(tutut) - Statt Nachruf: Was wird von der Leyen bleiben außer den Flaschen-Käpsele? KI weisse Bescheid. "Ursula von der Leyen hinterlässt weit mehr als die spöttisch als 'Flaschen-Käpsele' bekannten Tethered Caps (die festen Plastikdeckel). Als erste Frau an der Spitze der Europäischen Kommission hat sie die EU durch historische Krisen gesteuert und tiefgreifende Reformen angestoßen". Ist se nicht auch für die Aufstoßer verantwortlich, die mehr als Rülpser sind? "Das politische Vermächtnis lässt sich in fünf zentralen Bereichen zusammenfassen: 1. Der European Green Deal: Das wichtigste Prestigeprojekt der ersten Amtszeit war der European Green Deal. Das Ziel: Europa bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent zu machen. Herzstück ist das Gesetzespaket 'Fit for 55', das unter anderem das (inzwischen leicht gelockerte) Verbrenner-Verbot für Neuwagen ab 2035 und den massiven Ausbau erneuerbarer Energien regelt. 2. Corona-Krisenmanagement & gemeinsame Schulden: In der Pandemie brach von der Leyen mit einem großen EU-Tabu: Unter ihrer Führung wurde der Wiederaufbaufonds 'NextGenerationEU' mit einem Volumen von 750 Milliarden Euro ins Leben gerufen. Erstmals nahm die EU in großem Stil gemeinsam Schulden auf, um wirtschaftsschwache Mitgliedstaaten zu unterstützen. Zudem organisierte ihre Kommission die zentrale Beschaffung von Corona-Impfstoffen für alle EU-Länder. 3. Geopolitische Neuausrichtung & Ukraine-Hilfe: Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine im Jahr 2022 positionierte von der Leyen die EU als geopolitischen Akteur. Sie
koordinierte beispiellose Sanktionspakete gegen Russland, trieb die Abkehr von russischem Gas voran und brachte milliardenschwere Finanz- und Militärhilfen für Kiew auf den Weg. Auch die historische Eröffnung von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Mold fällt in ihre Amtszeit. 4. Regulierung der Tech-Giganten: Mit dem Digital Services Act (DSA) und dem Digital Markets Act (DMA) schuf die EU unter ihrer Führung das weltweit strengste Gesetzbuch für das Internet. Plattformen wie Google, Amazon und Apple wurden an die Kette gelegt, um Monopole zu verhindern und Hassrede effektiver zu bekämpfen. Zudem brachte sie das weltweit erste umfassende Gesetz zur Regulierung von Künstlicher Intelligenz (AI Act) auf den Weg. 5. Wirtschaftstransformation & Kinder- und Jugendschutz: In ihrer zweiten Amtszeit (2024–2029) verlagerte sich der Fokus auf die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit. Mit Initiativen wie dem „Clean Industrial Deal“ und dem Konzept einer „EU Inc.“ wird versucht, bürokratische Hürden für Unternehmen abzubauen. Zudem setzte sie jüngst ein starkes gesellschaftspolitisches Signal: Sie forderte ein europaweites Verbot sozialer Netzwerke für Kinder unter 13 Jahren. Was in der Kritik bleibt: Ihr prägender Politikstil, oft als 'Präsidialstil' kritisiert, brachte ihr den Ruf ein, Entscheidungen im engsten Kreis und ohne ausreichende Rücksprache mit den Mitgliedstaaten zu treffen. Neben den umstrittenen Alltagsvorgaben (wie den Flaschendeckeln) bleibt ihre Amtszeit auch mit Affären wie der sogenannten 'Pfizergate'-Sms-Kontroverse um die Impfstoffbeschaffung verknüpft.KI-Antworten können Fehler enthalten". Eben. Denn wie sieht Klein-Europa, die EUdSSR, heute aus?
Prozessauftakt in Konstanz
Als falscher Arzt in Praxis von Beauty-Influencern gearbeitet: Rettungssanitäter soll als "Dr. Lukas" Botox und Hyaluron gespritzt haben
Er wird beschuldigt, als vermeintlicher Arzt für eine Beauty-Kette hunderte Patienten ästhetisch behandelt zu haben. Jetzt steht der Rettungssanitäter in Konstanz vor Gericht..
(swr.de.Machen richtige Ärzte nicht manchmal auch Falsches?)
Er zählte sein Geld auf einer Parkbank
Erst im Casino gewonnen, dann von zehn Leuten ausgeraubt
Die Freude über einen Casinogewinn in Baden-Baden hielt nicht lange. Noch während er sein Geld zählte, wurde der Gewinner ausgeraubt..
(swr.de. Jetzt kann der ÖZ Sprücche klopfen.)
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NACHLESE
"Freiheit statt Sozialismus"
Auf dem Weg in ein Zweiparteiensystem – ohne die CDU
Die Zahlen sprechen derzeit eine unmissverständliche Sprache: Die CDU verschwindet. Durch die fortschreitende Polarisierung entsteht ein Zweiparteiensystem: AfD gegen das Linksbündis von SPD, Grünen, Linken. Also konservativ gegen sozialistisch.
VON Roland Tichy
(Tichys Einblick. CDU ist vorbei.)
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Markus Krall bei {ungeskriptet}:
Das System ist krank von innen heraus
Er kennt das System, denn er hat es als Bankenberater und Risikomanager mit aufgebaut. 80 Prozent der Finanzinstitute in Deutschland arbeiten nach eigener Aussage mit seiner Mathematik. Wenn Dr. Markus Krall „Follow the money“ sagt, dann meint er das genau so. Der promovierte Volkswirt war in der Global Leadership Group von McKinsey, beriet in 40 Ländern Banken, Versicherungen, Aufsichtsbehörden und Regierungen – darunter 2015 sogar die Syriza-Administration in Griechenland. Er hat Vermögen gesichert und vermehrt, bis er das Spiel durchschaute. Heute ist Krall alles andere als zimperlich. „Das System kriegst du nicht reformiert. Das System ist krank von ganz innen raus“, stellt er im Gespräch mit Ben Berndt von {ungeskriptet} klar. Korruption sei tief in den Strukturen der deutschen Politik verwurzelt, wirtschaftliche Interessen der Haupttreiber hinter den kriegerischen Auseinandersetzungen unserer Zeit. „Glaubt da draußen irgendjemand bei Verstand, dass dieser Krieg nicht schon längst zu Ende wäre, wenn es nicht ökonomische Profiteure gäbe, die in der Lage sind, Politiker zu kaufen, zu bestechen, zu beeinflussen? Dieser Krieg wäre längst zu Ende, wenn es nicht darum ginge, Geld umzuverteilen in riesigem Umfang.“ Hinter großen Krisen stecke nur zu oft das Ziel der Umverteilung von Geld in großem Stil. Der kleine Mann zahle am Ende durch die Inflation die Zeche. Nullzinspolitik und Subventionen hätten über Jahre Zombie-Unternehmen am Leben gehalten, die eigentlich pleite gehen müssten. Die schöpferische Zerstörung sei außer Kraft gesetzt worden. Jetzt hole sich die Realität zurück – mit steigenden Insolvenzen und einer Politik, die weiter Geld verbrennt für Migration, Klima und Rüstung, während deutsche Rentner Flaschen sammeln. Über drei Stunden lang seziert Krall das kranke System: Gelddrucken als Inflationssteuer, die den Sparern die Kaufkraft raubt, den Staat aber entlastet; den Petrodollar als Machtinstrument; die unheilige Allianz aus Bürokratie, NGOs und Politik, die mit Lügen über Klima, Corona, Migration und Krieg die Bürger enteignet. Reformen innerhalb des Systems hält er für aussichtslos. Die politische Klasse wisse um den nahenden Showdown und greife ab, was noch geht. Doch am Ende zeichnet Markus Krall einen hoffnungsvollen Silberstreif am düsteren Horizont: „Die menschliche Geschichte ist eine von Krise, Katharsis und Erneuerung. Die Auferstehung aus dieser Krise, der Phönix aus der Asche, wird noch viel größer sein.“ Nur der Schmerz reinige die Köpfe von den falschen Ideen. Dann werde der menschliche Geist wieder zu Höhen aufsteigen, die wir uns heute kaum vorstellen können.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Eines müssen sich die SPD und die Grünen klar sein. Die Politik machen bei den Linken andere im Hintergrund. Die Frauchen sind doch nur die Galionsfiguren. Der größte Fehler der Grünen und SPD wird vermutlich sein, immer an das Gute im Menschen zu glauben. Dadurch werden sie vermutlich nicht merken, dass sie sukzessive übergangen werden.
(Leser-Kommentr, welt.de)
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Nach Ausschreitungen in Frankreich
Krieg gegen den Westen
Frankreich ist uns näher als wir denken. Mit Hilfe migrantischer Clanstrukturen wächst auch in Berlin die Linke an die Macht. Ihr Programm aus forcierter Einwanderung, Einbürgerung und Wahlrecht sei eine Blaupause für den Bund, kommentiert Michael Paulwitz
(Junge Freiheit. Wer kriegt denn rechts des Rheins mit, was links los ist?)
Klassenkampf von Oben – gesteuerter Terror in Frankreich
Zwei Gespenster gehen um in Europa – das Gespenst einer Classe Politique, die den Erwerbsbürgern immer mehr abpresst in ihrem Klassenkampf von Oben. Das andere Gespenst entert die berechtigten Proteste für seinen extremistischen Terror.
VON Fritz Goergen
(Tichys Einblick.Hauptsache Macht.)
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Wir lassen Barbaren und Bestien in unser Land.,Das ist die Selbstzerstörung unseres Landes.
(Julian Reichelt, NIUS Live)
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Hinter der Maske:
Linksextreme organisieren in Deutschland „Schülerproteste“
Von Gastautor • Ekatarina Quehl/ Nach brennenden Rathäusern in Frankreich formiert sich auch hierzulande eine Bewegung, die zunächst wie ein Schüler-Protest aussieht und am 31. Oktober (Haloween) auf die Strasse gehen will. Doch hinter der vermeintlich spontanen Jugendbewegung stehen organisierte Strukturen, deren Verbindungen ins linksextremistische Milieu führen. Soll Frankreichs Randale auch bei uns um sich greifen?..
(achgut.com. Wann wacht das Volk auf?)
Frankreichs gefährliche Allianz
Von Gastautor • Gregg Roman/ Schülerproteste, Linksextreme, Plünderer und islamistische Organisationen: Frankreichs Unruhen haben unterschiedliche Akteure. Wer sie alle in einen Topf wirft, übersieht die politischen Verbindungen, die aus einem Schulkonflikt eine Staatskrise machten..
(achgut.com. Sie kommen, in Berlin und anderswo.)
Angriff auf Europa
Frankreichs Gewaltexzesse erreichen Italien: Straßenschlachten vor dem Mailänder Dom
Von Giovanni Deriu
Nach bürgerkriegsähnlichen Szenen in Frankreich erreicht der Terror Italien. Meloni kündigt eine harte Antwort des Staates an. Der linken Opposition stellt sie ein Ultimatum: Wer diese Gewalt nicht unmissverständlich verurteilt, rechtfertigt sie. Auch Schweigen hierzu lasse sie nicht mehr gelten..
(Tichys Einblick.Deutschland schläft, EUdSSR führungslos.)
Sondierungspapier
So schafft sich Rot-Grün-Rot in Berlin ein neues Wahlvolk
Berlin hat schon jetzt nicht den besten Ruf, aber wenn Rot-Grün-Rot sein Sondierungspapier umsetzt, wird die Hauptstadt nicht mehr wiederzuerkennen sein. Ausländer werden viel, Vermieter gar nichts mehr zu sagen haben. Ein Kommentar von Frank Hauke.
(Junge Freiheit. Wie viele Notopfer braucht es noch?)
Eskalation auf dem Weg zum Bürgerkrieg
„Die Dritte Welt importiert“: JD Vances Worte treffen Europas Regierungen
Von Redaktion
„Man hat ihnen gesagt, dass es dazu führen würde, und sie haben nicht zugehört.“ JD Vance rechnet mit vernichtenden Worten mit Europas selbsternannten moralischen Eliten ab. In ganz Frankreich brennt es, Straßenzüge werden verwüstet, Geschäfte geplündert und zerstört. Tausende Polizisten kämpfen gegen linke wie französisch-migrantische Gewalttäter...
(Tichys Einblick. An das politische Personalniveau kommen die Illegalen noch ran, denn sonst wären sie ja nicht hier.)
Les jeux sont faits
Über den Untergang des Abendlandes
Von Sofia Taxidis
Brennende Rathäuser, geplünderte Geschäfte, verwüstete Innenstädte und Hunderte verletzte Einsatzkräfte: Frankreich erlebt eine Gewaltexplosion historischen Ausmaßes. Die Bilder zeigen, wie weit die öffentliche Ordnung bereits zerfallen ist. Dies wird sich fortsetzen - und sich steigern. Wir zeigen Ihnen die Bilder, die Sie nicht in der Tagesschau sehen werden..
(Tichys Einblick.Wozu haben sie eine Armee? Sie soll das Land verteidgen. Wer kommt auf die Idiotische Idee, Berlin eine kommunistische türkische Bürgermeisterin zu bescheren?)
Unheimliche Allianz führt „bewaffneten Kampf“:
Dobrindt: Das steckt wirklich hinter Frankreich-Krawallen
Innenminister: Linksextremisten und Migranten gegen die Demokratie
(bild.de. Aber Herr Soziologe! Nach wie vielen Wochen aufgewacht in der Dunninger Umfahrung und noch immer nichts verstanden? Es gibt keine einzige islamische Demokratie.)
EU verteuert Energie
Die Gasmangellage treibt die Gaspreise nach oben
Von Fritz Vahrenholt
Deutschlands Gasspeicher sind nur zu 60 Prozent gefüllt. Ausgerechnet jetzt erschwert Brüssel mit Importverboten und Methanvorschriften die Gasbeschaffung. Die Folgen könnten Bürger und Industrie teuer bezahlen..
(Tichys Einblick.Was ist denn von Fritz und Uschi zu erwarten?)
Energiewende vor Offenbarungseid
Le Pen will französischen Atomstrom für Deutschland abdrehen
Von Thomas Kolbe
Jahrelang konnte Deutschland seine gescheiterte Energiepolitik mit französischem Atomstrom abfedern. Jetzt stellt Marine Le Pen die eigenen Interessen voran. Wenn Paris seine Kernenergie selbst benötigt, um sich z.B. bei KI zu positionieren, steht Deutschland endgültig vor den Trümmern seiner grünen Energiepolitik..
(Tichys Einblick. Recht hat sie.)
Deutschlandtag der Jungen Union:
Die Junge Union ist politisch frühvergreist
Von Klaus-Rüdiger Mai
Die Junge Union inszeniert sich auf ihrem Deutschlandtag als Zukunft der CDU. Tatsächlich ist sie der Nachwuchs eines Apparats, der längst nur noch sich selbst verwaltet. Parteikarrierebewusst, phrasensicher und politisch frühvergreist. Von dieser Jugend ist rein gar nichts zu erwarten. Die CDU ist klinisch tot..
(Tichys Einblick. Asche.)
Gegen die Verfassung
Wahlrecht für Ausländer – Was die Berliner Politik lernen muss
Von Volker Boehme-Neßler
Rot-Rot-Grün will in Berlin das Wahlrecht von der deutschen Staatsbürgerschaft lösen. Dass das Grundgesetz diesem Plan entgegensteht, wird nicht als Grenze akzeptiert, sondern als Hindernis behandelt, das überwunden werden muss. Wer so mit der Verfassung umgeht, verachtet sie..
(Tichys Einblick. Verfassungslos.)
Frankreich:
Reise- und Sicherheitshinweise
Einschließlich Französische Überseegebiete
Die Sicherheitslage in Ihrem Reiseland kann sich schnell verändern - wir empfehlen Ihnen:
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Aktuelles
Am 17.10. kam es am landesweiten Protesttag an verschiedenen Orten in Frankreich zu gewalttätigen Ausschreitungen. Weitere Demonstrationen und ggf. Ausschreitungen in den kommenden Tagen sind nicht auszuschließen.
Verhalten Sie sich umsichtig und meiden Sie Demonstrationen, wenn möglich.
Befolgen Sie Anweisungen der lokalen Sicherheits- und Ordnungskräfte. Beachten Sie, dass aufgrund von neuen Gesetzesänderungen Geldbußen und Schadensersatzforderungen drohen, wenn man sich nach Aufforderung nicht von ungenehmigten und gewalttätigen Demonstrationen entfernt.
Sicherheit
Terrorismus
Die Sicherheitslage in ganz Frankreich, insbesondere in Paris und anderen Großstädten, ist – auch nach der Eskalation der Lage im Nahen Osten – weiterhin angespannt.
Zur Begegnung terroristischer Bedrohungen gilt in Frankreich der Plan „Vigipirate“, der je nach Bedrohungslage verschiedene Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vorsieht. Derzeit gilt die höchste von insgesamt drei Terrorwarnstufen (= urgence attentat).
Die Bevölkerung ist aufgerufen, an öffentlichen Orten insbesondere bei Sportveranstaltungen, Demonstrationen und bei Versammlungen auf öffentlichen Straßen und Plätzen erhöhte Wachsamkeit und Vorsicht walten zu lassen. Frankreich ist seit Anfang 2015 Ziel mehrerer schwerer Terroranschläge gewesen, u.a. in Paris, Nizza, Straßburg und Lyon. Seit 2020 erfolgten verschiedene z.T. tödliche islamistische Anschläge auf einzelne Personen, u.a. im Großraum Paris und in Südfrankreich.
Jüdische Einrichtungen werden verstärkt gesichert und überwacht. Militär patrouilliert auf öffentlichen Plätzen. Auf Bahnhöfen, Flughäfen, in Zügen und U-Bahnen gibt es auch sonst verstärkte Gepäck- und Personenkontrollen. Auch an Eingängen zu Museen oder Einkaufszentren kann es zu Handtaschenkontrollen kommen. In vielen Bahnhöfen gibt es keine Möglichkeit der Gepäckaufbewahrung mehr.
Seien Sie insbesondere an belebten Orten und ungewöhnlichen Ereignissen aufmerksam.
Informieren Sie sich über Medienangebote, insbesondere Social-Media-Accounts (Facebook & X) der französischen Regierungs- und Sicherheitsstellen.
Kennzeichnen Sie Ihr Reisegepäck auch bei Bahnreisen mit Namen und Anschrift.
Beachten Sie auch den weltweiten Sicherheitshinweis.
Korsika
Auch in der jüngsten Vergangenheit kam es wieder zu Sprengstoffanschlägen, die sich gegen Symbole der Staatsgewalt und öffentliche Einrichtungen (Gendarmerie- und Polizeistationen, Gebäude der Finanzverwaltung) richteten. Vor diesem Hintergrund kann weiterhin eine Gefährdung auch von ausländischen Reisenden, die sich in der Nähe solcher Gebäude aufhalten, nicht ausgeschlossen werden.
Innenpolitische Lage
Streiks
In ganz Frankreich gibt es hin und wieder großflächige Streiks, insbesondere auch im öffentlichen Nah- und Fernverkehr. Hierbei kann es vereinzelt zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften kommen.
Verhalten Sie sich umsichtig und meiden Sie Demonstrationen.
Planen Sie Ihren Aufenthalt entsprechend.
Befolgen Sie Anweisungen der lokalen Sicherheits- und Ordnungskräfte.
Verfolgen Sie die aktuelle Lage im Nah- und Fernverkehr über die Internetseiten der Staatlichen Eisenbahngesellschaft SNCF, des Nahverkehrs in Paris und Umland (RATP) und der Pariser Flughäfen.
Neukaledonien
Im französischen Überseegebiet Neukaledonien kam es im Mai 2024 im Zusammenhang mit einer geplanten Verfassungsänderung zu gewalttätigen Auseinandersetzungen von Befürwortern einer Unabhängigkeit von Frankreich mit den Sicherheitskräften. Die Lage vor Ort hat sich stabilisiert, eine erneute Verschlechterung der Sicherheitslage kann jedoch nicht ausgeschlossen werden.
Bitte informieren Sie sich beim Hochkommissariat von Neukaledonien bzw. über die Medien über die aktuelle Lage und planen Sie Ihren Aufenthalt entsprechend.
Versichern Sie sich, besonders im Vorfeld einer Individualreise, ob Ihre gebuchte Unterkunft tatsächlich geöffnet hat.
Verhalten Sie sich umsichtig und meiden Sie Demonstrationen.
Befolgen Sie Anweisungen der lokalen Sicherheitskräfte....
(Auswärtiges Amt)
