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(tutut) - Was feiern sie denn da heute am jenseitigen Ufer des Rheins? Wenn die Wacht nur neidisch hinüber blicken  und aller Welt Asyl gewähren kann, haben die dort eine gewisse Auswahl an Siegen über Deutschland. Seit 1880 aber ist's der Sieg Frankreichs gegen sich selbst oder das, was  sie dafür hielten. Direkt aus der Regierungszentrale, elysee.fr: "Seit 1880 feiert die Republik Jahr für Jahr am 14. Juli das Fest der Nation. Was genau wird dabei gefeiert? Wie kam es, dass dieser Tag gewählt wurde? Was hat er für eine Bedeutung? 14. Juli 1789 - Der Sturm auf die Bastille, vom Aufstand gegen das Ancien Régime zum Mythos der Revolution. Im kollektiven Volksverständnis ist die Bastille ein furchterregendes Symbol des königlichen Absolutismus bzw. der juristischen Willkür, erfüllt vom Martyrium zahlloser Gefangener, die ohne Aussicht auf Befreiung im Schatten undurchdringlicher Mauern dahinsiechten. In Wirklichkeit hatte diese von König Karl V. zur Verteidigung des Pariser Stadttors Porte Saint-Antoine errichtete Festung, die eine Zeitlang als Gefängnis diente, im Laufe des 18. Jahrhunderts an Bedeutung verloren. Als die Bastille nach ihrer Eroberung bzw. Übergabe infolge der Kapitulation ihrer Garnison geöffnet wurde, fand das Pariser Volk darin nur sieben Gefangene, vier davon Urkundenfälscher. Die Symbolkraft dieses Ereignisses liegt weniger im Erfolg des Sturmes selbst begründet als in seiner Interpretation durch die Nachwelt. In diesem Juli 1789 war die Bevölkerung von Paris in Aufruhr und Angst vor den Truppen, die um die Hauptstadt zusammengezogen wurden. Sorge bereitete auch die Lebensmittelknappheit, die den Brotpreis in die Höhe schnellen ließ. Am 12. Juli, einem Sonntag, sorgte die Nachricht von der Entlassung des beliebten Finanzministers Necker für allgemeine Erregung, nicht aus Sympathie für den Minister, sondern vielmehr aus Furcht vor einer Stärkung der königlichen Autorität. Camille Desmoulins rief im Hof des Palais Royal die aufgebrachte Menge zur Revolte auf. Spontane Demonstrationen zur Unterstützung Neckers erfüllten die Straßen, und als in den Tuilerien ein deutsches Regiment eingriff, gab es Verletzte. Tags darauf wurden am frühen Morgen Zollbarrieren in Brand gesetzt, und das Gefängnis Saint-Lazare wurde geplündert. Im Laufe des Vormittags ernannte das Pariser Rathaus durch Abstimmung des Volkes eine neue Stadtverwaltung und rief eine 40.000 Mann starke Miliz ins Leben, deren Erkennungszeichen eine rot-blaue Kokarde war, in den Farben der Stadt. Doch die neue Miliz war unbewaffnet, deshalb wurden Waffenarsenale geplündert und Piken geschmiedet. Der Gouverneur der Invalidenkaserne wurde aufgefordert, Waffen herauszugeben. Er weigerte sich. Am Morgen des 14. begab sich die Menge zur Invalidenkaserne, um Waffen zu fordern. Die auf dem Marsfeld stationierten Truppen teilten mit, dass sie den Parisern nicht entgegentreten würden. Diese nahmen nun die Kaserne ein und erbeuteten dort dreißigtausend Gewehre und zwölf Kanonen. Es fehlte jedoch an Munition. Eine erste und zweite Delegation der neuen Pariser Stadtverwaltung wurden von Gouverneur Launay in der Bastille empfangen, die Herausgabe von Waffen und Munitionsvorräten wurde jedoch abgelehnt. Die Menge begann sich vor der Festung zusammenzuscharen. Gegen halb zwei Uhr Nachmittag befahl Launay den Verteidigern der Bastille, das Feuer auf die Menge zu eröffnen. Eine dritte und eine vierte Delegation begaben sich in die Bastille, ebenfalls ohne Erfolg. Ab halb vier Uhr wurden fünf Kanonen, die man am Morgen aus der Invalidenkaserne entwendet hatte, von Infanteristen der französischen Garde vor der Bastille platziert. Gegen fünf Uhr ergab sich die Garnison der Bastille nach einer Zusicherung auf freien Abzug. Die Menge erstürmte die Bastille, erbeutete Munition, plünderte das Archiv und befreite ein paar Gefangene. Die Zahl der Toten des Tages belief sich auf etwa hundert Pariser Bürger. Die Garnison wurde gefangen genommen, Gouverneur Launay von einem jungen Metzger mit einem Taschenmesser geköpft. Der Vorsteher der Pariser Kaufmannschaft, Jacques de Flesselles, dessen Amt dem heutigen Bürgermeister nahe kommt, wurde wegen Verrats ebenfalls ermordet. Ihre beiden Köpfe wurden aufgespießt und bis zum Palais Royal durch Paris getragen. Am selben Abend befahl König Ludwig XVI., der noch nichts vom Sturm auf die Bastille erfahren hatte, den Rückzug der Truppen. Erst am nächsten Morgen wurde der König über die Geschehnisse informiert:
„Ist das eine Revolte?“
Darauf antwortete der Herzog von La Rochefoucauld-Liancourt mit diesem berühmt gewordenen Satz:
„Nein, Sire, das ist eine Revolution.“
14. Juli 1790 - Das Föderationsfest, die Nation in Eintracht - Am Tag nach dem Sturm auf die Bastille ernannte Ludwig XVI. La Fayette zum Kommandanten der Pariser Garde, die ins Leben gerufen wurde, um Volksbewegungen zu kanalisieren und die Sicherheit der Pariser zu gewährleisten. Nach demselben Modell schlossen sich in ganz Frankreich Bürgermilizen zu lokalen und regionalen Föderationen zusammen. Zum ersten

Jahrestag des Sturms auf die Bastille wollte La Fayette ein nationales Föderationsfest organisieren. Sein Vorschlag wurde von der parlamentarischen Versammlung angenommen, die in dieser Gedenkfeier zum 14. Juli eine Gelegenheit sah, die Einheit aller Franzosen zu feiern. Am 1. Juli begannen 1200 Arbeiter, das Marsfeld zu einem antiken Zirkus mit fast hunderttausend Plätzen umzugestalten, in dessen Zentrum ein bürgerlicher Altar des Vaterlandes thronte. Aufgrund des großen Zeitdrucks wurde an Menschen aller Gesellschaftsschichten appelliert, sich mit Schaufeln und Schubkarren an den Arbeiten zu beteiligen. Seite an Seite arbeiteten nun Händler und Bürgerliche, Mönche und Aristokraten, La Fayette selbst schuftete in Hemdsärmeln und König Ludwig XVI. verließ seine Residenz im nahen Saint-Cloud, um einen symbolischen Spatenstich vorzunehmen. Auf der Seite des Invalidendoms erhob sich eine Tribüne mit 83 Bannern aus allen Départements, an der Seine wurde ein Triumphbogen errichtet. Pünktlich ein Jahr nach dem Sturm auf die Bastille marschierten unter Jubelrufen der an den Böschungen versammelten Pariser hunderttausend Föderationsmitglieder zu Trommelklängen auf. Talleyrand hielt eine Messe, bei der dreihundert Priester assistierten. Dann ritt der Marquis von La Fayette auf einem Schimmel ein und sprach im Namen der Nationalgarde einen Schwur aus: Treue zur Nation, zum Gesetz und zum König, Beibehaltung der vom König angenommenen Verfassung, Schutz der Sicherheit der Menschen. Der Präsident der Nationalversammlung, Charles de Bonnay, legte im Namen sämtlicher Abgeordneten und ihrer Wähler einen Eid ab. Ludwig XVI. schwor einen Eid auf die Verfassung und

versprach, das Gesetz anzuwenden und zu achten. Die Menge sprach den Schwur nach. Die Stimmung war geprägt von Jubel, Te Deum und Hochrufen, und die Versammlung zerstreute sich unter begeisterten Umarmungen. Das darauffolgende Föderationsfest im Jahr 1791 war von dieser Hochstimmung weit entfernt. Die Ereignisse des Frühlings, insbesondere die Flucht des Königs nach Varennes, schufen ein Klima des Misstrauens, sodass die Nationalversammlung ihre Teilnahme verweigerte. Wenige Tage später verschärfte sich die Lage weiter durch das Massaker auf dem Marsfeld. Die nachfolgenden politischen Systeme ignorierten den 14. Juli: Gefeiert wurden unter Napoleon das Fest des Kaisers am 15. August, während der Restauration wurden Feierlichkeiten zu Ehren des heiligen Karl, des heiligen Ludwig oder des heiligen Philipp abgehalten. Selbst die Zweite Republik wagte es nicht, den 14. Juli wieder aufzugreifen, und zog den 22. September vor. Erst ab Anfang des Jahres 1879 erlangten die Republikaner die Kontrolle über sämtliche Institutionen. Damit die Republik Wurzeln schlagen konnte, mussten Symbole, Rituale und allgemeine Gepflogenheiten etabliert werden. Die Ereignisse der Französischen Revolution wurden zu Gründungsmythen, die eine historische Kontinuität mit der entstehenden Dritten Republik schaffen sollten. Welches Datum, welches Ereignis sollte nun also als Nationalfeiertag gewählt werden? In den Augen der Abgeordneten musste das Volk dabei die Hauptrolle spielen, es sollte ein Befreiungsschlag werden, eine Bekräftigung seiner Souveränität im Streben nach Freiheit, ohne Gewalt und Ausschreitungen. Zwischen 1789 und 1880 boten sich dafür zahlreiche Möglichkeiten. Die Revolution von 1830 bot den 27., 28. und 29. Juli, fiel aber mit der Rückkehr der Orleanisten an die Macht zusammen. Der alte Sozialist Louis Blanc sprach sich klar für die Revolution von 1848 aus und schlug den 24. Februar vor, denn an diesem Tag nahmen Geschehnisse ihren Ausgang, die zum allgemeinen Wahlrecht, zur Abschaffung der Sklaverei und zur Einführung der Nationalwerkstätten führten. Allerdings war der soziale Elan des Frühlings 1848 von der Niederschlagung im Juni und Juli 1848, vom Übergang zu einer konservativen Republik und schließlich vom Zweiten Kaiserreich gestoppt worden. Die Ausrufung der III. Republik am 4. September 1870 hätte

allgemeine Zustimmung finden können. Doch diese instabile Republik, die drei Tage nach der Schlacht von Sedan auf fremdem, besetztem Gebiet entstanden war, befand sich schnell wieder in den Händen der Konservativen, und es sollte noch weitere zehn Jahre dauern, bis Republikaner die Institutionen von den Monarchisten übernahmen. Es blieb also die Französische Revolution. Unter den zahlreichen herausragenden Daten erwies sich die Wahl als heikel. Der 9. Thermidor des Jahres II nach dem Revolutionskalender (27. Juli 1794), dem Sturz der Montagnards und dem Ende der Schreckensherrschaft, war viel zu umstritten, um die gesamte Nation für sich zu gewinnen. Der Sieg von Valmy am 20. September 1792, auf den die Ausrufung der Ersten Republik folgte, fiel terminlich ideal mit dem Beginn des Schuljahres zusammen und lag zudem nach der Weinlese. Allerdings wurde er vom gewaltsamen Sturz der Monarchie am 10. August 1792, dem Tuileriensturm, der Inhaftierung des Königs und den Septembermassakern überschattet. Am besten eignete sich also ganz offenkundig die Aufbruchsstimmung von 1789, um die Franzosen zu einen. Manche sahen im Ballhausschwur vom 20. Juni das geeignete Datum, verewigt durch den Pinsel von Jacques-Louis David. Hierbei handelte es sich jedoch um eine in erster Linie bürgerliche Versammlung des Dritten Standes, die einem monarchischen Wahlmechanismus gehorchte. Aus denselben Gründen wurde der 5. Mai abgelehnt, die Eröffnung der Generalstände. Der 4. August markierte zwar die Nacht der Abschaffung der Privilegien, doch ging diese Initiative hauptsächlich auf adlige und religiöse Abgeordnete zurück und zielte teilweise lediglich darauf ab, die panikartige Angst („la Grande Peur“) der Bevölkerung zu beruhigen. Überraschenderweise fand die Menschen- und Bürgerrechtserklärung vom 26. August keine allgemeine Zustimmung. In den Debatten setzte sich nun also der 14. Juli durch. Gestützt auf Schriften von Victor Hugo und Michelet, setzen sich die historischen Ereignisse dieses Tages im kollektiven Gedächtnis fest und wurden zu einem Gründungsereignis, dem Sieg des Volkes über die königliche Willkür, erhoben. Überzeugte Republikaner waren empfänglich für die Verherrlichung des Volksheldentums vom 14. Juli 1789, gemäßigte Republikaner und manche Orleanisten hingegen schätzten den einenden Charakter des 14. Juli 1790, der die gewaltsamen Ereignisse des Sturms auf die Bastille milderte und das Pariser Geschehen auf die gesamte Nation ausweitete, im Einklang eines gemeinsamen Projekts. Am 21. Mai 1880 brachte der Pariser Abgeordnete Benjamin Raspail einen Gesetzesentwurf ein, der am 8. Juni von der Abgeordnetenkammer und am 29. desselben Monats vom Senat angenommen wurde. Das Gesetz wurde am 6. Juli, wenige Tage vor dem ersten Nationalfeiertag, verkündet. Ebenso wie bei hohen Kirchenfesten wurde der 14. Juli zum arbeitsfreien Feiertag erklärt. Auf den Tribünen der Pferderennbahn Longchamp, die diesmal dem Marsfeld vorgezogen wurde, versammelten sich Staatspräsident, Regierungsmitglieder, gewählte Volksvertreter, ausländische Delegationen und Militärchefs des Landes. Von der Tribüne aus übergaben der Ministerpräsident Jules Ferry, der Präsident der Deputiertenkammer Léon Gambetta und der Senatspräsident Léon Say den salutierenden Soldaten zu Pferd Fahnen (Infanterie) und Standarten (Kavallerie). Um den republikanischen Geist durch die Ränge einer traditionsgemäß konservativen Armee wehen zu lassen, waren die neuen Flaggen mit den Inschriften 'République française', 'Honneur et Patrie“ ('Ehre und Vaterland') sowie mit Siegen der Regimente bestickt, während die goldene Spitze der Fahnenstange das Monogramm 'R.F.' (République française) trug. Der Jubel vom 14. Juli 1880 vertrieb die bösen Geister der Demütigung, die 1870 durch den Verlust der Fahnen entstanden war, und stärkte die Verbindung zwischen Armee und Volk. Diese republikanische Feier erwies sich eindeutig als ein Fest ohne Gott: Der Klerus, die Messe und das Te Deum wurden ausgeschlossen..." Übrigens: Der eigentliche Feiertag ist der 13., da geht überall die Post ab, da brennen jenseits des Rheins die Feuerwerke. 

Veranstaltung im Seepark
Beim Firmenlauf in Lahr gilt der olympische Gedanke wirklich
1773 Läuferinnen und Läufer haben die fünf Kilometer durch die Parks im Lahrer Westen bewältigt. Der Firmenlauf war ein buntes, fröhliches und, je nach Geschwindigkeit, herausforderndes Happening. "Der Weg ist das Ziel". ..
(Badische Zeitung. Dummes Zeug aus Ahnungslosigkeit. Allein um den hoch prämierten Sieg ging es in der Antike, die Wettkämpfer waren Profis.)

SOLIDARITÄT MIT DEM KONSTANZER BÜNDNIS FÜR DEMOKRATIE! 📢
💯 Die SPD Konstanz steht fest und entschlossen an der Seite des Bündnisses Konstanz für Demokratie - Klare Kante gegen rechts in Stadt und Landkreis und seiner engagierten Sprecher*innen Katrin Brüggemann und Anselm Venedey.
❌ Ein wichtiger Erfolg für die Demokratie: Die für den 5. Juli 2025 geplante Bootsfahrt des rechten Radiosenders „Kontrafunk“ auf dem Bodensee wurde abgesagt! Der Schiffseigner der MS Bodensee hat den Vertrag gekündigt, nachdem das Bündnis für Demokratie über die Veranstaltung und die Teilnehmer*innen informiert hatte.
❌ Während der Veranstalter die Absage in rechten Medien als angebliche „Bedrohung durch Linksradikale“ darstellt, sehen wir darin einen wichtigen Sieg für unsere demokratischen Werte in Konstanz.
🙏 Das im Herbst 2023 gegründete Bündnis für Demokratie leistet mit seinem unermüdlichen Einsatz für Vielfalt und gegen Rechtsextremismus unverzichtbare Arbeit in unserer Stadt und Region. Die SPD Konstanz wird weiterhin Seite an Seite mit allen demokratischen Kräften für ein weltoffenes und solidarisches Konstanz eintreten.
(SPD Konstanz. Der KlimaNotstand hat verheerende  Folgen.)

Schüler lernen kritischen Umgang mit Smartphone
Was tun gegen Handysucht? Schulen setzen spezielle Trainer ein
Soll man Smartphones in der Schule verbieten? Soziale Medien erst ab 16 Jahren erlauben? In den letzten Wochen wurde immer wieder darüber diskutiert, wie man Jugendliche am besten zu einem verantwortungsbewussten Umgang mit ihrem Smartphone bringen kann. Dabei können spezielle Medientrainerinnen und -trainer helfen, die an Schulen diesbezüglich "Nachhilfe" anbieten. .
(swr.de. Fürs Leben lernen sie nichts mehr, dazu fehlen ja die Lehrer angesichts der wachsenden grünen Sozialarbeit.)

Landesjägertag 2025
Neues Bewusstsein bei Jägern in BW: Jagd auf Rehe soll flexibel angepasst werden
Der Landesjagdverband setzt beim Abschuss von Rehen auf abgewogene Konzepte statt auf Jagddruck und spricht von einem neuen Wild-Wald-Bewusstsein. Was steckt dahinter?..
(swr.de. Erst streicheln, dann schießen oder Selbstmord?)

Bädersterben und Schwimmunterricht
Kein Schwimmbad mehr in der Nähe? Freibäder kämpfen ums Überleben
Ein Samstagvormittag - die Sonne brennt auf das Freibad in Renchen im Ortenaukreis. Im Schwimmerbecken zieht der ein oder andere seine Bahnen, Jugendliche versuchen sich an Sprungeinlagen vom 3-Meter-Turm. Die Kleinsten planschen im Babybecken, die Größeren rasen die knallrote Rutsche hinunter. Schwimmmeister Ralf Kittler und sein Team haben alles im Blick. Immer wieder übertönt sein lauter Pfiff den Freibadlärm. "Jungs, nicht so nah aufeinander springen", ermahnt er die Jugendlichen am Sprungturm. Auch auf Französisch - die Grenze ist gerade mal gut 20 Kilometer entfernt. Immer mehr Kinder und Erwachsene können nicht gut oder gar nicht schwimmen. "Als ich angefangen hab, konnte man ungefähr davon ausgehen: ein Kind zwischen 10 und 13 Jahren konnte schwimmen. Heute kann ich bei 10- bis 13-Jährigen nicht mehr davon ausgehen, dass sie schwimmen können." Die Belastung in seinem Job nehme dadurch massiv zu, sagt Kittler...
(swr.de. Früher wurde Schwimmen in den Schulen gelernt, aber die sind selbst am Ertrinken seit sie auf grünen Wiesen weiden.)

Genuss statt Schnelligkeit
Espresso für Höhenmeter: Gravel-Ausfahrt beim Ultra-Bike in Kirchzarten
Bergauf und bergab, ohne Zeitstress, dafür mit Brägele und Baristas: Rund 500 Biker sind beim Black Forest Ultra Gravel in Kirchzarten gestartet. Auf dem Programm: Höhenmeter und Genuss-Hotspots. Klickschuhe an, Helm auf, ab auf den Sattel: Am Samstag dreht sich in Kirchzarten (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) alles ums Gravelbiken. Rund 500 Radlerinnen und Radler sind am Morgen losgezogen. Sie machen beim Black Forest Ultra Gravel mit, der in diesem Jahr zum zweiten Mal stattfindet. Was dabei für viele nicht fehlen durfte: ein Espresso vor den ersten Höhenmetern...
(swr.de. Sport wäre Mord im schwaren Wald.)

Umzug und Live Performances
12.000 Menschen feiern Monnem Pride 2025
Die Monnem Pride ist in der Mannheimer Kulturszene mittlerweile ein fester Bestandteil und zieht jedes Jahr tausende Menschen auf die Straßen. Laut Polizei und Veranstalter beteiligten sich rund 5.000 Menschen an dem Demonstrationszug, etwa 7.000 feierten am Straßenrand mit. Ihr Motto in diesem Jahr: "Zusammen eins - intersektional.antifaschistisch.queer"...
(swr.de. Spinnen geht immer, gegen jeden Verstand.)

Ursache unklar
Scheune in Heidelberg komplett ausgebrannt
(swr.de. Erst das Schloss, dann das. Haben sie noch ein Herz?)

Fußball
Neuer Job für Jogi Löw?
Der frühere Fußball-Bundestrainer Joachim "Jogi" Löw hat nach eigenen Angaben aktuell mehrere Anfragen von Vereinen sowie einem Nationalverband für ein Engagement als Trainer. "Es sind Anfragen, ob ich für ein Gespräch bereit bin, ob ich Interesse hätte - das war jetzt im Laufe der letzten ein, zwei Wochen", sagte 65-Jährige am Rande einer Veranstaltung im Europa-Park in Rust bei Freiburg. Er mache sich nun Gedanken und informiere sich über die jeweilige Mannschaft. Im nächsten Schritt könnten Treffen mit den Verantwortlichen folgen, um zu schauen, "ob die Dinge zueinanderpassen würden". ..
(swr.de. Wer?)

Stuttgart: Gericht rügt Anklage im Prozess gegen Michael Ballweg
Am 41. Verhandlungstag im Stuttgarter Gerichtsprozess gegen Michael Ballweg wurde deutlich: Die Anklage gegen den Querdenken-Gründer wackelt an mehreren Stellen. Nach einem aufschlussreichen Beweistermin mit Videomaterial und Zeugenvernehmungen stellte das Gericht klar: Die steuerlichen Vorwürfe lassen sich nur in geringem Umfang halten – und auch nur dann, wenn Ballweg seinem Steuerberater bewusst falsche Angaben gemacht hätte. Die Staatsanwaltschaft hält dennoch weiter an der Anklage fest. Ein vom Gericht beauftragter Steuerfahnder erklärte seine Berechnungen zu Umsatzsteuer und Vorsteuer für das Jahr 2020. Dabei ging es lediglich um geringe Beträge – etwa für eine Hundematte oder Holzöl. Auf Nachfragen konnte der Beamte zentrale Punkte seines eigenen Berichts nicht erklären.
Umsatzsteuer-Vorwurf auf Kleinstbeträge geschrumpft
Auffällig war zudem ein Widerspruch im Bericht: Der Steuerfahnder hatte erklärt, dass keine Umsatzsteuerjahreserklärung von Michael Ballweg vorliege – musste aber auf Nachfrage einräumen, dass er schlicht nicht wisse, ob es eine gab. Deshalb habe er den Betrag der zuvor festgesetzten Steuer mit null angesetzt. Daraus habe sich eine rechnerische Differenz von rund 67.000 Euro ergeben – die aber nicht als tatsächliche Steuerverkürzung zu werten sei. Auf Nachfrage konnte der Zeuge auch nicht erklären, wie der Begriff „Steuerverkürzung“ überhaupt in seinen Bericht gelangt war. Tatsächlich lag lediglich eine leichte Differenz zwischen der eingereichten Umsatzsteuererklärung Ballwegs und den späteren Feststellungen des Finanzamts vor – ein alltäglicher Vorgang im unternehmerischen Bereich, der regelmäßig aus Korrekturen oder Abzügen resultiert. Die Vorsitzende Richterin listete daraufhin selbst die aus ihrer Sicht relevanten Vorgänge auf – darunter mehrere unterhalb von 25 Euro und zwei Fälle knapp über 1100 Euro. Der Vorwurf des versuchten Betrugs sei nur haltbar, wenn Ballweg seinen Steuerberater bewusst falsch informiert hätte. Das Gericht äußerte Zweifel und schlug erneut eine Einstellung des Verfahrens vor.
Verteidigung verweigert Einigung ohne Entschädigung
Laut Rechtsanwalt Dr. Reinhard Löffler wollte die Staatsanwaltschaft eine Einstellung ohne Entschädigung für die Untersuchungshaft, aber mit einer hohen Geldauflage. Die Verteidigung lehnte ab. Löffler erklärte: „Die Vorsitzende hat mehrfach deutlich gemacht, dass der Weg zum Freispruch offen ist. Die Staatsanwaltschaft beharrt dennoch – auch bei nur noch minimalen Vorwürfen – auf Fortsetzung.“ Auch Rechtsanwalt Ralf Ludwig bestätigte: Eine Einstellung nach § 153 StPO werde von der Verteidigung nur akzeptiert, wenn damit auch eine vollständige Rehabilitierung und Schadenswiedergutmachung einhergeht.
Polizeizeuge bestätigt: Keine Amtshilfe der Steuerfahndung beantragt
Für besondere Aufmerksamkeit sorgte die Aussage des Leiters der Ermittlungsgruppe „EG Kreuz“. Er erklärte, dass für die Hausdurchsuchung bei Michael Ballweg keine Amtshilfe bei der Steuerfahndung beantragt worden sei – obwohl diese am Durchsuchungstag beteiligt war. Das bestätigt den Eindruck, dass die Steuerfahndung eigenständig und proaktiv gegen Ballweg vorging. „Ab dem Zeitpunkt der Durchsuchung war das steuerliche Verfahren bereits eröffnet – neue Erklärungen musste Ballweg nicht mehr abgeben“, so Ralf Ludwig.
Zeugen ohne Belastung – Videos zeigen Ballwegs Engagement für Grundrechte
Zu Beginn des Verhandlungstags wurden zwei Gebärdendolmetscher vernommen, die erklärten, von Ballweg Reisekostenunterstützung erhalten zu haben. Sie bestätigten, dass die Gelder ausschließlich der Teilnahme an Demonstrationen dienten. Zudem sah sich das Gericht über zwei Stunden Videomaterial an – darunter ein Transparenzvideo sowie ein Interview mit Spiegel TV. Fazit: Ballwegs Engagement für Frieden, Freiheit und Grundrechte wurde dadurch nochmals deutlich sichtbar. Der nächste Verhandlungstag findet am Donnerstag, 17. Juli, vor dem Landgericht Stuttgart statt. Geladen sind drei Zeugen, darunter der Haftrichter aus dem Jahr 2022. Die Plädoyers sollen ab dem 22. Juli beginnen.
(pi-news.net)

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NACHLESE
Es ist ein Tragik, daß Frankreich und Deutschland nebeneinander liegen. Sie können sich ergänzen, und sie kennen sich nicht. Ihre Arbeiterklassen haben nur einen Feind, den gleichen: sie kennen sich nicht. Wie weit sind sie voneinander: zwei Seelen, zwei Landesfarben, zwei Sozialdemokratien. - Hätte die französische Revolution nicht stattgefunden, und erfände sie einer, so wäresie ein schlechtes Stück .. Politische Ereignisse sind nur dann erträglich, wenn sie wahr sind.
(Kurt Tucholsky, "Schnipsel" )
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Die Linksjuristin Brosius-Gersdorf ist nicht das eigentliche Problem
Von WOLFGANG HÜBNER
Was ist, wenn die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf als Verfassungsrichterin verhindert wird? Ist dann alles gut, kann dann alles seinen gewohnten Gang nehmen? Diese Frage gilt all jenen, die es hinnehmen, dass Lügenkanzler Merz und dieser Bundeswehrgeneralmajor Freuding mit dem leicht irren Blick eines ungeduldig Kriegssüchtigen Langstreckenraketen für ukrainische Angriffe tief in Russland liefern will. Ebenso gilt diese Frage den CDU-Mitgliedern und Wählern, die offenbar kein großes Problem mit dem Verschuldungsrausch der unionsgeführten Regierung haben. Und das sind nur einige der vielen Frage, die zu stellen wären. Es ist ja gut, dass die konservative Lebensschutz-Bewegung gegen eine Juristin und Frau mobilisiert, der das Lebensrecht vor der Geburt weniger gilt als das für einen geborenen Menschen. Mit der absurden Begründung: Das Ungeborene sei „nicht allein lebensfähig“. Sind Babys, sind Kleinstkinder etwa „allein lebensfähig“? Die gesellschaftspolitischen Positionen von Brosius-Gersdorf sind nicht nur für konservative Menschen erschreckend, nicht weniger übrigens auch diejenigen der anderen SPD-Kandidatin Ann-Kathrin Kaufhold. Doch beide Damen haben ihre Auffassungen nie versteckt, sondern ausreichend mündlich, schriftlich und auch in den Medien dokumentiert. Das war der Führung von CDU/CSU bekannt und bewusst. Aber dem profilierungssüchtigen Merkel-Schwächling Merz und seinem an Abtreibungsproblemen natürlich uninteressierten Parteikumpel „Masken“-Spahn war das beim Deal mit der SPD sowie den inoffiziell weiter mitregierenden Grünen schnurzegal. Sie denken nicht in moralischen Werten, schon gar nicht in christlichen, sondern an Mehrheiten für die Behauptung ihrer politischen Macht. War das den anonym rebellierenden CDU-Abgeordneten, der Lebensschutz-Bewegung, den ganzen plötzlich so aufgeregten Unionswählern wirklich nicht klar? Es ist eben nichts gut, wenn es gelänge, was noch längst nicht klar ist, wenigstens eine der beiden SPD-Kandidatinnen für Karlsruhe zu verhindern. Denn auch in diesem Fall wird die in Leipzig lehrende Professorin Brosius-Gersdorf weiterhin ungestört noch viele Studenten und etliche Doktoranten auf ihren Kurs einschwören. Und Merz wird auf Russland schießen lassen und mit noch mehr Schulden die Zukunft der jungen und kommenden Generationen von nichtabgetriebenen Deutschen zerstören. Nein, überhaupt nichts ist gut!
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Auf, auf Kinder des Vaterlands!
Der Tag des Ruhmes, der ist da.
Gegen uns wurde der Tyrannei
Blutiges Banner erhoben.
Hört ihr im Land
Das Brüllen der grausamen Krieger?
Sie kommen bis in eure Arme,
Eure Söhne, Eure Gefährtinnen zu erwürgen!
Refrain:
Zu den Waffen, Bürger!
Formt Eure Schlachtreihen,
Marschieren wir, marschieren wir!
Bis unreines Blut
unserer Äcker Furchen tränkt!
(Marseillaise, französische Nationalhymne, auf Deutsch übersetzt)
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Blick zurück - nach vorn
Blackbox KW 28 – Der schwarze Schwan
Von Stephan Paetow
Damit hat Merz nicht gerechnet. Viele Parteifreunde antworteten auf die Frage ‚Willst du mit mir gehen, wenn mein Weg ins Dunkel führt?‘ mit nein, lass mal, lieber nicht. Immer wenn man die Geschichte mal braucht, fällt sie einem nicht ein. Mal sinnieren: War es nicht dieser Caligula, der einen seiner Lieblinge aus der „Grünen Zirkuspartei“ in Rom zum Konsul machen wollte? Und wie ging das nochmal aus? Jedenfalls plante auch Merz, einen Liebling von SPD und der Grünen Partei gegen den Willen der letzten Christen in der CDU zur Verfassungsrichterin zu erheben...
(Tichys Einblick. Wer ist das Ross dieses Reiters?)

Alice Weidel im AUF1-Interview:
„Merz begeht Verrat an Deutschen“
Schwere Anschuldigungen: Alice Weidel im Interview mit Stefan Magnet. Beim großen Sommerinterview von AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet mit der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel am Donnerstag in Berlin wurden die brennensten innenpolitischen Fragen erörtert. Die Deutschen sind einer Regierung ausgeliefert, die Deutschland bewusst zerstört: Krieg, Migration, Verschuldung, das drohende Verbotsverfahren gegen die AfD und ob sich die Alternative für Deutschland wirklich vom Begriff der „Remigration“ verabschiedet, das erfahren Sie in diesem exklusiven Interview.
(pi-news.net)

Neben der Spur
Merkel wirft Merz jeden Knüppel zwischen die Beine, den sie zu fassen kriegt
Von Harald Martensrein
Die Mehrheit möchte ungefähr das, was de Uniom ihr vor der Wahl versprochen hat, aber sie bekommt es nicht von Kanzler Merz. Und das hat viel mit seiner Vorgängerin zu tun: Die CDU tickt weiterhin im merkelschen Sinne - da ist einfach nichts zu machen.
(welt.de. Fasst sie bei ihm ins Leere?)

Jesko Matthes
Die unerträgliche Leichtigkeit des Friedrich Merz
Die unerträgliche Leichtigkeit des Friedrich Merz hat ihren vorläufigen Tiefpunkt erreicht. Die To-do-Liste des Kanzlers wird länger. Im Halbschlaf taumelt das Land in die parlamentarische Sommerpause. Eine Zeit der Erkenntnisse nimmt ihren Anfang. „Locker vom Hocker oder: Es bleibt schwierig“ hieß eine Comedy-Serie der späten 1970er Jahre mit Walter Giller. Giller saß als Conférencier auf einem Barhocker und leitete lässig von einer Blödelei zur nächsten über, zumeist absurden Szenen aus dem Alltag oder der Historie. Zuweilen wurde ein Ritter von seiner eigenen Zugbrücke erschlagen, vielleicht als Variation über Heinz Erhardts „Ritter Fips“: Der Blechschaden war nur gering...
(achgut.com. Auch die längste Latte ist kein Schwergewicht.)

Dirk Maxeiner
Der Sonntagsfahrer: Urmenschen-Sensation im Ausbreitungsgebiet der AfD
Während die Chemieindustrie in Ostdeutschland zum dritten Mal politisch abgewickelt wird, entdeckten Forscher bei Halle eine 125.000 Jahre alte Fettfabrik der Neandertaler. Die indigene Bevölkerung des Landstriches ist immer für Überraschungen gut....Keine Bange vor der Rückkehr in die Steinzeit, es kann nur besser werden. Rückwärts überholen. Als erstes Start-up gründen wir wieder eine Fettfabrik bei Halle. Die Vorbildfunktion des Neandertalers für das moderne Deutschland kann gar nicht hoch genug eingeschätzt werden.
(achgut.com. Nun fehlen nur noch die Beutetiere. Dicke weiße Frauen in Schwimmbädern?)

Kommentar von BILD-Chefredakteur Robert Schneider:
Bringt unser Land in Ordnung!
Schwarz-Rot braucht dringend einen Neustart! Denn wie will eine Koalition, die nicht einmal die Wahl für drei Nachrücker in das Bundesverfassungsgericht unfallfrei organisiert, die großen Aufgaben des Landes stemmen? Die Reformen von Rente, Pflege, Gesundheitssystem oder der Bahn? Und den lang ersehnten Aufschwung unserer Wirtschaft, die einen Tag nach dem Richter-Desaster im Bundestag nun der 30-Prozent-Zollhammer des US-Präsidenten Donald Trump trifft?..
(bild.de. Selbst anfangen. Warum schreibt er nicht, was ist, sondern hüpft als Springer? Unordliche können keine Ordnung, nirgendwo Land in Sicht.)

Grüne Demagogie
Frauke Brosius-Gersdorf: Opfer des Patriarchats?
Von Anna Diouf
Britta Haßelmann versucht sich als Demagogin: In einem vollkommen berechneten Wutausbruch ruft sie Frauen zum Widerstand auf, weil Unionsabgeordnete eine fragwürdige Juristin nicht zur Verfassungsrichterin wählen wollen. Das ist frech – und unfreiwillig komisch..
(Tichys Einblick. Exreme Minderheit grüner Kommunisten verbieten!)

Ein Satz mit X
Kabinett Merz: Kaum angefangen, schon am Ende
Von Roland Tichy
Die Fronten zwischen CDU/CSU und SPD verhärten sich. Wie soll eine derart verfeindete Koalition das Land aus der Krise führen? Friedrich Merz und sein Spahn angeschlagen, die Union mit dem Rücken an die Brandmauer gepresst: Merz ist gescheitert und das Land in Geiselhaft seiner Anbiederungspolitik nach links..
(Tichys Einblick. Deutschland hatte noch nie eine Chance mit Merz, 3. Wahl.)

Peter Grimm
Höhepunkte deutscher Spezialdemokratie
Eine Verfassungsrichterwahl scheitert, weil sich zu viele Abgeordnete nicht an Hinterzimmerabsprachen der Fraktionsführungen gebunden fühlten. Und jetzt? Jetzt droht demnächst die Wiederholung der gleichen Abstimmung, nur mit mehr Druck und Zwang...
(achgut.com. Wer nicht pariert, fliegt von der Merz-Partei-Liste? Was sagt dies, dass drei umstrittene Richterkandidaten kinderlos sind?)

Helmut Markworts Tagebuch
Im Wettbewerb um den bescheuertsten Schildbürgerstreich gibt es mehrere Kandidaten
(focus.de. 3. Wahl gebührt die höchste Palme.)

Schulneugründung in Berlin
Noten-Verzicht, "Lernräume", Indieviduelle Stundenpläne - Wie eine Grundschule neue Wege geht
(swr. de. Wie viele Höhlen gibt's in Berlin?)

Kommentar: DFB-Frauen Lichtjahre von der Weltspitze entfernt
1:4 gegen Schweden – unsere höchste Niederlage der EM-Geschichte. Das kleine (aber große Frauenfußball-)Land aus Skandinavien führt uns vor. Zuvor haben sich die DFB-Mädels gegen Debütant Polen (2:0) und Null-Punkte-Dänemark (2:1) zu Siegen gequält..
(bild.de. Wie die Männer, so die Frauen, Grienland hat auch das Kicken verlernt.)

JF-Reportage
Wo das Gramm Heroin 41,40 Euro kostet
Im Görlitzer Park in Berlin sind Dealer und Kriminelle längst die Herren auf der Straße. Die Stadt läßt den Drogenwahnsinn trotz hunderter Straftaten im Jahr laufen. Unsere Reporterin war vor Ort. .
(Junge Freiheit. Berlin hat die Luft raus.)

Debatte um Produktivität
DIHK-Chef für Streichung von Pfingstmontag als Feiertag
Peter Adrian, Präsident der DIHK, fordert längere Arbeitszeiten und schlägt vor, Pfingstmontag als Feiertag zu streichen. Im internationalen Vergleich arbeiteten Beschäftigte in Deutschland deutlich weniger Stunden, so Adrian..
(welt.de. Sogar der DDR hatten sie diesen  Feiertag noch gelassen. Heiliger Geist stört, weg mit dem ganzen Gruscht des Abendlandes, der Morgen bringt viele neue Menschen, die Essen ohne Arbeit wollen.)

Louisa Specht-Riemenschneider
„Massive Gefahren“ – Datenschutzbeauftragte fordert Social-Media-Verbot für Jugendliche
(welt.de. Klopf, klopf. Werden sie ihr zu klug?)

Rekordschulden
Frankreich in der Sackgasse – „Seit gestern Abend zahlen wir mehr Zinsen als Italien“
(welt.de. Kann die Mama nicht mal dem Macron den Hintern versohlen?)

Der Sonntags-Stammtisch
Bayerisch - Bissig - Bunt
In dieser Woche sind zu Gast: - Bodo Ramelow, Bundestagsabgeordneter Die Linke - Sven Plöger, ARD-Wetterexperte.
(br.de)
Corona Virus
Corona-Pandemie: Kommt jetzt die Aufarbeitung?
Die Corona-Pandemie traf Deutschland unvorbereitet und hinterließ tiefe Spuren. Nun startet eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung. Kommt jetzt der gesellschaftliche Heilungsprozess? Und sind wir für die nächste Pandemie besser gewappnet? .
(wdr.de. Süddeutsche und Ko. Linksgrüner geht die Polit- und Medienkatastrophe nicht.)

Chaos in Islamabad
Jetzt inhaftiert die pakistanische Polizei die Afghanen, die nach Deutschland sollten
Nach Ablauf eines Ultimatums zur Aufnahme von rund 2500 in Islamabad befindlichen Afghanen hat sich ein diplomatischer Konflikt zwischen der Bundesregierung und der pakistanischen Regierung weiter zugespitzt..
(welt.de. Was gehen Deutschland Moslems in Asien an?)

Iranische Attentäter zielen jetzt auf ganz Europa
Von Giulio Meotti
Das iranische Regime vergibt Mordaufträge an europäische Verbrechernetzwerke: Sie beauftragen mafiöse Organisationen, um ihre Arbeit zu erledigen..
(achgut.com. Geldreligionen haben die höchsten Götter.)

Fundament der Gesellschaft
Ohne Mütter keine Zukunft: Die unverzichtbare Rolle der Mutterschaft in Deutschland
Während Politiker von „Diversität“ schwärmen und LGBTQ+ zur Ersatzreligion verklären, schmilzt die Geburtenrate auf Rekordtief, und das Fundament unserer Zukunft – die Familie – wird systematisch entwertet. Wer sich für Mütter einsetzt, gilt als reaktionär. Doch ohne Mütter, ohne ihre Fürsorge und ihre stille Größe, wird Deutschland demographisch und kulturell kollabieren.
Von Sylvia Pantel
(Tichys Einblick. Die Schöpfung ist längst neu erfunden: zwei Frauen, ein Kind. Männern droht das Bienendrohnenschicksal.)

Nach gescheiterter Richterwahl
Dobrindt will mit Linkspartei verhandeln – und läuft auf
Mit der AfD will die CSU auf gar keinen Fall sprechen. Lieber schon mit den SED-Nachfolgern. Doch ein Angebot von Innenminister Dobrindt läßt die Linkspartei nun ziemlich kalt. .
(Junge Freiheit. Die kennen sich aus mit Soziologen.)

DER PODCAST AM MORGEN
Wetterchronik Mitteleuropa: 1000 Jahre Klimageschichte – Teil 2 – TE-Wecker am
Von Holger Douglas
...So heiß war es noch nie, so kalt war es noch nie, so trocken war es noch nie, so nass war es noch nie. Das hören wir je nach Wetterlage von allen möglichen Wetter-, Klima- und sonstigen „Experten“. Fast immer verbunden mit Aufrufen: tue dies nicht, tue besser jenes. Gemein ist fast all diesen Panik-Fachkräften, dass sie Angst schüren wollen. ..Da ist mehr Gelassenheit angesagt, und es lohnt ein Blick in die Vergangenheit. Rufen wir alte Wetterberichte auf. .
(Tichys Einblick. Seit 3,6 Milliarden Jahren ein Wetter, auch ohne Mensch.)

Immobilienmarkt
Der Gebäudetyp E ist nur ein Feigenblatt
Der Gebäudetyp E soll die Baukosten erheblich senken und den überhitzten Immobilienmarkt abkühlen. Doch das Vorhaben greift zu kurz, denn die Probleme liegen woanders. .
(Junge Freiheit. Auch-E-Autos sind nur exotisch.)

Asylpolitik unter die Lupe genommen
In Dänemark ist nicht alles Gold, was glänzt
Beim Thema Asylpolitik wird Dänemark oft als leuchtendes Vorbild genannt. Doch ist das überhaupt berechtigt? Die JUNGE FREIHEIT hat mit einem EU-Abgeordneten des skandinavischen Landes gesprochen. .
(Junge Freiheit. Hamlet ist kein Omlet.)

 

 

 

 

Wäre Trumps „Big Beautiful Bill“ auch für uns nützlich?

Von PROF. EBERHARD HAMER

In den USA haben sich ebenso wie bei uns immer mehr Leute daran gewöhnt, vom Staat statt von Eigenleistung zu leben. Trump hat deshalb eine grundsätzliche Arbeitspflicht vor den Bezug von Sozialleistungen gestellt.

Während bei uns die Behörden den Arbeitsverweigerern und Sozialschmarotzern nachweisen müssen, wo Arbeit für sie wäre und ihnen Arbeit verschaffen müssen, hat Trump die Beweislast umgekehrt. Nun müssen die Anspruchsteller von Sozialleistungen nachweisen, dass sie keine Arbeit finden, weshalb sie der grundsätzlichen Arbeitspflicht nicht nachkommen können oder wollen. In den USA betrifft dies 41 Millionen Sozialanspruchsteller.

Würden auch wir wieder eine grundsätzliche Arbeitspflicht (wie sie früher auch in Deutschland und noch in der DDR bestand) einführen, könnte unsere größte und ineffektivste Behörde – die Arbeitsverwaltung – halbiert werden und der Mitarbeitermangel in den Betrieben möglicherweise ganz verschwinden.

USA: Jeder muss für seinen Unterhalt selbst sorgen
In den USA ist nicht mehr der Staat grundsätzlich für den Unterhalt auch der Arbeitsunwilligen zuständig, sondern jeder muss für seinen Unterhalt selbst sorgen, der Staat nur in Ausnahmefällen helfen. Ob in Deutschland eine solche grundsätzliche Änderung mit den die Regierung beherrschenden Sozialisten durchführbar wäre, ist selbst für Rezessionszeiten unwahrscheinlich.

Die Anspruchsprüfungen für Teilnehmer an staatlichen Gesundheitsprogrammen sind verschärft worden. Zum Beispiel bekommen Ausländer diese Leistungen nicht mehr, sind Sozialtherapien verboten, werden die mächtigen Abtreibungsanbieter nicht mehr finanziert, Verhütungsmaßnahmen nicht mehr subventioniert und auch große Schönheitstherapien nicht mehr. Die US-Regierung erwartet aus diesen Verschärfungen eine entscheidende Verbesserung der Finanzsituation des Gesundheitswesens.

Bei uns dagegen hat jeder freie Arztwahl, Krankenhausanspruch, maximale medizinische Versorgung und sogar drei Tage arbeitsfrei, wenn er sich scheinkrank meldet. Als für Praxisbesucher eine Gebühr von zehn Euro erhoben wurde, sackte der Umsatz der Ärzte um ein Drittel – also um die von den Patienten nicht ernsthaft behandlungswürdigen Wehwehchen – ab. Der Missbrauch unseres Gesundheitswesens ist längst offensichtlich, weil es ja nichts kostet. Gerade die Arbeitsverweigerer und die Zuwanderer missbrauchen das Gesundheitssystem statistisch am meisten und überproportional.

Deutschland: Zauberwort „Asyl“ öffnet alle Türen zum kostenlosen Sozialparadies
Da unser Gesundheitssystem so nicht mehr bezahlbar ist, kommt auch unsere Regierung nicht an Reformen vorbei – entweder wieder an einer Praxisgebühr oder an ähnlichen Einschränkungen, wie sie Trump beschlossen hat. Ein System, das kostenlos maximal angeboten wird und in dem die Patienten nicht einmal wissen, welche Kosten sie verursachen, bringt immer übermäßige Nachfrage und finanziellen Zusammenbruch.

Trump hat die Immigration erschwert und verteuert. An den Grenzen werden Immigranten grundsätzlich zurückgewiesen, die illegalen Immigranten werden im Land verhaftet und ausgewiesen und vor allem Einwanderern werden Gebühren von bis zu 5000 Dollar für Asylanträge, Arbeitserlaubnisse und Gerichtsanhörungen erhoben.

Bei uns dagegen öffnet das Zauberwort „Asyl“ alle Türen zum Sozialparadies kostenlos mit Versorgung, Unterbringung, Unterhaltung, Bargeld, Gesundheitsversorgung und Gerichtsverfahren aller Instanzen. Kein Wunder, wenn eine schmarotzerhafte Asylindustrie von Betreuern (ein Betreuer auf sieben Betreute), Anwälten, Ärzten und Vermietern in Millionenstärke von diesem explosionsartig gestiegenen Asylmarkt leben wollen und können.

Deutschland erhöht ständig Steuern, Trump senkt sie
Mit unseren Rot-Grünen ist aber eine Verlagerung von Staatskosten auf private Verantwortung nicht machbar. Nicht einmal die Begrenzung der Asylverfahren auf eine Instanz war gegen den Widerstand der Asylanwälte machbar, nicht die Unterbringung in Asylcamps statt in Wohnungen und nicht einmal der Übergang von Geldleistungen auf Sachleistungen war wegen der Bequemlichkeit der Behörden erreichbar. Kein Wunder, dass das deutsche Sozialparadies mit den höchsten Soziallleistungen der Welt die sexuell Queeren, Gescheiterten und Arbeitsscheuen der Welt nach Deutschland zieht.

Die Klage unserer Regierung über die wachsenden Kosten unserer Massenimmigration sind deshalb heuchlerisch, weil sie die kostentreibenden Sozialleistungen an mehr als sechs Millionen „Gäste“ nicht reduzieren. Während in Deutschland alle Regierungen – auch die Regierung Merz – die Steuern ständig erhöhen, hat Trump sie gesenkt: Die Einkommenssteuersätze wurden wieder auf das Jahr 2017 gesenkt.

In Deutschland dagegen hat die Regierung Merz vor der Wahl Einkommenssteuersenkungen versprochen, diese Zusage aber gebrochen, will die Sozialbeiträge für den Mittelstand sogar steigern. Trump hat den Kinderfreibetrag in der Einkommenssteuer auf 2200 Dollar gesteigert, die einer Erhöhung gemäß Inflation entspricht. Mit dem Kinderfreibetrag werden die Einkommen der fleißigen kinderreichen Bürger von der Steuer verschont, lohnt es sich also mit mehr Kindern zu arbeiten statt nicht zu arbeiten.

Mehrarbeit in den USA lohnt sich, in Deutschland dagegen nicht
In Deutschland dagegen wird Kindergeld unabhängig davon gezahlt, ob jemand arbeitet oder nicht. So kommen vor allem den arbeitslosen kinderreichen Immigranten die höchsten Kindergeldbeträge zugute, weil es für zuwandernde Großfamilien von vornherein mehr Kindergeld als Erwerbsarbeitsverdienst gibt. Kindergeld belohnt Nichtarbeit, Kinderfreibetrag entlastet die Steuern der Arbeitenden.

Den Erfolg dieser falschen Weichenstellung sehen wir in den Schulen: in den meisten Klassen sind die Kinder des fleißigen Mittelstandes in der Minderheit, die der einheimischen und immigrierten Sozialleistungsnehmer dagegen in wachsender Mehrheit – in manchen Stadtbezirken über 80 Prozent, weil die Leistung der kinderreichen erwerbstätigen Eltern mit den höchsten Steuern und Sozialabgaben der Welt bestraft, Nichtleistung der Sozialanspruchsteller dagegen mit den höchsten Sozialleistungen und Kindergeld belohnt wird. Eine Änderung ist gegen die Macht der sozialistischen Mehrheit nicht möglich, zumal diese ihre Regierungsmehrheit mit Brandmauer gesichert haben.

Wer mehr arbeitet, soll dies nach dem Trump-Gesetz steuerfrei tun. Wer dagegen in Deutschland mehr arbeitet, wird mit höherem Steuersatz besteuert. Mehrarbeit in den USA lohnt also, in Deutschland dagegen nicht. Und dann wundern wir uns über Fachkräftemangel.

Merz stellt 100 Milliarden für grüne Ideologieprojekte zur Verfügung
Auch bei den Unternehmenssteuern geht Trump andere Wege als Deutschland: Die Regierung Merz entlastet vor allem die großen Kapitalgesellschaften (fünf Prozent unserer Unternehmen), nicht dagegen unsere 95 Prozent mittelständischen Personalunternehmen, für die der Unternehmer persönlich höhere Einkommenssteuer bezahlen muss als die Kapitalgesellschaften. Und Merz will nur den großen Kapitalgesellschaften ihre Körperschaftssteuer senken, während die Steuer- und Soziallast für Privatleute und 95 Prozent unserer mittelständischen Personalunternehmen ständig steigt.

Trumps Steuerreform dient also der Bevölkerung und dem Mittelstand, die Steuerpolitik unserer Regierungen dagegen immer nur den Kapitalgesellschaften. Auch die Ideologiesteuer hat Trump abgeschafft. Er hat die Subvention für Elektrofahrzeuge und erneuerbare Energien abgeschafft, damit der Markt eigenwirksam die richtige Energie und die Verkehrsmittel regelt. So hat er die grünen Energieprogramme von Joe Biden gestrichen und ebenso die Subventionen, die zur Reduzierung von CO2 führen sollten.

In Deutschland dagegen hat Merz für grüne Ideologieprojekte 100 Milliarden weiter zur Verfügung gestellt und den Kauf der im Markt unerwünschten Elektrofahrzeuge sogar zusätzlich mit 75 Prozent Sonderabschreibung begünstigt. In den USA soll also der Markt über die sinnvollste Energieentwicklung entscheiden, in Deutschland dagegen die Ideologiefunktionäre, auch wenn ihre Ideologie falsch und die grünen Subventionen sogar schädlich sind.

Ansatz von Trump ist mittelstandstheoretisch richtig
Die Immigranten in Deutschland überweisen jährlich mehr als zehn Milliarden Euro aus ihren Asylsozialleistungen an ihre Großfamilien in den Heimatländern. Deshalb wollen auch die Heimatländer keine Remigration, keine Rückführung von unberechtigten oder gar betrügerischen Asylanten aus Deutschland.

Auch aus den USA fließen hohe Mittel der Sozialleistungen an die Heimatländer der Immigranten ab. Trump besteuert diese jetzt mit ein Prozent (künftig mehr), um die offenbar zu hohen Sozialleistungen im Land zu halten statt ins Ausland fließen zu lassen. Theoretisch sind viele der Trump-Reformen auch für uns richtig. Praktisch aber werden wir sie nicht durchsetzen können, solange unsere Regierung aus Konzernvertretern und Sozialfunktionären besteht, weil die Macht hinter der Politik Reduzierungen der Konzern-Subventionen oder der Sozialleistungen verhindert.

Der Ansatz von Trump ist jedenfalls mittelstandstheoretisch richtiger, dem Mittelstand die gleichen Steuervorteile zu verschaffen wie den Konzernen, die Ausplünderung des Betriebsvermögens zu reduzieren und die Arbeitsmotivation der Mitarbeiter zu steigern, indem sie für ihr Einkommen wieder mehr selbstverantwortlich werden, statt ihr Einkommen, ihr Leben, ihre Unterkunft und ihre Versorgung von den Sozialfunktionären – dem Staat – zu erwarten.

Reformweg der USA gegen kapitalsozialistischen Weg Deutschlands
In einem nur sind Trump und Merz gleichschlecht: Sie riskieren die größte geschichtliche Verschuldung ihrer Länder – Trump für Reformen, Merz für mehr Krieg und Aufrüstung.

Die Frage, welcher Weg richtiger ist – ob der Reformweg der USA oder der kapitalsozialistische Weg Deutschlands – könnte sich an der Zahlungsfähigkeit beider überschuldeter Staaten entscheiden: Ob und wie lange die Welt noch dem wertlosen Dollar vertraut oder wann die kriegswütige Überschuldung der europäischen Länder deren Subventions- und Sozialorgien sprengt.
(pi-news.net)

Ein Etappensieg auf dem Weg zur Rückeroberung der Demokratie

Von Vera Lengsfeld

Bekanntlich haben wir im besten Deutschland aller Zeiten (Walter Steinmeier) „unsere Demokratie“, die von allen linken Parteien, einschließlich der Union, „wehrhaft verteidigt“ werden muss. Bei dieser „Verteidigung“ geraten immer mehr demokratische Regeln unter die Räder. Zum Beispiel gehört der im Grundgesetz verankerte freie Abgeordnete, der keinen Weisungen unterworfen und nur seinem Gewissen verpflichtet ist, schon so lange der Vergangenheit an, dass er fast vergessen ist. Das Grundgesetz kennt keine Fraktionsdisziplin.

Am Freitag, dem 11. Juli, hat sich im politischen Berlin etwas ereignet, das schon lange nicht mehr vorgekommen ist: Der Bundestag musste sich dem Druck der Öffentlichkeit beugen und die Tagesordnung ändern. Gewählt werden sollten drei neue Verfassungsrichter, zwei von der SPD und einer von der Union. Die SPD hatte sich darauf versteift, zwei linksradikale Kandidatinnen ins Rennen zu schicken: Frau Brosius-Gersdorf und Frau Kaufhold. Beide haben noch nie als Richter gearbeitet, sondern waren vor allem damit beschäftigt, Papiere für die Regierung zu verfassen.

Brosius-Gersdorf saß einer Kommission vor, die für die Ampel einen Vorschlag für die Reform des Abtreibungsparagrafen erarbeiten sollte. Zwar kam es wegen des vorzeitigen Endes der Ampel nicht mehr dazu, aber das Ergebnis hat die Verfassungsrichterin-Kandidatin noch der Öffentlichkeit vorgestellt. Darin hat sie sich juristisch verklausuliert indirekt für eine Abtreibung eines Babys bis kurz vor der Geburt ausgesprochen. In einer anderen Schrift hat sie dem ungeborenen Kind zwar bestätigt, ein Mensch zu sein, ihm aber die Menschenwürde abgesprochen, sodass es nicht mehr unter den Schutz des Grundgesetzes fallen würde.

Ein Mensch mit und ohne Würde – in der Eugenik wurde zwischen lebenswertem und unlebenswertem Leben unterschieden – diese Zweiteilung sollte es in Deutschland nie wieder geben. Laut Grundgesetz ist das ungeborene Leben in Deutschland durch eine Vielzahl an Schutzvorschriften geschützt. „In verfassungsrechtlicher Hinsicht wird der Embryo durch Art. 1 Abs. 1 und Art. 2 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes (GG) geschützt“, stellt der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages fest.

„Während der personale Schutzbereich des Art. 1 Abs. 1 GG die Würde des ‚Menschen‘ erfasst, schützt Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG das menschliche ‚Leben‘. Durch das Grundgesetz werden dem Staat nicht nur unmittelbare Eingriffe in das menschliche Leben untersagt, er wird zugleich verpflichtet, sich schützend und fördernd vor jedes menschliche Leben zu stellen. Dies umfasst auch das ungeborene Leben. Begründet liegt diese Schutzpflicht in der Würde des Menschen nach Art. 1 Abs. 1 GG, ihr Gegenstand wird in Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG bestimmt. Die Schutzpflicht beginnt jedenfalls mit der Einnistung des befruchteten Eis in der Gebärmutter (sogenannte Nidation), denn fortan handelt es sich um ein individuelles, genetisch einmaliges und nicht mehr teilbares Leben. Das Ungeborene wird im Wachstumsprozess nicht erst zum Menschen, sondern entwickelt sich als solcher weiter, vgl. Bundesverfassungsgericht, Urteil vom 28.05.1993 – 2 BvF 2/90, 2 BvF 4/92, 2 BvF 5/92, Neue Juristische Wochenschrift (NJW) 1993, 1751 (1752).“

Die SPD hat also eine Frau als Verfassungsrichterin aufgestellt, die in entscheidenden Punkten der Verfassung widerspricht. Ihre Kandidatin hat sich auch für ein Verbot der AfD ausgesprochen, aber hinzugefügt, dass mit dem Verbot die AfD-Wähler noch nicht „beseitigt“ wären. In der Corona-Krise war sie der Meinung, dass die Grundrechte entzogen werden könnten, wenn jemand sich gegen die Impfungen entscheidet.

Die Empörung der Öffentlichkeit richtete sich vor allem gegen Brosius-Gersdorf, deshalb blieb Kaufhold eher weniger beachtet. Aber auch diese Kandidatin ist skandalös. Sie hält Enteignungen im Rahmen der Klimaschutzpolitik für geboten und vertritt die Meinung, dass in Zukunft demokratische Wahlen nicht mehr nötig seien, weil die Politik durch die Experten wissen würde, was die Bevölkerung will. Dieser Vorschlag, zukünftig auf Wahlen zu verzichten, steht übrigens auch in der Smart-City-Agenda.

Die Unionsspitze, die bis Freitagmorgen bereit war, diese Damen wählen zu lassen, musste dann dem Druck der Proteste nachgeben. Sie teilte der SPD mit, dass sich die Union bei der Wahl der Stimme enthalten würde, die Wahl also besser abgesagt wäre. So kam es dann auch.

Da Friedrich Merz zwei Tage vorher bei der Regierungsbefragung bereits verkündet hatte, dass er es mit seinem Gewissen vereinbaren könnte, Brosius-Gersdorf zu wählen, musste ein anderer Grund für die Meinungsänderung herhalten. Da kamen angebliche Plagiatsvorwürfe gerade recht.

In der Debatte, in der die Absetzung der Wahl beschlossen werden musste, spuckte die Linke Gift und Galle. Damit, dass es noch Unionsabgeordnete geben würde, die ihr Gewissen wiederentdecken könnten – damit hatten die Politfunktionäre nicht gerechnet. Merz und Spahn hätten ihre Fraktion nicht im Griff und hätten das Hohe Haus beschädigt. In dieser Denke hat es den freien Abgeordneten nie gegeben. Bei den Grünen war das schon immer so. Sie sind die Verfechter des „imperativen Mandats“, seit sie in den Bundestag eingezogen sind. Abgeordnete seien an Weisungen und Aufträge der Partei gebunden. Wie viele der demokratiefeindlichen Ideen der Grünen hat sich auch diese in allen Altparteien durchgesetzt. In der AfD sieht es kaum anders aus.

Nun hat der freie Abgeordnete sein Haupt erhoben. Es wird alles getan werden, damit er es wieder demütig senkt. Deshalb müssen alle, die es für unbedingt nötig halten, dass sich der korrupte, verkrustete Politikapparat in Deutschland ändert, die Debatte der letzten Tage weiterführen.

Von den staatsnahen Medien wurde verschwiegen, warum Brosius-Gersdorf für die Öffentlichkeit untragbar ist. Verschämt war nur von einer „liberaleren Abtreibungsauffassung“ die Rede, nicht ihre Befürwortung der Abtreibung bis zur Geburt und nicht von ihren verfassungsfeindlichen Auffassungen. Die SPD will vorerst an Brosius-Gersdorf festhalten. Das wahrscheinlichere Szenario ist aber, dass sie für die nächste Wahl eine ähnlich radikale Kandidatin aufstellen wird. Das muss verhindert werden. Die Mehrheit der Bevölkerung will nicht mehr von linken Dogmen schikaniert werden. Die Union muss das endlich begreifen und die Signale ernst nehmen.
(vera-lengsfeld.de)

Christen nun auch in Deutschland angegriffen

Von Albrecht Künstle

- Dass Koranjünger im Ausland Christen verfolgen ist Usus
- In Deutschland geschah das bisher durch Sachbeschädigung
- In Langenau bei Ulm wurden jetzt Kirchgänger attackiert

Christen sind die weltweit am meisten verfolgte Glaubensgemeinschaft. Nicht nur Open Doors beklagt das regelmäßig, sondern auch andere Organisationen wie Kirche in Not oder Corrigenda (aktuell hier zusammengefasst). Doch nun zeigt sich, was passiert, wenn jahrelang diese anhaltende Christenverfolgung in überwiegend islamischen Ländern hierzulande nicht oder nur marginal thematisiert wird: Sie kommt dann irgendwann auch dort an, wo (noch) überwiegend Christen wohnen – auch bei uns in Deutschland.

Es vergeht keine Woche, in der nicht Fälle von “Vandalismus“ (tatsächlich sind es Terrorakte gegen einen anderen unliebsamen Glauben) auf Wegkreuze und Kirchengebäude oder deren Interieur verübt wird. Selbst sakrale Artefakte werden nicht verschont: Altäre, Weihwasserbecken, Christusfiguren und anderes. Und das mittlerweile nicht mehr nur in Großstädten, wo sich besonders viele kulturfremde Islamisten ansammeln, sondern zunehmend auch auf dem Land. Ich berichtete einmal aus meinem Umfeld von fünf Kilometer über solche Anschläge.

„Wir stehen einem erstarkten Islam in Europa völlig blank gegenüber“, schildert Pfarrer Peter Fuchs in einem Interview. Er äußerst sich darin zunächst zur Situation in Syrien nach der Machtergreifung durch Islamisten, das Interview leitet dann aber gegen Ende über zur Situation in Europa und Deutschland. Aus aktuellem Anlass sei auf die Erfahrungen der Arche in Berlin hingewiesen, dem bekannten christliches Kinder- und Jugendwerk, dessen Pressesprecher Wolfgang Büscher über längst entstandene Parallelgesellschaften, Zwangsheiraten, Gewalt und Graffiti-Schmierereien klagt, durch die unser Land in den letzten Jahren zunehmend „bereichert“ wird. Doch Berlin ist inzwischen überall.

Kirchenbesucher brauchen Polizeischutz
„Anfeindungen vor Kirche eskalieren“, schrieb sogar die badische Regionalzeitung am 8. Juli, wenn auch nur in einer “Kurznotiz” (etwas ausführlicher hingegen “audiatur-online” aus der Schweiz), und berichtete von Handgreiflichkeiten zwischen Christen- und Pro-Palästina-Demonstranten in Langenau bei Ulm. Die örtliche “Südwestpresse” veröffentlichte immerhin ein Bild dazu vom vergangenen Sonntag, auf dem blutverschmierte Kleidung zu sehen war, versehen mit der Bildunterschrift „Bei der Konfirmation im Mai dieses Jahres schirmte die Polizei vor der Langenauer Martinskirche die Pro-Palästina-Aktivisten und die Kirchenbesucher voneinander ab. Bei der jüngsten Auseinandersetzung am Sonntag waren keine Sicherheitskräfte vor Ort.“ So weit sind wir also inzwischen, dass Kirchenbesucher Polizeischutz brauchen.

Den Ausschreitungen vorausgegangen war eine Beileidsbekundung des Pfarrers in Langenau für die von der Hamas und Mitläufern am 7. Oktober 2023 über 1.200 ermordeten und 240 als Geisel genommenen Juden entlang des Gazastreifens. Pfarrer Sedlak hatte in einem Gottesdienst nach dem Überfall der Terrororganisation auf Israel ein Kanzelwort des Landesbischofs verlesen, das Solidarität mit den israelischen Opfern zum Ausdruck brachte. Seitdem erleben die Gemeinde und deren Pfarrer übelste Anfeindungen. Es waren übrigens auch deutsche Todesopfer zu beklagen – doch die palästinensischen Sympathisanten der Hamas sprühten unter anderem auf das Rathaus dies: „Juden vergasen“. Immerhin: Der Staatsschutz habe Ermittlungen aufgenommen, heißt es. Derweil jedoch verfolgt die Gesinnungsjustiz lieber unsereins, und verurteilt gerne wegen angeblicher „Volksverhetzung“ zu Gefängnisstrafen. Vor der Rache der Islamisten hingegen scheint sich die Justiz zu fürchten – so wie einst die italienische Justiz vor der Mafia.

Vom Regen in die Traufe
Doch es wird anscheinend nicht gewürdigt, dass sich Christen für Juden einsetzen: Radikal-orthodoxe jüdische Siedler im Westjordanland griffen das einzig christliche Dorf Taybeh im Westjordanland an, berichtet das “Compact”-Magazin (das die unselige Innenministerin Nancy Faeser verbieten wollte). “Der Papst verurteilt Christenverfolgung”, so das Magazin (neben wenigen anderen Publikationen, etwa – etwas moderater – die “Welt”). Im Jahr 2005 waren es allerdings muslimische Bewohner eines Nachbardorfes gewesen, die in Taybeh einfielen und 14 Häuser niederbrannten. Die Folge solcher Übergriffe: Immer mehr Christen verlassen das Westjordanland, im Gazastreifen sind sie schon ganz weg, und meist flüchteten sie in den Libanon. Nicht nach Deutschland – denn hier gibt es ihnen anscheinend auch schon zu viele Muslime, womit sie „vom Regen in die Traufe“ kämen – siehe den Vorfall in Langenau.

Man darf gespannt sein, wann die stetig zunehmende, um sich greifende Christenverfolgung auch Thema der hiesigen Medien wird, so wie es die Judenverfolgung war und ist. In den Parlamenten haben wir Christen jedenfalls kaum eine Lobby. Alleine der neue Papst Leo erhob unlängst mahnend seinen Finger: Es wäre ja schon ein Wunder, würden die hiesigen Kirchen ihren Glaubensbrüdern- und Schwestern allerorten die eine oder andere sonntägliche Fürbitte widmen…

Vorbehalt: Falls in diesem Artikel Strafbares enthalten sein sollte, distanziere ich mich prophylaktisch von solchen Unrechtsgrundlagen bzw. der Justiz, die darin evtl. Strafbares erkennen will.

Dieser Artikel ist ohne „KI“ ausschließlich mit Künstle-Intelligenz 😊 erstellt; zuerst erschienen er hier https://ansage.org/attacke-auf-kirchgaenger-in-langenau-bei-ulm-christen-sind-auch-in-deutschland-nicht-mehr-sicher/

Wie viel Einfalt steckt hinter Vielfaltsfeiern für landesfremde Gewaltkulturen?

Warum verhindert der Verfassungsschutz nicht kommunistische Juristinnen der SPD-Union als Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht und entfernt diese von Hochschulen?

Rückblick auf ein magisches Geburtstagswochenende

Was für ein Fest! Zum 50. Geburtstag verwandelte sich der Europa-Park in eine Bühne voller Staunen, Freude und besonderer Augenblicke. Gemeinsam mit unseren zahlreichen Besuchern haben wir gefeiert, gestaunt, getanzt und genossen – mit spektakulären Aktionen am Himmel, einer glanzvollen Gala mit prominenten Gästen und einer Sommernachtsparty, die den Park bis Mitternacht zum Leuchten brachte.

Dieses Jubiläumswochenende war ein lebendiges Dankeschön an alle Gäste, Fans und Begleiter, die den Europa-Park seit 1975 zu dem gemacht haben, was er heute ist: ein Ort der Begegnung, der Fantasie und grenzenlosen Erlebnisse.

Lassen Sie die schönsten Momente des Geburtstagswochenendes mit uns Revue passieren und tauchen Sie noch einmal in den Zauber ein – getreu unserem Jubiläumsmotto: Feiern unter Sternen.
Der Europa-Park Zeppelin kehrte zurück
Ein fliegender Jubiläumsgruß
Kaum zu übersehen: Zusätzlich zu einem wunderschönen Heißluftballon zieht der 75 Meter lange Europa-Park Zeppelin vom 11. Juli bis zum 14. Juli seine Kreise über Rust. Die Maskottchen Ed Euromaus und Edda Euromausi zieren die weiße Hülle des gigantischen Luftschiffes und grüßen die Besucher aus 300 Metern Höhe. Bei den Passagieren im Europa-Park Luftschiff handelt es sich um die glücklichen Teilnehmer des Zeppelin-Gewinnspiels. Danach wird der Zeppelin bis Mitte November über der Bodensee-Region, dem Allgäu und dem Voralpenland zu sehen sein.
Spektakulärer Wingsuit-Sprung aus dem Europa-Park Zeppelin
Gänsehaut pur!
Ein unvergesslicher Moment für alle Gäste und ein technisches Meisterwerk der Luftakrobatik: Zum 50. Geburtstag des Europa-Park wagten die österreichischen Extremsportler Marco Fürst und Marco Waltenspiel einen einzigartigen Wingsuit-Sprung aus dem neuen Europa-Park Zeppelin. Mit atemberaubender Präzision und einer Geschwindigkeit von rund 260 km/h stürzten sich die Profis aus einer Höhe von 1.000m AGL (über Grund) in die Tiefe und landeten im Portugiesischen Themenbereich – direkt vor der Wasserachterbahn Atlantica – SuperSplash. Mit diesem innovativen Highlight setzte der Europa-Park erneut Maßstäbe für atemberaubende Abenteuer und unvergessliche Momente – getreu dem Jubiläumsmotto "Feiern unter Sternen". Die beiden Athleten Marco Fürst und Marco Waltenspiel waren die ersten Menschen, die durch die Tower Bridge in London geflogen sind und jetzt sind sie auch die ersten Wingsuit-Athleten, die mitten im Europa-Park gelandet.
Glanzvolle Jubiläumsgala mit hochkarätigen Gästen
Zahlreiche Gäste aus Wirtschaft, Politik, Freizeitindustrie, Kultur und Showbusiness erlebten auf Einladung der Inhaberfamilie Mack im Europa-Park einen unvergesslichen Galaabend voller Emotionen, hochkarätiger Unterhaltung und kulinarischer Höhepunkte. Die beeindruckende Veranstaltung in der Europa-Park Arena bildete einen der Höhepunkte der Feierlichkeiten zum 50. Jubiläum.

Im Mittelpunkt des Abends stand eine eindrucksvolle Zeitreise durch fünf Jahrzehnte Europa-Park Geschichte, moderiert von Steven Gätjen und Christa Rigozzi. Über die Leinwand flimmerten emotionale Erinnerungen von den Anfängen 1975 bis hin zur internationalen Erfolgsgeschichte des heutigen Erlebnis-Resorts. Auf der Bühne präsentierten zahlreiche Künstler und Musiker des Europa-Park ein mitreißendes Showprogramm. Begleitet wurde die Show von einem raffinierten 2-Sterne-Menü.

Auch prominente Gäste wie Schlager-Star Andrea Berg, Fußballfunktionär Jürgen Klopp, Schwimmweltmeisterin Franziska van Almsick, Bundespräsident a.D. Christian Wulff und Entertainer DJ BoBo ließen sich einen Auftritt auf der Bühne nicht nehmen. Zahlreiche weitere Stars und Sternchen bereicherten den Roten Teppich. Zudem waren viele Wegbegleiter und Freunde der Inhaber-Familie Mack geladen, die die Erfolgsgeschichte des Europa-Park über Jahrzehnte mitgeprägt haben.

"Der Europa-Park ist für viele Menschen ein Ort der Freude, des Staunens und des Miteinanders. Dass wir heute mit so vielen Gästen auf 50 Jahre Erfolgsgeschichte zurückblicken dürfen, erfüllt uns mit großer Dankbarkeit. Was einst als kleiner Freizeitpark mit einer mutigen Vision begann, ist heute ein internationales Kurzreiseziel, das Generationen begeistert. Dieser Abend ist nicht nur ein Rückblick auf das Erreichte, sondern auch ein Blick in die Zukunft, in der wir weiterhin mit Herzblut, Innovationsgeist und Verantwortung für unsere über sechs Millionen Gäste pro Jahr da sein wollen", so Roland Mack, Gründer und Inhaber des Europa-Park.
(europapark.de/)

 

(tutut) - In einem der wichtigsten Bücher der letzten Jahrzehnte, "Aussichten auf den Bürgerkrieg" (1993), vorangestellt das Nietzschewort "Nur Babaren können sich verteidigen",  schildert Hans Magnus Enzensberger eine Szene, die heutzutage typisch geworden ist durch tabula rasa an Laut und Leuten infolge Invasion bunter Vielfalt: "Einer, der kein Auto fährt, erzählt: 'Wenn ich spät abends in die S-Bahn steige, passiert folgendes: Der Wagen ist schwach besetzt und schlecht beleuchtet. Ein alter Mann schläft in seiner Ecke, ein paar Angetrunkene unterhalten sich am anderen Ende des Abteils. Die Leute neben mir sind vielleicht zwei Angestellte, die Überstunden gemacht haben. Der Zug hält, und es steigen vier Kerle um die zwanzig ein. Die üblichen Lederjacken, die üblichen Stiefel. Sie sind ziemlich laut undreden in einer Sprache, die ich nicht verstehe, vielleicht Arabisch. Ihre Haltung ist herausfordernd, sie bewegen sich durch den Wagen, als seien sie auf der Suche nach Opfern. Sie kommen näher, und sofort fühle ich mich bedroht. Sie fixieren mich. Es kommt mir vor, als liege ein Überfall in der Luft. Dann gehen sie weiter, und mein Blick fällt auf die Gesichter der anderen Passagiere. Sie sind verbittert, wuterfüllt, von einer eigentümlich verzerrten Häßlichkeit. Die Sätze, die sie hervorstoßen, kenne ich nur zu gut. Sogar der alte Mann ist aufgewacht und murmelt etwas von Aufhängen und Abknallen. Nun sind es nicht mehr die Fremden, vor denen ich Angst habe, sondern meine Landsleute'". Es gebe öffentliche Räume, die off limits seien. Heute, inzwischen weiß dies jeder, mehr denn je. Der Autor erwähnt Berlin-Kreuzberg, das schon vor Jahren Erscheinen seines Buches von zweihundert Personen beherrscht worden sei, die sich Autonome nannten. "Das Wort autonom bedeutet in diesem Zusammenhang:  eine menschliche Gesellschaft existiert für uns nicht. Ihr Ziel, den Rest der Bevölkerung mundtot zu machen, haben sie damals weitgehend erreicht. Es entstand ein rechtsfeier Raum, in dem Zensur, Angst und Erpressung herrschten. Die Institutionen zogen sich

zurück; die zivilen Restbestände wurden nach und nach verdrängt". Enzensberger beschreibt, was 2011 der Papst mit einem Augustinuswort dem Bundestag vortrug: "Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande“. So gelte  halt nun in manchen Gegenden das Faustrecht, und die Polizei werde mangels Macht zum stillen Komplizen. Selbst in einer Provinz wie in und um Stuttgart gilt doch: "Wo der Staat sein Gewaltmonopol nicht mehr ausübt, muß jeder sich selbst verteidigen. Selbst Hobbes, der dem Staat fast unbegrenzte Machtvollkommenheit einräumt, sagt, auf diesen Fall gemünzt: 'Die Verpflichtung der Untertanen gegen den Souverän dauert nur so lange, wie er sie auf Grund seiner Macht schützen kann. Denn das natürliche Recht des Menschen, sich selbst zu schützen, wenn niemand anders dazu in der Lage ist, kann durch keinen Vertrag aufgehoben werden'". Die ersten Selbstverteidigungsriegen gibt es ja schon im Land, wo Sondervermögen auf Unvermögen stößt - "Am Albaufstieg droht Ungemach - Die Bauvorbereitungen am A8-Albaufstieg drohen sich zu verzögern. Weil der Bundestag den Haushalt für 2025 noch nicht verabschiedet hat, hat die Autobahn GmbH einen Ausschreibungsstopp verhängt", plus Extraseite. - und Berlinkorrespondentin sieht an der Leidplanke plötzlich den Nachtkrabb kreisen: "Die Wiedergänger der Ampel - Schlimmer geht immer. Das ist, zugegeben, keine sonderlich geistreiche Erkenntnis. Aber sie passt zu dem irrwitzigen Schauspiel, das am Freitag im Bundestag über die Bühne ging. Noch am Vortag sah es so aus, als habe die SPD ihren Koalitionspartner ohne Not mit der Nominierung von Frauke Brosius-Gersdorf als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht in eine schwierige Abstimmungssituation hineingetrieben. Doch ganz so ist es nicht: Unionsfraktionschef Jens Spahn – und auch der reisende Bundeskanzler Friedrich Merz – hätten Zeit genug gehabt, um herauszufinden, wie die Union zur Wahl von Brosius-Gersdorf steht. Und siehe da: Dutzende CDU- und CSU-Abgeordnete nehmen das C in ihrem Parteinamen so ernst, dass sie niemandem ihre Stimme geben, der, gelinde gesagt, sehr eigene Vorstellungen von der Menschenwürde ungeborener Kinder hat". Auf einmal "christliche Kultur und Politik" entdeckt? Daheim, im einst pechschwarzen Lande, herrscht Ruhe, Auge zu im Hurrikan. Eine Pastoralreferentin denkt sich dreierlei: "Auf den Boden gebracht - In dieser Woche war ich bei der Grundsteinlegung für die Kapelle Nuntius Pacis in Stetten dabei. Ein paar  Gedanken gingen mir dazu durch den Kopf: 1. Hier werden unsere christlichen Grundwerte sozusagen neu in Stein gemeißelt und ich bin der Ansicht, dass sie auch nicht veraltet sind". Schließlich ihr Schluß für jene, welche das C für Communism hochhalten: "Wer nichts wagt, gewinnt nichts, das darf auch für den Glauben gelten. Das Projekt ist ein Wagnis, zumal niemand in die Zukunft sehen kann. Allerdings haben Menschen schon immer profitiert von dem, was andere wagten". Was sagt eigentlich die "cdu"-MdB der Region zum Merz-Theater? Journalisten fragen

nicht und haben keine Antwort. Gibt Wichtigeres. Keine Wahl: "Junge Union Südbaden wählt neues Vorstandsteam - Die Junge Union (JU) Südbaden hat am vergangenen Wochenende beim Bezirkstag in Geisingen ihren Vorstand neu gewählt und Sebastian Bayer aus Deißlingen mit großer Mehrheit als Bezirksvorsitzenden bestätigt". Da ist die Zeit vor einer Woche stehengeblieben: "Die JU sicherte CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel volle Unterstützung für die Landtagswahl zu. Hagel hob die Notwendigkeit hervor, die wirtschaftlichen Bedingungen zu gestalten, damit Baden-Württemberg sein industrielles Herz Europas bleibt. Kanzleramtschef Thorsten Frei sprach ebenfalls und warb für die aktive Rolle der jungen Generation in der Partei sowie für die Pläne der Bundesregierung". Grüßauguste walteten ihrer Ämter: "Weitere Grußworte kamen von der Bundestagsabgeordneten Maria-Lena Weiss und dem Landtagsabgeordneten Guido Wolf. Die Delegierten diskutierten anschließend landespolitische Themen, im Mittelpunkt stand der Leitantrag 'Heimat mit Zukunft – unsere Forderungen zur Landtagswahl 2026', der zuvor in einem Mitglieder-Workshop erarbeitet worden war". Und sonst? "Eine Monat der Highlights für unsere Maxi-Kinder - Vorschulausflug ins Freilichtmuseum Neuhausen". Oder unterm Dreifaltigkeitsberg: "Sandaustausch im Kindergarten Sankt Franziskus - Kindergarten-Papas packen mit an". Ob sie's nun packen werden? "Technologietag mit KI-Experte René Deist - Künstliche Intelligenz, die nicht nur Daten verarbeitet, sondern selbst kreativ ist, verändert die Welt. Was das für die heimische Wirtschaft bedeutet, ist Thema beim Technologietag. Der Referent, den das Cluster Zerspanungstechnik nach Spaichingen in die Erwin-Teufel-Schule eingeladen hat, kennt die Welten genau". Aber natürlich! Aufundzu, hochund runter: "Satter Gewinn für die Tuttlinger Wohnbau", "Patrick Müller-Benzing wird neuer Chef der Stadtwerke", "Christiane Fichter will für Volt in den Landtag", "René Maxeiner ist neuer Forstamtsleiter im Landkreis Tuttlingen", "Der Spaichinger Primtalsommer hat begonnen", "Einkaufsbus für Senioren feiert zehnjähriges Jubiläum". So lange, wann fährt er wieder? "Beim Ehrenamtshock gibt es ein 'Danke'. Was wäre eine Stadt ohne den Einsatz ihrer Ehrenamtlichen? Beim Ehrenamtshock auf dem Honberg war es Zeit, dafür Danke zu sagen. Rund 400 Vertreter aus Vereinen, Verbänden, Organisationen und dem Gemeinderat waren der Einladung der Stadt Tuttlingen gefolgt. 'Wenn man sich begegnet, lernt man sich kennen und tauscht sich aus', betonte Oberbürgermeister Michael Beck während seiner Begrüßung". Wer macht nun den OB - gegen Gehalt? Zurück zu dem, was alle haben. "Tausende Pilger beim Blutritt in Bad Wurzach". Glaubenssache wie diese: "Mehr Ausreisen und Abschiebungen als Asylanträge". Und einer läuft übers Wasser, das längst über seinem Kopf zusammenschlägt, nicht zum ersten Mal, managte er doch die verkorkste Wahl eines "Spitzenkandidaten" Guido Wolf. "'Jens Spahn genießt mein absolutes Vertrauen - Die schwarz-rote Koalition von Kanzler Friedrich Merz geht mit einem Riesenkrach in die Sommerpause. Die Wahl der Richter für das Bundesverfassungsgericht ist vorerst gescheitert. Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) versucht, die Wogen zu glätten". Obwohl immer weniger gebaut wird, sowas: "78 Tote auf Baustellen im Vorjahr - 78 Menschen sind im vergangenen Jahr bei Arbeitsunfällen auf Baustellen in Deutschland ums Leben gekommen. Das sind zwei Tote mehr als 2023, wie die Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft mitteilte". Wirtschaftsredaktionschef macht den Fährtenleser: "In Sachen Fahrwerk ist ZF in der Spur - Gute Nachrichten von ZF: Der kriselnde Zulieferer präsentiert starke Innovationen rund um die Fahrwerk-Technologie. Derweil rückt eine Entscheidung zur Zukunft der Antriebssparte näher".  Wie meinen? Kann sie an der Leidplanke noch hoffen? "So viel Unvermögen in den Reihen der Volksvertreter, die doch Politikprofis sein sollten, macht fassungslos". Könnte ein Sandaustausch helfen?)

Das gab es noch nie:
Plötzlich übernehmen echte Weltstars den Fassanstich auf dem Festival
Den ersten Festivalabend bestreiten die Hooters. Mit viel Stimmung, ausverkauftem Konzert und gutem Wetter... Eric Bazilian und Rob Hyman von The Hooters. Ganz reibungslos ging das allerdings nicht. Vermutlich, weil es in Amerika - wo die Hooters herkommen - nur sehr wenig Fassanstiche gibt, klappte es nicht auf Anhieb. Mithilfe des OBs gab es am Ende dann aber doch Fassbier für alle...
(Schwäbische Zeitung. Was frau auf der Ruine im Honberg-Sommer so für Welt hält.)

JF-Exklusiv
Verfassungsschutz nimmt beliebte YouTube-Stars in Visier
Sie erreichen in den sozialen Netzwerken Millionen. Vor allem junge Menschen schauen Videos von Influencern wie dem „Ketzer der Neuzeit“. Dem Verfassungsschutz paßt das gar nicht. Er erklärt mehrere von ihnen zu „Rechtsextremisten“ und forscht sie aus, wie die JUNGE FREIHEIT erfuhr. In Baden-Württemberg hat das Konsequenzen. Die Präsidentin des Landtags von Baden-Württemberg, Muhterem Aras (Grüne), hat der AfD-Landtagfraktion verboten, einen für den heutigen Sonnabend geplanten „Influencer Day“ im Landesparlament abzuhalten. Aras begründete dies in einem Schreiben an die AfD, das der JUNGEN FREIHEIT vorliegt, mit der Anwesenheit der Influencer „Ketzer der Neuzeit“, Boris von Morgenstern und Miro „unblogd“. .. daß diese drei Personen bundesweit aktive und im Verfassungsschutzverbund bekannte Extremisten aus den Bereichen ‘Rechtsextremismus’ und ‘Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates’ sind“, schrieb Aras am 8. Juli an die AfD...
(Junge Freiheit. Eine grüne Muslimin sorgt sich um Deutschlands Verfassung. Und was ist mit KRÄTSCH und seiner Verfassung? Wann wird der Islam verboten mit seinen Kampfbefehlen im Koran?)

Wenn Urlaub zum Luxus wird
Jeder Fünfte kann sich keinen Urlaub leisten - eine Betroffene aus BW erzählt
Für ein Fünftel der Deutschen sind Urlaubsreisen nach eigener Aussage nicht erschwinglich. Vor allem Alleinerziehenden geht es so...
(swr.de. So ein Schmarren, Wie haben die Deutschen bloß Jahrhunderte überlebt? Wer gibt ihnen Asyl?)

Ausstellung in Stuttgart informiert über Gestapo-Verbrecher, ihre Taten und die Opfer
So mordete die Gestapo auch in Oberschwaben
(swr.de. Wenn die Erinnerungskultur fehlt vor lauter Kulturen, hier wird sie nachgeholfen. Vergessen, dass die Nazis links waren?)

Künftiger Zugang zu den Gleisen
Stuttgart 21: So sieht das erste Eingangsportal vom neuen Bahnhof aus
(swr.de. THE LÄND braucht Bunker.)

Offene Rechnungen statt Spatenstich
Sackgasse Greenville: Endet Gröners Wohntraum in Karlsruhe im Nichts?
Wohnraum in Karlsruhe ist knapp. Das Projekt von Immobilienunternehmer Christoph Gröner in der Karlsruher Nordstadt sollte ein wenig Entlastung bringen. Immerhin 1.000 Wohnungen in Greenville auf dem sogenannten C-Areal verspricht Gröners Firma CG Elementum, und das seit vielen Jahren. Aber statt dem Spatenstich droht nun Streit und jahrelanger Leerlauf. Nach Ablauf von Fristen prüft die Stadt nun juristische Schritte. Der Wohntraum droht zu platzen. Das Areal verödet weiter..
(swr.de. Greenhörner in Karls Ruhe?)

Datenanalyse
Elektromobilität in BW: Alle 2.000 Meter eine Ladesäule, kaum E-Autos
(swr.de. Jeden Tag ein neues Säule.)

Billige Konkurrenz, steigende Kosten
Gemüse Reichenau: Social Media kurbelt Gurken-Verkauf an - Bilanz trotzdem durchwachsen
(swr.de. Unsesco-Weltkulturerbe gurkt herum?)

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NACHLESE
Wissenschafts-Journalisten als Volkserzieher
Der Mediziner Gunter Frank und der Immunologe Kay Klapproth diskutieren über Journalisten-Darsteller, die im Namen der Wissenschaft unser Verhalten steuern sollen. Wissenschaftskommunikation verkommt zur Vermittlung wissenschaftlich anmutender Inhalte – mit dem Ziel, gewünschte Überzeugungen und Verhaltensweisen zu fördern. Und die Universitäten und Medien machen mit. Wissenschaftsjournalisten wurden ersetzt durch Darsteller, deren Aufgabe es ist, uns zu erziehen – nicht, uns aufzuklären. ..
(achgut.com. Wer zahlt, kriegt, was er bestellt.)
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Auf dieser Regierung liegt kein Segen!
Von WOLFGANG HÜBNER
Friedrich Schiller hat es gewusst: „Das eben ist der Fluch der bösen Tat, Daß sie, fortzeugend, immer Böses muß gebären.“ Aber wer liest heute noch deutsche Klassiker? Friedrich Merz nicht und Jens Spahn oder Lars Klingbeil ebenso wenig. Die Macher der Bundesregierung haben mit beispielloser Wählertäuschung und Lügen (Merz) in Tateinheit mit einem nicht weniger beispiellosen Schuldenputsch (Klingbeil) und frecher Ignoranz der Verantwortlichkeit für Milliardenschäden zu Lasten der Steuerzahler (Spahn) eine Koalition gebildet, die immer wieder „Böses muß gebären“. Denn die Arbeitsteilung zwischen CDU/CSU, zuständig für Militarisierung und Wirtschaftswachstum auf Pump, und SPD, zuständig für soziale Demagogie und AfD-Verbotspolitik, ist ein reines Negativbündnis. Keine dieser Parteien hat für die wichtigsten, drängendsten Fragen und Probleme Deutschlands ein auch nur annähernd überzeugendes, unser Volk motivierendes Konzept. Diese Parteien wie der gesamte alles erstickende Parteienstaat sind nur noch ideen- und seelenlose Politmaschinen. Kein Wunder, dass die jeweiligen Führungen von CDU/CSU und SPD keinerlei Einwände gegen den Idealtyp einer neuen furchtbaren Juristin wie Frauke Brosius-Gersdorf hatten.  Es ist nicht den zur Teilrebellion getriebenen Parteisoldaten der Union im Bundestag zu verdanken, dass am Freitag einstweilen die Ernennung dieser Rechtsprofessorin zur Verfassungsrichterin in Karlsruhe verhindert werden konnte. Das Verdienst dafür kommt einzig und allein den alternativen Medien zu, die voll waren von Empörung und Ablehnung (Systemdeutsch: „Hass und Hetze“) gegen die Installierung einer Person, die bei Themen wie Abtreibung, Impfpflicht oder AfD höchst umstrittene Positionen vertritt. Gerade deshalb jedoch war und ist sie nicht nur Wunschkandidatin der 13-Prozent-Partei SPD, sondern auch von Lügenkanzler Merz und seinem kinderlosen Fraktionsdompteur Spahn. Das Regierungschaos zeigt noch einmal (und gewiss nicht zum letzten Mal!) mit geradezu brutaler Deutlichkeit: Deutschland wird nach dem „Ampel“-Desaster weiterhin von Kräften regiert, denen Partei- und Eigenwohl unendlich wichtiger ist als das Wohl des Volkes. Doch so lange die Massen zwischen Flensburg und Konstanz, zwischen Aachen und Görlitz diese Tragödie des nationalen Niedergangs nur passiv, wenn auch mit wachsender Befremdung hinnehmen, wird alles nur noch schlimmer, teurer und unabänderlicher werden.  Frauke Brosius-Gersdorf hat nach all den Turbulenzen keineswegs auf den Karrieresprung verzichtet. Warum auch? Sie ist loyal-integraler Bestandteil „UnsererDemokratie“ des Machtkartells und seines Parteienstaats. Diese Juristin wird ihren prominenten Platz darin behaupten.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Der Unterschied zwischen Kapitalismus und Kommunismus - Milliardäre schaffen Arbeitsplätze und geben den Leuten Geld. Kommunismus dagegen nimmt den arbeitenden Leuten das Geld ab, aber es kommt dabei nichts heraus. Das Geld ist futsch und es gibt hinterher keine Fabrik, keine Industrie, die Neues schafft.
(Hadmut Danisch, danisch.de)
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Fragen an Friedrich Merz
Warum ist Friedrich Merz eigentlich in der CDU?
Von Achijah Zorn
Friedrich Merz hat sich diese Woche im Bundestag mit einem klaren „JA“ für eine Bundesverfassungsgerichts-Kandidatin engagiert, die schriftlich dafür eintritt: „Geltung des Art 1 I GG erst ab Geburt“. Das ruft bei Achijah Zorn folgende Fragen hervor: Ist sich Friedrich Merz bewusst, dass die jetzige Regelung des § 218 einen Megakonflikt gesellschaftlich bestmöglich gelöst hat, weil sowohl Lebensschützer als auch Abtreibungsbefürworter gleichermaßen unzufrieden mit diesem Kompromiss sind, und es daher fatal ist, diesen Megakonflikt wieder neu zu entfachen?..
(Tichys Einblick. Diese Frage geht auch an alle übrigen Noch-CDU-Mitglieder. Warum sind sie nicht direkt bei den grünen Kommunisten?)

Merz´ Kipp-Punkt
Friedrich Merz: Einfach, klar und geradeheraus
Von Thomas Punzmann
Friedrich Merz wollte alle jene Lügen strafen, die sagten, er wäre schwach und unentschlossen. Vor lauter Entschlossenheit, diesmal entschlossen zu wirken, überhörte er den tatsächlichen Sinn einer Frage. Selten hat sich jemand in einem Augenblick so umfassend selbstdemontiert...Beatrix von Storch stellte eine Merz einfache, für jeden nachvollziehbare Frage zu seinem Grundverständnis von Menschenwürde und Humanität... “Ich frage Sie, ob Sie es mit Ihrem Gewissen vereinbaren können, Frau Brosius-Gersdorf zu wählen, für die die Würde eines Menschen nicht gilt, wenn er nicht geboren ist. Frau Brosius-Gersdorf hat gesagt, dass einem Kind, das neun Monate alt ist, zwei Minuten vor der Geburt keine Menschenwürde zukommt. Können Sie es mit Ihrem Gewissen vereinbaren, diese Frau zu wählen, wissend, dass vermutlich diese Dame in Kürze über die Abschaffung des § 218 abstimmen wird?“..Merz aber wollte in seiner Eitelkeit Storch mit einer klaren, ebenso einfachen Antwort vorführen und abkanzeln. Und antwortete schlicht mit „Ja“. Was er nicht bedachte: Diese Antwort würde das letzte spärliche konservative Selbstverständnis ad acta legen. ..
(Tichys Einblick. Deshalb muss ja die AfD verboten werden, damit Doofheit alle Macht hat.)

Herles fällt auf
Jens Spahn: ein Charakterstück
Jens Spahn ist der Prototyp einer entgleisten politischen Elite: kaltschnäuzig, skrupellos und immun gegen jede Verantwortung. Vom Masken-Millionen-Desaster bis zur Richterkungelei zeigt er, wie tief die Union moralisch gefallen ist.
VON Wolfgang Herles
Dass Jens Spahn als Gesundheitsminister Angela Merkels eine Katastrophe war, liegt vor allem an seiner Unterwürfigkeit. Dabei hat er doch immer so getan, als stehe er zur Wir-schaffen-das-Land-ab-Kanzlerin in kritischer Distanz. Pustekuchen. Auch das diente nur der eigenen Karriere...
(Tichys Einblick. Niemand beobachtet ihn? Gibt's da vielleicht ein ganzes Nest?)

Streit um Frauke Brosius-Gersdorf
Das Richterwahl-Desaster – Lektion ohne Lerneffekt für die Union
Selbst wenn die Union mal mutig ist, agiert sie dabei noch feige. Anstatt die ultralinken SPD-Richterkandidaten für das Verfassungsgericht aus inhaltlichen Gründen abzulehnen, versteckt man sich hinter Plagiatsvorwürfen. Ein Kommentar.
(Junge Freiheit. Nun darf die Kandidatin auch noch das C bekehren. Wer hat die zur Rechtsprofessorin gemacht? Gibt's keine Männer mehr im Land? Es sind die alternativen Medien, welche Demokratie und Menschenwürde vor gesichert Linksextremismus und ihrer Propaganda vorerst gerettet haben. Roland Tichy: "Die Menschenwürde ist unantastbar. Und wenn man sie antastbar macht, muss man sagen, wer einmal dieses Tor öffnet, öffnet das Tor zur Hölle der Menschenvernichtung". )

Grüne zum Fall Brosius-Gersdorf
„Kann nicht sein, dass eine Frau wie Freiwild einmal durch die Manege geführt wird“
Nach der abgesagten Richterwahl attackiert Grünen-Chefin Brantner die Union: Viele Abgeordnete hätten sich mit Kandidatin Brosius-Gersdorf nicht gründlich auseinandergesetzt, der Umgang mit ihr sei „sehr beschämend“. Die Juristin sei eher eine „klassische Liberale“ als links..
(welt.de. Grünes Propagandamedium für Kommunismus?)

Das Bundesverfassungsgericht ist ein Schatten seiner selbst
Das Bundesverfassungsgericht galt einst als politisch neutral und genoß großes Vertrauen. Doch die Politik sägt daran, wie die aktuelle Debatte über die Richterwahlen zeigt. Doch es gibt eine andere Lösung. Eine Analyse von Ulrich Vosgerau.
(Junge Freiheit. Woher soll das Licht kommen?)

Volker Seitz
Neue Entwicklungsministerin alter Größenwahn
Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) hat eine führende Rolle Deutschlands nach dem Rückzug der USA in der internationalen Entwicklungshilfe gefordert. Es wäre aber deutlich zielführender sich endlich mit den Realitäten zu befassen...
(achgut.com. Wer? Aha.)

DER PODCAST AM MORGEN
Sternstunden und Ungeheuerlichkeiten im Parlament – TE-Wecker am 12. Juli 2025
Von Holger Douglas
..Gestern Abend hat sich die SPD Fraktion mit dem Parteivorstand getroffen und beraten, wie sie dennoch die von der SPD vorgeschlagene Richterin Brosius-Gersdorf durchsetzen könne. Diese Niederlage will die SPD nicht akzeptieren. Jetzt soll die Kandidatin der SPD persönlich bei der CDU auftreten und klarmachen, dass sie nicht so schlimm sei, wie sie dargestellt wird..
(Tichys Einblick. Es wäre doch gelacht, wenn aus einem Wahlverlierer nicht die neue CDU wird.)

EU-Kommission plant neue Steuer für umsatzstarke Unternehmen
Um neue Einnahmequellen zu erschließen, plant die EU laut einem Bericht eine neue Steuer für Unternehmen, die einen Nettoumsatz von über 50 Millionen Euro ausweisen. Dafür will Brüssel offenbar Pläne für eine reine Digitalsteuer verwerfen. Die Kommission lehnt eine Stellungnahme ab..
(welt.de. Ohne Rechtsstaaten regieren Räuber. Arbeit darf sich nicht lohnen.)

Wirtschaftskrise
Dow macht dicht: Deutsche Chemiebranche weiterhin unter Druck
Von Hannes Märtin
Der Chemie-Gigant Dow will seine Produktionskapazitäten in Deutschland verringern, Anlagen sollen teilweise geschlossen werden. Grund ist unter anderem das "anhaltend herausfordernde Kosten- und Nachfrageumfeld". Kurz: Die von Ideologie geprägten energiepolitischen Fehlentscheidungen auf EU- und Bundesebene sorgen dafür, dass energieintensive Unternehmen untergehen oder abwandern..
(Tichys Einblick. Klappen zu, Affen auf die Bäume.)

Fehlende Wettbewerbsfähigkeit
Wie die Energiepolitik die Deindustrialisierung vorantreibt
Betriebsräte schlagen Alarm: Strompreise, Klimaziele und Bürokratie treiben deutsche Industriebetriebe in die Schließung. Die neue CDU-Wirtschaftsministerin setzt trotzdem auf den alten Ampel-Kurs – und damit zwangsweise auf Deindustrialisierung..
(Junge Freiheit. Woher soll die Wirtschaft können?)

Ex-Fifa-Präsident
„Wir haben den Fußball an Saudi-Arabien verloren“ – Selbst Blatter hat genug
Der frühere Fifa-Präsident Joseph „Sepp“ Blatter ist mit der heutigen Führung des Fußball-Weltverbandes unter Führung seines Schweizer Landsmannes Gianni Infantino hart ins Gericht gegangen. Zugleich beklagte der 89-Jährige durch die Klub-Weltmeisterschaft in den USA ein Überangebot von Fußball und den Ausverkauf der Sportart an Saudi-Arabien. „Ja, wir haben den Fußball an Saudi-Arabien verloren. Wir haben ihn offeriert, und die haben ihn genommen“, erklärte der ehemalige Top-Funktionär im Interview mit den TV-Sendern RTL/ntv. „Und erstaunlicherweise gibt es innerhalb der Fifa keine Opposition dagegen“, sagte Blatter weiter. .
(welt.de. Nur noch Zirkus mit wandernden Artisten, weder Stadt noch Land.)

ZDF-Bericht
Gerücht um verschwiegenen Migrationshintergrund von Ausnahme-Abiturientin ist falsch
..Weder Lina Heider noch ihre Familie haben allerdings afghanischen Migrationshintergrund. Das berichtet ZDF Heute nun unter Berufung auf die Familie der Abiturientin. Lina Heider sei in Deutschland geboren, habe die Familie erklärt. Die Familie habe keinen Fluchthintergrund, auch die Eltern kämen nicht aus Afghanistan. Derzeit wolle man keine weiteren Stellungnahmen zu dem Vorgang abgeben und bitte, die Privatsphäre der Familie zu respektieren..
(welt.de. Wettstreit langer Nasen auf kurzen Beinen?)

Ahmet Refii Dener
Schwanger durch Deutschkurs?
Deutschkurs mit größtenteils analphabetischen Syrerinnen: Die Lehrerin erklärt den Frauen, dass sie nach Ende des Kurses in drei Monaten einen Job brauchen. Drei Monate später: Fast jede Zweite ist schwanger...
(achgut.com. Sprachprobleme?)

JF-Exklusiv
Woher die Angreifer auf Lesben und Schwule stammen
Angriffe auf Lesben, Schwule und Transpersonen nehmen seit Jahren zu. Nichtdeutsche Tatverdächtige sind dabei regelmäßig überrepräsentiert. Trotzdem warnt der Verfassungsschutz vor Rechtsradikalen. Der AfD-Abgeordnete Reichardt wirft der Regierung vor, zentrale Tätergruppen gezielt auszublenden..
(Junge Freiheit. Blinde Augen sehen, was sie sehen wollen.)

Antifa-Attacken
Feinde der Freiheit
Eine staatlich finanzierte und kontrollierte „Zivilgesellschaft“ soll die linke Hegemonie garantieren. Wie beim Fall Kontrafunk greifen ihre Räder reibungslos ineinander – mit Drohungen, Verboten und Medienmacht. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
(Junge Freiheit. Murks mit Marx, und sind sie nicht willig, wird's gar nicht billig.)

AfD will Mittel streichen
Islamportal Qantara: 440.000 Euro vom Bund – für Islamisierung und Desinformation
Von Matthias Nikolaidis
Das Auswärtige Amt finanziert ein Online-Portal zur islamischen Welt. 440.000 Euro stehen dafür im Haushaltsplan. Doch für Islamkritik ist auf dem Portal kein Platz, dafür aber für Desinformation. Und Verständigung gilt hier als Einbahnstraße: Deutsche sollen sich gefälligst über den Islam informieren – und zwar so unkritisch wie möglich. Die AfD will die Gelder streichen..
(Tichys Einblick. Ist das nicht verrückt? Vor Gericht mit ihnen!)

 

Nicht „links ist vorbei“,  sondern die bürgerliche Vernunft und Unantastbarkeit der Menschenwürde 

Von Vera Lengsfeld

Gestern (Mittwoch) hat Bundeskanzler Friedrich Merz der Union den Todesstoß versetzt. Mit einem schlichten „Ja“ auf die Frage der Abgeordneten Beatrix von Storch, ob er es mit seinem Gewissen vereinbaren könne, eine Frau als Verfassungsrichterin zu wählen, die einem 9 Monate alten Kind bis zur Geburt die Menschenwürde abspricht, hat er den Boden des Grundgesetzes verlassen und der menschenfeindlichen linken Ideologie, dass es Menschen mit schützenswerter Würde und solche ohne gebe, Tür und Tor geöffnet.

Wenn die Abgeordneten der Union ihm folgen und  Brosius-Gersdorf wählen, hat die Union ihr letztes Kapital verspielt. Nicht „links ist vorbei“, wie Merz kurz nach der Bundestagswahl noch formulierte, sondern die bürgerliche Vernunft und Unantastbarkeit der Menschenwürde gehören dann der Vergangenheit an. Es geht mit Föten und Babys los, könnte aber bald auf Menschen mit schwersten Behinderungen ausgedehnt werden. Der eugenische Ungeist erhebt in „unserer Demokratie“ wieder sein Haupt. „Wehret den Anfängen“ und „Nie wieder ist jetzt“ entlarven sich als bloße Leerformeln.

Merz ist kein Versager, wie manche immer noch glauben. Er hat sich immer wieder zur „Agenda 2030“ bekannt, die vom WEF propagiert und vorangetrieben wird. Im Jahr 2030 sollen wir nichts mehr besitzen, aber glücklich sein. Yuval Harari, einer der Berater von Klaus Schwab, dem kürzlich geschassten Chef des WEF, hat schon die Frage aufgeworfen, was mit den vielen überflüssigen Menschen geschehen soll, nachdem die KI alle notwendigen Produktions- und Entscheidungsprozesse übernommen hat. Allein diese Fragestellung sollte in der Öffentlichkeit alle Alarmglocken angehen lassen.

Nicht nur Brosius-Gersdorf ist ein Problem, auch die andere SPD-Kandidatin für das Verfassungsgericht, Ann-Katrin Kaufhold, ist hochproblematisch. Sie unterstützt den Gedanken, dass Wahlen künftig überflüssig sein könnten, weil die Politik genau wisse, was die Bevölkerung wolle.

Gegenwärtig demonstriert die Politik eher, dass sie sich nicht darum schert, was die Bevölkerung will. Merz, der jedes abgegebene Wahlversprechen gebrochen hat – oft schon vor der Wahl, was zum Beispiel die Verschuldung betrifft –, kann sich nur retten, indem seine Vertraute Julia Klöckner als Bundestagspräsidentin verfügt hat, dass im Hohen Haus Lügner nicht mehr Lügner genannt werden dürfen. Wer es dennoch tut, wird entweder mit einem Ordnungsruf bestraft oder mit einem Verbotsverfahren gegen seine Partei bedroht.

Die Tatsachen und mit ihnen die Wahrheit werden unter Kuratel gestellt. Das ist ein Merkmal totalitärer Systeme, nicht von Demokratien. Was die SPD betrifft, so sieht es aus, als ob ihr Vorsitzender Klingbeil, ehemaliger Antifant, Deutschland in einen Antifa-Staat umbauen will – und die Union wird dem nichts entgegensetzen. Sowohl Merz als auch Söder leisten keinen Widerstand. Allen Mitgliedern sollte aber klar sein: Eine Partei, die ihre eigenen Prinzipien restlos aufgegeben hat, braucht niemand, der noch der Meinung ist, dass die Demokratie die beste Staatsform ist im Vergleich mit allen anderen.

Uns aus dem Elend zu erlösen, können wir nur selber tun – da hat die unsterbliche „Internationale“ recht behalten.
(vera-lengsfeld.de)