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Spiegelung im Europa-Park.

(tutut) - Wer kann sich noch an die letzten Reden von Kanzler Scholz, Ministerpräsident KRÄTSCH, des Landrats, des Bürgermeisters erinnern?  Gerade machen sie ihren Firmenlauf von Sommerloch zu Sommerloch, Politikergolf. Haben die je eine gehalten, welche das Kurzzeitgedächtnis nicht weiter gewunken hat? Auch Erinnerungskultur ist irgendwo in einem KZ stehengeblieben, um an die ewige Schuld bis zur allerletzten Generation zu erinnern, welche kleben geblieben ist auf den Holzwegen unterhalb ehemaliger Bildungsgipfel. Wäre da nicht ein Berliner, wenigstens hat er es von sich gesagt, wer wüsste da noch, was ein Volk mit seinem Land anzufangen hat? Heutige Regierungen laden die Welt aus abgeschafften degenerierten Ländern ein, um sie neu zu bevölkern. Er aber, John F. Kennedy, setzte am 20. Januar 1961 auf Neuanfang seines Landes und sagte, was zu tun ist unter seiner Präsidentschaft: "Die Welt ist heute ganz anders. In die sterblichen Hände des Menschen ist die Macht gelegt, alle Formen menschlicher Armut, aber auch alle Formen menschlichen Lebens abzuschaffen. Dennoch aber sind dieselben revolutionären Überzeugungen, für die schon unsere Vorfahren kämpften – der Glaube nämlich, dass die Rechte des Menschen nicht von der Großzügigkeit des Staates, sondern aus der Hand Gottes kommen – noch immer in der ganzen Welt ein Gegenstand des Streites. Wir dürfen in unseren Tagen nicht vergessen, dass wir die Erben jener Revolution sind. Möge nun und hier Freund und Feind erfahren, dass die Fackel weitergereicht wurde an eine neue Generation von Amerikanern, die in diesem Jahrhundert geboren, durch Krieg gehärtet und durch einen kalten und bitteren Frieden an Disziplin gewöhnt wurde – die stolz auf unser altes Erbe und nicht bereit ist, zuzusehen oder zuzulassen, dass die Menschenrechte, zu denen sich diese Nation immer bekannte und auch heute bekennt, langsam zugrunde gerichtet werden. Jede Nation, mag sie uns Gutes oder Böses wünschen, soll wissen, dass wir jeden Preis bezahlen, jede Bürde auf uns nehmen, jede Härte ertragen, jedem Freund helfen und jedem Feind entgegentreten werden, um den Fortbestand und den Sieg der Freiheit zu sichern. Das versprechen wir – noch mehr. Jenen alten Verbündeten, deren kulturellen und geistigen Ursprung wir teilen, versprechen wir die Loyalität treuer Freunde. Wenn wir einig sind, gibt es kaum eines in der Vielzahl gemeinsamer Wagnisse, das wir nicht unternehmen könnten. Getrennt können wir fast nichts tun – denn wir können es nicht wagen, einem mächtigen Herausforderer entzweit und gespaltet entgegenzutreten. Den neuen Staaten, die wir nun in den Reihen der Freiheit begrüßen, geben wir unser Wort, dass eine Form der kolonialen Herrschaft nicht deshalb verschwunden sein soll, damit eine noch viel härtere Tyrannei an ihrer Stelle trete. Wir dürfen nicht erwarten, dass sie immer und jederzeit jede einzelne unserer Ansichten teilen werden. Aber wir hoffen, dass sie immer kraftvoll für ihre eigene Freiheit eintreten und nie vergessen werden, dass in der Geschichte jene Toren unweigerlich vom Tiger gefressen wurden, die, um Macht zu gewinnen, auf seinem Rücken reiten wollten. Jenen Menschen, die in den Hütten und Dörfern des halben Erdballs darum ringen, die Fesseln des Massenelends abzuschütteln, versprechen wir, ihnen nach besten Kräften bei der Selbsthilfe zu helfen, wie lange es auch erforderlich sei – und zwar nicht, weil die Kommunisten es tun, und nicht, weil wir ihre Stimme haben wollen, sondern weil es richtig ist. Wenn die freie Gesellschaftsordnung den vielen nicht helfen kann, die arm sind, dann wird sie niemals die wenigen retten können, die reich sind". Ja, auch von Weltrettung war die Rede, welcher Politiker macht es schon darunter, das ist Rhetorik, nur in Deutschland nimmt man dies ernst und gibt als Zwerg den Riesen. "Gegenüber der Weltversammlung souveräner Staaten, den Vereinten Nationen, dieser unserer letzten und besten Hoffnung in einem Zeitalter, in dem die Instrumente des Krieges die Instrumente des Friedens weit hinter sich gelassen haben, erneuern wir unser Versprechen, sie zu unterstützen – um zu verhindern, dass sie bloß zu einer Tribüne für Beschimpfungen werden, um sie als Schutzschild für die Neuen und Schwachen zu stärken, um den Raum zu vergrößern, in dem ihr Wort Geltung hat. Jenen Nationen schließlich, die unsere Feinde sein wollen, bieten wir kein Versprechen, sondern einen Wunsch: Dass beide Seiten erneut die Suche nach dem Frieden aufnehmen, ehe die dunklen Mächte der Vernichtung, die von der Wissenschaft entfesselt wurden, die gesamte Menschheit in gewollter oder versehentlicher Selbstvernichtung verschlingen. Wir können es nicht wagen, sie durch Schwäche in Versuchung zu führen. Denn nur wenn unsere Waffen über jeden Zweifel ausreichend sind, können wir über jeden Zweifel gewiss sein, dass sie niemals verwendet werden. Dennoch können zwei so große und mächtig Gruppen von Nationen über ihren gegenwärtigen Kurs nicht wirklich befriedigt sein: Beide Seiten sind überlastet durch die Kosten der modernen Waffen und beide zu Recht alarmiert über die ständige Ausbreitung des tödlichen Atoms – und doch befinden sich beide in einem Wettrennen, um jenes ungewisse Gleichgewicht des Schreckens zu verändern, das den Uhrzeiger vor dem letzten Krieg der Menschheit anhält. So wollen wir also von neuem beginnen – und auf beiden Seiten daran denken, dass Verbindlichkeit kein Zeichen von Schwäche ist und dass Aufrichtigkeit immer bewiesen werden muss. Lasst uns niemals aus Furcht verhandeln. Aber lasst uns niemals Verhandlungen fürchten. Beide Seiten sollten untersuchen, welche Probleme uns verbinden, statt immer nur auf jene Probleme hinzuweisen, die uns trennen. Beide Seiten sollten erstmals ernsthaft und ins Einzelne gehende Vorschläge für die Inspektion und Kontrolle der Rüstung formulieren und die absolute Macht, andere Völker zu vernichten, unter die absolute Kontrolle aller Völker bringen. Beide Seiten sollten gemeinsam die Wunder der Wissenschaft entwickeln und nicht ihre Schrecken. Gemeinsam sollten wir die Gestirne erforschen, die Wüste erobern, die Krankheit ausrotten, die Tiefen des Meeres erschließen, und Künste und die Wissenschaft fördern. Beide Seiten sollten sich vereinen, um in allen Winkeln der Erde das Gebot Jesajas zu beachten – "traget die schweren Bürden ab… lasset die Bedrückten frei gehen. Und wenn in den Dschungeln des Argwohns ein Brückenkopf der Zusammenarbeit geschlagen werden kann, so sollten beide Seiten gemeinsam an die nächste Aufgabe schreiten: Nicht ein neues Gleichgewicht der Kräfte zu schaffen, sondern eine neue Welt der Ordnung, in der die Starken gerecht und die Schwachen sicher sind, und in der der Frieden für immer gewahrt bleibt". Und dann hatte er noch einen Tipp an sein Volk, den er von seinem ehemaligen Schuldirektor kannte, der aber in Wirklichkeit schon von Bundesrichter Holmes und Kenedys Amtsvorgänger Harding (1921 -1923) schon ausgesprochen wurde. "Und deshalb, meine amerikanischen Mitbürger: Fragt nicht, was unser Land für Euch tun wird – fragt, was Ihr für unser Land tun könnt. Meine Mitbürger dieser Welt: Fragen Sie nicht, was Amerika für Sie tun wird, sondern was wir gemeinsam für die Freiheit des Menschen tun können. Und endlich – seien Sie nun Bürger Amerikas oder der Welt – verlangen Sie von uns ebensoviel Kraft und Opfermut, wie wir von Ihnen verlangen werden. Ein gutes Gewissen ist der einzige Lohn, der uns sicher ist, und erst die Geschichte wird als letzte Instanz über unsere Taten richten; gehen wir im Bewusstsein dessen an die Führung des Landes, das wir lieben, erbitten wir Gottes Segen und seine Hilfe, aber bleiben wir dessen eingedenk, dass Gottes Werk hier auf Erden wahrhaftig unser eigenes sein muss". Die Geschichte aber lehrt, um Stanislaw Jerzy Lec  zu ziteren, wie man sie fälscht. Wann hat zuletzt ein Regierungschef eine soche Rede gehalten, an die sich außer einer Zeitung von gestern noch jemand erinnert? Übrigens, Junge Freiheit meldet: "Robert F. Kennedy Jr., Neffe des ehemaligen US-Präsidenten John F. Kennedy, setzt auf den wachsenden Unmut im Land. Mit klaren Worten und mitunter steilen Thesen fordert er das Establishment heraus. Für seine Partei, die Demokraten, könnte er damit zum Problem werden". Solche Probleme braucht jedes Land. Dieser neue Kennedy ist keins, denn er kümmert sich

Verfasser trifft einen Berliner in Berlin. 1,85 gegen 1,76.

um ein Land. Was von denen nicht behauptet werden kann, welche ein C vor sich hertragen, aber nicht wissen, was es bedeutet, Wie ein Priester und Redakteur, welcher unter dem Geleitwort "christlicher Kultur und Politik"  sich an der Leidplanke krümmt und den Würgeengel gibt. Was macht eigentlich ein Dreigestirn  Chefredaktion? Darf der das? "Merz ist nicht mehr tragbar - Selbst wenn CDU-Chef Friedrich Merz nun unter Druck seiner Parteifreunde zurückrudert: Seine Aussage vom Sonntag, auf lokaler Ebene müsse mit demokratisch gewählten Amtsträgern der AfD pragmatischer umgegangen werden, steht im Raum. Ob Versuchsballon oder Versprecher: Wenn der Chef der größten Oppositionspartei im Bundestag ein bis zu diesem Zeitpunkt absolutes Tabu bricht, ist er für seine Partei untragbar". Oppoksitin gegen was auf grüner Schleimspur? Alle klopfen an bei der Hure Demokratie. Für demokratisch Gewählte aber ein Tabu, weil sie Alternativen für Deutschland statt des grünkommunistischen Einheitsblocks  von Clowns anbieten? Aufwachen, Deutschland! "Demokratie ist eine Regierungsform, welche die Anordnungen einiger Korrupter durch die Beschlüsse vieler Inkompetenter ersetzt", definierte George Bernard Shaw. Ein Leidartikler, der sich auf das C  beruft, C wie Communism, hat wohl das Falsche gelernt und deshalb vermutlch Berufung mit Beruf getauscht, aber wissen sollte er, dass die Nazis wie die Grünzis links waren und denken, bevor er schreibt: "'Nie wieder': Seit dem Ende der Naziherrschaft sind die zwei Worte ein klares Bekenntnis. Hat Merz diese Worte vergessen?" Wer waren Hitllers größte Feinde? Die Konservativen. Am 20. Juli wurde ihres gescheiterten Widerstands gedacht. Hierzu ist allerdings den Kultur- und Politikchristen nichts eingefallen. "Ein gutes Gewissen ist der einzige Lohn, der uns sicher ist, und erst die Geschichte wird als letzte Instanz über unsere Taten richten; gehen wir im Bewusstsein dessen an die Führung des Landes, das wir lieben, erbitten wir Gottes Segen und seine Hilfe, aber bleiben wir dessen eingedenk, dass Gottes Werk hier auf Erden wahrhaftig unser eigenes sein muss". Das ist Kennedys Wort.  "Die CDU muss den Verdacht loswerden, sie

biedere sich im radikal-rechten Spektrum an. 'Wehret den Anfängen': Merz hat diese Schwelle überschritten". Am Anfang war eine rechtskonservative Partei. Da ist ein Kurzzeitgedächtnis für Erinnerungskultur aus dem Schreibtakt geraten. Sonst wüsste er, was im Grundgesetz steht und käme nicht auf solche Gedanken: "Merz gefährdet mit seinen Worten nicht nur die jahrelang gehaltene Brandmauer, nach der sich die CDU vom Geschäftsmodell der AfD, also Hass, Spaltung und Ausgrenzung, distanziert. Er bringt auch den demokratischen Konsens seit 1949 in der Bundesrepublik in Gefahr, wonach die Zusammenarbeit mit Politikern, die radikal-rechte Thesen verbreiten und völkisches Denken fördern, klar ausgeschlossen ist". Wahrhaft ein Christenmensch, wohl Anhänger auch einer Neuen Katholischen Kirche. Wo hat er deren Markenkern verloren, den er immer wieder knackt? Fachkräftemangel überall. Nicht nur im Qualitätsjournalismus. Selbst hier: "Zu wenig Kontrollen - Personalmangel behindert Lebensmittelüberwachung". Achtung, Unverdauliches! Bald, so scheint es, muss sich das niemand mehr antun. Grün ist die Farbe der Dummheit: "'Lebenslanges Lernen heißt lebenslanges Lesen'  - Kinder in Baden-Württemberg schneiden beim Lesen immer schlechter ab. Besonders Jungen hinken den internationalen Standards hinterher. Christoph Dahl, Leiter der BW-Stiftung, über die Gründe und Lösungsansätze". Das Abi, die Schulabschlüsse, welche seitenlang Jugendliche nun angeblich in der Tasche haben, können sie erst einmal den Hasen geben, welche gerade ein ehemaliges Wirtschaftswunderland vervespern. Die grünen Igel einer 10-Prozent-Partei zeigen schon den Weg zurück in die Höhle.  Wem der Nachtkrabb nicht genügt, folgt der nächsten Umfrage, die frau bekanntmacht: "Mehrheit der Deutschen sieht Moskau als Bedrohung - Jeder Zweite findet Bemühen um gutes Verhältnis zu Russland laut einer Umfrage falsch". Wie viele von 84 Millionen glauben sowas? Und wie viele haben als Lehrlinge einst solche Gehälter bekommen , als Deutschland aus Ruinen aufstand,  wie heute Azubis, die mitwirken bei der Abschaffung des Landes? "Auszubildende bekommen bis zu 1580 Euro pro Monat - Azubis im Friseurhandwerk bekommen am wenigsten Lohn, Lehrlinge im Bauhauptgewerbe in Westdeutschland am meisten: Die Spanne reicht von 620 Euro pro Monat bis 1580 Euro. Das ist das Ergebnis einer Auswertung der Ausbildungsvergütung in 20 ausgewählten Branchen, die das Tarifarchiv des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung am Montag vorlegte". Wer bezahlt's statt Lehrgeld einzufordern?  Da Papier geduldig ist, lebt Zeitung von der Wiederholung der Wiederholung, welche längst im Internet zu lesen war. Wissen sie nicht mehr, was sie tun? Wie oft müssen noch Bäume fallen im Tuttlinger Wald oder Apotheken jammern über ihr Schicksal? Von der selbstgebastelten "Meine Heimat"  ganz zu schweigen. Zurück auf Anfang, auch im Kreis TUT gab es mal eine CDU, so schwarz, dass sie im Kohlenkeller Schatten warf, wie gespottet wurde. Jetzt klingt es eher wie eine Versammlung annonymer Politiker, die politisches Denken mit aller Gewalt loswerden wollen: "CDU fordert mehr Eigenverantwortung bei Sozialleistungen - Austausch der Tuttlinger Kreistagsfraktion mit dem Sozialdezernenten - CDU moniert weniger Sanktionen beim Bürgergeld". Ein Scherzartikel, denn dieser Sozialdezernent heißt Mager und ist im Kreisvorstand der "cdu" Beisitzer. Diese "cdu" schmückt sich übrigens jetzt im Sommer mit einem Winterbild. In dem gesamten Bericht à la "Meine Heimat"  sind weder die Kreisvorsitzende  noch der Fraktionsvorsitzende im Kreistag erwähnt,  welcher jüngst ein Fünfzigerfest in Spaichingen vom Krankenhausbett aus nach seinem Motorradunfall aufforderte, es "krachen zu lassen". Tun, statt fragen!

Schaufenster von Bolz Bestattungen, Friedhofstraße in Lahr, wo in den Fenstern stets die schönsten Dekorationen der Stadt, meist auch geschichtlich sehr informativ, zu sehen sind.

In Zukunft barrierefrei
Jetzt wird im Tuttlinger Bahnhof durchgebrochen
Nun wird bald durchgebrochen. Mit dem symbolischen Bagerbiss am vergangenen Montag ist der Startschuss für die Arbeiten an der Bahnhofsunterführung gefallen. Bis Ende des Jahres kommen Radfahrer ebenerdig durch den Bahnhof ins Koppenland. Denn die derzeitige Mauer soll durchgebrochen werden. Doch das kostet - und nicht zu knapp.. Rund 1,5 Millionen Euro kostet das Projekt, 900.000 Euro davon werden vom Land gefördert..
(Schwäbische Zeitung. Verdient die Landesbrauerei so viel? Was machen dann die Mountainbiker ohne Hindernisse, Frau? Ist auch mal wieder mit der Gäubahn zu rechnen?)

Antrag sei "unbegründet"
Eisenbahn–Bundesamt lehnt Antrag der Umwelthilfe zur Gäubahn ab
Das Eisenbahn–Bundesamt (EBA) hat den Antrag der Deutschen Umwelthilfe (DUH) als unbegründet zurückgewiesen, die wegen Stuttgart 21 notwendige Unterbrechung der Gäubahn auf Stuttgarter Stadtgebiet zu unterbinden. „Das haben wir auch nicht anders erwartet“, sagte DUH–Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch am Dienstagmorgen. Die DUH habe bereits beim Verwaltungsgerichtshof Baden–Württemberg Klage gegen das Eisenbahn–Bundesamt eingereicht. Die Klage richtet sich gegen das EBA, weil es die Pläne der Bahn laut DUH nicht fristgerecht abgelehnt hat.,
(Schwäbische Zeitung. Wieder einmal das e.V. eines Popelvereins vergessen, soll der Name immer wie ein Amt klingen?)

Spaichinger Blase geplatzt
Nichts ist's mit Restaurant und Biergarten
(gh) - Seit langem sieht's in der Spaichinger Mitte nach einem Jahrhundertbauwerk aufgrund von Absperrungen entlang der B14 aus. Kleines Hotel, großes Tamtam.  Ein Hotel mit Restaurant und Biergarten und Kinderspielplatz wurden der Bevölkerung versprochen, auch Bürgergeld floss in das Privatvorhaben. Nun ist die Blase am Montagabend offenbar geplatzt, als im Gemeinderat ein Bürger nach dem Projekt fragte. Antwort des Stadtbaumeisters: Mit Restaurant und Biergarten wird es nichts. Das lässt auch das Personalsuchtransparent erkennen. April, April im Juli. Da können sich die Spaichinger nun geplättet fühlen, so wie sich das Gelände neben und hinterm Haus darbietet mit Parkplätzen für die, welche da einmal kommen sollen. Hat der Bürgermeister das alles etwa gewusst? Im Gegensatz zum Gemeinderat, dessen Vorsitzender er ist?

Trossingen-Schura - Nach Starkregen im Mai
Damit es nicht wieder zu Überschwemmungen kommt: Jetzt wird gehandelt
Nachdem die Kanalisation die Wassermassen nicht aufnehmen konnte, soll das Abwassersystem gründlich überprüft werden. Das genau ist geplant.
(Schwäbische Zeitung. Ist Frau Bürgermeisterin jetzt darauf gekommen?)

Kein Krawattenzwang mehr
Bei der Sparkasse duzen die Azubis nun den Chef
Bei der Sparkasse Engen-Gottmadingen gab es 2022 etliches Neues: Die Dresscode-Regeln wurden gelockert, außerdem duzen sich nun die Mitarbeiter. Und finanziell? Da erlebt der Bausparvertrag eine Renaissance.
Die Sparkasse Engen–Gottmadingen zieht Bilanz des Jahres 2002 und zeigt sich dabei anpassungsfähig. Eine Sache erlebt eine unerwartete Renaissance.
(Schwäbische Zeitung. Nix Kultura? Duzt sie auch die Chefredakteure?)

Immer noch im Winterschlaf? Gute Nacht, Frau CDU-Kreisvorsitzende Maria-Lena Weiss und MdB!

Herr Landrat Scherer,
schließen Sie das Kinikum Lahr. Träumen Sie nicht weiter von neuen Krankenhäusern im Ortenaukreis. Sie sind für die Menschen da und nicht umgekehrt!
Jochen Kastilan

Befragung der Innenstadtbesucher
Eine Besucherbefragung in der Lahrer Innenstadt findet am Samstag, 29. Juli 2023, von 10 bis 14 Uhr statt.
(Stadt Lahr. Warum nicht Außenstadtbesucher fragen, warum sie die Innenstadt meiden?)

Verkehr
Offenburger Gemeinderat lehnt Baumfällungen für Fahrradwege ab
, welche Strom fürdie Fahrräderliefernsollen.
(Badische Zeitung. Das mit dem Klima werden sie wohl nie ohne Hilfsschule kapieren. Noch nie war so viel Wald in Deutschland, gegen den Windmühlen kämpfen, welche Strom für die Fahrräder liefern sollen. Gibt's da auch eine Petition?)

Freibad-Krawalle
Einzelfälle wie Sandkörner am Strand
Die Gewaltexzesse in deutschen Freibädern sind für Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Kretschmann nur „Einzelfälle“, verursacht durch zu wenige Bademeister. Immerhin macht der Grünen-Politiker durch seine Arroganz auf ein altes philosophisches Problem aufmerksam. Ein Kommentar von Fabian Schmidt-Ahmad.
(Junge Freiheit. In THE ÄLÄND gilt der Philosoph noch was.)

Kretschmann glaubt weiter an Besserung
Klimaschutzziel gefährdet: BW kommt bei CO2-Ausstoß nicht vom Fleck
Baden-Württemberg kommt beim Klimaschutz nicht von der Stelle. Doch Regierungschef Winfried Kretschmann und Umweltministerin Thekla Walker (beide Grüne) finden: Die Landesregierung hat schon viel erreicht. Kretschmann verwies am Dienstag vor allem auf einen "enormen Hochlauf bei Photovoltaik". Seit Mai gibt es eine Photovoltaikpflicht für alle neuen Wohngebäude, zudem hat die Landesregierung mehr Freiflächen für Solaranlagen geöffnet. "Es wird besser, das ist ein Faktum", sagte der Grünen-Politiker. Beim schleppenden Ausbau der Windkraft sieht er die letzte Bundesregierung in der Verantwortung: 2017 haben neue Ausschreibungsrichtlinien nach Kretschmanns Ansicht die Windkraft in Baden-Württemberg ausgebremst.
(swr.de. Was fehlt ihm denn? Dumm, dümmer, Klimawahn der Ungebildeten.)

Künstliche Intelligenz in der Schule
Freiburger Gymnasium arbeitet mit ChatGPT im Unterricht
(swr.de. Ja natürlich, was sollen sie sonst machen in Grünstadt?)

Egal ob mit APP, Münzen oder Karte
Parken in Tübingen wird 50 Prozent teurer
In Tübingen wird das Parken am Straßenrand künftig teurer. Und zwar um 50 Prozent. Das hat der Gemeinderat am Montagabend entschieden.
(swr.de. Geht deswegen jemand auf die Palme? Grün bleibt grün.)

Mehr Straftaten im Nahverkehr nach Ende der Pandemie
Die Zahl der Straftaten in Bussen, Bahnen und Zügen hat im vergangen Jahr wieder stark zugenommen: Es gab einen Anstieg um ein Fünftel auf 64.439 Fälle, wie aus einer in Stuttgart veröffentlichten Antwort des Verkehrsministeriums auf eine Landtagsanfrage der Grünen-Fraktion hervorging. Unter anderem wurden 5.035 Fälle von Aggressionsdelikten, 3.133 Fälle von leichter Körperverletzung und 819 Fälle von Bedrohung erfasst. Mit dem Wegfall der notwendigen Beschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie seien im Jahr 2022 nicht nur das bisher normale Leben, sondern ein Stück weit auch Teile der Kriminalität zurückgekehrt.
(swr.de. Her mit der nächsten politischen Seuche! Darum soll das Volk Bus und Bahn besteigen, während die Herrschenden sich im Pkw und Flugzeug chauffieren lassen?)

Dürfen Selbstversorgerläden auch sonntags öffnen?
Grüne und CDU im Landtag von Baden-Württemberg sind dafür, dass die autonomen Selbstversorgerläden auf dem Land auch sonntags weiter offen haben. Ein Bündnis aus kirchlichen und gewerkschaftlichen Organisationen hatte deren Schließung an Sonn- und Feiertagen gefordert. In Baden-Württemberg gibt es inzwischen rund 40 dieser sogenannten Tante-M-Läden.
(swr.de. Ist nicht jeder Selbstversorger? Hierfür am Grundgesetz vorbei braucht's Politiker, um Quark breitzutreten?)

Wegen Fahrbahn-Sanierung
Stuttgart: B14 wird stadteinwärts bis September gesperrt
(swr.de. Wer will da schon hin?)

SPD-Generalsekretär fordert Mindestlohn auch bei Ferienjobs
Wenn diese Woche die Sommerferien in Baden-Württemberg starten, beginnt auch die Hochsaison der Ferienjobs. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat sich dafür ausgesprochen, die Ausnahme beim gesetzlichen Mindestlohn für unter 18-Jährige abzuschaffen und damit sicherzustellen, dass künftig auch Ferienjobber Mindestlohn erhalten.
(swr.de. Nichts gelernt, aber große Klappe, wo ist die SPD geblieben?)

Platz- und Personalmangel bei Kinderbetreuung in BW
Kita-Öffnungsklausel: Kommunen kritisieren Befristung und wollen mehr Geld
(swr.de. Vielleicht scheißen ihnen Ochs und Esel was wie in der DDR, bis sie begraben sind.)

Sommerinterview von SWR Aktuell
BW-Innenminister Strobl verspricht: Keine Zusammenarbeit mit der AfD
(swr.de. Der war noch nie aktuell. Ihn wollten ja nicht einmal Wähler, nur KRÄTSCH kann ihn als Watschenmann gebrauchen.)

Keinen Kontakt mehr zu den drei Söhnen
Sandra Schellhorn hat ihre Familie verlassen
Sandra Schellhorn aus Ravensburg hatte das Gefühl, ihre Ehe nehme ihr die Luft zum Atmen. Sie verließ den Partner. Auch ein gemeinsames Sorgerecht für die drei Söhne im Alter von neun bis 15 Jahren wollte sie nicht. Heute, nach sechs Jahren, hat sie keinen Kontakt mehr zu ihnen. Im Studio der Landesschau erzählt sie, warum sie diesen schwierigen Weg gegangen ist und was sie heute anders machen würde.
(swr.de. Wer über wen? Kein Sommerloch ist klein genug, um daraus nicht SOS zu funken. In TUT ist ein Fahrrad umgefallen.)

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Zu wenig Kinderbetreuung, zu viel Diskriminierung
Frauen als Lösung für Fachkräftemangel: Was Staat und Unternehmen tun müss
Mehr arbeiten? Mehr Zuwanderung? Oder einfach mehr Frauen? Ökonomen sehen in letzterem großes Potential, um den Fachkräftemangel in Deutschland zu lindern. Denn auch wenn hierzulande viele Frauen einen Job haben, hinken wir international hinterher. „Die Erwerbstätigkeit von Frauen ist das größte wirtschaftliche Potenzial für Deutschland“, sagt Marcel Fratzscher in einem aktuellen LinkedIn-Post , „Die Steigerung der Arbeitszeiten von Frauen wird – noch deutlich vor der Zuwanderung – entscheidend sein, um den Fachkräftemangel zu bekämpfen.“ Es ist nicht das erste Mal, dass der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) aus Berlin diese These in den Raum wirft", meldet focus.de und gibt dem DDR-Kommunismus einen Lauf, denn was von draußen reinkommt, ist nur noch mehr Analphabetismus aus der Dritten Welt mit täglichem Gesetzesbruch, ebenfalls focus.de: "Lage 'hochdramatisch' Zahl der Asyl-Erstanträge in Deutschland wächst 2023 stark an - Die Zahl der Asylanträge in Deutschland steigt laut einem neuen Bericht des Bundesamts für Migration 2023 stark an. Im Vergleich zum ersten Halbjahr 2022 wurden 77,5 Prozent mehr Erstanträge gestellt. Die Kommunen ächzen unter den daraus folgenden Herausforderungen". Deutschland der Bekloppten und Bescheuerten: Von Gleichheit zwischen Männern und Frauen in der ersten DDR keine Spur. Wie zuvor unter dem Sozialisten Hitler waren Frauen vor allem als Arbeiter und Mütter interessant, für den politischen Gestaltungsprozess spieltensie keine Rolle. Man lese Grit Bühler: "Mythos Gleichberechtigung in der DDR".

Abschied der ehemaligen Kanzlerpartei
Bye, bye CDU
Friedrich Merz haben viele noch als Hoffnungsträger gesehen. Nun ist er gescheitert. Das lag an seinem eigenen Versagen, aber auch an einer Partei, die in der Funktionärsebene durchsetzt ist mit Merkel-Karrieristen - und daher keine Zukunft hat.
VON Mario Thurnes
(Tichys Einblick. Von Nichts kommt nichts, auch wenn es Angela hieß.)

Grüne und SPD
Die Heuchelei der linken Parteien: sie arbeiten längst mit der AfD zusammen
Von Redaktion
Von der CDU fordern SPD und Grüne in schrillen Tönen die „Brandmauer nach rechts“. Sie selbst halten sich auf kommunaler Ebene längst nicht mehr daran – und nehmen AfD-Stimmen gern, wenn es nützt.
(Zichys Einblick. Wie sagte Mao aus Sigmaringen: "Es ist zweitrangig mit wem. Entscheidend ist, dass wir regieren".

Antisemitismus unter Muslimen stärker verbreitet als im Rest der Bevölkerung
Eine große Mehrheit der Deutschen lehnt antisemitische Aussagen entschieden ab. Das hat eine Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung herausgefunden. Unter Muslimen sind entsprechende Einstellungen jedoch weiter verbreitet als im Bevölkerungsdurchschnitt.
(welt.de. Hohoho! Liest niemand den Koran? Gilt auch gegen Christen.)

Fälle von Gewalt auf Mallorca häufen sich
(welt.de. Deshalb die vielen Malle-Partys hier?)

Deindustrialisierung
Generalabrechnung mit dem Standort Deutschland
Deutschlands Industrie befindet sich im Niedergang. Das Land hat es verschlafen, seine Boomzeit zu nutzen. Das rächt sich jetzt. Mehr noch: Es könnte den ganzen Kontinent in den Abgrund reißen. Reformstau, Innovationsschwäche, Abwanderung: eine Analyse der größten Fehler und ihrer Folgen.
(welt.de. Der Schlaf am Rhein.)

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Redaktion
US-Gericht: Corona-Zensur war „fast dystopisch“
Vielen Lesern wird die Corona-Zeit dystopisch vorgekommen sein: gerade in Sachen Social-Media-Zensur. Ein US-Richter sieht das auch so, prangert ein Orwell’sches Ausmaß an. Achgut.com übersetzt Auszüge seines hoffnungsvoll stimmenden Beschlusses. Redaktionelle Einleitung: Ein Gericht im US-Bundesstaat Louisiana hat eine einstweilige Verfügung gegen US-Präsident Joe Biden erlassen. Geklagt hatten US-Wissenschaftler (darunter Stanford-Professor Jay Bhattacharya und Unterzeichner der „Great Barrington Erklärung“), die ihre unterdrückte Redefreiheit im Corona-Zensur-Komplex (Achgut berichtete) anprangern. Dabei stießen sie auf offene Ohren: Der Beschluss des Bundesrichters verbietet es verschiedenen US-Behörden und Beamten der Biden-Regierung, mit Social-Media-Unternehmen über bestimmte Inhalte zu kommunizieren (siehe CNN.de). Achgut.com dokumentiert Auszüge des womöglich wegweisenden Beschlusses: benannt wird ein „fast dystopisches Szenario“, in dem die Biden-Regierung wie ein „Orwell’sches Wahrheitsministerium“ agiert hätte. Dagegen verteidigt Richter Terry A. Doughty vehement den Ersten Verfassungszusatz – das Recht auf freie Meinungsäußerung – und zitiert dabei die Gründerväter der amerikanischen Verfassung. Der Beschluss ist erst der Auftakt einer weiteren juristischen Auseinandersetzung...
(achgut.com. Gibt's gute Juristen auch in Deutschland?)
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AfD stellt Dienstaufsichtsbeschwerde gegen BpB-Chef Thomas Krüger
Von MEINRAD MÜLLER
Thomas Krüger nutzte Anfang Juli die Gelegenheit eines Interviews mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), um die AfD anzugreifen. Als Privatperson mag er dies tun, jedoch als Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) – einer Behörde mit 220 Mitarbeitern und einem jährlichen Budget von 65 Millionen Euro, das vom Innenministerium bereitgestellt wird – ist er zur politischen Neutralität verpflichtet. Die Broschüren seiner Behörde, seltsamerweise allesamt in einem bräunlichen Rot gehalten, die dazu dienen sollen, politische „Bildung“ zu fördern, scheinen indes vom linksorientierten Zeitgeist durchdrungen zu sein. Wenn nun auch die Mitarbeiter dieser Behörde erleben müssen, wie ihr Chef ideologisch voreingenommen auftritt, ist es kaum überraschend, dass von diesem Hause keine politisch neutrale Bildungsarbeit zu erwarten ist. In diesem RND-Interview äußerte Krüger einige provokative Aussagen über die AfD, die Anlass zur Sorge geben. Er bezeichnete die Partei als „erfolgreiches Radikalisierungskollektiv“ und drückte Unbehagen über die Wahl eines AfD-Politikers zum Landrat in Thüringen aus. Solche hetzerischen Äußerungen sind bewusst polarisierend und scheinen darauf abzuzielen, mit der Autorität des Amtes dem linken Gepolter mehr Gewicht zu verleihen. Was wir von ihm hören oder lesen, zwingt den aufmerksamen Bürger und erst recht Abgeordnete dazu, eine Dienstaufsichtsbeschwerde einzureichen. Da seine Dienstherrin Nancy Faeser selbst in der linken Blase zu Hause ist, wird wohl kaum mehr als ein halbherziges „Du, Du“ zu hören sein. Es bleibt aber abzuwarten, wie sie auf die nun publik gewordene Dienstaufsichtsbeschwerde der AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Götz Frömming und Martin E. Renner reagieren wird, die hier zum Herunterladen bereitliegt. Die Beschwerde enthält weitere Details und Hintergründe zu diesem brisanten Fall und wirft ernsthafte Fragen über die politische Neutralität der Bundeszentrale für politische Bildung auf.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Im Rahmen ihres „Elite-Panels“ für die FAZ berichtet das Allensbach-Institut, dass 76 Prozent von befragten knapp 500 „Vorständen, Geschäftsführern, Spitzenpolitikern und Behördenchefs“ Herrn Habeck bescheinigen, ein Vollversager zu sein. Nur 24 Prozent meinen, der Robert mache „eine gute Arbeit“. Das dürften wohl die befragten „Spitzenpolitiker“ und ein paar „Behördenchefs“ sein. Das Ergebnis von gerade mal knapp zwei Jahren rotgrüner Politik unter aktiver Duldung der FDP: Zwei Drittel der Befragten gehen davon aus, dass Deutschland uneinholbar abgehängt wird – durch hohe Energiepreise und einen Rückstand bei der Digitalisierung. Hätte man die Spitzenpolitiker nicht mitgezählt, wäre das Ergebnis wahrscheinlich einstimmig gewesen.
(Stephan Paetow, Tichys Einblick)
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Ermittlungen in Naumburg
Regenbogentreppe an Schule heimlich schwarz-weiß-rot übermalt
Vor rund einer Woche hatte das Jugendparlament Naumburg die Treppe an der örtlichen Schule als „Zeichen für Toleranz und Vielfalt“ bunt angemalt. Nun ist der Regenbogen verschwunden, stattdessen sind die Farben der einstigen Reichsflagge zu sehen.
(welt.de. Was haben die gegen Deutschland? Das sind die Farben Preußens und der Hanse. )

Hitze in Europa
Sommerurlaub am Mittelmeer wird zum Auslaufmodell
Waldbrände, Dürre, Hitze: Spanien, Italien, Kroatien und Griechenland ächzen weiter unter extrem hohen Temperaturen. Strandtourismus am Mittelmeer wird im Hochsommer deshalb künftig weniger attraktiv werden, warnen Tourismusforscher. Doch was sind die Alternativen?
(welt.de. Kreuzfahrten mit der "Völkerfreundschaft"!)

Bombenangriffe
Wie das biblische Gomorrha – als Hamburg im Feuersturm verglühte
Codewort „Gomorrha“: Ab der Nacht vom 24. auf den 25. Juli 1943 flogen vor allem britische Bomber mehrere Luftangriffe auf Hamburg. Mehr als 30.000 Menschen starben, ganze Stadtteile brannten. Auch die psychischen Folgen waren verheerend – doch es war nur der Auftakt für weitere Feuerstürme.
(welt.de. Nix biblisch, das kam aus dem Weltraum, sondern  britisches Kriegsverbrechen.)

Prunk-Projekt in Äthiopien
Der Palast-Plan entlarvt das Märchen von wirksamer deutscher Entwicklungshilfe
Von Henryk M. Broder
Der äthiopische Regierungschef Abiy Ahmed lässt sich einen „milliardenteuren Palast bauen“. Gleichzeitig zahlt Deutschland dem Land eine Menge Entwicklungshilfe. Auf Nachfrage des Autors sieht die Bundesregierung keinen direkten Zusammenhang. Das jedoch ist ein Irrglaube.
(welt.de. Blinde sehen nichts, nicht einmal China und Indien und schicken denen weiterhin "Entwicklungshilfe".)

Jochen Ziegler
Neuer Impfwahn? Was nützt die RSV-Impfung für Kinder?
Das Respiratorische Synzytial-Virus (RSV) ist ein häufiger Erreger grippaler Infekte, das Schätzungen zufolge weltweit jährlich zur Hospitalisierung von etwa 3 Millionen Kindern unter 5 Jahren führt, von denen etwa 60.000 sterben. Jetzt soll ein Impfstoff helfen. Hier ein paar Fakten zu Nutzen und Risiken.
(achgut.com. Der Impf geht um, eins, zwei, drei, vier - wer hat noch keinen Stich?)

Peter Grimm
Der Zurückruderer an der Brandmauer
Gäbe es eine Weltmeisterschaft im Zurückrudern, so wäre Friedrich Merz der aktuelle Anwärter auf den Weltmeistertitel. Vielleicht sollte er es mal mit den Textbausteinen des alten Sozialdemokraten Franz Müntefering probieren.
(achgut.com. Ohne Ruder.)

Wie grüner Nihilismus das Land paralysiert
Windmühlen sind Heiligtümer einer falschen Nachhaltigkeit
Deutschland verliert seine Wirtschafts- und Innovationskraft. Weil sich seine Gesellschaft umfassend einer lähmenden Maxime unterworfen hat, die jeden Fortschritt im Keim erstickt. Der irrationale Glaube an das Heilsversprechen einer fiktiven Nachhaltigkeit ist nicht nur unbegründet, sondern auch gefährlich.
VON Peter Heller
(Tichys Einblick. Dummheit nennt sich das.)

(Symbolbild)

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Klima-Extremisten planten Anschlag auf Tagebau – LG-Chef Jeschke zeigte sich offen
Die Anschlags-Pläne der Letzten Generation sind weit fortgeschritten - unter Beteiligung der Führungsriege. Es geht um Thermit-Anschläge und die Flutung eines Tagebaus. Von Willi Weißfuß und Max Mannhart
VON Max Mannhart
(Tichys Einblick. Wer hat eigentlich die Presse abgeschafft?)

Rezession bleibt
Deutschlands Wirtschaft verschärft ihre Talfahrt
Keine Hoffnung auf ein Ende der Rezession: Die Industrieproduktion geht so stark zurück wie seit drei Jahren nicht mehr. Der Einkaufsmanagerindex fällt ins Bodenlose. Experten schwant Böses. Scholz‘ „Wirtschaftswunder“ kommt nicht.
(Junge Freiheit. Wie heißt die Kanaille?)

Klimaanlagen und Planschbecken für „Flüchtlinge“
Den Migranten ist in ihren Berliner Unterkünften zu warm. Daher spendiert der schwarz-rote Senat nun Klimaanlagen und Planschbecken.
(Junge Freiheit. So wie daheim in der Wüste?)

Hamburgische Bürgerschaft
„Schluß mit Gendersprache“ überreicht Unterschriftensammlung
Im Unterricht, beim Behördengang und im Radio – überall wird gegendert. In Hamburg will man sich das nun nicht mehr gefallen lassen und überreicht dem Stadtparlament eine Petition unter dem Motto „Schluß mit dem Gendern“. Das Beispiel ermutigt auch andere.
(Junge Freiheit. Wann haben Unterschriftensammlungen mehr gebracht als Auskunft über politische Gegner?)

 

Das "Recht" auf Vergewaltigung und Versklavung nicht-muslimischer Frauen

Von Raymond Ibrahim

(Englischer Originaltext: The 'Right' to Rape and Enslave Non-Muslim Women, Übersetzung: Daniel Heiniger)

Letzten Monat sagte ein muslimischer Mann in Frankreich zu einem minderjährigen Mädchen, mit dem er auf Facebook gechattet hatte: "Ich werde euch alle verbrennen. Ich werde euch die Kehle durchschneiden. Ich werde dich und deine Mutter vergewaltigen, weil ich das Recht dazu habe".

Als sie sich weigerte, ihn zu heiraten, ging er zu noch ernsteren Drohungen gegen sie und ihre Familie über – einmal schrieb er: "Bald werden wir euch die Kehlen durchschneiden und mit euren Köpfen Fußball spielen". Der Mitteilung war ein Video beigefügt, das die Szene einer Enthauptung zeigte.

Nach dem im französischen Bericht angegebenen Namen zu urteilen, scheint Fabio Califano, der später verhaftet wurde, zum Islam konvertiert zu sein.

Der Vater des Mädchens, der als "am Boden zerstört und wütend" beschrieben wird, reagierte auf die Terrordrohungen, mit denen seine Familie und er konfrontiert waren, mit den Worten: "Der Islam ist nicht das, was ich gehört habe... Religion ist Frieden, Toleranz, Respekt... Wir leben seit einem Jahr in Angst!"

Das ständige Narrativ ist, dass der Islam Frieden bedeute. Was nicht gesagt wird, ist, dass dieser Frieden erst dann eintritt, wenn jeder den "Frieden" des Muslimseins genießt. Bis dahin wird oft das genaue Gegenteil propagiert: der Dschihad, die Gewalt im Dienste des Islam. Viele Muslime wollen natürlich nur ein ruhiges Leben führen, eine gute Arbeit haben und die Segnungen dieses Lebens genießen. Andere jedoch, wie westliche Konvertiten zur "Religion des Friedens", werden plötzlich und unerklärlicherweise zu Terroristen.

Leider hallen Aussagen wie "wir werden euch die Kehlen durchschneiden und mit euren Köpfen Fußball spielen" durch die Jahrhunderte. Mu'izzi, ein persischer Dichter aus dem elften Jahrhundert, versuchte zum Beispiel, einen Emir dazu anzustiften, alle Christen im Nahen Osten abzuschlachten:
"Um der arabischen Religion willen ist es eine Pflicht, o König der Ghazi, das Land Syrien von Patriarchen und Bischöfen zu säubern und das Land Rum [Anatolien] von Priestern und Mönchen zu befreien. Du solltest diese verfluchten Hunde und erbärmlichen Kreaturen töten... Ihr solltet ihnen die Kehlen durchschneiden... Ihr solltet in der Wüste aus den Köpfen der Franken Polobälle machen und aus ihren Händen und Füßen Polostöcke."

[Hillenbrand, Carole, Turkish Myth and Muslim Symbol: The Battle of Manzikert ("Türkischer Mythos und muslimisches Symbol: Die Schlacht von Manzikert"), Edinburgh: Edinburgh University Press, 2007, 151–152.]

Die Zeile, die aus dem Zitat von Califano heraussticht, ist jedoch: "Ich werde dich und deine Mutter vergewaltigen, weil ich das Recht dazu habe".

Es ist nicht das erste Mal, dass ein muslimischer Mann darauf besteht, dass er das vom Islam verliehene "Recht" hat, nicht-muslimische Frauen zu versklaven und zu vergewaltigen.

Solche Männer zitieren routinemäßig dieselben Hadithe und Verse aus dem Koran. Die Verse 4:3 und 4:24 erlauben es muslimischen Männern beispielsweise, sexuelle Beziehungen zu so vielen Frauen zu haben, wie "ihre rechte Hand besitzt", d. h. so viele Frauen – natürlich alles Nicht-Muslime – wie sie während eines Dschihads gefangen nehmen können:

Koran 4:3: "Und wenn ihr fürchtet, gegenüber den Waisen nicht gerecht zu sein, dann heiratet, was euch an Frauen beliebt, zwei, drei oder vier. Wenn ihr aber fürchtet, (sie) nicht gleich zu behandeln, dann nur eine, oder was eure rechte Hand (an Sklavinnen) besitzt. Das bewirkt es eher, daß ihr euch vor Ungerechtigkeit bewahrt." [Übersetzung Adel Theodor Koury]

Koran 4:24: "Und (verboten ist es euch) mit verheirateten Frauen zu heiraten, ausgenommen die Sklavinnen, die sich unter euren Händen befinden (Kriegsgefangene). (Das ist es,) Was Allah für euch geschrieben (zum Gebot gemacht) hat. Und erlaubt sind euch alle anderen, um die ihr bittet (ihnen ihre Morgengaben zu geben und sie zu nehmen) mit eurem Vermögen, unter der Bedingung anständig zu sein und keine Unzucht zu begehen. Und wenn ihr Nutzen von ihnen haben wollt, gebt ihnen ihre Morgengabe, die für euch Pflicht ist. Und es soll keine Sünde über euch sein, nach diesem Gebot, euch über etwas zu einigen, worüber ihr einverstanden seid. Wahrlich, Allah ist Allwissend, Weise." [Übersetzung Imam Iskender Ali Mihr]

Der Koran verwendet Sprache, hier diskutiert, die solche Frauen als Dinge und nicht als Personen darstellt. Wörtlich übersetzt heißt es in Koran 4:3, dass Muslime mit dem kopulieren dürfen, "was" – nicht wen – "eure rechte Hand besitzt", wie es in Adel Theodor Kourys Übersetzung heißt:
"... Wenn ihr aber fürchtet, (sie) nicht gleich zu behandeln, dann nur eine, oder was eure rechte Hand (an Sklavinnen) besitzt..." (Koran 4:3).
(Klicken Sie hier und hier für weitere muslimische Schriften, die Sexsklaverei befürworten). Betrifft den Originaltext.

Um zu verstehen, wie solche Schriften und die Terminologie das Denken der Dschihadisten prägen, lesen Sie die folgenden Auszüge aus einem Bericht der New York Times: "ISIS verankert eine Theologie der Vergewaltigung":
In den Augenblicken, bevor er das 12-jährige Mädchen vergewaltigte, nahm sich der Kämpfer des Islamischen Staates die Zeit, zu erklären, dass das, was er zu tun im Begriff war, keine Sünde sei. Da das Mädchen im Teenageralter eine andere Religion als den Islam praktizierte, gab ihm der Koran nicht nur das Recht, sie zu vergewaltigen – er billigte und ermutigte es sogar, wie er betonte.

Er fesselte ihre Hände und knebelte sie. Dann kniete er sich neben das Bett und warf sich zum Gebet nieder, bevor er sich auf sie legte.

Als es vorbei war, kniete er sich wieder hin, um zu beten, und beendete die Vergewaltigung mit einem Akt religiöser Hingabe.

"Ich habe ihm immer wieder gesagt, dass es weh tut – bitte hör auf", sagte das Mädchen, dessen Körper so klein ist, dass ein Erwachsener ihre Taille mit zwei Händen umfassen könnte. "Er sagte mir, dass es ihm laut Islam erlaubt sei, eine Ungläubige zu vergewaltigen. Er sagte, dass er Gott näher kommt, wenn er mich vergewaltigt", sagte sie in einem Interview an der Seite ihrer Familie in einem Flüchtlingslager hier, in das sie nach 11 Monaten Gefangenschaft geflohen war.
Der Bericht fährt weiter:
Eine 34-jährige Jesidin, die von einem saudischen Kämpfer in der syrischen Stadt Shadadi gekauft und wiederholt vergewaltigt wurde, beschrieb, wie es ihr besser ging als der zweiten Sklavin im Haushalt – einem 12-jährigen Mädchen, das trotz starker Blutungen tagelang vergewaltigt wurde.

"Er hat ihren Körper zerstört. Sie war schwer infiziert. Der Kämpfer kam immer wieder und fragte mich: 'Warum riecht sie so schlecht?' Und ich sagte, sie hat eine Infektion im Inneren, Sie müssen sich um sie kümmern", so die Frau.

Ungerührt ignorierte er die Qualen des Mädchens und setzte das Ritual des Betens vor und nach der Vergewaltigung des Kindes fort.

"Ich sagte zu ihm: 'Sie ist doch nur ein kleines Mädchen'", erinnert sich die ältere Frau. "Und er antwortete: 'Nein. Sie ist kein kleines Mädchen. Sie ist eine Sklavin. Und sie weiß genau, wie man Sex hat.' "

"Und Sex mit ihr zu haben, gefällt Gott", sagte er.

Auch wenn die Mainstream-Medien und Experten behaupten, dass diese Überzeugungen "überhaupt nichts mit dem Islam zu tun haben", sind sie in der muslimischen Gesellschaft weit verbreitet. Auch wenn es die Annahme gibt, dass solche Überzeugungen auf ISIS und andere fanatische Dschihadisten beschränkt seien, deuten die Beweise eindeutig auf das Gegenteil hin.

In Pakistan zum Beispiel wurden drei christliche Mädchen, die nach einem langen Arbeitstag nach Hause gingen, von vier "reichen und betrunkenen" Muslimen – kaum Kandidaten für ISIS – in einem Auto angesprochen. Sie "benahmen sich daneben", riefen "anzügliche und unzüchtige Kommentare" und bedrängten die Mädchen, in ihr Auto zu steigen, um "mitzufahren und etwas Spaß zu haben". Als die Mädchen die "Einladung" ablehnten und hinzufügten, dass sie "fromme Christinnen seien und keinen Sex außerhalb der Ehe praktizierten", wurden die Männer wütend und jagten die Mädchen. "Wie könnt ihr es wagen, vor uns wegzulaufen", schrien die Männer. "Christliche Mädchen sind nur für eines bestimmt: das Vergnügen muslimischer Männer". Die Männer rammten dann die drei Mädchen mit ihrem Auto, töteten eines und verletzten die beiden anderen schwer.

Bei einem anderen Vorfall, wo ein Menschenrechtsaktivist über die Vergewaltigung eines 9-jährigen christlichen Mädchens durch einen anderen muslimischen Mann redete, enthüllte er:
"Solche Vorfälle kommen oft vor. Christliche Mädchen werden als Ware betrachtet, die man nach Belieben schädigen darf. Sie zu missbrauchen ist ein Recht. Nach der Mentalität ihrer Gemeinschaft ist es nicht einmal ein Verbrechen. Die Muslime betrachten sie als Kriegsbeute." [Hervorhebung hinzugefügt].

Erst kürzlich wurde in einem Bericht vom 3. Juni 2023 das Leiden vieler Hindus als "Ungläubige" in Pakistan beschrieben und es werden einige zitiert, die geflohen sind:
"In Pakistan gibt es keinen Unterschied zwischen Fleisch und Frauen... Wären wir da geblieben, wären unsere Frauen in Stücke gerissen worden."

Die Behandlung und der sexuelle Missbrauch "ungläubiger" Frauen, die früher nur in Ländern der Dritten Welt wie Pakistan und in den von ISIS kontrollierten Gebieten zu finden waren, werden im Westen immer mehr zum Alltag.

In Deutschland leben manche muslimische Migranten ihre Überzeugung aus, "alle deutschen Frauen sind für Sex da". Bei den Neujahrsfeiern 2016 in Köln belästigten Migranten schließlich tausend Frauen.

In Großbritannien, wo es seit langem eine große muslimische Minderheit gibt, wurden Tausende britischer Mädchen in verschiedenen Regionen von "Grooming Gangs", die größtenteils aus Muslimen bestanden und dies offenbar als ihr islamisches Recht betrachteten, missbraucht und gruppenvergewaltigt. Ein Vergewaltigungsopfer sagte:
"Die Männer, die mir das angetan haben, zeigen keinerlei Reue. Sie sagten mir, dass das, was sie taten, in ihrer Kultur in Ordnung sei."

Ein muslimischer Imam in Großbritannien gestand, dass muslimischen Männern beigebracht wird, dass Frauen "Bürger zweiter Klasse sind, kaum mehr als Hab und Gut, über das sie absolute Autorität haben", und dass die Imame eine Doktrin predigen, "die alle Frauen verunglimpft, aber Weiße [gemeint sind Nicht-Muslime] mit besonderer Verachtung behandelt".

In einem anderen Fall erklärte ein anderer Muslim, der wegen Vergewaltigung verurteilt wurde, vor einem britischen Gericht, dass das gemeinsame Benutzen von nicht-muslimischen Mädchen für Sex "Teil der somalischen Kultur" und "ein religiöses Gebot" sei.

Ob nun von "frommen" Muslimen als "religiöses Gebot" betrachtet – wie von einem ISIS-Vergewaltiger gegenüber seinem 12-jährigen Opfer zitiert – oder als Teil der pakistanischen (asiatischen), somalischen (afrikanischen) oder "französisch konvertierten" islamischen Kultur, die untermenschliche Behandlung und sexuelle Erniedrigung von nicht-muslimischen Frauen und Kindern durch muslimische Männer, die dies als ihr "Recht" ansehen, ist offenbar ein weiterer "Exotismus", den der Westen auf dem Altar des Multikulturalismus annehmen soll.

(Raymond Ibrahim, Autor von Defenders of the West ("Verteidiger des Westens") und Sword and Scimitar ("Schwert und Krummsäbel"), ist Distinguished Senior Shillman Fellow am Gatestone Institute und Judith Rosen Friedman Fellow am Middle East Forum. Quelle: Gatestone Institute)

Was sind die Gründe des deutschen Rechtsrucks?

Von WOLFGANG HÜBNER

Nicht nur die Umfragewerte der AfD signalisieren eine Veränderung der politischen und gesellschaftlichen Entwicklung in Deutschland nach rechts. Auch CDU und CSU sind gezwungen, dem zumindest mit neuer Rhetorik, und mehr ist es bislang nicht, Rechnung zu tragen. Die entscheidende Frage ist, was diese Veränderung ausgelöst hat und was getan werden muss, um diesen Trend zu erhalten und zu stärken.

Ist es der Widerstand gegen die ungezügelte Masseneinwanderung von Armutsasylanten und Kriegsflüchtlingen in die Sozialsysteme und Wohnraumversorgung? Ist es die extrem selbstschädigende Sanktionspolitik gegen Russland? Ist es die Angst vor der Eskalation des Ukrainekriegs? Die massive Ablehnung von Gendern und Minderheitenterror? Oder sind es wirtschaftliche und soziale Ängste vor materiellen Verlusten, die für viele längst tägliche Realität sind?

Wer sagt, der Rechtsruck resultiere aus einem Gemisch all dieser und noch anderer Motive, liegt gewiss nicht falsch, trägt aber nicht viel zum Kern der Antwort nach dem Grund der Entwicklung bei. Um dieser Antwort näher zu kommen, erscheint deshalb ein Blick darauf hilfreich, was eigentlich die Garantie für die jahrzehntelange Stabilität der alten wie neuen Bundesrepublik war, die nun bröckelt und zerbricht.

Die Garantie war nicht historisch gewachsener Patriotismus, Bekenntnis zur deutschen Identität oder die Liebe zum Grundgesetz, sondern das politische Wohlstandsversprechen und seine weitgehende Realisierung bei der Masse der Bevölkerung in den deutschen Grenzen. Dieses Versprechen ist nicht erst seit der sogenannten „Zeitenwende“ nicht mehr einzulösen. Reallohnverluste und Niedriglöhne, Inflation und Energiepreiserhöhung, steigende Mieten und Wohnungsnot in den Großstädten, Überalterung mit zu geringen Renten und Pflegenotstand – das sind die hautnahen Probleme von Millionen.

Diese Millionen werden nicht weniger, sondern mehr. Weder die etablierten Kräfte des Parteienblocks noch die reale Wirtschaftsentwicklung vermögen diese Negativentwicklung zu stoppen oder gar umzukehren. Es hat, auch dank des medialen Propagandaapparates, erstaunlich lange gedauert, bis diese Situation endlich politisch folgenreich geworden ist. Die Zustimmungszahlen für die AfD sind derzeit sozusagen das Fieberthermometer für die gesellschaftliche Unruhe.

Es ist den rechten Kräften in Deutschland sehr zu raten, die tiefsten Gründe für das veränderte politische Klima im Land in der realen Lebenssituation all derer zu erkennen, die kein nennenswertes Vermögen haben, keine Erbschaft größeren Ausmaßes zu erwarten haben, die um ihre berufliche Existenz bangen, die den sozialen Abstieg aus der Mittelschicht fürchten, die im Alter ohne staatliche Unterstützung in die Armut stürzen.

Diese Menschen sprechen nicht gerne über ihre Probleme, und die Medien interessieren sich wenig bis gar nicht für diese Nöte. Das erweckt den Eindruck, Masseneinwanderung, Inflation oder Kriegsfurcht seien die wesentlichen Gründe für den Rechtsruck. Doch zu keinem dieser drei Themen hat bislang eine große Demonstration stattgefunden. Die gab es in Bayern allerdings gegen Habecks „Heizhammer“, der selbst eher wohlhabende Bürger verunsichert und zornig macht.

Diese Demonstration kann durchaus als Beweis dafür gelten, dass der Rechtsruck die Reaktion auf die Unfähigkeit der politisch, gesellschaftlich und ökonomisch herrschenden Kräfte in Deutschland zur Einlösung der Wohlstandsgarantie ist. Von diesen Kräften ist nichts mehr Gutes zu erwarten, aber allerlei Ungutes – nämlich die Erschütterung und Zerstörung des Massenwohlstands, der für viele ohnehin ein sehr bescheidener ist.

Ungefähr ein Viertel der Deutschen hat das – ob nun instinktiv oder reflektiert – erkannt, ein weiteres Viertel oder mehr werden es auch noch erkennen (müssen). Wenn das geschieht, ist es mit der Stabilität im Land vorbei. Dann stellt sich die nächste große Frage: Aus welchen anderen Quellen soll neue Stabilität schöpfen? Eine negative Antwort dazu gibt es schon: Weder aus linken noch liberalen Quellen wird das möglich sein! Doch was ist die positive Antwort?
(pi-news.net)

Deutschland will die Welt retten, aber keiner will mitmachen

Von David Cohnen

Das G-20-Gipfeltreffen in Indien endete kürzlich. Die Teilnehmer des G-20-Gipfels in Indien waren: Deutschland, China, Indien, USA, Japan, Russland, Saudi-Arabien, Südafrika, Argentinien, Australien, Brasilien, Kanada, Frankreich, Italien, Mexiko, Südkorea, Türkei, Vereinigtes Königreich, Europäische Union, Spanien.

Zusätzlich wurden der Vorsitzende der Vereinigung Südostasiatischer Nationen, der Vorsitzende der Afrikanischen Union und ein Vertreter der Neuen Partnerschaft für Afrikas Entwicklung in ihrer Funktion als Führer ihrer Organisationen und als Regierungschefs ihrer Heimatstaaten eingeladen.

Das Gipfeltreffen fand in Neu-Delhi statt.

Zum Ergebnis des G-20-Gipfels kann man so viel aus der Presse herauslesen, dass man sich auf nichts geeinigt hat, außer auf die Tatsache, dass man sich nicht geeinigt hat.

Man kann es, glaube ich, auch so sehen, dass Deutschland die Welt retten will -aber keiner will mitmachen.

Betrachten wir einmal die beiden G 20-Staaten Deutschland und China.
Der CO2-Ausstoß in Deutschland im Jahr 1990 betrug rund 1.053 Millionen t.
Im Jahr 2022 wurden in Deutschland rund 761 Millionen t CO2 ausgestoßen.
Demnach wurden in Deutschland im Jahr 2022 ca. 292 Millionen t CO2 weniger ausgestoßen als im Jahre 1990.
Der CO2-Ausstoß in China betrug im Jahr 1990 etwa 3.893 Millionen t.
Der CO2-Ausstoß in China betrug im Jahr 2022 etwa 10.707 Millionen t.
Demnach wurden in China im Jahr 2022 ca. 6814 Millionen t CO2 mehr ausgestoßen als im Jahre 1990.

China hat den CO2-Ausstoß demnach 2022 um das 23-Fache dessen gesteigert, was Deutschland in der gleichen Zeit einge
spart hat.

Es ist aber nicht so, dass nur China seinen CO2-Ausstoß gesteigert hat, auch andere Länder tun das, während Weltenretter Deutschland seinen CO2 Ausstoß reduziert.

Der weltweite CO2-Ausstoß lag im Jahr 1990 bei mehr als 22 000 Millionen t.
Laut mehreren Quellen, darunter das Global Carbon Project und das Bundesministerium für Umwelt, betrug der weltweite CO2-Ausstoß im Jahr 2022 im Mittel etwa 39 000 Millionen t.
Demnach hat sich der weltweite CO2-Ausstoß in der Zeit von 1990-2022 um 17.000 Millionen Tonnen jährlich gesteigert.

In Deutschland wurden 2022 gegenüber 1990 ca. 292 Millionen t CO2 t eingespart während weltweit 17.000 Millionen t mehr ausgestoßen werden. D. h., dass weltweit (17.000/292 = 58,62) das 58-Fache an CO2 jährlich mehr ausgestoßen als in Deutschland eingespart wird.
Deutschland kann die Welt nicht retten, auch nicht, wenn es kollektiv Selbstmord begeht.

Meiner Meinung nach hat das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil nicht gesagt, dass Deutschland alles Menschenmögliche machen muss, um den Klimaschutz zu gewährleisten, auch wenn niemand in der Welt mitmacht. Das Gericht hat betont, dass die Klimaschutzverpflichtung aus Art. 20a GG nicht entgegensteht, dass Klima und Erderwärmung globale Phänomene sind und die Probleme des Klimawandels daher nicht durch die Klimaschutzbeiträge eines Staates allein gelöst werden können… Das bedeutet, dass Deutschland zwar verpflichtet ist, Maßnahmen zum Klimaschutz zu ergreifen, aber auch auf internationale Zusammenarbeit angewiesen ist, um den globalen Klimaschutz voranzutreiben.

Ein effektives Klimaschutzprogramm erfordert eine sorgfältige Ausarbeitung und Berücksichtigung verschiedener Aspekte.
1. Detaillierte Maßnahmen: Ein umfassendes Klimaschutzprogramm sollte eine Liste aller geplanten Maßnahmen enthalten. Dies kann die Förderung von Energien, Energieeffizienzmaßnahmen, den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, die Förderung der Landwirtschaft und viele andere Bereiche umfassen.

2. Machbarkeit: Es ist wichtig, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen technisch und wirtschaftlich machbar sind. Es müssen realistische Ziele und Zeitpläne festgelegt werden, die es ermöglichen, die geplanten Maßnahmen umzusetzen und Fortschritte zu verfolgen.

3. Volkswirtschaftlicher Sinn: Ein Klimaschutzprogramm sollte auch die wirtschaftlichen Auswirkungen berücksichtigen. Es ist wichtig zu prüfen, wie sich die Maßnahmen auf die Wirtschaft, Industrie und Arbeitsplätze auswirken könnten. Oft können Investitionen und entsprechende Technologien auch langfristig positive wirtschaftliche Effekte haben.

4. Gesellschaftlicher Nutzen: Das Klimaschutzprogramm sollte deutlich machen, welche Vorteile sich für die Gesellschaft ergeben, wenn die Klimaziele erreicht werden. Dazu gehören mögliche Gesundheitsvorteile durch sauberere Luft, der Schutz von Ökosystemen und Biodiversität sowie eine verbesserte Lebensqualität für die Menschen.

5. Gesellschaftliche Anerkennung: Die Anerkennung der Bevölkerung ist entscheidend für den Erfolg eines Klimaschutzprogramms. Es ist wichtig, die Öffentlichkeit frühzeitig einzubeziehen, um Bedenken, Anliegen, Ideen und Einsprüche der Bürger zu berücksichtigen. Die Nachvollziehbarkeit von geplanten Maßnahmen ist wichtig, um die Unterstützung der Gesellschaft zu gewinnen.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass ein gut ausgearbeitetes Klimaschutzprogramm alle Aspekte berücksichtigen muss, um effektiv zu sein und langfristige positive Auswirkungen auf die Umwelt, die Wirtschaft und die Gesellschaft zu erzielen.

Zum Mond fliegen ohne Treibstoff für den Rückflug ist nicht die richtige Lösung.
(beischneider.net)

(tutut) - Wenn über Wahlen berichtet wird, fällt auf, dass der Beteiligung kaum Aufmerksamkeit gewidmet wird. Nur wenige Medien machen sich die Mühe, das reale Ergebnis auszurechnen aufgrund der Wahlberechtigten, denn dann wirken die trompeteten Sieger und Verlierer angesichts der größten Partei, der Nichtwähler, nur  noch lächerlich. Wann hat sich Deutschland je einen Bundeskanzler geleistet, welcher real nicht einmal 20 Prozent erreicht hat? Bei Wahlbeteiligung von  76,6 % bekamen 2021 die  SPD 25,7, Union 24,1, Grüne 14,8, FDP 11,5, AfD: 10,3, Linke: 4,9. Umgerechnet auf die Nichtwähler von 23,4 Prozent fällt die "Siegerpartei" knapp unter die 20 %. Der früh gestorbene bekannte TV-Journalist Johannes Gross widersprach dem Sinn der ständigen Appelle für eine hohe Wahlbeteiligung, denn in Ländern, welche wie Schweiz oder USA für wahre Demokratien gehalten werden, ist die Wahlbeteiligung stets niedrig. "Nach dem Krieg hat es unter Deutschen für ausgemacht gegolten, dass eine hohe Wahlbeteiligung ein Ausweis demokratischer Reife sei.  Das Gegenteil mag richtig sein. Die USA hatten nie eine hohe Wahlbeteiligung (was früher auch daran lag, dass mit allerlei Tricksunerwünschte Wähler wie Neger oder frische Einwanderer am Urnengang gehindert wurden), bei den jüngsten Präsidentschaftswahlen ist sie unter fünfzig Prozent gefallen. Gleichviel ob Reife oder Unreife - die Nichtteilnahme an der Wahl drückt dienicht abwegie Einschätzung großer Teile der Bevölkerung aus, dass bei den Kämpfen zwischen Parteien , die alle eine Mitte besetzen wollen, die sie selber bestimmt haben, vom Wahlausgang für sie nichts mehr abhängt.  Eine Partei der Mitte darf man als eine verstehen, die nicht viel will, sondern sich mit der Macht zufriedengibt". Heute geht es nur um Rechts, weil die Mehrheit ein linker Block ist. Dass such Mediendabei immer weniger bemühen, ihren Kunden was Rechtes zu liefern, scheint ausgemacht zu sein als "Qualitätsjournalismus", selbstgemacht und "Meine Heimat" genannt, wobei diese zur Beliebigkeit wird wie ausgewürfelt.  Was hat sich der Erfinder einer neuen Presse dabei jüngst gedacht, Großveranstaltungen wie Fronleichnamsprozessionen zu ignorieren, als Selfies der Kirche zu  überlassen oder beispielsweise am 24. Juli melden zu lassen so etwas:  "Am 10. Juli fand die Stiftungsversammlung der Bürgerstiftung Spaichingen statt. Vorsitzender Michael Wientges begrüßte die Anwesenden und dankte für ihr Kommen".  Jedem Drittklässler müsste gesagt werden: So schreibt man keinen Bericht. "In seinem Rechenschaftsbericht ging Michael Wientges auf die Aktionen der Bürgerstiftung ein, neben der Nikolausaktion unter anderem auf die erste 'Spaichinger Kehrwoche', in der rund 900 Spaichinger Bürger eine Woche lang die Stadt gesäubert haben. Auch der beliebte Nudelsonntag konnte in diesem Jahr wieder durchgeführt werden". Wer Presse sein will, braucht eine Rückkehrwoche zum Journalismus. Dann wüsste vielleicht auch eine Tasterin, was sie  im Hochsommer von sich gibt: "So soll Hitzetod von Kleinkindern verhindert werden - Marquardt-Entwickler arbeiten an Sensor, der auf Kinder im Auto aufmerksam macht". Und was braucht ein Krankenhaus am falschen Standort ohne Platz? Viel Geld für dies: "Parkhaus am Klinikum öffnet am 27. Juli - Drei Monate lang kostenlos nutzbar - Auch E-Ladesäulen sollen eingebaut werden - Die Photovoltaikanlage auf dem Dach des Parkhauses muss noch angeschlossen werden. Ist das erledigt, kann das Parkhaus neben dem Klinikgebäude in Betrieb gehen". Ist das "Energiewende" oder "neue Mobilität". Oder gar gesund? Irgendwie läuft da was quer im Kreis TUT, der sich gleistet hat, eins von zwei Krankenhäusern zu schließen, so dass die Alternative für viele Bewohner auswärts liegt. "Die Parkplatzsituation rund um das Klinikum war zuletzt schwierig, viele parkten in den Nebenstraßen. Auch weil das Klinikum wächst, wurde in einem Verkehrsgutachten 2019 ein Parkhaus gefordert". Kannitverstan? Dann möglicherweise dies, passt zur grünen Unbildungsrepublik THE ÄLÄND, wenn Hijlfsschüler, so nannte man sie früher, eine Dipl.-Soziologin trifft, welche die grüne Kultusminsterin gibt: "Baldenbergschüler singen Lied für die Kultusministerin - Die

Spaichinger Schüler waren in die Staatsgalerie nach Stuttgart eingeladen - Die Baldenbergschüler durften ihr Lied 'Bunt ist cool' der Kultusministerin Therasia Schopper (hintere Reihe, Dritte von rechts) vortragen" - besteht Verwechslungsgefahr? "Sie haben ihr Ziel erreicht: Die Baldenbergschüler, die mit ihrer 'Schulhaustreppe' beim 'Zauberhaft'-Kunstwettbewerb der L-Bank mitgemacht haben wollten zu Kultusministerin Theresia Schopper nach Stuttgart eingeladen werden. Die Mühe hat sich gelohnt, denn die Förderschüler haben ihr angestrebtes Ziel erreicht". Sonst haben Schulen keine anderen Ziele mehr?  Will das neue Deutschland nicht nach Berlin, um beispielsweise einen regierenden frisch gewählten "cdu"-Bürgermeister zu erleben? "Menschenmassen feiern den Christopher Street Day - Berlins Bürgermeister will Grundgesetzänderung für die Rechte von Schwulen, Lesben und Transsexuellen". Schluss mit Gleichheit vor dem Gesetz?  "Der Demonstrationszug mit gut 75 Fahrzeugen und rund 100 Gruppen von oft fantasievoll gekleideten Teilnehmerinnen und Teilnehmern bewegte sich auf einer 7,4 Kilometer langen Strecke durch mehrere Stadtteile. Am späten Abend rockte Tokio Hotel den CSD. Die Band trat auf der Hauptbühne am Brandenburger Tor auf". Während der nächste Winter trotz Hitzekoller in Politik und ihren Medien kommt, zaubert der grüne Kommunismus aus weniger Strom mehr: "Wie die Strommärkte funktionieren - Was dran ist am Schreckgespenst, Deutschland könne seinen Strombedarf nicht mehr selbst produzieren - Umspannwerk: Seitdem die letzten drei Atomkraftwerke vom Netz gegangen sind, soll die Bundesrepublik viel abhängiger von Stromimporten geworden sein, so eine Behauptung. Doch die Zahlen zeigen etwas anderes". Erwachsene brauchen Märchen. "Warum importiert die Bundesrepublik Atomstrom aus Frankreich, obwohl gerade erst die letzten drei deutschen Kernkraftwerke abgeschaltet wurden?" Zeitung erklärt's, warum bloß nennt ein altes deutsches Sprichwort sie eine Lügnerin? Während sich  die 80 Prozent linksgrünen Parteien in Deutschland über 20 Umfrageprozente der AfD erregen, gibt der Süden dem linkspopulistischen Sozialismus einen Voranfehltritt:  "Konservative bei Wahl in Spanien klar vorn - Feijóo dürfte Sánchez als Regierungschef in Madrid ablösen - Bündnis mit Rechtspopulisten wahrscheinlich".  Junge Freiheit: "Rechtsruck bleibt aus - Wahl in Spanien bringt ein Patt - Weder ein Mitte-Rechts-Bündnis noch eine Fortsetzung der Linksregierung sind nach dem Urnengang möglich. Wie geht es in Spanien weiter? Montagszeitung war mal wieder eine Lügnerin. Manche werden in Europa aber aus Erfahrung wieder klug.  Vermutlich ist das Klima schuld: "Bei Temperaturen von bis zu 40 Grad im südlichen Andalusien waren die spanischen Bürger aufgerufen, eine neue nationale Regierung zu bestimmen. Dem Urnengang war eine ungewöhnlich heftige Schlammschlacht vorausgegangen, in dem sich Sozialdemokraten (PSOE) und Konservative (PP) gegenseitig beschuldigten, einen Lügen-Wahlkampf zu führen".  In Deutschland undenkbar, da lügen immer nur die anderen.  Bald ist Weihnachten mit seinen Geschichten, ein Ex-Chefredakteur erinnert schon an Leserspenden: "Christen im Irak bangen um ihre Existenz - Kardinal Sako fordert Rechte und Würde ein - Bürgermeisterin spricht beim Bodensee Business Forum. ..Die Christin steht der Gemeinde Alqosh mit 10.000 Einwohnern vor und unternimmt alles, Christen dazu zu bewegen, nicht ihr Haus und Land zu verlassen, um das vermeintliche Glück in Europa zu suchen. 'Es ist sehr schwer. Ohne die Hilfe aus den kurdischen Autonomiegebieten kämen wir nicht weit', sagt die Bürgermeisterin im Gespräch". Gehört der Islam nicht zu Deutschland? Wo ist Christenretter Kauder? Was war noch los im Land an einem Wochenende? Eine Seite dies: "Auf der Insel der Seuchen - Das Friedrich-Loeffler-Institut erforscht auf Riems in der Ostsee Krankheiten, die für Mensch und Tier tödlich sein können. Medien schrieben vom 'Eiland des Todes' und nannten Präsident Thomas Mettenleiter den 'Herren der Viren'. Nun geht der Forscher in den Ruhestand". Er noch nicht, der Aufmacher des Tages: "Kretschmann hält an Asylrecht fest - CDU-Politiker Frei fordert Zurückweisung von Flüchtlingen - AfD weiter im Umfragehoch". Wie wär's mal mit dem Grundgesetz? Eine Nullnummer. Vom Sport dies per Landeskorrespondentin: "Ringen um Wasser aus dem Bodensee -

Bayern will Reservoir anzapfen - Zweckverband bietet Zusammenarbeit an", während an krummer Leidplanke einem Schreiber offensichtlich die Zahlen fehlen, denn wie wenigeMenschen müssen wirklich Bus und Bahn benützen? Soll das niemand wissen? Propaganda, Propaganda, Propaganda. "Das Einheitsticket kommt an - Das 49-Euro-Ticket erweist sich wenige Monate nach der Einführung als ein probates Instrument zur Verlagerung von Verkehr von der Straße auf die Schiene. Das belegen die Verbindungsdaten eines Mobilfunkanbieters. Mehr Menschen sind mit Bussen und Bahnen unterwegs. Daraus lässt sich lernen und aufbauen, damit die notwendige Verkehrswende Fahrt aufnimmt". Direkt von Kannitverstan für Kannitverstan: "Bürger in Waldshut-Tiengen wählen amtierenden Oberbürgermeister ab - Die Gemeinde Waldshut-Tiengen (Kreis Waldshut) hat einen neuen Oberbürgermeister und damit den Amtsinhaber abgewählt. Die rund 18.000 Wahlberechtigten wählten den parteilosen Martin Gruner am Sonntag auf den Chefsessel im Rathaus. Der 55-Jährige, derzeit Bürgermeister in Weil am Rhein (Kreis Lörrach), erhielt 67,81 Prozent der Stimmen. Er war von den Freien Wählern, den Grünen, der SPD und Teilen der FDP unterstützt worden". Nur einerausgeschert aus dem grünen Block: "Die CDU hatte erklärt, neutral bleiben zu wollen. Amtsinhaber Philipp Frank (CDU), der für eine zweite Amtszeit kandidiert hatte und als Unabhängiger antrat, erhielt 31,75 Prozent". Kladderadatsch - das war das Wochenende.  "Nun siegt mal schön", sagte einst Bundespräsident Heuss .

DLRG feiert friedlich
Belästigungen und Aggressionen gibt es in diesem Bad nicht
Berliner Verhältnisse? Nicht in der Troase. Dort funktioniert das Nebeneinander aller Beteiligter gut, sagen die Verantwortlichen. Am Eingang der Trossinger Troase steht ein Schild mit folgendem Wortlaut: Wasser 19, 3 Grad plus; Lufttemperatur 21 Grad plus. Der Himmel war teils bedeckt, und es wehte zum Teil ein recht frischer Wind. Also alles in allem nicht gerade die beste Voraussetzungen für ein Sommerfest samt Schwimmmeisterschaft im Naturbad Troase in Trossingen...
(Schwäbische Zeitung. Noch ist das Kind nicht mit dem Bade abgelassen. Ein Miteinander der Kulturen gibt es nicht? Ein Paradies gegen Hitzekoller von Lauterbach und K.o.)

Keine Randale
Im Lahrer Terrassenbad „herrscht noch Ruhe“
In Berliner Freibädern eskalierte zuletzt die Gewalt. Im Vergleich dazu herrschen im Lahrer Terrassenbad geradezu paradiesische Zustände. Doch auch hier müssen die Schwimmmeister bisweilen einschreiten.
(Lahrer Zeitung. Liegt Berlin in THE ÄLÄND? Im Paradies herrschte sehr wohl Randale und führte zum ewigen Rausschmiss.)

Rottweil fährt in die Versuchung.

Klinikum in Villingen-Schwenningen
Gute Bilanz nach einer Achterbahnfahrt
Als eine Achterbahnfahrt wegen der ständig wechselnden Vorgaben der Politik hat Klinik-Geschäftsführer Matthias Geiser die finanzielle Situation des Schwarzwald-Baar-Klinikums Villingen-Schwenningen im Jahr 2022 erlebt. Corona und immer neue Unwägbarkeiten durch gesetzliche Änderungen hätten es ihm unmöglich gemacht, die Klinik aus eigener Hand in ruhige Fahrwasser zu steuern. Um so erfreulicher sei es, dass es am Ende gelungen sei, wieder festen Boden unter den Füßen zu haben, erklärte Geiser in einem Pressegespräch. Bei einem Umsatz von 306  Millionen Euro sei es gelungen, nach dem schlechten Ergebnis 2021 im vergangenen Jahr wieder einen Überschuss von knapp 1,3 Millionen Euro zu erwirtschaften. Ein solch ausgeglichenes Ergebnis sei für Krankenhäuser in kommunaler Trägerschaft eher die Ausnahme, stellte er fest. Da habe das Klinikum auch von den Corona-Zahlungen von 19 Millionen Euro profitiert. „Die Regelungen des Rettungsschirms haben zielgerichteter als im Jahr davor die tatsächlich hohen Belastungen im Rahmen der Corona-Patienten-Versorgung berücksichtigt.“... Mit inzwischen fast 3300 Beschäftigten, die sich 2167 100-Prozent-Stellen teilen, sei das Team seit der Eröffnung des Klinikums vor zehn Jahren um 280 Vollzeitstellen beziehungsweise 500 zusätzliche Mitarbeiter gewachsen...
(Schwarzwälder Bote. Woher glaubt der denn, dass das Geld stammt? Ein Krankenhaus ist kein Laden, wo Plus oder Minus gemacht wird, sondern es soll von den Bürgern so finanziert werden wie nötig im Zuge einer Politik, welche zur bestmöglichen Gesundheit der Bevölkerung beitragen soll.)

Biberacher Schützenfest:
Inder mit Machete unter sich
29-Jähriger in Untersuchungshaft
Biberach (ots) - Ein 29-Jähriger befindet sich nach einem Angriff mit einer Machete am vergangenen Freitag in Biberach in Untersuchungshaft.Am vergangenen Freitag kam es gegen 0.30 Uhr in der Biberacher Innenstadt zu einem Streit zwischen mehreren Personen. Eine zufällig vorbeifahrende Polizeistreife sah die Ansammlung am Zeppelinring, auf Höhe der Museumstraße und schritt ein. Dabei stießen die Beamten auf einen blutüberströmten 37-Jährigen, der nach dem Stand der bisherigen Ermittlungen zuvor von einem 29-Jährigen mit einer Machete angegangen worden war. Das Opfer erlitt Verletzungen an Händen und Kopf. Beim Erkennen der Polizei flüchteten die Personen, darunter auch der mutmaßliche Tatverdächtige. Der konnte von Polizeibeamten in unmittelbarer Nähe des Tatortes vorläufig festgenommen werden. Die Polizei brachte den 29-Jährigen auf das Polizeirevier. Der 37-Jährige wurde von den Rettungskräften und einem Notarzt versorgt und in eine Klinik gebracht. Die Hintergründe der Tat sind noch unklar. Ersten Ermittlungen zufolge ging der Messerattacke ein Streit zwischen Täter und Opfer, beides indische Staatsangehörige, voraus. Die Kriminalpolizei Biberach (Tel. 07351/4470) hat die Ermittlungen aufgenommen und klärt nun die Hintergründe der Tat. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Ravensburg erließ der zuständige Richter beim Amtsgericht Biberach am Freitag Haftbefehl gegen den 29-Jährigen wegen des dringenden Tatverdachts des versuchten Totschlages und der gefährlichen Körperverletzung. Seither befindet sich der Festgenommene in Untersuchungshaft.
(Polizeipräsidium Ulm)
Streit unter fünf Männern in der Biberacher Innenstadt
Am Sonntagmorgen hat laut Polizei ein Mann einen anderen mit einer abgebrochenen Flasche am Hals leicht verletzt, als es zu einer Auseinandersetzung von fünf Männern im Bereich der Stadthalle kam. Wie die Polizei Ulm dem SWR sagte, habe sich die Auseinandersetzung dann an ein Taxi verlagert, in das sich zwei der Männer geflüchtet hätten. Dabei sei eine Autoscheibe kaputt gegangen. Polizisten seien schnell vor Ort gewesen und hätten den Tatverdächtigen festnehmen können.
(swr.de. Auch ohne Kulturenvielfalt gab es auf solchen Festen in früheren Zeiten mehr oder minder schwere Raufereien.)

Guten Morgen am letzten Montag des Schuljahres
Guten Morgen Baden-Württemberg! Wir starten diese Woche mit vielen guten Nachrichten - nicht nur für die Schülerinnen und Schüler im Land. Denn es sind nur noch wenige Tage, dann starten die Sommerferien. Das bedeutet auch Urlaub für viele Eltern, die freie Tage für diese Zeit eingeplant haben. Außerdem sind auf der Donau in Ulm heute wieder die Boote und Flöße los. Am Schwörmontag herrscht in der Stadt feierlicher Ausnahmezustand. Mit diesen Aussichten lässt sich die Woche doch schon sehr entspannt angehen. Ich bin Nils Kraft und begleite euch bis 10 Uhr mit allen wichtigen Nachrichten aus und für Baden-Württemberg.
(swr.de. Leinen los, gendern von Mir zu Dir.)

Aktion am Inselbad in Untertürkheim
"Identitäre Bewegung" hetzt in Stuttgart gegen Migranten
"Remigration" prangt auf einem Transparent am Dach des Inselbads. Wenige Minuten später sind die Täter verschwunden. Offenbar eine Aktion der "Identitären Bewegung". Am Sonntagnachmittag sind drei Unbekannte auf das Dach des Inselbads in Stuttgart-Untertürkheim gestiegen und haben kurzfristig ein Transparent mit der Aufschrift "Remigration" angebracht. Laut Polizei brüllten sie zudem rechte Parolen und schmissen Flugblätter. Bereits wenige Minuten später waren sie wieder verschwunden...
(swr.de. Journalismus wäre,  berichten was ist. Worin besteht die "Hetze", etwa im Grundgesetz? Spekulation ist kein Fakt. Was versteht die Polizei unter rechts und links, während die Antwort noch überfällig ist, was sie anscheinend in BW mit linksgrünen mutmaßlich kriminellen Klimaextremisten treibt?)

Kretschmann: Keine Angst vor Schwimmbädern machen
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sieht kein flächendeckendes Gewaltproblem in Freibädern im Land. "Wenn man einzelne Übergriffe in Freibädern nun hochjazzt, als könne man in Deutschland nicht mehr friedlich und fröhlich baden gehen, dann macht man einen Fehler - statt die Probleme dort, wo sie auftauchen, konkret zu lösen", sagte Kretschmann.
(swr.de. Das Murmeltier schwimmt selbst. Wer hat denn Angst vor Bädern? Wie viele Einzelne sind für ihn ein Fehler?)

Bahnverkehr: Keine Streiks bis 31. August
Die Eisenbahngewerkschaft EVG schließt Streiks in der Hauptferienzeit aus. "Bis Ende August wird definitiv nicht gestreikt", sagte EVG-Chef Martin Burkert in der "Augsburger Allgemeinen" von heute. Die EVG streitet gerade mit der Deutschen Bahn um höhere Löhne, doch beide Parteien liegen trotz langer Verhandlungen weit auseinander. Bis 31. Juli läuft ein Schlichtungsverfahren.
(swr.de. Sonst streikt der Urlaub.)

60 Prozent gegen den Bau
Bürgerentscheid: Kein Windpark in Meckesheim
Der Energiekonzern RWE, der sich in einem Bieterverfahren durchgesetzt hatte, plante den Bau von sechs Windrädern auf dem Gebiet Salzberg auf der Meckesheimer Gemarkung. Sie hätten eine Höhe von bis zu 250 Meter inklusive Rotorblatt gehabt und so viel Strom erzeugt, um theoretisch bis zu 24.000 Haushalte damit zu versorgen.
(swr.de. Dummes Zeug. Das Volk ohne Volksvertreter muss sich selbst vertreten gegen grüne Tollitäten.)

Özdemir mit Krönungs-Schwierigkeiten
Besucherrekord bei 300 Jahre Uracher Schäferlauf
Mittendrin: Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir und Ministerpräsident Winfried Kretschmann (beide Grüne). Özdemir, der in Bad Urach geboren ist, bezeichnete den Uracher Schäferlauf als "das schönste Heimatfest in THE LÄND". Es sei zurecht immaterielles Kulturerbe der Unesco. Bei der Krönung des Schäferkönigs und der Schäferkönigin hatte er aber leichte Schwierigkeiten: Er vertauschte die Kronen von König und Königin, was für große Lacher im Publikum sorgte. Aber das war dann auch schnell korrigiert... Sowohl der Bundeslandwirtschaftsminister als auch Ministerpräsident Kretschmann betonten in ihren Festreden die Bedeutung der Schäferei für Baden-Württemberg. Deshalb unterstütze die Landesregierung die Schäfer auch nach Kräften, so Kretschmann...Bis zu 30.000 Zuschauer haben am Sonntag den Umzug beim Uracher Schäferlauf miterlebt...
(swr.de. Wer sich für Hirt hält, braucht Schafe.)

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Zeit für Vertrauensfrage
Die Entlarvung des Friedrich Merz: Von der Erweckungsfigur zum Totengräber
Von Peter Hahne
Noch ist Zurückrudern keine olympische Disziplin, da ist Merz schon medaillenverdächtig. Man kann nur noch Mitleid mit Friedrich Merz haben. Tiefstes Mitleid. So handelt nur noch ein Insolvenzverwalter. Oder ein Totengräber. Das war´s also, Herr Merz. Und ich bin durchaus ein wenig stolz, dass dies in meiner alten Sendereihe „Sommerinterviews“ geschah. Obwohl ich nie etwas über meine Nachfolger schreiben wollte. Das gehört sich nicht. Aber Theo Koll hat nun mal die richtigen Fragen gestellt. Chapeau! Und Merz wollte alles weglächeln, was da an jüngeren Zitaten von ihm auf den Tisch kam. Was mehr als peinlich wirkte. Der Zuschauer empfindet so etwas als Arroganz und Ignoranz...
(Tichys Einblick. Politik auf dem Flohmarkt als Ramschartikel. Wer hat denn von ihm irgendwas erwartet? Wer heute noch in der CDU ist, merkt nicht, dass er längst mit der SED in den Mondaufgang reitet.)

„Davon wären mehr Passagiere betroffen“
Warum die Schweiz immer wieder deutsche Züge stoppt
Die Deutsche Bahn gilt als überlastet und unpünktlich. Das hält viele Reisende davon ab, in einen Zug zu steigen. Die Schweizer Konkurrenz steht viel besser da. Das liegt auch daran, weil die Schweiz viel mehr Geld in die Bahn investiert. Es gibt aber noch andere Gründe für die schlechte Leistung der Deutschen Bahn. Im Juni 2023 waren gerade einmal 63,5 Prozent der Fernverkehrszüge pünktlich, wie die Deutsche Bahn verkündet. Damit hatte also jeder dritte Zug Verspätung. Dabei muss man wissen: Für die Bahn sind Züge selbst dann noch pünktlich, wenn sie fünf Minuten zu spät ankommen...Dabei ginge es auch ganz anders. Das beweist die Schweizer Bahn mit einer Pünktlichkeitsquote von mehr als 90 Prozent. Die „ Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung “ (FAS) befragte den Schweizer Bahnexperten Peter Füglistaler, wie das möglich ist. Füglistaler ist Direktor des Schweizer Bundesamtes für Verkehr und zuständig für den Bahnausbau. Laut Füglistaler hat die Schweiz „einen Fonds für den Bau der großen Alpentunnel eingeführt und positive Erfahrungen damit gemacht“. Zu einer solchen Finanzierung rät er auch den Deutschen. Wenn genug Geld in die Infrastruktur gesteckt werde, mache das die Bahn besser. Verglichen mit der Schweiz investiere die Deutsche Bahn nicht einmal die Hälfte der Mittel. Das ist aber nicht der einzige Grund für die höhere Pünktlichkeit der Schweizer Bahn. Die Schweiz stoppe verspätete Züge vor ihren Zielbahnhöfen, damit sich die Verspätungen nicht auf andere Züge hochschaukeln. Außerdem gebe es bei den Eidgenossen viel mehr Anschluss-Verbindungen, sodass etwaige Verspätungen weniger stark durchschlagen. Wobei die kleine Schweiz von ihren relativ kurzen Verbindungen profitiert. Ganz anders hierzulande: „In Deutschland fahren die Züge durchs ganze Land und schleppen im Zweifel stundenlang eine Verspätung mit sich herum“, kritisiert der Eidgenosse,,
(focus.de. Außerdem gibt es Unterschiede zwischen Genossen und Eidgenossen.)

In Schweden
Greta Thunberg muss sich vor Gericht verantworten
Die Klimaaktivistin Greta Thunberg steht in Malmö vor Gericht. Ihr wird vorgeworfen, sich bei einer Blockade am Hafen der Stadt Polizisten widersetzt zu haben. Ihr droht eine Höchststrafe von bis zu sechs Monaten Haft.
(welt.de. Gibt es dort keine Klimapolizisten?)

Kommentar
Merz und die AfD: Was für eine Unkenntnis, was für eine Flatterhaftigkeit
CDU-Chef Merz räumt einige Steine der Brandmauer gegen die AfD ab - bis sein Generalsekretär korrigiert. Merz’ Fehltritte wecken Zweifel an seiner Eignung als Kanzler...Quasi nebenbei, im ZDF-Sommerinterview, räumt Friedrich Merz das Kooperationsverbot seiner Partei mit der AfD auf der lokalen Ebene ab. „Kommunalpolitik ist etwas anderes als Landes- und Bundespolitik“, sagt Merz und begründet seine plötzliche Neuorientierung mit einer, nun ja, kreativen Analyse: „Auf der kommunalen Ebene ist die Parteipolitisierung ohnehin ein bisschen zu weit vorangeschritten.“..
>>Dieser Beitrag erschien durch Kooperation mit Tagesspiegel
(focus.de. Wann ist je 3. Wahl erste Wahl? Das Kommunale, das Lokale, ist immer erste Wahl, den Rest haben alle. Junge Freiheit: "Kooperation in den Kommunen - Nach Kritik an AfD-Schwenk rudert Merz zurück -  Drastisch reagieren manche CDU-Funktionäre auf die von Parteichef Merz angekündigte Öffnung der Partei zur AfD in den Kommunen. Keine zwölf Stunden später nimmt Merz die Aussage zurück". Merz, das Original.)

Mediensterben beschleunigt sich
Ladenhüter Tageszeitung: Jede zweite Zeitung geht zurück
Von Mario Thurnes
Um knapp eine Million Exemplare ist die Auflagenzahl der deutschen Zeitungen im vergangenen Jahr zurückgegangen. Alte Abos retten die Blätter noch halbwegs - die Kioske schicken die Ladenhüter mehrheitlich wieder zurück..189.523 Exemplare betrug die verbreitete Auflage der FAZ im vergangenen Quartal. Das berichtet die IVW, die für den Werbemarkt die Auflagenzahlen deutscher Zeitungen erfasst. 189.523 Exemplare. Das hört sich nicht gerade viel an. Verstellt den Blick auf die tatsächliche Lage der FAZ aber immer noch. Denn eigentlich lautet die entscheidende Zahl für die FAZ: 158.426 Exemplare. So viele kamen nämlich tatsächlich bei den Lesern an..Täglich gehen 54 689 Exemplare der FAZ in den Handel. Aber wie beschrieben werden nur 18.766 Exemplare verkauft. Das heißt: Es gehen jeden Tag 35.923 als „Remittenden“ wieder zurück. Die FAZ ist ein Ladenhüter...323 Zeitungen sind bei der IVW gemeldet. Zusammen haben sie im zweiten Quartal rund 12.5 Millionen Exemplare verbreitet. Eine Million Exemplare weniger als ein Jahr davor. Das entspricht einem Rückgang von 7,3 Prozent. Die Ampel hat in ihrem Koalitionsvertrag stehen, dass sie Zeitungen fördern will. Die „Zukunftskoalition“ setzt also auf einen Verbreitungsweg, der immer mehr als überholt gelten darf.
(Tichys Einblick. Wer kauft Altpapier und Bastelarbeiten unter Grundschulniveau?)

Exklusiv:
Letzte Generation diskutiert Sprengstoffanschläge
Von Vera Lengsfeld
Dies ist ein Beitrag von Apollo-News, eine Netz-Initiative von jungen Journalisten, deren Beiträge ich seit Jahren schätze. Mit dem Relaunch ihrer Seite wollen sie sich professionalisieren. Ich möchte meine Leser ermuntern, sich die gut recherchierten Beiträge anzusehen und das Unternehmen zu unterstützen. Apollo News hat Zugriff auf 300 Megabyte interner Chatnachrichten der Letzten Generation und diese ausgewertet. Darin zeigt sich das andere Gesicht der Bewegung: Gewaltbereitschaft, terroristische Gesinnungen und konkrete Pläne. Die Letzte Generation hat es geschafft, alle zu täuschen: Polizei, Staatsanwaltschaften, Politik, Medien und sogar Gerichte. Die Erzählung, die Aktivisten wieder und wieder verbreiten: Die Letzte Generation wolle nur „friedlichen Protest“; das sei der „Protestkonsens“, es gehe nur um „zivilen Ungehorsam“, wenn Menschen sich wegen des Protestes verletzten oder Schlimmeres, sei das ein bedauerliches Versehen. Man hat es einfach so lange erzählt, bis es alle geglaubt haben – sogar Gerichte begründeten mit diesen angeblich hehren Motiven Freisprüche bei eigentlich klarer Beweislage. Apollo News liegen zahlreiche interne Chatverläufe aus über einem Jahr Letze Generation vor – wir haben insgesamt 300 Megabyte Text-Dateien ausgewertet. Darin zeichnet sich ein ganz anderes Bild dieser Bewegung: Gewaltbereit, zynisch gegenüber Menschenleben, extremistisch bis in den Terrorismus – zumindest in der eigenen Vorstellung.
„DAS DIE ECHT NOCH KEINER ÜBERN HAUFEN GESCHOSSEN HAT“
Weiterlesen auf apollo-news.net
(vera-lengsfeld.de)

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NACHLESE
Blaupause für Italien?
Mare Liberum: Gesetz der griechischen Regierung beendet Tätigkeit der NGO
Von Matthias Nikolaidis
Die NGO Mare Liberum hat sich aufgelöst. Angeblich haben die Regeln des griechischen Staates der „zivilen Seenotrettung“ in der Ägäis ein Ende gemacht. Daneben läuft ein Ermittlungsverfahren gegen 35 Beschuldigte aus dem Umkreis der NGO. TE hat früh über die Anschuldigungen berichtet – und darf das nun wieder...Am Ende machte das neue griechische NGO-Gesetz den Leuten von der „Mare Liberum“ ihr Vorgehen unmöglich. Seit vergangenem September drohten den Betreibern der „Mare Liberum“ laut eigenem Bericht hohe Strafen, sollte sie noch einmal auslaufen. Die Aktivisten schreiben von einem „repressiven Gesetz“. Aber dieses Gesetz setzt lediglich die Hoheitsrechte des griechischen Staates durch und fordert, dass auch NGO-Schiffe, wenn sie denn in der Ostägäis tätig sein wollen, sich ordnungsgemäß registrieren und zertifizieren lassen und außerdem den Anweisungen der Küstenwache Folge leisten. Diese Anforderungen, so der aufgelöste Verein Mare Liberum, hätten „hohe bürokratische Hürden“ geschaffen...
(Tichys Einblick. Wann entdecken Politik und ihre Medien Deutschlands Gesetze?)
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Wanderwitz: Erneute CDU-Forderung nach AfD-Verbot
Er ist nicht der Erste, der die AfD verbieten lassen will, und er wird nicht der Letzte sein: der frühere Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU). Aber er tat es dieser Tage genauso plump wie seine Unionskollegin Dorothee Bär, über die PI-NEWS kürzlich berichtete. Zuerst einmal seine offizielle Begründung, die er am Mittwoch in einem Brief an die Bundestagsfraktion darlegte, zitiert nach der WELT: „Die AfD legt ununterbrochen die Axt an die Fundamente unserer Demokratie, agiert aggressiv und kämpferisch gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung.“ Auch die Wähler der Partei kritisiert der CDU-Politiker scharf: „Nicht wenige Wähler der AfD wählen sie gerade deshalb, weil sie eine rechtsradikale Partei ist, deren rechtsradikale Programmatik sie teilen. Diese Leute wollen ein anderes Land.“ Ein Witz das Ganze. Die Vorwürfe sind – wie üblich – vollkommen allgemein und in einer bildhaften unkonkreten Sprache gehalten, ohne Begründung, ohne Beispiel. Weil es die nicht gibt. Trotzdem: Genauso wie seiner Unionskollegin Bär bieten wir dem CDU-Politiker an, seine Thesen hier auf PI-NEWS in üblicher Länge, ungekürzt und unverändert darzulegen. Wohl wissend, dass er das nicht tun wird, weil es eben nicht möglich ist. Das hängt mit den tatsächlichen Gründen zusammen, die es natürlich auch gibt, nichts geschieht ohne Grund. Wanderwitz‘ Motivation für ein Verbot der AfD liegt erstens in den steigenden Umfragewerten der Partei, die er in seinem Schreiben an die Bundestagsfraktion auch ganz offen anführt. Wanderwitz hat am eigenen Leibe erfahren, wie gefährlich das für die eigenen Pfründe werden kann, denn er verlor bei der Bundestagswahl 2021 sein Direktmandat für den Wahlkreis Chemnitzer Umland – Erzgebirgskreis II – an den AfD-Kandidaten Mike Moncsek. Nur seine gleichzeitige Kandidatur über die Landesliste rettete ihm das Bundestagsmandat. Zweitens gibt er ganz offen zu, dass es keine Chance gibt, die AfD inhaltlich / argumentativ zu stellen: „Auch merkt der Chemnitzer in seinem Brief an, dass der „große harte AfD-Kern“ mit inhaltlicher Auseinandersetzung „nicht kleinzubekommen“ sei.
Tatsächlich steht die CDU hier ja vor einem Dilemma. Übernimmt sie Positionen der AfD, wie zum Beispiel der CDU-Politiker Thorsten Frei zum Asylrecht, dann folgen sofort Stimmen, die das als AfD-Sprech abtun. Übernimmt sie nicht Positionen der AfD, dann wachsen die Probleme und die Unzufriedenheit weiter und es wächst die Bereitschaft, das eigene Stimmverhalten zu ändern und die AfD zu wählen. Dies ist im Grunde das ureigene demokratische Wechselspiel, das die Staatsform der Demokratie so stark macht, ihre Probleme zu lösen. Ist die Regierung nicht in der Lage – oder nicht willens – die Probleme zu lösen, dann wird das von der Opposition kritisiert und die Regierung wird abgelöst. Die Demokratie ist dabei allerdings auf überzeugte Demokraten angewiesen. Das, was Wanderwitz, Bär und die anderen Verbotsapologeten antreibt, sind andere Motive, die schwer als ehrenwerte und schon gar nicht als demokratische zu verstehen sind. Das, was sie der AfD vorwerfen, erklären Psychologen mit dem Phänomen der „Projektion“: Das eigene hasserfüllte aggressive Denken und Handeln wird auf den Gegner wie auf eine Leinwand projiziert. Wehe dem Staat, in dem solche Leute an der Macht sind.
Ergänzende und vertiefende Angaben zum Fall Wanderwitz finden sich im aktuellen Podcast des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner (ab Minute 1:03):..
(pi-news.net)

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Das Wort des Tages
...Wie ist dazu die Datenlage? Wo ist und bleibt hier eine aussagekräftige Erfassung? Hier scheint die schlechte Datenlage willkommen zu sein. Gibt es keine aufschlussreichen Daten, muss man sich mit dem Elefanten im Raum nicht auseinandersetzen. So scheint das RKI vorzugehen. Womöglich haben die Maßnahmen gegen Covid, inklusive der Impfung, mehr Menschen geschadet als Covid selbst. Doch diesen Fragen möchte man nicht nachgehen. Lieber hängt man in Italien ab und bejammert die dort üblichen Temperaturen im Monat Juli und huscht schnell in kühle Kirchen, um Fotos für Tweets zu machen. Derweil das abhängige RKI im scheinbaren Löwenheimatschutzgebiet Berlin die völlig überzogenen Anti-Covid-Maßnahmen huldigt und lobpreist. Dem Teil der Bevölkerung, der keine bleibenden Schäden erleiden musste, wird dies eine willkommene Aussage sein. Passt. Gut war‘s. Alles richtig gemacht. Wer möchte sich schon in seinem wohlverdienten Urlaub Gedanken machen, ob wir drei Jahre lang wie die Lemminge handelten. Das ist der Sommer im Jahr 2023. Schönen Urlaub.
(Dr. Friedrich Pürner, über aktuelle "StopptCovid"-Studie des RKI, Tichys Einblick)
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Johannes Eisleben
Wie geht’s dem Schuldenturm?
Die globale Verschuldung hat Ausmaße angenommen, die in relativen oder absoluten Zahlen gemessen bisher noch nie weltweit aufgetreten sind, und Schuldentürme sind instabil.
(achgut.com. Sind Sondervermögen etwa Unvermögen?)

Warum ukrainische Panzer mit russischem Öl fahren
Die Ukraine ist fast vollständig auf den Import von Treibstoffen angewiesen. Über zwei Lieferanten gelangt offenbar auch Öl aus dem Land des Feindes in Kiews Panzer.
(handelsblatt.com. Verarschen da zwei Länder die Welt, um immer mehr Geschenke zu bekommen? Die Kriegsverlierer sind: Deutschland und seine Kleineuropäer.)

Studie über Risiken für die Menschheit
Klima-Hysterie: Ein besonders schwerer Fall von German Angst
Von Klaus-Rüdiger Mai
Mit der Einstufung des Klimawandels als größtem Risiko für die Menschheit stehen die Deutschen eher allein in der Welt da. Denn in der internationalen Diskussion wird mit weitem Abstand als größte Gefahr für den Bestand der Menschheit die Entwicklung der KI ausgemacht.
(Tichys Einblick. Ersetzt KI nichtschon natürliche Intelligenz in BRD?)

Pantisanos Wünsche über dem Grundgesetz?
CSD: Wie der Regierende Bürgermeister von Berlin seine Wähler verrät
Von Klaus-Rüdiger Mai
Als erster Regierender Bürgermeister hatte Kai Wegner (CDU) gemeinsam mit Bärbel Bas den CSD in Berlin eröffnet. In seiner Rede versprach er: „Wir wollen den Artikel 3 des Grundgesetzes ändern.“ Damit hat er klargestellt, dass die Wünsche des Berliner Queer-Beauftragten Alfonso Pantisano (SPD) über dem Grundgesetz stehen.
(Tichys Einblick. Angela Merkel, Ex-FDJ: "Man kann sich nicht darauf verlassen, daß das, was vor den Wahlen gesagt wird, auch wirklich nach den Wahlen gilt, und wir müssen damit rechnen, daß das in verschiedenen Weisen sich wiederholen kann...")

Klimawandel
Grüne erwägen Verbot von Tomaten- und Erdbeer-Anbau
Niedersachsens grüner Umweltminister will wegen des Klimawandels den Anbau von Obst und Gemüse, das viel Wasser benötigt, nicht mehr erlauben. Das aber würde klimaschädliche Importe steigern.
(Junge Freiheit. Warum kriegen diese extremistischen Zwerge Plattformen wie Riesen? Angst vor Wurfgeschossen?)

Rheinmetall statt VW

Von WOLFGANG HÜBNER

Bei VW kriselt es gewaltig, wenngleich auf noch hohem Niveau. Doch wer braucht noch Autos, wenn die Zukunft der Mobilität Lastenfahrräder in Berlin, Frankfurt oder München sind. Und wenn schon Auto, dann natürlich keine Verbrenner, sondern E-Modelle. Die sind zwar teurer und mit der Reichweite ist es auch nicht so weit her. Aber sie dokumentieren fortschrittliche Gesinnung und woken Zeitgeist.

Was ganz im Gegensatz zum Volkswagenwerk mit seinen biederen Modellen für noch einigermaßen solvente Normalverdiener große Zukunftschancen hat, das sind Rüstungsgüter. Die nutzen zwar nur den Herstellerfirmen, ihren Aktionären und dem Stolz von Stubengenerälen. Dass sie je militärischen Nutzen haben könnten, glaubt eigentlich keiner, ist aber auch egal.

Der größte materielle deutsche Nutznießer ist das Aktienunternehmen Rheinstahl. Der Krieg in der Ukraine hat Rheinstahl mit Sitz in Düsseldorf, zufällig die Heimat der mutmaßlichen FDP-Kriegstreiberin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, im März 2023 die Beförderung vom MDAX in den deutschen Leitindex DAX beschert. Kriege sind immer auch und nicht zuletzt große Geschäfte. Jedenfalls für diejenigen, die statt an der Todesfront an der Profitfront stehen.

Jetzt will Rheinmetall sogar eine Panzerfabrik in der Ukraine bauen. Zwar hat Moskau bereits angekündigt, diese Fabrik zerstören zu wollen. Und bei der inzwischen bekannten präzisen Treffgenauigkeit russischer Überschallraketen ist das keine leere Drohung. Doch davon wollen sich die Rheinmetall-Manager nicht beirren lassen. Sollten die Russen Erfolg haben, wird der Schaden nämlich garantiert von den deutschen Steuerzahlern beglichen.

Rheinmetall ist ein Traditionsunternehmen, das mit seiner Rüstungsgüterproduktion in zwei Weltkriegen dafür gesorgt hat, dass deutsche Armeen nicht schutzlos dem Feind ausgeliefert waren. Und obwohl beide Kriege verloren gingen, gibt es Rheinstahl immer noch und steht vor einer neuen Blüte. Wenn derzeit jede Menge Kriegsmaterial aus der Düsseldorfer Waffenschmiede bei der scheiternden ukrainischen Gegenoffensive von der russischen Artillerie zu Schrott geschossen wird, kann das für die Neuproduktion von Panzern und Militärfahrzeugen nur positiv sein, denn wer nicht an den westlichen Endsieg glaubt, ist bekanntlich ein Putin-Versteher.

Und wer lästert, Rüstung sei nichts anderes als sinnloser Missbrauch von Steuergeldern, mag zwar recht haben, hat jedoch die ökonomische Bedeutung der „Zeitenwende“ immer noch nicht verstanden.
(pi-news.net)

Der Gutmensch: Nur noch krank und peinlich!

Von Alex Cryso

Angesichts der momentanen Ereignisse, die neben den eskalierenden Schlägereien in den deutschen Freibädern auch die bürgerkriegsähnlichen Zustände in Frankreich umschließen, fragt man sich als klassisch Normalgebliebener immer wieder, was noch passieren muss, bis das Multikulti-Islamismus-Debakel offiziell beendet wird?! Getragen wird dieses abstoßend-blutige Possenspiel jedoch auch weiterhin von drei Personengruppen: Den Profiteuren, die teilweise in den höchsten Ämtern sitzen. Den Ignoranten, die weiterhin ihr Haus, ihren Job und ihre Auto haben, um bei einer für 30 Sekunden zugestellten Einfahrt mehr auf die Barrikaden gehen, als bei der nächsten Gruppenvergewaltigung um die Ecke. Und natürlich die Gutmenschen, die selbst jetzt noch jede Gelegenheit nutzen, um sich profilieren und gleichzeitig ihren Hass auf deutsche Landsleute ausleben.

Dabei residieren die Gutmenschen wie gehabt in einem bestens gedämmten Heim fernab jeglichen Realitätsbezuges, um die Tatsachen selbst zu konstruieren und mit einer umfassbaren Halsstarrigkeit am Masten des längst abgesoffenen Multikulti-Traumschiffs zu kleben. Und um es mit schlichten Worten fortzusetzen, ist der Gutmensch eben immer noch das Gegenteil von einem guten Menschen. Dabei gäbe es in unserer Welt jede Menge echten Handlungsbedarf, der von den Tierversuchen über den Kindermissbrauch oder Folter bis hin zur stetig zunehmenden sozialen Kälte reicht. Doch stattdessen betreibt der Gutmensch lieber Islamfreundlichkeit bis zur totalen Selbstverleumdung. Wobei dies völlig paradox erscheint, denn wer gegen den Faschismus ist, kann nicht für die Muslime sein.

Derweil träumt man von der Weltrettung und fliegt über die eigenen Schnürsenkel. Der Wohlstandsgroll ist so groß, dass man sein eigenes Volk in eine irreversible Menschheitsfalle hineinmanövrieren möchte, die vom Impfzwang über die allgemeine Verblödung bis hin zum geschippten Bürger reicht. Der Gutmensch ist so bunt und lebensfroh, dass er/sie eine Zwangsneurose aus Wokeness, Cancel Culture und politischer Korrektheit ständig auslebt, in der man zugunsten von bigottem Neo-Puritanismus alles harmlos Frivole, Individuelle und künstlerisch wirklich Vielfältige am liebsten einäschern würde, was bis zum öffentlichen Eisessen reicht und auch Winnetou schön grüßen lässt. Hauptsache, es wird keine der hofierten „Minderheiten“ verletzt oder angegangen, wobei man sich hier gerne alles so hindreht, wie man es gerade braucht. Man ist zwar gegen Homophobie, kann Schwule jedoch überhaupt nicht leiden und ist dabei mehr für die Zerstörung der westlichen Familie als gegen das Mobbing sexuell Andersartiger. Die Juden könnten hier als nächstes Beispiel genannt werden.

Der Gutmensch ist also ein Heuchler par excellence. Einer, der mit schön gefärbter Rhetorik um sich wirft, um dabei die bestehenden Verhältnisse und über Jahrhunderte gewachsene Werte zu Gunsten von jeder Logik entbehrenden Ideologien und weltfremden Vorstellungen ersetzen will. Den Leuten wird bei jeder Gelegenheit ein schlechtes Gewissen eingeredet, um selbst nachhaltige Zerstörungsorgien zu feiern. Dabei machen Gutmenschen auch künftig die Zustände möglich, die noch viele weitere Tote fordern werden und den konsequenten Zerfall einer früheren Industrie-Weltmacht nach sich zieht. Bei alle dem ist der Gutmensch selbst nicht frei von faschistoidem Denken und persönlichen Aversionen, die er mit militanten Verhaltensweisen umzusetzen versteht, was bis zur sozialen Vernichtung reicht. Bestrafe einen, erziehe Tausende, so der Kommunismus-Diktator Mao Zedong. Hingegen lebt der Gutmenschen immer in der vagen Hoffnung, bei alle dem nicht durchschaut zu werden. Gegenargumente werden entweder ignoriert oder niedergekeift. Und ohne etwas beschönigen zu wollen und so makaber es auch klingt: In gewisser Weise waren die früheren Nazis dann doch ehrlicher!
(beischneider.net)