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(tutut) - Stellen Sie sich mal vor, denn sowas gibt es ja gar nicht, Sie wohnen zur Miete in einem Gespensterhaus. Vier Partien, und jeder ignoriert den anderen, einschließlich des Vermieters, der ab und zu Brieflein in den Briefkasten oder vor die Tür legt.  Weihnachten, Neujahr und andere Festlichkeiten? Bitte nicht stören! Ist bloß ein  Albtraum. Stell Dir vor, das wäre Deutschland in heutiger Umnachtung eines Heinrich Heine mit seiner Lorelei.  Denn sowas gibt es nicht, so wenig wie Nachbarschaftshilfe, in diesem menschenleeren Land ist kein Platz für Menschlichkeit. Es fehlen einfach die Menschen. Wohl dem, der noch Einzelne kennt, falls sie das Alter  nicht in Krankheit oder ewige Jagdgründe entlassen hat, während für andere gerade Haltestellen auf den nächsten Bus oder Krankenwagen warten, den der Hausarzt statt sich selbst schickt, im Todesfall kein Anschluss unter dieser Nummer so wenig wie im Krankenhaus.  Die langjährige Partnerin, der Partner, sind Gewesene? Macht nichts, Krankenhaus vergisst nicht zu mahnen, wegen der Leichenschau, Stadt  droht wegen 6 Euro mit der Justiz, und dann war auch noch, nicht teilnahms-, sondern anteilsnahmelos, die Rechnung für Benutzug der Leichenhalle. Kein Mensch ist vergessen in diesem unseren Lande, selbst wenn er tot ist,

schickt die Pflege des noch Lebenden an ihn vier Mahnungen. Alles nur geträumt. Denn sowas gibt es nicht. Warum sonst marschieren sie auf der Straße für Demokratie und Menschenrechte?  Es wäre doch gelacht, wenn sie die nicht weiter hinkriegten. Worauf warten wir noch? Vielleicht auf "Gordot" von Samuel Becket.  Irgendwie ein passendes Lebensendstück. Alles Bio, oder was? Bio heißt Leben. KI ist leblos, aber weiß was über dieses Warten, was auch immer es ist. "'Warten auf Godot' ist voll von existenziellen, absurden und resignierten Zitaten, darunter 'Nichts zu machen', das den Ton angibt, 'Das ist die ganze Menschheit' (von Estragon über Kain/Abel), die Frage 'Was sollen wir also machen?' / 'Gar nichts' und die bitter-komische Einsicht 'Wir finden doch immer was, um uns einzureden, dass wir existieren, nicht wahr?'Diese Zitate spiegeln die Sinnlosigkeit des Wartens und die

Absurdität des menschlichen Daseins wider, wie es das Theater des Absurden darstellt.  Das Leben ist nun mal einfach absurd für die Lebenden. Die Toten kriegen Mahnungen.

100 Kubikmeter Wasser reingelaufen
Stuttgart: Feuerwehr rettet Neckar-Veranstaltungsschiff vor dem Sinken
Ein Veranstaltungsschiff auf dem Neckar in Stuttgart ist am Samstag mit Wasser vollgelaufen. Die Feuerwehr rettete es in einem langwierigen Großeinsatz vor dem Untergehen..
(swr.de. Erst die Wasa, dann die Titanic, nun das.)

Bis zu minus 15 Grad in der Nacht
Der Winter hat BW fest im Griff: "Eiseskälte" und kein Neuschnee am Sonntag
Der Winter zeigt sich in Baden-Württemberg von seiner rauen Seite. Schneeschauer und eisige Temperaturen sorgen teils für glatte Straßen. Bitterkalt wird es Anfang der neuen Woche..
(swr.de. Wann wird es extremkalt, etwa im Sommer?)

Junge Frau verschwand 2020 in Todtmoos
Vermisstensuche im Schwarzwald: Sie können nicht aufhören, nach Scarlett zu suchen
Die Facebook-Gruppe #Bitte findet Scarlett trifft sich regelmäßig, um nach der vor fünf Jahren verschwundenen Scarlett Salice zu suchen. Ihre Mitglieder stammen aus ganz Baden-Württemberg..
(swr.de. Und da wollen sie einen neuen Krieg, können sie nicht auf den DRK-Suchdienst warten?)

Was geht in den Weihnachtsferien?
Wenn der Kühlschrank leer ist und das Auto streikt: Die Pannenhilfe im Dauereinsatz.
Leere Autobatterien, volle Straßen: Zwischen Weihnachten und dem Dreikönigstag sind die Helfer des ADAC in Heilbronn-Franken besonders gefragt. Vor allem ein Datum sticht heraus..
(swr.de. Und das mit teurem Benzin vom ADAC?)

Nach Teil-Legalisierung
Cannabis-Clubs: Tübinger Spezialeinheit deckt Verstöße auf
Cannabis ist seit eineinhalb Jahren teilweise legal. Seitdem haben sich zahlreiche Cannabis-Clubs gegründet. Kontrollen einer Tübinger Spezialeinheit zeigen jetzt viele Verstöße..
(swr.de. Um auf die Palme zu gehen.)

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NACHLESE
Auch 2025 ging es auf der Rolltreppe abwärts
„Bildungsnation“ Deutschland auf dem Weg zum Schwellenland?
Leistungsfeindliche Ideologie und Realitätsleugnung befördern den Absturz der ehemaligen Bildungsnation Deutschland. Nicht nur die Probleme, die durch Massenmigration entstanden sind, werden von den Verantwortlichen ignoriert.
VON Josef Kraus
(Tichys Einblick. Abwärts immer bis zum Aufschlag.)
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2026 beginnt mit Selbstbetrug und Lügen
Von WOLFGANG HÜBNER
„Weitgehend friedlich“ sei es in der ersten Nacht des neuen Jahres in Deutschland zugegangen – so lautete die erste Meldung in den Medien, die ich am Morgen des 1. Januar 2026 registrierte. Doch was ich dann sah, las und hörte, dementierte diese Fehleinschätzung vollkommen. Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte wurden attackiert mit Flaschen und Böllern, in einigen Großstädten regierten migrantische junge Männer die Straßen, Brände wurden in Kauf genommen (PI–NEWS berichtete). Viele, wahrscheinlich folgenlose Inhaftierungen. In meiner Heimatstadt Frankfurt am Main blockierte der Mob einen Rettungswagen. Das ist die neue Normalität der bunten Republik, die kriegsfähig gegen Russland gemacht werden soll, aber nicht fähig und willens ist, im Innern Sicherheit zu gewähren. Als „weitgehend friedlich“ wird das Geschehen der Silvesternacht auch noch am zweiten Tag 2026 von vielen Medien geschildert. Schließlich sind der Parteienstaat und seine Propagandisten inzwischen schon sehr zufrieden, wenn ihre längst ängstlich zuhause bleibenden Wähler und Konsumenten von noch spektakuläreren Geschehnissen nicht unmittelbar betroffen sind. Ganz anders stellt sich die Situation für Polizisten, Brandlöscher und Sanitäter dar. Für sie ist der Jahreswechsel Fronteinsatz, in dem sie einer aggressiven Masse gegenüberstehen. Deren Gewaltbereitschaft wird von Jahr zu Jahr größer, wie auch Andreas Stenger, Präsident des Landeskriminalamts Baden-Württemberg, weiß. Aber auch er drückt sich so aus: „Es sind in vielen Fällen junge Männer, die aus wirtschaftlich prekären Milieus stammen, bildungsfern aufgewachsen sind und für sich keine großen Zukunftsperspektiven sehen. Ein beträchtlicher Teil davon hat eine Zuwanderungsgeschichte in der Familie.“ Stenger ist 62 Jahre alt, steht also kurz vor der Pensionierung und könnte sich deutlicher ausdrücken. Tut er jedoch nicht. Festgestellt sei aber: Nicht nur Antisemitismus und Judenhass sind seit der Grenzöffnung 2015 rapide gewachsen, auch die öffentlichen Feiern zum Jahreswechsel haben sich in erschreckendem Maße brutalisiert. Welche jungen Deutschen, die mit ihren Familien schon etwas länger hier leben und nicht der untersten sozialen Schicht oder dem linksextremen Spektrum angehören, trauen sich denn zum Jahreswechsel noch länger auf die Straße? Die deutsche Politik hat keine Antwort auf diese Frage. Doch schon bald wird diese auch gar nicht mehr gestellt werden, weil die demografische Entwicklung sie überflüssig macht. Die erste Nacht des neuen Jahres macht schon jetzt klar, wem die Straße gehört. Irgendwann wird auch die Polizei nicht mehr in der Lage sein, die Oberhand zu behalten. Und schon gar nicht, wenn sich die wirtschaftliche Lage weiter verschlechtert. Wie gut zu wissen, dass wir Einheimischen dann mit Kanzler Merz wenigstens vor Putin sicher sind!
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
...Wo Moral zur Dauerpose wird, verschwinden Humor, Ambivalenz und Selbstironie. Übrig bleibt ein pädagogischer Tonfall, der belehrt, statt zu überzeugen – und sich dabei für fortschrittlich hält. Jede Form von Souveränität, Eleganz oder geistiger Leichtigkeit wirkt in diesem Milieu wie ein Affront. Nicht, weil sie falsch wäre, sondern weil sie zeigt, dass man auch ohne moralische Dauererregung klar denken kann. Genau das ist unerträglich für jene, die aus moralischer Haltung ihre letzte Legitimation ziehen.
(Leser-Kommentar, achgut.com)
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45.000 Haushalte bis Donnerstag ohne Strom:
Krieg gegen die Gesellschaft – und die Regierung schaut zu
Berlin im Dunkeln: 45.000 Haushalte frieren bei Eiseskälte nach einem linksextremen Anschlag auf die Stromversorgung - und der Senat tagt erst zehn Stunden später. Bürgermeister Wegner abgetaucht, Bundeskanzler Merz schweigt. Linksterrorismus legt die Infrastruktur lahm und gefährdet Menschenleben, die Brandmauer-Politik schaut zu. So sieht Staatsversagen aus.
VON Klaus-Rüdiger Mai
(Tichys Einblick. Krieg gegen die Bürger. Wo blebt der Widerstand?)

Blick zurück - nach vorn
Blackbox KW 1 – Führungswechsel in Venezuela
Von Stephan Paetow
Nicolas Maduro ist auf dem Weg in die USA, die Qualitätspresse kann Sachsen-Anhalts AfD-Chef nicht länger ignorieren, und der CSU droht das AfD-Schicksal, wenn es nach SPD-Justizministerin Hubig geht. Ach, übrigens, von Sparkassen-Schließfächern wird dringend abgeraten…
(Tichys Einblick.Wann regiert der Staat nach DDR2 und RAF2 - oder macht er gemeinsame linke Dinge?)

DIHK warnt
„Klare Anzeichen für De-Industrialisierung“ – Mittelstand verlagert vermehrt Produktion ins Ausland
Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) warnt vor einer verstärkten Abwanderung heimischer Unternehmen ins Ausland. „Die Gefahr ist real“, ⁠sagte DIHK-Hauptgeschäftsführerin Helena Melnikov am Sonntag der Nachrichtenagentur Reuters. Besonders die Industrie stehe massiv unter Druck. „Wir sehen klare Anzeichen ‍für eine De-Industrialisierung: Mittelständische Betriebe verlagern ihre Produktion oder schließen ganz“, sagte Melnikov..
(welt.de. Täter nennen!)

Neben der Spur
Ein Land, das Fleiß und Ehrgeiz nicht belohnt
Von Harald Martenstein
Ob Arzttermine in ferner Zukunft, die gigantische Steuerlast oder eine drohende Enteignung der Erben: Die Zukunftsaussichten in dieser Republik muten düster an. Am Beispiel Berlin abr kann man positives Denken üben - allerdings braucht es dafür einen ganz neuuen Blickwinkel..
(welt.de. Wer rauskommt, hat's geschafft.)

„Unsere Demokratie“ in der Sinnkrise
Und täglich grüßt das Murmeltier – Auf dem Weg in eine neue DDR
Wer die DDR erlebt hat, fühlt sich daran erinnert: Verwahrlosung, Sprachzwang und moralische Überheblichkeit lassen Erinnerungen an das letzte Jahrzehnt des SED-Staates wachwerden. Ein Kommentar von Thorsten Hinz.
(Junge Freiheit. So langsam werden es mehr, die was merken.)

Strom-Anschlag in Berlin:
„Bis Donnerstag halten wir den Blackout nicht durch“
BILD bei den Menschen, die im Dunkeln hocken
(bild.de. Geht im Osten keine Sonne mehr auf? Ja, wenn sie Erneuerbare hätten, wäre das nicht passiert.)

Wieder ein Anschlag?
Stromausfall im Südwesten Berlins nach Brand an Kabelbrücke, LKA ermittelt
Von Redaktion
Brand an einer Kabelbrücke über dem Teltowkanal: In Lichterfelde, Zehlendorf, Nikolassee und Wannsee sind 45.000–50.000 Haushalte und mehr als 2.000 Betriebe ohne Strom. Das LKA ermittelt wegen Brandstiftung..
(Tichys Einblick. Können Frankreich und Polen nicht liefern?)

Erste Euro-Gemeinschaftsanleihe verpufft
EU-Industrie rutscht trotz Subventionsflut in Rezession
Von Thomas Kolbe
Als Antwort auf die Corona-Lockdowns emittierte die EU-Kommission 2020 den ersten Euro-Bond („NextGenerationEU“). Seither flossen Hunderte Milliarden in Sektoren der grünen Transformation, um Wachstum zu stützen und Günstlingsstrukturen zu füttern. Im vergangenen Monat verpuffte dieser Effekt vollständig..
(Tichys Einblick. Woher soll Frau Doktor das können?)

EU-Parlament gegen Lebensschutz
Der Verlierer ist das ungeborene Leben
Nach einer Abstimmung im EU-Parlament sind die Abtreibungsbefürworter der Initiative „My Voice My Choice“ an ihrem Ziel. Künftig wird der Zugang zu Abtreibungen in der EU erleichtert. Die EVP-Fraktion überläßt dabei der Abtreibungslobby seelenruhig das Feld..
(Junge Freiheit. C wie Communism.)

EU-Finanzplan
Ein Überstaat, den keiner braucht
Der Mehrjährige Finanzrahmen (MFR) der EU läßt nichts Gutes erahnen. Die Brüsseler Politik wendet sich immer mehr vom Markt ab und verrät ihre Gründungsversprechen. Wofür verlangen die Bürokraten von den Mitgliedstaaten ein Budget in historischer Dimension?.
(Junge Freiheit. Laien-Bühne.)

Wichtige Denkanstöße
Zehn Fragen, die 2026 Ihr Leben verändern können
Veränderungen beginnen mit den richtigen Fragen. Hier sind zehn Fragen, die 2026 zum Wendepunkt in Ihrem Leben machen können..
(focus.de. Die elfte, und es wäre Schluss. Oder erneuerbares Leben auch schon erfunden?)

Länger-Leben-Pass
Wie regelmäßige Bewegung Ihr Leben messbar verlängern kann
(welt.de. Tote bewegen sich nicht.)

Ali Kazanci
Hamburger SPD-Politiker entschuldigt sich für Teilnahme an umstrittener Moschee-Veranstaltung
Nach Kritik an seiner Teilnahme an einer Veranstaltung der Vahdet-Moschee am 31. Dezember 2025 hat der Hamburger SPD-Abgeordnete Ali Kazanci nun ein Statement veröffentlicht und sich entschuldigt. Anlass für die Kritik waren Programmteile der Veranstaltung – etwa ein Auftritt von Kindern mit Kopftüchern sowie ein Lied mit dem Titel „Karawane der Märtyrer“, die bei Beobachtern Fragen zu Gewaltverherrlichung und Geschlechterrollen aufwarfen. .
(welt.de. Was sagt der Prophet Murks?)

Haufen rücksichtsloser Irrer
Von Don Alphonso
Wenn Linke vor den Folgen linker Politik davonlaufen
Grand Hotel statt Sonnenallee: Der Dystopieauf Zeit zu Silvester entgehen Progressive gern mit Luxus..
(welt.de. Windmühlen sind kein Ersatz für Klapsmühlen.)

Neue Zahlen
Zahl der Asylanträge im Jahr 2025 gegenüber Vorjahr deutlich gesunken
Die Asylzahlen in Deutschland sind laut Medienbericht 2025 deutlich gesunken. Im vergangenen Jahr gab es über 82.000 weniger Asylanträge als im Jahr 2024, wie die „Bild am Sonntag“ nach Informationen aus dem Bundesinnenministerium berichtet. Die Antragszahlen sanken demnach konkret von 250.945 auf 168.543 Erst- und Folgeanträge – ein Rückgang von 32,8 Prozent. 2023 seien es noch 351.915 Anträge gewesen..
(welt.de. Kommen Anträge, nicht Menschen?)

Unterkünfte für Migranten
60 Euro pro Tag – „Unterbringung in Hotels könnte ein Fall für den Landesrechnungshof werden“
Berlins Integrationssenatorin Cansel Kiziltepe rechnet 2026 mit einem steigenden Bedarf an Unterkünften für Flüchtlinge in der Stadt. Die Zahl der geflüchteten Menschen sei zwar 2025 wie schon im Jahr davor zurückgegangen. „Unsere Prognosen gehen aber von einem wachsenden Platzbedarf aus“, sagte die SPD-Politikerin..
(welt.de. Wer?)

Völkerrecht als Kulisse
Trump verändert die Welt: krimineller Diktator entmachtet, fragwürdige Empörung in Brüssel und Moskau
US-Spezialkräfte holen Maduro aus Caracas, das Regime ist schlagartig kopflos. Während Millionen Venezolaner jubeln, reagiert Brüssel mit der zahnlosen Empörungsliturgie von „Völkerrecht“ – und Moskau empfiehlt den „Dialog“ in einer Tonart, von dem es sonst nicht viel hält.
VON Laszlo Trankovits
(Tichys Einblick. Immer nur eine Frage der Kunst des Krieges.)

Militäreinsatz in Venezuela
US-Experte sagt, warum die ganze Welt nach Trump-Statement aufhorchen sollte
(focus.de. Lieber zum Kaiserstuhl.)

Reaktionen
Merz kritisiert Maduro nach US-Angriff – Macron stellt Forderung zur Zukunft Venezuelas
Nach der Entmachtung des venezolanischen Staatschefs Nicolás Maduro durch die USA hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erklärt, der Linksnationalist habe „sein Land ins Verderben geführt“. Mit „unseligen Allianzen weltweit und durch die Verstrickung Venezuelas in das Drogengeschäft“ habe Maduro „eine problematische Rolle“ gespielt, erklärte Merz am Samstag. „Die letzte Wahl wurde gefälscht. Die Präsidentschaft haben wir – wie viele andere Staaten auf der Welt – daher nicht anerkannt.“..
(welt.de. Was ist mit der Lorelei?)

Maduros Festnahme und die völkerrechtliche Legitimation
Von Joachim Nikolaus Steinhöfel • Die Festnahme des venezolanischen Machthabers Nicolás Maduro durch die USA schlägt hohe Wellen. Anwalt Joachim Steinhöfel behandelt hier die Fage: Verstößt der Vorgang gegen das Völkerrecht? Das Ende der Ära Maduro war die zwangsläufige Konsequenz eines Regimes, das Venezuela über Jahre hinweg systematisch zerstört hat. Hinter der Fassade einer sozialistischen Regierung verbarg sich zuletzt nichts anderes als eine kriminelle Organisation, die sich auf Kosten der eigenen Bevölkerung bereichert hat. Die Liste der Vergehen ist erdrückend: Maduro hat nicht nur die Demokratie durch Wahlfälschung und die Ausschaltung politischer Gegner abgeschafft, sondern seinen Machterhalt durch systematische Menschenrechtsverletzungen, Folter und außergerichtliche Hinrichtungen gesichert..
(achgut.com. Was ist mit den Völkern in Deutschland?)

„Holen unser Öl zurück“
Trump: Werden in Caracas bestimmen, so lange das nötig sei
Nach der Gefangennahme des venezolanischen Diktators Nicolás Maduro erklärt US-Präsident Donald Trump das Vorgehen und die Motive in einer Pressekonferenz. Hauptgrund sei die Nationale Sicherheit der USA, die stark durch die Drogenschwemme beeinträchtigt sei. Aber auch das Öl und die Freiheit der Venezolaner spielen dabei eine Rolle. Trump veröffentlichte auch ein Bild von Maduro in Handschellen..
(Junge Freiheit. Wenn die Kavallerie kommt, schweigen die Indianer.)

Leben für den Kampf
Wie Öl und Autonomiebestrebungen den Krieg im Jemen bestimmen
Huthis, al-Qaida, IS und andere Separatisten kämpfen im Jemen um die Vorherrschaft. Alle buhlen um florierende Ölgeschäfte und regionale Selbstbestimmung. Derweil wollen die Mächte hinter den Kriegsparteien ihren Einfluß bis ans Rote Meer ausweiten..
(Junge Freiheit. Ohne Verbrenner nur Penner?)

Hammerbande-Prozess im Hochsicherheits-Trakt
Von Peter Hemmelrath • In Düsseldorf beginnt am 13. Januar der Prozess gegen sechs mutmaßliche Mitglieder der wegen ihrer Brutalität berüchtigten „Hammerbande“. Die linksextreme Szene macht bereits seit Wochen mobil. Zum Verhandlungsbeginn soll eine Antifa-Kundgebung vor dem Gerichtsgebäude stattfinden..
(achgut.com. Wann ist die Sichel dran?)

Aufrüstung
Trotz leerer Kassen: CSU fordert Hyperschallraketen für Bundeswehr
Die CSU-Landesgruppe im Bundestag drängt auf eine grundlegende Neuausrichtung der deutschen Sicherheitspolitik: Mit dem Wissen über die Realität des Krieges in der Ukraine fordert sie, dass die Bundeswehr zur stärksten konventionellen Armee Europas aufgerüstet wird - auch mit Hyperschallraketen.
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Schneller als Seller ist keiner.)

Die EU – gegründet, um Versprechen zu brechen?

Von MANFRED SCHILLER

Die CDU warb im Jahr 1998 kurz vor der Euro-Einführung mit folgendem Slogan: „Damit ein stabiler Euro allen hilft.“

Seit der Euro-Einführung wurden fast alle Versprechen gegenüber Deutschland und anderen Mitgliedstaaten gebrochen. Statt eines „stabilen Euro“ erleben wir seit Jahren eine dauerhafte Inflation. Selbst bei nur zwei Prozent offiziell angegebener jährlicher Inflation – und faktisch lag sie meist höher – halbiert sich die Kaufkraft in etwa 25 Jahren. Diese Geldpolitik der permanenten Inflation, vom ehemaligen EZB-Chef Mario Draghi betrieben, wirkt wie eine schleichende Enteignung und schwächt besonders die wirtschaftlich starken Länder wie Deutschland.
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Die gebrochene „No-bailout-Klausel“ – kein Staat haftet für die Schulden anderer

Artikel 125 AEUV schreibt vor, dass kein Staat für die Schulden anderer haftet. Spätestens seit 2008 ist dieses Prinzip Geschichte. Bankenrettungen und milliardenschwere Hilfsprogramme hebelten das Verbot faktisch aus, als ein Bankencrash ungeahnten Ausmaßes über alle die Länder hinwegfegte, die sich zusammen mit der Lehman Brothers Investmentbank in den Handel mit subprime Hypotheken und verpackten Finanzprodukten (sogenannten „toxischen Wertpapieren“) verstrickt hatten. Lloyd Blankfein, der ehemalige Chef von Goldman Sachs sagte mal „man spiele Roulett“ und es klang, als wäre das alles legitim. Prominentes Beispiel der Bankenrettung in Deutschland war die BayernLB, die insgesamt mit über zehn Milliarden Euro aufgefangen wurde. Diese Krise war der Anlass, die „no-bail-out-Klausel“ vom Tisch zu wischen.

Haftungen und Risiken für Deutschland, die seit der Schaffung des Euro entstanden

• EFSF (2010 bis 2013) – deutscher Garantierahmen rund 211 Mrd. Euro
• ESM (seit 2012) – deutscher Haftungsanteil etwa 190 Mrd. Euro
• TARGET2-Salden – deutsche Risiken zeitweise über eine Billion Euro
• Staatsanleihe-Kaufprogramme (SMP, OMT, PSPP, PEPP) – deutsches Risiko im dreistelligen Milliardenbereich
• Corona-Wiederaufbaufonds „NextGenerationEU“ (ab 2020) – Gesamtvolumen 750 Mrd. Euro, deutsche Haftung 150–200 Mrd. Euro..

Alle EU-Verträge und Regularien wurden dauerhaft aufgeweicht. Auf der Basis der einmal begonnenen Praxis werden immer neue Programme beschlossen. Jüngstes Beispiel ist ein unter Federführung von Friedrich Merz an die Ukraine bereitgestelltes EU-Darlehen von 90 Mrd. Euro, am 18. Dezember 2025 auf dem EU-Gipfel beschlossen – wiederum mit erheblichen Risiken für deutsche Steuerzahler. Deutsche Rentner haben das Nachsehen.

Friedensprojekt EU?

Die EU wurde einst als Friedensprojekt gegründet. In der Präambel des Vertrags von Rom (1957) heißt es, die engere Gemeinschaft solle „Frieden und Wohlstand“ fördern. Heute präsentiert die EU ihr wahres Gesicht. Unaufhörliche Expansion von EU und NATO in den ehemaligen Einflussbereich Russlands und seit 2014 Sanktionen gegen Russland, man setzt auf politische Konfrontation und nie dagewesenen Militarismus. Obwohl die Ukraine weder EU- noch NATO-Mitglied ist, lässt sich Europa in einen Krieg hineinziehen, der immense Kosten verursacht. Deutsche Panzer sollen wieder nach Russland rollen. Deutschland plant in der Legislaturperiode 2025 bis 2029 Verteidigungsausgaben von rund 605 Mrd. Euro – ein historisches Ausmaß. Von einem reinen Friedensprojekt ist die EU weit entfernt, die größten Kriegstrommler sitzen auf der Regierungsbank.

Die Lissabon-Strategie, die die Grundlage für den Lissabon-Vertrag darstellte, versprach im Jahr 2000, Europa werde bis 2010 die „wettbewerbsfähigste Wissenswirtschaft der Welt“ sein. Stattdessen versinken die Volkswirtschaften im Morast von illegaler Einwanderung, im Paragrafen-, Zensur- und Verbotsdschungel. Kapital fließt ab, Industrie und Mittelstand sterben, Ideologiegetriebene Zentralwirtschaft tötet freie Entfaltung. Wo bleibt die Einlösung der Versprechen?

Maastricht-Kriterien – geschaffen, um gebrochen zu werden?

Ursprünglich galten klare Beitrittsregeln für den Euro:

• Staatsdefizit maximal drei Prozent des BIP
• Gesamtverschuldung maximal 60 Prozent des BIP

Doch bereits Griechenland trat dem Euro bei, obwohl diese Vorgaben nicht erfüllt waren. Später wurde bekannt, dass Haushaltszahlen manipuliert waren, von eben diesem Mario Draghi, noch in seiner Funktion als Goldman Sachs-Manager, später Chef der EZB. 2009 lag das Defizit bei über 15 Prozent des BIP. Hilfspakete folgten in gigantischem Ausmaß unter anderem aus dem ESM – Griechenland erhielt zwischen 2010 und 2018 mind. 263 Mrd. Euro, damit hätte man wohl jedes Hausdach in Griechenland vergolden können, oder nicht? Auch Portugal, Spanien und Irland verstießen gegen die Kriterien und wurden unterstützt – die Volkswirtschaften haben jedenfalls nicht davon profitiert.

Fazit

Ist die EU etwa nur ein Geschäftsmodell, wird sie von CEOs geführt, die sich selbst bedienen oder sind sie gar Hintermännern Rendite schuldig und deshalb wird alles Tafelsilber – vorrangig von Deutschland – verschachert? Nach dem Motto: nach mir die Sintflut? Vertragsbrüche, undurchsichtige Milliardenprogramme, fehlende Kontrolle und ständig wachsende Haftungsrisiken für Deutschland prägen das Bild. Die Sonnenkönigin U.v.d.L. schließt Milliardendeals nach Belieben ohne Beurkundungen oder demokratische Prozesse. Daten werden gelöscht, cashbacks fließen – an wen und in welcher Höhe? Deutschland zahlt Milliarden nach Brüssel: allein 2026 rund 47,7 Mrd. Euro Beitragszahlung, bei nur etwa 13,1 Mrd. Euro Rückfluss. Der Nettoverlust ist erheblich – nationale Finanzierung wäre vielfach effizienter.

Danke EU – an Erfahrung sind wir zweifellos reicher geworden. Aber sonst?

>>>PI-NEWS-Kolumnist Manfred Schiller, geboren am 23. September 1961 in Schirmitz, ist römisch-katholisch, verheiratet, hat vier Kinder und ist leidenschaftlicher Motorradfahrer. Seit Juli 2024 ist er als Nachrücker von Petr Bystron Bundestagsabgeordneter der AfD aus Weiden in der Oberpfalz und ist im Februar 2025 über die Liste Bayern erneut in den Bundestag eingezogen. Schiller ist Leiter des AfD-Arbeitskreises Petitionen, rechtmäßiger Vorsitzender des Petitionsausschusses und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss “Wirtschaft und Energie”.
(pi-news.net)

(gh) - Da in der Bundesrepublik Deutschland unterschieden wird zwischen Demokratie und Unsere Demokratie, Euer ist offenbar der Rest, soll KI klären, was das nun ist mit unserer Demokratie, welche von immer mehr Deutschen anscheinend als DDR wiedererkannt wird. Ist Unsere Demokratie eine Demokratie? "Ja, die Bundesrepublik Deutschland ist laut nationalen und internationalen Bewertungen eine vollständige und funktionierende Demokratie.

Die Grundlage dafür bildet das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, das in Artikel 20 festlegt, dass Deutschland eine demokratische und soziale Bundesrepublik ist. Die Grundlage dafür bildet das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, das in Artikel 20 festlegt, dass Deutschland eine demokratische und soziale Bundesrepublik ist.Die Grundlage dafür bildet das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, das in Artikel 20 festlegt, dass Deutschland eine demokratische und soziale Bundesrepublik ist". Was da drin steht, findet auch außerhalb statt? Worte sind geduldig, nicht aber Politiker. "Merkmale der deutschen Demokratie - Repräsentative Demokratie: Das Volk übt die Staatsgewalt durch gewählte Vertreter aus, die im Bundestag und den Länderparlamenten sitzen. Wahlen: Es finden freie, gleiche, geheime und allgemeine Wahlen statt. Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung: Die Macht ist zwischen Legislative (Gesetzgebung), Exekutive (Regierung und Verwaltung) und Judikative (unabhängige Gerichte) aufgeteilt, um Machtmissbrauch zu verhindern.

Menschenrechte: Die Achtung der Menschenrechte ist ein fundamentales Prinzip. Mehrparteiensystem: Es gibt ein vielfältiges Parteiensystem, das einen breiten politischen Wettbewerb ermöglicht. Wehrhafte Demokratie: Das System schützt die freiheitliche demokratische Grundordnung aktiv vor Bestrebungen, diese abzuschaffen.  Internationale Bewertung - In internationalen Vergleichen wird die deutsche Demokratie hoch eingestuft: Democracy Index des Economist Intelligence Unit: Deutschland wird regelmäßig als 'vollständige Demokratie' (Full Democracy) klassifiziert und erreicht hohe Platzierungen. Freedom House: Ähnlich positive Bewertungen erhält Deutschland von der Organisation Freedom House, die bürgerliche Freiheiten und politische Rechte untersucht.  Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Deutschland alle wesentlichen Kriterien einer modernen, funktionierenden Demokratie erfüllt".

Hört sich ganz gut an. Theoretisch. Und was ist mit der Praxis, wenn immer mehr Menschen in unserer Demokratie die DDR wiederzuerkennen glauben? War die Deutsche Demokratische Republik nicht auch eine Demokratie? "Nein, die DDR (Deutsche Demokratische Republik) war nach demokratischen Maßstäben keine Demokratie, sondern eine Diktatur unter der Kontrolle der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED). Obwohl sie sich selbst als 'sozialistischer Staat der Arbeiter und Bauern' oder 'Volksdemokratie' bezeichnete, fehlten wesentliche Merkmale einer liberalen Demokratie. 

Merkmale des politischen Systems der DDR - SED-Diktatur: Die tatsächliche Macht lag beim Politbüro des Zentralkomitees der SED, die alle wichtigen politischen Entscheidungen traf. Die 'führende Rolle' der SED war sogar in der Verfassung verankert. Keine freien Wahlen: Wahlen in der DDR waren Scheinwahlen. Es gab nur eine Einheitsliste der Nationalen Front, einer Koalition aller Parteien und Massenorganisationen, die von der SED kontrolliert wurde. Wähler konnten dieser Liste nur zustimmen oder sie ablehnen, es gab keine echte Auswahl zwischen verschiedenen Parteien oder Kandidaten.

Die ersten und einzigen freien Wahlen fanden am 18. März 1990 im Zuge der Wende statt. Keine Gewaltenteilung: Die staatlichen Gewalten (Legislative, Exekutive und Judikative) waren nicht unabhängig, sondern der SED untergeordnet. Fehlende Grundrechte: Es gab keine Meinungsfreiheit, Pressefreiheit oder Demonstrationsfreiheit. Politische Opposition wurde unterdrückt. Blockparteien: Zwar existierten neben der SED weitere sogenannte Blockparteien (wie die Ost-CDU und LDPD), diese mussten sich jedoch der SED unterordnen und hatten keinen wirklichen Einfluss. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die DDR die fundamentalen Prinzipien einer Demokratie – wie freie Wahlen, Pluralismus und Rechtsstaatlichkeit – nicht erfüllte und als Ein-Parteien-Diktatur funktionierte".  Na, dann ist ja jetzt alles in Ordnung. Wie kommen die Leute bloß darauf, die Bundesrepublik Deutschland sei die DDR?

Wer hat, der hat. Oder gehabt?

Gefährliche Rivalitäten: -
Von Werner Plumpe

Dass die bislang geltende Weltordnung an ihr Ende gekommen ist, zeigt sich nicht nur an zunehmenden Kriegen und Eskalationen, sondern auch an sich verschärfenden Handelskonflikten – am dramatischsten und weitreichendsten zwischen China und den USA, jüngst aber vor allem mit Russland, der Zuspitzung des globalen «Chipkriegs» oder Donald Trumps radikaler Zollpolitik unter anderem gegen die EU.

In einem fesselnden Panorama führt uns Werner Plumpe vor Augen, wie die Geschichte immer schon von wirtschaftlichen Rivalitäten geprägt war, die nicht selten in offene Kriege mündeten – von der Eroberung der Neuen Welt und den Anfängen der Globalisierung über das Zeitalter des Kolonialismus, die Entstehung von Nationalstaaten und die bipolare Weltordnung des Kalten Kriegs bis in die hypervernetzte Welt von heute.

Ob Gold, Öl, Baumwolle, Kakao oder Getreide: Die Suche nach lukrativen Rohstoffen zieht sich wie ein Band durch die Jahrhunderte, und immer zeugt sie davon, dass sich ökonomische Interessen auf komplexe Weise mit Fragen nationaler Identität, kulturellen Ideen und machtpolitischen Strategien überlagern. Ein mitreißendes Buch, das uns die globalen Konflikte der Gegenwart und Zukunft verstehen lässt. (Amazon)

(tutut) - Einfach mal KI gefragt: Hat Jesus gelebt? "Ja, die Existenz von Jesus von Nazareth als historische Person gilt unter den meisten Historikern als gesichert,  auch wenn Details seines Lebens umstritten sind". Mehrheit entscheidet, was fact und was fake ist? "Er war ein jüdischer Wanderprediger und Zimmermann aus Galiläa, der um 4 v. Chr. geboren wurde und um 30/33 n. Chr. starb, was durch christliche und nichtchristliche antike Quellen gestützt wird, die seine Existenz und die Entstehung der Bewegung um ihn bestätigen.  Wissenschaftliche Übereinstimmung  - Historische Figur: Die Mehrheit der Historiker und Neutestamentler ist sich einig, dass Jesus eine reale Person war. Quellenlage: Auch wenn die Evangelien die Hauptquellen sind, gibt es auch außerbiblische, nichtchristliche Erwähnungen, die seine Existenz bestätigen.  Was wir wissen - Geburt & Herkunft: Er wurde wahrscheinlich zwischen 7 und 4 v. Chr. in der Region Galiläa (Nazareth) geboren und wuchs dort auf, nicht in Bethlehem. Beruf & Familie: Er arbeitete als Zimmermann (Tekton) und hatte Eltern (Maria, Josef) sowie mehrere Geschwister. - Wirken: Er predigte als jüdischer Wanderprediger und rief eine Bewegung ins Leben, die sich rasant ausbreitete. Tod: Er wurde unter der römischen Herrschaft von Pontius Pilatus gekreuzigt.  Wichtiger Unterschied: Die historische Forschung befasst sich mit dem Mann Jesus von Nazareth. Die Theologie befasst sich  mit der Figur Jesus Christus, der für Christen der Sohn Gottes ist".  Jesus ist halt

Glaubenssache, in "christlicher Kultur und Politik".  Leben Sie noch? Dann halten Sie sich fest. Zwar "Bodensee-Felchen geht es besser", aber "Vergangenes Jahr 14 Erdbeben im Südwesten", aber an der Leidplanke lässt sich ein Ex-Anzeigenblattler  vom ADAC  sich selbst überholen, hat dies aber nicht mitgekriegt, während einstellvertretender Chefredakteur meint: "2026 wird das Schicksalsjahr der Meinungsfreiheit".  Wen aber juckt dass, wenn sonst  mein Auto,mein Haus, meine Familie, mein Job stimmt. WasMeinungsfreiheit ist, bestimmt ein Polit-und Medienkartell, dafür geht das Volk auch schon mal hinter Bürgermeistern her auf die Straße für ein Demokratieunser.  Jenseits des Kanals haben sie ihn noch lange nicht voll, wenn man nur wüsste, was Klima ist: "Großbritannien hält klimapolitisch Kurs: Die Labour-Regierung will das Königreich zur 'Supermacht in sauberer Energie' machen und legt ein milliardenschweres Programm für Photovoltaik und Wärmepumpen in Privathaushalten auf". Die spinnen, die Briten, da hilft kein EU-Austritt. Dort wollen die Angestellten mehr: "Die deutsche Landwirtschaft klagt zum Jahreswechsel über niedrige Erzeugerpreise - nicht nur bei Milch. Für die Landwirte seien die derzeitigen Preise an den Agrarmärkten äußerst unbefriedigend, sagte der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, am Freitag zur Vorstellung des Marktberichts 2025/26". Wo's zu holen ist, weiß dpa: "Privates Geldvermögen überschreitet 10-Billionen-Marke". Daheim zeigt frau, wo's heftig ist: "Lage im Frauenhaus spitzt sich zu - Was tun, wenn der Partner ausrastet, droht, zuschlägt? Für Frauen in verzweifelten Situationen gibt es in Tuttlingen das Frauenhaus. Doch das muss immer öfter nein sagen". Sie aber fährt ab: "Sie heißen Seal, Tang oder Dolphin: Die Riess-Gruppe, die man in der Region vor allem mit Mercedes in Verbindung bringt, hat auch die chinesische E-Automarke BYD im Angebot. Warum? Und wie sieht die Käuferschicht aus?" Die nächste Katastrophe hat sie auch: "Der Literaturherbst wird 2026 nicht stattfinden, und auch der beliebte Mittelalter-Markt steht auf der Kippe. Der Zuschuss ist gestrichen worden. Nun ist offen, wie es weitergeht". Dafür klappt'smit dem Ausweisen: "Der Ausgabeautomat für Ausweise und Reisepässe kann ab sofort mit einem QR-Code rund um die Uhr bedient werden". Sie lädt ein: "Dieser Koch bringt ein bisschen Südtirol ins Schwabenland - Dass es ihn einmal in den Kreis Tuttlingen ziehen würde, hätte Alex Postolov nicht gedacht. Seit eineinhalb Jahren ist er der Pächter des Landhauses Donautal in Fridingen", unterm Dreifaltigkeitsberg machten sie Zeitung: "Turbulente Nacht für Spaichinger Feuerwehr". Eine Seite "Jahresrückblick", eine auswärts, eine Seite Todesanzeigen, und schon steht "Meine Heimat" von Selbermachern vor der Tür mit "Musikalischer Glanz im Advent – Konzert des Musikvereins Denkingen".Ist denn schn wieder Weihnachten? würde Franz Beckenbauer fragen. Sie suchen noch immer nach der Rechtschreibung: "Kolpingsfamilie Spaichingen feiert Gedenktag". Eine Pfarrein wünscht sich was: "Gute Wünsche". Nicht von Jesus, sondern "von Marc Twain: 'Gib jedem Tag die Chance, der schönste deines Lebens zu werden". Denn: "Vergessen wir nicht: Jeder Augenblick kann zum Einfallstor für die Ewigkeit werden".

Himmelsspektakel am Samstagabend
Die Quadrantiden kommen - die ersten Sternschnuppen des Jahres
Wer das neue Jahr mit einem Blick in den Himmel beginnen möchte, hat jetzt Gelegenheit dazu. Die Quadrantiden, einer der stärksten Meteorströme, sind am Wochenende besonders aktiv..
(swr.de. Hölle, Hölle.)

Trockenheit im Sommer
2025 mit deutlich weniger Blitzen in Baden-Württemberg
Rund 15.000 Blitze wurden im vergangenen Jahr in Baden-Württemberg registriert. Das waren deutlich weniger als im Jahr 2024. Woran liegt das?.
(swr.de. Dann kann nur an den Radarfallen liegen, die jetzt für Blitzgewitter sorgen.)

Zukunft der Gymnasien in BW
Kein G9 für höhere Klassen: Neuer Volksantrag gescheitert
In Baden-Württemberg ist ein Volksantrag zum Abitur nach neun Jahren auch für ältere Schüler an Gymnasien gescheitert. Rund 27.000 Unterschriften reichten nicht..
(swr.de. Das ist Bildung.)

Schachturnier mit internationalen Meistern
Hotels ausgebucht - wegen Schach? Schwäbisch Gmünd erlebt Besucherrekord bei Staufer-Open
Für das Staufer-Open, eines der größten Schachturniere Deutschlands, sind über 600 Schachspieler nach Schwäbisch Gmünd gekommen. Mit dabei sind auch lokale Talente. Viele Hotels sind ausgebucht..
(swr.de. Schon matt?)

41-Jährige seit September in U-Haft
"Falsche Lehrerin" in Heidelberg und im Saarland: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage
Die Heidelberger Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen eine 41-Jährige erhoben, die mit gefälschten Zeugnissen als Lehrerin in Heidelberg und im Saarland gearbeitet haben soll..
(swr.de. War da nicht was mit den faulen?)

Märkte mit Glühwein, Punsch und Co.
Wo es Anfang Januar noch Buden, Lichterglanz und Winterwelten gibt
(swr.de. Ein Prosit!)

Straßburg brennt - diesseits des Rheins keine Notiz wert. 123 Autos verbrannt. 

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NACHLESE
Was ein bisschen Immigration ausmacht
Die Silvesterkluft: Berlin und Brüssel im Polizeinotstand, Prag und Budapest unbeschwert
Von Matthias Nikolaidis
Auch an Silvester zeigt es sich: Der europäische Kontinent bleibt in Ost und West geteilt. Wo in Warschau, Budapest und Prag große friedliche Feiern im öffentlichen Raum möglich sind, müssen sie in Berlin, Brüssel und Paris immer stärker eingeschränkt werden..
(Tichys Einblick.  Kulturen und Kultur, wo liegt der Unterschied?)
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Die Schlacht in Berlin
Von RAINER K. KÄMPF
Nachdem die einschlägig Verdächtigen in Berlin wiederholt versuchten, die Schlacht um Pokrowsk nachzustellen, behauptet das Establishment, die Nacht wäre ruhig und friedlich verlaufen. Das nun wieder bringt selbst die Polizeigewerkschaften in die missliche Lage, widersprechen zu müssen. Dass zahlreiche Einsatzkräfte gezielt angegriffen wurden, lässt sich einfach nicht unter den Tisch kehren. Ob ein herbeiphantasiertes Böllerverbot den jährlichen Straßenkrieg verhindern würde, ist höchst fraglich. Messer sind ja auch verboten. Man macht es sich da zu leicht. Bekommt der Staat irgendetwas nicht in den Griff, also viel zu viele Dinge, lässt er nach einem Verbot für alle schreien. Geböllert wurde ja früher auch. Auch nicht vorschriftsmäßig. Wenn wir damals in Thüringen den Briefkasten vom Jägerzaun des Nachbarn sprengten, bekamen wir von diesem einen Satz heiße Ohren, gegebenenfalls auch erst zu Neujahr, oder der Vater konfiszierte das Taschengeld. Im schlimmsten Fall trat beides ein. Das war nachhaltig, zumindest für die nächsten zwölf Monate. Auf die Idee, den Nachbarn mit Harzer Knallern zu attackieren, kamen wir jedoch nie. Nun schreibt die Berliner B.Z., die Täter seien vorrangig arabischer und türkischer Herkunft gewesen. Vielleicht ist da der Unterschied begründet. Pathologisiert-woke Gutmenschen werden wie immer therapiebedürftiges Verständnis für die Täter haben, der normal tickende deutsche Ureinwohner jedoch wundert sich. Wenn Flüchtlinge, und solche, die es von sich behaupten, aus ach so geschundenen Kriegsgebieten kommen, um bei uns ihre Traumata mit Bürgergeld zu kurieren, darf doch die Frage erlaubt sein, weshalb sie hier Krieg anzetteln. Von spielen kann ja wohl keine Rede sein. Vielleicht, weil sich bei uns die Möglichkeit des Spiels ohne jegliche Grenzen bietet. Man stelle sich vor, die Täter würden in ihren Heimatländern Polizei und Rettungskräfte angreifen. Na ja, gut. Sie fielen dann wohl als potentielle Flüchtlinge aus. Wie auch immer. Bevor die Berliner Republik in den Krieg zieht, um die unendlichen Weiten zwischen Dnepr und Ural zu usurpieren, sollte vorerst der Straßenkampf in der Etappe gewonnen werden.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Vom Schutzbereich der Meinungsfreiheit umfasst sind zum einen Meinungen … Sie fallen stets in den Schutzbereich von Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG, ohne dass es dabei darauf ankäme, ob sie sich als wahr oder unwahr erweisen, ob sie begründet oder grundlos, emotional oder rational sind, oder ob sie als wertvoll oder wertlos, gefährlich oder harmlos eingeschätzt werden … Sie verlieren diesen Schutz auch dann nicht, wenn sie scharf und überzogen geäußert werden … Der Meinungsäußernde ist insbesondere auch nicht gehalten, die der Verfassung zugrunde liegenden Wertsetzungen zu teilen, da das Grundgesetz zwar auf die Werteloyalität baut, diese aber nicht erzwingt.
(Bundesverfassungsgericht, 28. November 2011)
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Alte Medien gibt's nicht mehr
Nicht sagen, was ist: von Iran bis Minnesota
Vor dem Mut der zahllosen Bürger, die unter Lebensgefahr auf den Straßen des Iran unterwegs sind, kann man nur den Hut ziehen. Die Ignoranz des politmedialen Komplexes im Westen, vor allem in EUropa, ist eine Schande.
VON Fritz Goergen
(Tichys Einblick. Milliarden werden der kommunistischen Regierungspropaganda nachgeworfen.)

Milliarden für den Wandel
Gigantisches Subventions-Programm - So viel kostet der Umstieg auf E-Autos den Staat
Der Wechsel zur Elektromobilität wird zum finanziellen Krtaftakt für den Staat. Eine exklusive Umfrage für WELT AM SONNTAG offenbart das Ausmaß für den Haushalt bis 2030 - und wie stark sie Begeistgerung für E-Autos inzwischen verpufft ist.
(welt.de. Denkt keiner mehr in Deutschland im Nachtwandel? Puff, Puff, Puff, ohne besonderen Geschmack wird's teuer.)

Teuerster Rundfunk der Welt
ARD, ZDF und Deutschlandradio kassieren mehr als zehn Milliarden Euro
Spartensender, Anti-AfD-Stimmungsmache und woke Weltbilder: All das darf der deutsche Beitragszahler rauf und runter sehen, lesen und hören beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Die Anstalten ARD, ZDF und Deutschlandradio lassen sich dafür fürstlich bezahlen..
(Junge Freiheit. Propaganda macht Politik.)

„Austria First“
FPÖ startet eigenen Radiosender
Die FPÖ startet mit „Austria First“ ein eigenes Internetradio. Parteichef Herbert Kickl kündigt „echte Nachrichten statt linker Meinungsmache“ an. Start ist beim Neujahrstreffen am 17. Januar in Klagenfurt..
(Junge Freiheit. Wann kommt die AfD drauf?)

Aufrüstung in Deutschland
CSU-Bundestagsgruppe will Bundeswehr zur „stärksten konventionellen Armee Europas“ machen
(welt.de. Wann werden Lebensmittel- und Kleiderkarten ausgegeben?)

Ab heute wird wieder arm gemacht!
Abkassieren 2026
Von Peter Winnemöller • Vom Benzin bis zum Bäcker wird 2026 fast alles teurer. In erster Linie sind es die Energiekosten, die für die Teuerung verantwortlich sind. Doch auch andere Faktoren wirken als Preistreiber, In dem meisten Fällen sind die Signale aus der Politik eher negativ. Weitere Faktoren sind Steuern und Personalkosten. .
(achgut.com. Wer hat, der hat gehabt.)

Mit dem Genossen Merz ins neue Jahr
Von Fabian Nicolay • Was dem Bundeskanzler Friedrich Merz für 2026 noch zu sagen wäre, wenn er einem zuhören würde. Werter Genosse Merz, darf ich Sie so nennen? Sie tun doch von außen betrachtet alles dafür, als echter Sozi durchzugehen. Für Sie scheint es in der CDU geradezu ein richtiges Leben im falschen zu geben, auch wenn das so widersprüchlich klingt. Wann hat das eigentlich alles begonnen?.
(achgut.com. Wer nichts sieht, muss auch nicht hören.)

Fraunhofer-Institut
Kohleverstromung fällt auf niedrigsten Wert seit 1956 – Rekord für erneuerbare Energien
Deutschland hat 2025 so wenig Kohlestrom erzeugt wie seit 69 Jahren nicht mehr. Laut einer Auswertung des Fraunhofer-Instituts für Solare Energiesysteme (Fraunhofer ISE), die dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“ vorliegt, betrug die Bruttostromerzeugung aus Braun- und Steinkohle im abgelaufenen Jahr nur noch 106 Terawattstunden (TWh). Das war rund eine Terawattstunde (oder eine Milliarde Kilowattstunden) weniger als 2024: der niedrigste Wert seit 1956..
(welt.de. "Erneuerbare" an Silvester erfunden? Was wäre ohne Akw im Ausland?)

Brücken bauen statt Brandmauern
Peter Hahne: „Nicht der Islam ist stark, sondern das Christentum schwach“
Peter Hahnes Klartext-Kolumnen sind inzwischen Kult. Millionen Leser warten stets gespannt auf einen neuen Band. Und sie werden auch in diesem Februar nicht enttäuscht.
VON Roland Tichy
(Tichys Einblick. Vorher schwimmen lernen.)

"Paarsexualität lohnt sich"
Seit ich Paartherapeutin bin, habe ich 7 Dinge über die perfekte Beziehung gelernt
(focus.de. Überraschung!)

Reform im Strafrecht
NRW-Justizminister will „Femizid“ als neues Mordmerkmal einführen
NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) spricht sich dafür aus, einen Femizid – also die Tötung von Frauen aufgrund ihres Geschlechts – als neues Mordmerkmal einzuführen. „Wenn eine Frau sich trennen oder eine Tochter ihren Freund frei wählen will, und ein Mann meint, dass es ihm zusteht, ihr Leben eher zu beenden, als das zuzulassen: Daraus spricht eine solche Niedertracht, solch eine Schwere an Kriminalität, dass das gleichwertig ist mit anderen Mordmerkmalen wie Heimtücke oder Habgier“, sagte Limbach der „Rheinischen Post“..
(welt.de. War es bisher kein Mord?)

Wahlgeschenk
Wie Berlins Grüne einen freien Tag für den Öffentlichen Dienst erfinden
Von Alexander Heiden
Legal, illegal, ganz egal: Eine grüne Bezirksbürgermeisterin in der Hauptstadt genehmigt tausenden Verwaltungsmitarbeiterin einen Sonderurlaub. Dafür gibt es zwar keine Rechtsgrundlage, aber was tut man nicht alles in einem Wahljahr..
(Tichys Einblick. Die Letzten ihres Stammes.)

Lagebericht Ukraine
Das Kriegsgeschehen im Schatten der großen Generäle
In Putins Rußlands mag die politische Führung keine prominenten Generäle. Seit dem Wagner-Putschversuch hält man hohe Militärs an der kurzen Leine. In der Ukraine zeigt sich in dieser Hinsicht ein anderes Bild. Der Lagebericht von Ferdinand Vogel..
(Junge Freiheit. Wie geht's den Truppen in Deutschland?)

System Maduro gestürzt
Das Ende der Illusionen: Trump führt Washington zurück zur harten Geopolitik. Was sich derzeit über Caracas entlädt, ist mehr als eine Strafaktion gegen einen Diktator. Es ist die radikale Wiederbelebung der Monroe-Doktrin im 21. Jahrhundert.
(Junge Freiheit. Merz kann schon mal zittern, die Kavallerie sitzt in Ramstein.)

Manchmal hilft ein gutes Gedicht

Der Januar
Von Erich Kästner
Das Jahr ist klein und liegt noch in der Wiege.

Der Weihnachtsmann ging heim in seinen Wald.
Doch riecht es noch nach Krapfen auf der Stiege.
Das Jahr ist klein und liegt noch in der Wiege.
Man steht am Fenster und wird langsam alt.

Die Amseln frieren.
Und die Krähen darben.
Und auch der Mensch hat seine liebe Not.
Die leeren Felder sehnen sich nach Garben.
Die Welt ist schwarz und weiß und ohne Farben.
Und wär so gerne gelb und blau und rot.

Umringt von Kindern wie der Rattenfänger,
tanzt auf dem Eise stolz der Januar.
Der Bussard zieht die Kreise eng und enger.
Es heißt, die Tage würden wieder länger.
Man merkt es nicht. Und es ist trotzdem wahr.

Die Wolken bringen Schnee aus fremden Ländern.
Und niemand hält sie auf und fordert Zoll.
Silvester hörte man’s auf allen Sendern,
dass sich auch unterm Himmel manches ändern
und, außer uns, viel besser werden soll.

Das Jahr ist klein und liegt noch in der Wiege.
Und ist doch hunderttausend Jahre alt.
Es träumt von Frieden. Oder träumt’s vom Kriege?
Das Jahr ist klein und liegt noch in der Wiege.
Und stirbt in einem Jahr. Und das ist bald.

(vera-lengsfeld.de)

 

Eine Strombilanz ohne System, ohne Kosten, ohne Ehrlichkeit

Von David Cohnen

2025 https://www.focus.de/earth/analyse/die-grosse-strombilanz-fuer-2025-und-ploetzlich-ist-deutschland-in-einer-neuen-aera_3895ecfb-cf5b-4007-9374-757c66563c9b.html : Und plötzlich ist Deutschland in einer neuen Ära" vermittelt den Eindruck, Deutschland habe mit dem steigenden Anteil von Wind- und Solarenergie einen energiepolitischen Wendepunkt erreicht. Der Text stützt sich auf Daten des Fraunhofer-Instituts und ist in der reinen Beschreibung von Erzeugungsmengen in Teilen korrekt. Gerade diese statistische Präzision verleiht dem Beitrag jedoch eine Autorität, die er in der Gesamtbewertung nicht verdient.

Auffällig ist dabei die argumentative Methode des Beitrags. Der Leser wird mit einer Vielzahl von Diagrammen, Grafiken und Verweisen auf das Fraunhofer-Institut konfrontiert, die eine technische Unangreifbarkeit suggerieren. Dieses Vorgehen ist aus dem Fernsehen bestens bekannt: Wenn Inhalte nicht diskutiert, sondern akzeptiert werden sollen, wird Autorität vorgeschoben - dort der "Professor" oder die "Expertin", hier das renommierte Institut. Die präsentierten Daten werden dadurch nicht eingeordnet oder kritisch hinterfragt, sondern fungieren als Überzeugungsinstrument. Nicht das Argument soll tragen, sondern der Absender.

Denn der Artikel bleibt an der Oberfläche der Zahlen stehen - und zieht aus ihnen politische und systemische Schlussfolgerungen, die sie nicht hergeben.

  1. Politische Zielerfüllung ist kein Beweis für Sinnhaftigkeit

Der FOCUS-Beitrag bewertet die Entwicklung implizit positiv, weil sie den offiziell formulierten Klimazielen Deutschlands entspricht. Dabei wird jedoch übersehen, dass diese Ziele zu keinem Zeitpunkt das Ergebnis eines klar erkennbaren gesellschaftlichen oder parlamentarischen Mehrheitswillens waren.

Hinzu kommt, dass selbst die jeweiligen Regierungskoalitionen keinen verlässlichen Ausdruck eines mehrheitlichen Wählerwillens darstellten, sondern primär das Resultat arithmetischer Mehrheitsbildung im parlamentarischen System waren.

Die zentralen energiepolitischen Weichenstellungen der vergangenen Jahre kamen folglich nicht durch eindeutige Mehrheitsentscheidungen zustande, sondern durch Kompromisse innerhalb von Koalitionen - häufig unter erheblichem innerkoalitionärem Dissens. Weder in früheren Großen Koalitionen noch in der aktuellen und der vorherigen Ampel-Regierung bestand Einigkeit über Reichweite, Tempo und Konsequenzen der Energiepolitik.

Von einer demokratisch klar legitimierten Mehrheitsentscheidung kann daher nicht gesprochen werden. Die Politik der weitgehenden Dekarbonisierung und umfassenden Elektrifizierung wurde nicht beschlossen, weil sie mehrheitsfähig war, sondern weil sie als Bestandteil komplexer Regierungspakete politisch durchgesetzt wurde.

  1. Stromerzeugung wird als Ersatz für Versorgungssicherheit verkauft

Der zentrale Denkfehler des Aufsatzes liegt in der fortgesetzten Gleichsetzung von Stromerzeugung mit Stromversorgung. Der hohe Anteil erneuerbarer Energien an der Jahresproduktion sagt nahezu nichts darüber aus, wie viel dieses Stroms zeitgleich in Deutschland genutzt werden kann.

Ein erheblicher Teil der erneuerbaren Stromproduktion fällt zu Zeiten an, in denen er:

  • nicht benötigt wird,
  • nicht gespeichert werden kann,
  • oder nicht ins Netz passt.

Dieser Strom wird exportiert, abgeregelt oder zu negativen Preisen abgegeben. Gleichzeitig muss Deutschland in Zeiten geringer Wind- und Solarleistung auf fossile Kraftwerke und Stromimporte zurückgreifen. Die angebliche "neue Ära" existiert somit nur in der Jahresstatistik - nicht im realen Betrieb des Stromsystems.

  1. Deutschland lebt von der Stabilität anderer - und nennt es Fortschritt

Besonders schwer wiegt, dass der Artikel die europäische Dimension verharmlost. Deutschlands Stromversorgung ist heute nur deshalb stabil, weil andere Länder weiterhin über gesicherte Leistung verfügen: Kernkraft in Frankreich, Wasserkraft in Skandinavien, fossile Reservekapazitäten in Osteuropa.

Deutschland exportiert bei Überfluss Volatilität und importiert bei Mangel Stabilität. Dieses Modell funktioniert nur unter einer Bedingung: dass andere Länder einen anderen energiepolitischen Weg gehen. Würde der deutsche Ansatz - der gleichzeitige Verzicht auf Kohle, Kernkraft und gesicherte fossile Leistung bei vollständiger Elektrifizierung - europaweit übernommen, wäre die Versorgungssicherheit akut gefährdet.

Der deutsche Weg ist kein Vorbild, sondern ein Sonderfall - und zwar einer, der nur funktioniert, solange er ein Sonderfall bleibt.

  1. Die große Leerstelle: Wer bezahlt das alles?

Vollständig ausgeblendet bleibt die Kostenfrage. Der massive Umbau des Energiesystems bedeutet:

  • Netzausbau in bislang unbekanntem Umfang,
  • Speicher, deren technologische und wirtschaftliche Skalierung ungeklärt ist,
  • dauerhafte Reservekapazitäten für Zeiten ohne Wind und Sonne,
  • vollständige Elektrifizierung von Verkehr, Wärme und Industrie.

Die Kosten hierfür bewegen sich in Größenordnungen, die nicht nur Haushalte, sondern die industrielle Substanz des Landes betreffen. Man kann energiepolitisch nahezu alles beschließen - die entscheidende Frage ist, ob man es dauerhaft bezahlen kann, ohne Wohlstand, Wettbewerbsfähigkeit und soziale Stabilität zu zerstören. Diese Frage stellt der FOCUS-Artikel nicht - vermutlich, weil sie das gesamte Narrativ ins Wanken brächte.

  1. Fazit

Der FOCUS-Beitrag beschreibt Zahlen, aber kein System. Er misst Kilowattstunden, aber nicht Stabilität. Er feiert politische Zielerfüllung, ohne deren Preis, Risiken und Abhängigkeiten offenzulegen. Die beschworene "neue Ära" existiert nur in der Statistik - nicht in der physikalischen, ökonomischen und systemischen Realität.

Eine Energiepolitik, die nur funktioniert, weil andere Länder die Stabilität liefern, die man selbst abgeschafft hat, ist kein Fortschritt - sondern eine ausgelagerte Verantwortung.
Ein Modell, das zusammenbricht, sobald es alle übernehmen, ist kein Zukunftsmodell.