noch vorhanden?
Lahrifahri

Gelesen 16. 5. 26

(tutut) - Warum wird DIE LINKE als Nachfahrin der SED nicht verboten, sind ihre Ziele im Kommunismus nicht grundgesetzwidrig? KI: "Dass die Partei DIE LINKE nicht verboten ist, liegt vor allem an den hohen rechtlichen Hürden für ein Parteiverbot in Deutschland und der Tatsache, dass sie sich offiziell zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennt. Hier sind die wichtigsten Gründe für die aktuelle rechtliche Lage: Rechtsidentität vs. Verfassungswidrigkeit: Es ist rechtlich anerkannt, dass DIE LINKE (über die Zwischenstufe PDS) die Rechtsnachfolgerin der SED ist. Diese formale Kontinuität (z. B. beim Parteivermögen) führt jedoch nicht automatisch zu einem Verbot. Ein Verbot setzt voraus, dass die Partei heute aktiv und kämpferisch-aggressiv gegen die Grundordnung vorgeht. Hohe Hürden durch das Bundesverfassungsgericht: In Deutschland ist ein Parteiverbot das „schärfste Schwert“ des Rechtsstaats. Eine Partei muss nicht nur verfassungsfeindliche Ziele haben, sondern diese auch planvoll und mit Aussicht auf Erfolg untergraben wollen. Bei der LINKEN wird das offizielle Programm als innerhalb des demokratischen Spektrums (demokratischer Sozialismus) eingestuft. Wandel der Programmatik: Die Partei hat sich von zentralen Dogmen des Marxismus-Leninismus und dem Anspruch auf Alleinherrschaft distanziert. Sie agiert innerhalb des parlamentarischen Systems, stellt Ministerpräsidenten und ist in Regierungen auf Landesebene eingebunden. Beobachtung durch den Verfassungsschutz: Teile der Partei (z. B. die 'Kommunistische

Plattform') werden oder wurden vom Verfassungsschutz beobachtet, da dort extremistische Bestrebungen vermutet werden. Solange diese Strömungen jedoch nicht die Gesamtpartei dominieren oder zu verfassungswidrigen Handlungen führen, rechtfertigt dies kein Verbot der gesamten Organisation. Unterschied zur KPD: Oft wird gefragt, warum die KPD 1956 verboten wurde, die LINKE aber nicht. Die KPD verfolgte damals offen den Sturz der parlamentarischen Demokratie nach sowjetischem Vorbild. Die LINKE hingegen bekennt sich in ihrem Grundsatzprogramm zu den Grundrechten und dem Parlamentarismus. Zusammenfassend lässt sich sagen: Die historische Herkunft ist unstrittig, aber für ein Verbot zählt im deutschen Recht die gegenwärtige Zielsetzung und Praxis. Da die Partei als Ganzes nicht als 'aktiv kämpferisch' gegen die Demokratie eingestuft wird, erfüllt sie die Voraussetzungen für ein Verbot nicht". Glaubenssache all überall. Ob da frau mit der Tastatur winkt? Vielleicht wartet sie auf ein ähnliches Angebot. Denn wenn erst einmal KI loslegt, werden es Arbeiter in Heimoffice schwer haben, morgen die Nachrichten von gestern an Leser zu bringen. "250 Mitarbeiter gehen mit Abfindung: Und jetzt soll das Familienunternehmen boomen - Das Abfindungsprogramm des Tuttlinger Familienunternehmens Karl Storz ist beendet, auch in der Führungsriege gab es zwei Wechsel. Wie sich das Unternehmen nun für die Zukunft aufstellt". Da ist sie wieder, die Zukunft, in der zu leben es bisher noch kein Mensch geschafft hat. Denn immer wieder ist jetzt. Wenn schon , dann aber richtig Hüh und Hott, bitte nicht wiehern: "Vernetzte Operationssäle sind eins der Zugpferde des Medizintechnikunternehmens Karl Storz. Im zweiten Quartal

2026 soll eine neue Generation auf den Markt kommen". Noch einen? Bloß nicht umfallen: "Der Wettbewerb macht Druck, die Produktionskosten steigen und die internationalen Märkte sind unkalkulierbar - unter diesen Vorzeichen versucht sich das Tuttlinger Medizintechnikunternehmen Karl Storz neu aufzustellen". Weniger ist mehr? Stehen Politik und Medien in Deutschland unter diesm Motto? "250 von 3.800 Mitarbeitern werden das Unternehmen verlassen, im Gegenzug zahlt Storz Abfindungen in teils sechsstelliger Höhe".

Kralle am Basketballkorb wegen Lärm
Wie ein Spielverbot auf einem Sportplatz in Freiburg für Streit sorgt
In Freiburg schwelt seit Jahren ein Streit um einen Sportplatz an einer Schule. Jugendliche wollen ihn nutzen. Anwohner stört der Lärm. Basketballkörbe sind jetzt deshalb gesperrt..
(swr.de. Sport ist Mord, lieber Krieg in der Ukraine als Körbe an der Dreisam.)

ver.di fordert höhere Gehälter
In diesen Städten in BW sind Warnstreiks im Einzelhandel geplant
Die Beschäftigten im Handel wollen mehr Geld. Erste Angebote der Arbeitgeberseite überzeugen die Gewerkschaft nicht - sofern sie überhaupt vorliegen. Auch in BW wird gestreikt..
(swr.de. Mehr HO-Läden wagen.)

Laut Stadt keine Gefahr für Bevölkerung
Weltkriegsbombe in Pforzheim gefunden: 27.000 Menschen müssen Sonntag ihre Wohnungen verlassen
In Pforzheim ist am Mittwoch eine 1,3 Tonnen schwere Weltkriegsbombe gefunden worden. Am Sonntag müssen Zehntausende Menschen evakuiert werden. .
(swr.de. Am 23. Februar 1945 fielen Über 1.550 Tonnen an Sprengmitteln auf Pforzheim, rund 18 000 Menschen starben. Kriegsverbrechen.)

Millionen Tiere bevölkern Straßen, Gärten und Häuser
Invasive Ameisen: Stadt Karlsruhe startet organisierte Bekämpfung
Kampf mit Dampf: In Karlsruhe werden Anwohner von Millionen invasiven Ameisen geplagt. Jetzt springt ihnen die Stadt im Kampf gegen die Insekten zur Seite..
(swr.de. Sie sind mehr.)

Aus dem Zentrum für Psychiatrie in Emmendingen
Dritter Entflohener innerhalb kurzer Zeit: Erneut Straftäter aus Psychiatrie verschwunden
Was ist los im Zentrum für Psychiatrie in Emmendingen? Innerhalb kurzer Zeit entflieht der dritte Straftäter der Klinik. Zwei von ihnen haben ihre Flucht wohl gemeinsam geplant..
(swr.de. Ist das nicht irre?)

Krise der Sozialdemokraten
„Die SPD sollte auch eine Klimaschutzpartei sein“
Wie will die SPD in Baden-Württemberg aus ihrem historischen 5,5-Prozent-Tief herauskommen? Beim Klimaschutz ließen die Grünen eine Lücke für die Sozialdemokraten, sagt Isabel Cademartori. Sie strebt damit den SPD-Landesvorsitz an..
(welt.de. Wer? Die jüngsten Wetterberichte nicht mitgekriegt?)

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NACHLESE
Kommunisten und Realitätsverleugnung
Da fällt gerade eine Ideologie zusammen.
Inzwischen sollte doch eigentlich jeder gemerkt haben, dass diese Sozialstaatskonstruktion, in der alle auf Kosten anderer leben und Superansprüche haben, nicht funktionieren kann. Dass gerade reihenweise Firmen pleite gehen oder Leute entlassen müssen. Die Erzkommunistin Ulrike Herrmann sieht das anders. Nach ihrer Ansicht gibt es den Abstieg nicht, sondern das ist von den Firmen frei erfunden, um Steuern zu sparen:..
(danisch.de. Hadmut Danisch. Weisse die von der TAZ Bescheid? Nach 100 Millionen Toten müssen Wiederholungen doch Kommunismus mal zum Siegesbeweis führen.)
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Ist Aachener Zug-Attentäter mit Koran und Messern ein „Rechtsextremist“?
Bei dem Attentäter, der am Donnerstagabend vor einer Woche in Aachen in den ICE stieg, anschließend in der Nähe von Siegburg Feuerwerkskörper explodieren ließ, die mit Kunststoffkugeln bestückt waren und zwei Messer bei sich hatte, fanden Polizisten laut BILD einen Koran und Hitlers Buch „Mein Kampf“. Also liegen hier Hinweise auf sowohl ein radikal-islamisches als auch ein „rechtsextremistisches“ Tatmotiv vor – falls man den National-Sozialismus nicht als Variante des Linksextremismus betrachtet. Die Ermittler geben zumindest an, dass der Täter aus der „rechtsextremistischen“ Szene bekannt sei. Und er habe die „deutsche Staatsbürgerschaft“, was häufig auf einen Migrationshintergrund schließen lässt. Da die türkisch-nationalistischen „Grauen Wölfe“ als größte rechtsextremistische Vereinigung hierzulande gelten, könnte die Verbindung „Mein Kampf“ und Koran hier durchaus Sinn machen. Und weil der Täter laut FOCUS vom Zug aus per Email angekündigt hatte, „so viele Menschen wie möglich töten“ zu wollen, klingt es laut Koran-Imperativ „Tötet die Ungläubigen, wo immer ihr sie findet“ schon sehr nach einem islamistischen Terroranschlag. Es ist bekannt, dass sich „Mein Kampf“ in der islamisch-arabischen Welt und insbesondere auch in der Türkei großer Beliebtheit erfreut. 2010 rangierte Hitlers Machwerk, auf türkisch „Kavgam“, gar an Platz drei der Bestsellerliste. Der Hitlergruß wird auch von vielen islamischen Terror-Organisationen praktiziert, beispielsweise von Hisbollah und Hamas:Historisch ist durch den Nazi-Islam-Pakt die ideologische Nähe zwischen dem Politischen Islam und dem Nationalsozialismus dokumentiert. Der Großmufti Mohammed Amin al-Husseini, der auch die SS-Division „Handschar“ mit über 30.000 freiwilligen Moslems gegründet hatte und die Machtergreifung der Nazis bereits 1933 feierte, fasste dies wie folgt zusammen:...In diesem Artikel der Bürgerbewegung PAX EUROPA sind die vielen Gemeinsamkeiten beider Ideologien anhand von Zitaten führender Funktionäre ausführlich dokumentiert. Erwähnenswert bei dem Zug-Attentat ist noch das heldenhafte Eingreifen von Reisenden, die den Täter auf einer Toilette festsetzten, bis die Polizei eintraf. Es ist aber schon fast überflüssig zu erwähnen, dass auch mal wieder „psychische Probleme“ beim Täter mit im Spiel sein sollen. Man darf sehr gespannt sein, wenn weitere Einzelheiten dieses Falles veröffentlicht werden.
(pi-news. net.)

Karlspreis
„Mutig, entschlossen und gegen Widerstände“: Merz lobt Draghis Kurs in der Eurokrise
Der frühere EZB-Präsident Mario Draghi ist in Aachen mit dem Internationalen Karlspreis ausgezeichnet worden. Bundeskanzler Merz würdigte Draghis Rolle während der Eurokrise und bezeichnete sein Handeln als „mutig, entschlossen und gegen Widerstände“..
(apollo-news.net. Fritz heißt der Karle?)

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DAS WORT DES TAGES
Da hab ich mir echt nichts vorzuwerfen. In der Situation habe ich richtig gehandelt. Wir haben das alles gut geprüft und abgewogen.
(Winfried Kretschmann, ZDF Lanz
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Wachsende Bedrohung durch Linksterrorismus
Berlin: Linksterroristen kündigen Anschläge auf Energieversorgung an
Von Redaktion
RAF-Rhetorik, Indymedia-Aufrufe, Anschläge auf kritische Infrastruktur: In Berlin wächst eine neue Form des Linksterrorismus. Der Staat wirkt alarmierend hilflos..
(Tichys Einblick. Der Ausnahmezustand ist da, macht die Bundeswehr mobil gegen Kommunisten!)
Taumelnde Automobilwirtschaft
EU-Politik stemmt sich gegen das Ende ihres Klimamärchens
Die Klimapolitik der EU ist für jedermann sichtbar zu einer zerstörerischen Farce mutiert. Neben die ökonomisch fatalen Entscheidungen treten nun äußerst kuriose Handlungsmuster der Politik. Das Ende des Klimamärchens rückt näher – ein Hoffnungsschimmer mitten in der wirtschaftlichen Katastrophe.
VON Thomas Kolbe
(Tichys Einblick. Wovon versteht v.d.L. was?)

Reden ist leichter als Handeln
Papst kritisiert Europas Aufrüstung: „Vergiftung der Vernunft“
Von Richard Schmitt
Papst Leo XIV. hält die europäische Aufrüstung für einen moralischen Skandal: „Man darf eine Aufrüstung, die Spannungen und Unsicherheit vergrößert, die Investitionen in Bildung und Gesundheit schmälert und Eliten bereichert, nicht ‚Verteidigung' nennen."..
(Tichys Einblick. Ein Ami in Rom.)

Gesetzentwurf von Reiche
Bundeskabinett beschließt neues Heizungsgesetz
Die Bundesregierung hat nach monatelangen Verhandlungen das neue Heizungsgesetz auf den Weg gebracht. Das Kabinett gab am Mittwoch grünes Licht für den Gesetzentwurf von Bauministerin Verena Hubertz (SPD) und Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet. .
(welt.de. Reiten gegen Deutschland. Warm anziehen. Droht ein kalter Sommer?)

Prognosen völlig falsch!:
Klimaforscher streichen ihr schlimmstes Angst-Szenario
Das lange als wahrscheinlich präsentierte Klima-Extremszenario RCP8.5 gilt unter Forschern inzwischen als unplausibel.
(bild.de. Spätmerker. Warum nicht Journalismus statt Propaganda?)

TE-Interview Bernd Fischer
Kassensturz: Wo Deutschlands Milliarden wirklich versickern
Von Maximilian Tichy
Der deutsche Haushalt steht vor dem Kollaps: Milliardenlöcher, explodierende Zinsen und ruinierten Kommunen folgt die Abrechnung für eine Politik, die Subventionen, Migration und Prestigeprojekte mit der Zukunft der Bürger bezahlt..
(Tichys Einblck. Zukunft ist jetzt.)

Ausbruch aus dem Klima-Knast
Von Dirk Maxeiner • Die babylonische Gefangenschaft von CDU und SPD im grünen Klimagefängnis ist ähnlich problematisch wie die Brandmauer. Sie vernichtet den Wohlstand. In den Vereinigten Staaten haben das selbst linke US-Demokraten begriffen. Die deutsche Regierung kreist um sich selbst und traut sich nicht an das Naheliegende. .
(achgut.com. Lange Nasen stolpern über kurze Beine.)

Europäische Verteidigungspolitik
Nukleare Abschreckung ohne die USA neu denken
Spätestens seit der sprunghaften Außenpolitik der USA unter Trump muss sich Europa verteidigungspolitisch neu ausrichten. Von zentraler Bedeutung ist dabei auch die Frage der nuklearen Abschreckung. Es zeichnen sich neue Wege und Kooperationen ab. Eine Bestandsaufnahme von Ferdinand Vogel.
(Junge Freiheit. A-Bomben aus Haigerloch, wo zuletzt geforscht wurde?)

DER PODCAST AM MORGEN
Vom Wärmepumpenzwang zum Biozwang: Der nächste Heizungs-Irrsinn – TE-Wecker am 15. Mai 2026
Von Holger Douglas
Was gilt jetzt wirklich beim Heizen? Das üble Habecksche Gebäudeenergiegesetz ist politisch angezählt, rechtlich aber noch nicht verschwunden. Die Bundesregierung will die starre 65-Prozent-Regel streichen. Doch statt echter Freiheit droht ein neues System aus Bioquoten, CO2-Kosten und Brennstoffvorgaben...
(Tichys Einblick. Dabei ist Friedrichs Ofen gar nicht an.)

Sachsen-Anhalt
Die CDU wird wieder zur Blockpartei
Für fast alle war eine Stimme für die CDU auch eine gegen die Linkspartei. Das hat sich in Sachsen und Thüringen bereits geändert. Aber was die Union in Sachsen-Anhalt plant, hat eine neue Dimension. Ein Kommentar.
(Junge Freiheit. Blockschokolade aus roter Beete.)

Paula Piechotta
Bei Mehrheiten mit AfD: Grünen-Abgeordnete fordert „sofortige Abstimmungswiederholungen“
Am Mittwoch ist in Sachsen ein Antrag der Grünen-Fraktion mit Stimmen von AfD und BSW angenommen worden. Ein solches Szenario könnte künftig durch „sofortige Abstimmungswiederholungen“ verhindert werden, sagte eine grüne Bundestagsabgeordnete..
(apollo-news.net. Wer? Abstimmen, bis Demokratie Kommunismus ist?)

Niedersachsen
Unbekannte greifen das Haus einer AfD-Jungpolitikerin an
„Nazi“-Schmierereien und zerstochene Reifen: Nach einem mutmaßlich linksextremen Anschlag auf AfD-Politikerin Julia Gehrckens ermittelt der Staatsschutz. Gegenüber der JF spricht sie von „einem weiteren Eskalationsschritt“..
(Junge Freiheit. Nazis sagen, die anderen sind Nazis.)

„Unite the Kingdom“-Demo:
Starmer verhängt Einreiseverbot für Bystron
Während für Samstag hunderttausende Briten zu Tommy Robinsons Großdemonstration „Unite the Kingdom“ („Einigt das Königreich“) in London erwartet werden, setzt der sozialistische Premierminister Keir Starmer seine Politik der politischen Ausgrenzung fort. Am Freitag Morgen um sechs Uhr erhielt der AfD-Europaabgeordnete Petr Bystron eine E-Mail des britischen Innenministeriums mit folgender Begründung: „Wir sind davon überzeugt, dass Ihre Anwesenheit im Vereinigten Königreich nicht dem öffentlichen Wohl dient. Gegen diese Entscheidung können Sie keinen Einspruch erheben...Betroffen sind außerdem der amerikanische konservative Kommentator Joey Mannarino, die niederländische Aktivistin Eva Vlaardingerbroek, der polnische Europaabgeordnete Dominik Tarczy?ski, der belgische Politiker Filip Dewinter und weitere Kritiker der Regierungspolitik. ...Die Einreiseverbote sind umso skandalöser, wenn man sie ins Verhältnis setzt zur jahrelangen Duldung zahlreicher radikal-islamischer Hassprediger, die offen gegen die westliche Gesellschaft hetzen und zu Gewalt aufrufen. Während echte Extremisten über Jahre hinweg unbehelligt ein- und ausreisen konnten, werden kritische Stimmen aus dem demokratischen Lager nun systematisch ausgesperrt. Das hat mit Demokratie oder Rechtsstaat nichts mehr zu tun.
Hinweis: PI-NEWS wird am Samstag in einem Extra-Beitrag auf die verschieneden Livestreams der Mega-Demo von Tommy Robinson hoinweisen.
(pi-news.net)

Angstmacherei
Wenn Politik zum Psychoterror wird - Medizin gegen die Seuche unserer Zeit

(gh) - Angst essen Seele auf, hieß ein Fassbinder-Film. Inzwischen verzehrt Angst als PIsychoterror der Politik ganze Völker. Nicht von ungefähr steht ein Völkerschlachtdenkmal ausgerechnet in Deutschland. Erst schlachten sie Deutschland, dann die ganze Welt?
Langfristige Belastung
Der Staat frisst den Wohlstand auf
Von David Cohnen
Der Aufsatz über Warren Buffett beschreibt nicht nur eine amerikanische Finanzproblematik, sondern lässt sich nach dieser Sichtweise ebenso auf Europa und insbesondere Deutschland übertragen. Buffetts Warnung vor einer Politik permanenter Verschuldung, wachsender Staatsausgaben und schleichender Entwertung des Geldes wird dabei als allgemeine Warnung an westliche Industriestaaten verstanden, die zunehmend von ihrer wirtschaftlichen Substanz leben.
Ausgehend von der Griechenland- und Eurorettung hat sich nach dieser Betrachtung ein politisches System etabliert, das wirtschaftliche Probleme nicht mehr grundsätzlich löst, sondern immer neue Schulden, Rettungspakete und staatliche Eingriffe nutzt, um bestehende Fehlentwicklungen kurzfristig zu überdecken. Bankenrettungen, europäische Transfermechanismen und eine dauerhaft expansive Finanzpolitik haben dazu beigetragen, dass die Belastungen für Steuerzahler und Sparer immer weiter wachsen.
In Deutschland zeigt sich diese Entwicklung inzwischen besonders deutlich. Während Warren Buffett davor warnt, dass Staaten ihre Währungen und ihren Wohlstand durch permanente Überdehnung der Staatsfinanzen gefährden, wird in Deutschland weiterhin an politischen Projekten festgehalten, die enorme finanzielle Mittel binden, ohne die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit nachhaltig zu stärken.
Hierzu zählt aus dieser Sicht insbesondere die bisherige Migrationspolitik, die nicht als wirtschaftliche Entlastung, sondern als langfristige Belastung für Sozialstaat, Kommunen und gesellschaftlichen Zusammenhalt betrachtet wird. Hinzu kommen die Kosten der Klima- und Energiepolitik, die Industrie, Mittelstand und private Haushalte zunehmend belasten und gleichzeitig die internationale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands schwächen.
Ein möglicher gesellschaftlicher Wandel wurde zuletzt auch in einer Talkshow von Caren Miosga sichtbar. In ihrem Gespräch mit Manuela Schwesig wies Miosga mehrfach darauf hin, dass 48 % der Migranten staatliche Leistungen beziehen. Auffällig war dabei nicht nur die Zahl selbst, sondern auch die Intensität der Befragung. Schwesig wich den Nachfragen mehrfach aus, während Miosga ungewöhnlich beharrlich nachhakte und den Punkt wiederholt aufgriff. Gerade weil Miosga bislang eher dem linksliberalen medialen Spektrum zugerechnet wurde, kann diese Form der Befragung als Hinweis darauf verstanden werden, dass sich selbst innerhalb bisheriger Unterstützer der bisherigen Migrationspolitik die Wahrnehmung wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Folgen zunehmend verändert.
Auch die wirtschaftlichen Folgen des Ukrainekrieges und der damit verbundenen finanziellen Verpflichtungen werden in diesem Zusammenhang als zusätzliche Belastung gesehen, welche die öffentlichen Haushalte weiter unter Druck setzt.
Der zentrale Gedanke dieser Betrachtung lautet, dass der Staat immer mehr Geld ausgibt, während gleichzeitig die wirtschaftliche Basis — Industrie, Mittelstand, Kaufkraft und Leistungsfähigkeit — zunehmend geschwächt wird. Inflation, steigende Abgaben, hohe Energiepreise und wirtschaftliche Unsicherheit sind Ausdruck dieser Entwicklung.
Buffetts Warnung wird daher nicht als kurzfristige Panikmache verstanden, sondern als Hinweis darauf, dass Wohlstand nicht dauerhaft durch Schulden, Geldpolitik und politische Versprechen ersetzt werden kann. Vertrauen in eine Währung und in eine Volkswirtschaft entsteht nicht durch immer neue Programme, sondern durch wirtschaftliche Stabilität, produktive Arbeit, solide Staatsfinanzen und eine Politik, die die Substanz eines Landes erhält statt sie schrittweise aufzubrauchen.
Der ursprüngliche Aufsatz erschien unter:
MMnews – Warren Buffett: Der Dollar kann zur Hölle gehen
Ein weiterer Vortrag zu diesem Thema direkt aus dem Deutschen Bundestag:
Beatrix von Storch: Warum das alles Sinn macht, was Merz und seine Regierung macht - YouTube
