Die Bundespressekonferenz hat den Journalisten Boris Reitschuster nicht mehr reingelassen. Sind das dort seither Geheimtreffen? Zum Bundespresseball wurde Frauke Petry ein zweites Mal nicht eingeladen, ist das deswegen ein Geheimball? Rumpelstilzchen hatte es nicht hingekriegt, seinen Namen geheimhalten, weil er nicht ganz dicht war.
Der Verfasser dieses Eintrags hat in den 80ern zahlreiche Untergrundversammlungen besucht, wo nie eine Verpflichtung zur Geheimhaltung abverlangt wurde. Solche Unterschriften sind mir nur in der Zusammenarbeit mit staatlichen Stellen geläufig. Einzig der Leviathan hüllt sich in Nebel und verlangt Verpflichtungen.
Mit der vermutlich nicht gewollten Diskretion eines interessanten Privatmeetings beschäftigt sich die Clownswelt im oberen Video. Man fragt sich, ob demnächst auch Gartenfeste und Kindergeburtstage mit drei Kameras beobachtet werden, wo die Unverletzlichkeit der Wohnung bleibt.
Schön, dass es immer mehr Humorportale gibt. Wenn man so einen Humbug ernst behandeln würde, könnte man verdrießlich werden.
Grüße an den Inlandsgeheimdienst: „Wer die Gefahr verheimlicht, ist ein Feind.“ (Geh. Rath v. Goethe, 1803) *Zuerst erschienen auf prabelsblog.de (pi-news.net)
Anmerkung: Frank Stauss hat Olaf Scholz aus der Oppositon heraus mit absoluter Mehrheit an die Spitze in Hamburg gebracht. Dort hätte ersich erst einmal bewähren sollen, bevor Deutschland ihn gerade nicht mehr los wird. Wieman Wahlen gewinnt, hat bereits Cicero gewusst:
Vierundsechzig v. Chr. schickte Quintus Tullius Cicero seinem Bruder Marcus, dem bedeutenden Staatsmann und Philosophen, einen langen Brief, in dem er ihm die Grundregeln der politischen Wahlkampfführung darlegte. Marcus, damals noch Außenseiter im bereits verfilzten und korrupten Rom, gewann die Wahl zum Konsul, dem höchsten politischen Amt, auf spektakuläre Weise und gegen den Widerstand des politischen Establishments. Die Ratschläge dieses ersten Kampagnenberaters aller Zeiten sind heute so gültig wie vor 2000 Jahren und nicht nur für Politiker interessant: Die grundlegenden Tricks der politischen Klasse sollte jeder mündige Wähler kennen! Stelle sicher, dass Deine Familie und Deine Freunde hinter Dir stehen* Umgib Dich mit den richtigen Menschen und vermeide Menschen, mit denen Du nicht assoziiert werden willst* Erinnere alle, die Dir einen Gefallen schulden daran, dass jetzt die Zeit ist, ihn zurückzuzahlen* Baue eine große Anhängerschaft auf* Kommunikationsstärke ist der Schlüssel zum Erfolg* Mache keinen Urlaub* Kenne die Schwächen Deiner Gegner und nutze sie aus* Schmeichle den Wählern hemmungslos* Versprich jedem alles* Werde nie konkret.(Amazon)
(tutut) - Geht's um Juden oder um Semiten, das sind zweierlei Stiefel, mit denen gerade wieder ein sogenannter Antisemitismusbeauftragter in THE ÄLÄND sich wichtig macht, dabei müsste er sich selbst einmal erklären: Wen oder was hätte er denn gern gekreuzigt? Geschichte ohne politische Parteigeschichten würde ihm schnell die Rote Karte zeigen. In der bildungspolitischen Diaspora des linksgrünen Südens keine Überraschung. Eher um Krieg der Knöpfe statt der Köpfe geht es, denn Semitismus hat was mit Herkunft zu tun. Judenhass dagegen ist "ein elementarer Bestandteil des christlichen Glaubens", wie in "Die Kirche im Kopf" von Carsten Frerk und Michael Schmidt -Salomon nachzulesen. "Es fiel den Judenhassern vergangener Tage nicht schwer, ihren Judenhass theologisch zu begründen. Hatten die Juden nicht selbst ihre Schuld bekannt, als sie den 'Messias' ans Kreuz brachten ('Sein Blut komme über uns und unsere Kinder', Mt 27,2t5)? Hatte nicht schon Jesus selbst verkündet, die Juden hätten den 'Teufel zum Vater' (Joh 8, 44)? Wer wollte dem widersprechen, zumal die sprachliche Nähe von 'Judas' und 'Jude' bestens geeignet war, das vorgefertigte Bild des geldgierigen, niederträchtig-teuflischen Schacherjudens in den Köpfen zu verfestigen. So formulierte beispielsweise Kirchenlehrer Gaudentius: 'Alle Juden sind geizig, geldsüchtig und vernachlässigen die Armen - wie ihr Namen sgeber Judas Ischartiot '. Pinschas Lapide bemerkte hierzu: 'Hätte jener Ischariot Jakob, David oder Jonathan geheißen anstatt Judas - ein Name der nur allzu leicht zur Symbolgestalt aller Juden verallgemeinert werden konnte, wer weiß, wie vielen Juden vielleicht der Martertod von Christenhand erspart geblieben wäre'. (Lapide, Wer war schuld an Jesu Tod?, S. 15). Dank der Gleichsetzung Judas = Jude, den vielfältigen Juden-Schmähungen vor allem im Johannersevangelium sowie der frei erfundenen Barnabasgeschichte avancierte der Hass auf das 'Gottesmördervolk' der Juden mehr und mehr zur Kirchendoktrin. Pogrome an Juden wurden über deren vermeintliche Hostienschändungen begründet". Würden die sogenannten Antisemitismusbeauftragten ihre angebliche Aufgabe ernst nehmen, müssten sie gegen alles vorgehen, was mit Martin Luther zu tun hat. "Luther, der Reformator, der so viel an der katholischen Kirche auszusetzen hatte, war mit dem christlichen Antijudaismus voll einverstanden. Dies bezeugt u.a. seine Hetzschrift Von den Juden und ihren Lügen, in der es heißt: 'Darum wisse Du, lieber Christ, und zweifel nichts daran, dass Du, nähest auch dem Teufel, keinen bittern, giftigern, heftigern Feind habest, denn einen echten Juden ...'". Bei den deutschen Nationalsozialisten kam sein Vernichtungsrat gegen die Juden gut an. "In gewisser Weise waren Hitler & Co. nur willige Vollstrecker einer Jahrhunderte alten Mordlust!" Davon sagt ein
Priester zum Sonntag nichts, sondern schwurbelt wie üblich drauflos.Und dann wundern sie sich, wenn sie als Hirten allein stehen auf dem Felde. Ohne Schäflein. "Lichtvolles Jahr - Sind Sie gut ins neue Jahr gestartet? Hoffentlich nicht wie die Feuerwerksraketen, die einen rauschenden Start hinlegen, für einen Moment hell aufleuchten und dann ist ihre Energie auch schnell zu Ende. So ein Jahr braucht Ausdauer, Durchhaltevermögen und eine Energiequelle, die dauerhaft unser Leben zum Leuchten bringen kann. Und diese Energiequelle ist Gott, der uns vor dem Jahreswechsel mit Weihnachten eine wichtige Botschaft für das neue Jahr mit auf den Weg gibt.." Glaubenssache. Auch für Berlinkorrepondentin an der Leidplanke und für Botin unterm Dreifaltigkeitsberg. Sie glauben offenbar, was sie tasten. Die eine hält's mit der Verpackung und nicht dem Inhalt, was das deutsche Einheitsparteiwesen nach DDR-II-Art betrifft: "Die Strategie geht nicht ganz auf - Es stimmt ja: Wer auf der politischen Bühne wahrgenommen werden will, sollte sich nicht in Bescheidenheit üben. Denn in der Politik ist es wie im Leben: Die Leiseren, die mehr als Schwarz und Weiß sehen, werden oft überhört, selbst wenn sie viel zu sagen hätten. Zumindest darüber muss sich die CDU keine Sorgen machen. Der Partei ist es gelungen, nach der Schmach der verlorenen Bundestagswahl wieder selbstbewusst und angriffslustig zu werden". Einmal CDU, immer "cdu", diese Mitglieder und Wähler sterben nicht aus. "Immer häufiger verwenden Unionsabgeordnete die Formulierung: Wenn wir 2025 wieder die Regierung stellen - als sei das nur eine Frage der Zeit" . Ist denn Scholz nicht Murks von jenem Fleisch, das ihr plötzlich stinkt`? "Ganz vergessen der Umstand, dass in 16 Jahren Unionsregierung dringliche Baustellen unbearbeitet blieben". Deshalb Augen zu und an die Wand, weil Presse nicht sieht, was andere auf Straße und Traktor gehen lässt? "Die Union kann natürlich auch so weitermachen wie gehabt. Ihre Chancen, die nächste Bundestagswahl zu gewinnen, sind ja tatsächlich gut. Klüger wäre es allerdings, die Angriffe auf diejenigen runterzufahren, mit denen sie in den Ländern verbandelt ist und die absehbar als Koalitionspartner gebraucht werden - wenn man die AfD nicht zum Zug kommen lassen will. Das wäre im Sinne der politischen Glaubwürdigkeit, aber auch all jener, die von der übertriebenen Aufgeregtheit im Land genug haben". Glaubt sie kleingläubig, was sie schreibt? Und sie packt die leere linksgrüne Wundertüte aus und spielt mal wieder kauderwelschend Volksbelehrerin als hätte sie nicht nur "friedlichen Islam", sondern auch Landwirtschaftsmeisterin studiert:"Warum ist der Protest der Bauern im Kreis Tuttlingen, ausgelöst durch die Streichung der Agrarsubventionen bei Diesel, so stark? Wo die doch mit durchschnittlich 2900 Euro je Betrieb je Jahr meist nur einen geringen Anteil an den Gesamt-Subventionen ausmachen? In den Landkreis Tuttlingen fließen - ohne Kfz-und Dieselsubventionen - rund 11,8 Millionen Euro (2022) pro Jahr an die Bauern. Ohne diese EU-Subventionen würden die meisten Betriebe, zumal die kleinen, nicht überleben - mit alle Folgen für die Landschaft und die
Ernährungssicherheit". Das ist nun mal Planwirtschaft und nicht soziale Marktwirtschaft, wenn auf dem Weltmarkt nicht mitgehalten werden kann. und selbst ein Burda Geld für seinen Weinberg kriegt. Und trotzdem genügt es nicht, dass selbst alle, die arbeiten genug zu essen haben. Was will sie aber sagen von linker Warte? Traktor gegen rechts, da sind sich rechter Bauer und linke Schreiberin einig: "Dass sich jetzt politische Strömungen anschließen, etwa die AfD, quittiert Heß trocken: Wer einmal das Grundsatzprogramm der AfD angeschaut habe, der wisse, dass 'das der falsche Weg für die Landwirtschaft ist'". Und so kann sie geistige Selbstenthauptung und journalistische Disqualifikation nicht lassen und ist nachhaltig mit dem Klima da, von dem sie offenbar nicht wissen, was das ist:"Machen wir doch eine Revolution! - Die Bauern! Bekommen schon so viele Subventionen wie keine andere Sparte im Land und legen trotzdem den Verkehr im Land eine Woche lang lahm. Ja! Sie sind die ersten, die mithelfen müssen eine katastrophale Entwicklung zurückzudrehen. Nämlich, dass wir weltweit viel zu sehr über die Verhältnisse dieser Erde gelebt haben und leben.Und deshalb sind Subventionen absolut richtig". Die Erde wäre doch so einfach , wenn sie nicht Mensch hätte, sondern lauter grüne Weibchen und Männchen: "Alles, was Klima schadet oder irgendwo auf der Welt für sinkende Grundwasserspiegel, abgeholzte Urwälder und anderes verantwortlich ist, müsste 1:1 mit diesen Kosten belegt werden. Dann hätten die deutschen Bauern hier im Süden der Republik schnell bessere Preise". Wie wär's mal wieder mit einer Reise nach Jerusalem? Ei, ei, ei, er hält's daheim nicht aus, aber schellt es deutschlandweit hinaus. "Thomas Bareiß nimmt Auszeit in Jerusalem - CDU-Bundestagsabgeordneter befindet sich seit dieser Woche in einem Benediktinerkloster - Wie der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Zollernalb-Sigmaringen in einem am Donnerstag verschickten Brief ausführt, befindet er sich seit dieser Woche in der Dormitio-Abtei in Jerusalem. Gemeinsam mit seiner Frau Andrea Verpoorten habe er beschlossen, 'mir eine Auszeit für die innere Einkehr zu nehmen'. 'Ich bin überzeugt davon, dass dies am besten gelingen wird, wenn ich an einem Ort der Stille, fernab der lärmenden Hektik des Alltags, nachdenke und zur Ruhe komme". Hat er sich laut gedacht. Vielleicht darüber: "Hohe Nachfrage in erster Tierbestattungskirche - Großes Interesse an Haustier-Trauerfeiern in Albstadt - Angebot in der Kirche umstritten - Bestatterin Ellen Weinmann zeigte sich am Freitag im Deutschlandfunk erstaunt über das starke Interesse rund sechs Wochen nach der Eröffnung. Weinmanns Angebot religiöser Haustier-Trauerfeiern in einer Kirche in Albstadt, die zuvor entwidmet worden war, hatte eine bundesweite Debatte ausgelöst". Daheim aber sterben nicht nur Tiere. Eine Seite für aussterbenden Beruf: "Nachwuchssorgen bei den Nagelpflegern - Reiter sind auf Hufschmiede angewiesen. Doch viele verabschieden sich demnächst in den Ruhestand. Vielerorts werden Fachkräfte für die Fußpflege der Pferde gesucht". "Höfesterben in Deutschland geht weiter - Zahl der Betriebe halbiert sich laut Studie bis 2040 - Aiwanger für längere Bauernproteste". "Gentechnik durch die Hintertür - Warum Ökolandwirte und Teile der Lebensmittelindustrie gegen eine EU-Gesetzesnovelle Sturm laufen". "Zahl der Pleiten erreicht Höchstwert - Seit vielen Jahren nicht mehr so viele Firmen insolvent wie im Dezember - Warnung vor Alarmismus". Und hiermit wäre auch erklärt, warum so viele Moslems aus Nato-Land ins einst christliche Abendland flüchten: "Wenn Lebensmittel zum Luxus werden - Wer sich in der Türkei über die deutsche Inflation beschwert, erntet nur ein müdes Lächeln - Teuerung liegt bei knapp 65 Prozent - Die Türken kommen kaum noch über die Runden: Sabri Yavuz verkauft auf einem Istanbuler Markt Kohl und Zitronen. Die Verbraucherpreise sind im Dezember im Vergleich zum Vorjahr um fast 65 Prozent gestiegen". Er aber sieht in den Mond und hält ihn wohl für die neue Sonne: "CDU will Profil schärfen - Linnemann sieht Partei als Gegenmodell zur Ampel ". Die Frau dahinter sieht er nicht, welche er gerade wieder aus der Mottenkiste einer gewesenen Partei entmottet hat: "Die CDU will sich im Wahljahr 2024 als klares Gegenmodell zur Bundesregierung in Position bringen. Die Legitimation der politischen Parteien, Probleme zu lösen, schwinde, sagte Generalsekretär Carsten Linnemann am Freitag beim Start der CDU-Klausur in Heidelberg. 'Die Ampel, das muss man ganz klar sagen, ist Hauptverursacher'. Sie verunsichere die Menschen und navigiere planlos und ziellos. Die CDU wolle auf der Tagung mit einem Beschluss für ein neues Grundsatzprogramm 'Halt und Orientierung geben'" . Von Einstein noch nie gehört? "Die Definition von Wahnsinn ist: immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten'". Das scheinen auch die zu tun, wenn sie mit einer erklärten rechtskonservativen Zeitung als "christliche Kultur und Politik" auf Geisterfahrt den Linksverkehr proben.
Spielwaren, warme Kleidung und Süßigkeiten Lahrer Firma fährt Geschenke für Waisenkinder in die Ukraine Die Lahrer Firma Schwarzwald Eisen stellte einen Lkw und zwei Fahrer für einen Hilfstransport in die Ukraine zur Verfügung.
(Badische Zeitung. Ist da nicht Krieg? Oder kommen die nur zum grünen Tanken hierher?)
Volksbegehren gegen Gendern in BaWü Initiator des Volksbegehrens gegen Gendern klagt gegen Innenministerium Von Roland Springer Das baden-württembergische Innenministerium will amtliches Gendern nicht per Gesetz, sondern durch Erlaß neu regeln und lehnt den Gesetzentwurf des Volksbegehrens gegen Gendern ab. Dessen Initiator klagt gegen die Ablehnung, will diese aber zurückziehen, sollte der Erlaß den Gesetzentwurf erübrigen.
(Tichys Einblick. Strobl nach Hause!)
Bildung: CDU-Chef Hagel wünscht sich „Bildungsharmonie“ Der Plan der grün-schwarzen Koalition, das Thema Schulstruktur beiseite zu legen, ging gründlich schief. Nun wollen alle Seiten miteinander reden. Doch schon vor Beginn der Gespräche zeigt sich, wie schwierig die werden.
(Stuttgarter Zeitung. Auf welcher Schule war denn der? Das Leben ist kein Rosengarten.)
Mitarbeitende aus 16 Nationen sichern Produktion Stuttgarter Firma kann nur dank zugewanderter Beschäftigter den Standort halten Mitten in Stuttgart bei der Firma "SMART TESTSOLUTIONS" lässt sich erleben, wie 60 Mitarbeiter aus 16 Ländern eine Technik-Firma auf Wachstumskurs gebracht haben. Sie stellen wichtige elektronische Bauteile her, die auch in der Automobilindustrie dringend benötigt werden. Und sie kamen fast alle erst in den vergangenen Jahren nach Deutschland. ..
(swr.de. Märchenhaft! Und darum gendern sie beim Staatsfunk statt Deutsch zu sprechen?)
Polizei mit rund 30 Einsatzkräften vor Ort AfD-Veranstaltung in Mannheim: Lautstarker Protest von rund 250 Menschen Rund um einen Auftritt des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hess im Nachbarschaftshaus im Mannheimer Stadtteil Rheinau haben am Freitagabend rund 250 Demonstranten gegen die AfD, Faschismus und Rassismus protestiert. Organisiert hatte die Veranstaltung der Kreisverband der Mannheimer AfD. Thema des Abends: "Wie steht es um unsere Sicherheit?" Hess, ein ehemaliger Polizeibeamter aus Hechingen (Zollernalbkreis), sitzt für den Wahlkreis Ludwigsburg im Deutschen Bundestag. Er ist seit 2020 stellvertretender Landesvorsitzender der AfD Baden-Württemberg. ..
(swr.de. Muss linke Hetze ausgeschellt werden vom linken Staatsfunk, der Rechts und Links nicht unterscheiden kann? Wie viele Menschen waren denn auf der Veranstaltung? Presse- und Meinungsfreiheit gab's einmal. Mit den Zahlen haben sie es nicht so: "Mannheimer Morgen: "Etwa 400 Gegendemonstranten draußen und etwa 150 Teilnehmer drinnen.". Masse gegen Klasse?)
Auf den Teller statt in die Mülltonne "Too Good To Go" - wie in Freiburg Essen per App gerettet wird Ein Drittel aller Lebensmittel wird in Deutschland immer noch weggeschmissen. Und das obwohl viele davon recht einfach zu retten wären, zum Beispiel mit der App "Too Good to Go". Seit 2016 ist das Münchner Unternehmen schon auf dem deutschen Markt. Und trotzdem landeten auch im vergangenen Jahr noch 1,9 Millionen Tonnen Lebensmittel aus der Gastronomie in der Tonne. Deswegen nehmen dabei jetzt auch verstärkt Restaurants und Supermärkte teil. In Freiburg machen verschiedene Betriebe mit: von Restaurants über Feinkostläden bis hin zu Tankstellen und Cafés - fast alles ist dabei.
(swr.de. Warum nicht gleich in der Tonne leben wie Diogenes?)
Die Narren sind wieder los Fastnachtsumzüge im Raum Karlsruhe, Rastatt und Pforzheim in den Startlöchern
(swr.de. Sind das alles Löcher?)
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Linksradikalisierung der Union CDU: Verbotsforderungen für die AfD, Koalitionsempfehlungen für die Linkspartei Ministerpräsident Daniel Günther und der Ex-Ostbeauftragte Marco Wanderwitz (beide CDU) unterstützen ein AfD-Verbot - und wollen auf Parteichef Friedrich Merz einwirken, um dieses durchzusetzen. Dafür schwärmen sie von der Linkspartei als Koalitionspartner. VON Marco Gallina Ist es wirklich die AfD, die sich in den letzten Jahren radikalisiert hat? Folgt man der historischen Linie ab Andreas Hermes und Konrad Adenauer, dann ist es wohl eher die CDU, von der man dies sagen muss: als ehemalige Vorkämpferin des Anti-Kommunismus in der alten Bundesrepublik will man nun mit den SED-Erben zusammenarbeiten. Das ist kein neuer Gedanke. Spätestens seit der künstlich herbeigeführten Unregierbarkeit Thüringens ergaben sich Spekulationen über eine CDU-Regierung mit Linkshilfe gegen die AfD...
(Tichys Einblick. C wie Communism. Macht Friedrich jetzt den Erich?)
Nahost-Reise der Außenministerin Baerbock schenkt libanesischer Armee 15 Millionen Euro Ohne Perspektive angereist und ohne Ergebnisse zurückgekehrt: Einzig die 15 Millionen Euro Militärhilfe bleiben von Annalena Baerbocks vielkritisierter Nahost-Reise.
(Junge Freiheit. Gegen Israel. Ist das nicht verbotene Kinderarbeit?)
Top-Ökonom über Konjunktur, Klimaschutz und Bürgergeld: Hans-Werner Sinn: Erzwungenes Verbrenner-Aus legte „Keim der Deindustrialisierung“ Deutschland deindustrialisiert sich, sagt Hans-Werner Sinn. Ein Grund dafür sei die politisch gewollte Wende zur Elektromobilität, so der Ökonom. Dabei bringe das für den Klimaschutz praktisch nichts. Er hat klare Handlungsempfehlungen. (focus.de. Wenn auch er von Klimaschutz redet, ist Hopfen und Malz verloren im Land der Tüftler und Denker.)
Peter Grimm Die merkwürdige Geheimplan-Hysterie Namhafte Kommentatoren und Politiker, bis hin zum Kanzler, äußerten sich gestern erregt über einen „Geheimplan“, der in „Geheimgesprächen“ von Rechtsextremen mit AfD- und Werteunion-Mitgliedern sowie geldgebenden Unternehmern ausgeheckt worden sein soll. Worüber regen sie sich auf?...Dank des Echos in Politik und Medien hat es der Correctiv-Bericht geschafft, trotz seiner eher dürftigen Fakten einen Ton zu setzen, als hätten hier Verschwörer zu einem "Vertreibungsgipfel" zusammen gesessen. Und jeder Gast des Gesprächskreises wird zum Mitverschwörer erklärt, alle Anwesenden gelten nun quasi als Staatsfeinde, um die sich der Verfassungschutz kümmern sollte. Differenzieren ist nicht die Sache der kraftvoll klingenden Kommentatoren. Bemerkenswert ist allerdings, dass sich auch der Bundeskanzler daran beteiligt. Immerhin muss er so wenigstens nicht über die verfehlte deutsche Migrationspolitik sprechen. Die hysterische Aufregung über vermeintliche Geheimpläne ist leichter, sie hilft nur am Ende niemandem.
(achgut.com. Was ist geheim an öffentlichem Geschwätz über ein privtes Treffen im November, wenn das Thema das ganze Deutsche Volk angeht, nämlich eine Masseninvasion Deutschlands für die Scholz und ein Verfassungsschutz Rechenschaft ablegen müssten?)
Fabian Nicolay Demonstrationsrecht nur für Gute, Doppelstandards und grünes Mimimi Es ist nicht der Wunsch nach Umsturz, wie es Habeck und Co. weismachen wollen, sondern der Wunsch nach demokratischer Verwirklichung echter Alternativen im Gegensatz zu den täglichen Gängelungen und Zumutungen schlecht gemachter Politik. Plötzlich ist „Rechts“ kein Schreckgespenst mehr, sondern der Zauberlehrling „Links“ ist der Idiot.
(achgut.com. Die Herrschaft der Dummen. Idiokratie.)
Daniel Günther für Parteiverbot „AfD ist schlicht eine echte Bedrohung für die Demokratie“ „Angesichts der Gefahr, die von der AfD ganz offenkundig ausgeht“, hält Ministerpräsident Günther ein Parteiverbot für geboten. Damit stellt er sich gegen seinen CDU-Chef Merz. Dass Wähler mit der Wahl der AfD nur Protest äußerten, lässt er „nicht mehr“ gelten: Jeder wisse, sie sei extremistisch.
(welt.de. Wer? Damit sterben wieder alle Versuche, Presse und Journalismus in Freiheit machen zu wollen, denn Demokratie gibt es ohne sie nicht.) Auch Luisa Neubauer Demonstranten vor Kanzleramt fordern AfD-Verbotsverfahren
(welt.de. Wer hat Deutschland verraten? Dumm-Undemokraten.)
============= NACHLESE Thilo Schneider Was würden Neuwahlen bringen? Kein Zweifel, die Ampel hat fertig. „Neuwahlen!“ schallt es durchs Land, aber was würden die angesichts der aktuellen Umfrageergebnisse bringen, so lange die „Brandmauer“ steht und die WerteUnion sich noch nicht als Partei gegründet hat? Hat die Ampel der Lust und Liebe den Bogen überspannt? Noch nie in der Geschichte Gesamtdeutschlands hat die Bevölkerung derart massiv gegen eine Bundesregierung aufbegehrt, noch nie war eine Regierung bei ihren Wählern und Nichtwählern nicht nur unbeliebt, sondern regelrecht verhasst wie diese. Tausende Traktoren nicht nur auf den Berliner Straßen sind da nur das sichtbare Zeichen der Diskussionen, die bei Stammtischen, Familientreffen und Cafébesuchen, aber auch in den sozialen Medien stattfinden. Die Ausdrucksweisen und Bandagen werden dabei immer härter, je länger sich die Mannschaft um Olaf Scholz im Regieren übt...
(achgut.com. Bekanntlich bringen Wahlen nichts, denn sonst wären sie ja verboten wie eine Altenative zur sozialistischen Einheitspartei nach deren Meinung verboten werden sollte.) ==============
Frohnmaier (AfD): Ausgabenwahnsinn für Entwicklungshilfe stoppen! Von WOLFGANG M. SCHNEIDER Die AfD-Hamburg hatte diese Woche einen Gast im Rathaus zu Hamburg, der nicht alle Tage in die Hansestadt kommt und ausgerechnet im Kaisersaal seinen Zuhörern erzählt, wie in Zukunft die Entwicklungspolitik einer fortschrittlichen, deutschen Partei zu beschreiben sei. Dass der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier – als Sohn von Rumänen in Craiova geboren und heute in Böblingen (Baden-Württemberg) wohnhaft – AfD-Entwicklungspolitik formuliert, überrascht zumindest im ersten Augenblick. Momente später aber kaum noch: Frohnmaier gehört zu den wenigen Menschen hierzulande, die es, bewusst oder unbewusst, sehr gut verstehen, mit wenigen Worten seine Zuhörer förmlich menschlich einzufangen: sie im Plauderton in seinen Bann zu ziehen. Kritik an der Entwicklungspolitik der Bundesregierung Der ehemalige Sprecher von Alice Weidel kritisiert die gegenwärtige Entwicklungspolitik der Bundesregierung recht drastisch. Sie sei – im Gegensatz zur Entwicklungspolitik anderer Staaten wie der USA, Großbritannien oder Frankreich – ganz und gar nicht an nationalen Zielen ausgerichtet. Sie verfolge Ziele, die mit einer vernünftigen Politik nicht zu vereinbaren sei. Die Bundesregierung vertrete eine feministische Entwicklungspolitik. Was immer das auch sein mag. Die gegenwärtige Entwicklungspolitik ziele vor allem darauf ab, gegen vermeintliche strukturelle Ungleichheiten zwischen den Geschlechtern in Afrika oder Asien vorzugehen. Die Politik darf wieder an nationalen Interessen ausgerichtet sein Frohnmaier, der auch Co-Vorsitzender der AfD in Baden-Württemberg ist, hatte keine Mühe, eigene Thesen zur Entwicklungspolitik zu formulieren. Es gelte wieder deutsche Interessen und humanitäres Wirken in der Welt miteinander zu verbinden. Die bisherige Politik der Altparteien auf diesem Gebiet sei auf die Belange der Entwicklungsländer verengt worden, dies dürfe nicht das einzige Leitmotiv deutscher Entwicklungspolitik bleiben. Neben dem humanitären Ansatz müssten deutlich vermehrt deutsche Interessen in den Mittelpunkt entwicklungspolitischen Handelns gerückt werden. Entwicklungshilfe dürfe nicht bloße „Almosenpolitik“ sein, sondern müsse auch die langfristigen wirtschaftlichen und politischen Interessen Deutschlands berücksichtigen. Entwicklungspolitik sei ein wirkungsvolles Instrument deutscher Außenpolitik, müsse aber immer „Hilfe zur Selbsthilfe“ sein, die sowohl für Deutschland als auch für das jeweilige Entwicklungsland von Nutzen ist. Flüchtlinge vermeiden Ziel deutscher Entwicklungspolitik müsse die dauerhafte Stabilisierung der Entwicklungsländer sein, um Ströme von Migranten insbesondere aus Afrika und dem Nahen Osten nach Europa zu verhindern. Die Fraktion der AfD setze sich für effiziente Kontroll- und Überprüfungsmechanismen in der Entwicklungshilfe ein, damit deutsche Steuergelder in ausländischen Staaten nicht versanden könnten wie bisher. Oder, noch schlimmer, in die Tresore korrupter politischer Diktatoren wandern. Nicht nur die Entwicklungsländer sehen Eine wirklich durchdachte wirtschaftliche Zusammenarbeit muss Deutschland nicht nur mit Entwicklungsländern anstreben, sondern mit allen Staaten auf dieser Welt. China zum Beispiel erschließe sich durch Investitionen in die Infrastruktur anderer Länder neue Absatzmärkte. Als Exportnation dürfe Deutschland dem nicht passiv zusehen, sondern es müsse die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit anderen Staaten zum Wohle der deutschen Wirtschaft deutlich verstärken. Die Achtung des Völkerrechts, insbesondere der Souveränität anderer Staaten, sei für die AfD ein wertvolles Gut. Daher sehe die Partei die wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung auch nicht als ein Mittel für den „Demokratieexport“ an – oder als Möglichkeit, eine bestimmte politische Ideologie zu propagieren. Entwicklungsprojekte, durch die beispielsweise „Gender Mainstreaming“ in Entwicklungsländern gefördert werden, sollten rigoros gestoppt werden. (pi-news.net)
************** DAS WORT DES TAGES Es waren Habeck, Steinmeier und Staatsfernsehen, die über Monate die Proteste der Letzten Generation schönredeten und als angemessene Protestform adelten. Dafür müssen sie jetzt bezahlen. Nun, da sich die gleichen Methoden gegen linke Politiker richten, spucken sie plötzlich Worte von Gewalt, Schock und Staatsumsturz in die Kameras. Wenn ein Minister einmal an der Weiterreise gehindert wird, ist Steinmeier schockiert und will das nicht hinnehmen. Als die Letzte Generation Ärzte, Handwerker, Rechtsanwälte, Verkäufer und Fabrikarbeiter Tag für Tag für Tag an der Weiterfahrt hinderte, störte den Präsidenten das nicht. Der Pöbel hat geduldig im Stau der letzten Generation zu stehen, aber einem „Minister“ ist das nicht zumutbar. Steinmeiers Staatsverständis ähnelt dem der Schweine in Orwells Farm der Tiere: „Alle Tiere sind gleich, aber manche sind gleicher.“
(Mario Thurnes, Tichys Einblick) ***************
Frank-Walter Steinmeier „Extremisten waren immer das Unglück unseres Landes“
(welt.de. Und sein Glück. Ja, die Linken mit zwei Diktaturen. Der hat noch gefehlt. Stand er nicht auch unter Beobachtung?)
ARD und ZDF Die Beitragshöhe von fast 20 Euro passt nicht mehr in die Zeit Von Ulf Poschardt Chefredakteur Während überall gespart wird, sollen die Gebühren für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk noch üppig steigen. Das passt nicht mehr in die Zeit. Die Parteilichkeit, die Verantwortliche hinter vorgehaltener Hand selbst beklagen, ist nur eines der Probleme.
(welt.de. Müllgebühren steigen. Der Kunde wird geliefert. Gibt's im eigenen Laden nicht genug zu tun?)
Der gefesselte Libero Franz Beckenbauer repräsentierte, was das Land nie war Beckenbauer glänzte nicht mit den sogenannten deutschen Tugenden. Ohne Blut, Schweiß und Tränen tänzelte er an die Spitze, wurde genau dafür bewundert. Ballbeherrschung statt Verbissenheit. Lockerheit statt Kampf. Überlegenheit durch Intelligenz und Körperbeherrschung. VON Wolfgang Herles ...Was die Republik heute so beutelt, ist, dass die Vernunft auf der Strecke bleibt und die Aufstiegsgesellschaft zur Abstiegsgesellschaft deformiert, die sich selbst an der erfolgreichen Leichtfüßigkeit eines Beckenbauer nicht mehr einfach nur erfreuen wollte...
(Tichys Einblick. Nicht Köpfe, Kopfballmonster waren gefragt.)
US-Präsidentschaftswahl Am Ende kann Trump doch gewinnen Er hat doch gute Chancen: Die Angst vor der Rückkehr Donald Trumps ins Weiße Haus ist so groß, daß die Demokratische Partei nun sogar zu juristischen Mitteln greift, um Trumps Teilnahme an der Präsidentschaftswahl zu verhindern. Von Liz Roth.
(Junge Freiheit. Am Ende aller Demokratie kommt die Kavallerie.)
Kritische Fragen unerwünscht Das merkwürdige Schweigen von „Correctiv“ Seit Jahren macht das linke Nachrichtenportal „Correctiv“ bereits Stimmung gegen die AfD. Wie neutral und objektiv ist das Projekt, das auch von Regierungsgeldern profitiert? Kritische Fragen der JUNGEN FREIHEIT will man nicht beantworten. Dafür äußert sich nun erstmals die Polizei zum Treffen in Potsdam.
(Junge Freiheit. Prinzip Juncker. Es wird schon was dran sein, gelle, das Eichhörnchen ist der Teufel.)
Schüler-„Scharia-Polizei“ in Neuss Die Scharia kommt über die Schulen ins ganze Land Von Josef Kraus In Neuss spielen sich vier Oberstufenschüler als „Scharia-Polizei“ auf. Sie fordern Geschlechtertrennung, Gebetsräume, Kopfbedeckung für alle Frauen an der Schule und lehnen die Demokratie ab. Kein Einzelfall: Immer mehr Schulen in NRW berichten von der Radikalisierung muslimischer Schüler.
(Tichys Einblick. Mehrheit ist Mehrheit, Deutschland gehört dem Islam.)
Frauen wurden zur Verschleierung aufgefordert Gesamtschule in NRW: Jugendliche bilden „Scharia-Polizei“ Steinigungen ja, Demokratie nein. Eine Gruppe Schüler aus Nordrhein-Westfalen machte wohl keinen Hehl aus ihren islamistischen Überzeugungen und setzte Mitschüler dabei massiv unter Druck. Den Strafverfolgungsbehörden sind die Hände gebunden.
(Junge Freiheit. Failed country. Islam ist's, stupids!)
Energiekrise Plötzlich setzt Habeck wieder auf Kohlekraftwerke „Kohle? Ja, bitte!“ scheint wohl, das neue Motto von Bundeswirtschaftsministers Habeck zu sein. Die Ampel hat vor, die bisherigen Reservekraftwerke verstärkt zu nutzen – doch was zwang sie zu dieser Entscheidung?
(Junge Freiheit. Und was macht er mit dem Kopf?)
EuGH-Rechtsgutachten Muß Deutschland mehr staatenlose Palästinenser aufnehmen? Der Krieg zwischen der Hamas und Israel tobt. Aussichten auf Asyl in Europa haben vertriebene Palästinenser bisher kaum. Doch das könnte sich mit einem EU-weiten Urteil bald ändern. Ein Rechtsgutachten offenbart, in welche Richtung es geht.
(Junge Freiheit. Amt von Undemokraten?)
Kostenfalle Energiewende Schock für Wärmepumpen-Besitzer: Heizstrom-Tarife verdoppeln sich Schlechte Nachrichten nun auch für E.ON-Kunden, die mit Strom heizen: Der Betrieb der Wärmepumpe soll schon ab Februar extrem teurer werden. Habeck hatte das Gegenteil versprochen.
(Junge Freiheit. Dummheitswende.)
ZDF-Moderator Deutschland ist Heimat, sagt Mitri Sirin – „Hier werde ich bleiben“ Auf dieses Posting gab es viele Reaktionen: ZDF-Moderator Mitri Sirin hat sich bei X ganz persönlich zu der Recherche rund um ein Treffen rechter Aktivisten geäußert. Auch seine Eltern seien einst aus der Türkei eingewandert, längst aber sei Deutschland sein Zuhause, so der 52-Jährige. .
(welt.de. Wichtigtuerei. Wenn Deutschland seine Heimat ist, warum ist er dann Türke?)
Mindestens drei Millionen jährlich Wer finanziert „Correctiv“? Mit seinem Bericht zu einem angeblichen Vertreibungs-Geheimplan sorgt „Correctiv“ für viel Wirbel. Hinter dem ominösen Namen verbergen sich dutzende Journalisten. Doch wie finanziert sich das Projekt eigentlich?...Die 46köpfige Redaktion und 36 weitere Angestellte kosten „Correctiv“ jährlich rund drei Millionen Euro (2021). Die wiederum stammen hauptsächlich von Stiftungen (42 Prozent) und Privatpersonen (40 Prozent). Doch auch Steuergelder fließen an das Recherche-Netzwerk...
(Junge Freiheit. Der Steuerzahler ist immer der Dumme.)
Bernd Stegemann Warum ich kein Linker mehr sein will Linkes Denken war mal ein scharfsichtiges Analyseinstrument. Das ist vorbei. Bei Gendern, Klima, Migration und Ukraine entlarvt sich die eitle Dummheit der Linken. Unser Autor verabschiedet sich mit diesem Text von ihr. Und erklärt, wieso er beleidigt ist, wenn man ihn weiter „Linker“ nennt.
(welt.de. Ab und zu gibt es Linke, die, falls vorhanden, sich des eigenen Verstandes bedienen. Bernd Stegemann gründete mit Sarah Wagenknecht und anderen die linke Sammlungsbewegung „Aufstehen“.)
Es gibt einen Zusammenhang zwischen dem durchsichtigen Spektakel um eine angebliche rechte „Geheimkonferenz“ zum Zwecke der Vertreibung von Millionen Migranten aus Deutschland und dem erbärmlichen Auftritt der Sprechpuppe im Auswärtigen Amt, in dem die grüne Ministerin den neuen angloamerikanischen Bombenkrieg am Roten Meer demütig gutheißt. Dieser Zusammenhang ist die fehlende Souveränität eines Staates, der sich auch fast 80 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs nicht entschließen kann, mit all den Generationen der Nachgeborenen bewusst Abschied von dem Nazi-Trauma zu nehmen, das Deutschlands Gegenwart erstickt und seine Zukunft immer wahnhafter belastet.
Es sind nicht große Teile der lebenden Deutschen, die an diesem Nazi-Trauma Interesse haben. Aber es sind die bestimmenden Kreise in Politik, Medien und staatstragenden Institutionen, die damit immer noch ihre Dominanz aufrecht zu erhalten bestrebt sind. Es gibt selbst in einer beschädigten, selbstsüchtigen Parteiendemokratie wie der hierzulande real existierenden Herrschaftsform keinerlei Recht, die private, freiwillige Zusammenkunft von an einem politischen Thema interessierten Bürgern zu bespitzeln und zu einer Staatsaffäre multimedial hochzujubeln. Wenn solche informellen Zusammenkünfte sogar kriminalisiert werden sollen, gilt das Grundgesetz nicht mehr und ist die Demokratie am Ende.
Es ist eine ganz andere Frage, ob das Thema „Remigration“, um das es bei dem skandalisierten Treffen ging, realpolitisch so dringlich ist und ob es nicht leicht zu Missverständnissen führen kann. Denn die tatsächlich unbedingt notwendige Rückführung von hunderttausenden illegal nach Deutschland gelangten Personen anderer Staatsangehörigkeit muss selbstverständlich nach geltenden Gesetzen erfolgen. Mit der Bedrohung längst integrierter Ausländer hat das nichts zu tun. Es darf auch nicht der Eindruck erweckt werden, es könnten solche Motive mitspielen.
Wer jedoch aus dem Treffen in Berlin eine neue „Wannseekonferenz“ mit dem Ziel der „Massenvertreibung“ im Stil der Nazi-Judenverfolgung macht, betreibt skrupellos übelste Hetze und Menschenjagd. Und will darüber hinwegtäuschen, dass weder die jetzige Bundesregierung noch die gesamte etablierte politische Klasse bereit und willens ist, ihren längst überfälligen Pflichten zur Abschiebung abgelehnter Asylbewerber nachzukommen. Statt sich verlegen zu rechtfertigen, sollten die Teilnehmer der übrigens gar nicht geheimen „Geheimkonferenz“ zu ihren demokratischen Rechten offensiv stehen.
Offensive ist auch in der deutschen Außenpolitik unverzichtbar, wenn unser Land nicht das willenlose Anhängsel der immer perspektivloser werdenden angloamerikanischen Aggressionspolitik bleiben will. Sowohl die USA als auch Großbritannien wollen in einer zunehmend multipolaren Welt weiterhin mit Bombengeschwadern ihren imperialen Größenwahn unter Beweis stellen. Als wüsste man selbst im fernen Polynesien nicht, wie ruinös solche militärischen Anmaßungen regelmäßig für den „Westen“ zu enden pflegen. Nur ist heute die Gefahr nie größer, dass die angloamerikanische Großmannssucht in einem großen Krieg mit atomarem Chaos enden könnte.
Weder Washington noch London werden dabei die geringste Rücksicht auf das extrem verwundbare europäische Herz Deutschland nehmen. Denn die dort Herrschenden behandeln uns nach wie vor wie Besatzer, sie verschweigen es nicht einmal. Das ist ihnen kaum zu verübeln, weil keine der „Brandmauer“-Parteien im Bundestag sich aus dieser Besatzung und Vasallenrolle lösen will. Lieber suhlt man sich geradezu im Gefühl der ewigen Nazi-Reue. Damit aber ist Deutschland allerspätestens nach der Zerstörung der Gaspipeline in der Ostsee durch die „Verbündeten“ zum Gespött der ganzen Welt geworden.
Es ist die historische Rolle aller Kräfte, die eine überfällige Wende in Deutschland anstreben, diesen noch überfälligeren Abschied von gestern, von der Last der Vergangenheit, anzustreben und zu vollziehen. Es gibt keine gute, vielleicht sogar überhaupt keine Zukunft für die Deutschen, wenn das nicht geschieht. Was zu tun ist, ist kein Schlussstrich, den es in der Geschichte sowieso nicht gibt. Sondern die Ermöglichung der Befreiung unseres Volkes vom fortdauernden Missbrauch der zwölf dunklen Jahre. (pi-news.net)
30 Millionen, für „klimafreundliche urbane Mobilität" in Indien
Von Vera Lengsfeld
Die Proteste der Bauern dauern den fünften Tag an, und es wird mit jedem Tag klarer, dass sie von der Mehrheit der Gesellschaft unterstützt werden. Die Regierung hat aber nicht die Absicht, ihre fatale Politik zu korrigieren. Stattdessen versucht sie mit einem propagandistischen Aufwand, der an schlimmste Corona-Zeiten erinnert, die Proteste zu diskreditieren, in der Hoffnung, die Woche zu überstehen, die Proteste zu erschöpfen und sich tot laufen zu lassen. Man kann nur hoffen, dass diese Rechnung nicht aufgeht, denn es steht nicht weniger als das wohl unseres Landes auf dem Spiel.
Es geht hier nicht um die Streichung der angeblich „klimaschädlichen“ Subventionen, die in Wahrheit keine sind, denn es handelt sich um Steuerrückerstattungen. Um genau zu sein, handelt es sich um 900 Millionen Euro, die der Staat einbehalten will, weil ihm 60 Milliarden im Haushalt fehlen, nachdem das Verfassungsgericht die verfassungswidrige Haushaltsplanung für 2024 gestoppt hat.
Was die Regierung sich ausgedacht hat, um das Haushaltsloch zu stopfen, hat mit Sparen nichts zu tun. Denn man spart, indem man Ausgaben reduziert. Das ist nicht beabsichtigt. Man muss nur Außenministerin Baerbock zusehen, die täglich neue Millionenbeträge zusagt, ob an die Hamas, Verzeihung, die UNRWA, von der man inzwischen wissen kann, dass sie sich fest in Hamas-Hand befindet, oder 15 Millionen an die libanesische Armee. Es wird weiter Geld rausgeschmissen, als müsse lediglich die Druckfrequenz erhöht werden.
Schaut man sich den Haushalt an, so erfährt man, dass Deutschland allein für „Entwicklungshilfe“ 61,85 Milliarden ausgibt. Davon werden Projekte in 109 Ländern finanziert. Für Migranten kommen 48,2 Milliarden hinzu. Diese Kosten werden 2024 durch die Erhöhung des „Bürgergeldes“ und der fortdauernden ungebremsten Migration noch steigen. Zaghafte Forderungen aus der Politik, diese Ausgaben wenigstens etwas zu reduzieren, etwa, indem man neu angekommenen Ukrainern nicht mehr ungeprüft Bürgergeld auszahlt oder auf fragwürdige Projekte im Ausland verzichtet, wird lauthals widersprochen. Entwicklungsministerin Svenja Schulze lässt die Öffentlichkeit wissen, dass es mit ihr keine Kürzung der Ausgaben geben werde. Das sei „kurzsichtig“ und „populistisch“.
Ihre Begründung, warum das so sei, ist allerdings an Absurdität schwer zu überbieten: Wenn die Entwicklungshilfe nicht gezahlt würde, gäbe es in Deutschland jedes Jahr Hochwasser. Die 22-seitige Auflistung der Entwicklungshilfeprojekte umfasst u.a. folgendes: Informatisierung der Steuerverwaltung in Kenia: 5 Millionen, „jugendfreundliche Dienste“ in Kenia: 6,5 Millionen, „gute Regierungsführung und Dezentralisierung“ in Togo: 12 Millionen, WAPP (West Africa Power Pool)-Übertragung an die Elfenbeinküste, Verwendung unbekannt: 30 Millionen, „klimafreundliche urbane Mobilität in Indien: 205 Millionen, Modernisierung medizinischer Multiprofilzentren in Usbekistan: 9 Millionen, Energiereformprogramm in Indien: 205 Millionen, Cash-Transfer zur Ernährungssicherung und Abfederung der Covid 19-Pandemie in Mosambik: 27 Millionen, HIV und AIDS-Prävention in Zentralafrika: 20 Millionen, Unterstützung von Klein-und Mittleren Unternehmen in Südosteuropa: 7,85 Millionen.
Das steht nur auf den ersten zehn Seiten der Aufzählung. Nichts davon hat irgendeinen Einfluss auf das Hochwasser in Deutschland, die anderen Projekte natürlich auch nicht. Vielmehr stellt sich die Frage, warum eine Raumfahrer-Nation wie Indien Entwicklungshilfe beziehen muss, warum die Covid-19-Folgen in Mosambik abgefedert werden müssen, für die Impfopfer in Deutschland aber kein Geld da ist, oder warum sich unsere Regierung, die kalt lächelnd den Insolvenzen deutscher Klein- und Mittelbetriebe zuschaut, dann in Südosteuropa für solche Unternehmen stark macht.
Mit Unbedarftheit oder Versagen ist das nicht mehr zu erklären. Vielmehr scheint eine Strategie angewendet zu werden, die das grüne Urgestein Joschka Fischer entwickelt hat:
„Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest von Europa (und der Welt) sind. Das wird immer zu „Ungleichgewichten“ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache die Deutschen haben es nicht.“ Die Quelle dieses Zitates sei unbekannt, wenden die Faktenchecker ein. Meines Wissens hat Fischer die Urheberschaft nie bestritten. Es liest sich jedenfalls wie eine Blaupause für das, was politisch in Deutschland exekutiert wird. (vera-lengsfeld.de)
Merz geht stärker ins Risiko als der Bayernschlawiner
Von WOLFGANG PRABEL*
Als sich die grünelitistische Süddeutsche Zeitung – vulgo die „Alpenprawda“ – wegen eines von ihm nicht hergestellten delikaten Flugblatts von Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger distanzierte, blieb der Herr Ministerpräsident vorsichtig nach allen Seiten. Er tat sein Missfallen kund, lud den Angeprangerten vor, befragte ihn in seiner Disziplinarkammer streng, ließ ihn ein bisschen zappeln und tat dann doch nicht den entscheidenden Schritt: ihn aus dem Kabinett auszustallen. „In der Gesamtabwägung (…) wäre eine Entlassung aus dem Amt aus meiner Sicht nicht verhältnismäßig“, so der Söder.
Da mag ihm geschwant haben, dass die Landeskinder doch nicht so vom Rumschleimen angetan sind und es gut finden könnten, wenn in grauer Vorzeit jemand aus der Aiwanger-Family „den größten Landesverräter“ suchte. Die CSU ist aus der Geschichte mit plusminus Null noch einigermaßen heil rausgekommen, für die Freien Wähler und die AfD war die Landtagswahl ein schöner Erfolg. Für die Hinterfrauen der Denunzianten dagegen ging die Wahl schief, man sollte ihnen danken.
Nun steht Friedrich Merz vor demselben Dilemma, wie der republikanische Bayernkini, ohne aus der Aiwangerschen Schweinestall-Kabale gelernt zu haben. Nur dieses Mal ist nicht die SZ der Skandalisator, sondern Correktiv. Es geht um ein Meeting, auf dem es wohl um die rechtssichere Ausschaffung unliebsamer Eindringlinge ging, und bei dem auch Mitglieder der Werteunion eingeladen waren. Glaubt man der WELT, so reagiert die CDU-Führung scharf – und droht mit Folgen für den unionsnahen Verein.
„Je mehr Informationen über das Treffen der AfD mit rechtsextremen Vordenkern ans Licht kommt (ich lass den Kongruenzfehler des CDU-Funktionärs mal so stehen), desto schockierender sind die Erkenntnisse“, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann WELT. „Diese Deportationen auch von deutschen Staatsbürgern, über die hier de facto gesprochen wird, sind menschenverachtend, geschichtsvergessen und einfach ekelhaft. Sie zeigen, welcher Geist in Reihen der AfD lebt und wie sehr diese Partei sich vom Boden des Grundgesetzes und von unserer Rechts- und Werteordnung entfernt“, so Linnemann.
Ein CDU-Mitglied, das nach eigener Aussage an dem Treffen teilgenommen hatte, war der Jurist Ulrich Vosgerau. Er verteidigte seine Teilnahme am Donnerstag. Bezogen auf den langjährigen früheren Anführer der österreichischen Identitären Bewegung, Martin Sellner, der in Potsdam dem „Correctiv“-Bericht zufolge auch die „Remigration“ von Deutschen mit Migrationshintergrund vorschlug, sagte Vosgerau: „Ich hatte gehört, dass der Martin Sellner persönlich ein angenehmer Typ sein soll, der nicht fanatisch wirkt. Also habe ich gerne die Gelegenheit wahrgenommen, ihn persönlich kennenzulernen.“
Angesichts des verbreiteten Unwillens weitere Antisemiten nach Deutschland hereinzulassen und der erschöpften Unterbringungskapazitäten für Asylanten hatte die CSU jüngst ein ähnliches Treffen wie in Potsdam im bayrischen Kloster Seeon arrangiert. Ein Thema in Seeon war die Flüchtlingsproblematik in Europa. Zunächst sprachen die CSU-Bundestagsabgeordneten mit Bulgariens Außenministerin Marija Gabriel über den Schutz der EU-Außengrenzen und danach über grundsätzliche Forderungen in der Asylpolitik, erklärte Landesgruppenchef Dobrindt. „Wir werben ebenfalls für einen Stopp der illegalen Migration und werben dafür, dass das europäische Asylsystem weiter reformiert werden muss“, stellte er klar.
Aus Sicht der CSU kann Deutschland hier von Dänemark lernen, dessen Integrationsminister ebenfalls Gast in Kloster Seeon war. Dänemark gilt als eines der erfolgreicheren europäischen Länder bei der Eindämmung illegaler Migration. Der zuständige Minister Kaare Dybvad Bek führte aus, warum: „Der erfolgreichste Ansatz, den wir in Dänemark verfolgen und den viele Länder, auch Deutschland, übernehmen könnten, ist eine effektivere Rückführung von Menschen ohne Aufenthaltsberechtigung.“
Der Schuss von Merz und Linnemann und ihre Anbiederung an das klamaukende Correktiv könnte nach hinten losgehen. Das geschmeidige Taktieren von Söder und Dobrindt liegt den beiden Saupreißen Merz und Linnemann offensichtlich nicht. Sie gehen wie die V1 auf die AfD und die Werteunion los, ohne die Wünsche der gestressten CDU-Exwähler zu bedenken, und derer, die sich gerade zwischen CDU und Werteunion entscheiden wollen. Man hält das angesichts der waltenden Grundstimmung im Land für nicht nur riskant, sondern geradezu selbstmörderisch.
Heinrich Heine, der mit langen dünnen Jungs irgendwie vertraut gewesen sein muss, witzelte über die PC seiner Zeit, die im Sauerland gerade wieder mal ausgebrochen ist:
Noch immer das hölzern pedantische Volk,
Noch immer ein rechter Winkel
In jeder Bewegung, und im Gesicht
Der eingefrorene Dünkel.
Sie stelzen noch immer so steif herum,
So kerzengrade geschniegelt,
Als hätten sie verschluckt den Stock
Womit man sie einst geprügelt.
Der Söder hat sich biegsam vor der SZ weggeduckt und seine Haut gerettet, die CDU macht vor Correktiv Männchen und hat viel zu verlieren. Es wird rauskommen, dass in Potsdam gar nichts schlimmes besprochen wurde und dann stehen die beiden Ladestöcke Merz und Linnemann wie die Blödel da,
Correktiv wird mit Zuwendungen von mindestens 100.000 Euro vom Omidyar Network, der Schöpflin Stiftung, Google, der Adessium Foundation, der Rudolf Augstein Stiftung, den Open Society Foundations, der Bundeszentrale für politische Bildung, der Deutschen Telekom, der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen, der Hamburger Stiftung zur Förderung von Wissenschaft und Kultur, der Stiftung Mercator, der RAG-Stiftung, der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen, Facebook und der Cassiopeia Foundation bedacht. Das sagt eigentlich alles.
Grüße an den Inlandsgeheimdienst: „Viel‘ Klagen hör‘ ich oft erheben vom Hochmut, den der Große übt; Der Großen Hochmut wird sich geben, wenn uns’re Kriecherei sich gibt.“ (Gottfried August Bürger) *Im Original erschienen auf prabelsblog.de (pi-news.net)
Wie glaubwürdig ist eine "cdu", die in THE ÄLÄND bei den Grünen unter der Bettdecke liegt, bei Bauerndemos aber sich mit Abgeordneten und sogar Regierungsmitgliedern auf den Traktor setzt?
