Defizit der Kommunen auf 7,3 Milliarden Euro erhöht
WIESBADEN – Die Gemeinden und Gemeindeverbände (ohne Stadtstaaten) in Deutschland wiesen im 1. Halbjahr 2023 ein Finanzierungsdefizit von 7,3 Milliarden Euro auf. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen der vierteljährlichen Kassenstatistik mitteilt, war das Finanzierungsdefizit damit deutlich höher als im 1. Halbjahr 2022. Damals hatte das Defizit 1,6 Milliarden Euro betragen.
Das Ergebnis setzt sich aus kommunalen Kern- und Extrahaushalten zusammen: Das Defizit der Kernhaushalte belief sich im 1. Halbjahr 2023 auf 8,2 Milliarden Euro. Im 1. Halbjahr 2022 hatte es bei 2,0 Milliarden gelegen. Die Extrahaushalte erzielten dagegen im 1. Halbjahr 2023 einen Finanzierungsüberschuss von 0,8 Milliarden Euro. Im Vorjahreszeitraum hatte der Überschuss 0,4 Milliarden Euro betragen.
Ausgaben für Sozialleistungen wachsen deutlich
Die bereinigten Ausgaben der Gemeinden und Gemeindeverbände stiegen im 1. Halbjahr 2023 im Vergleich zum 1. Halbjahr 2022 sehr stark um 11,0 % beziehungsweise 16,6 Milliarden Euro auf 167,6 Milliarden Euro.
Treiber der Ausgaben waren vor allem die Sozialleistungen, die im 1. Halbjahr 2023 um 11,8 % oder 3,9 Milliarden Euro höher waren als im 1. Halbjahr 2022 und sich auf insgesamt 37,1 Milliarden Euro beliefen. Hauptgrund für den Anstieg waren die zum 1. Januar 2023 erhöhten Regelsätze für das Bürgergeld in der Sozialhilfe nach SGB XII und SGB II. Außerdem wurden die Schutzsuchenden aus der Ukraine seit Juni 2022 aus dem Rechtskreis des Asylbewerberleistungsgesetz in den des SGB II überführt. Deswegen reduzierten sich die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz im 1. Halbjahr 2023 gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 10,1 % auf 1,8 Milliarden Euro.
Beide Entwicklungen – die erhöhten Regelsätze für das Bürgergeld und der Bezug von Leistungen nach SGB II durch Schutzsuchende aus der Ukraine – führten zu einer höheren Zahl leistungsberechtigter Bedarfsgemeinschaften im SGB II. Da die kommunalen Leistungen nach SGB II – überwiegend für Unterkunft und Heizung – zusätzlich vom Anstieg der Energiepreise infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine betroffen waren, lagen sie im 1. Halbjahr 2023 mit +20,4 % deutlich höher als im Vorjahreszeitraum und beliefen sich auf 7,1 Milliarden Euro. Im Gegenzug stiegen die Erstattungen des Bundes der Kosten für Unterkunft und Heizung um 21,9 % auf 4,4 Milliarden Euro. Der Bund trug damit vorläufig knapp zwei Drittel (66 %) der Unterkunfts- und Heizkosten.
Auch die Ausgaben für die übrigen wesentlichen kommunalen Sozialleistungen stiegen im 1. Halbjahr 2023 beträchtlich: Die Ausgaben für Eingliederungshilfen nach SGB IX erhöhten sich gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 8,1 % auf 9,8 Milliarden Euro, die Leistungen der Sozialhilfe nach SGB XII um 15,7 % auf 9,2 Milliarden Euro und die Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe nach SGB VIII um 14,3 % auf 7,7 Milliarden Euro.
Neben den Ausgaben für Sozialleistungen wuchsen auch andere bedeutsame Ausgabearten kräftig: In den Kernhaushalten stiegen die Personalausgaben um 7,0 % auf 37,1 Milliarden Euro, was vor allem auf den Tarifabschluss 2023 im öffentlichen Dienst zurückzuführen ist, insbesondere auf die Sonderzahlung zum Inflationsausgleich im Juni 2023. Die laufenden Sachaufwendungen stiegen um 7,9 % und die Sachinvestitionen um 15,2 %, was auch auf die allgemeine Teuerung zurückzuführen ist.
Steuereinnahmen wachsen langsamer als die Sozialleistungen
Die bereinigten Einnahmen der kommunalen Kern- und Extrahaushalte waren im 1. Halbjahr 2023 mit 160,3 Milliarden Euro zwar um 7,3 % oder 10,9 Milliarden Euro höher als im 1. Halbjahr 2022, sie konnten damit aber den Anstieg auf der Ausgabenseite nicht ausgleichen.
Die Einnahmen aus Steuern (netto) waren mit 55,0 Milliarden Euro im 1. Halbjahr 2023 um 4,0 % höher als im 1. Halbjahr 2022. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer (netto) stiegen dabei um 3,1 %. Während die Gewerbesteuereinnahmen in Rheinland-Pfalz im Vergleich mit den besonders hohen Einnahmen im Vorjahreszeitraum um 33,3 % zurückgingen, stiegen sie in den übrigen Ländern um durchschnittlich 5,8 %.
Die Schlüsselzuweisungen beliefen sich auf 26,3 Milliarden Euro (+6,5 %). Die Zuweisungen der Länder für Investitionen stiegen im 1. Halbjahr 2023 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum kräftig auf 5,2 Milliarden Euro (+17,7 %).
Vergleichbarkeit wegen Änderung der erfassten Einheiten des ÖPNV eingeschränkt
Wegen der Einführung des Deutschlandtickets und der damit verbundenen größeren Abhängigkeit von öffentlichen Zuweisungen wurden etwa 370 kommunale ÖPNV-Unternehmen und -verbände ab dem 2. Quartal 2023 erstmals als Extrahaushalte in die vierteljährliche Kassenstatistik einbezogen. Diese Neuaufnahmen beeinträchtigen den Vorjahresvergleich insbesondere bei den Personalausgaben, den Ausgaben für den laufenden Sachaufwand und den Einnahmen aus Verwaltungs- und Benutzungsgebühren der zusammengefassten Ergebnisse der Kern- und Extrahaushalte. (Statistisches Bundesamt)
(tutut) - Wenn schon fast täglich von kranker Gesundheitspolitik berichtet wird, dürfen die Krankenkassen nicht vergessen werden, welche sich meist Gesundheit aufs Panier schreiben und wenn es nur im Namen ist. "Die deutschen Krankenkassen vertreten in erster Linie ihre eigenen Interessen: möglichst hohe Gehälter für die Funktionäre, und möglichst viele Mitglieder, die diese Gehälter zahlen. Die Interessen bzw. der Geldbeutel der Patienten sind einer deutschen Krankenkasse einerlei". Sozusagen diese Diagnose stellt "Das Lexikon der populären Irrtümer' von Walter Götz Trenkler und gibt als Literatur von Krämer "Die Geldfresser" aus der inzwischen verblichenen "Die Woche" vom 16. 6. 1994 "Zehn Jahre Korruption und Mißwirtschaft" an . "Nur durch die aktive und mitgliederfeindliche Unterstützung der deutschen Krankenkassen konnte unser Gesundheitswesen zu dem großen Finanzdesaster werden, das es unbestreitbar heute ist." Einzelne Ausnahmen gebe es trotzdem. "Angefangen bei den Wucherpreisen, die unsere Krankenhäuser für fast alles zahlen, was sie brauchen, vom Putzlappen bis zum Röntgenapparat, über die Raubrittergebühren unserer Rettungsdienste bis zu den gerichtsnotorischen Überschußmilliarden für Blutgerinnungspräparate - wann immer im deutschen Gesundheitswesen gutes Geld zum Fenster hinausgeworfen wird, die Krankenkassen helfen fleißig mit. Nicht von ungefähr wurde der große Herzklappenskandal nicht von den Krankenkassen, sondern im wesentlichen von Bonner Gesundheitsbürokraten aufgedeckt, oder gehen Anzeigen wegenAbrechnungsschwindel und Rezeptbetrug nur selten von den Krankenkassen aus (die ganz im Gegenteil selbst notorische Betrüger oft noch decken). Ohne zu murren bezahlen deutsche Krankenkassen jede noch so schäbige Dienstleistung der Anbieter , jedes noch so so sinnlose Rezept; sie finanzieren Fahrradwochenenden, Bauchtanzkurse, Badekuren, sie schicken ihre Funktionäre auf Kongresse nach Tokio und Acapulco, leisten sich exklusive Büros in den teuersten Lauflagen unserer Städte und gehen ganz allgemein mit dem Geld ihrer Versicherten um, als hätten sie es selbst gedruckt".Gerade ging ein Aufschrei der erwischten Betroffenen aus der linksgrünen Merkelbastion durch das Land, als der CDU-Vorsitzende zufällig erwähnte, wie die Dritte Welt auf Kosten des Deutschen Volkes durch deren wachsenden Zuzahlungen gefördert deren Land nicht nur als Sozialamt, sondern auch als Gesundheitsamt benützt, all inclusive selbstverständlich. Wie von einer
einer gesunden Kasse für Kranke verschrieben fand nun auch wieder ein Nationalfeiertag statt, rein amtlich natürlich, denn dem Deutschen Volk fehlt inzwischen die Fähigkeit zum Feiern ohne Anlass. Da geht lieber im September 7,2 millionenfach zu einem Oktoberfest. Oder es wandert als Gemeinderat in eine Kunstausstellung und schreibt brav auch noch falsch selbst darüber, denn in Baden-Württemberg wie in THE ÄLÄND gibt es nur den Gemeinderat, auch wenn es sich wichtiger anhört: "Stadtrat von Donaueschingen auf dem Hohenkarpfen". Daran wird auch dies nach millionenfacher Einholung von Analphabeten nichts ändern: "BDA für gezielte Suche nach Fachkräften - Irreguläre Migration und die Zuwanderung von Arbeits- und Fachkräften sind aus Sicht von Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger zwei verschiedene Dinge. Diese dürften nicht miteinander vermischt werden, sagte der Chef der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA). 'Das wäre für beide Herausforderungen politisch kontraproduktiv'". Nun spricht das offizielle Deutschland auch schon Olafs Dummdeutsch: irregulär statt illegal. Wenn die Welt kommt, brauchen die Linksgrünen den passenden Laden, meist mickrig in einer Ecke, wie echt DDR, wo die Banane teuer ist als wäre sie vergoldet:"Solidarität bestimmt das Sortiment - Vor 50 Jahren eröffnete in Stuttgart Deutschlands erster Weltladen - Mittlerweile sind es bundesweit rund 900". Währenddessen spendet Kleineuropa sein Blut: "Kriminelle Bande zapft Nato-Pipeline an - Verbrecher sollen 2019 mehr als 800.000 Liter Kerosin gestohlen haben - Treibstoff in Italien weiterverkauft... Wie eine Sprecherin des Verteidigungsbündnisses jetzt bestätigte, hatten Kriminelle für den Diebstahl in einem Feld unweit der belgisch-französischen Grenze eine der Röhren des Leitungssystems angezapft. Die Tat sei im Juni 2019 entdeckt worden, hieß es. Es gehe um etwa 800.000 Liter Flugzeug-Treibstoff, die gestohlen worden seien". Können Autos in Italien jetzt fliegen? Ach ja, da war noch was, rein amtlich, sie mussten so tun, als wäre Dienstag Sonntag: "Aufrufe zu mehr Gemeinsinn - Hunderttausende feiern die deutsche Einheit in Hamburg - Altkanzler Schröder zu Gast - Vor dem Hamburger Rathaus weht eine große Deutschland-Fahne während Besucher über die Ländermeile auf der Mönckebergstraße laufen. Die Hansestadt richtete in diesem Jahr die Feierlichkeiten zum Tag der deutschen Einheit aus."Was geht das Restdeutschland an. Da gibt es wichtigere Fragen: "Verdienen Bürgermeister zu viel? - 6000 bis 9000 Euro Monatsgehalt - Bund der Steuerzahler kritisiert Pensionsansprüche".Wer nichts können muss aber viel möchten will, falls Bürgervertreter ihn lassen,, wird hochentschädigt, obwohl selbstlange Abwesenheit kaum jemand bemerkt, was zeigt, wie unwichtig politische Ämter für Wichtigtuer sind. "Es sind Summen, bei denen 'Otto-Normalverdiener' erstaunt die Augenbrauen kräuselt. Die meisten Bürgermeister einer Mini-Gemeinde ab 1000 Einwohnern werden in Baden-Württemberg in die Grundgehaltsstufe A 12, Gruppe 10, eingestuft - was einem monatlichen Bruttoverdienst von 5240 Euro entspricht. Hinzu kommt eine steuerfreie Aufwandsentschädigung von 13,5 Prozent. So steigt das monatliche Einkommen auf 5947 Euro. Weil viele Bürgermeister bezahlte Sitze in Aufsichtsräten oder Zweckverbänden bekleiden, liegt das Monatseinkommen bei rund 6000 Euro. Nach der zweiten Amtsperiode sogar bei rund 10.000 Euro. Stolze Beträge, bei dem sich die Frage stellt: 6000 bis 10.000 Euro für einen Dorfbürgermeister - ist das angemessen?" Wissen die, welche sie wählen, das? "Ja, sagen sieben Bürger- und Oberbürgermeister aus der Region, mit denen die 'Schwäbische Zeitung' über ihre Gehälter gesprochen hat. 'Als Oberbürgermeister oder Bürgermeister ist man 24/7 für die Bürgerinnen und Bürger ansprechbar', sagt Albstadts OB Roland Tralmer, 'viele Sitzungen dauern bis tief in die Nacht, Wochenende ist ein Fremdwort. Deshalb ja: Das Gehalt ist angemessen!'“ Immer auf die Gänsefüßchen achten! Glaubenssache. So wie sein Drang im Herbst
nach Süden, als Missionar: "Kretschmann auf Klimareise in Andalusien - Ministerpräsident will in Sevilla Gespräche über grünen Wasserstoff führen - Spanien als möglicher Lieferant". Zeitung als linksgrüne Propaganda.Vielleicht will er auch nur sehen, wie es dem Nachtkrabb OF THE ÄLÄND dort geht, gerade mit dem Auto angekommen.Die verkaufen ihm alles, was er will, wetten, dass? Und das wird ihm gar nicht spanisch vorkommen. "Bis spätestens 2040 soll Baden-Württemberg nach dem Willen der Landesregierung klimaneutral sein. Damit dieses Ziel auch erreicht werden kann, muss neben dem massiven Ausbau der erneuerbaren Energien im Südwesten auch eine Versorgung mit grünem Wasserstoff aufgebaut werden".Wie ist's der "Hindenburg" vom Bodensee damit gegangen? Gründumm extrem. Da lassen sie sich nicht unterkriegen, und wenn Baden-Württemberg weiter in Scherben fliegt. Zuerst ist schon mal die Bildung auf der Strecke geblieben, denn sonst wüsste der Lehrer mit Maos Wurzelgemüse, dass es keine erneuerbare Energie gibt und keine Wolke aus Frankreich sich an irgendeine Neutralität hält, bevor sie in TUT das nächste Unwetter platschen lässt. Rufer in der Wüstenei ändern daran nichts: "Warnung vor staatlicher Überregulierung - Oberster Richter mahnt bei Einheitsfeier mehr Zutrauen für privates Engagement an". "Politik verspielt Vorteile - Ökonom Weimann kritisiert deutsche 'Planwirtschaft'". Schamanen grüßen. Da darf einer mit Visionen nicht fehlen: "Selenskyj sieht Ukraine in der EU - Nach dem Besuch der EU-Außenminister in Kiew hat sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zuversichtlich in Bezug auf eine baldige EU-Mitgliedschaft seines Landes gezeigt. 'Wir alle wissen, dass es nur noch eine Frage der Zeit ist, bis die Ukraine ein Mitglied der EU wird', sagte Selenskyj am Montag".Gott bewahre! Dritte Welt in der EUdSSR. am Tropf. Erst wird mal ein Krieg verloren. "Bei einem historischen Besuch in Kiew hatten die Außenminister der EU-Staaten am Montag gemeinsam ein Zeichen der Unterstützung für die Ukraine gesetzt. Erstmals tagten damit Vertreter aller 27 EU-Staaten außerhalb der Europäischen Union". Mitten im Krieg ein Schulausflug. Wann lernen die endlich, was ein richtiger Krieg ist statt eine Simulation, um anderen die Schuld an ihrer Krise zu geben? Daran ändert auch Priester und Redakteur nichts am Leidpfosten zum Feiertagsgedöns, hatten drei Chefredakteure keine Zeit? Das ware noch Zeiten als jedermann sie kannte und sie Qualitätsjournalismus versuchten. Nun die tägliche Gebetsmühe gedreht: "Wut gefährdet die Demokratie - Der Bundespräsident liegt falsch mit seiner Aussage, der Westen Deutschlands habe nach der Wiedervereinigung nicht die Notwendigkeit gesehen, sich zu verändern. Veränderungen ergaben sich - für alle sicht- und spürbar - aus den Tatsachen: Nicht nur die alte, etwas gemütliche 'Bonner Republik' mit ihren politischen Sicherheiten war passé. Der Westen musste sehr wohl Opfer bringen, vor allem Geld für die Sanierung maroder Infrastruktur fehlt bis heute". Ist der Papst katholisch? Der macht gerade den Obersozialisten. Und sein Ex-Untergebener weiß anscheinend wenig von deutschen Landen, obwohl er auch schon mal u.a. im Bistum Esssen, bei der Bildpost und bei der Glocke den Leuten geläutet hat, gerne den "Markenkern" der Katholischen Kirche knackt und der Bundeswehr die Richtung weist und nun es weihnachten lässt, als käme es vom Himmel hoch: "Verdruss, Verbitterung und Missmut sind menschlich verständlich. Doch droht den wichtigsten und größten Geschenken der Wiedervereinigung, der deutschen Demokratie und der europäischen Einigung, Gefahr, wenn allein Wut den Ausgang der Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im September 2024 bestimmen kann. Derzeit wäre die in Teilen rechtsextreme AfD dort stärkste Kraft" . Haltet den Dieb, der Täter ist genannt, die AfD regiert Deutschland, dabei sind die keine grünen Kommunisten, sondern die neue CDU. Halleluja: "Dass gemeinsame Lösungen zur Regelung illegaler Migration in Sicht sind, könnte ein Anfang sein". Scherz muss wohl sein. Wer liegt noch falsch außer dem Bundespräsidenten? Ein neues Bett muss her! Die Erbse darunter drückt. Gibt's das auch auf Krankenschein für Prinzessinnen und Prinzen, wer hält das sonst im Kopf aus?
Vierköpfige ukrainische Familie erhält 3500 Euro netto im Monat Der Präsident des Landkreistags Baden-Württemberg, Joachim Walter (CDU), hat in einem SWR1-Interview über die finanziellen Leistungen einer vierköpfigen „Flüchtlings“-Familie aus der Ukraine berichtet: Bürgergeld für zwei Erwachsene und zwei Kinder, dazu die Miete und sonstige Kosten. Insgesamt entspricht das einem Wert von 3200 bis 3500 Euro netto im Monat. „Da ist natürlich kein Anreiz da, in Arbeit zu gehen. Da haben wir einfach eine falsche Weichenstellung. Wir führen die Menschen in eine falsche Richtung. Wir legen sie in die berühmte soziale Hängematte“, so der CDU-Landrat.
(pi-news.net). Wer will da noch Deutscher in Deutschland sein?)
Unterbringung von Geflüchteten Landrat bemängelt fehlende Spaichinger Solidarität mit Gemeinden Seit April steigen die Zahlen der Geflüchteten im Landkreis moderat, seit August sprunghaft an: Das erklärte Landrat Stefan Bär im Kreistagsausschuss für Soziales und Gesundheit. Seine Behörde meldet bereits zur Jahresmitte 580 Geflüchtete, nachdem im Vorjahr 410 Menschen in den Unterkünften gezählt worden sind. Im Rahmen der Sitzung nannte der Landrat die ablehnende Haltung des Spaichinger Gemeinderats gegenüber einer Gemeinschaftsunterkunft auf einem Stockwerk im ehemaligen Krankenhaus nochmals „völlig unverständlich“. Bär resümierte im Gremium sein Gespräch mit Spaichingens Bürgermeister Markus Hugger, der sich vom Beschluss des Rats distanziert habe...
(Schwäbische Zeitung. Führt der Landrat jetzt den Weltkommunismus ein? Wie viele Lager braucht er noch in Spaichingen für falsche "Flüchtlinge"? Was macht da ein Bürgermeister offenbar hinter den Kulissen, der angeblich seit Juni krank ist und im Rathaus fehlt? Spielt er einen kleinen Diktator, egal was das gesetzliche Hauptorgan der Gemeinde, der Gemeinderat, beschließt? Sind nicht Rücktritte des Landrats und Bürgermeisters fällig? Und darüber muss ein Ex-Anzeigenblatt-Redakteur schreiben? Redaktionen geschlossen oder geflüchtet?)
Wozu stehen solche Container beim Spaichinger Friedhof herum, in jahrelanger Arbeit aufgestellt, sollten nichts kosten, zuletzt war die Rede von 800 000 Euro.
Kompletter Erntedank-Altar aus Kirche in Kappel-Grafenhausen geklaut Keine Spur von Kürbissen, Kartoffeln und Tätern: In Kappel-Grafenhausen sind am Wochenende Erntegaben aus der St.-Jakobus-Kirche gestohlen worden. Zurückgeblieben sind nur die leeren Körbe.
(Badische Zeitung. Der Autor heißt Rudi Rest.)
So stellt sich die Mittelbadische Presse für die Zukunft auf Chefredaktion gewährt mit Podiumsdiskussion bei Nectanet Einblick Mit glaubwürdigem Journalismus, vertiefender Recherche und dem sinnvollen Einsatz Künstlicher Intelligenz stellt sich die Mittelbadische Presse für die Zukunft auf. Bei einer Podiumsdiskussion bei Nectanet erläutert Redaktionsleiter Jens Sikeler seine Ansätze.
(baden online. Scherz muss sein. Gelebt wird nur in der Gegenwart. Aber: Schafft das KI nicht alleine?)
Debatte über Flüchtlingspolitik Sporthallen für Geflüchtete? Wo das in BW nötig ist - und wo der Unmut wächst Die Not bei der Unterbringung von Geflüchteten wird in Baden-Württemberg immer größer. Platz ist Mangelware. Immer häufiger regt sich Widerstand aus der Bevölkerung.Vielen Kreisen in Baden-Württemberg steht das Wasser bei der Flüchtlingsunterbringung bis zum Hals. Räume fehlen an allen Ecken und Enden, wie aus einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur hervorgeht. Bis Jahresende wird allgemein eine noch stärkere und schnellere Zunahme der Flüchtlingszahlen erwartet. Die gesellschaftliche Debatte über Migration kocht.
(swr.de. Und das bei linksgrün propagiertem Wassermangel! Wissens die bald, wie sie illegal und strafrechtlich relevante Grenzverletzung und Invasion in Neusprech nennen wollen?)
Schulterschluss gegen Extremismus Nach Vorfall auf Göppinger Stadtfest: Manifest gegen AfD verlesen Etwa 250 Menschen haben in Göppingen bei einer parteiübergreifenden Kundgebung ein Zeichen für Demokratie gesetzt. Anlass war das Verhalten von AfD-Anhängern auf einem Stadtfest...Grund für die Veranstaltung war ein Vorfall zwischen der AfD und den Grünen beim Göppinger Stadtfest. Mehrere Parteien waren hier mit Ständen vertreten. Bilder, die der Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Goßner (AfD) am Stand der Grünen machte, lösten einen Streit zwischen ihm und der Abgeordneten Ayla Cataltepe (Grüne) aus. Cataltepe erhielt Unterstützung, auch von Mitgliedern anderer Parteien, woraufhin Goßner mit einem Anruf auch für sich Unterstützung orderte.Die Darstellungen der Beteiligten weichen voneinander ab, weshalb nicht klar ist, was genau vorfiel...Auch Göppingens Oberbürgermeister Alex Maier (Grüne) nahm am Dienstag an der Solidaritätskundgebung teil. ..
(swr.de. Solidarität der Unwissenden. Linksgrüne Propaganda statt Journalismus. Regiert die AfD? Sie wissen nicht, wofür sie was tun. Hauptsache Demokratiegeschwurbel, wenn sie mit ihrem Latein am Ende sind und die linken Nazis für rechts halten wegen grassierenden Bildungsmangels. Auch ein OB sollte wissen, dass er auf einer Demo nichts verloren hat, denn dafür ist das Grundgesetz da. Was haben unterdessen die übrigen nicht links organisierten 59 000 Göppinger gemacht?)
Zusätzliche Ärztin steigt in Praxis ein Ärztemangel: Neue Patienten mit Tränen in den Augen in Satteldorf In Satteldorf beginnt eine neue Ärztin am Montag ihre Arbeit in der Hausarztpraxis von Dr. Simsch. In der Woche zuvor wurde die Praxis regelrecht von neuen Patienten überrannt. Die Menschen in Satteldorf (Kreis Schwäbisch Hall) standen am Montag, Dienstag und Mittwoch vergangene Woche vor der Hausarztpraxis Dr. Simsch, um als neue Patienten aufgenommen zu werden. Grund für den Ansturm: Eine neue Ärztin wird dort ab 2. Oktober das Praxisteam verstärken.
(swr.de. Wohltäter der Dorfheit mit Gehalt. Ab nach Satteldorf, aufs Pferd, warum nach Andalusien, um Stoff zu holen, den niemand braucht?)
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Alice Weidel: AfD meldet "sicherheitsrelevanten Vorfall" AfD-Parteichefin Alice Weidel hat einen Auftritt auf einer Parteikundgebung kurzfristig abgesagt. Zuvor soll es Hinweise auf einen Anschlag gegeben haben. ..Der Termin sollte der Höhepunkt des AfD-Wahlkampfes vor der Landtagswahl in Bayern sein...
(zeit.de. Linke Zeitenwende.)
.. aber anders als gedacht Die Einheit ist geglückt! Von Cora Stephan Viele, die noch in der DDR aufgewachsen sind, haben ein feines Gespür für autoritäre Anwandlungen und Versuche, Freiheitsbeschränkungen mit irgendeinem höheren Anliegen zu rechtfertigen. Sie empfinden eine ganz andere Art von Enttäuschung: Enttäuschung darüber, dass vielen im Westen die Sensibilität für die beginnende Erosion von Freiheit hinnehmen.
(Tichys Einblick. Wessen Erinnerungskult in selbst angesäten Beeten wächst, weiß nicht über Nazis und Kommiz und merkt nicht, dass die Dritten im Bunde die Grünzis sind.)
Einigkeit und Einheit Recht und Freiheit Von Anna Diouf Die Gräben, die Deutschland durchziehen, werden nicht zugeschüttet, sondern sukzessive verbreitert. Allerdings sind sie längst nicht mehr nur an der ehemaligen deutsch-deutschen Grenze orientiert, sondern ziehen sich kreuz und quer durch die gesamte Gesellschaft.
(Tichys Einblick. Das war unter germanischen Stämmen schon immer so, auch Badner und Württemberger leben hatten keinen gemeinsamen Hecker.)
Burg in Sachsen-Anhalt In der Grundschule 47 Kinder eingeschult, 34 mit Migrationshintergrund Die Stadt Burg in Sachsen-Anhalt gelangt an die Grenze der Aufnahmefähigkeit: Politiker von links bis rechtsaußen haben einen Hilferuf an den Kanzler gerichtet. Burg verändert sein Gesicht – die Menschen fragten sich, ob das noch ihre Stadt sei, sagt ein SPD-Politiker. Ein Besuch. ..
(welt.de. Generation Hüpfburg kriegt Nachschub. Burg ist überall, bald nur noch als Ruine.)
Deutsche Bahn Die große Klappe der Moralliebchen Von Ulf Poschardt Chefredakteur Die Deutsche Bahn postet ein Foto der AfD-Politikerin von Storch, das in eine Wüste montiert ist: „Die Rückfahrt fällt leider aus.“ Solche ideologischen Übergriffe sind typisch für ein staatsnahes Milieu, das viel Zeit für Moral hat. Weil es den nötigen Wohlstand nicht selbst erwirtschaften muss.
(welt.de. Die linksgrüne Bahn weiß, was Wüste ist, sollte aber lieber mal fahren lernen.)
============= NACHLESE Kommentar Die Nobelpreis-Verleihung zeigt: Die deutsche Forschung muss mehr wagen Die RNA-Impfstoff-Forschung wird mit dem diesjährigen Medizin-Nobelpreis ausgezeichnet. Die Ungarin Katalin Karikó und den US-Forscher Drew Weissman werden im Oktober in Frack und Kleid in Stockholm dem schwedischen Königspaar die Hände schütteln. Hingegen der Anteil der deutschen Forschung an dieser einzigartigen Jahrhundertleistung, einen Impfstoff gegen eine völlig neuartige Viruserkrankung binnen eines Jahres zu entwickeln, wird nicht berücksichtigt...
(focus.de. Was ist an einem altbekannten Virus neu außer künstlicher Hysterie mit diktatorischer Willkür gegen alle Regeln von Demokratie? Noch mehr wagen als Gentherapie als Impfen zu verkaufen und die Folgen nicht aufzuarbeiten? Das wäre Wissenschaft. Er dafür gibt's vielleicht 'nen Preis. Nicht aber für die Veröffentlichung eines Kommentars des "Tagesspiegels". Ist den alles Burda?) ==============
Nordhausen: Morddrohung gegen AfD-Kandidat Prophet auf Bahn Von ALEX CRYSO Wieder einmal offenbaren Deutschlands Linke, dass sie die wahren Faschisten sind: Obwohl sich in der Stichwahl um den Posten des Oberbürgermeisters im thüringischen Nordhausen der AfD-Kandidat Jörg Prophet knapp geschlagen geben musste, war manchem selbst dieses weite Vordringen noch zuviel Erfolg für die Rechten. Um erneut gehörig nachzutreten, wurde jetzt der Waggon einer Straßenbahn mit einer öffentlichen Todesdrohung gegen Prophet verschandelt: In großen Buchstaben wurde dort JÖRG P. KILL hingeschmiert und weiter vorne 9MM EGO, FCK AFD. Dabei sind die besagten 9mm wohl als eine Anspielung auf ein Munitionskaliber zu verstehen. Das Graffiti wurde entsprechend martkschreierisch auf einer Fläche von drei mal 22 Metern platziert, wobei die verschmierte Straßenbahn eigentlich durch das Nordhausener Stadtgebiet fährt. Thorsten Schwarz, Geschäftsführer der dortigen Verkehrsbetriebe, erklärte, es wären „Unbekannte“ gewesen, die den Mordaufruf in die Welt gesetzt hatten. Die Polizei geht derweil „nur von einer Sachbeschädigung“ aus. Immerhin räumte man dennoch ein, dass es sich hierbei um „politisch motivierte Kriminalität“ handeln könne. Die beschädigte Straßenbahn selbst befand sich die ganze Nacht über auf dem Betriebshof. Bemerkt wurden die Schmierereien gegen 3.30 Uhr von den Mitarbeitern der Frühschicht. Videoaufnahmen gibt es angeblich keine. Der Sachschaden wird auf rund 10.000 Euro beziffert, der beschädigte Zug ist mittlerweile aus dem Verkehr gezogen. (pi-news.net)
************* DAS WORT DES TAGES Jeder Fachmann ist in seinem Fach ein Esel.
(Jean Paul) *************
Lettlands Präsident Rinkevics „Müssen einsehen, dass unsere Asylpolitik aus den 50er- und 60er-Jahren stammt“
(welt.de. Da gab es Lettland gar nicht.)
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Afrika-Politik Die Deutschen und ihre Angst vor dem „schwarzen Mann“ Afrika? Spielte für die deutsche Außenpolitik lange kaum eine Rolle. Anstatt auf Wirtschaft zu setzen, spielte man den Weltverbesserer. Die Migrationskrise löst man so nicht. Charles M. Huber, Schauspieler und erster Afro-Deutscher im Bundestag erklärt, wie sich unser Verhältnis zu dem Kontinent verändern muss.
(welt.de. Vielleicht sollten die sich ändern, die auf dem falschen Dampfer nach Europ wollen? Warum eigentlich, etwa, weil sie zu viele sind?)
Sturz von Brücke Mindestens 21 Tote bei Busunglück in Venedig, darunter ein Deutscher und Ukrainer ...Außenministerin Annalena Baerbock schrieb ebenfalls auf X: „Meine Gedanken sind bei den Opfern, ihren Familien und Freunden.“
(welt.de. Wer denkt sowas bei Venedig? Es gibt nichts, was nicht passieren kann. Schon Benjamin von Stuckrad-Barre schrieb das Buch aller Bücher: "Auch Deutsche unter den Opfern".)
Streit über NS-Gedenkstätte „Dafür kann Claudia Roth sich erst einmal bei mir entschuldigen“ Birgit Ernst ist CDU-Politikerin in Gütersloh und hat im Kreistag gegen den Ausbau der NS-Gedenkstätte Stalag 326 gestimmt – wie auch die AfD. Nun steht das Vorhaben womöglich vor dem Scheitern. Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) erhebt schwere Vorwürfe. Doch Ernst wehrt sich.
(welt.de. Woher will Roth Kultur haben? Sonst wüsste sie, dass Nazis und Grünzis zwei Herzen aus einer Tickekacke sind. Ernst ist Steuerberaterin, hat also was gelernt, dafür an Wahlen für Landtag und EU gescheitert.)
Boris Reitschuster Meine Vertreibung Sonntag erscheint Boris Reitschusters Buch „Meine Vertreibung“ in der Achgut Edition. Der Journalist beschreibt darin, wie er geächtet und letztlich aus Deutschland weggemobbt wurde, weil er es gewagt hatte, kritisch über Politik und Medien zu berichten. Hier als Buchauszug das Kapitel „Mediale Hinrichtung“.
(achgut.com. Journalisten sollten sich weniger wichtig nehmen als ihre Arbeit.)
Lost in Frustration: Deutschlands täglicher Wahnsinn Von Andreas Zimmermann Deutschland als funktionierender, freiheitlich-demokratischer Rechtsstaat ist nur noch eine ferne Erinnerung. Ein dysfunktionaler Gesinnungsstaat ist entstanden. Ich bin ein glühender Verteidiger der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, der täglich vermeldete und erlebte Wahnsinn treibt mich fast in die Verzweiflung. Darum habe ich eine Abrechnung in drei Teilen geschrieben.
(achgut.com. Wer sind die Wahnsinnigen im "Irrenhaus Deutschland"? Die mit dem Schlüssel.)
Selbst Clinton muss es zugeben Die Migrationskrise in New York verschärft sich Von Susanne Heger New York geht unter der Massenmigration in die Knie. Bürgermeister Eric Adams kapitulierte letzten Monat mit einem Hilferuf. Bei der Unterbringung von Migranten weicht die Stadt auf 4-Sterne-Hotels aus. Der Unmut der New Yorker wächst stetig. Jetzt mischt sich sogar Bill Clinton in die Debatte ein und erklärt das System für „kaputt“.
(Tichys Einblick. Von den USA nichts lernen?)
Neue Umfrage kurz vor der Wahl AfD in Hessen jetzt auf Platz zwei – Faeser droht Debakel
In den letzten Tagen vor der Hessen-Wahl verschieben sich die Gewichte weiter. Für Grüne und Faesers SPD wird es immer schlimmer. Die AfD dagegen wächst weiter. Auch die Freien Wähler könnten in den Landtag einziehen.
(Junge Freiheit. Abwarten, ob die auch ernten, was sie säen.)
Osteuropa in Kriegszeiten Das Intermarium schlägt zurück Der Einmarsch der russischen Streitkräfte in der Ukraine hat das Kräftegleichgewicht in Europa erschüttert. Statt des deutsch-französischen Tandems trumpft die Achse Warschau-London-Washington auf. Doch die Idee eines ostmitteleuropäischen Intermariums ist trügerisch.
(Junge Freiheit. Die Kunst des Krieges geht anders, Deutschland und Frankreich haben sie vergessen. Sunzi: "Die zehn Grundsätze: Stell dich dem Kampf! Führe andere in den Kampf! Handle umsichtig! Halte dich an die Tatsachen! Sei auf das Schlimmste vorbereitet! Handle rasch und unkompliziert! Brich die Brücken hinter dir ab! Sei innovativ! Sei kooperativ! Laß dir nicht in die Karten sehen!"
Bundeskabinett beschließt Klimaschutzprogramm – „Weitere Anstrengungen notwendig“
(welt.de. Kein Mensch kann Klima schützen. Verrückter geht immer, und die Medien als Propagandalautsprecher dabei. Lässt sich ein ganzes Volk weiterhin vom grünen Kommunismus verarschen? All die vielen Leserkommentare dazu 100 Prozent negativ.)
BILD exklusiv: Warum der Kanzler die Taurus-Raketen NICHT liefert Schwerer Scholz-Rückschlag für die Ukraine
(bild.de. Soll er explosiv eine Rakete aus Königsberg als Gegengeschenk nach Berlin haben wollen? "cdu" laut BILD auch beim Einheitsblock von Kriegstreibern. Ein Oberst a.D.: "Aus der CDU kommt deutliche Kritik am Vorgehen des Kanzlers. 'Mit der Absage der Taurus-Lieferung bestätigt Scholz den Totalausfall Deutschlands als selbsternannte Führungsnation für europäische Sicherheit und stößt unsere Partner wie Großbritannien und Frankreich vor den Kopf, die bereits Marschflugkörper liefern', sagte Außen- und Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter (60) zu BILD...") Ein anderer Oberst wählte einst den Widerstand, nachdem er sich politisch verrannt hatte.)
Innenministerin vor dem Aus Nach der Hessen-Wahl wird der Kanzler Nancy Faeser feuern Nancy Faeser wollte alles. Nun steht sie vor dem Nichts. Nach dem drohenden Wahldebakel in Hessen dürfte Kanzler Scholz seine Innenministerin feuern. Eine analytische Prognose.
(Junge Freiheit. Oder auch nicht. Ist er denn besser?)
Helmut Kohl 1982 - Staatsvertrag mit Gründung der DITIB als Folge - 2011 grünrote Landesregierung in Baden-Württemberg
Von CONNY AXEL MEIER
Wie konnte es nur soweit kommen? Wenn ich mit Kollegen und Freunden darüber spreche, wann der Anfang vom Ende Deutschlands begann, so sind sich viele sicher, dass „Merkels Grenzöffnung“ 2015 der ausschlaggebende Zeitpunkt war, an dem Deutschlands Staatlichkeit nachhaltig geschädigt und zum Scheitern verurteilt wurde. Das mögen auch einige Leser so sehen. Merkels „Wir schaffen das“ klingt bis heute nach. Die rot-grünen Konkursverwalter des Merkel-Bankrotts vollenden ihr Werk in atemberaubender Geschwindigkeit bis hin zum großen Crash.
Wir sind Zeitzeugen, wie man eine Hochkultur in einem hochentwickelten Industrieland innerhalb kürzester Zeit herunterwirtschaftet auf das Niveau eines „shithole state“ der „Dritten Welt“. Dass Deutschland in der EU als einziges Land dieses Jahr ein fallendes Bruttoinlandsprodukt (BIP) zu verzeichnen hat, ist ein Indiz dafür, dass es auch anders ginge. Es ist müßig aufzuzählen, was alles schiefläuft in diesem ehemaligen Rechtsstaat. Es bleibt künftigen Historiker-Generationen vorbehalten, die Ursachen des Zerfalls des Landes zu erforschen, insoweit es diese noch geben sollte und nicht Koranschulen und islamische Universitäten jene ersetzt haben werden.
Ich selbst würde den Zeitpunkt des „Point of no return“, also den Kipppunkt des zeitgeschichten Niedergangs, nicht an einer einzigen Jahreszahl festmachen wollen. Der Ausgangspunkt war meiner Meinung nach die von Helmut Kohl 1982 angekündigte geistig-moralische Wende, die aber niemals umgesetzt wurde. Stattdessen schloss Kohl mit der Türkei einen Staatsvertrag, der die Gründung der DITIB vorsah, einer unter türkischer staatlicher Führung geleitete Mohammedaner-Vertretung unter dem Dach der DIYANET, der direkt dem türkischen Präsidenten unterstellten Religionsbehörde.
Damit war sichergestellt, dass dieser Verband in Deutschland praktisch machen konnte, was er wollte, ohne Rechenschaftspflicht gegenüber deutschen Behörden ablegen zu müssen. Dafür plünderte Kohl nach der Wiedervereinigung 1990 die Rentenkassen für die sogenannte „Treuhand“. Deshalb erhalten deutsche Rentner heutzutage nur etwas mehr als die Hälfte an Geld, was vergleichsweise Österreicher bekommen, deren Rentenkassen nicht geplündert wurden.
Waren damals noch kaum sichtbare Moscheen zu sehen, so änderte sich das in der Folge von 9/11 und Mohammed Atta. Protzmoscheen verschandeln seitdem die Innenstädte in ganz Deutschland, und Muezzin-Rufe werden zum Leidwesen der Anwohner schon an vielen Orten genehmigt. Gleichzeitig begann in diesen Jahren die Aufklärung über den politischen Islam. 2008 wurde die „Bürgerbewegung PAX EUROPA“ gegründet, die fortan führend in der Aufdeckung islamisch deklarierten Unwesens war und von Anfang an vom linksgrünen Establishment bekämpft wurde.
Ein weiterer Kipppunkt war 2011. In Baden-Würrtemberg löste eine grünrote Landesregierung die CDU-Vorherrschaft ab. Damals wurde ich gefragt, was sich jetzt im „Ländle“ ändern wird. Ich sagte voraus, dass sie die Infrastruktur aus ideologischen Gründen verrotten lassen und das Bildungssystem an die Wand fahren werden. Beides traf ein. Der Siegeszug der grünen Deutschland-Zerstörer begann zu wirken. Als eines der ersten Vorhaben wurde am Landesverfassungsschutz Baden-Württemberg, unmittelbar nach der Regierungsbildung, eine eigene Arbeitsgruppe „Islamfeindlichkeit“ gegründet, deren Aufgabe es war, alle im Bundesland ansässigen Kritiker des politischen Islam zu katalogisieren und in der Folge mit nachrichtendienstlichen und strafrechtlichen Mitteln zu schikanieren.
Aus einem mittlerweile im Internet gelöschten Bericht des VS wurde mitgeteilt, dass sie – außer ein paar schräger Kommentare auf PI-NEWS – nichts Gravierendes finden konnten. Das hielt andere Verfassungsschutzbehörden nicht davon ab, PI-NEWS in ihre Berichte aufzunehmen. Mit dem Rausschmiss von Hans-Georg Maaßen als Präsident des Bundesverfassungsschutzes, weil er Merkel widersprach (es gab keine Hetzjagden gegen Ausländer in Chemnitz), änderte sich vieles. Der Verfassungsschutz schützte nicht mehr die Verfassung und die Bürger vor staatlichen Übergriffen, sondern als Regierungsschutzbehörde verfolgte er nunmehr die politische Opposition, hauptsächlich die AfD.
Zur Ablenkung wurden der Öffentlichkeit ein paar inszenierte „rechtsextreme“ Theaterstücke aufgeführt, so der „Reichstagssturm“ und der „Rollator-Putsch“. Zeitgleich wurde, unter dem Vorwand einer tödlichen Seuche, ausgelotet, inwieweit die Regierung die Freiheitsrechte der Bürger beschränken kann, ohne dass es zu tatsächlichen Aufständen kommt. Die störenden Demonstrationen wurden konsequent mit Wasserwerfern und Gummiknüppeln beantwortet. Die Justiz wurde verpflichtet, jeglichen Widerspruch strafrechtlich zu verfolgen, notfalls als Verbreitung von angeblicher „Desinformation“. Deren Verfolgung hatte Vorrang.
Alles was folgte, war der sukzessive Abbau von Bürgerrechten, der Aufbau halbstaatlicher Zensurbehörden, die Unterwerfung von Exekutive und Justiz unter grüne Vormundschaft und das sanfte Verschwinden der Meinungsfreiheit unter dem Vorwand der Bekämpfung von „Hass & Hetze“. Die Folgen daraus kann man nun live und in 3-D beobachten. Die Abwanderung der Wirtschaft und der Leistungsträger, Wohlstandsverlust, Bandenkriege, die Zerstörung der Familien und der persönlichen Lebensgrundlagen, eine explodierende Anzahl von Verbrechen und die Verfolgung Unschuldiger sind die Folge der existenzvernichtenden Politik, die unter Merkel in Fahrt kam und von Rotgrün beschleunigt wird. Ein Heer arbeitsunfähiger und -unwilliger Orientalen prägt das Stadtbild allerorten. Der Rechtstaat zerfällt vor unseren Augen.
Das Unheil begann also nicht 2015, sondern erstreckte sich über einen langen Zeitraum. Seit 1982 ist der Zerfall für jedermann sichtbar, der nicht die Augen davor verschloss. Im Jahr 2011 war – rückblickend gesehen – der unheilvolle Weg unumkehrbar. 2015 war nur die logische Konsequenz aus den Jahren zuvor.
Die Zukunft wird zeigen, ob es noch einen Weg geben wird, auf dem das Deutsche Volk überleben kann oder nicht. Deutschland als Land wird nicht verschwinden. Klimawandel hin oder her. Es ist fraglich, wer in diesem Land in Zukunft wohnen und leben wird. Im ehemaligen Römischen Reich leben heute auch keine Römer mehr. Es leben dort andere, obwohl es im Römischen Reich weder Mohammedaner noch Atomwaffen gab. (pi-news.net)
Höcke: „Die Brandstifter verbrennen sich an der Brandmauer!“
Björn Höcke greift in den Bayerischen Wahlkampf ein und füllt die Säle. Am Rande seiner Rede in Kaufbeuren (Schwaben/Bayern) ging der Thüringer Fraktionsvorsitzende und Landesvorsitzende der AfD im Gespräch mit dem Deutschland-Kurier mit den etablierten Parteien hart ins Gericht.
Die Union (CDU/CSU) verbrenne sich gerade selbst an der Brandmauer und müsse ihren linksextremen Flügel absprengen, so dass die AfD die Union als Juniorpartner akzeptieren könne. Höcke wörtlich: „Die Brandstifter verbrennen sich an der Brandmauer. Das ist glaube ich das treffende Bild, weil auch die CDU Teil des Kartells ist, das Deutschland gegen die Wand gefahren hat. Die CDU hat sämtliche bunte Ideologieprojekte mitexekutiert.“
Und weiter: „Dieser Selbstklärungsprozess ist etwas, das ich begrüße. Es gibt noch Restbestände von Vernunft und von Bürgersinn in der Union. Das ist aber meiner Meinung nach nicht mehr vertreten von der Mehrheit, sondern nur noch von der Minderheit. Aber vielleicht kann die CDU nochmal eine Katharsis erleben.“
Für die AfD selbst sieht Höcke einen stabilen Aufwärtstrend, der hin zur Macht führe. „Wenn die Politik gegen das eigene Volk, wenn die Deindustrialisierung so weiterbetrieben wird, werden wir Ende 2024 in Mitteldeutschland das Blaue Wunder erleben“, erklärte Höcke Deutschlandkurier-Reporter Christian Jung. (pi-news.net)
Kulturkampf um das Volk: Der Verfassungsschutz und die nationale Identität der Deutschenvon Martin Wagener - 26,00 €
Gibt es das deutsche Volk noch? Die Frage mutet absurd an, hat aber einen wahren Kern. Die Bevölkerungspolitik der Bundesregierung ist darauf ausgerichtet, eine multikulturelle Gesellschaft zu errichten. Aus der historisch gewachsenen Kulturnation soll eine neue Willensnation werden. Umfragen zeigen, dass eine deutliche Mehrheit der autochthonen Bevölkerung dem Projekt kritisch gegenübersteht.
Aus ihrer Sicht kann die nationale Identität der Deutschen nicht beliebig konstruiert werden. Vor diesem Hintergrund ist schon vor vielen Jahren ein anhaltender Kulturkampf in der Bundesrepublik entbrannt, in dem um die Deutungshoheit dessen gerungen wird, was das deutsche Volk ausmacht. Dabei wird mit ungleichen Waffen gekämpft.
Führende Vertreter aus der Politik und den Leitmedien haben zum „Kampf gegen rechts“ aufgerufen. Mit ihm werden oft auch jene Einheimischen diskreditiert, die ihre identitären Wurzeln in der eigenen Geschichte sehen und deshalb zwischen dem deutschen Volk und dem deutschen Staatsvolk unterscheiden. Zur Durchsetzung der offiziellen Linie setzt die Bundesregierung unter anderem auf das Bundesamt für Verfassungsschutz, dessen Präsident Thomas Haldenwang mit einem nur wenig differenzierten Volksbegriff operiert.
Aus seiner Sicht sind bereits Termini wie „Überfremdung“ und „Islamisierung“ als verdächtig anzusehen. Mit diesem Vorgehen überschreitet der Verfassungsschutz sein eigentliches Mandat. Im vorliegenden Buch wird der Kulturkampf umfassend betrachtet. Die Ausführungen folgen einem positiven Verständnis von Volk, Nation und Vaterland – wie es von Konrad Adenauer bis Helmut Kohl üblich war.
Eine sachliche Diskussion des Themas ist in Deutschland gleichwohl unter den Bedingungen des Parteienstaates sowie dominierender linksliberaler Narrative und Frames schwierig. Dabei wäre eigentlich alles so einfach: Identität hat viele Facetten. Man muss nur tolerant sein. (Amazon)
(tutut) - Sich selbst preisend mit Geschwätz über unhaltbare Zustände in einem Deutschland, welche sie selbt geschaffen haben zu dessen Abschaffung. Das war wieder der Nationalfeiertag zum Vergessen einer Nation, von der sie nichts wissen wollen und für Entsatz sorgen durch Umvolkung, in einem besetzten Land, welches seit Kriegsende nicht souverän ist, wie der damalige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble erklärt hat. Die HNA, Hessische/Niedersächsische Allgemeine, schrieb am 22. November 2011: "Finanzminister Schäuble stellt Souveränität Deutschlands in Frage - Es war nur eine etwa 40-minütige Rede vor einem ausgewählten Publikum. Ihr Inhalt aber hatte es in sich. Finanzminister Wolfgang Schäuble sagte am Freitag beim European Banking Congress vor 300 Gästen aus der Bankwirtschaft: 'Und wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen.'. Wie bitte? Schäuble bezieht sich in seiner Argumentation auf die Präambel des Grundgesetzes, wo es heißt: 'Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen (...)'. Schäuble interpretiert diese Präambel so, dass Deutschland erst in einem vereinten Europa souverän sei. Eine zumindest gewagte Interpretation. Schäuble-Sprecher Johannes Blankenheim auf HNA-Nachfrage: 'Dies ist lediglich ein Hinweis auf die eingeschränkten Hoheitsrechte eines Staates innerhalb der Europäischen Union. Diese Lage bestand auch schon nach der deutschen Wiedervereinigung, dies ist insofern keine Neuigkeit sowohl für die Zukunft als auch die Vergangenheit'. Ein historischer Rückblick: Der Deutschlandvertrag von 1955 war Bestandteil der Pariser Verträge und machte aus der BRD einen souveränen Staat - mit Ausnahmen. So ließen sich die Alliierten, die Deutschland besetzten, weiterhin das Besatzungsrecht zusichern. Erst mit den Zwei-Plus-Vier-Verträgen von 1990 wurde Deutschland wirklich souverän, es gab auch kein Besatzungsrecht der Alliierten mehr. Werner Heun, Staatsrechtler der Uni Göttingen: 'Deutschland ist seitdem genauso souverän wie alle anderen europäischen Staaten. Die Aussage von Schäuble ist somit weder falsch noch richtig'. Denn laut dem Bundesverfassungsgericht gibt es für die Bundesrepublik die Möglichkeit, aus der Europäischen Union auszusteigen und damit die vollkommene Souveränität wiederzuerlangen". Was die Souveränität betrifft, muss der Staatsrechtler wohl korrigiert werden durch Tatsachen, angefangen bei der Feindstaatenklausel seit Kriegsende gegen Deutschland oder - um nur einen Namen zu nennen: Ramstein . Wie Bruno Bandulet in "Beuteland - Die systematische Plünderung
Deutschlands seit 1945" feststellt:´, "wie das Land nach der Niederlage 1945 von den Siegermächten regelrecht ausgeplündert wurde, und warum das Ausmaß der Reparationen bis heute krass unterschätzt wird. Was hinter dem Projekt der europäischen Integration steckt uind wie dem Steuerzahler die Rolle des EU-Zahlmeisters aufgezwungen wurde. Wie der Euro zum Enteignungsprogramm verkam und warum die Rechnung für die Katastrophenwährung immer noch nach oben offenist. Und, nicht zuletzt, warum die ruinöse Masseneinwanderung unter der Flagge des Multikulturalismus als Produkt einer 'offenen Verschwörung' der Eliten eingestuft werden muss". Manche in Deutschland verkaufen das als "Befreiung". Da haben sie recht. Deutschland ohne alles. Bandulet: "Obwohl Deutschland 1990 mit der Wiedervereinigung völkerrechtlich souverän wurde, sind Überreste des Besathzungsrechtes nach wie vor in Kraft, wurden die berüchtigten Feinstaatenklauseln nicht gestrichen, bleibt der Spielraum der deutschen Außenpolitik eng begrent. Die Regierung Adenauer kämpfte noch um Souveränitätsgewinne, seit Kohl und Merkel läuft der Film rückwärts". Dies erklärt wohl auch, dass es völlig wurscht ist, wer unter den USA als Bundesregierung herumstümpern darf. Mit dem ausländischen Auge sieht man Deutschland besser. Le Figaro vergleicht den Maastricher Vertrag, der die Bundesbank entmachtete und den Euro auf den Weg brachte, mit dem Vertrag von Versailles , dies erwähnt schon der Klappentext des Buch wie den Hinweis: "Anatole Kaletsky , der Kommentator der Financial Times, sprach von der 'dritten Kapituation Deutschlands'". Was also ist von der Nation geblieben, vom Deutschen Volk, welches das Grundgesetz erwähnt, während Kulturenfestveranstalter Kulturlosigkeit ausrufen? Gerd Habermann definiert in seinem "Handlexikon für liberale Streiter" mit dem Titel "Freiheit oder Knechstschaft" die Nation als "Gruppe von Menschen, die sich durch gemeinsame Sprache, Schicksale und Erinnerungen verbunden fühlen und in der Regel organisatorisch als ein 'Staat' oder sonstige Herrschaftssysteme aufgestellt sind. Als kulturelle und politische Gegebenheit wichtigste Trägerin der Vielfalt und des anregenden internationalen Wettbewerbs. Nationen untergliedern die Menschheit, die sich damit von einem Ameisenhaufen unterscheidet und verteilen so die Macht . Für einen 'Weltstaat' fehlen dagegen die Voraussetzungen, und dieser ist auch wegen der dann notwendigen extremen Zentralisierung der Macht nicht wünschenswert, so wenig wie 'Imperien' mit ihrer nivellierenden und verödenden Wirkung. Freilich sollten die Nationen sich neutralen Streitschlichtungsverfahren unterwerfen , um gewaltsame Konflikte auszuschalten, und im Übrigen durch Freihandel starke, die Grenzen überschreitende Solidarinteressen schaffen.Dies war schon das Ideal Immunuel Kants". Nun, Kant hat auch definiert, was er unter Aufklärung versteht. Von der sind die Völker Nationen der Welt einschließlich Deutschland wieder meilenweit entfernt: "Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit. Unmündigkeit ist das Unvermögen, sich seines Verstandes ohne Leitung eines anderen zu bedienen".
„Grenzen des Machbaren“ Massenzuwanderung: Städte schreiben Brandbrief an Kretschmann Von Redaktion Auf Dauer ist die Wirklichkeit stärker als der Wunsch. Großstädte und Landkreise in Baden-Württemberg senden einen massiven Hilferuf an den grünen Ministerpräsidenten: Der lasse sie in der Flüchtlingskrise „völlig alleine“.Solche Töne gegen den Landesvater hat man im inzwischen durch und durch grün gewirkten Ländle lange nicht mehr gehört. Die Lage sei „äußerst prekär“, die Ideen der Stuttgarter Landesregierung dazu seien „nicht zielführend“: Auf sechs Seiten zerlegen Bürgermeister und Landräte in Baden-Württemberg die Politik – genauer: die Nicht-Politik – der grün-schwarzen Koalition angesichts der neuen Rekordzahlen an Flüchtlingen. Das Schreiben ist ein dramatischer Brandbrief. Und sogar noch mehr als der Ton überraschen die Absender: Unterzeichnet ist der Hilferuf von den Bürgermeistern der drei Großstädte Freiburg, Karlsruhe und Mannheim sowie von den Landräten der vier großen und wichtigen Kreise Breisgau-Hochschwarzwald, Konstanz, Lörrach und Ortenaukreis..
(Tichys Einblick. KRÄTSCH und Ko. sind die Krise, nicht falsche "Flüchtlinge". Neue "Badische Revolution" im 175. Jubiläumsjahr? Die Württemberger gucken wie 1848 mal wieder zu, wollen ihrem König nichts antun. Warum haben die Briefschreiber bisher mitgemacht?)
Enthüllt Spaichinger „Munilager“ war einst Teil des Westwall-Systems ...Die zwölf Gebäude, von denen noch zehn stehen, wurden um 1938/39 im Rahmen der „Luftverteidigungszone West“ der Nationalsozialisten gebaut. Sie sind seit dem 5. September 2023 eingetragene Kulturdenkmale. Der geschichtsinteressierte Spaichinger Zdenko Merkt, Mitglied der Heimatbrief-Redaktion und Stadtrat, hat seine Recherchen seit 2012 zum „Franzosenlager“ den Buchautoren Friedrich, Florian und Felix Wein sowie dem ehrenamtlichen Beauftragten des Landesdenkmalamts, Dipl.-Ing Patrice Wijnands, zur Verfügung gestellt. Zuvor hatte er von niemandem gehört, dass das Lager bereits von den Nazis erbaut worden war...Die Nationalsozialisten planten Krieg im Osten. Deshalb sollte die Flugabwehr möglichst verhindern, dass von Frankreich aus der deutschen Armee „in den Rücken gefallen“ hätte werden können...
(Schwäbische Zeitung. Botin von unterm Dreifaltigkeitsberg dient rechtzeitig zum Nationalfeiertag mit "Nazis", irgendwoher von fremdem Stern, wenn es sonst wohl am Geschichtswissen mangelt, mit einem ihrer Lieblingsautoren, einem Grünen oder so vom Populismus, der bei der Grünen-Fraktion ausgezogen ist, denn Lokalblatt zur Eigenpropaganda genügt ja wie die linksgrünen Selfies mit linken nationalen Sozialisten. Hat er denn Abitur, würde Franz Josef Strauß fragen. Tut er sich in einfachen Dingen nicht manchmal schwerer? Wo ist nun die Nachricht? Wie war das noch etwa mit dem "Holocaust in Spaichingen"? Sind das etwa Flakgranaten aus Spaichingen, die in einem Maginot-Bunker bei Marckolsheim stecken, den Hitler selbst besichtigte? Wann war er zuletzt in Spaichingen gewesen? Neue Geschichten können spannend sein. Wollen es die Grünen diesmal gen Osten besser machen?)
Champlife-Gründer Nino Haralambidis Nacktfotos im Internet: Trossinger an sexueller Ausbeutung beteiligt? ..Zwei Brüdern aus Trossingen wird vorgeworfen, anderen Männern im Internet beigebracht zu haben, wie sie Frauen ausbeuten können. Am 12. September erschien ein Video auf dem YouTube-Kanal von „STRG_F“, einem Format des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Der Titel: „Inside Champlife: So drängen sie Frauen auf Onlyfans“. Bei Champlife handelt es sich um ein kostenpflichtiges Coachingprogramm, gegründet von Nino und Elias Haralambidis aus Trossingen...
(Schwäbische Zeitung. Hat Trossingen da noch Töne, was fällt Frau zum Nationalfeiertag ein?)
Autobahn bei Lahr zu Brennender Transporter mit E-Autos - rund 360 000 Euro Schaden Lahr- Am Montag, kurz nach 17 Uhr, teilten mehrere Verkehrsteilnehmer einen rauchenden und brennenden Autotransporter auf der Autobahn A 5 in Höhe Lahr mit. Der Fahrer des Transporters bemerkte dies selbst und hielt auf dem Beschleunigungsstreifen der Anschlussstelle Lahr an. Von der alarmierten Feuerwehr Lahr konnte der Brand unter massivem Einsatz von Löschwasser und Löschschaum gelöscht werden. Für die Zeit der Löscharbeiten musste die Autobahn von der Autobahnmeisterei Freiburg in Richtung Süden voll gesperrt werden. Es bildete sich ein Rückstau von 10 km Länge, der von Einsatzkräften des Technischen Hilfswerks abgesichert wurde. Der Autotransporter hatte Neufahrzeuge, fünf Pkw Hybridfahrzeuge und zwei Elektro-Pkw, geladen. Davon brannten vier Fahrzeuge aus, zwei wurden stark beschädigt. Allein der Schaden an den Pkw beträgt 280.000 Euro. Bis zur Bergung des Autotransporters durch eine Spezialfirma wurde ein Fahrstreifen der Autobahn geöffnet, um den massiven Stau abzubauen. Aktuell ist die Autobahn in Richtung Süden zur Bergung wieder voll gesperrt. Die Bergung dürfte bis gegen 4 Uhr dauern. Brandursache dürfte mit hoher Wahrscheinlichkeit ein technischer Defekt an dem Autotransporter gewesen sein. Die Ermittlungen dauern an. Der Anhänger des Autotransporters brannte aus und wurde total beschädigt. Der Schaden dürfte hier nochmals 80.000 Euro betragen. (Polizeipräsidium Offenburg) ---Anmerkung: Man stelle sich vor, sowas passiert mitten in Lahr oder anderen Orten, wo solche Autotransporter fast pausenlos unterwegs sind. Elektroautos sind eine Gefahr für die Allgemeinheit geworden.)
1923 Totalausfall in Lahr, was ist da los? Interessiert die Stadt und ihre Medien dies nicht? Zwar sind der DITIB und seine Moscheen nicht der ganze Islam in Deutschland, aber doch nach Martin Hecht 99,9 Prozent Bockmist Lokaljournalismus und 100 Prozent Erdogan. Auch an Freitagen fällt auf, dass der einstige Andrang sich offenbar verdünisiert hat. Dabei scheint der jahrelange Bau am Haus noch immer nicht fertig zu sein, welcher mal zur Landesgartenschau 2018 fertig sein sollte. Schließlich hat die Stadt ja das Gelände zur Verfügung gestellt.
Ein Eis geklaut Einbruch in Tankstelle, Verdächtiger identifiziert und vorläufig festgenommen Offenburg (ots) - In der Nacht auf Sonntag kam es zu einem Einbruch in eine Tankstelle in der "Freiburger Straße". Gegen 3:10 Uhr verschaffte sich ein bis dahin Unbekannter gewaltsam Zutritt zum Verkaufsraum. Nachdem der Eindringling ein Eis erbeutete, verließ er das Gebäudeinnere wieder. Die Tat wurde per Videoüberwachung aufgezeichnet. Aufgrund einer vorausgegangen Personenkontrolle der Bundespolizei am Bahnhof in Offenburg konnte der mutmaßliche Dieb, ein 28 Jahre alter Mann, jedoch schnell identifiziert und in der Folge vorläufig festgenommen werden. Ihn erwartet ein Strafverfahren wegen eines besonders schweren Fall des Diebstahls. Der entstandene Sachschaden kann derzeit noch nicht beziffert werden. (Polizeipräsidium Offenburg)
Erkältungssaison startet Steigende COVID-Fallzahlen - Was Sie zum Thema Impfen jetzt wissen müssen Pünktlich zum Herbst sind neue Corona-Varianten im Anmarsch. Wer sich jetzt boostern lassen sollte und was man bei Impfterminen beachten muss.
(swr.de. Weiter so mit Unfug? Erkältungen gab's schon immer, ihre Ursachen sind bis heute unbekannt. Was hat Gentherapie mit Impfen zu tun? Nichts gelernt in den letzten drei Jahren.)
Aktion für bessere Radwege Hundeattrappe bellt Fahrradfahrer auf Gehweg in Esslingen an In Esslingen werden Radler, die auf dem Gehweg fahren, jetzt von einem Plastikhund angebellt. Denn: Der Platz ist zu eng. So wollen die Akteure für ein besseres Radnetz werben.
(swr.de. Wie wär's mit Olaf-Attrappe fürs Land? Achso...)
(Symbolbild)
Alleinstehenden und kleinen Familien Wohneigentum ermöglichen Gegen Wohnungsnot: Neckarsulm startet Experiment zu "Tiny Houses" Wohneigentum für Alleinstehende und kleine Familien: Die Stadt Neckarsulm will der Wohnungsnot etwas entgegensetzen und startet ein Modellprojekt mit sogenannten "Tiny Houses".
(swr.de. Hundehütten fürs Volk, das Land für die Welt?)
Ausstieg aus Kohleenergie bis 2030 TransnetBW fordert Ausbau von bis zu 15 größeren Kraftwerken in BW Um die Energiewende voranzutreiben, braucht es laut TransnetBW mehrere größere Kraftwerke in BW. Sie sollen als "Backup" dienen. Andernfalls könnte es teuer für Verbraucher werden.
(swr.de. Noch teurer? Wo lassen die schlafen, während Kraftwerke abgeschaltet werden in gescheiterter Energiewende? Perpetuum Mobile erfunden?)
Reise abgebrochen Wertheimer OB von finanzieller Schieflage der Rotkreuzklinik überrascht Der Wertheimer Oberbürgermeister hat eine Reiseabgebrochen: Ihn hatte die Nachricht von der finanziellen Schieflage der Rotkreuzklinik auf dem Weg nach Bautzen überrascht...
(swr.de. Den Senf gibt's auch hier.)
Öffentlicher Festakt in Stuttgart Baden-Württemberg feiert den Tag der Deutschen Einheit ..In Stuttgart gibt es einen öffentlichen Festakt der Stadt zum Feiertag. Festredner wird der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht Udo Di Fabio sein. Er wird zur Identität der Deutschen vor dem Hintergrund ihrer Geschichte sprechen.
(swr.de. Das ist der Mann, welche Bayern ein Gutachten erstellt hat, nach dem Horst Seehofer im Februar 2016 als MP sagte: "Wir haben im Moment keinen Zustand von Recht und Ordnung. Es ist eine Herrschaft des Unrechts“.)
3.200 Kilometer geschafft Waldrappe vom Bodensee am Zielort in Andalusien angekommen Die Waldrappe vom Bodensee sind am Montagabend am Ziel ihrer menschengeführten Migration in Andalusien angekommen. Das letzte Stück des Weges mussten sie mit dem Auto gefahren werden...Unterwegs war es immer wieder spannend. Denn immer wieder gingen Tiere verloren, mussten wieder gesucht und eingefangen werden. Doch nun haben all 35 Tiere die Migration erfolgreich bestanden.
(swr.de. Sowas nennt sich Natur. Bei Migranten, ein Kunstwort für Ausländer, geht ohne Auto nichts. Können die nicht zu Fuß, wenn sie keine Lust aufs Fliegen haben?)
(www.pro-heuchelberg.de)
Hauk Junior gegen Hauk Senior Wenn der Minister böse Anti-Windkraftbriefe von seinem Sohn bekommt Familienkrach im Hause Hauk. Der Sohn führt dem Vater vor Augen, welche Gefahren die Windkraft mit sich bringt. Letzterer ist als Minister der CDU verantwortlich dafür, Windkraft in Baden-Württemberg sorglos auszubauen. VON Charlotte Kirchhof Mitten im Waidachswald in Baden-Württemberg will die Landesregierung mit dem Energiekonzern Vattenfall einen Windpark bauen. Die Bürger der Gemeinde sind darüber besorgt. Sebastian Hauk ist einer von ihnen und hat sich in einem offiziellen Schreiben an Politiker der Landesregierung gewandt. Brisant: Darunter ist auch sein Vater, der Minister für ländlichen Raum, Peter Hauk (CDU). Hauk junior erklärt seinem Vater und dessen Kollegen in dem 13-seitigen Schreiben, welche Risiken und Nachteile die Windkraft birgt. Er appelliert an die Verantwortung der Politiker, sich „ausgiebig und unabhängig“ mit den Risiken und Nachteilen der Windkraft zu beschäftigen und diese bei ihrer Entscheidung zu beachten, ehe sie den Windpark zwischen den Gemeinden Adelsheim, Schefflenz und Roigheim bauen...
(Tichys Einblick. Leider ist aus dem Bericht nicht zu erfahren, wer Sebastian Hauk außer Sohn des zum dritten Mal verheirateten Försters mit Doktor ist, drei Kinder, zwei erwachsen, welcher wohl als Landwirtschaftsminister kaum mehr Ahnung von der Materie hat als die linksgrünen Ideologen mit ihrer gescheiterten Energiewende und den bis heute nicht erfundenen "erneuerbaren Energien". Dummes Propagandageschwätz. Da könnte der Vater wohl vom Sohn einiges lernen.)
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Der andere Blick Deutschland ist an der Vergangenheitsbewältigung gescheitert – mal wieder Drei Dekaden nach der Wiedervereinigung muss eine bittere Bilanz gezogen werden: Die Aufarbeitung der sozialistischen Diktatur kommt nicht voran, die Ost-West-Debatte gerät zum identitätspolitischen Dauerkrampf. Johannes C. Bockenheimer, Berlin ...Was bleibt? Schon die Aufarbeitung des deutschen Terrors, den das «Dritte Reich» über die Welt gebracht hat, verlief holprig. Die Aufarbeitung aber der zweiten deutschen Diktatur ist, Stand heute, krachend gescheitert. Und darauf können wir Deutsche wahrlich nicht stolz sein.
(Neue Zürcher Zeitung. Dafür kommt die sozialistische Diktatur voran. Nun also der dritte Versuch bis zum Wahnsinn. Aufarbeitung ist eine Lüge, wie Politik und Medien. Was ist von dort anderes zu erwarten? Wem's nicht passt, kann sich einen andere Stadt für Berlin suchen oder ein anderes Land.)
Vom Volk des Grundgesetzes Feiertag Deutsche Einheit Das Volk, von dem das Grundgesetz ganz unbefangen spricht, lässt sich so schnell jedoch nicht unterkriegen. Glücklicherweise nicht, denn es ist klüger als seine Vertreter. Das Volk glaubt diesen Volksvertretern nicht, weil es nicht mit Dienstwagen oder im Flugzeug unterwegs ist, sondern in der U-Bahn, wo man kein Deutsch mehr spricht. Von Konrad Adam ...Schon einmal, beim Treffen der G-20-Staaten in Hamburg, hatten sie Gelegenheit dazu. Seither wissen wir, was es bedeutet, wenn die jeunesse dorée zum Demonstrieren, Zeichen setzen, Haltung zeigen und so weiter auffordert. Hamburg: Bewerbung als Europas Hauptstadt des Linksextremismus Als die Regierenden damals, vor elf Jahren, beim Abendessen saßen, durfte die rote, die grüne und die bunte Jugend Jagd auf die Regierten machen. Sie führte Krieg gegen die Polizei, plünderte Läden und setzte Autos in Brand – die autonome Linke meint es ernst, wenn sie ihre Leute dazu aufruft, Feuer und Flamme für diesen Staat zu sein. Zwar hatte sie schon damals ihre Absichten öffentlich kundgetan, aber was hilft das schon, wenn Angela Merkel und Olaf Scholz – sie damals Kanzlerin, er Bürgermeister in Hamburg – sich in den Kopf gesetzt haben, Machthaber aus aller Welt in ihrer Heimatstadt zu begrüßen? Dann müssen die Erwartungen, die Ansprüche, die Rechte der Bürger zurückstehen. Und so geschah es denn auch...
(Tichys Einblick. Damit kennen sie sich aus, die Angelas und Olafs. Selbst Lokalblätter haben mit Ukrainern , den lustigen, gefeiert. Leser-Kommentar: "Niemand, den ich kenne, begeht den 3. Oktober als Fest. Selbst die ukrainischen Flüchtlinge haben ihren Nationalfeiertag im August selbst hier bei uns lauter gefeiert als wir den unsrigen. Es ist wirklich traurig, wie wenig Interesse beim Bürger besteht und wie stark die Politik beeinflusst, dass wir uns an unserem nationalen Feiertag nicht glücklich fühlen sollen".)
Qualifikation verpasst Turn-WM: Olympia in Paris ohne deutsche Turnerinnen-Riege Die deutschen Kunstturnerinnen haben bei der WM in Antwerpen die Qualifikation für den Team-Wettbewerb bei Olympia 2024 in Paris knapp verpasst. Das Quintett des Deutschen Turner-Bundes (DTB) kam bei den Welttitelkämpfen auf den 13. Platz, nur die besten zwölf Teams sind bei Olympia startberechtigt. ."Ich bin bollenstolz", sagte dennoch Teamsprecherin Sarah Voss, noch ehe die Entscheidung feststand, im Gespräch mit SWR Sport: "Wir können uns nichts vorwerfen, hatten die durchwachsenste Vorbereitung, die man sich überhaupt vorstellen kann."..
(swr.de. Mord am Sport in Deutschland, und das auch noch an der eigenen Erfindung. Turnvater ist ja Nazi. Turnhallen sind zum Wohnen und Schlafen da für Flüchtige aus aller Welt.)
Neuer „Klimazoll“ Unbemerkt startet die EU jetzt ihren größten „Klima-Coup“ Start für den „Klimazoll“: Die EU will künftig den Import gewisser CO2-intensiver Produkte mit einer neuen Abgabe belegen. Die Maßnahme soll das Klima schützen - und die europäische Industrie. Am Sonntag ist jetzt die Testphase gestartet. Die EU hat am Sonntag die erste Phase zur Einführung des EU-Klimazolls auf ausländische Industrieprodukte gestartet, auch bekannt als CO2-Grenzausgleichsmechanismus (CBAM). Dieser Mechanismus soll die europäische Industrie klimafreundlicher gestalten, ohne ihre Wettbewerbsfähigkeit zu gefährden...Der „Klimazoll“ ist Teil des umfassenden EU-Pakets „Fit for 55“. Mit dem Programm will die Europäische Union bis 2030 ihren CO2-Ausstoß um 55 Prozent im Vergleich zu 1990 zu reduzieren, im Jahr 2050 soll die vollständige Klimaneutralität erreicht sein. Experten betonen jedoch, dass noch größere Anstrengungen erforderlich sind, um die Klimaziele zu erreichen, insbesondere in Industrieländern wie Deutschland...
(focus.de. Irrer geht immer, wann wird die Sonne verboten, denn die macht das "Klima"? In Schwaben werden sie schon mit 40 schlauer.)
Ampel-Koalition widerspricht Merz schlägt milliardenschwere Steuerreform vor Wenn es nach Friedrich Merz geht, soll es in Deutschland eine einzige Steuer für Unternehmen geben. Dies werde den Staat zwar zunächst bis zu 30 Milliarden Euro kosten, sich aber langfristig lohnen, argumentiert der CDU-Vorsitzende. Auch die Besteuerung von Privatpersonen müsse angepasst werden.
(welt.de. Wovon versteht der eigentlich was, außer Arbeit für Amis?)
2015 war mit Aschenbrödel alles vorbei?
„Das Außenbild der Bundesregierung ist desolat“ Kommunikationsexperte Olaf Hoffjann bescheinigt der Ampel-Koalition einen verheerenden Stil im politischen Streit. Beleidigungen und Diffamierungen hätten eine neue Qualität. Der Eindruck entstehe: Statt der Suche nach Lösungen gehe es um Profit aus der Eskalation. Das nütze vor allem der AfD.
(welt.de. Wie viele Experten brauchen die, um keine eigene Meinung haben zu müssen? Innen legt Schwarmintelligenz Ampeln lahm: BZ: "Beim Lahrer Stadtpark - Ameisen legen die Ampel lahm - Der Stadtpark ist stolz auf seine Tiere. Besonders die Erdmännchen haben es vielen angetan. Die sitzen brav in ihrem Gehege und machen keine Probleme. Anders verhält es sich mit tierischen Stadtpark-Anrainern". Selbst die Süddeutsche hat die Weltbeherrscher erkannt: "Ameisen legen Ampel lahm: Höllisch gefährlich - Dachau - Ameisen legen regelmäßig Ampeln an der Kreuzung der B 304 in Karlsfeld lahm. Sie krabbeln in Schaltkästen und verursachen einen Kurzschluss".)
============== NACHLESE Wirtschaft im Abwärtstrend Deutschland droht zum „Industriemuseum“ zu werden Von Redaktion Die Republik wartet auf das „grüne Wirtschaftswunder“. Stattdessen steigt die Arbeitslosenquote, werden Strom und Gas teurer und wollen Unternehmen Preise erhöhen. Der Einzelhandel schrumpft. Der BDI-Präsident Russwurm findet klare Worte... Aktuell gehen Ökonomen mehrheitlich davon aus, dass Deutschlands Wirtschaft 2023 im Gesamtjahr um 0,6 Prozent schrumpft und 2024 allenfalls schwach wächst. Der deutschen Wirtschaft droht eine anhaltende Stagflation, also eine Stagnation der Wirtschaftsleistung bei gleichzeitig hoher Inflation... Vor einigen Tagen legte der BDI-Chef in einem WELT-TV-Gespräch nach: „Das Risiko ist, dass wir in Deutschland zum Industriemuseum werden“. Kurz darauf griff Russwurm die Ampel-Koalition frontal an: „Eine weitere politisch induzierte Verteuerung von elektrischem Strom, während etliche Branchen in extreme Bedrängnis geraten und den Glauben an die Zukunftsfähigkeit ihrer deutschen Standorte verlieren, macht Unternehmerinnen und Unternehmer einfach nur fassungslos“, ..
(Tichys Einblick. Wie lange schaut die Wirtschaft schon zu bei ihrer Umquartierung in Museen?) ==============
Slowakei: Wenn die „Falschen“ gewinnen Von CONNY AXEL MEIER Es ist jedesmal das Gleiche: Wo immer in der westlichen Welt demokratische Wahlen stattfinden, kommen die Propagandisten um die Ecke und die sogenannten Demoskopen aus der Versenkung und prophezeien ein „Kopf-an-Kopf-Rennen“ und einen „engen“ Ausgang mit leichten Vorteilen der Globalisten, der Transatlantiker und der Klimabewegten. So war es in Ungarn letztes Jahr. So war es in Italien, in Schweden und jetzt auch in der Slowakei. Nach mehreren Skandalen regierte zuletzt eine sogenannte „Experten-Regierung“, was nichts anderes bedeutet, dass das Land unter Kuratel der Brüsseler Eurokraten gestellt wurde. Die vorschnelle Einführung des Euro, der zu Verwerfungen für die Bürger führte und der bedingungslose Beitritt zur Anti-Russland-Koalition mitsamt Sanktionen und Waffenlieferungen an die Ukraine zeugten von einer vollkommenen Unterwerfung unter die EU-Diktatur. Das hat nun ein Ende. Trotz Dauerberieselung mit EU-Propaganda darch die öffentlichen Medien und Warnungen vor der Wahl der „Populisten“ durch niederländische und tschechische Regierungsvertreter, was andernorts als Wahleinmischung verstanden würde, gewann die Partei „Smer-SSD“ von Robert Fico mit 23 Prozent die Parlamentswahl deutlich vor den Brüssel-Marionetten von der „Progressiven Slowakei“ mit 17 Prozent und Fico wird wohl erneut Ministerpräsident. Die Meinungsforscher sind entsetzt und pöbeln in der gewohnten Weise gegen die Linkspopulisten Ficos. Ja, richtig gelesen: Linkspopulisten. Aus historischen Gründen gelten die slowakischen Populisten als links. Das Links-Rechts-Schema ist brüchig. Erklärbar ist das nur durch die ursprünglich sozialdemokratische Herkunft der Partei. Ähnlich wie in Dänemark haben auch die dortigen Sozialdemokraten eine Häutung, eine Rundumerneuerung erfahren. Jetzt werden sie von der beleidigten Mainstream-Presse als Putin-Freunde (FAZ) und als Orban-Freunde (WELT) bezeichnet. Ersteres ist glatt gelogen. Dass Robert Fico mit Viktor Orbán befreundet ist, ist kein Geheimnis. Ungarn wird künftig neben Polen und Italien einen weiteren Partner haben, um der Übergriffigkeit der EU-Kommission Einhalt zu gebieten. An potentiellen Koalitionspartnern hat Fico freie Auswahl. Brandmauern kennt man in der Slowakei nicht. Peter Pellegrini mit seiner Partei „Stimme – Soziale Demokratie“ (Hlas, 15 Prozent) steht ebenso zur Verfügung wie die rechtsliberale SaS von Richard Sulík und die rechtsextreme SNS, mit der Fico früher schon einmal zusammen regiert hat, sofern sie die Fünf-Prozent-Hürde knacken, wonach es aussieht. Nun ist die Slowakei ein vergleichsweise kleines Land, aber die Wahlen im Norden der Slowakei, in Polen, werfen ihre Schatten voraus. Dort steht die beim Volk beliebte aber bei den EU-Bonzen verhasste PiS mit Ministerpräsident Mateusz Morawiecki zur Wiederwahl. Es ist kaum zu erwarten, dass danach in Brüssel die Champagner-Korken knallen. Ein sicheres Zeichen dafür ist, wenn die einschlägigen Experten ein Kopf-an-Kopf-Rennen voraussagen. (pi-news.net)
************** DAS WORT DES TAGES Zeige mir die deutsche Stadt, in der die Menschen am 03.10.2023 fröhlich tanzend durch die Straßen ziehen. Zeige mir die deutsche Stadt, in der auf öffentlichen Plätzen am 03.10.2023 frohgesinnt und stolz die deutsche Nationalhymne gesungen wird. Zeige mir die deutsche Stadt, in der freie Bürger am 03.10.2023 die deutsche Bundesfahne schwenken oder hissen. Das alles wirst du nicht finden und es sagt alles über den Zustand unserer Nation aus…
(Leser-Kommentar, achgut.com) **************
35. Todestag von Franz Josef Strauß Sentenzen und Erkenntnisse über die Zeit hinaus Strauß war kein Heiliger, aber einer der seltenen messerscharfen politischen Analytiker und mitreißenden Redner, die man heute in Zeiten eines Fachkräftemangels selbst auf den Regierungsbänken vermisst. Nachfolgend eine kleine Auswahl von Sentenzen und Sprüchen des FJS. VON Josef Kraus
(Tichys Einblick. "Ich habe nie beschlossen Politiker zu werden, aber ich bin es unter dem Zwang der Stunde geworden, um vielleicht in Erfüllung meiner instinktiv verstandenen Pflicht meinen Beitrag dafür zu leisten, dass die deutsche Politik nie wieder auf schreckliche Irrwege kommen solle, wie wir sie erlebt haben und dass dem deutschen Volk eine dritte Katastrophe im gleichen Jahrhundert und später erspart bleiben möge“.)
Hasskriminalität Diese Gruppen sind bei Übergriffen auf Schwule und Transpersonen überrepräsentiert Eine Aufstellung der Bundesregierung offenbart Zahlen zu hassmotivierten Straftaten gegen Homosexuelle und Transpersonen: Bei den Tatverdächtigen sind unter anderem Personen ohne deutsche Staatsangehörigkeit überrepräsentiert – gemessen an ihrem Anteil an der Gesamtbevölkerung.
(welt.de. Meinen die etwa importierte Ausländer?)
Erster Weltkrieg UC71 versenkte 61 Schiffe. Dann verschwand es „Ein einzigartiges Stück deutscher Geschichte“: Zu den 30 erfolgreichsten U-Booten der kaiserlichen Flotte gehörte UC71. Auf der Fahrt zur Übergabe an die Briten ging es im Februar 1919 vor Helgoland unter. Nun wird das Wrack digital rekonstruiert.
(welt.de. Müssen Geschichten nun neu geschrieben werden?)
Martina Binnig Was „Desinformation“ ist, bestimmt die EU-Kommission Die EU-Kommission schwingt sich zum obersten Wächter über die Definition von „Desinformation“ im Netz auf. Dies ist gerade im Vorfeld der Europawahl im kommenden Jahr mehr als fragwürdig.
(achgut.com. Mal damit beginnen: Ursula von der Leyen ist Präsidentin der Europäischen Kommission...)
Sabine Drewes Nein, ich will Deutschland nicht einfach aufgeben! Zum Tag der Deutschen Einheit: Viele Deutsche empfinden heute einen Heimatverlust, ohne aus ihrer Heimat physisch vertrieben worden zu sein. Das steigende Entsetzen zeigt: den Deutschen bedeutet ihr Land mehr, als sie zuzugeben bereit sind.
(achgut.com. Was ist aus dem Deutschen Volk geworden, seit es Merkel neu erschaffen hat?)
Von 51 Prozent SPD 1966 auf 15 % 2023? TV-Triell: Faeser bleibt bei der Hessenwahl Statistin
Von Josef Kraus Eine Woche vor der Landtagswahl in Hessen versuchen die Kandidaten von CDU, Grünen und SPD noch einmal in Stellung zu bringen: Boris Rhein distanziert sich von Merz-Wortwahl, Tarek Al-Wazir weicht von der Parteilinie ab und Nancy Faeser faesert.
(Tichys Einblick. Wo ist sie nicht Statistin?)
Fake-Nuss: Wie die ARD ein Thema framed, die Statistik dazu aber nicht liest Von Alexander Wendt Die Grünen, heißt es im Presseclub des WDR und in anderen Medien, würden so häufig Opfer von Attacken wie niemand sonst. Schuld seien Union und überhaupt rechte Kräfte. Ein tieferer Blick in die Statistik zeigt: Das stimmt so nicht. In den Zahlen lauert eine große Überraschung...In der Vergangenheit, beispielsweise in dem für den Vergleich hervorragend geeigneten ersten Halbjahr 2022 trafen sowohl Angriffe gegen Parteieinrichtungen und Übergriffe auf Politiker noch am häufigsten die AfD. Nur bei der Beschädigung von Plakaten lag sie auf Platz zwei – hinter der CDU. Einen Presseclub nach dem Muster „AfD – Feindbild statt Volkspartei“ gab es damals selbstredend nicht. Auch keine Beitragsserien quer durch die Presselandschaft über die AfD als Opfer samt Vermutungen über die Verantwortlichen im Hintergrund. Im Gegenteil...
(Tichys Einblick. Grünbraun ist die Haselnusss.)
Wer beschmutzt hier was? Die Klimaradikalen, das Brandenburger Tor und die Identitäre Bewegung Das Brandenburger Tor leuchtet – in Gelb und Orange. Am Tag der Deutschen Einheit gibt das Wahrzeichen ein absurdes Bild ab. Wie wertvoll ist es uns wirklich? Ein Kommentar
(Junge Freiheit. Das Symbol ist längst ein Jahrmarktstreff.)
Panik bei den US-Demokraten Trump und Kennedy setzen Biden unter Druck Ärger in Washington D.C.: In einer neuen Umfrage führt Ex-Präsident Donald Trump haushoch vor Amtsinhaber Joe Biden. Für zusätzliche Konkurrenz sorgt derzeit auch Robert F. Kennedy Jr. – und zwar für beide potenzielle Kandidaten.
(Junge Freiheit. Politik aus dem Altenheim?)
Polizei rückt an Halle: Kurden-Fußballer lassen Spiel eskalieren Eskalation in der Fußball-Stadtliga von Halle. Spieler eines kurdisch-syrischen Vereins greifen Gegner und Schiedsrichter an. Die Polizei kann die Übergriffe schließlich beenden. Unter den Opfern ist auch der Sohn eines bekannten SPD-Politikers.
(Junge Freiheit. Nur Deutsche sind ein Verein.)
Behördenversagen Hamburg: Abschiebeskandal um mutmaßlichen Auftragsmörder Ein mutmaßlicher Auftragsmörder hätte vor seiner Tat längst abgeschoben werden können. Doch gleich mehrfach versagten Hamburger Behörden.
(Junge Freiheit. Deshalb Nationalfeiertagszentrum?)
Neues Asylgesetz soll die AfD ausbremsen Die Ampel sucht ihr Heil im europäischen Asylsystem Von Roland Springer Angesichts drohender Wahlerfolge der AfD versucht die Ampelregierung mit Hilfe einer Reformierung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) eine neue Brandmauer gegen Rechts zu errichten. Doch auch dieser Versuch wird wohl eher scheitern als gelingen.
(Tichys Einblick. Außer Linksgrünland interessiert das niemand. Wer allen maßlos zahlt, kriegt alle.)
Spielzeughersteller in der Krise Playmobil streicht Hunderte Stellen Nach zwei umsatzschwachen Jahren streicht der Hersteller der Spielzeugmarke Playmobil weltweit 700 Stellen, etwa die Hälfte davon in Deutschland. Auch Kündigungen plant das Unternehmen.
(tagesschau.de. Wo kriegt dann Deutschland die Nothelfer her?)
Das süße Geld der Steuerzahler Grüne Ministerin gibt in nur 48 Stunden 12.000 Euro für Fotos aus Von Gastautor Die eine (Baerbock) gibt aus Steuerzahlermitteln ein Vermögen für Hairstylisten und Garderobe, der andere (Habeck) für Fotografen, einen weiteren Vogel schoss die grüne Parteifreundin Familienministerin Lisa Paus ab mit 12.000 Euro an Steuergeld für Fotos ihrer zweitägigen Sommerreise zum “Wahlvolk”.
(Tichys Einblick. Genügt Photoshop nicht, um schöner zu werden? Wer will das haben?)
