(tutut) - Die sogenannte Revolte 1848, manche nennen sie fälschlich Revolution, in deutschen Ländern ging schief. Was ist bis heute im Laufe der Zeit von den Forderungen der Offenburger Erklärung 1847 verwirklicht worden, was fehlt noch und was wird inzwischen wieder zurückgedreht, auch beim Grundgesetz? "Ein Großteil der Offenburger Forderungen von 1847 ist heute über das deutsche Grundgesetz (GG) vollumfänglich verwirklicht", stellt KI fest. "Die historische Proklamation der radikalen Demokraten um Friedrich Hecker im Gasthaus 'Salmen' gilt als erster umfassender Grundrechtsentwurf der deutschen Geschichte.. Sie vereinte liberale Abwehrrechte mit frühen sozialstaatlichen Ideen.Die Bilanz zeigt im Detail, was erreicht wurde, was noch fehlt und wo Errungenschaften heute unter Druck geraten oder rechtlich beschnitten werden. Die klassischen Freiheits- und Gleichheitsrechte bilden das Fundament der Bundesrepublik Deutschland: Presse- und Meinungsfreiheit: Gefordert in Art. 2 des Programms – heute verankert in Art. 5 Abs. 1 GG.Glaubens-, Gewissens- und Lehrfreiheit: Gefordert in Art. 3 – heute geschützt durch Art. 4 GG und Art. 5 Abs. 3 GG.Vereins- und Versammlungsfreiheit: Gefordert in Art. 5 – heute garantiert durch Art. 8 GG und Art. 9 GG. Ein deutsches Nationalparlament: Gefordert in Art. 6 – realisiert durch den Deutschen Bundestag.Progressive Einkommensteuer: Gefordert in Art. 8 – gesetzliche Realität im deutschen Steuerrecht (höhere Steuersätze bei höherem Einkommen). Unabhängige Justiz mit Geschworenengerichten: Gefordert in Art. 11 – umgesetzt durch Schöffengerichte und die Bindung der Richter an das Gesetz (Art. 97 GG).Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz: Gefordert in Art. 13 – das Kernprinzip von Art. 3 Abs. 1 GG. Zwei Kernforderungen des radikal-demokratischen Lagers wurden in Deutschland nie dauerhaft im Sinne der Vordenker umgesetzt: Das Volksheer (Volksbewaffnung): Gefordert in Art. 4 und 7. Das Volk sollte selbst als Miliz ('waffengeübte Bürger') das Land verteidigen, statt eines teuren, königstreuen 'stehenden Heeres'. Heute hat Deutschland mit der Bundeswehr eine klassische, dem Parlament unterstehende Berufsarmee – bewaffnete Bürgermilizen widersprechen dem staatlichen Gewaltmonopol. Vollständige Überwindung des Missverhältnisses zwischen Arbeit und Kapital: Gefordert in Art.
10. Obwohl die Bundesrepublik ein Verfassungsgebot zum 'Sozialstaat' (Art. 20 Abs. 1 GG) besitzt, bleibt die lückenlose staatliche 'Garantie auf Arbeit' oder die vollständige Schließung der Schere zwischen Arm und Reich eine ungelöste, dauerhafte gesellschaftspolitische Debatte. 3. Was wird zurückgedreht (auch beim Grundgesetz)? Einige Kernforderungen von 1847, die längst als gesichert galten, geraten seit Jahren durch Sicherheitsgesetze, Krisenpolitik und Verfassungsänderungen faktisch oder rechtlich unter Druck: Einschränkungen beim Grundgesetz: Persönliche Freiheit und Freizügigkeit: Gefordert in Art. 5 des Programms ('Gewährleistung der persönlichen Freiheit'). Durch Gesetzesverschärfungen wie die neuen Polizeigesetze der Bundesländer (z. B. der unbestimmte Begriff der 'drohenden Gefahr') wurde die Hürde für staatliche Überwachungsmaßnahmen und präventiven Gewahrsam deutlich gesenkt. Unverletzlichkeit der Wohnung: Eng verknüpft mit der persönlichen Freiheit. Der 'Große Lauschangriff' führte 1998 zu einer bewussten Einschränkung von Art. 13 GG, um akustische Wohnraumüberwachung durch Ermittlungsbehörden zu erlauben.Faktischer Rückbau im gesellschaftlichen Alltag: Meinungs- und Pressefreiheit im digitalen Raum: Während Zensur im Sinne des Vormärz verboten bleibt, führen Gesetze wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) oder europäische Plattform-Regulierungen zu Debatten darüber, ob legitime Meinungsäußerungen durch Algorithmen privater Großkonzerne ('Overblocking') vorschnell gelöscht werden.Das Ideal der 'Selbstregierung des Volkes': Gefordert in Art. 12 gegen die Übermacht einer reinen 'Vielregierung der Beamten'. Kritiker bemängeln heute eine zunehmende Technokratisierung der Politik, bei der weitreichende Entscheidungen in intransparenten Expertengremien vorbereitet werden und der direkte Einfluss des Bürgers schwindet".
Längere Wartezeiten möglich
Umfrage von Verband: 95 Prozent der Ärzte befürchten Verschlechterung der Patientenversorgung durch Krankenkassenreform
Ab Januar 2027 will der Bund die gesetzliche Krankenversicherung reformieren. Ärzte in Baden-Württemberg befürchten negative Folgen für die Menschen im Land..
(swr.de. Warum nicht mal über den Rhein schauen, dort helfen sich Ärzte selbst, holen die Patienten vom Esel und halten die Hand zusätzlich auf.
Krankenkassenreform
Ab Januar 2027 will der Bund die gesetzliche Krankenversicherung reformieren. Ärzte in Baden-Württemberg befürchten negative Folgen für die Menschen im Land..
(swr.de.Waeum nicht mal überden Rhein schauen, dorthelfen sich Ärzte selbstundholen die Patienten vom Esel und halten die Hand auf fürs Private.).
Futtermangel durch Trockenheit
Folgen des Jahrhundertsommers: Kühe schlachten, obwohl sie eigentlich noch Milch geben
Fast drei Monate lang blieb der Regen aus - mit drastischen Folgen: Vielen Höfen geht das Futter aus und manche schlachten Rinder, die sie eigentlich behalten wollten..
(swr.de.Wen sollen sie säugen?)
Seltener Vorfall mit Überspannung
Mindestens 600.000 Euro Schaden: Beschädigte Heizungen, Solaranlagen und Kühlschränke lassen Dorf rätseln
In einem Münsinger Ortsteil gab es einen ungewöhnlichen Vorfall mit Strom: Lichter flackerten, Kaffeemaschinen qualmten, Garagentore öffneten sich von alleine. Was war passiert?.
(swr.de.Haben sie keinen Elektriker?)
Nach 28 Jahren im Besitz einer Unternehmerfamilie aus BW
Uhlsport und Kempa: Schwedischer Konzern kauft schwäbischen Sportartikelhersteller
Torwarthandschuhe, Schienbeinschoner, Handballprodukte - dafür ist der Sportartikelhersteller Uhlsport aus Balingen bekannt. Jetzt geht die Firma in schwedische Hand. .
(swr.de.Darauf keinen Schwedentrunk.)
Knapp ein Drittel der Menschen in BW hat ein E-Bike
Sind Baden-Württemberger jetzt besonders sportlich und viel auf zwei Rädern unterwegs oder besonders faul, weil sie nachhelfen lassen? Die Zahlen lassen beide Interpretationen zu, denn in Baden-Württemberg besitzen vergleichsweise viele Menschen ein E-Bike oder Pedelec - Tendenz steigend. Aktuell besitzen 32,2 Prozent der Menschen im Land E-Fahrräder, wie eine repräsentative Befragung des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag des Energiekonzerns Eon zeigt. Ein Jahr zuvor waren es noch 28,2 Prozent. .
(swr.de.Mehr als zwei Drittel verlassen sich nicht auf Strom.)
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NACHLESE
Sicherheitsalarm
Berliner Abgeordnetenhaus: Migrant wollte Sitzungssaal stürmen
61 Tage lang wurde der Öffentlichkeit ein Angriff auf Berlins Politiker verschwiegen: Ein Migrant (52) wollte den Sitzungssaal stürmen, in dem 159 Abgeordnete tagten – Securitys rissen den Flüchtling zu Boden, sie fanden im Koffer des Täters auch ein Messer.
VON Richard Schmitt
(Tichys Einblick . Nun sind sie halt da. )
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Ausgepfiffen!
Merz muss Wahlkampf-Auftritt abbrechen!
Ausgerechnet in diesen Tagen muss Bundeskanzler Friedrich Merz einen Wahlkampf-Auftritt abbrechen. Im Ostseebad Kühlungsborn wurde er ausgepfiffen, als „Kriegstreiber“ und „Pinocchio“ beschimpft und mit Rücktrittsrufen konfrontiert. Das angekündigte Pressestatement fiel aus. Merz, der sich in den Osten wagt, um seine CDU vor dem Absturz zu retten, erlebt hautnah, wie dünn die Decke der Zustimmung geworden ist. Statt Begeisterung erntet er Ablehnung – ein Symbol für die Entfremdung zwischen politischer Klasse und dem Volk.-
(NIUS-LIVE, pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
In BW haben die dummen und irren Deutschen ja bei der letzten Wahl wieder gezeigt, wie man das Land weiter zerstören will. Die Mehrheit der Deutschen liebt den Niedergang, kennen wir ja alles.
(Leser-Kommentar,Tichys Einblick)
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Migration bleibt Top-Thema in Sachsen-Anhalt
Streit um Afghanen: Dobrindt redet von Abschieben, Grüne wollen mehr Aufnahmen
Von Matthias Nikolaidis
Kurz vor Sachsen-Anhalt brodelt es in Sachen Einreisen aus und Abschiebungen nach Afghanistan per Flugzeug. Die Grünen verlangen mehr Aufnahmen von „Ortskräften“, während Innenminister Dobrindt mehr Abschiebungen will – auch ohne Straftaten. Die Realität sieht anders aus: In 16 Monaten wurden nur 228 Männer nach Kabul gebracht...
(Tichys Einblick. Der Soziologe soll erst einmal die Dunninger Umfahrung ausbessern und das Grundgesetz lesen.) Grüne und Linke abschieben.)
Unsere gelenkte Demokratie: Harald Martenstein im Sommerinterview
Von Maximilian Tichy
Vom Marxisten zum Kritiker der „gelenkten Demokratie“. Kolumnist Harald Martenstein warnt im Sommerinterview mit Maximilian Tichy davor, dass sich Deutschland zunehmend in eine autoritäre Richtung bewegt..
(Tichys Einblick.Marx war Deutscher, nun ist der Murks daheim.)
DER PODCAST AM MORGEN
Der Wähler wählt rechts – Merz regiert mit links – TE-Wecker am 2. September 2026
Von Holger Douglas
Mi, 2. September 2026
+++ Stromanschlag in Brandenburg:: 500 Megawatt schlagartig weg +++ Merz’ Machtmodell: Mit der Linken gegen den Wahlsieger +++ CDU gegen CDU: Reiche entdeckt die heimliche Steuererhöhung +++ Leipziger Bombendrohne: Bundesregierung beschuldigt Russland +++ Sechsfachmord von Stade: Neue Fragen an Lies’ Migrationsbeauftragten +++ Schulstart in NRW: dias Bonner Stadtbahndesaster geht weiter: Erst zwei von 60 Wagen wieder im Einsatz +++ TE-Energiewende-Wetterbericht +++.
(Tichysb Einblick. Linkisch regiert)
Immer mehr offene Stellen
„Von unten kommt nichts nach“ – Deutschlands Ausbildungs-Paradox
Wie kann das sein: Offene Stellen bleiben unbesetzt, Jugendliche gehen leer aus? Deutschlands Ausbildungsmarkt ist aus dem Gleichgewicht geraten. Dabei braucht die Wirtschaft dringend neue Fachkräfte – und Lösungen gäbe es durchaus..
(focus.de.Warum nicht Lehrer nehmen, die sollten doch was können und überflüssig sein.)
Deutschland schifft ab
Jobverlust-Report August
Von Alexander Heiden
Deindustrialisierung und Wirtschaftsabsturz sind nicht nur abstrakte Begriffe. Es sind real existierende Probleme mit dramatischen Auswirkungen auf viele Millionen Menschen. TE zieht jeden Monat Bilanz..
(Tichys Einblick. Wer Pfeifen wählt, wird Pfeifengras ernten.)
Kommentar
Lebensmittel zu billig? Diese CDU-Ministerin sollte sich schämen!
Die CDU-Ministerin Christine Schneider findet, dass Lebensmittel im Supermarkt zu billig seien. Und das „leider schon seit Jahren“, behauptet die Landwirtschaftsministerin von Rheinland-Pfalz. Wer so denkt, hat den Kontakt zu den Menschen im Land verloren. .
(apollo-news.net. Dafür ist sie viel zu teuer.)
Nach Drohnenvorfall in Leipzig
Bundesregierung schließt Russlands Generalkonsulat und Kulturzentrum
Nach dem Sabotageversuch auf dem Leipziger Flughafen kündigt die Bundesregierung diplomatische Vergeltungsmaßnahmen gegen Russland an. Laut Innenminister Dobrindt erinnert der gescheiterte Anschlag an bekannte Muster..
(Junge Freiheit. Dunninger Umfahrung?)
JF-Exklusiv
Deutsche Bahn warnt Mitarbeiter vor linken Terroranschlägen
Die AfD könnte in Sachsen-Anhalt erstmals eine Regierung stellen. Die linksextreme Szene ruft unverhohlen zu Anschlägen auf kritische Infrastruktur auf. Wie die JUNGE FREIHEIT exklusiv erfuhr, zeigt sich die Deutsche Bahn hochgradig alarmiert..
(Junge Freiheit.Unregiert.)
„Aktionswoche“
„Deutschland muss sterben, damit wir leben können“: Linksautonome Szene droht mit Gewalt nach der Landtagswahl.
(apollo-news.net. Warum sitzen die nicht?)
Hamburg-Harburg
„Und der Steuerzahler zahlt das“ – Flüchtlinge ziehen in neu eröffnetes Designhotel ein
Das Designhotel im Harburger Binnenhafen eröffnete im Mai, nun dient es der Stadt als Flüchtlingsunterkunft. Politiker und Ansässige kritisieren die Entscheidung scharf.
(welt.de.Man gönnt ihnen ja sonst nichts.)
Endspiel beginnt
CDU: Aus Angst vor dem Tod Selbstmord begehen
Von Sofia Taxidis
Die CDU hat den konservativen Teil ihrer selbst amputiert und Millionen früherer Wähler vor die Tür gesetzt. Nun steht sie vor den Trümmern ihrer Existenz: Die AfD hat sie überall überholt, zum Machterhalt bleibt der CDU nur die Linke. Merz führt und stößt nun gleichermaßen die Union in den Abgrund..
(Tichys Einblick. Ochs und Esel an der Krippe.)
Demokratie ohne Wahl
Mit diesem Trick will die CDU in Sachsen-Anhalt an der Macht bleiben
Kanzler Merz deutet an, wie die CDU trotz Erdrutsch-Niederlage in Sachsen-Anhalt weiter den Ministerpräsidenten stellen will. Die Strategie dürfte aufgehen – und auch Parteien, die aus dem Landtag fliegen, in der Regierung halten. Was könnte die AfD dagegen tun?.
(Junge Freiheit. CDU überholt SED?)
Finanzminister
Flugzeugpanne bei Regierungsflieger – Klingbeil in den USA gestrandet
Ein technischer Defekt legt den Regierungsflieger von Lars Klingbeil lahm. Der Finanzminister bleibt ungewollt am Boden und verbringt die Nacht in den USA im Hotel. Damit verpasst Klingbeil ausgerechnet die Kabinettsitzung, in der es um seine geplante Einkommensteuerreform geht..
(welt.de.Vermisst den jemand, was kann er denn?)
Sachsen-Anhalt
Wenn Sven Schulze auf die „Rekord-Briefwahlbeteiligung“ setzt
Die CDU hinkt der AfD in Sachsen-Anhalt weit hinterher. Ministerpräsident Schulze schöpft neue Hoffnung – wegen der vielen Briefwähler. Doch Berichte über Unregelmäßigkeiten häufen sich. Was ist da los?.
(Jungeb Freiheit.Liabs Herrgöttle von Özdemir?)
Rollatorgang:
Deutschland jagt die galaktische Allianz
Von Annette Heinisch • Wie verhältnismäßig ist es, Menschen jenseits der sechzig über Jahre in Untersuchungshaft zu halten und einen der aufwendigsten Staatsschutzprozesse der jüngeren Geschichte gegen sie zu führen, wenn was ihnen zur Last gelegt wird, im Kern der Glaube an eine Fantasie steht, die von einem Trickbetrüger und einem selbsternannten Hellseher in die Welt gesetzt wurde?..
(achgut.com. Rollatoren sind gefährlich, kippen leicht.)
