C wie Communism: Quo vadis Bundesnetzagentur
(gh) - "1984" von Orwell hat einen zweiten Teil . "2026" von Merz, wenn die CDU wie Communism mit der Bundesnetzagentur weiterhin grünem Kommunismus gegen sichere Energieversorgung und Meinungsgsfreiheit überlässt.
So wie einst 1933 katholische Zentrumsleute sich in SA.Uniform und mit Hakenkreuzbinde unterm Hitlerbild im Gemeinderat versammelten, ist in Deutschland nichts unmöglich. Palästina-Flagge vor dem Reichstag. Weiter so Deutschland. Berlin ist auf dem Wg. Also weg.
Die Bundesnetzagentur, BNetzA, ist eine selbstständige Bundesoberbehörde mit Sitz in Bonn. Ihre Hauptaufgabe ist es, wichtige Infrastrukturmärkte in Deutschland zu regulieren, fairen Wettbewerb zu sichern und die Interessen der Verbraucher zu schützen. Sie überwacht und genehmigt die Netzentgelte, die Strom- und Gasanbieter für die Nutzung ihrer Leitungen verlangen, fördert den Wettbewerb und koordiniert den wichtigen Stromnetzausbau, inklusive Netzentwicklungsplänen. Sie vergibt Funkfrequenzen, z.B. für Mobilfunk, sowie Rufnummern, bekämpft Rufnummernmissbrauch, überwacht die Internetgeschwindigkeit und fungiert als Koordinierungsstelle für digitale Dienste nach dem EU-Recht, Digital Services Coordinator.
Die Agentur sorgt für eine flächendeckende Grundversorgung (Universaldienst) mit Brief- und Paketdiensten zu erschwinglichen Preisen und beobachtet den Markt. Sie prüft, ob alle Zugunternehmen diskriminierungsfrei Zugang zum Schienennetz bekommen, und überwacht die Trassenpreise. Sie beaufsichtigt sichere digitale Signaturen und Vertrauensdienste nach der eIDAS-Verordnung.
Wenn es Streit mit dem Telefonanbieter, Internetprovider, Postdienst oder Energieversorger gibt, bietet die Bundesnetzagentur ein kostenloses Schlichtungsverfahren an. Verbraucher können über die Plattformen der Behörde, wie die Breitbandmessung, die tatsächliche Leistung ihres Internetanschlusses prüfen.