Autor: tutut

AUF1 startet Wahlbeobachtungsreihe für Deutschland und Österreich

„Das System schießt aus allen Rohren. Hausdurchsuchungen, Schauprozesse, Zensur und einseitige Medien-Propaganda“. AUF1 Chefredakteur Stefan Magnet kommt in der Startsendung zur neuen AUF1-Wahlbeobachtungsreihe gleich zur Sache: „Wir werden mit der Sonderberichterstattung zu den Wahlen 2024 in Deutschland und Österreich eingreifen, den zu erwartenden Wahlbetrug aufdecken und dem Wähler wichtige Informationen an die Hand geben.“ Gemeinsam mit AUF1-Nachrichtenleiter Martin Müller-Mertens und dem Moderatoren Thomas Eglinski und Nico Schott informiert er darüber, warum ein alternativer Blick auf die kommenden Schicksalswahlen nötig ist.

„Auch der aktuelle Mordanschlag auf den slowakischen Premier Robert Fico hat gezeigt, warum eine andere Sichtweise nötig ist“, sagt der AUF1-Chef. Wenn man sich anschaue, wie die Medien in Orwell’scher Verdrehung der Tatsachen gleichgeschaltet das Attentat und den Attentäter kommentiert hätten – Tenor: Putin-Freund Fico trage durch seine Politik zum einen Teil quasi selbst schuld daran, und andererseits sei die AfD verantwortlich für solche Entwicklungen – dann werde deutlich, warum „es eine Medien-Alternative geben muss“. Oder während ein Martin Sellner in der Schweiz ausgewiesen worden sei, gäbe es keine solchen Maßnahmen gegen Personen wie beispielsweise jüngst den Messerattentäter im Aargau, der neben anderen Opfern auch auf eine Schwangere losgegangen war, sagt Magnet.

Wahl als Meinungsumfrage
„Wahlen sind ja auch Stimmungstests“, sagt AUF1-Chef Stefan Magnet. „Deswegen ist es jetzt nach Corona so spannend, wie die Bürger sich entscheiden werden. Gibt es noch immer viel Rückhalt auf der linken, globalen, woken Seite oder wollen die Menschen einen Wandel? Und wohin geht der Wandel?“. Und hier seien die alternativen Medien eine wichtige Beobachtungseinrichtung der Opposition. „Keiner will eine gelenkte Opposition. Keiner will eine Entwicklung wie in Italien, wo die Menschen Hoffnung schöpften und jetzt den Landesverrat anders verkauft bekommen.“

AUF1-Nachrichtenleiter Martin Müller-Mertens beleuchtet verschiedene politisch motivierte Anschläge, und zeigt auf, warum es viel wichtiger ist, die möglichen Drahtzieher „hinter den benutzten Werkzeugen mit der Pistole“ zu beleuchten, als die klassischen, oft verwirrten instrumentalisierten „Einzeltäter“. Außerdem sei es gerade bei Wahlen wichtig, auch den Behörden auf die Finger zu schauen. „Ich weiß nicht, ob es dabei immer mit rechten Dingen zugehen wird.“ Er erinnert an Wahlmachenschaften in kleinerem oder größeren Umfang in der Vergangenheit, etwa bei Briefwahlen oder an „notwendig gewordene“ Wahlwiederholungen der jüngeren Zeit. „Heuer geht es nicht um Kleinigkeiten. Es geht um eine Weichenstellung“, sagt Müller-Mertens. „Haben unsere Länder eine Zukunft als demokratische, selbstständige Staaten oder kommen wir aufs Abstellgleis des Systems, ohne Rückwärtsgang.“ Das System wolle Fakten schaffen und zementieren. Die Bevölkerung habe es in der Hand, sagt Müller-Mertens. „Fahren wir gegen den Prellbock oder in die Zukunft?“

Propaganda gegen Opposition
Moderator Nico Schott erinnert daran, dass das die ersten großen Wahlen seit Corona seien. Die Systemmedien hätten an ausgewogener Demokratie ebenso wenig Interesse wie an Corona-Aufarbeitung. Deshalb schrecke das System auch vor schmutzigster Propaganda nicht zurück. Gut beobachten könne man das in Österreich, mit welchen manipulativen Methoden das Polit- und Medienkartell etwa gegen den unbequemen FPÖ-Chef Herbert Kickl in Österreich vorgehe.

„Wir haben in Deutschland einen medialen Mix aus Propaganda und Framing, der für mich untragbar ist“, gibt AUF1-Moderator Thomas Eglinski einen Einblick in seinen persönliche Motivation, sich bei der alternativen Wahlbeobachtung voll einzubringen. Das Zitat „Alles für Deutschland“ etwa sei von vielen Politikern bisher verwendet worden. Auch Kanzler Schröder habe den Satz gebraucht und sei nicht dafür bestraft worden. In dieselbe propagandistische Betrachtung falle der „plötzlich“ aufgetauchte chinesische Spion bei AfD-Politiker Maximilian Krah. „Solche Vorgehensweisen unterstreichen die Notwendigkeit eine gegensätzliche Berichterstattung abzuliefern“, sagt der Moderator. Auch das Zusammenspiel der Justiz mit dem Polit- und Medienkartell in Deutschland zeige das. So sei etwa das Höcke-Urteil schon in der Früh in der FAZ nachzulesen gewesen, obwohl es erst am Abend desselben Tages offiziell verkündet wurde.

Gegen Wahlbetrug der letzten Jahre
AUF1-Chef Stefan Magnet verweist auf die WEF-Agenda, die den „Kampf gegen die Desinformation“ zur Kampagne in diesem Schicksalsjahr gemacht habe. „Alternative Medien werden zu Sekten erklärt, AUF1 aus dem Satelliten TV gestraft, während auf der anderen Seite die System-Propagandawelle rollt.“

„In gewisser Weise waren alle Wahlen der letzten Jahre Wahlbetrug“, sagt Stefan Magnet. „Denn die Wähler hatten durch die Systemmedien nur einseitige Informationen zur Verfügung.“ Und wenn den alternativen Medien, allen voran AUF1, jetzt vorgeworfen würde, dass „sie in die Wahlen eingreifen würden“, dann sage er ganz klar: „Ja. Wir greifen in die Wahlen ein. Indem wir frei und konzernunabhängig berichten, und jeder sich seine eigene Meinung bilden kann.“
(pi-news.net)

Wann mag der Lärmschutz-Wettbwerb der lautesten Rasenmäher im Wohnviertel entchieden sein?

(tutut) - Wenn heute "Internationaler Tag gegen Homophobie" ist, dann muss auch der diversen Eisheiligen gedacht werden, denn die sind mit dem Kalender nicht gegangen, sondern in Wirklichkeit ganz heiß. Denn da irrt die Reform von Papst Gregor,  wurde schlicht vergessen, ein paar alte Lostage auf Vordermann zu bringen. Der Heilige Wikipedia sagt: "Zu den Eisheiligen, auch Gestrenge Herren, Eismänner oder Maifröste genannt, zählen mehrere Namenstage von christlichen Heiligen im Mai, an denen verschiedenen regionalen Bauernregeln zufolge die letzten Frostnächte des Frühjahrs möglich sind. Die Namenstage beziehen sich auf den julianischen Kalender. Wegen der Verschiebung durch die gregorianische Kalenderreform 1582 sind die mit den Namenstagen verknüpften alten Bauernregeln heutzutage erst eine gute Woche später anzuwenden, als der Gedenktag des jeweiligen Heiligen liegt. Mamertus (5. Jhd.), Erzbischof von Vienne – 11. Mai, Pankratius (3./4. Jhd.), Märtyrer – 12. Mai, Servatius (4. Jhd.), Bischof von Tongeren – 13. Mai, Bonifatius (3./4. Jhd.), Märtyrer – 14. Mai, Sophia (3./4. Jhd.), Märtyrerin – 15. Mai. In der katholischen Kirche Norddeutschlands gilt Mamertus als erster Eisheiliger, in der katholischen Kirche Süddeutschlands, der Deutschschweiz und Österreichs Pankratius. „Eismänner“ bezeichnet meist nur Pankraz, Servaz und Bonifaz, die „Kalte Sophie“ wurde beigefügt. Dies kann damit gedeutet werden, dass die manchmal von Norden her kommende Kaltluft in Süddeutschland etwa einen Tag später eintrifft, wenn sie bis dorthin gelangt. Die Bauernregeln mit den Eisheiligen geben mittelalterliche regionale Sondererfahrungen wieder. Es gibt einander widersprechende regionale Regeln. Ohne das Wissen, aus welcher Gegend die Variante der Regel mit den Eisheiligen kommt, ist sie wertlos. Zudem wurde sie wahrscheinlich während einer mittelalterlichen Kälteperiode aufgestellt. In der Kleinen Eiszeit von Anfang des 15. Jahrhunderts bis in das 19. Jahrhundert hinein traten häufig sehr kalte, lang andauernde Winter und niederschlagsreiche kühle Sommer auf. Mitte des 17. Jahrhunderts und noch bis zur Mitte des 19. Jahrhunderts drangen in den Alpen zweimal die Gletscher vor und zerstörten Gehöfte und Dörfer. In vielen Landstrichen kam es nicht selten zu Hungersnöten. Die durchschnittliche Vegetationsperiode war kürzer als heute; dies stellte die Bauern (gerade in kühlen Landesteilen, z. B. im Osten Deutschlands und in den Mittelgebirgen) jedes Jahr vor ein Dilemma: Wenn sie zu spät aussäten, fiel die Ernte gering aus; wenn sie zu früh aussäten, waren die jungen Pflanzen von Frühlingsfrösten bedroht. Laut der mittelalterlichen Bauernregel werde das milde Frühlingswetter erst mit Ablauf der 'Kalten Sophie' (15. Mai) stabil. Die Bauernregel wurde tradiert, da Bodenfrost eine Saat vernichten kann. Die Aussaat durfte also erst nach der 'Kalten Sophie' erfolgen. In der Meteorologie stellen die Eisheiligen eine sogenannte Singularität dar. Ab Anfang Mai sind die Temperaturen in Mitteleuropa manchmal bereits recht hoch. Hohe Temperaturen können aber durch Wetterlagen unterbrochen werden, bei denen kalte Polarluft nach Mitteleuropa strömt. Ist dann der Himmel unter Hochdruckeinfluss klar, so kann die nächtliche Abstrahlung zu Bodenfrost führen. In der Klimageschichte wechselten einander Warmzeiten und Kaltzeiten immer wieder unregelmäßig ab. So gab es von 950/1000 bis 1200/1300 die mittelalterliche Warmzeit; sie begünstigte die Besiedlung kälterer Teile Europas sowie Ackerbau und Viehzucht. Dieser Periode folgte die sogenannte Kleine Eiszeit (Anfang des 15. bis in das 19. Jahrhundert hinein). Auch in der Kleinen Eiszeit gab es erhebliche Klimaschwankungen; zum Beispiel waren die Zeiträume von 1570 bis 1630 und von 1675 bis 1715 besonders kalte Zeitabschnitte. Seit dem Ende der Kleinen Eiszeit und insbesondere gegen Ende des 20. Jahrhunderts sind die Vegetationsperioden zunehmend länger und Frosteinbrüche im Frühjahr seltener und kürzer und auch weniger streng als früher. Das Klima in Deutschland ist regional sehr unterschiedlich;

großräumige Wetterphänomene werden von lokalen Wetterereignissen überlagert (sowohl abgeschwächt als auch verstärkt). So wurden beispielsweise in Trier im Zeitraum von 1951 bis 1961 durchschnittlich 0,4 Frosttage im Mai gemessen (das sind vier Tage innerhalb von zehn Jahren), von 1991 bis 2006 dagegen keine. Der Frühlingsbeginn liegt offenbar einige Tage früher als vor Jahren. Betrachtet man in Deutschland die letzten 100 Jahre und definiert den möglichen Zeitraum der Eisheiligen (ohne Berücksichtigung der Kalenderreform) zwischen dem 8. und 18. Mai, so ergibt sich eine Wahrscheinlichkeit von 39 Prozent für ein Temperaturspektrum um +10 Grad (+/− 2 Grad). In 61 Prozent der Fälle trafen die Eisheiligen nach heutigem Kalender nicht zu. Andererseits wird berichtet, ein tatsächlicher kurzer Temperaturrückgang in der Zeit um den 22. Mai sei wissenschaftlich bestätigt. Dies entspräche genau dem Zeitraum der Eisheiligen im 15. Jahrhundert. Langjährige Messreihen in Payerne (Schweiz) zeigen keine Häufung von Frost während der Eisheiligen (weder nach julianischem noch nach gregorianischem Kalender). Doch tritt in der überwiegenden Mehrheit der Jahre mindestens ein- oder zweimal im Mai Bodenfrost auf, in knapp der Hälfte der Jahre gibt es im Mai mehr als zwei Tage mit Bodenfrost. In ganz seltenen Fällen kann es auch noch im Juni zu Bodenfrost kommen und Hitzetage während der Eisheiligen kommen vereinzelt auch vor. 50-jährige Messreihen der Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik zeigen für verschiedene Orte in Österreich einen deutlichen Temperatureinbruch zur Zeit der durch die Gregorianische Kalenderreform verschobenen Eisheiligen, was in hohen Lagen durch die generell niedrigere Temperatur auch zu Frost führen kann. Ein weiterer Kälteeinbruch im Juni ist unter dem Namen Schafskälte bekannt".  Das hat aber  auch nichts mit Homophobie zu tun, denn Gesetze kommen und gehen, nur Phobie trifft immer, mal den einen, dann den anderen. Wiki: "Der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie bzw. -feindlichkeit (englisch International Day Against Homophobia, Biphobia, Interphobia and Transphobia, kurz IDAHOBIT) wird seit 2005 jährlich am 17. Mai von homosexuellen, später auch bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen Menschen, als Aktionstag begangen, um durch Aktionen, mediale Aufmerksamkeit und Lobbying auf die Diskriminierung und Bestrafung von Menschen hinzuweisen, die in ihrer sexuellen Orientierung, ihrer Geschlechtsidentität oder durch ihre Körper von der Heteronormativität abweichen. Das Datum wurde zur Erinnerung an den 17. Mai 1990 gewählt, an dem die Weltgesundheitsorganisation (WHO) beschloss, Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel für Krankheiten zu streichen. Transgeschlechtlichkeit wurde erst 2018 mit dem Erscheinen der ICD-11 von der WHO als Krankheit gestrichen. Die Initiative zum Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie ging von Louis-Georges Tin aus, der bis 2013 der französischen Sektion der International Lesbian, Gay, Bisexual, Trans and Intersex Association (ILGA) vorstand. Neben der Erinnerung an das Ende der Definition als Krankheit durch die WHO ergeben sich bei dem Datum 17.5. auch Parallelen zum ehemaligen Paragraphen 175 des deutschen Strafgesetzbuches, weshalb der 17. Mai in Deutschland bereits vor dem Jahr 1990 im Volksmund spöttisch als 'Feiertag der Schwulen' bezeichnet wurde. Am 17. Mai 2006 erklärte die damalige Sprecherin des Lesben- und Schwulenverbands in Deutschland (LSVD), Sabine Gilleßen, zum International Day Against Homophobia: 'Weltweit sind Lesben und Schwule, die offen leben und ihre Homosexualität nicht verstecken, von Diskriminierung und Verfolgung bedroht. Wir fordern die Bundesregierung auf, dem Beispiel Belgiens, Frankreichs und des Europäischen Parlamentes zu folgen, die Petition an die Vereinten Nationen zu unterzeichnen und sich dafür einzusetzen, dass die Vereinten Nationen den 17. Mai zum Aktionstag gegen Homosexuellenfeindlichkeit erklären'. Anlässlich des Aktionstages im Jahr 2008 zählte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch den polnischen Präsidenten Lech Kaczyński zu den Politikern, die weltweit Homosexuelle am stärksten diskriminieren. Kritisiert wurde auch Ugandas Staatschef Yoweri Museveni, der offen zur Ausgrenzung von Homosexuellen aufgefordert habe. Fortschritte in der Gleichberechtigung hätten dagegen Irland, Kolumbien und Nepal gemacht. Homosexualität war im Mai 2009 noch in rund 70 Ländern strafbar; in sieben Ländern (Iran, Sudan, Jemen, Mauretanien und Saudi-Arabien sowie in den schariadominierten Gebieten in Somalia und Nigeria) wurden homosexuelle Handlungen mit der Todesstrafe belegt. Unklar ist, ob Homosexualität auch in den Vereinigten Arabischen Emiraten mit dem Tod bestraft wird". Mit vielen diesen Ländern, man denkenur an den Iran, wo Homos an Kränen baumeln können anscheinend wegen mutmaßlicher Perversität, treibt Deutschland Beziehungen und Geschäfte. Kalt. Ganz kalt. So wie ein Gastautor  an der Leidplanke versucht Totgeburten wie E-Autos auf die Straße zu helfen im Titanenkampf zwischen China und Deutschland mit Zeus aus den USA auf Wolke 7 - "Schlechte Nachrichten - Mit drastischen Strafzöllen unter anderem auf E-Autos aus China will US-Präsident Joe Biden die mächtige Volksrepublik auf Abstand halten. Was auf den ersten Blick harsch und wirksam scheint, ist Wahlkampfgetöse. Für die deutsche Autoindustrie, sogar die Wirtschaft insgesamt, könnten Bidens Zölle schwierig werden". - als gäbe es nichts Wichtigers, wie z.B. Wahlen ohne Nachrichten. Oder ist das eine unterm Dreifaltigkeitsberg? "Am Ochsen-Kreisel soll Bäckerei-Filiale entstehen - Tuttlinger Meisterbäckerei Schneckenburger kehrt nach Spaichingen zurück - An prominenter Stelle am Ochsen-Kreisel gegenüber dem Gasthaus 'Ochsen' und des Lidl soll eine Bäckerei-Filiale mit Verkaufsraum und einem kleinen Café mit Terrasse entstehen. Der Investor, die Meisterbäckerei Schneckenburger aus Tuttlingen, und das planende Architekturbüro Jarcke aus Freudenstadt, haben

nun ihre Pläne vorgestellt". Kleine Brötchen braucht der Leser.  Wie aus dem Rathaus, wo "Regale in der Stadtbücherei werden zu Sicherheitsrisiko - Der Aufwärtstrend bei Ausleihe und Nutzung nach der Coronazeit geht weiter - Immer weniger Sachbücher ausgeliehen - Die in die Jahre gekommene Einrichtung der Stadtbücherei sollte dringend ausgetauscht werden, wie Büchereileiterin Rotraud Birnbreier bei ihrem Jahresbericht für 2023 dem Gemeinderat darlegte". Sachen aber auch, die gibt es? "Einige Regale sind instabil und stellten ein Sicherheitsrisiko dar, so die Büchereileiterin". An sie denkt dabei niemand? Wie lange handelt sie nicht schon mit der Bücherleierei? Wer kann, wer will sich das noch leisten, wenn aus der Nachbarschaft das Martinshorn dem Wirtschaftsredaktionschef in den Ohren schallt? "Marquardt sieht an die 200.000 Jobs in Gefahr - Zulieferer kämpft mit der Elektroflaute und meldet Umsatzrückgang - Firmenchef regt Nullrunde an - Klare Worte von Harald Marquardt in Richtung IG Metall: 'Für die kommende Tarifrunde im Herbst appelliere ich eindringlich, zurückhaltend zu sein', sagt der Vorstandsvorsitzende der schwäbischen Marquardt-Gruppe. Eine Nullrunde 'würde nicht schaden', so der Familienunternehmer aus Rietheim-Weilheim (Kreis Tuttlingen). Nach seiner Einschätzung ist der 'Industriestandort Deutschland in Gefahr'" . Arsch und Zwirn aber auf,  keiner in Medien und Wirtschaft spricht das Zauberwort aus, um den Niedergang Deutschlands zur zweiten DDR zu stoppen: Weg mit der Ampel! Was nicht alle haben, bringt frau  im Lokalen: "Wachstum ab 2025 erwartet -Marquardt baut weitere Stellen ab - und ist dennoch zuversichtlich - Die eigenen Erwartungen konnte der Mechatronikspezialist im Jahr 2023 nicht erfüllen. Auch 2024 wird noch herausfordernd. Das hat Auswirkungen im Kreis Tuttlingen".  Wer nur täglich über Wirkungen  wie von Himmelskrisen redet und die Ursachen nicht nennt, ist fremd in diesem Land wie solche, die meinen, Weisheit mit Teelöffeln und Kuchengabeln gegessen zu haben, obwohl Eingewiedeschaus längst präziser sind: "Wirtschaftsweise sprechen sich für Pkw-Maut aus - In dem am Mittwoch vorgelegten Frühjahrsgutachten heißt es, die Verkehrsinfrastruktur müsse modernisiert und ausgebaut werden. 'Dafür sind höhere Infrastrukturausgaben erforderlich, für die eine stärkere Nutzerfinanzierung, beispielsweise eine fahrleistungsabhängige Pkw-Maut, herangezogen werden sollte'".  Die Geldabschaffung geht ihrem Höhepunkt entgegen, rettet die Straßen vor den Autofahrern! "Da schwere Fahrzeuge die Infrastruktur stärker abnutzten als leichte Fahrzeuge, wäre eine Differenzierung nach Gewicht sinnvoll. 2019 war die geplante Pkw-Maut in Deutschland - ein Prestigeprojekt der CSU in der damaligen Bundesregierung - vom Europäischen Gerichtshof als rechtswidrig gestoppt worden. Knackpunkt war, dass nur Fahrer aus dem Inland für die Maut voll bei der Kfz-Steuer entlastet werden sollten". Warum sagen sie nicht: Noch mehr Macht den Doofen, denn die blicken's nicht? Dabei liegt doch alles nur an den Symbolen, oder ist's etwa was anderes, was Politik und ihre Medien verbreten? Aber Klappe zu bei der Erinnerungskultur, bloß nicht daran denken: "Die Schwierigkeit mit den Symbolen - Debatte über Nazibegriffe nach Urteil gegen AfD-Politiker Höcke - Welche Parolen und Zeichen verboten sind".  Wieder darf ein Gastautor ran, der offensichtlich nicht verstanden hat, was Augustinus meinte, den Papst Benedikt XVI. dem Deutschen Bundestag als Realpolitiker denkend empfahl: "Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande“. Blöd gelaufen, wenn nun einer, der meint, was zu wissen, nichtgleich empfihelt, Deutschland und Deutsch abzuschaffen, weil solche Begriffe einst auch aus unberufenem Mund kamen? Hier irrt er, wenn er meint,  im Falschen richtig zu liegen: "Wer nicht weiß, dass eine patriotische Allerweltsformel wie Alles für Deutschland“ als Kennzeichen der NSDAP-Sturmabteilung (SA) gilt, macht sich auch nicht strafbar. Im Fall von Björn Höcke war die Vorsatzfrage der entscheidende Punkt. Um zu verhindern, dass die Verbote durch kleine Abwandlungen leicht zu umgehen sind, hat der Gesetzgeber 1994 die Strafbarkeit um Kennzeichen erweitert, die verbotenen Kennzeichen 'zum Verwechseln ähnlich sind'“.  Hat denn nicht jeder einen SA-Dolch daheim im Schrank und denkt nicht daran, dass "Alles für Deutschland" Kennzeichen für SPD und auch Christen war?  Entscheidend ist immer, was hinten rauskommt, wenn vorne Juristen sitzen?  Was haben sich die Grünen jetzt dabei gedacht, Plakate mit Hakenkreuz zu zieren, bekämpfen sie nun die linken Nazis oder  wollen etwa Chinesen folgen, welche gerade ihre Annalena, die  mit Großplakaten nach Europa weist, als Rechtsextreme brandmarken? "Der Bundesgerichtshof... stellte klar, dass die Verwendung von NS-Kennzeichen immer dann zulässig ist, 'wenn die Darstellung eindeutig die Bekämpfung der NS-Ideologie zum Ausdruck bringt'“. Hinab zu Orpheus, wo sich jüngst KRÄTSCH und Strobl trafen: "In der Unterwelt - Speziell die Schwäbische Alb ist sehr höhlenreich. Dazu passt, dass Höhlenretter regelmäßig trainieren, wie Verletzte aus den dunklen Tiefen geborgen werden können". Ganz aktuell nun doch noch die Kommunalwahl: "6800 Jahre altes Skelett ausgegraben - Bei Bauarbeiten in Niederbayern werden Knochen entdeckt - Es könnte sich um eine Art Bürgermeister handeln". Ob dies GTHE ÄLÄND zu denken geben soll?  Trotzdem, wählen, wie appellierte einst ein Herr Möllemann: "Kämpfen, Jürgen, kämpfen!" Pech, dass später mal der Fallschirm nicht aufging.  Trotzdem: "Landesbehindertenbeauftragte Simone Fischer ruft zu Wahl auf ... Die Landesbehindertenbeauftragte ruft Tausende Menschen mit Handicaps und gesetzlicher Betreuung auf, ihr erst kürzlich erworbenes Wahlrecht bei Europa- und Kommunalwahlen auszuüben. 'Menschen mit Behinderungen müssen unsere Demokratie mitgestalten können - das Wahlrecht ist das zentrale Instrument dafür', sagte Simone Fischer der Deutschen Presse-Agentur. Dass sie von der Europawahl und den Kommunalwahlen am 9. Juni nicht mehr ausgeschlossen werden, zeige, dass die Teilhabe dieser Menschen am politischen Leben und ihre Gleichstellung endlich ernst genommen werde. Betroffen sind im Südwesten etwa 6000 Menschen, für die ein Gericht einen rechtlichen Betreuer in allen Lebensbereichen bestellt hat". Nun hat Wahlrecht nicht unbedingt mit Demokratie zu tun, ein bisschen Meinungsfreiheit und Eigentum sind auch ganz schön, aber was will Zeitung damit sagen: "Am Salemer Affenberg gibt es die ersten Affenbabys des Jahres ... Zwei Affenbabys sind nach Angaben von Parkdirektor Roland Hilgartner bislang auf die Welt gekommen. 'Die zwei Babys sind sogar miteinander verwandt, weil die Mütter Schwestern sind', sagte Hilgartner. Die Chancen, die Berberaffen zu sehen, stehen laut Parkdirektor nicht schlecht. Die Mütter gehören demnach zu einer Gruppe, die sich häufig entlang des Besucherwegs aufhält. 'Wenn der Besucher ein bisschen Zeit mitbringt, hat er wirklich gute Chancen, die Kleinen zu sehen', sagte er. Zwischen fünf und 15 Affenbabys kommen Hilgartner zufolge jährlich in dem Park auf die Welt. In diesem Jahr rechnet er mit mindestens drei bis vier weiteren Affenbabys". Schön ist die Welt nichtnur in Salem: "Gratis zur großen Schlagernacht - Der heutige 'Super Donnerstag' wird zur Party: Wir verlosen 20 Freikarten für die große Schlagernacht im Bierkrugmuseum der Schussenrieder Brauerei. G. G. Anderson ist mit dabei". Doch nicht auf den Affenberg?

Prozess um Krawalldemo
Eklat im Gerichtssaal: Richter muss Polizei zur Hilfe rufen
Spöttische Kommentare, höhnisches Gelächter, Zwischenrufe: Aufgrund des Verhaltens der Zuhörer im Gerichtssaal hat ein Richter nun die Polizei gerufen. Der Berufungsprozess um die Tuttlinger Krawalldemo läuft aus dem Ruder. Ständig gibt es Unterbrechungen, dann wird die Lage ernst. Im Prozess vor dem Landgericht Rottweil um die 1.-Mai-Krawalldemo 2021 von Corona-Gegnern in Tuttlingen kam es zu einem selten dagewesenen Eklat: Am späten Abend des vierten Verhandlungstages rückte die Polizei nach fortgesetzten Unmutsbekundungen der Zuhörer an. ... Richter Dr. Thomas Geiger muss die Zuhörer im vollbesetzten Gerichtssaal erneut „bitten“, aufzustehen, wenn das Gericht eintritt - auch sie können und wollen ihre Protesthaltung, trotz aller Warnungen, nicht zurückhalten...
(Schwäbische Zeitung. Ein Redakteur i.R.  sollte eigentlich den Unterschied zwischen Bericht und Kommentar kennen, trotzdem schreibt er von "Krawalldemo" - nach drei Jahren und Wissen um eine politische Pandemie, welche mutmaßlich wenig mit Wissenschaft zu tun hatte. Was ist mit dem Rechtsstaat los, nach Politik und deren Medien zu fragen, erübrigt sich wohl.)

Hier wird noch immer eingeladen.

Bilanz der Staatsanwaltschaft
Zweistelliger Millionenschaden durch Betrug mit Ortenauer Corona-Teststellen
Nicht in allen der knapp 150 Corona-Testzentren in der Ortenau ging es korrekt zu, bestätigt die Staatsanwaltschaft Offenburg. Schaden in zweistelliger Millionenhöhe ist laut Staatsanwaltschaft Offenburg durch Betrug in Zusammenhang mit Corona-Testzentren entstanden. "Schnelles Geld mit schnellem Test" titelte die BZ im Sommer 2021 in einem Bericht über die Flut an Corona-Testzentren und erste Auffälligkeiten. Von den 152 Testzentren im Kreis waren 119 privat geführt, ...Der Aufwand für die Betreiber war überschaubar, eine spezielle Genehmigung für den Betrieb war nicht nötig..
(Badische Zeitung. Und eine politische Pandemie war kein Betrug am Volk? Wann wird das aufgearbetet, vor allem Bürgermeister, die jetzt oder wieder in den Kreistag einziehen wollen, sollten sich ihrer Verantwortung stellen, sonst sind sie eigentlich nicht wählbar. Selbstverständlich haben auch Gemeinderäte für eventuelles Versagen als Bürgervertreter Rechenschaft abzulegen.) Warum sollten sie sonst gewählt werden?)

30 Kilo Cannabis, 6,5 Kilo Amphetamin, 600 Ecstasy-Tabletten
Drogenhändler festgenommen
Offenburg (ots) - Beamte der Kriminalpolizei Offenburg führen seit einigen Monaten ein Ermittlungsverfahren gegen mehrere Personen aus Offenburg, die im Verdacht stehen, mit Kokain, Amphetamin und Cannabis in größeren Mengen Handel zu treiben. Die weitreichenden Ermittlungen ergaben Hinweise auf Beschaffungsfahrten in das benachbarte Ausland. Anfang der Woche führten verdeckte Ermittlungsmaßnahmen zu Erkenntnissen über die Lieferung einer größeren Menge Marihuana an zwei Tatverdächtige aus dem Raum Offenburg. Daraufhin wurden durch die Staatsanwaltschaft Offenburg insgesamt acht Durchsuchungsbeschlüsse erwirkt, die am Dienstag durch Beamte der Kriminalpolizei, der Hundestaffel und einer Spezialeinheit aus Freiburg vollzogen wurden. In den durchsuchten Objekten wurden insgesamt etwa 30 Kilogramm Cannabis, 600 Gramm Kokain, 6,5 Kilogramm Amphetamin und 600 Ecstasy-Tabletten aufgefunden und beschlagnahmt. Des Weiteren fanden die Beamten eine "scharfe" Schusswaffe, Streckmittel, diverse Rauschgiftutensilien und eine größere Menge Bargeld, die ebenfalls beschlagnahmt wurden. Zwei Personen wurden vorläufig festgenommen. Gegen einen 42-jährigen Deutschen und einen 42-jährigen Montenegriner wurde durch die Staatsanwaltschaft Offenburg Haftbefehl beantragt. .. Die Haftbefehle wurden in Vollzug gesetzt und beide Tatverdächtige im Anschluss in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert. .
(Polizeipräsidum Offenburg)

Nächster Schritt zur Erhöhung der Wasserqualität
Teich im Lahrer Kleinfeldpark wird von Schlamm befreit
Das Wasser aus dem Teich im Lahrer Kleinfeldpark wird ab Donnerstag, 15. Mai 2024, erneut abgelassen. Ziel ist, den Teich vom Schlamm zu befreien und die Wasserqualität dauerhaft zu erhöhen. In den Teich hatte sich in den vergangenen Jahren ein zu großer Fischbestand entwickelt. Zum einen wurden dort immer wieder Zierfische ausgesetzt, zum anderen fütterten Besucherinnen und Besucher des Parks die Enten und Fische mit Brot und anderen Nahrungsmitteln an. Wenn sich im Sommer das Gewässer erhitzt, nimmt der Sauerstoffgehalt im Wasser ab. Dies kann bei einem zu großen Bestand zu einem Fischsterben führen, weil die Tiere ersticken...In dem Gewässer sollen künftig auch Raubfische leben und dafür sorgen, dass sich andere – vor allem illegal eingesetzte – Fische nicht unbegrenzt vermehren können. Während der Maßnahme muss ein Teil des Rundwegs um den Teich abgesperrt werden. Ansonsten bleibt die Parkanlage frei zugänglich.
(Stadt Lahr. Hai! Im See- und Teichbau ist Lahr Spezialist. Mal haut das Wasser ab, mal bleibt der Schlamm.)

(Symbolbild)

Geopolitik
Die heikle Mission einer deutschen Fregatte im Südchinesischen Meer
Die Fregatte „Baden-Württemberg“ bricht in den Indopazifik auf. Entscheidend wird sein, ob sich Deutschland zu einer Fahrt durch die gefährliche Taiwan-Straße durchringen kann, was China verärgern würde. Viel spricht für eine Durchquerung, doch in Berlin zögert man noch. Ein spanisches Transportflugzeug A400M und vier Eurofighter donnerten in der vergangenen Woche zur Verabschiedung der deutschen Fregatte „Baden-Württemberg“ über den Mittelmeerhafen in Rota. Das Bundeswehr-Schiff trat eine lange und heikle Reise an: Mit rund 500 Soldaten an Bord soll es zusammen mit dem Versorgungsschiff „Frankfurt am Main“ einmal die Welt umrunden. Aus Sicht der Marine ist der Einsatz das „wichtigste Vorhaben der Verteidigungsdiplomatie“ in diesem Jahr...
(welt.de. Wartet der Eisberg schon?)

Hagel und Starkregen: Überschwemmungen in Südbaden
..In Südbaden haben unsere Recherchen ergeben, dass die Polizei zu einigen wenigen Einsätzen wegen umgefallener Bäume und unterspülter Brückenunterführungen gerufen wurde, auch auf einigen Straßen sammelte sich das Wasser. Verletzte gab es aber glücklicherweise auch dort keine. In Waltershofen und Umkirch nahe Freiburg sorgte ein starker Hagelschauer für eine weiße Hageldecke auf den Straßen. Im Landkreis Emmendingen sorgte der Starkregen auf einigen Sportplätzen binnen kürzester Zeit für starke Überschwemmungen..
(swr.de. Ein Wetter, aber auch, wo sind die Klimamangerinnen, haben die überlebt? Was meint der Herr Hagel?)

EM-Ticket für Stuttgarts Angreifer Deniz Undav geht unter die Haut
Ist er dabei - oder doch nicht? Gestern gab es zwischenzeitlich Verwunderung über die anstehende EM-Nominierung von Deniz Undav, dem Torjäger des VfB Stuttgart. Am Nachmittag hatten die Handballer des TVB Stuttgart bereits eingeschaltet, Handball-Nationalspieler Kai Häfner ließ in einem Video wissen: "Für mich wird's glaube ich schwierig, noch auf den EM-Zug aufzuspringen, dafür hat es ein anderer Stuttgarter geschafft. Dazu herzlichen Glückwunsch!". Die Aktion war allerdings als Unterstützung angedacht, eine offizielle Bestätigung vom DFB gab es erst Stunden später - als dieser ein Video eines Stuttgarter Tattoo-Studios auf dem eigenen Instagram-Kanal teilte. Gezeigt wird in dem Clip, wie ein Tattoo mit dem VfB-Profi als Motiv gestochen wird. .
(swr.de. Wer hat den Stich?)

2024 schon jetzt potentielles Rekord-Jahr bei Keuchhusten-Fällen in BW
Ihr habt es aus dem Familien- oder Freundeskreis vielleicht auch schon gehört - viele Arztpraxen sind gerade voll, weil es so viele Keuchhustenfälle gibt. Auch das baden-württembergische Gesundheitsministerium beobachtet einen drastischen Anstieg der Infektionen. Wir haben die Zahlen für Kinder zwischen 0 und 14 Jahren erfragt: Demnach hat es 2024 bereits jetzt (Stand: 10.5.) 484 registrierte Keuchhusten-Fälle gegeben. Im ganzen letzten Jahr waren es nur 29, 2022 sogar nur 2 und 2021 nur 3. Mögliche Folgen, vor allem bei Kleinkindern, könnten Mittelohrentzündungen, Lungenentzündungen oder in seltenen Fällen eine Schädigung des Gehirns aufgrund von Sauerstoffmangel sein.,,
(swr.de. Keuch. Hust. Mehr Luft für THE ÄLÄND!)

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Habecks negatives Wirtschaftswunder
Dramatischer Einbruch der Steuereinnahmen
Von Klaus-Rüdiger Mai
Die neueste Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung hat es in sich. Sie spiegelt in nüchternen Zahlen den wirtschaftlichen Niedergang des Landes, vor allem die Erfolge der Deindustrialisierungsanstrengungen des Energie- und Wirtschaftsministeriums wieder...
(Tichys Einblick. Wer den Bock zum Gärtner macht, kriegt Böhnchen statt Bohnen. Habeck hat's angekündigt, nun kann es jeder erleben: "Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht“.)

Kurz aber teuer
Sicheres deutsches Stromnetz? Diese Mini-Blackouts sagen etwas anderes
Die Bundesnetzagentur beschreibt das deutsche Stromnetz als eines der sichersten der Welt. Doch eine DIHK-Umfrage unter Unternehmen zeigt, dass die Bedeutung von Stromausfällen im Jahr 2023 erheblich war. Die Hälfte der Industriebetriebe sei betroffen – mit teilweise teuren Folgen. .
(welt.de. Lügen haben auch lange Leitung.)

Pfizer-Deals
Ermittlungen gegen von der Leyen: Staatsanwaltschaft rudert zurück
Hin und Her bei der Staatsanwaltschaft Mönchengladbach. Nachdem sie erst bestätigte, gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wegen ihrer Pfizer-Deals zu ermitteln, legt die Behörde nun den Rückwärtsgang ein. Doch ganz vom Haken ist die Politikerin noch nicht..
(Junge Freiheit. Überraschung? Staatsanwaltschaften in Deutschland sind an politische Weisungen gebunden.)

COMPACT.DerTag:
WHO-Pandemie-Pakt vor dem Scheitern!
Das gefällt Bill Gates ganz und gar nicht. Die Globalisten müssen eine schwere Schlappe einstecken, denn der Pandemievertrag der WHO scheitert am Widerstand der Völker und sogar zahlreicher Regierungen auf der ganzen Welt. Doch dieser Rückschlag könnte nur von kurzer Dauer sein. Was steckt hinter diesen undurchsichtigen Machenschaften? Und warum wird in Deutschland darüber geschwiegen? Jürgen Elsässer und Paul Klemm bringen Sie in dieser Folge von COMPACT.DerTag auf den neuesten Stand!
(pi-news.net)

Schleuserbande finanziert Wahlkampf:
Jetzt gerät auch Reul in den CDU-Spendensumpf
Neue Details zur Schleuserbande und der CDU: Innenminister Reul finanzierte seinen Wahlkampf mit 28.000 Euro aus Spenden des Drahtziehers. Die AfD stellt unbequeme Fragen..
(Junge Freiheit. Er hat nur ein Wort: Rücktritt.)

Pflege, Medikamente und Co.
Riesiger Abrechnungs-Betrug in Deutschlands Gesundheitswesen
Betrug und Korruption kosten jedes Jahr viel Geld, gefährden das Leben von Patienten und bringen das Gesundheitssystem in Verruf. Vor allem in der Pflege nehmen die kriminellen Machenschaften offenbar deutlich zu, wie ein neuer Krankenkassen-Report aufdeckt. .
(welt.de. Überraschung? Lügenland.)

Hass und Beschimpfung im Netz
Grüne Klagewelle: Schauen Sie mal, wen Baerbock und Habeck alles anzeigen
„Dampfwalze“, „Vollpfosten“, „Bahnhofsalkoholiker“: Solche Beschimpfungen und Beleidigungen gehen Grünen-Politikern wie Annalena Baerbock und Robert Habeck immer öfter zu weit. Es hagelt grüne Strafanzeigen – mit mäßigem Erfolg..
(focus.de. Demos und Anzeigen gegen Problemvolk?)

„Achtung, Reichelt!“:
Ricarda Lang fliegt mit Video-Fälschung auf
Karl May schrieb sein Leben lang über Amerika, ohne jemals da gewesen zu sein. Ricarda Lang ist der Karl May der Politik. Sie spricht ständig über die Arbeit, ohne jemals da gewesen zu sein.Über nichts spricht die mächtige Vorsitzende der Grünen Partei neuerdings lieber als über Arbeit, nur leider hat Lang in ihrem Leben noch nie gearbeitet, sie hat immer nur von staatlichen Leistungen und Steuergeldern gelebt. Arbeit kennt sie nur aus den Erzählungen ihrer Mutter.Sie versteht nicht, dass man in diesem Land der fleißigen Menschen von niemandem ernst genommen wird, wenn man keine Ausbildung hat, wenn man nichts kann, nichts gelernt und das Studium abgebrochen hat, nachdem Menschen früh aufgestanden und zur Arbeit gefahren sind, um mit ihren Steuern dieses Studium zu finanzieren.Wie die Bundesvorsitzende nun in ihrem Wahlkampf von ihrem Publikum in Empfang genommen wird, sehen Sie in dieser Folge von „Achtung, Reichelt!“.
(pi-news.net)

 

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NACHLESE
Energiewende
Wie teuer ist Photovoltaik-Strom wirklich?
Von Fritz Vahrenholt
Die Netzstabilität in Deutschland hängt zunehmend von Importen ab. Am 28. April kam es zu einer schweren Frequenzabweichung. Trotz Subventionen von bisher hunderten von Milliarden Euro und weiter steigenden Kosten bleibt die Bundesregierung die Antwort schuldig, wie eine gesicherte und wettbewerbsfähige Stromversorgung erreicht werden kann. ...Eine grundsätzliche energiepolitische Korrektur wird von Tag zu Tag dringlicher.
(Tichys Einblick. Physik statt Philosophie im Grünen Reich!)
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Die SPD:
Ein Abgrund von Kindesmissbrauch und Landesverrat
Von CONNY AXEL MEiER
„Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten!“. Reden wir mal ausnahmsweise nicht über die AfD und die täglich neu erfundenen und substanzlosen Vorwürfe, die die Hauptnachrichtenmeldungen im Belehrfernsehen ausmachen und in Dauerschleife auf die verbliebenen Zuschauer niederprasseln. Immer in der Hoffnung, die „Umfragewerte der AfD“ zu senken, wie es die Vorgaben des Bundesamts für Verfassungsschutz (VS) von der linientreuen Journaille fordern. Bricht einer der Staatsfunker aus und orientiert sich an Fakten, so steht er im Regen, ganz ohne Schirm. Nur altgediente und im Ruhestand befindliche Fernsehprofis können sich das erlauben, Peter Hahne steht hier symbolhaft für die Ausreißer. Reden wir lieber von der Landesverräterpartei SPD. Und reden wir von der Kinderschänderpartei SPD. Die SPD gab früher mal an, sie wäre eine Partei, die die Interessen der Arbeiter vertreten würde. Das tat sie nie. Sie vertrat immer die Interessen der Gewerkschaftsbosse, die Interessen der eigenen Funktionäre und ihrer Zuträger in Caritas, Diakonie, NGOs, AWO und linken Hilfsvereinen. Dass die SPD mit Saskia Esken eine erklärte Antifa-Sympathisantin, deren einzige Qualifikation der zeitweilige Elternbeiratsvorsitz war, zur Vorsitzenden gewählt hat, ist folgerichtig. Ein an Amnesie leidender Bundeskanzler, der sich auch nach intensivem Nachdenken nicht an CumEx und Warburg erinnern kann, tut das Übrige. Steuergeldveruntreuung durch Füttern der Oligarchen, der Investment-Banker und der Hamas-Terroristen sind Landesverrat, der Verrat am eigenen Bürger.
Aktuelles Kinderschänder-Beispiel: Daniel Wolski (SPD)
Dafür machen Kinderschänder systematisch Karriere in der SPD. Nicht vergessen ist der Fall des ehemaligen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy, einem der auffälligsten Islam-Apolegeten seiner Partei und „Experte“ für „Muslimfeindlichkeit“. Dieser wurde von der weisungsgebundenen Justiz mit Samthandschuhen angefasst und wegen Kinderpornografie und Missbrauch im großen Stil nicht nur nicht verurteilt, sondern kam 2015 mit einer für seine Verhältnisse lächerlichen Geldbuße von 5000 Euro davon. Wenn man bedenkt, dass eine alte SPD-Parole, dass man alles für Deutschland tue, mit 13.000 Euro bestraft wird (aber nur wenn man nicht der SPD, sondern wie Björn Höcke der AfD angehört), dann weiß man, warum manche Leute für Vergewaltigung mit einer Bewährungsstrafe davonkommen. Es müssen nur die Richtigen sein. Ein aktuelleres Beispiel: Der stellvertretende Bürgermeister von Lünen, Daniel Wolski, ein hochgeachteter SPD-Funktionär, wurde wegen Kindesmissbrauchs dieser Tage zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Er hatte sich mit Kindern über das Internet verabredet, um Sex mit ihnen zu haben. Dazu schickte er Kindern Bilder von seinem erigierten Penis. Ferner waren 69 Hardcore-Kinderpornos in seinem Besitz, wie die „Junge Freiheit“ berichtet. Dabei missbrauchte er gleichberechtigt Mädchen und Jungen. Völlig nach dem herrschenden Gender-Zeitgeist. Als SPD-Mitglied wurde er nicht sofort in Haft genommen und muss seine Strafe irgendwann am Sankt-Nimmerleinstag verbüßen. So wie die Chefin der linksterroristischen Hammerbande, Lina Engel, die ebenfalls direkt nach dem Urteil Haftverschonung erhielt. Ob die Dame ebenfalls SPD-Mitglied war oder ist, ist unbekannt.
Anschlag auf Nord-Stream-Pipeline – das ist Landesverrat!
Auf jeden Fall macht es sich vor Gericht gut, SPD-Mitglied zu sein. Stellen Sie sich mal vor, Wolski wäre AfD-Mitglied gewesen. Dann wären die nächsten Tage eine Anti-AfD-Sondersendung nach der anderen in ARD und ZDF gelaufen und der Täter hätte mindestens acht Jahre Gefängnis zu erwarten gehabt. Die SPD wirft der AfD konzertiert mit den anderen ökosozialistischen Parteien CDU/CSU/FDP/GRÜNE/SED vor, „Landesverräter“ zu sein, weil sie nationale und nicht internationale Interessen vertritt. Dabei vertreten die Ökosozialisten ausschließlich US-Interessen. Der Terroranschlag, den die Amerikaner zusammen mit Verbündeten auf die Nord-Stream-Pipeline verübten, soll „unaufgeklärt“ bleiben, obwohl der Bundesregierung die Urheber bekannt sind. Das ist Landesverrat! Ebenfalls die Pläne der NATO, Truppen in die Ukraine zu entsenden, um den Krieg auf ganz Europa auszuweiten. Nach anfänglichem Zögern wird die SPD das unterstützen, genau so, wie sie die Wiedereinführung der Wehrpflicht befürworten wird. Erinnern wir uns? 2022 wollten sie nur 5000 Helme liefern. Die SPD ist also nicht nur ein Hort von Landesverrat, sondern wie man sieht, auch ein „safe space“ für Kinderschänder. Das sollte jeder Wähler wissen, wenn er am 9. Juni zur Wahlurne geht.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Solche anmaßenden Sprüche wie die von Göring-Eckhardt sind die Wurzeln dafür, dass unsere Gesellschaft gespalten ist und dass die Menschen immer aggressiver werden. Demnächst phantasiiert die Dame noch, es gäbe demokratische und undemokratische Wählerstimmen. Und nur die demokratischen dürften ausgezählt werden.
(Leser-Kommentar, welt.de)
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Wann wird die Regierung erneuert?

Habecks negatives Wirtschaftswunder
Dramatischer Einbruch der Steuereinnahmen
Von Klaus-Rüdiger Mai
Die neueste Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung hat es in sich. Sie spiegelt in nüchternen Zahlen den wirtschaftlichen Niedergang des Landes, vor allem die Erfolge der Deindustrialisierungsanstrengungen des Energie- und Wirtschaftsministeriums wieder...
(Tichys Einblick. Wer den Bock zum Gärtner macht, kriegt Böhnchen statt Bohnen. Habeck hat's angekündigt, nun kann es jeder erleben: "Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht“.)

Wirtschaftsminister
„Ich kämpfe für die gute alte soziale Marktwirtschaft“, versichert Robert Habeck
Wirtschaftsminister Robert Habeck mahnt bei WELT Strukturreformen an, selbst wenn es zu einem Aufschwung kommt. Er verteidigt seine Milliarden-Subventionen für die Industrie. Und er bezeichnet sich selbst als Kämpfer für das, was Deutschland starkgemacht hat. .
(welt.de. Wirtschaftsminister mit Philosopühie und Kinderbuch? Ludwig Erhard rotiert im Grab. Leser-Kommentar: "So ein Märchenonkel".)

Cora Stephan
Toxische Weis(s)heit: Merkel schreibt ein Buch
Ich bereue es. Schon seit langem. Ich habe Angela Merkel gewählt. Schlimmer: ich habe sogar dazu aufgefordert, sie zu wählen! Die damaligen Gründe finde ich noch immer halbwegs plausibel. Aber. Und jetzt kommen auch noch ihre Memoiren. 700 Seiten.
(achgut.com. Hat sie denn mehr als eine Seite?)

News-Redaktion
Chat GPT würde grün wählen
Die Bildzeitung hat Chat GPT Fragen zur Europawahl gestellt. Bei den Wahlentscheidungen dominierten klar die Grünen und andere linke Parteien.
(achgut.com. Ausgespuckt wie gefüttert.)

Anmerkungen eines Kultur-Epidemiologen
Eine Infektion der Kommunikationswege
Wir erleben im ganzen Raum des alten Westens eine Moralitis-Epidemie – eine sich immer weiter ausbreitende Infektion der Kommunikationswege mit dem Virus der Moralisierung. Die Seuche leichtfertigen Moralisierens ist dabei, der offenen Gesellschaft langsam und schmerzvoll den Garaus zu machen.
Von Michael Ancrick
(Tichys Einblick. Eine politische Seuche kommt nie allein.)

Im Visier von Staatsanwälten
Ermittlungen im Pfizer-Deal – Von der Leyen tut, was sie am besten kann: Tarnen und Täuschen
Skandale pflastern ab ihrer Zeit als Verteidigungsministerin ihren Weg: Jetzt ist Ursula von der Leyen seit gut drei Jahren erneut in einen handfesten, bislang nicht aufgeklärten Skandal verstrickt. Gegen sie wird ermittelt. Auch in der EU gehört der Corona-Augiasstall ausgemistet.
VON Josef Kraus
(Tichys Einblick. Ist sie nicht Spitze?)

Balsam auf die Wunden
AfD freut sich über Rekordeinnahmen
Trotz aller Anfeindungen spenden und vererben immer mehr Menschen an die AfD. Die Partei erzielt einen Millionenüberschuß, das Parteivermögen wächst.
(Junge Freiheit. Geld schießt keine Tore und gewinnt keine Wahlen.)

Slowakischer MP außer Lebensgefahr
Wie Habeck das linke Attentat auf Fico gegen die AfD wendet
Der slowakische Ministerpräsident Fico ist nach den Schüssen eines linken Attentäters außer Lebensgefahr. Derweil instrumentalisiert die Bundesregierung die Tat gegen die AfD.
(Junge Freiheit. Geisterfahrer.)

Organisierte Kriminalität
Frankreich steht nach Gangster-Befreiung unter Schock
Ausnahmezustand in Frankreich: Nach dem Überfall auf einen Gefangenentransporter demonstrieren die Gewerkschaften, Macron kündigt ein hartes Vorgehen an und die Opposition warnt. Rätsel gibt hingegen der befreite schwerkriminelle Migrant auf.
(Junge Freiheit. Wie viele Schocks brauchen sie?)

Verkehrswende
Elektrobusse kosten Stadt Hamburg grotesk viel Geld
Hamburg will das Weltklima retten und dafür bis 2030 komplett auf Elektrobusse umstellen. Jetzt kommt raus: Nicht nur ist dieser Termin nicht einzuhalten, auch die Finanzierung des Projekts ist völlig unklar. Es geht um sehr viel Geld.
(Junge Freiheit. Wer von anderen nichts lernt, lässt es das Volk spüren.)

Brandenburg:
Partei „Die Linke“ wirbt mit Nazi-Parole
Am 24. Februar 1920 verkündete Adolf Hitler im Münchner Hofbräuhaus das Parteiprogramm der NSDAP, die zu dem Zeitpunkt erstmals ihren Namen offiziell bekanntgab. Die Punkte 11 bis 18 beschäftigten sich mit der Umsetzung eines Gemeinwohlprinzips, das gegen Ende des Programms in folgendem Grundsatz mündete: „Gemeinnutz vor Eigennutz“. Der Grundsatz war den Nazis so wichtig, dass sie ihn auf ihre Medaillen prägten. Es war eine „radikal antibürgerliche“ Parole, wie die WELT vor einigen Jahren kommentierte. Da nimmt es nicht wunder, dass die Brüder der Nazis im Geiste genau diese Forderung ebenfalls erheben. Unter dem Motto „Gemeinwohl statt Eigennutz“ will die Linkspartei „Milliardären die Milliarden nehmen“. „Gemeinwohl vor Eigennutz“, „Gemeinwohl statt Eigennutz“ – der Sinn ist derselbe, die Formulierungen unterscheiden sich kaum. „Du bist nichts, dein Volk ist alles“, wollen bzw. wollten beide linken Parteien vermitteln und als Ziel erreichen – die braunen Nationalsozialisten und die roten Internationalsozialisten. Im Grunde müsste bei dieser antibürgerlichen Agitation jetzt der Verfassungsschutz wach werden. Schließlich kriegt der bereits Schnappatmung, wenn man alles für sein Land tun will und dabei „Deutschland“ sagt. Aber wie Orwell bereits in „Farm der Tiere“ voraussah, gibt es eben manche, die gleicher sind als andere und sogar besser als das Gesetz. Von dem werden sie nicht behelligt, die Vertreter tatsächlicher Nazi-Parolen.
(Gesehen wurde die abgebildete Werbetafel der Linken von einem PI-NEWS-Leser in Brandenburg an der Havel gegenüber der Uppstallstr. 22, Lidl Filiale)
(pi-news.net)

War die „Bundesrepublik“ eine Volksherrschaft oder eine Mehrparteiendiktatur?

Von C. JAHN

Im Rückblick auf die „Bundesrepublik“ wird immer wieder die Frage diskutiert, ob dieser Staat tatsächlich eine „Demokratie“, also eine „Volksherrschaft“ war. Die Gegenthese vertritt bekanntlich den Standpunkt, dass der Staat „Bundesrepublik“ in Wahrheit eine Mehrparteiendiktatur bildete, in der zwar Wahlen erlaubt waren, ein Parteienkartell aber jede nennenswerte Oppositionsarbeit mit allen Mitteln verhinderte. Aus dieser Perspektive war der Staat „Bundesrepublik“ niemals eine echte Volksherrschaft, sondern immer nur eine spezielle Spielart von Diktatur.

Die Abgrenzung zwischen Volksherrschaft und Diktatur und damit auch die historische Urteilsfindung über den Staat „Bundesrepublik“ ist in der Theorie einfach, in der Praxis allerdings deutlich schwieriger.

Das immer wieder zu hörende Argument, das Mehrparteiensystem der „Bundesrepublik“ und die Wahlen seien bereits genügender Beweis für eine Volksherrschaft („Demokratie“), ist leicht zu entkräften. Auch die DDR war ein Mehrparteiensystem mit Wahlen und dennoch unstrittig eine Diktatur. Zahllose andere Länder auf der Welt lassen heute ebenfalls verschiedene Parteien zu Wahlen antreten, wissen die Macht der Opposition aber jeweils so geschickt einzuschränken, dass sie in der Praxis tatsächlich eher Diktaturen gleichen. Die Möglichkeit, zwischen mehreren Parteien zu wählen, bildet allein also keinen Anhaltspunkt dafür, ob ein Land im Sinne einer Volksherrschaft regiert wird oder nicht.

Was also ist das wirklich entscheidende Wesensmerkmal einer Volksherrschaft im Unterschied zur Diktatur?

In der Theorie der Volksherrschaft entsprechen alle politischen Entscheidungen dem Willen des Volkes, es ist also unmöglich, dass politische Entscheidungen getroffen werden, die dem Willen des Volkes zuwiderlaufen. Da der Wille des Volkes aber nur in direkten Abstimmungen herauszufinden ist und dies heutzutage zwar technisch machbar, aber aufwendig wäre, nutzen alle sogenannten Volksherrschaften der Gegenwart zur Verabschiedung ihrer Gesetze Parlamente aus sogenannten „Volksvertretern“. Diese Volksvertreter jedoch kennen den Willen des Volkes in jedem Einzelfall ebenfalls nicht oder wollen ihn vielleicht aus Eigennutz gar nicht zur Kenntnis nehmen. Es wird in der gelebten Praxis dieser „indirekten Volksherrschaften“ also immer Entscheidungen geben, die mit dem Willen des Volkes nicht übereinstimmen. Alle parlamentarischen Volksherrschaften haben daher zwangsläufig auch eine diktatorische Komponente.

Aufgrund dieser in jeder indirekten Volksherrschaft stets vorhandenen diktatorischen Komponente gibt es in der politischen Praxis auch keine klare Abgrenzung zwischen Volksherrschaft und Diktatur, der Übergang ist fließend. Die Gretchenfrage zur Unterscheidung zwischen Volksherrschaft und Diktatur muss daher richtigerweise lauten: In welchem Umfang ist es dem jeweiligen System gelungen, den Willen des Volkes tatsächlich umzusetzen, mehr oder weniger?

Dabei gilt: Je mehr der Wille des Volkes umgesetzt wird, desto mehr Volksherrschaft („Demokratie“) wird in einem System ausgeübt, und je weniger der Wille des Volkes für die praktische Politik an Bedeutung hat, desto stärker überwiegt die in allen parlamentarischen Systemen stets ebenfalls vorhandene Komponente der Diktatur.

Blicken wir nun auf die Geschichte der „Bundesrepublik“ zurück, so zeigt sich unzweifelhaft, dass sich seit etwa 25 Jahren der Abstand zwischen dem Willen des Volkes und den Entscheidungen der Politik auffällig vergrößert hat. Ganz wesentliche Richtungsentscheidungen der letzten 25 Jahre hatten im Volk niemals eine Mehrheit. Hätte man das Volk in direkten Abstimmungen nach seinem Willen befragt, hätte das Volk in Sachen Umvolkungspolitik, Energiepolitik, Schuldenpolitik, Schulpolitik, aber auch zur Lockdown-Politik während der Corona-Zeit, der Bürgergeld-Politik oder jüngst zur Freigabe von Rauschgift mit ziemlicher Sicherheit anders entschieden.

All diese Entscheidungen des Volkes hätten natürlich zu vielen Verlierern geführt – illegal einmarschierten Ausländern, Windkraftlobbyisten, Banken, pädagogischen Ideologen, Impfstoffherstellern, Sozialschmarotzern, Drogenhändlern. Aber darauf kommt es nicht an, Verlierer gibt es bei jeder Entscheidung. In der Volksherrschaft geht es nicht um die Frage, wer Verlierer oder Gewinner einer Entscheidung ist, sondern allein um die Ausübung des mehrheitlichen Willens des Volkes.

Im Rückblick auf die Geschichte der „Bundesrepublik“ sei daher hier die Ansicht vertreten: ja, die Bundesrepublik war bis etwa zum Ende der Regierung Helmut Kohls eine Form von Volksherrschaft, wenn auch mit Abstrichen, wobei jede Volksherrschaft in der Praxis immer nur eine Annäherung an dieses Ideal sein kann. Immerhin lässt sich in den Jahren von 1949-1998 kein der heutigen Zeit vergleichbares grundsätzliches Auseinanderklaffen zwischen dem mehrheitlichen Willen des Volkes und dem staatlichen Handeln erkennen, von der schon damals fragwürdigen Ausländerpolitik vielleicht abgesehen.

In den letzten etwa 25 Jahren allerdings zeigt sich ein stetig zunehmendes Überwiegen der diktatorischen Komponente. Was das Volk wirklich dachte und wollte, wurde für die politische Führung ab der Regierung Gerhard Schröder/ Joschka Fischer nahezu bedeutungslos. Statt sich für die Meinung und den Willen des Volkes zu interessieren, wurde seither ohne Rücksicht auf Verluste das Parteiprogramm der Grünen aus den 80er-Jahren Satz für Satz in die Tat umgesetzt. Die letzten 25 Jahre der „Bundesrepublik“ können daher nach Ansicht des Autors trotz Mehrparteiensystems und freier Wahlen nur noch sehr eingeschränkt, wenn überhaupt, als „Volksherrschaft“ bezeichnet werden, der Begriff der „Diktatur“ drängt sich mehr und mehr in den Raum.

Der tiefe Abgrund, der heute Staat und Volk in weiten Teilen der deutschen Gesellschaft voneinander trennt, die Feindseligkeit, mit der der Staat auf das Volk blickt und umgekehrt – all diese für die Spätphase des Staates „Bundesrepublik“ charakteristischen inneren Zerrissenheiten, sind letztlich das Ergebnis eines bereits über 25 Jahre andauernden Abdriftens des Staates in Richtung einer Mehrparteiendiktatur, den demokratischen Kompass hat der Staat längst verloren. Volk und Staat erkennen einander nicht mehr wieder, weil der Wille des Volkes im Handeln des Staates nicht mehr zu erkennen ist.
(pi-news.net)

Gewalt auch auf der Süd-Thüringen-Bahn

Von Vera Lengsfeld

In den letzten Tagen wird auf allen Kanälen über Gewalt gegen Politiker diskutiert. Die Sächsische Landesregierung hat als sofortige Reaktion auf den Angriff von Jugendlichen auf den Spitzenkandidaten der sächsischen SPD für die Europawahl eine Bundesratsinitiative eingebracht, die bewirken soll, dass Angriffe auf Politiker künftig stärker bestraft werden sollen. Damit hebelt die Regierung Kretschmer nicht nur das demokratische Gleichheitsgebot vor dem Gesetz aus, sie ignoriert auch, dass es Gewalt gegen Politiker seit Jahren gibt, zu der sie bisher immer geschwiegen hat.

Der demokratisch gewählte Ministerpräsident von Thüringen Kemmerich gab sein Amt nach kurzer Zeit auf, nachdem nicht nur ihm, sondern auch seiner Familie Gewalt angetan wurde. Sein Haus wurde beschmiert, seine Frau auf der Straße bespuckt, seine Kinder mussten zeitweise unter Polizeischutz zur Schule gebracht werden.

Auch AfD-Politiker sind seit Jahren Ziel von Angriffen. Ihre Büros und Autos gehen in Flammen auf, sie werden verprügelt und bespuckt, ihre Häuser beschmiert, Fensterscheiben eigeschlagen. Erst jetzt gibt es Versicherungen, dass man selbstverständlich auch Gewalt gegen AfD-Politiker verurteile, im gleichen Atemzug wird aber die AfD als angebliche Verursacherin des Gewaltklimas gebrandmarkt.

Worüber nach wie vor nicht gesprochen wird, ist die alltäglich Gewalt, der die Bürger unseres Landes inzwischen ausgesetzt sind. Das Schweigegebot besteht, weil die Verbindung zwischen unkontrollierter Masseneinwanderung und vermehrt auftretender Gewalttaten nicht thematisiert werden darf.

Unter dem Deckmantel des Schweigens hat diese Gewalt inzwischen unvorstellbare Ausmaße erreicht.

Ein Beispiel dafür ist ein Brief des Betriebsrats der Süd-Thüringen-Bahn an Ministerpräsident Ramelow, der dort von den täglichen Gewalt-Erfahrungen der Bahnangestellten, speziell in den Zügen von Erfurt nach Suhl, berichtet, wo sich die Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber befindet.

In diesem Brief heißt es, der Anlass dieses Schreibens liege „in der Tatsache, dass in den letzten Wochen und Monaten die „Sicherheitslage* in den Nahverkehrszügen der STB eine dramatische und teilweise mehr als bedrohliche Wendung und Entwicklung annahm. Es geht hier vor allem um Bedrohungslagen welchen sich in erster Linie unsere Kollegen im Fahrdienst (Servicepersonale, Triebfahrzeugführer) tagtäglich in immer stärkeren Maßen ausgesetzt sehen. Allerdings werden auch die Sicherheitsinteressen, und im Grunde auch die primitivsten Grundrechte auf körperliche und seelische Unversehrtheit unserer Fahrgäste in Frage gestellt!!

Es dreht sich hier in erster Linie um Nahverkehrszüge der STB auf der Strecke Erfurt Hbf. – Suhl – Meiningen, welche in den späteren Nachmittags- und/oder in den Abend – und Nachtstunden zwischen den genannten Bahnhöfen verkehren. In diesen zeitlichen Lagen nutzen, neben anderen Fahrgästen, auch vermehrt Fahrgäste unsere Züge, welche im Allgemeinen als Personen mit Migrationshintergrund” beschrieben werden. Nicht alle, aber die meisten dieser Fahrgäste, sind wohl als Bewohner der _Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge* in der Stadt Suhl (Friedberg) anzusprechen…Ein leider immer größer werdender Anteil der genannten Personen reagiert in den Zügen auf alltägliche und nun einmal zum Personennahverkehr gehörende Kontrollen der Fahrausweise, welche absolut korrekt, höflich und bisweilen auch durchaus – wenn nötig – mit dem entsprechenden „Fingerspitzengefühl’ durch unsere

Kollegen durchgeführt werden, mit verbalen aber auch durchaus handgreiflichen Attacken auf unsere – in erster Linie weiblichen – Servicepersonale. Aber auch – vorwiegend männliche – Triebfahrzeugführer sind Ziel derartiger Attacken! Um es klar zum Ausdruck zu bringen: Es geht NICHT darum, eine bestimmte Personengruppe zu stigmatisieren oder vorzuverurteilen! Es geht darum, Ihnen schonungslos ein realistisches und der Wahrheit entsprechendes Bild mit auf den Weg Ihrer weiteren politischen Entscheidungsfindung zu geben.

Wir reden weder von Ausnahmen oder den berühmt – berüchtigten „Einzelfallen”, es geht vielmehr um nahezu alltägliche Vorfälle in den Nahverkehrszügen der Süd – Thüringen – Bahn. Die betreffenden Personen sind in den meisten Fällen weder im Besitz gültiger Fahrausweise, noch – zumindest wird dies so angegeben – verfügen sie über entsprechende Zahlungsmittel zum Erwerb eines gültigen Fahrausweises. Servicepersonale, welche entsprechende Kontrollen durchführen (müssen), werden bei oder im Anschluss derartiger Kontrollen nicht selten verbal und in immer stärkeren Maßen auch handgreiflich attackiert.

Unsere Kollegen stehen diesen Situationen relativ hilflos gegenüber, da diese „Fahrgäste” weder bereit sind einen Fahrschein zu erwerben oder den Zug an geeigneter Stelle zu verlassen. Selbst wenn unsere Kollegen sich dazu entschließen, im Grunde genommen keine weiteren Maßnahmen zu ergreifen um die Situation nicht eskalieren zu lassen, kommt es leider immer häufiger vor, dass die genannten Personen bis zu ihrem Fahrtziel (meist Bahnhof Suhl) unsere Kollegen belästigen und nicht selten ernsthaft bedrohen! „Fahrgäste” aus diesem Personenkreis, welche dennoch der Züge verwiesen werden (können), stellen allerdings für das Personal des nachfolgenden Zuges nicht selten eine noch größere Gefahr dar, da diese dann besonders „motiviert” – sprich noch aggressiver auf diese Kollegen losgehen!

Die Attacken schließen neben verbalen Exzessen (welche wir Ihnen an dieser Stelle lieber ersparen) auch Schläge und Tritte ein. Nicht selten werden Kolleginnen sexistisch bedroht und beleidigt und auf ekelhafter Weise angespuckt. Auch kam es mehr als einmal vor, dass Vertreter dieser Reisegruppe(n)* sich in den Zügen ihrer Beinkleider entledigten und unseren Kollegen – und damit auch den Reisenden – tiefste Einblicke in ihre Intimbereiche gewährten – worauf alle Anwesenden mit Sicherheit gerne verzichtet hätten.

Allerdings kam es auch zu Gewaltexzessen unter den Mitgliedern dieser Personengruppe selbst, was dann darin mündete, dass auf freier Strecke Notbremsen und/oder Türnotentriegelungen durch diese betätigt wurden und unser Triebfahrzeugführer (in diesem Falle eine junge zierliche Dame) genötigt wurde, das „Schlachtfeld Fahrgastraum* zu betreten um technische Maßnahmen durchführen zu können um die Fahrt wenigstens bis zum nächsten Bahnhof fortzusetzen. An das Herbeirufen der Polizei war auf Grund der Streckengeografie nicht zu denken. Unsere Kollegin musste unter Todesangst und mit einem stark durch menschliches Blut verunreinigten Triebwagen die Fahrt bis zum Bahnhof Suhl fortsetzen. Über die seelischen Folgen bei unserer noch recht jungen Kollegin und den Fahrgästen brauchen wir angesichts der Szenen, welche aus einem Bürgerkriegsgebiet hätten stammen können, an dieser Stelle nicht reden!“

Es werden in dem dreiseitigen Schreiben noch weitere Beispiele aufgezählt, mit dem Hinweis, dass es noch mehr hinzuzufügen gäbe. Die Täter haben keinerlei Respekt vor der deutschen Polizei. Woher auch? Selbst wenn sie auf frischer Tat ertappt und abgeführt wurden, sind sie kurz darauf wieder aktiv unterwegs.

„Wie, so fragen wir Sie ernsthaft, können Sie erwarten, dass Bürger dieses Landes der praktizierten Flüchtlingspolitik offen gegenüberstehen, wenn diese – praktisch täglich, und nicht nur im OPNVI – Zeugen derartiger Gewalt, Verrohung und absoluter Verachtung und Verhöhnung unserer Gesetze und Gesellschaft, inclusive ihrer sogenannten „Werte”, werden müssen?

Können Sie sich vorstellen, wie es einer Kollegin der STB innerlich geht, wenn sie im Bahnhof Suhl Personen vollkommen entspannt, einsteigen sieht, welche erst Tage vorher von der Polizei nach einem Exzess im Zug abgeführt worden sind, nur um auch diesmal ohne Fahrausweis, arrogant, beleidigend und schlimmsten Falls gewaltsam ihre Beförderung nach Erfurt durchzusetzen?“

Weiter heißt es:
„Wir müssen Sie dringend auffordern, alles zu tun, um diese skandalösen Zustände zeitnah zu entschärfen bzw. abzustellen. Wir sehen Sie hier durchaus als in der Pflicht stehend, denn – verzeihen sie uns unsere Offenheit! – wer wenn nicht Sie, hat diese Zustände ursächlich geschaffen? Lassen Sie uns, und die gesamte Bevölkerung mit diesen Problemen, welche wir nicht zu verantworten haben, bitte nicht alleine! Im Anschluss an Wahlen dann gewisse Ergebnisse anzuprangern und sich erschüttert zu zeigen, wenn an der Wahlurne das Kind gewissermaßen in den Brunnen gefallen ist, löst keine Probleme und erhöht gewiss nicht die Akzeptanz für die aktuelle Migrationspolitik innerhalb der Bevölkerung!“

Liebe Leser, vermissen Sie etwas? Ich schon. Kein Aufschrei in den Medien, keine Sondersendung in ARD und ZDF, kein Talkshowthema, in keiner der viel zu vielen öffentlich-rechtlichen und privaten Plapperrunden, keine Politiker-Stellungnahme. Der Focus hat berichtet, dass es ein Gespräch in der Thüringer Staatskanzlei gegeben haben soll, in dem mehr Sicherheitspersonal für die betreffenden Strecken zugesagt worden sein soll. An die Ursachen des Problems scheint nicht gerührt worden zu sein.

Heute (14.05.2024) kam in den Nachrichten von MDR-Kultur, dass der Innenminister Sachsens, Armin Schuster, sich dafür ausgesprochen haben soll, stärkere Grenzkontrollen einzuführen, weil die Zahl der Asylsuchenden nach wie vor zu hoch sei. Auch die Drittstaatenregelung sollte häufiger angewandt werden, nach der kein Asylsuchender in Deutschland antragsberechtigt ist, der sich zuvor in einem sicheren Drittstaat, zum Beispiel Tschechien oder Polen aufgehalten hat, ohne dort einen Antrag zu stellen. Schuster erwähnte nicht, dass auch die Pull-Faktoren, die Deutschland zum begehrtesten Einwanderungsland machen, überprüft werden müssten. Man hat bei seinen Einlassungen das Gefühl, dass die Bevölkerung beruhigt werden soll, indem man vor den gefürchteten Wahlen verbalen Aktionismus zeigt, ohne dass wirklich etwas getan wird, um die fatale und unsere Gesellschaft zersetzende Masseneinwanderung zu stoppen.

Die Frage ist, ob sich die Wähler davon wieder hinter die Fichte führen lassen.
(vera-lengsfeld.de)

Wenn die Gewalt zurückkommt, wird gejammert

Von PROF. EBERHARD HAMER

Die Angriffe auf Politiker der Grünen und SPD werden plötzlich als ungeheuerliche Straftaten vom Verfassungsschutz verfolgt. Und von den Altparteien wird nach härterer Verfolgung und Bestrafung gerufen.

Offenbar sind gerade die Parteien am meisten über Angriffe auf ihre Repräsentanten entsetzt, die seit zehn Jahren die permanenten körperlichen Angriffe auf AfD-Politiker nicht nur übersehen und verschwiegen haben, sondern ihre Kampftruppen der Antifa zu allen Aufritten von prominenten AfD-Politikern und allen Veranstaltungen der AfD gehetzt haben. Seit zehn Jahren werden dadurch die Politiker der AfD körperlich – Chrupalla sogar mit Spritze – verletzt, brüllen die sozialistischen Antifa-Truppen Veranstaltungen nieder, bedrohen sie Besucher solcher Veranstaltungen und haben die Parteiführungen die zu 90 Prozent roten und grünen Genossen in den Medien zu täglichem Hass und Hetze gegen die AfD getrieben.

Unstreitig hat sich das Klima der politischen Auseinandersetzung seit Merkels und Merzens „Brandmauer“ und der daraufhin eingesetzten Hasskampagne der Altparteien gegen die AfD dramatisch verschlechtert.

Jubelt doch die Springer-Presse, dass die Medien durch ihre Hetze die Umfragewerte der AfD von 23 auf 15 Prozent heruntergebracht hätten.

Was bisher gewünscht und angeblich normal war, ist nun große Gefahr, wenn es die Täter selbst trifft.

Was heute grüne und SPD-Politiker an Hass trifft, haben sie durch ihre Hass- und Hetzkampagnen gegen die neue politische Konkurrenz mit Hilfe der von ihnen gesteuerte Presse selbst versursacht.

Wenn Merz und Co. es ablehnen, mit einer Opposition als Partei überhaupt zu diskutieren oder politisch zusammenzuarbeiten, geschieht dies nicht aus demokratischer Fürsorge, sondern aus Verachtung vor dem Grundprinzip der Demokratie und gemeinsamem Gespräch und Kompromiss. Jede Brandmauer ist undemokratisch, auch wenn sie dem eigenen Machterhalt dienen soll.

Und wenn die Parteifunktionäre und ihre Journalisten täglich alle Äußerungen der AfD-Funktionäre daraufhin untersuchen, ob nicht darin ein als rechts zu verteufelnder Satz oder Wort enthalten ist, um damit den Tageshassgesang gegen die AfD zu füttern, hat dies ebenfalls mit Demokratie nichts mehr zu tun, sondern mit dem gleichen Hass, den alle herrschenden Diktaturen gegen eine ihre Herrschaft bekämpfende Opposition haben.

Und dass die Massenorganisationen, wie Kirchen, Gewerkschaften, innere Mission, gegen eine Opposition instrumentalisiert werden – und sich instrumentalisieren lassen –, ist in allen sozialistischen Diktaturen für deren Machterhalt üblich gewesen und noch üblich. Auch im Dritten Reich haben Kirchen und Gewerkschaften (Arbeitsfront) für Hitler gekämpft. Nach Kriegsende wollte es dann niemand gewesen sein.

Wenn also unsere Altparteien zehn Jahre lang das politische Klima gegen die AfD vergiftet haben und jetzt feststellen, dass Hass auch gegen sie schlägt, helfen nicht höhere Strafen gegen Einzeltäter, sondern hilft nur mehr Demokratie, nämlich die Beendigung der Hetze gegen andere Parteien, die ebenfalls an die Macht wollen, Aufhebung der undemokratischen „Brandmauer“ und das Zurückpfeifen der gefährlich gewordenen Kettenhunde von Antifa und Medien.

Bisher hat noch kein rot-grüner Politiker und noch kein Journalist die Schuld an der neuen Gewaltebene bei sich selbst gesucht oder Besserung versprochen.

Dass aber Hass und Hetze statt Politik zur Gefahr auch für die Urheber werden, sollte Alarm geben; nicht zu mehr Bestrafung, sondern zu einem harmonischeren und friedlicheren politischen Wettbewerb.,
(pi-news.net)

Werden Undemokraten weiterhin behaupten, sie seien Demokraten, bis es auch der Letzte nicht mehr glaubt?

(tutut) - Die Grünen im Klimakterium, die Idiokratie in der Krise, Laien als Facharbeiter, auch Pfingsten 2024 kein Geischt in Sicht. George Orwell schrieb 1947 das Menetekel an die Wand und nannte die Zukunft "1984". 1990 ist sie gekommen wie vorausgesagt. "Das Ministerium für Wahrheit - MiniWahr in Neusprech - unterschied sich auffallend von allem, was man sonst sah. Es handelte sich um ein riesges, pyramidenartiges Bauwerk aus leuchtendweißem Beton, das sich, Terrasse um Terrasse, dreihundert Meter hoch in die Luft schraubte. Von dort, wo Winston im Augenblick stand, konnte man gerade noch die drei Parolen der Partei erkennen, die sich in eleganter Schrift von der weißen Fassade abhoben:

KRIEG IST FRIEDEN

FREIHEIT IST SKLAVEREI

UNWISSENHEI IST STÄRKE

Das Ministerium für Wahrheit besaß , so hieß es, dreitausend Büros über der Erde und eine entsprechende Anzahl weit verzweigter Räumlichkeiten unter der Erde. Verstreut über ganz London gab es nur noch drei andere Bauten von ähnlichem Aussehen und Ausmaß. Diese ließen die umliegenden Gebäude im Stadtbild so klein erscheinen, dass man vom Dach des Victory-Wohnblocks alle vier gleichzeitig sehen konnte. Sie beherbergten die vier Ministerien, die den gesamten Regierungsapparat darstellten. Das Ministerium für Wahrheit, das sich mit dem Nachrichtenwesrn, der Unterhaltung, der Bildung und den schönen Künsten befasste. Das Ministerium für Frieden, das für Kriegsangelegenheiten zuständig war. Das Ministerium für Liebe, das Recht und Ordnung aufrechterhielt. Und das Ministerium für Fülle, das für wirtschaftliche Belange verantwortlich war. Ihre Namen lauteten in Neusprech: MiniWahr, MiniPax, MiniLieb und MiniFülle. Das Ministerium für Liebe war die mit Abstand beängstigendste Einrichtung. In dem Gebäude gab es überhaupt keine Fenster. Winston war noch nie im Ministerium für Liebe gewesen, er hatte sich ihm auch nie weiter als auf einen halben Kilometer genähert. Es war unmöglich, diesen Ort zu betreten, außer in dienstlichen Angelegenheiten, aber auch dann musste man erst ein Gewirr aus Stacheldrahtverhauen, Stahltüren und verborgenen Maschinengewehrstellungen überwinden. Selbst in den Straßen, die zu den äußeren Absperrungen führten, gingen gorillagesichtige Wachen in schwarzen Uniformen Streife, bewaffnet mit Schlagstöcken".  Es knüppelt der Mensch, seit er vom Baum gestiegen und in der Höhle untergeschlupft ist. Da irrt Stuart Mill 1859 in seinem Klassiker "Über die Freiheit", wenn er meint: "Allgemein gesprochen ist nicht anzunehmen, dass in Ländern mit Verfassung die Regierung, sei sie nun ganz oder teilweise dem Volk verantwortlich, öfter den Versuch machen wird, Meinungsäußerungen einzuschränken, außer wenn sie sich damit zum Werkzeug der allgemeinen Unduldsamkeit der Öffentlichkeitmacht.Nehmen wir einmalan, die Regierung sei mit dem Volk völlig einig und denke gar nicht daran, irgendwelche Zwangsmaßregeln zu ergreifen, ausgenommen in Einklang  mit dem, was sie für Volksstimme hält. Aber ich bestreite entschieden das Recht des Volkes, solchen Zwang auszuüben, sowohl von sich aus wie vonseiten seiner Obrigkeit! Die Macht ist an und für sich unrechtmäßig. Die beste Regierung  hat ebenso wenig Anspruch darauf wie die schlimmste. Sie ist genauso schädlich oder noch schädlicher, wenn man sie in Übereinstimmung mit der öffentlichen Meinung ausübt, als wenn sie in Widerspruch zu ihr  steht. Wenn alle Menschen außer einem derselben Meinung wären und und nur dieser Einzige eine entgegengesetzte hätte, dann wäre die ganze Menschheit nicht

mehrberechtigt, diesen einen mundtot zu machen, als er, die Menschheit zum Schweigen zu bringen, wenn er die Macht hätte". Da kennt er aber den KRÄTSCH schlecht! Die Macht allein hat die richtige Meinung. Es ist ja nur für die Bürger Bestes, Die sollen jetzt einfach wählen gehen, aber Klappe zu, sonst ist der Affe, oder wie es Neudeutsch heißt, App, tot. Wenn schon das große kleine Europa mit großen Plakaten Wahlkampffrotz veranstaltet, eine Frage des großzügigen Geldes, und das kleinste ohne Sondervermögen im Kommunalwahlkampf mit Mini-Bildchen hoch an der Laterne am Hungertuch knabbert, dann gibt es die passenden Wahlkampfarenen dort, wo sie immer sein sollten, meist aber zu Schweigeklöstern ausarten: im Gemeinderat.  Nun aber haben sie sich losgelassen, ganz unbefangen, denn jeder ist des anderen Gegner. Hoch im Norden, wo die niederen Sachsen den Gaul reiten, fangen sie an zu wiehern: Das Bildungswerk  der Kommunalpolitischen Vereinigung Niedersachsen e.V.  lädt am 6. Juni nach Hannover zum Seminar "Befangenheit auf kommunaler Ebene verhindern: Das Mitwirkungsverbot".  Zu spät für THE ÄLÄND, besser bekannt als Baden-Württemberg, und auch zu unbekannt das Thema, denn denn dass Kommunalwahlkampf ausgerechnet in seiner Endphase  im neu zu wählenden Gemeinderat oder Kreistag stattzufinden hat, davon weiß das Gesetz nichts. "Der böse Anschein in kommunalpolitischen Debatten und Entscheidungen oder kurz: die Befangenheit soll verhindert werden. Ratsmitglieder dürfen nicht an allen Debatten und/oder Abstimmungen der Vertretung teilnehmen. In diesem Seminar soll das kommunalrechtliche Mitwirkungsverbot erklärt und dargestellt werden. Wann bin ich als Ratsmitglied befangen und darf nicht mitwirken? Wer muss das prüfen? Welche Pflichten habe ich dann und was muss beachtet werden?" Clever, diese Niedersachsen. Im Süden dagegen, nehmen wir beispielsweise Spaichingen, werden "Betroffene" ausgesondert, damit andere, und da sind ausnahmslos alle ebenso gut oder schlecht befangen, freie Bahn haben, angefangen vom Bürgermeister, denn auch der stellt sich zur Wahl, auch wenn er es vorzog, nicht im Städle zu wohnen. Das gilt auch für einen Lahrer OB, dem es gar nicht passt, schließlich kämpft auch er um einen Platz an der kommunalen Sonne im Kreistag, von einem Stadtrat darauf hingewiesen zu werden, dass Flächenverbrauch eventuell  mit überdimensionalem Fremdzuzug zusammenhängen könnte. Das waren noch paradiesische Zeiten, als es nur 25 000 Einwohner gab, während jetzt 50 000 gefeiert werden, als wäre Lahr Welthauptstadt.  Lingsgrüngewandteter Presse, wie in Vertretung des Lokalchefs der früher liberalen BZ scheint Lahrer Realität anbhanden gekommen zu sein, wenn er auf den Hinweis von facts sozusagen im Gleichwort mit dem OB, der gerade versucht, per linker "cdu" in den Kreistag zu gelangen, einen AfD-Stadtrat so kommentiert unter "Umstrittene Aussage - Mit einer eigenwilligen Interpretation des zunehmenden Flächenverbrauchs zog der Lahrer Stadtrat Manfred Himmelsbach - AfD-Mitglied, aber aus der bis dahin bestehenden Fraktion ausgetreten - viel Kritik im Gemeinderat auf sich. Dass es in der Vergangenheit nicht gelungen sei, Flächen zu begrenzen, 'liegt an der Zuwanderungspolitik der Bundesregierung', so Himmelsbach..." und hierzu auch noch den nicht in Lahr wohnhaften OB zitiert: .. 'Als 'so etwas von absurd' bezeichnete Oberbürgermeister Markus Ibert dieses Argument..." Wer zählen und sehen kann in Lahr, der zähle von 25 000 auf 50 000 und schaue sich an, wie sogar einst freie Hänge zugebaut werden. Es scheint, manche Lahrer Politiker und Verwaltungsleute leben in anderen Welten, während altbekannte Medien sich anscheinend Propaganda für die Herrschenden widmen. Allen aber sollten zwei Zahlen zu denken geben, vor allem den selbsternannten Naturschützern und ihren Parteien: Nach dem Krieg hatte Baden-Württemberg 5,5 Millionen Einwohner mitsamt Flüchtlingen und Vertriebenen  aus geschrumpftem Reich, und heute sind es über 11 Millionen. Was aber zum aufregenden Seitenverbrauch in Spaichingen führte, waren nachträgliche Bauanträge eines Bauernhofes, dessen alter und neuer Besitzer befangenheitshalber neben dem Gemeinderat platziert wurden, damit andere Laut geben konnten über etwas, das drei Jahre her ist,  der eine mehr als die anderen, so ist es nun in der heutigen Zeitungswelt, welcher Martin Hecht 99,9 Prozent Bockmist zubilligt, andere halten einem Bürgermeister sogar 150 Prozent zugute, wodurch auch immer, vielleicht, wenn er tut, was ihm gefällt und Gemeinderatsbeschlüsse ignoriert, manchmal anscheinend sogar mit Hilfe des Landrats, obwohl dieser doch Dienstaufsicht nachkommen sollte. Dass in der Politik gerne Äpfel mit Birnen verglichen werden, demonstrierte auch der Kommunalwahlkampf im Spaichinger Gemeinderat. Da war ja schon mal was mit Bau ohne mutmaßliche Genehmigung. Was ist denn aber eine Hütte am Freizeit-Fischteich in freier Natur von einem Fraktionsvorsitzenden, der inzwischen gestorben ist,  gegen Veränderungen auf einem landwirtschaftlichem Ensemble? Dabei gilt doch schon die ganze Stadt als Naturpark, denn Stiefmütterchen auf Verkehrsinseln sind nun mal nicht zu übersehen. Deshalb schlägt Alarm in die Tasten: "Nachträgliche Baugesuche lösen Empörung aus - Gemeinderat erteilt keine Einvernahme für nachträgliche Baugesuche für den Stüberhof". 8 :  8 ging das Wahlkampfgeplänkel aus. Meinung: "Die nachträgliche Genehmigung von ohne Genehmigung errichteten Bauvorhaben ist meist nichts Besonderes und wird routinemäßig immer wieder erteilt. Doch in der jüngsten Spaichinger Gemeinderatssitzung hat ein solcher Fall, bei dem es um zwei Bauten auf dem Stüberhof ging, eine spürbar emotional geführte Kontroverse ausgelöst".  Nun ja, der alte

Hofbesitzer hört im Gemeinderat auf, der andere will weitermachen. Wie wär's mit einem Gemeinderatsausflug nach Hannover?  Linksgrün ist eine Zeitung, sie kriegt gleich drei Plätze angeboten: "Grünen-Chefin besorgt - Ricarda Lang geißelt Angriffe auf Kommunalpolitiker". Hat da jemand Sorge? "Interview: 'Ich werde mich nicht einschüchtern lassen' - Grünen-Chefin Ricarda Lang über persönliche Anfeindungen, Angriffe auf Politiker, die Europawahl und den Dauerstreit der Ampel". Und das alles ohne Ausbildung und Studium. Ist was passiert? "Ricarda Lang besucht Klinikum Tuttlingen - Grünen-Bundesvorsitzende auf Stippvisite in Tuttlingen - Im Krankenhaus findet sie deutliche Worte". Andere suchen dort Hilfe oder einen Parkplatz.  Den, der Hunger hat, ruft die Exotik: "Neue Imbisse verschärfen Konkurrenzsituation - Zwei weitere Schnellimbisse machen in Trossinger Innenstadt auf - Anwohner fürchten Müll und Lärm".  Sie aber setzen  offenbar noch auf "christliche Kultur und Politik": "Gemeinderat gibt Geld für die Schenkenbergkapelle frei - Mehr als 100.000 Euro für diverse Sanierungsarbeiten - Förderverein beteiligt sich an den Kosten".  Ob heiliger Bimbam hilft gegen die linksgrüne Abschaffung der Familie? "Familie auf dem Rückzug - Nur noch jeder Zweite lebt in Eltern-Kind-Gemeinschaft - Weniger als die Hälfte der Menschen in Deutschland lebt in einer Familie, also einer Eltern-Kind-Gemeinschaft in einem Haushalt. Im Jahr 2023 waren es noch 41,3 Millionen Menschen oder 49 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte". Es gibt ja sie, wie "freie" Literaturwissenschaftlerin mit Doktor schreibt: "Mit Problemen nicht allein gelassen - Junge Eltern treffen sich im Offenen Elterncafé des Kinderschutzbundes - Das Offene Elterncafé ist ein Angebot für junge Eltern, sich zweimal wöchentlich zum Austausch zu treffen. Pädagogische Beratung inklusive. Bereits seit 2011 bietet der Kinderschutzbund Tuttlingen dieses Elterncafé für Eltern, die gemeinsam mit ihren Kindern von Null bis Drei Jahren hier zum Austausch und zum Spielen zusammenkommen können. Die festangestellte Sozialpädagogin beim Kinderschutzbund, Stephanie Jany, ist von der ersten Stunde an mit großem Engagement als Organisatorin dieses Get-Together dabei. Unterstützt wird sie von ehrenamtlichen Helferinnen". Dort, wo einst ein Krankenhaus war und ein Kreistag gewisse Beschlüsse fasste vor fünf Jahren, findet nun sowas statt: "Offene Sprechstunden in der Musterwohnung - Nach einem erfolgreichen 'Tag der offenen Tür'  in der Musterwohnung 'Zukunft - Zuhause' im Gesundheitszentrum Spaichingen am vergangenen Montag werden künftig zweimal im Monat offene Sprechstunden in der Musterwohnung im Gesundheitszentrum Spaichingen angeboten - ab dem 1. Juni an jedem ersten und dritten Montag im Monat um 14 Uhr". Es könnte ein Stück von George Orwell sein. "2024". Nun aber zurück zur Natur: "Bundesregierung macht Druck bei Renaturierung - Die Ampel pocht auf das EU-Renaturierungsgesetz: Im Streit um ein zwischenzeitlich bereits für gescheitert erklärtes Gesetz zur Wiederherstellung der Natur haben elf EU-Länder, darunter auch Deutschland, einen Beschluss im Juni gefordert. Es sei 'sehr besorgniserregend', dass es weiterhin keine Mehrheit für das Gesetz gebe, heißt es in einem Schreiben der elf Umweltminister an den belgischen Vorsitz im Rat der Mitgliedstaaten, das der Nachrichtenagentur AFP vorlag". Wohin mit Millionen Gerufenen und weiteren Nachschub, obwohl die CDU einst mit "Kinder statt Inder" warb? "Warum Deutschland auf Indiens Fachkräfte setzt - Bei der Umsetzung der Pläne hapert es - Nicht nur mangelnde Sprachkenntnisse bereiten Probleme". Ein fake: "Höcke wegen Nazi-Spruchs zu Geldstrafe verurteilt". Still ruht der See, ohne ihn ("Der See als Sehnsuchtsort") keine Zeitung mehr? "Der Bodensee bewegt - An manchen Tagen ist das geschätzte Gewässer vor lauter Booten nicht zu sehen. Maßlose Übertreibung oder Tatsache?" Noch eine Nachricht mit Murks von Marx: "Die Ungnade der armen Geburt - Elternhaus und finanzieller Hintergrund entscheiden maßgeblich über Bildungschancen". Was im Gegenteil von Grün zu beweisen war in 13 Jahren in Baden-Württemberg mit einem Bildungsabsturz.  Einer an der Leidplanke sorgt sich wohl um sein Alter, der Dauerlutscher: "Wunder Punkt - Mit ihrer Kritik an der abschlagsfreien Rente mit 63 trifft die FDP einen wunden Punkt in der deutschen Rentenpolitik. Denn die vor einigen Jahren auf Drängen der damals in der großen Koalition mitregierenden SPD eingeführte vorzeitige Rente ohne Anschläge für langjährig Versicherte hat ihr eigentliches Ziel zumindest teilweise verfehlt". Gegen solche Wunden gibt es doch jede Menge weiße Salbe und Schlangenöl. Mitbefangen, mitgehangen.

Umstrittenes Vorhaben
Aus für geplante Moschee: Ein Kniff verhindert das Projekt
Das umstrittene Bauprojekt wird nicht umgesetzt. Es gab Hinweise auf Kontakte des Antragstellers zu einer islamischen Vereinigung. Der Grund für das Aus ist aber ein anderer. Der Gemeinderat hat am Montagabend einstimmig den für das dortige Gebiet geltenden Bebauungsplan so geändert, dass dort unter anderem „Anlagen für kirchliche Zwecke“ nicht mehr erlaubt sind..
(Schwäbische Zeitung. Allah ist kein Bürger von Deutschland. Moscheen haben immer  mit Islam zu tun, aber etwas hat der Gemeinderat übersehen: Der Islam ist keine Religionsgemeinschaft in Deutschland, sondern besteht aus lauter Vereinen.)

Polizei ermittelt nach Tod zweier Senioren in Lahr-Sulz – vermutlich Suizid
Nach Informationen der Badischen Zeitung soll eine Schusswaffe im Spiel gewesen sein. Der Vorfall soll sich auf dem Langenhard ereignet haben. Auch am Tag nach der Tat hält sich die Polizei weiter bedeckt, was den genauen Ablauf und die Hintergründe des "tragischen Vorfalls" anbelangt. Die Pressemitteilung der Polizei lässt aber darauf schließen, dass es sich um eine Suizidtat handelt ...
(Badische Zeitung. Selbstmord nennt man das. Was gibt es da zu ermitteln in falscher Richtung? Wäre nicht die Bundesregierung als sogenannte Ampel mit Gehampel dran, die das Land nicht mehr lebenswert und liebenswert macht?)

Gaia tötete einen Jogger:
Italien schiebt Problembär nach Thüringen ab
Nicht mehr lange, dann hat Thüringen noch ein braunes Problem Wölfe und andere wilde Tierarten.mehr! ..Das Ziel: der Alternative Bärenpark Worbis. Dort leben Bären, Wölfe und andere wilde Tierarten...
(bild.de. Farbenblindes BILD? Die Nazis, auf die hier angespielt wird, waren links, so wie die Linksgrünen, für die hier Propaganda gebrummt wird. Zu Worbis gehört auch der Bärenpark im Schwarzwald in Bad Rippoldsau-Schapbach. Dieser kümmert sich nicht nur um Bären und Wölfe, sondern auch um Luchse, die aus problematischer Haltung gerettet wurden.)

Mehr als 50 Fälle von giftigem Teer im Schwarzwald
Krebserregendes Material illegal in der Natur entsorgt: Umweltschützer deckt Skandal auf
Tonnenweise in den Wald, aufs Feld und sogar ins Bachbett geschüttet: Teerhaltiger Straßenaufbruch wurde in dutzenden Orten im Schwarzwald entdeckt. Sogar im Naturschutzgebiet. Das sei nur die Spitze des Eisbergs, vermuten Umweltschützer. Sie kritisieren den rücksichtslosen Umgang mit dem giftigen Material. ..
(swr.de. Was ist ein Umweltschützer, ein Aktivist? Was ist mit dem anderen Müll, der die Wälder fällt?)

Grüne Wiese statt Neubauten
Warum die Stadt Süßen trotz Wohnungsnot auf Bauplätzen sitzen bleibt
Seit drei Jahren versucht die Stadt Süßen (Kreis Göppingen) Bauherren für fertig erschlossenen Baugrund zu finden. Doch obwohl in der 10.000-Einwohner-Stadt dringend Wohnraum gesucht werde, finde sich kein Investor, sagt Bürgermeister Marc Kersting (CDU). ..
(swr.de. Wollen die kein Süßer sein?)

Neues Ausflugsziel auf der Schwarzwaldhochstraße
Nationalpark Schwarzwald hat jetzt einen Spechtpfad
Der Spechtpfad verdankt seinen Namen zum einen der Form: aus der Luft sieht er aus wie der Vogel. Zum anderen lassen sich vom Bohlenweg aus mit etwas Glück die fünf Spechtarten des Schwarzwalds entdecken: Buntspecht, Grauspecht, Schwarzspecht, Wendehals und Dreizehenspecht...
(swr.de. Nicht immer ist der Specht der Behämmerte.)

Ochsenfrosch-Laich in Biotop entsorgt
Kreis Rastatt: THW legt Teich wegen Ochsenfrosch trocken
Im Kreis Rastatt musste das THW einen Teich trockenlegen, um ihn vor dem Ochsenfrosch zu schützen. Eine Anwohnerin hatte den Laich der eingeschleppten Froschart im Teich entsorgt..
(swr.de. Wo Laich auch Frosch. Der sitzt nicht auf dem Trockenen.)

Verkäuferin mit Pistole bedroht
Kreis Karlsruhe: Überfall auf Verkaufsstand für Erdbeeren löst Polizeieinsatz aus
Am Dienstagabend hat ein Mann einen Verkaufsstand für Erdbeeren im Kreis Karlsruhe überfallen. Trotz Hubschraubereinsatz konnte er nicht gefunden werden..
(swr.de. Erdbeeren sind den Preisen nach kostbar fast wie Gold.)

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Festnahme in Deutschland
Schlepper überwies 30 Millionen Dollar an Terrorgruppen in Nahost
Von Matthias Nikolaidis
Eine von Medien wenig beachtete Festnahme in Deutschland zeigt, wie sich Terrorunterstützung und Schlepperei ergänzen. Ungarn warnt seit langem vor den Aktivitäten extremer Kräfte im europäischen Schleusergeschäft. Nun sind die Bezüge eindeutig: 30 Millionen Dollar aus Schleppergeld sind an Terroristen in Nahost gegangen...
(Tichys Einblick. Können dies sogenannte "Flüchtlingshelfer" näher erklären?)

1500 Mitarbeiter betroffen:
Modekonzern Esprit ist pleite!
Insolvenz-Drama um Mode-Riesen!
Wie die Zeitschrift „TextilWirtschaft“ berichtet, wird die berühmte Handelskette Esprit am heutigen Mittwoch beim Amtsgericht in Düsseldorf Insolvenz in Eigenverwaltung anmelden. Auch weitere sechs Tochtergesellschaften und 1500 Mitarbeiter sind betroffen. Das Unternehmen teilte mit: „Ziel ist, das maßgeblich aus Deutschland geführte europäische Geschäft von Esprit zu restrukturieren und zukunftsfähig neu aufzustellen.“
Gespräche mit einem interessierten Finanzinvestor seien bereits geführt worden, teilte Mode-Riese mit.
(bild.de. Das vor Ausgießung des Pfingstgeischts. Für Sondervermögen lässt sich nichts kaufen.)

Nazis und Design
Das rechte Bauhaus
Das Bauhaus war nicht links, jedenfalls nicht nur. In Weimar wird die berühmte Kunstschule auf ihre Nähe zum Nationalsozialismus analysiert. Die Forschung zeigt, warum auch Hitler gern auf Stahlrohrsesseln saß. Spuren der Bauhäusler führen sogar bis ins Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau...
(welt.de. Ab in die Hilfsschule. Die WELT wird wohl nie den Unterschied zwischen Links (Nazis) und Rechts (Widerstand) kapieren.)

Union sauer auf Habecks Arroganz
Kommt der parlamentarische Untersuchungsausschuss?
Die Union kann den Bundestag zur Untersuchung eines der größten politischen Skandale zwingen oder aus Kumpanei mit den Grünen darauf verzichten. Es wäre gut, würden Bundestagsabgeordnete nicht nur auf die Erhöhung ihrer Diäten achten, sondern auch auf Recht und Ordnung. Sie haben die Wahl..
VON Klaus-Rüdiger Mai
(Tichys Einblick. Alles nur ein Spiel. Geht's um die Macht, ist's egal mit wem, was will da noch das Volk.)

Europawahlen
Grünen-Politiker Hofreiter soll EU-Kommissar werden
Wenn Deutschland nach der Europawahl einen EU-Kommissar stellt, wird es ein Grüner - trotz drohender Stimmenverluste. Das hat die Ampel-Koalition verabredet. Als Favorit gilt nun der Parteilinke Anton Hofreiter.
(Junge Freiheit. Jux und Dollerei. Ja, das ist die grüne Hofreitschule für Ochs und Esel. U. v.d.L. soll ja auch weiter Präsidentin machen.)

15 Euro pro Stunde?
Lindner weist Kanzler-Vorstoß für höheren Mindestlohn zurück
Es sei zwar „legitim, dass sich auch der Bundeskanzler als Wahlkämpfer betätigt“, sagt FDP-Chef Christian Lindner. Mittragen wolle er den erneuten Eingriff der SPD in die Tarifautonomie aber nicht. Auch SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert geht bei dem Thema auf Distanz zu Olaf Scholz. .
(welt.de. Gegen die Hinrichtungslinien der Politik haben die doch nichts zu sagen.)

Migranten sollen Chance nutzen
Ampel wirbt mit großer Aktion für Turbo-Einbürgerung
Sechs Wochen bevor das neue Staatsbürgerschaftsrecht in Kraft tritt, plant die Ampel eine große Kampagne, damit sich viele Ausländer einbürgern lassen. Auch in einer Fremdsprache.
(Junge Freiheit. Wenn "Deutsche" einwandern, gibt es keine Migranten mehr, das wäre der Clou.)

Deutsche Sprachkenntnisse nicht mehr nötig?
Ampel mit Aktion auf Englisch für Doppelpass und leichtere Einbürgerung
Schon im März hatte es eine Aktion für das neue Staatsbürgerschaftsrecht gegeben, damals auf Arabisch. Nun kündigt die Integrationsbeauftragte Alabali-Radovan eine große Einbürgerungskampagne an: „Ask me anything“ soll es bald heißen. Sachverständige kritisieren die massive Ausweitung der doppelten Staatsbürgerschaft.
VON Matthias Nikolaidis
(Tichys Einblick. Da kann das Deutsche Volk mit nur einem Pass selbst ja nicht einmal mehr den Türken machen?)

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NACHLESE
Politik und Medien schauen gerne weg
Kriminalität: Jugendliche Migranten schlagen immer brutaler zu
In Deutschland und weiteren europäischen Ländern häufen sich die Gewalttaten auch von Migranten im Kinder- und Jugendalter. Sie beleidigen, erpressen oder verprügeln und verletzten Bürger – und verhöhnen das Rechtssystem. Politik und die Medien verharmlosen ihre Taten.
VON Charlotte Kirchhof
(Tichys Einblick. Wann kommt der Ruf nach dem starken Mann, wenn es so weitergeht?)
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Trotz Amazon-Sabotage:
Schubert-Buch erobert Bestsellerlisten
Die zahlreiche Unterstützung aus den Alternativen Medien und die ersten Interviews von Stefan Schubert haben ihre Wirkung nicht verfehlt. Am Wochenende stürmte die brisante Neuerscheinung die Buchcharts. Auf Amazon.de mit über sechs Millionen gelisteten Büchern erreichte das Werk Rang 19. Bei den Sachbüchern in Kategorien Politik und Geschichte holte „Der geheime Krieg gegen Deutschland: Unser Land im Fadenkreuz globaler Eliten“ die begehrte Pole Position: Bestseller Nr. 1! Doch je größer der Erfolg des Buches wird, umso stärker wird der Gegenwind des Mainstreams. Im Fokus steht hier einmal mehr der US-Tech Gigant Amazon, der die Buchverkäufe auf mehreren Ebenen sabotiert. In Krisenzeiten heißt es Zusammenstehen, so ist zu beobachten, dass viele große Telegram-Kanäle das Buch von Stefan Schubert offensiv bewerben. Allen voran Eva Herman, Oliver Janich, Thorsten Schulte, Gerhard Wisnewski, Helmut Reinhardt, Markus Haintz, Naomi Seibt – um nur einige zu nennen. Auch die etablierten Flaggschiffe der alternativen Medien wie dieser Blog und auch Jouwatch sind bei der Unterstützungskampagne an führender Stelle beteiligt. Weitere Interviews, zum Beispiel mit Jürgen Elsässer von Compact, sind bereits fest eingeplant.
Denunziations-NGOs versuchen Bucherfolg zu bremsen
Eine weitere Durchschlagskraft hat das Buch durch die Unterstützung von Tim Kellner erhalten. Seinen YouTube-Kanal haben über 530.000 Menschen abonniert. Und seine leidenschaftliche Buchempfehlung über seinen Telegram-Kanal ging in den sozialen Netzwerken viral. Die Mainstream-Medien und „konservative“ Medien, die befürchten auf den schwarzen Listen der Denunziations-NGOs zu landen, verschweigen den Erfolg der brisanten Neuerscheinung bisher. Dies ändert jedoch nichts an dem Erfolg des Buches. Um diesen zu bremsen, haben nun offensichtlich staatlich finanzierte NGOs ihr destruktives Treiben verstärkt. Dies verwundert nicht, da diese, genauso wie Amazon, durch brisante Enthüllungen im Buch demaskiert werden. Auf Nachfrage bestätigt der Beststellerautor mehrere Vorkommnisse auf seiner Autorenseite bei Amazon. „Ich habe bereits elf Bücher veröffentlicht, darunter mehrere Spiegelbestseller und eine sechsstellige Anzahl von verkauften Werken. Viele dieser Leser folgen mir auf meiner Seite, doch Amazon lässt nicht mehr auf meine Autorenseite zugreifen. So kann ich weder das neue Buch hinzufügen, noch werden dort registrierte Abonnenten über die Neuerscheinung informiert. Sämtliche Versuche bei Amazon diese Aussperrung aufzuheben wurden abgeblockt. So musste ich mir einen neuen Amazon-Account zulegen, wo „Der geheime Krieg gegen Deutschland“ entsprechend alleine steht und nicht mit meinen vorherigen Büchern verknüpft werden konnte,“ so Schubert gegenüber diesem Blog.
KOPP-Verlag widerspricht Amazon: Buch war die gesamte Zeit vorrätig
Weitere Sabotageaktionen gegen den brisanten Bestseller folgten Sonntagabend, ein traditionell starker Zeitraum für Online-Verkäufe von Büchern. Amazon behauptete wahrheitswidrig: „Derzeitig gibt es keine anderen Verkäufer…“ und dass ein eventueller Kauf „1 bis 2 Monate“ dauern würde, so Amazon. Nach Informationen aus dem KOPP-Verlag war das Buch jedoch die gesamte Zeit vorrätig und wurde auch über die Amazon-Seite angeboten. Der Vorgang als solches löste in der Verlagszentrale Irritationen aus und konnte nicht erklärt werden. Erst nach Stunden wurden wieder sofort mögliche Verkäufe vom KOPP-Verlag und Amazon angezeigt. Doch weitere Angebote von Verkäufern wie hugendubel.de und Bücher.de sind aktuell nicht mehr verfügbar.
Furcht von Big Tech vor aufgeklärtem Bürger
Über diese Sabotageaktionen mag sich jeder Leser seine eigene Meinung bilden. Big Tech und linke NGOs fürchten im Wahljahr offensichtlich nichts so sehr wie einen aufgeklärten kritischen Bürger. Dem Erfolg des Buches können diese Störmanöver jedoch nichts anhaben, im Gegenteil. Wie gerade bekannt wurde, wird die 1. Auflage bereits knapp, sodass die Zweitauflage gedruckt wirkt, nur sechs Tage nach der Veröffentlichung. Und anstatt bei Amazon, kauft der aufgeklärte Leser sowieso direkt beim Kopp-Verlag ein. So werden der Verlag und der Autor unterstützt und die jeweiligen Alternative Medien und Telegram-Kanäle durch deren KOPP-Partnerprogramme. Somit haben wir drei starke Gründe für einen direkt Kauf beim KOPP Verlag.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Ein Deutscher ist ein Mensch, der keine Lüge aussprechen kann, ohne sie selbst zu glauben.
(Theodor W. Adorno)
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Mercedes und BMW
Die sehr große Ernüchterung beim E-Auto
Mehr als die Hälfte aller Deutschen bereuen ihren E-Auto-Kauf. Mercedes schafft seine E-Auto-Plattform ab, und der BMW-Chef geißelt die Naivität des Verbrenner-Verbots. Dass sich etwas in Sachen Verkehrswende tut, zeigt der Alarmismus derjenigen, die an ihr verdienen wollen.
VON Marco Gallina
(Tichys Einblick. Dumm stehengeblieben.)

Kolumne von Franca Bauernfeind
Links-Republik Deutschland: Wenn Sie wüssten, was an unseren Unis heranwächst
Im Gespräch mit einer Kommilitonin wird mir klar, welche Agenda viele Studenten in Deutschland verfolgen: Links soll zur neuen Mitte werden. Was auf dem Campus passiert, kann niemanden kaltlassen. Denn es gibt einen Vorgeschmack auf das politische und gesellschaftliche Morgen hierzulande.
(focus.de. Von der Kita bis zur Bare, ein einzig Paradies, das wahre.)

Insa-„Sonntagstrend“
Zustimmung zur AfD sinkt in Umfrage – Sechs Prozentpunkte seit Januar verloren
Die Umfragewerte für die AfD verschlechtern sich: Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, würden laut einer Insa-Erhebung 17 Prozent die Partei wählen. „Die AfD verliert inzwischen auch sichere Wähler“, sagt Insa-Meinungsforscher Hermann Binkert. ..
(welt.de. Gehüpft von Springer, die Meldung wäre aber: AfD Zweiter. Wer runter schreibt, kommt selbst nicht hoch.)

Ukraine-Krieg
Der Westen schreibt seinen eigenen Abstieg herbei
In der Zeitenwende-Debatte verarbeitet ein zutiefst verunsicherter Westen seine Abstiegsängste, meint unser Gastautor, der 32 Jahre im internationalen Stab der Nato arbeitete. Der russische Angriffskrieg wird hochstilisiert zum Beginn einer Großoffensive – mit gefährlichen Folgen.
(welt.de. Wer zuletzt merkt, kommt zu spät.)

Wolfgang Meins
Fluchtursachen bekämpfen! Was ist daraus geworden?
Diese Frage ist durchaus berechtigt, insbesondere, wenn man sich die Arbeit der Fachkommission Fluchtursachen und die des Bundesministeriums für wirtschafltiche Zusammenarbeit inklusive dessen Evaluierungsinstituts anschaut.
(achgut.com. Tritratrulala, sind denn schon alle da?)

Manfred Haferburg
Notre Dame: Eine Bilanz fünf Jahre nach dem Brand
Ich hoffe sehr, dass die Franzosen in Zukunft ein bisschen besser auf ihre Dame von Paris aufpassen. Ich bin so französisiert, dass auch ich eigentlich keine Lust habe, im Groll und grimmig auf die Katastrophe zurückzuschauen.
(achgut.com. Welche Franzosen?)

Peter Grimm
Demokratiegefährdendes Irrlicht nach dem AfD-Urteil
Was bedeutet es, wenn ein CDU-Politiker wie Marco Wanderwitz erklärt, eine „bedrohliche“ Partei nicht mehr „auf politischem Weg kleinbekommen“ zu können und deshalb nach einem Verbot ruft?
(achgut.com. Demokratie geht immer, welche hätte Deutschland denn gern?)

Salman Rushdie bei Maischberger
Sieger tanzen auf dem Gefängnisparkplatz
Jens Spahn findet, die FDP macht Unsinn in der Ampel. Damit hat er recht, aber wenn die CDU in der Regierung wäre, würde derselbe Unsinn beschlossen. Die Gewinnler wären nur andere. Die ARD, die sonst überall Islamophobie wittert, schmückt sich mit Salman Rushdie.
VON Maximilian Tichy
(Tichys Einblick. Aber Bundesgesundhetsminister hat sich Spahn getraut.)

"Internationaler Tag der Familie"
Familie ist der Mehrheit im Gegensatz zur Ampel wichtig
Von Redaktion
Für drei von vier Befragten ist Familie positiv für ihr Glücksempfinden ++ „Der Islamismus ist weiter auf dem Vormarsch“, meldet NRW-Innenminister Reul, CDU ++ Ampel will „Einbürgerungskampagne“ ++
(Tichys Einblick. Wann entdecken sie Islam und Familie im Grundgesetz?)

Berlin
Grüne Politik: Laubenkolonie muß Kröten weichen
Weil der Grünen-Stadtrat dort Kröten und Eidechsen ansiedeln will, wird in Berlin eine seit 99 Jahre alte Kleingartensiedlung abgerissen. Hintergrund sind die Pläne eines Investors.
(Junge Freiheit. Alte raus für Neue, das ist Berlin ohne Luft.)

„Nun bleibt viel weniger übrig“
Linkes „Volksverpetzer“-Portal gerät in Finanznot
Das Finanzamt Augsburg hat dem Betreiber des linken Blogs „Volksverpetzer“ den gemeinnützigen Status entzogen. Damit muß die zuständige Unternehmergesellschaft mehrere zehntausend Euro an Steuern nachzahlen, da die Entscheidung rückwirkend ab 2021 gilt, berichten die Macher des Portals. Zudem sind Spenden an den „Volksverpetzer“ nicht mehr steuerlich absetzbar. „Auch vom zukünftigen Support bleibt jetzt viel weniger übrig, um unser Engagement im Kampf gegen Desinformation und die Feinde der internationalen Gesinnung möglich zu machen“, sagte Geschäftsführer Thomas Laschyk und bat seine Leser um finanzielle Unterstützung..
(Junge Freiheit. Alles was recht ist, hat's schwer, wenn Deutschland nur noch links ist.)