Corona und die „sanfte“ Macht
Spätestens während Corona hat sich gezeigt, dass unsere Gesellschaft in der Tat wenig widerstandsfähig ist und unsere Führung bestenfalls inkompetent. Dies kam und kommt einer Einladung gleich, uns nun mit den Mitteln zu schlagen, die wir aus Verwöhntheit nicht mehr haben und/oder nicht nutzen wollen, nämlich militärische. Wir sind sozusagen schlachtreif. Erst und nur dann, wenn sich unsere Gesellschaft als stärker zeigt als unsere Gegner vermuten, wenn sich die Stärken des Westens, sein „Markenkern“, nämlich der rationale Diskurs und die Verantwortungsethik wieder Oberhand gewinnen, haben wir eine Chance, zu bestehen.
Daher ist die Diskussion konkret über das Vorgehen von Karl Lauterbach, der Politik, der Gerichte sowie der Medien so wichtig. Aber: „Das Schweigen ist dröhnend“, heißt es treffend in einem Beitrag. Nach Lauterbachs Einlassungen im Heute Journal, er habe die (hohe) Zahl der Impfschäden die ganze Zeit gekannt und dem Bekanntwerden seines nicht korrekten Lebenslaufs schlugen die Wogen erst hoch. Dann aber erfolgte – nichts! Ebenso verhallen die Rufe nach Aufarbeitung der Corona – Maßnahmen bisher ungehört. Angesichts der Dimensionen ist das einerseits verständlich, andererseits aber gerade deshalb indiskutabel.
Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund der ernsthaft gefährlichen Weltlage, in der wir uns befinden: Freiheitliche Staaten leben vom Vertrauen der Bürger. Die Gefolgschaft ist eine freiwillige, das unterscheidet autoritäre/autokratische Regime von demokratischen. Wenn aber das Vertrauen in die Führung eines Staates und zugleich in die Mitbürger derart erschüttert ist wie derzeit, dann sind wir innerlich hohl und können bevorstehenden Kämpfen nicht standhalten. So verständlich der Wunsch ist, alles so schnell wie möglich unter den Teppich zu kehren, so essentiell wichtig ist es, dass genau das nicht passiert.
Werfen wir einen kurzen Blick auf den Ablauf.
Die erste und eigentlich schon (vor)entscheidende Phase wird oft übersehen: „Bad governance“, also schlechte Regierungsführung. Sie ist die Konstante der letzten Jahrzehnte, sei es die Verteidigungs –, Energie – oder sonstige Politik. Das Eingangsbeispiel zeigt, dass sich nichts geändert hat.
Pandemien z. B. können auftreten. Man weiß nicht genau, wann und wie, aber dass sie über uns hereinbrechen, ist klar. Daher gab es bekanntlich Katastrophenschutzübungen zu diesem Szenario. Lehren daraus wurden nicht gezogen, Mängel nicht abgestellt.
Das größte Problem besteht in der Überlastung des Gesundheitssystems. Ein gut funktionierendes und auf Ernstfälle vorbereitetes System ist also ein entscheidender Faktor. Tatsächlich ist es aber eine Dauerbaustelle, bei der Grippeepidemie 2017/2018, der tödlichsten seit 30 Jahren, mussten nicht wenige Patienten auf den Krankenhausfluren liegen. Das kümmerte jedoch niemanden.
FFP2–Masken sind bei Infektionskrankheiten ein wichtiger Baustein der Vorsorge. Sie mögen keine Wunderwaffe sein, können aber in Innenräumen einen gewissen Schutz bieten. Daher müssten diese in ausreichender Zahl vorrätig sein und ggf. schnell produzierbar. Beides war nicht der Fall.
Ganz wichtig ist, möglichst schnell viele Informationen über die Krankheit und die Wirkung der ergriffenen Maßnahmen zu gewinnen, um angemessen reagieren zu können. Dazu fehlten aber die Voraussetzungen und der Wille.
Das eigentliche Desaster bestand also bereits vor der Pandemie, weil die erforderliche, sachgerechte Vorbereitung fehlte. Damit kann zwar kein Politiker einen Blumentopf gewinnen. Dennoch ist gerade dieses unspektakuläre, aber verantwortungsbewusste Verhalten genau das, was im Ernstfall rettet. Hätte unsere Politik insoweit gut gearbeitet, wären die nachfolgenden Probleme nicht entstanden oder weit geringer gewesen. Gute Vorbereitung macht Katastrophen handhabbar. Ein Beispiel dafür ist der Umgang mit schwersten Hurrikanen in Florida. Durch gute Vorbereitung und Planung werden die Schäden deutlich reduziert, auch der Schrecken ist gewichen. Es ist vielleicht kein Zufall, dass der katastrophenerfahrene Gouverneur von Florida, Ron de Santis, mit Corona erfolgreicher umging als andere. Genau dafür, dass der Staat für derartigen Krisensituationen eine vernünftige Führung, Planung und Organisation sicherstellt, zahlt man seine Steuern.
Diese Versäumnisse führte nachfolgend in Phase 2 dazu, dass Panik und Hektik ausbrachen. Es wurden irgendwelche Maßnahmen getroffen in der Hoffnung, dass Aktionismus die Versäumnisse der Vergangenheit und die Hilflosigkeit der Akteure verdeckt. Da diese Maßnahmen nicht dauerhaft durchgezogen werden konnten, wurde die „Impfung“ als Erlösung propagiert. Als nicht alle Bürger spurten, wurden die Politik und weite Teile des Volkes hysterisch. In einer Mischung aus Machtrausch und Hysterie wurden dabei rote Linien überschritten. Der „Diktator in uns war ziemlich stark“, wie in einem selbstkritischen Text zu lesen ist.
Da es keine Evaluierungsmaßnahmen gibt, wissen wir bis heute wenig: Wie viele Menschen sind denn eigentlich an Corona gestorben? Das wäre wichtig zu wissen. Es gibt Zahlen der „an und mit“ Corona Verstorbenen, aber das Verkehrsopfer, das auch Corona hatte, ist insoweit irrelevant. Wir wissen nicht, wie viele zusätzliche Krankheiten und/oder Tote es aufgrund ausgebliebener Untersuchungen oder Behandlungen gab, wie viele Menschen wegen des Verlustes des sozialen Umfeldes starben, welche psychischen Folgen und welche wirtschaftlichen und langfristig sozialen Schäden eingetreten sind. Wir wissen auch nicht, ob überhaupt und wenn ja, wie viele Menschen die Maßnahmen gerettet haben.
Ebenso wenig ist bekannt, wie viele an der „Impfung“ verstorben sind, wie viele Impfschäden (d. h. nicht heilbare Erkrankungen mit Langzeitfolgen) es gibt und wie viele Impfnebenwirkungen (auch schwere Erkrankungen, aber mit Heilung). Wir wissen nicht einmal, ob die Impfung überhaupt eine positive Wirkung hat, bisher ist die Behauptung, sie würde zumindest schwere Verläufe verhindern, letztlich nichts weiter als das: Eine Behauptung.
Ich bin ein großer Freund wissenschaftlichen Denkens und Handelns. Angesichts des „großen Nichts“, vor dem wir stehen, beschleicht mich jedoch der Eindruck, dass unsere Gesellschaft Glauben mit Wissen verwechselt. Viele scheinen zu glauben, dass sie wissen und wissen nicht, dass sie nur glauben.
Was wir wissen, ist, dass der „Spaß“ enorme Summen gekostet hat, wie hoch die Kosten des schlechten Regierungshandelns letztlich werden, ist ungewiss. Sicher ist nur, dass die Bürger die Zeche für die Fehler des inkompetenten, oft sogar schädigenden Regierungshandelns zahlen.
Die Realität holt ein
Nachdem Lauterbach nun erzählte, dass nach den Daten des Paul – Ehrlich – Instituts (PEI) bei einer von 10.000 Impfungen ein schwerer Impfschaden auftrete, wurde diese Aussage von Journalisten auf den Wahrheitsgehalt überprüft. Es stellte sich heraus, dass das PEI derartige Daten gar nicht erhebt.
Eine zwischen dem 10. – 13. März d. J. durchgeführte INSA – Umfrage zeigt außerdem ein anderes Bild. Demnach traten bei über der Hälfte der Geimpften Nebenwirkungen auf, mehr als 23 % berichteten sogar von schweren Nebenwirkungen. Besonders junge Menschen, mehr als ein Drittel, sind stark betroffen.
Die Aussage von Lauterbach ist also falsch und irreführend. Ebenso irreführend war der von ihm vermittelte Eindruck, dass die angegebene Zahl von Impfopfern vergleichsweise gering sei. Kristina Schröder (CDU) weist daraufhin, dass z. B. bei der Masernimpfung das Risiko für vergleichbar schwere Nebenwirkungen laut RKI bei 3:100 000 beziehungsweise bei 1-4:1.000.000 liege. Das sind völlig andere Größenordnungen, von Todesfällen ganz zu schweigen. Fraglich ist, ob die „Impfung“ überhaupt hätte zugelassen werden dürfen und die Zulassung jetzt nicht zurückgenommen werden müsste.
Besonders ist darauf hinzuweisen, dass die Pflicht zur Duldung der Impfung bei der Bundeswehr sofort aufgehoben werden muss.
Noch schwerwiegender ist jedoch die Aussage Lauterbachs, die Zahl der schweren Impfschäden sei ihm bekannt gewesen. Er fügte hinzu, dass diese wegen des von ihm behaupteten, überwiegenden Nutzens zu vernachlässigen gewesen sei.
Die Menschenwürde verbietet es, einen Menschen für einen anderen zu opfern. Das Bundesverfassungsgericht hat dies in seinem Urteil zur Abschussermächtigung im Luftsicherheitsgesetz ganz deutlich gemacht. Das Gesetz war nichtig, denn Menschen „würden dadurch, dass der Staat ihre Tötung als Mittel zur Rettung anderer benutzt, als bloße Objekte behandelt; ihnen werde dadurch der Wert abgesprochen, der dem Menschen um seiner selbst willen zukommt.“ Wenn man die schwere Schädigung oder sogar den Tod von Menschen in Kauf nimmt, um andere zu retten, ist dies also absolut unzulässig. Es ist nämlich menschenverachtend.
Jede „Impfung“ stellt prinzipiell eine Körperverletzung dar. Sie ist nur dann gerechtfertigt, wenn eine wirksame Einwilligung vorliegt. Diese wiederum setzt eine vollständige und wahrheitsgemäße Aufklärung über sämtliche Risiken, Neben – und Wechselwirkungen voraus. Fehlen entsprechende Erkenntnisse, ist auch das klar zu kommunizieren. In meinem Beitrag „Exzess der Illegalität“ beschrieb ich die Rechtslage: „Auf dieser ethischen Grundlage des mündigen, eigenverantwortlich handelnden Bürgers basieren die gesetzlichen Regelungen der §§ 630 d, 630 e BGB, wonach das Vorliegen einer Einwilligung nach umfassender Aufklärung Voraussetzung für eine legale ärztliche Behandlung, also auch eine Impfung ist. Auch Nichtjuristen erschließt sich, dass die Einwilligung des Patienten nur dann wirksam ist, wenn sie frei von Willensmängeln ist. Anders gesagt: Sie darf nicht aufgrund von Drohung oder Täuschung abgegeben worden sein.“
Die Wahrheit ist mithin verpflichtend. Die von einem zuständigen Minister abgegebene Erklärung, es gäbe keine, allenfalls geringe Nebenwirkungen in Kenntnis der Unwahrheit (also erheblicher Impfschäden) stellt eine Täuschung dar. Bei genauerer Betrachtung könnte ein solches Verhalten durchaus strafrechtlich relevant sein. Aber es geht hier gar nicht in erster Linie um strafrechtliche Verantwortung, es geht darum zu zeigen, dass das alles keineswegs „peanuts“ sind. Die Tatsache, dass viele mitgemacht haben, der Politik wie der Gesellschaft der ethische Kompass offenbar verloren ging, macht die Sache nicht besser. Im Gegenteil.
Wenn dieses Fehlverhalten nicht kritisch aufgearbeitet wird und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden, dann ist der Systemwettbewerb bereits verloren. Wir haben dann selbst bewiesen, dass Menschenrechte, Freiheit und demokratische Selbstbestimmung keinen Wert haben. Ein strukturell ähnliches Problem stellt die Bekämpfung des Klimawandels dar. Wieder werden mit Modellen unrealistische Horrorszenarien an die Wand gemalt, wieder zerstörerische Maßnahmen umgesetzt, wieder werden Menschen entweder direkt gezwungen oder zumindest unter erheblichen Druck gesetzt, um sich dem Verlust der Freiheit und des Wohlstands zu beugen.
Wenn homophile Bischöfe homophobe Muslime zum Ramadan grüßen…
Von Michael van Laack
“In diesem Sinne, verehrte muslimische Gläubige, soll alles, was wir tun, zur größeren Ehre Gottes dienen. Möge die Fastenzeit Ihnen und Ihren Familien Freude und Wohlergehen bringen. Im Namen der Katholiken in Deutschland wünsche ich Ihnen eine gesegnete Fastenzeit und ein glückliches Fest zum Ende des Ramadan. Gott segne Sie, Ihre Familien und Gemeinden.”
Mit diesen Wünschen schließt das diesjährige Grußwort der “Katholiken in Deutschland” an die “verehhrten muslimischen Gläubigen”.
Wie nicht anders zu erwarten, krochen Bätzing und zahlreiche andere deutsche Bischöfe zum Beginn des Ramadans am 22. März wieder einmal vor der Koran-Religion zu Kreuze. Zu Beginn des Fastenmonats, der mit Fasten nichts zu tun hat, sondern lediglich den Zeitpunkt der Nahrungsaufnahme auf Sonnenuntergang verschiebt, „dürfen“ wir auch 2023 wieder zahlreiche bischöfliche Grußbotschaften lesen.
Formuliert aus Dankbarkeit für die Existenz jener Ideologie, die in den 1.400 Jahren ihrer Geschichte eine blutige Spur quer durch Afrika sowie weite Teile Asiens und Europas gezogen hat. So betont Georg Bätzing, der Vorsitzende der anderskatholischen deutschsynodalen Sekte (früher Deutsche Bischofskonferenz genannt), in seiner Grußbotschaft:
"Wenn Ramadan beginnt, werden die Tore des Himmels geöffnet, die Tore des Höllenfeuers geschlossen. (Ṣaḥīḥ al-Buḫārī, Kapitel 28, Ḥadīṯ-Nr. 1899). Gemeinsam vertrauen wir darauf, dass Gott den Menschen gegenüber nicht gleichgültig ist. Der Allmächtige sorgt sich um uns, kennt uns beim Namen. Und er bietet uns die Möglichkeit zur Umkehr, wenn wir uns von ihm entfernt haben".
Ob er hofft, dass der Ramadan ewig währt? Könnte wegen des Höllenfeuers ganz hilfreich sein für alle, die die die Gotteshäuser der römisch-katholischen Kirche Deutschlands in eine queere Wohlfühloase mit Frauenüberschuss und alle Beichtstühle in gesegnete Drei-Personen-Saunen umgewandelt sehen möchten.
Auch Mohammeds Allah bringt Heil in die Welt!
Der Limburger Bischof führt weiter aus:
"Die jüdischen Gläubigen bereiten sich auf Pessach vor, im Christentum kennt man die vierzigtägige Fastenzeit vor Ostern, im Islam wird der Ramadan begangen. Es ist schön, dass wir als Kinder Abrahams zur gleichen Zeit auf je eigene Weise fasten, beten und umkehren zu Gott".
Ach, Herr Bischof – Mit Umkehr zu Gott hat Ramadan nichts zu tun, denn die meisten Muslimen weihen ohnehin ganzjährig wie selbstverständlich jeden Tag bewusst Allah und zitieren seinen Propheten Mohammed bei jeder sich bietenden Gelegenheit.
Während des Ramadans sollen die Muslime ihr Gottesbewusstsein stärken – also noch glaubenseifriger werden und sich klar vor Augen führen, dass Allah der Allmächtige ist, der auch über Christen und Juden herrscht. Zudem sollen sie Selbstbeherrschung und allgemeine Disziplin stärker einüben, um nach dem Ramadan besser und klarer Zeugnis für die Wahrheit des Korans geben und ihren Missionsauftrag besser erfüllen zu können.
Soll man lachen, weinen oder dieses und ähnliche Schreiben (so z. B. die Grußworte der Bischöfe von Augsburg, von Paderborn, Aachen, Münster, Essen und Köln oder Freiburg) einfach ignorieren?
Atheisten könnte man fast Ersteres empfehlen, würden sie in Staaten, wo der Islam herrscht, nicht noch schlechter behandelt als die Vertreter der beiden „Buchreligionen“ Juden- und Christentum. Denn wer die Existenz Allahs grundsätzlich leugnet, hat jegliche Rechte verwirkt.
Als Christ könnte man solche Texte ignorieren, wüsste man nicht, dass auch in diesem Moment, wo ich diese Zeilen schreibe und später – wenn andere sie lesen – zigtausende Christen und Juden inhaftiert, gefoltert oder gar getötet werden. Ca. 200 Millionen Christen stehen aktuell auf der Welt unter Verfolgungsdruck, etwas mehr als 80% in islamischen Staaten. Allah hat wahrhaftig eine ganz eigene Weise, Heil in die Welt zu bringen!
Der deutsche Islam ist anders? Nein!
Der Standardeinwand katholische Kleriker und engagierter Laien im interreligiösen Dialog: „Die Muslime, denen wir gratulieren, sind alle total friedlich.“ Das ist zum einen nicht wahr, wie z.B. leidvolle Erfahrungen junger nichtmuslimischer Frauen, die nicht selten Opfer sexualisierter Gewalt werden, wie auch die Zustände auf manchen Schulhöfen, wo nichtmuslimische Schüler fast täglich Opfer diverser Straftaten werden, belegen.
Zum anderen gründet sich dieser Hinweis auf die Beurteilung des Islams im Minderheitsstatus. Die Geschichte zeigt, dass Mohammeds Legionen immer die Maske des barmherzigen Friedensengels zeigten, wo sie nicht regierten. In Mehrheitsgesellschaften steigert sich ihre Unduldsamkeit und Grausamkeit gegenüber Andersgläubigen stufenweise, bis die Scharia ohne Widerstand vollständig durchgesetzt werden kann. So kann man mühelos die jetzigen Verhältnisse in Stadteilen wie Duisburg-Marxloh oder Berlin-Neukölln projizieren auf das Bild eines islamisch dominierten Deutschlands.
Wie die drei Affen: Absichtlich blind, taub und stumm!
Abgesehen davon irritiert es, dass die beiden großen Kirchen – die sich vehement für Gleichberechtigung und Gleichstellung in der Gesellschaft einsetzen und zahlreiche Frauenhäuser betreiben, in denen von häuslicher Gewalt betroffene Schutz finden – Heil erkennen in der Unterdrückung der Frau in den Familien, begründet aus Koran und Hadithen.
Gleiches gilt beim Thema Homosexualität: In muslimischen Staaten werden geoutete Homosexuelle inhaftiert, auf offener Straße ermordet oder offiziell öffentlich hingerichtet. Auch das geschieht mit Berufung auf islamische Rechtsvorschriften. Solcherlei „Kleinigkeiten“ blenden unsere Bischöfe aus, weil es nicht in ihre Theorie von Mohammed, dem Frieden stiftenden und Heil bringenden jüngeren Bruder Christi passt. Das hat dann nix mit dem Islam zu tun und schon ist die Debatte zur Zufriedenheit aller interreligiös vor sich hin dialogisierenden Gestalten zu Ende.
Muslime als Vorbilder für die Gesellschaft?
Bereits 2020 schwadronierten die Bischöfe Franz-Josef Bode (Osnabrück), Wilfried Theising (Oldenburg) und Heiner Wilmer SCJ (Hildesheim) zum Ende des Ramadans:
"Durch Ihr Fasten und Beten legen Sie ein weithin sichtbares Zeichen für Ihren Glauben an den barmherzigen Schöpfer ab. Und gerade in dieser schwierigen Zeit braucht die Welt, brauchen unsere Mitmenschen solche Zeichen der Ermutigung".
Die erste Frage, die mir auf der Zunge lag nach der Lektüre dieses Satzes: „Verstehen die deutschen Bischöfe auch das christliche Fasten und Beten als ein weithin sichtbares Zeichen für unseren Glauben?“ Bekäme ich eine Antwort auf diese Frage, fürchte ich, dass ich negativ beschieden würde. Denn wir Christen sollen ja im stillen Kämmerlein beten, Almosen nicht herausposaunen und kein finsteres Gesicht machen gegenüber unseren Mitmenschen, weil uns das wirkliche christliche Fasten Kraft und Nerven kostet. Die Bischöfe loben also an der Koran-Religion all das, was sie bei den eigenen Gläubigen als negatives Verhalten geißeln würden.
Darüber hinaus ist die katholische und evangelische Theologie seit mehreren Jahrzehnten auf einem ganz anderen Trip. „Weithin sichtbare Zeichen unseres Glaubens“ sollen wir ja gar nicht mehr ablegen. Das könnte Andersgläubige überfordern oder gar provozieren. Wenn man seinen Glauben offen lebt, besteht gar die Gefahr, dass der ein oder andere zum Christentum konvertiert. „Indirekte Proselytenmacherei“ nennt man das in Fachkreisen.
Danke, dass wir von Euch lernen dürfen!
Ohne die Moscheegemeinden keine neue Inspiration, keine Lebendigkeit mehr: „Wir danken Ihnen von Herzen für die Gastfreundschaft in den Moscheegemeinden und für die vielen Begegnungen, die im Rahmen von Führungen oder Festen und nicht zuletzt am Tag der offenen Moschee ermöglicht werden. Nur in der Begegnung können Vorurteile überwunden und abgebaut werden. Durch Ihre Offenheit tragen Sie maßgeblich dazu bei.“
Wenn deutsche Bischöfe zur Überwindung von Vorurteilen sprechen, meinen sie damit in der Regel: „Gut, dass ihr Taqīya übt. Gut, dass Allah Euch erlaubt hat, uns zu täuschen! So bekommen wir von Euch das Bild des Islams vermittelt, dass auch die MSM kolportieren: Friede, Freude, Honigkuchen!“
تقية– Sie nennen es „Vorsicht“, sie meinen „Lüge“!
Ohne das Recht auf Täuschung müssten Muslime offen zugeben, was im Koran steht zur Verfolgung und Ermordung Andersgläubiger bzw. -denkender; über die Rechtlosigkeit der Frau; über die lügnerischen Christen, die Allah einen Sohn untergeschoben haben, der in Wahrheit nur ein Prophet war und nicht am Kreuz gestorben ist. Dort hing ein Doppelgänger von ihm.
Unsere Bischöfe dürften sich erklären lassen, dass sie in einem muslimisch geführten Deutschland 90% ihrer Kirchen abgeben müssten, keine Priester und Ordensleute mehr ausbilden und keine christlichen Bücher mehr drucken dürften. Auch das öffentliche Tragen christlicher Symbole (wie z.B. das Kreuz) wäre dann nur noch sehr eingeschränkt möglich… Ok, damit hätte vermutlich die meisten Bischöfe kein sonderlich großes Problem mehr. Aber ob sie auch so glücklich wären, würde man ihnen offenbaren, dass sie keine Kirchensteuer mehr sammeln dürften, 50% des an die Kirche gespendeten Geldes dem Staat zufiele und niemand der Kirche etwas vererben dürfte?
Redundant auf Widersprüche hinweisen
Mancher Leser wird vielleicht sagen: „Ach das kennen wir doch alles schon. Tausendmal gelesen, tausendmal gehört. Da schaue ich gar nicht mehr hin. Das kümmert mich alles nicht mehr.“ Kann man so halten, sollte man aber nicht!
Die Gefahr der Islamisierung ist groß. Aktuell sind die Muslime noch in einer relativ kleinen Minderheit. Doch seit fast zwei Jahrzehnten sehen wir kontinuierliche Wachstumsraten, ganz heftig in Frankreich und Spanien. Höhere Geburtenraten als bei den Bio-Europäern und permanenter zugelassener oder gar geförderter Zuzug aus muslimischen Staaten. Die heute damit argumentieren, dass alles sei Panikmache rechter Hetzer, sollten noch einmal die Schulbank drücken im Fach Mathematik, damit sie Population besser hochrechnen können.
Zweierlei Maß: Stufenleiter zur Unterwerfung
Hinzu kommt die Bereitschaft der westlichen Staaten, muslimischen Minderheiten nicht nur Rechte der Religionsausübung zuzugestehen, sondern sich auch in Teilbereichen eigene Verhaltensweisen anzupassen bzw. aufzugeben. Nicht nur beim Schweinefleisch-Konsum in Schulen, nicht nur im Schwimmbad, nicht nur in der Einrichtung von Gebetsräumen in Bildungseinrichtungen, nicht nur bei der Erlaubnis des Muezzin-Rufs, nicht nur beim Ausschankverbot von Alkohol im „Schatten der Moschee“.
Auch das Frauenbild des Islam wird als Alternativmodell eingeführt und respektiert. Antisemitische Straftaten verübt durch Muslime werden entkriminalisiert, weil sie ja im Gegensatz zu ebensolchen Straftaten gestörter Rechtextremisten eine religiöse Wurzel haben. Auch beim Umgang mit Homosexuellen sieht man in mancher deutschen Großstadt großzügig hinweg und schummelt in der Statistik religiös motivierte Straftaten weg, deutet sie um zur „Hasskriminalität“. Und Hass ist ja bekanntlich ein rechtes Alleinstellungsmerkmal.
„Wehret den Anfängen!“, würde ich zum Schluss gern schreiben. Doch am Anfang stehen wir in diesem Kampf schon lange nicht mehr! Deshalb: Mahnen und warnen, wo es möglich und nötig ist. Laut, aber friedlich! (conservo.blog)
Einst kommt mit nackter Wut und ihrem Pralle,
Sich türmend, hebend, mörderisch sich wälzend,
Zwar niederstürzend, doch beim eignen Falle
In dem Vergehn zerstörerisch zerschmelzend,
Es kommt die Flut — die große Flut wird kommen,
Die alles Feste brausend überspült.
Das grollende Getös’ hat zugenommen.
Das Meer ist unterirdisch aufgewühlt.
Die große Flut des Blutes und der Tränen,
Die Deiche, Dämme, Städte, Brücken frisst,
Die auch die Rudernden in ihren Kähnen,
Die sich noch retten möchten, nicht vergisst,
Die brüllend, tobend, mit des Abgrunds Heulen
Das Land in jähem Sprunge überfällt,
Es mit der Kraft von hunderttausend Keulen
Zerschlägt, dass es wie morscher Kalk zerschellt,
Die fürchterliche Flut von Tränenschaume
Und dem durch rotes Blut gefärbten Gischt
Steigt zu des Himmels Rand und seinem Saume
Und sie verschlingt die Sonne, die erlischt.
Es war einmal.Inzwischen sind es rund 60 Milliarden.
(tutut) - "Ich kann freilich nicht sagen, ob es besser werden wird, wenn es anders wird; aber so viel kann ich sagen: Es muss anders werden, wenn es gut werden soll". Dieses Wort von Georg Christoph Lichtenberg stellt Thomas Wieczorek seinem Buch "Die geplünderte Republik - wie uns Banken, Spekulanten und Politiker in den Ruin treiben" voran.Das war 2010. Nun sind wir ein Stück weiter, und man muss sagen: Geschichte wiederholt sich immer wieder. Die Abstände werden kürzer, die Einschläge größer. Wem der Titel nicht genügt, kann es mit dem Vorwort versuchen, bevor es in gewohnte Details geht: "Auch wenn es Vertreter von Politik, Medien und Wirtschaft ständig behaupten, und Hinz und Kunz es nachbeten: Die vermeintliche 'Weltfinanzkrise' ist keinesfalls eine globale Krise. Sie betrifft die großen westlichen Industrienationen und ihre Fianzmetropolen wie Frankfurt, Zürich, New York, London und Tokio. Andere, teils noch viel größere Volkswirtschaften wie Indien oder China , brachen zwar bei ihren Exporten und als Folge davon auch im Wachstum ein, aber im Vergleich mit den gigantischen Chrashs im Westen war dies geradezu harmlos". Wirtschaftswaisenkinder verkünden gerade wieder das Gegenteil. Ob sie je schon mal einen Bleistift verkauft haben? "Ähnliches gilt auch für andere 'Schwellenländer' wie Argentinien, Ausstralien, Brasilien, Indonesien, Saudi-Arabien und Südafrika. In vielen dieser Staaten und in den meisten Ländern dieser Welt geht es gar nicht oder nur ganz am Rande um Finanzkrise, Börsenabstürze, Bankenzusammenbrüche, Managergehälter oder Boni, sondern um unvorstellbare Armut, um verhungernde Kinder oder um Aids". 13 Jahre nach diesem Buch hat sich Deutschland in vielerlei Hinsicht von Gipfeln verabschiedet, die damals schon von andern in den Blick genommen wurden: "Deshalb kommt es keineswegs unerwartet, dass seit dem G-20-Gipfel von Pittsburgh Ende 2009 vor allem die großen Staaten wie Brasilien, China und Indien sehr selbstbewusst und vor allem einheitlich auftraten. 'Wir hatten es diesmal mit einer Wand zu tun', klagte man in der deutschen Delegation. Die Drohung: 'Entweder ihr macht große Konzessionen bei der Reform der internationalen Organisationen, oder wir lassen den Gipfel platzen'. Hier findet die wahre Globalisierung statt, ob es den reichen Nationen nun passt oder nicht. Und nur wer dies zumindest im Hinterkopf hat, kann sich mit dem nationalen Problem Geplünderte Republik seriös auseindersetzen". Inzwischen wird Deutschland auf den Bühnen der Welt zur Lachnummer, vor allem durch grüne Komiker, welche als Außenminister oder Wanderer im Regenwald für Clownerien sorgen.Wenn Thomas Wieczorek schon damals "eine alte Volksweisheit bestätigt" sieht - "Nur die Reichen können in einem armen Staat leben" - was soll das Volk unterm grünen Kommunismus jetzt sagen? "Die Antwortauf die Frage, wer am Ende wirklich die Zeche zahlt, lautet nämlich: Da die Staatsschulden vorwiegend aus Staatsanleihen, Bundesschatzbriefen und Ähnlichem bestehen, sind es die Bürger selbst". Ob als Stadt, Kreis, Land, Bund oder EUdSSR. Die sind nun alle Sondervermögens-Millionäre und -Milliardäre. Putzig zu sehen, wie sie sich gegenseitig anbetteln, als verdienten sie selbst durch irgendeine Arbeit Geld wie BW, das im Schwarzwald eine Brauerei betreibt.
(gold.de/staatsverschuldung-deutschland/)
Es war mal was in Deutschland. Ist noch was? Zwischen den Eigenberichten eines Jahrgangs mit Ex-Ministerpräsident unter missverständlichem Titel als "Meine Heimat" geht - "Spaichinger 1939er besuchen Tagespflege - Der Jahrgang bringt ein Geschenk mit" - und einer Berlinkorrespondentin nun auch als Waffenrechtlerin an der Leidplanke - "Mehr Kontrollen sind entscheidend" - liegen nur ein paar Menueseiten Wassersüppchen. Ein Lokalchef versucht sich mangels Spitze im Breitensport einer Kreisliga A2: "Eiskalt und mit dem Gespür eines Torjägers - Fußball: Wurmlingens Noah Viani trifft und trifft und trifft - Bereits 35 Tore nach 19 Spielen. ..'Er ist halt brutal kaltschnäuzig, ein klassischer Stoßstürmer, im Abschluss eiskalt', lobt(Trainer) Schmid seinen Sturmführer, der trotz seiner nur 180 Zentimeter Körpergröße besonders in der Luft stark ist". Im Zwergenkreis von Kannitverstan müssen Riesen herrschen. Nicht nur, da ist jetzt Saison: "In der Dorfmitte gibt es eine Revolution - Freilichtmuseum startet in die neue Saison - Zwei Interessenten für Museumsgaststätte 'Ochsen' - Das Museumsjahr 2023 steht unter dem Leitthema 'Umschwünge'", schellt frau aus. Da hätte sie auch ruhig mal den Landrat fragen können, ob es für ihn und seine Bürgermeister noch immer keinen Anlass gibt, sich für das Corona-Regime zu entschuldigen. Umschwung tut Not, hilft Erinnerungskultur nicht? "Am 21. Mai steht ein historischer Umschwung im Rampenlicht. Dann jährt sich die Badische Revolution zum 175. Mal. Der Kampf für mehr Demokratie, Freiheitsrechte, politische und soziale Veränderungen, der wie Bär erklärt 'vor der Haustüre unserer historischen Gebäude stattfand'" - will er sie nicht reilasse? - wird an dem besagten Sonntag auch im Freilichtmuseum ausgetragen. Die Heckergruppe Singen und die Bürgerwehr Sipplingen werden den Aufbruch der damaligen Akteure in den Jahren 1848 und 1849 als Living-History-Spiel inszenieren". Das war zwar nur eine Revolte damals, bei der die Württemberger zuschauten, die hielten sich wohl an Waffenrecht und Bahnsteigkarte, aber mit etlichen Opfern war's kein Spiel, wie der aus Herbolzheim stammende Landrat wissen dürfte. Auch einen Hecker hätten sie wohl an die Wand gestellt, falls erwischt. In den USA hatten sie für seinen auch militärischen Geist mehr Verwendung. Billig ist der Ausflug in die Nostalgie nicht: "An den Eintrittspreisen ändert sich in diesem Jahr nichts, Erwachsene bezahlen 8,50 Euro, Jugendliche von elf bis 16 Jahren 2 Euro, Kinder haben freien Eintritt". Mehr Kultur? "Kriminelle Senioren wollen Geldtransporter überfallen - Laienbühne Hattingen führt Kriminalkomödie auf - Restkarten sind noch verfügbar". Noch glauben sie an die politische Pest: "Vorhang auf für die Laienbühne Hattingen. Nach der Pandemiepause steht das Team mit der Kriminalkomödie 'Kriminelle Senioren' von Walter G. Pfaus mit fünf Aufführungen in den Startlöchern".
FreiheitsmuseumRastatt, bundeseigen)
Wie eine Eilmeldung klingt's, wo ein Schultes nach 40 Jahren geht - "Denkingen wählt am 18. Juni ein neues Gemeindeoberhaupt - Bewerbungsfrist beginnt am 7. April und endet am 23. Mai - Nachwahltermin ist 2. Juli". Pressiert's? Dabei ist dort allerlei los: "Denkingen wird zum Eier-und Hasendorf, Vorbereitungen zum Ostermarkt sind in vollem Gange - Die Frauen freuen sich über die gelungenen Girlanden für den Albvereinsbrunnen". An der Alb gibt's kei Sünd', höchstens einen Abtrieb. Dabei ist der Kreis nicht ungefährlich: "Bei 3186 Unfällen verunglückten 399 Personen im Kreis Tuttlingen - Verkehrsunfallbilanz 2022 des Polizeipräsidiums Konstanz - Im Schnitt acht Personen pro Tag verletzt". Wo bleibt das Positive? "Praxis schlägt Theorie - Warum junge Leute hier eine Ausbildung machen, statt zum Studium wegzuziehen". Meint Volontärin. Wenn das Galilei noch erlebt hätte, der von der Erde behauptete: "Sie dreht sich doch". In THE ÄLÄND herrscht linker Terror: "Am Montag steht das Land still - Gewerkschaften wollen im Tarifstreit den Nah- und Fernverkehr einen Tag lang weitgehend lahmlegen". Wie mag wohl ein echter Streik aussehen, wenn immer von "Warnstreik" die Rede ist? Noch ein Scherzartikel: "Zahl der Asylanträge in der EU gestiegen - Fast jeder zweite Deutsche will laut einer Umfrage das Asylrecht einschränken". Es ist zwar ganz in Ordnung, nur regiert nach Horst Seehofer "Herrschaft des Unrechts" im Land, worauf frau allerdings nicht eingeht. Dafür nichts Neues unter der Sonnenblume - "Verblasste Liebe - Baden-Baden und Russland verbindet eine lange Historie. Nun gilt der Kurort plötzlich den Ukrainern als Fluchtpunkt und Sehnsuchtsstätte. Über eine Stadt, die sich neu erfinden muss". Hat der schreibende einstige Maskenwerber die Zarentöchter in Württemberg vergessen? Eine kleine Albernheit - "Klebstoffverbot für sieben Klimaaktivisten in München" - wieder mal Straftäter, deren Namen man nicht nennt. Dafür wiederkehrendes Geschrei, aber von Messern reden zweifrauen nicht: "Rufe nach schärferem Waffenrecht - Nach Schüssen bei 'Reichsbürger'-Razzia sieht Südwest-Minister Strobl den Bund gefordert". Wer? Sie von der Leidplanke winkt mit dem Pfosten Alarm: "Die Vermutung, das Waffenrecht in Deutschland sei zu lax, liegt nahe. Der Amokschütze in Hamburg tötete sieben Menschen mit einer legalen Waffe. Der 'Reichsbürger' in Reutlingen zielte mit einer legalen Waffe auf einen Polizeibeamten. Auch der Attentäter von Hanau war als Sportschütze im Besitz einer Waffenerlaubnis. Diese Liste ließe sich ergänzen, unvergessen die vielen Opfer der Amoktäter in Winnenden und Erfurt". Während sie also im Kreis TUT "badische Revolution" vorführen, genügt die Ukraine fürs Kriegsspiel nicht?, entdeckt Zeitungsfrau den Rechtsstaat: "Entscheidend ist letztlich aber etwas anderes: Dass die Regelungen im Waffenrecht nicht nur auf dem Papier stehen, sondern in der Praxis kontrolliert werden. Das passiert aber viel zu selten, weil in den Behörden das entsprechende Personal fehlt". Dabei werden es dort immer mehr, denn ohne Beratende und Beauftragte kommt Politik ohne was nicht aus, denn mit steigendem Sondervermögen wächst auch das Unvermögen. Die Schuldenuhr tickt, irgendwann geht diese Bombe hoch.
Kriminalstatistik 2022 2 Millionen Euro Schaden durch Enkeltrick im Polizeipräsidium Offenburg
(Badische Zeitung. Was will das sagen? Fällt die Polizei selbst darauf herein, oder kann die BZ kein Deutsch?)
Klimaschutz So will Ettenheim bis 2035 klimaneutral werden Wie steht es um den Klimaschutz in der Stadt? Den aktuellen Stand präsentierte Klimaschutzmanager Udo Benz dem Gemeinderat. Es gebe viel zu tun. Aber: Die Stadt habe für fast alle Probleme bereits Lösungen.
(Badische Zeitung. Hat Ettenheim nicht ein Bildungsproblem? Niemand kann Klima schützen!)
Platz für bis zu zwölf Angeklagte Freiburg bekommt neuen Gerichtssaal für Mammutprozesse in BaWü
(swr.de. Sind die nicht ausgestorben? Was haben die vor in Grünland?)
Abiturientin machte Experiment mit Brutkasten Hühner aus Supermarkt-Eiern in Rottenburg
(swr.de. Woher stammen die Hühner des Gymnasiums Spaichingen?)
Landkreise in Baden-Württemberg warnen vor Klinik-Kahlschlag durch Krankenhausreform
(swr.de. Unter ihren geschlagenen Bäumen liegen sie selbst.)
Täter auf der Flucht 23-Jähriger nach Messerangriff in Tübingen gestorben Im Alten Botanischen Garten in Tübingen kam es am Donnerstagabend laut Polizei zu einem Messerangriff,... ist der aus Gambia stammende Mann gestorben, wie die Polizei mitteilte. Die beiden Männer sollen sich zuvor gestritten haben, woraufhin einer der beiden auf den anderen eingestochen haben soll.
(swr.de. Was nun, Herr Palmer?)
Uhren werden vorgedreht - fünf Tipps, um besser mit der Zeitumstellung klarzukommen
(swr.de. Dabei steht THE ÄLÄND am Montag still.)
Sollen Zwölfjährige strafmündig sein? BW stellt Altersgrenze für Minderjährige im Strafrecht infrage Der Tod der zwölfjährigen Luise und die zunehmende Jugendgewalt beschäftigen auch die Politik in BW. Innenminister Strobl und Justizministerin Gentges wagen deshalb einen Vorstoß.
(swr.de. Blöde Frage, wenn Politiker Kinder an die Macht haben will.)
Neubau für 25 Millionen Euro Baubeginn für neue Moschee in Stuttgart ausgerechnet im Ramadan
(swr.de.Was hat Bauen mit Essen und Trinken zu tun, Fasten ist das nicht, höchstens eine Frage der Lehre, die mutmaßlich nicht zu Deutschland gehört. Eine Moschee ist kein "Gotteshaus". )
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Analyse Das Fernsehen ist tot Von Mario Thurnes Dem Fernsehen laufen nicht nur die Zuschauer davon. Es ist schon tot. Zumindest inhaltlich. Es gibt kaum Neues und das wenige ist meist schlecht. Weil die Macher der Devise folgen: „Go woke, get broke“.
(Tichys Einblick. Erinnerungsnostalgie-Serien gibt's nur in den Mediatheken. Corona in der Schwarzwaldklinik mit Professor Brinkmann als Gesundheitsminister - das wär's gewesen!)
"Die Arbeit tun die Anderen" Habeck und die Scharlatane des großen Versprechens Wirtschaftsminister Robert Habeck baut seine Karriere auf ein sehr wirksames Prinzip: Die Arbeit tun die anderen. Er konzentriert sich ganz auf die Sinn- und Heilsebene. Damit lässt sich – wie auch andere berühmte Fälle zeigen – vorübergehend viel erreichen. VON Alexander Wendt
(Tichys Einblick. Wer erwartet von Kinderbuchphilosophie mehr?)
„Wir kritisieren auf Schärfste“ Die Wirtschaft macht Front gegen Habeck Neuer Schlag für den Grünen-Minister: 20 große Verbände beschweren sich über „undemokratisches“ Gebaren.
(Junge Freiheit. In der Hosentasche geht die Faust auf. Noch nie von Marks und seinen Jüngern gehört?)
Klimarat statt Parlament Hinter „Berlin 2030 klimaneutral“ steckt viel amerikanisches Geld Von Gastautor Saide Flores Egal, in welchem Kiez sich ein Berliner derzeit bewegt: Er stößt auf Plakate, die für ein Ja zum Volksentscheid werben, der am 26. März stattfindet. Für Nein wirbt niemand. Menschen mit dieser Sicht auf das Thema haben sich nicht organisiert. Die Befürworter von „Berlin 2030 klimaneutral“ sehr wohl. Auch steht hinter ihnen Geld. Viel Geld. Eine gute halbe Million Spenden hat die Initiative erhalten...So wie der RBB berichtet, verfügt die Initiative sogar über 1,2 Millionen Euro Wahlkampfetat. Eine beeindruckende Summe. Der Volkspartei CDU stand bei der jüngsten Landtagswahl in Berlin nur rund eine Million Euro zur Verfügung...Hinter der Initiative steht ein eingetragener Verein mit dem Orwellschen Namen „Vertrauensgesellschaft“. Dessen Vorstand ist ein alter Bekannter: Johannes Ponader. Als er Geschäftsführer der Piratenpartei wurde, ging deren politischer Höhenflug rasant zu Ende. Seine Auftritte in Talkshows schreckten potenzielle Wähler ab, als er dort in Sandalen saß und demonstrativ mit seinem Smartphone arbeitete, während andere redeten...
(Tichys Einblick. Ein Intelligenztest, wer weiß denn, was Klima ist?)
=========== NACHLESE Stimmung in Deutschland CDU-Vize Linnemann verlangt radikale Änderung des Asylsystems Von Redaktion Deutschland habe seine nationalen Grenzen nicht abgeschafft, sondern sie nur an die Schengen-Außengrenze verschoben. Asylverfahren müssten künftig außerhalb der EU stattfinden. ..Der CDU-Politiker warnte, dass die Stimmung in Deutschland kippen könnte, wenn zum Beispiel Turnhallen für die Unterbringung von Flüchtlingen gesperrt würden: „Das geht nicht auf Dauer, sonst kippt die Stimmung. Wir sehen doch, dass Deutschland nicht in erster Linie für den Arbeitsmarkt interessant ist, sondern fürs Sozialsystem.“ Sein Fazit: „Die bürgerliche Mitte dieses Landes macht sich Sorgen.“
(Tichys Einblick. Tatütata. Wie viele Gesetze braucht er noch, die nicht eingehalten werden? Die linksgrüne Karawane ist längst weitergezogen, mittendrin die CDU. Wann glaubt er, dass sie vergessen haben ihm zu sagen, wo der Merz den Most ausschenkt?) ==============
Nord-Stream-Sabotage: Die Öffentlichkeit hat Anspruch auf Fakten Von ROBERT FUCHS In Millionen von Haushalten in Deutschland entsteht inzwischen eine Situation, in der die Energie- und Gaspreise kaum noch bezahlt werden können. Das steht eindeutig und nachweisbar in direktem Zusammenhang mit der Sprengung von Nord-Stream bzw. mit der Zerstörung der Infrastruktur.Der Deutsche Bundestag hat den Antrag der AfD-Fraktion zur Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses, der Licht in das Nord-Stream-Dunkel bringen soll, an den Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung überwiesen. Aber die Ampel hat wenig bis gar kein Interesse an der Aufklärung. Die Transparenz der Untersuchung der Bundesregierung ist für die Bevölkerung wichtig. Es liegt im Interesse der deutschen Bevölkerung, für Aufklärung zu sorgen. Sehr viele offene Fragen Die Sabotage der Nord-Stream-Pipelines stellt einen beispiellosen Anschlag auf die Souveränität und Versorgungssicherheit Deutschlands dar. Egal wie man aus politischen Erwägungen heute zu diesen Leitungen stehen mag: Der Anschlag darauf war ein Verbrechen und ist daher mit aller Entschiedenheit zu verurteilen. Die mit diesem Verbrechen verbundenen Vorgänge und seine Hintergründe müssen möglichst lückenlos aufgeklärt, die Urheber dieser terroristischen Aktionen müssen ermittelt und, sofern man dieser noch habhaft werden kann, strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden.In den ersten Wochen nach den Anschlägen wurde von Regierung und Geheimdiensten immer wieder betont, dass ein derartiger Anschlag nur von einem staatlichen Akteur durchgeführt worden sein kann und dass dazu nur ganz wenige Länder der Erde imstande seien. Jetzt plötzlich sollen sechs Hanseln mit einer kleinen Segeljacht dafür verantwortlich sein, wie die „New York Times“ schrieb. Viele diverse Experten zweifeln an dieser Äußerung der Version erheblich, von erfahrenen Kampftauchern über den Bund Deutscher Kriminalbeamter bis hin zu Sprengstoffsachverständigen. Allein beim Sprengstoff geht es womöglich um Mittel in siebenstelliger Höhe. Wer hat die finanziellen Mittel für diese Aktion bereitgestellt? Warum ist die Einrichtung einer gemeinsamen Ermittlungskommission mit Schweden und Dänemark gescheitert? Warum kommen die Ermittlungen der deutschen Generalbundesanwaltschaft nicht voran? All das muss geklärt werden.Angesichts dieses schwerwiegenden Angriffs auf die kritische Infrastruktur, die eine entschiedene Antwort der Bundesregierung verlangt, verblüfft ihr fortgesetztes Schweigen. Es wäre völlig unverantwortlich, wenn seitens der Ermittlungsbehörden oder der Bundesregierung gesicherte Informationen zurückgehalten oder gar manipuliert würden, um womöglich befreundete Regierungen oder gar NATO-Partner zu schützen. Die Ampel erweist sich immer wieder eher als Sachwalter fremder Interessen. Sie muss der Öffentlichkeit erklären, was sie eigentlich über die Nord-Stream-Sabotage gewusst haben. Aber die Ampel ist ganz offensichtlich nicht an einer Aufklärung interessiert und speist die Öffentlichkeit bestenfalls mit Allgemeinplätzen ab. Die Notwendigkeit der transparenten Ermittlung Die schleppenden Ermittlungen – fast sechs Monate nach den Explosionen – befördern schon jetzt diverse Spekulationen, Schuldzuweisungen und auch Verschwörungsmythen, worüber wieder in diversen Medien berichtet wurde. Dabei besteht der Verdacht, dass die Regierung mehr über die Verantwortlichen des Anschlags weiß, als sie zugibt. Die Ampel darf keine Vertuschung geben.Wenn die Regierung Untersuchungen durchführt, die von öffentlichem Interesse sind, sollten die Ergebnisse transparent gemacht werden, um sicherzustellen, dass die Öffentlichkeit über die Entscheidungsprozesse der Regierung informiert ist. Wenn die Öffentlichkeit das Vertrauen in die Regierung verliert, kann dies dazu führen, dass sie sich von der Politik und den Institutionen abwendet und das demokratische System untergräbt. Wenn die Regierung die Ergebnisse von Untersuchungen nicht transparent macht, kann dies das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Regierung untergraben und Zweifel an der Integrität und Unabhängigkeit der Untersuchung aufkommen lassen.Die Transparenz der Untersuchung zwingt die Regierung zur Rechenschaftspflicht und erhöht die Verantwortung für ihre Handlungen. Die transparente Untersuchung kann dazu beitragen, Korruption und Fehlverhalten in der Regierung zu vermeiden oder aufzudecken. Wenn die Ergebnisse von Untersuchungen geheim gehalten werden, kann dies dazu führen, dass Missstände in der Regierung unentdeckt bleiben oder unangemessen behandelt werden. Die Offenlegung von Untersuchungsergebnissen kann dazu beitragen, die Regierung zur Rechenschaft zu ziehen. Wenn die Regierung weiß, dass ihre Entscheidungen öffentlich sind, wird sie verantwortungsbewusster handeln und Entscheidungen treffen, die im besten Interesse der Bevölkerung liegen.Eine transparente Untersuchung ermöglicht es der Bevölkerung, Fehler und Missstände aufzudecken und Korrekturen zu fordern. Es gibt der Bevölkerung die Möglichkeit, sich zu beteiligen und ihre Meinung zu äußern. Dadurch können sie Einfluss auf die Entscheidungen der Regierung nehmen und sicherstellen, dass ihre Interessen berücksichtigt werden. Wenn die Öffentlichkeit Zugang zu Informationen hat, die während einer Untersuchung gesammelt wurden, kann sie sich eine eigene Meinung bilden und auf Basis von Fakten Entscheidungen treffen. Dies kann dazu beitragen, dass die Öffentlichkeit sich aktiv an dem politischen Prozess beteiligt.Die Bürger haben ein Recht darauf, dass die Regierung transparent handelt und ihre Entscheidungen und Handlungen offenlegt. (pi-news.net)
*************** DAS WORT DES TAGES Früher haben sich die Mächtigen in der Zone am Sozialismusgequatsche erkennt, im dritten Reich war es ständig heil sagen oder zackig den Arm recken und heute muß man halt ständig was von Rassismus, Zeichen setzen, Gender usw. quatschen.” Ganz richtig. Für mich war das, was “man heute muss” das unerträgliche BLEIBEN SIE GESUND! Oft habe ich erwidert, “bleiben sie geistig gesund”. Bei Bekannten auch schon mal “klingt für mich wie der Ersatz für Heil H….r.” Nur manch einer hat meinen inneren Brechreiz verstanden und auch akzeptiert.
(Leser-Kommentar, achgut.com) ***************
Vorzeitiges Trainer-Aus Beim FC Bayern wird Nagelsmann als Millionengrab in Erinnerung bleiben Nach weniger als zwei Spielzeiten fliegt Julian Nagelsmann beim FC Bayern raus. Der junge Trainer konnte in München kaum sportliche Höhepunkte liefern - hat dafür aber enorme Kosten produziert. Jetzt stehen die Verantwortlichen des Serienmeisters unter Druck. Das Vertrauen des FC Bayern in die Trainerfähigkeiten des jungen Julian Nagelsmann war gigantisch: 25 Millionen Euro bezahlten die Münchner im Sommer 2021, um den damals 34-Jährigen aus dessen Vertrag bei RB Leipzig zu holen. Doch jetzt, nicht einmal 21 Monate später, ist von diesem Vertrauen nichts mehr übrig: Die Bayern feuern Nagelsmann ! Für ihn übernimmt Thomas Tuchel. Die kurze Nagelsmann-Zeit bei den Bayern wird weniger wegen sportlicher Höhen in Erinnerung bleiben. Sondern eher deshalb, dass der eloquente Fußballlehrer für die Münchner ein ungeheuer teures Missverständnis war. Denn neben den 25 Millionen Euro an Leipzig, zahlten die Bayern dem mit großer Hoffnung auf eine gemeinsame Erfolgsära verpflichteten Nagelsmann ein Jahresgehalt von geschätzten acht bis zehn Millionen Euro...
(focus.de. Geld schießt keine Tore, fördert aber Toren. Ein Führungsproblem. Wer schmeißt Olaf und seine Truppe raus?)
Neues aus Entenhausen: Donaldisten zu Gast in der Goethe-Uni Der Erforschung des Entenhausener Universums und der Familie Duck widmen sich die sogenannten Donaldisten, die sich an diesem Samstag in Frankfurt treffen. Die Hobbywissenschaftler und Fans der Comics wollen in der Goethe-Universität zu ihrem 44. Kongress zusammen kommen. «Der Kongress ist für die Donaldisten der wichtigste Termin des Jahres», teilte ein Sprecher der Organisation mit. Den Höhepunkt bilde die Verleihung des Professor-Püstele-Preises, der nach einer Figur aus den Comics benannt wurde.Auf der Tagesordnung stehen nach Angaben der D.O.N.A.L.D. («Deutsche Organisation nichtkommerzieller Anhänger des lauteren Donaldismus») Vorträge wie «Reich werden wie Dagobert Duck» oder «Zwischen Größenwahn und Gurkenmuster - Zeit für Reformen in Entenhausen?» sowie der «Donaldische Disput». Der Kongress findet einmal im Jahr an bundesweit wechselnden Orten statt.
(welt.de. Was schreiben die Schlümpfe vom Entenhauser Bote dazu?)
Roger Letsch Raketenhafte Kriegsgewinne – nein zu Rheinmetall, ja zu Pfizer? Attac protestierte am Montag vor der Frankfurter Börse gegen den Aufstieg von Rheinmetall in den DAX. Dieser Profit des Kriegsgewinnlers solle aus ethischen Gründen unterbunden werden. Doch wo waren die Globalisierungsgegner, als Pfizer und Moderna von Corona profitierten?
(achgut.com. Spaltpilze wachsen im Hexenring.)
Corona-Impfärzte bestehen auf überhöhte Honorare Es ist kaum zu überblicken, wie viel Steuergeld für Corona-Politik in die Hand genommen und – seien wir ehrlich – aus dem Fenster geworfen wurde. Gestern erst wurde vom Abkassieren im großen Stil berichtet, heute geht es um die überhöhten Honorare der Impfärzte. Tagesschau.de berichtet: „Von April an müssen Krankenkassen die Corona-Impfung übernehmen. Bisher zahlt der Bund. Doch es gibt Streit über die Höhe der Honorare. Die Ärzte wollen etwa dreimal so viel Geld wie für eine Grippeimpfung. (…) Für manche Arztpraxen waren die Corona-Impfungen außerordentlich profitabel. Praxen bekamen teils Zehntausende Euro pro Woche. Etwa 2,7 Milliarden Euro hat der Bund insgesamt an niedergelassene Ärztinnen und Ärzte für Corona-Impfungen gezahlt.“
(achgut-com. Fruchtbare Medizin?)
Achgut.tv Der Ankläger Dr. Frank – der Film zum Staatsverbrechen Zum Erscheinen des Buches „Das Staatsverbrechen“ zeigen wir hier und heute auch einen Film. Das Buch ist eine Anklage und der Film begleitet den Ankläger, Dr. Gunter Frank. 45 Minuten, die man gesehen haben sollte, denn die Corona-Krise ist noch nicht vorbei.
(achgut.com. Wer kennt keine Nebenrollen mit Hauptdarstellern in Rathäusern und Landratsämtern?)
Verbot von Öl- und Gasheizungen ab 2024? Bei Illner: „Das ist Planwirtschaft – es wird nicht funktionieren!“ Michael Kretschmer: „Das ist Planwirtschaft! Und ehrlich gesagt, ich hab das erlebt - 40 Jahre lang - wie Planwirtschaft funktioniert - es wird nicht funktionieren!“ VON Elisa David
(Tichys Einblick. Weiß das die aus dem Roten Kloster der SED nicht mehr?)
Koalitionskrach Pech für die Grünen – Scholz sitzt den Streit in der Ampel aus Die Grünen tagen in Weimar und „Häuptling“ Habeck teilt gegen die Koalitionspartner aus. Anton Hofreiter sieht den Gegner nunmehr im Kanzleramt. Es ist ein Melodram für eine Partei. Denn der Kanzler ignoriert den Krach einfach.
(Tichys Einblick. Politik für'n Arsch? Hat der je schon mal was wahrgenommen?)
Leichtathletik Weltverband sperrt Transfrauen für sämtliche Wettkämpfe Ein Stoppschild gegen Gender-Irrsinn im Sport und eine Rückkehr zur Leistungsgerechtigkeit: Bereits ab 31. März dürfen „Transfrauen“ nicht mehr an Damen-Wettkämpfen teilnehmen, wenn sie zuvor die männliche Pubertät durchlaufen haben.
(Junge Freiheit. Was ist an Trans Frau?)
Migrationskrise Upahl verbietet Asylunterkunft per Baurecht Ein weiterer Sieg für Upahl. Mit einer Änderung im Baurecht hat die Gemeinde die Errichtung einer Asylunterkunft im Ort jetzt untersagt. Zuvor war es zum Rechtsstreit zwischen Stadt und Land gekommen.
(Junge Freiheit. Es gibt noch Kommunalpolitiker.)
Energieversorgung Britische Regierung startet Wettbewerb für Kernkraftwerke Bis 2050 sollen 25 Prozent der britischen Stromversorgung aus der Kernenergie kommen. Damit das funktioniert, will die Regierung nun einen Wettbewerb ausrufen. Es geht um möglichst effiziente Mini-Kraftwerke. Mehrere Firmen stehen schon in den Startlöchern.
(Junge Freiheit. Mit deutschen Minipolitikern ist das nicht zu machen.)
Konferenz der Agrarminister Bauern protestieren gegen den totalen Naturschutz Bauern, Fischer und Schäfer machen mobil. Die Pläne der EU zum Thema Naturschutz treiben sie nach Norden, wo die Agrarminister tagen. Denn deren Vorhaben könnten weitreichenden, dramatische Folgen für die Nahrungsproduktion haben.
(Junge Freiheit. Nichts ist natürlicher als Politik: Einer frisst den anderen.)
Grüne Utopie von der „Klimaneutralität“ Betreutes Wohnen Die Corona-Krise hat gezeigt, wie leicht unter Dauerstreß gesetzte Massen gefügig zu machen sind. Die nächste gesellschaftliche Agenda ist die „Klimaneutralität“. Den Bürgern soll in Zukunft selbst die Entscheidung darüber genommen werden, wie sie wohnen möchten. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
(Junge Freiheit. Nur der Tod ist klimaneutral: Sense.)
Axtangriff im Zug: 17-Jährige mit schweren Schädelverletzungen
Und täglich grüßt der Axtmann. Wieder gab es in einem Zug eine Attacke mit einem aktuell so beliebten Spaltwerkzeug. Am Freitagnachmittag gegen 13.20 Uhr war die Polizei verständigt worden, dass ein Mann mit einem „axtähnlichen Gegenstand“ – vielleicht ein Beil – in der Regionalbahn von Cottbus nach Frankfurt (Oder) unterwegs sei und die Fahrgäste terrorisiere.Der Täter sei durch mehrere Waggons gelaufen, habe die Passagiere mit der Axt bedroht und einer 17-Jährigen schwere Schädelverletzungen zugefügt. Bei dem Mann soll es sich um einen 37-jährigen Polen handeln, der derzeitigen Erkenntnissen zufolge weder durch Alkohol noch durch Drogen beeinträchtigt gewesen sein soll.Am Bahnhof Guben wurde der Zug angehalten und der Tatverdächtige festgenommen. Nun geht ein Aufatmen durch die deutsche Presse: Ein Pole soll’s gewesen sein.Auch am vergangenen Montag wurde „ein Mann“ im mittelhessischen Gedern festgenommen, nachdem er mehrere Passanten auf der Straße mit einer Axt bedroht haben soll. Der „psychisch Kranke“ wurde in die Psychiatrie verbracht.Hier wie dort rätselt man über die Motive. Dachschaden ist dann stets eine beliebte Rechtfertigung.Allerdings gab es wohl noch nie so viele „psychisch kranke Einmänner“ bei uns. Erst in den letzten Jahren scheinen plötzlich allüberall im Land Männer mit Äxten oder „axtähnlichen Gegenständen“ unterwegs zu sein, um Deutschen die Schädel zu spalten. (lsg) (pi-news.net)
Unser Nachbarland Frankreich, Deutschlands wichtigster EU-Partner, befindet sich im offenen Aufruhr. Denn mit provokativer Arroganz hat Präsident Emmanuel Macron große Teile seines Volkes in Zorn und Widerstand getrieben. Selbst wenn sich die Situation auf den Straßen wieder beruhigt haben sollte, wonach es derzeit keineswegs aussieht, wird der Mann der „Märkte“ und der Reichen seine restliche Zeit im Amt unter dem Schutz der Prügelpolizei und des Militärs verbringen müssen – Demonstrationen und Kundgebungen zu seiner Unterstützung wird es kaum mehr geben.
Bei genauerem Hinsehen auf die Lage in Frankreich war diese Entwicklung keine Überraschung. Denn Macron verdankt seine zweite Amtsperiode allein der Tatsache, dass seine Gegenkandidatin bei der Stichwahl Marine Le Pen war. Und diese Politikerin der sozialpatriotischen Rechten wollten die Linken links des Rheins unter keinen Umständen wählen. Damit sind wir schon beim ersten großen Dilemma in Frankreich: Gerade die Linken und Gewerkschaften, die jetzt besonders militant gegen Macrons Anmaßungen bei der Rentenreform vorgehen, haben mit ihrer Blockade gegen Le Pen und deren Partei „Rassemblement National“ (RN) Macron wieder auf den Thron gehoben.
Nach wie vor deutet wenig darauf hin, dass sich diese Blockade auflösen wird. Und die Linke selbst ist nicht stark genug, um sowohl Le Pen auszumanövrieren und Macron zu stürzen. Letzteres könnte nur mit einer massiven, langandauernden Streikbewegung unter den arbeitenden Schichten gelingen. Das ist nicht ausgeschlossen, aber wenig wahrscheinlich. Und zwar auch deshalb, weil breite Teile der arbeitenden Schichten Le Pen-Wähler sind. Doch deren Idol übt zwar scharfe Kritik an Macron, hütet sich aber, zum offenen außerparlamentarischen Kampf gegen ihn zu mobilisieren. Damit ist das zweite Dilemma in Frankreich angesprochen: Le Pen und ihre Partei hoffen (nicht ohne Grund), bei der nächsten Präsidentenwahl auf parlamentarischem Weg an die Macht im Staat zu kommen.
Doch gibt es keine Garantie, dass bis dahin nicht eine politische Figur aufgebaut wird, die es versteht, mit linksliberalem Gedöns sowohl für die Bourgeoisie als auch für die Linke wählbar zu sein. Dann hätte sich Marine Le Pen erneut verkalkuliert und wäre die Frustration in Frankreich nach der zu erwartenden Entzauberung des neuen Hoffnungsträgers riesengroß. Es gibt wohl nur einen Ausweg: Le Pen und ihre Partei müssen zumindest Teile der Linken, insbesondere der gewerkschaftlich organisierten Arbeiter und Angestellten, zur Formierung einer neuen Volksfront auf ihre Seite ziehen. Und das ist nicht nur der Schlüssel zum Erfolg in Frankreich. (pi-news.net)
Kleine Quizfrage: Was haben das Azovstal – Werk und das 9 € – Ticket miteinander zu tun? Wenig, würde man meinen. Irrtum. Im Azovstal – Werk wurden die Räder für die Regionalzüge gefertigt, für die das 9 €- Ticket galt. Das Ticket führte zu einer vermehrten Inanspruchnahme, das neue „Deutschlandticket“ setzt diese Entwicklung fort. Was wiederum dazu führt, dass die Räder abgenutzt werden. Dafür benötigt man Ersatz. Einige Räder sind auf Lager. Die sind jetzt bald weg – und dann? Ein anderer Hersteller produziert das nicht so einfach. Folglich müsste man den Regionalverkehr eher schonend nutzen. Aber die Politik tut genau das Gegenteil und verschärft das Problem. Warum? Weiß sie nicht, was sie tut? Kennt sie die Zusammenhänge nicht?
Mirakulös sind auch die mehr als peinlichen Bemühungen um Brasilien. Wissen unsere „Häuptlinge“ Robert Habeck und Cem Özdemir und der Oberhäuptling Olaf Scholz nicht, dass Brasilien Nutznießer des russischen Kriegs gegen die Ukraine ist? Zum Beispiel Roheisen bezog Deutschland früher vielfach aus der Ukraine, nun aber aus Brasilien. Umweltschutz und Klimaneutralität interessieren dort wenig, schon gar nicht Menschen, die der Armut entwachsen wollen.
Das hilflose und zum Teil sogar kontraproduktive Verhalten unserer Regierung bei nahezu allen entscheidenden Problemen macht Deutschland nicht nur weltweit zum Gespött; es hat auch fatale Folgen für unsere Sicherheit. Mittlerweile weiß jeder, dass wir in eine Dekade des auch militärisch ausgefochtenen Systemwettbewerbs getreten sind. Autoritäre Systeme wie China, Russland und der Iran wollen in Asien, Europa und der arabischen Welt ihre Vorstellung von Ordnung durchsetzen. Diese beinhaltet nicht die Achtung von Menschenrechten, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie, ganz im Gegenteil. Diese Mächte wollen all dies abschaffen. Freiheit ist aus deren Sicht ein Schreckgespenst, kein Segen. Manche Staaten folgen ihnen, sei es aus Opportunismus, sei es (wie Saudi – Arabien) wegen gleichgelagerter Grundauffassungen oder sei es, weil der Westen seinen Glanz und seine Glaubwürdigkeit verloren hat.
Die Stärke von Staaten bemisst sich nach der sogenannten hard und der soft power. Die „hard power“ steht auf zwei Beinen, der militärischen und der wirtschaftlichen Macht. Ohne militärische Macht ist ein Staat nichts. Ergo ist Deutschland eine Nullnummer. Dieses hatte die deutsche Politik leider verdrängt; sie hat sich auch nicht die Mühe gegeben, diese zugebenermaßen unerfreuliche Tatsache dem Volk nahezubringen. Und der Wandel im Rahmen der „Zeitenwende“? Bisher eine Luftnummer.
Hinzu kommt die ökonomische Macht. Hier war Deutschland einst stark, das hat sich geändert. Die Politik verfolgte das Motto „Wandel durch Handel“. Entgegen heutiger Ansicht ist dieses durchaus wirksam gewesen, nur eben anders als gedacht. Es hat die vormals wirtschaftlich schwachen Staaten stark gemacht. Im Gegenzug wurden wir schwach, weil wir kurzfristigen Gewinn gegen strategische Abhängigkeit eingetauscht haben. Bei Systemgegnern sollte man sich einer solchen Gefahr bewusst sein und sich nicht in diese Falle begeben. Haben wir aber, aus reinem Hochmut. Der Gedanke, dass dieser Weg keine Einbahnstraße ist, hätte uns kommen müssen, spätestens, nachdem dies schon vor Jahren deutlich wurde. Und nun sind die Grünen an der Macht, wodurch der Rest der Wirtschaft ruiniert wird. Hard power ist also Fehlanzeige.
Das führt zur „soft power“, der sanften Macht. Wenn das westliche Lebensmodell erstrebenswert ist, dann wollen andere Staaten es übernehmen. Ist es grottig schlecht, dann wenden sie sich ab. Tatsächlich wirkt der Westen aus der Sicht vieler Staaten korrupt, ein rein materialistischer Haufen von Idioten, die abstrusen Ideologien folgen und bei denen die größten Vollpfosten die Regierung stellen können. Das Volk besteht nach deren Meinung aus Jammerlappen, die beim ersten Hauch von Gefahr winselnd zusammenbrechen und deren strategisches Denkvermögen über das einer Ameise nicht hinausragt.
Kurz gesagt: So lange der Westen sich in peinlicher Weise als intellektuell und charakterlich überfordert zeigt, wird ihm keiner folgen. Es ist schlicht nicht erstrebenswert, als lächerlicher Depp dazustehen, der nicht einmal merkt, dass andere ihn nur für peinlich halten. Das gilt in besonderem Maße für Deutschland, dem Spitzenreiter der Peinlichkeit.
„Das große Problem in Europa heute ist Deutschland, Deutschland und Deutschland. Weil es das ökonomisch und demografisch stärkste Land ist. Deutschland muss also militärisch führen und Europa verteidigen, ob es will oder nicht. Wir müssen hier ganz offen und ehrlich miteinander sprechen. Es gibt ein gängiges Argument, dass die moralische Verantwortung der Deutschen nicht darin besteht, ein starkes Militär zu haben. Doch das Gegenteil ist der Fall: Deutschlands moralische Verpflichtung ist es, ein starkes Militär zu haben, das der kollektiven Verteidigung dient.“, so Elbridge Colby, Direktor des Verteidigungsprogramms am Center for a New American Security in Washington, D.C und unter Trump Untersekretär für Strategie- und Streitkräfteentwicklung im US-Verteidigungsministerium. (vera-lengsfeld.de)
Wer darüber irritiert ist, warum in der jüngsten Zeit immer mehr Kinder zu Gewalttätern werden, der tut abermals Not, bei all der Misere erneut hinter die Kulissen zu blicken. In einem erschreckenden Bericht des Landesamtes für Statistik in Nordrhein-Westphalen wurde unlängst publik gemacht, dass auch die Gewalt gegen Kinder im besagten Bundesland in dramatischem Maße zugenommen hat.
Wie immer blenden Gutmenschen und Sozialromantiker die wahren Umstände aus, um dafür künstliche Sündenböcke zu stilisieren: Die Kinder seien nun mal etwas ungestüm, heißt es da beispielsweise. Die psychischen Folgeschäden des Lockdowns, der stetige Zustrom von bildungsfernen Migranten oder die allgemeine Verwahrlosung und Perspektivlosigkeit werden zugunsten der Bequemlichkeit und des verschrobenen Weltbildes mal wieder außen vorgelassen. Dabei gilt auch der anbrechende Fastenmonat Ramadan als kritische Phase speziell in den muslimischen Familien.
Das hat alles nichts mit nichts zu tun – Basta!
Unter anderem wurde in dem Bericht veröffentlicht, dass die Zahl der verurteilten Straftäter in punkto Gewalt gegen Kinder unter 14 Jahren allein in Nordrhein-Westphalen um 21,2 Prozent stark gestiegen sei: Waren es 2020 noch 460 Verteilungen, so erwischte es ein Jahr darauf schon 557 Gewalttäter, die dem Richterspruch nicht entkamen. Insgesamt wurden 2021 genau 853 Kinder Opfer von Straftaten, im Vorjahr wurden 652 Fälle registriert. Zu befürchten ist jedoch, dass die Dunkelziffer weitaus höher liegt.
Insgesamt wurden 530 Männer und 27 Frauen verurteilt, wobei der sexuelle Missbrauch oder die sexuelle Nötigung, die am meisten begangene Straftat ausmachte: Hier wurden insgesamt 512 Angeklagte dem Richter vorgeführt. Die Höchstzahl an Kindern, die einer verurteilten Person zum Opfer gefallen sind, lag bei 15 Minderjährigen. Exakt 781 Kinder wurden 2021 sexuell missbraucht.
Ich will Deine Haare brennen sehen, Du Hexe!
Dass die Minderjährigen aufgrund von solch traumatischen wie unverarbeiteten Erlebnissen erbarmungslos zurückschlagen, ist eine weitere Folge der komplett verfehlten grünen Sozialpolitik im heutigen Deutschland. In der jüngsten Vergangenheit schockierten gleich mehrere Fälle aufgrund der Tatsache, dass sich die Gewalttäter in einem noch extrem jungen Kindesalter befanden: Im Kreis Dithmarschen (Schleswig-Holstein) wurde eine 13-Jährige von mehreren Mädchen im Alter zwischen 13 und 16 Jahren einen Nachmittag lang geschlagen und gedemütigt, wobei man die Taten sogar mit dem Smartphone aufzeichnete.
Das war 1985 schon nicht (mehr) richtig und klingt heute in vieler Leute Ohren wie blanker Hohn. Unter anderem wurden auch die Haare der Geschundenen angezündet. Vor etwa anderthalb Wochen war die zwölfjährige Luise in einem Waldstück zwischen NRW und Rheinland-Pfalz von zwei gleichaltrigen Mitschülerinnen mit 30 Messerstichen getötet worden. Bereits Ende Januar wurde die Leiche eines 14-jährigen Jungen auf dem verlassenen Grundstück einer ehemaligen Gärtnerei in Niedersachsen aufgefunden. Gegen einen Mitschüler gleichen Alters konnte inzwischen Haftbefehl erlassen werden. Allein in Brandenburg sind derzeit wohl 2700 Täter unter 14 Jahren. (conservo.blog)
Ist daran gedacht, aufzuarbeiten, was Medien, Politik, Polizei und Justiz während der politischen Pandemie namens Corona auch mutmaßlich an Willkür und Hetze sich geleistet haben gegenüber den Bürgern im lokalen und regionalen Bereich ?
