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Staatsquotengrenze: -
von Ulric E.J. Rechtsteiner

Ein Staat, der alles kann – kann am Ende nichts mehr.

Deutschlands Staatsquote liegt bei fast 50 %. Die Hälfte der gesamten Wirtschaftsleistung wird inzwischen vom Staat gelenkt oder verbraucht. Doch wann wird aus Fürsorge Bevormundung, aus Solidarität Überforderung, aus Verantwortung Kontrollwut?

Dieses Buch plädiert für eine verfassungsrechtliche Begrenzung der Staatsquote – eine „Staatsquotengrenze im Grundgesetz“. Sie wäre der ökonomische Gegenpol zur Schuldenbremse und ein neuer Ordnungsrahmen für einen leistungsfähigen, schlanken und freiheitsorientierten Staat.

Der Autor – Unternehmer mit jahrzehntelanger internationaler Erfahrung, als Betriebswirt auf Finanzen, Risikoanalyse und Business Development spezialisiert – analysiert die Entwicklung der deutschen Staatsquote, vergleicht internationale Reformmodelle und zeigt, warum zu viel Staat nicht Stabilität, sondern Stagnation bringt.
Deutschland ist am Scheideweg.

Anhand ökonomischer Daten, juristischer Argumentation und konkreter Reformvorschläge wird klar:

  • Eine Staatsquotengrenze ist kein Sparzwang, sondern eine Strukturreform.
  • Sie stärkt Wettbewerb, Eigenverantwortung und Produktivität.
  • Sie macht den Staat zukunftssicher, handlungsfähig und legitimiert durch Maß.

Ein Buch für Ökonomen, Juristen, Politiker – und alle Selbstständigen, Unternehmer, Handwerker, Arbeitnehmer, Angestellten und Arbeiter, die glauben, dass Freiheit den besseren Staat macht.

Mit Daten, Analysen und einem konkreten Vorschlag zur Verfassungsänderung. (Amazon)

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Stürmischen Zeiten – unsere Herausforderung

Wir werden bombardiert mit negativen Nachrichten und Prophezeiungen für die Zukunft.

Unsere Gefühlswelt lassen wir bestimmen von äußeren Situationen, somit empfinden wir häufig Schmerz, Chaos, Wut und Angst.
Wie lässt sich dieser Teufelskreis durchbrechen?

Meine WIEDEREntdeckung – die STILLE STUNDE – auf dem Dreifaltigkeitsberg in der Wallfahrtskirche.

Ist man oben auf dem Berg angekommen, vermittelt schon der weite Blick bis zum schneebedeckten Feldberg ein Gefühl von Freiheit, Möglichkeiten und Raum.

Der Blick auf Wald und Natur stimmt mich immer positiv und beruhigt spürbar mein Nervenkostüm.

Die STILLE STUNDE hier oben auf dem Berg ist eine Einladung an sich selbst.

Hier findet man Ruhe, hört die innere Stimme und erkennt Schritt für Schritt den eigenen Weg.

 Meister Eckhart sagt: "Die Wahrheit ist in dir;  suche sie nicht außer dir“. Für Eckhart ist die innere Stimme eine spirituelle Quelle.

Mein abschließender Gedanke, das eigene Glück hängt von niemandem ab!
Es liegt in meiner und deiner Verantwortung.

 

 

 

(tutut) - In seinem Buch "Der Jesuswahn" Findet Heinz-Werner Kubitza  durchaus "Positives in der Lehre Jesu", denn fast fühle man sich genötigt, Hilfe zuleisten und Partei zu ergreifen für diesen Mann, dem von seiner Kirche so übel mitgespielt worden sei, die seine innersten Glaubenssätze und Überzeugungen, die seine Religion so verraten habe, und die aus einem frommen Anbeter Jahwes einen Angebeteten gemacht habe, und das schon so bald nach seinem gewaltsamen Tod und bis in unsere Zeit hinein. Und manches an ihm erscheine uns sympathisch. "Das Liebesgebot steht hier natürlich an erster Stelle",  betont der Autor. "Es wird gerne als Inbegriff dessen gesehen, was er gelehrt hat, obwohl dies ja eher die nahe Gottesherrschaft war. Und auch wenn das Liebesgebot im Judentum vorgeprägt war und sich auch sonst in reöigiösen und philosophischen Texten findet, es steht einem Menschen immer gut an, es zu betonen". Das sei eine Sprache, diejeder berstehe. Die Texte, die von der Liebe handelten, gehörten sicher zum Bewahrenswerten der biblischen Schriften, die sonst doch stark überbewertet würden. Und daran ändere sich auch nichts, wenn der Liebesgedanke zuweilen von reichlich dubiosen Gestalten propagiert werde, geistigen Trittbrettfahrern und Einschmeichlern  wie z. B. Bhagwan und anderen Sektenführern. Jesus jedenfalls habe diesen Liebesgedanken verinnerlicht und verkündigt. Wobei der Autor hierzu Einschränkungen macht. Sympathisch an Jesus sei dessen Desinteresse am Ritus, außerdem sei Jesus  kein Asket gewesen, Auch bei der Frage nach Rein und Unrein erscheine Jesus erstaunlich modern. Und wie hält's  damit Zeitung "für christliche Kultur und Politik"? Im Sil alter preußischer Kavallerie-Husaren: Siegen oder Tod. Den Sozialismus in seinem Lauf halten aber weder Ochs, Esel noch Hagel auf. "Hagel erklärt AfD zum Hauptgegner - Auf dem Parteitag der Südwest-CDU spricht Landeschef Manuel Hagel in Sachen AfD von 'Kostümkonservativen'. Bei seiner Wiederwahl erhält der junge Ehinger triumphale 96,5 Prozent der Stimmen". Ohne Auswahl. Da müßte Erich im Grab neidisch werden. Mann mit der schwarzen Maske, für die er sich seit Coronas Pressekrönung bei den Lesern nicht entschuldigt hat, folgt an der Leidplanke der Mehrfaltigen mit holder Einfalt: "Hoffnungsträger der Südwest-CDU - Wird Manuel Hagel nächster Ministerpräsident von Baden-Württemberg? Die Wahrscheinlichkeit wird durch Euphorie und Rückendeckung beim Parteitag gewiss nicht geringer. Hindernisse erwarten den CDU-Chef erst nach dem Urnengang". Sehen nicht nur Blinde die Asche der einstigen BW-Partei nicht in der Urne? Das Wortgehampel fürs linksgrüne  Kollektiv sieht nur ein Licht: "Diese Hoffnung verkörpert Hagel glaubhaft, spricht von einem 'Baden-Württemberg-Gefühl' und beschwört in schweren Zeiten das Bild einer erfolgreichen Zukunft. Und nach der Wahl? Da wartet eine erstarkte AfD. Und wenn es mit SPD und FDP nicht reichen sollte, auch nur eine realistische Regierungsoption. Und die ist übrigens Grün". Ein grün-kommunistisches Kollektiv gegen alternative Demokraten. Warum und wofür der Jungspund von der Sparkasse aus dem Städtchen mit dem Lahrer Betonlöwen als Kriegerdekmal gewählt werden soll? "Vincere aut mori". Maskenmann weiter in seinem Streich: "Hagel greift nach Kretschmanns Amt - Mit großer Geschlossenheit wurde Manuel Hagel beim Parteitag der CDU in Heidelberg als Landesvorsitzender bestätigt. Auf die Pflicht soll bei der Landtagswahl am 8. März die Kür folgen. Aber mit welchen Inhalten?" Wie heißt's so schön: Hopfen und Malz, Gott erhalt's. Prost! Hemdsärmelig gekrempelt steht er wieder da auf dem Foto. Beide Arme hochgereckt, damit wohl niemand auf falsche Gedanken kommt. Nun sitzt die CDU 2026 15 Jahre im Bett beim grünen KRÄTSCH, ist mitverantwortlich für den Niedergang zum THE LÄND, und will nun Ochs und Esel folgen? Wem will die Partei das erklären? Deren Hoffnungsträger kommen und gehen auch wieder. Manche waren nie wieder zu sehen. Eine Seite für sie, als wär's ein Stück der CDU: "Hilferuf der Hebammen - In vielen Kreißsälen arbeiten Hebammen als Freiberuflerinnen im sogenannten Belegsystem. Seit Anfang November bekommen

(Wikipedia)

sie weniger Geld bei mehr Bürokratie. Viele denken ans Aufgeben - mit gravierenden Folgen für werdende Mütter". Nichts Neues aus der Imkerei: "Innenminister bei Konzept zur Drohnenabwehr einig - Seit Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine haben Drohnensichtungen auch hierzulande zugenommen".  Welchen Krieg meinen sie denn? Angefangen hat der bereits 2014. War da nicht was mit der Merz-Rente? "Der große Wurf bei der Rente soll noch folgen". Wirtschaftsredaktionschef legt nach: "Drohen höhere Steuern durchs Rentenpaket?" Wer liefert, wer ist geliefert? "Warum die Flut an Retouren anhält". Äh: "Lachssperma und Schneckenschleim aus Korea für ein schönes Gesicht". Trotzdem-Lachen will gelernt sein. Daheim ein Anschlag: "Wichtige Kreuzung wird nicht pünktlich fertig". Dafür frau damit bei Scheidungsquote von fast 50 Prozent: "Liebe trifft auf Steuervorteil: Trauungen am Jahresende - Wer sagt eigentlich, dass sich Liebe und ein kleines bisschen Steueroptimierung ausschließen? Vor allem in einer Stadt im Landkreis sagt man häufig 'Ja, ich will'. Auch im Dezember". Wer will nochmal, wer hat noch nicht? Einstige Redaktionskollegin hift weiter: "Vor allem in Trossingen gibt es eine lebhafte Bereitschaft, Ja zueinander zu sagen. Laut Pressesprecherin Sabine Felker-Henn waren es schon vergangenes Jahr acht Trauungen im Dezember. Bislang stehen für diesen Monat fünf Trauungen fest". Wahnsinn!Evangelischer Pfarrer hat's mit dem "Nikolaus", den die Katholische Kirche abschaffte. Aufundzu: "Für Eltern und Kinder: Café 'Babyccino' eröffnet in Tuttlingen", "Stadtwerke Tuttlingen verdoppeln Spendensumme an Kindergärten", "In der Nordstadt leuchten die Fenster", "Rettet EU-Regel den Betrieb von Altkleider-Containern?", "Jahrzehnte der Nächstenliebe in Mali", "Fast ein Euro pro Kubikmeter: Preis für Wasser wird erhöht", "Jobs for Future finden im März statt - Jobs for Future: Berufsperspektiven entdecken, mit Experten sprechen, digitale Trends erleben und wichtige Tipps für die Karriere sammeln". Ob's den Merz im März noch gibt? Und was wird aus Hagel nach der Landtagswahl? Bei dem neuen Wahlgesetz für 16-Jährige und Parteilisten müssen nur noch die Bürger abzeichnen. .

Mit Messern bewaffnet
Gundelfingen: Polizeibeamter schießt 28-Jährigen an
In Gundelfingen hat ein Polizeibeamter im Rahmen eines Einsatzes auf einen 28-jährigen Mann geschossen. Der Mann soll zuvor mit zwei Messern bewaffnet auf die Beamten zugelaufen sein..
(swr.de. Wild-Südwest.)

Entscheidung sorgt für Diskussionen
Rentenpaket beschlossen: Warum ein Südbadener mit "Nein" stimmte
Das Rentenpaket der Koalition ist beschlossen, doch nicht alle sind zufrieden. Yannick Bury, CDU-Abgeordneter aus Emmendingen-Lahr, stimmte dagegen. Warum?.."Es ist im parlamentarischen Verfahren nicht gelungen, die Folgekosten, die wir gesetzlich jetzt festgeschrieben haben, für die 2030er Jahre zu verringern. Der Reformbedarf in der gesetzlichen Rentenversicherung ist mit diesem Paket im Ergebnis eher größer als kleiner geworden", erklärte Bury. Ob ihm das politisch schaden oder gar nützen wird, immerhin ist er in den letzten Tagen stark im Fokus der Medien gewesen, ist offen. Es sei nicht so schön, anders abzustimmen als die eigene Fraktion, sagt er selbst. Und doch er habe den Eindruck, dass seine Haltung bei vielen Menschen in seinem Wahlkreis Emmendingen-Lahr auf Zustimmung gestoßen sei. .
(swr.de. Zukunft mit Hagel gut?)

Vor allem Flure, Lehrerzimmer und Sekretariate betroffen
Krebserregende Fasern: Fehler bei Umgang mit Steinwolle am Offenburger Schulzentrum
An mehreren Schulen in Offenburg wurden bei Umbauarbeiten bei laufendem Betrieb Steinwolle entfernt und bewegt. Ein Vorgang der krebserregend sein kann..
(swr.de. Wer wird sich nun in die Wolle kriegen?)

Landesparteitag in Heidelberg
CDU will Wahlprogramm "Agenda der Zuversicht" beschließen
Die Christdemokraten besprechen auf dem Parteitag ihr Programm für die Landtagswahl. Am Freitag bestätigten sie Landeschef Hagel mit 96,5 Prozent im Amt und stärkten ihm den Rücken..
(welt.de. Wollen? Warum tun sie es nicht, sie regieren ja. Sie können halt nichts außer Geschwätz.)

Gutachten bestätigt Gefahr
Häuser in Schwäbisch Gmünd nach Hangrutsch akut bedroht
Drei Häuser in Schwäbisch Gmünd sind nach mehreren Hangrutschen akut bedroht. Seit einem Starkregen letztes Jahr steht eines der Häuser direkt an der Abbruchkante. Handeln tut Not..
(swr.de. Geröllhalde THE LÄND.)

91 Vollzeitstellen fallen weg
Stellenabbau bei Liebherr-Components in Biberach
Das Unternehmen Liebherr-Components will am Standort Biberach mehr als 90 Stellen abbauen. Arbeitsplätze in der Produktion seien zunächst nicht betroffen, heißt es vom Unternehmen..
(swr.de. Das neue BW-Gefühl?)

Polizei sieht keine Gefährdungslage
Islamistische Parolen an Schulen in Ludwigsburg: Schüler bleiben teils zu Hause
An Ludwigsburger Schulen sorgen Schmierereien mit islamistischem Bezug für Aufregung. Die Polizei sieht keine konkrete Gefahr und warnt vor Gerüchten. Viele Eltern sind besorgt..
(swr.de. Islam heißt das.)

SV Waldhof-Fan-Vertreter: "Viel Lärm um Nichts"
Sicherheit in Fußballstadien: Politik verzichtet auf harten Kurs gegen Fans
Keine personalisierten Tickets, keine Gesichtserkennung, Stadionverbotsfrage erst mal aufgeschoben. Die Beschlüsse der Innenministerkonferenz sorgen für Aufatmen bei den Fans..
(swr.de. Wann kicken sie wieder?)

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NACHLESE
Neues Papier
USA warnen vor „zivilisatorischer Auslöschung“ Europas – Wadephul verbittet sich Ratschläge
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat zurückhaltend auf die neue US-Sicherheitsstrategie reagiert. „Wir werden die neue Strategie der Vereinigten Staaten in allen Punkten intensiv auswerten, das konnten wir bisher nicht machen“, sagte Wadephul am Freitag. Die USA seien und blieben der wichtigste Verbündete im Nato-Bündnis. .
(welt.de. Von welcher Rolle? Wer? Wann verbittet sich Deutschland diesen Ausmister von Geschichte?)
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EU: 500 Millionen für Ausländerimport, LGBTQ und Wahlmanipulation
Die EU hat zwischen 2021 und 2024 über 500 Millionen Euro an USAID-nahe NGOs überwiesen – und damit Programme weitergeführt, die selbst in den USA unter Trump zurückgefahren wurden. Diese Strukturen dienen nicht europäischen Interessen, sondern den geopolitischen und ideologischen Linien des US-Demokraten-Deep-States. Eine parlamentarische Anfrage von Petr Bystron (AfD) deckt auf: Ein erheblicher Teil der EU-Gelder floss an dubiose NGOs wie „Save the Children“ und „Catholic Relief Services“, die seit Jahren zu den wichtigsten Partnern von USAID gehören. Ihre Projekte in Europa dienen nicht bloß der „Integration“, sondern einer gezielten Verschiebung der demografischen Realität. „Save the Children“ tritt in Italien offen für ein automatisches ius soli ein, das Millionen neuen Staatsbürgern den Weg ebnen würde. Zugleich war die Organisation bereits 2017 in einen Skandal um Kontakte zu libyschen Schleppernetzwerken verwickelt. Dennoch werden ihre Programme weiter aus EU-Mitteln gespeist. Catholic Relief Services“ führte in Griechenland das EU-finanzierte Projekt „Curing the Limbo“ durch, in dem Migranten gezielt in europäische Sozial- und Verwaltungsstrukturen eingewiesen wurden. Es handelt sich um dieselbe migrationspolitische Methodik, die über Jahrzehnte aus dem USAID-Apparat heraus entwickelt wurde – und die EU setzt sie nun fort, ohne jede öffentliche Debatte.
LGBTQ-Agenda als ideologischer Export amerikanischer Demokraten
Parallel dazu finanziert die EU aktiv Programme, die einer identitätspolitischen Agenda folgen, wie sie seit Jahren aus dem Umfeld der US-Demokraten exportiert wird. In Kolumbien betreibt Mercy Corps großflächige LGBTQ- und Aktivistenprogramme, die nicht humanitär motiviert sind, sondern politisch. Sie dienen der Formung bestimmter gesellschaftlicher Gruppen, der Schaffung neuer politischer Milieus und der Verbreitung einer Agenda, die in den USA selbst stark polarisiert. Während Trump solche Programme einschränkte oder kritisch prüfte, führt Brüssel sie nun weiter – finanziert mit dem Geld europäischer Steuerzahler, ohne europäische Zustimmung und ohne Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit. Die EU wird damit zum Transmissionsriemen einer Ideologie, die nicht aus Europa stammt und hier nie demokratisch legitimiert wurde.
Wahlmanipulation nach bewährtem USAID-Prinzip
Die vielleicht brisanteste Dimension zeigt sich in Afrika. In Nigeria finanziert die EU ein Demokratisierungsprogramm, das von der US-Firma Development Alternatives Inc. (DAI) durchgeführt wird, einem langjährigen USAID-Auftragnehmer. Statt neutraler Wahlbeobachtung organisiert DAI politische Popkonzerte, die gezielt junge Wähler mobilisieren sollen. Dazu kommen undurchsichtige technische Tools für die Wahlbehörde, deren Funktionen nicht offengelegt werden. Dieses Vorgehen ähnelt exakt jenen Einflussoperationen, die seit Jahren USAID zugeschrieben werden – direkte politische Einmischung unter dem Deckmantel der Demokratieförderung. Hier zeigt sich besonders deutlich, dass Brüssel nicht etwa eine europäische Außenpolitik verfolgt, sondern USAID-Mechanismen übernimmt und fortführt. Die EU fungiert als Ersatzfinanzierer eines Apparates, den selbst die US-Regierung unter Trump kritisierte und teilweise einschränkte.
Brüssel zahlt – der US-Demokraten-Deep-State gestaltet weiter
Ob Ausländer-Import, LGBTQ-Ideologieexport oder verdeckte Wahlmanipulation: Die EU finanziert ein Netzwerk, das tief in Strukturen des US-Demokraten-Establishments verwurzelt ist. Diese Programme verändern politische Entscheidungen, gesellschaftliche Normen und demografische Realitäten – jedoch nicht im Interesse der Europäer. Die Bürger Europas tragen die Kosten, während Brüssel mit über einer halben Milliarde Euro ein Einflussnetzwerk stützt, das in seinem Herkunftsland längst umstritten ist, aber nun in Europa weiterlebt.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Es sind Politiker der private-Public Partnership, nicht der Wähler. Sie dienen den Big-Konzernen, überwiegend mit Sitz USA, den Mega-Reichen. Da kann der Wähler einpacken. Wer Menschen z. B. Krieg, Digitalkäfig, Pandemien, Ungezierfraß, Plünderung des Einkommens und Eigentums („Nix haben, aber glücklich sein“) anbietet hat mit Realpolitik nix am Hut. Demokratie abgeschafft.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Transatlantische Beziehungen
„Europa soll europäisch bleiben“: Was die US-Führung für unseren Kontinent plant
Die USA wollen den Widerstand gegen die EU innerhalb Europas fördern – mit dem Ziel, den Kontinent in seiner Ausrichtung zu verändern: weniger Migration, bessere Wirtschaftsbeziehungen und mehr Selbstbewußtsein. Und dann ist da noch die Sache mit Rußland..
(Junge Freiheit. Zukunft fürs Reservat?)

Cancel Culture
Philosoph Sebastian Ostritsch: „Ich weiß nicht genau, warum ich gecancelt wurde“
Immer neue Fälle von Cancel Culture – nun hat es den Philosophen Sebastian Ostritsch erwischt. Die JF hat mit dem Dozenten, Journalisten und Buchautor gesprochen..
(Junge Freihet. Wer Kulturen hat, braucht keine Kultur.)

Herles fällt auf
Bitte mehr Regierungskrisen!
Von Wolfgang Herles
Ein Kanzler ohne Mehrheit regiert mit Stimmen der Linken und der extremen und radikalen Linken. Eine charakterlose, mittlerweile ebenfalls linke CDU steht vor den versammelten Linken einzig aus Machterhalt stramm. Die wahre Krise ist nicht der Sturz der Regierung, sondern ihr Fortbestand...
(Tichys Einblick. Kein Wunder, dass eine rechtskonservative AfD von der CDU in Baden-Württemberg zum Hauptgegner ernannt wird, weil die "cdu" in THE LÄND mit dem Stück "Bübchen auf dem Eis" Wahlkampf macht.)

TE Wecker Gespräch
Europa im Abseits – Was Fritz Goergen zum Kommunikationsabbruch mit den USA sagt
Von Holger Douglas
Während ein deutscher General klagt, dass im Pentagon niemand mehr ans Telefon geht, verspottet Moskau den Kanzler und die USA warnen offen vor Europas „zivilisatorischer Auslöschung“. Merz wird zur Randfigur, Berlin zum Risikofaktor und Trump baut längst eine neue Sicherheitsordnung ohne Westeuropa. Die EU und Deutschland haben sich selbst ins Aus manövriert..
(Tichys Einblick. Wie es in der "Dregroschenopfer" von Bertolt Brecht heißt: "Denn die einen sind im Dunkeln / Und die anderen sind im Licht. Und man siehet die im Lichte / Die im Dunkeln sieht man nicht".)

 

Genug ist genug
„Stasi-Kommissare der EU“: Elon Musk mit Kampfansage an Brüssel
Von Sofia Taxidis
„Die woken Stasi-Kommissare der EU werden bald die volle Bedeutung des ‚Streisand-Effekts‘ verstehen“ – mit deutlicher Rückendeckung aus Washington dreht sich der Fall EU gegen X: Nicht Musk steht am Pranger, sondern eine EU, die mit illegalen Hinterzimmerdeals, Drohungen und Strafen eine unbotmäßige Plattform disziplinieren will und nun mit offenem Gegenfeuer rechnen muss..
(TichysEinblick. EUdSSR in den Stasi-Knast.)

"Zeit, die EU abzuschaffen"
„Ihr seid eine totalitäre Institution und könnt nicht einmal das Wort Meinungsfreiheit buchstabieren“
Von Sofia Taxidis
Die 120-Millionen-Strafe gegen Elon Musk wird als frontaler Angriff der EU auf die Meinungsfreiheit gewertet. Aus allen Richtungen prasseln nun Forderungen nach harten Sanktionen, Abschaffung der EU-Kommission und einem politischen Gegenschlag gegen Brüssel, das seine Kritiker mit Zensurgesetzen und Strafaktionen niederhalten will...
(Tichys Einblick. Unterdemokratie.)

Kamikaze
Legen wieder Deutsche Europa in Schutt und Asche?
Ursula von der Leyen und Friedrich Merz drängen auf die Beschlagnahmung russischer Staatsvermögen für die Ukraine – und Friedrich Merz bietet für diesen Tabubruch Deutschland zur Haftung der erheblichen Risiken an. Ökonomen und selbst der belgische Premier warnen vor Rechtsbruch, Finanzbeben und einem sehr hohen Preis für Europa.
VON Klaus-Rüdiger Mai
(Tichys Einblick. Versailles Anfang und Ende von Deutschland und Befreiung Europas von Barbaren.)

So kam es zur Kanzlermehrheit
Nach Merz-Manöver: Plötzlich gilt Spahn als „Held“
Sieben Ablehnungen, zwei Enthaltungen, eine nicht abgegebene Stimme: Die Koalition beschließt das umstrittene Rentenpaket. Die Rekonstruktion eines kritischen Tages für diese Koalition - und was Schwarz-Rot nun erwartet..
(focus.de. Zweifrau und ihre Helden. Männer, schnallt euch los!)

Rentenpaket: CDU vorübergehend unter Wahrheitsserum
Von Fabian Nicolay • Das Rentenpaket kam mit Kanzlermehrheit durch den Bundestag. Im Vorhinein hatte die Junge Gruppe dieser Regierung für ein paar Tage ein Wahrheitsserum verpasst. Aber das hielt nicht lange genug an. .
(achgut.com. Ist was?)

Trumps Anordnung
In den USA geborene Kinder sind nicht mehr automatisch US-Bürger
Das Oberste Gericht der USA wird sich mit der von US-Präsident Donald Trump geplanten Einschränkung des „Geburtsortsprinzips“ befassen. Nach dem seit dem 19. Jahrhundert geltenden Prinzip erhält jedes in den USA geborene Kind automatisch die US-Staatsbürgerschaft. Das soll ein Ende haben...
(welt.de. Sind sie dann Deutsche?)

Geopolitik durch handfeste Geschäfte
Auf Deutsche in der NATO setzten die USA einst – nun auf beide nicht mehr
Von Fritz Goergen
Die neue Nachkriegsordnung entsteht nicht in Berliner oder Brüsseler Diplomatenstuben, sondern in den Kontoren amerikanischer Investoren und den Korridoren des Kremls..
(Tichys Einblick. Lame duck beim Entenrennen.)

Neue Regeln
Abschiebungen und Einbürgerungssperre – Bundestag verschärft Migrationspolitik
(welt.de. Glaubenssache?)

Keine Denkverbote
„Das können nur die Volksparteien schaffen“ – Bas plant Erneuerung des Rentensystems
Nach der Verabschiedung des Rentenpakets im Bundestag spricht sich Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) für ein rundum erneuertes Rentensystem aus. „Es wird nicht reichen, nur an zwei Schräubchen zu drehen, sondern wir brauchen ein ganz neues System“, sagte Bas am Abend in den „Tagesthemen“. Deutschland müsse sich an anderen europäischen Ländern orientieren, die solche Reformen vorgemacht hätten. Als Beispiele nannte sie Schweden, die Niederlande, Dänemark und Österreich. .
(welt.de. Und was wird aus dem Deutschen Volk in ihrer Traumwelt?)

Pistorius verweigert eine Lüge
Von Peter Grimm • Die Bundestagsdebatte über das neue Wehrdienstgesetz war ein ganz besonderes Stück Staatstheater. Koalitionsredner erklärten es zu „Fake News“, dass dies ein Schritt hin zur Wehrpflicht wäre. Dann Auftritt Verteidigungsminister Boris Pistorius. Der verweigerte diese Lüge. .
(achgut.com. Scheinpolitik.)

Wehrpflichtdebatte
Für Deutschland sterben?
Mit ihrer ambivalenten Haltung zur Wehrpflicht macht sich die AfD in einem patriotischen Themenbereich, der eigentlich als Domäne der Rechtskonservativen gilt, in höchstem Maße angreifbar. Ein Essay von Konstantin Fechter. .
(Junge Freiheit. Kunst des Krieges unbekannt.)

Brandmauer“-Debatte bei „Lanz“
„Was erlaubt sich diese NGO?“ – Chefs von dm und Rossmann zeigen sich empört über Attacken..
(welt.de. Mitgegangen...)

Mecklenburg-Vorpommern
Nach JF-Berichterstattung: Gleichstellungsbeauftragte wirft das Handtuch
Als erste Zeitung berichtete die JUNGE FREIHEIT über ein Video, in dem die Gleichstellungsbeauftragte Mecklenburg-Vorpommerns ihrem Haß auf Deutschlandflaggen freien Lauf ließ und veröffentlichte den Film, als er schon gelöscht war. Nun wurde der Druck zu groß. .
(Junge Freiheit. Noch mehr ohne Presse?)

JF-Exklusiv
Wenn das Finanzministerium nicht weiß, was der Finanzminister in China treibt
Stolz läßt sich Finanzminister Klingbeil in China mit einem Chefideologen der Kommunistischen Partei abbilden. Doch im Hintergrund hängt plötzlich eine SPD-Fahne. Als der AfD-Abgeordnete Brandner wissen will, was das soll, wiegelt das Ministerium in einer bizarren Antwort ab. .
(Junge Freiheit. Erst die SPD, dann die KPD?)

„Eure ganze Kultur ist scheiße“
„New York Times“-Autor hetzt gegen Weiße: „Ihr habt verloren“
Ein pakistanischstämmiger New-York-Times-Journalist sorgt mit einer haßerfüllten Videobotschaft gegen „weiße Amerikaner“ für Aufsehen – und verkündet einen „Sieg“. Schließlich bekomme seine Gruppe mehr Kinder...
(Junge Freiheit. Islam ist bald Mehrheit, geht auch ohne Kultur.)

Seit 25 Jahren Komiker
Vince Ebert nimmt Abschied von der Bühne – wegen bedrückender Stimmung in Deutschland
Kabarettist Vince Ebert deutet an, daß sein aktuelles Programm sein letztes sein könnte. Nach über 25 Jahren auf der Bühne ringt er um Humor in einem Klima, das er als zunehmend bedrückend empfindet...
(Junge Freiheit. Humor ist rechts, Links hat keinen.)

Wer hat gelacht?
Deutschland ist nicht mehr lustig
Deutschland verlernt das Lachen – nicht aus Mangel an Anlässen, sondern aus Angst vor ihnen. Ein Klima der Empfindlichkeit erstickt jene Leichtigkeit, die einst Teil der deutschen Alltagskultur war. Der Rückzug des Humors ist längst ein politisches Symptom. Ein Kommentar..
(Junge Freiheit. Wenn ein Kanzler guckt, wer klatscht, ist ihm nicht zum Lachen zumute.)

Cancel Culture
Philosoph Sebastian Ostritsch: „Ich weiß nicht genau, warum ich gecancelt wurde“
Immer neue Fälle von Cancel Culture – nun hat es den Philosophen Sebastian Ostritsch erwischt. Die JF hat mit dem Dozenten, Journalisten iund Buchautor gesprochen..
(Junge Freiheit. Wer Kulturenn hat, braucht keine Kultur.)

Unerwünsche Weihnachtsmigrati...
Mehr Ruten für "Die Guten"
Von Don Alphonso
Blasphemie, Islamisten, Künstler und Journalist_innen; Je stiller die Zeit, desto penetranter die unbeliebten Außenseiter in der Öffentlichkeit.
(welt.de. Klingelingeling, bald kommt der Eiermann.)

 

 

 

 

 

 

Wir brauchen nicht nur eine andere Politik, sondern eine andere Kultur des Umgangs 

Von Vera Lengsfeld

Am Donnerstag, dem 4. Dezember, gab es eine lautstarke Demonstration von Bürgerinitiativen gegen den Ausbau der Windenergie in Thüringen, vor allem gegen den Beschluss, Windräder in den Thüringer Wäldern zu installieren. Lange hatten sich die Thüringer gegen den Wahnsinn, tausende Bäume abzuholzen und lebendigen Waldboden in dürre, nackte Erde zu verwandeln, die sich im Sommer bis zu 50 Grad erhitzen kann, gewehrt. Sie haben immer wieder darauf hingewiesen, dass die Bäume wirksam sind als CO₂-Senken, um gegen CO₂, den angeblichen Verursacher des „menschengemachten Klimawandels“, vorzugehen.

Vor dem Landtag erklang die Anti-Windkraft-Rede von Ministerpräsident Mario Voigt, die er auf dem Waldkampftag 2021 gehalten hat. Unter anderem hat er darin angekündigt, unverzüglich ein Gesetz zu verabschieden, sobald er Ministerpräsident ist, das Windenergie im Wald verbietet. Während diese Rede vor dem Landtag erklang, beschloss seine Regierung drinnen ein Gesetz, das der Windkraftlobby Tür und Tor zur Zerstörung Thüringer Wälder öffnet.

Zukünftig ist es dem Thüringenforst erlaubt, seine Flächen an die Windkraftlobby zu vermieten, die – in Zeiten, in denen die Windenergie-Legende weltweit als Fake erkannt wird und Bill Gates das sinkende Klimarettungsschiff medienwirksam verlassen hat – noch schnell Profite machen will.

Längst ist klar, dass es nicht um das Klima geht, sondern um Geld, das in Form staatlicher Subventionen abgeschöpft wird – ungeachtet der durch Windräder verursachten Umweltzerstörung, des Artensterbens und der wirtschaftlichen Schäden, die durch die instabile Stromversorgung der „Erneuerbaren“ erzeugt wurden. Statt den Wahnsinn zu stoppen, sorgt MP Voigt und seine CDU dafür, dass nun wirksam wird, was er behauptete, verhindern zu wollen.

Die Bürgerinitiativen hatten die Politiker aufgefordert, auf der Bühne zu erscheinen und ihre Entscheidung zu begründen. Von den Fraktionsvorsitzenden erschien nur Björn Höcke, der die Situation geschickt nutzte, um klarzustellen, dass die AfD die einzige Partei auf Seiten aller Windkraftgegner ist. Wer ihn dort erlebt hat, weiß, warum Höcke von den Altparteien gefürchtet wird.

Aber es erschien auch der Umweltminister Thilo Kummer (BSW), und von da an wurde es ungemütlich. Kummer wurde von Anfang an niedergebrüllt und durch Pfeifen und Trommeln unhörbar gemacht. Ich weiß, dass ich mich wieder zwischen alle Stühle setze, wenn ich schreibe, dass ich mich an die Antifa erinnert fühlte. Ich habe mehr als eine Veranstaltung erlebt, bei der ich von der Antifa durch Dauerlärm am Reden gehindert wurde.

Ich hätte mich an dieser Stelle gern mit Kummers Argumenten auseinandergesetzt, konnte sie aber nicht verstehen. Das Gleiche geschah, als für das BSW ein ehemaliger Urgrüner auf die Bühne kam. Außer mir gab es noch andere Demoteilnehmer, die versuchten, die wenigen Schreier zur Räson zu bringen – vergebens. Das lag auch am Moderator, der den Lärm nicht nur nicht stoppte, sondern durch eigene Beiträge noch anheizte.

Dem wissenschaftlich fundierten Forderungskatalog, den die Bürgerinitiativen an alle Fraktionen des Landtags geschickt haben, mit der Bitte um Stellungnahme und ein Gespräch, hat dieser Auftritt sicherlich nicht geholfen.

Wir brauchen nicht nur eine andere Politik, sondern eine andere Kultur des Umgangs miteinander.

Wenn die bürgerlichen Kräfte, die das Land vor seinen unfähigen Politikern retten wollen, die Methoden der Antifa übernehmen, werden sie nicht erfolgreich sein.
(vera-lengsfeld.de)

Lehrbeispiel für gelebte Ambivalenz

Von RAINER K. KÄMPF

Berlin sollte einst arm und sexy sein. Mit dem Sexappeal hat es nie so richtig gefunkt. Mit der Armut schon. In jeder Hinsicht.

Zumindest taugt die Stadt als Lehrbeispiel für gelebte Ambivalenz. Ambivalenz ist der konfliktbehaftete Zustand des inneren Widerspruchs. Es ist noch gar nicht so lang her, da waren Psychiater der Meinung, die Ambivalenz sei das Hauptmerkmal der Schizophrenie.

Die verklärte Berliner Schnauze würde behaupten: einfach irre. Und damit träfe sie voll ins Schwarze. Schauen wir uns das an:
Zuweilen kann es schon mal vorkommen, daß ein Flüchtling abgeschoben werden muß, weil sich dieser entgegen noch geltender Rechtsprechung in Berlin aufhält. Wenn sich dieser in einer Berliner Flüchtlingsunterkunft aufhält, hat er Glück.

Die Polizei kann höflich anklopfen, und wenn nicht geöffnet wird, trottet sie wieder davon. Wie bisher praktiziert, darf die Heimleitung nicht mehr mittels Generalschlüssel helfen, den Schübling ausfindig zu machen. Die veralberten Polizisten müssen sich dann eine richterliche Anordnung besorgen. Den Flüchtling freut das und er flüchtet.

Da wir aber wissen, daß nach dem Prinzip von Yin und Yang die Welt grundsätzlich in der Waage ist, trifft das natürlich auch auf Berlin zu. Noch. Deshalb wird im neuen Polizeigesetz geregelt, daß verdeckt Wohnungen betreten werden dürfen, um Staatstrojaner zu installieren.

Das wiederum wird kaum abzuschiebende Flüchtlinge betreffen, sondern eher die, die die juristisch angeordnete Abschiebung generell befürworten. Mit Kommentaren, Smileys oder einem Lacher an geeigneter Stelle. Wird im Zuge der darauf folgenden Wohnungsdurchsuchung dann noch eine zusammengelegte Deutschlandfahne im Wäscheschrank gefunden, ist der Bock fett.

Wir sehen, es ist grundsätzlich, auf welcher Seite des Widerspruchs der Delinquent verortet ist.

Der Schübling genießt den kompakten Schutz hunderter NGOs, der Parteien des systematischen Untergangs, der evangelischen Kirche und des Deutschen Gewerkschaftsbundes.

Die Befürworter der betreuten Heimreise sind die Gekniffenen. Es ist wie früher und jeder bekommt, was ihm zusteht. Nur daß man das heute nicht mehr kurz, knapp und unmißverständlich mit drei Worten ausdrücken darf.
(pi-news.net)

Die Legende von der Christrose -
Von Selma Lagerlöf

Vor langer Zeit verwandelte sich jedes Jahr zu Weihnachten der Winterwald in ein Paradies von Blumen, Licht und neuem Leben. Auf diese Weise feierte die Natur die Ankunft des Jesuskindes.

So lange, bis eines Tages ein Mensch mit einem kalten, finsteren Herzen in diese prächtige Landschaft eindrang. Nur eine einzige Blume konnte aus dem Weihnachtswald gerettet werden: die Christrose.

Zur Erinnerung an dieses einstige Wunder blüht sie jeden Winter, wenn die übrige Natur ruht.

Maren Briswalter erweckt diese zauberhafte Legende von Selma Lagerlöf mit ihren herrlich stimmungsvollen Illustrationen zum Leben – ganz so, als wäre man selbst dabei gewesen. (Amazon)