Kategorie: Uncategorized

Drecksarbeit?: -
Von Michael Lüders

Der gefährliche Kampf um die Vorherrschaft im Nahen Osten
»Das ist die Drecksarbeit, die Israel macht für uns alle.« Mit seinen Äußerungen zum israelischen Angriff auf die Islamische Republik Iran im Juni 2025 solidarisierte sich Bundeskanzler Friedrich Merz klar mit der Regierung Netanjahu. Auch der US-Angriff auf die Produktionsstätten des iranischen Atomprogramms wenige Tage später stieß auf die Zustimmung der Bundesregierung.

Nahostexperte und SPIEGEL-Bestsellerautor Michael Lüders wirft einen kritischen Blick auf vermeintliche Wahrheiten im Nahen Osten und stellt wichtige Fragen:
• Greift der Iran tatsächlich nach der Atombombe?
• Will er Israel »vernichten«, wie stets behauptet wird?
• Wie kam es zur Iranischen Revolution?
• Welchen Anteil trägt der Westen an der Gründung der Islamischen Republik 1979?
• Ist der von Israel und den USA angestrebte Sturz des Regimes im Iran realistisch, und was käme danach?
• Was geschieht im Gazastreifen?
• Droht der Region ein ewiger Krieg?

Dabei wird klar: Im Nahen Osten offenbart sich zunehmend die große Heuchelei und eine gefährliche Kurzsichtigkeit westlicher Außenpolitik. Wenn wir nicht zum politischen Realismus zurückkehren, kann sich der Konflikt in der Region zum Flächenbrand ausbreiten – mit unabsehbaren Folgen auch für Europa und Deutschland.

Das Must-read für alle, die das komplexe Machtgefüge im Nahen Osten verstehen wollen – erklärt vom renommierten Nahostexperten. (Amazon)

`Wann wird "Europa" wieder mehr sein als ein Gruppenbild mit Dame, die eine Sau reitet?

(tutut) - Woran wird KI sterben? Es kann nur eine Krankheit geben, welcher KI zum Opfer fallen wird, die in Deutschland so gut wie ausgemerzt wurde: natürliche Intelligenz. Gegen erneute Einschleppung ist das Land aber  hilflos. Da der Tod hundertprozentig Todesursache Nr. 1 ist, sind alle Statistiken nur Schönheitsreparaturen, die an seiner Endlichkeit nichts  ändern, sondern nur der Gesundheitsindustrie das Überleben sichern. KI hat das Wort: In Deutschland und weltweit sind nicht übertragbare Krankheiten die dominierenden Todesursachen im Jahr 2025. In Deutschland entfällt mehr als die Hälfte aller Sterbefälle auf die beiden

führenden Krankheitsgruppen:  Herz-Kreislauf-Erkrankungen: Mit rund 33 % bis 40 % der Sterbefälle (z. B. Herzinfarkt, Herzinsuffizienz) bleibt dies die häufigste Todesursache. Bösartige Neubildungen (Krebs): Diese verursachen etwa 22 % bis 25 % aller Todesfälle. Krankheiten des Atmungssystems: Hierzu zählen chronisch obstruktive Lungenerkrankungen (COPD) und Lungenentzündungen. Psychische Störungen und Verhaltensstörungen: Dazu gehört insbesondere Demenz (wie Alzheimer). Äußere Ursachen: Dazu zählen Unfälle, Stürze und Suizide. Das Statistische Bundesamt (Destatis) liefert detaillierte Berichte zur aktuellen Entwicklung in Deutschland. Weltweit zeigt sich ein ähnliches Bild, wobei Infektionskrankheiten in Ländern mit niedrigerem Einkommen eine größere Rolle spielen: Ischämische Herzkrankheiten: weltweit die Todesursache Nummer eins. Schlaganfälle: Die zweithäufigste Ursache weltweit. Infektionskrankheiten: Während COVID-19 in der Statistik deutlich zurückgefallen ist (2025 nicht mehr in den Top 10), bleiben Atemwegsinfektionen und Tuberkulose global relevant. Alzheimer und andere Demenzerkrankungen: Diese nehmen aufgrund der alternden Weltbevölkerung stetig zu. Nicht zu vergessen; Todesursache Nr. 1 ist und bleibt der Tod. Wiederauferstehung, schon öfter vorhergesagt und verkündet, ist noch nicht nachweisbar erfunden. So weng wie "erneuerbare" Energie oder Perpetuum mobile, sei es elektrisch oder verbrannt.   Einer frisst den anderen, der Große den Kleinen. In der Hitze des Winters ist es kalt geworden: "Dem Biber geht es an den Pelz". Was kommt er auch, wenn er gerufen wird. Im Krieg der Worte heißt es einfach: glauben, was in der Zeitung steht. "Schärfere Sanktionen - und ein neuer Name: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das Ende der Regelungen für das bisherige Bürgergeld auf den Weg gebracht und ein Paket von weiteren Entscheidungen gefällt". Im Wald nennen sie sowas Nachhaltigkeit. An der Leidplanke singt nicht Nicole ein bisschen Lied: "Frieden um das Bürgergeld". Zweiter Versuch mit Seite 3: "Die schillerndsten Präsidentin, die der Bundestag je hatte". Mit Deutsch scheint es

noch zu hapern.  "Julia Klöckner pflegt als Bundespräsidentin einen neuen Stil: schillernd und glamourös. Kein Tag vergeht ohne Instagram-Story. Und im Plenum ist mit ihr nicht zu spaßen". Warum nicht gleich vor's Stockacher Narrengericht? Hat der Bürger nun Ruhe? Hindenburg die Zweite: "Mit gut 50 Millionen Euro fördert das Land Baden-Württemberg acht Projekte zur lokalen Produktion von Wasserstoff im Südwesten. Die Zuwendungsbescheide wurden am Mittwoch in Stuttgart von Umweltministerin Thekla Walker (Grüne) an die Unternehmen übergeben. Mit dabei: Der Gasehersteller Sauerstoffwerk Friedrichshafen, der in Aitrach einen Elektrolyseur mit einer Leistung von fünf Megawatt baut. Eine gleich hohe Fördersumme steht für das Jahr 2026 zur Verfügung". Was ist daran gut? Diese Ministerin bestimmt nicht auf ihrem Auszubildendenweg. Kann sie schwimmen? "DLRG rechnet mit weniger Badetoten". Wau! "Feuerwehr befreit verängstigten Hund aus brennendem Haus". Wo laufen sie denn? "Kabinett gibt Startschuss für die Rentenkommission". Noch ein Bumm: "Merz wirbt für ein 'klares Signal an Russland'“. Schickt er die Gäubahn? An der Heimatfront wird ausgezählt: "Niemand kennt die Zahl der Corona-Toten... Dieser Text erschien zuerst in der 'Neuen Zürcher Zeitung'“. Jenseitig. Prost! "Veltins übernimmt Karamalz". THE LÄND übernimmt sich mit Tannenzäpfle? Für Bibelleser: "Warum die Bahn wirklich so unpünktlich ist". Liegt wohl am Hüpfen. "Zahlungen per Smartphone steigen sprunghaft an". Hier haben sie wohl den Schuss nochn immer nicht gehört: "VW startet Batteriefabrik in Salzgitter". Lokalchef setzt eine Duftmarke als wären noch immer Corona-Wanderer im Donautal los: "Briefmarke ungültig? Tuttlinger ärgert sich über die Post -Bodo Ahrens nennt sich „Postwertgeschädigter“. Sein Brief wurde von der Postbeförderung ausgeschlossen, obwohl er Porto bezahlt hatte. Zusätzlich sollte er eine deftige Strafe zahlen". Wer hätte dies gedacht: "Landratsamt über die Feiertage geschlossen". Noch schlimmer: "VHS Trossingen macht bis 6. Januar Winterpause". Das Tagesrätsel: "Die 'Giftliste' ist abgesegnet - so spart Tuttlingen - Die 'Liste der Grausamkeiten' ist in Kraft: Einstimmig hat der Tuttlinger Gemeinderat den Haushalt der Stadt für 2026 gebilligt. Was drin steht". Steht das nicht auf der Verpackung? Man nehme dem, der hat. Weg damit: "Autofahrerin abgelenkt durch Weihnachtsbeleuchtung". Wer nicht denken kann, muss lesen: "Öffnungszeiten in den Weihnachtsferien". Für den Journalistennachwuchs? Hier fehlt nur eine Übersetzung: "Im Rahmen des Pilotprojekts des Landesmedienzentrums Baden-Württemberg (LMZ) wird das Makermobil allen öffentlichen Schulen im Landkreis Tuttlingen zur Verfügung gestellt... Das Makermobil wird bis März 2026 auf Tour durch die Schulen im Landkreis Tuttlingen gehen. Es ermöglicht Schülerinnen und Schülern aller Schulformen und Jahrgangsstufen (ab Klasse 1) eine kreative und praxisorientierte Auseinandersetzung mit modernen Technologien und digitalen Werkzeugen. Die mobilen Makerspaces bieten Platz für bis zu 32 Lernende und sind flexibel in ihrer Nutzung: von einem Schulmorgen für die Warmups, über komplette Schultage für die 'Making trifft Schule'“. Nichts ist hoffnungslos, tastet frau: "Nach dem Burn-out krempelte er sein Leben um - Für den Tuttlinger Ralf Maier war es nicht einfach ein Jobwechsel: Vor fünf Jahren hat er sein Leben völlig geändert - und nun ein Herzensprojekt in die Tat umgesetzt". Ein grüner Präsident hat auch zu tun: "Freie Fahrt an der B 462 und der Anschlussstelle Rottweil - Die Sanierungsarbeiten an der B 462 und der Anschlussstelle Rottweil (A 81) sind abgeschlossen, sowohl die Bundesstraße als auch die Anschlussstelle sind ab Donnerstag, 18. Dezember wieder frei befahrbar. Das hat das Regierungspräsidium Freiburg mitgeteilt". Weiter im Aufundzu: "Eröffnung des Immendinger Boardinghouse verzögert sich", "Sepp-Hipp-Halle wird doch erst im neuen Jahr eröffnet", unterm Dreifaltigkeitsberg: "Der Nikolaus besucht die Kinder des Ev. Kindergartens", edinn Hoppaa: "Besucherrekord stimmungsvoller Weihnachtsmarkt in Tuttlingen". Berechtigt klagt Weib an der Leidplanke: "Mehr Netto vom Brutto muss deshalb das nächste Ziel dieser Bundesregierung sein". Das plakatierte schon Guido Westerelle. Nun ist er wie die FDP tot.

Forderung im Wahlkampf
Wird ein Kita-Jahr in Baden-Württemberg künftig kostenfrei?
Das letzte Jahr der Kita soll kostenfrei und verpflichtend sein. Das fordern Grüne, CDU und SPD. Mehrere tausend Kinder im Land besuchen vor der Schule wohl keinen Kindergarten..
(swr.de. Klar, DDR, die Wiederholung, koscht nur das Land.)

13-Jährige verwüsten Schule in Bruchsal – Festnahme
Zwei 13-Jährige haben nach Polizeiangaben eine Schule in Bruchsal (Landkreis Karlsruhe) verwüstet. Wie eine Polizeisprecherin sagte, wurden die beiden Jungen am Samstagabend noch vor Ort festgenommen. Der Schaden soll im fünfstelligen Bereich liegen. Auch eine weitere Schule in Bruchsal war von Vandalismus betroffen. Ob die beiden auch dafür verantwortlich sind, ist noch unklar..
(welt.de. Wozu sind Schulen da, mit Bildung was schiefgelaufen?)

Zukunft vieler Projekte unklar
Vor dem Sparhaushalt in Stuttgart: Sozialverbände schlagen Alarm
(swr.de. Die Sozialindustrie beißen die Mäuse.)

Tierschutzorganisation PETA erstattet Strafanzeige
Zirkusshow im Europa-Park: Wurden Hunde misshandelt?
(swr.de. Wozu sind denn Menschen da, können die nicht auch Männchen?)

Kritik von Tierschutz-Aktivisten
Zirkus in Stuttgart: Ist Nummer mit Tauben Tierquälerei oder Zauberei?
(swr.de. So ein gesendeter Aktivisten-Zirkus.)

Diskussion über Vermögens- und höhere Erbschaftsteuer
Reutlinger Promi-Schönheitschirurg hält Reichen-Sonderabgabe für bestimmte Zwecke für zumutbar
Schönheitschirurg Oliver Gekeler behandelt viele Promis. Der Reutlinger warnt davor, Reiche in Deutschland zu vergraulen. Ärmeren empfiehlt er, die "Pobacken zusammenzukneifen"..
(swr.de. Wie schon Luther sagte: "Aus einem verzagten Arsch kommt kein fröhlicher Furz".)

Zugemüllte Angelplätze und kaum Strafen
Immer mehr Fälle von Fischwilderei in BW: Fische landen in Plastiktüten im Kofferraum..
(swr.de. Gibt es keine Aquarien und Pfannen mehr?)

Preissteigerung tritt in zwei Wochen in Kraft
Das Deutschlandticket wird erneut teurer: Kündigen jetzt mehr Leute ihr Abo?
Ab 2026 kostet das Deutschlandticket 63 Euro. Dafür gibt es teilweise Verständnis, aber vor allem auch viel Kritik. Ein Stimmungsbild aus Stuttgart und Freiburg..
(swr.de. Wie viel kostet ein Deutschlandticket in Afghanistan?)

=============
NACHLESE
Blick ins neue Jahr
Ihr Jahreshoroskop für 2026
Beginnt 2026 das Zeitalter neuer Möglichkeiten? Astrologe Alexander Graf von Schlieffen blickt in die Sterne – und sie zeigen ein Jahr voller Bewegung, Wachstum und mutiger Entscheidungen. Was erwartet Ihr Sternzeichen? Jeden Montag und Freitag veröffentlichen wir im Ressort Lifestyle ein Horoskop – und mit beeindruckender Regelmäßigkeit zählt es zu den meistgelesenen Artikeln. Auch wer nicht daran glaubt, liest oft trotzdem hinein: zum Abgleichen, Herausfiltern oder Wegwischen dessen, was vermeintlich nicht passt. Die Rezeptionsmotive sind vielfältig, aber sie sind da. 53 Prozent der Deutschen glauben laut einer Umfrage, dass es einen Zusammenhang zwischen Sternzeichen und Persönlichkeit gibt. Und 48 Prozent der Menschen, die regelmäßig Horoskope lesen, vertrauen den Vorhersagen...
(welt.de. Berichten was ist. Gehupft wie Springer. Wer weiß, wie viele Sterne die sehen, wenn sie zum Fenster ihres Hochhauses hinaussehen auf die Mauer in den Köpfen.)
==============

Deutschland kann die EU nicht retten
Von WOLFGANG HÜBNER
Wenn die deutsche EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am kommenden Wochenende in Brasilien tatsächlich das seit vielen Jahren strittige Handelsabkommen Mercosur mit lateinamerikanischen Staaten unterzeichnet, wird der Konflikt mit Frankreich und seinen Landwirten eskalieren. Denn noch nie wurde eine solch tiefgreifende Entscheidung gegen ein EU-Schwergewicht wie Frankreich getroffen. Dessen unpopulärer Präsident Macron wird sein letztes Ansehen verlieren, wenn er das hinnimmt. Und die französischen Bauern werden ansonsten das Land in Brand setzen, nicht ohne große Sympathie aus der gesamten Bevölkerung. Die deutsche Regierung hingegen will aus ökonomischen und geopolitischen Gründen unbedingt einen Abschluss des Mercosur-Abkommens. Sie glaubt, ihre Landwirte im Griff zu haben, es locken neue Absatzmärkte in Brasilien oder Argentinien für die schwer angeschlagene deutsche Exportwirtschaft. Andererseits kann Berlin einen offenen Konflikt mit Paris nicht riskieren, ohne eine ganze Reihe von Nebenschäden befürchten zu müssen. Was aber noch wichtiger ist: Deutschlands ökonomische Entwicklung verschlechtert sich in einem Maße, dass es nicht mehr wie bisher die Lokomotive und solventer Hauptfinanzier der EU sein kann. Die politisch mit Russland-Sanktionen und Energiewende verursachte wirtschaftliche Dauerkrise zwingt immer mehr Unternehmen des Mittelstands entweder zur Aufgabe oder zur Verlagerung ins Ausland. Damit wird die niedergehende deutsche Industriemacht zu einer Dame ohne fruchtbaren Unterleib. Über alle Sektoren hinweg liegt die Industrieproduktion etwa 20 Prozent unter dem Niveau von 2018. Und es droht noch Schlimmeres: Die Chemieindustrie, eine deutsche Vorzeigeökonomie, kämpft ums Überleben. Besonders schlecht ist es um wichtige Unternehmen in Sachsen und Sachsen-Anhalt bestellt. Das ist deshalb so alarmierend, weil sich in der Vergangenheit die chemische Industrie als hervorragender Frühindikator für schwerwiegende Abschwünge der Gesamtwirtschaft erwiesen hat. Denn dieser Sektor ist tief integriert in die Wertschöpfungskette der Realwirtschaft. Nicht Dienstleistungen und schon gar nicht maßlose Schuldenmacherei samt Aufrüstung sorgen für ökonomische Potenz und Wohlstand, sondern Industrieproduktion. Von deren hohem Niveau in Deutschland hat bislang die ganze EU profitiert. Kann dieses Niveau nicht gehalten, geschweige gesteigert werden, werden sich die Fliehkräfte und Differenzen in dem Staatenbund bald dynamisieren. Der Versuch der Machthaber in Brüssel um Ursula von der Leyen, deshalb die EU zu militarisieren und gegen Russland aggressiv in Stellung zu bringen, erklärt sich nicht zuletzt aus dem unaufhaltsamen ökonomischen Abstieg Deutschlands. Sowohl die USA, Russland als auch China wissen genau um die wirtschaftliche Schwäche der EU. Sie alle werden die Situation zu nutzen wissen. Der Kapitalismus ist auch im internationalen Wettbewerb gnadenlos.
(pi-news.net)

**************
DAS WORT DES TAGES
Fragt nicht, was euer Land für euch tun kann – fragt, was ihr für euer Land tun könnt.
(ohn F. Kennedy, Antrittsrede)
***************

Durch raue Gewässer
Von Achgut.com • Henryk M.Broder, Dirk Maxeiner, Fabian Nicolay / Achgut.com nimmt das zu Ende gehende Jahr zum Anlass, ein bisschen Mut zu machen. Wer sind wir, wo stehen wir, wo wollen wir hin? Und: Hat es überhaupt Sinn, sich in diesen Zeiten noch zu engagieren? Wir finden: ja. Hier lesen Sie, warum und was Sie dafür tun können..
(achgut.com. Unser Land lohnt sich.)

Erfolg der Bauernproteste – Bundesverwaltungsgericht zündet Bombe!
Von Gastautor • Frank Bothmann/ Ein später Erfolg der Bauernproteste vor dem Bundesverwaltungsgericht ist – auch den freien Medien – nahezu unbeachtet geblieben. Die Richter stellen das Grundgesetz über die Düngeverordnung und damit einen übergriffigen Staat. Das Urteil ist eine Bombe auch über den konkreten Fall hinaus. Das sollte allen Mut machen. .
(achgut.com. Bauernkrieg lohnt sich.)

Denn sie wissen nicht, was sie tun
Weiß Merz, was er mit deutschen Soldaten in der Ukraine riskiert?
Von den technokratischen und finanziellen militärischen Möglichkeiten der Bundeswehr mal abgesehen, wird die mentale Frage nicht einmal gestellt: Seit Generationen wird Männern Kampfwille als kulturell unerwünschte Eigenschaft abtrainiert – und nun sollen sie plötzlich schießen?
VON Fritz Goergen
(Tichys Einblick. Der Merz hat's nicht mal zum Offizier geschafft, dafür nun langer Napoleon?)

Mit Friedrich Pürner und Gunter Frank
Corona‑Debakel in Deutschland: Lug und Trug
Jens Spahn musste vor der Corona-Enquete-Kommission aussagen: Und erzählt die Unwahrheit zur Corona-Impfung. Der Ausschuss lässt das durchgehen. Heute ist Spahn Fraktionsvorsitzender der CDU – und Kanzler Merz hält ihn in dieser Position. "Das Tor zur Hölle ist geöffnet", kommentiert Roland Tichy das Geschehen.
VON Roland Tichy
(Tichys Einblick. Ausschuss ein Selbstschuss?)

DER PODCAST AM MORGEN
Brüssel spielt mit Milliarden: Zugriff auf russische Reserven –Tabubruch mit Folgen –TE-Wecker am 18. Dezember 2025
..VON Holger Douglas
+++ Trump zieht die Sanktionsschraube an: Putins Öl-Maschine im Visier +++ Brüssel auf dünnem Eis: Russische Milliarden antasten – Euro-Vertrauen riskieren +++ Chelsea-Geld für Ukraine: Starmer droht Abramovich mit Gericht +++ 50 Milliarden für die Bundeswehr: Beschaffungs-Rekord im Bundestag +++ Kohleboom trotz Klima-PR: Weltverbrauch auf Rekordhoch +++ Berlin im Gangster-Modus: Handgranaten, Kugelhagel, Clan-Krieg +++ DUH vs. Meta: Urteil über Facebook-Gruppen – Hass, Drohungen, Zensurfrage +++ TE-Energiewende-Wetterbericht +++.
(Tichys Einblick. Hütchenspiele.)

Eine Analyse von Ulrich Reitz
Merz kämpft um Putin-Milliarden, da fliegt plötzlich wilde Von-der-Leyen-Rechnung ein
...Der unter Federführung des deutschen Bundeskanzlers entwickelte europäische, dann in Berlin konkretisierte Friedensplan, hat sich de facto schon erledigt: Russland lehnt ihn ab. Dessen Präsident Wladimir Putin nennt die Europäer jetzt „Schweine“...Der nächste – und letzte? – Schritt der Europäer ist der Zugriff auf die Russenmilliarden. Es ist, mit einem Wort von Markus Söder, womöglich „die letzte Patrone“. Über diesen Plan, den Merz für sich reklamiert, und für den er Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an seiner Seite hat, verhandeln von diesem Donnerstag an die Europäer. Merz flog am Mittwochabend nach Brüssel, unmittelbar nach einer turbulenten Bundestagssitzung. Dort hatte Merz seinen Plan vehement verteidigt: Es gehe um die Sicherheit und Souveränität Europas...
(focus.de. Wo war Merz während  Erdkundeunterricht und Religion?)

„Wir sind kein Spielball von Großmächten“, sagt Merz im Bundestag
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat vor dem EU-Gipfel in Brüssel die Rolle von Deutschland auf der internationalen Bühne hervorgehoben. „Wir erleben eine tiefe Erschütterung der internationalen Ordnung“, sagte Merz bei der Regierungserklärung im Bundestag am Mittwoch. Aus einer Weltordnung werde eine „Weltunordnung“. Der Kanzler zählte als Herausforderungen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine, Protektionismus und die stagnierende Wirtschaft in Deutschland auf. .
(welt.de. Nichts gelernt? Kasperletheater am Ballermann.)

Haushaltslage
„Jeder wird spüren, dass wir sparen“ – Klingbeil kündigt harte Einschnitte an
Finanzminister Lars Klingbeil stellt die Menschen in Deutschland auf finanziell schwierige Jahre und auch mögliche Einschnitte ein. „Es werden schon sehr herausfordernde Jahre. Wir werden den Menschen auch was abverlangen müssen in den nächsten Jahren“, sagte der SPD-Vorsitzende in der ZDF-Sendung „Das Jahr 2025“ mit Moderator Markus Lanz. „Jeder wird spüren, dass wir sparen“, fügte der Vizekanzler hinzu...
(welt.de. Wo hat er die dicken Backen her? Der Schnitter heißt Tod.)

Gebäudeeffizienz
Ende des Dämmungs-Wahns?
Jetzt soll der Heizungs-Tausch die beste Klima-Lösung sein
(welt.de. Glauben die nicht an ihr Horoskop? Ab in die Hilfsschule!)

Klima-Debatte
Kühe quälen für den Klimaschutz – Medikamente auch für den Menschen gefährlich?
Von Jochen Ziegler • Kühe gelten wegen ihres Methan-Ausstoßes als schlimme Klimaschädlinge. Da man sie nicht einfach verbieten kann, sollten Kühe mit einem methandmindernden Medikament zwangsgefüttert werden. Doch die teilweise extremen Nebenwirkungen für Kühe und Menschen wurden nie untersucht. Notizen aus dem Klima-Irrenhaus..
(achgut.com. Kein Furz kommt allein.)

„My Voice, My Choice“
EU-Parlament erklärt Abtreibung zur „reproduktiven Gesundheitsvorsorge“
Das Europäische Parlament treibt die Normalisierung von Abtreibung unter dem Etikett „reproduktive Gesundheitsvorsorge“ voran. Mit einem neuen EU-Finanzmechanismus sollen nationale Schutzregelungen faktisch umgangen werden...
(Junge Freiheit. Wer weiterhin der "cdu" als Mitglied angehört, ist Communist, aber kein Christ. Ist Mord auch reproduktive Gesundheitsvorsorge? Zweifellos derTod.)

Streit in Düsseldorf
AfD stellt Weihnachtsbaum in Landtag auf – Verwaltung lässt Tanne entfernen
(welt.de. Wenn schon, dann die Palme hoch.)

Ende der Halbleiterkrise?
Chip-Start-up „QuantumDiamonds“ schlägt hohe Wellen
Mit dem bayerischen Start-up QuantumDiamonds hat die europäische Chipindustrie einen neuen Hoffnungsträger gewonnen. Doch die Branche steht weiterhin erheblich unter Druck. Kann das milliardenschwere Investitionsprogramm der EU das ändern?
(Junge Freiheit. Was wird aus den Kartoffeln?)

Reste einer unabhängigen Justiz?
Spanien: Die hässliche Fratze der Parteienherrschaft
Parteien haben sich die EU-Staaten zur Beute gemacht. Karriere und Pfründe gibt es gegen Gehorsam. In Spanien führen Sozialisten vor, wie schamlos sie das betreiben. Dort zeigen allerdings Richter und Staatsanwälte Politikern, Parteifunktionären und ihren Komplizen Grenzen auf. Wo sonst noch gibt es so etwas in der EU?
VON Thomas Punzmann
(Tichys Einblick. Grenzenlos doof.)

Geopolitischer Epochenbruch
Von Gorbatschow zu Donald Trump
Früher wehte der Wind der Veränderung aus dem Osten, heute kommt er aus dem Westen. Dem politisch-medialen Komplex in Deutschland gehen die Ansprechpartner aus. Die AfD hat das gut erkannt, muß sich aber klarmachen, daß es am Ende immer um Real- und Machtpolitik geht. Ein Kommentar von Thorsten Hinz..
(Junge Freiheit. Ausgegönnt.)

Rückbenennung eines Instituts
Dobrindt macht Roths Affront gegenüber Vertriebenen rückgängig
Das deutsche Erbe in Ost- und Mitteleuropa kehrt dank Innenminister Dobrindt in den Namen einer Einrichtung zurück, die Claudia Roth dreist umbenannte. Lob dafür kommt vom Ex-Chef des Bundes der Vertriebenen..
(Junge Freiheit. Ein bisschen Bildung muss sein.)

Ländervergleich
Wo in Europa ein rechter Politikwechsel zu erwarten ist
Italien ist derzeit das einzige große Land in Europa, wo eine Rechtspartei die Regierung führt. Doch wie genau stehen die Chancen auf einen rechten Politikwechsel beispielsweise in Spanien oder Großbritannien?.
(Junge Freiheit. Nur Geradeaus führt an linken und rechten Abgründen vorbei.)

Scharfschützen im Zweiten Weltkrieg
Mit Häyhä und „Sisu“ leistete Finnland hartnäckigen Widerstand
Bis heute gilt Simo Häyhä in Finnland als Held wegen seines Einsatzes im Zweiten Weltkrieg gegen die Sowjetunion. Auch über die Landesgrenzen hinaus ist er als herausragender Scharfschütze in die Militärgeschichte eingegangen. .
(Junge Freiheit. Das blaue Hakenkreuz gefällt aber nicht allen.)

Genug ist genug!
Gescheiterte Richterkandidatin Brosius-Gersdorf delegitimiert die Gewissensfreiheit der Abgeordneten
Von Josef Kraus
Parteidisziplin sei wichtiger als das Grundgesetz. Eine gescheiterte Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht erklärt Grundgesetz und Parlament zum Störfaktor. ZDF-Lanz ist davon begeistert. Mehr Beschädigung von Demokratie und Rechtsstaat ist schwer vorstellbar..
(Tichys Eimnblick. Und sonst geht's ihr gut? Wer hat die zur Prof. gemacht? Ein Land mit solchen Abschaffern hat jegliche Existenzberechtigung verloren.)

Islamfeindlichkeit
„Links-islamistische Querfront“ – Islamforscherin kritisiert neuen Berliner Gedenktag
Der Berliner Senat hat einen Gedenktag gegen Islamfeindlichkeit beschlossen. Am 15. März soll jährlich an die Diskriminierung von Muslimen erinnert werden. Eine Islamwissenschaftlerin bezeichnet die Entscheidung als „Täter-Opfer-Umkehr“...Der Vorstoß von CDU und SPD geht auf eine UN-Entscheidung zurück. Eine Islamwissenschaftlerin ist empört: Statistisch belegt sei vor allem ein Anstieg des Antisemitismus in der Hauptstadt..
(welt.de. Wie verrückt ist das denn? Nehmt der "cdu" endlich das C. Bonn muss wieder Haupttadt sein. Schenkt Berlin dem Propheten.)

Lieber das amerikanische oder das deutsche Modell?

Von David Cohnen

Der Vergleich zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und Deutschland wird häufig emotional oder ideologisch geführt. Dabei bietet gerade der rechtsstaatliche Umgang mit Normdurchsetzung und staatlicher Verantwortung einen sachlichen Zugang, um strukturelle Unterschiede sichtbar zu machen. Besonders aufschlussreich ist der Blick auf jene Bereiche, in denen der Staat Aufgaben ganz oder teilweise an private Akteure überträgt. Während beide Länder Formen privater Beteiligung kennen, unterscheiden sich Zweck, Reichweite und innere Logik dieser Modelle fundamental.

Das amerikanische Modell: Risiko, Verantwortung und Begrenzung

In den USA existiert mit dem Bail-Bonds-System eine Form privater Beteiligung an der Strafverfolgung, die häufig mit dem Begriff des Kopfgeldjägers verbunden wird. Dieses System greift ausschließlich bei schweren Straftaten, etwa bei Mord- oder Gewaltdelikten, und stets erst nach einer richterlichen Entscheidung.

Kann ein Angeklagter die vom Gericht festgesetzte Kaution nicht selbst aufbringen, übernimmt eine spezialisierte Bail-Bond-Firma diese Aufgabe gegen eine Gebühr. Entscheidend ist dabei, dass diese Firma das volle finanzielle Risiko trägt: Taucht der Beschuldigte unter oder entzieht sich dem Verfahren, verliert sie die hinterlegte Kaution. Aus diesem Risiko ergibt sich ein unmittelbares Eigeninteresse daran, dass der Angeklagte der Justiz wieder zur Verfügung steht. Die Beauftragung von Kopfgeldjägern dient somit nicht der Suche nach Verstößen, sondern der Durchsetzung bereits getroffener staatlicher Entscheidungen.

Das private Handeln ist in diesem Modell klar begrenzt. Es betrifft nur schwere Delikte, ist an konkrete gerichtliche Verfahren gebunden und erfolgt unter voller Haftung des privaten Akteurs. Privates Interesse und staatliches Ziel fallen hier weitgehend zusammen.

Das deutsche Modell: Ordnung ohne Risiko

In Deutschland zeigt sich ein grundlegend anderes Bild. Auch hier wird Rechtsdurchsetzung in bestimmten Bereichen faktisch an private Akteure ausgelagert. Dies geschieht jedoch überwiegend bei Ordnungs- und Nebenverstößen, also bei Handlungen, die weder Leib noch Leben gefährden und oft keinen messbaren Schaden verursachen.

Der Staat erlässt eine Vielzahl formaler Pflichten, deren vollständige Einhaltung er weder kontrollieren noch durchsetzen kann. Anstatt diese Aufgabe selbst wahrzunehmen, öffnet er die Verfolgung solcher Verstöße für Dritte. Rechtsanwaltskanzleien und spezialisierte Akteure haben daraus Geschäftsmodelle entwickelt, die auf der systematischen Identifikation formaler oder sprachlicher Grenzüberschreitungen beruhen.

Im Gegensatz zum amerikanischen Modell tragen diese Akteure kein vergleichbares Risiko. Sie haften nicht für Fehlbewertungen, tragen keine Verantwortung für Verhältnismäßigkeit und profitieren gerade von der Masse leichter Fälle. Der wirtschaftliche Anreiz liegt nicht in der Wiederherstellung des Rechtsfriedens, sondern in der Verwertbarkeit des Verstoßes.

Abmahnungsmodelle und politische Eskalation

Besonders sichtbar wird dieses System im politischen Raum. In aufgeheizten Debatten überschreiten Bürger mitunter aus Erregung oder Unbedachtheit sprachliche oder formale Grenzen. Die Reaktion erfolgt dann häufig nicht durch staatliche Zurückhaltung, sondern durch massenhafte Abmahnungen oder Anzeigen, angestoßen durch beauftragte Kanzleien oder Dienste.

Diese Verfahren führen nicht selten zu empfindlichen Strafen oder erheblichen Kosten, obwohl die zugrunde liegenden Verstöße bei nüchterner Betrachtung als tatsächlich, aber harmlos einzustufen sind. Die Sanktion steht dann in keinem angemessenen Verhältnis zur Wirkung der Handlung. Meinungsäußerung wird nicht durch offene Auseinandersetzung begrenzt, sondern durch formale Rechtsdurchsetzung diszipliniert.

Typische Bagatellverstöße als Geschäftsgrundlage

Ein Blick auf die Praxis zeigt, dass sich die Tätigkeit spezialisierter Abmahnakteure regelmäßig auf eine überschaubare, aber äußerst ergiebige Gruppe formaler Bagatellverstöße konzentriert. Gemeinsam ist diesen Verstößen, dass sie für Dritte in aller Regel keinen oder nur einen theoretischen Schaden verursachen, rechtlich jedoch leicht angreifbar sind.

Zu den häufig genutzten Ansatzpunkten zählen unter anderem:

• Ungenaue Wohnflächenangaben bei Verkauf oder Vermietung, selbst wenn die Abweichung gering ist und die Nutzung der Immobilie faktisch nicht beeinträchtigt wird.
• Formale Fehler in Firmenbezeichnungen, etwa bei unvollständigen oder leicht abweichenden Angaben zur Rechtsform oder zum vertretungsberechtigten Organ.
• Unvollständige oder veraltete Pflichtangaben in Vertragsunterlagen, AGB oder Begleittexten, ohne dass der Vertragspartner tatsächlich irregeführt wurde.
• Kennzeichnungs- und Informationspflichten, bei denen geringfügige Abweichungen von Wortlaut oder Platzierung bereits als Verstoß gelten.
• Formale Verstöße im Online- und Medienbereich, etwa bei der Darstellung von Angeboten, Hinweisen oder rechtlichen Texten, die für den Nutzer kaum Relevanz besitzen.
• Sprachliche Grenzüberschreitungen in politischen oder gesellschaftlichen Debatten, die zwar tatsächlich unbedacht oder überspitzt formuliert sind, jedoch keine reale Gefährdung darstellen.

Auch im Bereich der Veröffentlichung von Büchern und Texten finden sich solche Mechanismen. Die Pflicht zur Offenlegung einer vollständigen ladungsfähigen Anschrift des Autors wird mitunter so ausgelegt, dass sie faktisch zur Preisgabe der privaten Wohnadresse führt. Der ursprüngliche Zweck der Erreichbarkeit tritt dabei in den Hintergrund, während ein reales Sicherheitsrisiko entsteht. Die Vorstellung, dass jeder Leser im Zweifel weiß, wo ein Autor wohnt, verdeutlicht die Schieflage zwischen formaler Ordnung und persönlichem Schutzinteresse.

All diese Beispiele zeigen, dass nicht gravierende Rechtsverletzungen im Fokus stehen, sondern solche Konstellationen, in denen der Aufwand gering, die Beweislage eindeutig und der wirtschaftliche Ertrag kalkulierbar ist. Der Bagatellverstoß wird so zur idealen Ware eines privatisierten Durchsetzungssystems.

Fazit

Der Vergleich zeigt, dass private Beteiligung an Rechtsdurchsetzung nicht per se rechtsstaatswidrig ist. Entscheidend ist, ob sie an Verantwortung, Risiko und klare Grenzen gebunden ist. Das amerikanische Modell mag in seiner Erscheinung hart wirken, ist jedoch konsistent und zielgerichtet. Das deutsche Modell erscheint milder, entfaltet aber durch seine Breitenwirkung eine erhebliche abschreckende Kraft.

Ein Rechtsstaat, der seine Ordnung nicht selbst durchsetzt, sondern ihre Verletzung zur Einnahmequelle Dritter werden lässt, verliert an Autorität. Nicht die Vielzahl der Regeln entscheidet über die Stärke des Rechts, sondern die Bereitschaft des Staates, Verantwortung für ihre Durchsetzung zu übernehmen.

China übernimmt globale Führung bei Schlüsseltechnologien

Eine aktuelle Analyse des „Australian Strategic Policy Institute“ (ASPI) zeigt eine deutliche Verschiebung der globalen Forschungslandschaft: China nimmt inzwischen in der Mehrheit der als strategisch kritisch eingestuften Technologien eine führende Position ein.

Die Ergebnisse des Critical Technology Trackers der australischen Denkfabrik ASPI sind eindeutig: Inzwischen führt China in rund 90 Prozent der bewerteten Schlüsseltechnologien weltweit die Forschung an. Untersucht wurden insgesamt 74 Technologiefelder, die als besonders relevant für nationale Sicherheit, wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und strategische Interessen gelten. Zu den betrachteten Technologiefeldern zählen unter anderem künstliche Intelligenz, Quantentechnologien, fortgeschrittene Halbleiter, synthetische Biologie, Raumfahrttechnologien sowie Hyperschall- und Sensortechnologien.

Der Critical Technology Tracker basiert auf der Auswertung der Top-10-Prozent zitierten wissenschaftlichen Publikationen aus den Jahren 2020 bis 2024. In 66 der 74 analysierten Technologiebereiche nimmt China demnach eine Spitzenposition ein, während die Vereinigten Staaten in den verbleibenden acht Feldern führend sind.

Die Studie bewertet Deutschland als weiterhin führend in Europa. International schaffte es Deutschland in 30 Technologien unter die Top 5. Für den AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Christoph Birghan ist das zwar ein starkes Zeichen für das Potenzial Deutschlands, aber kein Grund, aufzuatmen:
„Betrachtet man die Rahmenbedingungen von Forschung, nimmt die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands immer stärker ab. Forschungsfreiheit und Technologieoffenheit werden zunehmend eingeschränkt, der Bildungssektor krankt seit Jahren und die Sicherheit nimmt immer weiter ab.“

Birghan weiter: „Das in Kombination mit ausufernder Bürokratie und einer enormen Steuerlast vertreibt immer mehr Wissenschaftler und lockt – entgegen der träumerischen Annahme der Hightech-Agenda der Bundesregierung – auch keine internationalen Spitzenforscher an. Wollen wir als Technologiestandort bestehen, müssen wir also dringend grundlegende Reformen durchführen.“
(pi-news.net)

Die Engel des Stephan Krawczyk

Von Vera Lengsfeld

Glauben Sie an Engel? Ich bin mir da nicht sicher, aber vorsichtshalber habe ich einen zarten Schutzengel am Rückspiegel meines Autos. Ich bin fest davon überzeugt, dass er es war, der mir bei meinem Zusammenstoß mit einem riesigen LKW körperlich unversehrt und lediglich mit Blechschäden am Auto beigestanden hat.

Krawczyk hat eine feste Beziehung zu Engeln und hat mit seinen Erfahrungen ein zauberhaftes Buch geschrieben. Mit 77 Engelgeschichten überzeugt er auch eingefleischte Atheisten davon, ihr Verhältnis zu Engeln zu überdenken.

Krawczyk ist mit keinem LKW zusammengestoßen, sondern der geübte Schwimmer verspürte vor Mallorca im Atlantik plötzlich einen heftigen Schlag mit messerscharfem Schmerz an der Schulter. Sein Schrei lockte weitere Feuerquallen an, die einen Kreis um ihn bildeten. Noch sieben Schläge wie Blitze, dann ließen die Feuerquallen ihn ziehen. Die Sekunden der Todesangst möchte Krawczyk nicht mehr missen. „Sie haben das Gefühl, frei zu sein, um eine Dimension erweitert.“ Hat sein Schutzengel ihn gerettet?

Engel gibt es für alle Lebenslagen: Engel des Alltags, der guten Gedanken, des Genusses, der schönen Künste, der Melancholie, der inneren Verzweiflung, der mutigen Herzen, der Geselligkeit, der Lebensfreude. Aber auch Flora und Fauna haben Engel. Sogar der Vesuv.

Dessen Engel raunte einem Schmetterling, der an seinem Rand sitzt, zu, dass er demnächst Feuer speien wird. Der Schmetterling soll sich davonmachen und unterwegs alle warnen, die ihm begegnen. Der Schmetterling wird aber von seiner plötzlichen Wichtigkeit überwältigt und versagt.

Krawczyk gibt in seinen Erzählungen der Wirklichkeit den Zauber zurück, den sie schon längst verloren zu haben scheint. Der Zauber ist aber noch da, die Augen der meisten Menschen haben nur verlernt, ihn zu sehen. Sie spüren ihn auch nicht mehr, höchstens in ihren Ängsten.

„Allerlei (scheinbarer) Unsinn, vor allem aber viel Weisheit steckt in diesem Buch, das von der Liebe zur Sprache zeugt, die die Neugier auf Engel geweckt hat.“

Sie sind unter uns, wir müssen sie nur entdecken.
Stephan Krawczyk: Die heilende Schrift
(vera-lengsfeld.de)

Wer sind die Corona-Verbrecher, laufen die etwa noch frei herum?

Sicherheitsgründe:  Er wird der Natur zurückgegeben